Mandari Insight
2021/0295
Neunte Vorhabenliste, Stand September 2021: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Magistratsvorlage
23.09.2021
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Punkt 3: Neunte Vorhabenliste, Stand September 2021: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (V-Nr. 2021/0295) Der Ausschuss für Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Stimmenthaltungen: Fraktionen SPD, Die Linke., UFFBASSE und UWIGA/WGD
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Punkt 5: Neunte Vorhabenliste, Stand September 2021: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (V-Nr. 2021/0295) Der Ausschuss für Bauen, Stadtplanung, Verkehr und Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage zuzustimmen. Gegenstimme: Fraktion UWIGA/WGD Stimmenthaltungen: Fraktionen SPD, Die Linke. und UFFBASSE
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Punkt 13: Neunte Vorhabenliste, Stand September 2021: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger (V-Nr. 2021/0295) Der Vorlage wird zugestimmt. Gegenstimmen: SPD, Die Linke., UWIGA/WGD Stadtve. Dietrich (FW) und Stadtve. Neumann (Die Partei) Stimmenthaltung: UFFBASSE und AfD
2021/0295
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Magistratsvorlage
Eingang Magistrats -
geschäftsstelle:
01.10.2021
an den Magistrat
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
Beteiligt vor
Magistratsbeschlussfassung:
Dezernat I an die Stadtverordnetenversammlung
OBW zur Befassung
zur Kenntnis
zur Beschlussfassung
zur abschließenden Beschluss -
fassung Fachausschuss
Dezernat II
Dezernat III
Dezernat IV
Amt: Büro der
Bürgerbeauftragten OBW bei abschl.
Beschlussfassung Magistrat
Behandlung in
öffentl. Sitzung
Ja
Nein
Verteiler:
Ja
Nein
Vorlage-Nr. 2021/0295
Magistratsbeschluss -Nr.
Internetfähig
Produkt-Nr.:
Kostenstelle: 715-001-1001 Investitionsnummer:
Kostenträger: 1117-13 Sachkonto: 6179000
Betreff: Neunte Vorhabenliste, Stand September 2021: Projekte zur Information und
potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Vorlage vom: 23.09.2021
Beschlussvorschlag :
Die neunte Vorhabenliste wird beschlossen und auf der Beteiligungsplattform veröffentlicht.
Anlagen: 9. Vorhabenliste 9. Vorhabenliste
Datenschutzrelevante Anlage:
Folgekosten: Ja Nein
- 2 -
Beschluss des Magistrats vom
- 3 -
Begründung zur Magistratsvorlage vom 23.09.2021
Zentraler Baustein der Leitlinien zur Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger ist die frühzeitige
Information und Beteiligung an den Planungen und Vorhaben der Wissenschaftsstadt
Darmstadt. Daneben ist es wichtig, erfahren zu können, wo die Projekte im Prozess stehen und
wer bei Fragen ansprechbar ist. Hierzu werden Planungen und Vorhaben der Stadt in Form von
Steckbriefen beschrieben, zu einer Vorhabenliste gebündelt und regelmäßig aktualisiert.
Auf die Vorhabenliste werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltungsspielraum
existiert und bei denen Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist. Generell wird
unterschieden zwischen der formellen Bürgerbeteiligung sowie der freiwilligen.
Mittels der Vorhabenliste soll die Transparenz gefördert werden sowie die Möglichkeit zur
frühzeitigen Mitgestaltung der Bürgerschaft an Planungen in ihrer Stadt, welche im
Zuständigkeitsbereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt liegen.
Die nun vorliegende aktualisierte neunte Vorhabenliste beinhaltet die Fortschreibung der
bereits bestehenden Vorhaben sowie neun neue Vorhaben der Wissenschaftsstadt Darmstadt.
Die folgenden neun Vorhaben werden erstmalig in der Liste aufgenommen:
TRASIQ- Planungsforen
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften
Einbindung der Partnerschaftsvereine in die Gestaltung der Städtepartnerschaften
Ludwigshöhviertel – Nachbarschaftsplätze/Jugendtreff Süd
Vorbereitende Untersuchungen zur Durchführung einer städtebaulichen
Entwicklungsmaßnahme in Darmstadt-Nord
Neubau Planstraße A südlich der Lincoln Siedlung
Sanierung und Ausbau des Geh- und Radweges zwischen der Staudingerstraße und der
Mainzer Straße / Riedbahnstraße
Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße
Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße in Darmstadt zwischen Lichtwiesenweg
und Böllenfalltorweg
Die folgenden sechs Vorhaben, die bisher auf der Vorhabenliste standen, sind nicht mehr
gelistet:
Bebauungsplan A 43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173 –.
Begründung: Die formelle Beteiligung der Öffentlichkeit in diesem Verfahren ist
abgeschlossen. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs wurde vom
17.12.2019 bis einschließlich 31.01.2020 durchgeführt, mit Ausnahme des Zeitraums
vom 24.12.2019 bis 01.01.2020.
Vorhabenbezogener Bebauungsplan E 56 – Heidelberger Landstraße 223 / Griesheimer
Weg und Lagerstraße 13
- 4 -
Begründung: Die formelle Beteiligung der Öffentlichkeit in diesem Verfahren ist
abgeschlossen. Die öffentliche Auslegung des Bebauungsplanentwurfs wurde vom
14.06.2021 bis einschließlich 14.07.2021 durchgeführt.
Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost –
Begründung: Der Bebauungsplan wurde von der Stadtverordnetenversammlung am
11.02.2021 zur Satzung beschlossen und ist am 24.04.2021 in Kraft getreten.
Neubau Heinrich Hoffmann Schule
Begründung: Die Bauarbeiten für den Neubau der Heinrich-Hoffmann-Schule inklusive
Kita und Sporthalle am Rand des Darmstädter Woogsviertels zwischen Stadtmauer,
Jugendstilbad und Woogsplatz haben im Februar 2021 gestartet.
Konversion Süd & Konversion West
Begründung: Hierzu wird es künftig einzelne Vorhabensteckbriefe geben, sobald eine
konkrete Öffentlichkeitsbeteiligung geplant ist.
Nach dem Beschluss der 9. Vorhabenliste in der Stadtverordnetenversammlung wird die
Vorhabenliste auf der Bürgerbeteiligungsplattform da-bei.darmstadt.de veröffentlicht. Ab dem
Zeitpunkt der Veröffentlichung auf der Plattform können Bürgerinnen und Bürger zwei Monate
lang Bürgerbeteiligung – ausschließlich zu den neun neuen Vorhaben – anregen.
Die Anregung zur Bürgerbeteiligung erfolgt mittels Quorumsantrag. Die Formulare hierfür sind
auf der Bürgerbeteiligungsplattform verfügbar. Ebenso steht das Büro der Bürgerbeauftragten
für Auskünfte und Beratung zur Verfügung. Über die Gültigkeit des Quorumsantrages
entscheiden letztendlich Magistrat und Stadtverordnetenversammlung.
Dez I Dez II Dez III
Jochen Partsch Barbara Akdeniz Michael Kolmer
Oberbürgermeister Bürgermeisterin Stadtrat
Dez IV
André Schellenberg
Stadtkämmerer
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9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 1/100
Wissenschaftsstadt Darmstadt
9. Vorhabenliste der
Wissenschaftsstadt Darmstadt
www.da-bei.darmstadt.de
Erstellt durch:
wer denkt was GmbH
Robert-Bosch-Str. 7
64293 Darmstadt
Ansprechpartner:
Antonio Arcudi
arcudi@werdenktwas.de
www.werdenktwas.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 2/100
Erläuterungen
Was ist die Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt?
Mit der Vorhabenliste informiert die Wissenschaftsstadt Darmstadt seit November 2015 alle Bürge-
rinnen und Bürger über Planungen und Projekte in der Stadt. Damit erfolgt die Umsetzung eines
zentralen Bausteins der Leitlinien zur Bürgerbeteiligung (zur Kurzfassung der Leitlinien).
Wie wird über die Vorhaben informiert?
Bürgerinnen und Bürger können sich auf „da -bei.darmstadt.de“ informieren, welche Planungen die
Wissenschaftsstadt Darmstadt verfolgt. Die Planungen werden in Steckbriefen beschrieben und in
einer Vorhabenliste gebündelt. Es werden Vorhaben aufgenommen, bei denen ein Gestaltung s-
spielraum existiert und Bürgerbeteiligung grundsätzlich durchführbar ist.
Was ist das Ziel der Vorhabenliste?
Ziel der Vorhabenliste ist es, dass sich alle Bürgerinnen und Bürger über geplante Projekte der
Stadt informieren können und erfahren, ob und in welcher Form eine Bürgerbeteiligung geplant ist.
Nur wenn bekannt ist, was die Stadt plant, können in der Öffentlichkeit auch Alternativen diskutiert
und Konzepte gemeinsam entwickelt werden. Diese frühzeitige Information der Öffentlichkeit über
städtische Vorhaben erfolgt über die Vorhabenliste. Frühzeitig bedeutet auch, dass die aufgefüh r-
ten Projekte noch in einem Planungsstadium sind, in dem noch Fragen zur Umsetzung des Vorh a-
bens, zu den Kosten, zur Bürgerbeteiligung etc. bestehen können. Die Steckbriefe werden ständig
aktualisiert.
Wie funktioniert die Vorhabenliste?
Die Vorhabenliste wird alle sechs Monate aktualisiert. Nach der Veröffentlichung der Vorhaben in
der Vorhabenliste können Bürgerinnen und Bürger zwei Monate lang Bürgerbeteiligung anregen,
wenn keine freiwillige Bürgerbeteiligung von der Wissenschaftsstadt Darmstadt vorgesehen ist.
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 3/100
Inhaltsverzeichnis
Neue Vorhaben ................................................................................................................... 5
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften ..................................................................................................... 6
Ludwigshöhviertel – Nachbarschaftsplätze / Jugendtreff Süd ...................................................................... 8
Einbindung der Partnerschaftsvereine in die Gestaltung der Städtepartnerschaften ................................. 10
TRASIQ-Planungsforen ............................................................................................................................... 11
Vorbereitende Untersuchungen zur Durchführung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme in
Darmstadt-Nord ........................................................................................................................................... 13
Neubau Planstraße A südlich der Lincoln Siedlung..................................................................................... 15
Sanierung und Ausbau des Geh- und Radweges zwischen der Staudingerstraße und der Mainzer Straße
/ Riedbahnstraße ......................................................................................................................................... 16
Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße ............................................................. 18
Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße in Darmstadt zwischen Lichtwiesenweg und Böllenfalltor-
weg .............................................................................................................................................................. 19
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind ............................................. 21
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke) ................................................................... 22
Bürgerhaushalt ............................................................................................................................................ 24
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades ................................................................... 26
Umsetzung des 2. Gleichstellungsaktionsplanes ........................................................................................ 28
Masterplan DA2030+ //// Darmstadt weiterdenken ..................................................................................... 30
Parkraumbewirtschaftung ............................................................................................................................ 33
Prüfung der Darmstädter Straßennamen .................................................................................................... 35
4. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 4.1(Marburger Straße Ost) ...................................... 37
Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel ........................................................................................................ 39
Darmstädter Partnerschaft für Demokratie .................................................................................................. 42
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung ........................................................................ 44
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost – ..................................................................................... 46
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ ..................................................................... 48
Erich Kästner-Schule Wickopweg ............................................................................................................... 50
Grünzug entlang der Bahn im Edelsteinviertel ............................................................................................ 51
Bebauungsplan W 54 – Verlegerviertel – .................................................................................................... 53
Bebauungsplan W 46 – Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot – .................................................................. 55
Digitalstadt Darmstadt ................................................................................................................................. 57
DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz ....................................................................... 59
Neubau Brücke Rheinstraße ....................................................................................................................... 62
Raddirektverbindung Darmstadt – Frankfurt ............................................................................................... 63
Bebauungsplan O 31 – Mathildenhöhe Nordwest – .................................................................................... 65
Bebauungsplan S 26 – Ludwigshöhviertel – ............................................................................................... 67
15. Änderung des Flächennutzungsplans (Ludwigshöhviertel) ................................................................... 69
Magistratskommission soziale Brennpunkte ............................................................................................... 71
1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt ................................................................................ 72
Kommunale Entwicklungspolitik der Wissenschaftsstadt Darmstadt .......................................................... 74
Ludwigshöhviertel – Landschaftstreppe ...................................................................................................... 76
ÖPNV-/äußere IV-Erschließung Ludwigshöhviertel .................................................................................... 78
Bebauungsplan N 8.4.4 – Kastanienallee / Elfeicher Weg – ....................................................................... 80
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße 71 – ................................................... 83
Östliche Teilaufhebung des Bebauungsplans W 6 – Niersteiner Straße –.................................................. 85
Bebauungsplan W 23.2 – Hilpertstraße/T-Online-Allee – ........................................................................... 87
Bebauungsplan W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-Kaserne ................................... 89
14. Änderung des Flächennutzungsplans (Verlegerviertel) ........................................................................ 92
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 4/100
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) .............................. 94
Anhänge ........................................................................................................................... 96
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag) ................................................... 97
Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr ........................................................................... 98
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien ........................................................................ 99
Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbeteiligung (Quorumsantrag) ............ 100
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 5/100
Neue Vorhaben
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 6/100
Bürgerkomitee für Städtepartnerschaften
Datum der Veröffentlichung
Nach StaVo-Beschluss
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate lang nach Beschluss der Gremien
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Die ersten Partnerschaften wurden bereits im Jahr 1958 gesch lossen. Vielfältige internationale
Beziehungen und Kooperationsprojekte prägen heute das gesellschaftliche und kulturelle Leben
der Stadt. Zahlreiche Vereine, Schulen, Universitäten, Institutionen wie z.B. die IHK sowie städt i-
sche Einrichtungen und Ämter e ngagieren sich in der Partnerschaftsarbeit. Die Stadt Darmstadt
unterstützt die Partnerschaftsvereine und Freundeskreise in Darmstadt und unterhält Kontakt zu
Personen, Vereinen und Institutionen aus den 16 Partnerstädten. Um die Pflege der Städtepar t-
nerschaften zu gestalten sowie mit Inhalten zu beleben, soll das "Bürgerkomitee für Städtepartner-
schaften" neu konstituiert werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 15.07.2021, Magistratsbeschluss Nr. 214 vo m
07.07.2021 (MV 2021/0109)
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Für die Neukonstituierung des „Bürgerkomitees für Städtepartnerschaften“ in der neuen Legisl a-
turperiode wurden gemäß § 72 der Hessischen Gemeindeordnung mit den o.g. Beschlüssen sach-
kundige Einwohnerinnen und Einwohner von dem Magistrat und der Stadtverordnetenversam m-
lung der Wissenschaftsstadt Darmstadt gewählt. Auf dieser Grundlage wird z.Z. die Konstitui e-
rungssitzung des Gremiums vorbereitet. Di ese ist für den 4. Quartal 2021 geplant. Ein genaues
Datum muss noch festgelegt werden. Das Gremium tagt selbst einmal im Jahr, wählt allerdings in
der Konstituierungssitzung einen Arbeitsausschuss, der über das Jahr bedarfsgerecht tagt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt pflegt 16 Städtepartnerschaften, davon 15 in Europa und eine
in den USA. Viele Bürgerinnen und Bürger der Stadt beteiligen sich regelmäßig an Aktivitäten mit
und in den Partnerstädten. Damit gestalten sie die Städtepartnerschaften mit. Das Bürgerkomitee
für Städtepartnerschaften mit ihren formell gewählten sachkundigen Bürgerinnen und Bürger berät
und unterstützt die Wissenschaftsstadt Darmstadt bei der Gestaltung der Partnerschaftsaktivitäten.
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 7/100
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen
Ana-Violeta Sacaliuc
06151- 13 2321
vielfalt-international@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 8/100
Ludwigshöhviertel – Nachbarschaftsplätze / Jugendtreff Süd
Datum der Veröffentlichung
Nach StaVo-Beschluss
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate lang nach Beschluss der Gremien
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Ludwigshöhviertel für ca. 3.100 Einwohner ist die
zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur und nutzbarer Freiräume notwendig.
Die Grundlage hierfür wurde 2017 im Zuge eines städtebauliche und landschaftsplanerischen Rea-
lisierungswettbewerbes für die Entwicklung und Neuordnung der Cambrai -Fritsch-Kaserne und
Jefferson-Siedlung gelegt. Das aus dem Wettbewerbsergebnis heraus entwickelte Strukturkonzept
bündelt die hochbauliche, städtebauliche und freiraumplanerische Ergebnisse und zeigt die räumli-
che und funktionale Verknüpfung im Gebiet auf. Ein Teilbereich des Ludwigshöhviertels sind die
„Nachbarschaftsplätze“ zwischen den Baufeldern, welche im derzeit ebenfalls in Bearbeitung b e-
findlichen Bebauungsplan „S26“ als öffentliche Grünflächen ausgewiesen werden. Die Nachba r-
schaftsplätze sind Teil der drei in Ost -West Richtung verlaufenden und mit Fußwegen erschloss e-
nen Grünverbindungen. Beidseitig, im nördlichen und süd lichen Anschluss an die Baufelder, we r-
den die Flächen mit Baumreihen gefasst. In den 18,00 m breiten Korridoren sollen Spiel - und Auf-
enthaltsbereiche angeboten werden. Der Jugendtreff Süd liegt südlich der Cooperstraße in der
derzeitigen Jefferson-Siedlung. Im Gegensatz zum Jugendtreff Nord, welcher in erster Linie einen
Gebäudekomplex mit wenig Freiflächen anbietet, soll der Jugendtreff Süd als Outdoor -Treffpunkt
mit Bewegungsflächen und Sportangeboten (entsprechend den Lärmschutzrichtlinien) ausgebildet
werden. Der Umfang der Bürger*inneninformation / Bürger*innenbeteiligung sowie einer Kinder -,
oder Jugendbeteiligung wird derzeit zwischen dem Grünflächenamt und dem Jugendamt abg e-
stimmt. Die Bürgerinnen und Bürger werden rechtzeitig über einen nächsten Ver anstaltungstermin
oder ein anderes Beteiligungsformat informiert.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss Stadtverordnetenversammlung vom 11.02.2021 (MV 2020/0311): Erschließungsma ß-
nahmen im Bebauungsplanbereich S 26 „Ludwigshöhviertel“ und außerhalb
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Im Herbst 2020 wurde das Büro iSA aus Heltersberg mit der Planung beauftragt. Das Büro hat im
Januar 2021 einen Vorentwurf vorgelegt, welcher in Folge überarbeitet wur de. Eine erneute Vorla-
ge wird im Herbst 2021 erwartet.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Umsetzung und die Finanzierung der Nachbarschaftsplätze und des Jugendtreffs sind über
einen städtebaulichen Vertrag mit der BVD New Living & Co KG geregelt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 9/100
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Info zum derzeitigen Stand siehe unter „Beschreibung“
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Grünflächenamt, Abteilung Planung und Neubau
Ulrike Aloe-Rudolph
06151 / 13-2142
Ulrike.Aloe-Rudolph@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 10/100
Einbindung der Partnerschaftsvereine in die Gestaltung der
Städtepartnerschaften
Datum der Veröffentlichung
17.09.2021
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate lang nach Beschluss der Gremien
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Stärkung der Partnerschaftsvereine in Darmstadt und in den Partnerstädten durch Projekte und
Öffentlichkeitsarbeit, Workshops zur Öffnung der Partnerschaftsvereine für neue Themen und Mi t-
glieder, Verankerung der europäischen Werte in der Vereinsarbeit, Durchführung von gemeins a-
men Projekten und Aktivitäten.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Das Projekt steht im Zusammenhang mit den Aufgaben der Abteilung Internationale Beziehungen
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Interessenbekundung der Partnerschaftsvereine für die Vertiefung der Zusammenarbeit mit der
Stadtverwaltung im Bereich Pflege der Städtepartnerschaften; Abstimmungen über die Methodik
und die Inhalte der künftigen Zusammenarbeit; Planung und Umsetzung von gemeinsamen Projek-
ten und Aktivitäten. Praktische Umsetzung voraussichtlich ab 2. Quartal 2022.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Beteiligung der Partnerschaftsvereine, Initiativen und jungen Menschen, die sich in der Zusa m-
menarbeit mit den Partnerstädten Darmstadts engagieren möchten.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen
Monika Schmitt-Sittmann
06151-13 2323
vielfalt-international@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 11/100
TRASIQ-Planungsforen
Datum der Veröffentlichung
Nach StaVo-Beschluss
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate lang nach Beschluss der Gremien
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Das vom Bundesministerium für Bildung und Forschung finanzierte Forschungsprojekt TRA SIQ
(Transformative Strategien einer integrierten Quartiersentwicklung) stellt in seiner zweiten Förde r-
phase Bestandsquartiere in den Fokus und verfolgt wie schon in seiner ersten Förderphase einen
integrierten Ansatz. Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger sowie Akteure vor Ort sollen in
den sogenannten TRASIQ -Planungsforen zu Ansätzen in den Themenfeldern Mobilität, Wärm e-
versorgung und effiziente Wohnraumnutzung im Martinsviertel und in Kranichstein-Süd diskutieren
und ihre Ideen einbringen. Die Erge bnisse werden in die vom Forschungsteam zu erstellenden
„Fahrpläne der Realisierung“ fließen, welche der Verwaltung und Politik vorgelegt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Folgeprojekt von TRASIQ I (MV-Nr 2017/0032 )
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die TRASIQ-Planungsforen sind im Martinsviertel für das vierte Quartal 2021 angesetzt, in Kr a-
nichstein-Süd beginnen sie im ersten Quartal 2022. Die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und
Bürger im Martinsviertel wurden bereits angeschrieben und aufgrund des regen Interesses ausg e-
lost. Die Kontaktaufnahme mit den zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus Kranic h-
stein-Süd erfolgt gegen Ende des vierten Quartals 2021.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Bürgerinnen und Bürger, die an den TRASIQ-Planungsforen teilnehmen können, werden zufäl-
lig ausgewählt und angeschrieben. Im Rahmen der jeweils drei Planungsforen je Quartier können
die Bürgerinnen und Bürger zu Ansätzen in den Themenfeldern Mobilität, Wärmeversorgung und
effiziente Wohnraumnutzung diskutieren und ihre Ideen einbringen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Rena Tilsner
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 12/100
06151 - 13 4437
standort@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 13/100
Vorbereitende Untersuchungen zur Durchführung einer städtebaulichen
Entwicklungsmaßnahme in Darmstadt-Nord
Datum der Veröffentlichung
Nach StaVo-Beschluss
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate lang nach Beschluss der Gremien
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Ziel der vorbereitenden Untersuchungen ist die umfassende Klärung sowie Schaffung der gesetzli-
chen Voraussetzungen für den Beschluss einer Entwicklungssatzung. Hintergrund ist insbesond e-
re die notwendige Deckung des Gewerbeflächenbedarfs, um die veränderten Standortansprüche
der Wirtschaft langfristig begleiten zu können. Der Untersuchungsbereich Wixhausen Ost wird z u-
nächst priorisiert bearbeitet. Er liegt im Norden Darmstadts und umfasst rd. 100 ha. Nach A b-
schluss von Bestandsaufahme und -analyse soll ein Entwicklungskonzept erarbeitet werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtverordnetenversammlung am 29.10.2019 (MV-Nr. 2019/0302): Einleitung vorbereitender U n-
tersuchungen für städtebauliche Entwicklungsmaßnahmen in Arheilgen West und Wixhausen Ost
Weitere Informationen
Pressemitteilung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 25.05.2021: Vorbereitende Untersuchun-
gen für eine mögliche Entwicklung des Gebiets Wixhausen Ost
https://www.darmstadt.de/nachrichten/darmstadt-aktuell/news/vorbereitende-untersuchungen-fuer-
eine-moegliche-entwicklung-des-gebiets-wixhausen-ost
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Seit Anfang 2021 aktive Begleitung durch Steuerungsgruppe. Vielfältige Untersuchungen und Gut-
achten in Bearbeitung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Findet im Rahmen von möglichen Bauleitplanverfahren statt
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
1. Öffentliche Auftaktveranstaltung zur Information über das Projekt am 09.07.2021; 2. Planung s-
beteiligungsforum (PBF) am 13.07.2021
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 14/100
Kontakt
1. Stadtplanungsamt; 2. Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung; 3. NH Projekt Stadt
1. Leszek Lomnitz; 2. Kai Hartmann; 3. Anna-Theresa Richter
1. 06151 / 13- 2611; 2. 06151 / 13-4432; 3. 069 / 678674-1273
wixhausen-ost@darmstadt.de; wixhausen-ost@nh-projektstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 15/100
Neubau Planstraße A südlich der Lincoln Siedlung
Datum der Veröffentlichung
Nach StaVo-Beschluss
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate lang nach Beschluss der Gremien
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Neubau einer Verbindungsstraße zwischen der Heidelberger Straße und der Karlsruher Straße
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Verkehrsplanerische Vorplanung ist abgeschlossen. Die Magistratsvorlage zum Beschluss der
Vorplanungsvariante ist in Vorbereitung. Die Klimarelevanzberechnung und freiwillige Umwelt -
Wirksamkeits-Berechnung wird erstellt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Eine detaillierte Kostenberechnung erfolgt im Zuge der Entwurfsplanung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Öffentliche Online-Informationsveranstaltung am 27.01.2021.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Kontakt
Mobilitätsamt
Diana Richter
06151-13-2150
mobilitaetsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 16/100
Sanierung und Ausbau des Geh- und Radweges zwischen der
Staudingerstraße und der Mainzer Straße / Riedbahnstraße
Datum der Veröffentlichung
Nach StaVo-Beschluss
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate lang nach Beschluss der Gremien
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt und die Stadt Weiterstadt planen in einer kommunalen Koope-
ration den Lückenschluss der Geh - und Radwegeverbindung zwischen der Staudinger Straße auf
Darmstädter Gemarkung und der Riedbahnstraße / Mainzer Straße an der Gemarkungsgrenze zur
Stadt Weiterstadt. Die geplante Maßnahme umfasst eine Streckenlänge von insgesamt ca. 700 m.
