mandari

Bezirksvertretung Bonn

Dienstag, 06. Oktober 2020 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (145)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

1.1

Rahmenplanung zur Neuordnung der Bonner Bäderlandschaft hier: Frankenbad

Ergebnis: vertagt

1.2

Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds

Ergebnis: vertagt

1.2.1

Aufwertung des August-Macke-Haus Umfelds

Ergebnis: vertagt

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.1.1

Verstöße gegen die Vorgartensatzung in der Bonner Südstadt – Eigentümeranschreiben

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

2.2

Viktoriakarrée und Rheinland-Pfalz Pavillon; Sachstandsbericht

Ergebnis: vertagt

2.3

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.2

Melbbad, Grundstück Bonn-Poppelsdorf, Trierer Str. 59-Vorhaben zur Errichtung eines Wohn-und Appartementhauses mit Schwimmbadeinrichtungen und Tiefgarage (alt: 1911307NV4) Große Anfrage zur Vorlage 190020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.08.2020

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Bürgerantrag : Beschrankung des Bahnübergangs an der Stadtbahnhaltestelle Ollenhauerstr. (alt: 1912723, FF OB-1)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.2.1

Bürgerantrag: Verkehrsregelnde Maßnahmen Nideggerstraße und Karlstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.3

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.3.1

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3.2

Bürgerantrag: Fehlender Zaun im Bereich des Gartengeländes UN Campus-Bahnhof-Moselweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Bürgerantrag: Verkehrsplanung Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474)

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Bürgerantrag: Änderung der Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstraße zur Verhinderung des Druchgangsverkehrs (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474NV5)

Ergebnis: vertagt

6.6.1

Bürgerantrag : Beibehaltung der gegenwärtigen Einbahnstraßenregelung für die Nikolausstr. in Bonn-Kessenich / Ablehnung DS 1911474 (alt: Ds-Nr.: 1911474ST11)

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.7.1

Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.7.2

Bürgerantrag: Verbesserung der Markierung für den durch Poppelsdorf führenden Fahrradweg Antrag zur Vorlage 200965

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.8

Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Bürgerantrag: Einrichtung einer Querungshilfe in der Sebastianstraße, Poppeldorf

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße

Ergebnis: vertagt

6.9.1

Bürgerantrag: Verkehrssichernde Maßnahmen für den Fußgängerverkehr im Bereich Brühler Straße

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke

Ergebnis: geändert beschlossen

6.10.1

Bürgerantrag: Einbeziehung von Elementen aus dem Bönnsch Unterricht des Festausschusses Bonner Karneval in die Gestaltung des Kreisels Hohe Str./ Schlesienstr./ Maximilian Kolbe Brücke

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Bürgerantrag:Verkehrsberuhigung und Schulwegsicherung Marienschule / Vorgebirgsstraße

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"

Ergebnis: vertagt

6.12.1

Bürgerantrag: Fahrradstraße "An der Rheindorfer Burg"

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg

Ergebnis: vertagt

6.13.1

Bürgerantrag: Fahrradstraße im Wiesenweg

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: 1. Zeitlich und räumlich begrenztes Alkoholverbot im Bereich des bebauten Bonner Rheinufers zwischen Beethovenhalle und Zweiter Fährgasse / 2.Überwachungsmaßnahmen / 3. Umwidmung eines Teilstücks des Brassertufers zur Fahrradstraße

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings

Ergebnis: geändert beschlossen

6.15.1

Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15.2

Bürgerantrag: Grünstreifen entlang des Hochstadenrings Antrag zur Vorlage 201524

Ergebnis: zurückgezogen

6.16

Bürgerantrag: Ausweitung Bewohnerparken auf der Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.16.1

Bürgerantrag: Ausweitung Bewohnerparken auf der Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.17

Bürgerantrag: Aussetzung der Anwohnerparkregelung im Musikerviertel (Endenicher Allee und benachbarte Seitenstraßen)

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.18

Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: zurückgezogen

6.18.1

Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Hosenträgerbrücke und Alfred-Bucherer-Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Gestaltung Endenicher Allee zwischen Bundesautobahn und Alfred-Bucherer-Str.

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.20

Bürgerantrag: Ausbauplanung Endenicher Allee

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.21

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.21.1

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße Antrag zur Vorlage 200031

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.21.2

Fahrbahnsanierung Vorgebirgsstraße zwischen Adolfstraße und Heerstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.22

Erweiterung des Außengeländes des städtischen Familienzentrums „An der Rheindorfer Burg“

Ergebnis: vertagt

6.23

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.23.1

Neubau eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

Ergebnis: nicht abgestimmt

6.23.2

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23.3

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.23.4

Neubaus eines Feuerwehrhauses der Löscheinheit Rheindorf der Freiwilligen Feuerwehr in der Karl-Legien-Straße 192a in Bonn-Graurheindorf Antrag zur Vorlage 200968

Ergebnis: abgelehnt

6.24

Umbau des Bestandsgebäudes der KGS Bernhardschule Auerberg im Zuge des Erweiterungsneubaus

Ergebnis: geändert beschlossen

6.25

Ausbau und Beschilderung eines Radwegenetzes zum Venusberg

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.25.1

Ausbau und Beschilderung eines Radwegenetzes zum Venusberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.26

Entkoppelung des Fuß- und Radwegverkehrs auf dem Leinpfad zwischen Graurheindorf und Stadtgrenze (Mondorfer Fähre)

Ergebnis: vertagt

6.27

Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

6.27.1

Vollständige Wiederherstellung der Friedhofsmauer in Lessenich an der Meßdorfer Straße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.28

Radverkehrsführung auf der Straße Am Propsthof im Bereich zwischen Auf dem Hügel und Siemensstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.29

Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.29.1

Änderung der Radverkehrsführung auf der Straße Endenicher Allee im Bereich zwischen Nußallee und Beethovenstraße Antrag zur Vorlage 201323

Ergebnis: abgelehnt

6.30

Endenicher Allee - Straßenplanung zwischen Alfred-Bucherer-Straße und BAB 565

Ergebnis: geändert beschlossen

6.31

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.31.1

Umbenennung der Viktoriabrücke in Guido-Westerwelle-Brücke

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.32

Fahrradbrücke über die Straße ‘Am Propsthof‘ im Zuge des Ausbaus der Radpendlerroute Bornheim-Bonn

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.33

Tierheim Albert Schweitzer

Ergebnis: vertagt

6.33.1
6.34

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: vertagt

6.35

Fällung eines städtischen Baumes mit einem Stammumfang von mehr als 100cm auf dem Gelände des Sportplatzes Wasserland

Ergebnis: vertagt

6.36

Hinweistafel auf Historie des „Elefanten“ und „Zum Gequetschten“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.37

Verbreiterung des Geh-/Radweges Heinz-Stelling-Weg Antrag zur Vorlage 200178

Ergebnis: vertagt

6.38

Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde

Ergebnis: vertagt

6.38.1

Tempo 30 Haager Weg zwischen Einmündung Sertürner Straße und Auferstehungsgemeinde

Ergebnis: vertagt

6.39

Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: geändert beschlossen

6.39.1

Fahrradstellplatzprogramm 2020 Stadtbezirk Bonn Antrag zur Vorlage 201222

Ergebnis: ungeändert beschlossen

7

Empfehlungen

7.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße Antrag zur Vorlage 200747

Ergebnis: vertagt

7.1.2

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

7.1.3

Zielbeschluss über die Entwicklung der Liegenschaften im Eckbereich Baunscheidtstraße/ Ollenhauerstraße

Ergebnis: vertagt

7.2

Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar

Ergebnis: vertagt

7.2.1

Beleuchtung und Aufwertung der Umgebung der Statue von Simón Bolívar

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

Ergebnis: geändert beschlossen

8.1.1

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.1.2

Soziale Erhaltungssatzungen (Milieuschutz) für Nordstadt, Endenich und Kessenich Antrag zur Vorlage 201565

Ergebnis: ungeändert beschlossen

9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Anwohnerparkzone Weststadt

Ergebnis: nicht abgestimmt

10.1.1

Anwohnerparkzone Weststadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.2

Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg

Ergebnis: geändert beschlossen

10.2.1

Sicherung ausreichender Gehwegbreite bzw. Begegnungsmöglichkeiten Bonner Talweg - Stellungnahme der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.3

Aufstellung und öffentliche Auslegung, Bebauungsplan Nr. 6420-2, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Poppelsdorf, Rudolf-Stöcker-Weg/ Mordkapellenpfad

Ergebnis: geändert beschlossen

10.4

Trennung der Buslinie 630

Ergebnis: geändert beschlossen

10.5

Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.5.1

Öffnung des Melbbads im kommenden Jahr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.6

Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

10.6.1

Umwidmung der Clemens-August-Straße in eine Fahrradstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

10.7

Freihalten des Fahrradstreifens Rampe Zweite Fährgasse

Ergebnis: vertagt

10.8

Umsetzung des Beschlusses „Fassadengestaltung“ 1613217NV3

Ergebnis: ungeändert beschlossen

10.8.1

Umsetzung des Beschlusses „Fassadengestaltung“ 1613217NV3

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

11

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12

Mitteilungen

12.1

Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz.NRW“ (Europäischer Fonds für regionale Entwicklung - EFRE) – Besonderer Förderbereich „Emissionsfreie Innenstadt“ hier: barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen im Stadtgebiet Bonn, die im Zusammenhang mit Mobilstationen errichtet werden

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.2

Errichtung einer Radservicestation am DB-Haltepunkt UN Campus

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.3

Förderprogramm „Kommunaler Klimaschutz NRW"(Europäischer Fonds für regionale Entwicklung-EFRE) -Besonderer Förderbereich "Emissionsfreie Innenstadt" hier: Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen "Nussallee" im Zusammenhang mit der Errichtung einer Mobilstation

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.4

Erteilte Fällgenehmigungen für private Bäume mit einem Stammumfang von mehr als 200 cm (hier: Merler Allee 93, Alfred-Bucherer-Str. 24, Lahnweg 9, Venantiusstr. 17, Haager Weg 69, Nonnstr. 20, Saarweg 15, Karl-Barth-Str. 2-4, Bergstr. 171) im Stadtbezirk Bonn

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.5

Beseitigung einer Gefahrenstelle für den Radverkehr am Kreisverkehr Otto-Hahn-Straße / Im großen Garten / Lärchenstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.6

Bebauungsplan Nr. 6322-3 "Am Propsthof" - Mitteilung über die weitere Verfahrensweise

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.7

Änderung der Radverkehrsführung auf der B 56 im Abschnitt zwischen Alter Friedhof und Belderberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.8

Erstellung eines kommunalen Mobilfunk-Standortkonzeptes für Ückesdorf und Röttgen (DS 200244)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Prüfaufträge zum Nahverkehrsangebot in Bonn – Mitteilungsvorlage zu DS 1811546

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Ortstafeln im Stadtbezirk Hardtberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11

Bewohnerparkregelung Weststadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11.1

Bewohnerparkregelung Weststadt

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Anpassung von Linienführungen und Fahrplänen der Linien 630 und 631

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Historisches Kleinpflaster rund um das Baumschulwäldchen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Bürgerantrag: Sicherung der Fußgängerwege im Bereich Heinrich-Lützeler-Str. und Graf-Stauffenberg-Straße in Poppelsdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
21:35 Uhr

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