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Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bonn

Beschlussvorlage 201570 vom 13.08.2020

beschlossen Stand: Am 24.11.2020 in der Bezirksvertretung Bonn ungeändert beschlossen.

Verlauf

  1. 13.08.2020

    Beschlussvorlage

  2. 06.10.2020

    Bezirksvertretung Bonn

    vertagt

    TOP 6.34, Entscheidung.

  3. 24.11.2020 zuletzt

    Bezirksvertretung Bonn

    beschlossen ungeändert beschlossen

    TOP 6.28, Entscheidung.

Dokumente

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    Beschlussvorlage öffentlich 201570 Der Oberbürgermeister —— Federführung: 61 Stadtplanungsamt Dezernat: Dez. III Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bonn Beratungsfolge Bezirksvertretung Bonn Entscheidung Beschlussvorschlag Den von der Verwaltung vorgelegten Plänen zum barrierefreien Ausbau der folgenden Bushaltestellen wird zugestimmt: - Kiefernweg, stadtauswärts (Standort Sigmund-Freud-Straße) - Graf-Stauffenberg-Straße, stadtein- und -auswärts (Standort Graf- Stauffenberg-Straße) - Herz-Jesu-Hof, stadteinwärts (Standort Kaiserstraße) - Auf dem Hügel, stadtein- und -auswärts (Standort Hermann- Wandersleb-Ring) - Auf dem Hügel, stadtein- und -auswärts (Standort Auf dem Hügel) Begründung Gemäß Grundsatzbeschluss des Hauptausschusses vom 19.12.1995 und gemäß § 8 des Personenbeförderungsgesetzes sollen alle Bushaltestellen im Stadtgebiet barrierefrei ausgebaut werden (gesetzliche Vorgabe bis 2022). Die vorgesehenen Bushaltestellen sind Teil des vom Rat am 18.04.2013 beschlossenen Fortführungsprogramms zur barrierefreien und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen im Stadtgebiet – 2.Priorität, 1. Baustufe (DS 1310548EB8). Grundsätzlich sollen die Haltestellen auf eine Länge von 18 Metern und eine Höhe von mindestens 18 Zentimetern über Straßenoberkante barrierefrei ausgebaut werden. Auf Grund örtlicher Gegebenheiten muss vereinzelt von diesen Vorgaben abgewichen werden. Jedoch ist stets gewährleistet, dass die ersten beiden Türen barrierefrei genutzt werden können. Seite 1 von 9 Seite 2 —— Bei einer Breite des Seitenbereichs von weniger als 2,50 Metern ist der Einsatz der Busrampen für den barrierefreien Ein-/Ausstieg nicht mehr möglich. In diesen Fällen soll der Seitenbereich auf eine Höhe von 22 Zentimetern über Straßenoberkante angehoben werden. Hierdurch ist ein direkter barrierefreier Ein-/Ausstieg ohne Rampe möglich. Nach Abstimmung mit der SWB Verkehrs GmbH werden die Haltestellen für eine bessere Anfahrbarkeit mit einem spurführenden Buskapstein (z.B. Kasseler Sonderbord) ausgestattet. Für Sehbehinderte ist die Einrichtung taktiler Leitsysteme vorgesehen. Die Wartehallen sollen so aufgestellt bzw. versetzt werden, dass ein barrierefreier Ein-/Ausstieg insbesondere an der 2. Bustür möglich ist. Folgende Maßnahmen sind für den barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen vorgesehen: Kiefernweg, stadtauswärts (Standort Sigmund-Freud-Straße) Anhebung des Gehwegbereichs Graf-Stauffenberg-Straße, stadtein- und -auswärts (Standort Graf-Stauffenberg- Straße) Anhebung und fahrgeometrische Anpassung der Gehwegbereiche Herz-Jesu-Hof, stadteinwärts (Standort Kaiserstraße) Anhebung des Gehwegbereichs Auf dem Hügel, stadtein- und -auswärts (Standort Hermann-Wandersleb-Ring) Anhebung der Gehwegbereiche Seite 2 von 9 Seite 3 —— Bei der Haltestelle stadtauswärts wird die notwendige Fällung eines Baumes durch eine Neupflanzung kompensiert. Auf dem Hügel, stadtein- und -auswärts (Standort Auf dem Hügel) Stadtauswärts Einrichtung einer Kaphaltestelle Stadtauswärts Anhebung des Gehwegbereichs Für die Finanzierung der Ausbaumaßnahmen werden beim NVR Fördergelder gemäß § 12 ÖPNVG NRW beantragt. Darüber hinaus erfolgt eine ergänzende Finanzierung durch Haushaltsmittel und § 11 (2) ÖPNVG NRW Mittel. Finanzielle Auswirkungen: Produktgruppe Produktgruppenbezeichnung Produkt Produktbezeichnung 1.12.01 Gemeindestraße 1.12.01.01 Verkehrsflächen Gemeinde Investive Kosten der Maßnahme Betrag Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen 225.000 € 5660012019030/ 78.5200 2020 Einzahlungen Investiver Finanzsaldo Konsumtive Kosten der Maßnahme jährlich einschließlich Folgekosten Betrag Finanzstelle / FiPos Veranschlagt in Noch bereit- zustellen Deckung Auszahlungen / Aufwendungen Einzahlungen / Erträge Haushaltsbelastung jährlich Anlage/n Seite 3 von 9 Seite 4 —— 1 Lageplan Haltestelle Kiefernweg (Standort Sigmund-Freud-Straße) (öffentlich) 2 Lageplan Haltestelle Graf-Stauffenberg-Straße (Standort Graf-Stauffenberg- Straße) (öffentlich) 3 Lageplan Haltestelle Herz-Jesu-Hof (Standort Kaiserstraße) (öffentlich) 4 Lageplan Haltestelle Auf dem Hügel (Standort Hermann-Wandersleb-Ring) (öffentlich) 5 Lageplan Haltestelle Auf dem Hügel (Standort Auf dem Hügel) (öffentlich) Seite 4 von 9 Seite 5 von 9 Seite 6 von 9 Seite 7 von 9 Seite 8 von 9 Seite 9 von 9

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