Sep 11

Rat

Mittwoch, 11. September 2019 um 17:46 Uhr

Festsaal, 1. Etage

Tagesordnung (40)

1

Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner

1.1

Handlungsprogramm Klimaschutz 2030 für Münster - Forderungen von Fridays for Future Münster

2

Aktuelle Stunde

3

Eingänge und Mitteilungen

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

5

Anfragen von Ratsmitgliedern

6

Anregungen der Bezirksvertretungen

7

Anregungen des Integrationsrates

7.1

Haushaltsantrag des Integrationsrates der Stadt Münster

Ergebnis: verwiesen

8

Anregungen der Kommunalen Seniorenvertretung Münster an den Rat

9

Anregungen des Jugendrats gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

9.1
10

Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

11

Musik-Campus - Ouvertüre für ein deutschlandweit einmaliges Projekt - Grundsatzbeschluss

Ergebnis: Vorlage eingebracht

12

Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

13

Gewährung eines einmaligen zusätzlichen Zuschusses an den SC Preußen Münster - Überplanmäßige Mittelbereitstellung für die Produktgruppe 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

14

Satzung zur Änderung der Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

15

Änderung der Informationskategorie von steuerungsrelevanten städtischen Beteiligungen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

16

Zukunft der Wissenschaftsstadt: Perspektiven für den Schlossplatz und das Schlossareal

Ergebnis: Vorlage eingebracht

17

Innenstadt weiterdenken: Perspektiven für das Martiniviertel und den Hörster Parkplatz

Ergebnis: Vorlage eingebracht

18

Kindertagesbetreuungsbericht 2019

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

19

Verbindlicher kommunaler Pflegebedarfsplan für Münster 2019 - 2022

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

20

Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder

Ergebnis: einstimmig beschlossen

20.1

Beirat für Klimaschutz - Berufung neuer Mitglieder

21

Bauleitplanung

21.1

Stadtbezirk Münster-West

21.1.1

84. Änderung FNP - Beschluss zur Änderung - Bebauungsplan Nr. 593 - Beschluss zur Aufstellung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

22

Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Rates (sofortige Beschlussfassung)

23.1

Forderungen der Fridays For Future

Ergebnis: einstimmig beschlossen

23.2

ÖPNV auf der Straße und Schiene im Münsterland attraktiver machen: Busfahren an den Adventssamstagen zum Nulltarif

Ergebnis: verwiesen

24

Anträge von Ratsmitgliedern nach § 3 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Rates

24.1

Dächer in Münster begrünen

Ergebnis: verwiesen

24.2

Haushaltsverfahren: Mit Top-Down-Ansatz zu einem ausgeglichenen Haushalt.

Ergebnis: verwiesen

24.3

Trägervielfalt an Offenen Ganztagsgrundschulen

Ergebnis: verwiesen

24.4

Medienkompetenz in Münsterschen Schulen und Bildungseinrichtungen fördern

Ergebnis: verwiesen

24.5

Wasser im urbanen Raum – Lebenselixier für Mensch und Natur - Verbesserung des Umwelt-, Gesellschafts- und sozialen Klimas durch Wasserstellen in Münster

Ergebnis: verwiesen

24.6

Kongressinitiative Münster weiterentwickeln

Ergebnis: verwiesen

25

Verschiedenes

Gremien

Details

Beginn
11.09.2019 17:46 Uhr
Ende
11.09.2019 19:58 Uhr
Ort
Festsaal, 1. Etage