mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 06. Oktober 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (145)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 1.1

    Rahmenplanung zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft hier: Frankenbad

    vertagt
  3. 1.2

    Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds

    vertagt
  4. 1.2.1

    Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds

    vertagt
  5. 2

    Fragestunde öffentlich

  6. 2.1

    Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  7. 2.1.1

    Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  8. 2.2

    Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

    vertagt
  9. 2.3

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

    zur Kenntnis genommen
  10. 2.3.1

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

    zur Kenntnis genommen
  11. 2.3.2

    Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

    zur Kenntnis genommen
  12. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  13. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  14. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2020

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  15. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  16. 6

    Beschlüsse

  17. 6.1

    Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

    abgelehnt
  18. 6.1.1

    Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

    zur Kenntnis genommen
  19. 6.1.2

    Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

    zur Kenntnis genommen
  20. 6.2

    Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  21. 6.2.1

    Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  22. 6.3

    Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 6.3.1

    Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

    zur Kenntnis genommen
  24. 6.3.2

    Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

    zur Kenntnis genommen
  25. 6.4

    Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße

    vertagt
  26. 6.5

    Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474)

    vertagt
  27. 6.5.1

    Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

    vertagt
  28. 6.6

    Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)

    vertagt
  29. 6.6.1

    Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

    vertagt
  30. 6.7

    Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  31. 6.7.1

    Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg

    zur Kenntnis genommen
  32. 6.7.2

    Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg Antrag zur Vorlage 200965

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  33. 6.8

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf

    vertagt
  34. 6.8.1

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf

    vertagt
  35. 6.9

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße

    vertagt
  36. 6.9.1

    Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße

    vertagt
  37. 6.10

    Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  38. 6.10.1

    Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke

    zur Kenntnis genommen
  39. 6.11

    Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

    vertagt
  40. 6.11.1

    Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

    vertagt
  41. 6.12

    Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"

    vertagt
  42. 6.12.1

    Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"

    vertagt
  43. 6.13

    Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg

    vertagt
  44. 6.13.1

    Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg

    vertagt
  45. 6.14

    Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße

    vertagt
  46. 6.15

    Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings

    beschlossen

    geändert beschlossen

  47. 6.15.1

    Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings

    zur Kenntnis genommen
  48. 6.15.2

    Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings Antrag zur Vorlage 201524

    zurückgezogen
  49. 6.16

    Bürgerantrag: Ausweitung Bewohnerparken auf der Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  50. 6.16.1

    Bürgerantrag: Ausweitung Bewohnerparken auf der Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen

    zur Kenntnis genommen
  51. 6.17

    Bürgerantrag: Aussetzung der Anwohnerparkregelung im Musikerviertel (Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen)

    nicht abgestimmt
  52. 6.18

    Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße

    zurückgezogen
  53. 6.18.1

    Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße

    zur Kenntnis genommen
  54. 6.19

    Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Bundesautobahn und Alfred-Bucherer-Str.

    nicht abgestimmt
  55. 6.20

    Bürgerantrag: Ausbauplanung Endenicher Allee

    nicht abgestimmt
  56. 6.21

    Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  57. 6.21.1

    Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  58. 6.21.2

    Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

    zur Kenntnis genommen
  59. 6.22

    Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“

    vertagt
  60. 6.23

    Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 6.23.1

    Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

    nicht abgestimmt
  62. 6.23.2

    Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  63. 6.23.3

    Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

    zur Kenntnis genommen
  64. 6.23.4

    Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

    abgelehnt
  65. 6.24

    Umbau des Bestandsgebäudes der KGS Bernhardschule Auerberg im Zuge des Erweiterungsneubaus

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 6.25

    Ausbau und Beschilderung eines Radwegenetzes zum Venusberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 6.25.1

    Ausbau und Beschilderung eines Radwegenetzes zum Venusberg

    zur Kenntnis genommen
  68. 6.26

    Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)

    vertagt
  69. 6.27

    Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 6.27.1

    Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße

    zur Kenntnis genommen
  71. 6.28

    Radverkehrsführung auf der Straße Am Propsthof im Bereich zwischen Auf dem Hügel und Siemensstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  72. 6.29

    Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  73. 6.29.1

    Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße Antrag zur Vorlage 201323

    abgelehnt
  74. 6.30

    Endenicher Allee - Straßenplanung zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 6.31

    Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  76. 6.31.1

    Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  77. 6.32

    Fahrradbrücke über die Straße ‘Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 6.33

