mandari

Rat

Donnerstag, 09. Februar 2023 um 17:03 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (146)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  4. 1.2

    BBB-Anfrage Sachstand Bodycams für Ordnungskräfte Drucksachengruppe 201263 ff

    zur Kenntnis genommen
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage Sachstand Bodycams für Ordnungskräfte Drucksachengruppe 201263 ff

    zur Kenntnis genommen
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten in Bezug auf nachgereichte Innere sowie Äußere Residualkosten

    zur Kenntnis genommen
  7. 1.3.1

    Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten in Bezug auf nachgereichte Innere sowie Äußere Residualkosten

    zur Kenntnis genommen
  8. 1.4

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.4.2

    BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.5

    Klausurtagung städtischer Führungskräfte

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.5.1

    Klausurtagung städtischer Führungskräfte - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.6

    CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.6.1

    CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7

    BBB-Anfrage: Krawalle in Medinghoven; hier Maßnahmen zur Verhinderung rechtsfreier Räume in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Krawalle in Medinghoven; hier Maßnahmen zur Verhinderung rechtsfreier Räume in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.8

    Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.8.1

    Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.9

    CDU-Große Anfrage: Geschwindigkeitsdisplays

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.9.1

    CDU-Große Anfrage: Geschwindigkeitsdisplays

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.10

    BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    vertagt
  22. 1.10.1

    BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022

    vertagt
  23. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  24. 3

    Genehmigung der Niederschrift

  25. 3.1

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  26. 3.2

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  27. 3.3

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.04.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  28. 3.4

    Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  29. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  30. 5

    Beschlüsse

  31. 5.1

    Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  32. 5.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.2.1

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607 Antrag zur Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  34. 5.3

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  35. 5.3.1

    Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255

    zur Kenntnis genommen
  36. 5.4

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  37. 5.5

    Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  38. 5.6

    Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 5.6.1

    CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009

    abgelehnt
  40. 5.7

    Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 5.8

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  42. 5.9

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  43. 5.10

    Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  44. 5.10.1

    Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel

    zur Kenntnis genommen
  45. 5.11

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  46. 5.11.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 5.12

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven

    beschlossen

    geändert beschlossen

  48. 5.12.1

    CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618

    abgelehnt
  49. 5.13

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 5.13.1

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 5.14

    Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  52. 5.15

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6621-2 „Clara-Schumann-Gymnasium“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  53. 5.16

    Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558).

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.17

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.18

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 5.18.1

    CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage

    abgelehnt
  57. 5.18.2

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.18.3

    Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung

    zur Kenntnis genommen
  59. 5.19

    Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 5.20

    Pilotprojekt Eigenreinigung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  61. 5.20.1

    CDU/FDP-Änderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504

    abgelehnt
  62. 5.20.2

    Koalitionsänderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung

    nicht abgestimmt
  63. 5.21

    Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2023/24

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.22

    Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.22.1

    ÄA BBB: Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025

    abgelehnt
  66. 5.23

    Touristisches Leitbild der Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  67. 5.23.1

    FDP-Änderungsantrag: Touristisches Leitbild der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage

    abgelehnt
  68. 5.24

    Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.25

    Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  70. 5.25.1

    FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401

    zurückgezogen
  71. 5.25.2

    BBB-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023

    abgelehnt
  72. 5.26

    Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 5.27

    Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Wohnquartier Buschdorfer Straße" - Benennung von politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  74. 5.28

    „Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  75. 5.29

    Ersatzwahl eines Mitgliedes: Regionalrat des Regierungsbezirks Köln

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  76. 5.30

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  77. 5.31

    wurde zu TOP 6.10

  78. 5.32

    Aktualisierung der städtischen Bürgschaftsrichtlinien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.33

    Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V. – Erhöhung der jährlichen Transferleistungen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 5.34

    Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  81. 5.35

    Seniorenzentren Wirtschaftsplan 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  82. 5.36

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023

    beschlossen

    geändert beschlossen

  83. 5.36.1

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023

    zur Kenntnis genommen
  84. 5.36.2

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023

    zur Kenntnis genommen
  85. 5.37

    14. Änderung der Parkgebührenordnung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.38

    Fällung eines Alleebaumes - Rotblühende Kastanie - in der Hermannstraße - vor Haus Nr. 70 -, Bonn - Beuel

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  87. 5.39

    Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Cherson

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  88. 6

    Anträge

  89. 6.1

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  90. 6.1.1

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn

    zur Kenntnis genommen
  91. 6.1.2

    Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814

    nicht abgestimmt
  92. 6.2

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.2.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.3

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Stadtordnungsdienst stärken

    vertagt
  95. 6.3.1

    Stadtordnungsdienst stärken

    vertagt
  96. 6.4

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  97. 6.4.1

    Änderung § 10 der Hauptsatzung

    zur Kenntnis genommen
  98. 6.5

    FDP-Antrag: Förderung Kunstverein Bad Godesberg e.V.

    abgelehnt
  99. 6.5.1

    Stellungnahme zum FDP-Antrag: Förderung Kunstverein Bad Godesberg e.V.

    zur Kenntnis genommen
  100. 6.6

    FDP-Antrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst, hier: Aufnahme von Planungs- und Realisierungskosten im anstehenden Doppelhaushalt

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  101. 6.6.1

    FDP-Antrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst, hier: Aufnahme von Planungs- und Realisierungskosten im anstehenden Doppelhaushalt

    zur Kenntnis genommen
  102. 6.7

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof

    beschlossen

    geändert beschlossen

  103. 6.7.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof

    zur Kenntnis genommen
  104. 6.8

    CDU-Dringlichkeitsantrag: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn

    vertagt
  105. 6.8.1

    Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  106. 6.9

    BBB-Antrag: Verspätungen und Ausfälle im ÖPNV-Angebot

    abgelehnt
  107. 6.9.1

    BBB-Antrag: Verspätungen und Ausfälle im ÖPNV-Angebot

    zur Kenntnis genommen
  108. 6.10

    Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger

    beschlossen

    geändert beschlossen

  109. 6.10.1

    Koalitionsänderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger Antrag zur Vorlage

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  110. 6.10.2

    BBB-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger

    beschlossen

    geändert beschlossen

  111. 7

    Mitteilungen

  112. 7.1

    Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts

    zur Kenntnis genommen
  113. 7.2

    Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes

    zur Kenntnis genommen
  114. 7.3

    Bebauung ehemaliges Zurich-Areal - Ergebnis des Fassadenwettbewerbs Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße

    zur Kenntnis genommen
  115. 7.4

    Innovationsdreieck - Ergebnis des Hochhauswettbewerbs Immenburgstraße

    zur Kenntnis genommen
  116. 7.5

    Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des 1. Deckblattverfahrens

    zur Kenntnis genommen
  117. 7.6

    Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  118. 7.7

    Projektauswahl im Bundesprogramm SJK 2022; Hardtbergbad

    zur Kenntnis genommen
  119. 7.8

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - III. Quartal 2022 (Stichtag 30.9.2022)

    zur Kenntnis genommen
  120. 7.9

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2022

    zur Kenntnis genommen
  121. 7.10

    Punkte in nichtöffentlicher Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  122. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  123. 8.1

    Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten

    zur Kenntnis genommen
  124. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 9.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 9.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 9.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 9.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 9.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 11.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  134. 11.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  135. 11.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  136. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  137. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  138. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  139. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  140. 13.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  141. 13.3.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  142. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  143. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  144. 15.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  145. 15.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  146. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Gremien

Details

Ende
23:00 Uhr

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