V/0779/2019
Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2020
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Vorbericht_Entwurf
76909 Zeichen
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Vorbericht zum Haushaltsplan 2020
Inhalt:
Vorbemerkungen
1. Wesentliche Ziele / Allgemeine Hinweise
1.1 Wesentliche Ziele
1.2 Allgemeine Hinweise
2. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
2.1 Produktplan
2.2 Produktbeschreibungen
2.3 FINANZfairTEILUNG / Gender Budgeting/
3. Haushaltssatzung 2020
3.1 Festsetzung des Haushaltsplans
3.2 Kreditermächtigung
3.3 Verpflichtungsermächtigungen
3.4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage
3.5 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
3.6 Hebesätze
3.7 Sonstiges
4. Finanzsituation der Stadt Münster 2020
4.1 Ergebnisplan
4.2 Haushaltsausgleich
4.3 Finanzplan
4.3.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit
4.3.2 Verschuldung
4.3.3 Hinweise zu sonstigen haushaltswirtschaftlichen Entwicklungen
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5. Erläuterung der wesentlichen Eckwerte des Haushaltsplans 2020
5.1 Ergebnisplan
5.1.1 Gesamtübersicht
5.1.2 Steuern und ähnliche Abgaben
5.1.3 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5.1.4 Sonstige Transfererträge
5.1.5 Leistungsentgelte
5.1.5.1 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5.1.5.2 Privatrechtliche Leistungsentgelte
5.1.6 Kostenerstattungen und sonstige ordentliche Erträge
5.1.6.1 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
5.1.6.2 Sonstige ordentliche Erträge
5.1.7 Aktivierte Eigenleistungen
5.1.8 Personal- und Versorgungsaufwendungen
5.1.9 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
5.1.10 Bilanzielle Abschreibungen
5.1.11 Transferaufwendungen
5.1.12 Sonstige ordentliche Aufwendungen
5.1.13 Finanzergebnis
5.2 Finanzplan
5.2.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
5.2.2 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5.2.3 Ergebnis Finanzierungstätigkeit
6. Abschließende Bemerkungen
Vorbemerkungen
Die rechtlichen Rahmenregelungen für die Aufstellung und Darstellung des Haushaltsplanes
2020 wurden durch
das 2. NKF-Änderungsgesetz vom 18.12.2018 (in Kraft getreten am 01.01.2019)
die aufgrund Artikel 1 des 2. NKF -Änderungsgesetz erfolgten Änderungen der Gemei n-
deordnung NRW (GO NRW) vom 18.12.2018 (in Kraft getreten am 01.01.2019)
die aufgrund § 133 GO NRW am 01.01.2019 in Kraft getretene Verordnung über das
Haushaltswesen der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen (Kommunalhaushalts-
verordnung NRW –KomHVO-) als Ersatz für die zeitgleich außer Kraft gesetzte Verord-
nung über das Haushaltswesen der Gemeinden im Land Nordrhein -Westfalen (Gemein-
dehaushaltsverordnung NRW -GemHVO-)
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gegenüber dem Vorjahr verändert.
Die entsprechenden Bestimmungen und Vorgaben einschließlich der zum Zeitpunkt der E r-
stellung des Vorberichts vom Land vorgegebenen Muster für die Darstellung wurden -soweit
relevant bzw. möglich- für diesen Haushaltsplanentwurf berücksichtigt. Bedarfsweise werden
-nach abschließender Klärung durch das Land- für den endgültigen Haushaltsplan noch no t-
wendige formale Veränderungen vorgenommen.
Ohne im Detail auf die verschiedenen rechtlichen Änderungen einzugehen sind als Ausfluss
dieser Vorgaben im Vorbericht insbesondere auch Aspekte aus den Vorjahren (2018 vorläu-
figes Ergebnis und 2019) sowie verschiedene Ausblicke auf die Folgejahre enthalten, die
hier in der Vergangenheit nicht aufgeführt waren. Gleichzeitig sind weitere Übersichten, die
im Vorbericht enthaltene Hinweise ergänzen und auch in der Vergangenheit bereits im
Haushaltsplan enthalten waren , aus Gründen der besseren Darstellung weiterhin an g e-
wohnter Stelle (außerhalb des Vorberichts) berücksichtigt.
Hierbei handelt es sich um folgende Übersichten:
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entw icklung der Unterne h-
men
Berichte zu Instandsetzungsmaßnahmen
Haushaltsquerschnitt (neu gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 KomHVO)
Formal in einigen Übersichten des Haushaltsplanes aufgeführt ist der sogenannte globale
Minderaufwand als neues Instrument nach § 75 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW (GO) .
Hierbei handelt es sich um die Option, im Haushalt splan -in der Zuordnung zu einer oder
mehrerer Produktgruppen- eine globale Minderausgabe in Höhe von maximal 1 % der o r-
dentlichen Aufwendungen auszuweisen. Hiervon wird allerdings kein Gebrauch gemacht.
Soweit im Folgenden auf das Jahresergebnis (RE /Ist) 2018 verwiesen wird, handelt es sich
um das vorläufige Jahresergebnis , bei dem sich durchaus noch Veränderungen ergeben
können.
Bei den nachfolgenden Übersichten, Hinweisen und Tabellen erfolgt im Wesentlichen die
Darstellung in Mio. €. Dies hat mitunter zur Folge, dass sich entsprechende Rundungsdiffe-
renzen ergeben.
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Soweit im Einzelnen Hinweise „ Betrag / je Einwohner“ gegeben werden, wird -unabhängig
vom Bezugsjahr- einheitlich die Einwohnerzahl per 31.12.2018 (= 31 4.319 Einwohner) zu-
grunde gelegt.
1. / Wesentliche Ziele / Allgemeine Bemerkungen
1.1 Wesentliche Ziele
Die kontinuierliche Weiterentwicklung der Stadt Münster stellt für alle Beteiligten und somit
auch für den Etat eine große Herausforderung dar. Hierbei gilt es, insbesondere
auf den Bedarf für die „wachsende Stadt“ zu reagieren und die damit einhergehende Be-
reitstellung der erforderlichen Infrastruktur sicher zu stellen
die ökologischen und ökonomischen Aspekte einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu
harmonisieren
die verkehrstechnische Entwicklung -insbesondere auch unter Berücksichtigung des
Fahrradverkehrs und des ÖPNV- kontinuierlich dem Bedarf anzupassen
die Herausforderungen der Umwandlung der Konversionsflächen zu meistern
die Möglichkeiten der Digitalisierung zu nutzen bzw. verantwortungsvoll weiter zu entw i-
ckeln
die sich aus den Angeboten der Hochschulen -u.a. auch aus der aktuellen Entscheidung
des Bundes zur Batterieforschung- ergebenden Chancen und Möglichkeiten aufzugreifen
so dass Münster weiterhin eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt.
1.2 Allgemeine Hinweise
Im neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) steht der Ergebnisplan im Mittelpunkt der
kommunalen Haushaltswirtschaft. Er enthält alle erwarte ten Ressourcenzuwächse (Erträge)
und voraussichtlichen Ressourcenverbräuche (Aufwendungen), die im Zusammenhang mit
der kommunalen Leistungserbringung entstehen.
Der Saldo aller Erträge und Aufwendungen wird als Jahresergebnis bezeichnet. Das Jahre s-
ergebnis spiegelt die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals der Kommune wider.
Ein positives Jahresergebnis führt zu einem Zuwachs, ein negatives Jahresergebnis zu e i-
nem Verzehr des Eigenkapitals. An dem Jahresergebnis lässt sich somit ablesen, ob die
Kommune im Sinne der intergenerativen Gerechtigkeit nachhaltig wirtschaftet oder ob sie
von der Substanz lebt. Daher ist das Jahresergebnis auch die maßgebliche Größe für den
Haushaltsausgleich. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn das Jahresergebnis keinen negati-
ven Wert ausweist.
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Der Ergebnisplan vermittelt jedoch nicht nur einen Überblick über die haushaltswirtschaftl i-
che Entwicklung im Planungsjahr, sondern gibt durch die Darstellung der Rechnungserge b-
nisse des Vorvorjahres, der Ansätze des Vorjahres und der Positionen für die drei Folgejahre
zugleich in komprimierter Form Auskunft über die mittelfristige haushaltswirtschaftliche En t-
wicklung.
Auch die haushaltswirtschaftlichen Effekte von Investitionen werden im Ergebnisplan aufg e-
zeigt. Investitionen unt erliegen in der Regel einem Werteverzehr, der durch die Abnutzung
des Anlagevermögens hervorgerufen wird. Dieser Ressourcenverbrauch wird als Abschre i-
bungen ausgewiesen. Diese wirken sich belastend auf das Jahresergebnis aus und e r-
schweren den Haushaltsausgleich.
2. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientiert gegliedert und unterteilt sich in Produk t-
bereiche, Produktgruppen und Produkte. Die Teilpläne werden nach Produktgruppen aufge-
stellt.
Der Produktplan eröffnet die Möglichkeit, nicht nur den Ressourcenverbrauch, sondern vie l-
mehr die Ergebnisse des Verwaltungshandelns in den Mittelpunkt der kommunalen Steu e-
rung zu stellen. Insofern gilt es, die Ergebnisse des Verwaltungshandelns so transparent w ie
möglich zu definieren und zu strukturieren. Auch diese Funktion erfüllt der vorliegende Pr o-
duktplan.
Alle Produktgruppen und Produkte werden darüber hinaus nach einem einheitlichen Raster
beschrieben und dargestellt. Hieraus ergibt sich eine vollständ ige und transparente B e-
schreibung des kommunalen Leistungsspektrums.
Wesentliche Inhalte der einzelnen Beschreibungen sind Ziele und Zielkennzahlen als Ker n-
elemente kommunaler Steuerungsentscheidungen. Damit eine zielorientierte Steuerung in
diesem Sinne funktionieren kann, müssen die einzelnen Ziele in ein schlüssiges Zielsystem
eingebunden werden.
2.1 Produktplan
Der Produktplan der Stadt Münster unterteilt die gesetzlich vorgeschriebenen 17 Produktb e-
reiche in Produktgruppen und Produkte.
Im aktuellen Haushalt wurden insgesamt
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17 Produktbereiche
68 Produktgruppen
188 Produkte
dargestellt. Der vorliegende Produktplan ist nach heutigem Erkenntnisstand eine geeignete
Grundlage für eine ergebnisorientierte kommunale Steuerung. Sie kann für eine St euerung
über Ziele und Zielkennzahlen genutzt werden und dabei selbstverständlich Veränderungen
erfahren.
Eine ergebnisorientierte Steuerung kann vor allem dann effizient funktionieren, wenn der
Produktplan nicht nur die Gliederungssystematik des städtisc hen Haushaltes darstellt. Dient
der Produktplan auch als Ordnungsprinzip für die Bildung von Ausschüssen (Ausschus s-
struktur und -zuständigkeiten) und die Organisation der Verwaltung, kann sowohl die polit i-
sche wie die verwaltungsseitige Steuerung weitaus leichter verbessert werden.
2.2 Produktbeschreibungen
Im Haushalt werden alle Produktgruppen und Produkte nach einem einheitlichen Raster voll-
ständig beschrieben und dargestellt:
Muster
Haushaltsplan 2020 Bezeichnung der Produktgruppe Bezeichnung des Dezernats
Bezeichnung des Ausschusses Nr. der Produktgruppe Bezeichnung des Amtes
Produkt: (Nr. und Bezeichnung)
Beschreibung
Mit der textlichen Beschreibung soll der Inhalt der Produktgruppe bzw. des Produktes beschrieben werden.
Damit wird teilweise auch die grundsätzliche Ausrichtung bzw. Zielsetzung formuliert.
Besonderheiten im Planjahr
Hier sind kurze Hinweise auf besondere Umstände, erwartete Ereignisse, Veränderungen usw. im Planjahr
enthalten.
Ziele
Hier sind in der Regel 1 bis 4 Ziele gen annt. Sie sind anzustrebende Zustände, Ergebnisse, Wirkungen usw.,
die durch kommunale Tätigkeiten realisiert werden sollen. Die Ziele können sich auf eine erwünschte Wirkung
(Wirkungsziel), auf eine bestimmte Qualität der eigenen Leistungen (Qualitätsziel ), die angestrebte Wirtschaf t-
lichkeit des eigenen Handelns (Wirtschaftlichkeitsziel) oder im Einzelfall auch auf bestimmte Vorhaben (Ma ß-
nahmenziel) beziehen. Ziele haben in der ergebnisorientierten Steuerung eine zentrale Funktion.
Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
Leistungsdaten
Weitere Hinweise:
Zielkennzahlen
Zu jedem formulierten Ziel ist in der Regel mindestens eine Zielkennzahl angeführt. Zie l-
kennzahlen haben eine doppelte Funktion: Für die zukünftigen Jahre konkretisieren Zie l-
kennzahlen das Ziel, für die vergangenen Jahre geben Zielkennzahlen Auskunft über den
tatsächlichen Grad der Zielerreichung. Den mittelfristigen Werten liegen teilweise keine quali-
fizierten Prognosen zugrunde. Sie sind daher mitunter Fortschreibungen der Werte der Vo r-
jahre.
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Standardkennzahlen
In den Produktgruppenbeschreibungen (nicht aber in den einzelnen Produktbeschreibungen)
werden durchgehend die gleichen Standardkennzahlen angegeben. Das „Teilergebnis pro
Einwohner/in“ und der „Aufwandsdeckungsgrad“ sollen helfen, das jeweilige Teilergebnis
(d.h. den Zuschussbedarf) im Verhältnis zum Output der Produktgruppe und im Verhältnis zu
anderen Produktgruppen besser bewerten zu können.
Leistungsdaten
Leistungsdaten ergänzen die textliche Beschreibung um Zahlenangaben, die Auskunft über
den Umfang und Struktur der eigenen Leistungen, der Zielgruppe oder des Arbeitsumfeldes
geben. Leistungsdaten haben damit eine beschreibende Funktion. Sie sind keine Kennza h-
len im eigentlichen Sinne.
Enthält eine Produktgruppe nur ein Produkt (z.B. Personal - und Schwerbehindertenvertre-
tung), so ist im Haushalt auch nur die Produktgruppenbeschreibung angegeben, die gleic h-
zeitig als Produktbeschreibung zu verstehen ist.
2.3 FINANZfairTEILUNG (Gender Budgeting)
Der vom Rat der Stadt Münster beschlossene Aktionsplan zur Europäischen Charta für die
Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene enthält als Teilbereich die Einfüh-
rung von FINANZfairTEILUNG in den städtischen Haushalt.
In der Stadt Münster ist vorgesehen, für die weitere Umsetzung einen zielgruppenorientierten
Ansatz zu wählen. Dabei wird untersucht, welche Personengruppen zur Zielgruppe eines
Angebots gehören, wie hoch der Grad der Bedarfsdeckung der jeweiligen Zielgruppe ist und
ob die festgelegten Wirkungsziele erreicht werden. Die Zielgruppenanalyse ist eine qualitat i-
ve Methode, bei der von vornherein neben dem Geschlecht weitere soziale Merkmale und
unterschiedliche Lebenslagen berücksichtigt werden. Mit Blick auf eine zielgruppenspezifi-
sche Wirkung soll es nicht darum gehen, zwangsläufig immer mehr Geld in die Hand zu
nehmen, sondern die verfügbaren Mittel gerechter zu verteilen.
Dementsprechend verwendet die Stadt Münster die Bezeichnung FINANZfairTEILUNG ne-
ben dem eher sperrigen und wenig aussagekräftigen Begriff „Gender Budgeting“. Dieser
Name umfasst nicht nur die geschlechtsspezifischen Anliegen an eine ausgleichende F i-
nanzpolitik, sondern formuliert geschickt die Vielfältigkeit von Bedürfnissen der Mädchen
und Jungen, der Männer und Frauen, Familien und Singles, Seniorinnen und Senioren, Le s-
ben und Schwulen, Migrantinnen und Migranten in Münster.
Die Verwaltung hat eine Handreichung erarbeitet, welche die aus den bisherigen Erfahru n-
gen abgeleiteten Arbeitsschritt e, Grundlageninformationen und Instrumente aufbereitet, um
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die systematische Einbeziehung weiterer Produkte in den Prozess FINANZfairTEILUNG zu
erleichtern.
3. Haushaltssatzung 2020
3.1 Festsetzung des Haushaltsplans
Der Haushaltsplan für das Haushal tsjahr 20 20, der die für die Erfüllung der Aufgaben der
Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie ei n-
gehenden Einzahlungen und zu leistende n Auszahlungen und notwendigen Verpflichtung s-
ermächtigungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.261.306.150 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.304.961.130 €
abzüglich globaler Minderaufwand von 0 €
somit auf 1.304.961.130 €
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.200.360.880 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.208.498.500 €
nachrichtlich globaler Minderaufwand (im Ergebnisplan) von 0 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 68.160.290 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 249.820.800 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 300.910.898 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 188.467.722 €
festgesetzt.
3.2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen der Stadt Münster erforderlich
ist, wird auf 181.969.510 € (ohne Umschuldungen) festgesetzt.
3.3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsau s-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 100.846.810 € festgesetzt.
3.4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergeb-
nisses im Ergebnisplan wird auf 43.654.980 € festgesetzt.
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Die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnis-
ses im Ergebnisplan ist nicht erforderlich.
3.5 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden
dürfen (Kassenkredite), wird auf 200.000.000 € festgesetzt.
3.6 Hebesätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2020 -unverändert ge-
genüber den Vorjahren- wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 255 v. H.
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 510 v. H.
2. Gewerbesteuer auf 460 v. H.
3.7 Sonstiges
Die Haushaltssatzung enthält darüber hinaus Erläuterungen zum Stellenplan sowie Festl e-
gungen bezüglich der De ckungsvermerke und der Übertragbarkeitsvermerke sowie im § 10
eine Einschränkung der Ausgabeermächtigung, soweit Zweckzuweisungen von Bund, Land
oder anderen Gebietskörperschaften nicht oder nicht in der geplanten Höhe gewährt werden.
4. Finanzsituation der Stadt Münster 2020
4.1 Ergebnisplan
Die Finanzsituation der Stadt Münster hat sich im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit
gegenüber den letzten Jahren insoweit verändert, dass die defizitäre Planung in der Tendenz
erheblich ansteigt. Sie wi rd weiterhin geprägt durch steigende Einnahmen -die im W e-
sentlichen auch in den vergangenen Jahren Ursache für positive Jahresabschlüsse waren-
und deutlich steigende Ausgaben. Aufgrund der derzeit noch guten -sich allerdings inzwi-
schen eintrübenden- konjunkturellen Entwicklung werden sich in der Gesamtsumme in etwa
verstetigende Steuereinnahmen erwartet. Dies hängt einerseits mit der „wachsenden Stadt“
zusammen, ist aber anderseits mit dem Risiko der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ve r-
bunden.
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Auf der A ufwandsseite sind ab dem Haushaltsjahr 2020 keine Mittel mehr für den Fonds
Deutsche Einheit (FDE) veranschlagt, da zum Ende des Jahres 2019 die ser als Teil der Ge-
werbesteuerumlagen auslaufen wird. Dies führt zu einer jährlichen Haushaltsentlastung von
ca. 20,0 Mio. €, bei der allerdings auf der Ertragsseite ab 2022 die zeitversetzt entfallenden
Erstattungen aus der Abrechnung des Solidarbeitrags (15 Mio. €) gegenzurechnen sind. Da-
gegen ist bei einer Vielzahl der anderen Aufwandspositionen mit weiter steigenden Ansätzen
zu rechnen. Die Ursachen werden später näher erläutert.
Im Ergebnis werden die positiven Einnahmeneffekte durch stetig steigende Aufwendungen
-insbesondere im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe und bei den Personal-
aufwendungen- mehr als aufgezehrt. Dies führt dazu, dass die Haushalte der nächsten Jah-
re weiterhin nennenswerte Defizite ausweisen.
Der Haushaltsplan 2020 schließt mit einem Defizit von 43,7 Mio. € ab. Auch in den Jah-
ren der mittelfristigen Ergebnisplanung werden Defizite von 37,5 Mio. € (20 21),
57,3 Mio. € (2022) und 54,9 Mio. € (2023) erwartet.
Diese Entwicklung macht deutlich, dass die Anstrengungen für eine Konsolidierung der
Haushaltsplanung zwingend fortgeführt und abhängig von der Konjunktur intensiviert werden
müssen.
Die erwarteten Defizite führen insgesamt zu einem Verbrauch des bilanziellen Eigenkapitals
bis zum Jahr 202 3 von insgesamt 193,4 Mio. €. Bei einer annähernden Fortschre ibung
des Defizits von 2023 auch im Folgejahr 2024 wäre die Aufstellung eines Haushaltss i-
cherungskonzeptes voraussichtlich unvermeidbar.
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Nachfolgend werden die Ansätze 2020 des Ergebnisplans orientiert an den einzelnen Pr o-
duktgruppen dargestellt (weitere Übersicht siehe Haushaltsquerschnitt):
In der vorstehenden Übersicht sind die Erträge und die Aufwendungen sowie der sich daraus
ergebende Saldo je Produktbereich dargestellt. Darüber hinaus wird dieses Saldo je Pr o-
duktbereich auch in einem anteiligen Betrag je Einwohner/in dargestellt.
Es wird deutlich, welche Bereiche kaum eigene Erträge erzielen und daher besonders auf
allgemeine Finanzmittel wie z.B. Steuereinnahmen angewiesen sind. Die Erträge und Au f-
wendungen enthalten auch die intern en Leistungsbeziehungen. Dies betrifft u. a. die Belas-
Erträge Aufwendungen Saldo Saldo / Ein-
wohner/in
Mio. € Mio. € Mio. € €
01 Innere Verwaltung 131,1 182,8 -51,7 -164,5
02 Sicherheit und Ordnung 35,8 85,4 -49,5 -157,6
03 Schulträgeraufgaben 4,2 87,6 -83,4 -265,4
04 Kultur und Wissenschaft 6,3 52,7 -46,3 -147,3
05 Soziale Leistungen 204,8 320,8 -116,0 -368,9
06 Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe 133,9 286,3 -152,3 -484,7
07 Gesundheitsdienste 1,1 13,2 -12,2 -38,7
08 Sportförderung 2,8 26,6 -23,8 -75,6
09 Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformationen 1,2 17,4 -16,1 -51,3
10 Bauen und Wohnen 4,0 11,0 -7,0 -22,3
11 Ver- und Entsorgung 72,9 44,2 28,7 91,4
12 Verkehrsflächen und –anlagen,
ÖPNV 33,2 75,5 -42,3 -134,4
13 Natur- und Landschaftspflege 6,4 25,2 -18,9 -60,0
14 Umweltschutz 0,9 4,7 -3,8 -12,2
15 Wirtschaft und Tourismus 29,9 13,5 16,4 52,1
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 674,7 140,1 534,5 1.700,5
17 Stiftungen 0,0 0,0 0,0 0,0
1.343,5 1.387,2 -43,7 -138,9
Nr. Produktbereich
Gesamt
Zuschussbedarf je Produktbereich im Jahr 2020 - konsumtiv
12
tung der Produktbereiche mit der kalkulatorischen Miete , der als Gegenbuchung entspr e-
chende Erträge im Produktbereich 01 (Produktgruppe Immobilienmanagement) gegenübe r-
stehen und sich in der Gesamtbetrachtung des Haushalts ausgleichen. Insoweit weichen die
Gesamtsummen von den sonstigen Zahlen des Ergebnisplans (siehe Ziffer 5.1.1) ab.
4.2 Haushaltsausgleich
Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der E r-
träge die Höh e des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75 G e-
meindeordnung NRW -GO-). Er gilt als ausgeglichen, wenn der Fehlbe darf im Ergebnisplan
durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Die Ausgleichsrück-
lage wird vora ussichtlich zum 31.12.2018 einen Bestand von ca. 128,4 Mio. € aufweisen.
Das Defizit in 2020 von 43,7 Mio. € kann also durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen
werden. Nach der derzeitigen Planung reicht die Ausgleichsrücklage ab dem Jahr 2022 nicht
mehr zur Defizitabdeckung aus, so dass die allgemeine Rücklage in 2022 mit 13,2 Mio. €
und in 2023 mit 54,6 Mio. € in Anspruch genommen werden muss. Die Entwicklung der bei-
den Rücklagen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen sind in der folgenden Übe r-
sicht dargestellt:
Stand - Entwickung
2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Mio. €
Allgemeine Rücklage am 01.01. 671,8 668,8 670,0 667,4 668,7 667,7 666,7 665,7 664,7 650,4
Ausgleichsrücklage am 01.01. 41,6 66,1 53,9 69,8 79,2 128,4 125,3 81,6 44,1 0,0
(voraussichtliches bzw. geplantes) Jahresergeb-
nis
24,4 -12,2 10,7 9,4 49,2 -3,1 *) -43,7 -37,5 -57,3 -54,6
Verrechnung mit der Allgemeinen Rücklage
gemäß § 44 KomHVO
-3,1 1,2 2,6 1,3 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0
Zuführung/Entnahme Allgemeine Rücklage 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -13,2 -54,6
Zuführung/Entnahme Ausgleichsrücklage 24,4 -12,2 10,7 9,4 49,2 -3,1 -43,7 -37,5 -44,1 0,0
Allgemeine Rücklage am 31.12. 668,8 670,0 672,6 668,7 667,7 666,7 665,7 664,7 650,4 594,8
Ausgleichsrücklage am 31.12. 66,1 53,9 64,6 79,2 128,4 125,3 81,6 44,1 0,0 0,0
Schwellenwert gemäß § 76 Abs. 1 Nr. 2 GO (5,0%) 33,6 33,4 33,5 33,4 33,4 33,4 33,3 33,3 33,2 32,5
Puffer/Abstand bis zum Schwellenwert 33,6 33,4 33,5 33,4 33,4 33,4 33,3 33,3 20,0 -22,1
Schwellenwert
Inspruchnahme der Allgemeinen Rücklage 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% -2,0% -8,4%
*) Hier ist der Planansatz für das Jahr 2019 ausgewiesen. In den weiteren Darstellungen wird überwiegend der „fortgeschrieben e“ Ansatz (d.h. der ursprüngl i-
che Ansatz erhöht um die Ermächtigungsübertragungen) dargestellt , so dass die Zahlen voneinander abweichen.
Wenn die Ausgleichsrücklage aufgebraucht ist, ist die Höhe des Abbaus des weiteren Eigen-
kapitals (also der allgemeinen Rücklage) von großer Bedeutun g für den Haushaltsausgleich.
Der Gesetzgeber hat hier enge Grenzen gesetzt. So darf die Verringerung der allgemeinen
Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren jeweils nicht mehr als 5 % betr a-
gen, andernfalls muss bereits für den anstehenden Ha ushaltsplan ein Haushaltssicherungs-
konzept (HSK) erstellt und der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden (§ 76
GO NRW). Darüber hinaus ist jede Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage zum Au s-
13
gleich des Haushalts der Aufsichtsbehörde zur Genehmi gung vorzulegen (§ 75 Abs. 4 GO
NRW). Die Genehmigung kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt werden. Da das
Haushaltsdefizit 2020 durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden kann, besteht l e-
diglich eine Anzeigepflicht gegenüber der Bezirksregierung Münster.
Allerdings kann das Defizit in 2022 bereits nicht mehr vollständig durch eine Entnahme der
Ausgleichsrücklage gedeckt werden, so dass die allgemeine Rücklage um 1 3,2 Mio. €
(entsprechend 2, 0 %) reduziert werden muss. I m Jahr 2023 überschreitet die notwendige
Entnahme der allgemeinen Rücklage von 54,6 Mio. € (entsprechend 8,4 %) bereits den rele-
vanten Schwellenwert von 5,0 %, so dass mittelfristig zur Vermeidung eines Haushaltssiche-
rungskonzeptes erhebliche Anstrengungen zur Verbesserung der Haushaltssituation erfo r-
derlich sind. Die allgemeine Rücklage wird insgesamt im Planungszeitraum um 67,8 Mio. €
(das entspricht knapp 10 % des derzeitigen Bestands) reduziert.
4.3 Finanzplan
4.3.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit
Im Fi nanzplan werden die voraussichtlichen Zahlungsströme der Haushaltsjahre 20 20 bis
2023 abgebildet. In allen Jahren schließt der Finanzplan mit einem negativen Ergebnis ab.
Dies stellt sich in der Übersicht wie folgt dar:
Ein-/Auszahlungsarten
2020 2021 2022 2023 gesamt
(€) (€) (€) (€) (€)
Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit 1.200.360.880 1.211.636.840 1.207.186.450 1.223.420.500 4.842.604.670
Auszahlungen aus laufen-
der Verwaltungstätigkeit 1.208.498.500 1.213.636.950 1.228.822.770 1.241.562.730 4.892.520.950
Saldo aus laufender Ver-
waltungstätigkeit -8.137.620 -2.000.110 -21.636.320 -18.142.230 -49.916.280
4.3.2 Verschuldung
Investitionskredite
Neben der Ermittlung des Finanzbedarfs aus laufender Verwaltungstätigkeit wird im Finan z-
plan auch der voraussi chtlich notwendige Kreditbedarf für Investitionen ausgewie sen. Für
das Jahr 2020 werden zusätzliche Kredite von 181.969.510 Mio. € benötigt, für die Jahre
2021 bis 2023 sind insgesamt weitere 400,5 Mio. € vorgesehen.
14
Die Neuverschuldung aufgrund des Kreditbedarfs für Investitionen wird sich in Folge der
geplanten Investitionsmaßnahmen voraussichtlich wie folgt entwickeln:
Position 2019 2020 2021 2022 2023 Summe 2020 - 2023
Mio. €
Kredite -brutto- 178,0 182,0 171,6 143,1 85,8 582,5
Tilgung 45,5 56,1 64,4 70,1 73,9 264,4
Kredite -netto- 132,5 125,9 107,2 73,1 11,9 318,1
Wenngleich die Höhe der jeweiligen Investitionskredite in den einzelnen Jahren kontinuierlich
abnimmt, werden insgesamt aufgrund des sehr großen Investitionsprogramms in den nächs-
ten Jahren der Kreditbedarf und damit die Netto-Neuverschuldung (nach Abzug der ebenfalls
steigenden Tilgungsleistungen) de utlich zunehmen. Aufgrund der stetig wachsenden Bevö l-
kerungszahl wirkt sich hier besonders der weitere Ausbau der Infrastruktur in den Bereichen
Kindertagesbetreuung und Schulen aus. Weitere Erläuterungen werden später bei der Da r-
stellung der Investitionstätigkeit gegeben.
Die Gesamtverschuldung aus Investitionskrediten ist in der folgenden Übersicht dargestellt:
Hierdurch wird deutlich, dass spätestens in 2020 die Verschuldung den Betrag von 1 Millia r-
de € überschreite t und auch in den Folgejahren wei terhin erheblich steigen wird. Entspre-
chend steigt auch die rechnerische Belastung je Einwohner.
Liquiditätskredite
Wenn der Bestand an liquiden Mitteln verbraucht ist, muss der darüber hinausgehende L i-
quiditätsbedarf über so genannte Kassenkredite gedeckt werden. In der Finanzplanung ist
vorgesehen, bis zum Jahr 2023 insgesamt ca. 235,6 Mio. € an Liquiditätskrediten aufzune h-
men. Die Entwicklung hier ist allerdings auch abhängig vom tatsächlichen unterjährigen B e-
darf.
Schuldenentwicklung (siehe auch Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten)
In der derzeitigen Haush altsplanung sind umfangreiche kreditfinanzierte Investitionsma ß-
nahmen berücksichtigt. Es ist davon auszugehen, dass in späteren Jahren der Investition s-
bedarf zurückgehen wird, was die Belastungen des Haushalts verringert. Aufgrund des B e-
völkerungswachstums und damit verbundener Ertragssteigerungen (z.B. im Bereich der
in Mio. € je Einwohn-
er/in in €
2018 870,7 2.770
2019 lt. Plan 1.003,2 3.192
2020 1.129,1 3.592
2021 1.236,3 3.933
2022 1.309,4 4.166
2023 1.321,3 4.204
Verschuldung (netto)Schuldenstand am
Ende des Jahres
15
Steuern) einerseits und der Weiterentwicklung der Universitäts - und Forschungsstadt Müns-
ter (Stichwort Batterieforschung) andererseits ergeben sich Chancen, mittelfristig Übe r-
schüsse zu generieren, die zum Schuldenabbau genutzt werden können.
4.3.3 Hinweise zu sonstigen haushaltswirtschaftlichen Entwicklungen
Entwicklung des städtischen Anlagevermögens
Aufgrund der umfangreichen Infrastrukturmaßnahmen erfolgt derzeit eine positive Entwic k-
lung des städtischen Vermögens, da das Investitionsvolumen erheblich über dem Umfang
der Abschreibungen liegt. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass durch die entspr e-
chenden Maßnahmen der Abschreibungsumfang nach Fertigstellung entsprechend steigen
wird.
Haushaltswirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen und Eigenbetriebe
Eine Darstellung der derzeitigen Entwicklung ist als „Übersicht über die Wirtschaftslage und
die voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen“ (Anlage im Haushaltsplan) Hier sind der-
zeit -auch für die Folgejahre- keine nennenswerten neuen Belastungen erkennbar.
Risiken aus sonstigen Belastungen
Zum Konzern Stadt Münster gehören eine Vielzahl von Beteiligungen mit zum Teil erhebl i-
cher finanzieller und infrastruktureller Relevanz. Hier sind aufgrund bestehender vertraglicher
Verpflichtungen unterschiedliche Gewährsträgerschaften (Verlustabdeckungen, Bürgscha f-
ten, Sicherheiten usw.) gegeben. Derzeit ist nicht davon auszugehen, dass sich hieraus
nennenswerte unvorhergesehene Belastungen fü r den städtischen Haushalt ergeben. Da in
den letzten Jahren hier auch keine neuen Verpflichtungen eingegangen worden sind und
tendenziell bestehende abgebaut werden (siehe Anlage im Haushaltsplan „Übersicht über
den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten“), reduziert sich dieses Risiko voraussicht-
lich auch in den Folgejahren.
5. Erläuterung der wesentlichen Eckwerte des Haushaltsplans 2020
5.1 Ergebnisplan
5.1.1 Gesamtübersicht
In der Gesamtübersicht stellt sich der Ergebnisplan wie folgt dar:
16
Somit weist der für den Haushaltsausgleich maßgebliche Ergebnisplan für das Jahr 2020 ein
Defizit von 43,7 Mio. € aus.
Übersicht über die ordentlichen Erträge:
Auf der Ertrag sseite bilden die Steuern, die Zuwendungen und die Transfererträge mit
827,2 Mio. € die größte Ei nnahmequelle, gefolgt von den Leistungsentgelten mit
163,8 Mio. €.
Übersicht über die ordentlichen Aufwendungen:
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
01-03 Steuern, Zuwendungen, Transfererträge 819,8 818,0 827,2 1,1% 830,9 0,5 817,0 -1,7 825,6 1,1
04-05 Leistungsentgelte 158,7 155,3 163,8 5,5% 166,0 1,3 168,7 1,6 170,1 0,8
06-09 restliche ordentliche Erträge 248,3 253,0 256,9 1,5% 262,3 2,1 268,7 2,5 274,7 2,2
10 Summe ordentliche Erträge 1.226,8 1.226,3 1.247,9 1,8% 1.259,2 0,9 1.254,5 -0,4 1.270,5 1,3
11-12 Personalaufwendungen 297,9 317,6 339,4 6,9% 346,9 2,2 356,1 2,7 364,9 2,5
14 Bilanzielle Abschreibungen 79,9 81,8 81,6 -0,3% 82,0 0,5 82,2 0,3 82,6 0,5
13,15-16 restliche ordentliche Aufwendungen 796,3 845,8 861,7 1,9% 858,1 -0,4 863,2 0,6 867,0 0,4
17 Summe ordentliche Aufwendungen 1.174,1 1.245,2 1.282,7 3,0% 1.287,0 0,3 1.301,5 1,1 1.314,5 1,0
21 Finanzergebnis -3,7 -8,6 -8,9 3,7% -9,7 8,9 -10,2 5,2 -10,9 6,7
26 Summe Jahresergebnis 49,2 -27,5 -43,7 58,7% -37,5 -14,1 -57,3 52,7 -54,9 -4,1
Plan 2023Zeile Ergeb-
nisplan Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Steuern,
Zuwendungen,
Transfererträge:
827,2 Mio €; 66%
Leistungsentgelte:
163,8 Mio €; 13%
restliche
ordentliche
Erträge:
256,9 Mio €; 21%
Summe ordentliche Erträge
17
Auf der Aufwandsseite werden als größter Einzelposten die Personalaufwendungen (ei n-
schließlich der Versorgungsaufwendungen) mit 339,4 Mio. € ausgewiesen. Die bilanziellen
Abschreibungen belasten die Aufwand sseite mit 81,6 Mio. €. Unter den restlichen ordentli-
chen Erträgen und Aufwendungen sind verschiedene Einzelpositionen zusammengefasst,
die später näher erläutert werden.
Nachfolgend werden weitere Hinweise zu den einzelnen Positionen gegeben:
5.1.2 Steuern und ähnliche Abgaben (Zeile 01 Ergebnisplan)
Grundsteuer
Seit dem Haushaltsjahr 2015 beträgt der Hebesatz für die Grundsteuer A 255 % und für die
Grundsteuer B 510 %. Hierbei stellt die Grundsteuer B mit 62,6 Mio. den weitaus größten
Anteil am gesamten Grundsteueraufkommen dar . Aufgrund der fortgesetzten Bautätigkeit in
den kommenden Jahren wird mit einer leichten Erhöhung des Steueraufkommens bei der
Grundsteuer B gerechnet. Hier sind jedoch die Risiken etwaiger -bisher nicht berücksichtig-
ter- Auswirkungen aus der derzeit noch nicht beschlossenen Grundsteuerreform zu beac h-
ten.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsteuer 62,6 61,5 63,0 2,4 63,5 0,8 64,0 0,8 64,5 0,8
Gewerbesteuer 343,9 320,0 325,0 1,6 310,0 -4,6 310,0 0,0 310,0 0,0
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 168,6 174,0 182,0 4,6 192,0 5,5 200,0 4,2 210,0 5,0
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 42,7 47,7 43,0 -9,9 44,0 2,3 45,0 2,3 46,0 2,2
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 16,0 16,6 16,8 1,2 17,0 1,2 17,2 1,2 17,4 1,2
Leistungen aus d. Umsetz. der Grundsicherung 4,4 3,9 4,0 2,6 4,0 0,0 4,0 0,0 4,0 0,0
sonstige Steuern und ähnliche Abgaben 6,9 6,2 6,7 8,1 6,7 0,0 6,7 0,0 6,7 0,0
Steuern und ähnliche Abgaben 645,1 629,9 640,5 1,7 637,2 -0,5 646,9 1,5 658,6 1,8
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
18
Gewerbesteuer
Nach den Spitzenergebnissen von ca. 310,0 Mio. € im Jahr 2017 und ca. 343,9 Mio. € im
Jahr 2018 ist aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zu erwarten, dass sich sp ä-
testens ab dem Jahr 2020 die Entwicklung der Gewerbesteuererträge wieder eintrüben wird.
Es wurden für das Haushaltsjahr 20 20 daher 32 5,0 Mio. € und für die Folgejahre jewe ils
310,0 Mio. € veranschlagt. Aufgrund des erheblichen Anteils der Gewerbesteuer an den
Gesamterträgen (ca. 25 %) und der Abhängigkeit von der konjunkturellen Entwicklung ist
hier eine erhebliche Schwankungsbreite gegeben, die bei Abweichungen eine nennenswerte
Auswirkung auf die Gesamthaushaltssituation hat.
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer
Die Höhe der Einkommen- und Umsatzsteuer ist maßgeblich abhängig von der konjunkturel-
len Entwicklung sowie von steuerpolitischen Entscheidungen. Es wird für 2020 mit insgesamt
225,0 Mio. € gerechnet. Insgesamt ergibt sich eine leicht steigende Entwicklung.
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich
Hier ist der Gemeindeanteil an der Kompensationsleistung Familienleistungsausgleich au s-
gewiesen, den die Städte und Gemeinden seit 1996 als Ausgleich für die aus der Neureg e-
lung des Familienleistungsausgleichs resultierenden Steuermindereinnahmen erhalten. Es
werden 16,8 Mio. € mit leicht steigender Tendenz in den Folgejahren erwartet.
Leistungen aus der Umsetzung der Grundsicherung
Bei dem Ansatz von 4,0 Mio. € handelt es sich um die Erstattung von Aufwendungen für die
Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende, konkret um die Landesersparnis
bei den Wohngeldausgaben, die auf die Kreise und kreisfreien Städte verteilt wird. Diese ist
konstant kalkuliert.
Sonstige Steuern und ähnliche Abgaben
Hierunter fallen insbesondere die Erträge aus der Vergnügungssteuer, der Hundesteuer, der
Zweitwohnungssteuer und der Beherbergungsteuer. Diese bleiben in den Planungsjahren
konstant.
5.1.3 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Zeile 02 Ergebnisplan)
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Schlüsselzuweisungen 25,4 21,2 2,2 -89,7 15,0 588,1 15,0 0,0 15,0 0,0
Bereich Kinder-,Jugend- und Familienhilfe 67,1 65,4 82,0 25,4 78,4 -4,4 80,7 2,9 82,3 2,0
Auflösung v.Sonderp./PRAP aus Zuwendungen 28,6 28,2 28,3 0,4 28,1 -0,8 27,9 -0,7 27,6 -1,2
Erst. aus der Abrechnung des Solidarbeitrags 14,8 23,3 15,0 -35,6 15,0 0,0 0,0 -100,0 0,0 0,0
sonst. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16,6 33,7 41,1 22,0 39,6 -3,6 29,0 -26,9 24,6 -15,2
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 152,4 171,9 168,6 -1,9 176,1 4,4 152,5 -13,4 149,4 -2,0
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
Bezeichnung
19
Schlüsselzuweisungen
Die Höhe der Schlüsselzuweisungen wird maßgeblich beeinflusst von der Steuerkraft in
Münster im Vergleich zu den anderen Kommunen im Land NRW. Nach den vorliegenden
Berechnungen wird die Stadt Münster im Jahr 20 20 Schlüsselzuweisungen von 2,2 Mio. €
erhalten. Aufgrund der relativ starken Steuerkraft ist davon auszugehen, dass diese ab 2021
-soweit keine Abundanz entsteht- ebenfalls erheblich geringer als in 2018 und 20 19 (jeweils
über 20 Mio. €) ausfallen werden.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Hier handelt es sich zum größten Teil um Landeszuweisungen (2020 = 82,0 Mio. €) , wovon
ca. 71,0 Mio. € auf den Bereich Kindertagesbet reuung und ca. 10,3 Mio. € auf den Bereich
Kinder- und Jugendarbeit entfallen. Die Entwicklung im Planungszeitraum ab 2020 gegen-
über den beiden Vorjahren (jeweils ca. 65 Mio. €) beruht primär den Änderungen des KiBiz
(Kinderbildungsgesetz), die für die Jah re ab 2021 derzeit noch nicht genau prognostizierbar
sind.
Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen/Passive Rechnungsabgrenzung aus Zuw.
Das städtische Anlagevermögen, wie z.B. Schulgebäude und Schuleinrichtungen, wurde und
wird in vielen Fällen durch Zuwendungen des Bundes und des Landes entweder als Einze l-
maßnahme oder als Pauschalförderung (Schul-, Sportpauschale) mitfinanziert. In der ko m-
munalen Bilanz sind diese Förderungen des Anlagevermögens als Sonderposten auszuwe i-
sen und entsprechend der Nut zungsdauer des jeweiligen Vermögensgegenstandes im E r-
gebnisplan linear ertragswirksam aufzulösen. Die ebenfalls je Vermögensgegenstand linear
durchzuführenden Abschreibungen, die im Ergebnisplan als Aufwand auszuweisen sind,
20
werden somit im Ergebnis zum Te il durch die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten
kompensiert.
Erträge aus der Auflösung von in der Bilanz auszuweisenden passiven Rechnungsabgre n-
zungen (PRAP) ergeben sich z.B. bei der Zuordnung von Landeszuweisungen im Kita -
Bereich zu Investition sförderungen freier Träger . Diese Investitionsförderungen durch die
Stadt werden in der Bilanz als Aktive Rechnungsabgrenzungsposten (ARAP) ausgewiesen.
Für 2020 sind insgesamt 28,3 Mio. € veranschlagt, wovon 27,1 Mio. € auf die Auflösung von
Sonderposten entfallen.
Hier ergibt sich insgesamt eine leicht sinkende Tendenz.
Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeitrags
Nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetzes des Landes erfolgt eine Erstattung zu viel
gezahlter Umlagemittel. Im Haushaltsplan ist für die Jahre 2020 und 2021 jeweils jährlich ein
Betrag von 15,0 Mio. € veranschlagt. Ab 2022 entfällt diese Erstattung.
Sonstige Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Der Gesamtansatz von 41,1 Mio. € enthält eine Vielzahl von Einzelzuweisungen seitens des
Landes. Von daher ergibt sich auch im Jahresvergleich eine erhebli che Schwankungsbreite,
mit sinkender Tendenz, da es sich häufig um temporäre bzw. Projekt-/Maßnahmenbezogene
Förderungen handelt.
Darüber hinaus enthält der Ansatz den Teil der unmittelbar ertragswirksam zu ver anschla-
genden Schul- und Bildungspauschale in Höhe von 10,0 Mio. € sowie einen Teil der Spor t-
pauschale in Höhe von 0,5 Mio. € (siehe auch Ziffer 5.2.1).
5.1.3 Sonstige Transfererträge (Zeile 03 Ergebnisplan)
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsicherung nach dem SGB II 9,4 7,0 8,6 22,8 8,6 0,0 8,6 0,0 8,6 0,0
Soziale Leistungen des Sozialamtes 4,6 2,5 2,7 8,8 2,7 0,0 2,7 0,0 2,7 0,0
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 7,9 6,3 6,3 0,1 6,3 0,0 6,3 0,0 6,3 0,0
sonstige Transfererträge 0,4 0,4 0,4 9,1 0,0 -99,9 0,0 0,0 0,0 0,0
Sonstige Transfererträge 22,3 16,2 18,1 11,5 17,6 -2,4 17,6 0,0 17,6 0,0
Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
21
Hier handelt es sich um den Ersatz von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II in
Höhe von 8,6 Mio. €, um die Erstattung sozialer Leistungen von 2,7 Mio. €, um den Ersatz
von Aufwendungen im Rahmen der Kinder- Jugend- und Familienhilfe in Höhe von 6,3 Mio. €
und um die seit dem Jahr 2017 bis einschließlich 2020 gewährte Schuldendiensthilfe des
Landes im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ in Höhe von 0,4 Mio. € (sonstige
Transfererträge). Insgesamt ergibt sich hier eine relativ konstante Entwicklung.
5.1.5 Leistungsentgelte
5.1.5.1 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Zeile 04 Ergebnisplan)
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Verw-/Benutzungsgebühren (Kinder-/Jugendhilfe) 17,9 16,3 19,6 20,2 20,8 6,3 22,1 6,2 22,9 3,6
Benutzungsgeb. (gebührenrechnende Bereiche) 73,7 71,7 77,3 7,9 79,2 2,4 80,7 1,9 81,4 0,8
Verw-/Benutzungsgebühren (übrige Bereiche) 22,5 21,8 21,6 -1,0 21,6 -0,1 21,5 -0,1 21,5 -0,2
Aufl. v.Sonderp./PRAP Beiträge u. Gebühren 20,9 22,7 21,7 -4,4 20,7 -4,7 20,6 -0,4 20,5 -0,4
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 135,1 132,5 140,2 5,8 142,3 1,5 145,0 1,9 146,3 0,9
Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
22
Im Bereich Kinder/Jugendliche /Familien werden ca. 19,6 Mio. € an Benutzungsgebühren
erwartet. Die Benutzungsgebühren für die sogenannten gebührenrechnenden Einrichtungen,
die in der Regel eine volle Kostendeckung anstreben, werden voraussichtlich 77,3 Mio. €
betragen. Berücksichtigt sind hier die Gebühren aus den Bereichen Abwasserbeseitigung,
Gewässerunterhaltung, Rettungsdienst und Friedhofswesen. Die allgemeinen Verwaltungs -
und Benutzungsgebühren der übrigen Bereiche betragen 21,6 Mio. €. Die Erträge aus der
Auflösung der Sonderposten/PRAP aus Beiträgen und Gebühren betragen 21,7 Mio. €. Die
Aufnahme dieser Sonderposten in die Bilanz und ihre ertragswirksame Auflösung analog zur
Abschreibung des jeweiligen Anlagevermögens entspricht dem bereits zuvo r beschriebenen
Verfahren der Sonderposten aus Zuwendungen. Insgesamt weisen die öffentlich -rechtlichen
Leistungsentgelte eine jährlich leicht steigende Tendenz aus.
5.1.5.2 Privatrechtliche Leistungsentgelte (Zeile 05 Ergebnisplan)
Neben den Ertr ägen aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen von 14,9 Mio. € und den
1,8 Mio. € im Bereich Kinder-/Jugend-/Familienhilfe sind im Haushaltsjahr 2020 an sonstigen
privatrechtlichen Leistungsentgelten 6,7 Mio. € veranschlagt. Hiervon entfallen ca. 3,1 Mio. €
auf Teilnehmerentgelte. Die Gesamtsumme der privatrechtlichen Leistungsentgelte stellt sich
im Jahresvergleich relativ konstant dar.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (PG 0111) 14,7 14,3 14,9 4,3 15,0 0,2 15,1 0,7 15,1 0,0
Privatrechtl. Leistungsentg.(Kinder-/Jugendhilfe) 2,1 1,8 1,8 1,9 1,8 0,0 1,8 0,0 1,8 0,0
sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 6,9 6,7 6,9 2,3 6,9 1,3 6,9 -0,9 7,0 1,2
Privatrechtliche Leistungsentgelte 23,6 22,8 23,6 3,5 23,7 0,5 23,8 0,2 23,8 0,4
Plan 2023Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
23
5.1.6 Kostenerstattungen und sonstige ordentliche Erträge
5.1.6.1 Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Zeile 06 Ergebnisplan)
Diese Position umfasst im Wesentlichen Kostenerstattungen des Bundes und des Landes.
Die Stadt Münster hat ab dem 01.01.2012 die Grundsicherungsleistungen für Arbeitss u-
chende nach dem SGB II in kommunale Trägerschaft übernommen.
Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen für die Grundsicherung nac h dem SGB II betra-
gen insgesamt 139,3 Mio. €. Hiervon entf ällt auf die Leistungsbeteiligung an den Unte r-
kunftskosten nach dem SGB II ein Betrag von 26,0 Mio. €. Bei den weiteren 113,3 Mio. €
handelt es sich um Erstattungen im Zusammenhang mit der Übernahme der SGB II – Leis-
tungen in die kommunale Trägerschaft.
An Erstattungen für weitere Leistungen aus dem Sozialbereich wurden 45,6 Mio. € und für
den Bereich der Jugend- und Familienhilfe 16,3 Mio. € veranschlagt. Der Restbetrag verteilt
sich auf weitere unterschiedliche Produktbereiche des Haushalts.
Insgesamt ist hier mit leicht steigenden Beträgen im Jahresvergleich zu rechnen, denen a l-
lerdings auch entsprechend steigende Aufwendungen gegenüber stehen.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsicherung nach dem SGB II 129,0 140,4 139,3 -0,8 145,1 4,2 151,0 4,0 156,8 3,8
Soziale Leistungen des Sozialamtes 36,8 40,2 45,6 13,3 46,1 1,2 46,7 1,2 47,2 1,2
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 18,4 17,8 16,3 -8,7 16,3 0,0 16,3 0,0 16,3 0,0
sonst.Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 10,6 8,7 9,2 5,7 9,0 -2,1 9,0 0,2 8,7 -4,0
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 194,8 207,0 210,3 1,6 216,5 2,9 222,9 3,0 228,9 2,7
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
24
5.1.6.2 Sonstige ordentliche Erträge (Zeile 07 Ergebnisplan)
An Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen w erden jährlich 4,0 Mio. € erwartet. Die E r-
träge aus den von den Stadtwerken Münster zu zahlenden Konzessio nsabgaben belaufen
sich auf 1 7,3 Mio. € und die im Zusammenhang mit der Ausschüttung der städtischen Ge-
sellschaften einhergehende Erstattung von Körperschaftssteuer beträgt 1,3 Mio. €. An Erträ-
gen aus der Veräußerung von Umlaufvermögen (in der Regel nicht zum Anlagevermögen
gehörende Grundstücke und Gebäude) sind 12,0 Mio. € veranschlagt. Die sonstigen o r-
dentlichen Erträge von 8,9 Mio. € enthalten ca. 5,3 Mio. € an Verwarnungs- und Bußgeldern.
Im Wesentlichen sind diese Erträge konstant.
5.1.7 Aktivierte Eigenleistungen (Zeile 08 Ergebnisplan)
Die Stadt Münster setzt im Baubereich für investive Maßnahmen zum Teil eigenes Personal
z.B. für Planungsleistungen ein. Bei diesen Leistungen handelt es sich um Herstellungsko s-
ten, die gemeinsam mit dem gesamten Vermögensgegenstand zu aktivieren, d.h. in die B i-
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen 4,1 3,2 4,0 25,0 3,2 -20,0 3,2 0,0 3,2 0,0
Konzessionsabgaben 17,8 17,3 17,3 0,0 17,3 0,0 17,3 0,0 17,3 0,0
Erstattung von Körperschaftssteuer 1,9 1,3 1,3 -3,8 1,3 0,0 1,3 0,0 1,3 0,0
Veräußerung von Umlaufvermögen 9,8 12,0 12,0 0,0 12,0 0,0 12,0 0,0 12,0 0,0
Sonstige ordentliche Erträge 17,4 9,1 8,9 -2,2 8,9 -0,2 8,9 0,0 8,9 0,0
Sonstige ordentliche Erträge 51,0 42,8 43,5 1,5 42,6 -1,9 42,6 0,0 42,6 0,0
Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Aktivierte Eigenleistungen 2,5 3,2 3,1 -1,7 3,1 0,0 3,1 0,0 3,1 0,0
Plan 2023Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
25
lanz aufzunehmen und über die Nutzungsd auer abzuschreiben sind. Über die Ertragspositi-
on „aktivierte Eigenleistungen“ wird im Ergebnisplan der Ausgleich für die aktivierungspflich-
tigen Personal- und Sachaufwendungen erreicht. Es wurden 3,1 Mio. € als aktivierungsfähi-
ge Eigenleistungen veranschlagt. In der Planung bleibt diese Position konstant.
5.1.8 Personal- und Versorgungsaufwendungen (Zeilen 11 und 12 Ergebnisplan)
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind in einem engen Zusamm enhang zu se-
hen, so dass die Darstellung -trotz der Veranschlagung in unterschiedlichen Zeilen des E r-
gebnisplans- gebündelt erfolgt. Insgesamt steigt der Personalaufwand w eiterhin deutlich an.
Ursächlich hierfür sind auch die relativ hohen Tarifsteigerungen der letzten Jahre . Die we-
sentliche Erhöhung resultiert allerdings aus weiteren notwendigen Stellenvermehrungen und
befristeten Personaleinsätzen. D ieser zusätzliche Bedarf ergibt sich aus Aufgabenzuwäc h-
sen, die zu einem großen Teil auf die wachsende Einwohnerzahl bzw. neue Schwerpunk t-
setzungen für die Verwaltung zurückzuführen sind. Der Ansatz der Personalaufwendungen
für 2020 liegt ca. 21,1 Mio. € über dem Ansatz von 2019. In den Folgejahren steigen die An-
sätze darüber hinaus um jährlich ca. 8 Mio. € und korrespondierend dazu auch die Verso r-
gungsaufwendungen um jährlich ca. 0,6 Mio. €. Dies damit zu einer erheblichen dauerhaften
Mehrbelastung des städtischen Haushalts.
Die Personalausgaben haben sich in den letzten Jahren wie folgt entwickelt bzw. sind g e-
plant:
Bezeichnung RE
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Personalaufwendungen 269,4 294,6 315,7 322,6 331,1 339,3
Versorgungsaufwendungen 28,5 23,0 23,7 24,3 24,9 25,6
Summe Personalausgaben 297,9 317,6 339,4 346,9 356,0 364,9
Entwicklung zum Vorjahr (€) 11,1 19,7 21,8 7,5 9,1 8,9
Entwicklung zum Vorjahr (%) 3,9% 6,6% 6,9% 2,2% 2,6% 2,5%
Ordentl. Aufwendungen ges. 1.174,0 1.245,2 1.282,7 1.287,0 1.301,5 1.314,5
davon Personalausgaben 25,4% 25,5% 26,5% 27,0% 27,4% 27,8%
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Dienstaufwendungen etc. 241,0 272,8 293,4 7,5 300,8 2,5 309,4 2,9 317,1 2,5
Zuführung zu Rückst. für Beschäftigte 27,4 20,7 21,1 1,9 20,6 -2,4 20,6 0,0 21,0 1,9
Beiträge zur Unfallversicherung 1,0 1,1 1,2 7,0 1,2 1,9 1,2 0,0 1,2 0,0
Personalaufwendungen 269,4 294,6 315,7 7,1 322,6 2,2 331,1 2,6 339,3 2,5
Versorgungsaufwendungen 28,5 23,0 23,7 3,2 24,3 2,4 24,9 2,5 25,6 2,8
Personalaufwand insgesamt 297,9 317,6 339,4 6,9 346,9 2,2 356,0 2,6 364,9 2,5
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
26
Es wird deutlich, dass die insgesamt für das Personal erforderlichen Aufwendungen erhe b-
lich und kontinuierlich gestiegen sind. Vergleicht man das Rechnungsergebnis 201 8 mit den
Plandaten für 2023, so steigen die Personalausgaben in diesem Zeitraum um 67,0 Mio. €
(22,5 %). Der für die Personalausgaben aufzubringende Anteil am Gesamtaufwand steigt
ebenfalls kontinuierlich an.
5.1.9 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 13 Ergebnisplan)
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind wesentlich geprägt durch die Unte r-
haltung (18,1 Mio. €) und die Bewirtschaftung (27,2 Mio. €) der städtischen Gebäude. Bei
den Unterhaltungsaufwendungen für das Infrastrukturvermögen (16,5 Mio. €) handelt es sich
überwiegend um Unterhaltungsmaßnahmen an den Entwä sserungs- und Abwasserbeseiti-
gungsanlagen und dem städtischen Straßennetz. Für die Grün- und Freiflächenunterhaltung
sind 3,3 Mio. € vorgesehen. Die Schülerbeförderungskosten schlagen mit 8,8 Mio. € zu Bu-
che. Die Erstattungen für Dienstleistungen des städtischen IT-Betriebs citeq (ohne Schulen)
betragen 18,1 Mio. €. Die übrigen Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen in Höhe
von 49,1 Mio. € entfallen auf nahezu alle Aufgabenbereiche der Verwaltung. Beispielhaft sind
hier zu nennen die Aufwendungen für T reibstoffe, die Unterhaltung von Maschinen und
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Unterhaltung der Grün- und Freiflächen 2,9 3,8 3,3 -12,1 3,4 0,6 3,4 1,5 3,4 0,0
Unterhaltung bebauter Grundstücke 18,0 26,2 18,1 -30,8 18,4 1,6 18,7 1,7 18,7 0,0
Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 15,0 16,2 16,5 2,0 16,6 0,7 16,6 -0,2 16,8 1,3
Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 24,9 26,6 27,2 2,2 27,7 1,7 28,2 1,9 28,2 0,0
Schülerbeförderungskosten 8,0 8,6 8,8 2,8 9,0 1,2 9,1 2,0 9,3 2,2
IT-Dienstleistungen 13,4 16,9 18,1 7,3 18,7 3,1 19,4 3,5 20,3 5,1
sonst. Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen 43,9 50,2 49,1 -2,3 49,2 0,2 50,4 2,4 50,9 1,1
Aufwendungen f. Sach- und Dienstleistungen 126,1 148,4 141,2 -4,8 142,9 1,2 145,8 2,0 147,7 1,3
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
27
Fahrzeugen oder der Wareneinkauf. Insgesamt entwickeln sich die Aufwendungen für Sach-
und Dienstleistungen tendenziell leicht nach oben, wofür gerade in diesen Bereichen sowohl
die Inflationsrate allgemein wie auch die Baukostensteigerungen eine Ursache sind.
5.1.10 Bilanzielle Abschreibungen (Zeile 14 Ergebnisplan)
Der Haushalt 2020 wird mit Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen von 81,6 Mio. €
belastet. Diesen Aufwendungen stehen die bereits zuvor beschriebenen ertragswirksamen
Auflösungen der Sonderposten aus Zuwendungen (28,3 Mio. €) sowie aus Beiträgen und
Gebühren (21,7 Mio. €) -insgesamt 49,0 Mio. €- gegenüber, so dass sich eine Nettobe las-
tung von 32,6 Mio. € (39,9 %) ergibt.
Die Abschreibungen steigen in den nächsten Jahren nur relativ moderat an, obwohl in erheb-
lichem Umfang Investitionen getätigt werden. Hintergrund ist derzeit, dass dem erheblich
steigenden Abschreibungsbedarf sinkende Abschreibungen (Auslaufen aufgrund des Endes
der Abschreibungsfristen) gegenüber stehen. Mittelfristig ist mit einem stärkeren Ansteigen
der Abschreibungsbeträge zu rechnen.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 20,3 21,4 22,7 6,2 23,0 1,3 23,3 1,3 23,8 2,1
Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen 47,8 47,9 48,0 0,1 48,1 0,4 48,2 0,1 48,2 0,1
sonstige bilanzielle Abschreibungen 11,8 12,5 10,9 -12,7 10,8 -0,8 10,7 -1,1 10,6 -1,1
Bilanzielle Abschreibungen 79,9 81,8 81,6 -0,3 82,0 0,5 82,2 0,3 82,6 0,5
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
28
5.1.11 Transferaufwendungen (Zeile 15 Ergebnisplan)
Die Transferaufwendungen stellen mit 649,1 Mio. € etwa die Hälfte der gesamten ordentl i-
chen Aufwendungen von 1.282,7 Mio. € die größte Aufwandsart dar. Hiervon entfallen mit
ca. 462 Mio. € über 70 % auf Transferleistungen im Bereich des Jobcenters, des Soziala m-
tes und des Amtes für Kinder, Jugendli che und Familien. Hieraus ergeben sich auch die e r-
heblichen Steigerungen in den Jahren 2018 bis 2020. Ab 2020 entfällt die Finanzierungsb e-
teiligung am Fonds Deutsche Einheit. Die Aufwandsentwicklung bei den vorgenannten Pos i-
tionen steht in direktem Zusammenhang mit korrespondierenden Erträgen.
Zuwendungen an die Beteiligungen
Von den Zuwendungen an Beteiligungen entfallen u.a. 4,8 Mio. € auf die „Westfälischer Zoo-
logischer Garten Münster GmbH“ und 1,7 Mio. € auf die „Wirtschaftsförderung Münster
GmbH“
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Zuwendung an Beteiligungen/Verlustübern. 6,3 6,6 7,3 10,9 7,3 0,0 7,3 0,0 7,3 0,0
Zuwendungen an Theater Münster / MM 24,1 24,7 25,5 3,3 26,1 2,1 26,6 2,2 26,7 0,3
Gewerbesteuerumlage 26,1 24,4 24,8 1,6 23,6 -4,8 23,6 0,0 23,6 0,0
Finanzierungsbet. Fonds Deutsche Einheit 24,8 20,2 0,0 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Landschaftsumlage 82,6 84,6 89,8 6,1 92,6 3,1 94,9 2,5 93,2 -1,8
Krankenhausumlage 5,8 4,4 4,7 6,8 4,7 0,0 4,7 0,0 4,7 0,0
Auflösung ARAP aus Zuwendungen 3,5 3,1 2,6 -16,2 2,3 -13,3 2,0 -10,9 1,9 -5,9
Grundsicherung nach dem SGB II 151,0 173,7 165,2 -4,9 171,9 4,0 179,2 4,2 186,4 4,0
Soziale Leistungen des Sozialamtes 85,3 90,0 96,3 7,0 97,8 1,6 99,2 1,5 100,4 1,2
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 166,9 165,2 200,3 21,2 188,0 -6,2 189,6 0,9 189,8 0,1
sonstige Transferaufwendungen 15,9 23,5 32,6 38,7 31,4 -3,7 21,0 -33,1 16,0 -23,8
Transferaufwendungen 592,2 620,5 649,1 4,6 645,5 -0,6 648,2 0,4 650,0 0,3
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
29
Zuwendungen an Theater Münster / Münster Marketing
Die e igenbetriebsähnliche Einrichtung „Theater Münster“ erhält einen Betriebskostenzu-
schuss von 22,3 Mio. € und für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Münster Marketing“
wurde ein Zuschussbetrag von 3,2 Mio. € veranschlagt.
Die Gewerbesteuerumlage von zusammen 24,4 Mio. € erg ibt sich anteilig aus dem Betrag
der Gewerbesteuereinnahmen (325,0 Mio. €) und ist an das Land abzuführen. Sie unterliegt
somit den Schwankungen der Gewerbesteuer.
Ab dem Haushaltsjahr 2020 sind für den Bereich Fonds Deutsche Einheit keine Ansätze
mehr geplant, da zum Ende des Jahres 2019 die Solidarpaktumlage auslaufen wird.
Bei der Ermittlung der Landschaftsumlage von 89,8 Mio. € wurde für das Jahr 2020 ein He-
besatz von 15,5 % und ab 2021 ein Hebesatz von 15, 9 % berücksichtigt. Hierdurch ergibt
sich eine kontinuierliche Steigerung.
Als Krankenhausumlage sind 4,7 Mio. € angesetzt worden. Das Land beteiligt die Komm u-
nen seit 2002 an den Kosten der Investitionen im Krankenhausbereich entsprechend ihrer
Einwohnerzahl. Dieser Ansatz bleibt konstant.
Aufwendungen aus der Auflösung von ARAP aus Zuw endungen entstehen, wenn die Stadt
z.B. Investitionszuschüsse an freie Träger zum Bau von Kindertageseinrichtungen leistet. In
der städtischen Bilanz wird hierzu ein ARAP gebildet, der über die vereinbarte Nutzungsda u-
er aufwandswirksam aufgelöst werden mus s. Für das Jahr 20 20 sind Aufwendungen von
2,6 Mio. € veranschlagt. Die Entwicklung hier ist kontinuierlich abnehmend.
Für die Grundsicherung nach dem SGB II wurden 165,2 Mio. € an Transferaufwendungen
veranschlagt. Weitere 58,6 Mio. € sind für allgemeine Sozialhilfeleistungen (einschließlich
der Leistungen an Asylbewerber) zur Sicherung des Lebensunterhalts und 37,6 Mio. € für die
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe vorgesehen. Insgesamt ist hier in den Folgejahren
mit einer steigenden Tendenz zu rechnen.
Von den Transferaufwendungen im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe in Höhe
von insgesamt 200,3 Mio. € entfallen 64,3 Mio. € auf erzieherische und wirtschaftliche Hilfen
für Familien und ca. 11,6 Mio. € auf die sonstige Kinder-, Jugend- und Familienhilfen. Allein
124,4 Mio. € sind für den Bereich Kindertagesbetreuung vorgesehen, denen allerdings auch
anteilige Landeszuweisungen gegenüberstehen. Hierbei ist abzuwarten, wie sich tatsächlich
die Änderungen im KiBiz ab 2020 auswirken. Ab 2021 sind diese Aufwendungen relativ ko n-
stant veranschlagt.
30
Übrige Zuwendungen
Die sonstigen Transferaufwendungen mit einem Volumen von etwa 32,6 Mio. € enthalten
eine Vielzahl von Einzelzuwendungen. Die Verwaltung hat hierzu einen eigenen Zuschuss-
bericht als Anlage zum Haushaltsplan erstellt, daher wird an dieser Stelle auf weitere Erläu-
terungen verzichtet.
Insgesamt hat es von 2018 ausgehend in 2019 und 2020 jeweils eine Steigerung um ca. 28
Mio. € gegeben, ab 2020 bleibt der Gesamtaufwand für die Folgejahre relativ konstant.
5.1.12 Sonstige ordentliche Aufwendungen (Zeile 16 Ergebnisplan)
Größere Einzelpositionen bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen bilden die Miet-,
Pacht- und Erbbauzinsaufwendungen mit 18,0 Mio. €, die Aufwendungen für Versicherungen
(wie Gebäudeversicherung, Unfallversicherung usw.) mit insgesamt 5,3 Mio. €, die Zahlung
von Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag mit 2,5 Mio. € sowie die Zinsaufwendungen
für die Erstattung zuviel gezahlter Gewerbesteuer mit 3,0 Mio. €. Die weiteren sonstigen or-
dentlichen Aufwendungen in Höhe von 42,6 Mio. € verteilen sich über alle Aufgabenbereiche
der Verwaltung. Insgesamt ist hier mit leicht sinkenden Aufwendungen zu rechnen.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Mieten, Pachten,Erbbauzinsen 14,3 16,2 18,0 11,1 18,1 0,4 17,9 -0,8 17,9 0,0
Versicherungen 4,6 5,3 5,3 -0,8 5,3 -0,1 5,3 0,0 5,3 0,0
Kapitalertragsteuer/Solidaritätszuschlag 3,1 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0
Zinsen für Gewerbesteuererstattungen 2,8 3,5 3,0 -14,3 3,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0,0
sonstige ordentliche Aufwendungen 53,2 49,3 42,6 -13,6 40,9 -4,1 40,6 -0,6 40,6 -0,1
Sonstige ordentliche Aufwendungen 78,0 76,9 71,3 -7,2 69,7 -2,3 69,3 -0,6 69,2 -0,1
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz
2020 Plan 2021 Plan 2022
31
5.1.13 Finanzergebnis (Zeile 21 Ergebnisplan)
Von den Gewinnanteilen entfallen auf:
Stadtwerke Münster GmbH einschl. Westf. Bauindustrie GmbH = 6,5 Mio. €
Wohn + Stadtbau GmbH = 0,5 Mio. €
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM) = 1,0 Mio. €
Sparkasse Münsterland-Ost = 3,5 Mio. €
citeq = 0,1 Mio. €
Die Ausschüttung der Sparkasse Münsterland -Ost wird seit dem Jahr 2013 direkt im Hau s-
haltsplan veranschlagt und dient zur Finanzierung von im Haushalt ausgewiesenen Positi o-
nen, die der Zweckbindung des § 25 Abs. 3 Sparkassengesetz NRW entsprechen.
Bei den sonstigen Finanzerträgen von 1,8 Mio. € handelt es sich um Zinserträge aus Darle-
hen an städtische Beteiligungen (Wohn + Stadtbau GmbH, KonvOY GmbH) , um Zinserträge
aus Geldanlagen, um Zinsen für gewährte Darlehen und um Erträge aus Bürgschaftsprovisi-
onen.
An Zinsaufwendungen wurden für 2020 ca. 22,3 Mio. € veranschlagt und steigt in den Folge-
jahren moderat an. Der Bedarf ergibt sich aus den bestehenden Kreditverträgen, der voraus-
sichtlichen Neuverschuldung und den benötigten Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenk-
redite). Hier ist zu beachten, dass das derzeitige Zinsniveau nicht dauerhaft so bleiben wird,
wodurch sich mittelfristig -auch mit Blick auf die steigende Verschuldung - weitere R isiken
ergeben.
Insgesamt ergibt sich ein negatives Finanzergebnis welches -im Wesentlichen orientiert an
den steigenden Zinsbelastungen- leicht ansteigt.
5.2 Finanzplan
Die im Finanzplan ausgewiesenen Positionen zu den Einzahlungen und Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit sind dem Grunde nach bereits bei der Erläuterung des E r-
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Gewinnanteile 15,7 11,7 11,5 -1,3 11,6 0,1 11,7 0,9 11,6 -0,7
sonstige Finanzerträge 0,8 2,0 1,8 -7,7 1,7 -5,5 1,6 -5,8 1,5 -6,1
Finanzerträge (gesamt) 16,5 13,7 13,4 -2,3 13,3 -0,7 13,3 0,0 13,1 -1,4
Zinsen 20,2 22,3 22,3 0,0 23,0 3,1 23,5 2,2 24,0 2,1
Finanzergebnis -3,7 -8,6 -8,9 3,7 -9,7 8,9 -10,2 5,2 -10,9 6,7
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz
2020 Plan 2021 Plan 2022
32
gebnisplans behandelt worden. Im Folgenden werden daher lediglich die weiteren Positionen
des Finanzplans beleuchtet.
In der Gesamtübersicht stell en sich die Einzah lungen / Auszahlungen aus Investitionstäti g-
keit wie folgt dar:
Im Planungszeitraum nimmt -in etwa parallel zu den Auszahlungen - der Saldo aus Investit i-
onstätigkeit kontinuierlich ab.
5.2.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Zeile 23 Finanzplan)
Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen
Neben den einzelfallbezogenen Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen
wurden hier auch folgende Pauschalzuwendungen veranschlagt:
Investitionspauschale 14,6 Mio. €
Vorl.
Ist 2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Summe Einz. aus Investitionstätigkeit 60,1 72,2 68,2 -5,5 72,5 6,3 68,3 -5,8 56,5 -17,3
Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 190,9 449,2 249,8 -44,4 243,7 -2,4 211,1 -13,4 141,9 -32,8
Saldo aus Investitionstätigkeit 130,8 377,0 181,6 -0,5 171,2 -0,1 142,8 -0,2 85,4 -0,4
Plan 2023Bezeichnung
Ansatz
2020 Plan 2021 Plan 2022
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen 39,6 48,8 41,8 -14,3 45,9 9,8 41,4 -9,8 29,3 -29,2
Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 1,4 1,1 1,1 -2,7 1,1 0,0 1,1 0,0 1,1 0,0
Einz. aus d.Veräußerung von Finanzanlagen 0,5 3,7 6,4 73,0 6,4 0,0 6,4 0,0 6,4 0,0
Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 7,1 4,6 4,9 6,5 5,1 4,1 5,4 5,9 5,7 5,6
Sonstige Investitionseinzahlungen 11,5 14,0 14,0 0,0 14,0 0,0 14,0 0,0 14,0 0,0
Summe Einz. aus Investitionstätigkeit 60,1 72,2 68,2 -5,5 72,5 6,3 68,3 -5,8 56,5 -17,3
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
33
Brandschutzpauschale 0,5 Mio. €
Schul- und Bildungspauschale 2,7 Mio. € (von 12,7 Mio. €)
Sportpauschale 0,4 Mio. € (von 0,9 Mio. €)
Von der Schul- und Bildungspauschale in Höhe von insgesamt 12,7 Mio. € wurden im Fi-
nanzplan 2,7 Mio. € für investive Zwecke und im Ergebnisplan weitere 10, Mio. € zur D e-
ckung von laufenden Aufwendungen (z.B. Bauunterhaltung an Schulen) vorgesehen. Von
der Sportpauschale wurden 0,5 Mio. € im Ergebnisplan veranschlagt.
Landesprogramm „Gute Schule 2020“
Das Land Nordrhein-Westfalen stärkt die Schulinfrastruktur in Nordrhein -Westfalen. Hierzu
hat es gemeinsam mit der NRW.BANK das Förderprogramm „NRW.BANK.Gute Schule
2020“ entwickelt.
Im Rahmen dieses Programms stellt die NRW.BANK den nordrhein -westfälischen Kommu-
nen in den Jahren 2017 – 2020 Kredite zur Sanierung, Modernisierung und zum Ausbau der
kommunalen Schulinfrastruktur in einer Gesamthöhe von bis zu zwei Milliarden Euro zur Ver-
fügung. Das Land Nordrhein -Westfalen übernimmt die Tilgung der von den Komm unen auf-
genommenen Kredite und -soweit sie anfallen- auch die Zinsen.
Das Kreditkontingent der Stadt Münster aus dem Programm „NRW.BANK.Gute Schule 2020“
beträgt 5.138.974 € jährlich und somit für den Zeitraum 2017– 2020 insgesamt 20.555.896 €.
Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen von 1,1 Mio. € handelt es sich
im Wesentlichen um Verkaufserlöse des beweglichen Anlagevermögens.
Unter der Position Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen wurde die Teil -
rückzahlung / Tilgung der Darlehen an städtischen Beteiligungen veranschlagt. Für Darlehn
an die Wohn + Stadtbau GmbH und die KonvOY GmbH sind im Jahr 2020 Tilgungsbeträge
von insgesamt 3,7 Mio. € vorgesehen.
Die Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten von 4,9 Mio. € werden insbesondere durch
Erschließungs- und Straßenbaubeiträge nach dem KAG sowie aus den Erschließungsbeiträ-
gen nach dem BauGB bestimmt.
Bei den sonstigen Investitionseinzahlungen von 14,0 Mio. € handelt es sich im Wesentlichen
um die Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken und Gebäuden des Umlaufvermögens.
34
Insgesamt ergeben sich im Jahresvergleich hier erhebliche schwankende Einzahlungen, die
im Wesentlichen von den Entwicklungen bei den Einzahlungen aus Zuwendungen für Inve s-
titionen geprägt sind.
5.2.2 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Zeile 30 Finanzplan)
Die Investitionsauszahlungen von 249,8 Mio. € in 20 20 und weiteren 596,7 Mio. € in den
Jahren 2021 bis 2023, zusammen also 846,5 Mio. €, stellen ein sehr ambitioniertes Investiti-
onsprogramm dar. Dies entspricht einem durchschnittlichen jährlichen Betrag von ca. 673,- €
/ je Einwohner/in. Die durchaus schwankende Entwicklung über den gesamten Darstellungs-
zeitraum hängt im Wesentlichen sowohl mit dem Planungs- wie auch dem Umsetzungsstand
der Maßnahmen zusammen.
Münster ist als wachsende Stadt gefordert, die erforderlichen Infrastruktureinrichtungen den
sich hieraus ergebenden steigenden und veränderten Anforderungen anzupassen und au s-
zubauen. Wie in den nachfolgenden Ausführungen dargestellt, führt dies zu hohen Investitio-
nen insbesondere im Baubereich.
Vorl.
Ist 2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 14,2 73,0 15,1 -79,3 10,1 -33,1 10,1 0,0 10,1 0,0
Auszahlungen für Baumaßnahmen 75,5 273,2 193,0 -29,4 203,1 5,2 176,3 -13,2 111,9 -36,5
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen
Anlagemermögen 9,8 27,1 14,9 -45,0 11,8 -20,8 10,2 -13,6 10,4 2,0
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 88,6 46,9 11,9 -74,6 6,0 -49,6 6,0 0,0 6,0 0,0
Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 2,8 29,0 14,9 -48,6 12,7 -14,8 8,5 -33,1 3,5 -58,8
Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 190,9 449,2 249,8 -44,4 243,7 -2,4 211,1 -13,4 141,9 -32,8
Plan 2022 Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz
2020 Plan 2021
35
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken
Die Mittel sind überwiegend für den allgemeinen Ankauf von Grundvermögen , insbesondere
zur Wohnbebauung und für Gewerbeflächen vorgesehen. Hierfür stehen insgesamt in 2020
15,1 Mio. € und ab 2021 jährlich 10,1 Mio. € zur Verfügung. Der hohe Ansatz in 2019 von ca.
73,0 Mio. € war dadurch bedingt, da mit Flächen „auf Vorrat“ erworben werden k önnen, um
der Entwicklung der „wachsenden Stadt“ Rechnung zu tragen und entsprechende Wohnbau-
und Gewerbegrundstücke in den nächsten Jahren zur Verfügung zu stellen.
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen ergibt sich in den Jahren 2020 bis 2023 insge-
samt ein Investitionsvolumen von 684,3 Mio. €. Hiervon entfallen 193,0 Mio. € auf das Jahr
2020.
Folgende wesentlichen (Volumen über 2,0 Mio € in 2020) Investitionsvorhaben (Hochbau-
maßnahmen) sind in 2020 berücksichtigt:
Maßnahme Ansatz 2020
ZUE Münster 15.500.000 €
Mathilde-Anneke-Gesamtschule 12.130.000 €
Ausbau/Mod. Stadion an der Hammer Str. 10.000.000 €
Innensanierung Stadthaus I 6.165.000 €
Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus 4.974.800 €
Dreifach-Sporthalle Pascal-Gymnasium 3.850.000 €
Kita südlich Langebusch 3.400.000 €
Erweiterung Erich-Klausener-Schule 3.000.000 €
Planung Erweiterung Schulgebäude 3.000.000 €
Kita Sonnenstraße 3.000.000 €
Dominikanerkirche Umbau/Sanierung 2.700.000 €
Neu/Umbau Johann-Conrad-Schlaun-Gymasium 2.500.000 €
Kita GrevenerStr.121 2.500.000 €
Kita südlich Hiltruper Straße 2.100.000 €
Tiefbau
Für den Kanal- und Straßenbau sind im Finanzplanungszeitraum 2020 – 2023 Gesamtinves-
titionen von 263,9 Mio. € vorgesehen. Die Investitionsmaßnahmen im Tiefbau werden zu
großen Teilen über die Abwassergebühren und über Erschließungsbeiträge refinanziert.
Investitionen im Bereich Abwasserbeseitigung (Kanäle, Kläranlagen): 115,4 Mio. €
Investitionen im Bereich Verkehrsflächen/-anlagen: 148,5 Mio. €
Natur- und Landschaftspflege
Die Investitionen in den Bereichen Grünflächen, Erholung, Wasserschutz belaufen sich in
den Jahren 2020 – 2023 auf etwa 15,2 Mio. €.
36
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Hierunter fallen u. a. die notwendige Erst - und Ersatzbeschaffungen der Betriebs- und Ge-
schäftsausstattung z.B. für die zuvor genannten Hochbaumaßnahmen. Außerdem ist hier die
Beschaffung von Fahrzeugen veranschlagt. Das Gesamtvolumen beläuft sich in den Jahren
2020 – 2023 auf etwa 47,3 Mio. €.
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen
Der „Pensions- und Nachhaltigkeitsfonds“ der Stadt Münster soll regelmäßig um 6,0 Mio. €
aufgestockt werden. Darüber hinaus waren bei dieser Position i nsbesondere in den Vorja h-
ren u.a. auch noch die Darlehn an die Wohn + Stadtbau GmbH und an die KonvOY GmbH
berücksichtigt.
Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen
Investitionszuwendungen an Dritte sind aktivierungspflichtig, wenn die Stadt mit der Zahlung
der Zuwendung ein mehrjähriges Recht auf Erbringung einer Gegenleistung erhält . Hiervon
werden im Investitionszeitraum 20 20 – 2023 insgesamt 39,6 Mio. € -insbesondere als Bau-
kostenzuschüssen zu Kindertageseinrichtungen freier Träger, € im Bereich Straßenbau und
für den Allwetterzoo Münster- veranschlagt.
Die insgesamt schwankende -im Planungszeitraum tendenziell erheblich sinkende- Entwick-
lung hängt im Wesentlichen vom Planungs- wie auch dem Umsetzungsstand der Baumaß-
nahmen ab.
5.2.3 Ergebnis Finanzierungstätigkeit (Zeile 37 Finanzplan)
Die Finanzierungslücke bei den Investitionen, die sich nach Abzug der investiven Einzahlun-
gen ergibt, muss durch Darlehen (Kredite) geschlossen werden. Für das Jahr 20 20 werden
zusätzliche Kredite von 182,0 Mio. € benötigt, für die Jahre 2021 bis 2023 sind weitere 400,4
Mio. € -mit jährlich sinkender Tendenz - vorgesehen. Obwohl a n Tilgungsleistungen (ein-
schließlich der Rückflüsse im Rahmen der Konzernfinanzierung) in den nächsten Jahren -mit
jährlich s teigender Tendenz- durchschnittlich 66,1 Mio. € vorgesehen sind, wird die Ve r-
Vorl.
Ist 2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 128,4 282,0 182,0 -35,5 171,6 -5,7 143,1 -16,6 85,7 -40,1
Aufn. von Krediten zur Liquiditätssicherung 0,4 132,4 118,9 -10,2 185,0 55,6 276,3 49,4 368,0 33,2
Zwischensumme Einzahlungen 128,8 414,4 300,9 -27,4 356,6 18,5 419,4 17,6 453,7 8,2
Tilgung und Gewährung von Darlehen 35,8 45,5 56,1 23,3 64,4 14,8 70,0 8,7 73,9 5,6
Tilgung v. Krediten zur Liquiditässicherung 36,3 105,9 132,4 25,0 118,9 -10,2 185,0 55,6 276,3 49,4
Zwischensumme Auszahlungen 72,1 151,4 188,5 24,5 183,3 -2,8 255,0 39,1 350,2 37,3
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 56,7 263,0 112,4 -57,3 173,3 54,2 164,4 -5,1 103,5 -37,0
Plan 2023Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
37
schuldung insgesamt aufgrund des hohen Investitionsbedarfs deutlich ansteigen (siehe auch
Pkt. 4.3.2).
Die Aufnahme und Tilgung der Kredite zur Liquiditätssicherung wurde haushaltstechnisch so
veranschlagt, dass die jeweilige Tilgung im Jahr nach der Aufnahme vorgesehen ist. Der
Bedarf wird nach derzeitiger Planung kontinuierlich ansteigen.
6. Abschließende Bemerkungen
Die Werte des Haushaltsplans 2020 geben für das kommende Jahr eine erhebliche Ve r-
schlechterung der Haushaltslage der Stadt Münster wi eder. Die in den vergangenen Jahren
relativ positive Einnahmenentwicklung aufgrund der guten Konjunktur bzw. den daraus resul-
tierenden Rahmenbedingungen kann für die Folgejahre nicht weiter zugrunde gelegt werden.
Dagegen ist auf der Aufwandsseite besonders in den kostenträchtigen Bereichen Kinder -
und Jugendarbeit, Bildung, Soziales, Klima- / Umweltschutz und Personal auch zukünftig mit
erheblich steigenden Aufwendungen gerechnet werden.
Die relativ guten Gesamtergebnisse der Vorjahre sind primär aufgrund der konjunkturellen
Situation auf der Ertragsseite (z.B. Steuern) zustande gekommen. Hier ist aufgrund der de r-
zeitigen Entwicklung mit einer Abschwächung in den nächsten Jahren zu rechnen, die häufig
parallel dazu mit einer Erhöhung der Sozialleistungen einhergeht.
Die großen Herausforderungen an die weiter hin „wachsende Stadt “ finden ihren Niede r-
schlag selbstverständlich auch im städtischen Haushalt. Die Angebote und die Einrichtungen
müssen bedarfsgerecht angepasst und ggf. ausgeweitet werden. Das umfangreiche Investi-
tionsprogramm bringt diesen Bedarf deutlich zum Ausdruck.
Die damit einhergehende Aufnahme von Investitionskrediten wird zwangsläufig zu einem
Anstieg der Gesamtverschuldung führen. Auch der Bestand an Liquiditätskrediten, die
grundsätzlich nur zur Beseitigung von vorübergehenden Liquiditätsengpässen vorgesehen
sind, wird nach derzeitiger Planung in den nächsten Jahren ansteigen. Der tatsächliche un-
terjährige Liquiditätsbedarf ist insbesondere abhängig von der zeitlichen Umsetzung der I n-
vestitionsmaßnahmen.
Der Haushaltsplan 2020 weist insbesondere in den Jahren 2020 bis 2023 deutliche Defizite
aus, die bereits in 2022 zu einer teilwei se Deckung des Haushalts aus der allgemeinen
Rücklage und in 2023 bereits zum Überschreiten des Schwellenwertes führen. Daher ist das
38
Ziel einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung zur Vermeidung der Haushaltssicherung
weiter zu verfolgen. Die Konsolidier ungs- und Modernisierungsanstrengungen müssen sich
insbesondere auf die Aufwandsseite des Haushalts konzentrieren.
Münster, im September 2019
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Band 2 HPL Entwurf 2020
849472 Zeichen
Haushaltsplan 2020
- Ergebnisplan
- Finanzplan
- Teilpläne
Produktbereiche 03 bis 17
Entwurf
Band 2
INHALTSVERZEICHNIS
- BAND 2 –
Seite
Ergebnis- und Finanzplan
Ergebnisplan ....................................................................................................................................................................... 2
Finanzplan .......................................................................................................................................................................... 4
Teilpläne
Produktbereich 03 “Schulträgeraufgaben“ .................................................................................................................... 9
Produktgruppe 03 01 “Leistungen für Schulen“ ................................................................................................................. 16
Produktgruppe 03 02 “Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte“ ......................................................................... 52
Produktbereich 04 “Kultur und Wissenschaft“ ............................................................................................................... 65
Produktgruppe 04 01 “Kulturmanagement / Kulturförderung“ ............................................................................................ 68
Produktgruppe 04 02 “Volkshochschule“ .......................................................................................................................... 80
Produktgruppe 04 03 “Westf. Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen“ ............................................... 90
Produktgruppe 04 04 “Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger“ ......................................................... 102
Produktgruppe 04 05 “Stadtmuseum“ ............................................................................................................................... 112
Produktgruppe 04 06 “Stadtarchiv“ ................................................................................................................................... 122
Produktgruppe 04 07 “Theater Münster“.. ......................................................................................................................... 130
Produktgruppe 04 08 “Geschichtsort Villa ten Hompel“ ..................................................................................................... 136
Produktbereich 05 “Soziale Leistungen“ ....................................................................................................................... 145
Produktgruppe 05 01 “Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II“ ....................................................................... 150
Produktgruppe 05 02 “Sicherung des Lebensunterhalts“ .................................................................................................. 164
Produktgruppe 05 03 “Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ ........................................................................................ 176
Produktgruppe 05 04 “Wohngeld“ ..................................................................................................................................... 194
Produktbereich 06 “Kinder-, Jugend- und Familienhilfe“ ............................................................................................... 199
Produktgruppe 06 01 “Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ .................................................................................. 202
Produktgruppe 06 02 “Kinder- und Jugendarbeit“ ............................................................................................................. 224
Produktgruppe 06 03 “Förderung von benachteiligten jungen Menschen“ ........................................................................ 236
Produktgruppe 06 04 “Familienförderung“ ........................................................................................................................ 248
Produktgruppe 06 05 “Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ .................................................................... 262
Produktbereich 07 “Gesundheitsdienste“ ...................................................................................................................... 277
Produktgruppe 07 01 “Gesundheitsdienste“ ...................................................................................................................... 280
Produktbereich 08 “Sportförderung“ ............................................................................................................................. 293
Produktgruppe 08 01 “Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten“ ............................................................................... 296
Produktgruppe 08 02 “Bäder“ ........................................................................................................................................... 316
Produktbereich 09 “Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen“ .............................................................. 329
Produktgruppe 09 01 “Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung“............................................................................. 332
Produktgruppe 09 02 “Vermessung, Kataster und Geoinformation“ .................................................................................. 346
Produktbereich 10 “Bauen und Wohnen“ ...................................................................................................................... 359
Produktgruppe 10 01 “Bauaufsicht und baurechtliche Beratung“ ...................................................................................... 362
Produktgruppe 10 02 “Denkmalschutz und Denkmalpflege“ ............................................................................................. 370
Produktgruppe 10 03 “Wohnen“ ........................................................................................................................................ 376
Produktbereich 11 “Ver- und Entsorgung“ .................................................................................................................... 385
Produktgruppe 11 01 “Abwasserbeseitigung“ ................................................................................................................... 388
Produktgruppe 11 02 “Abfallwirtschaft (AWM)“ ................................................................................................................. 410
Produktbereich 12 “Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV ........................................................................................... 413
Produktgruppe 12 01 “Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen“ ......................................................................... 416
Produktbereich 13 “Natur- und Landschaftspflege“ ...................................................................................................... 449
Produktgruppe 13 01 “Grün- und Freiflächen“ ................................................................................................................... 452
Produktgruppe 13 02 “Friedhöfe“ ...................................................................................................................................... 472
Produktgruppe 13 03 “Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz“ ................................................................................. 482
Produktgruppe 13 04 “Fließende Gewässer“ .................................................................................................................... 494
Produktgruppe 13 05 “Wald und Forstwirtschaft“ .............................................................................................................. 504
Produktbereich 14 "Umweltschutz“ ............................................................................................................................... 513
Produktgruppe 14 01 “Übergreifender Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit, Immission, Boden, Abfall“ ........................... 516
Produktbereich 15 “Wirtschaft und Tourismus“ ............................................................................................................. 527
Produktgruppe 15 01 “Anteile an Unternehmen“ ............................................................................................................... 530
Produktgruppe 15 02 “Stadtmarketing (MM)“ .................................................................................................................... 542
Produktgruppe 15 03 “Stadthalle Hiltrup“ .......................................................................................................................... 546
Produktgruppe 15 04 “Öffentliche Toilettenanlagen“ ......................................................................................................... 554
Produktbereich 16 “Allgemeine Finanzwirtschaft“ ......................................................................................................... 557
Produktgruppe 16 01 “Allgemeine Finanzwirtschaft“ ......................................................................................................... 562
Produktbereich 17 “Stiftungen“ ..................................................................................................................................... 577
Produktgruppe 17 01 “Rechtlich unselbständige Stiftungen“ ............................................................................................. 580
Haushaltsberatende Gremien
Übersicht .......................................................................................................................................................................... 585
Navigator durch den Haushalt
Navigator. ......................................................................................................................................................................... 589
ERGEBNIS- UND FINANZPLAN
Seite 1
Ertrags- und Aufwandsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 645.081.783,40 629.920.000 640.500.000 637.200.000 646. 900.000 658.600.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 152.418.467,57 171 .864.400 168.617.560 176.096.160 152.502.780 149.416.37 0
03 + Sonstige Transfererträge 22.339.659,08 16.176.660 18.059.140 17.623.140 17.623.1 40 17.623.140
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 135.075.76 3,78 132.509.860 140.214.810 142.285.340 144.981.110 146 .284.130
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 23.645.944,54 22.833.090 23.606.190 23.724.650 23.764.0 00 23.848.290
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 194.842.879,68 206.987.070 210.319.280 216.473.900 222.904.720 228.900 .720
07 + Sonstige ordentliche Erträge 50.975.902,30 42.815.540 43.451.410 42.636.710 42.636.7 10 42.636.710
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.495.962,60 3.218.100 3.146.100 3.146.100 3.146.100 3.1 46.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.226.876.362,95 1.226.324.720 1.247.914.490 1.259.186.000 1.254.458.560 1.270.455.460
11 - Personalaufwendungen 269.355.416,84 294.606.800 315.660.730 322.568.470 331. 149.840 339.328.850
12 - Versorgungsaufwendungen 28.512.992,08 23.006.600 23.731.720 24.331.090 24.945.2 50 25.564.430
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 126.105.5 30,82 148.379.228 141.222.700 142.907.420 145.795.520 14 7.736.910
14 - Bilanzielle Abschreibungen 79.872.158,99 81.763.470 81.590.400 81.984.020 82.193.3 00 82.616.980
15 - Transferaufwendungen 592.194.041,79 620.486.829 649.121.150 645.540.430 648. 169.470 650.002.710
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 77.953.341,33 76.936.397 71.327.430 69.655.820 69.268.8 00 69.230.420
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.173.993.481,85 1.245.179.324 1.282.654.130 1.286.987.250 1.301.522.180 1.314.480.300
18 = Ordentliches Ergebnis 52.882.881,10 18.854.604- 34.739.640- 27.801.250- 47.063.620- 44.024.840-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 16.485.247,50 13.673.450 13.391.660 13.302.650 13.301.5 50 13.118.430
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 20.198.855,10 22.307.000 22.307.000 23.007.000 23.507.000 24.007.000
21 = Finanzergebnis 3.713.607,60- 8.633.550- 8.915.340- 9.704.350- 10.205.450- 10.888.570-
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 49.169.273,50 27.488.154- 43.654.980- 37.505.600- 57.269.070- 54.913.410-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 49.169.273,50 27.488.154- 43.654.980- 37.505.600- 57.269.070- 54.913.410-
(= Zeilen 22 und 25)
27 - globaler Minderaufwand 0,00 0 0 0 0 0
28 = Jahresergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 49.169.273,50 27.488.154- 43.654.980- 37.505.600- 57.269.070- 54.913.410-
(= Zeilen 26 und 27)
Haushaltsplan 2020
Ergebnisplan
Seite 2
Ertrags- und Aufwandsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
29 Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen 2.010.4 03,14 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
30 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 2.281.195,57 0 0 0 0 0
31 Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen 2. 830.076,49 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200 .000
32 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen 1.291.066, 76 0 0 0 0 0
33 Verrechnungssaldo 170.455,46 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000-
(= Zeilen 29 bis 32)
Haushaltsplan 2020
Ergebnisplan
Seite 3
Ein- und Auszahlungsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 644.082.060,09 629.920.000 640.500.000 637.200.000 646. 900.000 658.600.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 119.100.917,62 143 .640.170 141.486.150 148.024.120 124.619.250 121.860.85 0
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 20.131.968,88 16.176.660 18.059.140 17.623.140 17.623.1 40 17.623.140
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 115.751.71 1,71 109.799.640 118.507.540 121.599.460 124.384.870 125 .780.150
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 23.364.015,84 22.818.940 23.620.340 23.738.800 23.778.1 50 23.862.440
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 204.426.846,78 206.987.070 210.319.280 216.473.900 222. 904.720 228.900.720
07 + Sonstige Einzahlungen 59.713.187,63 33.746.490 34.476.770 33.674.770 33.674.7 70 33.674.770
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.449.663,04 13.673.450 13.391.660 13.302.650 13.301.550 13.118.430
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.203.020.371,59 1.176.762.420 1.200.360.880 1.211.636.840 1.207.186.450 1.223.420.500
10 - Personalauszahlungen 245.928.757,21 275.323.180 295.992.090 303.364.380 311. 961.350 319.726.680
11 - Versorgungsauszahlungen 27.537.095,20 26.789.680 27.609.380 28.305.690 29.019.2 10 29.638.390
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 125.499.0 27,66 149.243.962 141.222.700 142.907.420 145.795.520 14 7.736.910
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 20.086.247,17 22.307.000 22.307.000 23.007.000 23.507.000 24.007.000
14 - Transferauszahlungen 590.050.060,52 617.376.869 646.522.250 643.287.890 646. 162.140 648.114.580
15 - Sonstige Auszahlungen 63.594.378,67 80.213.128 74.845.080 72.764.570 72.377.5 50 72.339.170
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.072.695.566,43 1.171.253.819 1.208.498.500 1.213.636.950 1.228.822.770 1.241.562.730
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 130.324.805,16 5.508.601 8.137.620- 2.000.110- 21.636.320- 18.142.230-
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahm en 39.606.501,94 48.842.790 41.845.550 45.899.200 41.412 .030 29.305.650
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.430 .496,87 1.060.420 1.062.420 1.060.420 1.060.420 1.060.42 0
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 456 .535,61 3.665.620 6.393.300 6.403.100 6.412.300 6.423.10 0
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 7.075.543,2 6 4.576.020 4.859.020 5.159.020 5.459.020 5.759.020
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 11.524.448,52 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.0 00 14.000.000
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 60.093.526,20 72.144.850 68.160.290 72.521.740 68.343.770 56.548.190
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 14.185 .310,20 73.028.430 15.092.510 10.092.510 10.092.510 10.0 92.510
Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 75.481.863,84 273.240.896 192.973.910 203.133.300 176.2 75.520 111.948.710
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 9.754.158, 50 27.055.244 14.903.880 11.770.430 10.225.480 10.384.98 0
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 88.636.5 38,48 46.920.000 11.920.000 6.020.000 6.020.000 6.020.00 0
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 2.785.071 ,02 29.040.227 14.930.500 12.742.500 8.502.500 3.502.500
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 190.842.942,04 449.284.796 249.820.800 243.758.740 211.116.010 141.948.700
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 130.749.415,84- 377.139.946- 181.660.510- 171.237.000- 142.772.240- 85.400.510-
(= Zeilen 23 und 30)
Haushaltsplan 2020
Finanzplan
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Ein- und Auszahlungsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2018 2019 2020 2021 2022 2023
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 424.610,68- 371.631.345- 189.798.130- 173.237.110- 164.408.560- 103.542.740-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch Rückflüsse von 1 28.362.184,00 281.953.110 181.984.510 171.572.000 143.1 27.240 85.767.510
Krediten für Investitionen + wirtsch.gleichk.
Rechtsverhältnissen
34 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch Rückflüsse von 4 36.000,00 132.397.722 118.926.388 184.963.298 276.318.8 18 367.970.548
Krediten zur Liquiditätssicherung
35 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährung von 35.846.9 66,30 45.500.000 56.070.000 64.371.800 70.074.200 73.876 .500
Krediten für Investitionen + wirtsch. gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
36 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährung von 36.255.6 25,82 105.934.844 132.397.722 118.926.388 184.963.298 27 6.318.818
Krediten zur Liquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 56.695.591,88 262.915.988 112.443.176 173.237.110 164.408.560 103.542.740
38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 56.270.981,20 108.715.357- 77.354.954- 0 0 0
(= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 130.179.846,33 186.070.312 77.354.954 0 0 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 380.51 5,90- 0 0 0 0 0
41 = Liquide Mittel 186.070.311,63 77.354.954 0 0 0 0
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Haushaltsplan 2020
Finanzplan
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Seite 6
TEILPLÄNE
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Seite 8
Haushaltsplan 20 20 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Produktbereich Produktgruppe
0301
Leistungen für Schulen 03
Schulträgeraufgaben
0302
Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Seite 9
Haushalt 2020
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat IV
Beschreibung
Der gesetzlich vorgeschriebene Produktbereich 03 „Schulträgeraufgaben“ umfasst die Produktgruppen
• 03.01 „Leistungen für Schulen“
• 03.02 „Zentrale Leistungen für am Schulleben Bete iligte“
Im Mittelpunkt der Schulträgeraufgaben steht die du rch das Amt für Schule und Weiterbildung wahrgenomm ene Gesamtverantwortung für Bildung in der
Stadt Münster. Hierzu gehört insbesondere die nachh altige Verbesserung des Bildungsangebots und dessen Akzeptanz durch die systematische und kon-
sequente Nutzung von Synergien der Bildungslandschaft. Konsequenz daraus ist eine strategische Bildungsplanung und „Schulsteuerung“, die sich im Aus-
führungsergebnis in den einzelnen Produkten wider spiegelt.