    Tierheim Albert Schweitzer

    vertagt
  79. 6.33.1

    Tierheim Albert Schweitzer

    vertagt
  80. 6.34

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bonn

    vertagt
  81. 6.35

    Fällung eines städtischen Baumes mit einem Stammumfang von mehr als 100cm auf dem Gelände des Sportplatzes Wasserland

    vertagt
  82. 6.36

    Hinweistafel auf Historie des „Elefanten“ und „Zum Gequetschten“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 6.37

    Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg Antrag zur Vorlage 200178

    vertagt
  84. 6.38

    Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde

    vertagt
  85. 6.38.1

    Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde

    vertagt
  86. 6.39

    Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 6.39.1

    Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 201222

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 7

    Empfehlungen

  89. 7.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

    vertagt
  90. 7.1.1

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747

    vertagt
  91. 7.1.2

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

    vertagt
  92. 7.1.3

    Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

    vertagt
  93. 7.2

    Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar

    vertagt
  94. 7.2.1

    Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar

    vertagt
  95. 8

    Anhörungen

  96. 8.1

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

    beschlossen

    geändert beschlossen

  97. 8.1.1

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

    zur Kenntnis genommen
  98. 8.1.2

    Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  99. 9

    Stellungnahmen

  100. 10

    Anregungen

  101. 10.1

    Anwohnerparkzone Weststadt

    nicht abgestimmt
  102. 10.1.1

    Anwohnerparkzone Weststadt

    zur Kenntnis genommen
  103. 10.2

    Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 10.2.1

    Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  105. 10.3

    Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad

    beschlossen

    geändert beschlossen

  106. 10.4

    Trennung der Buslinie 630

    beschlossen

    geändert beschlossen

  107. 10.5

    Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  108. 10.5.1

    Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr

    zur Kenntnis genommen
  109. 10.6

    Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  110. 10.6.1

    Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße

    zur Kenntnis genommen
  111. 10.7

    Freihalten des Fahrradstreifens Rampe Zweite Fährgasse

    vertagt
  112. 10.8

    Umsetzung des Beschlusses „Fassadengestaltung“ 1613217NV3

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  113. 10.8.1

    Umsetzung des Beschlusses „Fassadengestaltung“ 1613217NV3

    zur Kenntnis genommen
  114. 11

    Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

    zur Kenntnis genommen
  115. 12

    Mitteilungen

  116. 12.1

    Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

    zur Kenntnis genommen
  117. 12.2

    Errichtung einer Radservicestation am DB-Haltepunkt UN Campus

    zur Kenntnis genommen
  118. 12.3

    Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz NRW"(Europäischer Fonds für regionale Entwicklung-EFRE) -Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen "Nussallee" im Zusammenhang mit der Errichtung einer Mobilstation

    zur Kenntnis genommen
  119. 12.4

    Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Merler Allee [Hausnummer ausgelassen], Alfred-Bucherer-Str. [Hausnummer ausgelassen], Lahnweg [Hausnummer ausgelassen], Venantiusstr. [Hausnummer ausgelassen], Haager Weg [Hausnummer ausgelassen], Nonnstr. [Hausnummer ausgelassen], Saarweg [Hausnummer ausgelassen], Karl-Barth-Str. [Hausnummer ausgelassen], Bergstr. [Hausnummer ausgelassen]) im Stadtbezirk Bonn

    zur Kenntnis genommen
  120. 12.5

    Beseitigung einer Gefahrenstelle für den Radverkehr am Kreisverkehr Otto-Hahn-Straße / Im großen Garten / Lärchenstraße

    zur Kenntnis genommen
  121. 12.6

    Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

    zur Kenntnis genommen
  122. 12.7

    Änderung der Radverkehrsführung auf der B 56 im Abschnitt zwischen Alter Friedhof und Belderberg

    zur Kenntnis genommen
  123. 12.8

    Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244)

    zur Kenntnis genommen
  124. 12.9

    Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

    zur Kenntnis genommen
  125. 12.10

    Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

    zur Kenntnis genommen
  126. 12.11

    Bewohnerparkregelung Weststadt

    zur Kenntnis genommen
  127. 12.11.1

    Bewohnerparkregelung Weststadt

    zur Kenntnis genommen
  128. 12.12

    Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

    zur Kenntnis genommen
  129. 12.13

    Historisches Kleinpflaster rund um das Baumschulwäldchen

    zur Kenntnis genommen
  130. 12.14

    Bürgerantrag: Sicherung der Fußgängerwege im Bereich Heinrich-Lützeler-Str. und Graf-Stauffenberg-Straße in Poppelsdorf

    zur Kenntnis genommen
  131. 12.15

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  132. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  133. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 17.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:35 Uhr

War diese Seite hilfreich?

Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz