V/0543/2019
Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Ost
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Beschlussvorlage
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V/0543/2019 V/0543/2019 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Ost Beratungsfolge 07.11.2019 Bezirksvertretung Münster-Ost Anhörung 19.11.2019 Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Das Maßnahmenprogramm 2020 – 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirk- lichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost wird entsprechend der Anlage 1 (Beschlussliste) b e- schlossen. 2. Das Maßnahmenprogramm 2020 – 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirk- lichen Baumaßnahmen im Bezirk Ost wird entsprechend der Anlage 2 (Berichtsliste) zur Kenn t- nis genommen. II. Finanzielle Auswirkungen: Kosten lt. Anlage Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Maßnahmen unter dem Vorbehalt der Mittelb ereitstellung durch den Rat im Rahmen der Haushaltssatzung 2020 bzw. der mittelfristigen Ergebnis - und Finanz- planung stehen. Begründung: Nach Priorität und Budget wurde ein Maßnahmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig mit allen betroffenen Fac hämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahmen, als das Amt für Mobilität und Tiefbau im Ra h- men der vorhandenen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren im Stadtbezirk Ost vorgese- henen Baumaßnahmen aus dem Bereich Amt für Mobilität und Tiefbau mit zu erwartenden Baukosten Amt für Mobilität und Tiefbau 17.10.2019 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Grimm Telefon: 492 66 00 Grimm@stadt-muenster.de - 2 - V/0543/2019 von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgehen. Die Anlage ist unterteilt in eine Anlage 1 „Beschlussliste“ (Maßnahmen, die durch diese Vorlage b e- schlossen werden) und eine Anlage 2 „Berichtsliste“ (Maßnahmen, die durch diese Vorlage nicht b e- schlossen, hier aber nachrichtlich aufgeführt werden). Nicht enthalten sind: Kleinflächige (< 100 m2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt Punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf Anford e- rung von Bauwilligen durchgeführt werden. Bei Maßnahmen, die noch einen Einzelbeschluss erfordern, werden die voraussichtlichen Kosten mit der Beschlussvorlage mitgeteilt. In Vertretung gez. Denstorff Stadtbaurat Anlagen
Anlage A
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Anlage A zur V/0543/2019 Kurzüberblick Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Ost Ziele/Teilziele/Zielerreichung Mit der Vorlage wird das Ziel „Umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren im Stadtbezirk Ost vorge- sehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich des Amtes für Mobilität und Tiefbau mit zu erwarten- den Baukosten von mehr als 10.000 €. Finanzierung Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja Nein Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja Nein Im Entwurf des Haushaltsplanes 2020 enthalten? Ja Nein x teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja Nein Bereits veranschlagt? Ja Nein x teilw. Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig x überwiegend pflichtig überwiegend freiwillig vollständig frei- willig Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) -
BV_Ost_V-0543-2019
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Maßnahmenprogramm 2020/2021 Anlage zu V/0543/2019 überbezirkliche Maßnahmen BV-Ost, AUKB = Ja (Q) 22.10.2019 lfd. Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte Kosten in T € Teilfinanzplan Teilergebnisplan KAG BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche Auswirkung Beschluss BV AUKB 1 Alter Mühlenweg Alter Mühlenweg K 16 - Kreuzbach Teilstücke Instandsetzung Fahrbahn 31 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine gering Liste Ost Südost Ja 2 Dingstiege Dortmund-Ems-Kanal - Dyckburgstraße Ausbau Veloroute 200 1201-0007 Nein Straßenbau keine geri ng Liste Ost Ja 3 Dyckburgstraße K 4 Warendorfer Straße L 843 - Sudmühlenstraße Teilstücke Instandsetzung Fahrbahn, kombinierter Geh- und Radweg 210 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Ost J a 4 Hessenweg Hessenbusch - Zur Eckernheide Instandsetzung Fahrbahn 142 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Os t Ja Beschlussliste 1(3) Maßnahmenprogramm 2020/2021 Anlage zu V/0543/2019 überbezirkliche Maßnahmen BV-Ost, AUKB = Ja (Q) 22.10.2019 lfd. Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte Kosten in T € Teilfinanzplan Teilergebnisplan KAG BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche Auswirkung Beschluss BV AUKB 1 Alte Schifffahrt K 18 / K 45 Emsbrücke - Hs.-Nr. 55 westl. Seite Instandsetzung Trennstreifen 41 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste / vorhanden Ost Ja 2 Dyckburgstr. zw. Havichhorster Mühle und Sudmühle Umbau Kanal 0 1101-0012 Nein Stadtwerke keine mittel Liste / vorhanden Ost Ja 3 Gittruper Straße K 18 Zufahrt Gasthaus Oeding - Stadtgrenze Instandsetzung Fahrbahn 163 1201 - 0007 Nein Straßenbau keine mittel Liste / vorhanden Ost Ja 4 Gittruper Straße K 18 Zufahrt Haus Öding - Brücke westl. und östl. Seite Erneuerung Bankette 65 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine gering Liste / vorhanden Ost Ja 5 Gittruper Straße Kanalbrücke - Zufahrt Gittruper See Erneuerung Fahrbahn 180 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste / vorhanden Ost Ja 6 Hessenweg - Radweg Brücke bis Schifffahrter Damm Neubau Geh- und Radweg 1201-4165 Ja Straßenbau Straßenbau, Stadtentwässerung, Stadtwerke gering Einzeln Ost Ja 7 Hessenweg Hessenweg - Coermühle Instandsetzung Fahrbahn 96 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste / vorhanden Nord Ost Ja 8 Hessenweg Schifffahrter Damm L 587 - Hessenbusch Teilstücke Instandsetzung Fahrbahn 43 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste / vorhanden Ost Ja 9 Hobbeltstraße - Kirschgarten bis Dorbaumstraße Herstellung einer Querungshilfe in der Hobbeltstraße Höhe Feuerwehr Neubau Querungshilfe 1201-0007 Ja Straßenbau keine mittel Einzeln Ost Ja 10 Hobbeltstraße - Sportplatz Handorf B-Plan 561 Erschließung Bürgerbad Neubau Kanal 1101-0014 Ja andere Straßenbau, Stadtwerke keine Einzeln Ost Ja 11 Hobbeltstraße - Sportplatz Handorf B-Plan 561 Höhe Bünkamp Neubau SW Kanal 1101-0014 Nein Stadtentwässerung Stadtentwässerung geri ng Einzeln Ost Ja 12 Königsberger Straße Samlandufer - An der Kleimannbrücke Instandsetzung Fahrbahn 34 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste / vorhanden Ost Ja Berichtsliste 2(3) Maßnahmenprogramm 2020/2021 Anlage zu V/0543/2019 überbezirkliche Maßnahmen BV-Ost, AUKB = Ja (Q) 22.10.2019 lfd. Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte Kosten in T € Teilfinanzplan Teilergebnisplan KAG BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche Auswirkung Beschluss BV AUKB 13 Lützowstraße K 17 / K 44 Borggreveweg - Am Hornbach östl. Seite Erneuerung kombinierter Geh- und Radweg 57 1201 - 0007 Nein Straßenbau keine gering Liste / vorhanden Ost Ja 14 Maikottenweg / nördl. Zum Guten Hirten B-Plan 589 Neubaugebiet Neubau Baugebiet 1101-9999 Ja Stadtentwässerung Straßenbau, Stadtentwässerung, Stadtwerke, andere gering Einzeln Ost Ja 15 Sudmühlenstraße Hs.-Nr. 170 - Boniburgallee nördl. Seite Instandsetzung kombinierter Geh- und Radweg 16 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste / vorhanden Ost Ja 16 Wilhelmshavenufer-Coppenrathsweg bis Dingstiege Ökologische Verbesserung Gewässer 1304-0010 Nein Stadtentwässerung Stadtentwässerung geri ng Einzeln Ost Ja 17 Wolbecker Straße - Laerer Landweg Haltestelle St. Margareta stadteinwärts Umbau Haltestelle barrierefrei, Fahrbahn und Nebenanlagen 1201-0007 Ja Straßenbau Stadtwerke hoch Einzeln Ost Ja 18 Wolbecker Straße L 793 Peter-Rosegger-Weg - Schmittingheide Instandsetzung Fahrbahn 84 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste / vorhanden Ost Ja V/0543/2019 überbezirkliche Maßnahmen Berichtsliste 3(3)
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungBeschluss: einstimmig beschlossen
Zur SitzungOrte (33)
- Dyckburgstraße
- Warendorfer Straße
- Sudmühlenstraße
- Gittruper Straße
- Hobbeltstraße
- Dorbaumstraße
- Königsberger Straße
- Lützowstraße
- Boniburgallee
- Wolbecker Straße
- Alter Mühlenweg
- Hessenweg
- Schifffahrter Damm
- Samlandufer
- Borggreveweg
- Maikottenweg
- Laerer Landweg
- Peter-Rosegger-Weg
- Am Hornbach
- Havichhorster Mühle
- An der Kleimannbrücke
- Zum Guten Hirten
- Wilhelmshavenufer
- Zur Eckernheide
- Alte Schifffahrt
- Coppenrathsweg
- Schmittingheide
- Kirschgarten
- Kreuzbach
- Dingstiege
- Hessenbusch
- Coermühle
- Bünkamp
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Details
- Aktenzeichen
- V/0543/2019
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 01.10.2019
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37