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 03 werden die erforderlichen städtischen Personalressourcen u nd Sachmittel /-ausstattungen bereit gestellt,
die es ermöglichen, schulische Angebote in Münster unter Berücksichtigung der sogenannten „erweiterten Schulträgerschaft“ bereit zu stellen und zu flan-
kieren. Diese Aufgabenwahrnehmung ergibt sich innerhalb des Rahmens
• „Innere Schulangelegenheiten“ (insbesondere Lehrkr aftbereitstellung und Lehrpläne; verantwortlich: Land NW)
• „Äußere Schulangelegenheiten“ für die städtischen Schulen (Bereitstellung von Gebäuden und Sachmittel n sowie des nicht lehrenden Personals; ver-
antwortlich: Stadt Münster)
• Städtische Verantwortung für den Bereich der schul ischen Bildung in Münster und deren Mitgestaltung d urch Steuerung, Koordination und Impulsge-
bung.
• Unterstützung sonstiger Schulträger in Münster (u. a. Landschaftsverband Westfalen-Lippe; Bistum Münster)
• Koordinierende und initiierende Aufgaben und Angeb ote für die Bildungsregion Stadt Münster in Kooperation mit dem Land NW
Die Aufgabenwahrnehmung durch das Amt für Schule und Weiterbildung wird durch verschiedene -nicht von der Stadt Münster zu bestimmende- Faktoren
mit beeinflusst. Die unterschiedlichen Verantwortlichkeiten für Schule von Land und Kommunen, soziale und demografische Entwicklungen, Wahlverhalten
für den Schulbesuch, gesamtstädtische Entwicklungen, Entwicklungen auf Landes- oder Bundesebene und vieles mehr führen dazu, dass sich Schule ent-
wickelt und verändert. Primär stehen 3 Zielgruppen im Fokus der Angebote des Amtes für Schule und Weiterbildung:
• Städtische Schulen als Institution
• Schülerinnen und Schüler an den städtischen Schule n
• Alle am Schulleben Beteiligten und Personen im Umf eld von Schule und Bildung
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Haushalt 2020
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat IV
Zur Aufgabenwahrnehmung im Rahmen der Schulträgerau fgaben gehört auch die Verantwortung für eine ausge wogene, bedarfsorientierte und plurale
Schul- und Bildungslandschaft. Hierbei ist der Einzugsbereich nicht nur auf die in Münster wohnenden Schüler und Schülerinnen begrenzt, sondern bezieht
als zentraler Bildungsstandort das Umland mit ein. Zu den Aufgaben des Schulträgers Stadt Münster gehö rt insbesondere die Bereitstellung der Gebäude,
des Schulmobiliars, der Unterrichtsausstattung, der Schulbücher, der Lehr- und Lernmittel und des städ tischen Personals (Sekretärinnen, Hausmeis-
ter/innen, Betreuungskräfte usw.). Hierdurch wird einerseits der gesetzlich normierte Auftrag zur Fina nzierung des Systems Schule als Aufgabe der „Äuße-
ren Schulangelegenheiten“ erfüllt und andererseits zusätzliche Angebote im Rahmen der „Erweiterten Schulträgerschaft“ erbracht. Ziel hierbei ist es, orien-
tiert an den gesetzlichen Rahmenbedingungen und ein er strategischen Bildungsplanung die schulischen An gebote bedarfsgerecht, zielgenau, verlässlich,
angemessen und ausgewogen und an der demografischen Entwicklung orientiert zu erbringen und weiter zu entwickeln.
Darüber hinaus werden flankierende Angebote erbracht, die primär auf Schüler/innen bzw. sonstige am Schulleben Beteiligte (z.B. Eltern) ausgerichtet sind,
aber auch Personenkreise im Umfeld von Schule und B ildung berücksichtigen, die (derzeit) keine schulische Einrichtung besuchen (z.B. Bildungsberatung,
Übergang „Schule-Beruf“). Hierzu zählen z.B. die schulpsychologischen Angebote oder die Finanzierung d er Schülerfahrkosten. Hierbei stehen die indivi-
duellen Bedürfnisse der Empfänger/innen im Fokus, w eniger das System Schule als Institution. Das Amt f ür Schule und Weiterbildung bewegt sich hierbei
zwischen formalen schulrechtlichen Aufgaben, der St euerung der Schullandschaft, des Services für Schul en, Initiativen für und mit Schulen und verschie-
denen Beratungs- und Unterstützungsangeboten für am Schulleben Beteiligte.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
.
Ziele
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern.
2. Die Pluralität von Schulformen und schulischen B ildungsgängen wird unter Berücksichtigung der demog rafischen Entwicklung mindestens im bisheri-
gen Umfang weiterhin vorgehalten oder bedarfsorientiert erweitert.
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Haushalt 2020
Schulträgeraufgaben
Produktbereich 03
Dezernat I V
vorl. Erge bnis Ansatz Planung
201 8 201 9 20 20 20 21 20 22 20 23
Zielkennzahlen
Zum 1. Ziel: Anzahl Schulabgänger/innen insgesamt 3.139
3.500 3.550 3.600 3.650 3.700
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schula bschluss ohne Migrationsvor-
geschichte (in %)
1,41 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00
Zum 1. Ziel: Anteil Schulabgänger/innen ohne Schula bschluss mit Migrationsvorge-
schichte (in %)
8,32 9,00 9,00 9,00 9,00 9,00
Zum 2. Ziel: Anzahl der vorgehaltenen Schulformen 9 9 9 9 9 9
Hinweis zum Ziel 1: Berücksichtigung aller Schulen (einschließlich der nichtstädtischen Ersatzschulen) in Münster
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.956.853,66 3.280.360 3.162.710 2.770.460 2.772.020 2.7 72.670
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 180.707,84 185.700 63.340 63.340 63.340 63.340
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 204.050,15 151.500 156.500 158.500 160.500 160.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 384.356,36 699.460 435.650 23.000 23.000 23.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 212.198,57 183.450 159.950 159.950 159.950 159.950
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.938.166,58 4.500.470 3.978.150 3.175.250 3.178.810 3.1 79.460
11 - Personalaufwendungen 18.273.888,18 20.289.940 21.443.800 21.943.370 22.546.1 60 23.110.910
12 - Versorgungsaufwendungen 845.855,18 774.900 1.156.410 1.185.630 1.215.570 1.245.7 50
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 15.776.73 2,65 20.284.411 19.605.030 19.534.500 19.783.040 20.087. 510
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.820.138,96 2.453.670 1.806.000 1.806.000 1.806.000 1.8 06.000
15 - Transferaufwendungen 1.338.573,99 1.347.940 1.390.200 1.328.230 1.356.100 1.3 26.860
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.408.478,29 5.873.348 5.745.250 5.831.500 5.871.660 5.8 44.660
17 = Ordentliche Aufwendungen 43.463.667,25 51.024.209 51.146.690 51.629.230 52.578.5 30 53.421.690
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 39.525.500,67- 46.523.739- 47.168.540- 48.453.980- 49.3 99.720- 50.242.230-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 39.525.500,67- 46.523.739- 47.168.540- 48.453.980- 49.3 99.720- 50.242.230-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 39.525.500,67- 46.523.739- 47.168.540- 48.453.980- 49.3 99.720- 50.242.230-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 232.976,67 214.060 248.130 248.130 248.130 248.130
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 35.32 3.044,03 35.398.850 36.497.200 36.797.200 37.097.200 37. 397.200
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 74.615.568,03- 81.708.529- 83.417.610- 85.003.050- 86.2 48.790- 87.391.300-
Haushaltsplan 2020 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
Seite 13
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 20.732,97 1.200.100 277.100 1.079.100 82.670 100
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 20.732,97 1.200.100 277.100 1.079.100 82.670 100
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 17.364.165,61 79.527.959 49.409.430 22.900.000 87.320.4 50 75.190.630 42.240.570
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.994.713,38 6.535.592 2 .407.780 0 3.011.280 2.728.080 3.274.580
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 17.132,97 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 19.376.011,96 86.063.551 51.817.210 22.900.000 90.331.7 30 77.918.710 45.515.150
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 19.355.278,99- 84.863.451- 51.540.110- 89.252.630- 77.836.040- 45.515.050-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Schulträgeraufgaben Dezernat IV
Produktbereich 03
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Seite 15
Haushaltsplan 20 20 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0301
Leistungen für Schulen
03
Schulträgeraufgaben
030101
Grundschulen
030102
Hauptschulen
030103
Realschulen
030104
Gymnasien
030105
Förderschulen
030106
Berufskollegs
030107
Sonstige städt. Schulen und Einrichtungen
030108
Nicht städtische schulische Einrichtungen
030109
Schulrechtl. /schulaufsichtrechtl. Angelegenh.
Produktgruppe
Seite 16
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für Schule und Weiterbildung stellt mit dieser Produktgruppe für die städtischen Schulen den erforderlichen Schulraum, einschließlich der notwendigen Ausstattung und das ergänzende kommunale Personal
zur Verfügung. Darüber hinaus gestaltet es die schulische Bildung durch Steuerung, Koordination und Impulsgebung.
Hierdurch sollen die Schulen in die Lage versetzt werden,
- einen den Lehrplänen entsprechenden
- qualitativ guten
- die besonderen Rahmenbedingungen und Bedarfe berücksichtigenden
Unterricht anzubieten und flankierende Angebote zu ermöglichen. Bildungsergänzende Einrichtungen und nichtstädtische Schulen werden unterstützt. Die Aufgabenerledigung erfolgt in Abgrenzung zu den Aufgaben
und Zuständigkeiten des Landes in Kooperation mit allen handelnden Personen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Pluralität von Schulformen und schulischen Bildungsgängen wird unter Berücksichtigung der demografischen Entwicklung mindestens im bisherigen Umfang weiterhin vorgehalten oder bedarfsorientiert
erweitert.
Basis Ziele:
2. Der Zuschuss (Ergebnis in Zeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter -1.460,- Euro pro Jahr.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der vorgehaltenen Schulformen 11 11 11 11 11 11
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in (in Euro) - 1.392,12 - 1.530,00 - 1.450,00 - 1.460,00 - 1.500,00 - 1.500 ,00
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Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 200,29 - 215,27 - 222,34 - 226,84 - 229,87 - 232,76
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 5,5 5,8 5,1 4,1 4,1 4,0
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 86 85 83 83 83 83
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 473.817 473.798 473.817 473.817 473.817 473 .817
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 43.525 43.568 43.849 44.302 44.659 45.097
- Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in den städtischen Schulen (ohne Grundschulen) 12.727 13.378 12.634 12.649 12. 650 12.673
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss insgesamt 100 60 80 80 80 80
- GENDER BUDGETING: (davon) Anteil der Schulabgängerinnenohne Abschluss (in %) 39,00 50,00 40,00 40,00 40,00 40,00
- GENDER BUDGETING: (davon) Anteil der Schulabgänger ohne Abschluss (in %) 61,00 50,00 60,00 60,00 60,00 60,00
Seite 18
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030101 - Grundschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die nach dem
Grundprinzip "Kurze Beine - kurze Wege" erforderlichen Grundschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur
Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische Konzeption der Grundschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und
Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur Sicherung der schulischen Arbeit und qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei den freien Trägern angestellte Personal für die
Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der direkte Zuschuss bzw. Überschuss (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) je Grundschüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter - 850,- Euro pro Jahr.
2. Den Grundschüler/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung. Das ganztägige Betreuungsangebot wird schnellstmöglich bedarfsgerecht
ausgebaut.
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht und Abbau von Bildungsarmut und
sozialer Exklusion eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
Zur Unterstützung des gebundenen Ganztags werden an den gebundenen Ganztagsschulen Erzieher/-innen eingesetzt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 810,00 - 850,00 - 830,00 - 860,00 - 850,00 - 850,00
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein ganztägiges Betreuungsangebot bereit gestellten Plätze 6.368 6.067 6.428 7.588 8.197 8 .748
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot bis 13.30 Uhr bereit gestellten Plätze 2.061 2.460 2.478 2.528 2.528 2 .578
Seite 19
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030101 - Grundschulen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 44 47 45 45 46 48
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 159.890 159.890 159.890 162.576 169.076 169 .076
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 9.940 10.033 10.303 10.514 10.799 10.973
- Anzahl der durchschnittlichen Wochenstunden der Schulsozialarbeiter/innen 474,65 175,50 494,17 494,17 494,17 572 ,15
Produkt 030102 - Hauptschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Hauptschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Hauptschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) je Hauptschüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter - 700,- Euro pro Jahr.
2. Den Hauptschülern/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
Seite 20
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030102 - Hauptschulen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 635,00 - 580,00 - 660,00 - 670,00 - 670,00 - 670,00
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Ganztagsangebot bereit gestellten Plätze 1.144 1.154 1.192 1.193 1.193 1.193
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot an einer Halbtagsschule bereit
gestellten Plätze
50 50 50 50 50 50
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 5 4 4 4 4 4
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 16.240 18.435 17.489 16.240 16.240 16.240
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 1.144 1.170 1.204 1.263 1.261 1.271
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 50 33 49 52 52 52
- Anzahl der durchschnittlichen Wochenstunden der Schulsozialarbeiter/innen 224,25 235,25 234,00 234,00 234,00 235 ,25
Produkt 030103 - Realschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Realschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Realschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 21
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030103 - Realschulen
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Realschüler/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag in Höhe von unter - 400,- Euro pro Jahr.
2. Den Realschülern/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung. Das ganztägige Betreuungsangebot wird schnellstmöglich bedarfsgerecht
ausgebaut.
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 370,00 - 340,00 - 400,00 - 400,00 - 410,00 - 410,00
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Ganztagsangebot bereit gestellten Plätze 446 438 453 453 453 453
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot an einer Halbtagsschule bereit
gestellten Plätze
195 200 200 200 200 200
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 7 7 6 6 6 6
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 37.960 36.882 36.019 37.548 37.548 37.548
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 3.290 3.332 3.290 3.179 3.148 3.186
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 231 225 225 223 221 224
- Anzahl der durchschnittlichen Wochenstunden der Schulsozialarbeiter/innen 273,00 240,50 165,75 165,75 165,75 165 ,75
Seite 22
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030104 - Gymnasien
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Gymnasialschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Gymnasien auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Gymnasiast/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag in Höhe von unter - 400,- Euro pro Jahr.
2. Den Gymnasiasten/innen steht in der Sekundarstufe I nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung. Das ganztägige Betreuungsangebot wird schnellstmöglich
bedarfsgerecht ausgebaut.
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 323,00 - 410,00 - 340,00 - 340,00 - 340,00 - 350,00
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Schulen mit Mittagsverpflegungsangebot 11 11 11 11 11 11
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Ganztagsangebot bereit gestellten Plätze 1.007 1.017 1.007 1.007 1.007 1.007
Seite 23
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030104 - Gymnasien
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 11 11 11 11 11 11
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 115.181 115.388 115.281 115.181 115.181 115 .181
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 9.055 9.099 8.887 8.916 8.891 8.987
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 1.320 1.486 1.326 1.331 1.327 1.341
- Anzahl der durchschnittlichen Wochenstunden der Schulsozialarbeiter/innen 224,25 117,00 243,75 243,75 243,75 224 ,25
Produkt 030105 - Förderschulen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Förderschulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische
Konzeption der Förderschule auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur
Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und
der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Förderschüler/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag von unter - 2.500,- Euro pro Jahr.
2. Den Förderschülern/innen steht nachfrageorientiert ein Betreuungsplatz im Rahmen der dargestellten Zielkennzahlen zur Verfügung.
3. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
Seite 24
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030105 - Förderschulen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 2.390,00 - 1.520,00 - 2.780,00 - 3.000,00 - 3.100,00 - 3.150 ,00
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein ganztägiges Betreuungsangebot an den offenen
Ganztagsschulen bereit gestellten Plätze
66 24 60 60 60 60
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein ganztägiges Betreuungsangebot an den gebundenen
Ganztagsschulen bereit gestellten Plätze
42 49 40 29 25 25
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 5 4 3 3 3 3
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 14.697 14.697 14.697 14.697 14.697 14.697
- Anzahl der durchschnittlichen Wochenstunden der Schulsozialarbeiter/innen 19,50 52,00 9,75 9,75 9,75 9,75
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 312 302 270 270 270 270
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen 29 23 24 24 24 24
Produkt 030106 - Berufskollegs
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zur Sicherung der schulischen Arbeit und zur qualitativen
Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und der Stabilisierung der Gesamtentwicklung der
Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 25
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030106 - Berufskollegs
Ziele
1. Der direkte Zuschuss/Überschuss je Berufskollegschüler/in (Saldo aus direkt zugeordneten Aufwendungen und Erträgen) orientiert sich an einem Betrag von unter - 200,- Euro pro Jahr.
2. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss/Überschuss je Schüler (in Euro) - 208,00 - 130,00 - 210,00 - 210,00 - 200,00 - 200,00
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen 6 6 6 6 6 6
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 86.264 85.806 86.264 86.264 86.264 86.264
- Anzahl der durchschnittlichen Wochenstunden der Schulsozialarbeiter/innen 234,00 263,25 214,50 117,00 117,00 117 ,00
- Anzahl der Schüler/innen in der Berufsschule 12.571 16.615 12.563 12.563 12.563 12.563
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in der Berufsschule 8.700 9.015 8.694 8.694 8.694 8.694
- Anzahl der Schüler/innen in vollzeitschulischen Bildungsgängen 4.281 4.119 4.174 4.174 4.174 4.174
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen in vollzeitschulischen Bildungsgängen 1.935 2.064 1.887 1.887 1.887 1 .887
- Anzahl aller Schüler/innen an den Berufskollegs 16.852 17.049 16.737 16.737 16.737 16.737
- (davon) Anzahl aller auswärtiger Schüler/innen an den Berufskollegs 10.635 11.078 10.542 10.542 10.542 10.542
Seite 26
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030107 - Sonstige städtische Schulen und Einrichtungen
Beschreibung
Mit diesem Produkt stellt das Amt für Schule und Weiterbildung im gesamten Stadtgebiet von Münster auf der Basis der Schulentwicklungsplanung das erforderliche Schulverwaltungspersonal sowie die erforderlichen
Schulgebäude/Grundstücke und Ausstattung (u.a. Einrichtungen, Technikausstattung für Klassen- und Fachräume sowie Lehr- und Lernmittel) zur Verfügung. Zusätzlich werden das für die pädagogische Konzeption
der Schulen auf der Basis von Ratsbeschlüssen erforderliche Personal für die Mittagsverpflegung und die notwendigen Räume und Ausstattungen zur Verfügung gestellt (z.B. Ganztagsangebote). Zur Sicherung der
schulischen Arbeit und zur qualitativen Weiterentwicklung kommt das städtische bzw. bei freien Trägern angestellte Personal für die Schulsozialarbeit als Angebot zur Förderung des Schulerfolgs und der Stabilisierung
der Gesamtentwicklung der Schülerinnen und Schüler hinzu.
Schulräume stehen auf Basis einer Vergabe- und Entgeltordnung für außerschulische Nutzungen zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität schulischer Arbeit werden bedarfsorientiert Schulsozialarbeiter/innen für die Bereiche Inklusion / gemeinsamer Unterricht, Abbau von Bildungsarmut und sozialer
Exklusion und Übergang Schule/Beruf eingesetzt. (Hierzu kann ein Ziel erst nach endgültiger Entscheidung über ein Gesamtkonzept festgelegt werden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 8 9 8 8 8 8
- Netto-Grundfläche Schulgebäude in qm (einschließlich Turnhallen usw.) 62.513 43.988 62.513 62.513 62.513 62.513
- Anzahl der durchschnittlichen Wochenstunden der Schulsozialarbeiter/innen 266,50 210,00 134,17 134,17 134,17 134 ,17
- Anzahl der Schüler/innen bzw. Lehrgangsteilnehmer/innen 2.932 3.237 3.239 3.423 3.673 3.553
- (davon) Anzahl der auswärtigen Schüler/innen bzw. Lehrgangsteilnehmer/innen 462 689 468 477 484 490
Seite 27
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030108 - Nichtstädtische schulische Einrichtungen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die finanzielle Beteiligung und Förderung schulischer (Papst-Johannes-Schule -Bischöfliche Förderschule-) und schulunterstützender Einrichtungen (Verkehrswacht-Jugendverkehrsschule),
die sich nicht in städtischer Trägerschaft befinden. Grundlage hierfür sind überwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Besonderheiten im Planjahr
Zur konkreten Steuerung müssen noch messbare Ziele definiert werden. Unberücksichtigt sind derzeit die anderen Schulen in freier Trägerschaft, die keine direkte finanzielle Unterstützung durch die Stadt erhalten.
Grundlage hierfür sind überwiegend entsprechende vertragliche Regelungen.
Ziele
1. Es erfolgt bedarfsweise eine angemessene Förderung der Schulen und Einrichtungen in nichtstädtischer Trägerschaft. Das Ziel wird mit Zielkennzahlen in den kommenden Jahren weiter konkretisiert.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss je Förderschüler an der Papst-Johannes-Schule (in Euro) - 2.630,00 - 2.750,00 - 2.350,00 - 2.400, 00 - 2.400,00 - 2.400,00
Leistungsdaten
- Schülerzahl Papst-Johannes-Schule 186 190 190 190 190 190
Produkt 030109 - Schulrechtl.-/Schulaufsichtl.Angelegenheiten
Beschreibung
Zu diesem Produkt gehören die verwaltungsfachlichen Aufgaben des Schulamtes für die Stadt Münster (untere staatliche Schulaufsichtsbehörde) sowie die Überwachung der Erfüllung der Schulpflicht. Diese
konzentriert sich auf die erstmalige Einschulung in das Grundschulsystem, den Übergang von der Grundschule in die Sekundarstufe I und später in die Sekundarstufe II sowie auf nach Münster zugezogene
Schulpflichtige.
Zu den Aufgaben zählt insbesondere
- Personalsachbearbeitung der Lehrkräfte an Grundschulen
- Überwachung der Schulpflicht im Rahmen der gesetzlich festgelegten Schulpflichtzeit
- Das Anmeldeverfahren zur Klasse 1 bzw. zur Klasse 5 der weiterführenden Schulen
- die Organisation des herkunftssprachlichen Unterrichts
- Anwendung der Verordnung zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs
Seite 28
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030109 - Schulrechtl.-/Schulaufsichtl.Angelegenheiten
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Aufgrund der rechtlichen und organisatorischen Sonderstellung werden hier derzeit keine Ziele dargestellt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Teilnehmer am herkunftssprachlichen Unterricht 991 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100
- Anzahl der Verfahren zur Feststellung des sonderpädagogischen Förderbedarfs 204 210 210 210 210 210
- Anzahl der Ordnungswidrigkeitenverfahren/-maßnahmen 312 300 300 300 300 300
Seite 29
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.552.352,77 2.754.430 2.703.710 2.454.960 2.457.080 2.4 57.730
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 180.707,84 185.700 63.340 63.340 63.340 63.340
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 109.983,85 60.000 63.000 63.000 63.000 63.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 359.020,50 699.460 435.650 23.000 23.000 23.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 204.750,27 183.450 159.950 159.950 159.950 159.950
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.406.815,23 3.883.040 3.425.650 2.764.250 2.766.370 2.7 67.020
11 - Personalaufwendungen 15.280.654,18 17.041.170 18.314.720 18.728.860 19.244.0 00 19.803.030
12 - Versorgungsaufwendungen 594.050,84 578.420 935.580 959.220 983.440 1.007.860
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 6.726.395 ,13 10.500.121 9.515.770 9.488.880 9.532.140 9.601.210
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.811.473,95 2.450.050 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.8 00.000
15 - Transferaufwendungen 751.903,17 742.780 774.160 709.860 739.860 709.860
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.869.080,88 4.915.060 5.011.890 5.101.000 5.132.860 5.1 05.820
17 = Ordentliche Aufwendungen 30.033.558,15 36.227.601 36.352.120 36.787.820 37.432.3 00 38.027.780
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 26.626.742,92- 32.344.561- 32.926.470- 34.023.570- 34.6 65.930- 35.260.760-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 26.626.742,92- 32.344.561- 32.926.470- 34.023.570- 34.6 65.930- 35.260.760-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 26.626.742,92- 32.344.561- 32.926.470- 34.023.570- 34.6 65.930- 35.260.760-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 232.976,67 214.060 248.130 248.130 248.130 248.130
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 35.22 0.114,03 35.306.460 36.383.520 36.683.520 36.983.520 37. 283.520
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 61.613.880,28- 67.436.961- 69.061.860- 70.458.960- 71.4 01.320- 72.296.150-
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 30
Haushalt splan 20 20 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 13:
Die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ enthalten in 2020 u.a. folgende Teilbeträge:
- Lernmittel (Schulbücher) = 1.535.110 Euro
- Schuletatmittel (Unterricht) = 665.320 Euro (Gesamtsumme: 1.815.320 Euro)
- Mittel für Medienentwicklungsplan = 4.493.610 Euro
zu Zeile 15:
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
9.880 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
zu Zeile 16:
Die „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ umfassen für 2020 u.a. folgende Teilbeträge:
- Schuletatmittel (Unterricht) = 1.150.000 Euro (Gesamtsumme: 1.815.320 Euro)
- Beiträge an die Gemeindeunfallversicherung in Höhe von 2.486.760 Euro
zu Zeile 28:
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die
- Erträge für die BuT-Lernförderung in Höhe von 248.130 Euro (vom Jobcenter)
- Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter- / Vermietermodells) in Höhe von 29.383.520 Euro
- Aufwendungen für die offenen Ganztagsschulen an Grund- und Förderschulen durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien in Höhe von 7.000.000 Euro für 2020 (Saldo ohne
Gebäudekosten-/aufwand)
abgebildet.
Seite 31
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 20.732,97 1.200.100 277.100 1.079.100 82.670 100
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 20.732,97 1.200.100 277.100 1.079.100 82.670 100
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 17.364.165,61 79.527.959 49.409.430 22.900.000 87.320.4 50 75.190.630 42.240.570
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.994.713,38 6.532.992 2 .405.180 0 3.008.680 2.725.480 3.271.980
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 17.132,97 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 19.376.011,96 86.060.951 51.814.610 22.900.000 90.329.1 30 77.916.110 45.512.550
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 19.355.278,99- 84.860.851- 51.537.510- 89.250.030- 77.833.440- 45.512.450-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
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Haushalt splan 20 20 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen 0301 "Leistungen für Schulen", 0302 "Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte" und 0402 "Volkshochschule" werden zu einem
Budget verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 08:
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 22.900.000 Euro entfallen auf das Jahr 2021.
Seite 33
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 3.600,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 93.509,67 85.514 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 89.909,67- 85.414- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 245.179,18 280.939 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 245.179,18- 280.939- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 78.613,83 146.200 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 78.613,83- 146.200- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 218.948,35 445.000 100.000 0 500.000 380.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 218.948,35- 445.000- 100.000- 500.000- 380.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 34
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0040 Ern. Einrichtung von
Fachräumen
Auszahlung für Baumaßnahmen 386.951,15 312.543 284.250 0 284.250 284.250 284.250 0
Auszahlung für den Erwerb von 130.316,76 204.683 192.500 0 192.500 192.500 192.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 517.267,91- 517.226- 476.750- 476.750- 476.750- 476.750- 0
./. Auszahlungen)
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 122.981,11 364.243 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 122.981,11- 364.243- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0060 Besch.
Betriebsausstattung u. a.
Auszahlung für den Erwerb von 53.125,97 145.190 90.000 0 90.000 90.000 90.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 53.125,97- 145.190- 90.000- 90.000- 90.000- 90.000- 0
./. Auszahlungen)
0070 Kleine Baumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 47.022,53 184.000 105.000 0 105.000 105.000 105.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.022,53- 184.000- 105.000- 105.000- 105.000- 105.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 35
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 19.177,12 18.900 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.177,12- 18.900- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0610 Besch.Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 278.563,99 632.800 415.800 0 415.800 415.800 415.800 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 278.563,99- 632.800- 415.800- 415.800- 415.800- 415.800- 0
./. Auszahlungen)
0620 Bauk. Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 282.470,66 405.660 327.660 0 327.660 327.660 327.660 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 282.470,66- 405.660- 327.660- 327.660- 327.660- 327.660- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 36
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0630 Besch. DV-Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 630.216,65 376.160 282.480 0 282.480 282.480 282.480 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 630.216,65- 376.160- 282.480- 282.480- 282.480- 282.480- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.396,55 586.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.396,55- 586.000- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 38.754,67 252.071 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.754,67- 252.071- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.006,85 481.596 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.006,85- 481.596- 300.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.458,85 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0 289.073 529.073
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.458,85- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0 289.073- 529.073-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 37
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.401,06 42.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.321.026 4.421.026
Auszahlung für den Erwerb von 5.687,25 95.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 851.677 951.677
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.088,31- 137.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.932.793- 4.132.793-
./. Auszahlungen)
4090 Bauk.Einrichtung offener
Ganztagsschulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 2.178.721 2.178.721
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.201,61 530.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0 4.630.597 5.030.597
Auszahlung für den Erwerb von 7.583,87 60.000 0 0 0 0 0 0 208.594 208.594
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 98.785,48- 590.000- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0 2.660.470- 3.060.470-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 38
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4091 Besch. Einricht. offener
Ganztagsschulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 500 500
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 0,00 0 0 0 0 0 0 1.030 1.030
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 139.917,65 254.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0 2.036.816 2.836.816
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 139.917,65- 254.000- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 2.035.286- 2.835.286-
./. Auszahlungen)
4360 Neubau
Weiterbildungskolleg
Auszahlung für Baumaßnahmen 400.129,05 201.766 0 0 0 0 0 0 7.325.000 7.325.000
Auszahlung für den Erwerb von 29.658,17 18.094 0 0 0 0 0 0 295.000 295.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 429.787,22- 219.861- 0 0 0 0 0 7.620.000- 7.620.000-
./. Auszahlungen)
4370 SZ Wolbeck Sanierung
Fassade, Dach etc.
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.966,76 214.906 0 0 0 0 0 0 5.289.350 5.289.350
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.966,76- 214.906- 0 0 0 0 0 5.289.350- 5.289.350-
./. Auszahlungen)
4410 Schillergymnasium
Sanierung + Umbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 52.020,83 1.062.394 1.600.000 500.000 1.000.000 1.000.000 0 0 5.813.398 9.413.398
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.020,83- 1.062.394- 1.600.000- 1.000.000- 1.000.000- 0 0 5.813.398- 9.413.398-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 39
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4430 Erweiterung Gesamtschule
Münster-Mitte
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.369.849,90 651.820 0 0 0 0 0 0 19.213.300 19.213.300
Auszahlung für den Erwerb von 118.969,92 5.188 0 0 0 0 0 0 664.490 664.490
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.488.819,82- 657.008- 0 0 0 0 0 19.877.790- 19.877.790-
./. Auszahlungen)
4480 Pascalgym. San.Innenbau
u.Gebäudetechnik
Auszahlung für Baumaßnahmen 553.420,36 640.798 0 0 0 0 0 0 3.762.200 3.762.200
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 53.496 53.496
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 553.420,36- 640.798- 0 0 0 0 0 3.815.696- 3.815.696-
./. Auszahlungen)
4490
Mathilde-Anneke-Gesamtschule,
Städt. GS
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.639.096,27 27.760.054 12.130.000 0 10.550.000 5.300.000 1.900.000 0 30.900.000 60.780.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 2.050.000 50.000 0 150.000 400.000 0 0 2.050.000 2.650.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.639.096,27- 29.810.054- 12.180.000- 10.700.000- 5.700.000- 1.900.000- 0 32.950.000- 63.430.0 00-
./. Auszahlungen)
4510 Primus-Schule
Umbaumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 506.042,90 230.407 0 0 0 0 0 0 1.130.831 1.130.831
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 506.042,90- 230.407- 0 0 0 0 0 1.130.831- 1.130.831-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 40
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4520 Energetische Sanierung
Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.682.188,31 2.596.541 375.000 0 0 0 0 0 4.575.000 4.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.682.188,31- 2.596.541- 375.000- 0 0 0 0 4.575.000- 4.950.000-
./. Auszahlungen)
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.810,04 930.835 0 0 0 0 0 0 2.218.901 2.218.901
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 174.267 0 0 0 0 0 0 194.111 194.111
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 253.810,04- 1.105.102- 0 0 0 0 0 2.413.013- 2.413.013-
./. Auszahlungen)
4560 Lüftungen OGS-Küchen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 575.976 150.000 0 150.000 75.000 75.000 0 588.000 1.038.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 575.976- 150.000- 150.000- 75.000- 75.000- 0 588.000- 1.038.000-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.866,25 1.057.319 600.000 0 600.000 300.000 300.000 0 1.230.000 3.030.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.866,25- 1.057.319- 600.000- 600.000- 300.000- 300.000- 0 1.230.000- 3.030.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 41
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4620 Erweiterung
Nikolaischule Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 778.898 100.000 500.000 1.600.000 2.500.000 690.000 0 795.000 5.685.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 15.000 0 0 0 0 0 0 15.000 15.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 793.898- 100.000- 1.600.000- 2.500.000- 690.000- 0 810.000- 5.700.000-
./. Auszahlungen)
4630 Neubau Grundschulgebäude
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.012.090,62 6.492.265 0 0 0 0 0 0 9.919.000 9.919.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 315.000 0 0 0 0 0 0 315.000 315.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.012.090,62- 6.807.265- 0 0 0 0 0 10.234.000- 10.234.000-
./. Auszahlungen)
4640 Erweiterung
Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.892.167,56 2.942.393 0 0 0 0 0 0 5.190.249 5.190.249
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 182.500 0 0 0 0 0 0 182.500 182.500
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.892.167,56- 3.124.893- 0 0 0 0 0 5.372.749- 5.372.749-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 42
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 285.000 0 0 0 0 0 0 285.000 285.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 210.000 0 0 0 0 0 0 210.000 210.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 495.000- 0 0 0 0 0 495.000- 495.000-
./. Auszahlungen)
4680 Erweiterung Schulzentrum
Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 83.387,04 3.002.907 4.974.800 1.000.000 4.209.800 228.000 0 0 3.100.000 12.512.600
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 413.200 0 516.700 103.500 0 0 0 1.033.400
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 83.387,04- 3.002.907- 5.388.000- 4.726.500- 331.500- 0 0 3.100.000- 13.546.000-
./. Auszahlungen)
4700 Ratsgymnasium -
Errichtung Mensa
Auszahlung für Baumaßnahmen 594.494,52 1.884.294 0 0 0 0 0 0 2.555.000 2.555.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 410.000 0 0 0 0 0 0 410.000 410.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 594.494,52- 2.294.294- 0 0 0 0 0 2.965.000- 2.965.000-
./. Auszahlungen)
4710 Joh.-C.-Schlaun-Gymn. -
Sanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.255,00 441.372 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.255,00- 441.372- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 43
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4711 Neu bzw. Umbau
Joh.-C.-Schlaun-Gymn.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 2.500.000 0 5.000.000 5.000.000 5.000.000 27.000.000 500.000 45.000. 000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 2.500.000- 5.000.000- 5.000.000- 5.000.000- 27.000.000- 500.000- 45 .000.000-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 95.263,88 1.061.676 3.000.000 0 0 0 0 0 1.156.940 4.156.940
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 95.263,88- 1.061.676- 3.000.000- 0 0 0 0 1.156.940- 4.156.940-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 353.361,94 3.444.143 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 850.000 0 3.800.000 9.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 353.361,94- 3.444.143- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 850.000- 0 3.800.000- 9.150.000-
./. Auszahlungen)
4760 Joh.-Gutenberg-Realsch.
Vergr.Lehrerzim.
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.166,64 109.833 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 42.000 0 0 0 0 0 0 42.000 42.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.166,64- 151.833- 0 0 0 0 0 192.000- 192.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 44
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4770 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 600.000 500.000 740.000 3.460.000 3.420.000 1.300.000 200.000 9.720.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 410.000 0 0 410.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 600.000- 740.000- 3.460.000- 3.830.000- 1.300.000- 200.000- 10.13 0.000-
./. Auszahlungen)
4780 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
York
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 1.000.000 1.000.000 1.660.000 7.790.000 7.680.000 3.370.000 300.000 21.800.0 00
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 670.000 0 0 670.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 1.000.000- 1.660.000- 7.790.000- 8.350.000- 3.370.000- 300.000- 22. 470.000-
./. Auszahlungen)
4790 Berufskollegs -
Ersatzräume
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 3.178.000 0 0 0 0 0 0 3.178.000 3.178.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 3.378.000- 0 0 0 0 0 3.378.000- 3.378.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 45
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.200.000 277.000 1.079.000 82.570 0 0 1.200.000 2.638.570
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 1.795.716 1.500.000 0 2.500.000 200.000 0 0 1.800.000 6.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.284,00- 595.716- 1.223.000- 1.421.000- 117.430- 0 0 600.000- 3.361.430-
./. Auszahlungen)
4810 Erweiterung
Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.743.600 3.000.000 3.000.000 4.956.400 0 0 0 1.743.600 9.700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.743.600- 3.000.000- 4.956.400- 0 0 0 1.743.600- 9.700.000-
./. Auszahlungen)
4820 Neubau Grundschule
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.360.000 1.000.000 3.000.000 7.000.000 3.409.000 0 0 2.360.000 13.769.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.360.000- 1.000.000- 7.000.000- 3.409.000- 0 0 2.360.000- 13.769.000-
./. Auszahlungen)
4830 Neubau Grundschule
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.830.000 1.000.000 2.000.000 3.500.000 2.444.000 0 0 1.830.000 8.774.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.830.000- 1.000.000- 3.500.000- 2.444.000- 0 0 1.830.000- 8.774.000-
./. Auszahlungen)
4840 Erweiterung Kreuzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.080.000 600.000 400.000 2.407.000 2.000.000 0 0 1.080.000 6.087.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.080.000- 600.000- 2.407.000- 2.000.000- 0 0 1.080.000- 6.087.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 46
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4850 Erweiterung
Mauritzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 980.000 1.000.000 500.000 3.525.000 0 0 0 980.000 5.505.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 980.000- 1.000.000- 3.525.000- 0 0 0 980.000- 5.505.000-
./. Auszahlungen)
4860 Erweiterung
Pleisterschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.393.170 1.000.000 1.500.000 2.356.830 0 0 0 2.393.170 5.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.393.170- 1.000.000- 2.356.830- 0 0 0 2.393.170- 5.750.000-
./. Auszahlungen)
4870 Umbau
Clemens-/Paul-Gerhardt-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 814.270 1.800.000 1.000.000 2.185.730 0 0 0 814.270 4.800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 814.270- 1.800.000- 2.185.730- 0 0 0 814.270- 4.800.000-
./. Auszahlungen)
4880 Erweiterung
Mosaik-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.118,20 967.882 1.000.000 500.000 3.080.000 600.000 0 0 970.000 5.650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.118,20- 967.882- 1.000.000- 3.080.000- 600.000- 0 0 970.000- 5.650.000-
./. Auszahlungen)
4890 Erweiterung
Matth.-Claudius-Sch. Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 500.000 1.500.000 2.995.000 1.601.000 0 0 6.596.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 1.500.000- 2.995.000- 1.601.000- 0 0 6.596.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 47
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4900 Erweiterung
Bodelschwinghschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 800.000 500.000 3.500.000 1.585.000 500.000 0 400.000 6.785.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 800.000- 3.500.000- 1.585.000- 500.000- 0 400.000- 6.785.000-
./. Auszahlungen)
4910 Erweiterung
Thomas-Morus-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 800.000 1.000.000 5.000.000 4.900.000 2.650.000 0 400.000 13.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 800.000- 5.000.000- 4.900.000- 2.650.000- 0 400.000- 13.750.000-
./. Auszahlungen)
4920 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 500.000 250.000 1.200.000 3.600.000 1.720.000 0 50.000 7.070.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 500.000- 1.200.000- 3.600.000- 1.720.000- 0 50.000- 7.070.000-
./. Auszahlungen)
4930 Erweiterung Marienschule
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 300.000 250.000 1.300.000 2.775.000 725.000 0 50.000 5.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 300.000- 1.300.000- 2.775.000- 725.000- 0 50.000- 5.150.000-
./. Auszahlungen)
4940 Erweiterung
Peter-Wust-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 300.000 500.000 2.500.000 3.700.000 1.820.000 0 50.000 8.370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 300.000- 2.500.000- 3.700.000- 1.820.000- 0 50.000- 8.370.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 48
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4950 Erweiterung
Norbertschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 800.000 1.000.000 2.050.000 3.000.000 1.750.000 0 50.000 7.650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 800.000- 2.050.000- 3.000.000- 1.750.000- 0 50.000- 7.650.000-
./. Auszahlungen)
4960 Erweiterung
Melanchthonschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 500.000 250.000 2.500.000 3.450.000 1.100.000 0 100.000 7.650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 500.000- 2.500.000- 3.450.000- 1.100.000- 0 100.000- 7.650.000-
./. Auszahlungen)
4970 Erweiterung
Ludgerusschule Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 1.000.000 2.000.000 3.870.060 2.700.000 1.279.940 0 400.000 9.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 1.000.000- 3.870.060- 2.700.000- 1.279.940- 0 400.000- 9.250.000-
./. Auszahlungen)
4980 Erweiterung Davertschule
Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 400.000 250.000 1.500.000 4.300.000 4.650.000 0 100.000 10.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 400.000- 1.500.000- 4.300.000- 4.650.000- 0 100.000- 10.950.000-
./. Auszahlungen)
4990 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 500.000 1.000.000 1.200.000 3.600.000 1.750.000 0 150.000 7.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 500.000- 1.200.000- 3.600.000- 1.750.000- 0 150.000- 7.200.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 49
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5010 Herrichtung
Versammlungsmögl. in Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 200.000 0 300.000 300.000 300.000 0 0 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0 0 1.100.000-
./. Auszahlungen)
5020 Sommerlicher Wärmeschutz
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 100.000 200.000 200.000 0 0 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 100.000- 200.000- 200.000- 0 0 600.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 17.132,97 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 491.918,47 168.167 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 474.785,50- 168.167- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 19.355.278,99- 84.860.851- 51.537.510- 89.250.030- 77.833.440- 45.512.450- 31.670.000- 141.745 .429- 421.372.819-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 22.900.000 0 0 0 22.900.000
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0301 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 50
Seite 51
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0302
Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte
03
Schulträgeraufgaben
030201
Zielgruppenspezif. Bildungsmanagement/-beratung
030202
Schulpsychologische Beratung
030203
Übergang Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang.
030204
Finanzielle Einzelfallleistungen
Seite 52
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Das Amt für Schule und Weiterbildung sorgt mit dieser Produktgruppe für die Bereitstellung von
- Unterstützungsangeboten
- Fördermöglichkeiten
- Beratungsangeboten
- Schülerbeförderung und sonstigen finanziellen Unterstützungsleistungen
für Schüler/innen und am Schulleben Beteiligte und nimmt seit 2012 die Organisation der BuT-Lernförderung im Rahmen von schulnahen Angeboten wahr, deren Finanzierung über das Sozialamt/Jobcenter erfolgt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
2. Der Zuschuss (Ergebnis in Zeile 29 des Teilergebnisplans) je Schüler/in orientiert sich an einem Betrag von unter - 300,- Euro pro Jahr.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in einschließlich Fahrtkosten (in Euro) - 285,00 - 320,00 - 290,00 - 290 ,00 - 290,00 - 290,00
- Zum 2. Ziel: Teilergebnis (Zeile 29) je Schüler/in ohne Fahrtkosten (in Euro) - 101,00 - 130,00 - 100,00 - 100,00 - 100,00 - 100,00
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 42,23 - 45,53 - 46,22 - 46,82 - 47,80 - 48,60
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,9 4,2 3,7 2,8 2,7 2,7
Seite 53
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Schulen und Einrichtungen 86 85 83 83 84 86
- Anzahl der Schüler und Schülerinnen 43.525 43.568 43.849 44.302 44.659 45.097
Seite 54
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030201 - Zielgruppenspezifisches Bildungsmanagement, Bildungsberatung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Beratung von Menschen mit Migrationsvorgeschichte. Ein neuer Schwerpunkt liegt auf der Bereitstellung von Auskunfts-, Beratungs- und weiterer Serviceleistungen als zentrale Anlaufstelle
in der Stadt für die am Schulleben Beteiligten und Mitwirkenden. Es handelt sich sowohl um Leistungen der Stadt für ihre Bürger als auch um Leistungen, die für andere Behörden erbracht werden. Die am Schulleben
Beteiligten und Mitwirkenden sollen unterstützt werden, ihre Möglichkeiten entsprechend ihrer individuellen Lern- und Leistungsprofile im Bildungssystem wahrzunehmen und umzusetzen.
Besonderheiten im Planjahr
Durch veränderte politische Rahmenbedingungen hat sich der Zuzug von Geflüchteten verringert. Ziel ist und bleibt, mit passgenauen Angeboten an die individuelle Lebenssituation und Bildungsbiografie der
Neuzugewanderten erfolgreich anzuknüpfen, um so Chancengleichheit und tatsächliche Teilhabe in allen Bereichen zu ermöglichen.
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
2. Durch eine an der Lern-, Leistungs- und Persönlichkeitsanalyse orientierten Beratung erfolgt eine passgenaue Zuweisung von mindestens 85 % der Schülerinnen und Schüler an die richtige Schule.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anzahl der für ein Betreuungsangebot bis 13.30 Uhr bereit gestellten Plätze 2.061
- Zum 2. Ziel: Anteil der an die richtige Schule verwiesenden Ratsuchenden (in %) 86,0 87,0 87,0 87,0 87,0 87,0
Leistungsdaten
- Anzahl der Beratungen in der Aufnahme-, Beratungs- und Clearingstelle /
Bildungsberatung
1.146 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der Fallscout-Einsätze 10.270 10.500 10.270 10.270 10.270 10.270
- Teilnehmerzahl der MitSprache-Kurse 500 800 500 500 500 500
- Anteil ausländischer und spätausgesiedelter Schüler/innen in den Grundschulen und
weiterführenden Schulen (in %)
11,9 13,0 12,0 12,0 12,0 12,0
Seite 55
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030202 - Schulpsychologische Beratung
Beschreibung
Das Produkt Schulpsychologische Beratung beinhaltet die psychologische Unterstützung für einzelne Schülerinnen und Schüler und das System Schule insgesamt. Zuständig ist die schulpsychologische
Beratungsstelle bei schulbezogenen Fragestellungen für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt sowie all diejenigen, die Schulen in der Stadt besuchen. Schulpsychologische Beratung kann nur wirksam werden, wenn
die freiwillige Inanspruchnahme des Ratsuchenden gewährleistet ist. Bestandteil der schulpsychologischen Beratung und Unterstützung sind verschiedene zentrale und dezentrale Förder-und Unterstützungsangebote
für Schüler/innen einschließlich der Umsetzung und Koordination der schulnahen Lernförderung nach dem Bildungs- und Teilhabepaket im Auftrag des Sozialamtes / Jobcenters.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
2. Das Angebot der Einzelfallhilfe der Schulpsychologischen Beratungsstelle wird von Eltern, Kindern und am Einzelfall beteiligten Pädagogen/innen durch-schnittlich mit mindestens 2,0 auf einer Skala von 1 bis 5 (1 =
bester Wert) bewertet.
3. Das Angebot von Veranstaltungen bzw. institutionellen Unterstützungsmaßnahmen der Schulpsychologischen Beratungsstelle wird von den Teilnehmern/innen bzw. Empfängern/innen durchschnittlich mit
mindestens 2,5 auf einer Skala von 1 bis 5 (1 = bester Wert) bewertet.
4. Mindestens 50,0 % der Erstanfragen können direkt erledigt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Bewertungsziffer für das Einzelfallhilfeangebot 1,3 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5
- Zum 3. Ziel: Bewertungsziffer für Veranstaltungen / Maßnahmen 1,6 2,5 2,5 2,5 2,5 2,5
- Zum 4. Ziel: Anteil der Einzelfälle, die direkt erledigt werden konnten (in %) 48,4 50,0 50,0 50,0 50,0 50,0
Seite 56
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030202 - Schulpsychologische Beratung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anteil ausländischer und spät ausgesiedelter Schüler/innen in den weiterführenden
Schulen (in %)
12,0 12,0 12,0 12,0 12,0
- Anzahl der Schulen, die Service der Schulpsychologie in Anspruch nahmen 80 80 80 80 80
- Erteilte Jahresstunden BuT-Lernförderung 86.067 92.500 92.500 92.500 92.500 92.500
- Anzahl der telefonischen Erstberatungen 899 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Durchschnittlich wöchentlich geförderte Kinder (Angebote Schulpsychologie) 600 600 600 600 600
- Anzahl Veranstaltungstermine 450 450 450 450 450
- Anzahl der Teilnehmer/innen an Veranstaltungsterminen 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Produkt 030203 - Übergang Schule-Beruf u. anschl. Qualifizierungsang.
Beschreibung
Mit dem Produkt Übergang Schule-Beruf und anschließende Qualifizierungsangebote soll Schülerinnen, Schülern, Schulen und jungen Erwachsenen Unterstützung für einen erfolgreichen Übergang in den Beruf
gegeben werden. Dies geschieht durch Beratung und Kommunale Koordinierung, sowie durch Fördermaßnahmen und Zuschüsse an freie Träger in Zusammenarbeit mit den Akteuren des regionalen Arbeitsmarktes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
Keine
Seite 57
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030204 - Finanzielle Einzelfallleistungen
Beschreibung
Mit diesem Produkt unterstützt das Amt für Schule und Weiterbildung
- nach den Bestimmungen der Schülerfahrkostenverordnung NW Schülerinnen und Schüler mit Wohnsitz in Nordrhein-Westfalen, die Schulen in städtischer Trägerschaft besuchen, finanziell bei den Kosten für die
Bewältigung des Schulweges. Schülerfahrkosten werden bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen übernommen in Form von Bewilligungsbescheiden für eine begünstigte "goCard", Übernahme der Kosten für
selbst eingesetzte Fahrzeuge (PKW, Krad, Fahrrad) und Sonderformen der Schülerbeförderung (Schülerspezialverkehre)
- finanziell benachteiligte Schüler und Schülerinnen durch die Übernahme der Schulbuchkosten
- einzelne wirtschaftlich schwache Schülerinnen und Schüler durch Sozialfonds
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
1. Die Zahl der Schulabgänger/innen ohne Abschluss soll sich jedes Jahr verringern (Zielkennzahlen stehen auf Produktbereichsebene).
Basis Ziele:
2. Soweit die Unterlagen vollständig vorliegen, erfolgt die Überweisung des Eigenanteils an den Schulbuchmitteln in mindestens 95,0 % der Fälle innerhalb von 3 Wochen nach Antragstellung.
3. Die durchschnittlichen Fahrkosten je Fahrschüler/in orientieren sich an einem Betrag in Höhe von 500,- Euro pro Jahr.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der Schulbuchmittel, die bis 3 Wochen nach Antragstellung überwiesen
werden (in %)
95,0 95,0 95,0 95,0 95,0 95,0
- Zum 3. Ziel: Durchschnittliche Fahrtkosten je Fahrschüler/in (in Euro) 494,00 510,00 510,00 520,00 520,00 520,00
Seite 58
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 030204 - Finanzielle Einzelfallleistungen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Vollzeitschüler mit Anspruch auf Übernahme von S chülerfahrkosten 10.865 10.800 10.800 10.800 10.800 10.800
- Anzahl der Berechtigten für die nachträgliche Erstattung vorgelegter Schülerfahrkosten
(Fallzahlen)
5.259 5.500 5.500 5.500 5.500 5.500
- Anzahl der im Schülerspezialverkehr beförderten Schüler/innen 471 480 480 480 480 480
- Durchschnittliche Tarifsteigerung der Verkehrsträger (in %) 1,7 2,3 2,3 2,3 2,3 2,3
- Anzahl der Schulbuchübernahmen 2.311 1.995 2.400 2.450 2.450 2.450
Seite 59
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 404.500,89 525.930 459.000 315.500 314.940 314.940
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 94.066,30 91.500 93.500 95.500 97.500 97.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.335,86 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 7.448,30 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 531.351,35 617.430 552.500 411.000 412.440 412.440
11 - Personalaufwendungen 2.993.234,00 3.248.770 3.129.080 3.214.510 3.302.160 3.3 07.880
12 - Versorgungsaufwendungen 251.804,34 196.480 220.830 226.410 232.130 237.890
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.050.337 ,52 9.784.290 10.089.260 10.045.620 10.250.900 10.486.30 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.665,01 3.620 6.000 6.000 6.000 6.000
15 - Transferaufwendungen 586.670,82 605.160 616.040 618.370 616.240 617.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 539.397,41 958.288 733.360 730.500 738.800 738.840
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.430.109,10 14.796.608 14.794.570 14.841.410 15.146.2 30 15.393.910
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.898.757,75- 14.179.178- 14.242.070- 14.430.410- 14.7 33.790- 14.981.470-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.898.757,75- 14.179.178- 14.242.070- 14.430.410- 14.7 33.790- 14.981.470-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.898.757,75- 14.179.178- 14.242.070- 14.430.410- 14.7 33.790- 14.981.470-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 102.9 30,00 92.390 113.680 113.680 113.680 113.680
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 13.001.687,75- 14.271.568- 14.355.750- 14.544.090- 14.8 47.470- 15.095.150-
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 60
Haushalt splan 20 20 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregel n:
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 13:
Die „Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen“ enthalten in 2020 u.a. einen Ansatz von 8.845.000 Euro für Schülerfahrkosten.
zu Zeile 28:
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter- / Vermietermodells) in Höhe von 113.680 Euro abgebildet.
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Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 2.600 2.600 0 2.600 2. 600 2.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 2.600 2.600 0 2.600 2.600 2.600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 2.600-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
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Haushalt splan 20 20 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteili gte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregel n:
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen 0301 "Leistungen für Schulen", 0302 "Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte" und 0402 "Volkshochschule" werden zu einem
Budget verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Erläuterungen :
Keine
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Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 2.600 2.600 0 2.600 2.600 2.600 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 2.600- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0302 Amt für Schule und Weiterbildung
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Haushaltsplan 20 20 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV , V
Produktbereich 04
Produktbereich Produktgruppe
04
Kultur und Wissenschaft
0401
Kulturmanagement / Kulturförderung
0407
Theater Münster
0408
Geschichtsort Villa ten Hompel
0406
Stadtarchiv
0405
Stadtmuseum
0404
Stadtbücherei u. Förderung v. Büchereien freier Träger
0403
Westf. Schule.f. Musik/Förderung d. Stadtteilmusiksch.
0402
Volkshochschule
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.040.803,20 1.451.690 1.327.830 1.281.520 1.241.230 1.2 56.890
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.519.935,23 2.803.650 2.751.410 2.764.370 2.788.050 2.7 88.050
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.053.635,11 2.186.770 2.118.720 2.179.120 2.118.720 2.1 79.120
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 233.192,46 122.710 132.490 132.490 132.490 132.490
07 + Sonstige ordentliche Erträge 18.289,27 16.800 16.800 14.800 14.800 14.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 6.865.855,27 6.581.620 6.347.250 6.372.300 6.295.290 6.3 71.350
11 - Personalaufwendungen 12.410.751,60 12.929.590 13.823.980 14.115.870 14.525.7 70 14.953.660
12 - Versorgungsaufwendungen 462.245,23 377.460 321.710 329.850 338.170 346.580
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.453.626 ,91 3.128.040 3.007.980 2.960.960 3.034.700 3.162.060
14 - Bilanzielle Abschreibungen 382.808,72 268.790 379.390 384.860 376.710 369.370
15 - Transferaufwendungen 24.680.931,35 25.828.194 26.059.280 26.457.950 26.857.2 90 26.809.540
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.798.699,87 4.327.869 3.589.170 3.672.950 3.673.130 3.7 68.250
17 = Ordentliche Aufwendungen 44.189.063,68 46.859.943 47.181.510 47.922.440 48.805.7 70 49.409.460
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 37.323.208,41- 40.278.323- 40.834.260- 41.550.140- 42.5 10.480- 43.038.110-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 37.323.208,41- 40.278.323- 40.834.260- 41.550.140- 42.5 10.480- 43.038.110-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 37.323.208,41- 40.278.323- 40.834.260- 41.550.140- 42.5 10.480- 43.038.110-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.528 .030,00 5.350.010 5.472.410 5.472.410 5.472.410 5.472.41 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 42.851.238,41- 45.628.333- 46.306.670- 47.022.550- 47.9 82.890- 48.510.520-
Haushaltsplan 2020 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV, V
Produktbereich 04
Seite 66
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 15.402,63 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 15.402,63 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 40.186,13 254.882 75.000 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 198.720,78 341.257 271.8 10 0 262.210 194.760 137.760
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 800.000 1.400.000 0 2.300.000 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 238.906,91 1.396.139 1.746.810 0 2.562.210 194.760 137.76 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 223.504,28- 1.396.139- 1.746.810- 2.562.210- 194.760- 137.760-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Kultur und Wissenschaft Dezernat IV, V
Produktbereich 04
Seite 67
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produktbereich Produkte
0401
Kulturmanagement / Kulturförderung
04
Kultur und Wissenschaft
040101
Kulturförderung
040102
Kulturveranstaltungen und -preise
040103
Kunst im öffentlichen Raum
040104
Stadtteilkulturarbeit
Seite 68
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Beschreibung
Ausgangspunkt von Kulturmanagement/Kulturförderung ist das Kooperationsgeflecht von Einrichtungen untereinander, mit der Stadt, aber auch mit der kulturellen Szene außerhalb von Institutionen. Aufgabe ist es,
Akteure miteinander in Verbindung zu bringen, in die Stadt zu integrieren, Synergien zu entdecken und Experimente zu wagen. In enger Abstimmung und Anbindung an die Kulturträger und die Kulturpolitik werden im
Rahmen von Kulturmanagement/Kulturförderung Förderstrukturen und -konzepte entwickelt sowie Qualifizierungs- und Arbeitsmöglichkeiten für Künstler geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Es ist davon auszugehen, dass die Landesprogramme "Kulturrucksack" und "Kultur und Schule" ab dem Jahr 2020 ggf. mit Modifikationen verlängert werden.
Ziele
1. Das facettenreiche, vielfältige kulturelle Spektrum in Münster soll auf hohem Niveau in allen Kultursparten aufrechterhalten werden. Diese grundsätzliche Zielsetzung soll sich in der Arbeit des Kulturamtes
wiederspiegeln. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Verteilung der Aufwendungen dieser Produktgruppe auf die Kultursparten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ordentliche Aufwendungen dieser Produktgruppe (ohne
Personalaufwendungen) (Euro)
3.133.180 3.008.638 3.318.050 3.345.870 3.128.260 3.128. 260
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die
Kultursparten "Bildende Kunst" (Euro)
231.026 187.420 329.460 322.490 323.030 323.590
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die
Kultursparten "Literatur" (Euro)
66.637 69.020 50.530 69.220 50.670 69.360
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen für die Kultursparten (ohne
Personalaufw.) "Musik" (Euro)
174.256 180.220 84.510 181.280 85.240 182.020
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ord. Aufw. für die Kultursparten (ohne Personalaufw.)
"Darstellende Kunst" (Euro)
1.304.046 1.260.520 1.349.100 1.369.460 1.390.250 1.411. 450
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die
Kultursparten "Film/Medien" (Euro)
171.129 163.620 168.880 171.650 174.480 177.360
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ord. Aufw. (ohne Personalaufw.) für die Kultursparten
"Heimatpflege/Stadtteilkultur" (Euro)
402.855 369.500 545.080 551.060 437.180 443.410
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen (ohne Personalaufw.) für die
Kultursparten "Soziokultur!" (Euro)
244.972 244.980 253.260 257.520 265.470 269.970
- Zum 1. Ziel: Anteil an den ordentlichen Aufwendungen für die Kultursparten
"Spartenübergreifendes,etc."(Euro)
353.168 384.370 363.140 255.470 255.800 256.150
Seite 69
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 18,63 - 19,44 - 19,25 - 19,30 - 18,94 - 19,16
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 6,9 4,3 2,7 3,4 2,3 3,5
Seite 70
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040101 - Kulturförderung
Beschreibung
Die Kulturförderung hat zum einen die Gewährleistung von Rahmenbedingungen und Entwicklungsmöglichkeiten für künstlerische und kulturelle Betätigung und Initiative zum Ziel. Ein Grundstock an infrastruktureller
Ausstattung wird vorgehalten, um Probe-, Lern- und Präsentationsmöglichkeiten in den unterschiedlichen Sparten und Genres zu ermöglichen. Im Focus stehen darüber hinaus die Vernetzung und die
Wechselbeziehungen der freien Kulturträger untereinander und mit öffentlichen Kulturinstitutionen. Aufgabe der Kulturförderung ist es, Qualitätspotentiale in der Stadt zu stärken, neue Tendenzen aufzuspüren und
Kulturschaffende zu motivieren, Projekte und Programme zu entwickeln sowie intelligente Kooperationsbeziehungen einzugehen, um ein substanzielles, vielfältiges niveauvolles Kulturprogrammangebot in der Stadt zu
schaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Es ist davon auszugehen, dass die Landesprogramme "Kulturrucksack" und "Kultur und Schule" ab dem Jahr 2020 ggf. mit Modifikationen verlängert werden.
Ziele
1. Die Kulturförderung soll ein breites Spektrum der münsterschen Kulturszene abdecken. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Verteilung der Fördermittel auf die Kultursparten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Bildende Kunst" an der Kulturförderung (in %) 2,79 3,63 3,54 3,36 3,34 3,32
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Literatur" an der Kulturförderung (in %) 0,94 0,99 0,96 1,00 0,99 0,98
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Musik" an der Kulturförderung (in %) 3,95 3,04 2,96 3,10 3,07 3,04
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Darstellende Kunst" an der Kulturförderung (in %) 57,19 55,86 57,72 60,95 60,98 6 1,11
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Film/Medien" an der Kulturförderung (in %) 7,73 7,47 7,43 7,85 7,86 7,89
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Spartenübergreifendes,etc." an der Kulturförderung (in
%)
15,96 17,55 15,98 11,68 11,53 11,39
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Heimatpflege" an der Kulturförderung (in %) 0,35 0,28 0,27 0,28 0,28 0,28
- Zum 1. Ziel: Anteil der Kultursparte "Soziokultur" an der Kulturförderung (in %) 11,09 11,20 11,15 11,79 11,98 12,02
Seite 71
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040101 - Kulturförderung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Projektförderungen 157 140 140 140 140 140
- Höhe der Kulturförderungen insgesamt (Euro) 2.094.436 2.072.620 2.187.380 2.183.560 2.216.440 2.246. 370
- Höhe der Projektförderung innerhalb der Kulturförderungen (Euro) 595.824 594.000 594.000 594.000 594.000 594.000
- Höhe der Regelförderung innerhalb der Kulturförderungen(Euro) 1.498.612 1.478.620 1.593.380 1.589.560 1.622.440 1.652. 370
- Höhe der Förderung im Rahmen von Landesprogramm(en) (Euro) 53.165 83.000
Produkt 040102 - Kulturveranstaltungen und -preise
Beschreibung
Es werden Veranstaltungen unterschiedlichster Sparten auf hohem künstlerischen Niveau durchgeführt. Auch neue Veranstaltungsformate werden regelmäßig konzipiert, entwickelt und erprobt. Beispiele sind
Veranstaltungsreihen im Rahmen der Internationalen Kulturarbeit, Begleitprogramme zu besonderen Anlässen oder die internationalen Festivals. Die Veranstaltungen mit Spitzenqualität tragen zum einen zur
Lebensqualität in der Stadt bei und wirken auf der anderen Seite auch motivierend in die Stadtkultur Münsters hinein. In der Kunsthalle Münster, im Krameramtshaus im Haus der Niederlande finden neben
Ausstellungen auch Künstlergespräche, Diskussionen und Sonderveranstaltungen statt.
Besonderheiten im Planjahr
Abweichend von den Vorjahren steht die Stadthausgalerie in der Sanierungsphase für Ausstellungen des Kulturamtes nicht zur Verfügung.
Ziele
1. Die Auseinandersetzung mit der Kultur soll zumindest auf dem bisherigen Niveau weiter gefördert werden. Die Zielerreichung soll exemplarisch gemessen werden an den genannten Zielkennzahlen.
Seite 72
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040102 - Kulturveranstaltungen und -preise
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Veranstaltungstage 136 72 56 27 11 27
- Zum 1. Ziel: Besucherzahlen in Veranstaltungen (ohne "Schauraum") 6.807 10.840 5.600 10.340 5.100 10.340
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Ausstellungen des Kulturamtes 7 10 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Besucherzahlen in Ausstellungen 11.306 16.000 16.000 16.000 16.000 16.000
- Zum 1. Ziel: Öffnungsstunden der Ausstellungen 1.658 2.050 2.050 2.050 2.050 2.050
Produkt 040103 - Kunst im öffentlichen Raum
Beschreibung
Als Stadt der Skulptur.Projekte steht hier die Präsentation von Kunst im öffentlichen Raum im Mittelpunkt. Die seit Jahren stetige Ankaufpolitik hat zu einer der bedeutendsten Sammlungen von Kunst im öffentlichen
Raum geführt, die Münster als Kulturstadt von internationalem Rang positioniert und der fortzusetzenden Auseinandersetzung mit Kunst im öffentlichen Raum eine besondere Bedeutung gibt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der gute Pflegezustand der Kunstwerke im öffentlichen Raum soll bewahrt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl durchgeführter Pflegemaßnahmen 9 10 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Pflegeaufwand insgesamt (Euro) 12.456 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Seite 73
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Produkt 040104 - Stadtteilkulturarbeit
Beschreibung
Gegenstand der Stadtteilkultur ist die Gewährleistung von Infrastrukturen, Rahmenbedingungen, Kooperationen und Netzwerken, die kulturelle Eigenaktivitäten von Akteuren in verschiedenen Stadtteilen ermöglichen.
Diese Breitenkultur hat eine hohe gesellschaftspolitische Relevanz. Die so vorgehaltenen Möglichkeiten zu kultureller Selbsttätigkeit in Eigenorganisationen haben Auswirkungen auf die Lebensqualität, die soziale
Balance innerhalb des gesellschaftlichen Gefüges und damit in hohem Maße für die Integrationsfähigkeit gesellschaftlicher Gruppen oder ganzer Stadtteile.
Zu dem Bereich der Stadtteilkulturarbeit zählen auch die städtischen Einrichtungen Kap.8 im Bürgerhaus Kinderhaus und Begegnungszentrum Meerwiese.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Kulturelle Aktivitäten "für den Stadtteil und aus dem Stadtteil" werden in den dafür von öffentlicher Hand sowie bürgerschaftlich/ehrenamtlich betriebenen Einrichtungen ermöglicht und in verschiedenen
Stadtteilen aufrechterhalten. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Verteilung der Aufwendungen auf sowohl kommunal als auch bürgerschaftlich/frei betriebene Einrichtungen. Es wird angestrebt, in
allen Stadtteilen ein eigenes Kulturangebot aufrecht zu erhalten bzw. es auszubauen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Programmmittel der städtischen Bürgerhäuser (Euro) 101.419 97.130 97.130 97.130 97.130 97.130
- Zum 1. Ziel: Zuschüsse an Stadtteilhäuser in freier Trägerschaft (Euro) 211.280 211.280 275.980 281.510 287.170 292. 930
Seite 74
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 231.096,87 99.390 54.110 38.990 24.110 38.990
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 121.590,73 147.200 88.150 148.550 88.150 148.550
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 64.885,80 23.490 23.490 23.490 23.490 23.490
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.754,94 1.800 1.800 1.800 1.800 1.800
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 423.328,34 271.880 167.550 212.830 137.550 212.830
11 - Personalaufwendungen 1.067.518,21 1.019.660 1.030.370 1.058.640 1.087.670 1.1 18.650
12 - Versorgungsaufwendungen 86.938,22 67.120 65.680 67.340 69.040 70.760
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 165.925,1 1 208.746 131.600 152.880 140.120 162.990
14 - Bilanzielle Abschreibungen 20.006,49 15.990 14.830 14.480 14.090 13.330
15 - Transferaufwendungen 2.494.507,97 2.864.464 2.696.570 2.617.240 2.501.580 2.5 02.330
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 452.740,12 724.169 460.060 548.800 460.100 548.840
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.287.636,12 4.900.149 4.399.110 4.459.380 4.272.600 4.4 16.900
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.864.307,78- 4.628.269- 4.231.560- 4.246.550- 4.135.05 0- 4.204.070-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.864.307,78- 4.628.269- 4.231.560- 4.246.550- 4.135.05 0- 4.204.070-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.864.307,78- 4.628.269- 4.231.560- 4.246.550- 4.135.05 0- 4.204.070-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.870 .070,00 1.650.670 1.725.100 1.725.100 1.725.100 1.725.10 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.734.377,78- 6.278.939- 5.956.660- 5.971.650- 5.860.15 0- 5.929.170-
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 75
Haushalt splan 20 20 Kulturmanagement/Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
453.120 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
allgemein:
Die unterschiedliche Höhe der geplanten Erträge und Aufwendungen in den einzelnen Jahren beruht im Wesentlichen auf der Durchführung des Int. Jazzfestivals, das im Biennale-
Rhythmus stattfindet.
Seite 76
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.934,00 72.125 6.650 0 6. 650 6.650 6.650
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 800.000 400.000 0 30 0.000 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.934,00 872.125 406.650 0 306.650 6.650 6.650
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.934,00- 872.125- 406.650- 306.650- 6.650- 6.650-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 77
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen
Auszahlung für den Erwerb von 1.934,00 64.045 4.630 0 4.630 4.630 4.630 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.934,00- 64.045- 4.630- 4.630- 4.630- 4.630- 0
./. Auszahlungen)
0400 Investitionsk.Zuschuss
Mühlenhof
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 800.000 400.000 0 300.000 0 0 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 800.000- 400.000- 300.000- 0 0 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 8.080 2.020 0 2.020 2.020 2.020 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 8.080- 2.020- 2.020- 2.020- 2.020- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.934,00- 872.125- 406.650- 306.650- 6.650- 6.650- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Kulturmanagement / Kulturförderung Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0401 Kulturamt
Seite 78
Seite 79
Haushaltsplan 2020 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produktbereich Produkte
0402
Volkshochschule
04
Kultur und Wissenschaft
040201
Bildungsangeb. im Rahmen d. Weiterbildungsgesetzes
040202
Drittmittelfinanz. Angebote außerh. d. Weiterbildungsg.
040203
Bildung auf Bestellung
Seite 80
Haushaltsplan 2020 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Beschreibung
Die Volkshochschule ist kommunales Dienstleistungszentrum für Bildung, Begegnung und Kultur. Sie erfüllt den im Weiterbildungsgesetz NRW beschriebenen Auftrag und schafft sowohl ein nachfrageorientiertes als
auch ein Interesse weckendes Angebot für alle Bevölkerungsgruppen. In Projekten erprobt sie neue Methoden und Konzepte der Weiterbildung. Mit speziellen Angeboten reagiert sie auf die besonderen
Weiterbildungs- und Beratungsbedarfe relevanter Adressat(inn)engruppen. Sie kooperiert in Netzwerken der regionalen und überregionalen Bildungslandschaft um ihren Auftrag innovativ und ressourcenschonend zu
erfüllen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Volkshochschule erstellt ein breitgefächertes Angebot im Umfang der aufgeführten Zielkennzahlen und erfüllt ihre Aufgaben im Rahmen der Budgetvorgaben.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Unterrichtsstunden 38.456 45.400 36.000 36.000 36.000 36.000
- Zum 1. Ziel: Zahl der Teilnehmenden 24.016 23.000 22.000 22.000 22.000 22.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 7,57 - 8,66 - 8,88 - 9,07 - 9,57 - 9,90
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 52,9 50,0 49,0 48,4 47,1 46,2
Seite 81
Haushaltsplan 2020 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040201 - Bildungsangebote im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Im gesamten Stadtgebiet von Münster fördert die Volkshochschule das lebensbegleitende Lernen unabhängig von Alter, Herkunft, Weltanschauung, sozialer Situation sowie Geschlecht mit Weiterbildungsangeboten in
den Bereichen:
- Gesellschaft und Kultur
- Erziehung, Familie, Älterwerden
- Gesundheit
- Sprachen und Länder
- Beruf und Wirtschaft
- EDV und Medienbildung
Das systematisch aufgebaute Regelangebot entspricht dem sich wandelnden Bedarf der Zielgruppen. Regelangebot und Einzelveranstaltungen fördern die Bildungsnachfrage und unterstützen die Menschen darin,
den gesellschaftlichen Wandel, berufliche und private Veränderungen zu bewältigen. Die Volkshochschule bereitet auf national und international anerkannte Abschlüsse vor und ist regionales Prüfungszentrum.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der befragten Teilnehmer/Teilnehmerinnen beurteilen die Durchführung der Angebote mit "gut" und "besser".
2. Durch die Möglichkeit der Entgeltermäßigung sollen entsprechend der Zielkennzahl auch Personen mit geringeren Einkommen an den Bildungsveranstaltungen teilnehmen können.
3. Die VHS bleibt weiterhin regionales Prüfungszentrum mit mindestens 10 anerkannten Abschlüssen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Beurteilung ist "gut" oder besser (in %) 80 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der Personen mit Ermäßigung (in %) 4,0 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0
- Zum 3. Ziel: Zahl der angebotenen anerkannten Abschlüsse 28 25 25 25 25 25
Leistungsdaten
- Anzahl der Unterrichtsstunden 34.768 38.000 33.000 33.000 33.000 33.000
- Anzahl der Teilnehmenden 20.245 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Seite 82
Haushaltsplan 2020 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040202 - Drittmittelfinanzierte Angebote außerhalb des Weiterbildungsgesetzes
Beschreibung
Die Volkshochschule fördert die berufsbezogene Weiterbildung durch Beratung und Arbeitserprobung zur Sicherung von Beschäftigungsfähigkeit und beruflicher Weiterentwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. (Wieder)Herstellung und Erhöhung der Arbeits-, Beschäftigungs- und Vermittlungsfähigkeit durch Beratung, Weiterbildung und Beschäftigung.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der erfolgreich beratenen Teilnehmer/-innen (in %) 60 50 50 50 50 50
Leistungsdaten
- Anzahl der Beschäftigten nach § 16d SGB II 126 110 110 110 110 110
- Anzahl der Beratungsstunden 843 750 750 750 750 750
- Drittmittel (in Euro) 210.456 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
Produkt 040203 - Bildung auf Bestellung
Beschreibung
Die VHS plant, organisiert und führt passgenaue Weiterbildungsveranstaltungen im Rahmen der Personalentwicklung für die Stadt Münster und für Unternehmen durch.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Zahl der Unternehmensschulungen soll mindestens stabil bleiben.
Seite 83
Haushaltsplan 2020 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Produkt 040203 - Bildung auf Bestellung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Unternehmensschulungen 191 150 150 150 150 150
- Zum 1. Ziel: Anzahl der städt. Fortbildungen 181 200 200 200 200 200
Leistungsdaten
- Anzahl der Unterrichtsstunden 3.688 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
- Anzahl der Teilnehmer/-innen im Rahmen der städtischen Fortbildung 1.976 1.300 2.000 2.000 2.000 2.000
Seite 84
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 857.469,06 867.990 842.990 842.990 842.990 842.990
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.701.609,38 1.780.370 1.780.370 1.780.370 1.780.370 1.7 80.370
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 63.091,01 31.220 20.000 20.000 20.000 20.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 207,40 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.622.376,85 2.679.580 2.643.360 2.643.360 2.643.360 2.6 43.360
11 - Personalaufwendungen 2.105.226,60 1.985.480 2.059.200 2.099.950 2.159.090 2.2 21.510
12 - Versorgungsaufwendungen 117.800,33 92.130 91.360 93.670 96.040 98.430
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 306.553,6 2 452.470 454.140 468.350 484.580 504.460
14 - Bilanzielle Abschreibungen 45.188,26 40.760 30.900 30.140 20.140 15.140
15 - Transferaufwendungen 67.482,77 215.000 185.000 185.000 185.000 185.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.445.517,56 1.733.490 1.728.380 1.731.170 1.819.870 1.8 43.580
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.087.769,14 4.519.330 4.548.980 4.608.280 4.764.720 4.8 68.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.465.392,29- 1.839.750- 1.905.620- 1.964.920- 2.121.36 0- 2.224.760-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.465.392,29- 1.839.750- 1.905.620- 1.964.920- 2.121.36 0- 2.224.760-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.465.392,29- 1.839.750- 1.905.620- 1.964.920- 2.121.36 0- 2.224.760-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 865.3 30,00 840.240 851.560 851.560 851.560 851.560
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.330.722,29- 2.679.990- 2.757.180- 2.816.480- 2.972.92 0- 3.076.320-
Haushaltsplan 2020 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 85
Haushalt splan 20 20 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Leistungen für Schulen" (PG 0301) und "Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte" (PG 0302) und "Volkshochschule" (PG 0402) werden
zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Die „Zuwendungen und allgemeinen Umlagen“ enthalten u.a. die Landeszuweisung nach dem Weiterbildungsgesetz (WbG) in Höhe von 629.790 Euro.
zu Zeile 5:
Die „“Privatrechtlichen Leistungsentgelte“ enthalten u.a. die Teilnehmerentgelte in Höhe von 1.755.370 Euro.
zu Zeile 16:
Die „Sonstigen ordentlichen Aufwendungen“ umfassen für 2020 u.a. die Honorare für Kursleiter/innen in Höhe von 1.208.240 Euro. Die Honorare werden orientiert am Tarifabschluss bzw.
den Personalkostenhochrechnungen in den Folgejahren fortgeschrieben.
zu Zeile 28:
Bei den „Internen Leistungsverrechnungen“ werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter- / Vermietermodells) in Höhe von 851.560 Euro abgebildet.
Seite 86
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 76.576,48 48.944 90.880 0 90.880 25.430 25.430
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 76.576,48 48.944 90.880 0 90.880 25.430 25.430
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 76.576,48- 48.944- 90.880- 90.880- 25.430- 25.430-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 87
Haushalt splan 20 20 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen 0301 "Leistungen für Schulen", 0302 "Zentr. Leistungen für am Schulleben Beteiligte" und 0402 "Volkshochschule" werden zu einem
Budget verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 88
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die
VHS
Auszahlung für den Erwerb von 76.576,48 48.944 90.880 0 90.880 25.430 25.430 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 76.576,48- 48.944- 90.880- 90.880- 25.430- 25.430- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 76.576,48- 48.944- 90.880- 90.880- 25.430- 25.430- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Volkshochschule Dezernat IV
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0402 Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 89
Haushaltsplan 2020 Westf. Schule f. Musik u. Förd.der Stadtteilmusiksch ulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produktbereich Produkte
0403
Westf.Schule f.Musik u.Förderung d.Stadteilmusiksch.
04
Kultur und Wissenschaft
040301
Elementare Musikpädagogik
040302
Instrumental- und Vokalfächer
040303
Ensemblefächer
040304
Projekte, Kurse und Workshops
040305
Service
040306
Förderung der Stadtteilmusikschulen
Seite 90
Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Beschreibung
Die Westfälische Schule für Musik ist eine öffentliche Bildungseinrichtung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene. Ihre Aufgaben sind:
- kulturelle Grundversorgung auf dem Gebiet der musikalischen Bildung
- Befähigung zum aktiven Musizieren
- Förderung des Ensemblespiels
- Begabtenförderung und Berufsvorbereitung
- Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens sowie eigene Akzente in der Darstellung Münsters als Kulturstadt.
Die Westfälische Schule für Musik trägt mit ihrem Leistungsangebot zur Förderung von sozialer Kompetenz, Kreativität und Lernfähigkeit bei.
(Anmerkung: Kinder und Jugendliche i.S. dieser Produktgruppe sind Kinder und Jugendliche unter 18 Jahren und darüber hinaus, soweit ein Kindergeldanspruch besteht.)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Unterrichtsvolumen soll beibehalten werden.
2. Der Anteil des Zuschusses für Kinder und Jugendliche am Teilergebnis der Produktgruppe soll weiter gesteigert werden. Die Zielkennzahl soll die Tendenz verdeutlichen.
3. Die Gebührenhöhe (am Beispiel von: Musikalische Früherziehung, 3er - Gruppe, Einzelunterricht) soll in Anbetracht des breiten Leistungsspektrums der Westf. Schule für Musik den Durchschnitt in NRW gem. der
Statistik des Verbandes deutscher Musikschulen (VdM) um nicht mehr als 30 % übersteigen.
Seite 91
Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Unterrichtsvolumen in Jahreswochenstunden 1.770,00 1.760,00 1.760,00 1.760,00 1.760,00 1.760,00
- Zum 2. Ziel: Anteil des Zuschusses für Kinder u. Jugendliche am Teilergebnis (in %) 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00 90,00
- Zum 3. Ziel: Gebührenhöhe für Musikalische Früherziehung (in Euro bei 60 Min.) 288,00 276,00 288,00 288,00 288,00 288, 00
- Zum 3. Ziel: Abweichung vom VdM - Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in %) 0,47 0,38 0,47 0,47 0,47 0,47
- Zum 3. Ziel: Gebührenhöhe für 3er - Gruppe (UStd. 45 Min.) (in Euro) 504,00 504,00 504,00 504,00 504,00 504,00
- Zum 3. Ziel: Abweichung vom VdM - Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in %) 14,80 14,80 14,80 14,80 14,80 14,80
- Zum 3. Ziel: Gebührenhöhe für Einzelunterricht (UStd. 45 Min.) (in Euro) 1.188,00 1.188,00 1.188,00 1.188,00 1.188,0 0 1.188,00
- Zum 3. Ziel: Abweichung vom VdM - Durchschnitt NRW (Basis 2012) (in %) 37,89 37,89 37,89 37,89 37,89 37,89
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 9,63 - 11,00 - 11,80 - 12,17 - 12,60 - 12,79
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 43,0 41,8 40,1 39,3 38,5 38,1
Leistungsdaten
- Anzahl der Musikschüler/-innen an der Westf. Schule für Musik 7.153 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200
Seite 92
Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040301 - Elementare Musikpädagogik
Beschreibung
Grundfächer sind die Basis des Unterrichtsangebotes einer Musikschule. Diese können ohne besondere Voraussetzungen besucht werden. Außer der Förderung individueller Fähigkeiten dient der Unterricht der
Begabungsfindung, bereitet den Boden und motiviert für eine weitere musikalische Entwicklung. Im Einzelnen werden die Fächer "Musikalische Früherziehung", "Grundausbildung", Angebote für Kleinkinder und ihre
Eltern, Instrumentenkarusell und das münsterspezifische Unterrichtsmodell "JEKISS" unterrichtet. Zielgruppe dieses Produktes sind 2 bis 10-jährige Kinder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Versorgung mit Grundfächern wird im Wirkungsbereich der Westfälischen Schule für Musik flächendeckend gewährleistet. Hierzu wird die Zahl der Unterrichtsstandorte zumindest beibehalten.
2. Der Anteil der Kinder im Alter von 2 bis 10 Jahren im Wirkungsbereich der Westfälischen Schule für Musik, die ein Grundfach belegen, soll steigen. Durch die Zielkennzahl soll die Tendenz zu einer
Basismusikalisierung verdeutlicht werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der Unterrichtsstandorte 48 40 45 45 45 45
- Zum 2. Ziel: Anteil der Kinder im Alter von 2 bis 10 Jahren, die ein Grundfach belegen (in
%)
54 50 50 50 50 50
Leistungsdaten
- Schülerzahlen in den Grundfächern 4.226 3.900 3.900 3.900 3.900 3.900
- Jahreswochenstunden in den Grundfächern 181,00 170,00 170,00 170,00 170,00 170,00
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Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040302 - Musikunterricht "Instrumental- und Vokalfächer"
Beschreibung
Instrumental- und Vokalfächer stehen im Mittelpunkt des weiterführenden Unterrichts der Musikschule, der sich - nach Abschluss der Grundstufe - in Unter-, Mittel- und Oberstufe gliedert. Mit einem breiten
Fächerspektrum ermöglicht die Musikschule ihren Schülerinnen und Schülern, eine eigene musikalische Ausdrucksweise mit einem Instrument oder der Stimme zu erlernen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das flächendeckende Angebot (=Anzahl der Unterrichtsorte) an Instrumental- und Vokalfächern im Wirkungsbereich der Westfälischen Schule für Musik soll beibehalten werden.
2. Das vollständige Angebot (=Anzahl der unterrichteten Fächer) bei den Instrumental- und Vokalfächern soll beibehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Unterrichtsorte 38 35 35 35 35 35
- Zum 2. Ziel: Anzahl der unterrichteten Instrumental- und Vokalfächer 28 28 28 28 28 28
Leistungsdaten
- Schüler/-innen "Instrumental- und Vokalfächer" insgesamt (auf Grundlage der Vdm -
Statistik)
3.751 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
- Jahreswochenstunden "Instrumental- und Vokalfächern" insgesamt 1.447,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.400,00 1.4 00,00
Produkt 040303 - Musikunterricht "Ensemblefächer"
Beschreibung
Ensemblefächer sind ein integraler Bestandteil des Unterrichtskonzeptes der Musikschule. Das Zusammenspiel muss in seinen Techniken und Regeln ebenso erlernt und geübt werden wie das Instrumentalspiel und
Singen selbst. Erst die Befähigung dazu ermöglicht eine eigenständige Beteiligung am aktiven Musikleben. Seit 2015 wird der Anteil der Schüler/-innen im Bereich Instrumental-/Vokalunterricht, die in einem Ensemble
spielen auf Basis der Leistungsdaten (Produkt: 040302) berechnet.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040303 - Musikunterricht "Ensemblefächer"
Ziele
1. Der Anteil der Schülerinnen und Schüler, die in einem Ensemble spielen, soll mindestens beibehalten bleiben.
2. Die Auslastung der Unterrichtsstunden im Ensemblebereich soll mindestens beibehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Schüler/-innen, im Bereich Instrumental-/Vokalunterricht die in
einem Ensemble spielen (in %)
20 21 21 21 21 21
- Zum 2. Ziel: Anzahl Schüler/in pro Jahreswochenstunde im Ensemblebereich 14 15 15 15 15 15
Leistungsdaten
- Anzahl der Ensembles 60 60 60 60 60 60
- Anzahl Schüler/-innen in Ensembles insgesamt 1.452 1.540 1.540 1.540 1.540 1.540
Produkt 040304 - Projekte, Kurse und Workshops
Beschreibung
Die Westfälische Schule für Musik bietet als Ergänzung zum herkömmlichen Unterrichtsangebot in Zusammenarbeit mit qualifizierten Dozenten aus der freien Szene musikalische Bildung in Projekten und Kursen an.
Die Dienstleitung der Westfälischen Schule für Musik entspricht hierbei derjenigen einer Agentur. Dieses spezielle Angebot richtet sich an Musikinteressierte aller Altersgruppen und erschließt Zielgruppen, die mit
grundsätzlich auf Dauer angelegten Unterrichtsformen nicht erreicht werden. Das Produkt finanziert sich nahezu komplett durch die Einnahmen (ohne die Personalkosten für die Projektbereichsleitung).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot an Kursen und Workshops wird zumindest beibehalten, um die Vielfalt und Qualität des Angebots an musikalischer Bildung trotz Konsolidierung des städtischen Haushalts nicht zu gefährden.
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Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040304 - Projekte, Kurse und Workshops
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der angebotenen Kurse und Workshops 190 220 200 200 200 200
- Zum 1. Ziel: Teilnehmer/innen an den angebotenen Kursen und Wokshops 703 810 700 700 700 700
- Zum 1. Ziel: Städtischer Anteil am Umsatz im Projektbereich (in %) 20 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Umsatz im Projektbereich (in Euro) 67.781 75.000 70.000 70.000 70.000 70.000
- zustande gekommene/angebotene Kurse (in %) 78 77 75 75 75 75
Produkt 040305 - Service
Beschreibung
Über die verschiedenen Unterrichtsformen hinaus leistet die Westfälische Schule für Musik Beratungsleistungen insbesondere bei Veranstaltungen anderer städtischer Ämter und Einrichtungen, organisiert
Wettbewerbe, hält Leihinstrumente vor und unterhält eine Musikbibliothek, die auch von Personen, die keinen Unterricht an der Musikschule erhalten, genutzt werden kann. Sie vermittelt Räumlichkeiten an Dritte für
Veranstaltungen, Unterricht und zum Üben. Zu den regelmäßigen Wettbewerben zählen:
- "Jugend musiziert" (jährlich Regionalwettbewerb und alle vier Jahre Landeswettbewerb NRW
- "Klassikpreis der Stadt Münster und des WDR" in Kooperation mit dem Deutschen Musikrat (jährlich)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Teilnehmerzahlen an den Wettbewerben "Jugend musiziert" sollen durch eine attraktive Wettbewerbsgestaltung und -organisation zumindest gehalten werden.
2. Zur Mitgestaltung des münsterschen Musiklebens und im Sinne einer wirkungsvollen Darstellung Münsters als Kulturstadt sollen die Beratungs- und Organisationsleistungen der Westfälischen Schule für Musik im
bisherigen Umfang beibehalten werden.
Seite 96
Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Produkt 040305 - Service
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Teilnehmerzahl "Jugend musiziert" Regionalwettbewerb 206 200 200 200 200 200
- Zum 2. Ziel: Unmittelbar eingesetzte Stellenanteile 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8
Leistungsdaten
- Umfang Ausleihe der Musikbibliothek 450 450 450 450 450 450
- Umfang der Ausleihe von Leihinstrumenten 500 350 350 350 350 350
Produkt 040306 - Förderung der Stadtteilmusikschulen
Beschreibung
Die Stadt Münster unterstützt die Musikschularbeit der vier Stadtteilmusikschulen in freier Trägerschaft Albachten, Nienberge, Roxel
und Wolbeck durch finanzielle Förderung von Personal- und Sachkosten. Hierdurch wird die Musikschulversorgung in den Stadtteilen, die nicht von der städtischen Musikschule versorgt werden, sichergestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der geförderten Stadtteilmusikschulen 4 4 4 4 4 4
Seite 97
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 267.817,31 215.940 263.310 250.350 226.660 226.660
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.836.952,50 2.124.000 2.061.760 2.074.720 2.098.400 2.0 98.400
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 87.035,00 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 44.160,75 25.000 41.000 41.000 41.000 41.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.653,64 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.238.619,20 2.446.940 2.448.070 2.448.070 2.448.060 2.4 48.060
11 - Personalaufwendungen 2.901.897,70 3.572.330 4.108.210 4.217.930 4.343.050 4.4 72.320
12 - Versorgungsaufwendungen 46.234,18 21.750 23.140 23.730 24.330 24.930
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 160.278,7 2 198.830 199.540 204.660 210.510 217.680
14 - Bilanzielle Abschreibungen 39.493,60 23.830 43.810 44.400 44.900 43.000
15 - Transferaufwendungen 670.335,61 749.280 753.280 753.280 753.280 695.780
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.219.126,38 1.114.450 811.720 811.790 811.860 794.430
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.037.366,19 5.680.470 5.939.700 6.055.790 6.187.930 6.2 48.140
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.798.746,99- 3.233.530- 3.491.630- 3.607.720- 3.739.87 0- 3.800.080-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.798.746,99- 3.233.530- 3.491.630- 3.607.720- 3.739.87 0- 3.800.080-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.798.746,99- 3.233.530- 3.491.630- 3.607.720- 3.739.87 0- 3.800.080-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 164.5 40,00 171.090 172.370 172.370 172.370 172.370
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.963.286,99- 3.404.620- 3.664.000- 3.780.090- 3.912.24 0- 3.972.450-
Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 98
Haushalt splan 20 20 Westf.Schule f.Musik u.Förd.d . Stadtteilmusiksch ulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westf älische Schule f ür Musik
Bewirtschaftungsrege ln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Zu den Zuwendungen und allgemeinen Umlagen gehört ein Landeszuschuss für die regelmäßige Musikschularbeit sowie seit Jahren ein Zuschuss für das Projekt „JeKits“. Für das Jahr
2020 und 2021 wird darüber hinaus das Projekte „JEKISS DaZ- Singend Sprache lernen“ (DaZ = Deutsch als Zweitsprache) und für 2020 auch das Projekt „Sind On“ (Gesangstalentförde-
rung in Kleingruppen in der Ganztagsbetreuung von JEKISS-Grundschulen“) gefördert.
zu Zeile 15:
Enthält Zuschüsse an den Regionalwettbewerb "Jugend musiziert" in Höhe von 4.550 Euro und den Klassikpreis im Bundeswettbewerb "Jugend musiziert" in Höhe von 6.000 Euro.
Die Stadt Münster richtet im Wechsel mit Essen, Köln, Bonn, Düsseldorf und Detmold mit dem Landesmusikrat den Landeswettbewerb „Jugend musiziert“ aus. Der letzte Landeswettbe-
werb fand 2017 in Münster und der nächste Landeswettbewerb findet im Jahre 2023 in Münster statt. Der Zuschuss an den Landeswettbewerb in Höhe von 17.500 Euro war im Haus-
haltsjahr 2017 und ist für das Haushaltsjahr 2023 veranschlagt.
Von den Transferaufwendungen entfallen 738.730 Euro auf die Förderung der Stadtteilmusikschulen in freier Trägerschaft.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 99
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 22.500,73 43.196 56.430 0 45.330 43.330 36.330
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 22.500,73 43.196 56.430 0 45.330 43.330 36.330
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 22.500,73- 43.196- 56.430- 45.330- 43.330- 36.330-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 100
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen - Westf.
Schule für Musik
Auszahlung für den Erwerb von 22.500,73 43.196 31.580 0 31.580 31.580 23.580 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 22.500,73- 43.196- 31.580- 31.580- 31.580- 23.580- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 24.850 0 13.750 11.750 12.750 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 0 24.850- 13.750- 11.750- 12.750- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 22.500,73- 43.196- 56.430- 45.330- 43.330- 36.330- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Westf. Schule für Musik und Förderung de r Stadtteilmusikschulen Dezernat V
Ausschuss: ASW Produktgruppe 0403 Westfälische Schule für Musik
Seite 101
Haushaltsplan 2020 Stadt bücherei u. Förderung v. Büchereien freier Tr äger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produktbereich Produkte
0404
Stadtbücherei/Förd. v. Büchereien freier Träger
04
Kultur und Wissenschaft
040401
Stadtbücherei: Medien und Information
040402
Förderung von Büchereien freier Träger
Seite 102
Haushaltsplan 2020 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet den Betrieb der Stadtbücherei mit einem zentralen Standort, fünf Zweigstellen und einem Bücherbus für Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Münster und des Umlandes. Darüber
hinaus ist in dieser Produktgruppe auch die kooperative Förderung von Stadtteilbüchereien freier Träger in Hiltrup (St. Clemens) und Gievenbeck (St. Michael) sowie die Zuschussgewährung für öffentliche Büchereien
freier Träger zum Aufbau des Buch- und Medienangebotes erfasst.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Angebot der Stadtbücherei und der Kooperationsbüchereien entwickelt sich im Hinblick auf die räumliche Erreichbarkeit entsprechend der Zielkennzahlen.
2. Das Angebot der Stadtbücherei und der Kooperationsbüchereien entwickelt sich im Hinblick auf die zeitliche Erreichbarkeit entsprechend der Zielkennzahlen.
3. Der Zuschuss je Besuch in der Stadtbücherei und den Kooperationsbüchereien entwickelt sich entsprechend der Zielkennzahlen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Standorte (inkl. Kooperationsbüchereien) 8 8 8 8 8 8
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Bücherbushaltestellen 21 21 21 21 21 21
- Zum 2. Ziel: Öffnungsstunden pro Jahr (inkl. Kooperationsbüchereien) 12.634 12.680 12.650 12.650 12.650 12.650
- Zum 3. Ziel: Zuschuss (Teilergebnis) je Besuch (inkl.Kooperationsbüchereien) (in Euro) 7,44 6,80 7,50 7,50 7,50 7,50
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 20,33 - 21,64 - 21,96 - 22,37 - 22,92 - 23,51
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 10,9 10,8 10,7 10,3 10,1 9,8
Seite 103
Haushaltsplan 2020 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produkt 040401 - Stadtbücherei: Medien und Information
Beschreibung
Die Stadtbücherei dient
- dem Informationszugang und lebenslangen Lernen
- der Begegnung, Austausch und Integration
- der Leseförderung und der Vermittlung von Medien- und Informationskompetenz, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen
- der demokratischen Bildung und der sozialen Teilhabe, insbesondere durch ein vielfältiges Presseangebot.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Zahl der Besuche und Ausleihen je Einwohner entwickelt sich entsprechend der dargestellten Zielkennzahlen.
2. Die Aktualität des Medienangebotes entwickelt sich entsprechend der Zielkennzahlen.
3. Der Anteil der Ausleihen von Kinderbüchern und -medien an den Gesamtausleihen beträgt zumindest 30 %.
4. Die Angebote zur Leseförderung für Kinder sowie die Anzahl der Führungen für Klassen und Kindertagesstätten entwickeln sich entsprechend der dargestellten Zielkennzahlen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Besuche je Einwohner/in 2,5 2,9 2,5 2,5 2,5 2,5
- Zum 1. Ziel: Ausleihen je Einwohner/in 5,0 5,9 5,0 5,0 5,0 5,0
- Zum 2. Ziel: Erneuerungsquote Medienbestand (in %) 9,4 10,0 9,5 9,5 9,5 9,5
- Zum 3. Ziel: Anteil Ausleihen von Kinderbüchern und -medien an den Gesamtausleihen (in
%)
41,9 40,0 42,0 42,0 42,0 42,0
- Zum 4. Ziel: Anzahl der Veranstaltungen für Kinder und Jugendliche 416 300 350 350 350 350
- Zum 4. Ziel: Anzahl der Führungen für Klassen und Kitas 245 250 250 250 250 250
- Zum 4. Ziel: Anzahl der erreichten Schulen und Kitas 160 150 150 150 150 150
Seite 104
Haushaltsplan 2020 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produkt 040401 - Stadtbücherei: Medien und Information
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Medienbestand 228.854 230.000 228.000 228.000 228.000 228.000
- Öffnungsstunden Hauptstelle pro Jahr 2.639 2.640 2.640 2.640 2.640 2.640
- Öffnungsstunden Hauptstelle pro Woche 53 53 53 53 53 53
- Öffnungsstunden Zweigstellen (inkl. Bücherbus) pro Jahr 7.635 7.600 7.635 7.635 7.635 7.635
- Öffnungsstunden Zweigstellen (inkl. Bücherbus) pro Woche 162 161,500 161,500 161,500 161,500 161,500
- Anzahl der PC-Plätze (Publikum) 102 100 102 102 102 102
- Besuche insgesamt 784.961 870.000 800.000 800.000 800.000 800.000
- Ausleihen insgesamt 1.569.448 1.600.000 1.550.000 1.550.000 1.550.000 1.550. 000
- Ausleihen von Kinderbüchern und -medien insgesamt 657.398 650.000 650.000 650.000 650.000 650.000
- GENDER BUDGETING: Ausleihen von Kinderbüchern und -medien durch Kinder und
Jugendliche insgesamt
410.227 400.000 410.000 410.000 410.000 410.000
- GENDER BUDGETING: Anteil der Ausleihen von Kinderbüchern und -medien durch
Mädchen (in %)
55 55 55 55 55 55
- GENDER BUDGETING: Anteil der Ausleihen von Kinderbüchern und -medien durch
Jungen (in %)
45 45 45 45 45 45
Produkt 040402 - Förderung von Büchereien freier Träger
Beschreibung
Die Stadtbücherei fördert im Rahmen von Kooperationsvereinbarungen die kirchlichen Büchereien in Hiltrup und Gievenbeck, die in das System der Stadtbücherei eingebunden sind. Die katholische Bücherei St.
Clemens in Hiltrup erhält eine jährlichen Festzuschuss, nach vertraglich festgelegten Kriterien. Die Kooperation mit der katholischen Bücherei St. Michael in Gievenbeck erfolgt ebenfalls durch einen jährlichen
Festzuschuss, personelle Unterstützung im Umfang von 12 Wochenstunden und Bereitstellung von Soft- und Hardware für den Bibliotheksbetrieb. Die öffentlichen Büchereien freier Träger erhalten Zuschüsse zum
Aufbau des Buch- und Medienangebotes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der an die Kooperationsbüchereien gezahlte Zuschuss je Besuch entwickelt sich entsprechend der dargestellten Zielkennzahlen.
