Bezirksvertretung Bonn
Dienstag, 06. Oktober 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (145)
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1
Einwohnerfragestunde öffentlich
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1.1
Rahmenplanung zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft hier: Frankenbad
vertagt -
1.2
Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds
vertagt -
1.2.1
Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds
vertagt -
2
Fragestunde öffentlich
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2.1
Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben
vertagtvertagt - mit Maßgabe
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2.1.1
Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
2.2
Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht
vertagt -
2.3
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
zur Kenntnis genommen -
2.3.2
Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020
zur Kenntnis genommen -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2020
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
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6.1
Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)
abgelehnt -
6.1.1
Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.2.1
Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.3
Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg
beschlossengeändert beschlossen
-
6.3.1
Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg
zur Kenntnis genommen -
6.4
Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474)
vertagt -
6.5.1
Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
vertagt -
6.6
Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)
vertagt -
6.6.1
Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.7.1
Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg
zur Kenntnis genommen -
6.7.2
Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg Antrag zur Vorlage 200965
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.8
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf
vertagt -
6.8.1
Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße
vertagt -
6.9.1
Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke
zur Kenntnis genommen -
6.11
Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße
vertagt -
6.11.1
Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"
vertagt -
6.12.1
Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg
vertagt -
6.13.1
Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings
beschlossengeändert beschlossen
-
6.15.1
Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings
zur Kenntnis genommen -
6.15.2
Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings Antrag zur Vorlage 201524
zurückgezogen -
6.16
Bürgerantrag: Ausweitung Bewohnerparken auf der Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.16.1
Bürgerantrag: Ausweitung Bewohnerparken auf der Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen
zur Kenntnis genommen -
6.17
Bürgerantrag: Aussetzung der Anwohnerparkregelung im Musikerviertel (Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen)
nicht abgestimmt -
6.18
Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße
zurückgezogen -
6.18.1
Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Bundesautobahn und Alfred-Bucherer-Str.
nicht abgestimmt -
6.20
Bürgerantrag: Ausbauplanung Endenicher Allee
nicht abgestimmt -
6.21
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.21.1
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.21.2
Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße
zur Kenntnis genommen -
6.22
Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“
vertagt -
6.23
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.23.1
Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968
nicht abgestimmt -
6.23.2
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.23.3
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf
zur Kenntnis genommen -
6.23.4
Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968
abgelehnt -
6.24
Umbau des Bestandsgebäudes der KGS Bernhardschule Auerberg im Zuge des Erweiterungsneubaus
beschlossengeändert beschlossen
-
6.25
Ausbau und Beschilderung eines Radwegenetzes zum Venusberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.25.1
Ausbau und Beschilderung eines Radwegenetzes zum Venusberg
zur Kenntnis genommen -
6.26
Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)
vertagt -
6.27
Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße
beschlossengeändert beschlossen
-
6.27.1
Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße
zur Kenntnis genommen -
6.28
Radverkehrsführung auf der Straße Am Propsthof im Bereich zwischen Auf dem Hügel und Siemensstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29
Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.29.1
Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße Antrag zur Vorlage 201323
abgelehnt -
6.30
Endenicher Allee - Straßenplanung zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565
beschlossengeändert beschlossen
-
6.31
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.31.1
Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.32
Fahrradbrücke über die Straße ‘Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.33
Tierheim Albert Schweitzer
vertagt -
6.33.1
Tierheim Albert Schweitzer
vertagt -
6.34
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bonn
vertagt -
6.35
Fällung eines städtischen Baumes mit einem Stammumfang von mehr als 100cm auf dem Gelände des Sportplatzes Wasserland
vertagt -
6.36
Hinweistafel auf Historie des „Elefanten“ und „Zum Gequetschten“
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.37
Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg Antrag zur Vorlage 200178
vertagt -
6.38
Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde
vertagt -
6.38.1
Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde
vertagt -
6.39
Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
6.39.1
Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 201222
beschlossenungeändert beschlossen
-
7
Empfehlungen
-
7.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt -
7.1.1
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747
vertagt -
7.1.2
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt -
7.1.3
Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße
vertagt -
7.2
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
vertagt -
7.2.1
Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar
vertagt -
8
Anhörungen
-
8.1
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
beschlossengeändert beschlossen
-
8.1.1
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich
zur Kenntnis genommen -
8.1.2
Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565
beschlossenungeändert beschlossen
-
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
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10.1
Anwohnerparkzone Weststadt
nicht abgestimmt -
10.1.1
Anwohnerparkzone Weststadt
zur Kenntnis genommen -
10.2
Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg
beschlossengeändert beschlossen
-
10.2.1
Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
10.3
Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad
beschlossengeändert beschlossen
- 10.4
-
10.5
Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.5.1
Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr
zur Kenntnis genommen -
10.6
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
10.6.1
Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße
zur Kenntnis genommen -
10.7
Freihalten des Fahrradstreifens Rampe Zweite Fährgasse
vertagt -
10.8
Umsetzung des Beschlusses „Fassadengestaltung“ 1613217NV3
beschlossenungeändert beschlossen
-
10.8.1
Umsetzung des Beschlusses „Fassadengestaltung“ 1613217NV3
zur Kenntnis genommen -
11
Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin
zur Kenntnis genommen -
12
Mitteilungen
-
12.1
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden
zur Kenntnis genommen -
12.2
Errichtung einer Radservicestation am DB-Haltepunkt UN Campus
zur Kenntnis genommen -
12.3
Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz NRW"(Europäischer Fonds für regionale Entwicklung-EFRE) -Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen "Nussallee" im Zusammenhang mit der Errichtung einer Mobilstation
zur Kenntnis genommen -
12.4
Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Merler Allee [Hausnummer ausgelassen], Alfred-Bucherer-Str. [Hausnummer ausgelassen], Lahnweg [Hausnummer ausgelassen], Venantiusstr. [Hausnummer ausgelassen], Haager Weg [Hausnummer ausgelassen], Nonnstr. [Hausnummer ausgelassen], Saarweg [Hausnummer ausgelassen], Karl-Barth-Str. [Hausnummer ausgelassen], Bergstr. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bonn
zur Kenntnis genommen -
12.5
Beseitigung einer Gefahrenstelle für den Radverkehr am Kreisverkehr Otto-Hahn-Straße / Im großen Garten / Lärchenstraße
zur Kenntnis genommen -
12.6
Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise
zur Kenntnis genommen -
12.7
Änderung der Radverkehrsführung auf der B 56 im Abschnitt zwischen Alter Friedhof und Belderberg
zur Kenntnis genommen -
12.8
Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244)
zur Kenntnis genommen -
12.9
Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546
zur Kenntnis genommen -
12.10
Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg
zur Kenntnis genommen -
12.11
Bewohnerparkregelung Weststadt
zur Kenntnis genommen -
12.11.1
Bewohnerparkregelung Weststadt
zur Kenntnis genommen -
12.12
Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631
zur Kenntnis genommen -
12.13
Historisches Kleinpflaster rund um das Baumschulwäldchen
zur Kenntnis genommen -
12.14
Bürgerantrag: Sicherung der Fußgängerwege im Bereich Heinrich-Lützeler-Str. und Graf-Stauffenberg-Straße in Poppelsdorf
zur Kenntnis genommen -
12.15
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
288.8 KB
Gremien
Details
- Ende
- 21:35 Uhr
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