Nov 07

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 07. November 2019 um 17:00 Uhr

Großer Saal im Handorfer Huus

Tagesordnung (21)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

3

Anhörungen

3.1

Satzung der Stadt Münster für den Nachweis notwendiger Stellplätze und Fahrradabstellplätze (Stellplatzsatzung der Stadt Münster)

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

3.2

Umbau und Erweiterung der Pleisterschule

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

3.2.1
3.3

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Berichte

4.1

Wersebrücke Haskenau - mdl. Bericht zum Sachstand

5

Entscheidungen

5.1

Maßnahmenprogramm 2020 - 2021 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Ost

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.2

Sanierung von Spielplätzen im Stadtbezirk Münster-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Feuerwehrgerätehaus Gelmer, Neubau einer Fahrzeughalle - Freianlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Etatberatung

6.1

Entscheidung über die Aufteilung der frei verfügbaren Haushaltsmittel der Bezirksvertretung Münster-Ost 2020

6.2

Anhörung gemäß § 37 Abs. 4 GO NRW zum Entwurf des Haushaltsplans 2020 sowie des Ergebnis- und Finanzplans bis 2023

7

Anträge/Anregungen

7.1

Mieterinnen und Mieter bei der An- oder Ummeldung über die Mietpreisbremse informieren

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anfragen und Abgabe neuer Anfragen

9

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen und Anträgen und Abgabe neuer Anregungen und Anträge

10

Verschiedenes

Details

Beginn
07.11.2019 17:00 Uhr
Ende
07.11.2019 19:16 Uhr
Ort
Großer Saal im Handorfer Huus