Seite 105
Haushaltsplan 2020 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Produkt 040402 - Förderung von Büchereien freier Träger
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschuss je Besuch St. Clemens Hiltrup 2,13 2,00 2,15 2,15 2,15 2,15
- Zum 1. Ziel: Zuschuss je Besuch St. Michael Gievenbeck (inkl. anteilige Personalkosten) 1,64 1,40 1,40 1,40 1,40 1,40
Leistungsdaten
- Ausleihen insgesamt Bücherei St. Clemens Hiltrup 66.882 70.000 70.000 70.000 70.000 70.000
- Ausleihen insgesamt Bücherei St. Michael Gievenbeck 25.752 26.000 26.000 26.000 26.000 26.000
- Besucher/-innen insgesamt Bücherei St. Clemens Hiltrup 37.536 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
- Besucher/-innen insgesamt Bücherei St. Michael Gievenbeck 11.594 12.000 12.000 12.000 12.000 12.000
- Zahl der geförderten öffentlichen Büchereien freier Träger 28 28 28 28 28 28
Seite 106
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 28.243,64 46.310 51.490 33.590 31.910 32.690
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 656.751,29 670.000 680.000 680.000 680.000 680.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 25.779,73 35.000 26.000 26.000 26.000 26.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 49.122,63 43.000 48.000 48.000 48.000 48.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 8.736,19 12.000 12.000 10.000 10.000 10.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 768.633,48 806.310 817.490 797.590 795.910 796.690
11 - Personalaufwendungen 3.952.399,32 4.229.540 4.283.430 4.351.380 4.479.690 4.6 12.650
12 - Versorgungsaufwendungen 37.735,58 62.850 24.420 25.040 25.670 26.310
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.119.437 ,64 1.270.830 1.323.530 1.356.880 1.396.710 1.445.490
14 - Bilanzielle Abschreibungen 129.264,70 153.580 164.020 169.020 170.770 170.580
15 - Transferaufwendungen 115.503,00 122.450 122.430 122.430 122.430 122.430
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 352.982,32 341.580 354.450 354.520 354.590 354.660
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.707.322,56 6.180.830 6.272.280 6.379.270 6.549.860 6.7 32.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.938.689,08- 5.374.520- 5.454.790- 5.581.680- 5.753.95 0- 5.935.430-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.938.689,08- 5.374.520- 5.454.790- 5.581.680- 5.753.95 0- 5.935.430-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.938.689,08- 5.374.520- 5.454.790- 5.581.680- 5.753.95 0- 5.935.430-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.320 .400,00 1.328.260 1.366.210 1.366.210 1.366.210 1.366.21 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.259.089,08- 6.702.780- 6.821.000- 6.947.890- 7.120.16 0- 7.301.640-
Haushaltsplan 2020 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Seite 107
Haushalt splan 20 20 Stadtbücherei u. Förderung v.Büchereien freier Tr äger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 04:
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Gebühren gemäß § 12 der Benutzungs- und Gebührenordnung für die Stadtbücherei.
zu Zeile 05:
Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten gehören Erlöse aus dem Verkauf von Büchern, durch zusätzliche Veranstaltungen, Vermietung von Räumen und Kopierentgelte.
zu Zeile 07:
Bei den sonstigen ordentlichen Erträgen handelt es sich um Schadenersatz für Bücher und Medien.
zu Zeile 13:
In den Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen des Jahres 2020 sind für die Beschaffung von Büchern und Medien (einschließlich e-Medien) für die
Hauptstelle (einschl. Bücherbus) 283.770 Euro
Lizenzen für e-Medien 65.000 Euro
Medienservice für Schulen 29.700 Euro
Zweigstelle Aaseemarkt 12.270 Euro
Zweigstelle Hansaplatz 10.270 Euro
Zweigstelle Coerdemarkt 13.340 Euro
Zweigstelle Kinderhaus 13.240 Euro
Zweigstelle Gievenbeck 22.120 Euro enthalten.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmangement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 108
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 12.181,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 12.181,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 5.371,15 236.791 75.000 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 24.578,01 61.740 51.750 0 56.750 56.750 6.750
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 29.949,16 298.531 126.750 0 56.750 56.750 6.750
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 17.768,16- 298.531- 126.750- 56.750- 56.750- 6.750-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Seite 109
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen für die
Stadtbücherei
Einzahlung aus Zuwendungen 12.181,00 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 24.578,01 61.740 6.750 0 56.750 56.750 6.750 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 12.397,01- 61.740- 6.750- 56.750- 56.750- 6.750- 0
./. Auszahlungen)
4000 Neue Servicetheke
Hauptstelle
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 0 0 0 0 0 200.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 5.371,15 36.791 120.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 5.371,15- 36.791- 120.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 17.768,16- 298.531- 126.750- 56.750- 56.750- 6.750- 0 200.000- 200.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Stadtbücherei und Förderung von Bücher eien freier Träger Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0404 Stadtbücherei
Seite 110
Seite 111
Haushaltsplan 2020 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produktbereich Produkte
0405
Stadtmuseum
04
Kultur und Wissenschaft
040501
Kunstbesitz u. stadtgeschichtliche Objekte
040502
Aufarb. u. Darst. der Stadtgeschichte d. Ausstellungen
040503
Service für Museumsbesucher/innen
Seite 112
Haushaltsplan 2020 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Beschreibung
Das Stadtmuseum soll die Geschichte der Stadt Münster auf der Grundlage wissenschaftlicher Forschung in populärer Gestalt deutlich machen. Dies erfolgt durch
- Sammeln, Bewahren, Erforschen und Dokumentieren des städtischen Kunstbesitzes,
- Weiterentwicklung der ständigen Ausstellung,
- Sonderausstellungen zu besonderen Themen und Anlässen,
- Führungen, Veranstaltungen und Publikationen,
- museumspädagogische Angebote,
- Erforschung und Bewahrung des Mahnmals und der Gedenkstätte "Zwinger" incl. Führungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Zahl der Besucherinnen und Besucher im Stadtmuseum und Zwinger erreicht mindestens 71.000 im Jahr.
2. Die Führungen, Sonderveranstaltungen und museumspädagogischen Angebote des Stadtmuseums erreichen jährlich mindestens 7.000 Teilnehmende.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Besucherzahl 84.336 71.000 71.000 71.000 71.000 71.000
- Zum 2. Ziel: Teilnehmende an Führungen, Sonderveranstaltungen, am
museumspädagogischem Programm im Stadtmuseum
11.730 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 7,99 - 8,24 - 9,22 - 8,89 - 9,06 - 9,24
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 9,0 5,6 5,0 5,2 5,1 5,0
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Haushaltsplan 2020 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produkt 040501 - Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den Erwerb von Kunstwerken und Sachzeugen durch Ankauf und Annahme von Schenkungen und Leihgaben, um der heutigen Öffentlichkeit und vor allem zukünftigen Generationen über Kunstwerke und Sachkultur
der Vergangenheit einen Zugang zur Geschichte der Stadt zu ermöglichen sowie
- eine sichere und objektgerechte Aufbewahrung und Pflege, Erforschung und Dokumentation (in Wort und Bild) von Kunstwerken und stadtgeschichtlichen Objekten einschließlich Pflege und Ergänzung von
Arbeitsbibliothek und Fotoarchiv.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Stadtmuseum erweitert seinen Kunstbesitz jährlich um den entsprechenden Wert, der bei den Zielkennzahlen als Planwert angesetzt ist, soweit das Investitionsdefizit in dem anderen Bereich dies zulässt.
2. Jährlich werden Restaurierungen an Objekten des Stadtmuseums im Umfang von mindestens 11.600 Euro durchgeführt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuwachs der angekaufen Objekte (in Euro) 35.327 45.000 50.000 50.000 50.000 50.000
- Zum 2. Ziel: Finanz. Sachkostenumfang durchgeführter Restaurierungen (in Euro) 8.792 11.600 11.600 11.600 11.600 11 .600
- Zum 2. Ziel: Anzahl der restaurierten Objekte 1.154 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl wissenschaftlich bearbeiteter und ausgestellter Objekte 1.259 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
- Anzahl der Objekte im Museumsdepot 301.574 303.700 303.950 304.200 304.450 304.700
- Anzahl der inventarisierten Schenkungen 524 200 200 200 200 200
Seite 114
Haushaltsplan 2020 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produkt 040502 - Aufarbeitung und Darstellung der Stadtgeschichte durch Ausstellungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Darstellung der Geschichte und Kultur der Stadt Münster von der Stadtgründung bis zur Gegenwart in Form einer ständigen Ausstellung, in Form von Wechselausstellungen und anhand des
Gebäudes Zwinger. Im Einzelnen bedeutet dies z.B. Beaufsichtigung der Ausstellungsräume, lfd. Aktualisierungen der Schausammlung, didaktische Aufbereitung der Objekte, Organisation von
museumspädagogischen Veranstaltungen, Verfassen von Publikationen, wissenschaftliche Erarbeitung von Ausstellungsthemen sowie Konzeptionierung und Durchführung von Führungen und verschiedenen
Sonderveranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das Stadtmuseum präsentiert jährlich mindestens 170 Objekte neu in der Schausammlung oder in den Sonderausstellungen.
2. Es werden pro Jahr mindestens 7 Wechselausstellungen angeboten.
3. Die Führungen, Sonderveranstaltungen und die museumspädagogischen Veranstaltungen des Stadtmuseums erreichen jährlich mindestens 7.000 Teilnehmende.
4. Die Führungen im Zwinger erreichen jährlich mindestens 900 Teilnehmende.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der neu präsentierten Objekte in der Schausammlung und in
Sonderausstellungen
201 170 170 170 170 170
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Wechselausstellungen 8 7 7 7 7 7
- Zum 3. Ziel: Teilnehmende an Führungen etc. im Stadtmuseum 11.730 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
- Zum 4. Ziel Teilnehmende an Führungen im Zwinger 478 900 900 900 900 900
Leistungsdaten
- Angebotene Führungen, Sonderveranstaltungen und museumspädagogische
Veranstaltungen im Stadtmuseum
684 350 350 350 350 350
- Angebotene Führungen im Zwinger 31 50 50 50 50 50
Seite 115
Haushaltsplan 2020 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Produkt 040503 - Service für Museumsbesucher/innen
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet
- den Verkauf von Katalogen zur Schausammlung und zu den Ausstellungen des Stadtmuseums, Büchern, Geschenkartikeln und Andenken. Den Besuchern wird die Möglichkeit geboten, durch Kauf der Kataloge und
Bücher weitere Hintergrundinformationen zur Stadtgeschichte und zu den Ausstellungen zu erhalten.
- Reproduktionen von Objekten des Stadtmuseums für interessierte Besucher/innen
- Raumvermietungen für Veranstaltungen Dritter
Durch die Erlöse aus dem Museumsshop, aus der Reproduktion von Objekten und den Raumvermietungen soll ein Anteil zur Kostendeckung des Betriebes des Stadtmuseums erwirtschaftet werden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Erlös aus dem Museumsshop, aus der Reproduktion von Fotos und aus den Raumvermietungen deckt den Betrieb des Stadtmuseums zu mindestens 5 %.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Erträge aus Produkt 03 am Teilergebnis des Stadtmuseums
(einschl. interner Leistungsbez.) (in %)
4 5 5 5 5 5
Leistungsdaten
- Umsatz im Museumsshop pro Besucher/in (in Euro) 1,05 1,40 1,40 1,40 1,40 1,40
Seite 116
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 125.657,15 7.310 7.110 6.780 6.740 6.740
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 115.809,07 143.650 143.650 143.650 143.650 143.650
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.323,40 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 376,56 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 243.166,18 151.960 151.760 151.430 151.390 151.390
11 - Personalaufwendungen 1.000.529,17 1.069.800 1.210.200 1.242.880 1.276.780 1.3 13.090
12 - Versorgungsaufwendungen 112.405,74 86.790 85.480 87.640 89.850 92.080
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 521.374,4 3 547.364 661.270 531.100 545.200 561.010
14 - Bilanzielle Abschreibungen 30.672,03 26.150 26.710 27.790 28.660 29.250
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 139.290,58 94.880 102.930 95.030 95.060 95.080
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.804.271,95 1.824.984 2.086.590 1.984.440 2.035.550 2.0 90.510
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.561.105,77- 1.673.024- 1.934.830- 1.833.010- 1.884.16 0- 1.939.120-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.561.105,77- 1.673.024- 1.934.830- 1.833.010- 1.884.16 0- 1.939.120-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.561.105,77- 1.673.024- 1.934.830- 1.833.010- 1.884.16 0- 1.939.120-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 898.5 40,00 930.780 929.420 929.420 929.420 929.420
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.459.645,77- 2.603.804- 2.864.250- 2.762.430- 2.813.58 0- 2.868.540-
Haushaltsplan 2020 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
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Haushalt splan 20 20 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 5:
Von den 143.650 Euro entfallen 124.000 Euro auf Verkaufserlöse im Museumsshop und 19.650 Euro auf Führungsentgelte (im Stadtmuseum und im Zwinger).
zu Zeile 13:
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen enthalten unter anderem
- 240.490 Euro für die Bewachung des Stadtmuseums
- 68.000 Euro für Waren für den Museumsshop
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung der Gebäude Stadtmuseum Münster durch das Immobilienmanagement
abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 118
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 3.221,63 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 3.221,63 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 34.814,98 18.091 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 58.992,17 106.604 60.400 0 56.900 56.900 56.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 93.807,15 124.695 60.400 0 56.900 56.900 56.900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 90.585,52- 124.695- 60.400- 56.900- 56.900- 56.900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Seite 119
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Beschaffung v.
Kunstobjekten + Exponaten
Einzahlung aus Zuwendungen 3.221,63 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 24.932,49 55.394 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.710,86- 55.394- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 68.874,66 69.301 10.400 0 6.900 6.900 6.900 0
Saldo (Einzahlungen ./. 68.874,66- 69.301- 10.400- 6.900- 6.900- 6.900- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 90.585,52- 124.695- 60.400- 56.900- 56.900- 56.900- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Stadtmuseum Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0405 Stadtmuseum
Seite 120
Seite 121
Haushaltsplan 2020 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produktbereich Produkte
0406
Stadtarchiv
04
Kultur und Wissenschaft
040601
Aufbau, Pflege u. Erschließung von Archivgut
040602
Erforsch., Dokument. u. Vermittlung d. Stadtgeschichte
Seite 122
Haushaltsplan 2020 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die archivfachliche Aufgabenerfüllung nach den gesetzlichen Vorgaben (Archivgesetz NRW). Darunter ist folgendes zu fassen: Bewertung, Übernahme, Erhalt und Erschließung amtlicher
und nichtamtlicher Informationsträger, die Beratung und Betreuung der Benutzerinnen und Benutzer des Stadtarchivs sowie die Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte.
Besonderheiten im Planjahr
Führung eines Zwischenarchivs
Ziele
1. Jährlich soll das erschlossene Archivgut um mindestens 100 laufende Meter Magazinfläche wachsen.
2. Die Nutzung des Archivs soll mindestens auf dem bisherigen Niveau gehalten werden (beinhaltet Benutzerinnen und Benutzer, Recherchen, Reproduktionen, Aushebungen).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zunahme des erschlossenen Archivgutes in lfd. m 323 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Benutzungen des Archivs (Besucher, Nutzende, Recherchen,
Reproduktionen, Aushebungen)
19.807 10.500 10.500 10.500 10.500 10.500
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,82 - 3,91 - 3,90 - 3,91 - 4,00 - 4,09
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 0,9 0,8 0,8 0,8 0,7 0,7
Seite 123
Haushaltsplan 2020 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produkt 040601 - Aufbau, Pflege und Erschließung von Archivgut
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgen auf Grundlage des Archivgesetzes NRW die Bewertung, Übernahme, Sammlung und Ankauf, Erschließung und Erhaltung von Informationsträgern verwaltungsinterner und
-externer Herkunft. Das Stadtarchiv sichert insbesondere zur Schaffung von Rechtssicherheit und Nachvollziehbarkeit des Verwaltungshandelns sowie für Bildungs- und Forschungszwecke kontinuierlich archivwürdige
Informationsträger städtischer Dienststellen (aufgrund der Aktenordnung) oder nichtamtlicher Herkunft, sammelt Dokumentationsmaterial und Bücher und bereitet diese Informationsträger für die allgemeine Nutzung
auf. Der Erhalt des Archiv- und Bibliotheksguts soll durch konservatorische Maßnahmen/Restaurierungen sichergestellt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Intensivierung der bestandserhalterischen Maßnahmen
Ziele
1. Jährlich soll das erschlossene Archivgut im Umfang der dargestellten Zielkennzahlen zunehmen.
2. Aufbau eines Zwischenarchivs mit verwaltungsinternem Aktentransfer sowie Vorbereitung fristgerechter Aktenabgaben.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl neu erschlossenes Archivgut aus städtischem Besitz (in
Bestandseinheiten)
4.490 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Zum 1. Ziel: Anzahl neu erschlossenes Archivgut aus nichtamtlichem Besitz (in
Bestandseinheiten)
414 600 600 600 600 600
- Zum 1. Ziel: Anzahl neu erschlossenes Dokumentations- und Sammlungsgut (in
Bestandseinheiten)
59 500 500 500 500 500
- Zum 2. Ziel: Anfragen sollen zu 90 % innerhalb von 7 Tagen bearbeitet sein. 52 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl des angebotenen Archivgutes (in Bestandseinheiten) 35.814 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
- Anzahl des übernommenen Archivgutes (in Bestandseinheiten) 2.354 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
- Anzahl des erworbenen Archivgutes (in Bestandseinheiten) 95 50 50 50 50 50
- Anzahl Archivgut insgesamt (in Bestandseinheiten) 452.756 406.970 455.300 457.850 460.400 462.950
- Anzahl nicht erschlossenes Archivgut (in Bestandseinheiten) 45.989 48.000 45.390 44.790 44.190 43.590
- Anzahl Bibliotheksgut insgesamt (in Bestandseinheiten) 24.305 24.145 24.356 24.406 24.456 24.506
- Anzahl ausgehobene Akten im Rahmen der Verwaltungsausleihe (Zwischenarchiv) 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
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Haushaltsplan 2020 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Produkt 040602 - Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte
Beschreibung
Im Rahmen dieses Produkts erfolgt auf Grundlage des Archivgesetzes NRW eine wissenschaftliche Erforschung der Stadtgeschichte und eine Veröffentlichung der Ergebnisse. Zur Dokumentation werden
Publikationen oder Präsentationen und Ausstellungen erstellt. Zur Vermittlung der Stadtgeschichte und Förderung der Nutzung werden Veranstaltungen durchgeführt.
Das Stadtarchiv ermöglicht auf Basis der Benutzungs- und Gebührenordnung während der Öffnungszeiten externen und internen Benutzern nach fachlicher Beratung über die persönliche Einsichtnahme einen
individuellen Zugang zu Archivalien und Büchern. Auf Antrag werden Reproduktionen (Kopien/Scans) angefertigt und berechnet. Rechercheanfragen werden schriftlich beantwortet und berechnet.
Besonderheiten im Planjahr
Kulturmagazin mit dem Schwerpunktthema Geschichte
Ziele
1. Es soll mindestens 1 stadtgeschichtliche Publikation jährlich erstellt werden.
2. Die Nutzung des Stadtarchivs soll gefördert und stadthistorische Bildung vermittelt werden. Die Veranstaltungen und Benutzungszahlen sollen sich im Umfang der Zielkennzahlen entwickeln.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der stadtgeschichtlichen Publikationen 10 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Veranstaltungen (Führungen, Themenabende etc.) 60 50 50 50 50 50
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Benutzer insgesamt (Besucher Lesesaal, Führungen,
Themenabende)
2.902 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
Leistungsdaten
- Eigene Publikationen und Veranstaltungen 60 50 50 50 50 50
- Mitwirkung an Publikationen und Veranstaltungen, Vorträgen (extern) 6 5 5 5 5 5
- Anzahl Veranstaltungsbesucher (Führungen, Themenabende) 1.851 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Anzahl Recherchen 1.213 800 800 800 800 800
- Anzahl ausgehobene Archivalien 6.393 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
- Anzahl Repros / Kopien 9.299 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
- Anzahl Benutzer Lesesaal 1.051 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
Seite 125
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 30 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.992,75 9.150 9.150 9.150 9.150 9.150
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 446,75 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 560,54 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 11.000,04 9.230 9.200 9.200 9.200 9.200
11 - Personalaufwendungen 639.900,46 679.460 661.580 660.050 679.980 701.030
12 - Versorgungsaufwendungen 61.131,18 46.820 31.630 32.430 33.240 34.070
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 100.321,7 3 129.388 136.450 141.510 147.280 154.350
14 - Bilanzielle Abschreibungen 23.590,21 5.660 5.540 5.470 5.240 5.210
15 - Transferaufwendungen 4.500,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 28.857,26 20.930 43.740 43.750 43.760 43.770
17 = Ordentliche Aufwendungen 858.300,84 882.258 878.940 883.210 909.500 938.430
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 847.300,80- 873.028- 869.740- 874.010- 900.300- 929.230-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 847.300,80- 873.028- 869.740- 874.010- 900.300- 929.230-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 847.300,80- 873.028- 869.740- 874.010- 900.300- 929.230-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 329.4 30,00 345.810 341.730 341.730 341.730 341.730
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.176.730,80- 1.218.838- 1.211.470- 1.215.740- 1.242.03 0- 1.270.960-
Haushaltsplan 2020 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Seite 126
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.885,16 8.377 5.430 0 5.4 30 5.430 5.430
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.885,16 8.377 5.430 0 5.430 5.430 5.430
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.885,16- 8.377- 5.430- 5.430- 5.430- 5.430-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Seite 127
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 3.885,16 8.377 5.430 0 5.430 5.430 5.430 0
Saldo (Einzahlungen ./. 3.885,16- 8.377- 5.430- 5.430- 5.430- 5.430- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.885,16- 8.377- 5.430- 5.430- 5.430- 5.430- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Stadtarchiv Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0406 Stadtarchiv
Seite 128
Seite 129
Haushaltsplan 2020 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0407
Theater Münster
04
Kultur und Wissenschaft
040701
Theater Münster
Seite 130
Haushaltsplan 2020 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe Theater Münster beinhaltet im Wesentlichen den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Theater Münster".
Das "Theater Münster" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für das "Theater Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Förderung
des kulturellen Lebens durch die Erbringung eigener Leistungen und die Unterstützung Dritter.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Ziele sind in dem mit dem "Theater Münster" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 131
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 25.000,00 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 21.300.852,00 21.877.000 22.302.000 22.780.000 23.295.0 00 23.304.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 50.000,00 50.000 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 21.350.852,00 21.927.000 22.302.000 22.780.000 23.295.0 00 23.304.000
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 21.325.852,00- 21.902.000- 22.277.000- 22.755.000- 23.2 70.000- 23.279.000-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 21.325.852,00- 21.902.000- 22.277.000- 22.755.000- 23.2 70.000- 23.279.000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 21.325.852,00- 21.902.000- 22.277.000- 22.755.000- 23.2 70.000- 23.279.000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 21.325.852,00- 21.902.000- 22.277.000- 22.755.000- 23.2 70.000- 23.279.000-
Haushaltsplan 2020 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 132
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 1.000.000 0 2.000. 000 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 0 1.000.000 0 2.000.000 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 0 1.000.000- 2.000.000- 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 133
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
1000 Sanierg. d.
Ober-/Untermaschinerie GH&KH
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 1.000.000 0 2.000.000 0 0 0 0 3.000.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 1.000.000- 2.000.000- 0 0 0 0 3.000.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 1.000.000- 2.000.000- 0 0 0 0 3.000.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Theater Münster Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0407 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 134
Seite 135
Haushaltsplan 2020 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Produkte
0408
Geschichtsort Villa ten Hompel
04
Kultur und Wissenschaft
040802
Mobile Beratung-Gegen Rechtsextremism,f.Demokratie
040801
Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 136
Haushaltsplan 2020 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
Die Villa ten Hompel - ehemaliges Fabrikantenwohnhaus, Sitz der Ordnungspolizei im Nationalsozialismus, Dienstsitz für Entnazifizierungsfragen und anschließend Dezernat für Wiedergutmachung für NS-Opfer im
Nachkriegsdeutschland - ist heute ein Geschichtsort, der sich seit seiner Gründung im Jahr 1999 schwerpunktmäßig mit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor- und Nachgeschichte beschäftigt. Die Villa ten
Hompel ist nicht nur ein Museum und Forschungsinstitut, sondern auch ein kommunikativ ausgerichteter, im kommunalen Gemeinwesen fest verankerter Sammlungs-, Dokumentations- und Lernort. Die hier
entwickelten Bildungsangebote richten sich an Schulen und Hochschulen, sind aber ebenso für unterschiedliche Berufsgruppen wie Polizei oder Pflege konzipiert. Kennzeichnend für die historisch-politische Bildung
am Geschichtsort Villa ten Hompel ist ihre methodisch und thematisch breite Ausrichtung.
Dieses Profil wurde durch die Angliederung der aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend geförderten "Mobilen Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus,
für Demokratie" (mobim) im Herbst 2008 weiter geschärft. Kommunikation, Multiperspektivität und Gegenwartsorientierung sind die drei zentralen Komponenten, die für die Arbeit in der Villa ten Hompel kennzeichnend
sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Das jährliche Defizit des Geschichtsortes Villa ten Hompel (Zeile 29 des Teilergebnisplanes) soll im Finanzplanungszeitraum durchschnittlich nicht stärker steigen
als die jährliche durchschnittliche Lohn- und Preissteigerungsrate.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Teilergebnis der Produktgruppe (Zeile 29 Teilergebnisplan) - 601.534 - 594.160 - 755.110 - 773.270 - 791.8 10 - 812.440
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,95 - 2,24 - 2,44 - 2,50 - 2,56 - 2,62
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 47,0 21,6 10,1 9,9 9,7 9,5
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Haushaltsplan 2020 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040801 - Geschichtsort Villa ten Hompel
Beschreibung
Die Villa ten Hompel in Münster - ehemaliges Wohnhaus des Zementfabrikanten Rudolf ten Hompel aus der Weimarer Republik, Sitz der Ordnungspolizei im Nationalsozialismus und in der Bundesrepublik Ort der
Entnazifizierung und Dezernat für Wiedergutmachung - ist heute ein Geschichtsort.
Neben der kritischen Auseinandersetzung mit der NS-Zeit steht auch eine Beschäftigung mit der deutsch-deutschen Nachkriegsgeschichte im Mittelpunkt der Bildungsangebote. In diesem Zusammenhang führt der
Geschichtsort Villa ten Hompel Gedenkstättenfahrten und Studienfahrten zu historischen Stätten des staatlichen Unrechts in der DDR durch. Die Beschäftigung mit gegenwartsorientierten gesellschaftspolitischen
Fragestellungen gehört zum zentralen pädagogischen Selbstverständnis. Am Geschichtsort Villa ten Hompel vermittelt ein engagiertes Team als "didaktische Schnittstelle" jüngere Zeitgeschichte am authentischen Ort.
Die Villa ten Hompel ist somit ein Denkort für die Auseinandersetzung mit historischen und aktuellen Themen zwischen Erinnerungskultur und Demokratieförderung. Wissen, Orientierung, Reflexion - die drei Säulen
des Hauses werden in Ausstellungen, Seminaren, Vorträgen und Projekten mit Leben gefüllt.
Zudem fördert der Geschichtsort Villa ten Hompel erinnerungskulturelle Initiativen der Stadtgesellschaft Münster im Rahmen seiner Möglichkeiten. Eine zentrale Rolle kommt der Villa ten Hompel schließlich innerhalb
der erinnerungskulturellen Landschaft in Nordrhein-Westfalen zu, befindet sich hier doch seit mittlerweile über 10 Jahren die Geschäftsführung des Arbeitskreises der NS-Gedenkstätten in NRW e.V., dem momentan
24 Lern- und Gedenkorte angehören. Ferner hat die Regionalstelle der Vereinigung "Gegen Vergessen Für Demokratie e.V." am Kaiser-Wilhelm-Ring ihren Sitz.
Besonderheiten im Planjahr
Bericht zum Forschungsprojekt "Stadtverwaltung Münster im Nationalsozialismus", Kooperation mit Yad Vashem, Jerusalem, Erasmus-Austauschprogramm
Ziele
1. Das Angebot des Geschichtsortes Villa ten Hompel soll in seiner subsidiären, vermittelnden, wissenschaftlichen und öffentlichen Vielfalt im bisherigen Umfang und bisherigen Qualität fortgeführt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Öffentliche Veranstaltungen im Haus oder in Kooperation 667 100 670 670 670 670
- Zum 1 Ziel: Besucher/innen insgesamt 33.000 15.000 35.000 35.000 35.000 35.000
- Zum 1. Ziel: Seminargruppen aus allen Schulformen, Termine (mehr als 3 Stunden) 189 150 100 100 100 100
- Zum 1. Ziel: Gruppen der informellen Bildung, Projekttage (mehr als 3 Stunden) 130 50 90 90 90 90
- Zum 1. Ziel: Sonstige Führungen pro Jahr 107 25 120 120 120 120
- Zum 1. Ziel: Gedenkveranstaltungen, Zeitzeugengespräche, Termine 17 6 10 10 10 10
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Haushaltsplan 2020 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040801 - Geschichtsort Villa ten Hompel
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl Publikationen aus der Schriftenreihe und der kleinen Reihe "Villa ten Hompel,
Aktuell"
1 3 2 2 2 2
- Anzahl der Übernahmen, Schenkungen, Erwerbungen von historischen Nachlässen und
Sammlungen
49 50 40 40 40 40
- Anzahl der Bearbeitung von historischen Anfragen und Einzelberatung 142 60 120 120 120 120
- Anzahl verzeichnete Dokumente (kumuliert.) 130.000 119.000 137.000 137.000 137.000 137.000
Produkt 040802 - Mobile Beratung - Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie
Beschreibung
In dem Geschichtsort Villa ten Hompel, der sich seit seiner Gründung im Jahr 1999 schwerpunktmäßig mit der Zeit des Nationalsozialismus und seiner Vor- und Nachgeschichte beschäftigt, ist seit Herbst 2008 auch
die "Mobile Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie" (mobim) ansässig.
Aus Mitteln des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Landes NRW wird mobim seit dem Herbst 2008 finanziert.
Im Spannungsfeld zwischen nördlichem Ruhrgebiet und dem weitläufigen Münsterland reagiert mobim auf Erfahrungen mit Rechtsextremismus in der Region: Mobile Beratung leistet dabei Hilfe zur Selbsthilfe und
versucht, die vor Ort vorhandenen Ressourcen zu aktivieren und zivilgesellschaftlich zu vernetzen, um langfristige Wirkungen gegen rechtsextreme Einstellungen und Handlungen zu ermöglichen. Daneben analysiert
und dokumentiert mobim fortlaufend rechtsextreme Vorkommnisse und Strukturen im Regierungsbezirk Münster und sensibilisiert hinsichtlich problematischer Entwicklungen - explizit auch in der sogenannten "Mitte
der Gesellschaft" - rassistischer und antisemitischer Einstellungen in der Region, aber auch in NRW und bundesweit.
mobim arbeitet eng mit dem pädagogisch-wissenschaftlichen Team des Geschichtsorts Villa ten Hompel zusammen.
Besonderheiten im Planjahr
Das Programm soll auch 2020 durch Bundes- und Landesgelder mit einem Eigenanteil der Stadt Münster fortgeführt werden.
Ziele
1. Das Angebot der "Mobilen Beratung im Regierungsbezirk Münster. Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie" (mobim) soll in seiner subsidiären, vermittelnden, wissenschaftlichen und öffentlichen Vielfalt im
bisherigen Umfang fortgeführt werden.
Seite 139
Haushaltsplan 2020 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produkt 040802 - Mobile Beratung - Gegen Rechtsextremismus, für Demokratie
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Öffentliche Veranstaltungen im Haus oder in Kooperation 71 50 75 75 75 75
- Zum 1. Ziel: Beratungsfälle 78 15 70 70 70 70
- Zum 1. Ziel: Dokumentation, Artikel 267 20 270 270 270 270
Leistungsdaten
- Anzahl der Publikationen von und unter Mitwirkung von mobim 3 2 3 3 3 3
Seite 140
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 505.519,17 189.720 83.820 83.820 83.820 83.820
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 16.238,69 500 500 500 500 500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.364,45 500 500 500 500 500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10.608,87 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 533.731,18 190.720 84.820 84.820 84.820 84.820
11 - Personalaufwendungen 743.280,14 373.320 470.990 485.040 499.510 514.410
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 79.735,66 320.413 101.450 105.580 110.300 116.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 94.593,43 2.820 93.580 93.560 92.910 92.860
15 - Transferaufwendungen 27.750,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 110.185,65 248.370 87.890 87.890 87.890 87.890
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.055.544,88 944.923 753.910 772.070 790.610 811.240
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 521.813,70- 754.203- 669.090- 687.250- 705.790- 726.420-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 521.813,70- 754.203- 669.090- 687.250- 705.790- 726.420-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 521.813,70- 754.203- 669.090- 687.250- 705.790- 726.420-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 79.72 0,00 83.160 86.020 86.020 86.020 86.020
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 601.533,70- 837.363- 755.110- 773.270- 791.810- 812.440-
Haushaltsplan 2020 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 141
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 10.254,23 270 270 0 270 270 270
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 10.254,23 270 270 0 270 270 270
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 10.254,23- 270- 270- 270- 270- 270-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 142
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 10.254,23 270 270 0 270 270 270 0
Saldo (Einzahlungen ./. 10.254,23- 270- 270- 270- 270- 270- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 10.254,23- 270- 270- 270- 270- 270- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Geschichtsort Villa ten Hompel Dezernat V
Ausschuss: KA Produktgruppe 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Seite 143
Seite 144
Haushaltsplan 20 20 Soziale Leistungen Dezernat V , VI
Produktbereich 05
Produktbereich Produktgruppe
0501
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 05
Soziale Leistungen
0503
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504
Wohngeld
0502
Sicherung des Lebensunterhalts
Seite 145
Haushalt 2020
Soziale Leistungen
Produktbereich 05
Dezernat V, VI
Beschreibung
Der gesetzlich vorgeschriebene Produktbereich 05 „Soziale Leistungen“ umfasst in Münster die Produktgruppen
05.01 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
05.02 Sicherung des Lebensunterhalts
05.03 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
05.04 Wohngeld
Im Rahmen der Produkte im Produktbereich 05 werden Geld-, Sach- und Dienstleistungen bereitgestellt, die Menschen bei der Bewältigung einer wirtschaft-
lichen oder einer persönlichen Problemsituation, die ihre Teilhabechancen beeinträchtigen, unterstützen, und ihr Selbsthilfepotenzial stärken. Zum über-
wiegenden Teil handelt es sich dabei um Leistungen, auf die ein gesetzlicher Anspruch besteht.
Wichtige Adressaten der finanziellen Leistungen sin d Personen ohne ausreichende materielle Lebensgrund lage, insbesondere bei Arbeitslosigkeit oder zu
geringen Rentenansprüchen und Personen, die die Kos ten ihrer Wohnung nicht aus eigenen Mitteln aufbrin gen können. Weitere Zielgruppen sind Men-
schen mit Behinderung, Pflegebedürftige sowie Personen ohne deutsche Staatsangehörigkeit bei ungesichertem Aufenthaltsstatus.
Dienstleistungen umfassen Beratung und Information über soziale Leistungen und Angebote in öffentlicher und freier Trägerschaft. Im Zusammenhang mit
der Wahrnehmung dieser Aufgaben werden freie Träger aus städtischen Mitteln gefördert. Dienstleistungen werden über die oben genannten Adressaten
von Geld- und Sachleistungen hinaus für die Zielgruppen Seniorinnen und Senioren, Menschen mit Migrationsvorgeschichte, Personen mit Überschuldung
sowie Personen in besonderen sozialen Schwierigkeiten bereitgestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Da die Erhebungen zu den Zielkennzahlen einen gewis sen Zeitraum beanspruchen, können die Zahlenwerte e rst zu einem späteren Zeit-
punkt angegeben werden.
Seite 146
Haushalt 2020
Soziale Leistungen
Produktbereich 05
Dezernat V, VI
Ziele
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesel lschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Le-
bensunterhalt nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG) an allen Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
2. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münste r so lange wie möglich selbstbestimmt leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären
Pflegeeinrichtungen lebenden Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen.
3. Die Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen Leistungs berechtigten ist nicht höher als die der Abgänge.
4. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die d ie öffentliche Infrastruktur in Münster als barrier efrei bewerten, nimmt im Zeitraum…… um
…… zu.
5. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschic hte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen
im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich bewerten, nimmt im Zeitraum x bis x
1 um y % zu.
vorl. Er-
gebnis
Ansatz Planung
20 18 20 19 20 20 20 21 20 22 20 23
Zielkennzahlen
Zum 1. Ziel: Leistungsempfänger/innen pro 1.000 Ei nwohner/innen 0 0 0 0 0 0
Zum 2..Ziel: Anteil von über 64-Jährige, die in Ei nrichtungen leben 0 0 0 0 0 0
Zum 3. Ziel: Zahl der Zugänge an erwerbsfähigen Le istungsberechtigten 0 0 0 0 0 0
Zum 3. Ziel: Zahl der Abgänge an erwerbsfähigen Le istungsberechtigten 0 0 0 0 0 0
Zum 4. Ziel: Anteil der „barrierefrei“-Bewertungen gem. Bürgerumfrage 0 0 0 0 0 0
Zum 5. Ziel: Anteil der „förderlich“-Bewertungen ge m. Bürgerumfrage 0 0 0 0 0 0
Leistungsdaten
Seite 147
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 4.369.690,91 3.920.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.0 00.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.640.456,56 1.803.210 1.097.700 997.700 997.700 997.700
03 + Sonstige Transfererträge 14.006.894,82 9.484.060 11.316.540 11.316.540 11.316.54 0 11.316.540
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.941.204,45 3.504.000 3.308.090 3.271.950 3.233.920 3.1 93.970
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 100 100 100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 165.785.810,26 180.534.700 184.871.550 191.222.200 197.632.980 203.989 .000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 389.779,35 310.920 234.700 234.700 234.700 234.700
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 191.133.836,35 199.556.990 204.828.680 211.043.190 217. 415.940 223.732.010
11 - Personalaufwendungen 30.387.667,73 34.006.960 35.631.160 36.166.990 37.118.4 00 38.015.860
12 - Versorgungsaufwendungen 3.849.798,80 3.348.830 3.452.790 3.540.020 3.629.390 3.7 19.510
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 4.659.729 ,37 3.767.244 3.942.460 3.855.760 3.742.740 3.807.360
14 - Bilanzielle Abschreibungen 131.839,09 108.140 87.710 87.290 73.330 72.680
15 - Transferaufwendungen 236.446.072,96 263.861.639 261.501.800 269.676.100 278. 439.140 286.855.190
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.311.290,63 6.737.159 6.431.770 6.308.510 6.192.510 6.1 72.910
17 = Ordentliche Aufwendungen 279.786.398,58 311.829.973 311.047.690 319.634.670 329. 195.510 338.643.510
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 88.652.562,23- 112.272.983- 106.219.010- 108.591.480- 1 11.779.570- 114.911.500-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 88.652.562,23- 112.272.983- 106.219.010- 108.591.480- 1 11.779.570- 114.911.500-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 88.652.562,23- 112.272.983- 106.219.010- 108.591.480- 1 11.779.570- 114.911.500-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.431 .021,00 11.399.190 9.747.330 9.747.330 9.747.330 9.747.3 30
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 98.083.583,23- 123.672.173- 115.966.340- 118.338.810- 1 21.526.900- 124.658.830-
Haushaltsplan 2020 Soziale Leistungen Dezernat V, VI
Produktbereich 05
Seite 148
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 4.160,89 5.282.150 150.000 0 150.000 150.000 150.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 7.923,05 246.200 216.200 0 216.200 216.200 216.200
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 50.000 50.000 0 50.0 00 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 12.083,94 5.578.350 416.200 0 416.200 366.200 366.200
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 12.083,94- 5.578.350- 416.200- 416.200- 366.200- 366.200-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Soziale Leistungen Dezernat V, VI
Produktbereich 05
Seite 149
Haushaltsplan 20 20 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produktbereich Produkte
0501
Leistungen d. Grundsicherung nach dem SGB II
05
Soziale Leistungen
050101
Leistungen zum Lebensunterhalt
050102
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
050103
Leistungen für die Unterkunft
050104
Leistungen außerhalb des Regelbedarfs
050105
Arbeitsmarktpolitische Projekte
050106
Perspektivzentrum
050107
Leistungen des Jobcenters außerhalb des SGB II
Seite 150
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Beschreibung
Bestandteil dieser Produktgruppe sind die Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II.
Hierzu gehören neben den Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes, den Leistungen für die Unterkunft und den sonstigen kommunalen Leistungen auch Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt und
arbeitsmarktpolitische Projekte des Jobcenters sowie das Perspektivzentrum.
Erforderliche Leistungen werden unter Berücksichtigung der Grundsätze von Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit erbracht. Passgenaue Unterstützung der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und den mit ihnen in
einer Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen sollen die nachhaltige Heranführung und Eingliederung in den Arbeitsmarkt fördern und so Hilfebedürftigkeit verringern oder beenden und Langzeitarbeitslosigkeit
vermeiden.
Zu den abgebildeten Zielkennzahlen zur Integrationsquote und zur Veränderung des Bestands an Langzeitleistungsbeziehenden wird mit dem Ministerium für Arbeit<(>,<)> Gesundheit und Soziales in
Nordrhein-Westfalen (MAGS NRW) regelmäßig jeweils zum Jahresende eine Zielvereinbarung für das Folgejahr abgeschlossen. Im Rahmen der im vierten Quartal eines Jahres im ASSGVAf beschlossenen
Zielkorridore werden Zielverhandlungen mit dem MAGS NRW geführt. Zur endgültigen Zielvereinbarung kann frühestens im ersten Quartal des Folgejahres berichtet werden. Auf Grund der nicht konform verlaufenden
Planungszeitpunkte können die in der Zielvereinbarung festgelegten Kennzahlen von den hier abgebildeten Quoten abweichen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Integrationsquote bildet ab, in welchem Umfang erwerbsfähige Leistungsberechtigte, gemessen am Gesamtbestand, eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, eine Berufsausbildung oder eine
selbstständige Tätigkeit aufgenommen haben. Die zu erreichende Integrationsquote wird zwischen dem Land NRW und der Stadt Münster vereinbart.
2. Die Quote zur Veränderung des Bestandes an Langzeitleistungsbeziehenden weist aus, in wieweit sich der Bestand der Personen, die sich im Langzeitleistungsbezug befinden, im Vergleich zum Vorjahr verändert
hat. Ziel ist es, die mit dem MAGS NRW vereinbarte Zielkennzahl zu erreichen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Integrationsquote (in %) 22,9 23,1 23,6 24,1 24,6 24,6
- Veränderung des Bestands an Langzeitbeziehern zum Vorjahr (in %) 2,8 4,3 - 0,1 - 1,0 - 1,0 - 1,0
Seite 151
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 105,38 - 157,38 - 132,71 - 137,17 - 143,30 - 149,94
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 81,7 75,9 78,8 78,8 78,7 78,5
Leistungsdaten
- Anzahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug 10.972 11.075 10.700 10.700 10.700 10.700
- Anzahl der integrierten erwerbsfähigen Leistungsberechtigten 3.400 3.450 3.500 3.500 3.500 3.500
- Anzahl der erwerbsfähigen Leistungsberechtigten gesamt 14.750 14.950 14.500 14.500 14.500 14.500
- Anzahl der Langzeitleistungsbeziehenden 9.484 10.230 9.750 9.650 9.550 9.450
Seite 152
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050101 - Leistungen zum Lebensunterhalt
Beschreibung
Zum Produkt Leistungen zum Lebensunterhalt gehören Regelbedarfe zur Sicherung des Lebensunterhaltes (Arbeitslosengeld II und Sozialgeld), die insbesondere Aufwendungen für Ernährung, Kleidung,
Körperpflege, Hausrat, Haushaltsenergie sowie persönliche Bedürfnisse des täglichen Lebens abdecken. Hierzu gehören auch die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gesellschaft in vertretbarem
Umfang sowie Mehrbedarfe, einmalige Bedarfe und Beiträge zur Sozialversicherung. Es handelt sich um Leistungen, die in voller Höhe bundesfinanziert sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die zur Existenzsicherung notwendigen Leistungen zum Lebensunterhalt werden erbracht, sofern Hilfebedürftigkeit vorliegt und diese nicht anderweitig beseitigt werden kann.
Ziel ist die rechtmäßige Umsetzung der gesetzlichen Grundlagen. Dementsprechend soll der Anteil der Stattgaben in den im jeweiligen Jahr abgeschlossenen Widerspruchsverfahren unter 25,0 % liegen.
2. Darüber hinaus soll die Quote der Anerkenntnisse und Stattgaben in den im jeweiligen Jahr abgeschlossenen Klageverfahren ebenfalls unter
10,0 % betragen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Quote der Stattgaben in Widerspruchsverfahren (in %) 26,0 25,0 25,0 25,0 25,0 25,0
- Quote der Anerkenntnisse und Stattgabe in Klageverfahren (in %) 36,4 10,0 10,0 10,0 10,0 10,0
Leistungsdaten
- Transferaufwendungen für Leistungen zum Lebensunterhalt (brutto in Euro) 75.466.393 90.341.440 165.237.000 171.9 00.000 179.200.000 186.400.000
Seite 153
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050102 - Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt
Beschreibung
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt sollen die Eigenverantwortung von erwerbsfähigen Leistungsberechtigten und den mit ihnen in Bedarfsgemeinschaft lebenden Personen stärken und dazu beitragen,
dass Hilfebedürftigkeit verringert oder beendet wird und der Lebensunterhalt aus eigenen Mitteln und Kräften bestritten werden kann. Das Jobcenter verfügt über ein breit gefächertes Förderspektrum, um im Einzelfall
passgenaue Eingliederungsmaßnahmen einzusetzen und einen langfristigen Leistungsbezug zu vermeiden. Neben Geld- und Sachleistungen, beispielsweise die Übernahme von Maßnahmekosten, stehen auch
Dienstleistungen wie Information, Beratung, Aktivierung und Vermittlung im Vordergrund. Es handelt sich um Leistungen, die in voller Höhe bundesfinanziert sind.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt werden erbracht soweit Unterstützung zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt notwendig ist, Hilfebedürftigkeit beendet oder verringert werden kann und dadurch
insbesondere Langzeitleistungsbezug verringert werden kann.
Ziel ist es, dass sich pro Monat durchschnittlich mindestens 6,5 % der erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden in Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung befinden.
Vor dem Hintergrund des Schwerpunkts auf dem Langzeitleistungsbezug soll die Quote bei dieser Zielgruppe mindestens 8,0 % betragen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Aktivierungsquote der erwerbsfähigen Leistungsbeziehenden (in %) 6,5 6,5 6,5 6,5 6,5
- Aktivierungsquote der Langzeitleistungsbeziehenden (in %) 8,5 8,0 8,0 8,0 8,0 8,0
Leistungsdaten
- Maßnahmen der Beschäftigungsförderung (in Euro) 10.689.328 9.027.260 9.000.000 9.000.000 9.000.000 9.000 .000
Seite 154
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050103 - Leistungen für die Unterkunft
Beschreibung
Bei Vorliegen von Hilfebedürftigkeit werden Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der tatsächlichen Aufwendungen anerkannt soweit diese angemessen sind. Die Beurteilung der Angemessenheit richtet sich
nach den Verhältnissen des einfachen Standards auf dem örtlichen Wohnungsmarkt und den landesrechtlichen Vorschriften zum Gesetz über die soziale Wohnraumförderung (WoFG). Auch einmalige Bedarfe (z. B.
Renovierungs- und Umzugskosten) sowie die (darlehensweise) Übernahme von Mietschulden und Mietkautionen gehören zu diesem Produkt. Es handelt sich um Leistungen, die aus kommunalen Mitteln finanziert
sind. Die Bundesbeteiligung richtet sich nach der Maßgabe des § 46 SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Leistungen für Unterkunft werden in angemessenem Umfang erbracht, sofern Hilfebedürftigkeit vorliegt und diese nicht anderweitig beseitigt werden kann. Ziel ist die rechtmäßige Umsetzung der gesetzlichen
Grundlagen. Dementsprechend soll der Anteil der Stattgaben in den im jeweiligen Jahr abgeschlossenen Widerspruchsverfahren unter 25,0 % liegen.
2. Darüber hinaus soll die Quote der Anerkenntnisse und Stattgaben in den im jeweiligen Jahr abgeschlossenen Klageverfahren ebenfalls unter
10,0 % betragen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Quote der Stattgaben in Widerspruchsverfahren (in %) 25,5 25,0 25,0 25,0 25,0 25,0
- Quote der Anerkenntnisse und Stattgabe in Klageverfahren (in %) 48,5 10,0 10,0 10,0 10,0 10,0
Leistungsdaten
- Transferleistungen für Unterkunft und Heizung nach Abzug der anteiligen
Bundesbeteiligung (in Euro)
53.617.211 45.965.700 47.373.230 48.818.310 49.368.794 5 0.000.000
Seite 155
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050104 - Leistungen außerhalb des Regelbedarfs
Beschreibung
Das Produkt Leistungen außerhalb des Regelbedarfs umfasst gesondert zu erbringende Leistungen des SGB II wie die Erstausstattung für die Wohnung, für Bekleidung und bei Schwangerschaft und Geburt sowie
Leistungen für Bildung und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in der Gemeinschaft für Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene. Es handelt sich um Leistungen, die aus kommunalen Mitteln finanziert sind.
Die Bundesbeteiligung zu den Leistungen für Bildung und Teilhabe richtet sich nach Maßgabe des § 46 Abs. 6 und 7 SGB II.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Leistungen für Erstausstattung werden erbracht, soweit diese Bedarfe nicht aus eigenen Kräften und Mitteln gedeckt werden können. Ziel ist die rechtmäßige Umsetzung der gesetzlichen Grundlagen.
Dementsprechend soll der Anteil der Stattgaben in den im jeweiligen Jahr abgeschlossenen Widerspruchsverfahren unter 25,0 % liegen.
2. Darüber hinaus soll die Quote der Anerkenntnisse und Stattgaben in den im jeweiligen Jahr abgeschlossenen Klageverfahren unter 10 % betragen.
3. Bedarfe für Bildung und Teilhabe werden berücksichtigt, soweit die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. Die Leistungen werden (mit Ausnahme der Ausstattung für den persönlichen Schulbedarf nach
§ 28 Abs. 3 SGB II) auf Antrag gewährt. Ziel ist, dass mit diesen Leistungen möglichst viele Kinder gefördert werden. Die Anzahl an geförderten Kindern soll sich gegenüber dem Vorjahr um 2 % erhöhen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Quote der Stattgaben in Widerspruchsverfahren (in %) 21,5 25,0 25,0 25,0 25,0 25,0
- Quote der Anerkenntnisse und Stattgabe in Klageverfahren (in %) 25,0 10,0 10,0 10,0 10,0 10,0
- Veränd. der Anzahl der im Rechtskreis SGB II mit Leist. zur Bildung und Teilhabe geförd.
Kinder ggü. dem Vorjahr (in %)
6,2 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0
Leistungsdaten
- Transferaufwendungen für Leistungen außerhalb des Regelbedarfs (in Euro) 4.123.889 1.381.230 1.393.440 1.405.650 1.422.530 1.500.000
- Anzahl der mit Leistungen zur Bildung und Teilhabe geförderten Kinder im Rechtskreis
SGB II
6.942 7.125 7.267 7.412 7.561 7.700
Seite 156
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050105 - Arbeitsmarktpolitische Projekte
Beschreibung
Arbeitsmarktpolitische Projekte tragen dazu bei, dass betroffene erwerbsfähige Leistungsberechtigte ihre vorhandenen Potentiale zur Eingliederung in Arbeit aktivieren im Sinne einer (Wieder)Herstellung und
Erhöhung beschäftigungsrelevanter Kompetenzen bzw. unterstützen die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit.
Es handelt sich um folgende Projekte:
- ESF-Programm zur Eingliederung langzeitarbeitsloser Leistungsberechtigter nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II) auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt<(>,<)>
- LernRaum Europa /Integration durch Austausch<(>,<)>
- MAMBA - Münster Aktionsprogramm für MigrantInnen & Bleibeberechtigte zur Arbeitsmarktintegration in Münster und Münsterland<(>,<)>
- öffentlich geförderte Beschäftigung (Kommunal)<(>,<)>
- öffentlich geförderte Beschäftigung (Land)<(>,<)>
- PASST - Initiative für Erwerbsarbeit nach Maß.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Projekte werden zu 90 % in Anspruch genommen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Ausnutzung der Angebote (in %) 90 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Angebotskapazität für Leistungsberechtigte (Maßnahmeplätze) 263 138 45 35
Seite 157
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050106 - Perspektivzentrum
Beschreibung
Das Perspektivzentrum des Jobcenters Münster bietet seinen Kundinnen und Kunden -organisiert mittels Selbstvornahme- eigene Beratungs- und Weiterbildungsangebote zur beruflichen Entwicklung an.
Diese werden von Mitarbeitenden im Auftrag des Jobcenters konzipiert, organisiert, realisiert und evaluiert. Das Perspektivzentrum wird wirkungsorientiert über Ziele gesteuert. Erwünschte Wirkungen werden als Ziele
formuliert. Im Zentrum der Zielvereinbarungen stehen die Wirkungen, die die Stadt Münster erreichen will. Die Ziele sind formuliert im Hinblick auf die Qualität der Beratungs- und Weiterbildungsprozesse, die
räumliche, sächliche und technische Infrastruktur, die Weiterentwicklung des Personals, die Kundenzufriedenheit, die Entwicklung der internen Zusammenarbeit, die Überwachung der Prozesse und des
Leitungsreaktionsmanagements, die Wirtschaftlichkeit, die angestrebten Integrationen, die Entwicklung von Kompetenzen, Verhalten und Lebenssituation unserer Teilnehmenden in den verschiedenen
Angebotssegmenten und im Hinblick auf die Entwicklung des gesellschaftlichen Umfeldes.
Um eine wirksame Steuerung des Perspektivzentrums zu gewährleisten, hat die Stadt Münster entsprechende Zielfelder, Zielkennzahlen und Leistungsdaten festgelegt. Parallel dazu ist eine Verständigung auf
qualitative und quantitative Indikatoren erfolgt, mit deren Hilfe der Grad der Zielerreichung "gemessen" wird. Der Zielkatalog des Perspektivzentrums ist Bestandteil des Arbeitsmarktprogramms des Jobcenters
Münster.
Nachfolgend werden exemplarisch die Zielkennzahlen und Leistungsdaten für die Zielfelder "Produkte des Perspektivzentrums" und "Entwicklung der Kundenzufriedenheit" und "Entwicklung der Integrationsquote"
aufgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Angebote "Impulse für Erwerbsarbeit" gliedert sich in 6 Module diese sollen mit 640 Teilnehmenden durchgeführt werden.
2. Durch eine Evaluation soll Ende des Jahres festgestellt werden, dass 65 % der Kundinnen und Kunden nach dem regulären Ende der Angebotsteilnahme Kompetenzen, Verhalten und Lebenssituation im Hinblick
auf Beruflichkeit verbessert haben und diese Verbesserung in Verbindung bringen mit der im Perspektivzentrum geleisteten Beratung zur beruflichen Entwicklung.
3. Die Integrationsquote in Beschäftigung soll Ende des Jahres - bezogen auf unsere Teilnehmenden, die ihren Beratungsprozess im Perspektivzentrum regulär beendet haben - mindestens 6 % betragen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Anzahl der Teilnehmenden in allen Angebotssegmenten 379 640 640 640 640 640
- Quote derjenigen, für die die Teilnahme an d.Angeboten des PZ mit einer Verbesserung
der Beruflichkeit einherging (in %)
95 80 80 80 80 80
- Integrationsquote der Teilnehmenden, die ihren Beratungsprozess im Perspektivzentrum
regulär beendet haben (in %)
15 10 10 10 10 10
Leistungsdaten
- Budget des Perspektivzentrums (in Euro) 599.407 850.000 850.000 850.000 850.000 850.000
Seite 158
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Produkt 050107 - Leistungen des Jobcenters außerhalb des SGB II
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Leistungen für Bildung und Teilhabe für Kinder, deren Eltern Wohngeld und/ oder Kinderzuschlag erhalten (§ 6b BKGG). Die Leistungen ermöglichen Kindern und Jugendlichen in Familien mit
geringem Einkommen die Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben in Kindertageseinrichtungen, Schulen oder der Freizeit. Hierzu gehören beispielsweise die Teilnahme an Ausflügen, eine Lernförderung oder
Zuschüsse für Vereinsbeiträge. Außerdem werden hier Sachkosten für den Bereich Unterhalt im SGB XII u. a. bewirtschaftet. Es handelt sich um vergleichsweise geringe Kosten für Gutachten, Übersetzungen,
Gerichtskosten sowie Erträge durch Zwangsgelder u. ä..
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Leistungen werden gemäß § 9 Abs. 3 BKGG nur auf Antrag gewährt. Ziel ist, dass mit diesen Leistungen möglichst viele Kinder gefördert werden. Die Anzahl an geförderten Kindern soll sich gegenüber dem Vorjahr
um 2 % erhöhen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Veränd. der Anzahl der im Rechtskreis BKKG mit Leist. zur Bildung und Teilhabe geförd.
Kinder ggü. dem Vorjahr (in %)
6,4 2,0 2,0 2,0 2,0 2,0
Leistungsdaten
- Anzahl der mit Leistungen zur Bildung und Teilhabe geförderten Kinder im Rechtskreis
BKGG
2.683 2.712 2.767 2.822 2.878 2.936
- Aufwendungen für Leistungen zur Bildung und Teilhabe im Rechtskreis BKGG (in Euro) 1.010.302 1.083.850 1.160.940 1.1 67.080 1.190.240 1.214.440
Seite 159
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 4.369.690,91 3.920.000 4.000.000 4.000.000 4.000.000 4.0 00.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.567.161,07 1.300.700 100.500 500 500 500
03 + Sonstige Transfererträge 9.442.864,45 6.956.250 8.595.430 8.595.430 8.595.430 8.5 95.430
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 129.026.581,03 140.363.160 139.311.680 145.105.800 150.960.050 156.759 .540
07 + Sonstige ordentliche Erträge 215.134,75 300.720 224.500 224.500 224.500 224.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 144.621.432,21 152.840.830 152.232.110 157.926.230 163. 780.480 169.579.970
11 - Personalaufwendungen 19.062.758,02 20.208.180 20.717.970 21.219.600 21.784.9 60 22.396.450
12 - Versorgungsaufwendungen 2.088.116,08 1.619.500 1.768.090 1.812.760 1.858.530 1.9 04.680
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.428.815 ,95 1.995.180 1.963.490 1.838.350 1.694.360 1.699.510
14 - Bilanzielle Abschreibungen 41.343,18 50.000 28.650 28.510 14.830 14.800
15 - Transferaufwendungen 150.977.746,57 173.746.050 165.237.000 171.900.000 179. 200.000 186.400.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.225.691,21 1.434.260 1.321.010 1.317.580 1.321.410 1.3 21.640
17 = Ordentliche Aufwendungen 174.824.471,01 199.053.170 191.036.210 198.116.800 205. 874.090 213.737.080
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 30.203.038,80- 46.212.340- 38.804.100- 40.190.570- 42.0 93.610- 44.157.110-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 30.203.038,80- 46.212.340- 38.804.100- 40.190.570- 42.0 93.610- 44.157.110-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 30.203.038,80- 46.212.340- 38.804.100- 40.190.570- 42.0 93.610- 44.157.110-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 514.279,31 555.110 547.710 547.710 547.710 547.710
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.752 .941,67 3.039.710 2.963.140 2.963.140 2.963.140 2.963.14 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 32.441.701,16- 48.696.940- 41.219.530- 42.606.000- 44.5 09.040- 46.572.540-
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Seite 160
Haushalt splan 20 20 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: AS SGVA f Produktgruppe 0501 Jobcenter
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit den anderen Ämtern abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 161
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.194,90 9.000 9.000 0 9.0 00 9.000 9.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.194,90 9.000 9.000 0 9.000 9.000 9.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.194,90- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Seite 162
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.194,90 9.000 9.000 0 9.000 9.000 9.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.194,90- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.194,90- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 9.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0501 Jobcenter
Seite 163
Haushaltsplan 2020 Sicherung de s Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVA f Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produktbereich Produkte
0502
Sicherung des Lebensunterhalts
05
Soziale Leistungen
050201
Grundsicherung im Alter u.b.Erwerbsmind. n.d.SGB XII
050202
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
050203
Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
050204
BaföG
Seite 164
Haushaltsplan 2020 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die gesetzlichen Aufgaben der Stadt Münster zur Existenzsicherung für bedürftige Personen.
Hierzu gehören insbesondere Leistungen nach dem SGB XII, Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) und dem Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG).
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen
(Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG), an allen Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Die Personalaufwendungen pro Empfänger/in steigen nicht stärker als die tarifliche Steigerung.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil SGBXII-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 1. Ziel: Anteil AsylbLG-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 1. Ziel: Anteil Grundsicherungsempfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Personalaufwendungen pro Empfänger/in 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Steigerung der Personalaufwendungen pro Empfänger/in im Vergleich zum
Vorjahr (in %)
1 1 1 1 1
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 59,95 - 72,89 - 78,96 - 81,20 - 84,06 - 86,68
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 69,1 65,4 66,2 65,8 65,3 64,8
Seite 165
Haushaltsplan 2020 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050201 - Grundsicherung im Alter u. bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zur Grundsicherung mit Rechtsanspruch für Personen, die das 65. Lebensjahr vollendet haben oder Volljährige, die dauerhaft voll erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt
nicht sicherstellen können.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge auf lfd. Leistungen der Grundsicherung wird nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen unter Beachtung der erwarteten Steigerung der Antragszahlen entsprechend den Zielkennzahlen
durchschnittlich in maximal 15 Arbeitstagen entschieden.
3. Die Rechtmäßigkeit der Aufgabenerfüllung wird gewährleistet. Die Erreichung dieses Ziels wird beispielhaft an den ausgewählten Zielkennzahlen gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil Grundsicherungsempfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 4 15 15 15 15 15
- Zum 3. Ziel: Anteil der erfolglosen bzw. teilweise erfolgreichen Widersprüche (in %) 83 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil erfolgloser bzw. nur teilweise erfolgreicher Sozialgerichtsverfahren
(in %)
77 80 80 80 80 80
Leistungsdaten
- Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug (Stich tag 31.12.d. J.) 4.077 4.113 5.046 5.146 5.248 5.352
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 96 130 140 140 140 140
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Sozialgerichtsverfahren 31 20 30 30 30 30
- Zahl der leistungsberechtigten Personen (Stichtag 31.12.d. J.) 4.340 4.400 5.330 5.436 5.544 5.654
- Transferaufwendungen (in Euro) 28.416.297 30.141.000 36.281.000 37.281.000 38.281.000 3 9.281.000
Seite 166
Haushaltsplan 2020 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050202 - Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen auf Hilfe zum Lebensunterhalt (HLU) mit Rechtsanspruch für Personen bis zum 65. Lebensjahr, die vorübergehend erwerbsgemindert sind und ihren Lebensunterhalt nicht
sicherstellen können.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge auf lfd. Leistungen zum Lebensunterhalt wird durchschnittlich maximal 15 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
3. Die Rechtmäßigkeit der Aufgabenerfüllung wird gewährleistet. Die Erreichung dieses Ziels wird beispielhaft an den ausgewählten Zielkennzahlen gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 5 15 15 15 15 15
- Zum 3. Ziel: Anteil der erfolglosen bzw. teilweise erfolgreichen Widersprüche (in %) 96 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil erfolgloser bzw. nur teilweise erfolgreicher Sozialgerichtsverfahren
(in %)
63 80 80 80 80 80
- Zum 1. Ziel: Anteil HLU-Empfänger/innnen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
Leistungsdaten
- Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug (Stich tag 31.12.d. J.) 764 867 884 902 920 940
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 28 30 30 30 40 40
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Sozialgerichtsverfahren 8 10 10 10 10 10
- Zahl der leistungsberechtigten Personen (Stichtag 31.12.d. J.) 812 930 950 968 987 1.010
- Transferaufwendungen (in Euro) 8.104.719 8.982.000 9.222.000 9.322.000 9.422.000 9.522. 000
Seite 167
Haushaltsplan 2020 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050203 - Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz mit Rechtsanspruch für Asylbewerber/innen und andere Flüchtlinge sowie deren Familienangehörige, die ihren Lebensunterhalt nicht
sicherstellen können.
Dazu gehören Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft, Pflege, Behinderung, Bestattungen und Arbeitsgelegenheiten.
Die Kommunen sind zudem gesetzlich verpflichtet Asylbewerber und Flüchtlinge unterzubringen, zu versorgen und zu betreuen. Dazu stehen die Flüchtlingseinrichtungen zur Verfügung, in denen die Menschen von
Sozialarbeiter/-innen und Hausmeister/-innen betreut werden.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter).
Ziele
Münster Ziele:
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
Basis Ziele:
2. Für jede Flüchtlingseinrichtung findet jährlich eine öffentlichkeitswirksame Aktivität mit der Nachbarschaft, ansässigen Kirchengemeinden, örtlichen Initiativen, Einrichtungen, Vereinen, Verbänden etc. statt.
3. Für jeweils 50 Menschen in den Flüchtlingseinrichtungen engagieren sich mindestens fünf Ehrenamtliche regelmäßig.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil AsylbLG-Empfänger/innen pro 1.000 Einwohner/innen 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Anzahl der öffentlichkeitsw. Aktivitäten/Einrichtung,die mit der Nachbarschaft
etc. organisiert werden
1 1 1 1 1 1
- Zum 3. Ziel: Anzahl Ehrenamtlicher, die sich für jeweils 50 Flüchtlinge regelmäßig in den
Einrichtungen engagieren
6 5 5 5 5 5
Seite 168
Haushaltsplan 2020 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050203 - Leistungen für Asylbewerber und Flüchtlinge
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Zahl der Bedarfsgemeinschaften im Leistungsbezug (Stich tag 31.12.d. J.) 892 800 800 800 800 800
- Zahl der leistungsberechtigten Personen (Stichtag 31.12.d. J.) 1.861 1.770 1.770 1.770 1.770 1.770
- Transferaufwendungen (in Euro) 11.853.544 11.714.710 12.146.440 12.571.690 13.077.310 1 3.067.240
- Gesamteinnahmen (Kostenerstattungen Land) (in Euro) 7.903.188 9.480.000 8.869.350 8.425.880 7.982.410 7.538. 940
- Zahl der dauerhaften Einrichtungen für Flüchtlinge 21 25 22 24 27 32
- Vorhandene Plätze in Einrichtungen für Flüchtlinge (mit Ausweichquartier) 2.616 2.000 2.000 1.900 1.800 1.700
Produkt 050204 - BAföG
Beschreibung
Das Produkt umfasst die
- finanzielle Förderung für Schüler außerhalb einer Hochschule oder Universität nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Über Anträge auf Leistungen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz wird durchschnittlich maximal 10 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
Seite 169
Haushaltsplan 2020 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Produkt 050204 - BAföG
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 7 10 10 10 10 10
Leistungsdaten
- Zahl der leistungsberechtigten Personen BAföG 1.117 1.350 1.350 1.350 1.350 1.350
Seite 170
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 98.014,91 127.060 70 70 70 70
03 + Sonstige Transfererträge 2.825.597,23 1.270.910 1.305.910 1.305.910 1.305.910 1.3 05.910
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.162.801,10 1.813.800 1.624.340 1.566.270 1.506.090 1.4 43.760
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 36.010.198,94 3 9.388.400 44.906.750 45.463.280 46.019.810 46.576.340
07 + Sonstige ordentliche Erträge 146.279,13 150 150 150 150 150
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 41.242.891,31 42.600.370 47.837.270 48.335.730 48.832.0 80 49.326.280
11 - Personalaufwendungen 4.072.158,23 4.928.150 5.354.980 5.134.360 5.244.960 5.3 59.590
12 - Versorgungsaufwendungen 831.463,48 868.550 847.750 869.160 891.100 913.220
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.266.357 ,12 962.044 1.002.250 1.013.470 1.028.310 1.049.660
14 - Bilanzielle Abschreibungen 75.884,28 50.130 51.530 51.530 51.530 51.230
15 - Transferaufwendungen 49.400.713,68 51.779.940 58.616.190 60.215.960 61.669.0 00 62.835.050
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.037.850,18 2.538.460 2.576.660 2.356.680 2.136.700 2.1 16.720
17 = Ordentliche Aufwendungen 57.684.426,97 61.127.274 68.449.360 69.641.160 71.021.6 00 72.325.470
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 16.441.535,66- 18.526.904- 20.612.090- 21.305.430- 22.1 89.520- 22.999.190-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 16.441.535,66- 18.526.904- 20.612.090- 21.305.430- 22.1 89.520- 22.999.190-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 16.441.535,66- 18.526.904- 20.612.090- 21.305.430- 22.1 89.520- 22.999.190-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 38.440,67 28.610 40.940 40.940 40.940 40.940
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.050 .539,31 4.248.140 3.862.120 3.862.120 3.862.120 3.862.12 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 18.453.634,30- 22.746.434- 24.433.270- 25.126.610- 26.0 10.700- 26.820.370-
Haushaltsplan 2020 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 171
Haushalt splan 20 20 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: AS SGVA f Produktgruppe 0502 Sozialamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Sicherung des Lebensunterhalts“ (PG 0502) und „Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ (PG 0503) werden zu einem Budget verbunden.
Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 172
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 4.716.311 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 4.224,30 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 4.224,30 4.916.311 200.000 0 200.000 200.000 200.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.224,30- 4.916.311- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 173
Haushalt splan 20 20 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: AS SGVA f Produktgruppe 0502 Sozialamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen (PG) "Sicherung des Lebensunterhalts" (PG0502) und "Sicherung besonderer sozialer Bedarfe" (PG0503) werden zu einem Budget verbunden.
Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 174
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Einrichtung
Asylbewerber/Flüchtlinge
Auszahlung für den Erwerb von 4.224,30 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.224,30- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
4114 Flüchtlingseinr.in
System-/Modulbauweise
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 4.579.442 0 0 0 0 0 0 10.924.724 10.924.724
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 4.579.442- 0 0 0 0 0 10.924.724- 10.924.724-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 136.870 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 136.870- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 4.224,30- 4.916.311- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0 10.924.724- 10.924.724-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Sicherung des Lebensunterhalts Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0502 Sozialamt
Seite 175
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVA f Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produktbereich Produkte
0503
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
05
Soziale Leistungen
050301
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit
050302
Beratung und Leistungen bei Behinderung
050303
Hilfen zur Gesundheit
050304
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
050305
Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
05 0306
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Seite 176
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Beschreibung
Zu dieser Produktgruppe gehören zum einen Leistungen nach den Sozialgesetzbüchern bei Pflegebedürftigkeit, Behinderung, zur Gesundheit, bei Wohnungslosigkeit sowie in anderen persönlichen/sozialen
Problemsituationen und zum anderen die Bereitstellung bzw. Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote und Infrastruktur.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären Pflegeeinrichtungen lebenden Senioren/innen über 64 Jahre einen
Anteil von x% nicht übersteigen.
2. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die die öffentliche Infrastruktur in Münster als barrierefrei bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
3. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich
bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
Basis Ziele:
4. Bereitstellung bzw. Förderung der weiteren sozialen Dienstleistungsangebote und Infrastruktur werden im bisherigen Umfang beibehalten. Dies wird auf Produktgruppenebene exemplarisch an der Höhe der
institutionellen Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote pro Einwohner gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil von über 64-jährigen, die in Einrichtungen leben 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Menschen mit Behinderungen, die sich positiv im Sinne der Zielsetzung
äußern (in %)
1 1 1 1 1
- Zum 3. Ziel: Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die sich positiv im Sinne der
Zielsetzung äußern (in %)
1 1 1 1 1
- Zum 4.Ziel: Höhe der institutionellen Förderung weiterer sozialer Dienstleistungsangebote
pro Einwohner (in Euro)
10,55 10,07 10,94 10,80 10,69 10,69
Seite 177
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 149,32 - 159,59 - 158,61 - 159,47 - 160,66 - 161,39
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 10,3 7,7 8,8 8,8 8,8 8,8
Seite 178
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050301 - Beratung und Leistung bei Pflegebedürftigkeit
Beschreibung
Die Kommunen übernehmen wichtige Teilaufgaben i. R. d. pflegerischen Versorgung. Ihre Aufgaben umfassen Leistungen nach dem SGB XII, dem Alten- und Pflegegesetz NRW sowie dem Wohn- und
Teilhabegesetz.
Leistungen nach dem SGB XII sind:
-Finanzielle Leistungen an Menschen, die die Kosten der ambulanten, teilstationären und stationären Pflege nicht aus Einkommen, Vermögen und Leistungen Dritter insbesondere der Pflegekasse tragen können.
Leistungen nach dem Landespflegegesetz sind:
-Beratung von pflegebedürftigen Menschen und ihren Angehörigen,
-Förderung der Investitionskosten der ambulanten Pflegedienste und der stationären Pflegeeinrichtungen (Pflegewohngeld),
-Entwicklung von bedarfsgerechten und innovativen Konzepten in der Pflege und Altenhilfe sowie Pflegeplanung.
Leistungen nach dem Wohn- und Teilhabegesetz sind:
-Beratung aller Heimbewohner/innen und aller örtlicher Anbieter von Heimplätzen. Prüfung der Behinderten- und Pflegeeinrichtungen.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Ziele
Münster Ziele:
1. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt in der eigenen Wohnung leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären Pflegeeinrichtungen lebenden
Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen.
Basis Ziele:
2. Über Anträge wird durchschnittlich maximal 40 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden
3. Jede Pflegeeinrichtung wird entsprechend der gesetzlichen Anforderungen geprüft. Das heißt: Pro Jahr ist mindestens eine Regelprüfung vorzunehmen. Abweichend davon kann die Regelprüfung in größeren
Abständen bis zu höchstens 2 Jahren stattfinden, wenn bei der letzten Prüfung keine wesentlichen Mängel festgestellt wurden.
Seite 179
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050301 - Beratung und Leistung bei Pflegebedürftigkeit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil von über 64-jährigen, die in Einrichtungen leben 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 12 20 20 20 20 20
- Zum 3. Ziel: Geprüfte Einrichtungen (in %) 58 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Zahl der Beratungen (Infobüro) 3.002 2.200 2.200 2.200 2.400 2.500
- Zahl der Prüfungen in Behinderten- und Pflegeeinrichtungen 134 140 140 140 140 140
Seite 180
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050302 - Beratung und Leistungen bei Behinderung
Beschreibung
Die Kommunen tragen die örtliche Verantwortung für die Schaffung, Umsetzung und Weiterentwicklung von Möglichkeiten der vollen und wirksamen Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Gesellschaft
und ihrer Einbeziehung in die Gesellschaft. Sie erfüllen dabei Aufgaben nach dem SGB IX und SGB XII sowie dem Inklusionsgrundsätzegesetz NRW und dem Behindertengleichstellungsgesetz NRW. Zu
berücksichtigen ist die UN-Behindertenrechtskonvention.
Leistungen nach dem SGB IX:
Die Fachstelle Schwerbehindertenausweise führt das Feststellungsverfahren über das Vorliegen einer Behinderung sowie den Grad der Behinderung durch und stellt die entsprechenden Ausweise über die
Eigenschaft als schwerbehinderter Mensch aus.
Die Fachstelle Behinderte Menschen im Beruf fördert die behinderungsgerechte Gestaltung von Arbeitsplätzen sowie die Erleichterung von Arbeitsbedingungen für schwerbehinderte Menschen in technischer,
rechtlicher und sonstiger Hinsicht durch finanzielle Unterstützung und Beratung von Menschen mit Behinderungen und ihren Arbeitgebern.
Es erfolgt die Förderung eines Fahrdienstes für außergewöhnlich gehbehinderte Menschen.
Weitere Leistungen nach dem SGB XII sind:
-Beratung von behinderten und von Behinderung bedrohten Menschen sowie ihren Angehörigen
-Finanzielle Leistungen an Menschen, die Eingliederungsmaßnahmen (insbesondere schulische und vorschulische Maßnahmen sowie Wohnraumanpassung) benötigen
Im Sinne des Inklusionsgrundsätzegesetzes NRW, des Behindertengleichstellungsgesetzes und der UN-Behindertenrechtskonvention sichert die Behindertenbeauftragte/Behindertenkoordination die Berücksichtigung
der Interessen von Menschen mit Behinderungen und ihren Angehörigen in Münster sowie die konzeptionelle Weiterentwicklung von Teilhabemöglichkeiten (im Sinne der Inklusion) sowie einer barrierefreien
Infrastruktur. Dabei werden Betroffene und Selbstorganisationen sowie die vom Rat eingesetzte Kommission beteiligt.
Besonderheiten im Planjahr
Zu den Münster Zielen wurden Zielkennzahlen entwickelt, zu denen in einem ersten Schritt noch keine Werte dargestellt werden (Der jeweils angegebene Wert "1" gilt als Platzhalter.).
Seite 181
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050302 - Beratung und Leistungen bei Behinderung
Ziele
Münster Ziele:
Basis Ziele:
1. Mit den Mitteln der Ausgleichsabgabe sollen jährlich mindestens 100 Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen gefördert und erhalten werden.
2. Über entscheidungsreife Anträge auf ambulante Eingliederungsleistungen wird durchschnittlich nach maximal 14 Arbeitstagen entschieden.
3. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer der erledigten Erst-, Änderungs-, Nachprüfungs- und Verlängerungsanträge auf Schwerbehindertenausweise überschreitet im Jahresdurchschnitt nicht 3 Monate.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der geförderten Arbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen 113 130 130 130 130 130
- Zum 2. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer ab der Vorlage der gutachterlichen
Stellungnahme (in Arbeitstagen)
11 14 14 14 14 14
- Zum 3. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungszeit aller Antragsarten auf
Schwerbehindertenausweise (in Monaten)
2,5 2,9 2,7 2,7 2,7 2,7
Leistungsdaten
- Anzahl der Betriebsbesuche 100 90 90 90 90 90
- Anzahl der geförderten Anträge auf Ausgleichsabgabe 120 130 130 130 130 130
- Anzahl durchgeführte Fahrten des Fahrdienstes 12.348 15.500 14.000 14.000 14.000 14.000
- Transferaufwendungen Fahrtendienst abzüglich Erträge (in Euro) 252.612 387.850 387.850 387.850 387.850 387.850
- Transferaufwendungen SGBXII (ohne institutionelle Förderung) (in Euro) 5.951.361 5.482.000 5.593.000 5.533.000 5 .533.000 5.533.000
- Anzahl der erledigten Anträge Schwerbehindertenausweise (durchschn./mtl.) 712 800 750 750 750 750
Seite 182
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050303 - Hilfen zur Gesundheit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen zur ambulanten und stationären medizinischen Versorgung und Vorsorge von Personen, die keinen ausreichenden Krankenschutz besitzen und die Versorgung nicht mit eigenen
Mitteln bezahlen können. Die Leistung entspricht den Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung. Sie wird durch gesetzliche Krankenkassen im Auftrag und auf Rechnung des Sozialamtes oder ausnahmsweise
durch das Sozialamt erbracht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Über Anträge wird durchschnittlich maximal 15 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen entschieden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) 2 15 15 15 15 15
Leistungsdaten
- Zahl der Leistungsberechtigten (Personen) (Stichtag 31.12. d. J.) 284 320 320 310 300 290
- Transferaufwendungen (in Euro) 2.899.017 4.277.000 3.422.000 3.422.000 3.422.000 3.422. 000
Seite 183
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050304 - Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
Beschreibung
Das Produkt umfasst gesetzliche Leistungen
- zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten
- zur Weiterführung des Haushalts
- bei Alter
- bei Blindheit
- in sonstigen Lebenslagen
- für Bestattungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Über Anträge auf Übernahme von Bestattungskosten wird durchschnittlich maximal 20 Arbeitstage, über alle andern Anträge durchschnittlich maximal 20 Arbeitstage nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen
entschieden.
2. Die Rechtmäßigkeit der Aufgabenerfüllung wird gewährleistet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der erfolglosen bzw. teilweise erfolgreichen Widersprüche (in %) 60 75 75 75 75 75
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen) bei Anträgen auf
Übernahme der Bestattungskosten
9 20 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer (in Arbeitstagen)bei allen übrigen
Anträgen
10 20 20 20 20 20
Seite 184
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050304 - Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Transferaufwendungen -Leistungen zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten-
(in Euro)
1.520.147 1.430.000 1.590.000 1.590.000 1.590.000 1.590. 000
- Transferaufwendungen -Leistungen für Bestattungen- (inEuro) 296.537 4.400.000 385.000 385.000 385.000 385.000
- Zahl der tatsächlich entschiedenen Widerspruchsverfahren 5 15 15 15 15 15
Produkt 050305 - Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
Beschreibung
Das Produkt umfasst Leistungen mit Rechtsanspruch nach dem Ordnungsbehördengesetz (OBG), SGB XII für Personen, die wohnungslos oder
von Wohnungslosigkeit bedroht sind. Die Hilfen umfassen die Versorgung mit Wohnraum, präventive Beratung, Gewährung wirtschaftlicher Leistungen und sonstige individuelle Hilfestellungen zur Verhinderung von
Obdachlosigkeit.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Münster Ziele:
Keine
Basis Ziele:
1. Bedrohte Mietverhältnisse werden erhalten, indem bekannt gewordene Räumungsklagen und Räumungstermine, bei denen die Betroffenen mitgewirkt haben, zu mindestens 40% abgewehrt werden.
2. Bei mindestens 15 % der ordnungsbehördlich eingewiesenen Haushalte erfolgt eine Beendigung der Einweisung.
3. Bei drohender Obdachlosigkeit von Haushalten (Räumungsklagen, Räumungstermine) erfolgt in 70 % eine Kontaktaufnahme bezüglich weiterer Hilfestellung zwischen den betroffenen Haushalten und der
Fachstelle.
Seite 185
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050305 - Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der abgewehrten Räumungsklagen und Räu mungstermine (in %) 55 40 55 55 55 55
- Zum 2. Ziel: Anteil der eingewiesenen Haushalte, deren Einweisung endet (in %) 20 15 25 25 25 25
- Zum 3. Ziel: Anteil der von Obdachlosigkeit bedrohten Haushalte, die fachl. Unterstützung
d.Sozialamtes aufsuchen (in %)
72 75 75 75 75 75
Leistungsdaten
- Zahl der eingewiesenen Personen 815 690 900 900 900 900
- Zahl der Fälle, in denen wirtschaftliche Leistungen gewährt werden 165 150 200 250 250 250
- Zahl der Räumungsklagen und Räumungstermine für Alleinstehende 294 350 300 300 300 300
- Zahl der Räumungsklagen und Räumungstermine für Haushalte 134 135 120 110 100 100
Produkt 050306 - Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Beschreibung
Die Kommunen sind als Träger sozialer Leistungen verpflichtet, für eine nach Menge und Qualität bedarfs- wie nachfragegerechte soziale Infrastruktur zu sorgen (§ 17 Abs. 1 SGB I, Einzelnormen des SGB XII). Die
Aufgaben umfassen
- zielgruppen- und/oder gebietsspezifische Sozialplanung
- Förderung und fachliche Begleitung sozialer Beratungs-, Betreuungs- und Unterstützungsangebote (Dienstleistungen) freier Träger /Anbieter sozialer Dienste
- Bereitstellung eigener zielgruppenspezifischer Beratungsangebote
Dieses Produkt umfasst die eigenen sozialen Angebote bzw. Förderungen Dritter, die nicht den gebildeten spezifischen Produkten zugeordnet werden können.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 186
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Produkt 050306 - Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte
Ziele
Münster Ziele: (Hier wird auf die Zielkennzahlen zu den "Münster Zielen" der Produktgruppen 0502 und 0503 verwiesen.)
1. Zur Sicherung sozialer Balance in der Stadtgesellschaft soll der Anteil der Empfänger/innen Existenz sichernder Leistungen (Leistungen zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII und AsylbLG), an allen
Einwohnern/innen in Münster nicht steigen.
2. Pflegebedürftige Senioren/innen sollen in Münster so lange wie möglich selbstbestimmt in der eigenen Wohnung leben können. Daher soll der Anteil der in vollstationären Pflegeeinrichtungen lebenden
Senioren/innen über 64 Jahre einen Anteil von x% nicht übersteigen.
3. Der Anteil der Menschen mit Behinderungen, die die öffentliche Infrastruktur in Münster als barrierefrei bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
4. Der Anteil der Menschen mit Migrationsvorgeschichte, die die sozialen Rahmenbedingungen in Münster für die Lebensführung dieser Menschen im Alltag und für ihre Integration in die Gesellschaft als förderlich
bewerten, nimmt gegenüber dem Vorjahr um 1 % zu.
Basis Ziele:
5. Die stadtgebietsweite Nahversorgung mit sozialen Beratungs- und Dienstleistungsangeboten wird in ihrer bestehenden Vielfalt gewährleistet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 5. Ziel: Zahl der geförderten Angebote 96 93 91 90 90 90
Leistungsdaten
- Angebote für Migrantinnen und Migranten 25 26 23 23 23 23
- Angebote für Frauen 5 5 5 5 5 5
- Angebote für Seniorinnen und Senioren 23 20 23 23 23 23
- Angebote für überschuldete Haushalte 5 5 5 5 5 5
- Höhe der institutionellen Förderung laufender sozialer Beratungs- und
Dienstleistungsangebote (in Euro)
3.248.097 3.115.520 3.399.334 3.354.675 3.319.875 3.319. 875
Seite 187
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 975.253,82 375.420 997.130 997.130 997.130 997.130
03 + Sonstige Transfererträge 1.738.433,14 1.256.400 1.414.700 1.414.700 1.414.700 1.4 14.700
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.778.403,35 1.690.200 1.683.750 1.705.680 1.727.830 1.7 50.210
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 50 50 50 50 50
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 749.007,84 783.140 653.120 653.120 653.120 653.120
07 + Sonstige ordentliche Erträge 27.348,47 7.550 7.550 7.550 7.550 7.550
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 5.268.446,62 4.112.760 4.756.300 4.778.230 4.800.380 4.8 22.760
11 - Personalaufwendungen 6.381.482,56 7.797.230 8.674.730 8.907.990 9.161.440 9.3 07.940
12 - Versorgungsaufwendungen 766.671,68 687.610 704.830 722.640 740.880 759.280
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 881.727,4 4 707.320 865.070 887.620 898.410 929.990
14 - Bilanzielle Abschreibungen 12.860,68 6.810 6.990 6.710 6.430 6.160
15 - Transferaufwendungen 36.067.612,71 38.335.149 37.648.110 37.559.640 37.569.6 40 37.619.640
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.032.031,68 2.741.839 2.511.780 2.611.930 2.712.080 2.7 12.230
17 = Ordentliche Aufwendungen 46.142.386,75 50.275.958 50.411.510 50.696.530 51.088.8 80 51.335.240
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 40.873.940,13- 46.163.198- 45.655.210- 45.918.300- 46.2 88.500- 46.512.480-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 40.873.940,13- 46.163.198- 45.655.210- 45.918.300- 46.2 88.500- 46.512.480-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 40.873.940,13- 46.163.198- 45.655.210- 45.918.300- 46.2 88.500- 46.512.480-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.094 .080,00 4.610.070 3.424.840 3.424.840 3.424.840 3.424.84 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 45.968.020,13- 50.773.268- 49.080.050- 49.343.140- 49.7 13.340- 49.937.320-
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 188
Haushalt splan 20 20 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: A SSGVA f Produktgruppe 0503 Sozialamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Sicherung des Lebensunterhalts“ (PG 0502) und „Sicherung besonderer sozialer Bedarfe“ (PG 0503) werden zu einem Budget verbunden.
Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
15.210 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 189
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 4.160,89 565.839 150.000 0 150.000 150.000 150.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.503,85 37.200 7.200 0 7. 200 7.200 7.200
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 50.000 50.000 0 50.0 00 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.664,74 653.039 207.200 0 207.200 157.200 157.200
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.664,74- 653.039- 207.200- 207.200- 157.200- 157.200-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 190
Haushalt splan 20 20 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen (PG) "Sicherung des Lebensunterhalts" (PG0502) und "Sicherung besonderer sozialer Bedarfe" (PG0503) werden zu einem Budget verbunden.
Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 191
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Zusch. Dach überm Kopf
e.V.Housing First
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 50.000 50.000 0 50.000 0 0 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 0 0 0
./. Auszahlungen)
4011 Herrichtung
Wohnungsloseneinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0 0 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 150.000- 150.000- 150.000- 0 0 600.000-
./. Auszahlungen)
4042 Umbau Johanniterstraße
20
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 6.664,74 103.039 7.200 0 7.200 7.200 7.200 0
Saldo (Einzahlungen ./. 6.664,74- 103.039- 7.200- 7.200- 7.200- 7.200- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.664,74- 653.039- 207.200- 207.200- 157.200- 157.200- 0 500.000- 1.100.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0503 Sozialamt
Seite 192
Seite 193
Haushaltsplan 2020 Wohngeld Dezernat V I
Ausschuss: A SSG VAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produktbereich Produkte
0504
Wohngeld
05
Soziale Leistungen
050401
Wohngeld
Seite 194
Haushaltsplan 2020 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Leistung von Wohngeld für Mieterinnen und Mieter als Mietzuschuss und für Eigentümerinnen und Eigentümer selbst genutzten Wohnraums als Lastenzuschuss. Mit der Leistung von
Wohngeld trägt das Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung dazu bei, dass einkommensschwache Haushalte ihre Wohnkosten tragen können.
Besonderheiten im Planjahr
Zum 01.01.2020 soll das Wohngeldstärkungsgesetz in Kraft treten. Die Stadt Münster wird einer höheren Mietenstufe zugeordnet. Außerdem werden die Parameter der Wohngeldformel angepasst, so dass die
Reichweite und das Leistungsniveau des Wohngeldes erhöht werden. Durch eine festgeschriebene Dynamisierung (automatische Erhöhung nach zwei Jahren) ist davon auszugehen, dass die Zahlen künftig auf einem
konstant höheren Niveau bleiben und die Antragsteller weniger in andere Sozialleistungssysteme wechseln werden.
Ziele
1. Alle vollständigen Wohngeldanträge sollen innerhalb von 6 Wochen bearbeitet werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb des Zeitziels bearbeiteten Wohngeldanträge zu allen
vollständigen Anträgen (in %)
100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,96 - 4,70 - 3,97 - 4,07 - 4,17 - 4,28
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 0,1 0,2 0,2 0,2 0,2 0,2
Leistungsdaten
- Zahl der Wohngeldberechnungen; hier Mietzuschuss 7.685 8.000 8.700 9.000 9.000 9.000
- Zahl der Wohngeldberechnungen; hier Lastenzuschuss 165 300 350 400 400 400
- Höhe der jährlichen Wohngeldleistungen; hier Mietzuschuss 6.383.000 7.000.000 9.000.000 9.500.000 9.500.000 9.500. 000
- Höhe der jährlichen Wohngeldleistungen; hier Lastenzuschuss 223.217 250.000 450.000 500.000 500.000 500.000
Seite 195
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 26,76 30 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 500 500 500 500 500
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 22,45 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.017,00 2.500 2.500 2.500 2.500 2.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.066,21 3.030 3.000 3.000 3.000 3.000
11 - Personalaufwendungen 871.268,92 1.073.400 883.480 905.040 927.040 951.880
12 - Versorgungsaufwendungen 163.547,56 173.170 132.120 135.460 138.880 142.330
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 82.828,86 102.700 111.650 116.320 121.660 128.200
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.750,95 1.200 540 540 540 490
15 - Transferaufwendungen 0,00 500 500 500 500 500
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 15.717,56 22.600 22.320 22.320 22.320 22.320
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.135.113,85 1.373.570 1.150.610 1.180.180 1.210.940 1.2 45.720
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.134.047,64- 1.370.540- 1.147.610- 1.177.180- 1.207.94 0- 1.242.720-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.134.047,64- 1.370.540- 1.147.610- 1.177.180- 1.207.94 0- 1.242.720-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.134.047,64- 1.370.540- 1.147.610- 1.177.180- 1.207.94 0- 1.242.720-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 86.18 0,00 84.990 85.880 85.880 85.880 85.880
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.220.227,64- 1.455.530- 1.233.490- 1.263.060- 1.293.82 0- 1.328.600-
Haushaltsplan 2020 Wohngeld Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Seite 196
Haushalt splan 20 20 Wohngeld Dezernat V I
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0504 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Wohngeld" (PG 0504) und der Produktgruppe "Wohnen" (PG 1003) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalauf-
wendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 197
Seite 198
Haushaltsplan 20 20 Kinder -, Jugend - und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Produktbereich Produktgruppe
0601
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
0605
Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
0603
Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604
Familienförderung
0602
Kinder- und Jugendarbeit
Seite 199
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 68.527.818,41 66.3 97.990 82.955.250 79.183.170 81.359.930 82.859.610
03 + Sonstige Transfererträge 7.896.764,26 6.256.600 6.306.600 6.306.600 6.306.600 6.3 06.600
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 17.945.382,39 16.270.340 19.585.800 20.827.100 22.118.2 60 22.919.290
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.077.576,30 1.834.460 1.834.990 1.834.990 1.834.990 1.8 34.990
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18.438.580,91 1 7.778.410 16.250.830 16.250.830 16.250.830 16.250.830
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.117.717,40 9.360 9.360 9.360 9.360 9.360
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 117.003.839,67 108.547.160 126.942.830 124.412.050 127. 879.970 130.180.680
11 - Personalaufwendungen 57.454.399,86 61.353.850 65.320.070 66.985.450 68.918.3 10 70.775.240
12 - Versorgungsaufwendungen 1.904.999,53 1.500.330 1.548.710 1.587.830 1.627.920 1.6 68.340
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.157.615 ,60 6.756.710 7.245.250 7.585.560 7.917.760 8.434.960
14 - Bilanzielle Abschreibungen 325.649,84 493.050 300.860 298.960 298.610 298.610
15 - Transferaufwendungen 169.349.431,84 167.533.187 202.056.600 189.423.860 190. 825.910 190.869.020
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.110.954,39 3.738.370 3.523.720 3.577.320 3.623.150 3.6 94.460
17 = Ordentliche Aufwendungen 240.303.051,06 241.375.497 279.995.210 269.458.980 273. 211.660 275.740.630
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 123.299.211,39- 132.828.337- 153.052.380- 145.046.930- 145.331.690- 145.559.950-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 123.299.211,39- 132.828.337- 153.052.380- 145.046.930- 145.331.690- 145.559.950-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 123.299.211,39- 132.828.337- 153.052.380- 145.046.930- 145.331.690- 145.559.950-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.163.994, 03 6.000.000 7.000.000 7.300.000 7.600.000 7.900.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.425 .400,00 6.206.970 6.295.160 6.295.160 6.295.160 6.295.16 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 122.560.617,36- 133.035.307- 152.347.540- 144.042.090- 144.026.850- 143.955.110-
Haushaltsplan 2020 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 200
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.573.326,22 0 1.525.500 3.036.000 2.058.000 720.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 150,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.573.476,22 0 1.525.500 3.036.000 2.058.000 720.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 4.634.386,03 25.076.688 21.021.080 0 10.201.080 10.864.0 80 6.654.080
09 - für den Erwerb von beweglichem 242.795,61 706.686 434.9 40 0 402.440 402.440 402.440
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.539.538,99 6.813.326 2.883.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.416.720,63 32.596.700 24.339.020 0 13.603.520 14.266.5 20 10.056.520
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.843.244,41- 32.596.700- 22.813.520- 10.567.520- 12.208.520- 9.336.520-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Dezernat IV
Produktbereich 06
Seite 201
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0601
Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060101
Förderung v.Kindern in Tageseinr. u. weiteren Gruppen
060102
Förderung von Kindern in Tagespflege
Seite 202
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege haben einen eigenständigen Bildungs-, Erziehungs- und Betreuungsauftrag. Sie ergänzen damit frühzeitig die Förderung
des Kindes in der Familie und unterstützen Eltern in der Erziehungsaufgabe. Dadurch leisten sie einen wichtigen Beitrag zur Prävention und zum Kinderschutz.
Die Förderung der Persönlichkeitsentwicklung des Kindes sowie die Beratung und Information der Eltern insbesondere in Fragen der Bildung und Erziehung gehören
zu deren Kernaufgaben. Die Zusammenarbeit von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege soll
gefördert werden.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22 - 26 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Die Zahlen sind auf Grundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und -prognose ermittelt worden.
Ziele
1. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder im Alter von 3 - 6 Jahren ist sichergestellt.
2. Die Tagesbetreuungsangebote für unter 3-jährige Kinder in Kindertagesbetreuung sind bis zum Jahr 2024 mit einer Versorgungsquote von bis zu 50 % ausgebaut.
3. Kindertageseinrichtungen sollen sich, abhängig vom jährlichen Kontingent, das durch das Land zugewiesen wird<(>,<)> zu Familienzentren weiterentwickeln. Bis zum Jahr 2023 werden 40 Familienzentren
ausgebaut.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erfüllungsgrad des Rechtsanspruchs auf einen Kindertageseinrichtungsplatz
für Kinder von 3 - 6 Jahren (in%)
105 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Versorgungsquote v. Kindern unter 3 Jahren in Kindertagesbetreuung
(Tageseinrichtungen u.Tagespflege; in %)
45,0 48,0 48,5 49,3 49,6 49,6
- Zum 3. Ziel: Anzahl Familienzentren 35 36 37 38 39 40
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 183,70 - 196,38 - 232,98 - 209,79 - 212,74 - 215,10
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 59,0 54,4 55,5 56,8 56,7 56,4
Seite 203
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Kindertageseinrichtungen 186 192 195 197 200 200
- davon Einrichtungen katholischer Träger 47 47 47 47 47 47
- davon Einrichtungen evangelischer Träger 16 16 16 16 16 16
- davon Einrichtungen in Trägerschaft von Elterninitiativen 51 51 51 51 51 51
- davon Einrichtungen in städtischer Trägerschaft 29 29 29 30 30 30
- davon Einrichtungen sonstiger Träger 43 49 52 53 56 56
- Anzahl der Gruppen 598 617 626 632 642 642
- davon Gruppen in Einrichtungen katholischer Träger 156 156 156 156 156 156
- davon Gruppen in Einrichtungen evangelischer Träger 57 57 57 57 57 57
- davon Gruppen in Einrichtungen in Trägerschaft von Elterninitiativen 78 77 77 77 77 77
- davon Gruppen in Einrichtungen in städtischer Trägerschaft 129 129 129 135 135 135
- davon Gruppen in Einrichtungen sonstiger Träger 179 198 207 207 217 217
- Kinder in Kindertagespflege insgesamt 1.367 1.420 1.425 1.432 1.440 1.440
- davon Kinder von 0 - 3 Jahren 1.280 1.310 1.315 1.322 1.330 1.330
- davon Kinder von 3 - 6 Jahren 33 50 50 50 50 50
- davon Kinder von 6 - 10 Jahren 54 60 60 60 60 60
Seite 204
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060101 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen
Beschreibung
Die Kindertageseinrichtungen, die über das SGB VIII/Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG, u3-Ausbauprogramm) sowie über das jeweilig gültige Landesrecht gefördert
werden, dienen der Bildung, Erziehung, Förderung und Betreuung von Kindern. Sie sollen die Familien entlasten und in ihrer Erziehungsaufgabe unterstützen. Ganztägige
und flexible Angebote helfen Eltern dabei besonders, Familie und Beruf zu vereinbaren.
Das Produkt wird von der Stadt Münster selbst und von zahlreichen freien Trägern (Kirchen, Verbänden, Vereinen usw.) angeboten. Die Einrichtungen gehören zum gesamtgesellschaftlichen Bildungssystem und
stellen die erste institutionelle Bildungsinstanz für Kinder dar.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 24, 25, 26, 45 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Die Zahlen sind auf Grundlage der vorliegenden Bevölkerungszahlen und
-prognose ermittelt worden. Ab 2019 wurde die Zahl der u3 Kinder wie folgt berechnet: Basisvariante der kleinräumigen Bevölkerungsprognose plus tatsächliche Differenz zwischen Prognose und Zahlen 2018 (plus
267 Kinder). Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren (tatsächliche/prognostizierte Entwicklung im Stadtgebiet) nach Basisvariante der kleinräumigen Bevölkerungsprognose.
Ziele
1. Der Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz für Kinder im Alter von 3 - 6 Jahren ist sichergestellt.
2. Die Tagesbetreuungsangebote für unter 3-jährige Kinder in Kindertageseinrichtungen sind bis zum Jahr 2024 mit einer Versorgungsquote von bis zu 35,0 % in Kindertageseinrichtungen ausgebaut.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erfüllungsgrad des Rechtsanspruchs auf einen Kindertageseinrichtungsplatz
für Kinder von 3-6 Jahren (in %)
105 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Versorgungsquote (Verhältnis Plätze zu Kinderzahl) von Kindern unter drei
Jahren (in %)
30,6 33,1 33,7 34,4 34,7 34,7
Seite 205
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060101 - Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Kinder im Alter von 0 bis unter 3 Jahren (tatsächliche/prognostizierte Entwicklung im
Stadtgebiet)
8.875 8.789 8.844 8.899 8.933 8.933
- Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren (tatsächliche/prognostizierte Entwicklung im
Stadtgebiet)
7.821 8.176 8.194 8.200 8.136 8.136
- Anzahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen für unter dreijährige Kinder 2.716 2.908 2.978 3.062 3.100 3.100
- Anzahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen für Kinder im Alter von 3 bis unter 6 Jahren 8.186 8.619 8.719 8.635 8.633 8.633
- Anzahl der Plätze in Kindertageseinrichtungen insgesamt (0 bis unter 6 Jahren) 10.902 11.527 11.697 11.697 11.733 11. 733
- davon Plätze in Gruppen für Kinder von 2 - 6 Jahren (G I) 4.063 2.340 2.420 2.420 2.440 2.440
- - 25 Stunden (G Ia) 14 10 10 10 10 10
- - 35 Stunden (G Ib) 1.063 800 840 840 840 840
- - 45 Stunden (G Ic) 2.986 1.530 1.570 1.570 1.590 1.590
- davon Plätze in Gruppen für Kinder unter 3 Jahren (G II) 1.668 2.388 2.413 2.413 2.416 2.416
- - 25 Stunden (G IIa) 12 10 10 10 10 10
- - 35 Stunden (G IIb) 245 1.405 1.410 1.410 1.410 1.410
- - 45 Stunden (G IIc) 1.411 973 993 993 996 996
- davon Plätze in Gruppen für Kinder ab 3 Jahren und älter (G III) 5.171 6.799 6.864 6.862 6.877 6.877
- - 25 Stunden (G IIIa) 87 110 110 110 110 110
- - 35 Stunden (G IIIb) 1.934 3.871 3.896 3.896 3.896 3.896
- - 45 Stunden (G IIIc) 3.150 2.818 2.858 2.858 2.871 2.871
Seite 206
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060102 - Förderung von Kindern in Tagespflege
Beschreibung
Kindertagespflege ist eine familiäre und flexible, auf die Betreuungsbedarfe der Eltern abgestimmte Betreuungsform für insbesondere
unter 3-jährige Kinder. Auch ältere
Kinder können bei Bedarf ergänzend zu anderen Einrichtungen in Kindertagespflege betreut werden. Kindertagespflege findet entweder im Haushalt der Betreuungsperson
(Tagesmutter), im Haushalt der Eltern (Kinderfrau) oder in anderen geeigneten Räumen statt. In der Betreuung in Familien werden Kinder alleine, mit Geschwistern<(>,<)>
mit den Kindern der Tagesmutter oder mit bis zu 4 weiteren Tageskindern betreut. Großtagespflegestellen können mit selbständigen oder auch angestellten Tagespflegepersonen betrieben werden (vgl. V/0454/2017).
