Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 02. März 2017 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (42)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 24. Februar 2017 betr. Offenlegung Alternativpläne zur Nord-Ost-Umgehung
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Sicherung des sozial geförderten Wohnungsbaus
Kooperationsvereinbarung zwischen der bauverein AG und der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Erwerb von Belegungsbindungen an Einzelwohnungen für Haushalte mit mittlerem Einkommen in der Lincoln-Siedlung von der bauverein AG
Kooperationsvereinbarung zwischen der bauverein AG und der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Erwerb von Belegungsbindungen an Einzelwohnungen der bauverein AG
Kooperationsvertrag mit der bauverein AG, hier: Neubau Rodgaustr. 6 in Darmstadt-Arheilgen
Kooperationsvertrag mit der bauverein AG, hier: Umnutzung von Räumen auf dem Grundstück Schwarzer Weg 18 c in Darmstadt
Kooperationsvertrag mit der bauverein AG, hier: Neubau Haardtring 362 in Darmstadt
W 62 - Eschollbrücker Straße/ Donnersbergring' Aufstellungsbeschluss und Veränderungssperre
Durchführungsvertrag zur Umsetzung des Mobilitätsmanagements in der Lincoln-Siedlung
Neugestaltung Friedensplatz - Vorbereitende Arbeiten Abbruch der Platzbefestigungen und Sanierung der TG Decke
Herrichtung Umfeld Landesmuseum Karolinenplatz
Stadtumbaugebiet Kapellplatz/Woogsviertel/Ostbahnhof; Beauftragung UmbauStadt für das integrierte städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK)
Abschlussbericht „Sanierung Darmstadt-Arheilgen – ein Stadtteil im Wandel“
Änderung Geschäftsordnung Gestaltungsbeirat Neubesetzung einer Position im Gestaltungsbeirat
Interessensbekundung für das Bundesprogramm „Kita - Einstieg: Brücken bauen in Frühe Bildung“
Vorliegende Anträge
Vorschlag des Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 12. Oktober 2016 betr. Städtische Studie zur Streuung der Flugrouten und der Nordverschiebung
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 16. November 2016 betr. Abschaffung Flachstartverfahren
Vorschlag des Ortsbeirates DA-Wixhausen vom 16. November 2016 betr. Endausbau der Straßen im Neubaugebiet WX 8
Antrag der Fraktion UWIGA vom 15. Januar 2017 betr. Information von Stadtverordneten über Bauvorhaben
Antrag der Fraktion UWIGA vom 15. Januar 2017 betr. Sportpark Böllenfalltor
Antrag der AfD-Fraktion vom 17. Januar 2017 betr. Antrag auf eine Städtepartnerschaft mit dem russischen Obninsk
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. Januar 2017 betr. Haus des Jugendrechts
Antrag der Fraktion UWIGA vom 19. Januar 2017 betr. Umleitungsstrecke Merck
Antrag der AfD-Fraktion vom 14. Februar 2017 betr. Beflaggung
Antrag der AfD-Fraktion vom 14. Februar 2017 betr. Einrichtung eines Akteneinsichtsausschusses
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 17. Februar 2017 betr. Aufnahme der Gestaltung des Friedens- und Karolinenplatzes in die Vorhabenliste zur Bürgerbeteiligung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 17. Februar 2017 betr. Aufstellung eines Bebauungsplans für den bisherigen Standort der Freiwilligen Feuerwehr Arheilgen
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 17. Februar 2017 betr. Änderung der beschlossenen Aufstellung eines Bebauungsplans W 51.1 für eine Konversionsfläche West
Antrag der SPD Fraktion vom 20. Februar 2017 betr. Prüfung von Möglichkeiten der interkommunalen Zusammenarbeit
Antrag der SPD-Fraktion vom 20. Februar 2017 betr. Radboxen für Darmstadt
Antrag der SPD-Fraktion vom 16. Januar 2017 betr. Spendenautomat für Hundekottüten
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 30. Januar 2017 betr. Mit Bussen den morgendlichen Stau umfahren
Teil II der Anträge
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 06.03.2017 · 102.4 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 02.03.2017 16:00 Uhr
- Ende
- 02.03.2017 22:00 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2