Der vorhandene Geh- und Radweg ist nicht durchgängig hergestellt und besitzt nur eine Breite von
1,50 m bis 2,00m mit überwiegend wassergebundener Decke. Die Planung sieht eine einheitliche
Gestaltung des Oberbaus in Aspha ltbauweise und eine Breite zwischen 3,00 m und 3,50 m vor.
Um eine sichere Führung der Fußgänger und Radfahrer zu ermöglichen und den Anschluss an das
bestehende Fuß- und Radwegenetz herzustellen wird auf der Riedbahnstraße / Mainzer Straße
eine Querungshilfe in Form einer Mittelinsel mit der dazu erforderlichen Aufweitung der Fahrbahn
vorgesehen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsbeschluss Sanierung und Ausbau des Geh - und Radweges zwischen der Staudinge r-
straße und der Mainzer Straße / Riedbahnstraße vom 15.11.2017
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Ausführungsplanung wurde 2020 abgeschlossen. Die Ausschreibung erfolgte 2020/2021 und
die Ausführung der Baumaßnahme erfolgt voraussichtlich ab September 2021.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Gesamtkosten inklusive Planung belaufen sich auf 545.00 Euro brutto. Die Stadt Weiterstadt
beteiligt sich mit 100.00 Euro, so dass die Kosten für die Stadt Darmstadt bei 445.000 Euro lie gen.
Die Maßnahme wird im Rahmen des Förderprogramms Bundesklimaschutz gefördert. Die Förde r-
quote beträgt für die Stadt Darmstadt 62,5% der förderfähigen Kosten.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Zur Fahrradstraße gab es am 23.05.2018 eine Info Tour mit dem Fahrrad (mit Frau Dr. Boczek).
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 17/100
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Kontakt
Mobilitätsamt
Sven-Martin Lieb, Alexander Lebedev
06151/13-3128
mobilitaetsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 18/100
Ausbau Jägertorstraße von Parkstraße bis Kranichsteiner Straße
Datum der Veröffentlichung
Nach StaVo-Beschluss
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate lang nach Beschluss der Gremien
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Der Ausbau der Jägertorstraße beinhaltet sowohl die grundhafte Erneuerung der Fahrbahn, als
auch die Schaffung von beidseitigen, durchgängigen, barrierefreien Verkehrsanlagen für den Fuß -
und Radverkehr. Außerdem werden in Abschnitten mit ausreichender Querschnittsbreite Grünstrei-
fen neu angelegt. Querungsstellen werden gesichert ausgebaut und am Knotenpunkt Jägerto r-
straße/Kranichsteiner Straße eine Lichtsignalanlage errichtet.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsbeschluss „Fortschreibung der Entwurfsplanung Knotenpunkt Kranichsteiner Straße
(2021/0119)“ vom 15.07.2021
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Das Projekt befindet sich in der Ausführungsplanung. Der Baubeginn ist für 2023 geplant.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
4.900.000 Mio. Euro Brutto
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Das Projekt wurde bereits in der Stadtteilrunde in Kranichstein vorgestellt. Anpassungen der Pl a-
nung wurden am 08.09.2021 vorgestellt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Kontakt
Mobilitätsamt
Julia Meurer
06151/13-3578
mobilitaetsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 19/100
Umgestaltung der Nieder-Ramstädter Straße in Darmstadt zwischen
Lichtwiesenweg und Böllenfalltorweg
Datum der Veröffentlichung
Nach StaVo-Beschluss
Frist, um Bürgerbeteiligung anzuregen
2 Monate lang nach Beschluss der Gremien
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Die Nieder-Ramstädter Straße ist zwischen den Knotenpunkten Klappbacher Straße / Böllenfal l-
torweg und Jahnstraße / Lichtwiesenweg in einem sehr schlechten baulichen Zustand. Neben der
grundhaften Erneuerung des Straßenraums und der damit verb undenen erstmaligen Herstellung
des Gehwegbereichs ist das Hauptanliegen des Projektes die Schaffung einer durchgehend ve r-
kehrssicheren Radwegeverbindung, die Aufwertung des östlichen Gehwegbereichs und des Grü n-
streifens sowie die Verbesserung der Straßenentwässerung.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsbeschluss Umbau der Nieder -Ramstädter Straße vom 03.06.2020 Magistratsbeschluss
Ausbau der Haltestelle Merck-Stadion stadteinwärts vom 21.04.2021
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Ausführungsplanung ist abgeschlossen und die Vorbereitung der Ausschreibung hat im So m-
mer 2021 begonnen. Baubeginn ist für 05/06.2022 geplant
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
8.700.000 Euro Brutto
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bürgerbeteiligung ist bereits erfolgt am: Anliegerversammlung 12.12.2017 Mobile Bürgerbeteil i-
gung mit dem Inforad 20. und 26.01.2018 Beratungsgespräch Polizei 16.02.2018 und 13.11.2018
Feedback-Runde Radverkehr 15.05.2018 Anliegerinformation über die Planänderung im Zuge der
Öffentlichkeitsbeteiligung 20.11.2020
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Kontakt
Mobilitätsamt
Sven-Martin Lieb, Gunter Kröber
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 20/100
06151 13-3128 / 06151- 13 2847
mobilitaetsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 21/100
Vorhaben, die bereits länger auf der Vorhabenliste sind
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 22/100
Bahnneubaustrecke Rhein-Main/Rhein-Neckar (ICE-Strecke)
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Im Zuge des Ausbaus der Bahn -Hochgeschwindigkeitsstrecken (ICE) und den Planungen für eine
weitere Ertüchtigung und Ausbau der Bahngüterverkehrskapazitäten, hier insbes ondere zwischen
den Hochseehäfen Rotterdam und Genua via Gotthard -Basistunnel, ist Südhessen mit Darmstadt
massiv betroffen. Die Diskussion über Art und räumliche Verortung des Trassenbaus zwischen den
Verdichtungsräumen Rhein-Main und Rhein-Neckar beschäftigt die Region dabei bereits im zwe i-
ten Jahrzehnt. Die Diskussion erhielt im ersten Halbjahr 2015 eine neuen Impuls durch die Verö f-
fentlichung der Studie "Entwicklung einer verkehrlichen Konzeption für den gesamten Eisenbah n-
korridor Mittelrheinachse - Rhein/Main - Rhein/Neckar - Karlsruhe" (Korridorstudie) seitens des
Bundes. Auf dieser Basis werden nun konkrete Trassenplanungen angegangen werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stellungnahme des Landes Hessen an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruk-
tur zur Studie
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Im Zuge des Beteiligungsforums zur Neubaustrecke Rhein -Main – Rhein-Neckar am 13. Nove m-
ber 2020 hat die Deutsche Bahn AG ihre Vorzugsva riante für den weiteren Projektverlauf vorg e-
stellt. Es handelt sich um die sogenannte Variante IIb, die südlich des Hauptbahnhofs unter der
Eschollbrücker Straße eingleisig weitgehend in bergmännischer Tunnelbauweise geführt werden
soll, um ungefähr ab dem Memory-Field als Trog neben der Eschollbrücker Straße bis zur Haup t-
strecke an der Autobahn 67 zu verlaufen. Gesichert ist damit die Einbindung Darmstadts in den
„Deutschland-Takt“ der Bahn, die einen ICE -Stopp im Hauptbahnhof pro Stunde in beide Richtu n-
gen garantiert. Oberbürgermeister Jochen Partsch hat die folgenden Forderungen an die Deutsche
Bahn für die Umsetzung der Vorzugsvariante im Bereich Darmstadt gestellt:
• Führung der Südanbindung in einem bergmännischen Tunnel an der Heimstättensiedlung vorbei
bis zur A 5.
• Bau der Hauptstrecke im Bereich des Darmstädter Kreuzes vollständig in bergmännischer Bau-
weise bzw. einem gedeckelten Tunnel zum Schutz der Siedlung Tann.
• Baldiger Beginn der Vorbereitungen zum Schutz und zur Wiederaufforstung der betroffenen
Waldränder.
• Größtmöglicher Schallschutz nicht nur an der Neubau-, sondern auch an den Bestandsstrecken
der Bahn.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 23/100
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Zuge von Bauleitplanverfahren für betroffene Gebiete
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Abhängig vom Verfahrensstand und dem Fortgang der Planungen der überordneten Ebenen wer-
den nach Bedarf Bürgerinformationsveranstaltungen / Bürgerversammlungen durchgeführt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Kontakt
Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung
Herr Georg Haumann
06151 /13-4435
standort@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 24/100
Bürgerhaushalt
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
21.09.2021
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Der Bürgerhaushalt 2.0 ist seit 2019 ein Zweistränge -Angebot das im Frühjahr und im Herbst
durchgeführt wird: Zum einen können alle Bürgerinnen und Bürger über „Unser Vorschlag für die
Politik“ wie gehabt Vorschläge einreichen, Vorschläge anderer kommentieren sowie über alle ei n-
gereichten Vorschläge abstimmen. Ziel ist die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an den
Themen der Stadt. Zum anderen bietet der Bürgerhaushalt 2.0 allen, die über 16 Jahre alt sind, die
Möglichkeit eigene Projekte umzusetzen. Bedingung ist, dass diese in Eigenregie durchgeführt
werden und für das Gemeinwohl sind. Eine Förd erung bis zu 5.000 € pro Projekt ist möglich. Di e-
ser Strang heißt „Unser Projekt für die Stadt“. Dieses Verfahren wird bis Ende 202 1 getestet und
danach findet eine Evaluation statt. Weiterhin können sich Bürgerinnen und Bürger über den stä d-
tischen Haushalt informieren.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Rechenschaftsbericht zum Bürgerhaushalt 2017 und Prozess zur Weiterentwicklung des
Darmstädter Bürgerhaushalts (MV Nr. 2018/0076 vom März 2018); Fortführung und Weiterentwick-
lung des Darmstädter Bürgerhaushalt 2019/2020 (MV Nr. 2018/0325 vom Februar 2019)
Weitere Informationen
Ergebnisse sind auf der Bürgerbeteiligungsplattform eingestellt: www.da-bei.darmstadt.de.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die aktuelle Runde des Bürgerhaushaltes läuft vom 3. September bis 8. November 2021. A n-
schließend ist eine Evaluation und Aktualisierung des Angebotes geplant.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
10.000 Euro pro Jahr für die Bereitstellung der Inte rnet-Plattform und die technische und konzepti-
onelle Unterstützung. 32.000 Euro im Jahr für "Unser Projekt für die Stadt", um die Umsetzung der
Projekte zu fördern.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die aktuelle Runde des Bürgerhaushaltes läuft vom 3. September bis 8. November 2021. A n-
schließend ist eine Evaluation und Aktualisierung des Angebotes geplant. Hierbei sollen Bürgeri n-
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 25/100
nen und Bürger einbezogen werden.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Büro der Bürgerbeauftragten
Frau Susanne Radmann
06151/13-3186
buergerbeauftragte@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 26/100
Baulich-Technische Sanierung des Eberstädter Mühltalbades
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
14.09.2021
Themenbereich
Gesundheit und Sport
Beschreibung
Es ist eine Sanierung des Mehrzweckbeckens, des Kinderbeckens und des Funktionsgebäudes
mit Außenanlagen im Eberstädter Mühltalbad geplant.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Nach Beauftragung des ausgewählten Architekturbüros und des Fachplanungsbüros ist die Erste l-
lung einer Beschlussvorlage für die Betriebskommission Bäder und die städtischen Gremien in
2022 vorgesehen.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Gesamtmaßnahme beinhaltet die drei Teilprojekte Sanierung Kinderplanschbecken, Meh r-
zweckbecken und die Herstellung der Funktionsgebäude mit den Außenanlagen. Zur Umsetzung
findet derzeit ein Verfahren z ur Auswahl eines geeignetes Architekturbüros und eines Fachpl a-
nungsbüros in Abstimmung mit den Anforderungen der Denkmalpflege statt. Politischer Absti m-
mungsprozess, haushaltsrelevante Entscheidungen und Festlegung des Umsetzungs -Zeitplanes
stehen bevor. Planungsmittel in Höhe von 715 T€ sind im Eigenbetrieb Bäder etatisiert.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Sanierung Kinderplanschbecken (Kosten noch nicht beziffert), Sanierung Mehrzweckbecken (Ko s-
ten noch nicht beziffert), Herstellung der Funktionsgebäude und Außenanlagen (Kosten noch nicht
beziffert).
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Mitgestaltungsmöglichkeiten sind für Ausstattungs varianten des Mehrzweckbeckens, des Kinde r-
beckens, der Attraktionen (Rutsche oder ähnliches) sowie der Funktionsgebäude und Außenanl a-
gen vorgesehen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Eigenbetrieb Bäder
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 27/100
Herr Westermann, Herr Rachut, Herr Kirchner
06151 / 13 -2970, -2974, -2972
sportamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 28/100
Umsetzung des 2. Gleichstellungsaktionsplanes
Datum der Veröffentlichung
13.11.2015
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Ziel der EU-Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene ist es, fläche n-
deckend in Europa die gleichen Handlungsansätze der Gleichstellungspolitik einzusetzen und d a-
mit der Gleichstellungspolitik eine stärkere Schubkraft und Akzeptanz zu s ichern. Mit der Unte r-
zeichnung der Charta am 29. Mai 2015 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt sich zur Erstellung
von Gleichstellungsaktionsplänen verpflichtet. Nach erfolgreicher Umsetzung des 1. Gleichste l-
lungsaktionsplanes 2018-2020 steht nun die Erarbeitung des 2. Gleichstellungsaktionsplanes an.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Umsetzungsbericht zum 1. Darmstädter Aktionsplan der Europäischen Charta für die Gleichste l-
lung von Frauen und Männern auf lokaler Ebene, 16.12.2020, MV-Nr. 2020/0388
Weitere Informationen
1. Darmstädter Gleichstellungsaktionsplan https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/Gleichstellungsaktionsplan_Darmstadt.pdf
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Unterzeichnung der EU-Charta durch Oberbürgermeister und Frauendezernentin am 29.5.2015;
Magistratsvorlage zu Struktur des Prozesses und Steps zur Ermittlung der Inhalte: MV Nr.
2016/0001;
1. Plenum: 11.11.2016;
2. Plenum: 03.03.2017;
Bericht und Diskussion im Sozialausschuss: 22.8.2017;
3. Plenum: 15.09.2017;
Beschluss Gleichstellungsaktionsplan durch Stadtverordnetenversammlung: 19.12.2017, MV -Nr.
2017/0325;
Öffentliche Berichte über die Umsetzungsschritte:
Das Frauenbüro berichtete in jährlichen Abständen (anlässlich des internationalen Frauentages am
8. März) über den Umsetzungsstand, wertete am Ende der Laufzeit (Dezember 2020) die Erge b-
nisse aus und berichtete darüber dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung (MV -Nr.
2020/0388). Auf dieser Basis und in Verb indung mit dem geplanten ersten Gleichstellungsbericht
wird nun ab 2021 der folgende Aktionsplan erarbeitet.
