Rat
Donnerstag, 09. Februar 2023 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (146)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Sachstand Bodycams für Ordnungskräfte Drucksachengruppe 201263 ff
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Sachstand Bodycams für Ordnungskräfte Drucksachengruppe 201263 ff
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten in Bezug auf nachgereichte Innere sowie Äußere Residualkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten in Bezug auf nachgereichte Innere sowie Äußere Residualkosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klausurtagung städtischer Führungskräfte
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Klausurtagung städtischer Führungskräfte - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Krawalle in Medinghoven; hier Maßnahmen zur Verhinderung rechtsfreier Räume in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Krawalle in Medinghoven; hier Maßnahmen zur Verhinderung rechtsfreier Räume in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Geschwindigkeitsdisplays
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Große Anfrage: Geschwindigkeitsdisplays
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
Ergebnis: vertagt
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.04.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2022
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607
Ergebnis: geändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607 Antrag zur Vorlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009
Ergebnis: abgelehnt
Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: geändert beschlossen
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
Ergebnis: abgelehnt
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6621-2 „Clara-Schumann-Gymnasium“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558).
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Pilotprojekt Eigenreinigung
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU/FDP-Änderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsänderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung
Ergebnis: nicht abgestimmt
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2023/24
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
ÄA BBB: Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025
Ergebnis: abgelehnt
Touristisches Leitbild der Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Touristisches Leitbild der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage
Ergebnis: abgelehnt
Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401
Ergebnis: zurückgezogen
BBB-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
Ergebnis: abgelehnt
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
Ergebnis: geändert beschlossen
Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Wohnquartier Buschdorfer Straße" - Benennung von politischen Berater*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
„Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzwahl eines Mitgliedes: Regionalrat des Regierungsbezirks Köln
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
wurde zu TOP 6.10
Aktualisierung der städtischen Bürgschaftsrichtlinien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V. – Erhöhung der jährlichen Transferleistungen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Seniorenzentren Wirtschaftsplan 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
Ergebnis: geändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
14. Änderung der Parkgebührenordnung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Fällung eines Alleebaumes - Rotblühende Kastanie - in der Hermannstraße - vor Haus Nr. 70 -, Bonn - Beuel
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Cherson
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814
Ergebnis: nicht abgestimmt
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Dringlichkeitsantrag: Stadtordnungsdienst stärken
Ergebnis: vertagt
Stadtordnungsdienst stärken
Ergebnis: vertagt
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Änderung § 10 der Hauptsatzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Förderung Kunstverein Bad Godesberg e.V.
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahme zum FDP-Antrag: Förderung Kunstverein Bad Godesberg e.V.
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
FDP-Antrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst, hier: Aufnahme von Planungs- und Realisierungskosten im anstehenden Doppelhaushalt
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
FDP-Antrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst, hier: Aufnahme von Planungs- und Realisierungskosten im anstehenden Doppelhaushalt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Dringlichkeitsantrag: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn
Ergebnis: vertagt
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Verspätungen und Ausfälle im ÖPNV-Angebot
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Antrag: Verspätungen und Ausfälle im ÖPNV-Angebot
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger Antrag zur Vorlage
Ergebnis: ungeändert beschlossen
BBB-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger
Ergebnis: geändert beschlossen
Mitteilungen
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bebauung ehemaliges Zurich-Areal - Ergebnis des Fassadenwettbewerbs Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Innovationsdreieck - Ergebnis des Hochhauswettbewerbs Immenburgstraße
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des 1. Deckblattverfahrens
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Projektauswahl im Bundesprogramm SJK 2022; Hardtbergbad
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - III. Quartal 2022 (Stichtag 30.9.2022)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2022
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 17.04.2023 · 532.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 09.02.2023 17:03 Uhr
- Ende
- 09.02.2023 23:00 Uhr