Rat
Donnerstag, 09. Februar 2023 um 17:03 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (146)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.1.1
BBB-Anfrage: Rheinpalais Bonner Bogen / Quadriga Colonia; Aktueller Sachstand Klageverfahren Hohr ./. Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.2
BBB-Anfrage Sachstand Bodycams für Ordnungskräfte Drucksachengruppe 201263 ff
zur Kenntnis genommen -
1.2.1
BBB-Anfrage Sachstand Bodycams für Ordnungskräfte Drucksachengruppe 201263 ff
zur Kenntnis genommen -
1.3
BBB-Anfrage: Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten in Bezug auf nachgereichte Innere sowie Äußere Residualkosten
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
Residualkosten Bahnhofsvorplatz; Nordfeld und Rabinstraße; Anerkennung weiterer Kosten in Bezug auf nachgereichte Innere sowie Äußere Residualkosten
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.2
BBB-Anfrage zu den Abwassergebühren in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5
Klausurtagung städtischer Führungskräfte
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
Klausurtagung städtischer Führungskräfte - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
1.6
CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
zur Kenntnis genommen -
1.6.1
CDU-Große Anfrage: Gebührenanhebung Bewohnerparken
zur Kenntnis genommen -
1.7
BBB-Anfrage: Krawalle in Medinghoven; hier Maßnahmen zur Verhinderung rechtsfreier Räume in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
BBB-Anfrage: Krawalle in Medinghoven; hier Maßnahmen zur Verhinderung rechtsfreier Räume in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.8
Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat
zur Kenntnis genommen -
1.9
CDU-Große Anfrage: Geschwindigkeitsdisplays
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
CDU-Große Anfrage: Geschwindigkeitsdisplays
zur Kenntnis genommen -
1.10
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
vertagt -
1.10.1
BBB-Anfrage Baumbestand in 2020, 2021 und 2022
vertagt -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
3
Genehmigung der Niederschrift
-
3.1
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
3.2
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.03.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.3
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.04.2022
beschlossenungeändert beschlossen
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3.4
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.05.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
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5.1
Fortführung des Programms zur barrierefreien- und fahrgastfreundlichen Umgestaltung der Bushaltestellen
beschlossengeändert beschlossen
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5.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607
beschlossengeändert beschlossen
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5.2.1
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinien 606 und 607 Antrag zur Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.3
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.3.1
Koalitions-ÄA - Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6524-1 “Herseler Straße/Keltenweg“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Graurheindorf Antrag zur Vorlage 212255
zur Kenntnis genommen -
5.4
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 7014-1 "Deutschherrenstraße 175-187", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.5
Einleitungsbeschluss sowie Beschluss zur öffentlichen Auslegung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6224-2 "Im Dahl", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Buschdorf im Straßengeviert Im Dahl
beschlossenungeändert beschlossen
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5.6
Beschlussvorlage zum Bürgerantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet
beschlossengeändert beschlossen
-
5.6.1
CDU-Änderungsantrag: Errichtung einer "Rheinaue-Nord" zum Zwecke des Klimaschutzes und als Naherholungsgebiet Antrag zur Vorlage 221009
abgelehnt -
5.7
Ergebnis der städtebaulichen Mehrfachbeauftragung für das Gebiet "Deichmanns Aue", Ortsteil Rüngsdorf, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 Abs. 1 BauGB für den Bebauungsplan Nr. 6622-3 „Viktoriakarree“ im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum - Ergänzende Beschlüsse zum weiteren Vorgehen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.9
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
beschlossengeändert beschlossen
-
5.10.1
Zielbeschluss zur gewerblichen Entwicklung und Bebauung des Areals an der Pützchens Chaussee im Ortsteil Beuel-Ost, Stadtbezirk Beuel
zur Kenntnis genommen -
5.11
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.11.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Osloer Straße" im Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg Antrag zur Vorlage 221615
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.12
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven
beschlossengeändert beschlossen
-
5.12.1
CDU-Änderungsantrag: Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Wilhelm-Flohe-Straße", Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Pützchen/ Bechlinghoven Antrag zur Vorlage 221618
abgelehnt -
5.13
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.13.1
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.14
Vorplanung zum Neubau einer Fuß- und Radwegbrücke über die A 565 zwischen Immenburgstraße und An der Immenburg – Ergebnisbericht über die Prüfung von Planungsvarianten zum Bau der Brücke vor Fertigstellung des 6-streifigen Ausbaus der A 565
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.15
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 6621-2 „Clara-Schumann-Gymnasium“, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Südstadt, Loestraße
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Aufhebung des Ratsbeschlusses vom 30.03.2017 zur Anordnung einer Umlegung im Stadtbezirk Hardtberg, Ortsteil Lengsdorf „An den Lappenstrünken“ (Drucksachen-Nr. 1710558).
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag auf Städtebauförderung - Programmjahr 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.18.1
CDU-Änderungsantrag: Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage
abgelehnt -
5.18.2
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung Antrag zur Vorlage 222489
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18.3
Masterplan 2.0 Uni trifft City - Grundsatzbeschluss zur Querschnittsaufteilung
zur Kenntnis genommen -
5.19
Strukturierung des Verfahrens zum Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus) und Bericht zum Projektfortschritt
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.20
-
5.20.1
CDU/FDP-Änderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung Antrag zur Vorlage 222504
abgelehnt -
5.20.2
Koalitionsänderungsantrag: Pilotprojekt Eigenreinigung
nicht abgestimmt -
5.21
Grundprinzipien für die Festlegung der zu bildenden Eingangsklassen an Grundschulen gemäß § 93 Schulgesetz NRW und Festlegung der Eingangsklassen für das Schuljahr 2023/24
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22
Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22.1
ÄA BBB: Messeauftritt der Stadt Bonn auf der Immobilienmesse Expo Real 2023 bis 2025
abgelehnt - 5.23
-
5.23.1
FDP-Änderungsantrag: Touristisches Leitbild der Stadt Bonn Antrag zur Vorlage
abgelehnt -
5.24
Überführung der Projektförderung "aufsuchende Rechts- und Verbraucherberatung in städtischen Quartieren" in die institutionelle Förderung der allgemeinen Verbraucherberatung der Verbraucherzentrale Bonn - Ergänzungsvertrag für die Laufzeit bis 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25
Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25.1
FDP-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023 Antrag zur Vorlage 222401
zurückgezogen -
5.25.2
BBB-Änderungsantrag: Einrichtung von 32 Stellen anlässlich der Wohngeldreform 2023
abgelehnt -
5.26
Benennung von stimmberechtigten Delegierten und Gästen der Stadt Bonn für die 42. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 23. bis 25. Mai 2023 in Köln
beschlossengeändert beschlossen
-
5.27
Hochbauliches Qualifizierungsverfahren "Wohnquartier Buschdorfer Straße" - Benennung von politischen Berater*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.28
„Forum für die Innenstadt“ – Besetzung und Aufgaben eines Begleitgremiums während der Umsetzungsphase des ISEK Innenstadt Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
5.29
Ersatzwahl eines Mitgliedes: Regionalrat des Regierungsbezirks Köln
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
wurde zu TOP 6.10
-
5.32
Aktualisierung der städtischen Bürgschaftsrichtlinien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Kooperationsvertrag zwischen der Bundesstadt Bonn und dem Stadtsportbund Bonn e.V. – Erhöhung der jährlichen Transferleistungen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.34
Fortführung der Mitgliedschaft der Stadt Bonn bei der Radregion Rheinland e.V.