Die Beratungsstelle für Kindertagespflege der Stadt Münster berät, vermittelt und begleitet stadtteilorientiert Eltern und Tagespflegepersonen. Des Weiteren plant und organisiert sie das Leistungsfeld
Kindertagespflege. Der Verein Münsteraner Tageseltern e.V. ist als Interessensvertretung der Tagespflegepersonen in Münster tätig. Eine zentrale Aufgabe ist die Stärkung und Weiterentwicklung des Berufsbildes
Kindertagespflege.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 22, 23, 24, 43 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Seit dem 01.08.2013 besteht ein Rechtsanspruch auf einen Platz in der Kindertagesbetreuung ab dem vollendeten ersten Lebensjahr. Die Zahlen sind auf Grundlage der
vorliegenden Bevölkerungszahlen und -prognose ermittelt worden.
Ziele
1. Die Tagesbetreuungsangebote für unter 3-jährige Kinder in Kindertagespflege sind bis zum Jahr 2024 mit einer Versorgungsquote von bis zu 15,0 % ausgebaut.
2. Ausbau des qualifizierten Angebots: Der Anteil der Betreuungsstunden in Stufe 3 (höchste Qualifizierungsstufe mit 160/190 Unterrichtsstunden ab 2010 in Münster oder Ausbildung als Erzieherin/Sozialpädagogin)
soll gemessen an den Gesamtbetreuungsstunden in der Kindertagespflege auf dem bisherigen Niveau beibehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Versorgungsquote (Verhältnis Plätze zu Kinderzahl) v. Kindern unter drei
Jahren in Kindertagespflege (in %)
14,4 14,9 14,9 14,9 14,9 14,9
- Zum 2. Ziel: Anteil d.gel.Betreuungsstd. in St. 3 (höchste Qualif.-St. m. 160/190 USt.) an d.
Ges.-Betreuungsstd. (in %)
97 97 97 97 97 97
Seite 207
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060102 - Förderung von Kindern in Tagespflege
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anteil der gel.Betreuungsstd. in Stufe 2 (mittlere Qualifizierungsst. mit 42 USt.) an den
Gesamtbetreuungsstunden (in %)
3,0 14,0 2,0 2,0 2,0 2,0
- Anteil der geleisteten Betreuungstunden in Stufe 1 an den Gesamtbetreuungsstunden (in
%)
2,0 1,0 1,0 1,0 1,0
- Kinder im Alter von 0 bis unter 3 Jahren (tatsächliche/ prognostizierte Entwicklung im
Stadtgebiet)
8.875 8.789 8.844 8.899 8.933 8.933
- Kinder in Tagespflege insgesamt 1.367 1.420 1.425 1.432 1.440 1.440
- davon Kinder von 0 - 3 Jahren 1.280 1.310 1.315 1.322 1.330 1.330
- davon Kinder von 3 - 6 Jahren 33 50 50 50 50 50
- davon Kinder von 6 - 10 Jahren 54 60 60 60 60 60
Seite 208
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 60.266.139,51 56.8 58.510 71.906.100 66.937.270 67.507.080 67.359.940
03 + Sonstige Transfererträge 2.804.171,74 2.220.000 2.270.000 2.270.000 2.270.000 2.2 70.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 14.462.159,39 12.355.000 14.955.000 15.173.000 15.437.0 00 15.437.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.108.994,80 900.050 900.050 900.050 900.050 900.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.192.937,29 830 830 830 830 830
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.636.275,38 1.650 1.650 1.650 1.650 1.650
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 81.470.678,11 72.336.040 90.033.630 85.282.800 86.116.6 10 85.969.470
11 - Personalaufwendungen 27.127.074,18 29.558.670 30.994.880 31.827.410 32.753.8 80 33.715.930
12 - Versorgungsaufwendungen 584.081,57 459.900 476.440 488.480 500.810 513.240
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 484.987,6 3 558.320 606.510 631.700 660.470 695.720
14 - Bilanzielle Abschreibungen 207.872,08 329.860 194.820 194.820 194.820 194.820
15 - Transferaufwendungen 103.555.306,60 96.798.480 124.387.220 111.595.700 112.3 82.090 112.262.990
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.284.567,61 1.235.880 1.237.140 1.237.590 1.238.060 1.2 38.540
17 = Ordentliche Aufwendungen 134.243.889,67 128.941.110 157.897.010 145.975.700 147. 730.130 148.621.240
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 52.773.211,56- 56.605.070- 67.863.380- 60.692.900- 61.6 13.520- 62.651.770-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 52.773.211,56- 56.605.070- 67.863.380- 60.692.900- 61.6 13.520- 62.651.770-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 52.773.211,56- 56.605.070- 67.863.380- 60.692.900- 61.6 13.520- 62.651.770-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.776 .810,00 4.161.480 4.253.720 4.253.720 4.253.720 4.253.72 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 56.550.021,56- 60.766.550- 72.117.100- 64.946.620- 65.8 67.240- 66.905.490-
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 209
Haushalt splan 20 20 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregel n:
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Men-
schen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Per-
sonalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber-stehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die gesetzlichen Zuweisungen des Landes zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege. Zur Detailplanung wird
insbesondere auf die Vorlage V/1131/2018 „Genehmigung der Pauschalmeldung gemäß § 19 Kinderbildungsgesetz NRW (KiBiz) für das Kindergartenjahr 2019/2020“ verwiesen.
Für die Planung der Ansätze für ein Haushaltsjahr ist dabei immer die Entwicklung innerhalb von zwei anteiligen Kindergartenjahren (z. B. 7/12 des Kindergartenjahres 2018/2019 und
5/12 des Kindergartenjahres 2019/2020) zu berücksichtigen. Des Weiteren ist zu berücksichtigen, dass das Land ein Jahr nach der Endabrechnung für ein Kindergartenjahr seinen Rück-
forderungsanspruch verrechnet.
zu Zeile 3:
Es handelt sich überwiegend um die Kostenbeiträge zur Tagespflege.
zu Zeile 4:
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Elternbeiträge für den Besuch von Kindertageseinrichtungen. Grundlage für die Bildung der Haushaltsansätze sind
die für das abgeschlossene Haushaltsjahr festgesetzten Elternbeiträge sowie die für das laufende Jahr hochgerechnete Prognose. Darüber hinaus sind die aktuellen Satzungen sowie die
für den Betrachtungszeitraum wichtigen Änderungen (z. B. gesetzliche Neuregelungen) zu berücksichtigen.
zu Zeile 5:
Diese Position beinhaltet überwiegend die Verpflegungskosten in städtischen Kindertageseinrichtungen.
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen
- die gesetzlichen Zuschüsse zu den Betriebskosten von Kindertageseinrichtungen freier Träger,
- freiwillige städtische Zuschüsse zum Betrieb von Kindertageseinrichtungen freier Träger,
- Maßnahmen im Rahmen des u3-Programms,
- die Förderung von Tagespflegestellen und
- wirtschaftliche Hilfen für Kinder in Tageseinrichtungen.
Bei der Ansatzbildung wird der aktuelle Planungsstand bei den Investitionsmaßnahmen (Inbetriebnahme neuer Kindertageseinrichtungen) berücksichtigt.
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
393.700 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
Seite 210
Haushalt splan 20 20 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 211
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.573.326,22 0 1.525.500 3.036.000 2.058.000 720.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.573.326,22 0 1.525.500 3.036.000 2.058.000 720.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 4.467.915,51 24.130.168 21.021.080 0 10.201.080 10.864.0 80 6.654.080
09 - für den Erwerb von beweglichem 128.345,60 440.675 283.5 00 0 283.500 283.500 283.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 2.539.538,99 6.813.326 2.783.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 7.135.800,10 31.384.170 24.087.580 0 13.484.580 14.147.5 80 9.937.580
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.562.473,88- 31.384.170- 22.562.080- 10.448.580- 12.089.580- 9.217.580-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
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Haushalt splan 20 20 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsrege ln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 8:
Der Ansatz umfasst die Mittel für
- Umbauten in städtischen Kindertageseinrichtungen im Rahmen des u3-Programms.
zu Zeile 9:
Der Ansatz umfasst die Mittel zur Beschaffung von Einrichtungsgegenständen für
- die städtischen Kindertageseinrichtungen.
zu Zeile 11:
Dieser Ansatz enthält die Zuschussmittel für das u3-Programm.
Seite 213
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Besch. PG Förd. v.
Kindern in Tagesbetr.
Auszahlung für den Erwerb von 27.902,52 65.556 49.500 0 49.500 49.500 49.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.902,52- 65.556- 49.500- 49.500- 49.500- 49.500- 0
./. Auszahlungen)
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 100.443,08 343.926 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.443,08- 343.926- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.923,17 91.762 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.923,17- 91.762- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 1.573.326,22 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 2.539.538,99 6.813.326 2.783.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 966.212,77- 6.813.326- 2.783.000- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 214
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.419,68 1.562.484 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 2.809.358 5.705.678
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.419,68- 1.593.363- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.147.825- 5.044.145-
./. Auszahlungen)
4735 Baukosten KiTa ehem.
York-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 4.600.000 0 0 0 0 0 0 4.600.000 4.600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 4.600.000- 0 0 0 0 0 4.600.000- 4.600.000-
./. Auszahlungen)
4745 Bauk.KiTa Alt Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 34.775,83 2.077.609 0 0 0 0 0 0 2.114.860 2.114.860
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.775,83- 2.077.609- 0 0 0 0 0 2.114.860- 2.114.860-
./. Auszahlungen)
4830 Erweiterung KiTa
Meerwiese
Auszahlung für Baumaßnahmen 155.812,38 167.756 0 0 0 0 0 0 2.280.000 2.280.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 155.812,38- 167.756- 0 0 0 0 0 2.280.000- 2.280.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 215
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4850 Neubau Kita
Malteserstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 155.529,99 310.219 0 0 0 0 0 0 2.626.300 2.626.300
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 155.529,99- 310.219- 0 0 0 0 0 2.626.300- 2.626.300-
./. Auszahlungen)
4880 Neubau KiTa OFD
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 900.000 0 0 0 350.000 0 0 900.000 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 900.000- 0 0 350.000- 0 0 900.000- 1.250.000-
./. Auszahlungen)
4930 Neubau Kita an der
Middeler Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 717.044,42 2.330.497 0 0 0 0 0 0 3.100.000 3.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 717.044,42- 2.330.497- 0 0 0 0 0 3.100.000- 3.100.000-
./. Auszahlungen)
4940 Neubau Kita an der
Eichendorffstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 986.299,25 2.018.296 0 0 0 0 0 0 3.025.000 3.025.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 986.299,25- 2.018.296- 0 0 0 0 0 3.025.000- 3.025.000-
./. Auszahlungen)
4970 Erweiterung Ev.
Claudius-Kita Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 99.239,55 648.760 0 0 0 0 0 0 748.000 748.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 99.239,55- 648.760- 0 0 0 0 0 748.000- 748.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 216
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4980 Kita Pavillon
Heidestraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 124.367,60 180.632 0 0 0 0 0 0 305.000 305.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 124.367,60- 180.632- 0 0 0 0 0 305.000- 305.000-
./. Auszahlungen)
4990 Bauk.Kita Pavillon
Interim Beckstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 255.000 0 0 0 0 0 0 255.000 255.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 255.000- 0 0 0 0 0 255.000- 255.000-
./. Auszahlungen)
5010 Bauk. Kita Sonnenstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 720.000 3.000.000 0 2.687.000 0 0 0 720.000 6.407.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 720.000- 3.000.000- 2.687.000- 0 0 0 720.000- 6.407.000-
./. Auszahlungen)
5020 Kita Dahlweg (ehem.
Flüchtlingsunterk.)
Auszahlung für Baumaßnahmen 246,45 1.049.264 0 0 0 0 0 0 1.049.510 1.049.510
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 246,45- 1.049.264- 0 0 0 0 0 1.049.510- 1.049.510-
./. Auszahlungen)
5030 Bauk. Kita Beckstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 2.000.000 0 100.000 0 0 0 400.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 2.000.000- 100.000- 0 0 0 400.000- 2.500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 217
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5040 Bauk. Kita
Heinrich-Lersch-Weg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 2.000.000 0 100.000 0 0 0 400.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 2.000.000- 100.000- 0 0 0 400.000- 2.500.000-
./. Auszahlungen)
5050 Bauk. Kita südlich
Nottulner Landweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.490.000 1.035.000 0 0 0 0 0 2.490.000 3.525.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.490.000- 1.035.000- 0 0 0 0 2.490.000- 3.525.000-
./. Auszahlungen)
5060 Bauk. Kita
Nordkirchenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.130.000 622.000 0 0 0 0 0 2.130.000 2.752.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.130.000- 622.000- 0 0 0 0 2.130.000- 2.752.000-
./. Auszahlungen)
5070 Bauk. Kita Wienburg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 0 0 0 0 0 0 400.000 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 0 0 0 0 0 400.000- 400.000-
./. Auszahlungen)
5080 Bauk. Kita südlich
Langebusch (Moldrix)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 600.000 3.400.000 0 1.000.000 0 0 0 600.000 5.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 600.000- 3.400.000- 1.000.000- 0 0 0 600.000- 5.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 218
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5090 Bauk. Kita südlich
Hiltruper Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 2.100.000 0 500.000 0 0 0 400.000 3.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 2.100.000- 500.000- 0 0 0 400.000- 3.000.000-
./. Auszahlungen)
5110 Kita Grevener Straße 121
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 720.000 1.440.000 0 0 0 0 2.160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.500.000 0 500.000 0 0 0 0 3.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 1.780.000- 940.000 0 0 0 0 840.000-
./. Auszahlungen)
5120 Kita St.
Josefs-Kirchplatz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 175.500 0 0 0 0 0 175.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 824.500- 0 0 0 0 0 824.500-
./. Auszahlungen)
5130 Kita Am Edelbach Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 270.000 540.000 0 0 0 0 810.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.000.000 0 500.000 0 0 0 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 730.000- 40.000 0 0 0 0 690.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 219
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5140 Kita Burgwall Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 180.000 360.000 0 0 0 0 540.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 500.000 0 0 0 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 320.000- 140.000- 0 0 0 0 460.000-
./. Auszahlungen)
5150 Kita Normannenweg Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 180.000 270.000 0 0 0 0 450.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 500.000 0 0 0 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 320.000- 230.000- 0 0 0 0 550.000-
./. Auszahlungen)
5160 Kita Hoppengarten
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 156.000 78.000 0 0 0 234.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 800.000 100.000 0 0 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 644.000- 22.000- 0 0 0 766.000-
./. Auszahlungen)
5170 Kita Hobbeltstraße /
Lammerbach
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 270.000 540.000 0 0 0 810.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 600.000 1.180.000 0 0 0 1.780.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 330.000- 640.000- 0 0 0 970.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 220
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5180 Kita York 2-3 Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.350.000 0 1.350.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 70.000 0 210.000 1.070.000 1.060.000 470.000 0 2.880.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 70.000- 210.000- 1.070.000- 1.060.000- 880.000 0 1.530.000-
./. Auszahlungen)
5190 Kita Oxford 3 Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.350.000 0 1.350.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 80.000 0 300.000 1.450.000 1.440.000 640.000 0 3.910.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 80.000- 300.000- 1.450.000- 1.440.000- 710.000 0 2.560.000-
./. Auszahlungen)
5200 Kita Gutenbergstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 1.440.000 720.000 0 0 2.160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 500.000 2.000.000 500.000 0 0 3.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 500.000- 560.000- 220.000 0 0 840.000-
./. Auszahlungen)
5210 Kita York 8-9 Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 4.050.000 0 4.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.530.000 0 5.530.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.480.000- 0 1.480.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 221
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5220 Kita Oxford - extern 2
Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 900.000 0 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 100.000 140.000 810.000 810.000 0 1.880.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 100.000- 140.000- 810.000- 90.000 0 980.000-
./. Auszahlungen)
5230 San. DRK Kita Oxford 8
Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 540.000 0 540.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 310.000 0 520.000 3.790.000 2.060.000 0 0 6.680.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 310.000- 520.000- 3.790.000- 2.060.000- 540.000 0 6.140.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 2.127.257,19 398.203 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 2.127.257,19- 398.203- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.562.473,88- 31.384.170- 22.562.080- 10.448.580- 12.089.580- 9.217.580- 740.000 30.691.495- 7 1.112.315-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0601 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 222
Seite 223
Haushaltsplan 2020 Kinder - und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0602
Kinder- und Jugendarbeit
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060201
Offene Kinder- u. Jugendarbeit u. Durchführung von
OGS -Aufgaben
060202
Jugendverbandsarbeit
Seite 224
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Die Kinder- und Jugendarbeit gliedert sich in Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) und der Jugendverbandsarbeit. Die Angebote werden durch die freien und den öffentlichen Träger der Jugendhilfe
vorgehalten (§§ 11, 12 SGB VIII).
An 46 Grund- und Förderschulen wird der Offene Ganztag durchgeführt (§ 9 SchulG, BASS 12 - 63 Nr. 2).
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2020 - 2024.
Ziele
1. Mindestens 41 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit werden in Münster vorgehalten.
2. Die Angebotsstunden in den Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit nach Leistungsvereinbarung werden auf dem bisherigem Niveau gehalten.
3. Die Kapazität von 161 Angebotswochen (nach Leistungsvereinbarung) wird durch die Träger der Kinder- und Jugendhilfe im Rahmen der stadtweiten ganztägigen Ferienbetreuungsangebote für
OGS-Grundschulkinder vorgehalten und weiter ausgebaut.
4. Der Anteil der OGS in freier Trägerschaft soll auf mindestens 25 % erhöht werden.
5. Der Anteil der OGS mit Früh-/Spätbetreuung soll bedarfsgerecht ausgebaut werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Einrichtungen der OKJA mit hauptamtlichem Personal 42 42 41 42 42 42
- Zum 2. Ziel: Durchgeführte Zielvereinbarungsgespräche (alt) 48
- Zum 3. Ziel: Durchgeführte Qualitätszirkel (alt) 2
- Zum 2. Ziel: Angebotsstunden der OKJA stadtweit (nach Leistungsvereinbarung) 46.584 46.584 46.440 47.760 47.760 47. 760
- Zum 3. Ziel: Zahl der möglichen Angebotswochen (nach Leistungsvereinbarung) bei der
OGS-Ferienbetreuung pro Kalenderjahr
6.022 5.500 161 161 161 161
- Zum 4. Ziel: Anteil OGS in freier Trägerschaft (in %) 17,8 25,0 25,0 25,0 25,0 25,0
- Zum 5. Ziel: Anteil OGS mit Früh-/Spätbetreuung (in %) 50 55 60 65
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 26,12 - 34,76 - 30,98 - 26,74 - 22,66 - 18,53
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 70,0 64,9 70,6 75,6 80,3 84,5
Seite 225
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl OGS in freier Trägerschaft 8 11 12 12 12 12
- Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugendarbeit insgesamt 42 42 41 42 42 42
- davon katholische Einrichtungen 13 13 12 12 12 12
- davon evangelische Einrichtungen 5 6 6 6 6 6
- davon sonstige Einrichtungen 15 13 13 14 14 14
- davon städtische Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 9 10 10 10 10 10
- Jugendverbände in Münster 23 23 23 23 23 23
- davon katholische Jugendverbände 7 7 7 7 7 7
- davon evangelische Jugendverbände 3 3 3 3 3 3
- davon sonstige Jugendverbände 13 13 13 13 13 13
- Anzahl der Grund- und Förderschulen mit Offenem Ganztag 45 45 46 46 47 49
- - davon Anzahl der Grundschulen mit Offenem Ganztag 42 42 43 43 44 46
- - davon Anzahl der Förderschulen mit Offenem Ganztag 3 3 3 3 3 3
- Anzahl OGS mit Früh-/Spätbetreuung 23 25 28 30
Seite 226
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060201 - Offene Kinder- und Jugendarbeit und Durchführung von OGS-Aufgaben
Beschreibung
Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA):
Angebote der offenen Kinder- und Jugendarbeit (OKJA) umfassen neben der Kernleistung des offenen Treffs, die außerschulische Kinder- und Jugendbildung, verschiedene Freizeitangebote, die Jugendberatung
sowie die Durchführung von Ferienmaßnahmen und ganztägigen Ferienbetreuungsangeboten. Die Zielgruppe sind schwerpunktmäßig Kinder und Jugendliche im Alter von 6 # 21 Jahren (§ 11 SGB VIII). Die OKJA
arbeitet nach den Arbeitsprinzipien Offenheit, Freiwilligkeit, Lebenswelt- und Sozialraumbezug, Partizipation und Geschlechtergerechtigkeit.
Durchführung von Aufgaben in den offenen Ganztagsschulen (OGS):
Der Offene Ganztag wird an 46 Grund- und Förderschulen durchgeführt (§ 9 SchulG, BASS 12 - 63 Nr. 2).
Hinweis: Hinsichtlich der OGS wird auch auf die Produktgruppe 0301 - Produkte 030101 und 030105 - verwiesen.
Besonderheiten im Planjahr
Offene Kinder- und Jugendarbeit (OKJA):
Neuberechnung des bedarfsorientierten Steuerungs- und Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der sozialen Gruppenarbeit anhand der neuen
Bevölkerungszahlen.
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2020-2024 im Bereich Kinder- und Jugendarbeit.
Durchführung von OGS-Aufgaben:
Bedarfsgerechter Ausbau des Bereichs "Offene Ganztagsschule"
Erweiterte Öffnungszeiten in der OGS (Früh-/Spätbetreuung)
Umsetzung der Beschlussvorlage V/0766/2018 "Qualitätsstandards der offenen Ganztagsschulen in Münster"
Ziele
1. Alle Einrichtungen der OKJA haben regelmäßige Öffnungszeiten am Wochenende.
2. Der Umfang der Angebotsstunden der OKJA in der Kernleistung "Offener Treff" wird erhalten (= 50 % der Angebotsstunden der Einrichtungen in der OKJA nach Leistungsvereinbarung).
3. Der Anteil der Stammbesucher/-innen in der Kernleistung "Offener Treff" der OKJA soll auf dem Niveau von mindestens 13 % gehalten werden.
4. Der Offene Ganztag wird bedarfsgerecht ausgebaut. Als Bedarf wird eine jährliche Zunahme der Teilnehmenden von 4 % angenommen.
Seite 227
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060201 - Offene Kinder- und Jugendarbeit und Durchführung von OGS-Aufgaben
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Einrichtungen der OKJA mit hauptamtlichem Personal mit
regelmäßiger Wochenendöffnung (in %)
81 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Angebotsstunden der OKJA in der Kernleistung "Offener Treff" (nach
Leistungsvereinbarung)
9.317 23.292 23.220 23.880 23.880 23.880
- Zum 3. Ziel: Anteil Stammpublikum (6-20 J.) in der Kernleistung "Offener Treff" der OKJA
(in %)
10 13 13 13 13 13
- Zum 4. Ziel: Anteil der OGS-Teilnehmenden an der Gesamtschülerzahl der Grund- und
Förderschulen, ohne geb.GS (in %)
62 62 66 70 74 78
Leistungsdaten
- Einrichtungen der aufsuchenden Arbeit 13
- Einrichtungen der OKJA 42 42 41 42 42 42
- Einrichtungen der OKJA mit Wochenendöffnungszeit 34 42 41 42 42 42
- Anzahl der Einrichtungen, die mindestens 20 % der Angebotsstunden im Angebotsfeld
"Begenung und Kommunikation" erreichen
42 42
- Anzahl der Schüler / -innen an Grund- und Förderschulen (ohne gebundene
Ganztagsschulen)
9.458 9.900 9.830 10.057 10.355 10.524
- Anzahl der Teilehmenden am "Offenen Ganztag" 5.814 6.138 6.488 7.040 7.663 8.209
- - davon Anzahl der Teilnehmenden an Grundschulen 5.748 6.078 6.428 6.980 7.603 8.149
- - davon Anzahl der Teilnehmenden an Förderschulen 66 60 60 60 60 60
- Teilnehmende an Grund- und Förderschulen für die Bis-Mittag-Betreuung 2.068 2.485 2.485 2.535 2.535 2.585
- FINANZfairTEILUNG:Angebotsstunden in den Einrichtungen der OKJA insgesamt 46.584 46.584 46.440 46.760 46.760 46.7 60
- FINANZfairTEILUNG:Angebotsstunden der OKJA im Angebotsfeld "genderpädagogische
Angebote"
2.329 2.329 2.322 2.388 2.388 2.388
- FINANZfairTEILUNG:Anzahl des Stammpublikums im Alter von 6 - 20 Jahren in der
Kernleistung "Offener Treff" der OKJA
4.525 5.700 5.700 5.700 5.700 5.700
- FINANZfairTEILUNG:Anteil des weiblichen Stammpublikums im Alter von 6 - 20 Jahren i.d.
KL "Offener Treff"derOKJA (in %)
39 50 50 50 50 50
- FINANZfairTEILUNG:Anteil des männlichen Stammpublikums im Alter von 6 - 20 Jahren
i.d.KL "Offener Treff"i.d.OKJA (in %)
61 50 50 50 50 50
Seite 228
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060202 - Jugendverbandsarbeit
Beschreibung
Jugendverbände engagieren sich u. a. in den Bereichen Religion, Sport, Kultur, Umwelt und Bildung. Die Arbeit wird freiwillig, ehrenamtlich und gemeinschaftlich gestaltet und verantwortet. Damit trägt
Jugendverbandsarbeit wesentlich zur Identitätsbildung junger Menschen bei. Der öffentliche Träger der Jugendhilfe unterstützt die Jugendverbandsarbeit beratend und durch Finanzierung von
Qualifizierungsmaßnahmen und Aktionen (§ 12 SGB VIII).
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung der Maßnahmenplanung des 4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2020 - 2024 im Bereich Kinder- und Jugendarbeit.
Ziele
1. Es werden mindestens 20 Qualifizierungsmaßnahmen (Tages-, Wochenend- und Wochenmaßnahmen) für Gruppenleiter/-innen mit mindestens 100 Teilnehmenden durchgeführt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Qualifizierungsmaßnahmen für Gruppenleitungen 13 45 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Teilnehmenden an Qualifizierungsmaßnahmen für
Gruppenleitungen
70 400 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Firmenvergünstigungen 72
Leistungsdaten
- Ausgegebene Jugendleiterkarten (Gültigkeit 3 Jahre) 45
- Anzahl der Tagesqualifizierungsmaßnahmen 6 10 10 10 10 10
- Teilnehmende an Tagesqualifizierungsmaßnahmen 24 65 40 40 40 40
- Anzahl der Wochenendqualifizierungsmaßnahmen 17 25 25 25 25 25
- Teilnehmende an Wochenendqualifizierungsmaßnahmen 242 300 300 300 300 300
- Anzahl der Wochenqualifizierungsmaßnahmen 3 10 10 10 10 10
- Teilnehmende an Wochenqualifizierungsmaßnahmen 18 35 35 35 35 35
Seite 229
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 7.620.536,55 8.965.190 10.445.050 11.641.800 13.248.750 14.895.570
03 + Sonstige Transfererträge 27.044,73 44.600 44.600 44.600 44.600 44.600
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.480.823,00 3.909.340 4.624.800 5.648.100 6.675.260 7.4 76.290
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 958.142,84 934.150 934.680 934.680 934.680 934.680
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 120.476,63 5.880 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 383.989,51 7.200 7.200 7.200 7.200 7.200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 12.591.013,26 13.866.360 16.056.330 18.276.380 20.910.4 90 23.358.340
11 - Personalaufwendungen 17.643.075,59 18.657.510 20.450.710 21.032.520 21.652.3 90 22.292.770
12 - Versorgungsaufwendungen 170.522,45 125.950 120.430 123.470 126.580 129.730
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.138.086 ,87 3.174.500 3.649.460 3.912.160 4.159.660 4.573.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 97.475,00 137.550 87.210 85.310 85.040 85.040
15 - Transferaufwendungen 3.505.712,77 5.712.610 5.272.890 5.585.730 6.347.220 6.7 13.500
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.228.893,28 1.719.501 1.690.970 1.743.950 1.789.130 1.8 59.780
17 = Ordentliche Aufwendungen 25.783.765,96 29.527.621 31.271.670 32.483.140 34.160.0 20 35.653.900
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 13.192.752,70- 15.661.261- 15.215.340- 14.206.760- 13.2 49.530- 12.295.560-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 13.192.752,70- 15.661.261- 15.215.340- 14.206.760- 13.2 49.530- 12.295.560-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 13.192.752,70- 15.661.261- 15.215.340- 14.206.760- 13.2 49.530- 12.295.560-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 6.163.994, 03 6.000.000 7.000.000 7.300.000 7.600.000 7.900.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.012 .220,00 1.401.350 1.387.580 1.387.580 1.387.580 1.387.58 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.040.978,67- 11.062.611- 9.602.920- 8.294.340- 7.037.1 10- 5.783.140-
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 230
Haushalt splan 20 20 Kinder - und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Men-
schen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Per-
sonalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Mehrerträge in der Zeile 5 erhöhen die entsprechenden Aufwandsermächtigungen in der Zeile 16. Mindererträge reduzieren diese.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuwendungen des Landes zum Betrieb der Jugendeinrichtungen und der offenen Ganztagsschule
zu Zeile 5:
Bei den privatrechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um die Entgelte für die Nutzung von Angeboten der städtischen Jugendeinrichtungen.
zu Zeile 13:
I. W. sind an dieser Stelle die Aufwendugnen für die OGS in freier Trägerschaft veranschlagt.
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger der offenen Kinder- und Jugendarbeit einschließlich der Zuschüsse im Rahmen der Richtlinie zur Förderung der Kinder- und
Jugendarbeit.
Weitere Einzelheiten sind dem Zuschussbericht zu entnehmen.
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
25.310 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
zu Zeile 16:
Diese Position beinhaltet u. a. die Beschäftigungsentgelte, Programm- und Betriebsmittel der städtischen Jugendeinrichtungen sowie der offenen Ganztagsschule.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 231
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 150,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 150,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 166.470,52 124.519 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 104.853,97 255.621 126.0 50 0 108.550 108.550 108.550
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 100.000 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 271.324,49 380.140 226.050 0 108.550 108.550 108.550
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 271.174,49- 380.140- 226.050- 108.550- 108.550- 108.550-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 232
Haushalt splan 20 20 Kinder - und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 9:
Diese Position beinhaltet die Beschaffungen und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens der städtischen Jugendeinrichtungen.
Seite 233
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.010 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 104.853,97 225.071 125.500 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 104.853,97- 226.081- 125.500- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
0260 Zusch. Erstausstattung
Einr. Wiegandweg
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 100.000 0 0 0 0 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
4900 Jib, energetische
Dachdämmung 3. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 166.470,52 123.509 0 0 0 0 0 0 316.000 316.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0 30.000 30.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 166.470,52- 153.509- 0 0 0 0 0 346.000- 346.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 150,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 550 550 0 550 550 550 0
Saldo (Einzahlungen ./. 150,00 550- 550- 550- 550- 550- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 271.174,49- 380.140- 226.050- 108.550- 108.550- 108.550- 0 346.000- 346.000-
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0602 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 234
Seite 235
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Mensche n Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0603
Förderung v. benachteiligten jungen Menschen
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060301
Jugendsozialarbeit
060302
Jugendhilfe an den Schulen
060303
Drogenhilfe
Seite 236
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Junge Menschen, die individuell beeinträchtigt und/oder sozial benachteiligt sind, werden durch die Angebote von freien Trägern und dem öffentlichen Träger der Jugendhilfe gefördert. Aufgabe ist es, jungen
Menschen zum Ausgleich sozialer Benachteiligungen oder zur Überwindung individueller Beeinträchtigungen Hilfen anzubieten.
Gesetzliche Grundlage: § 13 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Umsetzung des 4. Münsteraner Kinder- und Jugendförderplans 2020-2024
Ziele
1. Die Angebotsstunden der schulbezogenen Jugendhilfen werden auf dem Niveau von 2020 beibehalten; bedarfsbedingte Anpassungen der Ressourcen erfolgen zwischen den einzelnen Schulformen.
2. Die Angebotsstunden der Jugendsozialarbeit werden auf dem Niveau von 2020 beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: jährliche Angebotsstunden der schulbezogenen Jugendhilfeleistungen 19.968 20.907 20.907 20.907 20.90 7 20.907
- Zum 2. Ziel: jährliche Angebotsstunden der Jugendsozialarbeit (ab 2020 inkl. aufsuchende
Jugendsozialarbeit - AJSA)
20.185 20.206 30.512 30.512 30.512 30.512
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 20,47 - 20,20 - 24,58 - 24,96 - 25,29 - 25,64
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 5,5 5,5 4,6 4,5 4,4 4,4
Seite 237
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der freien Träger der Wohnhilfen 3 2 2 2 2 2
- Anzahl der Träger der Lernhilfen 5 5 5 5
- Anzahl der Träger der Jugendberufshilfe 1 1 1 1
- Anzahl der Träger der aufsuchenden Jugendsozialarbeit (AJSA) 7 7 7 7
- Anzahl der weiteren Träger der Jugendsozialarbeit 5 5 5 5
- Anzahl der Träger der schulbezogenen Jugendhilfeleistungen 7 7 7 7 7 7
- jährliche Angebotsstunden beim öffentlichen Träger der schulbezogenen Jugendhilfe 15.991 16.780 16.780 16.780 16. 780 16.780
- jährliche Angebotsstunden bei den freien Träger der schulbezogenen Jugendhilfe 3.977 4.127 4.127 4.127 4.127 4.127
- Anzahl der Träger (öffentliche und freie) der Jugendsozialarbeit 30 35
- jährliche Angebotsstunden beim öffentlichen Träger der Jugendsozialarbeit 2.400 1.702
- jährliche Angebotsstunden bei den freien Trägern der Jugendsozialarbeit 17.785 18.504
- Anzahl der Träger der Drogenhilfe 2 2 2 2 2 2
- Anzahl der stationären Plätze für Leistungen nach § 13 III SGB VIII bei den freien Trägern
der Wohnhilfen
50 48 48 48 48 48
- Angebote der aufsuchenden Jugendsozialarbeit 14
- Angebote der sozialen Gruppenarbeit (SG) 13
Seite 238
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060301 - Jugendsozialarbeit
Beschreibung
Die Angebote der Jugendsozialarbeit umfassen u. a. Hilfen bei Schul- und Lernschwierigkeiten, unzureichender Ausbildungsfähigkeit, Arbeitslosigkeit, schwieriger familiärer Situation, Migrationserfahrung oder
Wohnungslosigkeit. Junge Menschen werden in ihrer Persönlichkeitsentwicklung gestärkt und befähigt, eigenständig und eigenverantwortlich ihr Leben zu organisieren.
Hierzu gehören u. a. Angebote wie beispielsweise pädagogische Lernhilfen, Mototherapie, aufsuchende Jugendarbeit (AJSA), soziale Gruppenarbeit und die Jugendberufshilfe.
Gesetzliche Grundlage: § 13 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Fortschreibung des Leistungspaketes "Bildung und Teilhabe"
Umsetzung der Beschlussvorlage V/0886/2017 "Bedarfsorientiertes Steuerungs- und Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der sozialen
Gruppenarbeit in Münster" in Bezug auf die aufsuchende Jugendsozialarbeit, soziale Gruppenarbeit sowie die Migrationshilfen.
Ziele
1. Die Angebote in den Bereichen pädagogische Lernhilfe, Mototherapie, heilpädagogisches Reiten, Teilhabeleistungen sind zu mindestens 90 % ausgelastet.
2. Die Angebote der AJSA haben regelmäßige Angebotszeiten am Wochenende.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Auslastungsgrad der Angebote der Jugendsozialarbeit (in %) 86 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anteil der Angebote der AJSA mit hauptamtlichen Personal mit regelmäßigen
Wochenendangebotszeiten (in %)
100 100 100 100
Seite 239
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060301 - Jugendsozialarbeit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der von der Jugendförderung/Jugendsozialarbeit betreuten KInder und
Jugendlichen in Flüchtlingseinrichtungen
1.300
- Anzahl der Angebotsstd. in den Bereichen pädagogische Lernhilfe, Mototherapie,
heilpädagog. Reiten, Teilhabeleistungen
7.080 6.880 6.880 6.880 6.880 6.880
- Anzahl der Auslastungsstd. in den Bereichen pädagogische Lernhilfe, Mototherapie,
heilpädagog. Reiten,Teilhabeleistungen
6.110 6.190 6.190 6.190 6.190 6.190
- Angebotsstunden der AJSA 9.162 9.162 9.162 9.162
- Angebotsstunden der SG 1.144 1.144 1.144 1.144
- Angebote der aufsuchenden Jugendsozialarbeit 33 50 13 13 13 13
- Angebote der sozialen Gruppenarbeit (SG) 46 50 13 13 13 13
- Anzahl der geförderten Kinder im Angebot des heilpädagogischen Reitens 85 65 65 65 65 65
- Anzahl der geförderten Kinder in den Angeboten der Teilhabeleistungen 154 130 130 130 130 130
- jährl. Angebotsstd. für Kinder u. Jugendliche m.Flüchtli ngsstatus bei Trägern
(öffentl.u.freie) d. Jugendsozialarbeit
11.580
Produkt 060302 - Jugendhilfe an Schulen
Beschreibung
Die Jugendhilfe engagiert sich mit einem eigenständigen Profil an Schulen mit Angeboten zur Beratung, Betreuung und Förderung von Schülerinnen und Schülern. Dazu gehören Jugendhilfeangebote an Grund-,
Haupt-, Real-, Sekundar-, und an städtischen Förderschulen den Förderschwerpunkten emotionale und soziale Entwicklung, Lernen sowie Angebote für Schulverweigerung an allen Schulen. Grundsätzliche
Zielrichtung ist die frühzeitige Unterstützung im Vorfeld erzieherischer Hilfen sowie die Früherkennung von schulvermeidenden Tendenzen. Die Angebote der Jugendhilfe sind kein direkter Bestandteil des
Schulbetriebs, somit kann der gesetzliche Auftrag der Jugendhilfe gezielt umgesetzt werden.
Besonderheiten im Planjahr
Auswirkungen der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderungen in Bezug auf die Regel-/Förderschulen (Inklusion)
Umsetzung der Beschlüsse im Rahmen der integrierten Jugendhilfe- und Schulentwicklungsplanung
Konzeptionelle Weiterentwicklung und Ausbau der Förderinseln
Seite 240
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060302 - Jugendhilfe an Schulen
Ziele
1. Mindestens 20 % der Schüler/-innen aller Kooperationsschulen werden durch die Fachkräfte "Jugendhilfe an Grundschulen und weiterführenden Schulen" betreut.
2. Mindestens 90 % der durch die Fachberatung Schulverweigerung betreuten Schüler/-innen werden in das Schul- und Bildungssystem reintegriert bzw. in passgenaue Hilfen vermittelt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der betreuten Schüler/-innen an der Gesamtschülerzahl in
Kooperationsschulen (in %)
19 20 20 20 20 20
- Zum 2. Ziel: Anteil der reintegrierten bzw. in passgenaue Hilfen vermittelten
Schulverweigerer (in %)
92 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Schüler/-innen an den Kooperationsschulen 2.553 3.143 3.143 3.143 3.143 3.143
- Betreute Schüler/-innen an den Kooperationsschulen 408 628 628 628 628 628
- Anzahl der durch die Fachberatung Schulverweigerung beratenen Schüler/innen 49 45 45 45 45 45
- Anzahl d.durch d. Fachberatung Schulverweigerung reintegrierten bzw. in passgenaue
Hilfen vermittelten Schulverweigerer
45 40 40 40 40 40
- Anzahl der Förderinseln in freier und öffentlicher Trägerschaft 29 24 29 29 29 29
- Anteil der beratenen Schüler/innen, die zu Beratungsbeginn keinen Kontakt zum KSD
haben (in %)
34 75 35 35 35 35
Produkt 060303 - Drogenhilfe
Beschreibung
Zu den Aufgaben der Drogenhilfe zählen die Suchtvorbeugung, niedrigschwellige und suchtbegleitende Hilfen für Drogengebraucher/-innen, das Angebot einer Drogentherapeutischen
Ambulanz (DTA) und eines Konsumraums, ausstiegsorientierte Hilfen und Nachsorge in der Beratung wie auch die Begleitung und Unterstützung von
Selbsthilfe für Einzelne und Gruppen. Zielgruppe sind suchtgefährdete, drogenkonsumierende und -abhängige Menschen, deren Angehörige und Bezugspersonen und
Multiplikator/-innen in Münster.
Besonderer Handlungsschwerpunkt der Drogenhilfe in Münster ist die Hilfe für Jugendliche und junge Erwachsene.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 1, 8, 13, 14 SGB VIII; § 14 Landesprogramm gegen Sucht NRW; § 16 SGB II
Seite 241
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060303 - Drogenhilfe
Besonderheiten im Planjahr
Konzeptionelle Weiterentwicklung der Jugend- und Elternberatung in der Drogenhilfe
Umfassende Sanierungs- und Umbaumaßnahmen sowie Aufstockung des Gebäudes des Drogenhilfezentrums INDRO e. V.
Neugestaltung des Bremer Platzes im Rahmen der Umbaumaßnahmen des Hauptbahnhofes
Ziele
1. Mindestens 85 % aller geführten Erstgespräche bei jungen Menschen unter 21 Jahren mit einem vorher vereinbarten Folgetermin münden in einen Hilfeprozess.
2. Bei mindestens zwei Drittel (66 %) der beendeten Beratungsprozesse der unter 27-jährigen hat sich der Konsumstatus verbessert.
3. Mindestens zwei Drittel (66 %) aller Beratungsprozesse werden planmäßig beendet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil aller gef. Erstgespr. unter-21-Jährigen,die in kontinuierl. Hilfeprozess
münden (in %)
89 85 85 85 85 85
- Zum 2. Ziel: Anteil beendeter Beratungsprozesse unter 27-jähriger, bei denen sich der
Konsumstatus verbessert hat (in %)
67 66 66 66 66 66
- Zum 3. Ziel: Anteil aller Beratungsprozesse, die planmäßig beendet werden (in %) 69 66 66 66 66 66
Leistungsdaten
- Anzahl der Stammklienten in der Drogenberatung 590 500 500 500 500 500
- Anzahl der Erstgespräche mit unter 21-jährigen 127 110 110 110 110 110
- Anzahl der Erstgespräche insgesamt 485 500 500 500 500 500
- Anzahl der Erstgespräche mit unter 21-Jährigen mit verein bartem Folgetermin 91 80 80 80 80 80
- Anzahl Neufälle bei unter 21-Jährigen mit vorher vereinbartem Folgetermin 81 68 68 68 68 68
- Anzahl der beendeten Beratungsprozesse bei unter 27-jährigen mit verbessertem
Konsumstatus
84 66 66 66 66 66
- Anzahl der beendeten Beratungsprozesse bei unter 27-jährigen 125 100 100 100 100 100
- Anzahl aller planmäßig beendeten Beratungsprozesse 241 200 200 200 200 200
- Anzahl aller beendeten Beratungsprozesse 349 300 300 300 300 300
Seite 242
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 242.069,17 263.500 263.500 263.500 263.500 263.500
03 + Sonstige Transfererträge 378,46 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 10.438,66 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 26.767,26 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 83.471,32 500 500 500 500 500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 363.124,87 364.000 364.000 364.000 364.000 364.000
11 - Personalaufwendungen 2.892.507,04 2.793.480 3.016.110 3.104.390 3.195.250 3.2 89.650
12 - Versorgungsaufwendungen 69.296,59 53.130 48.380 49.600 50.860 52.120
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 160.975,3 6 334.600 210.980 219.900 230.100 242.600
14 - Bilanzielle Abschreibungen 6.014,35 9.540 6.630 6.630 6.550 6.550
15 - Transferaufwendungen 3.216.482,22 2.921.870 4.315.130 4.333.710 4.333.710 4.3 33.710
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 130.164,18 345.104 184.470 184.520 184.570 184.620
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.475.439,74 6.457.724 7.781.700 7.898.750 8.001.040 8.1 09.250
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.112.314,87- 6.093.724- 7.417.700- 7.534.750- 7.637.04 0- 7.745.250-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.112.314,87- 6.093.724- 7.417.700- 7.534.750- 7.637.04 0- 7.745.250-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.112.314,87- 6.093.724- 7.417.700- 7.534.750- 7.637.04 0- 7.745.250-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 189.6 90,00 187.030 188.380 188.380 188.380 188.380
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.302.004,87- 6.280.754- 7.606.080- 7.723.130- 7.825.42 0- 7.933.630-
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 243
Haushalt splan 20 20 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftung sregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Diese Position beinhaltet vor allem die Zuwendungen des Landes für die Drogenhilfe Münster.
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Jugendsozialarbeit, der Jugendhilfe an den Schulen und der Drogenhilfe.
Weitere Einzelheiten sind dem Zuschussbericht zu entnehmen.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 244
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 822.000 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 9.596,04 7.690 22.690 0 7. 690 7.690 7.690
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 9.596,04 829.690 22.690 0 7.690 7.690 7.690
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.596,04- 829.690- 22.690- 7.690- 7.690- 7.690-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 245
Haushalt splan 20 20 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftung sregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 9:
Diese Position beinhaltet die Beschaffungen und die Unterhaltung des beweglichen Vermögens der Schule für Erziehungshilfe, der Drogenberatung und der Streetwork.
Seite 246
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4010 Bauk.Aufstockung/San.
BremerStr./Indro
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 822.000 0 0 0 0 0 0 822.000 822.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 822.000- 0 0 0 0 0 822.000- 822.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 9.596,04 7.690 22.690 0 7.690 7.690 7.690 0
Saldo (Einzahlungen ./. 9.596,04- 7.690- 22.690- 7.690- 7.690- 7.690- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 9.596,04- 829.690- 22.690- 7.690- 7.690- 7.690- 0 822.000- 822.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0603 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 247
Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0604
Familienförderung
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060401
Angebote für Familien
060402
Familienpolitische Maßnahmen
Seite 248
Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Familienförderung umfasst die allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie. Leistungen zur Förderung der Erziehung in der Familie sind insbesondere Bildungs- und- und Beratungsangebote zur Vermittlung
erzieherischer Kompetenz sowie zur Stärkung der Erziehungskraft und des Selbsthilfepotentials. Die Zielsetzung berücksichtigt auch die tendenziell abnehmende Erziehungskraft der Familien, ausgelöst durch
gesellschaftliche Wandlungsprozesse und immer komplexer werdende Erziehungssituationen.
"Familien sollen sich in Münster wohlfühlen" - dieser, als grundsätzliche Zielrichtung formulierte, strategische und fachliche Orientierungsrahmen für Kinder- und Jugendhilfe
in Münster ist Aufgabe und Anliegen des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien. Er trägt mit dazu bei, dass junge Menschen und deren Familien in Münster frühzeitig
den Zugang zu den Angeboten und Einrichtungen finden und sie nutzen können, wie sie sie für ihre Entwicklung und soziale Eingebundenheit in dieser Stadt benötigen.
Frühe Hilfen sind lokale und regionale Unterstützungssysteme mit koordinierten Hilfsangeboten für Eltern und Kinder ab Beginn der Schwangerschaft und in den ersten Lebensjahren mit einem Schwerpunkt auf der
Altersgruppe der 0- bis 3-jährigen. Neben alltagsnaher Unterstützung und Begleitung wollen Frühe Hilfen insbesondere einen Beitrag zur Förderung der Beziehungs- und Erziehungskompetenz von (werdenden)
Müttern und Vätern leisten.
Zum 01.01.2008 wurden die Aufgaben nach dem Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) übernommen. Seitdem bearbeitet die Elterngeldstelle des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien alle Anträge auf
das als Lohnersatzleistung konzipierte Elterngeld und berät Eltern und Arbeitgeber zu Fragen und Möglichkeiten der Elternzeit.
Das präventive Angebot "Familienbesuche" des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien dient der frühzeitigen Unterstützung und Beratung junger Familien in Münster.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 16 (Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie), 17 (Beratung in Fragen der Partnerschaft, Trennung und Scheidung) und 18 (Beratung
und Unterstützung bei der Ausübung der Personensorge und des Umgangsrechts) SGB VIII, Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG), Gesetz zur Kooperation und Information im Kinderschutz (KKG),
Schwangerschaftskonfliktgesetz (SchKG)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Leistungen zur Stärkung der Elternkompetenz von Müttern und Vätern sollen durch präventive Maßnahmen (Schwangerschaftsberatung, Erziehungsberatung, Familienbildung, Familienbesuche) beibehalten
werden und der fachlich empfohlene Versorgungsgrad mit Erziehungsberatung gesichert werden.
2. Die Niedrigschwelligkeit der Angebote der Familienbildung und -beratung soll erhalten und ausgebaut werden; insbesondere soll das Angebot "Elternkompetenztraining" durch freie Träger der Familienbildung und
-beratung erhalten bleiben.
3. Väter in Elternzeit sollen in Gesellschaft und Arbeitswelt als gleichrangiges Lebenskonzept selbstverständlich werden.
4. Alle Münsteraner Eltern, die einen "Familienbesuch" im Sinne des Angebotes wünschen, erhalten diesen.
Seite 249
Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Fachkraftstellen für Erziehungsberatung 18 18 18 18 18 18
- Zum 2. Ziel: Anzahl finanzierter Kurse, in denen "Elternkompetenztraining" angeboten wird 27 20 24 24 24 24
- Zum 3. Ziel: Anteil der Väter, die Elterngeld erhalten (in %) 53 45 50 50 50 50
- Zum 4. Ziel: Anteil der Familien, die auf Wunsch einen "Familienbesuch" erhalten (in %) 100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 12,50 - 15,24 - 16,60 - 16,35 - 16,52 - 16,00
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 9,6 6,2 6,2 6,3 6,3 6,5
Leistungsdaten
- Einrichtungen der Familienbildung 4 4 4 4 4 4
- Einrichtungen der Familienberatung (einschließlich Erziehungsberatung) 7 7 7 7 7 7
- Anzahl der Familien, die Elterngeld beziehen 2.743 3.100 3.100 3.100 3.100 3.100
- Anzahl der Väter, die Elterngeld beziehen 1.467 1.400 1.550 1.550 1.550 1.550
- Anzahl der Familien, die einen "Familienbesuch" wünschen 2.755 2.600 2.700 2.700 2.700 2.700
Seite 250
Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060401 - Angebote für Familien
Beschreibung
Das Elterngeld ist zentrales Element einer Neuausrichtung der familienpolitischen Leistungen des Bundes. Kernelement des Elterngeldes ist die dynamische Leistung, die an das Erwerbseinkommen anknüpft. Das
Elterngeld soll verhindern helfen, dass die persönliche Verantwortungsübernahme für ein Kind zum Verlust der ökonomischen Selbständigkeit führt.
In den Aufgabenbereichen "Familienbildung", "Beratung in Fragen der Erziehung, Partnerschaft und Personensorge" und "Schwangerschaftsberatung" sind bei den Angeboten für Familien sowohl der öffentliche
Träger als auch freie Träger beteiligt.
Die Netzwerkkoordination Frühen Hilfen und Prävention fördert und steuert die Kooperation und die Vernetzung von allen relevanten Akteuren und bietet zur Qualifizierung der Fachkräfte alle zwei Jahre die
Münsteraner Präventionskonferenz oder einzelne Fachtage an. Ziel ist es, den Ausbau und die bedarfsgerechte Weiterentwicklung von Angeboten für Kinder, Jugendliche und Familien zu unterstützen.
Die Kommunale Schwangerschaftsberatung bietet Beratung in allen Fragen rund um Schwangerschaft und Geburt sowie die gesetzlich anerkannte Konfliktberatung an.
Mit dem Angebot "Familienbesuche" erhalten junge Familien zeitnah nach der Geburt Informationen und Beratung, um die bestmöglichen Voraussetzungen für die Gesundheit und Entwicklung der Kinder zu erreichen.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 16 - 18 SGB VIII, BEEG, KKG, SchKG (Erläuterung siehe Produktgruppenbeschreibung)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil von Anträgen auf Elterngeld, die in einer Frist von in der Regel 2 Wochen abschießend bearbeitet werden, wird gehalten.
2. Der Anteil der Väter, die Elterngeld-Leistungen erhalten, soll durch intensive Beratung auf 50 % gesteigert und anschließend auf diesem Niveau beibehalten werden.
3. Eltern sollen die Leistungsvoraussetzungen nach dem BEEG kennenlernen. Zu diesem Zweck sollen jährlich mindestens
zwei Informationsveranstaltungen für Eltern stattfinden.
4. Die Versorgungsquote der Außenbezirke mit Angeboten der Familienbildung beträgt mindestens 30,5 %.
5. Der Anteil der Beratungen im präventiven Leistungssegment der Erziehungsberatungsstellen wird gesichert (§§ 16 - 18 SGB VIII; in %).
6. Weitergehende Beratungs- und Informationswünsche, die sich bei den Familienbesuchen ergeben, werden innerhalb von 3 Tagen erfüllt.
7. Frauen und Paare werden im Rahmen der Schwangerschaftsberatung umfassend beraten und aus der Bundesstiftung "Mutter und Kind" sowie dem Sonderfonds der Stadt Münster unterstützt, wenn sie unter
erschwerten wirtschaftlichen Bedingungen leben.
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Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060401 - Angebote für Familien
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Anträge, die innerhalb einer Frist von 2 Wochen abschließend
bearbeitet werden (in %)
17 25 20 20 20 20
- Zum 2. Ziel: Anteil der Väter als Elterngeldempfänger (in %) 53 45 50 50 50 50
- Zum 3. Ziel: Informationsveranstaltungen für Eltern 2 2 2 2 2 2
- Zum 4. Ziel: Versorgungsquote der Außenbezirke mit Angeboten der Familienbildung (in %) 31,0 30,5 31,0 31,0 31,0 31,0
- Zum 5. Ziel: Anteil der Beratungen im präventiven Leistungsegment der
Erziehungsberatungsstellen (in %)
28 35 40 40 40 40
- Zum 6. Ziel: Anteil der Beratungs-/ Informationswünsche aus Familienbes., die innerhalb
von 3 Tagen erfüllt werden (in%)
100 100 100 100 100 100
- Zum 7. Ziel: Anz.d.Fälle, d. v.d. komm.Schwangersch.ber.unterstützt wurden u.Mittel
a.d.Sonderfonds d.Stadt MS erhielten
89 115 100 100 100 100
- Zum 7. Ziel: Anz.d.Antr.,die von der komm.Schwangersch.beratung aufgenommen wurden
u.Mittel a.d.Bundesstiftung erhielten
81 90 90 90 90 90
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Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Leistungsdaten
- Anzahl der Anträge in der Elterngeldstelle 4.659 4.500 4.800 4.800 4.800 4.800
- Anzahl der Anträge, die innerhalb von 2 Wochen abschließend bearbeitet werden 801 900 960 960 960 960
- Anzahl der Teilnehmer/innen pro Informationsveranstaltung für Eltern 23 25 25 25 25 25
- Angebote der Familienbildungsstätten insgesamt 2.951 3.100 3.100 3.100 3.100 3.100
- Angebote der Familienbildungsstätten im Stadtbezirk Mitte 2.038 2.135 2.135 2.135 2.135 2.135
- Angebote der Familienbildungsstätten in den Außenbezirken 913 965 965 965 965 965
- Stundenvolumen in den Erziehungsberatungsstellen insgesamt (abzüglich Leitungsanteil) 24.100 23.500 24.000 24.0 00 24.000 24.000
- Stundenvolumen in den Erziehungsberatungsstellen im präventiven Leistungssegment
(§§16-18 SGBVIII)
9.521 8.200 9.500 9.500 9.500 9.500
- Anzahl der durchgeführten Familienbesuche insgesamt 2.462 2.600 2.500 2.500 2.500 2.500
- Anzahl der vermittelten Beratungsangebote (Hebamme, Erziehungsberatung,
Familienbildung etc.)
608 450 500 500 500 500
- Anzahl der vermittelten Informationen (Broschüren, Flyer, Adresslisten) 158 150 150 150 150 150
- Anzahl der Beratungs- und Informationswünsche aus Familienbesuchen, die innerhalb von
3 Tagen erfüllt werden
766 450 500 500 500 500
- Anzahl/Fallzahlen der kommunalen allgemeinen Schwangerschaftsberatungen (§ 2
Schwangerschaftskonfliktgesetz)
326 400 350 350 350 350
- Anzahl/Fallzahlen der kommunalen Schwangerschaftskonfliktberatungen (§ 5/6
Schwangerschaftskonfliktgesetz)
87 75 75 75 75 75
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Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060402 - Besondere familienpolitische Maßnahmen
Beschreibung
Vor dem Hintergrund des demografischen Wandels und der veränderten Familienstrukturen erhält das Leitbild einer familien- und kinderfreundlichen Stadtentwicklung für Kommunen und Unternehmen besondere
Bedeutung. Wie Kinder heute aufwachsen, welche Rahmenbedingungen und welches Klima
Familien vorfinden, sind Qualitätsmerkmale und zentrale Aufgaben für eine zukunftsfähige Stadt.
Münster hat dies mit dem stadtstrategischen Leitziel einer familienfreundlichen und generationsgerechten Stadtentwicklung unterstrichen (Integriertes Stadtentwicklungs- und
Stadtmarketingkonzept; Beschluss des Rates vom 26.05.2004) und hiermit einen wesentlichen Orientierungspunkt geschaffen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Öffentlichkeitswirksame Maßnahmen einer kinder- und familienfreundlichen Stadtentwicklung sollen verstetigt werden durch:
a.) Vortragsreihen für Mütter und Väter unter dem Motto "Was Kinder heute brauchen"
b.) das Familienbüro
c.) regelmäßige Beiträge in den Sonderbeilagen der örtlichen Presse
2. Unternehmen und Institutionen sollen zu betrieblichen Formen der Kindertagesbetreuung beraten werden. Die Anzahl der neu geschaffenen betriebsbedingten Kindertagesbetreuungsplätze soll gesteigert werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Teilnehmer/-innen bei der Vortragsreihe für Mütter und Väter "Was
Kinder heute brauchen"
847 650 700 700 700 700
- Zum 1. Ziel: Anzahl öffentlichkeitswirksamer Maßnahmen des Familienbüros 2 4 4 4 4 4
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Unternehmen u. Institutionen, die zu betrieblichen Formen d.
Kindertagesbetreuung beraten werden
7 10 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Beiträge in den Sonderbeilagen der örtlichen Presse 12 12 12 12 12 12
- Zum 2. Ziel: Anzahl der neu geschaffenen betriebsbedingten Kindertagesbetreuungsplätze 2 25 25 25 25 25
Seite 254
Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060402 - Besondere familienpolitische Maßnahmen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der betrieblichen Plätze der Kindertagesbetreuung insgesamt 486 528 553 578 603 603
- Anzahl der Ratsuchenden bzw. Besucherinnen im Familienbüro pro Jahr 16.752 16.000 16.000 16.000 16.500 16.500
- Anzahl der Notinseln 284 300 300 300 300 300
- Anzahl der betreuten Kinder im Maxi-Turm 3.242 3.550 3.550 3.550 3.550 3.550
Seite 255
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 399.033,18 310.740 340.550 340.550 340.550 340.550
03 + Sonstige Transfererträge 342,50- 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 250 250 250 250 250
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 8.607,91 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 407.298,59 311.990 341.800 341.800 341.800 341.800
11 - Personalaufwendungen 1.026.215,48 1.254.130 1.115.710 1.144.690 1.175.050 1.2 08.290
12 - Versorgungsaufwendungen 115.731,92 101.200 118.780 121.780 124.860 127.960
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 78.156,17 193.170 213.500 221.110 225.830 231.620
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.009,12 3.110 3.100 3.100 3.100 3.100
15 - Transferaufwendungen 2.857.769,66 3.237.497 3.797.420 3.680.240 3.694.260 3.4 90.190
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 124.744,72 208.255 179.210 179.220 179.230 179.240
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.205.627,07 4.997.362 5.427.720 5.350.140 5.402.330 5.2 40.400
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.798.328,48- 4.685.372- 5.085.920- 5.008.340- 5.060.53 0- 4.898.600-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.798.328,48- 4.685.372- 5.085.920- 5.008.340- 5.060.53 0- 4.898.600-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.798.328,48- 4.685.372- 5.085.920- 5.008.340- 5.060.53 0- 4.898.600-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 49.92 0,00 52.550 52.600 52.600 52.600 52.600
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.848.248,48- 4.737.922- 5.138.520- 5.060.940- 5.113.13 0- 4.951.200-
Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 256
Haushalt splan 20 20 Familienförderung Dezernat IV
Ausschus: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 2:
Diese Position umfasst die Zuwendungen des Landes und des Bundes für die Schwangerschaftsberatung in Münster.
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet die Zuschüsse an freie Träger im Bereich der Familienförderung und der Schwangerschaftsberatung sowie die Mittel des Sonderfonds der Hilfen für Schwangere
und junge Mütter zum Schutz des ungeborenen Lebens.
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 257
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.620 1.620 0 1.620 1. 620 1.620
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 258
Haushalt splan 20 20 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 259
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.620 1.620 0 1.620 1.620 1.620 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 1.620- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Familienförderung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0604 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 260
Seite 261
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Produktbereich Produkte
0605
Erzieherische u. wirtschaftl. Hilfen für Familien
06
Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
060501
Bezirkl. Sozialarbeit u. Hilfen z. Erzieh. in der Familie u.
eig. Wohnung
060502
Hilfen zur Erzieh. in Einricht. u. Pflegefam./Adoptionen
060503
Beistandschaften, UVG, Vormundschaften
060504
Schutz von Kindern und Jugendlichen
060505
Mitwirkung bei Familien- und Jugendgericht
060506
Eingliederungshilfe
Seite 262
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Beschreibung
Die Leistungen dieser komplexen Produktgruppe umfassen den gesamten pädagogischen und wirtschaftlichen Bereich der ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung
(HzE), der Eingliederungshilfen und Adoptionsaufgaben. Ferner gehören dazu die aufsuchenden Tätigkeiten der Bezirkssozialarbeit in den Stadtteilen einschließlich
einiger Serviceaufgaben für das Sozialamt, die Wahrnehmung der Gerichtshilfen (Familien- und Jugendgericht) und des Kinderschutzes.
Ebenso zählen dazu auch die Aufgaben der Beistandschaften und des Unterhaltsvorschusses.
Gesetzliche Grundlagen:
§§ 8a, 14, 18, 19, 20, 21, 27 - 35, 35a, 39 - 42, 50 - 52a, 55, 58a, 59 - 60, 85 - 97 SGB VIII, § 1712 BGB, SGB XII und Unterhaltsvorschussgesetz (UVG).
Besonderheiten im Planjahr
Implementierung von Instrumentarien zur wirkungsorientierten Steuerung der HzE in Kooperation mit freien Trägern.
Ziele
1. Der Anteil ehrenamtlichen Vormünder/ Pfleger soll 11,5 % an der Gesamtzahl der Vormundschaften/ Pflegschaften betragen.
2. Die Hilfen zur Erziehung sollen zwischen dem ambulanten und stationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem Vorrangprinzip ambulanter und ortsnaher Hilfen (> 50 %) entspricht.
3. Fällen von Kindesgefährdung wird bei akuten Risiken ausnahmslos am Meldetag nachgegangen.
4. Eingliederungshilfen sollen zwischen dem ambulanten und stationären Leistungsanteil ein Verhältnis entwickeln, das dem Vorrangprinzip ambulanter Hilfen (> 50 %) entspricht.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ant. ehrenamtl. geführter Vormundsch./Pflegsch.im Verh. z. Gesamtzahl der
Vormundsch./Pflegsch (in %)
17,0 11,5 11,5 11,5 11,5 11,5
- Zum 2. Ziel: Anteil der ambulanten Hilfen an allen HzE-Leistungen (in %) 50 56 52 51 51 51
- Zum 3. Ziel: Ant. d.Fälle m. höchster Kindesgefährdungsstufe gem.§ 8aSGB VIII,denen am
Meldetag nachgegangen wurde (in%)
100 100 100 100 100 100
- Zum 4. Ziel: Anteil der ambulanten Fälle zu allen Eingliederungshilfen gem. § 35a SGBVIII
(in %)
89 89 92 92 92 92
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 143,86 - 162,19 - 187,05 - 187,48 - 188,02 - 188,66
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 36,7 30,2 25,8 25,8 25,7 25,7
Seite 263
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Gesamtzahl aller Vormundschaften / Pflegschaften 208 260 260 260 260 260
- Anzahl HzE pro 10.000 der 0 bis 21-Jährigen 309,0 285,0 300,0 300,0 300,0 300,0
- Anzahl HzE-Fälle (§§ 29 bis 35; 27,2; 41 SGB VIII) , Angaben absolut 1.864 1.615 1.884 1.969 1.969 1.969
- Anzahl ehrenamtlich geführter Vormundschaften / Pflegschaften 36 30 30 30 30 30
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 33, 34 SGB VIII) stationär 929 715 911 960 960 960
- Anzahl HzE-Fälle (§§ 29 - 32, 27.2, 41 SGB VIII) ambulant 935 900 973 1.009 1.009 1.009
- Anzahl Fälle Eingliederungshilfe gem. § 35a SGB VIII 527 450 710 832 832 832
- Anzahl Fälle Eingliederungshilfe gem. § 35a SGBVIII ambulant 470 400 650 767 767 767
- Anzahl Fälle Eingliederungshilfe gem. § 35a SGBVIII stationär 57 50 60 65 65 65
Seite 264
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060501 - Bezirkl. Sozialarbeit u. Hilfen zur Erziehung in d. Familie u. eig.
Beschreibung
Bezirkssozialarbeit ist ein ortsnahes Beratungs- und Begegnungsangebot mit folgenden Schwerpunkten:
- Informieren und zur Selbsthilfe anregen,
- Gemeinwesenbezogene Anliegen und Ressourcen fördern,
- Bürgerinnen und Bürger in stadtteilbezogenen Sozialangelegenheiten beteiligen.
Durch die Bezirkssozialarbeit bietet der Kommunale Sozialdienst (KSD) eine ganzheitliche, familienbezogene und problemgerechte Hilfestellung in Verbindung von Sozialarbeit und wirtschaftlicher Hilfegewährung.
Hilfen zur Erziehung (HzE) sichern das Recht junger Menschen bis 18 Jahren auf Erziehung in ihrer Familie, wenn Eltern bzw. Personensorgeberechtigte (nachfolgend
Eltern genannt) diese Aufgabe nicht aus eigener Kraft ganz oder teilweise leisten können. Sie unterstützen Eltern bei der Wahrnehmung ihrer Erziehungsaufgaben und
dienen der Förderung und Stabilisierung der psycho-sozialen und schulischen Entwicklung des Kindes oder Jugendlichen. Vorrangiges Ziel der sozialpädagogischen Beratung
und Unterstützung ist die Hilfe zur Selbsthilfe. Ambulante und teilstationäre Hilfen tragen dazu bei, die Situation in den Familien oder bei den einzelnen jungen Menschen
so zu verändern, dass die Betroffenen ihr Leben trotz schwieriger Bedingungen wieder selbständig führen können. Der Erhalt des familiären Zusammenlebens und
die weitgehende Vermeidung stationärer Erziehungshilfe sind grundlegende Zielrichtungen der Hilfen. Die Hilfen sind grundsätzlich zeitlich befristet. Dies gilt auch für Hilfen
für junge Volljährige.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 27 - 32, 35, 41 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil der ambulanten Leistungen an allen HzE-Leistungen soll dauerhaft über 50 % liegen.
2. Innerhalb von 18 Monaten sollen 80 % (Standard) der Familien in der Lage sein, ihren Alltag
ohne weitere ambulante Hilfe (Sozialpädagogische Familienhilfe (SPFH) und Erziehungsbeistand) wieder selbst zu bewältigen.
3. Die festgelegten Leistungskontingente für Erziehungsbeistandschaften und SPFH (Jahresstunden) in Höhe von 91.000 Stunden (Umstellung von Brutto- auf Netto-Fachleistungsstunden) werden als
Standardvolumen eingehalten, sofern der Rechtsanspruch keine Abweichung erfordert.
Seite 265
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060501 - Bezirkl. Sozialarbeit u. Hilfen zur Erziehung in d. Familie u. eig.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 2 Ziel: Anteil der SPFH, die nach 18 Monaten beendet worden sind (in %) 93 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der Erziehungsbeistandschaften, die nach 18 Monaten beendet worden
sind (in %)
96 80 80 80 80 80
- Zum 1 Ziel: Anteil der ambulanten Hilfen an allen HzE-Leistungen (in %) 60 56 52 51 51 51
- Zum 3. Ziel: Anzahl max. verbrauchter Stunden 80.841 75.000 91.000 91.000 91.000 91.000
Leistungsdaten
- Anzahl HzE-Fälle (§§ 29 - 32, 27.2, 41 SGB VIII) ambulant 935 900 973 1.009 1.009 1.009
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 29 bis 35; 27.2;41 SGB VIII) gesamt 1.864 1.615 1.884 1.969 1.969 1.969
- Anzahl der Fälle Erziehungsbeistand (am 31.12. lfd. u. beendete Fälle) 177 220 181 180 180 180
- Anzahl der Fälle SPFH (am 31.12. lfd. u. beendete Fälle) 403 350 422 443 443 443
- Anzahl der Fälle in heilpädagogischen Tagesgruppen (HTG)am 31.12. lfd. u. beendete
Fälle
92 90 90 95 95 95
- Anzahl der beendeten Fälle SPFH 201 180 221 242 242 242
- davon Anzahl der Fälle SPFH, die nach 18 Monaten beendet worden sind 192 144 207 227 227 227
- Anzahl der beendeten Fälle Erziehungsbeistand 85 110 89 91 91 91
- davon Anzahl der Fälle Erziehungsbeistand, die nach 18 Monaten beendet worden sind 79 88 84 86 86 86
- Jahresstundenkontingent SPFH (max.) 61.872 51.000 71.000 71.000 71.000 71.000
- Jahresstundenkontingent Erziehungsbeistand (max.) 18.969 24.000 20.000 20.000 20.000 20.000
Produkt 060502 - Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen
Beschreibung
Hilfen zur Erziehung (HzE) in Einrichtungen und Pflegefamilien umfassen die Unterbringung und Erziehung von jungen Menschen bis 18 Jahren sowie von Vätern/Müttern mit ihren Kindern in einer Einrichtung der
Jugendhilfe. Voraussetzung ist, dass das Wohl und/oder die Erziehung in der Herkunftsfamilie allein oder durch ambulante und teilstationäre Hilfen nicht mehr sichergestellt werden kann. Die Hilfen sollen
gewährleisten, dass junge Menschen, die in ihren Familien nicht angemessen gefördert
werden können, zeitlich befristet oder dauerhaft einen neuen Lebensmittelpunkt finden, in dem ihr Recht auf Erziehung und Teilhabe am gesellschaftlichen Leben eingelöst wird. Bei stationären Erziehungshilfen bleibt
die Stärkung der Erziehungsfähigkeit der Eltern ein wesentliches Ziel der Leistungsgewährung.
Kinder unter 18 Jahren, die zur Adoption vermittelt werden sollen, werden mit Adoptionsbewerber/-innen mit dem Ziel der Kindesannahme zusammengeführt.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 19, 21, 27, 33-35 und 41 SGB VIII
Seite 266
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060502 - Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen
Besonderheiten im Planjahr
Integration und Verselbständigung von umA (unbegleitete minderjährige Ausländer)
Implementierung von Rückführungskonzepten im Bereich der Heimerziehung
Ziele
1. Der Anteil der stationären Hilfen an allen HzE-Leistungen soll unter 50 % liegen und anschließend auf diesem Niveau beibehalten werden.
2. Eine Rückkehr der / des Minderjährigen wird in 30 % der Fälle erreicht.
3. Mindestens 70 % aller neu in Heimerziehung aufgenommenen Minderjährigen sollen innerhalb von Münster untergebracht werden.
4. Mindestens 35 % aller Empfänger/innen von stationären HzE sollen in Vollzeitpflege betreut werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 2. Ziel: Anteil der Minderjährigen in Heimerziehung, die in ihre Herkunftsfamilie
zurückgeführt werden (in %)
28 45 30 35 35 35
- Zum 1. Ziel: Anteil der stationären Hilfen an allen HzE-Leistungen (in %) 50 44 48 49 49 49
- Zum 3. Ziel: Anteil der Minderjährigen in Heimerziehung, die in Münster untergebracht
werden (in %)
81 75 70 70 70 70
- Zum 4. Ziel:Ant.d.Vollzeitpfl.-Fälle(§33) an all.station.Hilfen
m.Ausn.d.Kostenerstattungsfälle (§§33,34 SGB VIII) [in%]
43 40 36 35 35 35
Leistungsdaten
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 33, 34 SGB VIII) stationär 929 715 911 960 960 960
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 33,34 SGB VIII) stationär (ohne Kostenerstattungsfälle) 832 615 814 863 863 863
- Anzahl der HzE-Fälle (§§ 29 bis 35; 27.2; 41SGB VIII) gesamt 1.864 1.615 1.884 1.969 1.969 1.969
- Anzahl Fälle Vollzeitpflege (§ 33 SGB VIII) 357 245 453 475 475 475
- Anzahl Fälle Heimerziehung (§ 34 SGB VIII) 475 370 458 485 485 485
- Anzahl Fälle von Minderjährigen mit Rückkehr in Herkunftsfamilie 51 55 50 50 50 50
- Anzahl neu untergebrachter Fälle gem. § 34 SGB VIII 118 130 120 120 120 120
- Anzahl neu untergebrachter Fälle gem. § 34 SGB VIII in Münster 95 98 95 95 95 95
Seite 267
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060503 - Beistandschaften, Vormundschaften, UVG
Beschreibung
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wird Beistand, Pfleger oder Vormund in den durch das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) vorgesehenen Fällen. Die Aufgabenübertragung erfolgt auf Antrag, per Gesetz oder
durch Bestellung des zuständigen Amtsgerichts. Je nach Aufgabenfeld sind alle Teile der elterlichen Sorge oder Teilbereiche hieraus durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien wahrzunehmen. Die
wesentlichen Aufgabenfelder des Beistandes beziehen sich auf
die Vaterschaftsfeststellung, die Verfolgung der Unterhaltsansprüche und die Beurkundungen.
Alleinstehende Elternteile (Mütter oder Väter) können Unterhaltsvorschussleistungen für ein Kind bis zum 18. Lebensjahr erhalten, um ihnen übergangsweise finanzielle Hilfe in einer schwierigen Lebens- und
Erziehungssituation zu bieten. Dabei ist grundsätzlich eine Bewilligung bis zum 12. Lebensjahr, unter bestimmten Voraussetzungen auch bis zum 18. Lebensjahr, möglich. Wenn ein unterhaltsberechtigter Elternteil
Unterhaltsvorschussleistungen bezieht, wird durch das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien zeitgleich der Unterhalt vom unterhaltsverpflichteten Elternteil nachdrücklich eingefordert.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 18, 52a, 55, 58a, 59, 60 SGB VIII, §§ 1712 BGB, Unterhaltsvorschussgesetz (UVG)
Besonderheiten im Planjahr
Die Rückforderung im Unterhaltsvorschuss soll für Fälle, in denen erstmalig Unterhaltsvorschuss gezahlt wird, auf das Land NRW übertragen werden.
Ziele
1. Beurkundungen werden innerhalb von drei Wochen nach Vorlage aller Unterlagen gefertigt.
2. Es werden jährlich laufend 100 Vormundschaften/ Pflegschaften durch den freien Träger geführt.
3. Rechtzeitige und mindestens 25-prozentige Realisierung von Unterhaltsansprüchen (UVG).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Beurkundungen, die innerhalb der drei-Wochen-Frist erledigt wurden
(in%)
95 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anzahl der laufenden Vormundschaften/Pflegschaften der freien Träger
(Stichtag:31.12.)
113 75 100 100 100 100
- Zum 3. Ziel: Höhe der realisierten Unterhaltsansprüche im Verhältnis zur Höhe der
bewilligten Leistung (in%)
12 25 25 25 25 25
Seite 268
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060503 - Beistandschaften, Vormundschaften, UVG
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Beistandschaften 889 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der Beurkundungen 2.115 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Anzahl der Amtsvormundschaften und Amtspflegschaften 208 180 180 180 180 180
- Anzahl der vermittelten Vormundschaften/Pflegschaften an ehrenamtliche Vormünder und
freie Träger
149 125 125 125 125 125
- Laufende UVG -Fälle 2.952 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
Produkt 060504 - Schutz von Kindern und Jugendlichen
Beschreibung
Aufgabe der Kinder- und Jugendhilfe ist, Kinder und Jugendliche vor negativen Einflüssen auf ihre Entwicklung zu schützen. Dies gilt sowohl für äußere Einflüsse, wie z. B. durch Medien oder Peer-Groups, als auch für
sich direkt auf den/die Minderjährige/n beziehende Handlungen wie Vernachlässigung, Misshandlung und Missbrauch.
Der gesetzliche Auftrag reicht von der Vermeidung der Entstehung gefährdender Situationen über die schnelle Abwendung dieser Situationen bis hin zu Maßnahmen, die das erneute Entstehen gefährdender
Situationen verhindern sollen.
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien nimmt seinen Schutzauftrag gemäß § 8a SGB VIII aktiv war und richtet seine Hilfeangebote danach aus.
Reichen Hilfen im Einzelfall nicht aus oder werden diese von den Personensorgeberechtigten abgelehnt, wird das Familiengericht angerufen. Minderjährige werden entweder
als Selbstmelder oder vom Amt für Kinder, Jugendliche und Familien in Obhut genommen bzw. von anderen Stellen zugeführt, wenn andere Maßnahmen
nicht zur Gefahrenabwendung ausreichen. Gefährdungsfälle des Kommunalen Sozialdienstes (KSD) mit komplexem Beratungsbedarf werden im multiprofessionellen
Team der Clearingstelle (ärztliche Kinderschutzambulanz) beraten.
Rechtliche Grundlagen: §§ 8a, 14 und 42 SGB VIII
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Inobhutnahme (§ 42 SGB VIII) dauert in mindestens 75 % der Fälle längstens 14 Tage.
2. In allen Fällen mit der höchsten Gefährdungsstufe gemäß § 8a SGB VIII (unmittelbare und gegenwärtige Gefahr), in denen sich das Kind im Haushalt der Eltern aufhält, findet noch am Tag der Meldung eine
persönliche Kontaktaufnahme statt.
Seite 269
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060504 - Schutz von Kindern und Jugendlichen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Inobhutnahmen, die längstens 14 Tage dauerten (in %) 88 75 80 80 80 80
- Zum 2.Ziel:Ant.Fälle m.höchster Gef.st.(b.Aufenth.d.Kindes i.elterl.HH.) mit
Hausbes./dir.Kontakt am Tag d. Meld. (in %)
100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der Inobhutnahmen 247 350 150 150 150 150
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgerich t
Beschreibung
An gerichtlichen Verfahren, die Minderjährige und Heranwachsende betreffen, ist das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien zur Unterstützung der Gerichte
beteiligt. Ferner hat es die Aufgabe, die Interessen und erzieherischen Belange von Minderjährigen und Heranwachsenden aufzuzeigen und in das Verfahren einzubringen.
Das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien richtet seine Mitwirkung zeitnah und beteiligungsorientiert aus. Hierdurch sollen die elterliche Verantwortung
gefördert und kindzentrierte Regelungen ermöglicht werden. Soweit sinnvoll, macht das Amt für Kinder, Jugendliche und Familien im Verlauf des Verfahrens
auch Hilfeangebote. Es ruft seinerseits das Gericht an, wenn das Kindeswohl erheblich gefährdet, aber eine erzieherische Hilfe nicht oder nur
unzureichend möglich ist. Die Grundsätze des Hilfevorrangs und des geringstmöglichen Sorgerechtseingriffs sind zu beachten. Durch die Jugendgerichtshilfe
ist die Beratung und Betreuung von straffälligen und gefährdeten Jugendlichen/ Heranwachsenden im Kontext des Verfahrens vor dem Jugendgericht gesichert.
In regelmäßigen Absprachen mit den Familiengerichten wird die Berichterstattung in mündlicher bzw. schriftlicher Form erörtert. Wesentliches Ziel ist die Vermeidung von
Verfahrenseskalationen. In Umgangsangelegenheiten sind in wesentlichen Anteilen freie Träger beteiligt.
Gesetzliche Grundlagen: §§ 50 und 52 SGB VIII, §§ 155 ff. FamFG
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. In mindestens 75 % der Fälle wird einmal im laufenden familiengerichtlichen Verfahren der /die Minderjährige im Beratungsprozess persönlich beteiligt.
2. In mindestens 85 % der Fälle erfolgt innerhalb von drei Monaten nach Anklageerhebung durch die Staatsanwaltschaft eine Stellungnahme an das Jugendgericht.
Seite 270
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Produkt 060505 - Mitwirkung bei Familien- und Jugendgerich t
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Minderjährigen, zu denen mindestens einmal ein Kontakt hergestellt
wurde (in %)
75 75 75 75 75 75
- Zum 2. Ziel: Anteil der Stellungnahmen an das Jugendgericht, die in max. 3 Monaten nach
Anklagerhebung erfolgten (in %)
90 85 85 85 85 85
Leistungsdaten
- Anzahl Familiengerichtshilfen (Mitwirkung in gerichtlichen Verfahren) 324 450 400 400 400 400
- Anzahl Jugendgerichtshilfen (Gerichts- und Diversionsverfahren) 1.392 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
Produkt 060506 - Eingliederungshilfe
Beschreibung
Eingliederungshilfen sind Kindern, Jugendlichen und jungen Volljährige zu gewähren, wenn ihre seelische Gesundheit nachhaltig gefährdet oder beeinträchtigt ist. Mit Eingliederungshilfen soll eine persönliche und
schulische/ berufliche Integration im Sinne einer Chancengleichheit gesichert werden, um eine dauerhafte Sozialleistungsabhängigkeit
zu verhindern.
Besonderheiten im Planjahr
Die Poolbildung für Integrationshilfen an Schulen soll bedarfsgerecht ausgebaut werden.
Ziele
1. Vorrangiger Einsatz ambulanter Angebote (mindestens 2/3) zur Integration in Schule, Arbeit und Beruf.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der ambulanten Fälle an allen Eingliederungshilfen (in %) 89 89 92 92 92 92
Leistungsdaten
- Anzahl der Eingliederungshilfen gem. § 35a SGB VIII 527 450 710 832 832 832
Seite 271
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 40,00 50 50 50 50 50
03 + Sonstige Transfererträge 5.065.511,83 3.891.000 3.891.000 3.891.000 3.891.000 3.8 91.000
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.400,00 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 10 10 10 10 10
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 17.098.399,73 1 7.771.700 16.250.000 16.250.000 16.250.000 16.250.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.373,28 10 10 10 10 10
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 22.171.724,84 21.668.770 20.147.070 20.147.070 20.147.0 70 20.147.070
11 - Personalaufwendungen 8.765.527,57 9.090.060 9.742.660 9.876.440 10.141.740 10 .268.600
12 - Versorgungsaufwendungen 965.367,00 760.150 784.680 804.500 824.810 845.290
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.295.409 ,57 2.496.120 2.564.800 2.600.690 2.641.700 2.691.940
14 - Bilanzielle Abschreibungen 11.279,29 12.990 9.100 9.100 9.100 9.100
15 - Transferaufwendungen 56.214.160,59 58.862.730 64.283.940 64.228.480 64.068.6 30 64.068.630
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 342.584,60 229.630 231.930 232.040 232.160 232.280
17 = Ordentliche Aufwendungen 69.594.328,62 71.451.680 77.617.110 77.751.250 77.918.1 40 78.115.840
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 47.422.603,78- 49.782.910- 57.470.040- 57.604.180- 57.7 71.070- 57.968.770-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 47.422.603,78- 49.782.910- 57.470.040- 57.604.180- 57.7 71.070- 57.968.770-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 47.422.603,78- 49.782.910- 57.470.040- 57.604.180- 57.7 71.070- 57.968.770-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 396.7 60,00 404.560 412.880 412.880 412.880 412.880
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 47.819.363,78- 50.187.470- 57.882.920- 58.017.060- 58.1 83.950- 58.381.650-
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 272
Haushalt splan 20 20 Erzieherische und wirtschaftl. HIlfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtscha ftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten jungen Menschen“
(PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personal-
aufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 3:
Diese Position umfasst die Beiträge und Kostenerstattungen für geleistete Hilfen zur Erziehung, soweit sie nicht von öffentlichen Trägern sozialer Leistungen getragen werden.
zu Zeile 6:
Es handelt sich um Kostenerstattungen vom Land, vom Landschaftsverband oder von Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung.
zu Zeile 13:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen Kostenerstattungen an das Land, den Landschaftsverband oder an Gemeinden für geleistete Hilfen zur Erziehung.
zu Zeile 15:
Diese Position umfasst im Wesentlichen
- die Leistung der ambulanten und stationären Hilfen zur Erziehung,
- Unterhaltsvorschussleistungen und
- Zuschüsse an freie Träger in den Bereichen Erziehungshilfen, Betreuungsvereine, Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie Jugendgerichtshilfe.
Grundsätzliche Kostensteigerungen ergeben sich u.a. durch Entgeltzahlungen an freie Träger (ambulante und stationäre Hilfen zur Erziehung), die sich durch Personalkos-
tensteigerungen in Anlehnung an den TVöD bzw. kirchliche Tarifverträge ergeben.
Weitere Einzelheiten sind dem Bericht über die Vergabe von Zuschüssen an Vereine, Vereinigungen und Verbände zu entnehmen.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 273
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.080 1.080 0 1.080 1. 080 1.080
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 274
Haushalt splan 20 20 Erzieherische und wirtschaftl. HIlfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Bewirtscha ftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen (PG) „Förderung von Kindern in Tagesbetreuung“ (PG 0601), „Kinder- und Jugendarbeit“ (PG 0602), „Förderung von benachteiligten
jungen Menschen“ (PG 0603), „Familienförderung“ (PG 0604) und „Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien“ (PG 0605) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o.g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 275
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.080 1.080 0 1.080 1.080 1.080 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 1.080- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Produktgruppe 0605 Amt für Kinder, Jugendliche und Familie n
Seite 276
Haushaltsplan 20 20 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Produktbereich Produktgruppe
0701
Gesundheitsdienste
07
Gesundheitsdienste
Seite 277
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 292.772,06 282.780 272.630 272.630 272.630 272.630
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 357.818,72 385.000 385.000 385.000 385.000 385.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 224.502,67 203.880 175.340 175.420 175.510 175.590
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.252,99 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 885.346,44 873.660 834.970 835.050 835.140 835.220
11 - Personalaufwendungen 5.495.554,99 5.752.890 5.788.950 5.888.480 6.052.810 6.1 71.950
12 - Versorgungsaufwendungen 421.418,12 350.900 301.140 308.750 316.540 324.390
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 369.413,0 7 445.780 481.810 500.620 522.130 548.470
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.617,20 10.670 11.080 10.150 9.530 7.040
15 - Transferaufwendungen 6.716.039,49 5.407.560 5.710.530 5.716.610 5.698.610 5.6 98.610
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 331.041,91 597.483 534.080 515.960 525.920 526.080
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.348.084,78 12.565.283 12.827.590 12.940.570 13.125.5 40 13.276.540
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.462.738,34- 11.691.623- 11.992.620- 12.105.520- 12.2 90.400- 12.441.320-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.462.738,34- 11.691.623- 11.992.620- 12.105.520- 12.2 90.400- 12.441.320-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.462.738,34- 11.691.623- 11.992.620- 12.105.520- 12.2 90.400- 12.441.320-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 271.742,30 247.380 260.000 260.000 260.000 260.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 385.2 50,00 393.900 418.280 418.280 418.280 418.280
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 12.576.246,04- 11.838.143- 12.150.900- 12.263.800- 12.4 48.680- 12.599.600-
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 278
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.769,08 5.400 5.400 0 5.4 00 5.400 5.400
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.769,08 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.769,08- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Produktbereich 07
Seite 279
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits - und Veterinäramt
Produktbereich Produkte
0701
Gesundheitsdienste
07
Gesundheitsdienste
070101
Gesundheitsförderung
070102
Kinder- und Jugendgesundheit
070103
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
070104
Gesundheitsschutz
070105
Sozialpsychiatrische Hilfen
070106
Krankenhausumlage
Seite 280
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Beschreibung
Hauptaufgabe des Gesundheitsamtes ist es, die Gesundheit der Bevölkerung zu erhalten, zu schützen und zu fördern. Dazu werden die gesundheitlichen Verhältnisse und Versorgungsstrukturen erfasst, bewertet und
fortentwickelt. Gesundheitsrisiken oder Ansteckungsgefahren für die Bevölkerung werden durch Prävention, Aufklärung und qualitätssichernde Maßnahmen verhindert bzw. begrenzt. Das Amt wirkt auf eine
angemessene gesundheitliche Versorgung insbesondere für Menschen in gesundheitlichen und sozialen Problemlagen hin. Ärztliche Zeugnisse und Gutachten werden als Entscheidungshilfe im Auftrag der Ämter der
Stadtverwaltung und anderer Behörden erstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Die mit Beratung verbundenen Leistungen des Gesundheitsamtes bleiben mindestens im bisherigen Umfang erhalten. Als Indikator für die Erreichung dieses Zieles wird die Summe wichtiger Beratungs- und
Kundenkontakte des Amtes im Rahmen dieser Produktgruppe herangezogen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Summe wichtiger Beratungs- / Kundenkontakte 51.930 55.000 55.000 55.000 55.000 55.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 40,85 - 38,05 - 39,12 - 39,48 - 40,08 - 40,56
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 8,4 8,7 8,3 8,2 8,1 8,0
Seite 281
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070101 - Gesundheitsförderung
Beschreibung
Die Verhältnisse für das gesundheitliche Wohlbefinden des Einzelnen, von Gruppen und der Stadtgesellschaft werden erfasst und bewertet. Mit der Gesundheitskonferenz werden die Bedingungen für
Gesundheitsbildung, Prävention, Krankheitsvorsorge und Gesundheitsversorgung koordiniert und gestaltet. Das Gesundheitsamt ermuntert und unterstützt verschiedene Akteure dabei, Maßnahmen der
Gesundheitsförderung und Prävention zu entwickeln und zielgenau zu implementieren.
Zur Sicherstellung der erforderlichen Qualität und Hygiene bei der Verpflegung von Kindern und Jugendlichen in städtischen Kitas und Schulen werden die Einrichtungen und die zuständigen Ämter der
Stadtverwaltung beraten und unterstützt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ziel: Unterstützung und Förderung von gesundheitsfördernden Lebensbedingungen und Lebensweisen durch Erfassung und Analyse des Ist-Zustandes sowie Unterstützung von Maßnahmen. Es wird jährlich
mindestens ein Schwerpunktthema für die Gesundheitskonferenz definiert. Dazu werden Handlungsempfehlungen entwickelt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der jährlichen Schwerpunktthemen für die Gesundheitskonferenz 1 1 1 1 1 1
Leistungsdaten
- Veranstaltungen zur kommunalen Gesundheitsförderung (inkl. Gesundheitskonferenz und
deren Arbeitskreise)
21 15 15 15 15 15
- Hygieneschulungen u. Folgebelehrungen f. städt. Mitarbeitende in d. Kita- und
Schulverpflegung (Anzahl Schulungstermine)
25 25 25 25
Seite 282
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
Beschreibung
Der Kinder- und Jugendgesundheitsdienst schützt Kinder und Jugendliche vor Gesundheitsgefahren und fördert ihre Gesundheit. Er nimmt betriebsmedizinische Aufgaben in Kindertageseinrichtungen und Schulen
wahr, führt ärztliche Untersuchungen und Beratungen zur Früherkennung von Krankheiten, Behinderungen und Entwicklungsstörungen durch und vermittelt die notwendigen Behandlungs- und Betreuungsangebote.
Wo erforderlich bietet der Dienst zentral oder vor Ort schulärztliche Sprechstunden an.
Der Kinder- und Jugendzahngesundheitsdienst führt zahnärztliche Untersuchungen und Beratungen zur Verhütung von Krankheiten und Fehlentwicklungen sowie Maßnahmen der Gruppenprophylaxe durch.
Die Beratungsstelle "Frühe Hilfen" berät und betreut Familien mit entwicklungsauffälligen oder behinderten Kindern und Jugendlichen, führt heilpädagogische Frühfördermaßnahmen durch und koordiniert Angebote
wie: Familienhebammen und Hebammensprechstunden in Einrichtungen und aufsuchende Gesundheitshilfen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Frühzeitige Identifizierung von Krankheiten, Behinderungen, Entwicklungs- und Verhaltensauffälligkeiten und deren positive Beeinflussung durch Beratung und Vermittlung adäquater Förder- und
Behandlungsmaßnahmen sowie Schutz vor vermeidbaren Krankheiten (z.B. durch Impfung) und optimale Einbindung aller Kinder in das Regelversorgungssystem des Gesundheitswesens. Hierzu dienen beispielhaft
folgende Indikatorziele:
1. Ziel: Bei Schulanfängern soll ein Masernkomplettschutz (zweifache Masernimpfung) von mind. 95 % durch Impfstatusanalyse und Impfberatung bei jeder Untersuchung sowie durch Öffentlichkeitsarbeit erreicht
werden.
2. Ziel: Die Zahngesundheitsquote von höchstens 20 % behandlungsbedürftiger Gebisse soll bei der Gesamtzahl der untersuchten Kinder in Kindergärten, Grund- und Förderschulen durch Erhebung des
Ist-Zustandes, Durchführung von Prophylaxe-Maßnahmen und Information der Eltern sowie Multiplikatoren erhalten werden.
3. Ziel: Die Hilfsangebote durch Familienhebammen und Habammensprechstunden in Kitas sollen im geplanten Umfang (vgl. Zielkennzahlen) aufrecht erhalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Masernkomplettschutz (zweifache Masernimpfung) (in %) 92 95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: Quote von behandlungsbedürftigen Gebissen bei der Gesamtzahl der
untersuchten Kinder (in %)
18 20 20 20 20 20
- Zum 3. Ziel: Hebammensprechstunden in den Kitas/Jahr 317 400 400 400 400 400
Seite 283
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070102 - Kinder- und Jugendgesundheit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Schuleingangsuntersuchungen incl. Impfkontrolle und -beratung 2.456 2.700 2.700 2.700 2.700 2.700
- Schulentlassungsuntersuchungen 41 150 50 50 50 50
- Beratungskontakte in Schulsprechstunden 618 325 350 375 400 425
- schulzahnärztlich untersuchte Kinder 8.975 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000
- Veranstaltungen zur zahnärztlichen Gruppenprophylaxe 264 300 300 300 300 300
- in der Beratungsstelle vorgestellte Kinder- und Jugendliche 979 900 900 900 900 900
- Kinder in heilpädagogischer Frühförderung 158 140 140 140 140 140
- Andere aufsuchende Gesundheitshilfen (Anzahl betreute Familien) 232 300 300 300 300 300
- Familienhebamme/Familienkinderkrankenschwester (Anzahl d. betreuten
Schwangeren/jungen Müttern)
32 140 250 250 250 250
Produkt 070103 - Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
Beschreibung
Das Gesundheits- und Veterinäramt erstellt im Auftrag ärztliche Zeugnisse und Gutachten auf der Grundlage entsprechender Rechtsvorschriften als Entscheidungshilfe für externe Behörden und die Stadtverwaltung.
Es werden im Auftrag des Personal- und Organisationsdezernates Unterstützungsleistungen für den Betriebsmedizinischen Dienst der Stadtverwaltung wahrgenommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Erstellen einer zeitnahen und aussagekräftigen Entscheidungshilfe für den Auftraggeber, hierzu dient beispielhaft folgendes Indikatorziel:
1. Ziel: Mindestens 90 % der Gutachtenaufträge sollen jeweils innerhalb von 6 Wochen (ohne Zusatzbegutachtung) abgewickelt werden.
Seite 284
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070103 - Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Wochen durchgeführten Gutachtenaufträge (in %) 90 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- ärztliche Zeugnisse und Gutachten (incl. beauftragte Honorarärzte) 14.235 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
- zahnärztliche Zeugnisse und Gutachten 121 200 200 200 200 200
- arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen (incl. Leistungen des Betriebsmedizin.
Dienstes)
2.072 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Produkt 070104 - Gesundheitsschutz
Beschreibung
Übertragbare Krankheiten werden durch Aufklärung, Beratung, Untersuchung und Aufdeckung von Infektionsketten verhütet bzw. bekämpft.
Die Einhaltung der Hygienestandards z.B. bei Trinkwasserversorgungsanlagen, Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen und Gemeinschaftseinrichtungen wird überwacht.
Das Gesundheitsamt klärt die Bevölkerung und Behörden über gesundheitsgefährdende und gesundheitsschädigende Einflüsse aus der Umwelt auf und trägt zu ihrer Verringerung bei.
Der Arzneimittelverkehr auf örtlicher Ebene wird überwacht und die Bevölkerung über einen verantwortlichen Umgang mit Arzneimitteln aufgeklärt.
Das Amt führt die Aufsicht über die Gesundheitsfachberufe.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Verringerung der Gesundheitsrisiken für die Bevölkerung durch Prävention, Aufklärung und qualitätssichernde Überwachungsmaßnahmen. Hierzu dienen beispielhaft folgende Indikatorziele:
1. Ziel: Die durchschnittliche Beanstandungsquote von gravierenden Auffälligkeiten in Krankenhäusern soll durch Beratungen, Hygieneüberwachung etc. soweit möglich begrenzt werden.
2. Ziel: Die Beanstandungsquote bei Wasserversorgungsanlagen -Kleinanlagen- (Trinkwasserbrunnen) soll durch Beratungen und Ortsbesichtigungen bei maximal 10 % liegen.
Seite 285
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070104 - Gesundheitsschutz
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil d. Krankenhausbegehg. m. festgest. gravier. Mängeln im Verhältn. z.
Gesamtzahl d. Krkhsbegehg. (in%)
11 17 15 15 15 15
- Zum 2. Ziel: Gravierende Mängel bei Kleinanlagen (in %) 7 10 10 10 10 10
Leistungsdaten
- Infektionsermittlungen nach Infektionsschutzgesetz (ohne Gemeinschaftseinrichtungen für
Kinder)
4.814 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
- Belehrungen nach § 43 Infektionsschutzgesetz (Umgang mit Lebensmitteln) 5.248 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
- Einzelberatungen zum Infektionsschutz insgesamt 8.001 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
- Untersuchungen auf HIV- und andere sexuell übertragbare Infektionen (STI) 1.397 1.300 1.300 1.300 1.300 1.300
- überprüfte Trinkwasseranlagen (Gesamtbestand: ca. 1.800) 42 350 350 350 350 350
- überprüfte Einrichtungen im Rahmen der Hygieneüberwachung 214 200 200 200 200 200
- umweltmedizinische Stellungnahmen in Genehmigungsverfahren (z. B. BlmSchG,
Bauordnung, IfSG)
157 200 200 200 200 200
- Apotheken- und Betriebsbesichtigungen 138 70 70 70 70 70
- Abschlussprüfungen in Gesundheitsfachberufen 1.384 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400
Produkt 070105 - Sozialpsychiatrische Hilfen
Beschreibung
Für Menschen mit psychischen Störungen und Behinderungen, Abhängigkeitskranke und ihre Angehörigen bietet der Sozialpsychiatrische
Dienst vor- und nachsorgende Hilfen sowie Unterstützung in Krisensituationen. Darüber hinaus ist er an Hilfeplanverfahren der LWL-Behindertenhilfe Westfalen für Menschen mit psychischen Erkrankungen und
Abhängigkeitserkrankungen (§53 SGB XII) sowie im Auftrag des Jobcenters an der psychosozialen Betreuung von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen (§ 16 a SGB II) beteiligt.
Fallübergreifend nimmt das Gesundheits- und Veterinäramt die Koordination der psychiatrischen Versorgung in Münster wahr (Psychiatriekoordination).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 286
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070105 - Sozialpsychiatrische Hilfen
Ziele
Psychisch kranke und suchtkranke Menschen sollen durch rechtzeitige und angemessene Unterstützung befähigt werden, ein eigenverantwortliches und selbstbestimmtes Leben in der Gemeinschaft zu führen.
Hierzu dienen beispielhaft folgende Indikatorziele:
1. Ziel: Bei Krisenmeldungen soll in allen Fällen eine unmittelbare Intervention noch am selben Tag erfolgen.
2. Ziel: Die persönlichen - auch aufsuchenden - Beratungsgespräche des sozialpsychiatrischen Dienstes sollen mindestens im bisherigen Umfang im Rahmen der vor- und nachsorgenden Hilfen aufrechterhalten
werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kriseninterventionen am Tag der Meldung (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Hausbesuche pro Klient (Durchschnittswert) 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6 0,6
Leistungsdaten
- Klienten insgesamt im Sozialpsychiatrischen Dienst 1.753 1.900 1.900 1.900 1.900 1.900
- Erstkontakte (PsychKG) 781 700 700 700 700 700
- Persönliche Beratungsgespräche mit Klienten (PsychKG und § 16a SGB II) 1.739 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Psychiatrische Notfälle 149 150 150 150 150 150
- Hausbesuche im Krisennotdienst am Wochenende 198 200 200 200 200 200
Produkt 070106 - Krankenhausumlage
Beschreibung
Die Städte und Gemeinden beteiligen sich über eine Krankenhausumlage an der Finanzierung von Krankenhausinvestitionen. Die Bemessung der Umlagenhöhe orientiert sich an der Einwohnerzahl. Rechtsgrundlage
ist das Krankenhausgestaltungsgesetz NRW.
Da dieses Produkt keine kommunalen Gestaltungsspielräume beinhaltet, erübrigt sich die Definition von Zielen und Zielkennzahlen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 287
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 070106 - Krankenhausumlage
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Krankenhausumlage (in Euro) 4.031.885 4.400.000 4.700.000 4.700.000 4.700.000 4.700. 000
Seite 288
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 292.772,06 282.780 272.630 272.630 272.630 272.630
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 357.818,72 385.000 385.000 385.000 385.000 385.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 224.502,67 203.880 175.340 175.420 175.510 175.590
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.252,99 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 885.346,44 873.660 834.970 835.050 835.140 835.220
11 - Personalaufwendungen 5.495.554,99 5.752.890 5.788.950 5.888.480 6.052.810 6.1 71.950
12 - Versorgungsaufwendungen 421.418,12 350.900 301.140 308.750 316.540 324.390
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 369.413,0 7 445.780 481.810 500.620 522.130 548.470
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.617,20 10.670 11.080 10.150 9.530 7.040
15 - Transferaufwendungen 6.716.039,49 5.407.560 5.710.530 5.716.610 5.698.610 5.6 98.610
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 331.041,91 597.483 534.080 515.960 525.920 526.080
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.348.084,78 12.565.283 12.827.590 12.940.570 13.125.5 40 13.276.540
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.462.738,34- 11.691.623- 11.992.620- 12.105.520- 12.2 90.400- 12.441.320-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.462.738,34- 11.691.623- 11.992.620- 12.105.520- 12.2 90.400- 12.441.320-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.462.738,34- 11.691.623- 11.992.620- 12.105.520- 12.2 90.400- 12.441.320-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 271.742,30 247.380 260.000 260.000 260.000 260.000
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 385.2 50,00 393.900 418.280 418.280 418.280 418.280
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 12.576.246,04- 11.838.143- 12.150.900- 12.263.800- 12.4 48.680- 12.599.600-
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 289
Haushalt splan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: A SSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits - und Veterinär amt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Veterinär- und Lebensmittelangelgenheiten" (PG 0211) und der Produktgruppe "Gesundheitsdienste" (PG0701) werden zu einem Budget verbun-
den. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Diese Position beinhaltet im Wesentlichen die Krankenhausumlage mit 4,70 Mio. Euro.
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
.
Seite 290
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.769,08 5.400 5.400 0 5.4 00 5.400 5.400
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.769,08 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.769,08- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 291
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.769,08 5.400 5.400 0 5.400 5.400 5.400 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.769,08- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.769,08- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 5.400- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Gesundheitsdienste Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0701 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 292
Haushaltsplan 20 20 Sportförderung Dezernat V
Produktbereich 08
Produktbereich Produktgruppe
0801
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
08
Sportförderung
0802
Bäder
Seite 293
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 695.496,53 562.820 645.910 641.760 637.890 637.890
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.054,20 6.140 6.140 6.140 6.140 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.010.762,76 1.864.400 2.180.900 2.199.460 2.204.710 2.2 24.600
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 55.194,47 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720
07 + Sonstige ordentliche Erträge 662,75 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.768.170,71 2.444.630 2.844.220 2.858.630 2.860.010 2.8 79.900
11 - Personalaufwendungen 4.816.584,01 4.954.830 6.612.580 6.804.390 7.001.730 7.2 07.310
12 - Versorgungsaufwendungen 203.846,26 142.380 140.680 144.240 147.880 151.550
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 969.494,3 0 2.082.447 1.244.470 1.257.830 1.272.380 1.289.080
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.293.881,44 2.335.250 1.347.650 1.330.850 1.310.610 1.2 87.140
15 - Transferaufwendungen 3.850.582,86 8.120.727 3.883.350 3.597.850 3.841.350 3.8 41.350
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 986.277,38 874.183 1.055.510 823.120 803.230 805.840
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.120.666,25 18.509.817 14.284.240 13.958.280 14.377.1 80 14.582.270
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 10.352.495,54- 16.065.187- 11.440.020- 11.099.650- 11.5 17.170- 11.702.370-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 10.352.495,54- 16.065.187- 11.440.020- 11.099.650- 11.5 17.170- 11.702.370-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 10.352.495,54- 16.065.187- 11.440.020- 11.099.650- 11.5 17.170- 11.702.370-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 11.40 2.250,00 11.888.360 12.310.720 12.310.720 12.310.720 12. 310.720
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 21.754.745,54- 27.953.547- 23.750.740- 23.410.370- 23.8 27.890- 24.013.090-
Haushaltsplan 2020 Sportförderung Dezernat V
Produktbereich 08
Seite 294
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 10.000,00 100.000 100.000 200.000 100.000 100.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 10.000,00 100.000 100.000 200.000 100.000 100.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.231.991,76 30.644.562 21.270.000 750.000 14.355.000 8. 140.000 6.830.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 439.504,80 671.168 751.2 00 0 601.200 609.900 614.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 49.738,78 5.269.401 1.3 70.000 140.000 640.000 500.000 500.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.721.235,34 36.585.130 23.391.200 890.000 15.596.200 9. 249.900 7.944.900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.711.235,34- 36.485.130- 23.291.200- 15.396.200- 9.149.900- 7.844.900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportförderung Dezernat V
Produktbereich 08
Seite 295
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und –stätten Dezernat V
Ausschuss: S PA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produktbereich Produkte
0801
Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
08
Sportförderung
080101
Strateg. Sportentwicklung, Projekte u. Veranstaltungen
080102
Turn- und Sporthallen
080103
Bezirkssportanlagen und Sportplätze
080104
Sondersportanl.,Freizeitsportanl., Sportgelegenheiten
080105
Sportaußenanlagen an Schulen
080106
Schulsport
Seite 296
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Beschreibung
Der Verfassungsauftrag, den Sport zu pflegen und zu fördern, wird auf der Basis des Subsidiaritätsprinzips umgesetzt. Mit der strategischen Sportentwicklungsplanung auf der Basis des Leitfadens des
"Bundesinstituts für Sportwissenschaft" und der ergänzenden empirischen Erhebungen von Sportamt und Bergischer Universität Wuppertal wird der Weiterentwicklung des Sports in Münster Rechnung getragen. Ziel
ist die Teilnahme aller Menschen in Münster an einem vielfältigen Sportangebot und somit die Sicherung der Lebensqualität. Dazu gehört
- die Mitgestaltung beim Flächennutzungsplan und bei Bebauungsplänen unter den Aspekten Bewegung, Sport und Spiel
- die inhaltliche Gestaltung der Förderstrukturen für den Sport in Münster sowie die Weiterentwicklung der Sportstätteninfrastruktur
- die Infrastruktur an städtischen und vereinseigenen Turn- und Sporthallen, Sportanlagen und -plätzen sowie Sondersportanlagen bedarfsorientiert zu sichern und gegebenenfalls auszubauen
- die infrastrukturelle und organisatorische Sicherung des Schulsports bei gleichzeitiger Initiierung der inhaltlichen Weiterentwicklung sowie die Förderung von Bewegungserziehung im Vorschulalter und
Förderangebote vom Grundschulalter bis zum Übergang an weiterführende Bildungseinrichtungen
- die Mitgestaltung des Stadtmarketings mit und durch Sport im Rahmen von Großveranstaltungen im Leistungs-/Breiten- und Freizeitsportbereich, um den Sport als attraktiven Standortfaktor für die Bürgerschaft zu
sichern.
Besonderheiten im Planjahr
Sicherung und Nutzbarmachung der Sportstätten in Kasernen (Konversion)
Ausbau des Sportparks Berg Fidel
Sicherung und Weiterentwicklung der Schul- und Vereinssportstätten
Weiterentwicklung Sportanlage Wienburgstraße
Neubau des Bewegungsparks in Münster-Hiltrup
Planung einer Rad- und Rollstrecke
Ziele
1. Ziel: Der Zustand von funktionsfähigen Sportanlagen und -stätten soll zumindest gehalten werden. Maßstab ist ein Funktionsindex (Index für 2007 = 100).
2. Ziel: Der Auslastungsgrad von Sportanlagen und -stätten soll zumindest gehalten werden. (Maßstab für den Auslastungsgrad ist bis auf weiteres die im Einzelfall ermittelte oder geschätzte Anzahl der
Nutzungsstunden.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Funktionsindex für Sportanlagen und -stätten (Jahr 2007 = 100) 100 100 100 100 100 100
- Auslastungsgrad Sportanlagen u. -stätten 67,00 68,00 66,83 66,83 66,83 66,83
Seite 297
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 50,82 - 55,15 - 48,92 - 47,17 - 47,40 - 47,45
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 7,1 6,1 7,2 7,5 7,5 7,5
Leistungsdaten
- Anzahl Sportstätten 308 310 308 308 308 308
- Nutzungsstunden (nur Stunden der Turn- und Sporthallen/Bezirkssportanlagen und -plätze) 591.409 622.868 602.027 6 26.847 632.168 632.168
- FINANZfairTEILUNG:Anzahl der Sportvereine im Stadtsportbund Münster (SSB) 190 200 200 200 200 200
- FINANZfairTEILUNG:Anzahl der Mitglieder in den Sportvereinen des SSB 92.858 95.653 96.676 97.711 98.756 98.756
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der weiblichen Mitglieder in den Sportvereinen (in %) 40,27 42,37 42,37 42,37 42,37 42,37
- FINANZfairTEILUNG:Anteil der männlichen Mitglieder in den Sportvereinen (in %) 59,73 57,63 57,63 57,63 57,63 57,63
Seite 298
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen
Beschreibung
Mit der strategischen Sportentwicklung werden die infrastrukturellen und organisatorischen Strukturen des Sports in Münster entsprechend den aktuellen Standards, der Bedarfslage und der absehbaren künftigen
Rahmenbedingungen gesichert und weiterentwickelt. Dazu gehören:
- die fachliche Mitgestaltung bzw. Anpassung des Flächennutzungsplanes
- Impulse zur Entwicklung des Leistungs-, Breiten- und Freizeitsports
- Sportangebote für alle Altersgruppen
- die Zusammenarbeit mit dem Stadtsportbund Münster e. V., Münsteraner Sportvereinen und fachverbandlichen Organisationen
- die Förderung des Stadtmarketings durch Sport
- Kooperationen mit Externen, unter anderem der Westf. Wilhelms-Universität, der Fachhochschule Münster und der Bergischen Universität Wuppertal
- die Weiterentwicklung der Bäder und des Schwimmangebotes für Kindergärten, Schulen, Sportvereine und den öffentlichen Badebetrieb
- die Weiterentwicklung von Methoden, Maßnahmen und Möglichkeiten zum kostengünstigen Bau und Betrieb von Sportanlagen und Bädern.
Die Sportentwicklungsplanung als Fachbeitrag zur Stadtentwicklung wird ziel- und bedarfsgerecht weitergeführt, um die Entwicklung in den verschiedenen Sportsektoren faktenbasiert zu sichern und bedarfsorientiert
unter Berücksichtigung weiterer stadtstrategischer Ziele anzupassen.
Das Sportamt der Stadt Münster hat in den vergangenen Jahren eine Vielzahl von Projekten und Veranstaltungen initiiert, konzipiert, durchgeführt und größtenteils langfristig in der Veranstaltungskultur der Stadt
Münster etabliert. Primäres Ziel hierbei ist, durch innovative Projekte und durch qualitativ hochwertige Veranstaltungen die jeweilige Sportart nachhaltig zu fördern und mittelfristig das jeweilige Projekt einem
Sportverein zu übertragen. Herausragende Veranstaltung wie der Sparkassen Münsterland Giro, Techniker Beach Tour, Volksbank Münster Marathon, Sparda-Münster City Triathlon, Ruderbundesliga, Länderspiele
und Deutsche Meisterschaften z. B. im Rudern leisten einen großen Beitrag im Bereich des Stadt- und Regionenmarketings. Zielgerichtete Projekte wie z. B. Sporteln am Wochenende und Streetball Tour haben die
Aufgabe, zeitgemäße Trends (Gesundheit, Trendsport) aufzunehmen und in bewährten Kooperationen mit Vereinen und/oder Verbänden durchzuführen. Bis auf geringe Haushaltsmittel für Projekte stehen für die
Finanzierung der gesamten Projekte und Veranstaltungen keine weiteren städtischen Mittel zur Verfügung, so dass diese über Akquise von Drittmitteln eingeworben werden müssen. In diesem Sinne gehört die
Sponsorenpflege mit zu den Aufgaben.
Besonderheiten im Planjahr
Durchführung Sparkassen Münsterland Giro für die Jahre 2018 - 2021
Weiterentwicklung und Umsetzung von Inhalten auf der Basis der Vorlage "Stadt in Bewegung"
Konzeptionierung und Ausbau von vereinsgebundenen Sportangeboten
Veranstaltungen: Neue innovative Projekte / Veranstaltungen entwickeln, durchführen und wenn möglich an Sportvereine übergeben
Überarbeitung Sportförderrichtlinie und Überlassungsverträge
Seite 299
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080101 - Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen
Ziele
1. Ziel: Der Anteil von Drittmitteln an Veranstaltungen soll mindestens 60 % betragen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil von Drittmitteln an der Finanzierung von Veranstaltungen (in %) 72 70 70 70 70 70
Leistungsdaten
- Anzahl der Veranstaltungen und Projekte 10 10 10 10 10 10
Produkt 080102 - Turn- und Sporthallen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt auf der Basis eines künftig mit dem Amt für Immobilienmanagement z u schließenden Kontraktes Turn- und Sporthallen (gedeckte Sportstätten). Städtische Turn-
und Sporthallen werden für den Schulsport, für den Vereinssport (Trainings- und Wettkampfbetrieb) (SSB - Vereine kostenlos - andere Nutzer nach Entgeltordnung) sowie schulischen Angeboten der
Ganztagsversorgung zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus findet auch eine Vermietung für weitere Nutzungen statt. Die Nutzung der gedeckten Sportstätten erfolgt weitestgehend auf der Basis von
Schlüsselgewaltverträgen.
Besonderheiten im Planjahr
Konversion: Sicherung und Nutzbarmachung gedeckter Sportstätten in ehemaligen britischen Kasernenanlagen
Entwicklung eines Konzeptes zur Bewältigung unerwarteter Ereignisse (z. B. Unwetter, Bombenfund, Evakuierung, Unterbringung Asylsuchender)
Neubau 3fach-Sporthalle am Pascal-Gymnasium (NRW-Sportschule)
Neubau der 4fach-Sporthalle an der Mathilde-Anneke-Schule (2. städt. Gesamtschule)
Neubau einer 2fach-Sporthalle an der Erich-Klausener-Schule
Ziele
1. Vorhandene Hallenkapazitäten (Soll-/Ist-Stunden) sollen zu 75 % ausgenutzt werden.
2. Der nutzungsfähige Zustand von Turn- und Sporthallen soll gehalten werden.
Seite 300
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080102 - Turn- und Sporthallen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Relation Soll-/Iststunden (in %) 70 70 70 70 70 70
- Zum 2. Ziel: Funktionssindex (2007 = 100) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Schulen 193.740 208.803 198.204 208.721 211.045 211.045
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Vereine 249.947 261.369 255.706 269.274 272.272 272.272
- Anzahl Sporthallen, Turnhallen, Gymnastikräume (werden aus Sportstättenatlas
aktualisiert)
107 109 107 107 107 107
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Bezirkssportanlagen und Sportplätze (Sportaußenanlagen). Diese Anlagen werden sowohl dem Schulsport, dem Vereinssport (für
Vereine, die dem Stadtsportbund (SSB) angehören kostenlos) als auch schulischen Übermittagsangeboten auf der Basis geltender Nutzungsrichtlinien zur Verfügung gestellt. Darüber hinaus findet eine Vermietung
auf der Basis der Entgeltordnung für weitere Nutzungen statt.
Von 33 städtischen Sportanlagen werden auf der Basis geschlossener Überlassungsverträge 23 Anlagen von Sportvereinen geführt, vornehmlich belegt und genutzt. Hierin ist auch das Städtische Preußen-Stadion
enthalten, dass dem SC Preußen 06 e. V. Münster mit einem Sondervertrag überlassen ist.
Besonderheiten im Planjahr
Fortführung des Sanierungsprogramms.
Weiterentwicklung der Sportanlage Wienburgstraße und Wolbeck
Neubau der kommunalen Sportanlage in Münster-Handorf
Fortführung der Nutzwertanalyse (NWA)
Konversion: Sicherung und Nutzbarmachung von Sportgelegenheiten in ehemaligen britischen Kasernenanlagen.
Planung einer neuen Sportanlage mit den Münster Mammuts
Planung der Sanierung und Modernisierung des Städt. Preußen Stadions an der Hammer Str.
Seite 301
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080103 - Bezirkssportanlagen und Sportplätze
Ziele
1. Die vorhandenen Kapazitäten (Soll/Ist-Stunden) sollen zu 60 % ausgenutzt werden.
2. Der nutzungsfähige Zustand von Sportaußenanlagen soll gehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Relation Soll-/Iststunden (in %) 63 65 63,417 63,417 63,417 64,417
- Zum 2. Ziel: Funktionssindex (2007 = 100) 102 102 102,417 102,417 102,417 102,417
Leistungsdaten
- Gesamtzahl Nutzungsstunden 147.722 152.695 148.118 148.118 148.851 148.851
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Schulen 49.781 55.427 49.914 50.162 50.162 50.162
- Gesamtzahl Nutzungsstunden der Vereine 97.941 97.268 98.204 98.690 98.690 98.690
- Anzahl Sportplätze 76 76 76 76 76 76
Produkt 080104 - Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sondersportanlagen (z. B. Regattastrecke), Freizeitsportanlagen (z. B. Trimm-dich-Anlagen) und Sportgelegenheiten (z. B.
Beachvolleyball-, Streetball-, Skateranlagen). Diese Sportanlagen werden - bis auf die Regattastrecke- der sporttreibenden Bevölkerung kostenlos überlassen. Zusätzlich ist eine Vermietung der Tennis- und
Speckbrettplätze für sportliche Nutzungen in Einzel- oder Dauerbelegung möglich. Die Stadt Münster möchte hierdurch bedarfsorientiert vielfältige Sport- und Spielgelegenheiten an verschiedenen Standorten der
Stadt zur Verfügung stellen.
Besonderheiten im Planjahr
Neubau des Bewegungsparks in Münster-Hiltrup
Planung einer Rad- und Rollstrecke in Münster-Hiltrup
Ziele
1. Der nutzungsfähige Zustand von Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten soll gehalten werden.
Seite 302
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080104 - Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Funktionsindex (2007 = 100) (vorerst geschätzt) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Tennis- und Speckbrettplätze 32 32 32 32 32 32
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Beachanlagen/-plätze 33 33 33 33 33 33
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Skateranlagen 4 4 4 4 4 4
- Anzahl der Sportgelegenheiten; Bouleanlagen 4 4 4 4 4 4
Produkt 080105 - Sportaußenanlagen an Schulen
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterhält und betreibt im gesamten Stadtgebiet Sportaußenanlagen (Sportflächen und Nebenanlagen) direkt bei und an Schulen, die für den Schulsport und schulischen Angeboten
der Ganztagsversorung bzw. Angebote im Rahmen des Offenen Ganztags und damit einhergehender Kooperationen genutzt werden. Darüber hinaus stehen die Anlagen für eine außerschulische Sportnutzung im
Bereich der bewegungsaktiven Freizeit unterschiedlicher Altersgruppen bis 14 Jahre zur Verfügung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der nutzungsfähige Zustand von Sportaußenanlagen an Schulen soll gehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Funktionsindex (2007 = 100) (vorerst geschätzt) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl Sportaußenanlagen an Schulen (werden aus Sportatättenatlas aktualisiert) 52 52 52 52 52 52
Seite 303
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080106 - Schulsport
Beschreibung
Das Sportamt der Stadt Münster unterstützt und fördert Sportangebote an allen städtischen und privaten Schulen auf der Basis des Schulgesetzes und bezieht alle Schulen des gesamten Stadtgebietes in die
schulsportlichen Fortbildungs- und Veranstaltungsangebote ein. Zu den Aktivitäten gehören sowohl die Organisation und die Durchführung von schulischen Wettkämpfen, als auch Sportveranstaltungen ggf. mit
außerschulischen Partnern. Vorgaben hierzu gibt es durch das Sportministerium des Landes NRW bzw. durch städtische Entscheidungen und aus Kooperation mit Fachverbänden und Sportvereinen. Talentsichtungs-
und Talentfördergruppen im Rahmen der freiwilligen Schulsportgemeinschaften werden unterstützt und Konzepte für die außerunterrichtliche Schulsportentwicklung werden erstellt. Flankierend werden hierzu auch
Lehrerfortbildungsmaßnahmen u. a. im Rahmen der Geschäftsführung des "Ausschusses für den Schulsport" organisiert. Das Pascal-Gymnasium wird als NRW-Sportschule weiterentwickelt, um Leistungssport
treibenden Schülern/innen eine optimale Vereinbarkeit von schulischer Ausbildung und Leistungssport zu sichern.
Besonderheiten im Planjahr
Ausgestaltung der Zusammenarbeit zwischen NRW-Sportschule, Trägerverein und Stadt.
Ausbau einer sportbezogenen Talentsichtung in Kooperation mit den Landesleistungsstützpunkten in Münster.
Erweiterung und Ausbau der kompensatorischen Förderangebote (z. B. Judo).
Fortführung der Testverfahren und Ausbau der KOM-Sportangebote an Münsteraner Grundschulen in den Klassen 2 - 4.
Ziele
1. Die Gruppenzahlen in der Talentsichtung- und -förderung, schulsportlicher Wettbewerbe und Kooperationen mit Vereinen sollen beibehalten werden.
2. Die NRW-Sportschule Pascal Gymnasium (einschl. Sportinternat) soll in ihrem Bestand gesichert und weiterentwickelt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gruppen Talentsichtung 43 50 43 43 43 43
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Gruppen Talentförderung 23 23 23 23 23 23
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Kaderathleten (Bezirks/Landes- und Nationalkader) am
Pascal-Gymnasium
68 65 68 68 68 68
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Kreisathleten am Pascal-Gymnasium 28 28 28 28 28 28
- Zum 2. Ziel: Anzahl Sportler Baustein Sport am Pascal-Gymnasium 114 92 114 114 114 114
Seite 304
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Produkt 080106 - Schulsport
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der schulsportlichen Wettkampfdisziplinen 16 16 16 16 16 16
- Anzahl der Schultuniere (weiterführende Schulen, Grund-und Förderschulen) 171 186 171 171 171 171
- Anzahl der teilnehmenden Mannschaften 643 602 643 643 643 643
- Sportabzeichen der Schulen 3.535 3.681 3.535 3.535 3.535 3.535
Seite 305
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 695.496,53 562.820 645.910 641.760 637.890 637.890
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 6.054,20 6.140 6.140 6.140 6.140 6.140
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 479.620,25 523.100 523.100 536.410 536.410 551.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.961,17 6.720 6.720 6.720 6.720 6.720
07 + Sonstige ordentliche Erträge 627,65 460 460 460 460 460
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.188.759,80 1.099.240 1.182.330 1.191.490 1.187.620 1.2 02.260
11 - Personalaufwendungen 1.039.368,55 1.084.600 1.087.910 1.117.780 1.148.450 1.1 81.220
12 - Versorgungsaufwendungen 112.593,18 73.470 71.700 73.510 75.370 77.240
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 567.186,8 7 1.575.597 717.980 721.300 725.090 729.740
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.179.869,09 2.241.520 1.226.150 1.207.990 1.190.060 1.1 80.310
15 - Transferaufwendungen 3.627.532,54 7.629.022 3.653.300 3.303.300 3.353.300 3.3 53.300
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 871.400,05 844.523 910.250 710.270 710.290 710.310
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.397.950,28 13.448.732 7.667.290 7.134.150 7.202.560 7. 232.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.209.190,48- 12.349.492- 6.484.960- 5.942.660- 6.014.9 40- 6.029.860-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.209.190,48- 12.349.492- 6.484.960- 5.942.660- 6.014.9 40- 6.029.860-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.209.190,48- 12.349.492- 6.484.960- 5.942.660- 6.014.9 40- 6.029.860-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 8.436 .550,00 8.571.520 8.709.110 8.709.110 8.709.110 8.709.11 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 15.645.740,48- 20.921.012- 15.194.070- 14.651.770- 14.7 24.050- 14.738.970-
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 306
Haushalt splan 20 20 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die
Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
zu Zeile 15:
SPERRVERMERK über 2.500 Euro (Zuschüsse an K+K-Cup und Reiterverband Münster e. V.)
Erläuterungen :
Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt.
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
79.130 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 307
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 10.000,00 100.000 100.000 200.000 100.000 100.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 10.000,00 100.000 100.000 200.000 100.000 100.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.032.806,46 30.494.979 18.915.000 750.000 14.155.000 7. 830.000 6.830.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 307.304,30 478.052 407.7 00 0 407.700 407.700 407.700
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 1.639,35 1.280.000 1.37 0.000 140.000 640.000 500.000 500.000
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.341.750,11 32.253.031 20.692.700 890.000 15.202.700 8. 737.700 7.737.700
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.331.750,11- 32.153.031- 20.592.700- 15.002.700- 8.637.700- 7.637.700-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 308
Haushalt splan 20 20 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: S PA Produktgruppe 0801 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden.
Hiervon ausgenommen sind die investiven Auszahlungen bei der Maßnahme 0400 - Baukosten städt. Sportanlagen in der Produktgruppe 0801.
Erläuterungen :
Von den finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. von 890.000 Euro entfallen auf das Jahr
2021 890.000 Euro
Seite 309
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 112.880,49 161.325 156.700 0 156.700 156.700 156.700 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.880,49- 161.325- 156.700- 156.700- 156.700- 156.700- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffungen für den
Sport
Auszahlung für den Erwerb von 46.050,84 54.485 51.000 0 51.000 51.000 51.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 46.050,84- 54.485- 51.000- 51.000- 51.000- 51.000- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.347,46 17.000 17.000 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 12.382,32 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.729,78- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 310
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 10.000,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.561.545,82 4.305.105 1.788.000 0 1.788.000 1.613.000 1.613.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 54.699,54 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.606.245,36- 4.205.105- 1.688.000- 1.688.000- 1.513.000- 1.513.000- 0
./. Auszahlungen)
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 340.855,57 334.789 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340.855,57- 334.789- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0600 Besch.
Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von 81.291,11 262.242 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 81.291,11- 262.242- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0700 Geförderte
Vereinsbaumaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 500.000 500.000 0 500.000 500.000 500.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 311
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4280 Sanierung Stadion Hammer
Str.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 982.360 0 0 0 0 0 0 2.888.037 2.888.037
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 982.360- 0 0 0 0 0 2.888.037- 2.888.037-
./. Auszahlungen)
4300 Neub. SpH
Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 4.956.370 0 0 0 0 0 0 4.956.370 4.956.370
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 4.956.370- 0 0 0 0 0 4.956.370- 4.956.370-
./. Auszahlungen)
4330 Sanierungsmaßn.
Funktionsgebäude SpA Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 276.246 0 0 0 0 0 0 433.000 433.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 276.246- 0 0 0 0 0 433.000- 433.000-
./. Auszahlungen)
4340 Neubau Dreifachhalle
(NRW_Sportschule)
Auszahlung für Baumaßnahmen 114.057,61 2.724.748 3.850.000 0 770.000 0 0 0 2.843.000 7.463.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 114.057,61- 2.724.748- 3.850.000- 770.000- 0 0 0 2.843.000- 7.463.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 312
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4350 Verlagerung SpA Handorf
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 100.000 0 0 0 0 100.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 6.488.361 1.240.000 750.000 750.000 0 0 0 6.488.361 8.478.361
Auszahlung von aktivierbaren 1.639,35 780.000 870.000 140.000 140.000 0 0 0 781.639 1.791.639
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.639,35- 7.268.361- 2.110.000- 790.000- 0 0 0 7.270.000- 10.170.000-
./. Auszahlungen)
4360 Ausbau/Modernisierung
Stadion HammerStr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.250.000 10.000.000 0 10.000.000 5.000.000 5.000.000 0 10.250.000 40.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.250.000- 10.000.000- 10.000.000- 5.000.000- 5.000.000- 0 10.250.000- 40.250.0 00-
./. Auszahlungen)
4390 Neub.Kunstrasenspielfeld
SA Hensenstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 0 0 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4410 San. TH Hornstr. (ehem.
Josefschule)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.180.000 0 0 0 0 0 0 1.180.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 1.180.000- 0 0 0 0 0 1.180.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 313
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4430 San. Turnhalle
York-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 140.000 0 630.000 1.000.000 0 0 0 1.770.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 140.000- 630.000- 1.000.000- 0 0 0 1.770.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 160.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 160.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.331.750,11- 32.153.031- 20.592.700- 15.002.700- 8.637.700- 7.637.700- 0 28.640.407- 69.610.4 07-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 890.000 0 0 0 890.000
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Seite 314
Haushalt splan 20 20 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0801 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
zu Maßnahme 4390 "Neub. Kunstrasenspielfeld SA Hensenstr."
2020 500.000 Euro
mit SPERRVERMERK
Erläuterungen :
zu Maßnahme 4350 "Verlagerung Sportanlage Handorf"
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Jahres
2020 890.000 Euro
Seite 315
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produktbereich Produkte
0802
Bäder
08
Sportförderung
080201
Hallenbäder
0802 02
Freibäder
Seite 316
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Beschreibung
Das Sportamt unterhält und betreibt als städtische Bäder 6 (7) Hallenbäder und 3 Freibäder zur Sicherung angemessener Schwimm- und Bademöglichkeiten für die Bereiche öffentlicher Badebetrieb, Schulsport und
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
Die städtischen Bäder sind:
Hallenbad Mitte
Hallenbad Ost
Hallenbad Hiltrup
Hallenbad Roxel
Hallenbad Kinderhaus
Hallenbad Wolbeck
Hallenbad Süd (ab 2022)
und
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
Sportbad Coburg
Nichtstädtische Bäder:
Das Freibad Sudmühle des SV 91 e. V. erhält einen Zuschuss gemäß Ratsbeschluß. Für das vom Betreiberverein Bürgerbad Handorf e. V. in Vereinsträgerschaft geführte Bad werden für die städtischen Kontingente
Aufwandsersatzleistungen gezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierung der Münsterschen Bäderlandschaft gem. Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Neubau eines Südbades durch die Stadtwerke Münster (SWMS)
Planung und Bau einer Traglufthalle für das Freibad Coburg
Seite 317
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Ziele
1. Der Zuschussbedarf soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft sinken (Basisjahr 2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad der verbleibenden Hallen- und Freibäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft gesteigert werden (Basisjahr 2011).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der städtischen Bäder (in Euro) 5.799.534 6.540.830 8.326.620 8.464.050 8.615.790 8.786. 070
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der nichtstädtischen Bäder (in Euro) 309.471 488.050 230.050 294.550 488.050 488.050
- Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgrad der städtischen Bäder (in %) 20,78 17,06 16,64 16,46 16,26 16,03
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 19,84 - 22,72 - 27,55 - 28,20 - 29,31 - 29,86
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 20,5 16,1 16,3 16,0 15,5 15,3
Leistungsdaten
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Hallenbäder) 6 6 6 6 7 7
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Freibäder) 3 3 3 3 3 3
- Öffnungsstunden aller städtische Bäder 27.293 28.197 28.333 28.351 32.402 32.402
- Besucherzahlen aller städtische. Bäder 950.038 890.000 952.000 952.000 952.000 952.000
- Wasserfläche aller städtische Bäder (in qm) 6.921 6.921 6.921 6.921 7.359 7.359
Seite 318
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produkt 080201 - Hallenbäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von 6 (7) städtischen Hallenbädern zur Sicherstellung angemessener ganzjähriger Schwimmmöglichkeiten für die Bereiche öffentlicher Badebetrieb, Schulsport und schwimmsportliche
Vereinsarbeit.
Hallenbad Mitte
Hallenbad Ost
Hallenbad Hiltrup
Hallenbad Roxel
Hallenbad Kinderhaus
Hallenbad Wolbeck
Hallenbad Süd (ab 2022)
Nichtstädtisches Hallenbad:
Für das vom Betreiberverein Bürgerbad Handorf e. V. in Vereinsträgerschaft geführte Bad werden für die städtischen Kontingente Aufwandsersatzleitungen gezahlt.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierung der Münsterschen Bäderlandschaft gem. Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Neubau eines Südbades durch die Stadtwerke Münster (SWMS)
Ziele
1. Der Zuschussbedarf für das Produkt Hallenbäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft sinken (Basisjahr 2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad der verbleibenden Hallenbäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft gesteigert werden (Basisjahr 2011).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der städtischen Hallenbäder ( in Euro) 4.600.607 5.082.127 6.332.968 6.422.823 6.726.21 4 6.842.884
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf des nichtstädtischen Hallenbades ( in Euro) 248.085 426.000 168.000 232.500 426.000 426. 000
- Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgrad der städtischen. Hallenbäder (in %) 15,65 16,21 12,84 12,71 15,37 15,19
Seite 319
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produkt 080201 - Hallenbäder
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Hallenbäder) 6 6 6 6 7 7
- Öffnungsstunden städtische Hallenbäder 22.994 23.928 24.069 24.092 28.139 28.166
- Besucherzahlen städtische Hallenbäder 607.367 710.000 759.460 759.460 759.460 759.460
- Wasserfläche städtische Hallenbäder (in qm) 2.626 2.626 2.626 2.626 3.064 3.064
Produkt 080202 - Freibäder
Beschreibung
Unterhaltung und Betrieb von 3 städtischen Freibädern zur Sicherstellung angemessener saisonaler Schwimmmöglichkeiten für die Bereiche öffentlicher Badebetrieb und punktuell für Schulsport und
schwimmsportliche Vereinsarbeit.
Freibad Hiltrup
Freibad Stapelskotten
Sportbad Coburg
Nichtstädtische Freibäder:
Das Freibad Sudmühle des SV 91 e. V. erhält einen Zuschuss gemäß Ratsbeschluss.
Besonderheiten im Planjahr
Attraktivierung der Münsterschen Bäderlandschaft gem. Ratsbeschluss vom 03.07.2019 V/0532/2019
Planung und Bau einer Traglufthalle für das Freibad Coburg
Ziele
1. Der Zuschussbedarf für das Produkt Freibäder soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Bäderlandschaft sinken (Basisjahr 2011).
2. Der Aufwandsdeckungsgrad soll nach der Umstrukturierungs- und Modernisierungsphase der Freibäder gesteigert werden (Basisjahr 2011).
Seite 320
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Produkt 080202 - Freibäder
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der städtischen Freibäder ( in Euro) 1.198.927 1.458.703 1.993.652 2.041.227 1.889.576 1.943. 186
- Zum 1. Ziel: Zuschussbedarf der nichtstädtischen Freibäder ( in Euro) 61.386 62.050 62.050 62.050 62.050 62.050
- Zum 2. Ziel:Aufwandsdeckungsgrad der städtischen Freibäder (in %) 35,77 19,90 26,78 26,38 19,25 18,86
Leistungsdaten
- Anzahl der Bäderstandorte (städtische Freibäder) 3 3 3 3 3 3
- Öffnungsstunden städtische Freibäder 4.299 4.269 4.264 4.259 4.263 4.262
- Besucherzahlen städtische Freibäder 342.671 180.000 192.540 192.540 192.540 192.540
- Wasserfläche städtische Freibäder (in qm) 4.295 4.295 4.295 4.295 4.295 4.295
Seite 321
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.531.142,51 1.341.300 1.657.800 1.663.050 1.668.300 1.6 73.550
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 48.233,30 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 35,10 4.090 4.090 4.090 4.090 4.090
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.579.410,91 1.345.390 1.661.890 1.667.140 1.672.390 1.6 77.640
11 - Personalaufwendungen 3.777.215,46 3.870.230 5.524.670 5.686.610 5.853.280 6.0 26.090
12 - Versorgungsaufwendungen 91.253,08 68.910 68.980 70.730 72.510 74.310
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 402.307,4 3 506.850 526.490 536.530 547.290 559.340
14 - Bilanzielle Abschreibungen 114.012,35 93.730 121.500 122.860 120.550 106.830
15 - Transferaufwendungen 223.050,32 491.706 230.050 294.550 488.050 488.050
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 114.877,33 29.660 145.260 112.850 92.940 95.530
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.722.715,97 5.061.086 6.616.950 6.824.130 7.174.620 7.3 50.150
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.143.305,06- 3.715.696- 4.955.060- 5.156.990- 5.502.23 0- 5.672.510-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.143.305,06- 3.715.696- 4.955.060- 5.156.990- 5.502.23 0- 5.672.510-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.143.305,06- 3.715.696- 4.955.060- 5.156.990- 5.502.23 0- 5.672.510-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.965 .700,00 3.316.840 3.601.610 3.601.610 3.601.610 3.601.61 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.109.005,06- 7.032.536- 8.556.670- 8.758.600- 9.103.84 0- 9.274.120-
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 322
Haushalt splan 20 20 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die
Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Die in der Zeile 15 - Transferaufwendungen - genannte Summe ist im Zuschussbericht detailliert dargestellt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Anmerkung:
Mit der Umstellung auf einen produktorientierten Haushalt im Rahmen der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) sind die Ausschüttungen der "Stadtwerke
Münster GmbH" an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) "Bäder" sowie die damit im Zusammenhang stehenden Ertragssteuern bzw. Steuererstattungen in der Produktgruppe 1501 "Anteile
an Unternehmen" auszuweisen. Ausschlaggebend hierfür sind die im Einvernehmen mit dem Innenministerium bekannt gegebenen Zuordnungsvorschriften zum finanzstatistischen Pro-
duktrahmenplan, nach dem die Ressourcen- bzw. Finanzbeziehungen mit Unternehmen in der Produktgruppe 1501 "Anteile an Unternehmen" abzubilden sind.
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in
der Produktgruppe 1501 "Anteile an Unternehmen" aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplans bleibt der BgA "Bäder" alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster
GmbH".
Seite 323
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 199.185,30 149.583 2.355.000 0 200.000 310.000 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 132.200,50 193.116 343.5 00 0 193.500 202.200 207.200
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 48.099,43 3.989.401 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 379.485,23 4.332.100 2.698.500 0 393.500 512.200 207.200
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 379.485,23- 4.332.100- 2.698.500- 393.500- 512.200- 207.200-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 324
Haushalt splan 20 20 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten" (PG 0801) und "Bäder" (PG 0802) werden zu einem Budget verbunden.
Hiervon ausgenommen sind die investiven Auszahlungen bei der Maßnahme 0400 - Baukosten städt. Sportanlagen in der Produktgruppe 0801.
Erläuterun gen :
Keine
Seite 325
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 68.171,66 27.466 28.500 0 28.500 32.200 32.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.171,66- 27.466- 28.500- 28.500- 32.200- 32.200- 0
./. Auszahlungen)
0200 Besch.
Betriebsvorrichtung
/-ausstattung
Auszahlung für den Erwerb von 64.028,84 165.650 315.000 0 165.000 170.000 175.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 64.028,84- 165.650- 315.000- 165.000- 170.000- 175.000- 0
./. Auszahlungen)
4160 Neubau Bürgerbad Handorf
Auszahlung von aktivierbaren 48.099,43 3.989.401 0 0 0 0 0 0 4.037.500 4.037.500
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 48.099,43- 3.989.401- 0 0 0 0 0 4.037.500- 4.037.500-
./. Auszahlungen)
4170 Traglufthalle Freibad
Coburg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 2.000.000 0 0 0 0 0 50.000 2.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 2.000.000- 0 0 0 0 50.000- 2.050.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 326
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4180 Beckenabdeckungen FB
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 255.000 0 200.000 310.000 0 0 0 765.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 255.000- 200.000- 310.000- 0 0 0 765.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 199.185,30 99.583 100.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 199.185,30- 99.583- 100.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 379.485,23- 4.332.100- 2.698.500- 393.500- 512.200- 207.200- 0 4.087.500- 6.852.500-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Seite 327
Haushalt splan 20 20 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Produktgruppe 0802 Sportamt
Bewirtschaftungsregeln :
zu Maßnahme 4170 "Traglufthalle Freibad Coburg"
mit SPERRVERMERK
Erläuterungen :
Keine
Seite 328
Haushaltsplan 20 20 Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformation en Dezernat I II
Produktbereich 09
Produktbereich Produktgruppe
0901
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
09
Räumliche Planung und Entwicklung/Geoinformationen
0902
Vermessung, Kataster und Geoinformation
Seite 329
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.927,72 15.090 5.930 5.930 5.930 5.930
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 778.795,54 1.043.950 1.043.950 1.043.950 1.043.950 1.043 .950
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.654,59 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 97.365,90 152.390 172.390 172.390 172.390 172.390
07 + Sonstige ordentliche Erträge 14.920,22 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 936.663,97 1.233.430 1.244.270 1.244.270 1.244.270 1.244 .270
11 - Personalaufwendungen 9.940.945,03 11.975.410 12.472.270 12.812.310 13.162.40 0 13.537.450
12 - Versorgungsaufwendungen 962.009,65 902.080 875.930 898.060 920.730 943.590
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 673.195,4 6 828.220 896.440 932.080 972.800 1.022.690
14 - Bilanzielle Abschreibungen 66.163,28 54.680 52.910 48.070 42.540 32.660
15 - Transferaufwendungen 390.205,24 421.960 630.580 595.580 595.580 595.580
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.009.367,01 2.271.725 1.655.570 1.310.730 1.210.890 1.2 21.050
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.041.885,67 16.454.075 16.583.700 16.596.830 16.904.9 40 17.353.020
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.105.221,70- 15.220.645- 15.339.430- 15.352.560- 15.6 60.670- 16.108.750-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.105.221,70- 15.220.645- 15.339.430- 15.352.560- 15.6 60.670- 16.108.750-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.105.221,70- 15.220.645- 15.339.430- 15.352.560- 15.6 60.670- 16.108.750-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 777.6 70,00 773.820 779.960 779.960 779.960 779.960
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 12.882.891,70- 15.994.465- 16.119.390- 16.132.520- 16.4 40.630- 16.888.710-
Haushaltsplan 2020 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 330
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 6.725,76 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 6.725,76 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 112.480 499.310 499.310 684.700 5.990.950
09 - für den Erwerb von beweglichem 60.263,68 54.145 201.970 0 201.970 51.970 51.970
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 60.263,68 54.145 314.450 499.310 701.280 736.670 6.042.92 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 53.537,92- 53.125- 313.430- 700.260- 735.650- 6.041.900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen Dezernat III
Produktbereich 09
Seite 331
Haushaltsplan 2020 Stadt - und Regional entwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Produktbereich Produkte
0901
Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
09
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen
090101
Regional- u. Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
090102
Stadtentwicklung
090103
Vorb. städtebauliche Planungen, Flächennutzungspl.
09010 4
Bebauungspläne u. sonst. städtebauliche Satzungen
090105
Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Seite 332
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst
- die Münster-spezifischen Aufgaben bei der Regional- und Stadtumlandentwicklung
- die Aufgaben der strategischen, konzeptionellen, räumlichen und bürgerorientierten Stadt- und Stadtteilentwicklung
- die Aufgaben der vorbereitenden und der verbindlichen Bauleitplanung (Flächennutzungs- und Bebauungsplanung), einschließlich sonstiger städtebaulicher Satzungen
- die Aufgaben stadtplanerischer und städtebaulicher Standort- und Projektentwicklungen
- die Aufgaben der Stadterneuerung und der Stadtgestaltung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Abgeleitet aus den stadtstrategischen Zielen der Stadt soll die Aufgabenerfüllung in dieser Produktgruppe insbesondere dazu beitragen, dass
1. die planerischen Voraussetzungen für ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Angebot an markt- und zielgruppengerechten Wohnstandorten in Baugebieten und im Siedlungsbestand (u. a. Konversion) in der
Stadt geschaffen werden. Das Angebot in Baugebieten soll mindestens das 4-fache Volumen der durchschnittlichen jährlichen Wohnungsneubauleistung der letzten 5 Jahre umfassen.
2. die planerischen Voraussetzungen für ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Angebot an marktgerechten Gewerbe- und Dienstleistungsstandorten in der Stadt geschaffen werden, das mindestens die nach
dem städtischen "Handlungsprogramm Gewerbeflächen" jährlich erforderliche Manövriermasse von insgesamt 50 ha umfasst.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Verhältnis von in Baugeb. planerisch gesichert. Wohneinh. zu durchsch. jährl.
in Baugeb. geb. Wohnungen (%)
530 400 400 400 400 400
- Zum 2. Ziel: Baureife Flächen für Gewerbe- und Dienstleistungsstandorte (in ha) 49 50 50 50 50 50
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 20,43 - 26,27 - 28,26 - 27,61 - 27,89 - 28,57
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 1,3 1,4 1,5 1,6 1,5 1,5
Seite 333
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090101 - Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
- die förmliche Abstimmung mit der Bauleitplanung der Nachbargemeinden
- die förmliche Abstimmung mit der Landes- und Regionalplanung
- Kooperation in der Stadtregion Münster (11 Gemeinden)
- zentrale Koordinationsleistung in der EUREGIO, Leitung sowie inhaltliche Mitwirkung im AK Nachhaltige Raumentwicklung, Betreuung EUREGIO-Vorstand
- inhaltliche Kooperation und Koordination im Städtenetz MONT, dem Städtedreieck Münster, Osnabrück, Netwerkstad Twente
- Regionalratbetreuung, Koordination über alle Fachressorts
- Auf- und Ausbau regionaler Netzwerke im Münsterland und in Westfalen.
Besonderheiten im Planjahr
Die neue Stadtregion Münster: Umsetzung des
Kontraktes (V/0946/2018)
Fortschreibung des Regionalplans Münsterland
Ziele
1. Zur Wahrung der oberzentralen Interessen der Stadt Münster werden fachlich fundierte Stellungnahmen zu Bauleitplanverfahren der Nachbargemeinden sowie in Verfahren zur Fortschreibung und Änderung des
Regionalplanes abgegeben. Exemplarisch wird die Zielerreichung an der fristgerechten Abgabe der Stellungnahmen gemessen (Grad der Durchsetzung der Interessen der Stadt Münster ist fremdbestimmt).
2. Die interkommunale und interregionale Zusammenarbeit wird auf Basis des mit Vorlage V/0946/2018 beschlossenen Kontraktes für die Stadtregion Münster umgeschichtet und auf der Ebene der Euregio, MONT
und der bilateralen Kooperation Münster-Enschede fortgeführt. Exemplarisch wird dies an der Zahl der interkommunalen und interregionalen Kooperationen/Netzwerke, an denen die Stadt Münster im Rahmen der
Regionalentwicklung beteiligt ist, gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der fristgerecht abgegebenen Stellungnahmen (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anzahl d. interkommunalen u. -region. Kooperationen/Netzwerke (EUREGIO,
Städtedreieck MONT, Stadtregion MS)
3 3 3 3 3 3
Seite 334
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090101 - Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Generierung und Umsetzung regionaler Projekte 5 5 5 5 5 5
- Anzahl der festen Kooperationspartner in der stadtregionalen und oberzentralen
Zusammenarbeit
13 13 13 13 13 13
- Betreuung der Sitzungen des Regionalrates / anno 4 4 4 4 4 4
- Betreuung der Sitzung des EUREGIO-Vorstands 3 3 3 3 3 3
- Betreuung der Sitzungen des EUREGIO-Ausschusses "nachhaltige Raumentwicklung"
(Mitglied)
3 3 3 3 3 3
Produkt 090102 - Stadtentwicklung
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a.
- Erarbeitung des integrierten Stadtentwicklungskonzeptes (ISEK/Münster Zukünfte 20/30/50, Zukunftsstrategien)
- das Raumfunktionale Konzept (RFK) sowie weitere sektorale Fachkonzepte, z. B. für die Bereiche Wohnen, Gewerbe und Industrie, Einzelhandel, Dienstleistungen
- Umsetzung des Integrierten Stadtentwicklungs- und Stadtmarketingkonzeptes (ISM)
- Umsetzung und Fortschreibung des Handlungskonzeptes demografischer Wandel
- Raumanalysen, Stadtteilmonitoring
- Bürgerumfragen zur direkten Bürgerbeteiligung für eine bedarfs- und nachfrageorientierte Stadtentwicklungsplanung
- Umsetzung strategischer Stadtentwicklungsprojekte, z. B. Wissenschaftsstadt
- Fachliche Begleitung der Nachhaltigkeitsstrategie 2030
- Prozessbegleitende Evaluation und Erfolgskontrollen (z. B. Soziale Stadt)
Besonderheiten im Planjahr
Betreuung des ISEK/Münster Zukünfte 20/30/50
Ziele
1. Zur Gewährleistung einer weiteren nachhaltigen Entwicklung der Stadt Münster auf der Grundlage der stadtstrategischen Ziele werden Fachkonzepte zur räumlichen Stadtentwicklung in dem durch die
Zielkennzahlen beschriebenen Maße fortgeschrieben.
2. Zur Abbildung der Bürgermeinung zu den Lebensbedingungen wird jährlich eine repräsentative Bürgerumfrage durchgeführt.
3. Zur Wahrnehmung eines Controllings / Monitorings zum demografischen Wandel erfolgt im 2-3 Jahresrhythmus ein Sachstandsbericht zum Thema "Demografie in Münster".
Seite 335
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090102 - Stadtentwicklung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Fachkonzepte in lfd. Bearbeitung 2 2 2 2 2 2
- Zum 1. Ziel: Anzahl der davon fertig gestellten Fachkonzepte 1 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Bürgerumfragen pro Jahr 1 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Mindestanteil auswertbarer Fragebögen zur Erreichung der Repräsentativität
(in %)
22 33 33 33 33 33
- Zum 3. Ziel: Anzahl Sachstandsberichte "Demografie" pro Jahr 1 1 1
Leistungsdaten
- repräsentative Bürgerbeteiligung in einer jährlichen Bürgerumfrage 1 1 1 1 1 1
- Anzahl auswertbarer Fragebögen in den jährlichen Bürgerumfragen 2.226 1.600 1.600 1.600 1.600 1.600
- Strategische Stadtentwicklungsprojekte / anno 2 2 2 2 2 2
- Erstellung Baulandprogramm 1 1 1 1 1 1
- Angestrebte Anzahl fertig gestellter Wohnungen im Jahr (Durchschnittswert) 780 1.250 1.250 1.250 1.250 1.250
Produkt 090103 - Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung
Beschreibung
Das Produkt umfasst
- Änderungen sowie die Fortschreibung des Flächennutzungsplanes (FNP) der Stadt Münster
- gesamtstädtisch ausgerichtete Standortuntersuchungen für bauliche oder sonstige Vorhaben
- die Erarbeitung von städtebaulichen Rahmenplänen und Handlungskonzepten für Stadtteile und Stadtquartiere.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Unter Beachtung der stadtstrukturellen Anforderungen und der verfügbaren Ressourcen erfolgt die zielgerichtete Durchführung der erforderlichen FNP-Änderungsverfahren, von Standortuntersuchungen sowie die
Erarbeitung von Rahmenplänen und Handlungskonzepten für Stadtteile und Stadtquartiere. Jedes begonnene Verfahren wird den zuständigen Gremien zur abschließenden Entscheidung vorgelegt.
Seite 336
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090103 - Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Abschlussgrad d. eingeleiteten FNP-Änderungsverf., Standortuntersuch.,
Rahmenplänen u. Handlungskonz. (in%)
100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Flächengröße des Stadtgebietes von Münster in ha (gerundet) 30.200 30.200 30.200 30.200 30.200 30.200
- davon im FNP dargestellte Wohnbauflächen in ha (gerundet) 3.700 3.700 3.730 3.730 3.730 3.730
- davon im FNP dargestellte gemischte und gewerbliche Bauflächen sowie Gewerbe- und
Industriegebiete in ha (gerundet)
1.620 1.630 1.650 1.650 1.650 1.650
- davon im FNP dargestellte Flächen für die Landwirtschaft und für Wald 19.056 19.000 18.870 18.870 18.870 18.870
Produkt 090104 - Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen
Beschreibung
Die Aufgaben innerhalb des Produkts umfassen in den Schwerpunkten
- die Neuaufstellung, Änderung, Ergänzung und Aufhebung von Bebauungsplänen in Eigenregie einschl. bedarfsbezogen vertraglicher Flankierung durch Städtebauliche Verträge und Anwendung der
Plansicherungsinstrumente (Zurückstellung von Bauvorhaben, Veränderungssperre)
- die Vorhaben bezogene Neuaufstellung und Änderung von Bebauungsplänen im ppp-Modell einschl. bedarfsbezogen vertraglicher Flankierung durch Durchführungsverträge - umfassende Begleitung der
Vorhabenträger in inhaltlicher und formaler Hinsicht
- die Aufstellung sonstiger Städtebaulicher Satzungen: § 34er / § 35er-Satzungen (BauGB) und Sanierungs-/Entwicklungssatzungen, Erhaltungs- und Gestaltungssatzungen, ...
- die Erarbeitung von Standortbewertungen, Standortkonzepten und Standort-/Projektentwicklungen im Vorfeld förmlicher Verfahren einschl. Betreuung der Bau-herrn/Investoren, ... - Projektmanagement
- die planungsrechtliche Beratung von Eigentümern, Bauherrn, Investoren, ..., insbes. auch im Vorfeld der Projektentwicklung und Bauantragstellung
- die Abgabe von planungsrechtlichen Stellungnahmen zu Bauvorhaben an die Baugenehmigungsbehörde
- die Erteilung planungsrechtlicher Auskünfte einschl. weiterer bodenrelevanter Rechtsvorschriften und Hinweise
- die Information und Diskussion mit der Bürgerschaft über Planungsverfahren und -projekte (Bürgeranhörungen, Pressehinweise, allg.
Öffentlichkeitsarbeit,...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 337
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090104 - Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen
Ziele
1. Unter Beachtung der stadtstrukturellen Anforderungen und der verfügbaren Ressourcen erfolgt jährlich eine Priorisierung der zu diesem Zeitpunkt absehbar erforderlichen Bauleitplanplanverfahren. Hierzu werden -
im zeitlichen Gleichklang zu den Haushaltsplanberatungen - die Arbeitsschwerpunkte "Verbindliche Bauleitplanung" aufgestellt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erstellung der Arbeitsschwerpunkte "Verbindliche Bauleitplanung" 1 1 1 1 1 1
Leistungsdaten
- Anzahl Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen im Digitalen
Informationssystem
1.050 1.070 1.080 1.095 1.110 1.125
- Anzahl der formellen planungsrechtlichen Auskünfte 950 850 500 500 500 500
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Beschreibung
Die Aufgaben innerhalb des Produkts umfassen in den Schwerpunkten
- Akquisition von Städtebauförderungsmitteln
- vorbereitende Untersuchungen und Strukturplanungen für Erneuerungsschwerpunkte und -gebiete (oftmals als Voraussetzung für Städtebauförderung)
- städtebauliche/stadtgestalterische Wettbewerbe bzw. Optimierungsverfahren: inhaltliche Vorgaben, Begleitung von Verfahren Dritter, Durchführung, Management
- städtebauliche und stadtgestalterische Entwürfe für einzelne oder zusammenhängende Stadträume, z. B. Altstadt<(>,<)>
Stadterneuerungsschwerpunkte, Stadtteilzentren, neue Baugebiete, öffentlicher Raum allgemein
- städtebauliche und stadtgestalterische Konzepte, insbesondere zur Optimierung von Funktion und Nutzung sowie Möblierung und Beleuchtung des öffentlichen Raums, von Werbung, Beschilderung und Infrastruktur
- städtebauliche bzw. stadtgestalterische Beratung für Bauherrn, Eigentümer und Investoren, Initiierung und Begleitung der Projektoptimierung Dritter, aktive Begleitung und Unterstützung privaten Engagements in
ppp-Projekten
- Modellbau und Modellbau-Management, Stadtmodell (MünsterModell)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 338
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Produkt 090105 - Stadterneuerung, Stadtgestaltung
Ziele
1. Ziel ist die Umsetzung von stadtstrukturell wichtigen Stadterneuerungs- und Stadtgestaltungsmaßnahmen insbesondere durch eine entsprechende Förderung mit Landes- bzw. Bundesmitteln. Die Zielerreichung
wird exemplarisch mit den Zielkennzahlen gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erstellung einer Beschlussvorlage zur Priorisierung der zu beantragenden
Städtebauförderungsmaßnahmen
1 1 1 1 1 1
- Zum 1. Ziel: Anteil fristgerecht gestellter Anträge auf Städtebauförderungsmittel (in %) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- bewilligte bzw. laufende Städtebauförderungsmaßnahmenin der Stadt Münster 5 5 5 5 5 5
- beantragte Städtebauförderungsmaßnahmen in der Stadt Münster 4 6 5 5 5 5
Seite 339
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 7.868,00 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 124,90 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 77.490,16 105.210 125.210 125.210 125.210 125.210
07 + Sonstige ordentliche Erträge 17,17 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 85.500,23 115.210 135.210 135.210 135.210 135.210
11 - Personalaufwendungen 4.073.458,87 5.195.240 5.732.590 5.886.410 6.045.290 6.2 16.850
12 - Versorgungsaufwendungen 520.654,81 435.310 478.590 490.680 503.070 515.560
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 228.444,8 6 277.130 301.550 314.300 328.870 346.720
14 - Bilanzielle Abschreibungen 11.110,90 5.860 5.490 5.490 5.280 4.270
15 - Transferaufwendungen 390.205,24 421.960 630.580 595.580 595.580 595.580
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 840.906,71 2.055.605 1.449.960 1.105.030 1.005.100 1.015 .170
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.064.781,39 8.391.105 8.598.760 8.397.490 8.483.190 8.6 94.150
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.979.281,16- 8.275.895- 8.463.550- 8.262.280- 8.347.98 0- 8.558.940-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.979.281,16- 8.275.895- 8.463.550- 8.262.280- 8.347.98 0- 8.558.940-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.979.281,16- 8.275.895- 8.463.550- 8.262.280- 8.347.98 0- 8.558.940-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 309.7 50,00 312.390 313.660 313.660 313.660 313.660
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.289.031,16- 8.588.285- 8.777.210- 8.575.940- 8.661.64 0- 8.872.600-
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Seite 340
Haushalt splan 20 20 Stadt - und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
zu Zeile 16:
SPERRVERMERK: Planungskosten für eine Kooperation der Stadt Münster mit den umliegenden Gemeinden zwecks Zusammenarbeit an den Themen "Schaffung von Wohnraum" und
"Vernetzung aller Verkehrssysteme". Der Sperrvermerk bleibt erhalten, bis die Kooperation mit den Gemeinden der Stadtregion sichergestellt ist. Eine Entsperrung erfolgt durch den
ASSVW.
Erläuterungen :
zu Zeile 28
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells)
Seite 341
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 112.480 499.310 499.310 684.700 5.990.950
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.895,00 8.245 6.070 0 6.0 70 6.070 6.070
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.895,00 8.245 118.550 499.310 505.380 690.770 5.997.020
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.895,00- 8.245- 118.550- 505.380- 690.770- 5.997.020-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Seite 342
Haushalt splan 20 20 Stadt - und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebunde Einzahlungen gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 08:
Von den finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 499.310 Euro entfallen auf das Jahr
2021 499.310 Euro
Seite 343
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0005 Bürgerhaus Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 45.530 195.160 195.160 264.850 2.317.350 828.190
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 45.530- 195.160- 264.850- 2.317.350- 828.190-
./. Auszahlungen)
0015 Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 66.950 304.150 304.150 419.850 3.673.600 1.364.290
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 66.950- 304.150- 419.850- 3.673.600- 1.364.290-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 3.895,00 8.245 6.070 0 6.070 6.070 6.070 0
Saldo (Einzahlungen ./. 3.895,00- 8.245- 6.070- 6.070- 6.070- 6.070- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.895,00- 8.245- 118.550- 505.380- 690.770- 5.997.020- 2.192.480-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 499.310 0 0 0 499.310
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0901 Stadtplanungsamt
Seite 344
Seite 345
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs - und Katasteramt
Produktbereich Produkte
0902
Vermessung, Kataster und Geoinformation
09
Räuml. Planung/Entwicklung/Geoinformationen
090201
Vermessungen
090202
Liegenschaftskataster
090203
Geodatenmanagement
090204
Kartografie, Reprografie
090205
Grundstücksbewertung
090206
Bodenordnungsverfahren
090207
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Seite 346
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind die Aufgaben des Vermessungs- und Katasterwesens gebündelt. Sie umfassen die Erhebung von raumbezogenen Sachverhalten oder die Übertragung von Planungsdaten in die
Örtlichkeit durch Vermessung und bilden damit die Grundlage für die Führung des Liegenschaftskatasters, der amtlichen Kartenwerke und der raumbezogenen Informationssysteme. Im Liegenschaftskataster werden
flächendeckend für das Stadtgebiet alle Flurstücke und Gebäude sowie die Topographie beschrieben, dargestellt und ständig fortgeschrieben. Im Rahmen des Geodatenmanagements werden die gewonnenen
Informationen weiterentwickelt z.B. durch Harmonisierung von Datenbanksystemen, ggf. mit weiteren Daten verknüpft und als Grundlage für diverse Anwendungen in analoger und digitaler Form bereitgestellt. Die
Bodenordnung schafft durch Grundstücksneuordnung die Voraussetzung für eine planungskonforme Nutzung von Grundstücken und die Grundstücksbewertung sorgt mit der Einrichtung des Gutachterausschusses für
Grundstückswerte für die notwendige Transparenz auf dem Grundstücksmarkt und liefert Wertermittlungen für zahlreiche private und kommunale Zwecke. Die amtliche Lagebezeichnung mit Straßenname und
Hausnummer bildet den eindeutigen Raumbezug für alle adressbezogenen Sachverhalte in der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Teilungs-, Grenz- und Umlegungsvermessungen zur Aktualisierung des Liegenschaftskatasters werden nach Antragseingang innerhalb von 4 Wochen zum Kataster übernommen.
2. Die innerhalb dieser Produktgruppe zu erbringenden Dienstleistungen sind kontinuierlich wirtschaftlich zu erbringen. Die Wirtschaftlichkeit wird exemplarisch anhand des vermessungstechnischen Außendienstes
dargestellt (weitere Kennzahlen auf Produktebene). Beim vermessungstechnischen Außendienst sollen die Kosten nicht höher sein als die entsprechenden Erlöse nach Gebührenordnung (VermWertGebO NRW), d.
h. der Kostendeckungsgrad soll gleich oder über 100 % sein.
3. Die innerhalb dieser Produktgruppe zu erbringenden Dienstleistungen sind kundenorientiert zu erbringen. Die Kundenorientierung wird exemplarisch gemessen an der Anzahl der Zugriffe auf den Geodaten-Server.
Dabei sollen durchschnittlich 25.000 Zugriffe täglich erreicht werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen übernommenen Teilungs-, Grenz- und
Umlegungsvermessungen (in %)
80 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Verhältnis der Kosten zu den Verrechnungspreisen (in %) 104 100 100 100 100 100
- Zum 3. Ziel: Anzahl der täglichen Zugriffe 34.875 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen übernommenen Teilungs-, Grenz- und
Umlegungsvermessungen (in %)
80
Seite 347
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 21,42 - 23,94 - 23,64 - 24,33 - 25,04 - 25,81
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 11,4 13,1 13,1 12,8 12,5 12,2
Leistungsdaten
- Fläche des Stadtgebietes in ha 30.328 30.328 30.328 30.328 30.328 30.328
- Anzahl der Flurstücke 102.000 102.000 102.000 102.000 102.000 102.000
- Anzahl der Bestände (Grundbuchblätter) 103.500 103.500 103.500 104.000 104.000 104.000
Seite 348
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090201 - Vermessung
Beschreibung
Vermessung umfasst die Erhebung von raumbezogenen Sachverhalten sowie die Übertragung von Planungsdaten in die Örtlichkeit. Vermessungen werden durchgeführt zur Erhaltung und Erneuerung des amtlichen
Lage- und Höhenfestpunktfeldes sowie der nachgeordneten Punktfelder, zur Fortführung und Erneuerung des Liegenschaftskatasters, der topographischen Erfassung der geländemäßigen Situation nach Lage und
Höhe sowie der Absteckung im Bereich des Kanal-, Straßen- und Brückenbaues sowie sonstiger Planungsmaßnahmen. Zum Produkt gehören ebenfalls die Koordinierung von Luftbildbefliegungen zur Erstellung
aktueller, farbiger Orthofotos sowie Luftbildauswertungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Fortführungsvermessungen sollen innerhalb von 4 Wochen abgeschlossen sein.
2. Die ingenieurtechnischen Aufträge sollen stets termingerecht abgeschlossen sein.
3. Beim vermessungstechnischen Außendienst sollen die Kosten nicht höher sein als die entsprechenden Erlöse für Vermessungsleistungen nach Gebührenordnung (VermWertGebO NRW), d. h. der
Kostendeckungsgrad soll gleich oder über 100 % sein.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen abgeschlossenen
Fortführungsvermessungen (in %)
85 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der termingerecht abgeschlossen ingenieurtechnischen Aufträge (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 3. Ziel: Kostendeckungsgrad (in %) 104 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der Aufträge für Fortführungsvermessungen (Teilungsvermessungen) 51 50 50 50 50 50
- Anzahl der Aufträge für Fortführungsvermessungen (Gebäudeeinmessungen) 232 200 200 200 200 200
- Anzahl der Aufträge für Ingenieurvermessungen 307 150 150 150 150 150
- Anzahl der Aufträge für Topographische Vermessungen 17 80 80 80 80 80
Seite 349
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090202 - Liegenschaftskataster
Beschreibung
Das Liegenschaftskataster ist das amtliche Verzeichnis der Grundstücke im Sinne des § 2 der Grundbuchordnung. Das Produkt umfasst alle Arbeiten zur Führung, Fortführung und Erneuerung des
Liegenschaftskatasters zur Sicherung des Grundeigentums und als Grundlage raumbezogener Nachweise für verschiedene Anwender. Die Daten sind in digitaler und analoger Form im Karten-, Buch- und Risswerk zu
speichern und zu archivieren sowie an verschiedene Nutzer in Form von Auskünften, Auszügen und Bescheinigungen abzugeben. Zur zeitnahen Aktualisierung des Gebäudebestandes im Liegenschaftskataster ist die
Pflicht der Eigentümer zur Einmessung errichteter Gebäude zu überwachen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 80 % der Teilungs-, Grenz- und Umlegungsvermessungen werden nach Antragseingang innerhalb von 4 Wochen zum Kataster übernommen.
2. 80 % der Vermessungsunterlagen sollen innerhalb von 4 Wochen seit Antragseingang erteilt werden.
3. Nach Kenntnisnahme der Fertigstellung eines Gebäudes müssen innerhalb eines Jahres 100% der Gebäudeeinmessungen in das Liegenschaftskataster übernommen sein.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen übernommenen Teilungs-, Grenz- und
Umlegungsvermessungen (in %)
79 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen erteilten Vermessungsunterlagen (in %) 95 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb von einem Jahr übernommenen Gebäudeeinmessungen
(in %)
80 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der in das Kataster übernommenen Teilungs-, Grenz- und
Umlegungsvermessungen (Flurstücke)
984 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Fläche der in das Kataster übernommenen Neuvermessungen (in ha) 90 90 90 90 90 90
- Anzahl der in das Kataster übernommenen Gebäudeeinmessungen (Gebäudeobjekte) 1.097 1.100 1.100 1.100 1.100 1.100
- Anzahl der erteilten Auszüge aus dem Kataster 3.714 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Seite 350
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090203 - Geodatenmanagement
Beschreibung
Kernaufgabe des Geodatenmanagements ist es, ein abgestimmtes geographisches Informations- und Managementsystem für die Gesamtverwaltung aufzubauen und zu betreuen. Dies konkretisiert sich in der
Bereitstellung eines einheitlichen Geodatenportals. In diesem Rahmen werden Aufbau, Aufbereitung, Bereitstellung und Weiterentwicklung von Geodaten koordiniert und betrieben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Es sollen täglich durchschnittlich 25.000 Zugriffe auf den Geodaten-Server erreicht werden.
2. Der Geodatenserver ist zu 100% verfügbar.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der täglichen Zugriffe 37.350 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000
- Zum 2. Ziel: Verfügbarkeit des Geodaten-Servers (in %) 99 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl zu betreuender GIS-Applikationen 135 135 135 135 135 135
Produkt 090204 - Kartographie, Reprographie
Beschreibung
Die Herstellung und Bereitstellung von Kartengrundlagen in unterschiedlichen Maßstabbereichen ist unverzichtbare Grundlage städtischer Planungen (wie z.B. Flächennutzungsplan, Bebauungsplan, Bestands- und
Ausbaupläne für Kanal- und Straßenbau, Grünflächen- oder Baumkataster). Als Basiskarten sind hier die Amtliche Basiskarte (ABK) und der amtliche Stadtplan zu nennen. Thematische Karten und Sonderkarten
sowie sonstige kartographische Produkte werden hier konzipiert und druckfertig erstellt. Im Repro-Service-Center werden für die Gesamtverwaltung Serviceleistungen im Bereich Großformatdruck und Digitalisierung
unter Einsatz moderner Reprotechnik erbracht. Der Bereich Scandienstleistungen und Mikroverfilmung als Querschnittsaufgabe der Verwaltung (Schrift- und Plangut scannen und/oder verfilmen) unterstützt den
Aufbau analoger und digitaler Archivierungsverfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 351
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090204 - Kartographie, Reprographie
Ziele
1. Der amtliche Stadtplan im Internet wird halbjährlich aktualisiert und alle vier Jahre neu gedruckt.
2. Beim Repro-Service-Center sollen die Verrechnungspreise kostendeckend und niedriger sein als die entsprechenden Marktpreise, d. h. der Kostendeckungsgrad soll gleich oder über 100 % sein.
3. Der Anteil der innerhalb von 6 Monaten in das ALKIS eingearbeiteten topografischen Vermessungen beträgt mindestens 80 %.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Akualisierungshäufigkeit des amtlichen Stadtplanes im Internet pro Jahr 2 2 2 2 2 2
- Zum 2. Ziel: Kostendeckungsgrad auf Basis der Verrechnungspreise (in %) 128 100 100 100 100 100
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Monaten in das ALKIS eingearbeiteten
topographischen Vermessungen (in %)
100 60 80 80 80 80
Leistungsdaten
- Fläche der zu aktualisierenden ABK in Km² 303 303 100 100 100 100
Produkt 090205 - Grundstücksbewertung
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle Tätigkeiten des Gutachterausschusses für Grundstückswerte als ein vom Land NRW eingerichteter Ausschuss sowie sämtliche Bewertungsarbeiten der städtischen Bewertungsstelle. Es
handelt sich im Wesentlichen um die Bewertung von Grundstücken und Rechten (Verkehrswertgutachten), die Führung und Auswertung der Kaufpreissammlung sowie die Ermittlung von Bodenrichtwerten und die
jährliche Herausgabe des Grundstücksmarktberichtes. Die städtische Bewertungsstelle nimmt zentral die Grundstückswertermittlung für die städtischen Ämter wahr.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die durchschnittliche Bearbeitungszeit für Verkehrswertgutachten beträgt maximal 84 Tage (= 12 Wochen).
2. 80 % aller Bewertungen der Städtischen Bewertungsstelle werden innerhalb von 6 Wochen nach Antragstellung erstellt.
Seite 352
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090205 - Grundstücksbewertung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungszeit für Verkehrswertgutachten (in Tagen) 100 84 84 84 84 84
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von 6 Wochen erstellten Bewertungen der Städtischen
Bewertungsstelle (in %)
93 80 80 80 80 80
Leistungsdaten
- Anzahl der ausgewerteten Kaufverträge 2.357 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Anzahl der erstellten Verkehrswertgutachten 45 50 50 50 50 50
- Anzahl der erstellten Bewertungen für kommunale Zwecke (Städtische Bewertungsstelle) 88 100 100 100 100 100
Produkt 090206 - Bodenordnungsverfahren
Beschreibung
Bodenordnungsverfahren (Baulandumlegungen und vereinfachte Umlegungen) sind nach dem Baugesetzbuch (§§ 45 ff.) geregelte Grundstückstauschverfahren zur Realisierung der städtebaulichen Planung. Durch
Verhandlungen mit den Eigentümern, Erbbauberechtigten und Inhabern von Rechten bereitet die Geschäftsstelle Regelungen zur Neuordnung der Grundstücks- und Rechtsverhältnisse für eine Beschlussfassung
durch den Umlegungsausschuss vor. Weiterreichende Regelungsmöglichkeiten bieten einvernehmlich gesetzliche Verfahren.
Städtebauliche Sanierungsverfahren erfolgen zur Beseitigung städtebaulicher Missstände i. d. R. schon bebauter Gebiete. Die zur Umsetzung der Sanierungsziele erforderlichen Einzelmaßnahmen werden tlw. durch
öffentliche Mittel bezuschusst. Zudem werden die am Verfahren Beteiligten durch die Erhebung von Ausgleichsbeiträgen zur Finanzierung der Verfahren herangezogen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 90 % der Regelungen zur Neuordnung der Grundstücks- und Rechtsverhältnisse mit den Verfahrensbeteiligten erfolgen einvernehmlich.
2. 90 % der Verfahrensbeteiligten stellen keine Anträge auf gerichtliche Entscheidung gegen Beschlüsse des Umlegungsausschusses.
Seite 353
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090206 - Bodenordnungsverfahren
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der einvernehmlich getroffenen Regelungen (in %) 100 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anteil der Beteiligten, die keinen Antrag auf gerichtliche Entscheidung stellen
(in %)
100 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der laufenden Verfahren 7 7 7 7 7 7
- Größe der laufenden Verfahren (in ha) 8 8 8 8 8 8
- Anzahl der durch die Umlegung entstandenen neuen Grundstücke 13 13 13 13 13 13
Produkt 090207 - Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
Beschreibung
Die Straßenbenennung als Ordnungsaufgabe der Stadt dient zusammen mit der Hausnummerierung der Schaffung einer amtlichen Lagebezeichnung als Teil einer eindeutigen Adresse. Die Durchführung der
Widmungsverfahren für öffentliche Verkehrsflächen dient als Grundlage für die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren, Erschließungsbeiträgen oder Beiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz. Die Prüfung
der Ausübung des städtischen Vorkaufsrechts für Grundstücke dient der Sicherung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Vorkaufsrechtzeugnisse werden stets innerhalb von 4 Wochen erteilt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 4 Wochen erteilten Vorkaufsrechtzeugnisse (in %) 98 100 100 100 100 100
Seite 354
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Produkt 090207 - Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der neu vergebenen, geänderten und gelöschten Hausnummern 1.642 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der Anträge auf Vorkaufsrechtzeugnisse 1.144 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
- Anzahl der Straßenbenennungsverfahren 3 10 10 10 10 10
- Anzahl der Widmungsverfahren 5 20 20 20 20 20
Seite 355
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 25.927,72 15.090 5.930 5.930 5.930 5.930
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 770.927,54 1.033.950 1.033.950 1.033.950 1.033.950 1.033 .950
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 19.529,69 22.000 22.000 22.000 22.000 22.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 19.875,74 47.180 47.180 47.180 47.180 47.180
07 + Sonstige ordentliche Erträge 14.903,05 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 851.163,74 1.118.220 1.109.060 1.109.060 1.109.060 1.109 .060
11 - Personalaufwendungen 5.867.486,16 6.780.170 6.739.680 6.925.900 7.117.110 7.3 20.600
12 - Versorgungsaufwendungen 441.354,84 466.770 397.340 407.380 417.660 428.030
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 444.750,6 0 551.090 594.890 617.780 643.930 675.970
14 - Bilanzielle Abschreibungen 55.052,38 48.820 47.420 42.580 37.260 28.390
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 168.460,30 216.120 205.610 205.700 205.790 205.880
17 = Ordentliche Aufwendungen 6.977.104,28 8.062.970 7.984.940 8.199.340 8.421.750 8.6 58.870
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 6.125.940,54- 6.944.750- 6.875.880- 7.090.280- 7.312.69 0- 7.549.810-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 6.125.940,54- 6.944.750- 6.875.880- 7.090.280- 7.312.69 0- 7.549.810-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 6.125.940,54- 6.944.750- 6.875.880- 7.090.280- 7.312.69 0- 7.549.810-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 467.9 20,00 461.430 466.300 466.300 466.300 466.300
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 6.593.860,54- 7.406.180- 7.342.180- 7.556.580- 7.778.99 0- 8.016.110-
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 356
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 6.725,76 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 6.725,76 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 56.368,68 45.900 195.900 0 195.900 45.900 45.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 56.368,68 45.900 195.900 0 195.900 45.900 45.900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 49.642,92- 44.880- 194.880- 194.880- 44.880- 44.880-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 357
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffungen Amt 62
Einzahlung aus Zuwendungen 6.725,76 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 0,00 1.020 1.020 1.020 1.020 1.020 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 56.368,68 45.900 195.900 0 195.900 45.900 45.900 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 49.642,92- 44.880- 194.880- 194.880- 44.880- 44.880- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 49.642,92- 44.880- 194.880- 194.880- 44.880- 44.880- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Vermessung, Kataster und Geoinformation Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0902 Vermessungs- und Katasteramt
Seite 358
Haushaltsplan 20 20 Bauen und Wohnen Dezernat III, V I
Produktbereich 10
Produktbereich Produktgruppe
1001
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
10
Bauen und Wohnen
1003
Wohnen
1002
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Seite 359
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 112.741,80 163.710 113.710 113.710 113.710 113.710
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.433.151,09 3.179.900 3.196.400 3.196.400 3.196.400 3.1 96.400
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.794,00 7.500 3.500 11.000 3.500 7.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 451.736,90 599.560 606.300 606.300 606.300 606.300
07 + Sonstige ordentliche Erträge 12.357,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.015.780,79 3.990.670 3.959.910 3.967.410 3.959.910 3.9 63.910
11 - Personalaufwendungen 6.364.278,12 7.393.330 8.042.680 8.248.680 8.459.590 8.6 91.400
12 - Versorgungsaufwendungen 920.461,38 734.540 883.940 906.260 929.150 952.220
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 566.188,2 6 602.690 664.510 684.410 716.070 754.860
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.368,24 5.190 8.380 8.350 8.330 8.210
15 - Transferaufwendungen 353.607,00 858.268 606.390 631.390 631.390 631.390
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 160.956,07 397.338 392.630 385.700 382.270 384.840
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.373.859,07 9.991.356 10.598.530 10.864.790 11.126.800 11.422.920
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.358.078,28- 6.000.686- 6.638.620- 6.897.380- 7.166.89 0- 7.459.010-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.358.078,28- 6.000.686- 6.638.620- 6.897.380- 7.166.89 0- 7.459.010-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.358.078,28- 6.000.686- 6.638.620- 6.897.380- 7.166.89 0- 7.459.010-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 370.4 60,00 365.200 370.120 370.120 370.120 370.120
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.728.538,28- 6.365.886- 7.008.740- 7.267.500- 7.537.01 0- 7.829.130-
Haushaltsplan 2020 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI
Produktbereich 10
Seite 360
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 882.540,00 400.0 00 400.000 400.000 400.000 400.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 882.540,00 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 900 900 0 900 900 900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 900 900 0 900 900 900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 882.540,00 399.100 399.100 399.100 399.100 399.100
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bauen und Wohnen Dezernat III, VI
Produktbereich 10
Seite 361
Haushaltsplan 2020 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produktbereich Produkte
1001
Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
10
Bauen und Wohnen
100101
Baurechtliche Beratung und Information
100102
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
100103
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Seite 362
Haushaltsplan 2020 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben der Unteren Bauaufsichtsbehörde. Hierzu gehört die Beratung, Prüfung und Überwachung, so dass bei der Errichtung, der
Änderung, dem Abbruch, der Nutzung, der Nutzungsänderung sowie der Instandhaltung baulicher Anlagen sowie anderer Anlagen und Einrichtungen die öffentlich rechtlichen Vorschriften eingehalten werden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die baurechtlichen Verfahren sollen zu mindestens 70 % innerhalb von 6 Wochen entschieden sein.
2. Die getroffenen Entscheidungen sollen zu mindestens 90 % einer rechtlichen Überprüfung im Klageverfahren standhalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der baurechtlichen Verfahren, die innerhalb von 6 Wochen entschieden
sind (in %)
58 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 100 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,93 - 7,79 - 9,39 - 9,88 - 10,39 - 10,96
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 67,6 56,9 52,2 50,9 49,6 48,3
Leistungsdaten
- Anzahl der baurechtlichen Verfahren 3.019 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
- Anzahl der entschiedenen baurechtlichen Verfahren 2.743 2.400 2.400 2.400 2.400 2.400
- Anzahl der im lfd. Jahr entschiedenen Klagen 57 70 70 70 70 70
- Anzahl der erfolglosen Klageverfahren (gegen die Stadt) 57 63 63 63 63 63
Seite 363
Haushaltsplan 2020 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produkt 100101 - Baurechtliche Beratung und Information
Beschreibung
Hierbei handelt es sich um die Beratung, die vor und ohne Verfahren zu inhaltlichen und verfahrensleitenden Fragen in bauordnungs- und bauplanungsrechtlicher, gestalterischer und konstruktiver Hinsicht erbracht
wird. Die Beratung beinhaltet auch die Prüfung von Wettbewerbsarbeiten und Satzungen (z.B. Bebauungspläne, Gestaltungssatzungen). Durch die Beratung soll schon im Vorfeld von Anträgen auf baurechtskonforme
Planungen der Antragsteller hingewirkt werden. Ferner umfasst die Beratung auch die Einsichtnahme in Bauakten sowie das Anfertigen von Kopien aus den im Archiv des Bauordnungsamtes vorhandenen Bauakten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil der abgelehnten Bauanträge an der Gesamtzahl der Bauanträge soll nicht mehr als 5 % betragen.
2. Der Anteil der als unvollständig oder mangelhaft zurückgewiesen Anträge an der Gesamtzahl der eingereichten Anträge soll nicht mehr als 5 % betragen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der abgelehnten Anträge (in %) 5 5 5 5 5 5
- Zum 2. Ziel: Anteil der zurückgewiesenen Anträge (in %) 3 5 5 5 5 5
Leistungsdaten
- Geleistete Beratungsstunden 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00 2.000,00
Produkt 100102 - Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Prüfung der Übereinstimmung eines Bauvorhabens mit den öffentlich-rechtlichen Vorschriften und die Entscheidung bzw. Entscheidungsvorbereitung über die Genehmigungsfähigkeit der
Maßnahme. Dazu gehören insbesondere Baugenehmigung, Vorbescheid, Befreiung/Abweichung außerhalb von Verfahren, Baulast, Teilungsgenehmigung, Abgeschlossenheitsbescheinigung und Stellungnahmen
zum Immissionsschutz und zu Bauvorhaben öffentlicher Bauherrn.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 364
Haushaltsplan 2020 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produkt 100102 - Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse
Ziele
1. Innerhalb von 6 Wochen nach Antragseingang sollen 75 % der vollständigen Bauanträge entschieden sein.
2. Innerhalb von 6 Wochen nach Antragseingang sollen 70 % der vollständigen Bauvoranfragen entschieden sein.
3. Die getroffenen Entscheidungen halten der Überprüfung im Klageverfahren zu mindestens 90 % Stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil fristgerechter Entscheidungen (in %) (Bauanträge) 55 75 75 75 75 75
- Zum 2. Ziel: Anteil fristgerechter Entscheidungen (in %) ( Bauvoranfragen) 68 70 70 70 70 70
- Zum 3. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 100 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der eingereichten vollständigen Bauanträge 2.188 2.300 2.300 2.300 2.300 2.300
- Anzahl der entschiedenen Bauanträge 2.020 2.070 2.070 2.070 2.070 2.070
- Anzahl der eingereichten vollständigen Bauvoranfragen 246 240 240 240 240 240
- Anzahl der entschiedenen Bauvoranfragen 230 192 192 192 192 192
- Anzahl der im lfd. Jahr entschiedenen Klagen 57 50 50 50 50 50
- Anzahl der erfolglosen Klageverfahren (gegen die Stadt) 57 45 45 45 45 45
Produkt 100103 - Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle Maßnahmen auf der Grundlage des öffentlichen Baurechts bzw. Baunebenrechts, die von der Unteren Bauaufsichtsbehörde durchgeführt werden um Gefahren für die öffentliche Sicherheit
oder Ordnung zu beseitigen. Die Gefahrenabwehr erfolgt sowohl präventiv (z.B. durch Bauüberwachung, Überwachung fliegender Bauten und wiederkehrende Prüfungen) als auch repressiv (Einleiten
ordnungsrechtlicher Verfahren und Bußgeldverfahren).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 365
Haushaltsplan 2020 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Produkt 100103 - Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr
Ziele
1. Innerhalb von 6 Wochen nach Kenntnisnahme/Feststellung einer Gefahr sollen 80 % der ordnungsrechtlichen Verfahren entschieden sein.
2. Die getroffenen Entscheidungen halten der Überprüfung im Klageverfahren zu mindestens 90 % Stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil fristgerecht entschiedener ordnungsrechtlicher Verfahren (in %) 70 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 100 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Zahl der ordnungsrechtlichen Verfahren 336 600 600 600 600 600
- Zahl der entschiedenen ordnungsrechtlichen Verfahren 235 480 480 480 480 480
- Zahl der im lfd. Jahr entschiedenen Klagen 6 10 10 10 10 10
- Zahl der erfolglosen Klageverfahren (gegen die Stadt) 6 9 9 9 9 9
Seite 366
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.144.105,31 2.942.900 2.942.900 2.942.900 2.942.900 2.9 42.900
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 14.818,18 196.300 196.300 196.300 196.300 196.300
07 + Sonstige ordentliche Erträge 12.357,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 3.171.280,49 3.179.200 3.179.200 3.179.200 3.179.200 3.1 79.200
11 - Personalaufwendungen 3.443.587,27 4.400.900 4.767.510 4.886.920 5.009.050 5.1 45.240
12 - Versorgungsaufwendungen 655.099,93 526.160 628.920 644.800 661.080 677.500
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 312.447,8 1 378.260 411.960 429.560 449.680 474.330
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.720,07 980 3.740 3.740 3.740 3.620
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 77.661,37 89.650 88.170 88.210 88.250 88.290
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.492.516,45 5.395.950 5.900.300 6.053.230 6.211.800 6.3 88.980
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.321.235,96- 2.216.750- 2.721.100- 2.874.030- 3.032.60 0- 3.209.780-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.321.235,96- 2.216.750- 2.721.100- 2.874.030- 3.032.60 0- 3.209.780-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.321.235,96- 2.216.750- 2.721.100- 2.874.030- 3.032.60 0- 3.209.780-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 196.5 60,00 193.680 196.780 196.780 196.780 196.780
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.517.795,96- 2.410.430- 2.917.880- 3.070.810- 3.229.38 0- 3.406.560-
Haushaltsplan 2020 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Seite 367
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 882.540,00 400.0 00 400.000 400.000 400.000 400.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 882.540,00 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 900 900 0 900 900 900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 900 900 0 900 900 900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 882.540,00 399.100 399.100 399.100 399.100 399.100
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Seite 368
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Ablösebeträge
Kfz-Einstellplätze
Einzahlung aus Beiträgen und 882.540,00 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 882.540,00 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 900 900 0 900 900 900 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 900- 900- 900- 900- 900- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 882.540,00 399.100 399.100 399.100 399.100 399.100 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1001 Bauordnungsamt
Seite 369
Haushaltsplan 2020 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Produktbereich Produkte
1002
Denkmalschutz un d Denkmalpflege
10
Bauen und Wohnen
100201
Denkmalschutz und Denkmalpflege
Seite 370
Haushaltsplan 2020 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe "Denkmalschutz und Denkmalpflege" ist deckungsgleich mit dem einzigen gleichnamigen Produkt, so dass die Beschreibung identisch ist.
Die Produktgruppe umfasst folgende Schwerpunkte:
- die Unterschutzstellung und Eintragung von Bau- und Bodendenkmalen in die Denkmalliste der Stadt Münster
- sonderbehördliche Genehmigungen (denkmalrechtliche Erlaubnisse) sowie Ordnungswidrigkeits- und Verwaltungsstreitverfahren
- die Ermittlung und fachliche Bewertung der Grundlagen für bestehende und potenzielle neue Bau- und Bodendenkmale
- die Aufstellung von Denkmalbereichssatzungen
- die Denkmalförderung einschl. Ausstellung steuerlicher Bescheinigungen
- die intensive Beratung von Eigentümern, Bauherrn und Investoren einschl. Öffentlichkeitsarbeit
- archäologische Recherchen und Untersuchungen einschl. Grabungsmanagement und Dokumentation/Öffentlichkeitsarbeit.
Es besteht ein enger inhaltlicher Bezug zum Produkt Stadtgestaltung, der sowohl konzeptionell als auch flächen- und objektbezogen wirkt (städtebaulicher Denkmalschutz).
Besonderheiten im Planjahr
Gesetzliche Änderungen: Pflicht zur Digitalisierung und digitalen Veröffentlichung der Denkmalliste, verschärfte Steuerbescheinigungsrichtlinien
Ziele
1. Bei denkmalrechtlichen Erlaubnissen sowie bei Stellungnahmen zu planungsrechtlichen oder Bau-Genehmigungen erfolgt eine abschließende Bearbeitung innerhalb von 14 Tagen in 90% der Fälle.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 14 Tagen abschließend bearbeiteten Erlaubnisse und
Stellungnahmen (in %)
90 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,04 - 2,06 - 3,08 - 3,00 - 2,94 - 3,05
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 35,6 46,5 37,0 36,5 35,9 35,0
Seite 371
Haushaltsplan 2020 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der in der Denkmalliste eingetragenen Bau- und Bodendenkmale 1.835 1.840 1.845 1.850 1.855 1.860
- Anzahl der zu untersuchenden Objekte auf ihren Denkmalwert 100 100 100 100 100 100
- Anzahl der identifizierten archäologischen Fundstellen (potenzielle Bodendenkmale) 400 400 400 400 400 400
- Vorbereitung, Koordinierung und Durchführung des Tages des offenen Denkmals 1 1 1 1 1 1
Seite 372
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 60.000,00 111.000 61.000 61.000 61.000 61.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 28.037,00 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 429.360,48 403.260 410.000 410.000 410.000 410.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 517.397,48 554.260 511.000 511.000 511.000 511.000
11 - Personalaufwendungen 1.235.456,90 1.040.990 1.079.910 1.109.940 1.140.830 1.1 72.750
12 - Versorgungsaufwendungen 11.681,15 6.550 9.630 9.870 10.120 10.370
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 99.924,49 37.870 49.400 43.030 44.670 46.670
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.490,75 2.710 4.480 4.480 4.480 4.480
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 59.051,24 195.748 154.270 184.280 184.290 184.300
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.410.604,53 1.283.868 1.297.690 1.351.600 1.384.390 1.4 18.570
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 893.207,05- 729.608- 786.690- 840.600- 873.390- 907.570-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 893.207,05- 729.608- 786.690- 840.600- 873.390- 907.570-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 893.207,05- 729.608- 786.690- 840.600- 873.390- 907.570-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 42.06 0,00 41.480 41.920 41.920 41.920 41.920
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 935.267,05- 771.088- 828.610- 882.520- 915.310- 949.490-
Haushaltsplan 2020 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Seite 373
Haushalt splan 2020 Denkmalschutz und Denkmalpflege Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 1002 Stadtplanungsamt
Bewirtschaftungsre geln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Ertrge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 6
Kostenerstattung von Eigentümern für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen auf ihren Grundstücken - Grundlage jeweils vertragliche Grabungsvereinbarung
zu Zeile 11
In Zeile 11 sind zweckgebundene Personalaufwendungen für die Durchführung von archäologischen Untersuchungen veranschlagt, die zu 100 % durch Kostenerstattungen von Eigentü-
mern in Zeile 6 ausgeglichen werden.
Zu Zeile 28
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells)
Seite 374
Seite 375
Haushalt splan 2020 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Produktbereich Produkte
1003
Wohnen
10
Bauen und Wohnen
100301
Wohnraumförderung
100302
Hilfen zur Wohnraumversorgung
100303
Wohnungsaufsicht und –sicherung, Mietspiegel
Produktgruppe
Seite 376
Haushaltsplan 2020 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst die drei Produkte:
- Wohnraumförderung
- Hilfen zur Wohnraumversorgung
- Wohnungsaufsicht- und -sicherung, Mietspiegel.
Grundsätzliche Zielrichtung bei der Erfüllung aller Aufgaben der Produktgruppe ist, für die Bürgerinnen und Bürger bezahlbaren Wohnraum ausgestattet nach ihren individuellen Bedürfnissen zu guten, insbesondere
auch energetisch sparsamen Qualitäten mit möglichst geringem CO²-Ausstoß zu schaffen und zu sichern. Das Land Nordrhein-Westfalen und die Stadt Münster stellen für diese Zwecke Mittel zur Wohnraumförderung
bzw. zur Altbausanierung einschließlich der Installation von Photovoltaikanlagen mit entsprechenden Energiespeicheranlagen zur Verfügung. In diesem Rahmen erteilt das Amt für Wohnungswesen und
Quartiersentwicklung Förderzusagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 35 % der wohnungssuchenden Haushalte mit Wohnberechtigungsschein (WBS) sollen innerhalb eines Jahres mit Wohnraum versorgt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der wohnungssuchenden Haushalte mit WBS, die innerh. eines Jahres
mit Wohnraum versorgt werden (in%)
25 35 35 35 35 35
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 7,39 - 9,15 - 10,50 - 10,67 - 10,92 - 11,18
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 12,6 8,3 7,6 7,7 7,4 7,3
Seite 377
Haushaltsplan 2020 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- GENDER BUDGETING: Anzahl der ausgestellten Wohnberechtigungsscheine (WBS)
insgesamt
2.999 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
- GENDER BUDGETING: Anteil der ausgestellten WBS für weibliche Single-Haushalte
(in %)
26 25 25 25 25 25
- GENDER BUDGETING: Anteil der ausgestellten WBS für männliche Single-Haushalte
(in %)
25 25 25 25 25 25
- GENDER BUDGETING: Anzahl der mit Wohnraum versorgten Haushalte mit WBS
insgesamt
744 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- GENDER BUDGETING: Anteil der mit Wohnraum versorgten weiblichen Single-Haushalte
(in %)
19 27 27 27 27 25
- GENDER BUDGETING: Anteil der mit Wohnraum versorgten männlichen Single-Haushalte
(in %)
21 24 24 24 24 25
Seite 378
Haushaltsplan 2020 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Produkt 100301 - Wohnraumförderung
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- die Wohnungsmarktbeobachtung
- die wohnungswirtschaftliche Planung
- die Förderung von Neubau, Erwerb, Modernisierung und energetischer Verbesserung von Wohnraum
- die Einkommensberechnungen für die Grundstücksvergabe des Amtes für Liegenschaften
- Zinsbescheinigungen.
Wohnungsmarktbeobachtung und wohnungswirtschaftliche Planung bilden die Grundlage für alle strategischen Entscheidungen, vor allem an welchen Standorten Mietwohnprojekte gefördert werden. Vor dem
Hintergrund des demografischen Wandels werden besondere Anforderungen an die Qualität der Mietwohnungen gestellt. Im Bereich der Förderung von Wohnraum werden die Förderprogramme zur Schaffung von
sozial gebundenen Mietwohnungen, von selbstgenutztem Wohneigentum, von Wohnheimen für Menschen mit Behinderungen und zur Reduzierung des CO²-Ausstoßes insbesondere durch energetische
Verbesserung von bestehenden Wohngebäuden sowie zur Installation von Photovoltaikanlagen einschließlich entsprechender Energiespeicher umgesetzt. Die grundsätzliche Zielausrichtung ist, ausreichend
Wohnraum für Haushalte mit geringem Einkommen und von Wohnraum mit besonderer energetischer Ausstattung und möglichst geringem CO²-Ausstoß in Münster zu schaffen bzw. zu erhalten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Es werden jährlich 300 Mietwohnungen gefördert.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der geförderten Mietwohnungen 385 300 300 300 300 300
Leistungsdaten
- Bewilligte Mittel für die geförderten Mietwohnungen 47.164.284 44.000.000 44.000.000 44.000.000 44.000.000 4 4.000.000
Seite 379
Haushaltsplan 2020 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Produkt 100302 - "Hilfen zur Wohnraumversorgung"
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- die Feststellung der Berechtigung zur Nutzung einer geförderten Wohnung und die Erteilung von Wohnberechtigungsscheinen
- die Erfassung von Wohnungssuchenden und deren Vermittlung nach Dringlichkeitskriterien in preisgebundenem Wohnraum
- die Beratung, organisatorische und finanzielle Hilfe bei der Durchführung eines Umzugs für Seniorinnen/Senioren und Menschen mit Behinderungen.
Es werden insbesondere am Wohnungsmarkt benachteiligte Haushalte mit Wohnberechtigungsschein durch gezielte Vermittlung öffentlich geförderter und damit für sie erschwinglicher Wohnungen unterstützt. Das
Angebot der Hilfen zum Umzug unterstützt das Anliegen der älteren oder behinderten Menschen, möglichst lange und selbstbestimmt in der eigenen Wohnung zu leben und ihre Bemühungen eine entsprechende
Wohnung zu finden.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 90 % der vollständigen schriftlichen Anträge auf einen Wohnberechtigungsschein werden innerhalb von 1 Woche beschieden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil innerh. 1 Woche beschied. vollständ. schriftl. Anträge auf einen WBS an
allen schriftl. Anträgen (%)
99 95 95 95 95 95
Seite 380
Haushaltsplan 2020 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Produkt 100303 - Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel
Beschreibung
Das Produkt umfasst:
- die Kontrolle preisgebundener Wohnungen
- Genehmigung von baulichen Maßnahmen als Wertverbesserung
- die bauliche Erhaltung von Wohnraum
- die Mietpreiskontrolle
- den Mietspiegel.
Geförderte Mietwohnungen sollen ausschließlich an Bürgerinnen und Bürger mit geringem Einkommen vermietet werden. Deshalb werden die Belegung und die für diese Wohnungen erhobenen Mieten nach den
gesetzlichen Vorgaben kontrolliert. Festgestellte Verstöße können durch die Erhebung von Geldleistungen geahndet werden. In begründeten Ausnahmefällen werden Freistellungen von den Belegungsbindungen
erteilt. Modernisierungsmaßnahmen an Sozialwohnungen sind genehmigungspflichtig. Dabei sollen Mietsteigerungen bei Modernisierungen begrenzt werden, damit die Mieten für die wohnberechtigten Haushalte
bezahlbar bleiben. Bei Hinweisen von Mietern werden Wohnungen auf bauliche Mängel hin begutachtet. Je nach Ursache der Mängel berät das Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung Mieter und
Vermieter, wie die Mängel beseitigt werden können. Die Mieten freifinanzierter Wohnungen werden auf gezielte Hinweise der Mieter hin auf eventuelle Mietpreisüberhöhungen kontrolliert. Verstöße können mit
Bußgeldern geahndet werden. Dem Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung obliegt die Geschäftsführung im Arbeitskreis Mietspiegel. Es sorgt dafür, dass der Mietspiegel nach den Vorgaben des
Bürgerlichen Gesetzbuches rechtzeitig im zweijährigen Wechsel erstellt bzw. fortgeschrieben wird.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 90 % der festgestellten Verstöße gegen Mietpreis- und Belegungsbindungen werden innerhalb eines halben Jahres behoben oder durch Festsetzung von Geldleistungen geahndet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl der behobenen Verstöße oder Geldleistungsbescheide im Vergl. zu allen
festgestellten Verstößen (in %)
100 90 90 90 90 90
Seite 381
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 52.741,80 52.710 52.710 52.710 52.710 52.710
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 261.008,78 197.000 213.500 213.500 213.500 213.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.794,00 7.500 3.500 11.000 3.500 7.500
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 7.558,24 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 327.102,82 257.210 269.710 277.210 269.710 273.710
11 - Personalaufwendungen 1.685.233,95 1.951.440 2.195.260 2.251.820 2.309.710 2.3 73.410
12 - Versorgungsaufwendungen 253.680,30 201.830 245.390 251.590 257.950 264.350
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 153.815,9 6 186.560 203.150 211.820 221.720 233.860
14 - Bilanzielle Abschreibungen 157,42 1.500 160 130 110 110
15 - Transferaufwendungen 353.607,00 858.268 606.390 631.390 631.390 631.390
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 24.243,46 111.940 150.190 113.210 109.730 112.250
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.470.738,09 3.311.538 3.400.540 3.459.960 3.530.610 3.6 15.370
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.143.635,27- 3.054.328- 3.130.830- 3.182.750- 3.260.90 0- 3.341.660-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.143.635,27- 3.054.328- 3.130.830- 3.182.750- 3.260.90 0- 3.341.660-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.143.635,27- 3.054.328- 3.130.830- 3.182.750- 3.260.90 0- 3.341.660-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 131.8 40,00 130.040 131.420 131.420 131.420 131.420
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.275.475,27- 3.184.368- 3.262.250- 3.314.170- 3.392.32 0- 3.473.080-
Haushaltsplan 2020 Wohnen Dezernat VI
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersent wicklung
Seite 382
Haushalt splan 20 20 Wohnen Dezernat V I
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 1003 Amt für Wohnungswesen und Quartiersentwicklung
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Wohngeld" (PG 0504) und der Produktgruppe "Wohnen" (PG 1003) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalauf-
wendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Für die Förderung zur energetischen Sanierung alter Gebäude inkl. Photovoltaik Anlagen werden in
2020: 550.000 Euro
2021: 575.000 Euro
2022: 575.000 Euro und
2023: 575.000 bereitgestellt.
Förderung einer Personalstelle (Sozialarbeit, 30 Std./Woche) plus Sachkosten ab 2018 beim Verein zur Vermittlung und Beschaffung von Wohnraum (VVBW) "Dach überm Kopf" in Höhe
von 51.930 Euro jährlich.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 383
Seite 384
Haushaltsplan 20 20 Ver - und Entsorgung Dezernat II, III
Produktbereich 11
Produktbereich Produktgruppe
1101
Abwasserbeseitigung
11
Ver- und Entsorgung
1102
Abfallwirtschaft (AWM)
Seite 385
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.307.980,40 1.480.500 1.330.500 1.280.500 1.230.500 1.1 80.500
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 65.755.824,19 67.803.300 69.238.900 70.053.700 71.449.3 00 71.968.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 57.732,54 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 519.584,34 374.570 374.570 374.570 374.570 374.570
07 + Sonstige ordentliche Erträge 44.254,90 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.118.513,73 920.000 920.000 920.000 920.000 920.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 68.803.890,10 70.650.370 71.935.970 72.700.770 74.046.3 70 74.515.570
11 - Personalaufwendungen 11.126.434,14 12.301.070 12.593.120 12.892.600 13.265.8 00 13.655.150
12 - Versorgungsaufwendungen 391.734,02 287.870 300.430 308.020 315.800 323.640
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.282.347 ,37 9.422.510 9.646.520 9.716.670 10.444.500 10.478.590
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.023.410,97 19.110.500 19.130.500 19.140.500 19.150.5 00 19.160.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.127.302,13 1.115.760 1.065.240 1.115.430 1.065.620 1.3 65.810
17 = Ordentliche Aufwendungen 40.951.228,63 42.237.710 42.735.810 43.173.220 44.242.2 20 44.983.690
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 27.852.661,47 28.412.660 29.200.160 29.527.550 29.804.1 50 29.531.880
19 + Finanzerträge 2.159.137,24 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.0 00.000
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.159.137,24 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.0 00.000
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 30.011.798,71 29.412.660 30.200.160 30.527.550 30.804.1 50 30.531.880
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 30.011.798,71 29.412.660 30.200.160 30.527.550 30.804.1 50 30.531.880
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.525 .160,00 1.355.060 1.480.610 1.480.610 1.480.610 1.480.61 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 28.486.638,71 28.057.600 28.719.550 29.046.940 29.323.5 40 29.051.270
Haushaltsplan 2020 Ver- und Entsorgung Dezernat II, III
Produktbereich 11
Seite 386
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 451.532,50 500.000 575.000 3.660.000 7.410.000 3.252.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 378.698,48 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.163.167,69 1.1 17.000 1.200.000 1.300.000 1.400.000 1.500.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.993.398,67 1.617.000 1.775.000 4.960.000 8.810.000 4.752.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.000 5.000 0 5.0 00 5.000 5.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 14.877.708,37 25.015.036 21.600.000 40.500.000 28.800.0 00 37.425.000 26.175.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 695.834,53 688.887 335.0 00 0 405.000 330.000 330.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 100.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 15.573.542,90 25.808.923 21.940.000 40.500.000 29.210.0 00 37.760.000 26.510.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.580.144,23- 24.191.923- 20.165.000- 24.250.000- 28.950.000- 21.758.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Ver- und Entsorgung Dezernat II, III
Produktbereich 11
Seite 387
Haushaltsplan 20 20 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produktbereich Produkte
1101
Abwasserbeseitigung
11
Ver- und Entsorgung
110101
Abwasserableitung
110102
Abwasserreinigung
Seite 388
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Ableitung und Reinigung von Abwasser in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen, Regenwasserbehandlungsanlagen, Pumpwerke und Kläranlagen). Die Abwasserbeseitigung unterteilt sich in die Abwasserableitung und -reinigung. Es handelt sich
um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100 % aus Gebühren- und Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Abwassergebühren sollen nicht überproportional steigen. Maßstab hierfür ist die allgemeine Preissteigerung.
2. Die gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte zur ordnungsgemäßen Abwasserbeseitigung werden um mindestens 60 % unterschritten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Abwassergebühren für einen 4-Personen-Haushalt (in Euro ) 487,80 494,40 512,30 526,90 537,50 541,50
- Zum 1. Ziel: Niederschlagswassergebühr (in Euro ) 0,66 0,68 0,71 0,73 0,75 0,75
- Zum 1. Ziel: Schmutzwassergebühr (in Euro ) 2,01 2,03 2,10 2,16 2,20 2,22
- Zum 1. Ziel: Steigerungsrate der Abwassergebühren ggü. Vorjahr (in %) 2 1 4 3 2 1
- Zum 2. Ziel: Unterschreitung der gesetzlich vorgeschriebenen Grenzwerte (in %) 70 63 63 63 63 63
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 83,92 88,38 89,24 90,30 91,19 90,31
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 160,8 163,2 162,7 162,8 162,0 160,4
Leistungsdaten
- Länge Kanalnetz (in km) 1.750 1.751 1.753 1.755 1.757 1.759
- Anzahl Hausanschlüsse 93.800 93.800 93.900 94.000 94.100 94.200
- Gereinigte Abwassermenge (in Mio. cbm) 23 26 26 26 26 25
Seite 389
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 110101 - Abwasserableitung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Ableitung des Schmutz- und Niederschlagswassers in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür
notwendigen Anlagen (Kanäle, Druckrohrleitungen, Regenwasserbehandlungsanlagen und Pumpwerke). Es handelt sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühren- und
Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die jährlichen Kosten für die Abwasserableitung sollen nicht überproportional steigen. Maßstab hierfür ist die allgemeine Preissteigerung.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kosten für die Abwasserableitung (in Mio. Euro) 42,8 44,2 44,7 45,7 46,2
- Zum 1. Ziel: Kosten für die Abwasserableitung pro km Kanal (in Euro) 24.443 25.214 25.470 26.010 26.265
- Zum 1. Ziel: Steigerungsrate der Kosten für die Abwasserableitung ggü. Vorjahr (in %) 4 3 1 2 1
Leistungsdaten
- Länge Regenwasserkanäle (in km) 781 781 782 783 784 785
- Länge Schmutzwasserkanäle (in km) 856 856 857 858 859 860
- Länge Mischwasserkanäle (in km) 113 114 114 114 114 114
Seite 390
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 110102 - Abwasserreinigung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die ordnungsgemäße, sichere, umweltgerechte und wirtschaftliche Reinigung von Schmutzwasser in Verbindung mit der Planung, dem Bau und der Unterhaltung der dafür notwendigen
Kläranlagen. Es handelt sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühren- und Beitragseinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die jährlichen Kosten für die Abwassereinigung sollen nicht überproportional steigen. Maßstab hierfür ist die allgemeine Preissteigerung.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kosten für die Abwasserreinigung (in Mio. Euro) 14,0 14,4 14,6 14,9 15,1
- Zum 1. Ziel: Steigerungsrate für die Kosten der Abwasserreinigung ggü. Vorjahr (in %) 4 3 1 2 1
Leistungsdaten
- Gereinigte Abwassermenge (in Mio. cbm) 23 26 26 26 26 25
- Stromverbrauch der Kläranlagen (in Mio. kwh) 10,1 8,3 9,5 9,5 9,5 9,5
Seite 391
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.307.980,40 1.480.500 1.330.500 1.280.500 1.230.500 1.1 80.500
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 65.755.824,19 67.803.300 69.238.900 70.053.700 71.449.3 00 71.968.500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 57.732,54 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 519.584,34 374.570 374.570 374.570 374.570 374.570
07 + Sonstige ordentliche Erträge 44.254,90 32.000 32.000 32.000 32.000 32.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 1.118.513,73 920.000 920.000 920.000 920.000 920.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 68.803.890,10 70.650.370 71.935.970 72.700.770 74.046.3 70 74.515.570
11 - Personalaufwendungen 11.126.434,14 12.301.070 12.593.120 12.892.600 13.265.8 00 13.655.150
12 - Versorgungsaufwendungen 391.734,02 287.870 300.430 308.020 315.800 323.640
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.282.347 ,37 9.422.510 9.646.520 9.716.670 10.444.500 10.478.590
14 - Bilanzielle Abschreibungen 19.023.410,97 19.110.500 19.130.500 19.140.500 19.150.5 00 19.160.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.127.302,13 1.115.760 1.065.240 1.115.430 1.065.620 1.3 65.810
17 = Ordentliche Aufwendungen 40.951.228,63 42.237.710 42.735.810 43.173.220 44.242.2 20 44.983.690
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 27.852.661,47 28.412.660 29.200.160 29.527.550 29.804.1 50 29.531.880
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 27.852.661,47 28.412.660 29.200.160 29.527.550 29.804.1 50 29.531.880
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 27.852.661,47 28.412.660 29.200.160 29.527.550 29.804.1 50 29.531.880
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.525 .160,00 1.355.060 1.480.610 1.480.610 1.480.610 1.480.61 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 26.327.501,47 27.057.600 27.719.550 28.046.940 28.323.5 40 28.051.270
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 392
Haushalt splan 20 20 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 393
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 451.532,50 500.000 575.000 3.660.000 7.410.000 3.252.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 378.698,48 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 1.163.167,69 1.1 17.000 1.200.000 1.300.000 1.400.000 1.500.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.993.398,67 1.617.000 1.775.000 4.960.000 8.810.000 4.752.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.000 5.000 0 5.0 00 5.000 5.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 14.877.708,37 25.015.036 21.600.000 40.500.000 28.800.0 00 37.425.000 26.175.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 695.834,53 688.887 335.0 00 0 405.000 330.000 330.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 100.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 15.573.542,90 25.808.923 21.940.000 40.500.000 29.210.0 00 37.760.000 26.510.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.580.144,23- 24.191.923- 20.165.000- 24.250.000- 28.950.000- 21.758.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 394
Haushalt splan 20 20 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung". 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 08:
Von den finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 40.500.000 Euro entfallen auf das Jahr
2021 12.500.000 Euro
2022 18.500.000 Euro
2023 9.500.000 Euro
Seite 395
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0001 Fahrzeuge, Geräte und
sonstiges
Einzahlung aus der 378.698,48 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 695.834,53 688.887 335.000 0 405.000 330.000 330.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 317.136,05- 688.887- 335.000- 405.000- 330.000- 330.000- 0
./. Auszahlungen)
0006 Kanalanschlussbeiträge
nach KAG
Einzahlung aus Beiträgen und 662.047,31 600.000 650.000 700.000 750.000 800.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 662.047,31 600.000 650.000 700.000 750.000 800.000 0
./. Auszahlungen)
0011 Herstellung
Hausanschlüsse i Stadtgebiet
Einzahlung aus Beiträgen und 501.120,38 500.000 550.000 600.000 650.000 700.000 0
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 810.228,74 814.888 900.000 500.000 900.000 900.000 900.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 309.108,36- 314.888- 350.000- 300.000- 250.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 396
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0012 Verbesserung v
Kanälen/Hausanschlüssen
Einzahlung aus Zuwendungen 250.932,50 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.780.387,26 8.203.231 7.500.000 4.000.000 7.500.000 7.500.000 7.500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.529.454,76- 8.203.231- 7.500.000- 7.500.000- 7.500.000- 7.500.000- 0
./. Auszahlungen)
0013 Anforderung aus
Einleitungserlaubnissen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 252.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 259.720 250.000 0 250.000 500.000 500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 259.720- 250.000- 250.000- 500.000- 248.000- 0
./. Auszahlungen)
0014 Sonstige
Erschließungs-/Kanalneubauten
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 360.575,87 334.202 500.000 0 250.000 250.000 250.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 360.575,87- 339.202- 505.000- 255.000- 255.000- 255.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 397
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0015
Pumpwerke/Kläranlagen,Neubau/
Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 200.600,00 500.000 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.902.447,56 7.902.438 3.000.000 2.000.000 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.701.847,56- 7.402.438- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 345.000 592.352 937.352
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 345.000- 592.352- 937.352-
./. Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 600.000 0 600.000 0 0 0 100.000 1.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 600.000- 600.000- 0 0 0 100.000- 1.300.000-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, Bp 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 203.611,95 336.738 300.000 0 0 0 0 0 2.307.846 2.607.846
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 203.611,95- 336.738- 300.000- 0 0 0 0 2.307.846- 2.607.846-
./. Auszahlungen)
4089 Eschstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 0 0 400.000 80.100 530.100
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 400.000- 80.100- 530.100-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 398
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4101 Kanalbau beim Ausbau DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 504.190,44 478.272 10.000 0 0 0 0 0 4.179.371 4.189.371
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 504.190,44- 478.272- 10.000- 0 0 0 0 4.179.371- 4.189.371-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südl., Bp 569
Einzahlung aus Beiträgen und 0,00 17.000 0 0 0 0 0 2.088.934 2.088.934
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.147.936,44 669.064 0 0 0 0 0 0 2.115.828 2.115.828
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.147.936,44- 652.064- 0 0 0 0 0 26.894- 26.894-
./. Auszahlungen)
4135 Hansa Businesspark
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.372,06 0 200.000 0 100.000 0 0 0 3.149.155 3.449.155
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.372,06- 0 200.000- 100.000- 0 0 0 3.149.155- 3.449.155-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 350.000 650.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 350.000- 650.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 30.000 0 400.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 30.000- 0 400.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 399
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4169 Kläranlage Häger,
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.368,96 164.137 1.370.000 1.500.000 1.520.000 0 0 0 172.506 3.062.506
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.368,96- 164.137- 1.370.000- 1.520.000- 0 0 0 172.506- 3.062.506-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 20.000 1.050.000 1.450.000 4.641 2.524.641
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 20.000- 1.050.000- 1.450.000- 4.641- 2.524.641-
./. Auszahlungen)
4183 Düesbergweg, Kappenb
Damm - Hammer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 125.201 50.000 0 300.000 0 0 0 643.068 993.068
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 125.201- 50.000- 300.000- 0 0 0 643.068- 993.068-
./. Auszahlungen)
4185 Schifffahrter
Damm,Ostmarkstr-Pötterhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4186 Gievenbecker
Reihe/Arnheimweg Bp 410
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 390.000 0 0 0 0 0 0 390.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 390.000- 0 0 0 0 0 390.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 400
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 400.000 0 0 0 0 900.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 400.000- 0 0 0 0 900.000-
./. Auszahlungen)
4196 Am
Stadtgraben/Aegidiistr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 260.000 0 0 260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 260.000- 0 0 260.000-
./. Auszahlungen)
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 0 0 0 50.000 750.000 500.000 20.000 1.320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 0 0 50.000- 750.000- 500.000- 20.000- 1.320.000-
./. Auszahlungen)
4199 Angelmodder Weg,
Meisenweg bis Amselweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 310.000 0 310.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 310.000- 0 310.000-
./. Auszahlungen)
4201 Königsberger Str.,
Holtmannsweg - DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 500.000 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 500.000- 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 401
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4206 Friesenring, Sanierung
Hauptsammler IV
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 50.000 50.000 1.000.000 0 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 50.000- 50.000- 1.000.000- 0 1.100.000-
./. Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 0 400.000 0 0 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 0 400.000- 0 0 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4214 KA Loddenbach,
Erneuerung DRL zur KA
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 29.697 20.000 0 0 0 0 7.555.000 29.697 7.604.697
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 29.697- 20.000- 0 0 0 7.255.000- 29.697- 7.304.697-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 0 0 950.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 950.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 402
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4226 Coermühle PW, 2.
Druckrohrleitung zu HKA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 70.000 0 0 0 0 2.040.000 0 2.110.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 70.000- 0 0 0 2.040.000- 0 2.110.000-
./. Auszahlungen)
4227 Zur Vogelstange, Bp 577
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 150.000 0 150.000 0 0 0 100.000 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 150.000- 150.000- 0 0 0 100.000- 400.000-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 2.110.000 0 1.610.000 1.200.000 0 500.000 400.718 5.820.718
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 2.110.000- 1.610.000- 1.200.000- 0 500.000- 400.718- 5.820.718-
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 600.000 900.000 0 0 0 1.520.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 600.000- 900.000- 0 0 0 1.520.000-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 10.000 250.000 665.000 0 10.000 945.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 10.000- 10.000- 250.000- 665.000- 0 10.000- 945.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 403
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4231 Nottulner Landweg,
südl./westl. A1,Bp584
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.379,81 909.027 500.000 0 0 0 0 0 916.828 1.416.828
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.379,81- 909.027- 500.000- 0 0 0 0 916.828- 1.416.828-
./. Auszahlungen)
4232 Nordkirchenweg, südl.,
Bp585
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.170.000 130.000 0 0 0 0 0 1.171.057 1.301.057
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.170.000- 130.000- 0 0 0 0 1.171.057- 1.301.057-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 56.605,67 59.970 50.000 0 800.000 425.000 600.000 0 116.576 1.991.576
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 56.605,67- 59.970- 50.000- 800.000- 425.000- 600.000- 0 116.576- 1.991.576-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 475.000 0 0 0 0 475.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 475.000- 0 0 0 0 475.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 404
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.814,03 60.115 790.000 0 0 0 0 0 73.088 863.088
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.814,03- 60.115- 790.000- 0 0 0 0 73.088- 863.088-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,Bp 576
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.277,47 50.000 10.000 0 40.000 200.000 400.000 610.000 51.277 1.311.277
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.277,47- 50.000- 10.000- 40.000- 200.000- 400.000- 610.000- 51.277- 1.311.277-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 10.000 200.000 400.000 0 10.000 640.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 10.000- 200.000- 400.000- 0 10.000- 640.000-
./. Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.982,00 74.218 50.000 0 400.000 450.000 0 0 94.200 994.200
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.982,00- 74.218- 50.000- 400.000- 450.000- 0 0 94.200- 994.200-
./. Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 40.000 20.000 0 400.000 600.000 0 200.000 40.000 1.260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 20.000- 400.000- 600.000- 0 200.000- 40.000- 1.260.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 405
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 550.000 0 0 50.000 10.000 620.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 10.000- 550.000- 0 0 50.000- 10.000- 620.000-
./. Auszahlungen)
4242 Hafengrenzweg -
Stadthafen 1, Bp 600
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 230.000 0 150.000 0 0 1.500.000 30.000 1.910.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 230.000- 150.000- 0 0 1.500.000- 30.000- 1.910.000-
./. Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 0 250.000 250.000 0 0 30.000 560.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 250.000- 250.000- 0 0 30.000- 560.000-
./. Auszahlungen)
4249 HKA, Bau einer 4.
Reinigungsstufe
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 575.000 3.660.000 7.410.000 3.000.000 600.000 0 15.245.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 700.000 1.025.000 28.000.000 5.550.000 15.500.000 8.000.000 4.000.000 700.000 34.775. 000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 700.000- 450.000- 1.890.000- 8.090.000- 5.000.000- 3.400.000- 700.000- 19. 530.000-
./. Auszahlungen)
4250 Klärschlammverwertung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 0 0 0 0 0 9.400.000 500.000 9.900.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 0 0 0 0 9.400.000- 500.000- 9.900.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 406
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4251 Kiesekampweg, Bp 134
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 700.000 0 0 0 0 0 0 700.000 700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 700.000- 0 0 0 0 0 700.000- 700.000-
./. Auszahlungen)
4252 Im Moorhock, südl., Bp
587
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 570.000 20.000 0 330.000 0 0 0 570.000 920.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 570.000- 20.000- 330.000- 0 0 0 570.000- 920.000-
./. Auszahlungen)
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 350.000 0 0 0 10.000 370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 10.000- 350.000- 0 0 0 10.000- 370.000-
./. Auszahlungen)
4254 Roxeler Straße, südl.,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0 0 700.000 0 0 20.000 740.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 20.000- 0 700.000- 0 0 20.000- 740.000-
./. Auszahlungen)
4255 Telgter Straße, JVA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 500.000 500.000 0 0 50.000 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 500.000- 500.000- 0 0 50.000- 1.100.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 407
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 25.000 25.000 0 75.000 1.400.000 0 600.000 25.000 2.125.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 25.000- 25.000- 75.000- 1.400.000- 0 600.000- 25.000- 2.125.000-
./. Auszahlungen)
4259 Kläranlage Süd inkl.
Druckrohrleitungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 400.000 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 2.900.000 0 7.800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 400.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 2.900.000- 0 7.800.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.060.530,11 149.119 130.000 0 230.000 150.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.060.530,11- 149.119- 130.000- 230.000- 150.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 13.580.144,23- 24.191.923- 20.165.000- 24.250.000- 28.950.000- 21.758.000- 35.840.000- 16.934. 371- 103.269.371-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 12.500.000 18.500.000 9.500.000 0 40.500.000
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 408
Haushalt splan 20 20 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1101 Amt für Mobilität und Tiefbau
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 40.500.000 Euro entfallen grundsätzlich auf das Jahr 2021.
Abweichend hiervon verteilen sich die finanziellen Belastungen wie folgt:
zu Maßnahme 0012 „Verbesserung v. Kanälen/Hausanschlüssen“
Verpflichtungsermächtigungen über 4.000.000 Euro zu Lasten des Jahres
2021 3.000.000 Euro
2022 1.000.000 Euro
zu Maßnahme 0015 "PW / KA, Neub/Erneuerung"
Verpflichtungsermächtigungen über 2.000.000 Euro zu Lasten des Jahres
2021 1.000.000 Euro
2022 1.000.000 Euro
zu Maßnahme 4249 "HKA, Bau 4. Reinig.St."
Verpflichtungsermächtigungen über 28.000.000 Euro zu Lasten des Jahres
2021 5.000.000 Euro
2022 15.000.000 Euro
2023 8.000.000 Euro
zu Maßnahme 4259 "KA Süd inkl. DRL"
Verpflichtungsermächtigungen über 4.500.000 Euro zu Lasten des Jahres
2021 1.500.000 Euro
2022 1.500.000 Euro
2023 1.500.000 Euro
Bei folgenden ergänzenden Investitionsmaßnahmen wurden zunächst nur Planungskosten veranschlagt
4259 Kläranlage Süd inkl. Druckrohrleitung
4260 Schmeddingstr. westl. Josef-Pieper-Str., BG
4261 Berdel südl., BG
4262 Feldstiege / Beerwiede, BG
4263 Kötterstr. nördl., BG
4264 Osttor nördl., BG
Seite 409
Haushaltsplan 20 20 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1102
Abfallwirtschaft (AWM)
11
Ver- und Entsorgung
110201
Abfallwirtschaft (AWM)
Seite 410
Haushaltsplan 2020 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die "Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" sind eine eigenbetriebsähnliche Einrichtung der Stadt Münster. Sie werden gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die
"Abfallwirtschaftsbetriebe Münster" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Stadtreinigung inklusive Winterdienst und die Abfallwirtschaft im gesamten Stadtgebiet.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im
Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 411
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 0,00 0 0 0 0 0
19 + Finanzerträge 2.159.137,24 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.0 00.000
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 2.159.137,24 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.0 00.000
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.159.137,24 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.0 00.000
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.159.137,24 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.0 00.000
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.159.137,24 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.0 00.000
Haushaltsplan 2020 Abfallwirtschaft (AWM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1102 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 412
Haushaltsplan 20 20 Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV Dezernat I II
Produktbereich 12
Produktbereich Produktgruppe
1201
Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
Seite 413
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20.192.547,61 21.0 39.990 20.966.500 20.962.000 20.822.000 20.822.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.631.887,46 9.889.000 9.889.000 9.889.000 9.889.000 9.8 89.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 17.068,63 14.700 14.700 14.700 14.700 14.700
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 690.474,29 309.480 276.880 276.880 276.880 276.880
07 + Sonstige ordentliche Erträge 406.790,77 346.000 346.000 346.000 346.000 346.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 936.207,87 1.782.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000 1.710 .000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 31.874.976,63 33.381.170 33.203.080 33.198.580 33.058.5 80 33.058.580
11 - Personalaufwendungen 9.623.484,64 11.806.150 12.029.600 11.882.340 12.166.06 0 12.517.530
12 - Versorgungsaufwendungen 741.194,75 663.590 575.630 590.170 605.070 620.090
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.572.93 8,79 27.073.830 27.618.460 27.985.720 28.238.720 28.627. 680
14 - Bilanzielle Abschreibungen 29.038.413,92 28.881.610 28.933.410 29.103.410 29.123.4 10 29.163.410
15 - Transferaufwendungen 4.043.028,80 6.044.184 4.576.300 4.576.300 4.576.300 4.5 76.300
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 711.624,13 1.683.910 1.008.100 827.730 724.950 753.370
17 = Ordentliche Aufwendungen 69.730.685,03 76.153.274 74.741.500 74.965.670 75.434.5 10 76.258.380
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 37.855.708,40- 42.772.104- 41.538.420- 41.767.090- 42.3 75.930- 43.199.800-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 37.855.708,40- 42.777.104- 41.543.420- 41.772.090- 42.3 80.930- 43.204.800-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 37.855.708,40- 42.777.104- 41.543.420- 41.772.090- 42.3 80.930- 43.204.800-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 733.2 80,00 698.270 715.690 715.690 715.690 715.690
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 38.588.988,40- 43.475.374- 42.259.110- 42.487.780- 43.0 96.620- 43.920.490-
Haushaltsplan 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 414
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 6.284.524,71 11.970.000 14.670.000 13.670.000 8.860.000 5.070.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 5.481,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 4.764.801,22 3.0 00.000 3.200.000 3.400.000 3.600.000 3.800.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 11.054.806,93 14.970.000 17.870.000 17.070.000 12.460.000 8.870.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.000 5.000 0 5.0 00 5.000 5.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 23.946.538,78 37.857.647 41.495.000 27.000.000 44.200.0 00 35.863.000 20.665.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 160.116,81 263.085 225.0 00 0 225.000 225.000 225.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 178.660,28 10.940.000 3 .600.000 0 1.750.000 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 24.285.315,87 49.065.732 45.325.000 27.000.000 46.180.0 00 36.093.000 20.895.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.230.508,94- 34.095.732- 27.455.000- 29.110.000- 23.633.000- 12.025.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Dezernat III
Produktbereich 12
Seite 415
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und –anlagen Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produktbereich Produkte
1201
Bereitstellung von Verkehrsflächen u. -anlagen
12
Verkehrsflächen und –anlagen, ÖPNV
120101
Bereitstellung von Verkehrsflächen
120102
Bereitstellung von Verkehrsanlagen
120103
Verkehrsplanung
Seite 416
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Beschreibung
Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächen und -anlagen beinhaltet die konzeptionelle Mobilitätsplanung des Gesamtnetzes sowie die Planung, den Bau, die Erhaltung und die Finanzierung der öffentlichen
Straßen, Wege, Plätze, Brücken, Tunnel, Lärmschutzwände, Beleuchtung, Lichtsignalanlagen (Ampeln), Parkscheinautomaten und des Parkleitsystems.
Die konzeptionelle Mobilitätsplanung erfolgt entsprechend den Anforderungen an eine nachhaltige, zukunftsfähige, stadt- und umweltverträgliche Mobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur. Die Planung erfolgt entsprechend
den Anforderungen an die sichere und leistungsfähige Gestaltung des Straßenraumes unter Berücksichtigung der verkehrspolitischen bzw. verkehrsplanerischen Vorgaben. Im Rahmen der konkreten Straßenplanung
müssen entsprechende Bau- und Finanzierungsbeschlüsse sichergestellt, Analysen im Straßenverkehr vorgenommen, Öffentlichkeitsarbeit für Politiker, Bürger und sonstige Nutzer/Innen des öffentlichen
Verkehrsnetzes sowie die Betreuung von Investoren und Ingenieurbüros geleistet werden. Anschließend erfolgt der Bau der öffentlichen Verkehrsflächen und -anlagen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt in der Erhaltung
(Unterhaltung, Instandsetzung und Erneuerung) des öffentlichen Verkehrsnetzes. Die Verkehrsflächen und -anlagen werden unter Beachtung der gesetzlichen Vorgaben so sicher gebaut und betrieben, dass von
ihnen keine Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung ausgeht.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die vorhandene Verkehrsinfrastruktur wird im erforderlichen Umfang erhalten bzw. verbessert. Dies wird exemplarisch daran gemessen, dass sich das Anlagevermögen je qm Verkehrsfläche nicht signifikant
verschlechtert.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anlagevermögen je qm Verkehrsfläche (in Euro) 48 47 46 45 44 43
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 120,57 - 122,77 - 136,27 - 137,03 - 139,00 - 141,67
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 42,4 43,1 44,0 43,8 43,4 42,9
Seite 417
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Länge öffentliche Verkehrsstraßen inkl. Wirtschaftswege (in km) 1.208 1.210 1.212 1.214 1.216 1.218
- Länge öffentliche Radwege (in km) 306 307 308 309 310 311
- Länge öffentliche Gehwege (in km) 1.238 1.239 1.240 1.241 1.242 1.243
- Anzahl Brücken 258 250 258 258 258 258
- Länge Lärmschutz- und Stützwände (in m) 4.750 4.100 4.750 4.750 4.750 5.000
- Anzahl öffentlicher überdachter Fahrradeinstellplätze 1.062 1.122 1.404 1.524 1.584 1.584
- Anzahl Leuchten der Straßenbeleuchtung 28.022 28.430 29.000 29.200 29.400 29.600
- Anzahl Ampeln 278 280 280 282 284 286
- Anzahl Parkleitsystemschilder 167 173 173 173 173 173
- Anzahl Parkuhren 80 89 87 87 87 87
- Anzahl Parkscheinautomaten 134 139 135 135 135 135
Seite 418
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 120101 - Bereitstellung von Verkehrsflächen
Beschreibung
Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsflächen beinhaltet die konzeptionelle Mobilitätsplanung des Gesamtnetzes sowie die Planung, den Bau und die Erhaltung der öffentlichen Straßen, Wege, Plätze, Brücken,
Tunnel, Lärmschutzwände und Schilderbrücken.
Die konzeptionelle Mobilitätsplanung erfolgt entsprechend den Anforderungen an eine nachhaltige, zukunftsfähige, stadt- und umweltverträgliche Mobilitäts- und Verkehrsinfrastruktur.
Die Planung und der Bau der zu realisierenden konkreten Straßenbaumaßnahmen sowie die Erhaltung erfolgen entsprechend den Anforderungen an die sichere und leistungsfähige Gestaltung des Straßenraumes
sowie unter Berücksichtigung der verkehrspolitischen Vorgaben.
Außerdem werden Sondernutzungen und Gestattungen erteilt sowie Aufgrabungen Dritter im öffentlichen Straßenraum qualitätsgesichert kontrolliert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durch schnelle und bedarfsgerechte Reparaturen. Dies soll exemplarisch daran gemessen werden, dass die in lfd. Metern gemessenen angeordneten
Geschwindigkeitsreduzierungen nicht steigen.
2. Die Nutzer/Anlieger sind mit der Durchführung von Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen zufrieden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Länge der angeordneten Geschwindigkeitsreduzierungen infolge
Straßenschäden (in m)
6.800 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
- Zum 2. Ziel: Anteil der zufriedenen Nutzer/Anlieger lt. Befragung (in %) 80 80 80 80 80
Leistungsdaten
- erhaltene Verkehrsfläche durch Fremdfirmen (in qm) 93.000 80.000 80.000 80.000 80.000 80.000
- Anzahl beseitigter Schäden in Verkehrsflächen durch eigenes Personal 20.420 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
- Länge erneuerter Markierungen in der Verkehrsfläche (in km) 92 100 110 110 110 110
- Anzahl überwachter Straßenaufbrüche von Versorgungsträgern 6.870 4.000 7.000 7.500 8.000 8.500
- Anzahl ausgesprochener Sondernutzungen 504 550 550 550 550 550
- besichtigte Brückenfläche (in qm) 19.850 22.600 22.700 22.750 22.800 22.850
- geprüfte Brückenfläche (in qm) 16.158 11.500 11.500 11.500 11.500 11.500
- erhaltene Brückenfläche (in qm) 36.000 34.100 34.200 34.250 34.300 34.350
Seite 419
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 120102 - Bereitstellung von Verkehrsanlagen
Beschreibung
Die Bereitstellung der öffentlichen Verkehrsanlagen beinhaltet die Konzeption, die Planung, den Bau und die Erhaltung sowie die Steuerung von verkehrsleitenden und -regelnden Anlagen öffentlicher Verkehrsflächen
sowie die Planung und den Betrieb der öffentlichen Straßenbeleuchtung (Strom- und Gasbeleuchtung).
Zu den verkehrsleitenden und -regelnden Anlagen gehören hierbei Lichtsignalanlagen (Ampeln) einschl. des Verkehrsrechners, Netzwerk und Betrieb der Verkehrsleitzentrale, außerdem Wegweisungen, Verkehrs-,
und Parkleitsystem sowie andere elektrische Anlagen.
Die konkrete Planung erfolgt im Rahmen der gesetzlichen und verkehrlichen Vorgaben. Die Bauausführung erfolgt auf Basis der durch die Planung gefertigten Entwürfe und sonstigen konkreten Umsetzungsvorgaben.
Die Unterhaltung beinhaltet Unterhaltungs-, Wartungs- und Schadensbeseitigungsmaßnahmen einschl. zusätzlicher und regelmäßiger Kontrollen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Wirtschaftlichkeit der Verkehrsanlagen wird erhöht. Dies wird exemplarisch am Grad der Umrüstung der Ampeln auf LED-Technik gemessen.
2. Die Verkehrsanlagen sind sicher und betriebsbereit.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der auf LED-Technik umgerüsteten Ampeln (in %) 72 79 86 88 90 92
- Zum 2. Ziel: Anteil der betriebsbereiten Ampeln (in %) 98 99 99 99 99 99
Leistungsdaten
- Betriebsstunden der Ampeln (in Mio. Std.) 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2 2,2
- Stromverbrauch der Ampeln (in Mio. kwh) 0,9 0,8 0,8 0,8 0,7 0,7
- Anzahl durchgeführter Wartungen an Ampeln 586 600 560 550 540 540
- Anzahl beseitigter Störungen an Ampeln 511 480 480 470 460 460
- Betriebsstunden der Straßenbeleuchtung je Leuchte 4.090 4.100 4.100 4.100 4.100 4.100
Seite 420
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produkt 120103 - Verkehrsplanung
Beschreibung
Der Aufgabenbereich umfasst alle Leistungen der Verkehrsplanung in der Stadt Münster nach innen und außen. Hierzu gehören drei Leistungen:
- die Verkehrsentwicklungsplanung einschließlich Verkehrsmodell und Verkehrsprognosen, Verkehrsuntersuchungen sowie Nahverkehrsplanung einschließlich der hoheitlichen Aufgaben der
ÖPNV-Aufgabenträgerschaft gemäß ÖPNVG NRW
- die Erarbeitung von Verkehrskonzepten, Planung und Entwurf von Verkehrsanlagen sowie Radverkehrsförderung und Verkehrssicherheit
- das Arbeitsfeld Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Verkehrsdatenerhebung und Verkehrssicherheit
Besonderheiten im Planjahr
Die bisherige Produktgruppe 1202 "Verkehrsplanung" wurde an diese Stelle eingegliedert. Eine inhaltliche Überarbeitung sowie die Entwicklung von Zielen und Zielkennzahlen erfolgt zum Haushalt 2021.
Ziele
Keine
Seite 421
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 15.725.388,70 16.4 35.000 20.966.500 20.962.000 20.822.000 20.822.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.631.887,46 9.889.000 9.889.000 9.889.000 9.889.000 9.8 89.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.012,63 10.700 14.700 14.700 14.700 14.700
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 559.572,13 276.880 276.880 276.880 276.880 276.880
07 + Sonstige ordentliche Erträge 406.790,77 346.000 346.000 346.000 346.000 346.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 936.207,87 1.782.000 1.710.000 1.710.000 1.710.000 1.710 .000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 27.273.859,56 28.739.580 33.203.080 33.198.580 33.058.5 80 33.058.580
11 - Personalaufwendungen 8.113.540,70 9.549.180 12.029.600 11.882.340 12.166.060 12.517.530
12 - Versorgungsaufwendungen 685.676,06 605.480 575.630 590.170 605.070 620.090
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 25.451.66 3,79 26.887.570 27.618.460 27.985.720 28.238.720 28.627. 680
14 - Bilanzielle Abschreibungen 29.035.671,19 28.880.000 28.933.410 29.103.410 29.123.4 10 29.163.410
15 - Transferaufwendungen 479.960,74 400.000 4.576.300 4.576.300 4.576.300 4.576.3 00
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 309.204,10 294.900 1.008.100 827.730 724.950 753.370
17 = Ordentliche Aufwendungen 64.075.716,58 66.617.130 74.741.500 74.965.670 75.434.5 10 76.258.380
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 36.801.857,02- 37.877.550- 41.538.420- 41.767.090- 42.3 75.930- 43.199.800-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 5.000- 5.000- 5.000- 5.000- 5.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 36.801.857,02- 37.882.550- 41.543.420- 41.772.090- 42.3 80.930- 43.204.800-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 36.801.857,02- 37.882.550- 41.543.420- 41.772.090- 42.3 80.930- 43.204.800-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 641.1 40,00 607.410 715.690 715.690 715.690 715.690
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.442.997,02- 38.489.960- 42.259.110- 42.487.780- 43.0 96.620- 43.920.490-
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 422
Haushalt splan 20 20 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1 201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 423
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 6.284.524,71 11.970.000 14.670.000 13.670.000 8.860.000 5.070.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 5.481,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 4.764.801,22 3.0 00.000 3.200.000 3.400.000 3.600.000 3.800.000
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 11.054.806,93 14.970.000 17.870.000 17.070.000 12.460.000 8.870.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 5.000 5.000 0 5.0 00 5.000 5.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 23.946.538,78 37.857.647 41.495.000 27.000.000 44.200.0 00 35.863.000 20.665.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 160.116,81 263.085 225.0 00 0 225.000 225.000 225.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 178.660,28 10.940.000 3 .600.000 0 1.750.000 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 24.285.315,87 49.065.732 45.325.000 27.000.000 46.180.0 00 36.093.000 20.895.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 13.230.508,94- 34.095.732- 27.455.000- 29.110.000- 23.633.000- 12.025.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
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Haushalt splan 20 20 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1201 Amt für Mobil ität und Tiefbau
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 08:
Von den finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 27.000.000 Euro entfallen auf das Jahr
2021 19.000.000 Euro
2022 8.000.000 Euro
Seite 425
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0002 Fahrzeuge, Geräte und
sonstiges
Einzahlung aus der 5.481,00 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 160.116,81 263.085 225.000 0 225.000 225.000 225.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 154.635,81- 263.085- 225.000- 225.000- 225.000- 225.000- 0
./. Auszahlungen)
0004 Erschließungsbeiträge
nach BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und 1.656.864,60 1.700.000 1.800.000 1.900.000 2.000.000 2.100.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.656.864,60 1.700.000 1.800.000 1.900.000 2.000.000 2.100.000 0
./. Auszahlungen)
0005 Straßenbaubeiträge nach
KAG
Einzahlung aus Beiträgen und 1.107.936,62 1.300.000 1.400.000 1.500.000 1.600.000 1.700.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.107.936,62 1.300.000 1.400.000 1.500.000 1.600.000 1.700.000 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 426
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0007 Verkehrsflächen, Neubau
und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 2.571.424,71 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 1.800.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 5.000 5.000 0 5.000 5.000 5.000 0
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.554.888,78 11.213.053 8.000.000 8.500.000 8.000.000 8.000.000 8.000.000 0
Auszahlung von aktivierbaren 178.660,28 0 0 0 0 0 0 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.162.124,35- 9.418.053- 6.205.000- 6.205.000- 6.205.000- 6.205.000- 0
./. Auszahlungen)
0008 Verkehrsanlagen, Neubau
und Erneuerung
Einzahlung aus Zuwendungen 184.900,00 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 672.597,56 1.512.805 900.000 500.000 900.000 900.000 900.000 0
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 100.000 0 0 0 0 0 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 487.697,56- 1.212.805- 500.000- 500.000- 500.000- 500.000- 0
./. Auszahlungen)
4001 Heroldstraße/DB
Einzahlung aus Zuwendungen 2.900.000,00 7.600.000 7.400.000 4.600.000 3.700.000 855.000 0 10.746.000 27.301.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.029.221,49 9.154.679 7.000.000 0 4.500.000 1.500.000 0 0 20.124.019 33.124.019
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.129.221,49- 1.554.679- 400.000 100.000 2.200.000 855.000 0 9.378.019- 5.823.019-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 427
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4003 Grevener/Sprakeler Str,
Rist-Wag-Ausbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 2.200.000 0 2.200.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 4.000.000 0 4.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.800.000- 0 1.800.000-
./. Auszahlungen)
4009 Bahnhofstr/Berliner
Platz/Umfeld Bahnhof
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 40.000 0 0 0 0 0 891.029 891.029
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.601,79 2.016 0 0 0 50.000 0 1.500.000 1.952.942 3.502.942
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.601,79- 37.984 0 0 50.000- 0 1.500.000- 1.061.913- 2.611.913-
./. Auszahlungen)
4017 Hessenweg,
Industriegebiet Nord,Bp 287
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 55.000 435.000 0 150.000 0 0 2.720.000 1.015.363 4.320.363
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 55.000- 435.000- 150.000- 0 0 2.720.000- 1.015.363- 4.320.363-
./. Auszahlungen)
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 1.050.000 0 0 0 0 1.325.000 711.324 3.086.324
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 1.050.000- 0 0 0 1.325.000- 711.324- 3.086.324-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 428
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 500.000 750.000 0 0 0 1.250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.402,99 75.000 50.000 0 1.225.000 1.125.000 0 0 85.738 2.485.738
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.402,99- 75.000- 50.000- 725.000- 375.000- 0 0 85.738- 1.235.738-
./. Auszahlungen)
4026 Sprakel Ortsmitte, BG,
Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 370.000 0 0 379.769 749.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 370.000- 0 0 379.769- 749.769-
./. Auszahlungen)
4029 Peter-Rosegger-Weg u.a.
Auszahlung für Baumaßnahmen 203.932,88 1.341.949 30.000 0 0 0 0 0 2.233.738 2.263.738
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 203.932,88- 1.341.949- 30.000- 0 0 0 0 2.233.738- 2.263.738-
./. Auszahlungen)
4032 Mecklenbeck Mitte, BG,
Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 365.045,87 320.000 150.000 0 150.000 0 0 0 1.317.782 1.617.782
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 365.045,87- 320.000- 150.000- 150.000- 0 0 0 1.317.782- 1.617.782-
./. Auszahlungen)
4042
Eisenbahnstr/Friedrichstr/Fr-v-Stein-Pl
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.450.000 4.097 1.454.097
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.450.000- 4.097- 1.454.097-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 429
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4048 Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 147.579,83 500.171 510.000 0 50.000 0 0 60.000 3.932.498 4.552.498
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 147.579,83- 500.171- 510.000- 50.000- 0 0 60.000- 3.932.498- 4.552.498-
./. Auszahlungen)
4057
Technologiepark,Erschließung,Bp
409
Auszahlung für Baumaßnahmen 815,28 69.200 50.000 0 0 0 0 175.000 650.567 875.567
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 815,28- 69.200- 50.000- 0 0 0 175.000- 650.567- 875.567-
./. Auszahlungen)
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 250.000 600.000 600.000 530.000 0 0 694.000 2.424.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 51.454,85 603.658 2.815.000 5.500.000 3.550.000 2.140.000 0 0 2.451.649 10.956.649
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 51.454,85- 353.658- 2.215.000- 2.950.000- 1.610.000- 0 0 1.757.649- 8.532.649-
./. Auszahlungen)
4077 Hiltrup Bahnhof, BG, Bp
424 u. VBP 543
Einzahlung aus Zuwendungen 50.000,00 70.000 30.000 0 0 0 0 970.000 1.000.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 95.889,83 350.999 130.000 0 0 0 0 0 2.591.856 2.721.856
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 45.889,83- 280.999- 100.000- 0 0 0 0 1.621.856- 1.721.856-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 430
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4080 Robert-Bosch/Siemensst,
B51-Trauttmansd
Einzahlung aus Zuwendungen 19.000,00 320.000 0 190.000 0 0 0 1.273.400 1.463.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 102.550,00 894.293 0 0 550.000 0 0 933.000 3.807.780 5.290.780
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 83.550,00- 574.293- 0 360.000- 0 0 933.000- 2.534.380- 3.827.380-
./. Auszahlungen)
4089 Eschstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.400.000 0 1.400.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 100.000 0 0 3.000.000 153.021 3.353.021
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 100.000- 0 0 1.600.000- 153.021- 1.953.021-
./. Auszahlungen)
4094 Landwehr, nördlich, BG,
Bp 459
Auszahlung für Baumaßnahmen 226.289,90 111.385 50.000 0 0 0 0 80.000 1.023.029 1.153.029
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 226.289,90- 111.385- 50.000- 0 0 0 80.000- 1.023.029- 1.153.029-
./. Auszahlungen)
4096 Vorplatz Stadthaus 2
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 431
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4097
Münsterstraße,Angel-Hiltruper
Straße
Einzahlung aus Zuwendungen 6.900,00 0 0 0 0 0 110.000 54.665 164.665
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 138.780,90 239.165 0 0 0 0 0 1.702.000 503.382 2.205.382
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 131.880,90- 239.165- 0 0 0 0 1.592.000- 448.717- 2.040.717-
./. Auszahlungen)
4099 Roxel Verteilerstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 3.660.000 0 3.660.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 100.000 0 5.050.000 0 5.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 100.000- 0 1.390.000- 0 1.590.000-
./. Auszahlungen)
4101 Straßenbau beim Ausbau
DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 80.000 3.100.000 2.000.000 3.000.000 1.700.000 0 1.500.000 310.000 9.610.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 600.000 0 0 0 0 0 0 600.000 600.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 680.000- 3.100.000- 3.000.000- 1.700.000- 0 1.500.000- 910.000- 10.210.000-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südl., Bp 569
Einzahlung aus Beiträgen und 2.000.000,00 0 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.024.297,59 975.702 0 0 0 0 0 0 2.018.591 2.018.591
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 975.702,41 975.702- 0 0 0 0 0 18.591- 18.591-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 432
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4125 Koburger Weg, Radweg bis
HP Zentrum Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 100.000 400.000 30.000 0 0 0 530.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 350.000 0 1.400.000 200.000 0 500.000 50.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 250.000- 1.000.000- 170.000- 0 500.000- 50.000- 1.970.000-
./. Auszahlungen)
4131 Twenhövenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 1.100.000 0 1.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 1.100.000- 0 1.200.000-
./. Auszahlungen)
4136 Bahnhofsvorplatz
Ostseite
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.007,46 50.000 40.000 0 1.200.000 960.000 0 0 73.063 2.273.063
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.007,46- 50.000- 40.000- 1.200.000- 960.000- 0 0 73.063- 2.273.063-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 815.000 6.342.000 200.000 7.357.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 1.620.000 9.920.000 128.374 11.668.374
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 805.000- 3.578.000- 71.626 4.311.374-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 433
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4142 Im Sundern
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 204.893 204.893
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 0 0 0 0 0 204.893- 204.893-
./. Auszahlungen)
4143 Dyckburgstraße/Im
Windhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 36.174 1.036.174
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 36.174- 1.036.174-
./. Auszahlungen)
4144 Schmitz-Kühlken
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 720.000 0 720.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 720.000- 0 720.000-
./. Auszahlungen)
4146 Hafenstraße,DB
Unterführung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 250.000 450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 250.000- 450.000-
./. Auszahlungen)
4147 Düesbergweg entlang DB
(Sternb -Werland)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 0 0 10.000 330.000 0 0 33.500 373.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 0 10.000- 330.000- 0 0 33.500- 373.500-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 434
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4148
Ordnungspartnerschaft/Bes
Unfallschwerp
Einzahlung aus Zuwendungen 19.600,00 0 0 0 0 0 0 170.300 170.300
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 100.000 0 100.000 100.000 100.000 0 887.578 1.287.578
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.600,00 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 0 717.278- 1.117.278-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 50.000 0 2.155.000 0 2.205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 50.000- 0 2.155.000- 0 2.205.000-
./. Auszahlungen)
4157 Mariendorfer
Straße,Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.380.000 0 1.380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 580.000- 0 580.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 435
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 8.600,00 0 0 0 0 0 0 864.300 864.300
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 65.000 0 150.000 0 0 0 0 215.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 40.000 0 0 0 0 0 0 1.342.635 1.342.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.600,00 40.000- 65.000- 150.000- 0 0 0 478.335- 693.335-
./. Auszahlungen)
4165 Hessenweg,Radweg
DEK-Hessenbusch Nr.210
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 300.000 60.000 0 0 0 300.000 660.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 450.000 1.155.000 0 0 0 0 0 450.000 1.605.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 855.000- 60.000 0 0 0 150.000- 945.000-
./. Auszahlungen)
4168 Sprakel, Ortsdurchfahrt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.150.000 0 1.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.150.000- 0 1.150.000-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 800.000 0 850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 800.000- 0 850.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 436
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4172 Am
Stadtgraben/Aegidiistraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.072,26 0 20.000 0 0 0 50.000 420.000 4.072 494.072
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.072,26- 0 20.000- 0 0 50.000- 420.000- 4.072- 494.072-
./. Auszahlungen)
4173
Schmittingheide/Eltropw/Hegerskamp,Bp530
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 188.000 0 0 0 0 0 0 396.090 396.090
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 188.000- 0 0 0 0 0 396.090- 396.090-
./. Auszahlungen)
4176 Wolbecker Str,
Servatiiplatz-Hansaring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 450.000 600.000 0 0 1.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 70.000 0 20.000 900.000 1.000.000 0 0 1.990.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 70.000- 20.000- 450.000- 400.000- 0 0 940.000-
./. Auszahlungen)
4178 Amelsbürener
Str,Meesenst-Westfalenstr
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.005.000 1.005.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 403.818 0 0 0 0 0 0 2.194.213 2.194.213
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 403.818- 0 0 0 0 0 1.189.213- 1.189.213-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 437
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 500.000 0 0 0 0 510.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 500.000- 0 0 0 0 510.000-
./. Auszahlungen)
4190 Hüfferstraße, Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 680.000 22.400 702.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.147.000 81.058 1.228.058
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 467.000- 58.658- 525.658-
./. Auszahlungen)
4191 Hiltruper Str/Am Berler
Kamp, Kreisverk
Einzahlung aus Zuwendungen 318.000,00 150.000 40.000 0 0 0 0 476.000 516.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 489.205,66 403.514 0 0 0 0 0 0 938.702 938.702
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 171.205,66- 253.514- 40.000 0 0 0 0 462.702- 422.702-
./. Auszahlungen)
4198
Kaiser-Wilh-/Nieders.ring,
Haltestellen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 100.000 20.000 0 0 0 0 120.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 300.000 0 100.000 100.000 100.000 0 0 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 80.000- 100.000- 100.000- 0 0 480.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 438
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 300.000 300.000 0 0 600.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 500.000 500.000 0 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 200.000- 200.000- 0 0 450.000-
./. Auszahlungen)
4209 Weseler Straße /
Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 47.292,36 194.039 1.000.000 0 600.000 0 0 0 269.313 1.869.313
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.292,36- 194.039- 1.000.000- 600.000- 0 0 0 269.313- 1.869.313-
./. Auszahlungen)
4210 Umgehungsstraße / B 51 -
3. BA
Einzahlung aus Zuwendungen 143.000,00- 650.000 600.000 300.000 0 0 0 2.859.000 3.759.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.278.200,00 0 0 0 0 0 0 0 3.329.700 3.329.700
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 3.000.000 3.600.000 0 1.750.000 0 0 0 3.000.000 8.350.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.421.200,00- 2.350.000- 3.000.000- 1.450.000- 0 0 0 3.470.700- 7.920.700-
./. Auszahlungen)
4211 Landsberger Str. /
Deermannstr., Bp 510
Auszahlung für Baumaßnahmen 73.257,72 137.133 100.000 0 100.000 50.000 0 0 381.248 631.248
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.257,72- 137.133- 100.000- 100.000- 50.000- 0 0 381.248- 631.248-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 439
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4212 Hansaring, Bp 535
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 7.200.000 0 0 0 0 0 0 7.200.000 7.200.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 7.450.000- 0 0 0 0 0 7.450.000- 7.450.000-
./. Auszahlungen)
4215 Bült, Fahrbahnsanierung
Bushaltestellen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.700.000 79.833 1.779.833
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.400.000- 79.833- 1.479.833-
./. Auszahlungen)
4216 Zum Häpper/P-Kolbe-Str,
Alte Furt -Pluto
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.887,37 400.000 1.300.000 0 0 0 0 0 420.887 1.720.887
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.887,37- 400.000- 1.300.000- 0 0 0 0 420.887- 1.720.887-
./. Auszahlungen)
4217 Hobbeltstr., Sportplatz,
Bp 561
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 690.000 0 300.000 0 0 0 500.000 1.490.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 690.000- 300.000- 0 0 0 500.000- 1.490.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 440
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4219 Hansaring, Bremer Str. -
Schillerstr
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 20.000 20.000 20.000 1.228.000 0 1.308.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 1.228.000- 0 1.308.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 0 0 400.000 1.380.000 0 1.880.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 0 0 400.000- 1.380.000- 0 1.880.000-
./. Auszahlungen)
4224 Malteserstraße /
Langestraße, Bp 566
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.651,60 50.000 50.000 0 50.000 0 0 0 349.315 449.315
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.651,60- 50.000- 50.000- 50.000- 0 0 0 349.315- 449.315-
./. Auszahlungen)
4227 Zur Vogelstange, Bp 577
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 150.000 0 150.000 0 0 0 50.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 150.000- 150.000- 0 0 0 50.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.188,18 225.287 350.000 0 350.000 300.000 0 400.000 242.475 1.642.475
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.188,18- 225.287- 350.000- 350.000- 300.000- 0 400.000- 242.475- 1.642.475-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 441
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 500.000 1.000.000 0 0 0 1.530.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 500.000- 1.000.000- 0 0 0 1.530.000-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 228.000 250.000 500.000 0 978.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 228.000- 250.000- 500.000- 0 978.000-
./. Auszahlungen)
4231 Nottulner Landweg,
südl./westl.A1,Bp584
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 253.009 150.000 0 100.000 0 0 0 253.009 503.009
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 253.009- 150.000- 100.000- 0 0 0 253.009- 503.009-
./. Auszahlungen)
4232 Nordkirchenweg, südl.,
Bp585
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 128.500 720.000 0 0 0 0 0 128.500 848.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 128.500- 720.000- 0 0 0 0 128.500- 848.500-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 370.000 0 370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 370.000- 0 370.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 442
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 25.000 0 500.000 700.000 1.500.000 1.500.000 50.000 4.275.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 25.000- 500.000- 700.000- 1.500.000- 1.500.000- 50.000- 4.275.00 0-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 10.000 0 275.000 0 0 200.000 20.000 505.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 10.000- 275.000- 0 0 200.000- 20.000- 505.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 93.903 530.000 0 265.000 0 0 250.000 93.903 1.138.903
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 93.903- 530.000- 265.000- 0 0 250.000- 93.903- 1.138.903-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,Bp 576
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 10.000 0 20.000 200.000 400.000 610.000 30.000 1.270.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 10.000- 20.000- 200.000- 400.000- 610.000- 30.000- 1.270.000-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 0 0 20.000 200.000 400.000 0 20.000 640.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 0 20.000- 200.000- 400.000- 0 20.000- 640.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 443
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 400.000 450.000 0 0 0 850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 400.000- 450.000- 0 0 0 850.000-
./. Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 40.000 20.000 0 400.000 400.000 0 400.000 40.000 1.260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 20.000- 400.000- 400.000- 0 400.000- 40.000- 1.260.000-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 15.000 0 650.000 0 225.000 50.000 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 15.000- 650.000- 0 225.000- 50.000- 0 940.000-
./. Auszahlungen)
4242 Hafengrenzweg -
Stadthafen 1, Bp 541
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 1.000.000 1.500.000 0 0 0 0 2.500.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 530.000 1.830.000 0 1.800.000 0 0 2.170.000 530.000 6.330.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 530.000- 830.000- 300.000- 0 0 2.170.000- 530.000- 3.830.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 444
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 300.000 300.000 0 0 0 300.000 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.600,79 875.000 3.600.000 4.000.000 5.760.000 6.860.000 5.000.000 5.570.000 975.601 27.765.6 01
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.600,79- 575.000- 3.300.000- 5.460.000- 6.860.000- 5.000.000- 5.570.000- 675.601- 26. 865.601-
./. Auszahlungen)
4244 Windthorststraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 0 0 750.000 0 800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 750.000- 0 800.000-
./. Auszahlungen)
4245 Verspoel
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.933,16 50.000 50.000 0 0 0 0 700.000 51.933 801.933
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.933,16- 50.000- 50.000- 0 0 0 700.000- 51.933- 801.933-
./. Auszahlungen)
4246 Leerrohrverlegung f
Breitband an Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 655.135,77 1.864.926 1.000.000 0 500.000 0 0 0 2.532.598 4.032.598
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 655.135,77- 1.864.926- 1.000.000- 500.000- 0 0 0 2.532.598- 4.032.598-
./. Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 500.000 200.000 860.000 0 1.560.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 150.000 1.200.000 0 1.200.000 50.000 2.650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 150.000- 700.000- 200.000 340.000- 50.000- 1.090.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 445
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4251 Kiesekampweg, Bp 134
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 700.000 0 0 0 0 0 0 700.000 700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 700.000- 0 0 0 0 0 700.000- 700.000-
./. Auszahlungen)
4252 Im Moorhock, südl., Bp
587
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 570.000 20.000 0 330.000 0 0 0 570.000 920.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 570.000- 20.000- 330.000- 0 0 0 570.000- 920.000-
./. Auszahlungen)
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 350.000 0 0 0 10.000 370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 10.000- 350.000- 0 0 0 10.000- 370.000-
./. Auszahlungen)
4254 Roxeler Straße, südl.,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0 0 700.000 0 0 20.000 740.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 20.000- 0 700.000- 0 0 20.000- 740.000-
./. Auszahlungen)
4256 Kolde-Ring,Weseler
Str-Mecklenbecker Str
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 2.000.000 3.000.000 300.000 0 0 0 5.300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 2.650.000 6.500.000 4.400.000 2.830.000 0 0 200.000 10.080.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 650.000- 1.400.000- 2.530.000- 0 0 200.000- 4.780.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 446
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4257 Promenadenquerungen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 100.000 100.000 0 0 200.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 600.000 200.000 0 100.000 100.000 0 2.000.000 600.000 3.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 600.000- 200.000- 100.000- 0 100.000 2.000.000- 600.000- 2.800.000-
./. Auszahlungen)
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 25.000 25.000 0 75.000 1.400.000 0 600.000 25.000 2.125.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 25.000- 25.000- 75.000- 1.400.000- 0 600.000- 25.000- 2.125.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 349.100,00 90.000 0 0 0 0 0
Auszahlung 550.756,91 246.442 140.000 0 230.000 150.000 0 100.000
Saldo (Einzahlungen ./. 201.656,91- 156.442- 140.000- 230.000- 150.000- 0 100.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 13.230.508,94- 34.095.732- 27.455.000- 29.110.000- 23.633.000- 12.025.000- 49.493.000- 53.084. 717- 180.460.717-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 19.000.000 8.000.000 0 0 27.000.000
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 447
Haushalt splan 20 20 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1201 Amt für Mobilität und Tiefbau
Bewirtschaftungsregeln :
zu Maßnahme 4099 "Roxel Verteilerstraße"
SPERRVERMERK
zu Maßnahme 4125 "Koburger Weg, Radweg bis HP Zentrum Nord"
SPERRVERMERK: Die Entsperrung hängt ab von der Erteilung eines Bewilligungsbescheides über die Fördermittel des Landes.
Zur Aufhebung einer oder mehrerer der o. a. Sperrvermerke ist ein Beschluss des Ausschusses für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen erforderlich.
Erläuterungen :
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 27.000.000 Euro entfallen grundätzlich auf das Jahr 2021.
Abweichend hiervon verteilen sich die finanziellen Belastungen wie folgt:
zu Maßnahme 0007 "Verkehrsflächen, Neubau und Erneuerung"
Verpflichtungsermächtigungen über 8.500.000 Euro zu Lasten des Jahres
2021 6.000.000 Euro
2022 2.500.000 Euro
zu Maßnahme 4071 "Weseler Str/B219, Abb"
Verpflichtungsermächtigungen über 5.500.000 Euro zu Lasten des Jahres
2021 3.500.000 Euro
2022 2.000.000 Euro
zu Maßnahme 4243 "Velorouten Stadtregion"
Verpflichtungsermächtigungen über 4.000.000 Euro zu Lasten des Jahres
2021 3.000.000 Euro
2022 1.000.000 Euro
zu Maßnahme 4256 "K.Ring,Wesel-MeckStr."
Verpflichtungsermächtigungen über 6.500.000 Euro zu Lasten des Jahres
2021 4.000.000 Euro
2022 2.500.000 Euro
Bei folgenden ergänzenden Investitonsmaßnahmen wurden zunächst nur Planungskosten veranschlagt
4260 Schmeddingstr. westl. Josef-Pieper-Str., BG
4261 Berdel südl., BG
4262 Feldstiege/Beerwiede, BG
4263 Kötterstr. nördl., BG
4264 Osttor nördl., BG
Seite 448
Haushaltsplan 20 20 Natur - und Landschaftspflege Dezernat III, VI
Produktbereich 13
Produktbereich Produktgruppe
1301
Grün- und Freiflächen
13
Natur- und Landschaftspflege
1305
Wald und Forstwirtschaft
1303
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304
Fließende Gewässer
1302
Friedhöfe
Seite 449
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 808.107,11 424.710 430.790 364.770 363.960 362.450
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.415.859,91 2.470.400 2.562.090 2.599.700 2.623.060 2.6 45.800
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 120.589,47 142.160 142.160 142.160 142.160 142.160
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.091.590,67 1.075.570 1.075.570 1.075.570 1.075.570 1.0 75.570
07 + Sonstige ordentliche Erträge 193.972,42 144.710 149.760 137.060 137.060 137.060
08 + Aktivierte Eigenleistungen 129.244,40 216.100 216.100 216.100 216.100 216.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 4.759.363,98 4.473.650 4.576.470 4.535.360 4.557.910 4.5 79.140
11 - Personalaufwendungen 12.513.952,94 13.477.260 14.274.820 14.641.440 15.067.2 60 15.503.550
12 - Versorgungsaufwendungen 461.506,03 368.800 395.780 405.770 416.000 426.340
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.277.979 ,28 6.693.250 6.165.190 6.216.570 6.288.320 6.316.300
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.494.166,75 2.275.970 2.296.530 2.259.040 2.235.840 2.2 24.270
15 - Transferaufwendungen 106.611,07 156.940 104.410 104.410 104.410 104.410
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 796.511,79 861.680 785.680 785.870 786.060 786.260
17 = Ordentliche Aufwendungen 21.650.727,86 23.833.900 24.022.410 24.413.100 24.897.8 90 25.361.130
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 16.891.363,88- 19.360.250- 19.445.940- 19.877.740- 20.3 39.980- 20.781.990-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 16.891.363,88- 19.362.250- 19.447.940- 19.879.740- 20.3 41.980- 20.783.990-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 16.891.363,88- 19.362.250- 19.447.940- 19.879.740- 20.3 41.980- 20.783.990-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 1.737.029, 86 1.809.360 1.805.620 1.805.620 1.805.620 1.805.620
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.228 .096,22 1.207.860 1.221.510 1.221.510 1.221.510 1.221.51 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 16.382.430,24- 18.760.750- 18.863.830- 19.295.630- 19.7 57.870- 20.199.880-
Haushaltsplan 2020 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III, VI
Produktbereich 13
Seite 450
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 2.152.518,50 3.290.580 2.350.950 2.259.100 1.617.550 1.617.550
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 50.806,00 22.400 22.400 22.400 22.400 22.400
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 265.034,35 59.02 0 59.020 59.020 59.020 59.020
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 2.468.358,85 3.372.000 2.432.370 2.340.520 1.698.970 1.698.970
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 157.510 82.510 0 82.510 82.510 82.510
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 4.156.389,19 12.330.135 9.191.920 3.132.500 5.873.010 3. 363.110 2.573.110
09 - für den Erwerb von beweglichem 425.969,01 1.114.786 1.2 92.150 0 662.150 1.034.150 924.150
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 125.000 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 4.582.358,20 13.602.431 10.691.580 3.132.500 6.617.670 4 .479.770 3.579.770
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.113.999,35- 10.230.431- 8.259.210- 4.277.150- 2.780.800- 1.880.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Natur- und Landschaftspflege Dezerant III, VI
Produktbereich 13
Seite 451
Haushaltsplan 20 20 Grün - und Freiflächen Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhalti gkeit
Produktbereich Produkte
1301
Grün- und Freiflächen
13
Natur- und Landschaftspflege
130101
Grünanlagen
130102
Grün- und Freiflächen der Ämter
Seite 452
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet vor allem den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von öffentlichen Grünanlagen und Grün- und Freiflächen von Ämtern und Einrichtungen. Im Einzelnen zählen zur Produktgruppe
Grünanlagen, öffentliche Spielflächen, Rad- und Wanderwege<(>,<)> Kleingärten (Produkt 1)<(>,<)> Verkehrsgrün, Außenanlagen von städtischen Gebäuden und Sportanlagen (Produkt 2). Die Produktgruppe
besteht damit zum Teil aus verwaltungsinternen Serviceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Versorgung mit Grünanlagen sowie Grün- und Freiflächen (der Ämter und Einrichtungen) soll unter Berücksichtigung des demografischen Wandels zumindest im bisherigem Umfang gewährleistet bleiben.
2. Der Zuschussbedarf je qm Grünanlagen bzw. Grün- und Freiflächen (der städtischen Ämter und Einrichtungen) darf nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Grünanlagen, Grün- u. Freiflächen im Stadtgebiet insgesamt (in ha) 867 853 871 876 881 887
- Zum 1. Ziel: Anzahl Einwohner/innen in Münster 307.842 309.429 310.610 310.610 310.610 310.610
- Zum 1. Ziel: Grünanlagen, Grün- u. Freiflächen im Stadtgebiet pro Einwohner (in qm) 28,15 27,55 28,05 28,21 28,36 28,55
- Zum 2. Ziel: Zuschussbedarf für Grünanlagen und Grün- u. Freiflächen insgesamt (in Euro) 11.638.320 11.782.580 11.78 2.580 11.782.580 11.782.580
- Zum 2. Ziel: Zuschussbedarf für Grünanlagen und Grün- u. Freiflächen pro qm (in Euro) 1,37 1,35 1,34 1,34 1,33
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 39,46 - 42,75 - 44,42 - 44,46 - 45,62 - 46,22
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 18,1 20,1 19,5 19,1 18,7 18,5
Seite 453
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130101 - Grünanlagen
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von Grünanlagen. Hierzu zählen öffentliche Grünanlagen (wie Parkanlagen), öffentliche Spielflächen, Rad- und Wanderwege und Kleingärten. Zur
Zielgruppe des Produktes zählen alle Bürgerinnen und Bürger und alle Besucherinnen und Besucher der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Versorgung mit öffentlichen Grünanlagen soll auf der Grundlage der Grünordnung gewährleistet bleiben.
2. Die Pflegekosten für die Unterhaltung der Anlagen des Produktes pro qm dürfen nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Öffentl. Grünanlagen, öffentl. Spielflächen, Rad- und Wanderwege,
Kleingärten (in ha)
654,3 651,9 659,0 663,8 668,6 674,5
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten für die Unterhaltung öffentlicher Grünanlagen je qm (in Euro) 0,89 0,83 0,89 0,89 0,89 0,89
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten für die Unterhaltung von Rad- und Wanderwegen je qm (in Euro) 1,08 1,01 1,08 1,08 1,08 1,08
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten für die Unterhaltung der öffentlichen Spielflächen je qm (in Euro) 4,54 4,35 4,54 4,54 4,54 4, 54
Leistungsdaten
- Öffentliche Grünanlagen (in ha) 393,9 396,1 397,8 401,8 405,8 409,8
- Rad- und Wanderwege (in ha) 47,5 33,8 40,3 40,7 41,2 41,6
- Fläche Kleingärten (in ha) 173,0 173,0 173,0 173,0 173,0 173,0
- Öffentliche Spielflächen (in ha) 39,9 49,1 47,9 48,3 48,7 49,1
- Anzahl Öffentliche Spielplätze 311 320 313 315 317 319
Seite 454
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130102 - Grün- und Freiflächen von Ämtern und Einrichtungen (Service)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet den Entwurf, den Bau und die Unterhaltung von Außenanlagen städtischer Gebäude und Bauwerke, Verkehrsgrün und Sportaußenanlagen (...) sowie spezielle Serviceleistungen (...). Zu den
betreuten Außenanlangen zählen auch die Außenanlagen der städtischen Schulen und Kindergärten. Zur Zielgruppe des Produktes zählen städtische Ämter und Einrichtungen, das Produkt beinhaltet damit
verwaltungsinterne Serviceleistungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Dieses Produkt ist bedarfsgerecht, nutzungsorientiert und wirtschaftlich zu erbringen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschn. Verrechnungspreis Grünpflege pro qm bei Schulen (in Euro) 1,81 1,88 1,81 1,81 1,81 1,81
- Zum 1. Ziel: ... " ... bei Kindertagesstätten (in Euro) 3,90 3,51 3,90 3,90 3,90 3,90
- Zum 1. Ziel: ... " ... bei sonstigen Verwaltungsgebäuden und Bauwerken (in Euro) 1,05 1,07 1,05 1,05 1,05 1,05
- Zum 1. Ziel: ... " ... bei Sportanlagen (ohne Anlagen in Vereins-Obhut) (in Euro) 3,06 2,86 2,99 2,99 2,99 2,99
Leistungsdaten
- Grün- und Freiflächen im Stadtgebiet insgesamt (in ha) 212,4 200,6 212,3 212,3 212,3 212,3
- davon Außenanlagen von städtischen Schulen und Kindergärten (in ha) 43,6 40,6 39,4 39,4 39,4 39,4
- davon Außenanlagen von städtischen Verwaltungs- und Betriebsgebäuden (in ha) 36,3 27,6 36,3 36,3 36,3 36,3
- davon Sportaußenanlagen (ohne Anlagen in Vereins-Obhut)(in ha) 35,2 33,1 35,2 35,2 35,2 35,2
- davon Verkehrsgrün (in ha) 101,5 99,2 101,5 101,5 101,5 101,5
Seite 455
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 560.732,57 195.360 199.500 133.480 132.670 131.160
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 44.670,48 65.190 65.190 65.190 65.190 65.190
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 805.968,87 821.000 821.000 821.000 821.000 821.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 90.545,94 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 70.550,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.572.467,86 1.226.550 1.230.690 1.164.670 1.163.860 1.1 62.350
11 - Personalaufwendungen 8.018.884,89 8.633.210 9.179.750 9.448.600 9.730.520 10. 022.840
12 - Versorgungsaufwendungen 152.311,71 121.800 118.130 121.110 124.160 127.250
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.678.467 ,86 4.765.690 4.365.460 4.393.850 4.453.030 4.465.610
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.928.147,73 1.746.390 1.716.150 1.698.100 1.695.760 1.6 89.160
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 587.205,11 525.270 546.300 546.440 546.580 546.730
17 = Ordentliche Aufwendungen 14.365.017,30 15.792.360 15.925.790 16.208.100 16.550.0 50 16.851.590
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 12.792.549,44- 14.565.810- 14.695.100- 15.043.430- 15.3 86.190- 15.689.240-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 12.792.549,44- 14.565.810- 14.695.100- 15.043.430- 15.3 86.190- 15.689.240-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 12.792.549,44- 14.565.810- 14.695.100- 15.043.430- 15.3 86.190- 15.689.240-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 2.393.263, 60 2.105.380 2.101.640 2.101.640 2.101.640 2.101.640
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.392 .223,91 1.191.280 1.204.510 1.204.510 1.204.510 1.204.51 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 11.791.509,75- 13.651.710- 13.797.970- 14.146.300- 14.4 89.060- 14.792.110-
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 456
Haushalt splan 20 20 Grün - und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 6:
Kostenerstattung durch AWM für Reinigungsleistungen im öffentlichen Grün und Verkehrsgrün.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 457
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 231.809,75 473.030 443.400 590.000 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 30.650,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 262.459,75 493.030 463.400 610.000 20.000 20.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 918.266,95 6.723.916 6.384.830 1.132.500 3.799.400 1.314 .500 524.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 252.116,33 916.774 1.041 .300 0 436.300 838.300 728.300
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 125.000 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 1.170.383,28 7.640.690 7.551.130 1.132.500 4.235.700 2.1 52.800 1.252.800
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 907.923,53- 7.147.660- 7.087.730- 3.625.700- 2.132.800- 1.232.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 458
Haushalt splan 20 20 Grün - und Freiflächen Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1301 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 8:
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 1.132.500 Euro entfallen auf das Jahr 2021
Seite 459
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Fahrzeuge und Geräte
Einzahlung aus der 30.650,00 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 252.116,33 399.774 435.300 0 105.300 435.300 325.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 221.466,33- 379.774- 415.300- 85.300- 415.300- 305.300- 0
./. Auszahlungen)
0020 Ergänzungen in
Grünanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.203,72 37.262 24.500 0 24.500 24.500 24.500 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.203,72- 37.262- 24.500- 24.500- 24.500- 24.500- 0
./. Auszahlungen)
0030 Fahrzeuge/ Geräte
übertragene Sportanl.
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 145.000 145.000 0 145.000 145.000 145.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 145.000- 145.000- 145.000- 145.000- 145.000- 0
./. Auszahlungen)
0040 Ersatzbeschaff.
Maschinen Service Sport
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 120.000 184.000 0 56.000 56.000 56.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 120.000- 184.000- 56.000- 56.000- 56.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 460
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0050 Ausbau der
Elektromobilität
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 78.050 65.000 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 180.000 185.000 0 120.000 120.000 120.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 101.950- 120.000- 120.000- 120.000- 120.000- 0
./. Auszahlungen)
0060 Werkhöfe (Ausstatt.,
Geräte, Maschinen)
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 72.000 92.000 0 10.000 82.000 82.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 72.000- 92.000- 10.000- 82.000- 82.000- 0
./. Auszahlungen)
4260 ÖG/KSP Wolbeck-Nord
Bp.415
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17.000 17.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 27.997,91 762.970 150.000 300.000 300.000 50.000 0 509.570 1.634.726 2.644.296
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.997,91- 762.970- 150.000- 300.000- 50.000- 0 509.570- 1.617.726- 2.627.296-
./. Auszahlungen)
4610 ÖG, SP Bp. 405,
Heidestr. / Höftestr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 140.000 10.000 0 0 0 0 0 140.000 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 140.000- 10.000- 0 0 0 0 140.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 461
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4680 Park Sentmaring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 223.500 223.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 13.500 139.900 0 0 0 0 0 449.410 589.310
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 13.500- 139.900- 0 0 0 0 225.910- 365.810-
./. Auszahlungen)
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.088,85 399.382 175.000 175.000 175.000 175.000 175.000 0 612.467 1.312.467
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.088,85- 399.382- 175.000- 175.000- 175.000- 175.000- 0 612.467- 1.312.467-
./. Auszahlungen)
5120 ÖG Gewerbegebiet
Hessenweg
Einzahlung aus Zuwendungen 5.000,00 0 0 0 0 0 0 5.000 5.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 7.000 300.000 0 50.000 0 0 0 7.000 357.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.000,00 7.000- 300.000- 50.000- 0 0 0 2.000- 352.000-
./. Auszahlungen)
5180 Verlagerung Kleingärten
wg. Ausbau B51
Auszahlung für Baumaßnahmen 57.000,00 316.481 0 0 0 0 0 0 656.189 656.189
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 57.000,00- 316.481- 0 0 0 0 0 656.189- 656.189-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 462
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5280 SP/ÖG
Meckmannweg/Schwarzer Kamp,
Bp.536
Einzahlung aus Zuwendungen 224.400,00 0 0 0 0 0 0 224.400 224.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.828,46 66.854 325.000 22.500 22.500 0 0 0 101.535 449.035
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 206.571,54 66.854- 325.000- 22.500- 0 0 0 122.865 224.635-
./. Auszahlungen)
5300 SP Schillerstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 290.300 0 0 0 0 0 0 290.300 290.300
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 290.300- 0 0 0 0 0 290.300- 290.300-
./. Auszahlungen)
5330 ÖG Hansaplatz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 340.000 0 0 0 0 340.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 25.000 125.000 340.000 340.000 0 0 0 25.000 490.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 25.000- 125.000- 0 0 0 0 25.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
5360 ÖG Bremer Platz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 36.000 1.250.000 0 10.000 0 0 0 36.000 1.296.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 36.000- 1.250.000- 10.000- 0 0 0 36.000- 1.296.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 463
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5370 Umbau Kleing. Friedland
Neubau B481n
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 222.163 222.163
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.840,04 229.559 100.000 0 50.000 0 0 0 231.399 381.399
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.840,04- 229.559- 100.000- 50.000- 0 0 0 9.236- 159.236-
./. Auszahlungen)
5380 SP/ÖG Hoppengarten Bp
569
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 274.000 0 0 0 0 0 274.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 340.000 0 0 0 0 0 10.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 66.000- 0 0 0 0 10.000- 76.000-
./. Auszahlungen)
5390 ÖG Ostpreußenstraße Bp.
556
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 153.000 0 0 0 0 0 0 153.000 153.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 153.000- 0 0 0 0 0 153.000- 153.000-
./. Auszahlungen)
5450 Kleingartenanlage
Roxel-Nord Neubau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 100.000 0 0 0 0 0 100.000 100.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 350.000 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 0 0 0 0 0 250.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 464
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5460 Erneuerung
Werse-Wanderweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 240.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 240.000-
./. Auszahlungen)
5480 Südpark
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 585.000 290.000 285.000 285.000 140.000 0 0 585.000 1.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 585.000- 290.000- 285.000- 140.000- 0 0 585.000- 1.300.000-
./. Auszahlungen)
5490 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. südl. Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 230.000 0 0 0 0 0 200.000 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 230.000- 0 0 0 0 200.000- 430.000-
./. Auszahlungen)
5500 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. nördl.Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 75.000 206.000 0 251.250 0 0 0 75.000 532.250
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 75.000- 206.000- 251.250- 0 0 0 75.000- 532.250-
./. Auszahlungen)
5510 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 170.000 52.950 0 60.000 0 0 0 170.000 282.950
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 170.000- 52.950- 60.000- 0 0 0 170.000- 282.950-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 465
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5520 San./ Umgest. Wegefl. im
Bezirk Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 120.000 179.080 0 64.500 0 0 0 120.000 363.580
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 120.000- 179.080- 64.500- 0 0 0 120.000- 363.580-
./. Auszahlungen)
5530 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk West
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 60.000 126.000 0 0 0 0 0 60.000 186.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 60.000- 126.000- 0 0 0 0 60.000- 186.000-
./. Auszahlungen)
5540 ÖG Begegnungsraum Berg
Fidel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 125.000 100.000 0 0 0 0 0 125.000 225.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 125.000- 100.000- 0 0 0 0 125.000- 225.000-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
5570 Gärtnerunterkunft
Gievenbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 1.075.000 0 0 0 0 0 300.000 1.375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 1.075.000- 0 0 0 0 300.000- 1.375.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 466
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5620 KSP B-Plan 586, Zentrum
Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 180.000 0 0 0 0 0 180.000 180.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 180.000 0 0 0 0 180.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 180.000 0 180.000- 0 0 0 180.000 0
./. Auszahlungen)
5640 ÖG Oxford-Kaserne
Freizeitsport
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 90.000 0 550.000 550.000 0 0 0 1.190.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 90.000- 550.000- 550.000- 0 0 0 1.190.000-
./. Auszahlungen)
5650 ÖG Umfeld Oxford-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 33.000 0 78.000 50.000 0 0 0 161.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 33.000- 78.000- 50.000- 0 0 0 161.000-
./. Auszahlungen)
5660 Kleingartenanlage
Mecklenbeck (BP 396)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 250.000 0 0 0 0 250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 495.000 0 0 0 0 495.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 245.000- 0 0 0 0 245.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 467
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5690 Sanierung Promenade
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 270.000 0 0 0 0 0 0 270.000 270.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 270.000- 0 0 0 0 0 270.000- 270.000-
./. Auszahlungen)
5710 Erneuerung
Baukonstruktionen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 25.000- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
5720 Spielplatz
Landschaftspark Kinderbachtal
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 404.000 0 0 0 0 0 0 404.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 404.000- 0 0 0 0 0 404.000-
./. Auszahlungen)
6050 Fuß-/Radweg
Havichhorster Mühle
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 110.100 110.100
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.822,31 36.752 125.000 0 0 0 0 0 205.000 330.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.822,31- 36.752- 125.000- 0 0 0 0 94.900- 219.900-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 468
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
7100 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Mitte
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 156.541,36 410.361 66.450 0 66.450 66.450 66.450 0 2.261.655 2.527.455
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 156.541,36- 410.361- 66.450- 66.450- 66.450- 66.450- 0 2.253.655- 2.519.455-
./. Auszahlungen)
7200 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 51.449,59 134.552 26.450 0 26.450 26.450 26.450 0 612.403 718.203
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 51.449,59- 134.552- 26.450- 26.450- 26.450- 26.450- 0 612.403- 718.203-
./. Auszahlungen)
7300 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 34.478,60 45.189 15.490 0 15.490 15.490 15.490 0 432.937 494.897
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.478,60- 45.189- 15.490- 15.490- 15.490- 15.490- 0 432.937- 494.897-
./. Auszahlungen)
7400 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.187,49 116.235 23.870 0 23.870 23.870 23.870 0 597.467 692.947
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.187,49- 116.235- 23.870- 23.870- 23.870- 23.870- 0 597.467- 692.947-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 469
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
7500 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.914,47 92.066 30.970 0 30.970 30.970 30.970 0 657.689 781.569
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.914,47- 92.066- 30.970- 30.970- 30.970- 30.970- 0 657.689- 781.569-
./. Auszahlungen)
7600 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 128.407,73 158.547 36.770 0 36.770 36.770 36.770 0 1.093.645 1.240.725
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 128.407,73- 158.547- 36.770- 36.770- 36.770- 36.770- 0 1.093.645- 1.240.725-
./. Auszahlungen)
7700 Bezirksübergreifende
Maßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 123.468,87 73.031 0 0 0 0 0 0 196.500 196.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.468,87- 73.031- 0 0 0 0 0 196.500- 196.500-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 2.409,75 114.980 104.400 0 0 0 0
Auszahlung 215.037,55 799.876 344.400 10.000 548.650 10.000 10.000 10.000
Saldo (Einzahlungen ./. 212.627,80- 684.896- 240.000- 548.650- 10.000- 10.000- 10.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 907.923,53- 7.147.660- 7.087.730- 3.625.700- 2.132.800- 1.232.800- 634.570- 11.684.160- 22 .581.910-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 1.132.500 0 0 0 1.132.500
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1301 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 470
Seite 471
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1302
Friedhöfe
13
Natur- und Landschaftspflege
130201
Städtische Friedhöfe
130202
Kriegsgräber
Seite 472
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und die Unterhaltung von Friedhofsanlagen, die Durchführung von Bestattungen und Beratung von Angehörigen (= Produkt 1) sowie die Pflege von
Kriegsgräbern (= Produkt 2). Bei dem Betrieb der städtischen Friedhöfe handelt es sich um eine gebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die ausreichende Versorgung mit Friedhofsfläche ist dauerhaft sicherzustellen.
2. Die Friedhofsgebühren bzw. die Erstattungszahlung des Bundes für Kriegsgräber sollen die jeweiligen Kosten zu 100 % decken.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wiedererwerbsquote (wiedererworbene Nutzungsrechte / nicht verlängerte
Nutzungsrechte in %)
87,0 65,0 60,0 60,0 60,0 60,0
- Zum 1. Ziel: Mögliche Erweiterungsfläche (in ha) 30 30 30 30 30 30
- Zum 2. Ziel: Kostendeckungsgrad Gebührenrechnung Friedhöfe (in %) 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Kostendeckungsgrad Kriegsgräber (in %) 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,72 - 0,81 - 1,02 - 0,98 - 1,04 - 1,16
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 88,6 90,4 88,2 88,6 88,0 86,9
Leistungsdaten
- Anzahl der Bestattungen Waldfriedhof Lauheide 786 800 800 800 800 800
- Anzahl der Bestattungen Stadtteilfriedhöfe 408 400 400 400 400 400
- Anzahl Grabstellen mit laufendem Nutzungsrecht insgesamt 36.365 38.000 36.400 36.400 34.800 33.200
- Fläche Waldfriedhof Lauheide und Stadtteilfriedhöfe insgesamt (in ha) 100,3 100,3 100,3 100,3 100,3 100,3
- Anteil Urnenbestattungen an Gesamtbestattungen 74,4 72,5 75,0 76,0 77,0 78,0
Seite 473
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130201 - Städtische Friedhöfe
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Konzeptionierung, den Bau und die Unterhaltung der städtischen Friedhöfe, die Durchführung von Bestattungen und die Beratung von Angehörigen. Neben dem Waldfriedhof Lauheide als
größtem städtischen Friedhof werden weitere sechs Stadtteilfriedhöfe (Hohe Ward, Angelmodde Homannstraße, Angelmodde Am Hohen Ufer, Wolbeck, Albachten und Nienberge) betrieben. Es werden verschiedene
Bestattungsarten angeboten (Reihen-/Wahl-/Tiefengrab, Urnengrab, Aschefeld, Kolumbarium). Die städtischen Friedhöfe sind eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich größtenteils aus Gebühreneinnahmen
finanzieren muss.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Friedhofsgebühren sollen insgesamt unter der Maßgabe der Gebührengerechtigkeit nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
2. Die Pflegekosten je qm Friedhofsfläche dürfen nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gebühr Reihengrab, 30 Jahre Nutzungszeit (in Euro) 858 858 858 858 858 858
- Zum 1. Ziel: Gebühr Urnenreihengrab, 30 Jahre Nutzungszeit (in Euro) 637 637 637 637 637 637
- Zum 1. Ziel: Gebühr Wahlgrab, 30 Jahre Nutzungszeit (in Euro) 1.830 1.830 1.830 1.830 1.830 1.830
- Zum 2. Ziel: Pflegekosten je qm Friedhofsfläche (in Euro) 1,28 1,17 1,17 1,17 1,17 1,17
Leistungsdaten
- Bestattungen / Jahr 1.194 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
- davon Reihengrab 73 80 80 80 80 80
- davon Urnengrab 888 870 900 912 924 936
- davon Wahlgrab 233 250 220 208 196 184
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Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130202 - Kriegsgräber
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Pflege und Unterhaltung der Kriegsgräber. Es handelt sich um Anlagen auf dem Waldfriedhof Lauheide, dem Ehrenfriedhof Gasselstiege, dem Mecklenbecker Friedhof, dem Zentralfriedhof,
dem kommunalen Friedhof Wolbeck, dem kommunalen Friedhof Angelmodde in Gelmer, sowie in Amelsbüren, in Sprakel, in Hiltrup, in Roxel, in Albachten, in Nienberge, bei Haus Spital und auf dem Ehrenfriedhof
Dorbaum sowie dem Standortübungsplatz Handorf.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Pflegekosten der Kriegsgräber sollen zu 100 % durch die Erstattungszahlung des Bundes gedeckt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Kostendeckungsgrad (in %) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl Kriegsgräber 2.777 2.777 2.777 2.777 2.777 2.777
- Gesamtfläche Kriegsgräberanlagen (in ha) 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7 1,7
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 70.662,00 60.070 60.070 60.070 60.070 60.070
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.693.843,93 1.729.420 1.712.110 1.722.720 1.733.080 1.7 40.820
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 4.170,50 42.000 42.000 42.000 42.000 42.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 18,25 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 3.403,09 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 24.662,00 8.000 8.000 8.000 8.000 8.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.796.759,77 1.848.490 1.831.180 1.841.790 1.852.150 1.8 59.890
11 - Personalaufwendungen 1.438.015,14 1.513.550 1.541.020 1.543.270 1.589.180 1.6 36.460
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 343.905,0 5 367.100 371.200 373.340 375.790 378.790
14 - Bilanzielle Abschreibungen 153.363,13 150.020 167.710 161.300 142.750 137.990
15 - Transferaufwendungen 3.080,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 71.583,93 73.720 73.470 73.490 73.510 73.530
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.009.947,25 2.104.390 2.153.400 2.151.400 2.181.230 2.2 26.770
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 213.187,48- 255.900- 322.220- 309.610- 329.080- 366.880-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 213.187,48- 255.900- 322.220- 309.610- 329.080- 366.880-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 213.187,48- 255.900- 322.220- 309.610- 329.080- 366.880-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 586.947,80 528.060 528.060 528.060 528.060 528.060
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 510.4 04,26 524.000 522.560 522.560 522.560 522.560
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 136.643,94- 251.840- 316.720- 304.110- 323.580- 361.380-
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 476
Haushalt splan 20 20 Friedhöfe Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
allgemein:
Das Ergebnis des Teilplans weicht aufgrund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab.
zu Zeile 2:
Zuweisung für die Kriegsgräberpflege, Anzahl der Grabstätten: 2.777 Stück.
zu Zeile 4:
Die Gebühren werden nach der Gebührensatzung für die Friedhofseinrichtungen der Stadt Münster in der aktuellen Fassung erhoben.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 477
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 20.156,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 20.156,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 99.319,11 128.954 157.880 0 29.500 4.500 4.500
09 - für den Erwerb von beweglichem 142.745,11 180.900 235.9 00 0 210.900 180.900 180.900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 242.064,22 309.854 393.780 0 240.400 185.400 185.400
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 221.908,22- 307.854- 391.780- 238.400- 183.400- 183.400-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 478
Haushalt splan 20 20 Friedhöfe Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1302 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 479
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Waldfriedhof Lauheide
Einzahlung aus der 20.156,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.059,80 4.500 4.500 0 4.500 4.500 4.500 0
Auszahlung für den Erwerb von 33.663,51 110.600 110.600 0 110.600 110.600 110.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.567,31- 113.100- 113.100- 113.100- 113.100- 113.100- 0
./. Auszahlungen)
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.102,14 11.094 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 109.081,60 30.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.183,74- 41.394- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 49.157,17 113.361 208.380 0 55.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 49.157,17- 113.361- 208.380- 55.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 221.908,22- 307.854- 391.780- 238.400- 183.400- 183.400- 0
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1302 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 480
Seite 481
Haushaltsplan 20 20 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
130 3
Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
13
Natur- und Landschaftspflege
130301
Landschaft und Erholung
130302
Wasserschutz
Seite 482
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst die Aufgaben der Unteren Landschaftsbehörde, der Unteren Wasserbehörde und darüber hinausgehende konzeptionell/planerische, wissenschaftliche und öffentlichkeitsbezogene
Aktivitäten zum Schutz und zur Entwicklung von Natur, Landschaft, Erholungsmöglichkeiten und des Wasserhaushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die behördlichen und darüber hinausgehenden städtischen Aktivitäten in dieser Produktgruppe sollen im bisherigen Umfang und Standard fortgeführt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Aufwand der Produktgruppe insgesamt (in Euro) 3.869.600 3.930.160 3.930.160 3.930.160 3.930.160
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 10,36 - 11,93 - 12,20 - 12,47 - 12,75 - 13,05
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 7,0 16,1 15,9 15,4 15,1 14,8
Leistungsdaten
- Fläche der Stadt Münster (in ha) 30.328 30.311 30.311 30.311 30.311 30.311
- davon Siedlungs- und Verkehrsfläche (in ha) 10.095 10.095 10.095 10.095 10.095 10.095
- davon freie Fläche (nicht Siedlungs- und Verkehrsfläche) (in ha) 20.233 20.216 20.216 20.216 20.216 20.216
Seite 483
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130301 - Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung
Beschreibung
Die Erhaltung der Vielfalt der natürlicherweise in einem Landschaftsraum vorkommenden Pflanzen und Tiere und ihrer Lebensräume, die Vernetzung von Biotopen, der Schutz der natürlichen Ressourcen und die
Erholung der Menschen in der Landschaft gehören zu diesem Produkt, das durch verschiedene Instrumente umgesetzt wird. Zu den Instrumenten gehören die Erstellung und/oder Durchführung von Plänen,
Verordnungen, Gutachten und Untersuchungen zum Schutz, zur Pflege und zur Entwicklung von Natur und Landschaft als eigenständige Fachplanung sowie als Beitrag zur Fachplanung Dritter; Erarbeitung von
Konzepten zur Pflege und Entwicklung von ökologisch wertvollen Flächen. Das Produkt beinhaltet die Aufgaben der Unteren Landschaftsbehörde.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Schutz von Pflanzen und Tieren und der Schutz und die Entwicklung ihrer Lebensräume soll fortgeführt und möglichst im Einvernehmen mit den münsteraner Bürger/innen (Grundstückseigentümer/innen,
Erholungssuchende, etc.) erfolgen. Die Landschaftsplanung soll im münsteraner Stadtgebiet flächendeckend erfolgen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Fläche bereits abgeschlossene Lansschaftspläne (in ha) 16.482 16.482 16.482 16.482 16.482 16.482
- Zum 1. Ziel: Verhältnis Fläche erfolgter Landschaftsplanung zur Gesamt-LP-Fläche (in %) 72,04 72,04 72,04 72,04 72,0 4 72,04
Leistungsdaten
- Fläche an Natur- und Landschaftsschutzgebieten in Münster (in ha) 12.074,00 12.074,00 12.074,00 12.074,00 12.074,0 0 12.074,00
- Für den Naturschutz gesicherte Flächen über Bewirtschaftungsverträge (in ha) 158,00 82,90 158,00 158,00 158,00 158, 00
- Anzahl Naturdenkmale 323 326 323 323 323 323
- Anzahl Bußgeld- und Klageverfahren nach dem Landschaftsgesetz 13 15 15 15 15 15
Seite 484
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 130302 - Wasserschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet insbesondere die Aufgabe der Unteren Wasserbehörde. Die Untere Wasserbehörde ist eine Sonderordnungsbehörde des Landes; sie genehmigt und überwacht vielfältige Vorhaben für
Oberflächengewässer- und Grundwassernutzungen. Dazu gehört auch die Überwachung der Behandlung und Einleitung von Abwässern mit gefährlichen Stoffen aus Industrie und Gewerbe in das städt. Kanalnetz und
der Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen und der Wasserschutzgebiete.
Um den Wasserhaushalt vorsorgend zu schützen, wirkt die Untere Wasserbehörde deshalb auf die Nutzer (z.B. Industrie- und Gewerbebetriebe, Landwirtschaft, Verbände und auch Privatleute) ein, um diese Einflüsse
mit dem naturräumlichen Funktionen, den vorgegebenen Schutzzielen und gesetzlichen Vorgaben in Einklang zu bringen. Dabei stehen zwar die wasserrechtlichen Vorschriften (z. B. Wasserhaushaltsgesetz,
Landeswassergesetz, Richtlinien und Verordnungen) im Vordergrund, bei der Umsetzung wird aber, falls möglich, nach dem Grundsatz "Beratung vor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Umfang und Standard der behördlichen Aktivitäten zum Wasserschutz werden beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl behördlicher Umweltinspektionen 6 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Länge Fließgewässer in Münster (km) 592 592 592 592 592 592
- Fläche der 5 Wasserschutzgebiete in Münster (Zone I, II und III) (in qkm) 35 35 35 35 35 35
- Anzahl der bekannten Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen 17.690 17.700 17.700 17.700 17.700 17.700
- Anzahl der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben 1.294 1.122 1.294 1.294 1.294 1.294
- Anzahl Indirekteinleiter u. zeitlich befristete Indirekteinleitungen incl. genehmigte
Abwasservorbehandlungsanlagen
929 930 930 930 930 930
- Anzahl wasserrechtlicher Genehmigungen / Erlaubnisse 285 290 290 290 290 290
Seite 485
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 6.187,91 8.000 11.170 11.170 11.170 11.170
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 74.169,33 44.980 44.980 44.980 44.980 44.980
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 100 100 100 100 100
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 61.238,01 31.570 31.570 31.570 31.570 31.570
07 + Sonstige ordentliche Erträge 100.022,17 99.300 104.350 91.650 91.650 91.650
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 8.100 8.100 8.100 8.100 8.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 241.617,42 192.050 200.270 187.570 187.570 187.570
11 - Personalaufwendungen 2.376.704,34 2.521.480 2.635.380 2.705.020 2.776.390 2.8 54.000
12 - Versorgungsaufwendungen 270.107,17 217.940 248.490 254.760 261.190 267.680
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 387.970,4 8 445.360 469.910 477.510 486.190 496.830
14 - Bilanzielle Abschreibungen 119.120,05 114.930 123.680 110.790 110.730 110.720
15 - Transferaufwendungen 103.531,07 156.940 104.410 104.410 104.410 104.410
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 48.172,66 79.760 59.610 59.640 59.670 59.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.305.605,77 3.536.410 3.641.480 3.712.130 3.798.580 3.8 93.340
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.063.988,35- 3.344.360- 3.441.210- 3.524.560- 3.611.01 0- 3.705.770-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.063.988,35- 3.344.360- 3.441.210- 3.524.560- 3.611.01 0- 3.705.770-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.063.988,35- 3.344.360- 3.441.210- 3.524.560- 3.611.01 0- 3.705.770-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 606.242,53 515.100 515.100 515.100 515.100 515.100
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.279 .577,64 861.760 863.050 863.050 863.050 863.050
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.737.323,46- 3.691.020- 3.789.160- 3.872.510- 3.958.96 0- 4.053.720-
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 486
Haushalt splan 20 20 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftun gsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
zu Zeile 16:
SPERRVERMERK: Mittel für eine Fachtagung "Flächenkompensation" in 2019 i. H. v. 20.000 Euro. Der Sperrvermerk wird nur aufgehoben, wenn die Tagung vor Ort stattfindet.
Eine Entsperrung erfolgt durch den AUKB.
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
1.810 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 487
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 100.000,00 113.550 113.550 65.100 13.550 13.550
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 265.034,35 59.02 0 59.020 59.020 59.020 59.020
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 365.034,35 172.570 172.570 124.120 72.570 72.570
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 157.510 82.510 0 82.510 82.510 82.510
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 197.871,31 1.260.202 249.210 0 44.110 44.110 44.110
09 - für den Erwerb von beweglichem 1.571,04 7.362 7.200 0 7.2 00 7.200 7.200
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 199.442,35 1.425.074 338.920 0 133.820 133.820 133.820
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 165.592,00 1.252.504- 166.350- 9.700- 61.250- 61.250-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 488
Haushalt splan 20 20 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1303 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftun gsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 489
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Ausgleichsmaßnahmen nach
§ 135 a-c BauGB
Einzahlung aus Beiträgen und 128.876,85 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
ähnlichen Entgelten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 128.876,85 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Ausgleichsmaßnahmen nach
LNatSchG NRW
Einzahlung aus Beiträgen und 124.507,50 20 20 20 20 20 0
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 10 10 0 10 10 10 0
Grundstücken und Gebäuden
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.100,59 315.272 10 0 10 10 10 0
Auszahlung für den Erwerb von 482,65 162 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 117.924,26 315.424- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0040 Reitwege
Auszahlung für Baumaßnahmen 51.875,64 20.505 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 51.875,64- 20.505- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 490
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0050 Hochzeitswald
Einzahlung aus Beiträgen und 11.650,00 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 0
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 12.623,56 17.721 9.000 0 9.000 9.000 9.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 973,56- 8.721- 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0060 Artenschutz
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 150.000 75.000 0 75.000 75.000 75.000 0
Grundstücken und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 75.000- 75.000- 75.000- 75.000- 0
./. Auszahlungen)
4720 Ausgl. Bp. 483
Hansa-Business-Park
Einzahlung aus Zuwendungen 100.000,00 100.000 100.000 51.550 0 0 0 1.108.984 1.260.534
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.037,36 236.024 67.000 0 0 0 0 0 670.439 737.439
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37,36- 136.024- 33.000 51.550 0 0 0 438.545 523.095
./. Auszahlungen)
5050 Ausgl. Feuer- und
Rettungswache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 205.000 0 0 0 0 0 0 205.000 205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 205.000- 0 0 0 0 0 205.000- 205.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 491
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 13.550 13.550 13.550 13.550 13.550 13.550
Auszahlung 28.322,55 480.380 167.900 0 29.800 29.800 29.800 22.600
Saldo (Einzahlungen ./. 28.322,55- 466.830- 154.350- 16.250- 16.250- 16.250- 9.050-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 165.592,00 1.252.504- 166.350- 9.700- 61.250- 61.250- 9.050- 233.545 318.095
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1303 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 492
Seite 493
Haushaltsplan 20 20 Fließende Gewässer Dezernat III
Aus schuss: AU KB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau
Produktbereich Produkte
1304
Fließende Gewässer
13
Natur- und Landschaftspflege
130401
Fließende Gewässer
Seite 494
Haushaltsplan 2020 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau
Beschreibung
Die Produktgruppe "Fließende Gewässer" ist deckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch.
