Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 10. Oktober 2013 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (40)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Klimaschutzkonzept der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Raumprogramm für Erich Kästner-Schule, Erweiterung durch gewachsene Anforderungen des Ausbaus an Betreuung/Ganztag Miteinbeziehung eines Teilstücks des benachbarten Flurstücks 27/9
Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr in der Pankratiusstraße
Prüfung der Darmstädter Straßennamen gem. Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 19.02.2013auf die Vereinbarkeit des Lebens und der politischen Einstellung der Namensgeberinnen und Namensgeber mit den Werten einer freiheitlich demokratischen Gesellschaft. Änderung des Namensgebers des Beyerweges in Carl Beyer, statt bisher Adolf Beyer.
Kreisverkehr Heidelberger Landstraße / Reuterallee
Kindertagesstätte „Im Fiedlersee 48“, Arheilgen hier: Übernahme der Trägerschaft durch die Arbeiterwohlfahrt Darmstadt
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt hier: Kindertagesstätte der ev. Matthäusgemeinde
Kleine Anfragen
Kleine Anfrage des Stadtv. Markus Drenger (PIRATEN) vom 06.09.2013 zum Thema Centralstation
Kleine Anfrage von Stadtve. Dagmar Metzger (SPD) vom 11.06.2013 betr. Besetzung Geschäftsführung gemeinnützige Kulturfonds Frankfurt RheinMain GmbH
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 15. August 2013 betr. 'Skulpturen im Bürgerpark'
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. August 2013 betr. Hindenburgstraße umbenennen
Antrag der SPD-Fraktion vom 28. August 2013 betr. Grundlagen Untersuchung Rathausneubau
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. August 2013 betr. beim RP anzuregen, die Vereinbarkeit des östlich des 'Dieburger Dreiecks' geplanten Logistiklagers mit den Zielen des aktuellen Regionalplans Südhessen zu prüfen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. August 2013 betr. über die DADINA beim RMV sich einzusetzen
Antrag der SPD-Fraktion vom 30. August 2013 betr. Aufstellung eines Sackgassenschildes in Arheilgen
Antrag der SPD-Fraktion vom 2. September 2013 betr. Resolution 'Metropolregion FrankfurtRheinMain'
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. September 2013 betr. Alternativer Radweg zum 'Felsnasenradweg'
Antrag der SPD-Fraktion vom 19. September 2013 betr. Einleitung Mediationsverfahren in Eberstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. September 2013 betr. 'Keine weitere Ausdehnung der Sonntagsöffnung'
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 17. September 2013 betr. Elektronische Verkehrsinformationsanlagen
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 28. August 2013 betr. Aktueller Stand schnelles Internet und Pläne zur Weiterentwicklung des schnellen Internets in Wixhausen
Große Anfragen
Große Anfrage der SPD-Fraktion vom 13. Juni 2013 betr. Neubau Rathaus
Bebauungsplan N 64 - Martinsviertel Block 23.12 - (Erneuter Offenlagebeschluss)
Ausbau Gehweg 'Brücke Schwarzer Weg'
Umbau Fußwegeverbindung Spreestraße / Havelstraße
Übertragung der Werberechte auf öffentlichen Flächen auf die Darmstadt Marteting GmbH
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 1. und 2. Quartal 2013
Städtische Beteiligungen / Sparkasse Darmstadt
Teil II der Magistratsvorlagen
Gremien
Details
- Beginn
- 10.10.2013 16:00 Uhr
- Ende
- 10.10.2013 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2