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Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat

Stellungnahme der Verwaltung 230189-01 ST vom 26.01.2023

zur Kenntnis genommen Stand: Am 09.02.2023 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 17.01.2023

    Große Anfrage

    230189, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 26.01.2023

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 09.02.2023 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 1.8.1, Kenntnisnahme.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 230189-01 ST Die Oberbürgermeisterin —— Federführung: 13 Presseamt Dezernat: Dez. OB Große Anfrage CDU-Fraktion: 75 Jahre Parlamentarischer Rat Beratungsfolge Rat 09.02.2023 Kenntnisnahme Stellungnahme Unter dem Leitgedanken „75 Jahre Grundgesetz – Demokratie made in Bonn“ hat die Verwaltung unter Federführung des Marketingservice im Amt für Presse, Protokoll und Öffentlichkeitsarbeit einen Entwurf für eine Dachkommunikation entwickelt. Neben der Herleitung des vorläufigen Leitgedankens gehören dazu – abhängig von den Vorstellungen des Bundes – ein zu erstellendes Kommunikationskonzept mit Visualisierung und Themenlogo sowie im Weiteren ein Bürgerfest im Jahr 2024. „75 Jahre Parlamentarischer Rat“, im September 2023, wird im Schwerpunkt eine protokollarische Veranstaltung sein, hierzu konnte für Februar ein Abstimmungsgespräch mit dem Deutschen Bundestag, als federführendes Verfassungsorgan, organisiert werden. Die herausragenden Jahrestage, beginnend mit „75 Jahre Parlamentarischer Rat“ im September 2023, „75 Jahre Verkündung des Grundgesetzes“ im Mai 2024 und „75 Jahre erste Sitzung des Deutschen Bundestages“ im September 2024 sollen seitens der Stadt Bonn in Abstimmung mit den Verfassungsorganen würdig begleitet und im Bonner Stadtbild sichtbar gemacht werden. Nach Möglichkeit sollen die Jubiläums-Highlights auch bundesweit beworben werden. Im Mai 2024 soll möglichst ein Bürgerfest stattfinden. Hierzu wird es ebenso Gespräche mit den Verfassungsorganen geben, da deren Engagement wesentlich für die Ausprägung und den Nachhall einer solchen Veranstaltung sein werden. Zeitlich ist das Wochenende nach dem 23. Mai 2024 denkbar. Am Jubiläumstag selbst, einem Donnerstag, ist aktuell davon auszugehen, dass „75 Jahre Grundgesetz“ und „75 Jahre Gründung der Bundesrepublik Deutschland“ am 23. Mai 2024 mit einem offiziellen Akt in Berlin gewürdigt werden. Die Rahmenbedingungen für ein Bürgerfest werden seitens der Verwaltung mit den Verfassungsorganen im Laufe des ersten Quartals 2023 ausgelotet. Seite 1 von 2 Seite 2 —— Im September 2024 soll aus Anlass der ersten Sitzung des Deutschen Bundestages der Int. Demokratiepreis verleihen werden. Diese prestigefördernde Veranstaltung will die Verwaltung nachhaltig unterstützen. Nach den Absprachen mit den Verfassungsorganen informiert die Verwaltung über die Ergebnisse. Anlage/n Keine Seite 2 von 2

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