Zum Leistungsspektrum gehören der Bau und die Unterhaltung fließender Gewässer. Sie dienen der Schaffung und Bewahrung eines ordnungsgemäßen und umweltgerechten Zustandes der Fließgewässer als
Erholungs- und Lebensraum sowie der Gewährleistung eines ordnungsgemäßen Wasserabflusses. Die Aufgaben der Gewässerunterhaltung werden von der Stadt Münster und 5 weiteren Unterhaltungsverbänden
erledigt. Wesentlicher Teil der Produktgruppe "Fließende Gewässer" ist der Gebührenhaushalt "Gewässerunterhaltung", der über die Erträge aus Gewässergebühren einen Teil der Aufwendungen der Produktgruppe
deckt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die sich aus den jährlich zusammen mit der Unteren Wasserbehörde aufzustellenden Gewässerunterhaltungsplänen ergebenden Maßnahmen sind zu mindestens 95 % umzusetzen (Messgröße ist die Anzahl der
festgelegten Maßnahmen).
2. Die sich aus den jährlich von der Unteren Wasserbehörde durchgeführten Wasserschauen ergebenden Maßnahmen sind zu mindestens 95 % umzusetzen (Messgröße ist die Anzahl der festgelegten Maßnahmen).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Umsetzungsquote der Maßnahmen, die sich aus den
Gewässerunterhaltungsplänen ergeben (in %)
100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Umsetzungsquote der Maßnahmen, die sich aus den Wasserschauen ergeben
(in %)
95 95 95 95 95 95
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 2,23 - 2,60 - 2,33 - 2,34 - 2,35 - 2,33
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 55,4 54,3 59,5 60,1 60,2 60,8
Leistungsdaten
- Zu unterhaltende Fließgewässer insgesamt im Stadtgebiet Münster (in km) 613 613 613 613 613 613
- Davon zu unterhalten durch den Unterhaltungsverband Stadt Münster (in km) 185 185 185 185 185 185
Seite 495
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 170.524,63 161.280 160.050 160.050 160.050 160.050
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 647.846,65 696.000 805.000 832.000 845.000 860.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1,22 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 34.032,40 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 852.404,90 957.280 1.065.050 1.092.050 1.105.050 1.120.0 50
11 - Personalaufwendungen 350.982,47 311.030 507.500 522.340 537.620 544.600
12 - Versorgungsaufwendungen 3.757,96 1.790 2.300 2.360 2.420 2.480
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 830.828,1 2 1.088.350 942.230 955.260 956.440 957.890
14 - Bilanzielle Abschreibungen 285.686,58 251.650 275.900 275.900 275.900 275.900
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 55.965,42 134.600 47.260 47.260 47.260 47.260
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.527.220,55 1.787.420 1.775.190 1.803.120 1.819.640 1.8 28.130
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 674.815,65- 830.140- 710.140- 711.070- 714.590- 708.080-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 2.000- 2.000- 2.000- 2.000- 2.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 674.815,65- 832.140- 712.140- 713.070- 716.590- 710.080-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 674.815,65- 832.140- 712.140- 713.070- 716.590- 710.080-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 12.83 0,00 12.500 12.680 12.680 12.680 12.680
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 687.645,65- 844.640- 724.820- 725.750- 729.270- 722.760-
Haushaltsplan 2020 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 496
Haushalt splan 20 20 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung", 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüber stehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienanagement abgebildet (Umsetzung des
Mieter-/Vermietermodells).
Seite 497
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 1.820.708,75 2.700.000 1.790.000 1.600.000 1.600.000 1.600.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 1.820.708,75 2.700.000 1.790.000 1.600.000 1.600.000 1.600.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 2.940.931,82 4.217.063 2.400.000 2.000.000 2.000.000 2.0 00.000 2.000.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 24.195,81 1.500 1.500 0 1. 500 1.500 1.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.965.127,63 4.218.563 2.401.500 2.000.000 2.001.500 2.0 01.500 2.001.500
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 1.144.418,88- 1.518.563- 611.500- 401.500- 401.500- 401.500-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 498
Haushalt splan 20 20 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen 1101 "Abwasserbeseitigung" 1201 "Verkehrsflächen und -anlagen" und 1304 "Fließende Gewässer" werden zu einem Budget verbunden. Ausge-
nommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüber stehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
zu Zeile 08:
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 2.000.000 Euro entfallen auf das Jahr
2021 1.000.000 Euro
2022 1.000.000 Euro
Seite 499
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Gewässer,Umbau/
Ökologische Verbesserung
Einzahlung aus Zuwendungen 1.730.708,75 2.300.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.791.067,51 3.412.578 1.500.000 1.000.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.060.358,76- 1.112.578- 300.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4133 Werse Pflege- und
Entwicklungskonzept
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 2.880.000 1.218.406 5.698.406
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 57.630,20 539.725 500.000 1.000.000 500.000 500.000 500.000 1.550.000 1.639.329 5.189.329
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 57.630,20- 139.725- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 1.330.000 420.923- 509.077
./. Auszahlungen)
4175 Edelbach
Einzahlung aus Zuwendungen 50.000,00 0 0 0 0 0 100.000 456.000 556.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.338,17 226.123 0 0 0 0 0 100.000 984.060 1.084.060
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 25.338,17- 226.123- 0 0 0 0 0 528.060- 528.060-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 500
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4188 Piepenbach,Angel-Telgter
Straße,ÖV
Einzahlung aus Zuwendungen 40.000,00 0 190.000 0 0 0 0 40.000 230.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.895,94 38.637 400.000 0 0 0 0 0 55.533 455.533
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.104,06 38.637- 210.000- 0 0 0 0 15.533- 225.533-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 24.195,81 1.500 1.500 0 1.500 1.500 1.500 0
Saldo (Einzahlungen ./. 24.195,81- 1.500- 1.500- 1.500- 1.500- 1.500- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.144.418,88- 1.518.563- 611.500- 401.500- 401.500- 401.500- 1.330.000 964.516- 244.516-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 1.000.000 1.000.000 0 0 2.000.000
Haushaltsplan 2020 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1304 Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 501
Haushalt splan 20 20 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1304 Tiefbauamt
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
Die finanziellen Belastungen aus den Verpflichtungsermächtigungen i. H. v. 2.000.000 Euro entfallen grundsätzlich auf das Jahr 2021.
Abweichend hiervon verteilen sich die finanziellen Belastungen wie folgt:
zu Maßnahme 0010 "Gewässer, Umbau/Ökologische Verbesserung"
Verpflichtungsermächtigungen über 1.000.000 Euro zu Lasten des Jahres
2021 500.000 Euro
2022 500.000 Euro
zu Maßnahme 4133 "Werse-Konzept"
Verpflichtungsermächtigungen über 1.000.000 Euro zu Lastendes Jahres
2021 500.000 Euro
2022 500.000 Euro
Seite 502
Seite 503
Haushaltsplan 2020 Wald und Forstwirtschaft Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1305
Wald und Forstwirtschaft
13
Natur- und Landschaftspflege
130501
Wald und Forstwirtschaft
Seite 504
Haushaltsplan 2020 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe "Wald und Forstwirtschaft" ist deckungsgleich mit dem einzigen, gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch. Zur Leistungspalette von Produktgruppe
und Produkt gehören der städtische Forstbetrieb und Aufgaben des Jagdwesens. Hierzu zählen im Einzelnen
- die Planung, Organisation, Förderung und Durchführung aller Maßnahmen zur Neubegründung, Pflege und nachhaltigen naturverträglichen (Erholungs-) Nutzung von Waldbeständen, einschließlich Verkauf von
Waldprodukten und Forstschutz/Gefahrenabwehr;
- Wildbewirtschaftung und Jagdverpachtung zu möglichst günstigen Konditionen;
- die Bewirtschaftung (Beratung, Betreuung und betriebstechnische Unterstützung) der Waldfläche der Stadtwerke Münster GmbH und der Stiftungen, einschließlich Verkauf von Waldprodukten, Forstschutz und
Jagdangelegenheiten, daneben Antragstellung für waldbauliche Förderungsmaßnahmen;
- Maßnahmen zur Erhaltung und Entwicklung des Ökosystems "Wald", insbesondere durch Sicherstellung und Förderung seiner natürlichen Abläufe und seiner Biotop- und Artenvielfalt;
- die Feststellung und Durchführung von Verkehrssicherungsaufgaben;
- die Öffentlichkeitsarbeit durch Führungen, Fortbildungsveranstaltungen, Ausstellungen, Wald- und Umweltpädagogik, Waldlehrpfade, Medienbetreuung.
Es sollen ertragreiche, naturnahe und langfristig stabile Wälder unter Berücksichtigung der besonderen Nutz-, Schutz- und Erholungsfunktion entwickelt und bewirtschaftet werden. Die Waldflächen werden in
regelmäßigen Abständen auf der Grundlage des Forstbetriebsplans gestaltet und kontinuierlich gepflegt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Erholungs- und Schutzfunktion des Waldes soll erhalten und entwickelt werden. Der Bestand an wasser- und naturschutzrechtlich geschützten Waldflächen soll nicht aufgrund ungeeigneter
Bewirtschaftungsformen sinken.
2. Die Erträge sollen die Aufwendungen dieses Teilplanes zu mindestens 33 % decken.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wasserrechtlich geschützte städt. Waldflächen (in ha) 52 52 52 52 52 52
- Zum 1. Ziel: Naturschutzrechtlich geschützte städt. Waldflächen (in ha) 42 42 42 42 42 42
- Zum 2. Ziel: Aufwandsdeckungsgrad des Teilplanes (in %) 58,5 54,9 53,8 53,8 53,8
Seite 505
Haushaltsplan 2020 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,51 - 1,04 - 0,76 - 0,80 - 0,83 - 0,87
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 79,8 50,7 58,4 57,2 56,2 55,0
Leistungsdaten
- Bewirtschaftete Waldflächen insgesamt (in ha) 937 930 937 937 937 937
- Stadteigene Waldflächen (in ha) 580 573 580 580 580 580
- Als Eigenjagd verpachtete städt. Flächen (in ha) 217 217 217 217 217 217
Seite 506
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 71.748,49 34.870 34.870 34.870 34.870 34.870
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 224.365,54 214.000 214.000 214.000 214.000 214.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 410 410 410 410 410
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 296.114,03 249.280 249.280 249.280 249.280 249.280
11 - Personalaufwendungen 329.366,10 497.990 411.170 422.210 433.550 445.650
12 - Versorgungsaufwendungen 35.329,19 27.270 26.860 27.540 28.230 28.930
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 36.807,77 26.750 16.390 16.610 16.870 17.180
14 - Bilanzielle Abschreibungen 7.849,26 12.980 13.090 12.950 10.700 10.500
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 33.584,67 48.330 59.040 59.040 59.040 59.040
17 = Ordentliche Aufwendungen 442.936,99 613.320 526.550 538.350 548.390 561.300
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 146.822,96- 364.040- 277.270- 289.070- 299.110- 312.020-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 146.822,96- 364.040- 277.270- 289.070- 299.110- 312.020-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 146.822,96- 364.040- 277.270- 289.070- 299.110- 312.020-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 167.093,34 81.010 81.010 81.010 81.010 81.010
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 49.57 7,82 38.510 38.900 38.900 38.900 38.900
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 29.307,44- 321.540- 235.160- 246.960- 257.000- 269.910-
Haushaltsplan 2020 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 507
Haushalt splan 20 20 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: A UKB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
300 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet ( Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
.
Seite 508
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 400 400 400 400 400
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 5.340,72 8.250 6.250 0 6.2 50 6.250 6.250
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.340,72 8.250 6.250 0 6.250 6.250 6.250
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.340,72- 3.850- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 509
Haushalt splan 20 20 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: A UKB Produktgruppe 1305 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 510
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.400 4.400 4.400 4.400 4.400 0
Auszahlung 5.340,72 8.250 6.250 0 6.250 6.250 6.250 0
Saldo (Einzahlungen ./. 5.340,72- 3.850- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.340,72- 3.850- 1.850- 1.850- 1.850- 1.850- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Wald und Forstwirtschaft Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1305 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 511
Seite 512
Haushaltsplan 2020 Umweltschutz Dezernat V I
Produktbereich 14
Produktbereich Produktgruppe
1401
Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit,
Immiss ion , Boden, A bfall
14
Umweltschutz
Seite 513
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 265.482,01 429.170 319.290 46.930 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 41.034,60 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 271.722,51 253.350 253.350 253.350 253.350 253.350
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.286,65- 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 575.952,47 746.020 636.140 363.780 316.850 316.850
11 - Personalaufwendungen 1.914.235,40 2.332.710 2.297.750 2.362.500 2.429.040 2.4 99.330
12 - Versorgungsaufwendungen 111.107,87 106.040 106.840 109.530 112.300 115.090
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 132.526,9 7 236.730 249.030 203.030 209.260 213.610
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.894,33 2.200 2.030 1.590 1.590 1.580
15 - Transferaufwendungen 283.156,44 373.140 193.140 182.640 177.640 177.640
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 558.350,46 1.750.179 1.150.440 728.180 735.130 716.040
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.008.271,47 4.800.999 3.999.230 3.587.470 3.664.960 3.7 23.290
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.432.319,00- 4.054.979- 3.363.090- 3.223.690- 3.348.11 0- 3.406.440-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.432.319,00- 4.054.979- 3.363.090- 3.223.690- 3.348.11 0- 3.406.440-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.432.319,00- 4.054.979- 3.363.090- 3.223.690- 3.348.11 0- 3.406.440-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 316.706,22 284.350 284.350 284.350 284.350 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 833.7 64,78 753.370 745.890 745.890 745.890 745.890
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.949.377,56- 4.523.999- 3.824.630- 3.685.230- 3.809.65 0- 3.867.980-
Haushaltsplan 2020 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 514
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.971,83 1.800 1.800 0 1.8 00 1.800 1.800
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.971,83 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.971,83- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Umweltschutz Dezernat VI
Produktbereich 14
Seite 515
Haushaltsplan 2020 Übergr . Umwel tschutz, Klima, Nachhaltigkeit,
Immission, Boden, Abfall
Dezernat V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Produktbereich Produkte
1401
Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhaltigkeit,
Immi ssion , Boden , Abfall
14
Umweltschutz
140101
Immissionsschutz
140102
Bodenschutz / Abfallüberwachung
140103
Übergreifender Umweltschutz
140104
Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Seite 516
Haushaltsplan 2020 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhalt igkeit, Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Aufgabenbereiche Luftreinhaltung, Immissionsschutz, Bodenschutz, Abfallüberwachung, Klimaschutz und Nachhaltigkeit sowie den übergreifenden Umweltschutz
(Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung, Umweltinformation, Förderwesen, Öko-Audit, Öl- und Giftalarm). Es handelt sich sowohl um behördliche Umweltschutzaufgaben als auch um darüber hinaus
gehende städtische Aktivitäten. Das Leistungsspektrum der Produktgruppe ist vielfältig.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die behördlichen Umweltschutzaufgaben sollen weiter im bisherigen Umfang und Standard wahrgenommen werden (Untere Abfallbehörde, Untere Bodenschutzbehörde, Untere Immissionsschutzbehörde).
2. Die über die behördlichen Umweltschutzaufgaben hinaus gehenden städtischen Aktivitäten im Umweltschutz werden im bisherigen Umfang und Standard beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. und 2. Ziel: Aufwand der behördlichen und darüber hinaus gehenden städtischen
Umweltschutzaktivitäten (in Euro)
3.435.240 3.449.240 3.449.240 3.449.240 3.449.240
- Zum 3. Ziel: CO2-Reduzierung auf der Basis des Jahres 1990, zu erreichen bis 2020 (in %) 22,0 40,0
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 8,51 - 12,97 - 12,31 - 11,86 - 12,27 - 12,45
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 18,0 20,4 19,4 15,0 13,6 13,5
Seite 517
Haushaltsplan 2020 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhalt igkeit, Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140101 - Immissionsschutz
Beschreibung
Der gebietsbezogene Immissionsschutz beinhaltet die Analyse der Luftsituation in Münster, die Erarbeitung von Konzepten und Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung der Luftreinhaltung (incl. Elektrosmog)
und des Lärmschutzes, die Information der Bürger sowie die Abgabe von Stellungnahmen zu Bauleit- und anderen Fachplanungen. Der Aufgabenbereich "anlagenbezogener Immissionsschutz" wurde zum 01.01.2008
von der Bezirksregierung zur Stadt verlagert. Ziel der Aktivitäten im Bereich des anlagenbezogenen Immissionsschutzes ist es, zu verhindern, dass im Umfeld von Gewerbebetrieben schädliche Umwelteinwirkungen
entstehen. Für die Errichtung und den Betrieb von Anlagen, die typischerweise ein besonders hohes Gefährdungspotential aufweisen, werden eigenständige Genehmigungsverfahren nach dem
Bundesimmissionsschutzgesetz (BImschG) durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Umfang und Standard der behördlichen Aktivitäten zum Immissionsschutz werden beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl behördlicher Umweltinspektionen (ab 2013) 6 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Anzahl der Sendeanlagen für Mobilfunk 305 315 315 315 315 315
- Anzahl der nach BlmschG genehmigten Anlagen 84 80 80 80 80 80
- Anzahl der Beschwerden über Immissionen 125 120 120 120 120 120
- Anzahl der Anträge nach BImschG 5 15 15 15 15 15
Seite 518
Haushaltsplan 2020 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhalt igkeit, Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140102 - Bodenschutz / Abfallüberwachung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Aufgaben der Unteren Bodenschutz- sowie der Unteren Abfallwirtschaftsbehörde als Sonderordnungsbehörde des Landes.
Im Aufgabenbereich der "Unteren Bodenschutzbehörde" werden insbesondere Zustandserfassungen, Gefährdungsabschätzungen, Sicherungs-, Sanierungs- und Überwachungsmaßnahmen, Stellungnahmen zu
Vorhaben und Planungen Dritter und vorsorgende Maßnahmen zum Bodenschutz durchgeführt.
Die Untere Abfallwirtschaftsbehörde (UAB) stellt sicher, dass die rechtlichen Vorgaben zur Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen eingehalten werden. Sie überwacht die Abfallströme anhand
vorgeschriebener Nachweise und durch Betriebsbegehungen. Falls möglich wird nach dem Grundsatz "Beratung vor Ordnungsrecht" verfahren.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Umfang und Standard der behördlichen Aktivitäten zum Bodenschutz und zur Abfallüberwachung werden beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl behördlicher Umweltinspektionen (ab 2013) 6 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Anzahl der Altlasten /schädlichen Bodenveränderungen in der Überwachung 101 96 101 101 101 101
- Anzahl der altlastverdächtigen Flächen / Verdachtsflächen in der Überwachung 366 357 366 366 366 366
- Anzahl der sanierten Altlasten / schädlichen Bodenveränderungen in der Überwachung 133 130 133 133 133 133
- Anzahl der Flächen für die der Verdacht ausgeräumt wurde 125 115 125 125 125 125
- Anzahl der Flächen für die noch keine Bewertung vorliegt 43 80 43 43 43 43
Seite 519
Haushaltsplan 2020 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhalt igkeit, Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140103 - Übergreifender Umweltschutz
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet Umweltverträglichkeitsprüfungen, Umweltplanung,
Umweltinformation, Förderwesen im Umweltbereich, Öko-Audit und Öl-/Giftalarm und ist damit durch eine Vielzahl von Einzelleistungen gekennzeichnet. Alle Aktivitäten dieses Produkts dienen dem vorsorgenden
Umweltschutz. Lediglich der Öl- und Giftalarm stellt eine behördliche Tätigkeit dar.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Bandbreite der übergreifenden Umweltschutzaktivitäten wird grundsätzlich beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anz. der beteiligten Betriebe i. R. von Öko-Profit und Allianz f. Klimaschutz
wird mind. konstant gehalten
100 100
- konstante Beratungskontakte Umweltberat. 3.500,0 3.500,0 3.500,0 3.500,0
Leistungsdaten
- Anzahl der Beratungskontakte im Umweltservice 3.873 13.000
- Fördervolumen im Umweltbereich (in Euro) 283.156 278.910 193.140 182.640 177.640 177.640
- Einsätze Öl- und Giftalarm 105 70 70 70 70 70
Seite 520
Haushaltsplan 2020 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhalt igkeit, Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Produkt 140104 - Klimaschutz und Nachhaltigkeit
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Aufgabenbereiche Klimaschutz/Klimaanpassung und Nachhaltigkeit. Es handelt sich dabei um koordinierende, initiierende und inhaltlich umzusetzende Aufgaben auf der Grundlage
politischer Beschlüsse. Die Aktivitäten richten sich sowohl auf die Verwaltung als auch auf die Stadtgesellschaft aus. Das Leistungsspektrum des Produkts ist sehr vielfältig und querschnittsorientiert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Münster erreicht das vom Rat beschlossene Ziel der CO2-Reduzierung bis 2050 um 95 % (Basisjahr ist 1990) und als Zwischenziel eine Reduzierung um 45 % bis 2030.
2. Münster erreicht das vom Rat beschlossene Ziel der Halbierung des Energieverbrauchs (Basisjahr ist 1990) und als Zwischenziel eine Reduzierung um 25 % bis 2030.
3. Die Nachhaltigkeitsstrategie Münster 2030 wird umgesetzt und kontinuierlich weiterentwickelt. U. a. werden alle vier Jahre Nachhaltigkeitsberichte erstellt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- CO2-Reduzierung auf Basis 1990 (in %) 45,0 45,0 45,0 45,0
- Red. Energieverbrauch Basis 1990 (in %) 25,0 25,0 25,0 25,0
- Erstellte Nachhaltigkeitsberichte 1,0
Leistungsdaten
- Anz. Betriebe Allianz für Klimaschutz 100 100 100 100
Seite 521
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 265.482,01 429.170 319.290 46.930 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 41.034,60 60.000 60.000 60.000 60.000 60.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 271.722,51 253.350 253.350 253.350 253.350 253.350
07 + Sonstige ordentliche Erträge 2.286,65- 3.500 3.500 3.500 3.500 3.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 575.952,47 746.020 636.140 363.780 316.850 316.850
11 - Personalaufwendungen 1.914.235,40 2.332.710 2.297.750 2.362.500 2.429.040 2.4 99.330
12 - Versorgungsaufwendungen 111.107,87 106.040 106.840 109.530 112.300 115.090
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 132.526,9 7 236.730 249.030 203.030 209.260 213.610
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.894,33 2.200 2.030 1.590 1.590 1.580
15 - Transferaufwendungen 283.156,44 373.140 193.140 182.640 177.640 177.640
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 558.350,46 1.750.179 1.150.440 728.180 735.130 716.040
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.008.271,47 4.800.999 3.999.230 3.587.470 3.664.960 3.7 23.290
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.432.319,00- 4.054.979- 3.363.090- 3.223.690- 3.348.11 0- 3.406.440-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.432.319,00- 4.054.979- 3.363.090- 3.223.690- 3.348.11 0- 3.406.440-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.432.319,00- 4.054.979- 3.363.090- 3.223.690- 3.348.11 0- 3.406.440-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 316.706,22 284.350 284.350 284.350 284.350 284.350
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 833.7 64,78 753.370 745.890 745.890 745.890 745.890
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.949.377,56- 4.523.999- 3.824.630- 3.685.230- 3.809.65 0- 3.867.980-
Haushaltsplan 2020 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhalt igkeit, Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 522
Haushalt splan 20 20 Übergr. Umweltschutz,Klima, Immission ,B oden,Abfall Dezerant V I
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirt schaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge
gegenüberstehen.
zu Zeile 15:
SPERRVERMERK: Mittel für das Nachbarschaftsprojekt Transitions Streets (urban gardening). Der Sperrvermerk wird aufgehoben, sobald das EU-Projekt bewilligt wurde.
Eine Entsperrung erfolgt durch den AUKB.
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
42.180 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden sowohl die Verrechnungen zwischen den Teilplänen des Amtes als auch die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 523
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 3.971,83 1.800 1.800 0 1.8 00 1.800 1.800
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 3.971,83 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.971,83- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhalt igkeit, Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 524
Haushalt splan 20 20 Übergr. Umweltschutz,Klima, Immission ,B oden,Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AU KB Produktgruppe 1401 Amt f. Grünflächen, Umwelt u nd Nachhaltigkeit
Bewirt schaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "Grün- und Freiflächen" (PG 1301), "Friedhöfe" (PG 1302), "Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz" (PG 1303), "Wald und Forstwirtschaft"
(PG 1305) und "Umweltschutz" (PG 1401) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Ebenso werden die Verpflichtungsermächtigungen der o. g. Produktgruppen zu einem Verpflichtungsbudget verbunden.
Erläuterungen :
Keine
Seite 525
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 3.971,83 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800 0
Saldo (Einzahlungen ./. 3.971,83- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.971,83- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Übergr. Umweltschutz, Klima, Nachhalt igkeit, Immission, Boden, Abfall Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Produktgruppe 1401 Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhal tigkeit
Seite 526
Haushaltsplan 2020 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Produktbereich Produktgruppe
1501
Anteile an Unternehmen
15
Wirtschaft und Tourismus
1503
Stadthalle Hiltrup
1504
Öffentliche Toilettenanlagen
1502
Stadtmarketing (MM)
Seite 527
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.240,87 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 188.814,94 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 20.791.099,00 19.218.750 19.218.750 19.218.750 19.218.7 50 19.218.750
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 20.981.154,81 19.358.750 19.358.750 19.358.750 19.358.7 50 19.358.750
11 - Personalaufwendungen 206.443,13 247.120 250.270 256.860 263.610 270.960
12 - Versorgungsaufwendungen 12.021,19 24.500 24.120 24.730 25.350 25.980
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.529,83 33.890 36.730 38.200 39.890 41.960
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.155,21 1.410 2.230 2.230 2.230 2.060
15 - Transferaufwendungen 9.056.109,00 9.489.530 10.554.890 10.617.300 10.662.920 10.729.840
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.932.751,69 2.975.110 2.675.760 2.575.760 2.575.760 2.5 75.760
17 = Ordentliche Aufwendungen 13.243.010,05 12.771.560 13.544.000 13.515.080 13.569.7 60 13.646.560
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.738.144,76 6.587.190 5.814.750 5.843.670 5.788.990 5.7 12.190
19 + Finanzerträge 13.584.451,81 10.555.530 10.557.180 10.556.330 10.555.4 80 10.554.630
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 13.584.451,81 10.555.530 10.557.180 10.556.330 10.555.4 80 10.554.630
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 21.322.596,57 17.142.720 16.371.930 16.400.000 16.344.4 70 16.266.820
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 21.322.596,57 17.142.720 16.371.930 16.400.000 16.344.4 70 16.266.820
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 255.2 70,00 2.710 2.710 2.710 2.710 2.710
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 21.067.326,57 17.140.010 16.369.220 16.397.290 16.341.7 60 16.264.110
Haushaltsplan 2020 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 528
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 100.000 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 6.635,44 256.962 3.600 0 3 .600 3.600 3.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 5.891.063,00 5.900.00 0 5.900.000 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 5.000.000 5.500.00 0 0 5.000.000 5.000.000 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.897.698,44 11.256.962 11.403.600 0 5.003.600 5.003.600 3.600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.863.698,44- 11.222.962- 11.369.600- 4.969.600- 4.969.600- 30.400
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Wirtschaft und Tourismus Dezernat I, II
Produktbereich 15
Seite 529
Haushaltsplan 20 20 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1501
Anteile an Unternehmen
15
Wirtschaft und Tourismus
150101
Stadtwerke Münster GmbH
150102
Wohn + Stadtbau GmbH
150103
MCC Halle Münsterland GmbH
150104
Wirtschaftsförderung Münster GmbH
150105
Westfälische Bauindustrie GmbH
150106
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
150107
AirportPark FMO GmbH
150108
Übrige Beteiligungen
Produktgruppe
150109
KonvOY
Seite 530
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die im Rahmen des Beteiligungsmanagements betreuten Anteile an Unternehmen der Stadt Münster. Abgebildet werden unter anderem die Ausschüttungen der Unternehmen bzw.
Zuschüsse an die Unternehmen sowie ggf. die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit.
Die darin enthaltenen sogenannten "wesentlichen Beteiligungen" sind in Form einzelner Produkte dargestellt. Als "wesentliche Beteiligung" sind nach entsprechendem Ratsbeschluss solche Anteile an Unternehmen
klassifiziert, bei denen die Stadt Münster mindestens 50 % des Kapitals als Gesellschafter hält oder deren Beteiligung von strategischer Bedeutung für die Stadt Münster ist. Mit den "wesentlichen Beteiligungen" sind
zu Steuerungszwecken in der Regel Managementverträge abgeschlossen. Unter dem Produkt "Übrige Beteiligungen" sind Anteile an unwesentlichen Beteiligungen mit Beteiligungsverhältnissen unter 50%
ausgewiesen.
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttung der "Stadtwerke Münster GmbH" und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben
des Produktrahmenplans, ist der Betrieb gewerblicher Art "Bäder" (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der "Stadtwerke Münster GmbH".
Nicht in dieser Produktgruppe abgebildet sind eigenbetriebsähnliche Einrichtungen, die im Gegensatz zu den Unternehmen, an denen die Stadt Münster beteiligt ist, keine rechtliche Selbstständigkeit aufweisen.
Besonderheiten im Planjahr
Für einige wesentliche Beteiligungen sind im Jahr 2020 neue Managementkontrakte für die Jahre 2021 ff. zu beschließen.
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe werden lediglich die Finanzbeziehungen abgebildet. Eine Darstellung von Zielen, Ziel- und Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten unterbleibt. Die Einhaltung der in den
Managementverträgen enthaltenen Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements nachgehalten.
Seite 531
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150101 - Stadtwerke Münster GmbH
Beschreibung
Die "Stadtwerke Münster GmbH" ist eine 100 %ige Beteiligung der Stadt Münster. Ihr obliegt die Versorgung der Bevölkerung - vornehmlich der Stadt Münster - mit Energie und Wasser, der öffentliche
Personennahverkehr, der Hafenbetrieb, die Betriebsführung der Straßenbeleuchtung, die Beteiligung an Unternehmen der Versorgungs- und Verkehrswirtschaft sowie die Beteiligung an sonstigen Unternehmen,
insbesondere soweit, als diese geeignet sind, den Gesellschaftszweck zu fördern, sowie die Telekommunikation und damit im Zusammenhang stehende Dienstleistungen, der Bau und Betrieb von Bädern sowie
Geschäfte jeder Art, die der Erreichung des Gesellschaftszwecks mittelbar oder unmittelbar dienen.
Besonderheiten im Planjahr
Im Laufe des Jahres 2020 ist ein neuer Managementkontrakt mit den Stadtwerken Münster für die Jahre 2021 ff. zu verhandeln.
Zum 01.01.2020 wird die bestehende münsterNETZ GmbH als 100%ige Tochtergesellschaft der Stadtwerke Münster GmbH zwecks optimierter Anpassung an die geltende Regulierungspraxis als große
Netzgesellschaft ausgeprägt. Aufgrund des unverändert bestehenden Gewinnabführungsvertrages zwischen der münsterNETZ und den Stadtwerken Münster gibt es keine ausschüttungsrelevanten Veränderungen
gegenüber der Stadt Münster.
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Stadtwerke Münster GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150102 - Wohn + Stadtbau GmbH
Beschreibung
Die "Wohn + Stadtbau GmbH" ist eine 100 %ige Beteiligung der Stadt Münster. Der Zweck der Gesellschaft ist vorrangig eine sichere und sozial verantwortbare Wohnungsversorgung der breiten Schichten der
Bevölkerung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Wohn + Stadtbau GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 532
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150103 - MCC Halle Münsterland GmbH
Beschreibung
Die "MCC Halle Münsterland GmbH" ist zu 92,09 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Die Gesellschaft führt im Interesse der Stadt Münster und der Gemeinden des Münsterlandes und deren Bürger und
Bürgerinnen Veranstaltungen aller Art im eigenen und fremden Namen durch. Sie betreibt insbesondere die Halle Münsterland.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Aufgaben und Ziele der "MCC Halle Münsterland GmbH" sind im § 2 des Gesellschaftervertrages festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150104 - Wirtschaftsförderung Münster GmbH
Beschreibung
Die "Wirtschaftsförderung Münster GmbH" ist eine 85 %ige Beteiligung der Stadt Münster. Zweck der Gesellschaft ist die Sicherung und Ausweitung der Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 533
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150105 - Westfälische Bauindustrie GmbH
Beschreibung
Die "Westfälische Bauindustrie GmbH" ist zu 1 % eine unmittelbare Beteiligung und zu 99 % eine mittelbare Beteiligung der Stadt Münster. Gegenstand des Unternehmens ist u. a. die umfassende Bewirtschaftung
des ruhenden Verkehrs in der Stadt Münster (z. B. durch den Bau und den Betrieb von Parkhäusern), die Vermarktung des Spezialwissens durch Übernahme von Beratungs- und Planungsaufträgen für den Bau von
Parkhäusern und -anlagen für Dritte, die Errichtung von gewerblichen Bauten und bauliche Sicherungsmaßnahmen im städtischen Interesse zum Schutz von Wegen, Straßen und Plätzen<(>,<)> die Bewirtschaftung
des eigenen Grundvermögens und der Erwerb, die Belastung und Veräußerung von Grundstücken sowie die Verwaltung von Eigentümergemeinschaften.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Westfälische Bauindustrie GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150106 - Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Beschreibung
Die "Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH" ist zu 45,41 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Der Gegenstand des Unternehmens ist der Betrieb eines zoologischen Gartens in Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Ziele sind in dem mit der "Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH" geschlossenen Managementkontrakt festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des
Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 534
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150107 - AirportPark FMO GmbH
Beschreibung
Die "AirportPark FMO GmbH" ist zu 33,33 % eine Beteiligung der Stadt Münster. Der Gesellschaft obliegt die Vorbereitung, Erreichung und Umsetzung aller planerischen Voraussetzungen für das regionale
Gewerbegebiet am Flughafen Münster/Osnabrück sowie die Entwicklung, Erschließung und Vermarktung dieses Gewerbegebietes zur Stärkung der regionalen Wirtschaftskraft.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Produkt 150108 - Übrige Beteiligungen
Beschreibung
Dieses Produkt setzt sich zum 01.01.2020 voraussichtlich aus weiteren rd. 41 Anteilen an Unternehmen zusammen, die die Stadt Münster in unterschiedlicher Höhe unmittelbar oder mittelbar über eigene
Beteiligungen hält.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den übrigen Beteiligungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Eine Darstellung von Zielen, Ziel- und Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten unterbleibt.
Seite 535
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 150109 - KonvOY GmbH
Beschreibung
Die "KonvOY GmbH" ist eine 100 %ige Beteiligung der Stadt Münster. Gegenstand des Unternehmens ist die Verbesserung der Wohnraumversorgung in Münster durch die Entwicklung der Konversionsflächen der
Grundstücksareale der ehemaligen York- und Oxford-Kaserne. Die Gesellschaft führt ihre Geschäfte unter Beachtung der wohnungspolitischen Zielsetzungen. Besondere Beachtung finden sollen dabei die Versorgung
der Wohnungssuchenden mit preisgünstigem Wohnraum, die Belange der nachhaltigen Quartiersentwicklung sowie des Klimaschutzes der Stadt Münster.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 536
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 20.791.099,00 19.218.750 19.218.750 19.218.750 19.218.7 50 19.218.750
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 20.791.099,00 19.218.750 19.218.750 19.218.750 19.218.7 50 19.218.750
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 6.257.600,00 6.616.500 7.316.500 7.316.500 7.316.500 7.3 16.500
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 3.901.187,50 2.954.650 2.655.310 2.555.310 2.555.310 2.5 55.310
17 = Ordentliche Aufwendungen 10.158.787,50 9.571.150 9.971.810 9.871.810 9.871.810 9. 871.810
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 10.632.311,50 9.647.600 9.246.940 9.346.940 9.346.940 9. 346.940
19 + Finanzerträge 13.584.451,81 10.555.530 10.557.180 10.556.330 10.555.4 80 10.554.630
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 13.584.451,81 10.555.530 10.557.180 10.556.330 10.555.4 80 10.554.630
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 24.216.763,31 20.203.130 19.804.120 19.903.270 19.902.4 20 19.901.570
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 24.216.763,31 20.203.130 19.804.120 19.903.270 19.902.4 20 19.901.570
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 24.216.763,31 20.203.130 19.804.120 19.903.270 19.902.4 20 19.901.570
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 537
Haushalt splan 20 20 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 07:
Von den sonstigen ordentlichen Erträgen entfallen 17,30 Mio. Euro auf die Konzessionsabgaben der „Stadtwerke Münster GmbH“ und 1,25 Mio. Euro auf Körperschaftsteuererstattungen.
zu Zeile 15:
Die Transferaufwendungen beinhalten im Wesentlichen Zuschüsse, insbesondere an die Beteiligungsgesellschaften
- Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH i. H. v. 4,80 Mio. Euro
- Wirtschaftsförderung Münster GmbH i. H. v. 1,70 Mio. Euro.
zu Zeile 16:
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen stehen i. d. R. hauptsächlich im Zusammenhang mit Ausschüttungen insbesondere der "Stadtwerke Münster GmbH" an den Betrieb gewerbli-
cher Art (BgA) "Bäder" und beinhalten diesbezüglich Kapitalertragsteuern und Solidaritätszuschläge.
zu Zeile 19:
Die Finanzerträge beinhalten insbesondere nachstehende Brutto-Ausschüttungen:
- Stadtwerke Münster GmbH an den Betrieb gewerblicher Art (BgA) „Bäder“ i. H. v. 6,50 Mio. Euro
- Wohn + Stadtbau GmbH i. H. v. 0,50 Mio. Euro
- Sparkasse Münsterland Ost i. H. v. 3,50 Mio. Euro
Unabhängig von der Abbildung der Ausschüttungen der „Stadtwerke Münster GmbH“ und der damit im Zusammenhang stehenden Ertragsteuern bzw. Steuererstattungen in
dieser Produktgruppe aufgrund der Vorgaben des Produktrahmenplanes bleibt der BgA „Bäder“ (Produktgruppe 0802) alleiniger Anteilseigner der „Stadtwerke Münster GmbH".
Seite 538
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 5.891.063,00 5.900.00 0 5.900.000 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 5.000.000 5.500.00 0 0 5.000.000 5.000.000 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.891.063,00 10.900.000 11.400.000 0 5.000.000 5.000.000 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 5.857.063,00- 10.866.000- 11.366.000- 4.966.000- 4.966.000- 34.000
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 539
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Darlehen an die
AirportPark FMO GmbH
Einzahlung aus der 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.000,00 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000 0
./. Auszahlungen)
1050 Kapitaleinlage
Stadtwerke Münster GmbH
Auszahlung für den Erwerb von 5.890.063,00 5.900.000 5.900.000 0 0 0 0 0 26.759.109 32.659.109
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.890.063,00- 5.900.000- 5.900.000- 0 0 0 0 26.759.109- 32.659.109-
./. Auszahlungen)
1100 Projektgesellschaft
MusikCampus
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 0 0 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4000 Masterplan Zoo Münster
2030 plus
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 5.000.000 5.000.000 0 5.000.000 5.000.000 0 0 5.000.000 20.000.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 5.000.000- 5.000.000- 5.000.000- 5.000.000- 0 0 5.000.000- 20.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 540
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.000,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.000,00- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.857.063,00- 10.866.000- 11.366.000- 4.966.000- 4.966.000- 34.000 0 31.759.109- 53.159.109-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Anteile an Unternehmen Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1501 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 541
Haushalt splan 2020 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1502
Stadtmarketing (MM)
15
Wirtschaft und Tourismus
150201
Stadtmarketing (MM)
Produktgruppe
Seite 542
Haushaltsplan 2020 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe Stadtmarketing beinhaltet im Wesentlichen den Zuschuss an die eigenbetriebsähnliche Einrichtung "Münster Marketing (MM)".
"Münster Marketing" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für "Münster Marketing" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Profilierung
und Stärkung von Münster im Wettbewerb der Städte und Regionen durch Instrumente des Stadtmarketings und alle den Betriebszweck fördernden Geschäfte.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Ziele sind in dem mit "Münster Marketing" geschlossenen Managementkontrakt
festgehalten. Die Einhaltung der Ziele wird im Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 543
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 2.798.509,00 2.873.030 3.238.390 3.300.800 3.346.420 3.4 13.340
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.798.509,00 2.873.030 3.238.390 3.300.800 3.346.420 3.4 13.340
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.798.509,00- 2.873.030- 3.238.390- 3.300.800- 3.346.42 0- 3.413.340-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.798.509,00- 2.873.030- 3.238.390- 3.300.800- 3.346.42 0- 3.413.340-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.798.509,00- 2.873.030- 3.238.390- 3.300.800- 3.346.42 0- 3.413.340-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.798.509,00- 2.873.030- 3.238.390- 3.300.800- 3.346.42 0- 3.413.340-
Haushaltsplan 2020 Stadtmarketing (MM) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1502 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 544
Seite 545
Haushalt splan 2020 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger - und Rats service
Produktbereich Produkte
1503
Stadthalle Hiltrup
15
Wirtschaft und Tourismus
150301
Stadthalle Hiltrup
Produktgruppe
Seite 546
Haushaltsplan 2020 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die Bewirtschaftung der Stadthalle Hiltrup. Dargestellt werden die Vermietung und Verwaltung der Räume für verschiedene Zwecke (Schule, Vereine, politische Gremien, Kultur u. a.)
Besonderheiten im Planjahr
Baumaßnahme Stadthalle Hiltrup, mit Auswirkungen auf Nutzung und Vermietungen
Ziele
1. Jährlich sollen mindestens 450 Veranstaltungen durchgeführt werden.
2. Die jährlichen Erträge aus Vermietungen sollen 107.000 Euro nicht unterschreiten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Veranstaltungen 613 450 450 450 450 450
- Zum 2. Ziel: Erträge aus Vermietung (in Euro) 163.410 107.000 107.000 107.000 107.000 107.000
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,14 - 0,61 - 0,63 - 0,66 - 0,69 - 0,72
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 35,1 42,4 41,6 40,6 39,5 38,5
Leistungsdaten
- Anzahl Räume für Veranstaltungen 3 3 3 3 3 3
- Fläche großer Veranstaltungssaal (in qm) 730 730 730 730 730 730
- Fläche teilbarer Sitzungsraum (in qm) 125 125 125 125 125 125
- Fläche oberes Foyer (in qm) 200 200 200 200 200 200
Seite 547
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 1.240,87 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 188.814,94 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 190.055,81 140.000 140.000 140.000 140.000 140.000
11 - Personalaufwendungen 206.443,13 247.120 250.270 256.860 263.610 270.960
12 - Versorgungsaufwendungen 12.021,19 24.500 24.120 24.730 25.350 25.980
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 33.529,83 33.890 36.730 38.200 39.890 41.960
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.155,21 1.410 2.230 2.230 2.230 2.060
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 31.564,19 20.460 20.450 20.450 20.450 20.450
17 = Ordentliche Aufwendungen 285.713,55 327.380 333.800 342.470 351.530 361.410
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 95.657,74- 187.380- 193.800- 202.470- 211.530- 221.410-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 95.657,74- 187.380- 193.800- 202.470- 211.530- 221.410-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 95.657,74- 187.380- 193.800- 202.470- 211.530- 221.410-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 255.2 70,00 2.710 2.710 2.710 2.710 2.710
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 350.927,74- 190.090- 196.510- 205.180- 214.240- 224.120-
Haushaltsplan 2020 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 548
Haushalt splan 20 20 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells).
Seite 549
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 100.000 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 6.635,44 256.962 3.600 0 3 .600 3.600 3.600
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 6.635,44 356.962 3.600 0 3.600 3.600 3.600
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 6.635,44- 356.962- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 550
Haushalt splan 20 20 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "„Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 551
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen Stadthalle
Hiltrup
Auszahlung für den Erwerb von 6.635,44 256.962 3.600 0 3.600 3.600 3.600 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.635,44- 256.962- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 100.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 6.635,44- 356.962- 3.600- 3.600- 3.600- 3.600- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1503 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 552
Seite 553
Haushaltsplan 2020 Öffentliche Toilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1504 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
1504
Öffentliche Toilettenanlagen
15
Wirtschaft und Tourismus
150401
Öffentliche Toilettenanlagen
Seite 554
Haushaltsplan 2020 Öffentliche Toilettenanlagen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 1504 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Stadt Münster verfügt derzeit über 17 Standorte mit öffentlichen Toiletten. Zum Teil handelt es sich um Sanitäranlagen herkömmlicher Bauart, die manuell gereinigt werden müssen. An sieben Standorten sind
automatisch reinigende Toilettenanlagen installiert.
Die Produktverantwortung für öffentliche Toilettenanlagen obliegt dem Ordnungsamt. Die Durchführung des operativen Geschäftes (Betrieb in Form der Bereitstellung, der Bewirtschaftung und der Unterhaltung) nimmt
die Wall AG als externer Dienstleister aufgrund einer vertraglichen Vereinbarung im Zusammenhang mit der Überlassung der Werberechte auf städtischem Gebiet wahr. Das Beschwerdemanagement (Amt 32) und
die Bauunterhaltung (Amt 23) der im städtischen Eigentum befindlichen Anlagen verbleiben bei der Stadt Münster. Die Aufwendungen dafür werden in der Produktgruppe 0111 "Immobilienmanagement" und in der
Produktgruppe 0201 "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" abgebildet. Erträge sind nicht zu erwarten.
Eine Bezifferung der Aufwendungen für den Betrieb der öffentlichen Toilettenanlagen kann seit dem 01.01.2009 (Übernahme der Bewirtschaftung durch die Wall AG) nicht mehr erfolgen, weil die Wall AG nicht
verpflichtet ist, diese offenzulegen. Es lässt sich auch nicht feststellen, in welcher Höhe eine Pacht für die Überlassung der Werberechte gezahlt worden wäre, wenn die Stadt Münster die öffentlichen Toiletten auch
nach dem 01.01.2009 selbst bewirtschaften würde.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die öffentlichen Toilettenanlagen sollen zweckmäßig, bedarfsgerecht und barrierefrei bereitgestellt und betrieben werden. Die Zielerreichung soll exemplarisch anhand der eingehenden Beschwerden festgemacht
werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der eingegangenen Beschwerden (schriftlich und mündlich) 8 15 15 15 15 15
Leistungsdaten
- Bestand der öffentlichen Toilettenanlagen im Stadtgebiet 17 17 17 17 17 17
Seite 555
Seite 556
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Produktbereich Produktgruppe
1601
Allgemeine Finanzwirtschaft
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
Seite 557
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 640.712.092,49 626.000.000 636.500.000 633.200.000 642. 900.000 654.600.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 43.189.556,43 64.4 50.000 32.050.000 44.670.000 28.670.000 28.670.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.594.008,85 3.505.000 4.305.000 3.505.000 3.505.000 3.5 05.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 693.495.657,77 693.955.000 672.855.000 681.375.000 675. 075.000 686.775.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.936,71 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 133.525.705,50 129.200.000 114.600.000 116.200.000 118. 500.000 116.800.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 16.983.655,31 3.770.000 3.245.000 3.246.800 3.249.200 3. 251.500
17 = Ordentliche Aufwendungen 150.524.297,52 132.970.000 117.845.000 119.446.800 121. 749.200 120.051.500
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 542.971.360,25 560.985.000 555.010.000 561.928.200 553. 325.800 566.723.500
19 + Finanzerträge 741.658,45 1.965.500 1.804.200 1.704.100 1.604.000 1.504 .000
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 20.198.855,10 22.300.000 22.300.000 23.000.000 23.500.000 24.000.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 19.457.196,65- 20.334.500- 20.495.800- 21.295.900- 21.8 96.000- 22.496.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 523.514.163,60 540.650.500 534.514.200 540.632.300 531. 429.800 544.227.500
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 523.514.163,60 540.650.500 534.514.200 540.632.300 531. 429.800 544.227.500
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 523.514.163,60 540.650.500 534.514.200 540.632.300 531. 429.800 544.227.500
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 558
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 27.784.601,97 20.216.000 21.040.000 21.040.000 20.604.810 18.040.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 422.535,61 3.631 .620 6.359.300 6.369.100 6.378.300 6.389.100
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 28.207.137,58 23.847.620 27.399.300 27.409.100 26.983.110 24.429.100
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 82.745.475,48 41.020. 000 6.020.000 0 6.020.000 6.020.000 6.020.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 82.745.475,48 41.020.000 6.020.000 0 6.020.000 6.020.000 6.020.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 54.538.337,90- 17.172.380- 21.379.300 21.389.100 20.963.110 18.409.100
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 559
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 128.322.184,00 281.938 .110 181.969.510 0 171.557.000 143.112.240 85.752.510
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + durch Rückflüsse von Krediten 40.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 436.000,00 132.397.72 2 118.926.388 184.963.298 276.318.818 367.970.548
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 128.798.184,00 414.350.832 300.910.898 356.535.298 419.446.058 453.738.058
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 35.846.966,30 45.500.0 00 56.070.000 64.371.800 70.074.200 73.876.500
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Krediten 0,00 0 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 36.255.625,82 105.934. 844 132.397.722 118.926.388 184.963.298 276.318.818
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 72.102.592,12 151.434.844 188.467.722 183.298.188 255.037.498 350.195.318
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 56.695.591,88 262.915.988 112.443.176 173.237.110 164.408.560 103.542.740
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 560
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 128.322.184,00 281.938 .110 181.969.510 0 171.557.000 143.112.240 85.752.510
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + durch Rückflüsse von Krediten 40.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 436.000,00 132.397.72 2 118.926.388 184.963.298 276.318.818 367.970.548
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 128.798.184,00 414.350.832 300.910.898 356.535.298 419.446.058 453.738.058
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 35.846.966,30 45.500.0 00 56.070.000 64.371.800 70.074.200 73.876.500
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Krediten 0,00 0 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 36.255.625,82 105.934. 844 132.397.722 118.926.388 184.963.298 276.318.818
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 72.102.592,12 151.434.844 188.467.722 183.298.188 255.037.498 350.195.318
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 56.695.591,88 262.915.988 112.443.176 173.237.110 164.408.560 103.542.740
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Produktbereich 16
Seite 561
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
1601
Allgemeine Finanzwirtschaft
16
Allgemeine Finanzwirtschaft
160101
Gemeindesteuern
160102
Sonstige Steuern, allg. Zuweisungen und allg. Umlagen
160103
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Seite 562
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe beinhaltet die Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit, die aufgrund ihrer Eigenschaften nicht einer anderen
Produktgruppe zugeordnet werden können.
Vor dem Hintergrund kommunaler Beeinflussbarkeit erfolgt eine Differenzierung in die Produkte
- Gemeindesteuern
- Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
- Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Während die Gemeindesteuern über die Hebe- bzw. Steuersätze beeinflussbar sind, werden die Ergebnisse der beiden anderen Produkte extern bestimmt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: In dieser Produktgruppe sind die Finanzbeziehungen abgebildet, die keiner anderen Produktgruppe zugeordnet werden können. Daher unterbleibt eine Darstellung von Zielen, Ziel- und
Standardkennzahlen sowie Leistungsdaten.
Seite 563
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160101 - Gemeindesteuern
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Erträge aus den Gemeindesteuern und die damit im unmittelbaren Zusammenhang stehenden Erträge und Aufwendungen (z. B. Gewerbesteuerumlage). Zu den Gemeindesteuern zählen die
Gewerbesteuer, die Grundsteuer, die Vergnügungssteuer, die Hundesteuer, die Zweitwohnungssteuer und die Beherbergungsteuer.
Die Höhe des maßgeblichen Hebesatzes bzw. Steuersatzes wird vom Rat der Stadt Münster in entsprechenden Satzungen festgelegt. Die Steuern dienen als allgemeine Deckungsmittel zur Finanzierung des
städtischen Haushalts.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Ziele, Zielkennzahlen und Leistungsdaten können zu diesem Produkt nicht dargestellt werden.
Produkt 160102 - Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen
Beschreibung
In diesem Produkt werden die Finanzbeziehungen zu anderen staatlichen Einrichtungen dargestellt, auf die die Stadt Münster keinen Einfluss hat. Hierzu zählen insbesondere die Gemeindeanteile an der Einkommen-
und Umsatzsteuer, die Zuweisungen nach dem Gemeindefinanzierungsgesetz (z. B. Schlüsselzuweisungen, Investitionspauschale, Schulpauschale/Bildungspauschale und Sportpauschale), die Umlage an den
Landschaftsverband Westfalen-Lippe sowie die Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeitrages.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Ziele, Zielkennzahlen und Leistungsdaten können zu diesem Produkt nicht dargestellt werden.
Seite 564
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produkt 160103 - Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft
Beschreibung
Hierzu zählen Zinserträge aus Geldanlagen, Zinsaufwendungen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital, die Aufnahme und Tilgung von Krediten für Investitionen und zur Liquiditätssicherung sowie sonstige
Erträge und Aufwendungen bzw. Einzahlungen und Auszahlungen aus Investitions- und Finanzierungstätigkeit allgemeiner Art.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Ziele, Zielkennzahlen und Leistungsdaten können zu diesem Produkt nicht dargestellt werden.
Seite 565
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 640.712.092,49 626.000.000 636.500.000 633.200.000 642. 900.000 654.600.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 43.189.556,43 64.4 50.000 32.050.000 44.670.000 28.670.000 28.670.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.594.008,85 3.505.000 4.305.000 3.505.000 3.505.000 3.5 05.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 693.495.657,77 693.955.000 672.855.000 681.375.000 675. 075.000 686.775.000
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 14.936,71 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 133.525.705,50 129.200.000 114.600.000 116.200.000 118. 500.000 116.800.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 16.983.655,31 3.770.000 3.245.000 3.246.800 3.249.200 3. 251.500
17 = Ordentliche Aufwendungen 150.524.297,52 132.970.000 117.845.000 119.446.800 121. 749.200 120.051.500
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 542.971.360,25 560.985.000 555.010.000 561.928.200 553. 325.800 566.723.500
19 + Finanzerträge 741.658,45 1.965.500 1.804.200 1.704.100 1.604.000 1.504 .000
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 20.198.855,10 22.300.000 22.300.000 23.000.000 23.500.000 24.000.000
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 19.457.196,65- 20.334.500- 20.495.800- 21.295.900- 21.8 96.000- 22.496.000-
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 523.514.163,60 540.650.500 534.514.200 540.632.300 531. 429.800 544.227.500
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 523.514.163,60 540.650.500 534.514.200 540.632.300 531. 429.800 544.227.500
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 523.514.163,60 540.650.500 534.514.200 540.632.300 531. 429.800 544.227.500
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 566
Haushalt splan 20 20 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Bewirtschaftungsregeln :
Mehrerträge bei der Gewerbesteuer berechtigen zu Mehraufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage.
Mehrerträge bei den Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen berechtigen zu Mehraufwendungen bei den Zinsen für Gewerbesteuererstattungen.
Erläuterungen :
zu Zeile 01:
Die Erträge aus Steuern und ähnlichen Abgaben setzen sich zusammen aus:
- Gewerbesteuer 325.000.000 Euro (Hebesatz = 460 %)
- Grundsteuer A 400.000 Euro (Hebesatz = 255 %)
- Grundsteuer B 62.600.000 Euro (Hebesatz = 510 %)
- Vergnügungssteuer 3.600.000 Euro
- Hundesteuer 1.300.000 Euro
- Zweitwohnungssteuer 500.000 Euro
- Beherbergungsteuer 1.300.000 Euro
- Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 182.000.000 Euro
- Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 43.000.000 Euro
- Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 16.800.000 Euro
zu Zeile 02:
Diese Position beinhaltet insbesondere die Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2,2 Mio. Euro, die Erstattungen aus der Einheitslastenabrechnung in Höhe von 15,0 Mio. Euro, die unmit-
telbar ertragswirksam zu veranschlagenden Teile der Schulpauschale/Bildungspauschale in Höhe von 10,0 Mio. Euro, die für konsumtive Zwecke eingesetzt werden sowie die Integrati-
onspauschale in Höhe von 1,2 Mio Euro.
zu Zeile 07:
Unter den sonstigen ordentlichen Erträgen werden im Wesentlichen die Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen in Höhe von 4,0 Mio. Euro ausgewiesen.
zu Zeile 15:
Zu den Transferaufwendungen gehören die
- Gewerbesteuerumlage 24.800.000 Euro
- Landschaftsumlage 89.800.000 Euro
zu Zeile 16:
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten im Wesentlichen die Zinsen für Gewerbesteuererstattungen in Höhe von 3,0 Mio. Euro.
zu Zeile 19:
Die Finanzerträge ergeben sich insbesondere aus den Zinsen für gewährte Darlehen im Rahmen der Konzernfinanzierung in Höhe von 1,7 Mio. Euro.
zu Zeile 20:
Unter dieser Position werden die Zinsen aus der Inanspruchnahme von Fremdkapital (Kredite für Investitionen und Kredite zur Liquiditätssicherung) abgebildet.
Seite 567
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 27.784.601,97 20.216.000 21.040.000 21.040.000 20.604.810 18.040.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 422.535,61 3.631 .620 6.359.300 6.369.100 6.378.300 6.389.100
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 28.207.137,58 23.847.620 27.399.300 27.409.100 26.983.110 24.429.100
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 82.745.475,48 41.020. 000 6.020.000 0 6.020.000 6.020.000 6.020.000
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 82.745.475,48 41.020.000 6.020.000 0 6.020.000 6.020.000 6.020.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 54.538.337,90- 17.172.380- 21.379.300 21.389.100 20.963.110 18.409.100
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 568
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 128.322.184,00 281.938 .110 181.969.510 0 171.557.000 143.112.240 85.752.510
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + durch Rückflüsse von Krediten 40.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 436.000,00 132.397.72 2 118.926.388 184.963.298 276.318.818 367.970.548
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 128.798.184,00 414.350.832 300.910.898 356.535.298 419.446.058 453.738.058
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 35.846.966,30 45.500.0 00 56.070.000 64.371.800 70.074.200 73.876.500
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Krediten 0,00 0 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 36.255.625,82 105.934. 844 132.397.722 118.926.388 184.963.298 276.318.818
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 72.102.592,12 151.434.844 188.467.722 183.298.188 255.037.498 350.195.318
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 56.695.591,88 262.915.988 112.443.176 173.237.110 164.408.560 103.542.740
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 569
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
15 aus der Aufnahme von Krediten für 128.322.184,00 281.938 .110 181.969.510 0 171.557.000 143.112.240 85.752.510
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
16 + durch Rückflüsse von Krediten 40.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000
17 + aus der Aufnahme von Krediten zur 436.000,00 132.397.72 2 118.926.388 184.963.298 276.318.818 367.970.548
Liquiditätssicherung
18 = Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit 128.798.184,00 414.350.832 300.910.898 356.535.298 419.446.058 453.738.058
Auszahlungen
19 - für die Tilgung von Krediten für 35.846.966,30 45.500.0 00 56.070.000 64.371.800 70.074.200 73.876.500
Investitionen und wirtschaftlich
gleichkommenden Rechtsverhältnissen
20 - für die Gewährung von Krediten 0,00 0 0 0 0 0
21 - für die Tilgung von Krediten zur 36.255.625,82 105.934. 844 132.397.722 118.926.388 184.963.298 276.318.818
Liquiditätssicherung
22 = Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit 72.102.592,12 151.434.844 188.467.722 183.298.188 255.037.498 350.195.318
23 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 56.695.591,88 262.915.988 112.443.176 173.237.110 164.408.560 103.542.740
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 570
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Investitionspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 14.339.201,63 14.585.000 14.900.000 14.900.000 14.900.000 14.900.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 14.339.201,63 14.585.000 14.900.000 14.900.000 14.900.000 14.900.000 0
./. Auszahlungen)
0010 Schulpauschale/
Bildungspauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 11.255.724,00 2.249.000 2.700.000 2.700.000 2.700.000 2.700.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.255.724,00 2.249.000 2.700.000 2.700.000 2.700.000 2.700.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Sportpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 841.337,00 382.000 440.000 440.000 440.000 440.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 841.337,00 382.000 440.000 440.000 440.000 440.000 0
./. Auszahlungen)
0100 Kredite zur Förderung
des Wohnungsbaus
Einzahlung aus der 53.479,97 31.000 28.900 28.100 27.300 27.100 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 53.479,97 31.000 28.900 28.100 27.300 27.100 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 571
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0110 Kleingartendarlehen
Einzahlung aus der 20.078,70 20.000 20.000 20.000 20.000 20.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 20.000,00 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 78,70 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
0200 Darlehen Wohn + Stadtbau
GmbH
Einzahlung aus der 348.387,38 780.000 510.000 521.000 531.000 542.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 11.725.400,00 10.000.000 0 0 0 0 0 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.377.012,62- 9.220.000- 510.000 521.000 531.000 542.000 0
./. Auszahlungen)
0210 Darlehen KonvOY GmbH
Einzahlung aus der 0,00 2.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000 0
Veräußerung von Finanzanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 65.000.000,00 25.000.000 0 0 0 0 0 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 65.000.000,00- 22.200.000- 5.800.000 5.800.000 5.800.000 5.800.000 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 572
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0300 Westf.-Versorgungs-
Rücklage-Fonds (WVR)
Auszahlung für den Erwerb von 6.000.075,48 6.000.000 6.000.000 0 6.000.000 6.000.000 6.000.000 0
Finanzanlagen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 6.000.075,48- 6.000.000- 6.000.000- 6.000.000- 6.000.000- 6.000.000- 0
./. Auszahlungen)
1010 Kommunalinvestitions-
förderungsgesetz
Einzahlung aus Zuwendungen 1.348.339,34 3.000.000 3.000.000 3.000.000 2.564.810 0 0 5.815.054 14.379.864
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.348.339,34 3.000.000 3.000.000 3.000.000 2.564.810 0 0 5.815.054 14.379.864
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 589,56 620 400 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 589,56 620 400 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 54.538.337,90- 17.172.380- 21.379.300 21.389.100 20.963.110 18.409.100 0 5.815.054 14.379.864
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 573
Haushalt splan 20 20 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Maßnahme 0010 "Schulpauschale/Bildungspauschale"
Die Maßnahme beinhaltet den Teil der pauschalen Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung im Schulbereich sowie kommunaler
Investitionsmaßnahmen im Bereich der frühkindlichen Bildung, der für investive Zwecke (z. B. Bau, Einrichtung und Ausstattung von Schulgebäuden und kommunalen Kindertages-
einrichtungen) eingesetzt wird.
Insgesamt beträgt die für 2020 erwartete Schulpauschale/Bildungspauschale 12.700.000 Euro.
Der für konsumtive Zwecke (z. B. Instandsetzung von Schulgebäuden) vorgesehene Teil der Schulpauschale/Bildungspauschale in Höhe von 10.000.000 Euro ist unmittelbar ertrags-
wirksam im Teilergebnisplan (Zeile 02 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen“) der Produktgruppe „Allgemeine Finanzwirtschaft“ veranschlagt.
zu Maßnahme 0020 „Sportpauschale"
Die Maßnahme beinhaltet den Teil der pauschalen Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen zur Unterstützung kommunaler Aufgabenerfüllung im Sportbereich, der für investive
Zwecke (z. B. Neu-, Um- und Erweiterungsbau von Sportstätten) eingesetzt wird.
Insgesamt beträgt die für 2020 erwartete Sportpauschale 940.000 Euro.
Der für konsumtive Zwecke (z. B. Instandsetzung von Sportstätten) vorgesehene Teil der Sportpauschale in Höhe von 500.000 Euro ist unmittelbar ertragswirksam im Teilergebnisplan
(Zeile 02 „Zuwendungen und allgemeine Umlagen") der Produktgruppe „Allgemeine Finanzwirtschaft" veranschlagt.
Seite 574
Finanzierungsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
9000 Kredite für
Investitionen
Einzahlungen aus der Aufnahme 128.322.184,00 281.938.110 181.969.510 171.557.000 143.112.240 85.752.510 0
von Krediten für
Investitionen und
wirtschaftlich
gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
Auszahlungen für die Tilgung 35.761.616,30 45.500.000 56.000.000 0 64.300.000 70.000.000 73.800.000 0
von Krediten für
Investitionen und
wirtschaftlich
gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 92.560.567,70 236.438.110 125.969.510 107.257.000 73.112.240 11.952.510 0
./. Auszahlungen)
9040 Renten für den Erwerb
von Grundstücken
Auszahlungen für die Tilgung 85.350,00 0 70.000 0 71.800 74.200 76.500 0
von Krediten für
Investitionen und
wirtschaftlich
gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 85.350,00- 0 70.000- 71.800- 74.200- 76.500- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 575
Finanzierungsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
9054 Darlehen FrauenForum
e.V.
Einzahlungen durch Rückflüsse 25.000,00 0 0 0 0 0 0
von Krediten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 25.000,00 0 0 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
9056 Darlehen De Bockwindmüel
e.V.
Einzahlungen durch Rückflüsse 15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 45.000
von Krediten
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 15.000,00 15.000 15.000 15.000 15.000 15.000 45.000
./. Auszahlungen)
9100 Kredite zur
Liquiditätssicherung
Einzahlungen aus der Aufnahme 436.000,00 132.397.722 118.926.388 184.963.298 276.318.818 367.970.548 0
von Krediten zur
Liquiditätssicherung
Auszahlungen für die Tilgung 36.255.625,82 105.934.844 132.397.722 0 118.926.388 184.963.298 276.318.818 0
von Krediten zur
Liquiditätssicherung
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 35.819.625,82- 26.462.878 13.471.334- 66.036.910 91.355.520 91.651.730 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 56.695.591,88 262.915.988 112.443.176 173.237.110 164.408.560 103.542.740 45.000
Haushaltsplan 2020 Allgemeine Finanzwirtschaft Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 1601 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 576
Haushaltsplan 2020 Stiftungen Dezernat V
Produktbereich 17
Produktbereich Produktgruppe
1701
Rechtlich unselbständige Stiftungen
17
Stiftungen
Seite 577
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.715,19 18.090 18.090 18.090 18.090 18.090
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 10.715,19 18.090 18.090 18.090 18.090 18.090
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.850,59 27.620 27.620 27.620 27.620 27.620
17 = Ordentliche Aufwendungen 47.850,59 27.620 27.620 27.620 27.620 27.620
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 37.135,40- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 37.135,40- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 37.135,40- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.135,40- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530-
Haushaltsplan 2020 Stiftungen Dezernat V
Produktbereich 17
Seite 578
Seite 579
Haushaltsplan 2020 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1701
Produktbereich Produkte
1701
Rechtlich unselbständige Stiftungen
17
Stiftungen
170101
Rechtlich unselbständige Stiftungen
Seite 580
Haushaltsplan 2020 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1701
Beschreibung
Örtliche Stiftungen sind nach dem Stiftungsgesetz des Landes Nordrhein-Westfalen rechtlich selbständige und rechtlich unselbständige Stiftungen, die nach dem Willen des Stifters von einer Gemeinde verwaltet
werden und die überwiegend Zwecken dienen, die von der Gemeinde in ihrem Bereich als öffentliche Aufgaben erfüllt werden können.
Die Kommunalen Stiftungen Münster sind zum überwiegenden Teil Sozialstiftungen. Ihre Stiftungszwecke sind die Förderung der Altenhilfe, des Wohlfahrtswesens und des Gesundheitswesens sowie die
Unterstützung hilfsbedürftiger Personen, die Schaffung und Förderung von Hilfsangeboten und Diensten für Kinder und Jugendliche und die Förderung sonstiger Maßnahmen der Jugendhilfe.
Zu den rechtlich unselbständigen kommunalen Stiftungen zählen in Münster zurzeit:
- "Friedrich und Irmgard Buschmann-Stiftung"
- "Generalarmenfonds"
Besonderheiten im Planjahr
Für die Treuhandstiftung Generalarmenfonds gilt weiterhin, den aufgrund der Finanzmarktkrise und besonderen Belastungen in der Bewirtschaftung des immobilen Vermögens bestehenden Verlustvortrag
auszugleichen.
Ziele
1. Die jährlich erzielte Rendite für die einzelnen unselbständigen Stiftungen soll mittelfristig sich entsprechend der Zielkennzahlen entwickeln.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Rendite der "Friedrich und Irmgard Buschmann Stiftung" (in %) - 1,5 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
- Zum 1. Ziel: Rendite für die Stiftung "Generalarmenfonds" (in %) 6,1 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
Leistungsdaten
- Vermögen der Friedrich und Irmgard Buschmann-Stiftung (Eigenkapital in Mio. Euro) 2,9 3,0 3,0 3,0 3,0 3,0
- Vermögen der Generalarmenfonds (Eigenkapital in Mio. Euro) 0,9 0,8 0,8 0,8 0,8 0,8
Seite 581
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.715,19 18.090 18.090 18.090 18.090 18.090
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 10.715,19 18.090 18.090 18.090 18.090 18.090
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 47.850,59 27.620 27.620 27.620 27.620 27.620
17 = Ordentliche Aufwendungen 47.850,59 27.620 27.620 27.620 27.620 27.620
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 37.135,40- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 37.135,40- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 37.135,40- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 37.135,40- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530- 9.530-
Haushaltsplan 2020 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 1701
Seite 582
Haushalt splan 20 20 Rechtlich unselbständige Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: A SSGVAf Produktgruppe 1701
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuteru ngen :
Die Jahresüberschüsse/-fehlbeträge der Erfolgspläne der rechtlich unselbständigen Stiftungen werden in einer Summe in der Zeile 07 „Sonstige ordentliche Erträge“ bzw. 16 „Sonstige
ordentliche Aufwendungen“ ausgewiesen.
Seite 583
Seite 584
HAUSHALTSBERATENDE GREMIEN
Seite 585
Seite 586
Haushaltsberatende Gremien
Ausschüsse
HAFI - Haupt- und Finanzausschuss
ALWF - Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement
RPA - Rechnungsprüfungsausschuss
AKJF - Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
ASW - Ausschuss für Schule und Weiterbildung
APOSOE - Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government
AGL - Ausschuss für Gleichstellung
KA - Kulturausschuss
ASSGVAf - Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und Arbeitsförderung
SPA - Sportausschuss
ASSVW - Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
AUKB - Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Bezirksvertretungen
Bezirksvertretung Münster-Mitte
Bezirksvertretung Münster-Nord
Bezirksvertretung Münster-Ost
Bezirksvertretung Münster-Südost
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Bezirksvertretung Münster-West
Seite 587
Seite 588
NAVIGATOR DURCH DEN HAUSHALT
Seite 589
Seite 590
Produkt Produktgruppe
A
Abfallwirtschaft (AWM) 1102 Abfallwirtschaft (AWM)
Abwasserableitung 1101 Abwasserbeseitigung
Abwasserreinigung 1101 Abwasserbeseitigung
AirportPark FMO GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Angebote für Familien 0604 Familienförderung
Arbeitsmarktpolitische Projekte 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Arbeitsmarktinitiativen für junge Menschen 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst 0701 Gesundheitsdienste
Aufarbeitung und Darstellung der Stadtgeschichte durch Ausstellungen 0405 Stadtmuseum
Aufbau, Pflege und Erschließung von Archivgut 0406 Stadtarchiv
Aufenthaltsbeendigung 0206 Ausländerangelegenheiten
Aufenthaltsgewährung 0206 Ausländerangelegenheiten
Auftragsstatistik für das Land NRW 0207 Statistik
B
BaföG, Unterhaltssicherung, soziale Entschädigungsleistungen 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Beratung und Information 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Beistandschaften, Vormundschaften, UVG u. Betreuungsbehörde 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Beratung und Leistungen bei Behinderung 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Bereitstellung von Raumbezügen und statistischen Daten 0207 Statistik
Bereitstellung von Verkehrsanlagen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Bereitstellung von Verkehrsflächen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Berufskollegs 0301 Leistungen für Schulen
Bezirkliche Sozialarbeit, Sozial-, Gesundheits- und Eingliederungshilfe 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Seite 591
Produkt Produktgruppe
Bezirkssportanlagen und Sportplätze 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Mitte 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Nord 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Ost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Südost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-West 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bildung auf Bestellung 0402 Volkshochschule
Bildungsangebote im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes 0402 Volkshochschule
Bildungsberatung, -information 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Bodenordnungsverfahren 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Bodenschutz / Abfallüberwachung 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Brandbekämpfung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
D
Denkmalschutz und -pflege 1002 Denkmalschutz und -pflege
Drittmittelfinanzierte Angebote außerhalb des Weiterbildungsgesetzes 0402 Volkshochschule
Drogenhilfe 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Durchführung von OGS-Aufgaben 0602 Kinder- und Jugendarbeit
E
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Elementare Musikpädagogik 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte 0406 Stadtarchiv
F
Fahrerlaubnisangelegenheiten 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Familienpolitische Maßnahmen 0604 Familienförderung
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Finanzielle Einzelfallleistungen 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Finanz- und Beteiligungsmanagement 0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
Fließende Gewässer 1304 Fließende Gewässer
Förderschulen 0301 Leistungen für Schulen
Förderung der Gleichberechtigung in Münster 0104 Gleichstellung von Frau und Mann
Seite 592
Produkt Produktgruppe
Förderung der Stadtteilmusikschulen 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderung von Kindern in Tagespflege 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderungen von Büchereien freier Träger 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Freibäder 0802 Bäder
Fundwesen 0204 Bürgerangelegenheiten
G
Gemeindesteuern 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Geodatenmanagement 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Geschäftsführung für politische Gremien 0102 Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften
Geschichtsort Villa ten Hompel 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Gesundheitsförderung 0701 Gesundheitsdienste
Gesundheitsschutz 0701 Gesundheitsdienste
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
Gleichstellung als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung 0104 Gleichstellung von Mann und Frau
Grün- und Freiflächen städtischer Ämter und Einrichtungen (Service) 1301 Grün- und Freiflächen
Grünanlagen 1301 Grün- und Freiflächen
Grundschulen 0301 Leistungen für Schulen
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Grundstücksbewertung 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Gymnasien 0301 Leistungen für Schulen
H
Hallenbäder 0802 Bäder
Hauptschulen 0301 Leistungen für Schulen
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Erziehung in der Familie und eigener Wohnung 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Hilfen zur Gesundheit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Wohnraumversorgung 1003 Wohnen
Seite 593
Produkt Produktgruppe
I
Immissionsschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Immobilienmanagement 0111 Immobilienmanagement
IT-Management (citeq) 0115 IT-Management (citeq)
J
Jobcenter 0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Jugendhilfe an den Schulen 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendsozialarbeit 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendverbandsarbeit 0602 Kinder- und Jugendarbeit
K
Kartografie, Reprografie 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Katastrophenschutz / Abwehr von Großschadensereignissen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
KFZ-Zulassungswesen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Kinder- und Jugendgesundheit 0701 Gesundheitsdienste
Konzeptentwicklung, Controlling Migration und Integration 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Krankenhausumlage 0701 Gesundheitsdienste
Krankentransport 0210 Rettungsdienst
Kredite 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Kriegsgräber 1302 Friedhöfe
Kulturförderung 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kulturveranstaltungen und -preise 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunst im öffentlichen Raum 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte 0405 Stadtmuseum
L
Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Lastenausgleich 0505 Lastenausgleich
Leistungen außerhalb des Regelbedarfs 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen des Jobcenters außerhalb des SGB II 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen für die Unterkunft 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen zum Lebensunterhalt 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Lebensmittelangelegenheiten 0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Liegenschaftskataster 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Seite 594
Produkt Produktgruppe
M
Marktwesen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
MCC Halle Münsterland GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Meldeangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Mitwirkung bei Familien-, Vormundschafts- und Jugendgericht 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Musikunterricht Ensemblefächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Musikunterricht Instrumental- und Vokalfächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
N
Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Nichtstädtische schulische Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Notarztdienst 0210 Rettungsdienst
Notfallrettung 0210 Rettungsdienst
O
OBM, BM und Verwaltungsführung 0103 OBM, BM und Verwaltungsführung
Offene Kinder- und Jugendarbeit 0602 Kinder- und Jugendarbeit
Öffentliche Toilettenanlagen 1504 Öffentliche Toilettenanlagen
Organisationsmanagement 0108 Personal- und Organisationsmanagement
P
Pässe und Personalausweise 0204 Bürgerangelegenheiten
Personalmanagement 0108 Personal und Organisationsmanagement
Personalvertretung 0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Perspektivzentrum 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Projekte, Kurse und Workshops 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Projektmanagement 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Public Relations 0107 Public Relations
R
Realschulen 0301 Leistungen für Schulen
Recht 0110 Recht
Rechtlich unselbständige Stiftungen 1701 Rechtlich unselbständige Stiftungen
Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Seite 595
Produkt Produktgruppe
S
Schülerbeförderung 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Schulpsychologische Beratung 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Schulsport 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Schulrechtliche/schulaufsichtliche Angelegenheiten 0301 Leistungen für Schulen
Schutz von Kindern und Jugendlichen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Schwerbehindertenvertretung 0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Service 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Service für Museumsbesucher/innen 0405 Stadtmuseum
Service- und Ordnungsdienst 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Sonstige städtische Schulen und Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Sozialpsychiatrische Hilfen 0701 Gesundheitsdienste
Sportanlagen und -stätten 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Sportaußenanlagen an Schulen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Stadtbücherei: Medien und Information 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Stadtentwicklung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadterneuerung, Stadtgestaltung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadthalle Hiltrup 1503 Stadthalle Hiltrup
Städtische Friedhöfe 1302 Friedhöfe
Stadtmarketing (MM) 1502 Stadtmarketing (MM)
Stadtteilkultur 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Stadtwerke Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Standesamtsangelegenheiten 0205 Standesamtsangelegenheiten
Stiftungsmanagement 0114 Verwaltung der kommunalen Stiftungen
Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
T
Theater Münster 0407 Theater Münster
Turn- und Sporthallen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Seite 596
Produkt Produktgruppe
U
Übergang Schule-Beruf und anschließende Qualifizierungsangebote 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Übergreifender Umweltschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Übrige Beteiligungen 1501 Anteile an Unternehmen
Umlagen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
V
Verkehrsrechtliche Regelungen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Vermessungen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Veterinärangelegenheiten 0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Vorbeugender Brandschutz 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
W
Wahlen 0208 Wahlen
Wald und Forstwirtschaft 1305 Wald und Forstwirtschaft
Wasserschutz 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Weiterer Bürgerservice 0204 Bürgerangelegenheiten
Westfälische Bauindustrie GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohn + Stadtbau GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohngeld 0504 Wohngeld
Wohnraumförderung 1003 Wohnen
Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel 1003 Wohnen
Z
Zentrale Dienste 0113 Zentrale Dienste
Zielgruppenspezifisches Bildungsmanagement, Bildungsberatung 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zweiter Bildungsweg und sonstige städtische schulische Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Seite 597
Seite 598
Band 1 HPL Entwurf 2020
977651 Zeichen
Haushaltsplan 2020
- Haushaltssatzung
- Vorbericht
- übrige Anlagen
- Teilpläne
Produktbereiche 01 bis 02
Entwurf
Band 1
INHALTSVERZEICHNIS
- BAND 1 –
Seite
Haushaltssatzung 2020 ........................................................................................ 1
Ergebnis- und Finanzplan ................................................................................... 7
Vorbericht ............................................................................................................. 13
Eckwertepapier 2020 (Ergebnisplan) .................................................................. 53
Stellenplan ............................................................................................................ 59
Haushaltsquerschnitt........................................................................................... 81
Übersicht über den voraussichtlichen Stand
der Verbindlichkeiten ........................................................................................... 89
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals ........................................... 93
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen........................................... 97
Vorläufige Ergebnisrechnung, Finanzrechnung
und Bilanz des Jahres 2018................................................................................. 101
Wirtschaftspläne und Jahresabschlüsse
der Sondervermögen mit Sonderrechnungen.................................................... 109
Übersicht über die Wirtschaftslage und
voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen ............................................... 145
Übersichten mit bezirksbezogenen Haushaltsangaben
Bezirksvertretung „Münster-Mitte“. ......................................................................... 155
Bezirksvertretung „Münster-Nord“. ......................................................................... 197
Bezirksvertretung „Münster-Ost“. ........................................................................... 227
Bezirksvertretung „Münster-Südost“. ...................................................................... 253
Bezirksvertretung „Münster-Hiltrup“. ....................................................................... 285
Bezirksvertretung „Münster-West“. ......................................................................... 315
Übersicht über die Zuwendungen an die Fraktionen ......................................... 347
Zuschussbericht
Bericht über Zuwendungen an Dritte ...................................................................... 365
Gebäude-Flächen-Übersicht ............................................................................... 383
Bericht zu Instandhaltungsmaßnahmen
Maßnahmenprogramm des Tiefbauamtes .............................................................. 409
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen .......................................... 410
............................................................................................................................ Seite
Teilpläne
Produktbereich 01 “Innere Verwaltung“ .............................................................. 431
Produktgruppe 01 01 “Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)“ ....................... 436
Produktgruppe 01 02 “Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften“ ....................................................... 444
Produktgruppe 01 03 “OB, BM und Verwaltungsführung“ ...................................... 452
Produktgruppe 01 04 “Gleichstellung von Frau und Mann“ .................................... 458
Produktgruppe 01 05 “Personal- und Schwerbehindertenvertretung“ .................... 464
Produktgruppe 01 06 “Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision“ ............................ 468
Produktgruppe 01 07 “Public Relations“ ................................................................ 472
Produktgruppe 01 08 “Personal- und Organisationsmanagement“ ........................ 478
Produktgruppe 01 09 “Finanz- und Beteiligungsmanagement“ .............................. 486
Produktgruppe 01 10 “Recht“ ................................................................................ 492
Produktgruppe 01 11 “Immobilienmanagement“ .................................................... 497
Produktgruppe 01 13 “Zentrale Dienste“ ............................................................... 508
Produktgruppe 01 14 “Verwaltung der kommunalen Stiftungen“ ............................ 516
Produktgruppe 01 15 “IT-Management (citeq)“ ...................................................... 520
Produktgruppe 01 16 “Migrations- und Integrationsmanagement“ ......................... 524
Produktbereich 02 “Sicherheit und Ordnung“ ...................................................... 533
Produktgruppe 02 01 “Ordnungsrechtliche Angelegenheiten“ ............................... 536
Produktgruppe 02 02 “Gewerberechtliche Angelegenheiten“ ................................ 546
Produktgruppe 02 03 “Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten“ ..................... 556
Produktgruppe 02 04 “Bürgerangelegenheiten“ ..................................................... 568
Produktgruppe 02 05 “Standesamtsangelegenheiten“ ........................................... 580
Produktgruppe 02 06 “Ausländerangelegenheiten“ ............................................... 588
Produktgruppe 02 07 Statistik“ .............................................................................. 594
Produktgruppe 02 08 “Wahlen“ ............................................................................. 602
Produktgruppe 02 09 “Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen“ ..... 610
Produktgruppe 02 10 “Rettungsdienst“ .................................................................. 626
Produktgruppe 02 11 “Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten“ .................... 636
Navigator
Navigator …………………….. .. ............................................................................. 643
Haushaltssatzung
Seite 1
Seite 2
Entwurf der
HAUSHALTSSATZUNG DER STADT MÜNSTER
FÜR DAS HAUSHALTSJAHR 2020
Aufgrund der §§ 78 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung
der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Artikel 5 des
Gesetzes vom 11.04.2019 (GV. NRW. S. 202), hat der Rat der Stadt Münster mit Beschluss
vom … folgende Haushaltssatzung erlassen:
§ 1
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben der G e-
meinden voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehen-
den Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächti-
gungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.261.306.150 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.304.961.130 €
abzüglich globaler Minderaufwand von 0 €
somit auf 1.304.961.130 €
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.200.360.880 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.208.498.500 €
nachrichtlich globaler Minderaufwand (im Ergebnisplan) von 0 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 68.160.290 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 249.820.800 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 300.910.898 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 188.467.722 €
festgesetzt.
§ 2
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf
181.969.510 € (ohne Umschuldungen)
festgesetzt.
Die Verwaltung wird ermächtigt, im Rahmen der Kreditfinanzierung im laufenden Haushalt s-
jahr ergänzende Verträge zur Optimierung der Zinsstruktur und zur Begrenzung von Zinsä n-
derungsrisiken abzuschließen (z.B. Derivate). Dabei wird das Vertragsvolumen im Bereich der
Fremdwährung (Schweizer Franken) auf 15 % und der variablen Abschlüsse -insoweit sie
nicht abgesichert sind - auf 30 % des Schuldenstandes aus Investitionskrediten zum Jahres-
ende begrenzt. Von Neuaufnahmen in Fremdwährungen wird abgesehen. Ausgenommen von
dieser Regelung sind Umschuldungen/Prolongationen für Investitionskredite.
Seite 3Seite 3
§ 3
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsau s-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf
100.846.810 €
festgesetzt.
§ 4
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahreserge b-
nisses im Ergebnisplan wird auf
43.654.980 €
festgesetzt.
§ 5
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dür-
fen, wird auf
200.000.000 €
festgesetzt.
§ 6
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das H aushaltsjahr 2020 wie folgt festge-
setzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe
(Grundsteuer A) auf 255 v. H.
1.2 für die Grundstücke
(Grundsteuer B) auf 510 v. H.
2. Gewerbesteuer 460 v. H.
§ 7
1. Stellenbesetzung
Bei Besetzungen dürfen unterjährig Stellen von Beamtinnen / Beamten mit vergleichbaren
tariflich Beschäftigten und Stellen von tariflich Beschäftigten mit vergleichbaren Beamti n-
nen / Beamten besetzt werden.
Für das nächstmögliche Haushaltsjahr wird der Stellenplan entsprechend angepasst.
Seite 4
2. Stellenplanvermerke
Die im Stellenplan ausgewiesenen Stellenvermerke "künftig wegfallend" (kw) oder "künftig
umzuwandeln" (ku) haben nachstehende Rechtsfolgen:
2.1. kw-Vermerk
2.1.1 Ist ein an einer Planstelle angebrachter kw-Vermerk mit einem Termin versehen, ent-
fällt die Stelle zu dem angegebenen Zeitpunkt.
2.1.2 Ist ein Termin nicht angegeben, entfällt die Stelle mit der Erledigung der Aufgabe oder
mit dem Ausscheiden des Stelleninhabers.
2.2. ku-Vermerk
2.2.1 Ist eine Planstelle mit einem ku -Vermerk unter Angabe des künftigen Stellenwertes
versehen, ändert sich die Bewertung mit dem Zeitpunkt des Freiwerdens der Stelle auf
diesen Stellenwert.
2.2.2 Fehlt bei einer mit einem ku -Vermerk versehenen Stelle die Angabe des künftigen
Stellenwertes, ist der Stellenwert nach Freiwerden der Stelle neu festzusetzen.
§ 8
Über die Aufhebung der im Haushaltsplan angebrachten Sperrvermerke entscheidet der
Haupt- und Finanzausschuss nach Vorberatung in den betroffenen Bezirksvertretungen und in
den Fachausschüssen, soweit der Rat dieses Recht nicht auf diese delegiert hat.
§ 9
1. Flexible Haushaltsführung
1.1 Alle Personal - und Versorgungsaufwendungen sind gegenseitig deckungsfähig und
einseitig deckungsberechtigt gegenüber den weiteren Aufwendungen (Sachaufwe n-
dungen). Alle Personal - und Versorgungsauszahlungen sind deckungsberechtigt ge-
genüber allen zahlungswirksamen Personal- und Versorgungsaufwendungen.
1.2 Alle Sachaufwendungen und die Erträge werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe
zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet si nd,
können die in Satz 1 genannten Aufwendungen und Erträge dieser Produktgruppen
zu einem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Aufwendungen, d e-
nen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
1.3 Mehrerträge berechtigen innerhalb der einzelnen Pro duktgruppen zu Mehraufwendun-
gen. Zweckgebundene Mehrerträge innerhalb einer Produktgruppe berechtigen zu
entsprechenden Mehraufwendungen.
1.4 Alle investiven Ein - und Auszahlungen werden jeweils innerhalb einer Produktgruppe
zu Budgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeordnet sind,
können die in Satz 1 genannten Ein - und Auszahlungen dieser Produktgruppen zu ei-
nem Budget zusammengefasst werden. Ausgenommen sind Auszahlungen, denen
zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen.
Seite 5Seite 5
1.5 Investive Mehreinzahlungen berechtigen innerhalb der einzelnen Produktgruppen zu
investiven Mehrauszahlungen.
1.6 Die Bewirtschaftung der Budgets darf nicht zu einer Verschlechterung des Zahlung s-
mittelsaldos (Einzahlungen minus Auszahlungen) aus laufender Ve rwaltungstätigkeit
führen.
1.7 Alle Verpflichtungsermächtigungen werden innerhalb einer Produktgruppe zu Ve r-
pflichtungsbudgets verbunden. Sofern einem Amt mehrere Produktgruppen zugeor d-
net sind, können die in Satz 1 genannten Verpflichtungsermächtigungen zu einem
Verpflichtungsbudget zusammengefasst werden.
1.8 Spezifische Regelungen zur Umsetzung der flexiblen Haushaltsführung werden durch
den Stadtkämmerer festgesetzt.
2. Bewirtschaftungsregelungen
Bewirtschaftungsregelungen zur Ausführung des Haushaltsplanes werden in den Teilpl ä-
nen der Produktgruppen ausgewiesen.
3. Übertragbarkeit
Gemäß § 22 Kommunalhaushaltsverordnung NRW können Ermächtigungen für Aufwe n-
dungen und Auszahlungen übertragen werden. Die Entscheidung hierüber trifft der Stad t-
kämmerer.
Ermächtigungsübertragungen im konsumtiven Bereich (Teilergebnispläne) bleiben bis zum
Ende des Haushaltsjahres 2021 verfügbar.
Im investiven Bereich (Teilfinanzpläne) bleiben Ermächtigungsübertragungen grundsät z-
lich bis zur Fälligkeit der letzten Za hlung für ihren Zweck verfügbar. Ermächtigungsübe r-
tragungen für nicht begonnene Investitionsmaßnahmen bleiben bis zum Ende des Hau s-
haltsjahres 2021 verfügbar.
§ 10
Werden Zweckzuweisungen von Bund, Land oder anderen Gebietskörperschaften gegenüber
den in den Haushaltsplan der Stadt Münster eingestellten Ansätzen verringert bzw. gestr i-
chen, so reduziert sich in gleichem Umfang die für den Zuwendungszweck bestehende Au f-
wands- und Auszahlungsermächtigung. Ausnahmen bedürfen eines Ratsbeschlusses.
bestätigt: aufgestellt:
Münster, 04. September 2019 Münster, 03. September 2019
Markus Lewe Alfons Reinkemeier
Oberbürgermeister Stadtkämmerer
Seite 6
Ergebnis- und Finanzplan
Seite 7Seite 7
Seite 8
Ertrags- und Aufwandsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 645.081.783,40 629.920.000 640.500.000 637.200.000 646. 900.000 658.600.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 152.418.467,57 171 .864.400 168.617.560 176.096.160 152.502.780 149.416.37 0
03 + Sonstige Transfererträge 22.339.659,08 16.176.660 18.059.140 17.623.140 17.623.1 40 17.623.140
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 135.075.76 3,78 132.509.860 140.214.810 142.285.340 144.981.110 146 .284.130
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 23.645.944,54 22.833.090 23.606.190 23.724.650 23.764.0 00 23.848.290
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 194.842.879,68 206.987.070 210.319.280 216.473.900 222.904.720 228.900 .720
07 + Sonstige ordentliche Erträge 50.975.902,30 42.815.540 43.451.410 42.636.710 42.636.7 10 42.636.710
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.495.962,60 3.218.100 3.146.100 3.146.100 3.146.100 3.1 46.100
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.226.876.362,95 1.226.324.720 1.247.914.490 1.259.186.000 1.254.458.560 1.270.455.460
11 - Personalaufwendungen 269.355.416,84 294.606.800 315.660.730 322.568.470 331. 149.840 339.328.850
12 - Versorgungsaufwendungen 28.512.992,08 23.006.600 23.731.720 24.331.090 24.945.2 50 25.564.430
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 126.105.5 30,82 148.379.228 141.222.700 142.907.420 145.795.520 14 7.736.910
14 - Bilanzielle Abschreibungen 79.872.158,99 81.763.470 81.590.400 81.984.020 82.193.3 00 82.616.980
15 - Transferaufwendungen 592.194.041,79 620.486.829 649.121.150 645.540.430 648. 169.470 650.002.710
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 77.953.341,33 76.936.397 71.327.430 69.655.820 69.268.8 00 69.230.420
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.173.993.481,85 1.245.179.324 1.282.654.130 1.286.987.250 1.301.522.180 1.314.480.300
18 = Ordentliches Ergebnis 52.882.881,10 18.854.604- 34.739.640- 27.801.250- 47.063.620- 44.024.840-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 16.485.247,50 13.673.450 13.391.660 13.302.650 13.301.5 50 13.118.430
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 20.198.855,10 22.307.000 22.307.000 23.007.000 23.507.000 24.007.000
21 = Finanzergebnis 3.713.607,60- 8.633.550- 8.915.340- 9.704.350- 10.205.450- 10.888.570-
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 49.169.273,50 27.488.154- 43.654.980- 37.505.600- 57.269.070- 54.913.410-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 49.169.273,50 27.488.154- 43.654.980- 37.505.600- 57.269.070- 54.913.410-
(= Zeilen 22 und 25)
27 - globaler Minderaufwand 0,00 0 0 0 0 0
28 = Jahresergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand 49.169.273,50 27.488.154- 43.654.980- 37.505.600- 57.269.070- 54.913.410-
(= Zeilen 26 und 27)
Haushaltsplan 2020
Ergebnisplan
Seite 9Seite 9
Ertrags- und Aufwandsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
29 Verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen 2.010.4 03,14 200.000 200.000 200.000 200.000 200.000
30 Verrechnete Erträge bei Finanzanlagen 2.281.195,57 0 0 0 0 0
31 Verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen 2. 830.076,49 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200.000 1.200 .000
32 Verrechnete Aufwendungen bei Finanzanlagen 1.291.066, 76 0 0 0 0 0
33 Verrechnungssaldo 170.455,46 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000- 1.000.000-
(= Zeilen 29 bis 32)
Haushaltsplan 2020
Ergebnisplan
Seite 10
Ein- und Auszahlungsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 644.082.060,09 629.920.000 640.500.000 637.200.000 646. 900.000 658.600.000
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 119.100.917,62 143 .640.170 141.486.150 148.024.120 124.619.250 121.860.85 0
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 20.131.968,88 16.176.660 18.059.140 17.623.140 17.623.1 40 17.623.140
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 115.751.71 1,71 109.799.640 118.507.540 121.599.460 124.384.870 125 .780.150
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 23.364.015,84 22.818.940 23.620.340 23.738.800 23.778.1 50 23.862.440
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 204.426.846,78 206.987.070 210.319.280 216.473.900 222. 904.720 228.900.720
07 + Sonstige Einzahlungen 59.713.187,63 33.746.490 34.476.770 33.674.770 33.674.7 70 33.674.770
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 16.449.663,04 13.673.450 13.391.660 13.302.650 13.301.550 13.118.430
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.203.020.371,59 1.176.762.420 1.200.360.880 1.211.636.840 1.207.186.450 1.223.420.500
10 - Personalauszahlungen 245.928.757,21 275.323.180 295.992.090 303.364.380 311. 961.350 319.726.680
11 - Versorgungsauszahlungen 27.537.095,20 26.789.680 27.609.380 28.305.690 29.019.2 10 29.638.390
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 125.499.0 27,66 149.243.962 141.222.700 142.907.420 145.795.520 14 7.736.910
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 20.086.247,17 22.307.000 22.307.000 23.007.000 23.507.000 24.007.000
14 - Transferauszahlungen 590.050.060,52 617.376.869 646.522.250 643.287.890 646. 162.140 648.114.580
15 - Sonstige Auszahlungen 63.594.378,67 80.213.128 74.845.080 72.764.570 72.377.5 50 72.339.170
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.072.695.566,43 1.171.253.819 1.208.498.500 1.213.636.950 1.228.822.770 1.241.562.730
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 130.324.805,16 5.508.601 8.137.620- 2.000.110- 21.636.320- 18.142.230-
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahm en 39.606.501,94 48.842.790 41.845.550 45.899.200 41.412 .030 29.305.650
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen 1.430 .496,87 1.060.420 1.062.420 1.060.420 1.060.420 1.060.42 0
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen 456 .535,61 3.665.620 6.393.300 6.403.100 6.412.300 6.423.10 0
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 7.075.543,2 6 4.576.020 4.859.020 5.159.020 5.459.020 5.759.020
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 11.524.448,52 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.0 00 14.000.000
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 60.093.526,20 72.144.850 68.160.290 72.521.740 68.343.770 56.548.190
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und 14.185 .310,20 73.028.430 15.092.510 10.092.510 10.092.510 10.0 92.510
Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 75.481.863,84 273.240.896 192.973.910 203.133.300 176.2 75.520 111.948.710
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 9.754.158, 50 27.055.244 14.903.880 11.770.430 10.225.480 10.384.98 0
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 88.636.5 38,48 46.920.000 11.920.000 6.020.000 6.020.000 6.020.00 0
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 2.785.071 ,02 29.040.227 14.930.500 12.742.500 8.502.500 3.502.500
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0 0 0 0 0
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 190.842.942,04 449.284.796 249.820.800 243.758.740 211.116.010 141.948.700
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 130.749.415,84- 377.139.946- 181.660.510- 171.237.000- 142.772.240- 85.400.510-
(= Zeilen 23 und 30)
Haushaltsplan 2020
Finanzplan
Seite 11Seite 11
Ein- und Auszahlungsarten vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
2018 2019 2020 2021 2022 2023
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 424.610,68- 371.631.345- 189.798.130- 173.237.110- 164.408.560- 103.542.740-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch Rückflüsse von 1 28.362.184,00 281.953.110 181.984.510 171.572.000 143.1 27.240 85.767.510
Krediten für Investitionen + wirtsch.gleichk.
Rechtsverhältnissen
34 + Einzahlungen aus der Aufnahme und durch Rückflüsse von 4 36.000,00 132.397.722 118.926.388 184.963.298 276.318.8 18 367.970.548
Krediten zur Liquiditätssicherung
35 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährung von 35.846.9 66,30 45.500.000 56.070.000 64.371.800 70.074.200 73.876 .500
Krediten für Investitionen + wirtsch. gleichkommenden
Rechtsverhältnissen
36 - Auszahlungen für die Tilgung und Gewährung von 36.255.6 25,82 105.934.844 132.397.722 118.926.388 184.963.298 27 6.318.818
Krediten zur Liquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 56.695.591,88 262.915.988 112.443.176 173.237.110 164.408.560 103.542.740
38 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln 56.270.981,20 108.715.357- 77.354.954- 0 0 0
(= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 130.179.846,33 186.070.312 77.354.954 0 0 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden Finanzmitteln 380.51 5,90- 0 0 0 0 0
41 = Liquide Mittel 186.070.311,63 77.354.954 0 0 0 0
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Haushaltsplan 2020
Finanzplan
Seite 12
Vorbericht
Seite 13Seite 13
Seite 14
Vorbericht zum Haushaltsplan 2020
Inhalt:
Vorbemerkungen
1. Wesentliche Ziele / Allgemeine Hinweise
1.1 Wesentliche Ziele
1.2 Allgemeine Hinweise
2. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
2.1 Produktplan
2.2 Produktbeschreibungen
2.3 FINANZfairTEILUNG / Gender Budgeting/
3. Haushaltssatzung 2020
3.1 Festsetzung des Haushaltsplans
3.2 Kreditermächtigung
3.3 Verpflichtungsermächtigungen
3.4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage
3.5 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
3.6 Hebesätze
3.7 Sonstiges
4. Finanzsituation der Stadt Münster 2020
4.1 Ergebnisplan
4.2 Haushaltsausgleich
4.3 Finanzplan
4.3.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit
4.3.2 Verschuldung
4.3.3 Hinweise zu sonstigen haushaltswirtschaftlichen Entwicklungen
Seite 15Seite 15
5. Erläuterung der wesentlichen Eckwerte des Haushaltsplans 2020
5.1 Ergebnisplan
5.1.1 Gesamtübersicht
5.1.2 Steuern und ähnliche Abgaben
5.1.3 Zuwendungen und allgemeine Umlagen
5.1.4 Sonstige Transfererträge
5.1.5 Leistungsentgelte
5.1.5.1 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte
5.1.5.2 Privatrechtliche Leistungsentgelte
5.1.6 Kostenerstattungen und sonstige ordentliche Erträge
5.1.6.1 Kostenerstattungen und Kostenumlagen
5.1.6.2 Sonstige ordentliche Erträge
5.1.7 Aktivierte Eigenleistungen
5.1.8 Personal- und Versorgungsaufwendungen
5.1.9 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
5.1.10 Bilanzielle Abschreibungen
5.1.11 Transferaufwendungen
5.1.12 Sonstige ordentliche Aufwendungen
5.1.13 Finanzergebnis
5.2 Finanzplan
5.2.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit
5.2.2 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit
5.2.3 Ergebnis Finanzierungstätigkeit
6. Abschließende Bemerkungen
Vorbemerkungen
Die rechtlichen Rahmenregelungen für die Aufstellung und Darstellung des Haushaltsplanes
2020 wurden durch
das 2. NKF-Änderungsgesetz vom 18.12.2018 (in Kraft getreten am 01.01.2019)
die aufgrund Artikel 1 des 2. NKF -Änderungsgesetz erfolgten Änderungen der Gemei n-
deordnung NRW (GO NRW) vom 18.12.2018 (in Kraft getreten am 01.01.2019)
die aufgrund § 133 GO NRW am 01.01.2019 in Kraft getreten e Verordnung über das
Haushaltswesen der Kommunen des Landes Nordrhein-Westfalen (Kommunalhaushalts-
verordnung NRW –KomHVO-) als Ersatz für die zeitgleich außer Kraft gesetzte Verord-
nung über das Haushaltswesen der Gemeinden im Land Nordrhein -Westfalen (Gemein-
dehaushaltsverordnung NRW -GemHVO-)
Seite 16
gegenüber dem Vorjahr verändert.