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 29/100
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Es handelt sich um eine umfassende Aufgabe. Für deren konsequente Umsetzung werden auch in
der Zuku nft Haushaltsmittel benötigt, die im Einzelfall im Rahmen der haushaltspolitischen En t-
scheidungen bzw. durch entsprechende Beschlussfassungen der Gremien (gesonderte Magis t-
ratsvorlagen) einzuplanen sind. In der Regel werden die benötigten Mittel aus dem Bu dget des
Frauenbüros, zum Teil auch aus den Budgets anderer Ämter in deren Verantwortungsbereich die
Maßnahmen fallen, bereitgestellt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Die Charta legt als einen Grundsatz die ausgewogene Mitwirkung von Frauen und Männern an
Entscheidungsprozessen fest, ohne die Art der Beteiligung näher zu konkretisieren. Die Erarbe i-
tung findet unter Beteiligung von BürgerInnen und FachexpertInnen in unterschiedlichen Formaten
statt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Frauenbüro
Frau Edda Feess, Frauenbeauftragte
06151 / 13-2340
frauenbuero@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 30/100
Masterplan DA2030+ //// Darmstadt weiterdenken
Datum der Veröffentlichung
12.02.2016
Letzte Aktualisierung
07.09.2020
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Der Masterplan DA 2030+ ist das Ergebnis eines intensiven Beteiligungsprozesses, den das
Stadtplanungsamt gemeinsam mit dem Amt für Wirtschaft und Stadtentwicklung zwischen 2017
und 2019 durchgeführt hat. Als räumliches Leitbild für die Stadt verknüpfen die Planungsergebni s-
se übergeordnete Querschnittsaufgaben der Stadtentwicklung, zentrale Wachstumsherausford e-
rungen der Stadt, Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger und ergänzen diese mit dem Blick von
außen. Mit dem Masterplan DA 2030+ ist ein übergreifender Orientierungsrahmen für die weitere
städtebauliche Entwicklung von Darmstadt entstanden. Der Masterplan DA 2030+ ist ein inf ormel-
les, steuerndes und partizipatorisches Planungsinstrument der Stadtentwicklung, der inhaltliche
Schwerpunkte setzt und Zukunftsbilder erzeugt. Er hat – anders als etwa ein Flächennutzungsplan
– keinen (bau-) rechtsverbindlichen Charakter, stellt jedoc h eine umfassende und politische Wi l-
lensbekundung mit Bindungskraft für die Verwaltung und die Politik für dann folgende Planung s-
schritte dar. Es handelt sich um eine Art Regiebuch, in dem die Ziele für die zukünftige Stadten t-
wicklung beschrieben sind und der Weg zu deren Erreichung vorgezeichnet ist.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25. Juni 2020 (Nr. 2020/0141): ////Darmstadt
weiterdenken – Masterplan DA 2030+ Eine räumliche Entwicklungsstrategie für Darmstadt
Weitere Informationen
MASTERPLAN DA 2030+:
Abschlussdokumentation
https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-Rubriken/Rathaus/Aemter_und_einrichtungen/61-
Stadtplanungs-amt/Masterplan2030/Buergerforum__5/DA2030_Abschlussbericht_End_oeff.pdf
(PDF-Datei, 128 Seiten, 6,0 MB)
lesefreundliche Version [Text schwarz auf weiß]
https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-Rubriken/Rathaus/Aemter_und_einrichtungen/61-
Stadtplanungsamt/Masterplan2030/DA2030_Abschlussbericht_OD_SW.pdf (PDF-Datei, 128 Sei-
ten, 5,5 MB)
5. Bürgerforum „Der Masterplan 2030+ ist DA!“ zur Vorstellung des Masterplans DA 2030+ Video-
aufzeichnungen der verschiedenen Vorträge und Podiumsdiskussionen können auf der Internetsei-
te zum Masterplan DA 2030+ abgerufen werden:
www.darmstadt.de/masterplan-da2030
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 31/100
Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am 25. Juni 2020 den Masterplan DA
2030+ als räumliche Entwicklungsstrategie beschlossen. Gleichzeitig wurde ei nem sogenannten
Maßgabeantrag zugestimmt, der die Aussagen des Masterplans DA 2030+ zu potentiellen Flächen
für die Schaffung von neuem Wohnraum erläutert und ergänzt. - Es wird vorrangig auf integrierte
Flächen (innerhalb des Stadtkörpers) gesetzt, die du rch Neubau und Aufstockung stadtökologisch
und zugleich sozial verträglich genutzt werden. - Es werden keinerlei bewaldete Flächen im A u-
ßenbereich der Wissenschaftsstadt Darmstadt für die Wohnungsbauentwicklung in Anspruch g e-
nommen. - Ab 2030 findet eine k ritische Überprüfung der Rahmenbedingungen der Siedlungsen t-
wicklung (Bevölkerungsentwicklung, Flächenreserven der Innenentwicklung etc.) statt. Insbeso n-
dere durch die Arbeiten am Runden Tisch Wald wird die Situation der Darmstadt umgebenden
Wälder kontinuierlich vor dem Hintergrund des Klimawandels analysiert und bewertet werden.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Für die Beauftragung der Rahmenbeauftragten aus Steuerung und Beteiligung für den Masterplan
2030+ und das Mobilitätskonzept 2030+ waren für 2017 bis 2019 insgesamt nach Angebot Kosten
von ca. 160.000,00 EUR (brutto) jährlich eingeplant. Hinzu kamen Kosten für weitere Beauftragun-
gen externer Planungsteams für die Umsetzung der Themenbausteine, zur Durchführung von e r-
gänzender begleitender Öffentlichkeitsarbeit und Bürgerbeteiligung sowie die Fortführung der Pr o-
zesskampagne ////Darmstadt weiterdenken von ca. 100.000,00 EUR, die jährlich eingeplant wu r-
den.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Im Mittelpunkt des Planungsprozesses standen vier Bürgerforen, auf denen die fünf interdisziplinä-
ren Planungsteams Zukunftsideen zu Darmstadt mit der Stadtgesellschaft diskutierten. Jeweils
zwischen 200 und 300 Bürgerinnen und Bürger nahmen an den vier Forenteil. In den kooperativen
Planungsverfahren standen folgende Fragestellungen im Zentrum:
1. Bürgerforum – Darmstadts Schätze: Was sind die großen und kleinen Qualitäten und Schätze
der Stadt. Was soll bleiben? Was kann verändert werden?
2. Bürgerforum – Trends + Dynamiken: Welche Impulse braucht das wachsende Darmstadt und
welche Trends und Dynamiken kennzeichnen die Stadt?
3. Bürgerforum – Zukunftsbilder + Szenarien: Welche Zukunft ist denkbar und wie könnte sie die
Wissenschaftsstadt verändern? Mögliche Szenarien für die Entwicklung der Stadt konnten im 3.
Bürgerforum diskutiert werden.
4. Bürgerforum – Strategien + Schlüsselräume: Die Planungsteams präsentierten in einem saalfül-
lenden, begehbaren Modell Strategien, damit Darmstadt auc h 2030 und darüber hinaus eine l e-
benswerte und nachhaltige Stadt ist.
5. Bürgerforum – „Der Masterplan 2030+ ist DA!“ Alle Bürgerinnen und Bürger Darmstadts waren
dazu eingeladen, sich im fünften und vorerst letzten Bürgerforum zum Masterplan über die Erg eb-
nisse aus dem Masterplanprozess DA 2030+ zu informieren. Die Veranstaltung am 29. September
2020 um 19.00 Uhr im darmstadtium wurde per Livestream auf der Internetseite
www.darmstadt.de/masterplan-da2030 übertragen.
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 32/100
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Kontakt
Stadtplanungsamt
Frau Illi
06151/13-2607
darmstadt2030@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 33/100
Parkraumbewirtschaftung
Datum der Veröffentlichung
27.06.2016
Letzte Aktualisierung
21.09.2021
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Mit Hilfe der Parkra umbewirtschaftung sollen folgende Ziele von Stadt - und Verkehrsentwicklung
erreicht werden: „Verbesserung der Parkraumsituation für Anwohnerinnen und Anwohner, insb e-
sondere in den innenstadtnahen Quartieren mit relevantem Fremdparkeranteil", „Sicherung der
Erreichbarkeit der relevanten Ziele für Besucher, Kunden und Lieferanten", „Initiierung einer Ve r-
kehrsverlagerung auf den Umweltverbund (Zu -Fuß-Gehen, Fahrrad, ÖPNV, Car-Sharing, Fahrge-
meinschaften)", „Verbesserung der Situation für Zu -Fuß-Gehende durch systematisches Unterbin-
den behindernden Parkens auf Fußwegen", “Sachgerechte Kostenbeteiligung der Nutznießer an
der Bereitstellung von Parkraum".
Letzter relevanter politischer Beschluss
0219/0330 Bessungen Nord; 2021/0131 Mathildenhöhe; 2021/0269 Woogsvie rtel (Stavo -
Beschluss voraussichtlich November)
Weitere Informationen
Woogsviertel:
https://darmstadt.more-rubin1.de/beschluesse_details.php?vid=202122008100270&nid=ni_2021-
Mag-
683&status=1&suchbegriffe=woog&select_koerperschaft=&select_gremium=&datum_von=2006-
01-11&datum_bis=2021-12-14&richtung=ASC&entry=&kriterium=be&x=13&y=7
Mathildenhöhe:
https://darmstadt.more-rubin1.de/beschluesse_details.php?vid=202121105100130&nid=ni_2021-
Stavo-
157&status=1&suchbegriffe=Parkraumbewirtschaftung+Mathildenh%C3%B6he&select_koerpersc
haft=&select_gremium=&datum_von=2006-01-11&datum_bis=2021-12-
14&richtung=ASC&entry=&kriterium=be&x=10&y=8
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf der Grundlage des Eckpunktepapiers zur Parkraumbewirtschaftung, das im Parkbeirat am
28.02.2014 abgestimmt wurde, wird sukzessive zunächst im Kernstadtbereich Parkraumbewir t-
schaftung eingeführt. Bestandteil dieses Planungsprozesses ist die Information in den Quartieren,
mit der Kenntnisnahme von Anregungen der Bürger:innen. Dabei werden vielfältige I nformations-
kanäle genutzt, von Ortsbegehungen mit Bürger:innen bis zur Information über Flyer. Die Wisse n-
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 34/100
schaftsstadt Darmstadt hat im November 2019 die Parkraumbewirtschaftung im Stadtteil Bessu n-
gen Nord eingeführt. Zum 1.8.2021 wurde die Parkraumbewirtsc haftung in der Mathildenhöhe
auch im Zusammenhang mit der Ausweisung des Welterbebereiches eingeführt. Die Anwohne r-
schaft wurde vorab über einen Flyer, der an alle betroffenen Haushalte verteilt wurde, über die
Maßnahme informiert. Derzeit wird die Einführ ung der Parkraumbewirtschaftung im Woogsviertel
vorbereitet. Auch hier wurden die Bewohner:innen des Gebiets über einen Flyer informiert. Die
Umsetzung ist für Anfang 2022 geplant. Die zeitliche Umsetzung orientiert sich an der pandemi e-
bedingten Verfügbarkeit der Infrastruktur wie Parkscheinautomaten und Beschilderung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Informationen je Quartier: Ortsbegehungen, Info rmationsveranstaltungen (ist teilweise schon e r-
folgt), Bürger:innen können bei den Ortsbegehungen ihre Erfahrungen und Anregungen äußern.
Bürger:inneninformation per Flyer, mit der Aufforderung zur Abgabe von Fragen und Anregungen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Mobilitätsamt, Abt. Mobilität, SG Konzeptionelle Mobiltätsplanung
Herr Sauer, Herr Gebhardt
parken@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 35/100
Prüfung der Darmstädter Straßennamen
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
21.09.2021
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft
Beschreibung
Für die Untersuchung der Straßennamen nach wissenschaftlichen Kriterien und die historische
Bewertung der biografischen Fakten der Namensgeberinnen und Namensgeber wurde 2015 ein
unabhängiger, ehrenamtlich tätiger Fachbeirat eingesetzt. Dieser wurde bei den Recherchen der
biografischen Informationen nach aktuellem Forschungsstand durch einen externen Historiker u n-
terstützt. Der Fachbeirat legte 2018 den Abschlussbericht vor. Der Magistrat der Wissenschaft s-
stadt Darmstadt hat am 08.05.2019 beschlossen, den Empfehlungen des Fachbeirats zur Umb e-
nennung von Straßen in acht Fällen zu folgen. Die Ergebnisse und Entscheidungen werden in der
anschließenden Informationsphase erläutert und mit der Bürgerschaft diskuti ert. Im Rahmen des
Informationsprozesses sollen auch Vorschläge aus der Bürgerschaft zur Neubenennung gesa m-
melt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt 08.05.2019
Weitere Informationen
Fachliche Koordinierung durch Herrn Dr. Peter Engels, Stadtarchiv Darmstadt,Tel. 06151/1621761
Stadtarchiv@darmstadt.de
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Behandlung in der Stadtverordnetenversammlung der Wis senschaftsstadt Darmstadt, Informat i-
onsphase, Erarbeiten von Vorschlägen zur Neubenennung durch Beirat für Straßenbenennung.
Umsetzung der Umbenennungen nach Abschluss der Informationsphase und Findung neuer N a-
men voraussichtlich ab 2021. Am 1.6.2021 fand ein wissenschaftliches Symposium statt, eine Bür-
gerinformation folgte am 7. Oktober. Zusätzlich wird im Oktober 2021 eine Ausstellung im Justus -
Liebig Haus geben. Anschließend soll eine Broschüre herausgegeben werden, die den ganzen
Prozess darstellt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
70.000 Euro einschließlich prozessbegleitender Maßnahmen
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 36/100
Informationsveranstaltungen, öffentliche Präsentation der Ergebnisse
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Kontakt
Kulturamt
Frau Artinger
06151/13-3341
Kulturamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 37/100
4. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich 4.1
(Marburger Straße Ost)
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
14.09.2020
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Im Bereich zwischen der Marburger Straße und der Arheilger Straße befinden sich einzelne Hä u-
ser zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. Diese Fläche ist im rechtswirks a-
men Flächennutzungsplan als Grünfläche dargestellt. Die Flächendarstellung soll von Grünfläche
in gewerbliche Fläche geändert werden. Damit wird das bereits bestehende Gewer begebiet west-
lich der Marburger Straße fortgeführt. Die Änderung des Flächennutzungsplans soll im Parallelve r-
fahren gem. § 8 Abs. 3 BauGB zum Bebauungsplan N 8.4.3 – Marburger Straße Ost – erfolgen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Stadtverordnetenversammlung am 15.02.2011 (MV -Nr. 2010/0543): 4. Änderung des Flächennu t-
zungsplans, Teilbereich 4.1 (Aufstellungs- und Darlegungsbeschluss)
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentl i-
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anre-
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlic h-
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die 4. Änderung des Flächennutzungsplans (Marburger Straße Ost) erfolgt im Rahmen eines
zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Kontakt
Stadtplanungsamt
Frau Illi
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 38/100
06151/13-2607
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 39/100
Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel
Datum der Veröffentlichung
08.07.2016
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Kultur und Wissenschaft, Soziales, Kinder, Jugend und Familie, Gesundheit und Sport, Verkehr,
Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Wirtschaft und
Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Das Fördergebiet Pallaswiesenviertel / Mornewegviertel wurde im Jahr 2014 in das städtebaulich e
Förderprogramm „Soziale Stadt“ aufgenommen. Seit Beginn des Jahres 2020 werden die Pr o-
gramme der Städtebauförderung in einer neuen Struktur zusammengefasst: „Soziale Stadt“ heißt
jetzt „Sozialer Zusammenhalt“. Städtebauliche Maßnahmen zur Verbesserung de r Lebensqualität
und des Wohnens im Quartier können mit finanziellen Mitteln des Bundes sowie des Landes He s-
sens und der Wissenschaftsstadt Darmstadt durchgeführt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Mai 2018: Beschluss des Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) durch Stadt-
verordnetenversammlung der Wissenschaftsstadt Darmstadt 02. Januar 2019: Beschluss des M a-
gistrats zur Beauftragung eines Quartiersmanagements für das Fördergebiet [Vorlage: 2018/0291]
14. Februar 2019: Besch luss des Magistrats zur qualifizierten Beschäftigungsmaßnahme ‚Wo h-
numfeld‘ im Fördergebiet Pallaswiesen -Mornewegviertel [Vorlage: 2018/0277] 20. Februar 2019:
Beschluss des Magistrats zur Erweiterung Kindertagesstätte Friedrich -Fröbel-Haus, Im Tiefen See
50 [Vorlage: 2019/0027] 18. Dezember 2019 Beschluss des Magistrats zur Erarbeitung eines M o-
bilitätskonzeptes
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Im Mai 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung ein integriertes Städtebauliches Entwicklungs-
konzept (ISEK) mit Maßnahmenkatalog für das Gebiet beschlossen. Auf dieser Basis wurde ein
Quartiersmanagement zur Betreuung der Gesamtmaßnahme beauftragt. Als eines der ersten Pr o-
jekte wurde zur Aufwertung des Wohnumfelds eine Beschäftigungsmaßnahme eingerichtet. A r-
beitssuchende aus dem Fördergebiet werden dabei bevorzugt berücksichtigt. Es handelt sich um
Arbeiten, die über den Aufgabenbereich der städtischen Ämter hinausgehen wie zum Beispiel e r-
gänzende grünpflegerische und an dere Arbeiten im öffentlichen Raum. Die Kindertagesstätte
Friedrich-Fröbel-Haus wurde ausgebaut und modernisiert. Eine Einweihung hat aufgrund der
Corona-Pandemie nicht stattgefunden. Vor dem Hintergrund der umfangreichen Baustellentätigkeit
auf dem Grunds tück sowie der Abnutzung vorhandener Spielgeräte wird das Außenareal nach
heutigen Ansprüchen neugestaltet. Das Büro Die Werkstatt - Spielart Heidelberg eG ist mit der
Planung beauftragt. Im Rahmen des partizipativen Planungsprozesses, haben die Kinder der Ein-
richtung über eine Ausstattung in „Biberboxen“ zeichnerisch sowie anhand von Modellen mitg e-
wirkt. Baubeginn ist voraussichtlich im Oktober 2021. Die Neugestaltung wird voraussichtlich im
Dezember 2021 fertiggestellt sein. Das Gemeinschaftshaus in der P allaswiesenstraße 180 wurde
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 40/100
1988 als schlichter Massivbau mit einem Laubengang erbaut. Derzeit wird das Gebäude von vielen
Anwohner*innen des Pallaswiesenviertels genutzt. Aus den vielfältigen wachsenden Anforderu n-
gen an das Gemeinschaftshaus Pallaswiesenv iertel ergibt sich ein erhöhter Bedarf, der mit den
vorhandenen räumlichen Kapazitäten nicht gedeckt werden kann. Daher soll das Gemeinschaft s-
haus baulich erweitert und grundlegend energetisch modernisiert werden. Mit der Planung ist das
Büro Rittmannsperger Architekten GmbH beauftragt. Die Entwurfsplanung ist abgeschlossen. De r-
zeit werden die Unterlagen für die baufachliche Prüfung zusammengestellt. Gemäß Bauablaufplan
des ausführenden Planungsbüros Rittmannsperger wird Anfang 2022 mit den Bauarbeiten bego n-
nen. Das Projekt Bau soll Anfang 2024 fertiggestellt sein (Bauablaufplan Stand 01.04.2021). Mit
der Erarbeitung eines integrierten Mobilitäts - und Verkehrskonzeptes wurde das Büro Durth Roos
Consulting GmbH beauftragt. Das Gutachten umfasst eine Analyse d er jetzigen Verkehrssituation
und aller beteiligten Verkehrsarten (Fuß - und Radverkehr, motorisierter Individualverkehr, öffentl i-
cher Nahverkehr). Planerisch soll dargestellt werden, wie das zukünftige Verkehrsgeschehen im
Quartier möglichst umweltgerecht und stadtverträglich gestaltet werden kann und wie die ve r-
schiedenen Verkehrsarten optimiert vernetzt werden können. Aufgezeigt wird auch, welche Han d-
lungsbedarfe in den Straßenräumen bestehen und wie dort die Aufenthaltsqualität deutlich erhöht
werden kan n. Das Mobilitätskonzept wird voraussichtlich Ende des Jahres fertiggestellt und d a-
nach in einer Veranstaltung im Stadtteil vorgestellt. Das Integrierte Städtebauliche Entwicklung s-
konzept (ISEK) sieht eine Neugestaltung der Innenhöfe der Liegenschaft Feldb ergstraße 36 vor.
Das Landschaftsarchitekturbüro Schelhorn wurde durch die bauverein AG mit der Gestaltung der
Innenhöfe beauftragt. In der Planung wurden die Anregungen und Wünsche der Bewohner*innen
berücksichtigt. Die Umsetzung der Planung soll im Herbst/Winter 2021/2022 erfolgen.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Projekte im Rahmen des Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ werden zu einem Drittel mit
Fördermitteln des Bundes finanziert, die anderen beiden Drittel werden vom Land Hessen u nd der
Kommune hinzugesteuert. Das zu erwartende Gesamtvolumen der Maßnahmen liegt gemäß ISEK
bei 14.500.000 EUR. Zwischen 2014 und 2020 wurden Fördermittel in Höhe von 8.000.000 EUR
bewilligt. Mit dem Förderantrag 2021 wurden 425.000 EUR beantragt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
In den Fördergebieten im Programm „Sozialer Zusammenhalt“ sind die Betroffenen nach dem
Baugesetzbuch frühzeitig an der Erstellung eines Entwicklungskonzeptes und bei seiner Umse t-
zung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann hier allerdings selbst entscheiden, we l-
che Formate zur Beteiligung angewendet werden.
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Nach den b ereits stattgefunden Beteiligungsmaßnahmen zur Erarbeitung und Vorstellung des I n-
tegrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK), sowie zur Erläuterung von Schlüsse l-
projekten, sind weitere kontinuierliche Beteiligungsangebote sowie Beteiligungsange bote im Zuge
der Umsetzung von Projekten in Planung. Im Zuge der Erarbeitung des Mobilitätskonzeptes waren
Beteiligungsveranstaltungen im Quartier geplant. Die Veranstaltungen konnten Pandemie bedingt
nicht stattfinden. Das Konzept soll im Stadtteil in ein er eigenständigen Veranstaltung vorgestellt
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 41/100
werden. Am 25.08.2021 fand die erste Stadtviertelrunde im Pallaswiesen - und Mornewegviertel
statt. Ziel dieses kontinuierlichen Gremiums ist es, als Informations- und Austauschplattform sowie
Motor für Stadtteilentwicklungsprozesse zu dienen. Das Gremium mit empfehlendem Charakter ist
offen für alle und behandelt Themen, welche die Stadtteile Pallaswiesen - und Mornewegviertel
betreffen. Im Rahmen der Stadtviertelrunde wurde die Bildung von Arbeitsgruppen zu stadtv iertel-
spezifischen Themenstellungen angeregt. Ein erstes Gründungs - und Planungstreffen findet am
28.09.2021, 18:00 Uhr, Pfarrsaal Katholische Kirchengemeinde St. Fidelis, Feldbergstraße 27 in
Darmstadt, statt. Zur Förderung von aktiven Nachbarschaften und Schaffung von Begegnungsor-
ten sind zum Beispiel folgende Beteiligungsformate angedacht: regelmäßig stattfindende Nachbar-
schaftstreffen mit dem Schwerpunkt Stärkung der Quartiersidentität (Heimatabend), Stadtvierte l-
feste, Flohmärkte, regelmäßige Aufräumakt ionen an verschiedenen Punkten in beiden Quartieren
(PaMo), Entdecken des Pallaswiesen -/Mornewegviertels (PaMo) durch die digitale Stadtralley „d i-
gitale Sternenfahrt“ (in Kooperation mit Verena Schneider von „Kultur einer Digitalstadt“) für ein
Jahr spielb ar für alle Menschen: https://kultur -digitalstadt.de/programm/digitale-sternfahrt/
https://actionbound.com/bound/DigitaleSternfahrtDarmstadt Bürgerschaftliche Mitarbeit im Koop e-
rationsprojekt zur regelmäßigen Erstellung der Stadtviertelzeitung für das Pall aswiesen- und Mor-
genwegviertel (PaMo das Papiermonster). Kontaktaufbau und Hilfe zur Selbstorganisation. Unte r-
stützung bei der Gründung von bürgerschaftlichen Vereinen. Das Quartiersmanagement wurde als
Ansprechmöglichkeit vor Ort eingerichtet. Es ist zuständig für die Umsetzung von Maßnahmen und
die Beteiligung der Bewohnerinnen und Bewohner. Zum Quartiersmanagement gehören das Stadt-
teilmanagement, das sich mit städtebaulichen Fragen und dem Wohnumfeld beschäftigt, sowie die
Stadtteilwerkstatt, die als nie drigschwellige lokale Anlaufstelle im Stadtteil unter anderem Fragen
zur Mitwirkung an Projekten im Rahmen des Förderprogramms „Sozialer Zusammenhalt“ bean t-
wortet und sich um die Aktivierung und Beteiligung der Bewohner*innen kümmern. Mit regelmäß i-
gen Spre chstunden im Gemeinschaftshaus und in St. Fidelis ist eine Vor -Ort-Präsenz sicherge-
stellt. Informationen zu den Ansprechpersonen im Quartiersmanagement sowie zu den bisher
durchgeführten Beteiligungsmaßnahmen finden Sie im Internet unter
www.darmstadt.de/foerdergebiet-pamo.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Stadtplanungsamt und Sozialdezernat
Frau Holmgren (Stadtplanungsamt), Frau Bodinger (Sozialdezernat)
Frau Holmgren (Stadtplanungsamt) 06151/13 -3646, Frau Bodinger (Sozialdezernat) 0 6151/ 13 -
2168
stadtplanungsamt@darmstadt.de, sozialplanung@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 42/100
Darmstädter Partnerschaft für Demokratie
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Die lokale Partnerschaft für Demokratie unterstützt zivilgesellschaftliches Engagement für eine
vielfältige, demokratische und diskriminierungsfreie Gesellschaft. In diesem Sinne werden Pro -
jektvorhaben in Form von Workshops, Ausstellungen, Fachtagen u.v.m. f inanziell gefördert. Da r-
über hinaus organisiert die PfD in Kooperation mit dem Jugendamt und dem Spielmobil Darmstadt
e.V. jährlich mehrere Veranstaltungen im Rahmen der Darmstädter Demokratiereihe. Die Leitziele
der Partnerschaft für Demokratie sind die S tärkung demokratischer Persönlichkeitsstrukturen und
sozialer Kompetenzen im Umgang mit Vielfalt, die Stärkung der demokratischen Kultur der
Darmstädter Stadtgesellschaft sowie die Erweiterung und Vernetzung der Akteur*innen in diesem
Bereich.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsbeschluss Nr. 622/ Vorlage-Nr. 2016/0482
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Es gibt i.d.R. jährlich drei Ausschreibungsfristen, zu denen Vereine und andere gemeinnützige Or-
ganisationen sich mit ihrer Projektidee für ein demokratisches Miteinander, Partizipation, Vielfalt
und gegen Menschenfeindlichkeit auf eine finanzielle Förderung bewerben können. Die Anträge
werden nach Ablauf der Frist dem Begleitausschus s vorgestellt, der daraufhin in interner Sitzung
als beratendes Gremium über die Projektvorhaben abstimmt. Die Projektlaufzeit erstreckt sich j e-
weils bis zum Jahresende.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Im Jahr 2021 standen dem Aktions - und Initiativfonds, aus dem die bewilligten Projekte gefördert
werden, ca. 58.000€ zur Verfügung.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine freiwillige B ürger*innenbeteiligung ist vor allem über die Projektarbeit von engagierten
Darmstädter*innen, Initiativen, Vereinen und anderen Projektträgern sowie die Präsentation der
Projektergebnisse möglich. Im Rahmen der Demokratie -reihe und ihren Demokratiekonfere nzen
wird die Stadtgesellschaft ebenfalls angesprochen.
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 43/100
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen
Malte Clausen
06151/13-3581
malte.clausen@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 44/100
Qualitative Bestandsaufnahme zum Stand der Beteiligung
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
21.09.2021
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
In einer verwaltungsinternen Steuerungsgruppe „Interkulturelle Öffnung der Verwaltung“ wurde ein
Konzept zur interkulturellen Öffnung der Verwaltung der Wissenschaftsstadt Darmstadt erarbeitet.
Das Konzept wurde in den politischen Gremien beschlossen und die interne Steuerungsgruppe
beauftragt, die Implementierung in der Verwaltung der Wissenschaftsstadt D armstadt voranzutrei-
ben. Ein strategisches Ziel lautet, dass alle Einwohnerinnen und Einwohner an allen Bereichen des
öffentlichen Lebens teilnehmen, was sowohl den Zugang zu den Angeboten als auch die Partizipa-
tion einschließt. Als operatives Ziel wird verfolgt, dass sich die Partizipation von Menschen mit Mig-
rationshintergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung entsprechend dem Anteil
der städtischen Bevölkerung mit Migrationshintergrund erhöht. Hierzu wurde eine Bestandsau f-
nahme durchgeführt, Einflussfaktoren abgeleitet und im nächsten Schritt gemeinsam mit der Zie l-
gruppe ein Maßnahmenkatalog entwickelt. Dieser wurde im Herbst 2018 den politischen Gremien
zur Beratung vorgelegt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 14.02.2019, MV-Nr. 2018/0345
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Zur qualitativen Bestandsaufnahme zum Stand der Partizipation von Menschen mit Migrationshi n-
tergrund in den verschiedenen Formen der Bürgerbeteiligung wurden mehrere Fokusgruppeninter-
views und Einzelinterviews durch ein wissenschaftliches Institut durchgeführt und ausgewertet.
Außerdem wurden, durch den Einsatz des Fragebogens zur Bürgerbeteiligung, quantitative Ergeb-
nisse zur Partizipation von Menschen mit Migrationshintergrund an laufenden Bürgerbeteiligung s-
angeboten erhoben und einbezogen. Die Ergebnisse der qualitativen Erhebung wurden in einem 1.
öffentlichen Workshop im 4. Quartal 2017 den interviewten Personen und weiteren Interessierten
vorgestellt und gemeinsam erste Ideen für Maßnahmen entwickelt. Außerdem wurden die Steu e-
rungsgruppe und der Arbeitskreis Bürgerbeteiligung über die Ergebnisse informiert und in die Erar-
beitung von Maßnahmenvorschläge einbezoge n. Der Entwurf des Maßnahmenkatalogs wurde in
einem 2. Workshop am 14. März 2018 vorgestellt und diskutiert. Der Maßnahmenkatalog wurde im
Februar 2019 von den politischen Gremien beschlossen. Aktuell erfolgt die Umsetzung der Ma ß-
nahmen. In der Zwischenzei t wurde im Büro der Bürgerbeauftragten eine Stelle mit dem Schwe r-
punkt Vielfalt in der Bürgerbeteiligung geschaffen. Die Umsetzung der Maßnahmen sowie deren
Weiterentwicklung kann somit forciert werden.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
4.700 Euro für die Durchführung der Bestandserhebung. Die Kosten der Umsetzung der Maßna h-
men betragen maximal 10.000 Euro.
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 45/100
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine Einbeziehung, insbesondere von Menschen mit Migrationshintergrund, hat über die Inte r-
views stattgefunden und über die beiden Workshops stattgefunden. Bei der Umsetzung der Ma ß-
nahmen können interessierte Bürgerinnen und Bürger mitwirken.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Dezernat I, Büro der Bürgerbeauftragten und Amt für Interkulturelles und Internationales
Frau Boularouk und Frau Baumann
06151/13-2300 (Frau Boularouk) oder 13-3581 (Frau Baumann)
buergerbeauftragte@darmstadt.de, interkulturell-international@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 46/100
Bebauungsplan N 8.4.3 - Marburger Straße Ost –
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Wirtschaft und Tourismus, Stadtplanung und Stadtentwicklung
Beschreibung
Für das im Norden von Darmstadt gelegene Gebiet zwischen der Marburger Straße im Westen
und der Arheilger Straße im Osten soll ein Bebauungsplan zur teilweisen Änderung des Beba u-
ungsplans N 8.4 – Darmstadt Nord-Ost – aufgestellt werden, mit dem Ziel der Entwi cklung eines
Gewerbegebietes. Östlich der Marburger Straße befinden sich im Zwischenraum zur Arheilger
Straße, die hier noch als Hauptverkehrsstraße (Osttangente) ausgebaut wurde, einzelne Gebäude
zum Teil mit Lagerflächen auf großen Gartengrundstücken. De r Bebauungsplan N 8.4 aus dem
Jahr 1986 setzt für diesen Bereich private Grünflächen für gärtnerische Nutzung sowie einen kle i-
nen Bereich als öffentliche Grünfläche fest. Mit dem Bebauungsplan N 8.4.3 soll nun für den unmit-
telbar an der Marburger Straße an grenzenden Bereich ein Gewerbegebiet ausgewiesen werden.
Die Darstellung eines Gewerbegebietes östlich der Marburger Straße ist im gültigen Flächennu t-
zungsplan ebenfalls nicht vorhanden. Daher muss parallel auch der Flächennutzungsplan in einem
eigenen Ver fahren geändert werden (siehe Vorhabensteckbrief 4. Änderung des Flächennut -
zungsplanes, Teilbereich 4.1).
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe www.darmstadt.de/bauleitplan sowie www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentli-
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anr e-
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlic h-
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans N 8.4.3 – Marburger Straße Ost – erfolgt im Rahmen eines
zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 47/100
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Am 20. Juni 2018 fand ein Informationsgespräch für die Grundstückseigentümerinnen und –
eigentümer statt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Stadtplanungsamt
Herr Wolf
06151/13-2606
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 48/100
Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Stadtpla-
nung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Das Stadtumbaugebiet „Kapellplatz / Woogsviertel / Ostbahnhof“ befindet sich seit 2016 im g e-
meinsam vom Bund und dem Land Hessen aufgelegten Förderprogramm „Wachstum und Nac h-
haltige Erneuerung“ (vormals Stadtumbau in Hessen). Es handelt sich hier um Flächen rund um
den Kapellplatz, Teile des Woogsviertels sowie um drei Wohnblöcke zwischen Elisabethenstift und
Ostbahnhof. Der Übergang zum Bernhard -Sälzer-Platz / Löwentör und der Ostbahnhof selbst g e-
hören ebenfalls zum Fördergebiet. Mit den Fördermitteln können Maßnahmen auf öffentlichen und
privaten Flächen gefördert werden. Ziel des Stadtumbaus ist es, das Quartier für Bewohnerinnen
und Bewohner sowie Besuchen de attraktiv zu gestalten, die Belange des Umwelt - und Klim a-
schutzes zu berücksichtigen und eine stadt - und quartiersverträgliche Mobilität zu erzeugen bzw.
anzubieten.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 11.02.2021: Stadtumbaugebiet Kapel l-
platz/Woogsviertel/Ostbahnhof; Konzept „Lebendiger Einzelhandel“
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Folgende Teilprojekte sind im Rahmen des Förderprogramms in der Bearbeitu ng: - Konzept „Le-
bendiger Einzelhandel“, Umsetzung ist in Vorbereitung - Umsetzung des Wettbewerbsergebnisses
zur Neugestaltung des Umfelds Ostbahnhof - Neugestaltung Altstadtanlage erste Planungsschritte
- Umsetzung der Förderrichtlinie Anreizförderung von Begrünungsmaßnahmen
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Zurzeit stehen Fördermittel in Höhe von ca. 6,8 Millionen Euro zur Verfügung, die je zu einem Dri t-
tel vom Bund, dem Land Hessen und der Wissenschaftsstadt Darmstadt finanziert werden. Es ist
vorgesehen, weitere finanzielle Mittel aus dem Förderprogramm „Wachstum und Nachhaltige E r-
neuerung“ in den nächsten Jahren zu beantragen. Es wird von Gesamtkosten in Höhe von ca. 19
Millionen Euro ausgegangen.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
In Gebieten des Bund -Länder-Programms „Wachstum und Nachhaltige Erneuerung“ sind die B e-
troffenen nach den Vorgaben des Baugesetzbuches frühzeitig an der Erstellung eines Entwic k-
lungskonzeptes und be i seiner Umsetzung in geeigneter Form zu beteiligen. Die Kommune kann
hier allerdings selbst entscheiden, welche Maßnahmen zur Beteiligung angewendet werden.
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 49/100
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Lokale Partnerschaft (LoPa) Als Mitsprache - und Beteiligungsmöglichkeit wurde die sogenannte
Lokale Partnerschaft eingerichtet. Dieses zentrale Instrument des Förderprogramms „Wachstum
und Nachhaltige Erneuerung“ dient zur Einbindung der öffentlichen, privaten und zivilgesellschaftli-
chen Akteure vor Ort. Hier können sich Bewohnerinnen und Bewohner, Eigentümerinnen und E i-
gentümer, Gewerbetreibende sowie Gruppen und Vereine in den Stadtumbauprozess einbringen.
Aus der Lokalen Partnerschaft heraus wurden folgende wei tere Arbeitsgruppen gebildet: Arbeit s-
gruppe Würthweg, Arbeitsgruppe Graffiti, Arbeitsgruppe Aktuelle Themen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Stadtplanungsamt
Frau Eichenauer
06151/13-3645
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 50/100
Erich Kästner-Schule Wickopweg
Datum der Veröffentlichung
03.02.2017
Letzte Aktualisierung
21.09.2021
Themenbereich
Schule, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Erweiterung Verwaltung, Mensa, Klassen
Letzter relevanter politischer Beschluss
Vorlagen Nr. 2020/0312, gemeinsame Abwicklung der "Baumaßnahme Erweiterungsgebäude" und
"Infrastruktur der Gesamtliegenschaft"
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Aktuell befindet sich das neue Gebäude im Innenausbau / Leistungsphase 8, der Außenbereich
wird zeitgleich bearbeitet
Geplante Fertigstellung: 12/2021
Übergabe und Inbetriebnahme: I. Quartal 2022
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Gesamtbudget für beide Baumaßnahmen: 10,730 Mio € inkl. Risiko
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Kontakt
Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt
Frau Dipl. Ing. Rödel und Frau König-Ehmke
06151/13-2676; 13-2669
immobilienmanagement@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 51/100
Grünzug entlang der Bahn im Edelsteinviertel
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
18.09.2021
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Vorhaben
Im Edelsteinviertel soll ein Grünzug entstehen, der eine wichtige Wegeverbindung entlang der
Bahntrasse zwischen dem Ostbahnhof im Westen und der Straße Am Molkenbrunnen im Osten
darstellt. Von hier aus wird zukünftig das gesamte Wohngebiet ergänzend angeb unden. Die neu
gestalteten Freiflächen sollen zur Naherholung für das gesamte Quartier dienen.
Entwicklung
Nach der Informationsveranstaltung für Bürger*innen im November 2018 wurden Anregungen,
Wünsche und Ideen der Anwohnenden aufgenommen, um diese bei der weiteren Planung zu b e-
rücksichtigen. Im November 2020 gab es erneut eine Informationsaktion zur Vorstellung der En t-
wurfsplanung.
Planungskonzept
Ein 2,50 Meter breiter asphaltierter Weg schlängelt sich durch den zukünftigen Grünzug. Mehrere
Spielpunkte für unterschiedliche Altersgruppen laden zum Aufenthalt ein, Sitzgelegenheiten bieten
die Möglichkeit zum längeren Verweilen.
Mittelgroße und kleinkronige Bäume spenden Schatten in heißen Sommern und vereinzelte
Strauchgehölze bieten Vögeln und Insekten e inen Lebensraum. Größere zusammenhängende
Flächen sollen durch eine Wiesenansaat und seltene Mähgänge zur Biodiversität auf den Flächen
beitragen.
Der gesamte Grünzug wird ausgeleuchtet, damit er auch in den Herbst-/Wintermonaten sicher
genutzt werden kann. Eine gute Anbindung an das Edelsteinviertel erfolgt an mehreren Stellen
(Kreuzungsbereich Am Busenberg/Jadeweg, der Straße Am Molkenbrunnen sowie einer
Verbindungsspange in Höhe des Hauses Jadeweg 22).
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss des Magistrats vom 11.05.2021 mit der Zustimmung zur Umsetzung der
Entwurfsplanung.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Nach einer Vielzahl der eingegangenen Anregungen und das Abwägen der unterschiedlich en
Themenbereiche wird aktuell die Ausführungsplanung vorgenommen. Im Herbst/Winter 2021 e r-
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 52/100
folgt das Ausschreibungsverfahren.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine Bürger:inneninformationsaktion fand im November 2020 statt:
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Grünflächenamt
Barbara Selter-Weitzer
06151/13-3942
barbara.selter-weitzer@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 53/100
Bebauungsplan W 54 – Verlegerviertel –
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
14.09.2020
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 54 – Verlegerviertel –. Dem Verle-
gerviertel kommt innerhalb der Stadtstruktur Darmstadts stadtgeschichtlich und stadtgestalterisch
eine besondere Bedeutung zu. Diese soll langfristig erhalten bleiben und nachhaltig gesichert wer-
den. Durch den steigenden Investitionsdruck und dem dami t verbundenen Flächenbedarf beso n-
ders im Wohnungsbau ist jedoch in den letzten Jahren in einigen Teilbereichen des Verlegervie r-
tels der Charakter des Gebietes beeinträchtigt worden. Das ursprüngliche städtebauliche Konzept
wird aufgeweicht, es droht an stä dtebaulicher Aussagekraft und dadurch gesamtstädtischer B e-
deutung zu verlieren. Die stadtplanerische Zielsetzung ist es, den städtebaulichen Gebietschara k-
ter zu erhalten und trotzdem eine auf ein angemessenes Maß beschränkte Nachverdichtung zu
ermöglichen. Unter Beibehaltung einer bereits entwickelten ortstypischen Nutzungsmischung so l-
len zusätzliche Wohnnutzungen angesiedelt und auch behutsam eine Innenentwicklung zu weit e-
rer Urbanität ermöglicht werden. Bauliche Nachverdichtungspotentiale, auch die der Ho chschule
Darmstadt, sollen dafür in einer städtebaulichen geordneten Entwicklung festgelegt werden um
den teilweise geschwungenen Verlauf und den parkartigen Charakter der grünen Vorgartenflächen
sowie die gebietstypische orthogonale Geometrie der Baugrupp en zueinander und zur Grun d-
stücksgrenze zu erhalten. Ein besonderes Augenmerk liegt bei dem Erhalt der gebietsprägenden
Grün- und Freiflächen. Eine flächige Nachverdichtung ist aus diesem Grund nur in einem geringen
Maß angemessen. Durch eine städtebaulich vertretbare Aufstockung bestehender Gebäude wird
dem Nachverdichtungsdruck dennoch Rechnung getragen. Das Plangebiet ist in verschiedene
Teilbereiche gegliedert. Die einzelnen Teilbereiche haben unterschiedlich städtebaulich und gestal-
terisch gewichtete Ansätze. Das städtebauliche Konzept geht auf die Eigenarten und verschied e-
nen Potenziale der jeweiligen Teilbereiche ein und verzahnt diese in den Randbereichen miteina n-
der.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Siehe: https://www.darmstadt.de/bauleitplan sowie
https://www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentl i-
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anr e-
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlic h-
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan .
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 54/100
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe https://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Kontakt
Stadtplanungsamt
Christoph Auksutat
06151/13-2111
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 55/100
Bebauungsplan W 46 – Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot –
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
14.09.2020
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Bauleitplanverfahren zur Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 – Kelley-Barracks/Nathan-Hale-
Depot – Für die vormals von den US-Streitkräften genutzten Bereiche Nathan-Hale-Depot / Kelley-
Barracks ist eine Rahmenplanung erarbeitet worden, deren Ziel die Umnutzung der Gesamtflächen
in ein Gewerbegebiet ist. Mit dem Rahmenplan soll eine entsprechende Erschließungsstruktur und
Grundstücksneuordnung entwickelt werden. Das angestrebte städtebauliche Entwicklungsziel für
das Plangebiet ist eine geordnete bauliche Entwicklung der gewerblichen Nutzungen, der Straßen-
verkehrsflächen, der Flächen für den ruhenden Verkehr, der Anbindung der Fuß -, und Radweg e-
flächen an das städtische Gesamtnetz sowie der Erh alt, die Ordnung und Verknüpfung der Grün -
und Freiflächen mit dem bestehenden Großgrün im weiteren Umfeld. Die Art, das Maß und die
Höhe der baulichen Nutzung sollen sich an den umgebenden Quartieren orientieren. Am
08.12.2005 fasste die Stadtverordnetenversammlung einen Aufstellungsbeschluss für den Beba u-
ungsplan W 46 - Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot -. Damit sollte eine nachhaltige und geordne-
te städtebauliche Entwicklung des Gebietes auf der Grundlage des Rahmenplanes eingeleitet
werden. Der Geltungs bereich des Bebauungsplans W 46 – Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot –
wurde im weiteren Verlauf des Planungsverfahrens verkleinert. Der südwestliche Teilbereich W
46.2 – Kelley-Barracks Südwest – wurde abgetrennt und in einem separaten Bauleitplanverfahren
vorgezogen. Somit wurde der unterschiedlichen Entwicklung des Gebietes Rechnung getragen.
Der Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – ist bereits zur Satzung beschlossen und
rechtskräftig.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der St adtverordnetenversammlung vom 15.12.2015 (MV -Nr. 2015/0226): Bebauung s-
plan W 46 – Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot – (erneute Änderung des Aufstellungsbeschlu s-
ses) und Bebauungsplan W 46.2 – Kelley-Barracks Südwest – (Aufstellungs- und Offenlageb e-
schluss)
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt u nd Ort der öffentli-
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anr e-
gungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlic h-
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 56/100
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplanes W 46 – Kelley-Barracks/Nathan-Hale-Depot – erfolgt im
Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf
siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Kontakt
Stadtplanungsamt
Christoph Auksutat
06151/13-2111
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 57/100
Digitalstadt Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
04.10.2017
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Am 12. Juni 2017 hat die Wissenschaftsstadt Darmstadt den Titel „Digitale Stadt“ gewonnen und
ist als Sieger aus dem Wettbewerb des IT-Branchenverbandes Bitkom in Zusammenarbeit mit dem
Deutschen Städte- und Gemeindebund (DStGB) hervorgegangen. Seitdem hat sich die Wisse n-
schaftsstadt Darmstadt innerhalb von zwei Jahren zu einem innovativen und lebendigen Exper i-
mentierraum für die Gestaltung und Erprobung digitaler Smart -City-Technologien entwickelt und
setzt in rund 80, teils sehr unterschiedlichen und bereichsübergreifenden Digitalisierungsprojekten
Maßstäbe für die Digitalisierung von Kommunen und Städten. Mit dem Gewinn des Wettbewerbs
verbunden ist eine Förderung des Landes Hessen in Höh e von 5 Millionen Euro. Hinzu kommen
Pro-Bono-Leistungen von Sponsoren und Partnern. Damit in Darmstadt das urbane digitale Ök o-
system einen greifbaren Nutzen für die Bürgerinnen und Bürger bietet, arbeiten unzählige Akteure
aus Wissenschaft, Politik und Wi rtschaft an dem Gesamtprojekt „Digitalstadt Darmstadt“ gemei n-
schaftlich. Die organisatorischen Grundlagen hierfür wurden im November 2017 mit der Gründung
der Digitalstadt Darmstadt GmbH als hundertprozentige Tochter der Stadt geschaffen. Mittlerweile
sind auch Expertenräte, darunter ein Ethik - und Technologiebeirat und ein Unternehmensbeirat
hinzugekommen. Die digitalen Fortschritte Darmstadts werden aktuell in 14 Bereichen bearbeitet:
Verwaltung, Mobilität, Handel & Tourismus, Bildung, Gesellschaft, Umwelt, Energie, Sicherheit, IT-
Infrastruktur, Cybersicherheit, Datenplattform, Gesundheit, Kultur und Industrie 4.0.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Einrichtung einer Datenplattform im Rahmen des Projektes Digitalstadt Darmstadt
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
32 Projekte stehen auf der Landesförderliste des Landes Hessen. Darunter sind Projekte, wie etwa
Smart Parking, das Digitale Schaufenster oder das Haus der digitalen Medienbildung. Mit Sponso-
ren und Partnern werden darüber hinaus auch Projekte, -wie die multimodale Mobilität, intelligente
Ampelsteuerung, Kopplung mit Umweltdaten und Konzepte zur resilienten Stadt - aufgesetzt, wei-
terentwickelt und nach erfolgreicher Erprobung realisiert werden. Zunächst mussten dazu in Darm-
stadt die nötigen Voraussetzungen geschaffen werden, um smarte Technologien erfolgreich aufzu-
bauen und umzusetzen. Dazu zählen beispielsweise etwa ein schnelles 5G-Mobilfunk- und Breit-
bandnetz und flächendeckendes WLAN in der City, am Hauptbahnhof und bereits in den Stadttei-
len Arheilgen, Wixhausen und Eberstadt. Das WLAN ist mittlerweile auch im Öffentlichen Personen
Nahverkehr - in Bussen und Straßenbahnen verfügbar und wird rege genutzt. Bürgerinnen und
Bürgern ist es zudem möglich, viele administrative Dienstleistungen digital und über Apps bequem
abzuwickeln – von der Online-Terminvergabe im Rathaus bis zur digitalen Stadtführung. Mehr In-
formationen sowie aktuelle Projektstände gibt es online auf www.digitalstadt-darmstadt.de oder in
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 58/100
den sozialen Netzwerken www.facebook.com/DigitalstadtDarmstadt und
www.twitter.com/DA_Digitalstadt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Nach dem GO-Live der Datenplattform fand eine Online -Bürger*innenbeteiligung statt, bei der die
Bürger*innen Ideen und Wünsche für weitere Anwendungsfälle einreichen und voten konnten.
Darüber, welche Ideen, wann in die Umsetzung kommen wird bei einer Online -Veranstaltung im
Herbst informiert.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Geschäftsführung der Digitalstadt Darmstadt GmbH
Simone Schlosser und David daTorre (auch GF Count&Care)
06151/ 869610
info@digitalstadt-darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 59/100
DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy-Brandt-Platz
Datum der Veröffentlichung
23.10.2017
Letzte Aktualisierung
21.09.2021
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Das Projekt „DAVIA - Neue Infrastruktur rund um den Willy -Brandt-Platz“ knüpft an die bereits ab-
geschlossene Bauprojekte „Bismarckstraße-West“ und dem Ausbau der östlichen Bismarckstraße
an und umfasst die Erneuerung der verkehrlichen Infrastruktur von Willy -Brandt-Platz und Mathi l-
denplatz (Neuordnung des nachgeordneten Straßennetzes) sowie der Frankfurter Straße bis ein -
schließlich der Haltestelle Pallaswiesenstraße mit dem Kreuzungsbereich Emilstraße. Ziel des
Vorhabens ist die Verbesserung des Verkehrsablaufs für alle anderen Verkehrsteilnehmer, insb e-
sondere des ÖPNV durch
• Bevorrechtigung des ÖPNV durch eigene Bahnkörper und ÖPNV-Beschleunigung,
• barrierefreie Haltestellen entsprechend dem Stand der Technik,
• einen verkehrssicheren und fußgängerfreundlichen Willy-Brandt-Platz mit ausreichenden Flächen
für wartende Fahrgäste und zu Fuß Gehende,
• mehr Flächen für Radfahrende,
• verkehrstechnische Anpassungen zur besseren Verkehrsabwicklung sowie
• Erneuerung der gesamten Infrastruktur (Verkehrsflächen Gleis- und Straßenbau, Kanalnetz, Ver-
sorgungsleitungen).
Die grundlegenden Planungsentscheidungen zum Vorhaben wurden nach einer langen Variante n-
untersuchung bereits im Jahr 2004 getroffen (Magistratsbeschluss Nr. 0791). Die Planungen sind
auf der Basis dieser Magistratsvorlage kontinuierlich weiter entwickelt worden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung am 24.07.2014 (Vorlage 2014/0180) zu den Voren t-
wurfsplanungen für den Teilbereich Bismarckstraße -Ost, Willy -Brandt-Platz, Mathildenplatz und
den südlichen Teil der Frankfurter Straße. Besch luss der Stadtverordnetenversammlung am
12.05.2016 (Vorlage 2016/0069) zu den Vorentwurfsplanungen für den Teilbereich Haltestelle „Pal-
laswiesenstraße“. Die Sachverhalte wurden von der Stadtverordnetenversammlung nach öffentl i-
cher Beratung – auch in den Fachausschüssen – beschlossen.
Weitere Informationen
Informationsangebote
• Internetseite https://www.heagmobilo.de/davia
• Faltblatt „Davia“ zum aktuellen Planungsstand, herausgegeben im Januar 2018 mit Übersichts-
plan
• Flyer „Aktualisierte Planung“ zum aktuellen Planungsstand im Juli 2018
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 60/100
Dialogangebote
• Kleingruppendiskussionen mit Fachleuten an Stellwänden mit Plänen
• Zahlreiche Einzel- und Gruppengespräche, teils vor Ort, mit Anliegern und Planern, manche mit
Beteiligung der Dezernentin
• Öffentliche Diskussion und Erörterung
• Aufsuchende Bürgerbeteiligung mit Inforad vor Ort
• Schriftliche Beantwortung von Vorschlägen
• Beantwortung von Fragen per E-Mail und Social Media
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
2020/21: Fertigstellung der Entwurfsplanung einschl. Abstimmungen mit Anwohnern, Einreichen
der Magistratsvorlage und Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung (Bauvorlage)
2021: Einreichen der Planfeststellungsunterlage beim Regierungspräsidiu m Darmstadt, Beginn
des Planfeststellungsverfahrens 2022: Einreichen des Förderantrags nach Mobilitätsfördergesetz
MobiFög Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) 2024/25: Frühester Baubeginn
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Stand: Mai 2016. Gesamtkosten: ca. 43,6 Millionen Euro (brutto), 36,5 Millionen Euro (netto). A n-
genommene Förderhöhe: ca. 60 Prozent der Gesamtkosten. Eigenanteil HEAG mobilo ca. 9,2 Mi l-
lionen Euro (netto). Eigenanteil Stadt inkl. Anliegerbeiträge: ca. 8,2 Millionen Eu ro (netto) – ca. 9,8
Millionen Euro (brutto)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Eine formelle Bürgerbeteiligung wird im Rahmen des Genehmigungsverfahrens und ggf. der U m-
weltverträglichkeitsprüfung (falls diese durchgeführt wird) erfolgen. Die Beteiligung der Öffentlic h-
keit erfolgt im Rahmen des Anhörungsverfahrens durch das Regierungspräsidium Darmstadt, der
Zeitpunkt wird öffentlich bekannt gemacht.
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Folgende freiwillige Beteiligungsmaßnahmen haben bislang stattgefunden: Nachdem das Vorh a-
ben in einer öffentlichen Informationsveranstaltung im Mai 2016 vorgestellt wurde, wurden alle A n-
regungen, die in der Folge zum Projekt eingereicht wurden, geprüft und teilweise in den Planungs-
prozess aufgenommen. Die betreffenden Bürger erhielten eine Rückmeldung zu ihren Anregu n-
gen. 2017 und 2018 wurden weitere intensive Gespräche mit Anliegern des Willy -Brandt-Platzes
sowie der Bürgerinitiative IG3 geführt, in denen es unter anderem um die verkehrliche Erschli e-
ßung von Parkräumen ging Am 25. Januar 2018 erfolgte ein zweites moderiertes öffentliches Bü r-
gerinformationsgespräch zum aktualisierten Planungsstand. In einer um fangreichen Präsentation
wurde erläutert, wie die verschiedenen Vorschläge und Forderungen der Bürger in die aktualisierte
Planung eingeflossen sind. Zur Gestaltung des Willy -Brandt-Platzes wurden verschiedene Varian-
ten vorgestellt und diskutiert. Der neuerlich angepasste Stand der Planung sowie das Ergebnis der
Variantenprüfung zum Willy-Brandt-Platz wurden am 20. Juni 2018 bei einem Vor -Ort-Termin mit
dem Inforad der Stadt Darmstadt am Willy -Brandt-Platz der Öffentlichkeit vorgestellt. Weiterhin
stehen die Projekt-Homepage (s.u.) und die projektspezifische E -Mail-Adresse (s.u.) für Informat i-
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 61/100
onen und Fragen zum Projekt zur Verfügung. Aufgrund der technischen und planerischen Ra h-
menbedingungen sind die Spielräume für Veränderungen äußerst begrenzt bzw. nahezu nicht vor-
handen. Die Abwägung der technischen Gleis - und Straßenplanung mit der Stadtgestaltung, der
Grünplanung, der Kanalplanung, der Fahrleitungsplanung und den Versorgungsträgern ist sehr
komplex und macht Kompromisse für alle Verkehrsteilnehmer notwendig.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Mobilitätsamt
Thomas Emig
06151/13-2104
davia@heagmobilo.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 62/100
Neubau Brücke Rheinstraße
Datum der Veröffentlichung
23.03.2018
Letzte Aktualisierung
21.09.2021
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Das Brückenbauwerk ist marode und muss erneuert werden. In diesem Zuge wird der Verkehr s-
fluss durch einen dritten durchgehenden Fahrstreifen stadtauswärts sowie einen besonderen
Bahnkörper für Bus und Straßenbahn verbessert Das Brückenbauwer k verbreitert sich um ca. 20
Meter.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Neubau Rheinstraßenbrücke MV-Nr. 2016/0211, Beschluss vom 07.07.2016 in der Stadtverordn e-
tenversammlung
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Am 27.02.2018 fand eine vorgezogene Bürgerinformation im Vorfeld des Planfeststellungsverfa h-
rens statt. Mit dem Ende des Planfeststellungsverfahrens wird bis Ende 2020 gerechnet. Der Ba u-
beginn ist für 2022 vorgesehen. Im ersten Jahr werden ausschli eßlich Anpassungsarbeiten im
Bahnbereich (Bauweichen, Oberleitung, Leitungsverlegungen, etc.) umgesetzt. In den Osterferien
2023 startet der erste von insgesamt drei Bauabschnitten mit dem Abriss des nördlichen Gehwegs.
Nach aktueller Planung sollen die Arbeiten bis Ende 2026 abgeschlossen sein.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
ca. 40 Mio. Euro
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Vorgezogene Bürgerinformation am 27.02.2018, Offenlegung der Planung im Zuge des Planfes t-
stellungsverfahrens
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Kontakt
Mobilitätsamt
Herr Sinan Cemhan
06151/13-2158
Bruecke-Rheinstrasse@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 63/100
Raddirektverbindung Darmstadt – Frankfurt
Datum der Veröffentlichung
05.04.2018
Letzte Aktualisierung
21.09.2021
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Eine zentrale Voraussetzung, damit das Fahrrad eine attraktive Alternative zu anderen Verkehr s-
mitteln darstellt, ist eine gut ausgebaute Radverkehrsinfrastruktur. Einen diesbezüglich besonders
hohen Anspruch haben Radschnellverbindungen. Durch Charakteristika wie eine komfortable Brei-
te sowie eine möglichst direkte und kreuzungsfreie Wegeführung ermöglichen diese ein schnelles
Vorankommen für die Radfahrenden. Zwischen Frankfurt und Darmstadt wird in den nächsten Jah-
ren eine solche Komfort -Radverbindung realisiert (Weitere Informationen über Radschnellverbi n-
dungen in Hessen finden Sie hier). Bislang wurde zwischen Egelsbach im Kreis Offenbac h und
dem Bahnhof Wixhausen eine Strecke von 4,5 Kilometern fertig gestellt. Ab Oktober 2021 beginnt
der Bau der nächsten beiden Teilstücke, die mit ca. 1,5 Kilometern Länge den Anschluss nach A r-
heilgen bilden. Inwiefern diese Strecke durch eine in Darmsta dt von Süden nach Norden verla u-
fende Radschnellverbindung weitergeführt werden kann, wurde zwischen Sommer 2019 und
Herbst 2021 im Rahmen einer Machbarkeitsstudie untersucht. Über eine öffentliche Auftaktvera n-
staltung, einen Begleitkreis und eine umfangrei che Online -Beteiligung wurden Politik, Verbände
und Öffentlichkeit in die Erstellung der Machbarkeitsstudie eingebunden. Im Ergebnis wurde fes t-
gehalten, dass sowohl eine Führung durch das innere Stadtgebiet als auch eine westlichere Fü h-
rung entlang der Bahnstrecken planerisch weiter verfolgt werden sollten.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage 2021/0259
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Bürgerbeteiligung zur Machbarkeitsstudie ist abgeschlossen, die Ergebnisse wurden am 17. 8.
2021 durch den Magistrat bestätigt. Sowohl bei den Teilnehmenden aus dem Begleitkreis als auch
in der Online -Beteiligung erhielt die Innenstadt -Route „Gerader Gustav“ die meiste Zustimmung,
weshalb eine prioritä re weitere Bearbeitung vorgeschlagen wird. Gleichzeitig sollen auch a b-
schnittsweise Planungen für die West -Route „Schienen -Charlie“ weiter verfolgt werden und bei
allen künftigen stadträumlichen Planungen die Anforderungen für eine Radschnellverbindung b e-
rücksichtigt werden. Die Machbarkeitsstudie beschreibt, wo prinzipiell und unter welchen Rahme n-
bedingungen eine Streckenverbindung möglich sein könnte. Es handelt sich also noch nicht um
fertige Planungen, die nur noch umgesetzt werden können. Bei der Fortschreibung der Vorzugsva-
rianten hin zu einer Vorplanung soll der Begleitkreis weiterhin eingebunden werden. Interessierte
können zudem in die E -Mail-Verteilerliste „Machbarkeitsstudie Radschnellverbindung Dar m-
stadt“ aufgenommen werden, sodass sie das Protok oll, die Präsentation sowie weitere Informati o-
nen zu der Machbarkeitsstudie per E -Mail erhalten – Hierzu senden Sie bitte eine E -Mail mit der
Bitte um Aufnahme an mobilitaet@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 64/100
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Auf die Darmstädter Abschnitte zwischen Erzhausen und Langener Straße entfallen ca. 1.200.000
€. Das Projekt ist förderfähig. Grundlage für die Realisierung und Förderung ist die Richtlinie des
Landes Hessen zur Förderung der Nahmobilität, die am 21.08.2017 im Staatsanzeiger v eröffent-
licht wurde. Nach Prüfung wird das Projekt in das Programm aufgenommen, in dem in der Regel
70 Prozent der Infrastrukturkosten der Teilprojekte bezuschusst werden können.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Eine öffentliche Auftaktveranstaltung der Machbarkeitsstudie hat am 25.09.2019 im „Zum Goldnen
Löwen“ in Darmstadt -Arheilgen stattgefunden. Eine geplante zweite Öffentlichkeitsveranstaltung
konnte auf-grund der durch Corona bedingten Situation leider nicht durch -geführt werden. Es gab
jedoch eine Onlinebeteiligung, mittels derer sich interessierte Bürgerinnen und Bürger über den
aktuellen Planungsstand informieren und ihre Meinungen einbringen konnten. Diese lief vom 20.
August bis zum 16. September 2020. Die Stadtverordnetenversammlung hat beschlossen, dass im
Rahmen der Machbarkeitsuntersuchung zu r Fortführung der Raddirektverbindung in das Stadtg e-
biet mit Endpunkt in der Nähe der Innenstadt eine Bürgerbeteiligung und auch eine Beteiligung von
Verbänden erfolgt.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Mobilitätsamt
Herr Roßteutscher
(06151) 13-2924
mobilitaet@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 65/100
Bebauungsplan O 31 – Mathildenhöhe Nordwest –
Datum der Veröffentlichung
05.11.2018
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Für den Kernbereich der Mathildenhöhe mit seinen bedeutenden Denkmälern wurde im Februar
2019 der Antrag zur Ernennung als UNESCO -Welterbestätte in Paris eingereicht. Mit der Sitzung
des Welterbe-Komitees im Juli 2021 wurde die Mathildenhöhe in die Liste der Welterbestätten auf-
genommen. Es ist ein Ziel des Magistrats, die Entwicklung der Bereiche innerhalb der Pufferzone,
welche die Welterbestätte umgibt, durch Bauleitplanung zu sichern und künftige Planungen mit
den Anforderungen an die Umgebung der Welterbestätte in Einklan g zu bringen. Von besonderer
Bedeutung ist die Entwicklung der Flächen des Alice-Hospitals am Nordhang. Der Geltungsbereich
des zukünftigen Bebauungsplans deckt die Pufferzone, welche die Welterbestätte umgibt, im
nordwestlichen Bereich vollständig ab. Im Westen ist der Plan zur Sicherung von Sichtbeziehu n-
gen gegenüber der Pufferzone etwas ausgeweitet. An den östlichen Rändern wird er durch die die
Denkmal-Gesamtanlage des Ensembles Mathildenhöhe mit Teilen der Welterbestätte sowie den
angrenzenden Bebauungsplan O 32 – Mathildenhöhe Ost – begrenzt.
