Mär 10

Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Mittwoch, 10. März 2021 um 17:00 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (34)

1

Einführung und Verpflichtung neuer Mitglieder

2

Bestellung der Schriftführung sowie der stellvertretenden Schriftführung für den Ausschuss für Wohnen, Liegenschaften, Finanzen und Wirtschaft

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3

Genehmigung der Tagesordnung

4

Erfordernis von Verwaltungspräsenz

5

Eingänge/Mitteilungen

5.1

Mitteilungen zu Arbeitsaufträgen aus vorherigen Sitzungen

5.2

Sonstige Mitteilungen

6

Wohnen

7

Liegenschaften

7.1

Errichtungsbeschluss Stadthaus 4

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7.2

Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2.1

Neubau des Südbades am Inselbogen, Errichtungs- und Baubeschluss

7.3

Errichtungsbeschluss zur Sanierung der Bestandssporthalle auf der York-Kaserne

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Beitritt der Stadt Münster im Netzwerk der Biostädte, -gemeinden und -landkreise

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8

Finanzen

8.1

Statusbericht im Projekt "Digitallabor" (Schulung von Medien- und Digitalkompetenz von Lehrkräften)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.1.1

Statusbericht im Projekt "Digitallabor" (Schulung von Medien- und Digitalkompetenz von Lehrkräften)

8.2

Sanierung Umkleidegebäude Sportanlage Schiffahrter Damm

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.3

Überleitung der Trägerschaft für die Offene Ganztagsschule in der städtischen evangelischen Martin-Luther-Schule

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

8.4

Verzicht auf die Erhebung von Elternbeiträgen für die Betreuung in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und die Teilnahme an Förder- und Betreuungsangeboten an Grund- und Förderschulen und offenen Ganztagsschulen aufgrund der Corona-Krise

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.5

Beschluss des Rates der Stadt Münster vom 24.06.2020 „Missbrauchsfall unter die Lupe nehmen und Lehren daraus ziehen“ zur Aufarbeitung des münsterschen Missbrauchkomplexes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6

Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8.6.1

Vergabe- und Entgeltordnung für die Nutzung von Schulräumen und Schulhöfen der Stadt Münster durch Dritte

8.7

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 2. Halbjahr 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Wirtschaftsplan 2021 der citeq

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9

Wirtschaft

9.1

Aussprache zur Vorlage V/1062/2020 (1. 97. Änderung des Flächennutzungsplans der Stadt Münster im Stadtbezirk Münster-Mitte im Stadtteil Hafen im Bereich Hansaring / Schillerstraße / Hafenweg 2. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 609: Hansaring / Sc

10

Beratung des Haushaltsplanes 2021 (inkl. des Stellenplanes 2021) sowie der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung bis 2024

10.1

Beratung als Fachausschuss für die zugeordneten Ämter / Produktgruppen

10.2

Beratung als Vorberatungsgremium für den Rat

10.3

Haushaltsplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2021

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

11

Verschiedenes

Details

Beginn
10.03.2021 17:00 Uhr
Ende
10.03.2021 19:50 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage