Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 11. November 2021 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (37)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 2022 sowie die Wirtschaftspläne 2022 der Eigenbetriebe - 1. Lesung -
Überführung des Agenda-21-Prozesses in die städtischen Strukturen
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2020 (23. Beteiligungsbericht)
Nachhaltigkeitsbericht 2019 der Darmstädter Stadtwirtschaft
Neunte Vorhabenliste, Stand September 2021: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Große Anfrage der Fraktion Die Linke. vom 09.08.2021 betr. Fragen zum Thema Altersarmut
Kostenanpassung Lichtwiesenbahn
Antrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 26. Oktober 2021 betr. Kostenanpassung Lichtwiesenbahn
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 8.4.4 - Kastanienallee / Elfeicher Weg - (Beschluss zur Änderung des Aufstellungsbeschlusses und zur Offenlage)
Klarstellungssatzung Wegscheide Wixhausen
Durchführung des Hessischen Rettungsdienstgesetzes
Neuwahl der Mitglieder des Beirates für Straßenbenennung
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 28. Juni 2021 betr. Nutzung der Innenstadt-Parkhäuser für mobilitätseingeschränkte Menschen
Antrag der Fraktion AfD vom 3. Juli 2021 betr. Mitgliederzahl der Ausschüsse auf 14 festlegen
Antrag Freie Wähler, Stadtve. Dietrich vom 22.07.2021 betr. Einrichtung einer Evaluations-/Expertengruppe zur Erstellung eines Hitzeschutzplans
Antrag Fraktion UFFBASSE vom 20.09.21 betr. Bereitstellung von Menstruations-Hygieneartikeln auf städtischen Toilettenanlagen
Antrag Fraktion UFFBASSE vom 20.09.21 betr. Bereitstellung von nachhaltigen Menstruations-Hygieneartikeln in Schulen und Bildungseinrichtungen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 12.10.2021 betr. Baumfällung am Waldkunstpfad
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Oktober 2021 betr. Verkehrsberuhigung im Pallaswiesenviertel
Antrag der SPD-Fraktion vom 27. Oktober 2021 betr. Schulwegsicherung an der Friedrich-Ebert-Schule
Antrag des Stadtv. Klett (UWIGA/WGD) vom 26. Oktober 2021 betr. Bezirksverwaltung Arheilgen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 1. November 2021 betr. Erhalt des Kulturbiotops OHA Osthang
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 1. November 2021 betr. Herstellung eines Mindeststandards für touristische Besuche am Welterbe Mathildenhöhe
Antrag der SPD-Fraktion vom 07.09.2021 betr. Psychisch belastete Wohnsitzlose Menschen
Antrag der FDP-Fraktion vom 14. Oktober 2021 betr, Fortentwicklung des Nachhaltigkeitsberichts der Darmstädter Stadtwirtschaft
Dringlichkeitsantrag der Fraktion UWIGA/WGD vom 8. November 2021 betr. Baumfällung Waldkunstpfad Darmstadt durch Hessen Forst
Teil II der Tagesordnung (Anträge)
Teil II der Tagesordnung (Vorlagen)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 15.11.2021 · 117.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 11.11.2021 16:00 Uhr
- Ende
- 11.11.2021 22:00 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1