Weitere Informationen
Ziel des Bebauungsplans ist es, Fehlentwicklungen bei der Integration des Ensembles Mathilde n-
höhe in das städtebauliche Gesamtbild zu vermeiden. Die unterschiedlichen Bereiche am Nor d-
westhang der Mathildenhöhe sollen, mit Blick auf den Welterbebereich, weiter entwickelt werden.
Die städtebaulichen Qualitäten in der Nähe zur Welterbestätte sind festzulegen. Deshalb ist die
rechtliche Absicherung der baulichen Entwicklung entlang der Freianlagen der Erich-Ollenhauer-
Promenade und des Platanenhains von besonderer Bedeutung für das zukünftige Siedlungsbild im
Bereich der Stadtkrone.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtpl anungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch A n-
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zei t-
raum zur fr istgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteil i-
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans O 3 1 – Mathildenhöhe Nordwest – erfolgt im Rahmen eines
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 66/100
zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
https://www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Zusätzlich zur formellen Auslegung der Planungsunterlagen im Rahmen der frühzeitigen Beteil i-
gung der Öffentlichkeit wurde ein Informations -Faltblatt erstellt und an die betroffene Bewohne r-
schaft sowie Personen mit Grundstücksbesitz im Planungsgebiet verteilt beziehungsweise per
Post versendet. Das Faltblatt kann im Parlamentsinformationssystem als pdf -Datei abgerufen wer-
den:
https://darmstadt.more-rubin1.de/beschluesse_details.php?vid=20190905100159&nid=ni_2019-
Stavo-
138&suchbegriffe=mathildenh%F6he+nordwest&select_gremium=&select_art=&status=1&x=8&y=
2
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Stadtplanungsamt
Herr Beck
06151/13-2930
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 67/100
Bebauungsplan S 26 – Ludwigshöhviertel –
Datum der Veröffentlichung
19.12.2018
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Mit Aufgabe der militärischen Nutzung im Jahr 2008 stellen die Flächen der Cambrai -Fritsch-
Kaserne, der Jefferson-Siedlung und der Lincoln -Siedlung einen der letzten großen Bereiche dar,
die einer städtebaulichen Entwicklung, insbesondere zu Wohnzwecken, zugeführt werden können.
Der neue Stadtteil, der anstelle der früheren Cambrai-Fritsch-Kaserne und der Jeffersonsiedlung
entsteht, heißt nach Durchführung eines Namenswettbewerbs „Ludwigshöhviertel“. Nach Erarbe i-
tung der Rahmenplanung Bessungen Süd wurde ein städtebaulicher und landschaftsplanerischer
Realisierungswettbewerbs durchgeführt. Mit der Einleitung des Bebauungsplanverfahrens S 26 –
Ludwigshöhviertel – sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine zivile Folgenutzung
geschaffen werden. Auch der Flächennutzungsplan muss den neuen Nutzungen entsprechend
geändert werden. Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren zum
Bebauungsplan S 26 – Ludwigshöhviertel –.
Weitere Informationen
Der städtebauliche Entwurf strebt die Schaffung eines „Neuen Quartiers Ludwigshöhe“ an - eine
lebendige und sozial ausgewogene Nachbarschaft der kurzen Wege konzipiert für ca. 3.000 B e-
wohnerinnen und Bewohner.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über d en aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch A n-
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zei t-
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteil i-
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans S 26 – Ludwigshöhviertel – erfolgt im Rahmen eines zweistu-
figen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 68/100
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
2020: Wettbewerb „Quartiers- und Straßennamen für das neue Ludwigshöhviertel “: Ausgewählt
wurden Sternenwart- und Kiesgrubenquartier sowie vierzehn neue Straßennamen. An dem Wet t-
bewerb konnten sich alle Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Fast siebenhundert Vorschläge hatte
eine Jury zu sichten.
2019: Namenswettbewerb für die ehemalige Cambrai -Fritsch-Kaserne und Jefferson -Siedlung:
Bürgerinnen und Bürger konnten ihre Namensvorschläge auf der Beteiligungsplattform da -
bei.darmstadt.de sowie per E -Mail oder per Post einreichen. Aus der Bürgerschaft sind 238 Vo r-
schläge gemacht worden. Am 1. April 2019 wurde von einer Jury aus Vertreterinnen und Vertretern
des Magistrats, der Bauverein AG, städtischer Fachämter und zwei Bürgervertretungen der G e-
winner-Name "Ludwigshöhviertel" ausgewählt.
2018: Bürgerinformationsveranstaltung zur Bauleitplanung Cambrai -Fritsch-Kaserne/Jefferson-
Siedlung am 06.12.2018 in der Bessunger Knabenschule.
2018: Mehrere Sitzungen des TRASIQ -Planungsforums zur Quartiersentwicklung im Ludwig s-
höhviertel. Dabei handelt es sich um ein vom Bundesministerium für Bildung und Forschung
(BMBF) gefördertes Projekt zur Entwicklung nachhaltiger und lebenswerter Quartiere. Zu den zwölf
Forumsmitgliedern gehören Bürgerinnen und Bürger aus Darmstadt, die durch eine s ogenannte
„Zufallsauswahl mit Quoten und Gewichtung“ ausgewählt wurden.
2017: Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am Preisgericht des Realisierungswettbewerbs
"Ehemalige Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung". Es wurden 2 Personen unter den Int e-
ressenten ausgelost, die als Sachverständige ohne Stimmrecht am Preisgericht teilnahmen.
2011: Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Erstellung der Rahmenplanung Bessungen
Süd mittels verschiedener Formate.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Stadtplanungsamt
Frau Michels
06151/13-2590
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 69/100
15. Änderung des Flächennutzungsplans (Ludwigshöhviertel)
Datum der Veröffentlichung
19.12.2018
Letzte Aktualisierung
07.09.2020
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV, Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan weist die Flächen der ehemaligen militärischen Liege n-
schaften der US Streitkräfte als Sonderbaufläche Bund (Verteidigung) sowie die Freifläche im
nord-westlichen Bereich als Grünfläche für Sportanlagen aus. Nach dem erfolgten Wegzug der
amerikanischen Streitkräfte aus Darmstadt werden diese Flächen nun nicht mehr für militärische
Zwecke benötigt. Das Gebiet der ehemaligen Cambrai -Fritsch-Kaserne sowie die südlich a n-
schließende Jefferson -Siedlung sollen zu einem lebendigen Stadtquartier mit dem Nutzung s-
schwerpunkt „Wohnen“ entwickelt werden. Der neue Stadtteil soll „Ludwigshöhviertel“ heißen. Dies
hat der Magistrat der Wissenschaftsstadt Darmstadt in seiner Sitzung am 10.04.2019 beschlossen.
Der Entscheidung war ein Namensfindungswettbewerb unter reger Beteiligung der Darmstädter
Bürgerschaft vorausgegangen. Zur Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine
zivile Folgenutzung ist der Bebauun gsplan S 26 – Ludwigshöhviertel – in Aufstellung. Da die Da r-
stellung im rechtswirksamen Flächennutzungsplan nicht der geplanten Wiedernutzung auf dieser
Fläche entspricht, muss der Flächennutzungsplan in diesem Teilbereich geändert werden. Die 15.
Änderung des Flächennutzungsplans erfolgt im Parallelverfahren zum Bebauungsplan S 26 –
Ludwigshöhviertel –. Der Geltungsbereich der 15. Änderung des Flächennutzungsplans hat au s-
schließlich die Änderung der Darstellung im Bereich der ehemaligen Cambrai-Fritsch-Kaserne zum
Gegenstand. Die Jefferson -Siedlung ist im rechtswirksamen Flächennutzungsplan bereits als
„Wohnbaufläche“ dargestellt und entspricht folglich der Zielsetzung der Schaffung eines Wohng e-
bietes.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch A n-
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zei t-
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteil i-
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die 15. Änderung des Flächennutzungsplans (Ludwigshöhviertel) erfolgt im Rahmen e ines zwei-
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 70/100
stufigen regulären Bauleitplanverfahrens.
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bürgerinformationsveranstaltung zur Bauleitplanung Cambrai-Fritsch-Kaserne / Jefferson-Siedlung
am 06.12.2018 in der Bessunger Knabenschule, Ludwigshöhstraße 42. Beginn 18:30 Uhr bis ca.
20:30 Uhr. Im Rahmen dieser Veranstaltung wurde über den aktuellen Stand der städtebaulichen
Planung und den weiteren Ablauf des Verfahrens informiert. Baudezernentin Dr. Barbara Boczek,
die Planungsverantwortlichen der Stadtverwaltung und des Planungsbüros standen für Informati o-
nen und Auskünfte zur Verfügung.
Namenswettbewerb für die ehemalige Cambr ai-Fritsch-Kaserne und Jefferson-Siedlung: Bürgerin-
nen und Bürger konnten Ihren Namensvorschlag vom 6. Dezember 2018 bis 6. Februar 2019 auf
der Beteiligungsplattform da -bei.darmstadt.de eingeben. Dort konnten auch die anderen eing e-
reichten Namensvorschläg e kommentiert werden. Alternativ konnten Namensvorschläge per E -
Mail oder per Post geschickt werden. Von den Bürgerinnen und Bürgern wurden 238 Vorschläge
gemacht (siehe www.da-bei.darmstadt.de). Am 1. April 2019 wurde von einer Jury aus Vertreteri n-
nen und Vertretern des Magistrats, der Bauverein AG, städtischer Fachämter und zwei Bürgerve r-
tretungen aus den Namensvorschlägen der Gewinner -Name "Ludwigshöhviertel" ausgewählt. Für
die Jury waren zuvor eine interessierte Bürgerin und ein interessierter Bürger g esucht worden. Auf
den Aufruf hatten sich 25 Menschen gemeldet und hieraus wurden ein Mann und eine Frau ausge-
lost.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Stadtplanungsamt
Frau Illi
06151/13-2607
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 71/100
Magistratskommission Soziale Brennpunkte
Letzte Aktualisierung
23.09.2021
Themenbereich
Soziales
Beschreibung
Der Magistrat hat am 29.05.1991 die Bildung einer Kommission „Soziale Brennpunkte“ beschlo s-
sen. In den nunmehr fast 30 Jahren hat die Magistratsko mmission soziale Brennpunkte wertvolle
Arbeit geleistet. Ziel seit der Einführung ist es, die besonderen Herausforderungen der sozialen
Brennpunkte in den Wohngebieten Messeler Straße/ Rodgaustraße, Kirschenallee sowie Akazie n-
weg unter der Verantwortung des Magistrats zu steuern und Lösungen zu erbarbeiten. Seither h a-
ben sich jedoch sowohl die Wohngebiete selbst als auch die Beteiligungsformate für Bürger*innen
aber insbesondere die Arbeit und der Umfang der sozialräumlichen Gemeinwesenarbeit gewa n-
delt. Stadtteilrunden und andere Beteiligungsformate geben den Bewohner*innen die Möglichkeit,
ihre Wünsche, Anliegen und Anregungen einzubringen, sodass der ursprüngliche inhaltliche Grund
zur Bildung der Kommission verändert ist. Daher soll eine Empfehlung zur ze itgemäßen Neuauf-
stellung der bisherigen Organisationsstruktur sowie zu den inhaltlichen Aufgabenstellungen era r-
beitet werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
MV Nr. 2018/0165, Beschluss des Magistrates vom 22.08.2018
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Vor-Ort Termine zur Erörterung der Bedarfslage gemeinsam mit den Trägern der Gemeinwesenar-
beit sowie den jeweiligen Arbeitskreisen haben im März 2019 stattgefunden. Die Präsentation und
Diskussion des S trukturvorschlages fand im März 2021 statt. Daraufhin wurde das Konzept zur
Neustrukturierung verschriftlicht, einer Korrekturschleife unterzogen und im August 2021 im Soz i-
aldezernat vorgelegt. Der Magistratsbeschluss ist für Ende 2021 vorgesehen.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Stabsstelle Sozialplanung und Projektkoordination
Frau Meike Henning
06151/13-2869
sozialplanung@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 72/100
1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Im Januar 2019 wurde der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt veröffentlicht. In
ihm werden entlang der Lebensphasen Daten und Information zu Bildung in Darmstadt von der der
Frühen Kindheit bis zum Einstieg in den Beruf aufbereitet. Hierzu wurden Daten aus Schul - und
Sozialdezernat der Wissenschaftsstadt Darmstadt, aus dem Gesundheitsamt und dem Staatlichen
Schulamt sowie einzelner Bildungsakteure aufbereitet. Der Bildungsbericht stellt den Anfang für
einen Prozess dar, an dessen Ende Handlungsempfehlungen zur Weiterentwicklung der Bildung s-
landschaft stehen sollen. A uf Grundlage der bereits aufbereiteten und weitere n (ggf. sozialräumli-
che) Daten sollen gemeinsam mit Bildungsakteuren vor Ort sowie unter Beteiligung von Bürgeri n-
nen und Bürger konkrete Handlungsempfehlungen entwickelt werden. Dies erfolgt in den folge n-
den, an den einzelnen Lebensphasen orientierten Arbeitspakten
1) Übergang Kita – Grundschule
2) Übergang Grundschule – weiterführende Schule
3) Übergang Schule – Beruf
die am Ende zu einem Aktionsplan Bildung zusammenwachsen sollen. Die Handlungsempfehlu n-
gen zum Übergang Kita – Grundschule mit den Schwerpunktthemen Sprache, Inklusion und B e-
treuung von Grundschulkindern liegen bereits vor und es wurde mit der Umsetzung ausgewählter
Maßnahmen begonnen: https://www.darmstadt.de/leben-in-darmstadt/bildung/bildung-integriert
Letzter relevanter politischer Beschluss
Kenntnisnahme der Handlungsempfehlungen zum Übergang Kita – Grundschule (Vorlage Nr.
2020/0223)
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Der 1. Bildungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist veröffentlicht (Januar 2019). Im April
2019 fand die Auftaktveranstaltung für den Prozess zur Entwicklung von Handlungsempf ehlungen
statt. Einerseits wurde hier der Bericht öffentlich vorgestellt, andererseits wurde die Expertise der
Bildungsakteure und Bürger*innen eingeholt. Daraufhin wurden die Themen in drei Arbeitspakete
gegliedert: - Übergang Kita- Grundschule - Übergang Grundschule – weiterführende Schule - Be-
rufliche Schule Die Handlungsempfehlungen zum Übergang Kita – Grundschule mit den Schwe r-
punktthemen Sprache, Inklusion und Betreuung von Grundschulkindern wurden 2020 erarbeitet
und veröffentlicht. Mit der Umsetzung ausgewählter Maßnahmen wurde begonnen. Die Han d-
lungsempfehlungen zum Übergang Grundschule – weiterführende Schule liegen im Entwurf vor
und sollen noch in 2021 veröffentlicht werden. Der Umsetzungsstand der empfohlenen Maßna h-
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 73/100
men wird kontinuierlich beobachtet.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
02.04.2019: Auftaktveranstaltung zur gemeinsamen Entwicklung von Handlungsempfehlu n-
gen;Teilnahme an Veranstaltungen in den ausgewählten Stadtteilen ; Ergebnisse der Beteiligungs-
veranstaltungen werden in die weitere Arbeit miteinbezogen.
Anlass- und Ergebnisbezogen ist die Vorstellung und Diskussion von stadtteilbezogenen Ergebnis-
sen mit Bildungsakteuren und Bürger*innen vor Ort geplant.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Schulamt
Frau Retzlaff
06151/13-3875
bildungsmanagement@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 74/100
Kommunale Entwicklungspolitik der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Datum der Veröffentlichung
15.09.2020
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
themenübergreifend (alle Themenbereiche)
Beschreibung
Im Dialog mit der Zivilgesellschaft erarbeitete die Wissenschaftsstadt Darmstadt eine entwic k-
lungspolitische Gesamtkonzeption. Ziel war es die entwicklungspolitischen Maßnahmen der Wi s-
senschaftsstadt zu bündeln und eine Vision für die entwicklungspolitische Arbeit der Stadt in einer
Gesamtkonzeption abzubilden. Hierzu fanden Netzwerktreffen Entwicklungspolitik in Darmstadt
statt, bisher im Mai 2019, November 2019, September 2020 und November 2020. Im Herbst 2019
wurde eine Steuerungsgruppe konstituiert, welche die Entwicklung der entwicklungspolitischen
Gesamtkonzeption für Darmstadt begleitet. Diese hat sich aus dem Netzwerk entwicklungspolit i-
scher Akteure der Wissenschaftsstadt Darmstadt heraus konstituiert und besteht auf Vertr e-
ter*innen von Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft. Das entwicklungspolitische Konzept soll die
Grundlage für eine nachhaltig und lokal verankerte Entwicklungspolitik schaffen, die von einer brei-
ten Akteurslandschaft getragen wird. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt bekennt sich zu ihrer Ve r-
antwortung für eine global nachhaltige Entwicklung. Die partizipativ erarbeitete systematische G e-
samtkonzeption soll hierbei einen Beitrag zur lokalen Umsetzung der Agenda 2030 für nachhaltige
Entwicklung leisten. Die Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung, welche 2016 von allen Mi t-
gliedsstaaten der Vereinten Nationen unterzeichnet wurde, drückt die Überzeugung aus, dass gl o-
balen Herausf orderungen nur weltweit auf allen politischen Ebenen begegnet werden kann. Bei
der Umsetzung kommt Kommunen eine zentrale Bedeutung zu. Die Erarbeitung der entwicklung s-
politischen Gesamtkonzeption ist Teil des Projektes „Koordination kommunaler Entwicklung spolitik
in der Wissenschaftsstadt Darmstadt“, das die Stadt seit November 2018 durchführt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 22. März 2018 (Vorlage: 2018/0043, Beschluss
des Magistrats am 7. März 2018) zur „Etablierung des Themas 'Kommunale Entwicklungspolitik'
als Querschnittsaufgabe in der Kommune durch Einrichtung einer Projektstelle zur Koordination
und Umsetzung des entwicklungspolitischen Engagements in der Wissenschaftsstadt Darmstadt“.
Weitere Informationen
Wissenschaftsstadt Darmstadt 2019: Dokumentation. 1. Netzwerktreffen Entwicklungspoli-
tik in Darmstadt, verfügbar unter: https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/Newsletter/Dokumentation_1_Netzwerktreffen_Darmstadt_21Mai2019.pdf
Wissenschaftsstadt Darmstadt 2019: Dokumentation. 2. Netzwerktreffen Entwicklungspoli-
tik in Darmstadt, verfügbar unter: https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/Berichte/Dokumentation_2_Netzwerktreffen_Entwicklungspolitik_Darmstadt.pdf
Wissenschaftsstadt Darmstadt 2020: Dokumentation. 3. Netzwerktreffen Entwicklungspoli-
tik in Darmstadt, verfügbar unter: https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 75/100
Rubriken/Berichte/Dokumentation_3._Netzwerktreffen_Entwicklungspolitik_Darmstadt.pdf
Wissenschaftsstadt Darmstadt 2020: Dokumentation Abschlussveranstaltung: Bilanz der
ersten Phase Koordination kommunaler Entwicklungspolitik in Darmstadt, 06. November
2020, verfügbar unter: https://www.darmstadt.de/fileadmin/PDF-
Rubriken/Berichte/Dokumentation_Abschlussveranstaltung_Darmstadt_06.11.2020.pdf
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Die Skizze der entwicklungspolitischen Gesamtkonzeption wurde bei einem dritten Netzwerktreffen
Entwicklungspolitik in Darmstadt im September 2020 vorgestellt. Input zum entwicklungspolit i-
schen Konzept wurde bei diesem sowie vorhergehenden Netzwerktreffen gesammelt. Das vierte
Netzwerktreffen im November 2020 informierte über den Umsetzungsstand und die weiter e Pla-
nung. Anschließend wurde eine Textfassung ausgearbeitet. Das entstandene entwicklungspolit i-
sche Konzept wird dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung voraussichtlich im Herbst
2021 vorgelegt. Weitere Netzwerktreffen „Entwicklungspolitik in Da rmstadt“ und eine öffentliche
Vorstellung des entwicklungspolitischen Konzeptes sind anschließend geplant.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Nein
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Bei bisher vier Netzwerktreffen Entwicklungspolitik in Darmstadt wurden Bürgerinnen und Bürger
über das Vorhaben informiert und konnten sich mit Vorschlägen und Ideen einbringen. Diese fa n-
den im Mai 2019, November 2019, September 2020 und November 2020 statt. Der Entwurf der
entwicklungspolitischen Gesamtkonzeption wurde im September 2020 vorgestellt. Das ausgearbei-
tete Konzept soll dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung im Herbst 2021 vorgelegt
werden. Eine öffentliche Vorstellung des Entwicklungspo litischen Konzeptes ist anschließend g e-
plant.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Informieren
Kontakt
Amt für Vielfalt und Internationale Beziehungen
Frau Schmidt, Frau Sacaliuc
06151/ 13- 3279 und 06151/ 13- 2321
vielfalt-international@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 76/100
Ludwigshöhviertel – Landschaftstreppe
Datum der Veröffentlichung
15.09.2020
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz
Beschreibung
Mit der Entwicklung des neuen Wohnquartiers Ludwigshöhviertel für ca. 3.100 Einwohner ist die
zeitnahe Bereitstellung der öffentlichen sozialen Infrastruktur und nutzbarer Freiräume notwendig.
Die Grundlage hierfür wurde 2017 im Zuge eines städtebauliche und landschaftsplanerischen Rea-
lisierungswettbewerbes für die Entwicklung und Neuordnung der Cambrai -Fritsch-Kaserne und
Jefferson-Siedlung gelegt. Das aus dem Wettbewerbsergebnis heraus entwickelte Strukturkonzept
bündelt die hochbauliche, städtebauliche und freiraumplanerische Ergebnisse und zeigt die räumli-
che und funktionale Verknüpfung im Gebiet auf. Ein Teilbereich des Ludwigshöhviertels ist die
„Landschaftstreppe“, welche im derzeit ebenfalls in Bearbeitung befindlichen Bebauungsplan
„S26“ als öffentlicher Grünzug ausgewiesen wird. Die „Landschaftstreppe“ schli eßt sich westlich
und östlich an das denkmalgeschützte Quartierscaree an. In der Landschaftstreppe bündeln sich
zukünftig eine Vielzahl an Funktionen. In erster Linie dienen die Flächen der Naherholung der A n-
wohnerschaft des Viertels. Neben verschiedenen S pielplatzangeboten sollen wohnverträgliche
Sport- und Bewegungsflächen entstehen. Dazu liegen in der Landschaftstreppe Artenschutzfl ä-
chen für die Zauneidechsen sowie Versickerungsflächen. Die Landschaftstreppe wird durch Wege
erschlossen, die sich der Topo graphie des Geländes anpassen und soweit möglich in die Umg e-
bung anschließen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Magistratsvorlage 2020/0311 Erschließungsmaßnahmen im Bebauungsplanbereich S 26 „Lu d-
wigshöhviertel“ und außerhalb
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Im November 2019 wurde das Landschaftsarchitekturbüro Sommerlad Haase Kuhli aus Gießen
mit der Planung beauftragt. Das Büro hat im Juli 2021 die Entwurfsplanung zur weiteren Absti m-
mung vorgelegt.
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Umsetzung und die Finanzierung der Landschaftstreppe sind über einen städtebaulichen Ve r-
trag mit der BVD New Living & Co KG geregelt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Info zum derzeitigen Stand siehe unter „Beschreibung“
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 77/100
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Info zum derzeitigen Stand siehe unter „Beschreibung“
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Grünflächenamt
Ulrike Aloe-Rudolph
06151 / 13-2142
gruenflaechenamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 78/100
ÖPNV-/äußere IV-Erschließung Ludwigshöhviertel
Datum der Veröffentlichung
15.09.2020
Letzte Aktualisierung
21.09.2021
Themenbereich
Verkehr, Mobilität und ÖPNV
Beschreibung
Das Ludwigshöhviertel im Süden des Darmstädter Stadtteils Bessungen wird zu einem neuen,
autoarmen Quartier entwickelt. Die Quartiersentwicklung liegt bei der Wissenschaftsstadt Dar m-
stadt und der kommunalen Baugesellschaft bvd New Living . Die Erschließung des Ludwig s-
höhviertels durch den Individualverkehr und den ÖPNV ist ein eigenständiges Projekt mit eigenem
Genehmigungsverfahren. Dieses Vorhaben umfasst von städtischer Seite die Umplanung der
Ludwigshöhstraße (von Paul-Wagner-Straße bis zum Eingang ins Ludwigshöhviertel) und die U m-
planung der Cooperstraße (von der Heidelberger Straße bis zum Anschluss an die Bogenschneise
in Richtung Marienhöhe) sowie die Durchbindung der Linie 3 von der Akademie für Tonkunst bis
zur Heidelberger Straße. Dieses Vorhaben wird vom Mobilitätsamt der Wissenschaftsstadt Dar m-
stadt und der HEAG mobilo gemeinschaftlich durchgeführt.
Letzter relevanter politischer Beschluss
StaVo-Beschluss, 11.02.2021 (Vorlage 2021/0003):
1. Trassenverlauf der Straßenbahn vom Bestandsanschluss Ludwigshöhstraße durch das Lu d-
wigshöhviertel bis zum Bestandsanschluss an der Heidelberger Straße mittels eines Gleisdreiecks
sowie der zweigleisige Neubau der Wendeschleife an der Akademie für Tonkun st für Betriebszwe-
cke
2. Umbau und der Verlegung der Cooperstraße und Umbau des Knotenpunktes Heidelberger Str. /
Cooperstr. / Planstraße aufgrund der zu geringen Leistungsfähigkeit der bestehenden Knote n-
punktgeometrie für die zukünftige Gebietserschließungen Lincoln-Siedlung und Ludwigshöhviertel
3. Neuordnung des Straßenraums in der Ludwigshöhstraße
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
• Bis Ende 2020: Grundlagenermittlung und Vorplanung inklusive Variantenuntersuchung
• Frühjahr 2021: Variantenentscheidung Stadtverordnetenversammlung
• voraussichtlich bis Ende 2021: Erstellung der Entwurfsplanung
• voraussichtlich Mitte 2022: Erstellung Genehmigungsplanung und Beginn Planfeststellungsve r-
fahren
• voraussichtlich Sommer 2022: Einreichung Förderantrag;
• voraussichtlich Herbst 2024: frühestmöglicher Baubeginn in Abhängigkeit von der Dauer des
Planfeststellungsverfahrens
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 79/100
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Die Planungen haben im Juni 2020 begonnen. Kostenberechnungen liegen voraussichtlich Ende
2021 vor.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Im Rahmen des Planfeststellungsverfahrens obliegt die Öffentlichkeitsbeteiligung dem Regi e-
rungspräsidium Darmstadt. Die Öffentlichkeitsbeteiligung erfolgt i.d.R. durch Auslegung der Pla n-
unterlagen in den Gemeinden, in denen sich das Vorhaben auswirkt. Die Dauer der Auslegung
beträgt einen Monat. Auf die Auslegung wird durch vorherige ortsübliche Bekanntm achung der
jeweiligen Gemeinden hingewiesen. Aufgrund der aktuellen Corona -Vorgaben können sich hier
noch Änderungen in der Art der Beteiligung ergeben. Im Rahmen der Planung werden ab Herbst
2020 verschiedene Kommunikationsbausteine umgesetzt. Hierbei geht es sowohl um die frühzeit i-
ge Information als auch um die Konsultation von Verbänden, Interessengruppen und Anliegern.
Das Instrument der Planungsbegleitrunde wurde eingeführt und eine Homepage wurde eingeric h-
tet: www.anbindung-lhv.de
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Verbände, Interessengruppen und Anlieger werden über planungsbegleitende Formate frühzeitig
eingebunden. Darüber hinaus wird über onlinebasierte Formate, Printmaterialien und Informations-
veranstaltungen die Möglichkeit für die breitere Öffentlichkeit bestehen, sich über das Projekt zu
informieren und Hinweise einzubringen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Mobilitätsamt
Diana Richter
06151-13-2150
mobilitaetsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 80/100
Bebauungsplan N 8.4.4 – Kastanienallee / Elfeicher Weg –
Datum der Veröffentlichung
15.09.2020
Themenbereich
Natur, Grünflächen, Landschaftspflege und Umweltschutz, Stadtplanung und Stadtentwicklung,
Bauen und Wohnen
Beschreibung
Auf einem privaten, nicht öffentlich zugänglichen und derzeit als Grün - und Wasserfläche genutz-
ten Grundstück zwischen Kastanienallee im Süden, Elfeicher Weg im Norden und Biergarten im
Westen möchte der Vorhabenträger - die Projekt Kastanienallee am Teich GmbH & Co - Wohnbe-
bauung in verschiedenen Einfamilienhaustypen errichten. Die Stadtverordnetenversammlung hat
am 29.08.2019 dem mit den städtischen Ämtern abgestimmten Vorhaben - und Erschließungsplan
des Vorhabenträgers zur Realisierung einer Wohnnutzung in Form von Rei hen-, Doppel- und Ein-
zelhäusern zugestimmt. Die Verwaltung wurde beauftragt, die planungsrechtlichen Voraussetzu n-
gen für dieses Projekt mit der Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans N 8.4.4 –
Kastanienallee / Elfeicher Weg – zu schaffen.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Am 27.05.2020 hat der Magistrat dem Vorentwurf zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan zug e-
stimmt. Gleichzeitig wurde die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß Baugesetzbuch
beschlossen.
Weitere Informationen
Die in der zweiten Stufe der Beteiligung eingegangenen Anregungen werden gesammelt, geordnet
und fachlich bewertet. Als Ergebnis entsteht eine sogenannte Abwägungstabelle, die der Stadtve r-
ordnetenversammlung zusammen mit der Beschlussvorlage für den vorhabenbezo genen Bebau-
ungsplan zur Beschlussfassung vorgelegt wird. Die Stadtverordnetenversammlung entscheidet,
welche Anregungen in das Planwerk aufgenommen werden und fasst einen Satzungsbeschluss für
den Bebauungsplan. Das Ergebnis der Abwägungsentscheidung wird der Öffentlichkeit, die zuvor
im Rahmen der formellen Beteiligung Stellungnahmen abgegeben hat, gesondert mitgeteilt. Bei
der Aufstellung der Bauleitpläne werden die öffentlichen und privaten Belange gegeneinander und
untereinander gerecht abgewogen.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Der erste Verfahrensschritt, die „Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit an der Bauleitplanung“,
wurde vom 08.06.2020 bis einschließlich 08.07.2020 durchgeführt. In diesem Ze itraum wurden die
Planungsunterlagen öffentlich ausgelegt und die Bürgerinnen und Bürger hatten Gelegenheit, A n-
regungen und Vorschläge zur Planung beim Stadtplanungsamt abzugeben. Aufgrund der Covid -
19-Pandemie wurden die Planungsunterlagen gemäß Planungss icherstellungsgesetz (PlanSiG)
ausschließlich im Internet zur Einsichtnahme bereitgestellt. Dies umfasste ein Textdokument zu
den Zielen und Zwecken der Planung mit Umweltbericht, einen Bebauungsplanvorentwurf, den
Vorhaben und Erschließungsplan sowie die wesentlichen umweltbezogenen Stellungnahmen. Un-
ter Berücksichtigung der eingegangenen Anregungen aus dieser ersten Beteiligungsstufe wird die
Planung in Abstimmung mit dem Vorhabenträger und den städtischen Ämtern derzeit weiter au s-
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 81/100
gearbeitet. Das Ergebnis der Bearbeitung mündet schließlich in einen Bebauungsplanentwurf. Die-
ser wird der Stadtverordnetenversammlung zum Beschluss vorgelegt. Mit der Zustimmung zu di e-
sem Entwurf (Offenlagebeschluss) wird gleichzeitig die öffentliche Auslegung der Planungsunterla-
gen beschlossen. Die Bürgerinnen und Bürger haben während der einmonatigen Auslegungsfrist
nochmals Gelegenheit, Stellungnahmen zur Planung abzugeben. Diese zweite Stufe der Beteil i-
gung der Öffentlichkeit wurde in diesem Verfahren noch nicht durchgeführt.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans mit Vorhaben- und Erschließungsplan N
8.4.4 – Kastanienallee / Elfeicher Weg – erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleit-
planverfahrens.
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Für das Vorhaben „Bebauungsplan N 8.4.4“ ist am 19. Februar 2021 fristgerecht ein Antrag zur
Anregung von BürgerInnenbeteiligung im Magistrat eingegangen. Das erforderliche Unterschri f-
tenquorum wurde erreicht - die zusätzliche, freiwillige Beteiligung in Form einer Informationsveran-
staltung wird zusammen mit der zweiten Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung durchgeführt. Die
Bürgerinnen und Bürger werden über den Entwurf des Bebauungsplans und die dem zugrunde
liegenden Gutachten nochmals ausführlich informi ert. Anschließend besteht im Rahmen der zwe i-
ten Stufe der Öffentlichkeitsbeteiligung die reguläre Möglichkeit Stellungnahmen abzugeben. Der
Quorumsantrag nennt als Ziel der Bürgerbeteiligung den Verzicht auf die geplante Bebauung des
Grundstückes. Diese Entscheidung kann nicht Bestandteil des Beteiligungsprozesses sein, weil sie
letztendlich von der Stadtverordnetenversammlung getroffen wird. Diese kann den vorgelegten
Bebauungsplanentwurf zur Satzung beschließen oder dies ablehnen. Im Rahmen der zusätzlichen
Beteiligung können daher nur nochmals Anregungen und Stellungnahmen aus der Bürgerschaft
gesammelt werden, die die Wissensgrundlage für die zu treffende Entscheidung verbreitern. Mit
den bereits eingegangenen und im Internet veröffentlichten umweltbezog enen Stellungnahmen
und Gutachten liegen bereits zahlreiche fachliche Einschätzungen zu diesem Vorhaben vor.
Die Stadtverordnetenversammlung hatte mit dem Aufstellungsbeschluss vom 29.08.2019 sowie
der Zustimmung zum vorgelegten Vorhaben - und Erschließung splan des Vorhabenträgers zur
Realisierung einer Wohnnutzung die Zielsetzung für die Weiterbearbeitung des Bauleitplanverfa h-
rens vorgegeben. Aufgrund der andauernden Ausnahmesituation durch die Covid -19-Pandemie
kann eine Bürgerversammlung, wie im Quorumsa ntrag vorgeschlagen, derzeit wahrscheinlich nur
in einem Online-Format durchgeführt werden. Die ebenfalls vorgeschlagene Beteiligungsmaßna h-
me Infoladen ist angesichts des fortgeschrittenen Verfahrens und der beschriebenen Stufe der
Beteiligung keine geeignete Beteiligungsmethode.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Anhören
Kontakt
Stadtplanungsamt
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 82/100
Herr Wolf
06151/13-2606
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 83/100
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße 71 –
Datum der Veröffentlichung
15.09.2020
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der vorhabenbezogene Bebauungsplan soll Planungsrecht schaffen für die Neuentwicklung des
ehemals gewerblich genutzten Gebiets mit überwiegend Wohnnut zung sowie einem Boardin g-
house als gewerbliche Nutzung an der Gräfenhäuser Straße und einer sozialen Nutzung z. B.
durch die Darmstädter Tafel e.V. an der rückwärtigen privaten Erschließungsstraße. Der Vorhaben-
träger EMON Vermögensverwaltung GmbH hat einen Antrag auf Einleitung eines vorhabenbez o-
genen Bebauungsplans für das geplante Vorhaben gestellt. Das Planungsgebiet liegt in einem
überwiegend gewerblich geprägten Gebiet an der Gräfenhäuser Straße und innerhalb des recht s-
kräftigen Bebauungsplans N 6.2.1.2 – Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße –, in Kraft getreten
am 01.08.2001. Für das Vorhabengebiet setzt der rechtskräftige Bebauungsplan Gewerbegebiet,
Grünfläche mit Baumallee und private Verkehrsfläche fest. Für das östlich anschließende Gebiet
an der Leydhecker Straße setzt der Bebauungsplan N 6.2.1.2 bereits ein Mischgebiet fest. Der neu
aufzustellende vorhabenbezogene Bebauungsplan N 84 ändert für seinen Geltungsbereich den
rechtskräftigen Bebauungsplan N 6.2.1.2. Die Zielsetzung des Bebauungsplans ist die Neuen t-
wicklung des ehemals gewerblich genutzten Gebiets mit überwiegend Wohnnutzung sowie g e-
werblicher und sozialer Nutzung. Für die geplante Nachnutzung im Vorhabengebiet, die sich am
Mischgebiet orientiert, als auch für das östliche Gebiet ist e ine Änderung des Flächennutzung s-
plans erforderlich. Die 16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Ley d-
heckerstraße) erfolgt im Parallelverfahren (siehe Magistratsvorlage Nr. 2019/0072).
Weitere Informationen
Aufstellungsbeschluss mit stä dtebaulichem Vertrag zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan N
84 im Parlamentsinformationssystem:
https://darmstadt.more-rubin1.de/beschluesse_details.php?vid=20191203100092&nid=ni_2019-
Stavo-
139&status=1&suchbegriffe=gr%E4fenh%E4user&select_koerperschaft=&select_gremium=&datu
m_von=2006-01-11&datum_bis=2020-12-10&richtung=ASC&entry=&kriterium=be&x=11&y=4
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes könne n Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch A n-
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zei t-
raum zur fristgerechten Abga be von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteil i-
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 84/100
Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans N 84 erfolgt im Rahmen eines zweist u-
figen regulären Bauleitplanverfahrens.
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Kontakt
Standplanungsamt
Frau Bingert
06151 / 13-3644
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 85/100
Östliche Teilaufhebung des Bebauungsplans W 6 – Niersteiner Straße –
Datum der Veröffentlichung
15.09.2020
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der Bebauungsplan W 6 soll in seinem östlichen Teilbereich für das Gebiet zwischen Niersteiner
Straße, Ingelheimer Straße, Kattreinstraße und Bessunger Straße aufgehoben werden. Das Au f-
hebungsverfahren richtet sich nach den Vorschriften des Baugesetzbuches (BauGB). Danach gilt
für die Aufhebung von Bebauungsplänen der gleiche Verfahrensablauf wie bei der Aufstellung. Der
rechtskräftige Bebauungsplan W 6.4 ändert den nordöstlichen Teilbereich des Bebauungsplans W
6 im Gebiet des ehemaligen EAD -Geländes und ermöglicht hier Wohnbebauung. Im südöstlichen
Teilbereich des W 6 befindet sich das denkmalgeschützte Ensemble der ehemaligen Artillerie -
Kaserne, das derzeit als Technisches Stadthaus genutzt wird. Hier setzt der seit 1971 rechtskräfti-
ge Bebauungsplan W 6 – Niersteiner Straße – die Art der Nutzung als Sondergebiet mit Gemei n-
bedarfsfläche für Verwaltung fest. Die Zahl der Vollgeschosse reicht von 2 bis 14 Geschosse. Die
Gesamtanlage ‚Neue Artillerie-Kaserne Bessunger Straße 125 - 127‘ wurde vor ca. 30 Jahren u n-
ter Denkmalschutz gestellt. Aufgrund des Denkmalschutzes sind sowohl die Gebäude als auch die
Einfriedungen und Freiflächen zu erhalten. Eine Planverwirklichung des W 6 in diesem Teilbereich
ist daher nicht mehr möglich. Die Festsetzungen zum Maß der baulichen Nutzung und zur übe r-
baubaren Grundstücksfläche des Bebauungsplans W 6 sind funktionslos und sind somit nicht mehr
anzuwenden. Die Art der baulichen Nutzung „Gemeindebedarfsfläche für Verwaltung“ wird n icht
mehr weiterverfolgt, da die technischen Ämter neue Verwaltungsstandorte beziehen werden und
das Gelände bis spätestens 2021 vollständig freigezogen sein soll. Um eine Nachnutzung für a n-
dere Nutzungsarten zu ermöglichen, ist eine Teilaufhebung erforder lich. Nach der Teilaufhebung
für den östlichen Teilbereich des Bebauungsplans W 6 wird die städtebauliche Ordnung und Quali-
tät für das Gebiet durch die Anwendung des § 34 des Baugesetzbuches (BauGB) sowie durch den
Denkmalschutz gesichert und es bedarf keiner weiteren Planaufstellung.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planung sunterlagen einsehen. Sie finden dort auch A n-
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zei t-
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteil i-
gung. Die Termine der formel len Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 86/100
Die östliche Teilaufhebung des Bebauungsplans W 6 – Niersteiner Straße – erfolgt im Rahmen
eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe
www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Kontakt
Stadtplanungsamt
Frau Feldbusch
06151 / 13-2613
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 87/100
Bebauungsplan W 23.2 – Hilpertstraße/T-Online-Allee –
Datum der Veröffentlichung
16.09.2020
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Für das Grundstück des ehemaligen Commundo Hotels, Gemarkung Darmstadt, Flur 43, Flurstück
Nr. 1/54 nördlich der Hilpertstraße sowie westlich der T -Online-Allee ist ein qualifizierter Beba u-
ungsplan im Sinne des § 30 Abs. 1 BauGB zur teilweisen Änderung des Bebauungspla ns W 23 –
Hilpertstraße Nord – aufzustellen, der die Festsetzung eines Gewerbegebietes (GE) vorsieht.
