Nov 19

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Dienstag, 19. November 2019 um 17:06 Uhr

Rotunde, 6. Etage

Tagesordnung (37)

1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

2

Festsetzung der Tagesordnung

2.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

3

Mitteilungen der Verwaltung

4

Einbringen von Eingaben

5

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

5.1

"Global Nachhaltige Kommune in NRW (GNK)" - Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 - Teil 3: "Maßnahmenprogramm 2019 - 2022"

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.2

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.3

Handlungskonzept Klimaanpassung 2030 zur Umsetzung des Klimaanpassungskonzeptes der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.4

Bericht zur Realisierbarkeit und Kostenschätzung der Forderungen der Fridays for Future

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.5

Vermüllung öffentlicher Räume stoppen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Planungs- und Baubeschluss: Einrichtung der Schillerstraße/des Lütkenbecker Weges zwischen Hansaring und Theodor-Scheiwe-Straße als Fahrradstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.7

Breitbandausbau im Stadtgebiet Münster - Flächendeckende Gigabit-Versorgung der Gewerbegebiete

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Grundsatzbeschluss und Errichtungsbeschluss für ein Schulgebäude und eine Zweifachsporthalle auf der Konversionsfläche York:

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.9

Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium: Grundsatzbeschluss für einen Verbleib am Standort Sonnenstraße und zur Sanierung sowie zum Teilneubau für ein 3-zügiges Gymnasium

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.10

Abwassergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Errichtungsbeschluss: Dauerhafte Erweiterung der städtischen Kindertageseinrichtung Am Edelbach in Münster-Coerde, Bezirk Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.12

Gewässergebührensatzung: Änderung der Gebührentarife

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.13

Umbau und Erweiterung der Pleisterschule

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

5.14

Fertigbauklassen für die Talentschule - Waldschule Kinderhaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.15

Neubau einer 4-Gruppen-Kindertageseinrichtung am Nordkirchenweg in Münster-Hiltrup, Freianlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.16

Erarbeitung eines Sanierungskonzeptes zur Promenade

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.17

Antrag der AfD-Ratsgruppe lfd. Nr. A-R/0030/2019 „Insektenhotels auf öffentlichen Flächen“

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.18

Erneuerung der Schaltanlagen im Pumpwerk Coermühle 52

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.19

Fahrradtauglicher Ausbau der Betriebswege am Dortmund-Ems-Kanal (DEK)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.20

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.21

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Südost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.22

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.23

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.24

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Nord

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.25

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Hiltrup

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.26

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.27

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.28

Geplante Veranlagungen in 2020 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) und Straßenbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2020 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2020ff

7

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

8

Verschiedenes

Details

Beginn
19.11.2019 17:06 Uhr
Ende
19.11.2019 21:00 Uhr
Ort
Rotunde, 6. Etage