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.35
-
5.36
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
beschlossengeändert beschlossen
-
5.36.1
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
zur Kenntnis genommen -
5.36.2
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Pflegesatzanpassung zum 01.01.2023
zur Kenntnis genommen - 5.37
-
5.38
Fällung eines Alleebaumes - Rotblühende Kastanie - in der Hermannstraße - vor Haus Nr. 70 -, Bonn - Beuel
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.39
Solidaritätspartnerschaft mit der Stadt Cherson
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
- 6.1
-
6.1.1
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Turnhalle HTC Schwarz Weiss Bonn Antrag zur Vorlage 220814
nicht abgestimmt -
6.2
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.2.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
CDU-Dringlichkeitsantrag: Stadtordnungsdienst stärken
vertagt -
6.3.1
Stadtordnungsdienst stärken
vertagt - 6.4
-
6.4.1
Änderung § 10 der Hauptsatzung
zur Kenntnis genommen -
6.5
FDP-Antrag: Förderung Kunstverein Bad Godesberg e.V.
abgelehnt -
6.5.1
Stellungnahme zum FDP-Antrag: Förderung Kunstverein Bad Godesberg e.V.
zur Kenntnis genommen -
6.6
FDP-Antrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst, hier: Aufnahme von Planungs- und Realisierungskosten im anstehenden Doppelhaushalt
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.6.1
FDP-Antrag: Physischer Hochwasserschutz am Godesberger Bachlauf oberhalb des Gutes Marienforst, hier: Aufnahme von Planungs- und Realisierungskosten im anstehenden Doppelhaushalt
zur Kenntnis genommen -
6.7
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
beschlossengeändert beschlossen
-
6.7.1
BBB-Dringlichkeitsantrag: Treppenaufgang / Rolltreppen von den Zugängen von der Stadtbahn und der Bahn AG zur Poststraße / Innenstadt / Hauptbahnhof
zur Kenntnis genommen -
6.8
CDU-Dringlichkeitsantrag: Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn
vertagt -
6.8.1
Kinder- und Jugendförderplan der Stadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
6.9
BBB-Antrag: Verspätungen und Ausfälle im ÖPNV-Angebot
abgelehnt -
6.9.1
BBB-Antrag: Verspätungen und Ausfälle im ÖPNV-Angebot
zur Kenntnis genommen -
6.10
Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger
beschlossengeändert beschlossen
-
6.10.1
Koalitionsänderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger Antrag zur Vorlage
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.2
BBB-Änderungsantrag: Auskömmliche Finanzierung der Kita-Träger
beschlossengeändert beschlossen
-
7
Mitteilungen
-
7.1
Der Bonner Freiraumplan – Vorstellung des Zwischenberichts
zur Kenntnis genommen -
7.2
Der Bonner Freiraumplan – Nachreichung des Zwischenberichtes
zur Kenntnis genommen -
7.3
Bebauung ehemaliges Zurich-Areal - Ergebnis des Fassadenwettbewerbs Poppelsdorfer Allee/Prinz-Albert-Straße
zur Kenntnis genommen -
7.4
Innovationsdreieck - Ergebnis des Hochhauswettbewerbs Immenburgstraße
zur Kenntnis genommen -
7.5
Planfeststellung für den 6-streifigen Ausbau der A 565 zwischen der Anschlussstelle Bonn-Endenich und dem Autobahnkreuz Bonn-Nord in Bonn einschließlich Brückenneubauten und Stütz- und Lärmschutzwänden sowie Entwässerungseinrichtungen; Stellungnahme der Stadt Bonn im Rahmen des 1. Deckblattverfahrens
zur Kenntnis genommen -
7.6
Konzept "Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in der Bundesstadt Bonn" - geplantes Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
7.7
Projektauswahl im Bundesprogramm SJK 2022; Hardtbergbad
zur Kenntnis genommen -
7.8
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - III. Quartal 2022 (Stichtag 30.9.2022)
zur Kenntnis genommen -
7.9
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 10/2022
zur Kenntnis genommen -
7.10
Punkte in nichtöffentlicher Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Information über die bislang im Zusammenhang mit der Unterbringung, Versorgung und Betreuung von ukrainischen Geflüchteten entstandenen Kosten
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
9.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
532.2 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:00 Uhr
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