Weitere Informationen
In den letzten Jahren wurde auf dem Grundstück durch die Telekom ein Hotel (zuletzt Commundo
Hotel) betrieben, welches im Jahr 2018 durch einen privaten Investor übernommen wurde. Um für
das Plangebiet eine städtebaulich geordnete und zeitgemäße Entwicklung zu gewährleisten, ist
vom jetzigen Investor vorgesehen, einen urbanen Bürostandort zu entwickeln, der der Unterbri n-
gung von Geschä fts-, Büro- und Verwaltungsgebäuden sowie nicht störenden Gewerbebetrieben
und weiteren entsprechenden Nutzungen dient.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren. Sie finden dort auch Angaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentl i-
chen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zeitraum zur fristgerechten Abgabe von Anr e-
gungen im Rahmen der formel len Öffentlichkeitsbeteiligung. Die Termine der formellen Öffentlic h-
keitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplanes W 23.2 – Hilpertstraße/T-Online-Allee – erfolgt im Rahmen
eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens.
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Kontakt
Stadtplanungsamt
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 88/100
Herr Auksutat
06151/13-2111
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 89/100
Bebauungsplan W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der
Starkenburg-Kaserne
Datum der Veröffentlichung
16.09.2020
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Die Grundstückeigentümerin Aurelis Real Estate GmbH möchte das ehemalige Bahnbetriebsg e-
lände nördlich der Starkenburg -Kaserne einer städtebaulichen Umstrukturierung vorwiegend zu
Wohnzwecken und teilweiser gewerblicher Nutzung zuführen. Dies entspricht dem Ziel der Wi s-
senschaftsstadt Darmstadt, das Angebot an Wohnraum zu vergrößern, um der großen Nachfrage
nach Wohnungen nachzukommen. Mit der Aufstellung des Bebauungsplanes W 51. 1 soll für die
ursprünglich als Bahnbetriebsgelände gewidmeten Flächen Baurecht für Wohnzwecke und teilwei-
se gewerbliche Nutzungen geschaffen werden. Durch einen städtebaulichen Vertrag mit der
Grundstückseigentümerin sollen Einzelheiten der Planung gesichert und die Übernahme von Fo l-
gekosten durch die Aurelis Real Estate GmbH geregelt werden.
Letzter relevanter politischer Beschluss
Die Stadtverordnetenversammlung hat am 18.06.2019 beschlossen, für das ehemalige Bahng e-
lände nördlich der Starkenburg -Kaserne den Bebauungsplan W 51.1 aufzustellen. Ursprünglich
sollte für diese Flächen zusammen mit dem Areal der Starkenburg -Kaserne der Bebauungsplan W
51 aufgestellt werden. Da die Starkenburg -Kaserne derzeit noch nicht für eine städtebauliche En t-
wicklung zur Verfügung steht, wird der nördliche Teil vorab als eigenständiger Bebauungsplan W
51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg-Kaserne – aufgestellt.
Weitere Informationen
Vorschläge und Ideen aus der Bürgerschaft können sowohl in die Machbarkeitsstudie als auch in
die Auslobung für den städtebaulichen Wettbewerb einfließen. Auch die Mitwirkung vo n Bürgerin-
nen und Bürgern im Preisgericht, wie schon in anderen Wettbewerben praktiziert, ist vorgesehen.
Darüber hinaus soll die Mitwirkung der Bevölkerung im Rahmen von Workshops sichergestellt
werden. Anregungen und Stellungnahmen im Rahmen der formelle n Öffentlichkeitsbeteiligung
werden in einer Abwägungstabelle gesammelt und fachlich bewertet. Die Abwägungstabelle wird
der Stadtverordnetenversammlung zusammen mit der Beschlussvorlage für den Bebauungsplan
vorgelegt. Die Stadtverordnetenversammlung ents cheidet, welche Anregungen in das Planwerk
aufgenommen werden und fasst einen Satzungsbeschluss für den Bebauungsplan. Das Ergebnis
der Abwägungsentscheidung wird der Öffentlichkeit, die im Rahmen der formellen Öffentlichkeit s-
beteiligung Stellungnahmen abgegeben hat, gesondert mitgeteilt.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Der Planungsprozess verläuft in 4 aufeinanderfolgenden Phasen:
1. Bestandsaufnahme und Analyse / Erstellen von Gutachten
2. Zusammenfassen der Gutachten und städtebauliches Fazit in einer Machbarkeitsstudie
3. Städtebaulicher Wettbewerb
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 90/100
4. Bauleitplanverfahren
(1) Das Vorhaben befindet sich derzeit in der ersten Phase des Planungsprozesses (Bestandsau f-
nahme und Analyse). Für die ca. 12 h a große Fläche müssen mittels Gutachten eine Vielzahl von
Rahmenbedingungen geklärt und planerische Grundlagen für die städtebauliche Entwicklung e r-
mittelt werden. Untersucht werden verschiedenste Themen wie Umweltschutz, Bodenbelastungen,
Klima, Luft, Ger uch; Emissionsbelastungen (z.B. Lärm und Erschütterungen durch den angre n-
zenden Bahnbetrieb) sowie Mobilitätsanforderungen.
(2) In der zweiten Phase werden die Ergebnisse der eingeholten Gutachten in einer Machbarkeit s-
studie verglichen und zusammengefasst . Erst mit Hilfe dieser Wissensbasis können in der Mac h-
barkeitsstudie Aussagen getroffen werden, wie viel Bebauung an welchen Stellen des Areals mög-
lich ist, welche Nutzungen dort vorgesehen werden können und wie die mögliche verkehrliche E r-
schließung aussehen kann. Die Machbarkeitsstudie wird gemeinsam von der Wissenschaftsstadt
Darmstadt, der Aurelis Real Estate GmbH und einem beauftragten Planungsbüro erarbeitet und
soll spätestens im Herbst 2021 vorliegen.
(3) Die Aussagen der Machbarkeitsstudie bilden die Grundlage für die Auslobung eines städtebau-
lichen Wettbewerbs in der dritten Phase des Planungsprozesses. Die teilnehmenden Planerinnen
und Planer entwickeln anhand der gemachten Vorgaben und Rahmenbedingungen städtebauliche
Konzepte für das Areal. Zudem sollen auch prinzipielle Aussagen für die direkt angrenzende Sta r-
kenburg-Kaserne (ca. 30 ha) gemacht werden.
(4) Das im Wettbewerb ausgewählte städtebauliche Konzept bildet die Grundlage für das in Phase
vier durchzuführende Bauleitplanverfahren. Dies es dient dazu, mit einem Bebauungsplan die e r-
forderlichen planungsrechtlichen Festsetzungen für die Realisierung des städtebaulichen Konze p-
tes zu schaffen. Im Bauleitplanverfahren haben sowohl die Träger öffentlicher Belange, zum Be i-
spiel übergeordnete Auf sichtsbehörden, Umweltverbände und andere Interessenvertretungen s o-
wie Bürgerinnen und Bürger in zwei Schritten der Öffentlichkeitsbeteiligung Gelegenheit, zu den
vorliegenden Gutachten und Bebauungsplanentwürfen Stellung zu nehmen.
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die Aufstellung des Bebauungsplans W 51.1 – ehem. Bahngelände nördlich der Starkenburg -
Kaserne - erfolgt im Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens. Erläuterungen
zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Ja
Beschreibung der freiwilligen Bürgerbeteiligung.
Für das Vorhaben „Bebauungsplan W51.1“ ist am 19. Februar 2021 fristgerecht ein Antrag zur An-
regung von BürgerInnenbeteiligung im Magistrat eingegangen. Das erforderliche Unterschrifte n-
quorum wurde erreicht. Wie im Quorumsantrag gefordert, wird es begleitend zum Planungspr o-
zess Beteiligungsangebote geben, die weit über die formelle Öf fentlichkeitsbeteiligung im Rahmen
des Bauleitplanverfahrens hinausgehen. Somit wird es die im Antrag geforderte freiwillige Beteil i-
gung in den Stufen informieren, anhören und mitgestalten geben. Ein Beteiligungskonzept wird
gemeinsam von der Wissenschaftsstadt Darmstadt und der Grundstückseigentümerin Aurelis Real
Estate GmbH erarbeitet. Ziel ist es, durch Vorschläge und Anregungen aus der Bürgerschaft die
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 91/100
Wissensgrundlage zu den von der Planung betroffenen Belangen zu erweitern. Auch die Bedarfe
der Bevölkerung aus den angrenzenden Quartieren an Infrastruktureinrichtungen in dem neu en t-
stehenden Stadtviertel können so möglichst umfassend ermittelt werden. Die Vorschläge aus dem
Quorumsantrag können bei der Erstellung eines Beteiligungskonzeptes berücksicht igt werden.
Beteiligungsangebote wie Informationsveranstaltungen, Workshops, Quartiersrundgänge mit Fach-
leuten oder auch eine Zusammenarbeit mit den Hochschulen sind denkbar. Eine erste Informat i-
onsveranstaltung wird die Wissenschaftsstadt Darmstadt gemein sam mit der Aurelis Real Estate
GmbH anbieten, sobald erste Erkenntnisse aus der Bestandsaufnahme und Analyse des Plang e-
bietes vorliegen.
Stufe der vorgesehenen Beteiligung
Mitgestalten
Kontakt
Stadtplanungsamt
Frau Feldbusch
06151 / 13-2613
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 92/100
14. Änderung des Flächennutzungsplans (Verlegerviertel)
Datum der Veröffentlichung
16.09.2020
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Das Verlegerviertel ist durch Gewerbe - und Wohnnutzungen als Mischgebiet sowie auf den Fl ä-
chen der Hochschule Darmstadt als Sondergebiet geprägt. Vor dem Hintergrund des hohen
Drucks auf dem Wohnungsmarkt befindet sich das Verlegerviertel zunehmend im Wandel von
ehemals gewerblicher Nutzung zu Wohnnutzung. Um die st adtplanerische Zielsetzung planung s-
rechtlich zu sichern ist die Aufstellung des Bebauungsplanes W 45 – Verlegerviertel – notwendig.
Aus der Zielsetzung, im Plangebiet ein ausgewogenes Mischungsverhältnis und weitere hochwe r-
tige Gewerbe- und Wohnnutzungen anzusiedeln, soll das Gebiet – mit Ausnahme der Flächen der
Hochschule Darmstadt – im Bebauungsplan W 45 als Urbanes Gebiet entsprechend der Baunu t-
zungsverordnung (BauNVO) ausgewiesen werden. Bei einem Urbanen Gebiet handelt es sich um
eine weitere Form der gemischten Baugebiete neben dem Dorf -, Misch- und Kerngebiet. Die g e-
plante Ausweisung eines Urbanen Gebietes (MU) im Bebauungsplan W 54 ist im Bereich einer
„gewerblichen Baufläche“ nicht aus dem Flächennutzungsplan entwickelt. Daher muss für diesen
Bereich der Flächennutzungsplan geändert werden, wenn der Bebauungsplan W 54 wie beschri e-
ben umgesetzt werden soll. Das Verfahren zur 14. Änderung des Flächennutzungsplanes wird
nach den Vorgaben des Baugesetzbuches als sogenanntes Parallelverfahren zum Bebauungsplan
W 54 – Verlegerviertel – durchgeführt.
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch A n-
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zei t-
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteil i-
gung. Die Termine der formellen Öffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die 14. Änderung des Flächennutzungsplans (Verlegerviertel) erfolgt im Rahmen eines zweistuf i-
gen regulären Bauleitplanverfahrens.
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 93/100
Kontakt
Stadtplanungsamt
Frau Illi
06151 / 13-2607
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 94/100
16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leyd-
heckerstraße)
Datum der Veröffentlichung
16.09.2020
Letzte Aktualisierung
16.09.2021
Themenbereich
Stadtplanung und Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen
Beschreibung
Der rechtswirksame Flächennutzungsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt ist für den Teilb e-
reich an der Gräfenhäuser Straße zu ändern (16. Änderung). Für den westlichen Bereich der Fl ä-
chennutzungsplanänderung, dem ehemals städtischen Gelände, wurden im Auftrag des neuen
Flächeneigentümers, EMON Verwaltungs GmbH, die städtebauli chen Entwicklungsmöglichkeiten
auf dieser Fläche untersucht und ein städtebauliches Konzept erarbeitet. Um der bestehenden
Nachfrage nach Wohnraum in Darmstadt und dem zu erwartenden Bevölkerungszuwachs bege g-
nen zu können, beabsichtigt der Grundstückseigentümer, die ehemalige gewerbliche Immobilie mit
vorwiegend Wohnnutzung sowie gewerblicher Nutzung, die das Wohnen nicht wesentlich stört,
neu zu entwickeln. Hierfür wird ein vorhabenbezogener Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser
Straße 71 – aufgestellt. Für den östlichen Bereich der Flächennutzungsplanänderung setzt der seit
02.08.2001 rechtskräftige Bebauungsplan N 6.2.1.2. – Gräfenhäuser und Leydeckerstraße – ein
Mischgebiet gemäß § 6 Baunutzungsverordnung (BauNVO) fest. Der Flächennutzungsplan stellt
hier jedoch noch „Gewerbliche Baufläche“ dar. Da die Darstellung im rechtswirksamen Fläche n-
nutzungsplan der geplanten Neunutzung im westlichen Bereich sowie der durch den Bebauung s-
plan N 6.2.1.2 festgesetzten Nutzung im östlichen Bereich nicht entspricht, muss de r Flächennut-
zungsplan für diese Bereiche geändert werden. Die Darstellung ist von „Gewerbliche Baufläche“ in
„Gemischte Baufläche“ zu ändern. Das Verfahren zur 16. Änderung des Flächennutzungsplans
erfolgt im Parallelverfahren zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan N 84 – Gräfenhäuser Straße
71 –.
Weitere Informationen
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan.
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
Aktueller Bearbeitungsstand, weitere Bearbeitungsschritte und
Umsetzungszeitpunkte
Auf den Internetseiten des Stadtplanungsamtes können Sie sich über den aktuellen Stand dieses
Bauleitplanverfahrens informieren und die Planungsunterlagen einsehen. Sie finden dort auch A n-
gaben zu Zeitpunkt und Ort der öffentlichen Auslegung der Planungsunterlagen sowie den Zei t-
raum zur fristgerechten Abgabe von Anregungen im Rahmen der formellen Öffentlichkeitsbeteil i-
gung. Die Termine der formellen Ö ffentlichkeitsbeteiligung werden auch als Bekanntmachung im
Darmstädter Echo veröffentlicht.
„Aktuelle Öffentlichkeitsbeteiligung“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan
„Abgeschlossene Verfahrensschritte“ siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_abgeschl_beteiligung
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 95/100
Kosten des Gesamtvorhabens (soweit bezifferbar)
Formelle Bürgerbeteiligung (gesetzlich vorgegeben)
Ja
Beschreibung der formellen Bürgerbeteiligung
Die 16. Änderung des Flächennutzungsplans (Gräfenhäuser Straße / Leydheckerstraße) erfolgt im
Rahmen eines zweistufigen regulären Bauleitplanverfahrens.
Erläuterungen zum Verfahrensablauf siehe www.darmstadt.de/bauleitplan_verfahrensablauf
Freiwillige Beteiligung vorgesehen?
Nein
Kontakt
Stadtplanungsamt
Frau Illi
06151 / 13-2607
stadtplanungsamt@darmstadt.de
9. Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 96/100
Anhänge
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 97/100
Antrag zur Anregung von Bürgerbeteiligungsplattform (Quorumsantrag)
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I, Bürgerbeauftragte
Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt
Vorhabentitel:
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste)
Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung:
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche Ziele Sie damit anstreben.)
Vorschlag für Beteiligungsmethode:
(Falls Sie bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des Beteiligungsprozesses haben, ne n-
nen Sie diese kurz.)
AntragstellerIn:
Bitte nennen Sie hier Ihre Kontaktdaten für Rückfragen oder Rückmeldungen (Name, Anschrift, Telefonnummer und E -
Mail).
Darmstadt, den ___________________________
Unterschrift
Bitte beachten Sie, dass eine Anregung von Bürgerbeteiligung nur 2 Monate lang nach der Einstel-
lung des Vorhabens auf der Bürgerbeteiligungsplattform möglich ist. Damit Ihr Antrag dem Magist-
rat und der Stadtverordnetenversammlung zur Entscheidung vorgelegt wird, benötigen Sie eine
bestimmte Anzahl von Unterschriften. Dies Zahl der benötigten Unterschriften können Sie der Bür-
gerbeteiligungsplattform entnehmen oder bei der Bürgerbeauftragten erfragen (Tel. 13-2300, E-
Mail: buergerbeauftragte@darmstadt.de).
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 98/100
Anlage: Unterschriftenliste mit Anschrift und Geburtsjahr
Bitte drucken Sie diese Seite in der benötigten Anzahl aus. Auf e iner Seite sind 18 Unterschriften möglich.
Unterschreiben dürfen alle Bürgerinnen und Bürger ab 14 Jahren mit Wohnsitz in Darmstadt im betroffenen
Gebiet.
Unterschriften zur Unterstützung des Antrags zur Anregung von Bürgerbeteiligung zum
Vorhaben:
im betroffenen Gebiet:
Nr. Name,
Vorname
Straße,
Hausnummer
PLZ Geburtsdatum Datum,
Unterschrift
Vorhabenliste der Wissenschaftsstadt Darmstadt Stand 24.09.21 Seite 99/100
Anregung von Bürgerbeteiligung durch politische Gremien
Wissenschaftsstadt Darmstadt
Dezernat I – Bürgerbeauftragte Luisenplatz 5a
64283 Darmstadt
Vorhabentitel
(Bitte nennen Sie hier den Titel des Vorhabens gemäß Vorhabenliste.)
Begründung und Ziel einer Bürgerbeteiligung
(Erläutern Sie kurz, warum eine Bürgerbeteiligung sinnvoll ist und welche das Gremium damit anstrebt.)
Vorschlag für Beteiligungsmethode
(Falls das Gremium bereits Ideen für geeignete Methoden und Formate zur Durchführung des Beteiligungsprozesses
haben, nennen Sie diese kurz.)
Ansprechperson
(Bitte nennen Sie hier die Kontaktdaten der zuständigen Ansprechperson (Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail)).
Wann und wo wurde die Empfehlung ausgesprochen?
(Bitte nennen Sie hier das Gremium und den Sitzungstermin. Hilfreich ist außerdem das Protokoll der Sitzung.)
Darmstadt, den ___________________________
Unterschrift
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Übersicht über benötigte Unterschriften zur Anregung von Bürgerbetei-
ligung (Quorumsantrag)
Wissenschaftsstadt
Darmstadt
Dezernat I Postfach 11 10 61 Der Magistrat
Bürgerbeauftragte 64225 Darmstadt
Betroffener
Stadtteil
Einwohnerschaft ab 14 Jahren absolut
(Stand 31.12.2017)
Benötigte Zahl
von Unterschriften (1% Quorum)
Mitte 18.587 186
Nord 28.693 287
Ost 13.164 132
Bessungen 13.068 131
West 16.326 163
Arheilgen 15.381 154
Eberstadt 19.988 200
Wixhausen 5.424 54
Kranichstein 9.828 98
Gesamtstadt 140.459 1.405 (wegen Rundungen)
Beratungsverlauf (5)
TOP 3
TOP 6
TOP 13
TOP 5
TOP 331
Orte (54)
- Staudingerstraße
- Mainzer Straße
- Kranichsteiner Straße
- Frankfurter Landstraße 171
- Heidelberger Landstraße 223
- Robert-Bosch-Straße 7
- Marburger Straße
- Kastanienallee
- Gräfenhäuser Straße 71
- Niersteiner Straße
- Hilpertstraße
- Leydheckerstraße
- Cooperstraße
- Heidelberger Straße
- Karlsruher Straße
- Jahnstraße
- Eschollbrücker Straße
- Arheilger Straße
- Feldbergstraße 27
- Bismarckstraße
- Frankfurter Straße
- Ludwigshöhstraße 42
- Rodgaustraße
- Kirschenallee
- Paul-Wagner-Straße
- Ingelheimer Straße
- Lichtwiesenweg
- Böllenfalltorweg
- Kapellplatz
- Elfeicher Weg
- Würthweg
- Mathildenplatz
- Luisenplatz 5a
- Am Molkenbrunnen
- Am Busenberg
- Nieder-Ramstädter Straße
- Bernhard-Sälzer-Platz
- Pallaswiesenstraße
- Langener Straße
- Erich-Ollenhauer-Promenade
- Messeler Straße
- Bessunger Straße 125
- Jägertorstraße
- Griesheimer Weg
- Lagerstraße 13
- Rheinstraße
- Im Tiefen See 50
- Am Hauptbahnhof
- Kattreinstraße
- Parkstraße
- Woogsplatz
- Wickopweg
- Jadeweg 22
- Emilstraße
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Details
- Vorlagen-Nr.
- 2021/0295
- Typ
- Magistratsvorlage
- Datum
- 23.09.2021
- Erstellt
- 29.09.2026 00:00