Die entsprechenden Bestimmungen und Vorgaben einschließlich der zum Zeitpunkt der E r-
stellung des Vorberichts vom Land vorgegebenen Muster für die Darstellung wurden -soweit
relevant bzw. möglich- für diesen Haushaltsplanentwurf berücksichtigt. Bedarfsweise werden
-nach abschließender Klärung durch das Land- für den endgültigen Haushaltsplan noch no t-
wendige formale Veränderungen vorgenommen.
Ohne im Detail auf die verschiedenen rechtlichen Änderungen einzugehen sind als Ausfluss
dieser Vorgaben im Vorbericht insbesondere auch Aspekte aus den Vorjahren (2018 vorläu-
figes Ergebnis und 2019) sowie verschiedene Ausblicke auf die Folgejahre enthalten, die
hier in der Vergangenheit nich t aufgeführt waren. Gleichzeitig sind weitere Übersichten, die
im Vorbericht enthaltene Hinweise ergänzen und auch in der Vergangenheit bereits im
Haushaltsplan enthalten waren , aus Gründen der besseren Darstellung weiterhin an g e-
wohnter Stelle (außerhalb des Vorberichts) berücksichtigt.
Hierbei handelt es sich um folgende Übersichten:
Übersicht über die Verpflichtungsermächtigungen
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche Entwicklung der Unterne h-
men
Berichte zu Instandsetzungsmaßnahmen
Haushaltsquerschnitt (neu gem. § 1 Abs. 2 Nr. 3 KomHVO)
Formal in einigen Übersichten des Haushaltsplanes aufgeführt ist der sogenannte globale
Minderaufwand als neues Instrument nach § 75 Abs. 2 Gemeindeordnung NRW (GO) .
Hierbei handelt es sich um die Option, im Haushalt splan -in der Zuordnung zu einer oder
mehrerer Produktgruppen- eine globale Minderausgabe in Höhe von maximal 1 % der o r-
dentlichen Aufwendungen auszuweisen. Hiervon wird allerdings kein Gebrauch gemacht.
Soweit im Folgenden auf das Jahresergebnis (RE /Ist) 2018 verwiesen wird, handelt es sich
um das vorläufige Jahresergebnis , bei dem sich durchaus noch Veränderungen ergeben
können.
Bei den nachfolgenden Übersichten, Hinweisen und Tabellen erfolgt im Wesentlichen die
Darstellung in Mio. €. Dies hat mitunter zur Folge, dass sich entsprechende Rundungsdiffe-
renzen ergeben.
Seite 17Seite 17
Soweit im Einzelnen Hinweise „ Betrag / je Einwohner“ gegeben werden, wird -unabhängig
vom Bezugsjahr- einheitlich die Einwohnerzahl per 31.12.2018 (= 31 4.319 Einwohner) zu-
grunde gelegt.
1. / Wesentliche Ziele / Allgemeine Bemerkungen
1.1 Wesentliche Ziele
Die kontinuierliche Weiterentwicklung der Stadt Münster stellt für alle Beteiligten und somit
auch für den Etat eine große Herausforderung dar. Hierbei gilt es, insbesondere
auf den Bedarf für die „wachsende Stadt“ zu reagieren und die damit einhergehende Be-
reitstellung der erforderlichen Infrastruktur sicher zu stellen
die ökologischen und ökonomischen Aspekte einer wirtschaftlichen Weiterentwicklung zu
harmonisieren
die verkehrstechnische Entwicklung -insbesondere auch unter Berücksichtigung des
Fahrradverkehrs und des ÖPNV- kontinuierlich dem Bedarf anzupassen
die Herausforderungen der Umwandlung der Konversionsflächen zu meistern
die Möglichkeiten der Digitalisierung zu nutzen bzw. verantwortungsvoll weiter zu entw i-
ckeln
die sich aus den Angeboten der Hochschulen -u.a. auch aus der aktuellen Entscheidung
des Bundes zur Batterieforschung- ergebenden Chancen und Möglichkeiten aufzugreifen
so dass Münster weiterhin eine lebens- und liebenswerte Stadt bleibt.
1.2 Allgemeine Hinweise
Im neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) steht der Ergebnisplan im Mittelpunkt der
kommunalen Haushaltswirtschaft. Er enthält alle erwarteten Ressourcenzuwächse (Erträge)
und voraussichtlichen Ressourcenverbräuche (Aufwendungen), die im Zusammenhang mit
der kommunalen Leistungserbringung entstehen.
Der Saldo aller Erträge und Aufwendungen wird als Jahresergebnis bezeichnet. Das Jahre s-
ergebnis spiegelt die voraussichtliche Entwicklung des Eigenkapitals der Kommune wider.
Ein positives Jahresergebnis führt zu einem Zuwachs, ein negatives Jahresergebnis zu e i-
nem V erzehr des Eigenkapitals. An dem Jahresergebnis lässt sich somit ablesen, ob die
Kommune im Sinne der intergenerativen Gerechtigkeit nachhaltig wirtschaftet oder ob sie
von der Substanz lebt. Daher ist das Jahresergebnis auch die maßgebliche Größe für den
Haushaltsausgleich. Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn das Jahresergebnis keinen negati-
ven Wert ausweist.
Seite 18
Der Ergebnisplan vermittelt jedoch nicht nur einen Überblick über die haushaltswirtschaftl i-
che Entwicklung im Planungsjahr, sondern gibt durch die D arstellung der Rechnungsergeb-
nisse des Vorvorjahres, der Ansätze des Vorjahres und der Positionen für die drei Folgejahre
zugleich in komprimierter Form Auskunft über die mittelfristige haushaltswirtschaftliche En t-
wicklung.
Auch die haushaltswirtschaftlichen Effekte von Investitionen werden im Ergebnisplan aufg e-
zeigt. Investitionen unterliegen in der Regel einem Werteverzehr, der durch die Abnutzung
des Anlagevermögens hervorgerufen wird. Dieser Ressourcenverbrauch wird als Abschre i-
bungen ausgewiesen. Diese wirken sich belastend auf das Jahresergebnis aus und e r-
schweren den Haushaltsausgleich.
2. Outputorientierte Darstellung des Haushaltes
Der Haushalt der Stadt Münster ist produktorientiert gegliedert und unterteilt sich in Produk t-
bereiche, Produktgruppen und Produkte. Die Teilpläne werden nach Produktgruppen aufge-
stellt.
Der Produktplan eröffnet die Möglichkeit, nicht nur den Ressourcenverbrauch, sondern vie l-
mehr die Ergebnisse des Verwaltungshandelns in den Mittelpunkt der kommu nalen Steue-
rung zu stellen. Insofern gilt es, die Ergebnisse des Verwaltungshandelns so transparent wie
möglich zu definieren und zu strukturieren. Auch diese Funktion erfüllt der vorliegende Pr o-
duktplan.
Alle Produktgruppen und Produkte werden darüber hinaus nach einem einheitlichen Raster
beschrieben und dargestellt. Hieraus ergibt sich eine vollständige und transparente B e-
schreibung des kommunalen Leistungsspektrums.
Wesentliche Inhalte der einzelnen Beschreibungen sind Ziele und Zielkennzahlen a ls Kern-
elemente kommunaler Steuerungsentscheidungen. Damit eine zielorientierte Steuerung in
diesem Sinne funktionieren kann, müssen die einzelnen Ziele in ein schlüssiges Zielsystem
eingebunden werden.
2.1 Produktplan
Der Produktplan der Stadt Münster unterteilt die gesetzlich vorgeschriebenen 17 Produktb e-
reiche in Produktgruppen und Produkte.
Im aktuellen Haushalt wurden insgesamt
Seite 19Seite 19
17 Produktbereiche
68 Produktgruppen
188 Produkte
dargestellt. Der vorliegende Produktplan ist nach heutigem Erkenntnis stand eine geeignete
Grundlage für eine ergebnisorientierte kommunale Steuerung. Sie kann für eine Steuerung
über Ziele und Zielkennzahlen genutzt werden und dabei selbstverständlich Veränderungen
erfahren.
Eine ergebnisorientierte Steuerung kann vor alle m dann effizient funktionieren, wenn der
Produktplan nicht nur die Gliederungssystematik des städtischen Haushaltes darstellt. Dient
der Produktplan auch als Ordnungsprinzip für die Bildung von Ausschüssen (Ausschus s-
struktur und -zuständigkeiten) und die O rganisation der Verwaltung, kann sowohl die polit i-
sche wie die verwaltungsseitige Steuerung weitaus leichter verbessert werden.
2.2 Produktbeschreibungen
Im Haushalt werden alle Produktgruppen und Produkte nach einem einheitlichen Raster voll-
ständig beschrieben und dargestellt:
Muster
Haushaltsplan 2020 Bezeichnung der Produktgruppe Bezeichnung des Dezernats
Bezeichnung des Ausschusses Nr. der Produktgruppe Bezeichnung des Amtes
Produkt: (Nr. und Bezeichnung)
Beschreibung
Mit der textlichen Beschreibung soll der Inhalt der Produktgruppe bzw. des Produktes beschrieben werden.
Damit wird teilweise auch die grundsätzliche Ausrichtung bzw. Zielsetzung formuliert.
Besonderheiten im Planjahr
Hier sind kurze Hinweise auf besondere Umstände, erwartete Ereignisse, Veränderungen usw. im Planjahr
enthalten.
Ziele
Hier sind in der Regel 1 bis 4 Ziele genannt. Sie sind anzustrebende Zustände, Ergebnisse, Wirkungen usw.,
die durch kommunale Tätigkeiten realisiert werden sollen. Die Ziele können sich auf eine erwünschte Wirkung
(Wirkungsziel), auf eine bestimmte Qualität der eigenen Leistungen (Qualitätsziel), die an gestrebte Wirtschaft-
lichkeit des eigenen Handelns (Wirtschaftlichkeitsziel) oder im Einzelfall auch auf bestimmte Vorhaben (Ma ß-
nahmenziel) beziehen. Ziele haben in der ergebnisorientierten Steuerung eine zentrale Funktion.
Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
Leistungsdaten
Weitere Hinweise:
Zielkennzahlen
Zu jedem formulierten Ziel ist in der Regel mindestens eine Zielkennzahl angeführt. Zie l-
kennzahlen haben eine doppelte Funktion: Für die zukünftigen Jahre konkretisieren Zie l-
kennzahlen das Ziel, für die vergangenen Jahre geben Zielkennzahlen Auskunft über den
tatsächlichen Grad der Zielerreichung. Den mittelfristigen Werten liegen teilweise keine quali-
fizierten Prognosen zugrunde. Sie sind daher mitunter Fortschreibungen der Werte der Vo r-
jahre.
Seite 20
Standardkennzahlen
In den Produktgruppenbeschreibungen (nicht aber in den einzelnen Produktbeschreibungen)
werden durchgehend die gleichen Standardkennzahlen angegeben. Das „Teilergebnis pro
Einwohner/in“ u nd der „Aufwandsdeckungsgrad“ sollen helfen, das jeweilige Teilergebnis
(d.h. den Zuschussbedarf) im Verhältnis zum Output der Produktgruppe und im Verhältnis zu
anderen Produktgruppen besser bewerten zu können.
Leistungsdaten
Leistungsdaten ergänzen die textliche Beschreibung um Zahlenangaben, die Auskunft über
den Umfang und Struktur der eigenen Leistungen, der Zielgruppe oder des Arbeitsumfeldes
geben. Leistungsdaten haben damit eine beschreibende Funktion. Sie sind keine Kennza h-
len im eigentlichen Sinne.
Enthält eine Produktgruppe nur ein Produkt (z.B. Personal - und Schwerbehindertenvertre-
tung), so ist im Haushalt auch nur die Produktgruppenbeschreibung angegeben, die gleic h-
zeitig als Produktbeschreibung zu verstehen ist.
2.3 FINANZfairTEILUNG (Gender Budgeting)
Der vom Rat der Stadt Münster beschlossene Aktionsplan zur Europäischen Charta für die
Gleichstellung von Männern und Frauen auf lokaler Ebene enthält als Teilbereich die Einfüh-
rung von FINANZfairTEILUNG in den städtischen Haushalt.
In der Stadt Münster ist vorgesehen, für die weitere Umsetzung einen zielgruppenorientierten
Ansatz zu wählen. Dabei wird untersucht, welche Personengruppen zur Zielgruppe eines
Angebots gehören, wie hoch der Grad der Bedarfsdeckung der jeweiligen Zielgruppe ist und
ob die festgelegten Wirkungsziele erreicht werden. Die Zielgruppenanalyse ist eine qualitat i-
ve Methode, bei der von vornherein neben dem Geschlecht weitere soziale Merkmale und
unterschiedliche Lebenslagen berücksichtigt werden. Mit Blick auf eine zielgruppenspezifi-
sche Wirkung soll es nicht darum gehen, zwangsläufig immer mehr Geld in die Hand zu
nehmen, sondern die verfügbaren Mittel gerechter zu verteilen.
Dementsprechend verwendet die Stadt Münster die Bezeichnung FINANZfairTEILUNG ne-
ben dem eher sperrigen und wenig aussagekräftigen Begriff „Gender Budgeting“. Dieser
Name umfasst nicht nur die geschlechtsspezifischen Anliegen an eine ausgleichende F i-
nanzpolitik, sondern formuliert geschickt die Vielfältigkeit von Bedürfnissen der Mädchen
und Jungen, der Männer und Frauen, Familien und Singles, Seniorinnen und Senioren, Le s-
ben und Schwulen, Migrantinnen und Migranten in Münster.
Die Verwaltung hat eine Handreichung erarbeitet, welche die aus den bisherigen Erfahru n-
gen abgeleiteten Arbeitsschrit te, Grundlageninformationen und Instrumente aufbereitet, um
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die systematische Einbeziehung weiterer Produkte in den Prozess FINANZfairTEILUNG zu
erleichtern.
3. Haushaltssatzung 2020
3.1 Festsetzung des Haushaltsplans
Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020, der die für die Erfüllung der Aufgaben der
Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie ei n-
gehenden Einzahlungen und zu leistende n Auszahlungen und notwendigen Verpflichtung s-
ermächtigungen enthält, wird
im Ergebnisplan mit
dem Gesamtbetrag der Erträge auf 1.261.306.150 €
dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf 1.304.961.130 €
abzüglich globaler Minderaufwand von 0 €
somit auf 1.304.961.130 €
im Finanzplan mit
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.200.360.880 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit auf 1.208.498.500 €
nachrichtlich globaler Minderaufwand (im Ergebnisplan) von 0 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 68.160.290 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf 249.820.800 €
dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 300.910.898 €
dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf 188.467.722 €
festgesetzt.
3.2 Kreditermächtigung
Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen der Stadt Münster erforderlich
ist, wird auf 181.969.510 € (ohne Umschuldungen) festgesetzt.
3.3 Verpflichtungsermächtigungen
Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsaus-
zahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf 100.846.810 € festgesetzt.
3.4 Ausgleichsrücklage und allgemeine Rücklage
Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergeb-
nisses im Ergebnisplan wird auf 43.654.980 € festgesetzt.
Seite 22
Die Verringerung der allgemeinen Rücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebni s-
ses im Ergebnisplan ist nicht erforderlich.
3.5 Höchstbetrag der Kredite zur Liquiditätssicherung
Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden
dürfen (Kassenkredite), wird auf 200.000.000 € festgesetzt.
3.6 Hebesätze
Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2020 -unverändert ge-
genüber den Vorjahren- wie folgt festgesetzt:
1. Grundsteuer
1.1 für die land- und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 255 v. H.
1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 510 v. H.
2. Gewerbesteuer auf 460 v. H.
3.7 Sonstiges
Die Haushaltssatzung enthält darüber hinaus Erläuterungen zum Stellenplan sowie Festl e-
gungen bezüglich der Deckungsvermerke und der Übertragbarkeitsvermerke sowie im § 10
eine Einschränkung der Ausgabeermächtigung, soweit Zweckzuweisungen von Bun d, Land
oder anderen Gebietskörperschaften nicht oder nicht in der geplanten Höhe gewährt werden.
4. Finanzsituation der Stadt Münster 2020
4.1 Ergebnisplan
Die Finanzsituation der Stadt Münster hat sich im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit
gegenüber den letzten Jahren insoweit verändert, dass die defizitäre Planung in der Tendenz
erheblich ansteigt. Sie wird weiterhin geprägt durch steigende Einnahmen -die im W e-
sentlichen auch in den vergangenen Jahren Ursache für positive Jahresabschlüsse waren-
und deutlich steigende Ausgaben. Aufgrund der derzeit noch guten -sich allerdings inzwi-
schen eintrübenden- konjunkturellen Entwicklung werden sich in der Gesamtsumme in etwa
verstetigende Steuereinnahmen erwartet. Dies hängt einerseits mit der „wac hsenden Stadt“
zusammen, ist aber anderseits mit dem Risiko der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung ve r-
bunden.
Seite 23Seite 23
Auf der Aufwandsseite sind ab dem Haushaltsjahr 2020 keine Mittel mehr für den Fonds
Deutsche Einheit (FDE) veranschlagt, da zum Ende des Jahres 2019 dieser als Teil der Ge-
werbesteuerumlagen auslaufen wird. Dies führt zu einer jährlichen Haushaltsentlastung von
ca. 20,0 Mio. €, bei der allerdings auf der Ertragsseite ab 2022 die zeitversetzt entfallenden
Erstattungen aus der Abrechnung des Solidarbeitrags (15 Mio. €) gegenzurechnen sind. Da-
gegen ist bei einer Vielzahl der anderen Aufwandspositionen mit weiter steigenden Ansätzen
zu rechnen. Die Ursachen werden später näher erläutert.
Im Ergebnis werden die positiven Einnahmeneffekte durch stetig steigende Aufwendungen
-insbesondere im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe und bei den Personal-
aufwendungen- mehr als aufgezehrt. Dies führt dazu, dass die Haushalte der nächsten Jah-
re weiterhin nennenswerte Defizite ausweisen.
Der Haushaltsplan 2020 schließt mit einem Defizit von 43,7 Mio. € ab. Auch in den Jah-
ren der mittelfristigen Ergebnisplanung werden Defizite von 37,5 Mio. € (20 21),
57,3 Mio. € (2022) und 54,9 Mio. € (2023) erwartet.
Diese Entwicklung macht deutlich, dass die Anstrengungen für eine Konsolidierung der
Haushaltsplanung zwingend fortgeführt und abhängig von der Konjunktur intensiviert werden
müssen.
Die erwarteten Defizite führen insgesamt zu einem Verbrauch des bilanziellen Eigenkapitals
bis zum Jahr 202 3 von insgesamt 193,4 Mio. €. Bei einer annähernden Fortschreibung
des Defizits von 2023 auch im Folgejahr 2024 wäre die Aufstellung eines Haushaltss i-
cherungskonzeptes voraussichtlich unvermeidbar.
Seite 24
Nachfolgend werden die Ansätze 2020 des Ergebnisplans orientiert an den einzelnen Pr o-
duktgruppen dargestellt (weitere Übersicht siehe Haushaltsquerschnitt):
In der vorstehenden Übersicht sind die Erträge und die Aufwendungen sowie der sich daraus
ergebende Saldo je Produktbereich dargestellt. Darüber hinaus wird dieses Saldo je Pr o-
duktbereich auch in einem anteiligen Betrag je Einwohner/in dargestellt.
Es wird deutlich, welche Bereiche kaum eigene Erträge erzielen und daher besonders auf
allgemeine Finanzmittel wie z.B. Steuereinnahmen angewiesen sind. Die Erträge und Au f-
wendungen enthalten auch die internen Leistungsbeziehungen. Dies betrifft u. a. die Belas-
Erträge Aufwendungen Saldo Saldo / Ein-
wohner/in
Mio. € Mio. € Mio. € €
01 Innere Verwaltung 131,1 182,8 -51,7 -164,5
02 Sicherheit und Ordnung 35,8 85,4 -49,5 -157,6
03 Schulträgeraufgaben 4,2 87,6 -83,4 -265,4
04 Kultur und Wissenschaft 6,3 52,7 -46,3 -147,3
05 Soziale Leistungen 204,8 320,8 -116,0 -368,9
06 Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe 133,9 286,3 -152,3 -484,7
07 Gesundheitsdienste 1,1 13,2 -12,2 -38,7
08 Sportförderung 2,8 26,6 -23,8 -75,6
09 Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformationen 1,2 17,4 -16,1 -51,3
10 Bauen und Wohnen 4,0 11,0 -7,0 -22,3
11 Ver- und Entsorgung 72,9 44,2 28,7 91,4
12 Verkehrsflächen und –anlagen,
ÖPNV 33,2 75,5 -42,3 -134,4
13 Natur- und Landschaftspflege 6,4 25,2 -18,9 -60,0
14 Umweltschutz 0,9 4,7 -3,8 -12,2
15 Wirtschaft und Tourismus 29,9 13,5 16,4 52,1
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 674,7 140,1 534,5 1.700,5
17 Stiftungen 0,0 0,0 0,0 0,0
1.343,5 1.387,2 -43,7 -138,9
Nr. Produktbereich
Gesamt
Zuschussbedarf je Produktbereich im Jahr 2020 - konsumtiv
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tung der Produktbereiche mit der kalkulatorischen Miete , der als Gegenbuchung entspr e-
chende Erträge im Produktbereich 01 (Produktgruppe Immobilienmanagement) gegenübe r-
stehen und sich in der Gesamtbetrachtung des Haushalts ausgleichen . Insoweit weichen die
Gesamtsummen von den sonstigen Zahlen des Ergebnisplans (siehe Ziffer 5.1.1) ab.
4.2 Haushaltsausgleich
Nach den Regeln des NKF ist der Haushalt ausgeglichen, wenn der Gesamtbetrag der E r-
träge die Höhe des Gesamtbetrages der Aufwendungen erreicht oder übersteigt (§ 75 G e-
meindeordnung NRW -GO-). Er gilt als ausgeglichen, wenn der Fehlbe darf im Ergebnisplan
durch Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Die Ausgleichsrück-
lage wird voraussichtlich zum 31.12.2018 einen Bestand von ca. 128,4 Mio. € aufweisen.
Das Defizit in 2020 von 43,7 Mio. € kann also durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen
werden. Nach der derzeitigen Planung reicht die Ausgleichsrücklage ab dem Jahr 2022 nicht
mehr zur Defizitabdeckung aus, so dass die allgemeine Rücklage in 2022 mit 13,2 Mio. €
und in 2023 mit 54,6 Mio. € in Anspruch genommen werden muss. Die Entwicklung der bei-
den Rücklagen und die sich daraus ergebenden Konsequenzen sind in der folgenden Übe r-
sicht dargestellt:
Stand - Entwickung
2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023
Mio. €
Allgemeine Rücklage am 01.01. 671,8 668,8 670,0 667,4 668,7 667,7 666,7 665,7 664,7 650,4
Ausgleichsrücklage am 01.01. 41,6 66,1 53,9 69,8 79,2 128,4 125,3 81,6 44,1 0,0
(voraussichtliches bzw. geplantes) Jahresergeb-
nis
24,4 -12,2 10,7 9,4 49,2 -3,1 *) -43,7 -37,5 -57,3 -54,6
Verrechnung mit der Allgemeinen Rücklage
gemäß § 44 KomHVO
-3,1 1,2 2,6 1,3 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0 -1,0
Zuführung/Entnahme Allgemeine Rücklage 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 -13,2 -54,6
Zuführung/Entnahme Ausgleichsrücklage 24,4 -12,2 10,7 9,4 49,2 -3,1 -43,7 -37,5 -44,1 0,0
Allgemeine Rücklage am 31.12. 668,8 670,0 672,6 668,7 667,7 666,7 665,7 664,7 650,4 594,8
Ausgleichsrücklage am 31.12. 66,1 53,9 64,6 79,2 128,4 125,3 81,6 44,1 0,0 0,0
Schwellenwert gemäß § 76 Abs. 1 Nr. 2 GO (5,0%) 33,6 33,4 33,5 33,4 33,4 33,4 33,3 33,3 33,2 32,5
Puffer/Abstand bis zum Schwellenwert 33,6 33,4 33,5 33,4 33,4 33,4 33,3 33,3 20,0 -22,1
Schwellenwert
Inspruchnahme der Allgemeinen Rücklage 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% 0,0% -2,0% -8,4%
*) Hier ist der Planansatz für das Jahr 2019 ausgewiesen. In den weiteren Darstellungen wird überwiegend der „fortgeschriebene“ Ansatz (d.h. der ursprüngli-
che Ansatz erhöht um die Ermächtigungsübertragungen) dargestellt , so dass die Zahlen voneinander abweichen.
Wenn die Ausgleichsrücklage aufgebraucht ist, ist die Höhe des Abbaus des weiteren Eigen-
kapitals (also der allgemeinen Rücklage) von großer Bedeutung für den Haushaltsausgleich.
Der Gesetzgeber hat hier enge Grenzen gesetzt. So darf die Verringerung der allgemeine n
Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren jeweils nicht mehr als 5 % betr a-
gen, andernfalls muss bereits für den anstehenden Haushaltsplan ein Haushaltssicherung s-
konzept (HSK) erstellt und der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorgelegt werden (§ 76
GO NRW). Darüber hinaus ist jede Inanspruchnahme der allgemeinen Rücklage zum Au s-
Seite 26
gleich des Haushalts der Aufsichtsbehörde zur Genehmigung vorzulegen (§ 75 Abs. 4 GO
NRW). Die Genehmigung kann unter Bedingungen und mit Auflagen erteilt werden. Da das
Haushaltsdefizit 2020 durch die Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden kann, besteht l e-
diglich eine Anzeigepflicht gegenüber der Bezirksregierung Münster.
Allerdings kann das Defizit in 2022 bereits nicht mehr vollständig durch eine Entnahme der
Ausgleichsrücklage gedeckt werden, so dass die allgemeine Rücklage um 1 3,2 Mio. €
(entsprechend 2, 0 %) reduziert werden muss. I m Jahr 2023 überschreitet die notwendige
Entnahme der allgemeinen Rücklage von 54,6 Mio. € (entsprechend 8,4 %) bereits den rele-
vanten Schwellenwert von 5,0 %, so dass mittelfristig zur Vermeidung eines Haushaltssiche-
rungskonzeptes erhebliche Anstrengungen zur Verbesserung der Haushaltssituation erfo r-
derlich sind. Die allgemeine Rücklage wird insgesamt im Planungszeitraum um 67,8 Mio. €
(das entspricht knapp 10 % des derzeitigen Bestands) reduziert.
4.3 Finanzplan
4.3.1 Ergebnis aus laufender Verwaltungstätigkeit
Im Finanzplan werden die voraussichtlichen Zahlungsströme der Haushaltsjahre 20 20 bis
2023 abgebildet. In allen Jahren schließt der Finanzplan mit einem negativen Ergebnis ab.
Dies stellt sich in der Übersicht wie folgt dar:
Ein-/Auszahlungsarten
2020 2021 2022 2023 gesamt
(€) (€) (€) (€) (€)
Einzahlungen aus laufender
Verwaltungstätigkeit 1.200.360.880 1.211.636.840 1.207.186.450 1.223.420.500 4.842.604.670
Auszahlungen aus laufen-
der Verwaltungstätigkeit 1.208.498.500 1.213.636.950 1.228.822.770 1.241.562.730 4.892.520.950
Saldo aus laufender Ver-
waltungstätigkeit -8.137.620 -2.000.110 -21.636.320 -18.142.230 -49.916.280
4.3.2 Verschuldung
Investitionskredite
Neben der Ermittlung des Finanzbedarfs aus laufender Verwaltungstätigkeit wird im Finan z-
plan auch der voraussichtlich notwendige Kreditbedarf für Investitionen ausgewie sen. Für
das Jahr 2020 werden zusätzliche Kredite von 181.969.510 Mio. € benötigt, für die Jahre
2021 bis 2023 sind insgesamt weitere 400,5 Mio. € vorgesehen.
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Die Neuverschuldung aufgrund des Kreditbedarfs für Investitionen wird sich in Folge der
geplanten Investitionsmaßnahmen voraussichtlich wie folgt entwickeln:
Position 2019 2020 2021 2022 2023 Summe 2020 - 2023
Mio. €
Kredite -brutto- 178,0 182,0 171,6 143,1 85,8 582,5
Tilgung 45,5 56,1 64,4 70,1 73,9 264,4
Kredite -netto- 132,5 125,9 107,2 73,1 11,9 318,1
Wenngleich die Höhe der jeweiligen Investitionskredite in den einzelnen Jahren kontinuierlich
abnimmt, werden insgesamt aufgrund des sehr großen Investitionsprogramms in den nächs-
ten Jahren der Kreditbedarf und damit die Netto-Neuverschuldung (nach Abzug der ebenfalls
steigenden Tilgungsleistungen) deutlich zunehmen . Aufgrund der stetig wachsenden Bevö l-
kerungszahl wirkt sich hier besonders der weitere Ausbau der Infrastruktur in den Bereichen
Kindertagesbetreuung und S chulen aus. Weitere Erläuterungen werden später bei der Da r-
stellung der Investitionstätigkeit gegeben.
Die Gesamtverschuldung aus Investitionskrediten ist in der folgenden Übersicht dargestellt:
Hierdurch wird deutlich, dass spätestens in 2020 die Verschuldung den Betrag von 1 Millia r-
de € überschreite t und auch in den Folgejahren weiterhin erheblich steigen wird. Entspre-
chend steigt auch die rechnerische Belastung je Einwohner.
Liquiditätskredite
Wenn der Bestand an liquiden Mitteln verbraucht ist, muss der darüber hinausgehende L i-
quiditätsbedarf über so genannte Kassenkredite gedeckt werden. In der Finanzplanung ist
vorgesehen, bis zum Jahr 2023 insgesamt ca. 235,6 Mio. € an Liquiditätskrediten aufzune h-
men. Die Entwicklung hier ist allerdings a uch abhängig vom tatsächlichen unterjährigen B e-
darf.
Schuldenentwicklung (siehe auch Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten)
In der derzeitigen Haushaltsplanung sind umfangreiche kreditfinanzierte Investitionsma ß-
nahmen berücksichtigt. Es ist davon auszugehen, dass in späteren Jahren der Investition s-
bedarf zurückgehen wird, was die Belastungen des Haushalts verringert. Aufgrund des B e-
völkerungswachstums und damit verbundener Ertragssteigerungen (z.B. im Bereich der
in Mio. € je Einwohn-
er/in in €
2018 870,7 2.770
2019 lt. Plan 1.003,2 3.192
2020 1.129,1 3.592
2021 1.236,3 3.933
2022 1.309,4 4.166
2023 1.321,3 4.204
Verschuldung (netto)Schuldenstand am
Ende des Jahres
Seite 28
Steuern) einerseits und der Weiterentwicklung der Universitäts - und Forschungsstadt Müns-
ter (Stichwort Batterieforschung) andererseits ergeben sich Chancen, mittelfristig Übe r-
schüsse zu generieren, die zum Schuldenabbau genutzt werden können.
4.3.3 Hinweise zu sonstigen haushaltswirtschaftlichen Entwicklungen
Entwicklung des städtischen Anlagevermögens
Aufgrund der umfangreichen Infrastrukturmaßnahmen erfolgt derzeit eine positive Entwic k-
lung des städtischen Vermögens, da das Investitionsvolumen erheblich über dem Umfang
der Abschreibungen liegt. Hierbei ist jedoch zu berücksichtigen, dass durch die entspr e-
chenden Maßnahmen der Abschreibungsumfang nach Fertigstellung entsprechend steigen
wird.
Haushaltswirtschaftliche Entwicklung der Unternehmen und Eigenbetriebe
Eine Darstellung der derzeitigen Entwicklung ist als „Übersicht über die Wirtschaftslage und
die voraussichtliche Entwicklung der Unternehmen“ (Anlage im Haushaltsplan) Hier sind der-
zeit -auch für die Folgejahre- keine nennenswerten neuen Belastungen erkennbar.
Risiken aus sonstigen Belastungen
Zum Konzern Stadt Münster gehören eine Vielzahl von Beteiligungen mit zum Teil erhebl i-
cher finanzieller und infrastruktureller Relevanz. Hier sind aufgrund bestehender vertraglicher
Verpflichtungen unterschiedl iche Gewährsträgerschaften (Verlustabdeckungen, Bürgscha f-
ten, Sicherheiten usw.) gegeben. Derzeit ist nicht davon auszugehen, dass sich hieraus
nennenswerte unvorhergesehene Belastungen für den städtischen Haushalt ergeben. Da in
den letzten Jahren hier au ch keine neuen Verpflichtungen eingegangen worden sind und
tendenziell bestehende abgebaut werden (siehe Anlage im Haushaltsplan „Übersicht über
den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten“), reduziert sich dieses Risiko voraussicht-
lich auch in den Folgejahren.
5. Erläuterung der wesentlichen Eckwerte des Haushaltsplans 2020
5.1 Ergebnisplan
5.1.1 Gesamtübersicht
In der Gesamtübersicht stellt sich der Ergebnisplan wie folgt dar:
Seite 29Seite 29
Somit weist der für den Haushaltsausgleich maßgebliche Ergebnisplan für das Jahr 2020 ein
Defizit von 43,7 Mio. € aus.
Übersicht über die ordentlichen Erträge:
Auf der Ertrag sseite bilden die Steuern, die Zuwendungen und die Transfererträge mit
827,2 Mio. € die größte Einnahmequelle , gefolgt von den Leistun gsentgelten mit
163,8 Mio. €.
Übersicht über die ordentlichen Aufwendungen:
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
01-03 Steuern, Zuwendungen, Transfererträge 819,8 818,0 827,2 1,1% 830,9 0,5 817,0 -1,7 825,6 1,1
04-05 Leistungsentgelte 158,7 155,3 163,8 5,5% 166,0 1,3 168,7 1,6 170,1 0,8
06-09 restliche ordentliche Erträge 248,3 253,0 256,9 1,5% 262,3 2,1 268,7 2,5 274,7 2,2
10 Summe ordentliche Erträge 1.226,8 1.226,3 1.247,9 1,8% 1.259,2 0,9 1.254,5 -0,4 1.270,5 1,3
11-12 Personalaufwendungen 297,9 317,6 339,4 6,9% 346,9 2,2 356,1 2,7 364,9 2,5
14 Bilanzielle Abschreibungen 79,9 81,8 81,6 -0,3% 82,0 0,5 82,2 0,3 82,6 0,5
13,15-16 restliche ordentliche Aufwendungen 796,3 845,8 861,7 1,9% 858,1 -0,4 863,2 0,6 867,0 0,4
17 Summe ordentliche Aufwendungen 1.174,1 1.245,2 1.282,7 3,0% 1.287,0 0,3 1.301,5 1,1 1.314,5 1,0
21 Finanzergebnis -3,7 -8,6 -8,9 3,7% -9,7 8,9 -10,2 5,2 -10,9 6,7
26 Summe Jahresergebnis 49,2 -27,5 -43,7 58,7% -37,5 -14,1 -57,3 52,7 -54,9 -4,1
Plan 2023Zeile Ergeb-
nisplan Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Steuern,
Zuwendungen,
Transfererträge:
827,2 Mio €; 66%
Leistungsentgelte:
163,8 Mio €; 13%
restliche
ordentliche
Erträge:
256,9 Mio €; 21%
Summe ordentliche Erträge
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Auf der Aufwandsseite werden als größter Einzelposten die Personalaufwendungen (ei n-
schließlich der Versorgungsaufwendungen) mit 339,4 Mio. € ausgewiesen. Die bilanziellen
Abschreibungen belasten die Aufwand sseite mit 81,6 Mio. €. Unter den restlichen ordentli-
chen Erträgen und Aufwendungen sind verschiedene Einzelpositionen zusammengefasst,
die später näher erläutert werden.
Nachfolgend werden weitere Hinweise zu den einzelnen Positionen gegeben:
5.1.2 Steuern und ähnliche Abgaben (Zeile 01 Ergebnisplan)
Grundsteuer
Seit dem Haushaltsjahr 2015 beträgt der Hebesatz für die Grundsteuer A 255 % und für die
Grundsteuer B 510 %. Hierbei stellt die Grundsteuer B mit 62,6 Mio. den weitaus größten
Anteil am gesamten Grundsteueraufkommen dar . Aufgrund der fortgesetzten Bautätigkeit in
den kommenden Jahren wird mit einer leichten Erhöhung des Steueraufkommens bei der
Grundsteuer B gerechnet. Hier sind jedoch die Risiken etwaiger -bisher nicht berücksichtig-
ter- Auswirkungen aus der derzeit noch nicht beschlossenen Grundsteuerreform zu beac h-
ten.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsteuer 62,6 61,5 63,0 2,4 63,5 0,8 64,0 0,8 64,5 0,8
Gewerbesteuer 343,9 320,0 325,0 1,6 310,0 -4,6 310,0 0,0 310,0 0,0
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 168,6 174,0 182,0 4,6 192,0 5,5 200,0 4,2 210,0 5,0
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 42,7 47,7 43,0 -9,9 44,0 2,3 45,0 2,3 46,0 2,2
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 16,0 16,6 16,8 1,2 17,0 1,2 17,2 1,2 17,4 1,2
Leistungen aus d. Umsetz. der Grundsicherung 4,4 3,9 4,0 2,6 4,0 0,0 4,0 0,0 4,0 0,0
sonstige Steuern und ähnliche Abgaben 6,9 6,2 6,7 8,1 6,7 0,0 6,7 0,0 6,7 0,0
Steuern und ähnliche Abgaben 645,1 629,9 640,5 1,7 637,2 -0,5 646,9 1,5 658,6 1,8
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
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Gewerbesteuer
Nach den Spitzenergebnissen von ca. 310,0 Mio. € im Jahr 2017 und ca. 343,9 Mio. € im
Jahr 2018 ist aufgrund der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung zu erwarten, dass sich sp ä-
testens ab dem Jahr 2020 die Entwicklung der Gewerbesteuererträge wieder eintrüben wird.
Es wurden für das Haushaltsjahr 20 20 daher 32 5,0 Mio. € und für die Folgejahre jeweils
310,0 Mio. € veranschlagt. Aufgrund des erheblichen Anteils der Gewerbesteuer an den
Gesamterträgen (ca. 25 %) und der Abhängigkeit von der konjunkturellen Entwicklung ist
hier eine erhebliche Schwankungsbreite gegeben, die bei Abweichungen eine nennenswerte
Auswirkung auf die Gesamthaushaltssituation hat.
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer und der Umsatzsteuer
Die Höhe der Einkommen- und Umsatzsteuer ist maßgeblich abhängig von der konjunkturel-
len Entwicklung sowie von steuerpolitischen Entscheidungen. Es wird für 2020 mit insgesamt
225,0 Mio. € gerechnet. Insgesamt ergibt sich eine leicht steigende Entwicklung.
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich
Hier ist der Gemeindeanteil an der Kompensationsleistung Familienleistungsausgleich au s-
gewiesen, den die Städte und Gemeinden seit 1996 als Ausgleich für die aus der Neureg e-
lung des Familienleistungsausgleichs resultierenden Steuermindereinnahmen erhalten. Es
werden 16,8 Mio. € mit leicht steigender Tendenz in den Folgejahren erwartet.
Leistungen aus der Umsetzung der Grundsicherung
Bei dem Ansatz von 4,0 Mio. € handelt es sich um die Erstattung von Aufwendungen für die
Leistungen aus der Grundsicherung für Arbeitssuchende, konkret um die Landesersparnis
bei den Wohngeldausgaben, die auf die Kreise und kreisfreien Städte verteilt wird. Diese ist
konstant kalkuliert.
Sonstige Steuern und ähnliche Abgaben
Hierunter fallen insbesondere die Erträge aus der Vergnügungssteuer, der Hundesteuer, der
Zweitwohnungssteuer und der Beherbergungsteuer. Diese bleiben in den Planungsjahren
konstant.
5.1.3 Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Zeile 02 Ergebnisplan)
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Schlüsselzuweisungen 25,4 21,2 2,2 -89,7 15,0 588,1 15,0 0,0 15,0 0,0
Bereich Kinder-,Jugend- und Familienhilfe 67,1 65,4 82,0 25,4 78,4 -4,4 80,7 2,9 82,3 2,0
Auflösung v.Sonderp./PRAP aus Zuwendungen 28,6 28,2 28,3 0,4 28,1 -0,8 27,9 -0,7 27,6 -1,2
Erst. aus der Abrechnung des Solidarbeitrags 14,8 23,3 15,0 -35,6 15,0 0,0 0,0 -100,0 0,0 0,0
sonst. Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16,6 33,7 41,1 22,0 39,6 -3,6 29,0 -26,9 24,6 -15,2
Zuwendungen und allgemeine Umlagen 152,4 171,9 168,6 -1,9 176,1 4,4 152,5 -13,4 149,4 -2,0
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
Bezeichnung
Seite 32
Schlüsselzuweisungen
Die Höhe der Schlüsselzuweisungen wird maßgeblich beeinflusst von der Steuerkraft in
Münster im Vergleich zu den anderen Kommunen im Land NRW. Nach den vorliegenden
Berechnungen wird die Stadt Münster im Jahr 20 20 Schlüsselzuweisungen von 2,2 Mio. €
erhalten. Aufgrund der relativ starken Steuerkraft ist davon auszugehen, dass diese ab 2021
-soweit keine Abundanz entsteht- ebenfalls erheblich geringer als in 2018 und 2019 (jeweils
über 20 Mio. €) ausfallen werden.
Zuwendungen und allgemeine Umlagen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Hier handelt es sich zum größten Teil um Landeszuweisungen (2020 = 82,0 Mio. €) , wovon
ca. 71,0 Mio. € auf den Bereich Kindertagesbetreuung und ca. 10,3 Mio. € auf den Bereich
Kinder- und Jugendarbeit entfallen. Die Entwicklung im Planungszeitraum ab 2020 gegen-
über den beiden Vorjahren (jeweils ca. 65 Mio. €) beruht primär den Änderungen des KiBiz
(Kinderbildungsgesetz), die für die Jahre ab 2021 derzeit noch nicht genau prognostizierbar
sind.
Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen/Passive Rechnungsabgrenzung aus Zuw.
Das städtische Anlagevermögen, wie z.B. Schulgebäude und Schuleinrichtungen, wurde und
wird in vielen Fällen durch Zuwendungen des Bundes und des Landes entweder als Einze l-
maßnahme oder als Pauschalförderung (Schul-, Sportpauschale) mitfinanziert. In der ko m-
munalen Bilanz sind diese Förderungen de s Anlagevermögens als Sonderposten auszuwe i-
sen und entsprechend der Nutzungsdauer des jeweiligen Vermögensgegenstandes im E r-
gebnisplan linear ertragswirksam aufzulösen. Die ebenfalls je Vermögensgegenstand linear
durchzuführenden Abschreibungen, die im Erg ebnisplan als Aufwand auszuweisen sind,
Seite 33Seite 33
werden somit im Ergebnis zum Teil durch die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten
kompensiert.
Erträge aus der Auflösung von in der Bilanz auszuweisenden passiven Rechnungsabgre n-
zungen (PRAP) ergeben sich z.B. bei der Zuordnung von Landeszuweisungen im Kita -
Bereich zu Investitionsförderungen freier Träger . Diese Investitionsförderungen durch die
Stadt werden in der Bilanz als Aktive Rechnungsabgrenzungsposten (ARAP) ausgewiesen.
Für 2020 sind insgesamt 28,3 Mio. € veranschlagt, wovon 27,1 Mio. € auf die Auflösung von
Sonderposten entfallen.
Hier ergibt sich insgesamt eine leicht sinkende Tendenz.
Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeitrags
Nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetzes des Landes erfolgt eine Erstattung zu viel
gezahlter Umlagemittel. Im Haushaltsplan ist für die Jahre 2020 und 2021 jeweils jährlich ein
Betrag von 15,0 Mio. € veranschlagt. Ab 2022 entfällt diese Erstattung.
Sonstige Zuwendungen und allgemeine Umlagen
Der Gesamtansatz von 41,1 Mio. € enthält eine Vielzahl von Einzelzuweisungen seitens des
Landes. Von daher ergibt sich auch im Jahresvergleich eine erhebliche Schwankungsbreite,
mit sinkender Tendenz, da es sich häufig um temporäre bzw. Projekt-/Maßnahmenbezogene
Förderungen handelt.
Darüber hinaus enthält der Ansatz den Teil der unmittelbar ertragswirksam zu ver anschla-
genden Schul- und Bildungspauschale in Höhe von 10,0 Mio. € sowie einen Teil der Spor t-
pauschale in Höhe von 0,5 Mio. € (siehe auch Ziffer 5.2.1).
5.1.3 Sonstige Transfererträge (Zeile 03 Ergebnisplan)
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsicherung nach dem SGB II 9,4 7,0 8,6 22,8 8,6 0,0 8,6 0,0 8,6 0,0
Soziale Leistungen des Sozialamtes 4,6 2,5 2,7 8,8 2,7 0,0 2,7 0,0 2,7 0,0
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 7,9 6,3 6,3 0,1 6,3 0,0 6,3 0,0 6,3 0,0
sonstige Transfererträge 0,4 0,4 0,4 9,1 0,0 -99,9 0,0 0,0 0,0 0,0
Sonstige Transfererträge 22,3 16,2 18,1 11,5 17,6 -2,4 17,6 0,0 17,6 0,0
Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
Seite 34
Hier handelt es sich um den Ersatz von Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II in
Höhe von 8,6 Mio. €, um die Erstattung sozialer Leistungen von 2,7 Mio. €, um den Ersatz
von Aufwendungen im Rahmen der Kinder- Jugend- und Familienhilfe in Höhe von 6,3 Mio. €
und um die seit dem Jahr 2017 bis einschließlich 2020 gewährte Schuldendiensthilfe des
Landes im Rahmen des Programms „Gute Schule 2020“ in Höhe von 0,4 Mio. € (sonstige
Transfererträge). Insgesamt ergibt sich hier eine relativ konstante Entwicklung.
5.1.5 Leistungsentgelte
5.1.5.1 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte (Zeile 04 Ergebnisplan)
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Verw-/Benutzungsgebühren (Kinder-/Jugendhilfe) 17,9 16,3 19,6 20,2 20,8 6,3 22,1 6,2 22,9 3,6
Benutzungsgeb. (gebührenrechnende Bereiche) 73,7 71,7 77,3 7,9 79,2 2,4 80,7 1,9 81,4 0,8
Verw-/Benutzungsgebühren (übrige Bereiche) 22,5 21,8 21,6 -1,0 21,6 -0,1 21,5 -0,1 21,5 -0,2
Aufl. v.Sonderp./PRAP Beiträge u. Gebühren 20,9 22,7 21,7 -4,4 20,7 -4,7 20,6 -0,4 20,5 -0,4
Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 135,1 132,5 140,2 5,8 142,3 1,5 145,0 1,9 146,3 0,9
Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
Seite 35Seite 35
Im Bereich Kinder/Jugendliche /Familien werden ca. 19,6 Mio. € an Benutzungsgebühren
erwartet. Die Benutzungsgebühren für die sogenannten gebührenrechnenden Einrichtungen,
die in der Regel eine volle Kostendeckung anstreben, werden voraussichtlich 77,3 Mio. €
betragen. Berücksichtigt sind hier die Gebühren aus den Bereichen Abwasserbeseitigung,
Gewässerunterhaltung, Rettungsdienst und Friedhofswesen. Die allgemeinen Verwaltungs -
und Benutzungsgebühren der übrigen Bereiche betragen 21,6 Mio. €. Die Erträge aus der
Auflösung der Sonderposten/PRAP aus Beiträgen und Geb ühren betragen 21,7 Mio. €. Die
Aufnahme dieser Sonderposten in die Bilanz und ihre ertragswirksame Auflösung analog zur
Abschreibung des jeweiligen Anlagevermögens entspricht dem bereits zuvor beschriebenen
Verfahren der Sonderposten aus Zuwendungen. Insgesamt weisen die öffentlich -rechtlichen
Leistungsentgelte eine jährlich leicht steigende Tendenz aus.
5.1.5.2 Privatrechtliche Leistungsentgelte (Zeile 05 Ergebnisplan)
Neben den Erträgen aus Mieten, Pachten und Erbbauzinsen von 14,9 Mio. € und den
1,8 Mio. € im Bereich Kinder-/Jugend-/Familienhilfe sind im Haushaltsjahr 2020 an sonstigen
privatrechtlichen Leistungsentgelten 6,7 Mio. € veranschlagt. Hiervon entfallen ca. 3,1 Mio. €
auf Teilnehmerentgelte. Die Gesamtsumme der privatrechtlichen Leistungsentgelte stellt sich
im Jahresvergleich relativ konstant dar.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (PG 0111) 14,7 14,3 14,9 4,3 15,0 0,2 15,1 0,7 15,1 0,0
Privatrechtl. Leistungsentg.(Kinder-/Jugendhilfe) 2,1 1,8 1,8 1,9 1,8 0,0 1,8 0,0 1,8 0,0
sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 6,9 6,7 6,9 2,3 6,9 1,3 6,9 -0,9 7,0 1,2
Privatrechtliche Leistungsentgelte 23,6 22,8 23,6 3,5 23,7 0,5 23,8 0,2 23,8 0,4
Plan 2023Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 36
5.1.6 Kostenerstattungen und sonstige ordentliche Erträge
5.1.6.1 Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Zeile 06 Ergebnisplan)
Diese Position umfasst im Wesentlichen Kostenerstattungen des Bundes und des Landes.
Die Stadt Münster hat ab dem 01.01.2012 die Grundsicherungsleistungen für Arbeitss u-
chende nach dem SGB II in kommunale Trägerschaft übernommen.
Die Kostenerstattungen und Kostenumlagen für die Grundsicherung nach dem SGB II betra-
gen insgesamt 139,3 Mio. €. Hiervon entf ällt auf die Leistungsbeteiligung an den Unte r-
kunftskosten nach dem SGB II ein Betrag von 26,0 Mio. €. Bei den weiteren 113,3 Mio. €
handelt es sich um Erstattungen im Zusammenhang mit der Übernahme der SGB II – Leis-
tungen in die kommunale Trägerschaft.
An Erstattungen für weitere Leistungen aus dem Sozialbereich wurden 45,6 Mio. € und für
den Bereich der Jugend- und Familienhilfe 16,3 Mio. € veranschlagt. Der Restbetrag verteilt
sich auf weitere unterschiedliche Produktbereiche des Haushalts.
Insgesamt ist hier mit leicht steigenden Beträgen im Jahresvergleich zu rechnen, denen a l-
lerdings auch entsprechend steigende Aufwendungen gegenüber stehen.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Grundsicherung nach dem SGB II 129,0 140,4 139,3 -0,8 145,1 4,2 151,0 4,0 156,8 3,8
Soziale Leistungen des Sozialamtes 36,8 40,2 45,6 13,3 46,1 1,2 46,7 1,2 47,2 1,2
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 18,4 17,8 16,3 -8,7 16,3 0,0 16,3 0,0 16,3 0,0
sonst.Kostenerstattungen u. Kostenumlagen 10,6 8,7 9,2 5,7 9,0 -2,1 9,0 0,2 8,7 -4,0
Kostenerstattungen und Kostenumlagen 194,8 207,0 210,3 1,6 216,5 2,9 222,9 3,0 228,9 2,7
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 37Seite 37
5.1.6.2 Sonstige ordentliche Erträge (Zeile 07 Ergebnisplan)
An Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen w erden jährlich 4,0 Mio. € erwartet. Die E r-
träge aus den von den Stadtwerken Münster zu zahlenden Konzessio nsabgaben belaufen
sich auf 1 7,3 Mio. € und die im Zusammenhang mit der Ausschüttung der städtischen G e-
sellschaften einhergehende Erstattung von Körperschaftssteuer beträgt 1,3 Mio. €. An Erträ-
gen aus der Veräußerung von Umlaufvermögen (in der Regel nicht zum Anlagevermögen
gehörende Gru ndstücke und Gebäude) sind 12,0 Mio. € veranschlagt. Die sonstigen o r-
dentlichen Erträge von 8,9 Mio. € enthalten ca. 5,3 Mio. € an Verwarnungs- und Bußgeldern.
Im Wesentlichen sind diese Erträge konstant.
5.1.7 Aktivierte Eigenleistungen (Zeile 08 Ergebnisplan)
Die Stadt Münster setzt im Baubereich für investive Maßnahmen zum Teil eigenes Personal
z.B. für Planungsleistungen ein. Bei diesen Leistungen handelt es sich um Herstellungsko s-
ten, die gemeinsam mit dem gesamten Vermögensgegenstand zu aktivieren, d.h. in die B i-
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen 4,1 3,2 4,0 25,0 3,2 -20,0 3,2 0,0 3,2 0,0
Konzessionsabgaben 17,8 17,3 17,3 0,0 17,3 0,0 17,3 0,0 17,3 0,0
Erstattung von Körperschaftssteuer 1,9 1,3 1,3 -3,8 1,3 0,0 1,3 0,0 1,3 0,0
Veräußerung von Umlaufvermögen 9,8 12,0 12,0 0,0 12,0 0,0 12,0 0,0 12,0 0,0
Sonstige ordentliche Erträge 17,4 9,1 8,9 -2,2 8,9 -0,2 8,9 0,0 8,9 0,0
Sonstige ordentliche Erträge 51,0 42,8 43,5 1,5 42,6 -1,9 42,6 0,0 42,6 0,0
Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Aktivierte Eigenleistungen 2,5 3,2 3,1 -1,7 3,1 0,0 3,1 0,0 3,1 0,0
Plan 2023Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 38
lanz aufzunehmen und über die Nutzungsdauer abzuschreiben sind. Über die Ertragspositi-
on „aktivierte Eigenleistungen“ wird im Ergebnisplan der Ausgleich für die aktivierungspflich-
tigen Personal- und Sachaufwendungen erreicht. Es wurden 3,1 Mio. € als aktivierungsfähi-
ge Eigenleistungen veranschlagt. In der Planung bleibt diese Position konstant.
5.1.8 Personal- und Versorgungsaufwendungen (Zeilen 11 und 12 Ergebnisplan)
Die Personal- und Versorgungsaufwendungen sind in einem engen Zusammenhang zu se-
hen, so dass die Darstellung -trotz der Veranschlagung in unterschiedlichen Zeilen des E r-
gebnisplans- gebündelt erfolgt. Insgesamt steigt der Personalaufwand w eiterhin deutlich an.
Ursächlich hierfür sind auch die relativ hohen Tarifsteigerungen der letzten Jahre . Die we-
sentliche Erhöhung resultiert allerdings aus weiteren notwendigen Stellenvermehrungen und
befristeten Personaleinsätzen. D ieser zusätzliche Bedarf ergibt sich aus Aufgabenzuwäc h-
sen, die zu einem großen Teil auf die wachsende Einwohnerzahl bzw. neue Schwerpunk t-
setzungen für die Verwaltung zurückzuführen sind. Der Ansatz der Personalaufwendungen
für 2020 liegt ca. 21,1 Mio. € über dem Ansatz von 2019. In den Folgejahren steigen die An-
sätze darüber hinaus um jährlich ca. 8 Mio. € und korrespondierend dazu auch die Verso r-
gungsaufwendungen um jährlich ca. 0,6 Mio. €. Dies damit zu einer erheblichen dauerhaften
Mehrbelastung des städtischen Haushalts.
Die Personalausgaben haben sich in den letzten Jahr en wie folgt entwickelt bzw. sind g e-
plant:
Bezeichnung RE
2018
Ansatz
2019
Ansatz
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
Personalaufwendungen 269,4 294,6 315,7 322,6 331,1 339,3
Versorgungsaufwendungen 28,5 23,0 23,7 24,3 24,9 25,6
Summe Personalausgaben 297,9 317,6 339,4 346,9 356,0 364,9
Entwicklung zum Vorjahr (€) 11,1 19,7 21,8 7,5 9,1 8,9
Entwicklung zum Vorjahr (%) 3,9% 6,6% 6,9% 2,2% 2,6% 2,5%
Ordentl. Aufwendungen ges. 1.174,0 1.245,2 1.282,7 1.287,0 1.301,5 1.314,5
davon Personalausgaben 25,4% 25,5% 26,5% 27,0% 27,4% 27,8%
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Dienstaufwendungen etc. 241,0 272,8 293,4 7,5 300,8 2,5 309,4 2,9 317,1 2,5
Zuführung zu Rückst. für Beschäftigte 27,4 20,7 21,1 1,9 20,6 -2,4 20,6 0,0 21,0 1,9
Beiträge zur Unfallversicherung 1,0 1,1 1,2 7,0 1,2 1,9 1,2 0,0 1,2 0,0
Personalaufwendungen 269,4 294,6 315,7 7,1 322,6 2,2 331,1 2,6 339,3 2,5
Versorgungsaufwendungen 28,5 23,0 23,7 3,2 24,3 2,4 24,9 2,5 25,6 2,8
Personalaufwand insgesamt 297,9 317,6 339,4 6,9 346,9 2,2 356,0 2,6 364,9 2,5
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 39Seite 39
Es wird deutlich, dass die insgesamt für das Personal erforderlichen Aufwendungen erhe b-
lich und kontinuierlich gestiegen sind. Vergleicht man das Rechnungsergebnis 201 8 mit den
Plandaten für 2023, so steigen die Personalausgaben in diesem Zeitraum um 67,0 Mio. €
(22,5 %). Der für die Personalausgaben aufzubringende Anteil am Gesamtaufwand steigt
ebenfalls kontinuierlich an.
5.1.9 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen (Zeile 13 Ergebnisplan)
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen sind wesentlich geprägt durch die Unte r-
haltung (18,1 Mio. €) und die Bewirtschaftung (27,2 Mio. €) der städtischen Gebäude. Bei
den Unterhaltungsaufwendungen für das Infrastrukturvermögen (16,5 Mio. €) handelt es sich
überwiegend um Unterhaltungsmaßnahmen an den Entwässerungs - und Abwasserbeseiti-
gungsanlagen und dem städtischen Straßennetz. Für die Grün- und Freiflächenunterhaltung
sind 3,3 Mio. € vorgesehen. Die Schülerbeförderungskosten schlagen mit 8,8 Mio. € zu Bu-
che. Die Erstattungen für Dienstleistungen des städtischen IT-Betriebs citeq (ohne Schulen)
betragen 18,1 Mio. €. Die übrigen Aufwendungen für Sach - und Dienstleistungen in Höhe
von 49,1 Mio. € entfallen auf nahezu alle Aufgabenbereiche der Verwaltung. Beispielhaft sind
hier zu nennen die Aufwendungen für Treibstoffe, die Unterhaltung von Maschinen und
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Unterhaltung der Grün- und Freiflächen 2,9 3,8 3,3 -12,1 3,4 0,6 3,4 1,5 3,4 0,0
Unterhaltung bebauter Grundstücke 18,0 26,2 18,1 -30,8 18,4 1,6 18,7 1,7 18,7 0,0
Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 15,0 16,2 16,5 2,0 16,6 0,7 16,6 -0,2 16,8 1,3
Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 24,9 26,6 27,2 2,2 27,7 1,7 28,2 1,9 28,2 0,0
Schülerbeförderungskosten 8,0 8,6 8,8 2,8 9,0 1,2 9,1 2,0 9,3 2,2
IT-Dienstleistungen 13,4 16,9 18,1 7,3 18,7 3,1 19,4 3,5 20,3 5,1
sonst. Aufwendungen Sach- und Dienstleistungen 43,9 50,2 49,1 -2,3 49,2 0,2 50,4 2,4 50,9 1,1
Aufwendungen f. Sach- und Dienstleistungen 126,1 148,4 141,2 -4,8 142,9 1,2 145,8 2,0 147,7 1,3
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 40
Fahrzeugen oder der Wareneinkauf. Insgesamt entwickeln sich die Aufwendungen für Sach-
und Dienstleistungen tendenziell leicht nach oben, wofür gerade in diesen Bereichen sowohl
die Inflationsrate allgemein wie auch die Baukostensteigerungen eine Ursache sind.
5.1.10 Bilanzielle Abschreibungen (Zeile 14 Ergebnisplan)
Der Haushalt 2020 wird mit Aufwendungen aus bilanziellen Abschreibungen von 81,6 Mio. €
belastet. Diesen Aufwendungen stehen die bereits zuvor beschriebenen ertragswirksamen
Auflösungen der Sonderposten aus Zuwendungen (28,3 Mio. €) sowie aus Beiträgen und
Gebühren (21,7 Mio. €) -insgesamt 49,0 Mio. €- gegenüber, so dass sich eine Nettobela s-
tung von 32,6 Mio. € (39,9 %) ergibt.
Die Abschreibungen steigen in den nächsten Jahren nur relativ moderat an, obwohl in erheb-
lichem Umfang Investit ionen getätigt werden. Hintergrund ist derzeit, dass dem erheblich
steigenden Abschreibungsbedarf sinkende Abschreibungen (Auslaufen aufgrund des Endes
der Abschreibungsfristen) gegenüber stehen. Mittelfristig ist mit einem stärkeren Ansteigen
der Abschreibungsbeträge zu rechnen.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 20,3 21,4 22,7 6,2 23,0 1,3 23,3 1,3 23,8 2,1
Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen 47,8 47,9 48,0 0,1 48,1 0,4 48,2 0,1 48,2 0,1
sonstige bilanzielle Abschreibungen 11,8 12,5 10,9 -12,7 10,8 -0,8 10,7 -1,1 10,6 -1,1
Bilanzielle Abschreibungen 79,9 81,8 81,6 -0,3 82,0 0,5 82,2 0,3 82,6 0,5
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 41Seite 41
5.1.11 Transferaufwendungen (Zeile 15 Ergebnisplan)
Die Transferaufwendungen stellen mit 649,1 Mio. € etwa die Hälfte der gesamten ordentl i-
chen Aufwendungen von 1.282,7 Mio. € die größte Aufwandsart dar. Hiervon entfallen mit
ca. 462 Mio. € über 70 % auf Transferleistungen im Bereich des Jobcenters, des Soziala m-
tes und des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien. Hieraus ergeben sich auch die e r-
heblichen Steigerungen in den Jahre n 2018 bis 2020. Ab 2020 entfällt die Finanzierungsb e-
teiligung am Fonds Deutsche Einheit. Die Aufwandsentwicklung bei den vorgenannten Pos i-
tionen steht in direktem Zusammenhang mit korrespondierenden Erträgen.
Zuwendungen an die Beteiligungen
Von den Zuwendungen an Beteiligungen entfallen u.a. 4,8 Mio. € auf die „Westfälischer Zoo-
logischer Garten Münster GmbH“ und 1,7 Mio. € auf die „Wirtschaftsförderung Münster
GmbH“
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Zuwendung an Beteiligungen/Verlustübern. 6,3 6,6 7,3 10,9 7,3 0,0 7,3 0,0 7,3 0,0
Zuwendungen an Theater Münster / MM 24,1 24,7 25,5 3,3 26,1 2,1 26,6 2,2 26,7 0,3
Gewerbesteuerumlage 26,1 24,4 24,8 1,6 23,6 -4,8 23,6 0,0 23,6 0,0
Finanzierungsbet. Fonds Deutsche Einheit 24,8 20,2 0,0 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Landschaftsumlage 82,6 84,6 89,8 6,1 92,6 3,1 94,9 2,5 93,2 -1,8
Krankenhausumlage 5,8 4,4 4,7 6,8 4,7 0,0 4,7 0,0 4,7 0,0
Auflösung ARAP aus Zuwendungen 3,5 3,1 2,6 -16,2 2,3 -13,3 2,0 -10,9 1,9 -5,9
Grundsicherung nach dem SGB II 151,0 173,7 165,2 -4,9 171,9 4,0 179,2 4,2 186,4 4,0
Soziale Leistungen des Sozialamtes 85,3 90,0 96,3 7,0 97,8 1,6 99,2 1,5 100,4 1,2
Bereich Kinder-/Jugendhilfe 166,9 165,2 200,3 21,2 188,0 -6,2 189,6 0,9 189,8 0,1
sonstige Transferaufwendungen 15,9 23,5 32,6 38,7 31,4 -3,7 21,0 -33,1 16,0 -23,8
Transferaufwendungen 592,2 620,5 649,1 4,6 645,5 -0,6 648,2 0,4 650,0 0,3
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 42
Zuwendungen an Theater Münster / Münster Marketing
Die e igenbetriebsähnliche Einrichtung „Theater Münster“ erhält einen Betriebskostenzu-
schuss von 22,3 Mio. € und für die eigenbetriebsähnliche Einrichtung „Münster Marketing“
wurde ein Zuschussbetrag von 3,2 Mio. € veranschlagt.
Die Gewerbesteuerumlage von zusammen 24,4 Mio. € erg ibt sich anteilig aus dem Betrag
der Gewerbesteuereinnahmen (325,0 Mio. €) und ist an das Land abzuführen. Sie unterliegt
somit den Schwankungen der Gewerbesteuer.
Ab dem Haushaltsjahr 2020 sind für den Bereich Fonds Deutsche E inheit keine Ansätze
mehr geplant, da zum Ende des Jahres 2019 die Solidarpaktumlage auslaufen wird.
Bei der Ermittlung der Landschaftsumlage von 89,8 Mio. € wurde für das Jahr 2020 ein He-
besatz von 15,5 % und ab 2021 ein Hebesatz von 15, 9 % berücksichtigt. Hierdurch ergibt
sich eine kontinuierliche Steigerung.
Als Krankenhausumlage sind 4,7 Mio. € angesetzt worden. Das Land beteiligt die Komm u-
nen seit 2002 an den Kosten der Investitionen im Krankenhausbereich entsprechend ihrer
Einwohnerzahl. Dieser Ansatz bleibt konstant.
Aufwendungen aus der Auflösung von ARAP aus Zuwendungen entstehen, wenn die Stadt
z.B. Investitionszuschüsse an freie Träger zum Bau von Kindertageseinrichtungen leistet. In
der städtischen Bilanz wird hierzu ein ARAP gebildet, der über die vereinbarte Nutzungsda u-
er aufwandswirksam aufgelöst werden muss. Für d as Jahr 20 20 sind Aufwendungen von
2,6 Mio. € veranschlagt. Die Entwicklung hier ist kontinuierlich abnehmend.
Für die Grundsicherung nach dem SGB II wurden 165,2 Mio. € an Transferaufwendungen
veranschlagt. Weitere 58,6 Mio. € sind für allgemeine Sozialh ilfeleistungen (einschließlich
der Leistungen an Asylbewerber) zur Sicherung des Lebensunterhalts und 37,6 Mio. € für die
Sicherung besonderer sozialer Bedarfe vorgesehen. Insgesamt ist hier in den Folgejahren
mit einer steigenden Tendenz zu rechnen.
Von den Transferaufwendungen im Bereich der Kinder -, Jugend- und Familienhilfe in Höhe
von insgesamt 200,3 Mio. € entfallen 64,3 Mio. € auf erzieherische und wirtschaftliche Hilfen
für Familien und ca. 11,6 Mio. € auf die sonstige Kinder-, Jugend- und Familienhilfen. Allein
124,4 Mio. € sind für den Bereich Kindertagesbetreuung vorgesehen, denen allerdings auch
anteilige Landeszuweisungen gegenüberstehen. Hierbei ist abzuwarten, wie sich tatsächlich
die Änderungen im KiBiz ab 2020 auswirken. Ab 2021 sind diese Aufwendungen relativ kon-
stant veranschlagt.
Seite 43Seite 43
Übrige Zuwendungen
Die sonstigen Transferaufwendungen mit einem Volumen von etwa 32,6 Mio. € enthalten
eine Vielzahl von Einzelzuwendungen. Die Verwaltung hat hierzu einen eigenen Zuschuss-
bericht als Anlage zum Haushaltsplan erstellt, daher wird an dieser Stelle auf weitere Erläu-
terungen verzichtet.
Insgesamt hat es von 2018 ausgehend in 2019 und 2020 jeweils eine Steigerung um ca. 28
Mio. € gegeben, ab 2020 bleibt der Gesamtaufwand für die Folgejahre relativ konstant.
5.1.12 Sonstige ordentliche Aufwendungen (Zeile 16 Ergebnisplan)
Größere Einzelpositionen bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen bilden die Miet-,
Pacht- und Erbbauzinsaufwendungen mit 18,0 Mio. €, die Aufwendungen für Versicherungen
(wie Gebäudeversicherung, Unfallversicherung usw.) mit insgesamt 5,3 Mio. €, die Zahlung
von Kapitalertragsteuer und Solidaritätszuschlag mit 2,5 Mio. € sowie die Zinsaufwendungen
für die Erstattung zuviel gezahlter Gewerbesteuer mit 3,0 Mio. €. Die weiteren sonstigen or-
dentlichen Aufwendungen in Höhe von 42,6 Mio. € verteilen sich über alle Aufgabenbereiche
der Verwaltung. Insgesamt ist hier mit leicht sinkenden Aufwendungen zu rechnen.
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Mieten, Pachten,Erbbauzinsen 14,3 16,2 18,0 11,1 18,1 0,4 17,9 -0,8 17,9 0,0
Versicherungen 4,6 5,3 5,3 -0,8 5,3 -0,1 5,3 0,0 5,3 0,0
Kapitalertragsteuer/Solidaritätszuschlag 3,1 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0
Zinsen für Gewerbesteuererstattungen 2,8 3,5 3,0 -14,3 3,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0,0
sonstige ordentliche Aufwendungen 53,2 49,3 42,6 -13,6 40,9 -4,1 40,6 -0,6 40,6 -0,1
Sonstige ordentliche Aufwendungen 78,0 76,9 71,3 -7,2 69,7 -2,3 69,3 -0,6 69,2 -0,1
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz
2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 44
5.1.13 Finanzergebnis (Zeile 21 Ergebnisplan)
Von den Gewinnanteilen entfallen auf:
Stadtwerke Münster GmbH einschl. Westf. Bauindustrie GmbH = 6,5 Mio. €
Wohn + Stadtbau GmbH = 0,5 Mio. €
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM) = 1,0 Mio. €
Sparkasse Münsterland-Ost = 3,5 Mio. €
citeq = 0,1 Mio. €
Die Ausschüttung der Sparkasse Münsterland -Ost wird seit dem Jahr 2013 direkt im Hau s-
haltsplan veranschlagt und dient zur Finanzierung von im Haushalt ausgewiesenen Positi o-
nen, die der Zweckbindung des § 25 Abs. 3 Sparkassengesetz NRW entsprechen.
Bei den sonstigen Finanzerträgen von 1,8 Mio. € handelt es sich um Zinserträge aus Darle-
hen an städtische Beteiligungen (Wohn + Stadtbau GmbH, KonvOY GmbH) , um Zinserträge
aus Geldanlagen, um Zinsen für gewährte Darlehen und um Erträge aus Bürgschaftsprovisi-
onen.
An Zinsaufwendungen wurden für 2020 ca. 22,3 Mio. € veranschlagt und steigt in den Folge-
jahren moderat an. Der Bedarf ergibt sich aus den bestehenden Kreditverträgen, der voraus-
sichtlichen Neuverschuldung und den benötigten Krediten zur Liquiditätssicherung (Kassenk-
redite). Hier ist zu beachten, dass das derzeitige Zinsniveau nicht dauerhaft so bleiben wird,
wodurch sich mittelfristig -auch mit Blick auf die steigende Verschuldung - weitere Risiken
ergeben.
Insgesamt ergibt sich ein negatives Finanzergebnis welches -im Wesentlichen orientiert an
den steigenden Zinsbelastungen- leicht ansteigt.
5.2 Finanzplan
Die im Finanzplan ausgewiesenen Positionen zu den Einzahlungen und Auszahlungen aus
laufender Verwaltungstätigkeit sind dem Grunde nach bereits bei der Erläuterung des E r-
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Gewinnanteile 15,7 11,7 11,5 -1,3 11,6 0,1 11,7 0,9 11,6 -0,7
sonstige Finanzerträge 0,8 2,0 1,8 -7,7 1,7 -5,5 1,6 -5,8 1,5 -6,1
Finanzerträge (gesamt) 16,5 13,7 13,4 -2,3 13,3 -0,7 13,3 0,0 13,1 -1,4
Zinsen 20,2 22,3 22,3 0,0 23,0 3,1 23,5 2,2 24,0 2,1
Finanzergebnis -3,7 -8,6 -8,9 3,7 -9,7 8,9 -10,2 5,2 -10,9 6,7
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz
2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 45Seite 45
gebnisplans behandelt worden. Im Folgenden werden daher lediglich die weiteren Positionen
des Finanzplans beleuchtet.
In der Gesamtübersicht stell en sich die Einzahlungen / Auszahlungen aus Investitionstäti g-
keit wie folgt dar:
Im Planungszeitraum nimmt -in etwa parallel zu den Auszahlungen - der Saldo aus Investit i-
onstätigkeit kontinuierlich ab.
5.2.1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit (Zeile 23 Finanzplan)
Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen
Neben den einzelfallbezogenen Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen
wurden hier auch folgende Pauschalzuwendungen veranschlagt:
Investitionspauschale 14,6 Mio. €
Vorl.
Ist 2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Summe Einz. aus Investitionstätigkeit 60,1 72,2 68,2 -5,5 72,5 6,3 68,3 -5,8 56,5 -17,3
Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 190,9 449,2 249,8 -44,4 243,7 -2,4 211,1 -13,4 141,9 -32,8
Saldo aus Investitionstätigkeit 130,8 377,0 181,6 -0,5 171,2 -0,1 142,8 -0,2 85,4 -0,4
Plan 2023Bezeichnung
Ansatz
2020 Plan 2021 Plan 2022
Vorl. Ist
2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Einzahlungen aus Zuwendungen für Investitionen 39,6 48,8 41,8 -14,3 45,9 9,8 41,4 -9,8 29,3 -29,2
Einz. aus der Veräußerung von Sachanlagen 1,4 1,1 1,1 -2,7 1,1 0,0 1,1 0,0 1,1 0,0
Einz. aus d.Veräußerung von Finanzanlagen 0,5 3,7 6,4 73,0 6,4 0,0 6,4 0,0 6,4 0,0
Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 7,1 4,6 4,9 6,5 5,1 4,1 5,4 5,9 5,7 5,6
Sonstige Investitionseinzahlungen 11,5 14,0 14,0 0,0 14,0 0,0 14,0 0,0 14,0 0,0
Summe Einz. aus Investitionstätigkeit 60,1 72,2 68,2 -5,5 72,5 6,3 68,3 -5,8 56,5 -17,3
Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 46
Brandschutzpauschale 0,5 Mio. €
Schul- und Bildungspauschale 2,7 Mio. € (von 12,7 Mio. €)
Sportpauschale 0,4 Mio. € (von 0,9 Mio. €)
Von der Schul- und Bildungspauschale in Höhe von insgesamt 12,7 Mio. € wurden im Fi-
nanzplan 2,7 Mio. € für investive Zwecke und im Ergebnisplan weitere 10, Mio. € zur D e-
ckung von laufenden Aufwendungen (z.B. Bauunterhaltung an Schulen) vorgesehen. Von
der Sportpauschale wurden 0,5 Mio. € im Ergebnisplan veranschlagt.
Landesprogramm „Gute Schule 2020“
Das Land Nordrhein -Westfalen stärkt die Schulinfrastruktur in Nordrh ein-Westfalen. Hierzu
hat es gemeinsam mit der NRW.BANK das Förderprogramm „NRW.BANK.Gute Schule
2020“ entwickelt.
Im Rahmen dieses Programms stellt die NRW.BANK den nordrhein -westfälischen Kommu-
nen in den Jahren 2017 – 2020 Kredite zur Sanierung, Modernisierung und zum Ausbau der
kommunalen Schulinfrastruktur in einer Gesamthöhe von bis zu zwei Milliarden Euro zur Ver-
fügung. Das Land Nordrhein -Westfalen übernimmt die Tilgung der von den Kommunen au f-
genommenen Kredite und -soweit sie anfallen- auch die Zinsen.
Das Kreditkontingent der Stadt Münster aus dem Programm „NRW.BANK.Gute Schule 2020“
beträgt 5.138.974 € jährlich und somit für den Zeitraum 2017– 2020 insgesamt 20.555.896 €.
Bei den Einzahlungen aus der Veräußerung von Sachanlagen von 1,1 Mio. € handelt es sich
im Wesentlichen um Verkaufserlöse des beweglichen Anlagevermögens.
Unter der Position Einzahlungen aus der Veräußerung von Finanzanlagen wurde die Teil -
rückzahlung / Tilgung der Darlehen an städtischen Beteiligungen veranschlagt. Für Darlehn
an die Wohn + Stadtbau GmbH und die KonvOY GmbH sind im Jahr 2020 Tilgungsbeträge
von insgesamt 3,7 Mio. € vorgesehen.
Die Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten von 4,9 Mio. € werden insbesondere durch
Erschließungs- und Straßenbaubeiträge nach dem KAG sowie aus den Erschließungsbeiträ-
gen nach dem BauGB bestimmt.
Bei den sonstigen Investitionseinzahlungen von 14,0 Mio. € handelt es sich im Wesentlichen
um die Erlöse aus dem Verkauf von Grundstücken und Gebäuden des Umlaufvermögens.
Seite 47Seite 47
Insgesamt ergeben sich im Jahresvergleich hier erhebliche schwankende Einzahlungen, die
im Wesentlichen von den Entwicklungen bei den Einzahlungen aus Zuwendungen für Inve s-
titionen geprägt sind.
5.2.2 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit (Zeile 30 Finanzplan)
Die Investitionsauszahlungen von 249,8 Mio. € in 20 20 und weiteren 596,7 Mio. € in den
Jahren 2021 bis 2023, zusammen also 846,5 Mio. €, stellen ein sehr ambitioniertes Investiti-
onsprogramm dar. Dies entspricht einem durchschnittlichen jährlichen Betrag von ca. 673,- €
/ je Einwohner/in. Die durchaus schwankende Entwicklung über den gesamten Darstellung s-
zeitraum hängt im Wesentlichen sowohl mit dem Planungs- wie auch dem Umsetzungsstand
der Maßnahmen zusammen.
Münster ist als wachsende Stadt gefordert, die erforderlichen Infrastruktureinrichtungen den
sich hieraus ergebenden steigenden und veränderten Anforderungen anzupassen und au s-
zubauen. Wie in den nachfolgenden Ausführungen dargestellt, führt dies zu hohen Investitio-
nen insbesondere im Baubereich.
Vorl.
Ist 2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 14,2 73,0 15,1 -79,3 10,1 -33,1 10,1 0,0 10,1 0,0
Auszahlungen für Baumaßnahmen 75,5 273,2 193,0 -29,4 203,1 5,2 176,3 -13,2 111,9 -36,5
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichen
Anlagemermögen 9,8 27,1 14,9 -45,0 11,8 -20,8 10,2 -13,6 10,4 2,0
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 88,6 46,9 11,9 -74,6 6,0 -49,6 6,0 0,0 6,0 0,0
Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 2,8 29,0 14,9 -48,6 12,7 -14,8 8,5 -33,1 3,5 -58,8
Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Summe Ausz. aus Investitionstätigkeit 190,9 449,2 249,8 -44,4 243,7 -2,4 211,1 -13,4 141,9 -32,8
Plan 2022 Plan 2023
Bezeichnung
Ansatz
2020 Plan 2021
Seite 48
Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken
Die Mittel sind überwiegend für den allgemeinen Ankauf von Grundvermögen , insbesondere
zur Wohnbebauung und für Gewerbeflächen vorgesehen. Hierfür stehen insgesamt in 2020
15,1 Mio. € und ab 2021 jährlich 10,1 Mio. € zur Verfügung. Der hohe Ansatz in 2019 von ca.
73,0 Mio. € war dadurch bedingt, da mit Flächen „auf Vorrat“ erworben werden k önnen, um
der Entwicklung der „wachsenden Stadt“ Rechnung zu tragen und entsprechende Wohnbau-
und Gewerbegrundstücke in den nächsten Jahren zur Verfügung zu stellen.
Auszahlungen für Baumaßnahmen
Bei den Auszahlungen für Baumaßnahmen ergibt sich in den Jahren 2020 bis 2023 insge-
samt ein Investitionsvolumen von 684,3 Mio. €. Hiervon entfallen 193,0 Mio. € auf das Jahr
2020.
Folgende wesentlichen (Volumen über 2,0 Mio € in 2020) Investitionsvorhaben (Hochbau-
maßnahmen) sind in 2020 berücksichtigt:
Maßnahme Ansatz 2020
ZUE Münster 15.500.000 €
Mathilde-Anneke-Gesamtschule 12.130.000 €
Ausbau/Mod. Stadion an der Hammer Str. 10.000.000 €
Innensanierung Stadthaus I 6.165.000 €
Erweiterung Schulzentrum Kinderhaus 4.974.800 €
Dreifach-Sporthalle Pascal-Gymnasium 3.850.000 €
Kita südlich Langebusch 3.400.000 €
Erweiterung Erich-Klausener-Schule 3.000.000 €
Planung Erweiterung Schulgebäude 3.000.000 €
Kita Sonnenstraße 3.000.000 €
Dominikanerkirche Umbau/Sanierung 2.700.000 €
Neu/Umbau Johann-Conrad-Schlaun-Gymasium 2.500.000 €
Kita GrevenerStr.121 2.500.000 €
Kita südlich Hiltruper Straße 2.100.000 €
Tiefbau
Für den Kanal- und Straßenbau sind im Finanzplanungszeitraum 2020 – 2023 Gesamtinves-
titionen von 263,9 Mio. € vorgesehen. Die Investitionsmaßnahmen im Tiefbau werden zu
großen Teilen über die Abwassergebühren und über Erschließungsbeiträge refinanziert.
Investitionen im Bereich Abwasserbeseitigung (Kanäle, Kläranlagen): 115,4 Mio. €
Investitionen im Bereich Verkehrsflächen/-anlagen: 148,5 Mio. €
Natur- und Landschaftspflege
Die Investitionen in den Bereichen Grünflächen, Erholung, Wasserschutz belaufen sich in
den Jahren 2020 – 2023 auf etwa 15,2 Mio. €.
Seite 49Seite 49
Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem Anlagevermögen
Hierunter fallen u. a. die notwendige Erst - und Ersatzbeschaffungen der Betriebs- und Ge-
schäftsausstattung z.B. für die zuvor genannten Hochbaumaßnahmen. Außerdem ist hier die
Beschaffung von Fahrzeugen veranschlagt. Das Gesamtvolumen beläuft sich in den Jahren
2020 – 2023 auf etwa 47,3 Mio. €.
Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen
Der „Pensions- und Nachhaltigkeitsfonds“ der Stadt Münster soll regelmäßig um 6,0 Mio. €
aufgestockt werden. Darüber hinaus waren bei dieser Position i nsbesondere in den Vorja h-
ren u.a. auch noch die Darlehn an die Wohn + Stadtbau GmbH und an die KonvOY GmbH
berücksichtigt.
Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen
Investitionszuwendungen an Dritte sind aktivierungspflichtig, wenn die Stadt mit der Zahlung
der Zuwendung ein mehrjähriges Recht auf Erbringung einer G egenleistung erhält. Hiervon
werden im Investitionszeitraum 20 20 – 2023 insgesamt 39,6 Mio. € -insbesondere als Bau-
kostenzuschüssen zu Kindertageseinrichtungen freier Träger, € im Bereich Straßenbau und
für den Allwetterzoo Münster- veranschlagt.
Die insgesamt schwankende -im Planungszeitraum tendenziell erheblich sinkende- Entwick-
lung hängt im Wesentlichen vom Planungs- wie auch dem Umsetzungsstand der Baumaß-
nahmen ab.
5.2.3 Ergebnis Finanzierungstätigkeit (Zeile 37 Finanzplan)
Die Finanzierungslücke bei den Investitionen, die sich nach Abzug der investiven Einzahlun-
gen ergibt, muss durch Darlehen (Kredite) geschlossen werden. Für das Jahr 20 20 werden
zusätzliche Kredite von 182,0 Mio. € benötigt, für die Jahre 2021 bis 2023 sind weitere 400,4
Mio. € -mit jährlich sinkender Tendenz - vorgesehen. Obwohl a n Tilgungsleistungen (ein-
schließlich der Rückflüsse im Rahmen der Konzernfinanzierung) in den nächsten Jahren -mit
jährlich s teigender Tendenz- durchschnittlich 66,1 Mio. € vorgesehen sind, wird die Ve r-
Vorl.
Ist 2018
Fortgeschr.
Ans. 2019
Mio € Mio € Mio € % Mio € % Mio € % Mio € %
Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 128,4 282,0 182,0 -35,5 171,6 -5,7 143,1 -16,6 85,7 -40,1
Aufn. von Krediten zur Liquiditätssicherung 0,4 132,4 118,9 -10,2 185,0 55,6 276,3 49,4 368,0 33,2
Zwischensumme Einzahlungen 128,8 414,4 300,9 -27,4 356,6 18,5 419,4 17,6 453,7 8,2
Tilgung und Gewährung von Darlehen 35,8 45,5 56,1 23,3 64,4 14,8 70,0 8,7 73,9 5,6
Tilgung v. Krediten zur Liquiditässicherung 36,3 105,9 132,4 25,0 118,9 -10,2 185,0 55,6 276,3 49,4
Zwischensumme Auszahlungen 72,1 151,4 188,5 24,5 183,3 -2,8 255,0 39,1 350,2 37,3
Saldo aus Finanzierungstätigkeit 56,7 263,0 112,4 -57,3 173,3 54,2 164,4 -5,1 103,5 -37,0
Plan 2023Bezeichnung Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2022
Seite 50
schuldung insgesamt aufgrund des hohen Investitionsbedarfs deutlich ansteigen (siehe auch
Pkt. 4.3.2).
Die Aufnahme und Tilgung der Kredite zur Liquiditätssicherung wurde haushaltstechnisch so
veranschlagt, dass die jeweilige Tilgung im Jahr nach d er Aufnahme vorgesehen ist. Der
Bedarf wird nach derzeitiger Planung kontinuierlich ansteigen.
6. Abschließende Bemerkungen
Die Werte des Haushaltsplans 2020 geben für das kommende Jahr eine erhebliche Ve r-
schlechterung der Haushaltslage der Stadt Münster wieder. Die in den vergangenen Jahren
relativ positive Einnahmenentwicklung aufgrund der guten Konjunktur bzw. den daraus resul-
tierenden Rahmenbedingungen kann für die Folgejahre nicht weiter zugrunde gelegt werden.
Dagegen ist auf der Aufwandsseite besonders in den kostenträchtigen Bereichen Kinder -
und Jugendarbeit, Bildung, Soziales, Klima- / Umweltschutz und Personal auch zukünftig mit
erheblich steigenden Aufwendungen gerechnet werden.
Die relativ guten Gesamtergebnisse der Vorjahre sind primär aufgrund der konjunkturellen
Situation auf der Ertragsseite (z.B. Steuern) zustande gekommen. Hier ist aufgrund der de r-
zeitigen Entwicklung mit einer Abschwächung in den nächsten Jahren zu rechnen, die häufig
parallel dazu mit einer Erhöhung der Sozialleistungen einhergeht.
Die großen Herausforderungen an die weiter hin „wachsende Stadt “ finden ihren Niede r-
schlag selbstverständlich auch im städtischen Haushalt. Die Angebote und die Einrichtungen
müssen bedarfsgerecht angepasst und ggf. ausgeweitet werden. Das umfangreiche Investi-
tionsprogramm bringt diesen Bedarf deutlich zum Ausdruck.
Die damit einhergehende Aufnahme von Investitionskrediten wird zwangsläufig zu einem
Anstieg der Gesamtverschuldung führen. Auch der Bestand an Liquiditätskrediten, die
grundsätzlich nur zur Beseitigung von vorübergehenden Liquiditätsengpässen vorgesehen
sind, wird nach derzeitiger Planung in den nächsten Jahren ansteigen. Der tatsächliche un-
terjährige Liquiditätsbedarf ist insbesonder e abhängig von der zeitlichen Umsetzung der I n-
vestitionsmaßnahmen.
Der Haushaltsplan 2020 weist insbesondere in den Jahren 2020 bis 2023 deutliche Defizite
aus, die bereits in 2022 zu einer teilweise Deckung des Haushalts aus der allgemeinen
Rücklage und in 2023 bereits zum Überschreiten des Schwellenwertes führen. Daher ist das
Seite 51Seite 51
Ziel einer nachhaltigen Haushaltskonsolidierung zur Vermeidung der Haushaltssicherung
weiter zu verfolgen. Die Konsolidierungs - und Modernisierungsanstrengungen müssen sich
insbesondere auf die Aufwandsseite des Haushalts konzentrieren.
Münster, im September 2019
gez.
Reinkemeier
Stadtkämmerer
Seite 52
Eckwertepapier
Seite 53Seite 53
Seite 54
vorl. IST
2018
fortgeschr.
Ansatz 2019
Mio. € Mio. € Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%)
01 Steuern und ähnliche Abgaben 645,1 629,9 640,5 1,7 637,2 -0,5 646,9 1,5 658,6 1,8
Grundsteuer 62,6 61,5 63,0 2,4 63,5 0,8 64,0 0,8 64,5 0,8
Gewerbesteuer 343,9 320,0 325,0 1,6 310,0 -4,6 310,0 0,0 310,0 0,0
Gemeindeanteil an der Einkommensteuer 168,6 174,0 182,0 4,6 192,0 5,5 200,0 4,2 210,0 5,0
Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer 42,7 47,7 43,0 -9,9 44,0 2,3 45,0 2,3 46,0 2,2
Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich 16,0 16,6 16,8 1,2 17,0 1,2 17,2 1,2 17,4 1,2
Leistungen aus der Umsetzung der Grundsicherung 4,4 3,9 4,0 2,0 4,0 0,0 4,0 0,0 4,0 0,0
sonstige Steuern und ähnliche Abgaben 6,9 6,2 6,7 8,1 6,7 0,0 6,7 0,0 6,7 0,0
02 Zuwendungen und allgemeine Umlagen 152,4 171,9 168,6 -1,9 176,1 4,4 152,5 -13,4 149,4 -2,0
Schlüsselzuweisungen 25,4 21,2 2,2 -89,7 15,0 588,1 15,0 0,0 15,0 0,0
Zuweisungen/ Umlagen Bereich Kinder-/Jugend-/Familienhilfe 67,1 65,4 82,0 25,3 78,4 -4,4 80,7 2,9 82,3 2,0
Auflösung von Sonderposten/PRAP aus Zuwendungen 28,6 28,2 28,3 0,3 28,1 -0,8 27,9 -0,7 27,6 -1,2
Erstattung aus der Abrechnung des Solidarbeitrags 14,8 23,3 15,0 -35,6 15,0 0,0 0,0 -100,0 0,0 0,0
sonstige Zuwendungen und allgemeine Umlagen 16,6 33,7 41,1 22,0 39,6 -3,6 29,0 -26,9 24,6 -15,2
03 Sonstige Transfererträge 22,3 16,2 18,1 11,6 17,6 -2,4 17,6 0,0 17,6 0,0
Grundsicherung nach dem SGB II 9,4 7,0 8,6 23,6 8,6 0,0 8,6 0,0 8,6 0,0
Leistungen des Sozialamtes 4,6 2,5 2,7 7,6 2,7 0,0 2,7 0,0 2,7 0,0
Bereich Kinder-/Jugend-/Familienhilfe 7,9 6,3 6,3 0,8 6,3 0,0 6,3 0,0 6,3 0,0
sonstige Transfererträge 0,4 0,4 0,4 0,0 0,0 -99,9 0,0 0,0 0,0 0,0
04 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 135,1 132,5 140,2 5,8 142,3 1,5 145,0 1,9 146,3 0,9
Verwaltungs- u. Benutzungsgeb. Kinder-/Jugend-/Familienhilfe 17,9 16,3 19,6 20,4 20,8 6,3 22,1 6,2 22,9 3,6
Benutzungsgebühren (gebührenrechnende Einrichtungen) 73,7 71,7 77,3 7,9 79,2 2,4 80,7 1,9 81,4 0,8
Verwaltungs- und Benutzungsgebühren übrige Bereiche 22,5 21,8 21,6 21,6 21,5 21,5
Auflösung von Sonderposten/PRAP aus Beiträgen und Gebühren 20,9 22,7 21,7 -4,4 20,7 -4,7 20,6 -0,4 20,5 -0,4
sonstige öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
05 Privatrechtliche Leistungsentgelte 23,6 22,8 23,6 3,4 23,7 0,5 23,8 0,2 23,8 0,4
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 14,7 14,3 14,9 4,1 15,0 0,2 15,1 0,7 15,1 0,0
Bereich Kinder-/Jugend-/Familienhilfe 2,1 1,8 1,8 1,8 1,8 1,8
sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 6,9 6,7 6,9 2,7 6,9 1,3 6,9 -0,9 7,0 1,2
06 Kostenerstattungen und Kostenumlagen 194,8 207,0 210,3 1,6 216,5 2,9 222,9 3,0 228,9 2,7
Grundsicherung nach dem SGB II 129,0 140,4 139,3 -0,7 145,1 4,2 151,0 4,0 156,8 3,8
Leistungen des Sozialamtes 36,8 40,2 45,6 13,4 46,1 1,2 46,7 1,2 47,2 1,2
Kostenenerstattungen und -umlagen Kinder-/Jugend-/Familienhilfe 18,4 17,8 16,3 -8,6 16,3 0,0 16,3 0,0 16,3 0,0
sonstige Kostenerstattungen und Kostenumlagen 10,6 8,7 9,2 6,0 9,0 -2,1 9,0 0,2 8,7 -4,0
07 Sonstige ordentliche Erträge 51,0 42,8 43,5 1,5 42,6 -1,9 42,6 0,0 42,6 0,0
Zinsen für Gewerbesteuernachforderungen 4,1 3,2 4,0 25,0 3,2 -20,0 3,2 0,0 3,2 0,0
Konzessionsabgaben 17,8 17,3 17,3 0,0 17,3 0,0 17,3 0,0 17,3 0,0
Erstattung von Körperschaftssteuer 1,9 1,3 1,3 0,0 1,3 0,0 1,3 0,0 1,3 0,0
Veräußerung von Umlaufvermögen 9,8 12,0 12,0 12,0 12,0 12,0
sonstige ordentliche Erträge 17,4 9,1 8,9 -1,8 8,9 -0,2 8,9 0,0 8,9 0,0
08 Aktivierte Eigenleistungen 2,5 3,2 3,1 -2,2 3,1 0,0 3,1 0,0 3,1 0,0
09 Bestandsveränderungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
10 Ordentliche Erträge 1.226,9 1.226,3 1.247,9 1,8 1.259,2 0,9 1.254,5 -0,4 1.270,5 1,3
Eckwertepapier 2020 (Ergebnisplan)
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2023 Plan 2022Zeile im
Ergebnis-
plan
Bezeichnung
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vorl. IST
2018
fortgeschr.
Ansatz 2019
Mio. € Mio. € Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%)
Eckwertepapier 2020 (Ergebnisplan)
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2023 Plan 2022Zeile im
Ergebnis-
plan
Bezeichnung
11 Personalaufwendungen 269,4 294,6 315,7 7,1 322,6 2,2 331,1 2,7 339,3 2,5
Dienstaufwendungen etc. 241,0 272,8 293,4 7,5 300,8 2,5 309,4 2,9 317,1 2,5
Zuführung zu Rückstellungen für Beschäftigte 27,4 20,7 21,1 1,9 20,6 -2,2 20,6 -0,1 21,0 2,0
Beiträge zur Unfallversicherung 1,0 1,1 1,2 8,0 1,2 0,0 1,2 0,0 1,2 0,0
12 Versorgungsaufwendungen 28,5 23,0 23,7 3,2 24,3 2,5 24,9 2,5 25,6 2,5
13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 126,1 148,4 141,2 -4,8 142,9 1,2 145,8 2,0 147,7 1,3
Unterhaltung der Grün- und Freiflächen 2,9 3,8 3,3 -11,0 3,4 0,6 3,4 1,5 3,4 0,0
Unterhaltung bebauter Grundstücke 18,0 26,2 18,1 -30,8 18,4 1,6 18,7 1,7 18,7 0,0
Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 15,0 16,2 16,5 2,1 16,6 0,7 16,6 -0,2 16,8 1,3
Bewirtschaftung bebauter Grundstücke 24,9 26,6 27,2 2,1 27,7 1,7 28,2 1,9 28,2 0,0
Schülerbeförderungskosten 8,0 8,6 8,8 3,3 9,0 1,2 9,1 2,0 9,3 2,2
IT-Dienstleistungen 13,4 16,9 18,1 7,6 18,7 3,1 19,4 3,5 20,3 5,1
sonstige Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 43,9 50,2 49,1 -2,3 49,2 0,2 50,4 2,4 50,9 1,1
14 Bilanzielle Abschreibungen 79,9 81,8 81,6 -0,2 82,0 0,5 82,2 0,3 82,6 0,5
Abschreibungen auf bebaute Grundstücke 20,3 21,4 22,7 6,1 23,0 1,3 23,3 1,3 23,8 2,1
Abschreibungen auf Infrastrukturvermögen 47,8 47,9 48,0 0,1 48,1 0,4 48,2 0,1 48,2 0,1
sonstige bilanzielle Abschreibungen 11,8 12,5 10,9 -12,4 10,8 -0,8 10,7 -1,1 10,6 -1,1
15 Transferaufwendungen 592,2 620,5 649,1 4,6 645,5 -0,6 648,2 0,4 650,0 0,3
Zuwendung an Beteiligungen/Verlustübernahmen 6,3 6,6 7,3 10,6 7,3 0,0 7,3 0,0 7,3 0,0
Zuwendungen an Theater Münster und MM 24,1 24,7 25,5 3,2 26,1 2,1 26,6 2,2 26,7 0,3
Gewerbesteuerumlage 26,1 24,4 24,8 1,6 23,6 -4,8 23,6 0,0 23,6 0,0
Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 24,8 20,2 0,0 -100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
Landschaftsumlage 82,6 84,6 89,8 6,1 92,6 3,1 94,9 2,5 93,2 -1,8
Krankenhausumlage 5,8 4,4 4,7 6,8 4,7 0,0 4,7 0,0 4,7 0,0
Auflösung ARAP aus Zuwendungen 3,5 3,1 2,6 -16,4 2,3 -13,3 2,0 -10,9 1,9 -5,9
Grundsicherung nach dem SGB II 151,0 173,7 165,2 -4,9 171,9 4,0 179,2 4,2 186,4 4,0
Soziale Leistungen des Sozialamtes 85,3 90,0 96,3 6,9 97,8 1,6 99,2 1,5 100,4 1,2
Bereich Kinder-/Jugend-/Familienhilfe 166,9 165,2 200,3 21,2 188,0 -6,2 189,6 0,9 189,8 0,1
sonstige Transferaufwendungen 15,9 23,5 32,6 39,0 31,4 -3,7 21,0 -33,1 16,0 -23,8
16 Sonstige ordentliche Aufwendungen 78,0 76,9 71,3 -7,3 69,7 -2,3 69,3 -0,6 69,2 -0,1
Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 14,3 16,2 18,0 10,8 18,1 0,4 17,9 -0,8 17,9 0,0
Versicherungen 4,6 5,3 5,3 -0,3 5,3 -0,1 5,3 0,0 5,3 -0,0
Kapitalertragssteuer/Solidaritätszuschlag 3,1 2,6 2,5 -4,1 2,5 0,0 2,5 0,0 2,5 0,0
Zinsen für Gewerbesteuererstattungen 2,8 3,5 3,0 -14,3 3,0 0,0 3,0 0,0 3,0 0,0
sonstige ordentliche Aufwendungen 53,2 49,3 42,6 -13,7 40,9 -4,1 40,6 -0,6 40,6 -0,1
17 Ordentliche Aufwendungen 1.174,0 1.245,2 1.282,7 3,0 1.287,0 0,3 1.301,5 1,1 1.314,5 1,0
18 Ordentliches Ergebnis
(= Zeilen 10 und 17) 52,9 -18,9 -34,7 84,3 -27,8 -20,0 -47,1 69,3 -44,0 -6,5
Seite 56
vorl. IST
2018
fortgeschr.
Ansatz 2019
Mio. € Mio. € Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%) Mio. € V.z.Vj. (%)
Eckwertepapier 2020 (Ergebnisplan)
Ansatz 2020 Plan 2021 Plan 2023 Plan 2022Zeile im
Ergebnis-
plan
Bezeichnung
19 Finanzerträge 16,5 13,7 13,4 -2,1 13,3 -0,7 13,3 -0,0 13,1 -1,4
Gewinnanteile 15,7 11,7 11,5 -1,0 11,6 0,1 11,7 0,9 11,6 -0,7
sonstige Finanzerträge 0,8 2,0 1,8 -8,1 1,7 -5,5 1,6 -5,8 1,5 -6,1
20 Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 20,2 22,3 22,3 0,0 23,0 3,1 23,5 2,2 24,0 2,1
21 Finanzergebnis
(= Zeilen 19 und 20) -3,7 -8,6 -8,9 3,3 -9,7 8,9 -10,2 5,2 -10,9 6,7
22 Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit
(= Zeilen 18 und 21) 49,2 -27,5 -43,7 58,8 -37,5 -14,1 -57,3 52,7 -54,9 -4,1
23 Außerordentliche Erträge 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
24 Außerordentliche Aufwendungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
25 Außerordentliches Ergebnis
(= Zeilen 23 und 24) 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
26 Jahresergebnis
(= Zeilen 22 und 25) 49,2 -27,5 -43,7 58,8 -37,5 -14,1 -57,3 52,7 -54,9 -4,1
27 Globaler Minderaufwand - 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0
28 Jahresergebnis nach Abzug globaler Minderaufwand
(= Zeilen 26 und 27) 49,2 -27,5 -43,7 58,8 -37,5 -14,1 -57,3 52,7 -54,9 -4,1
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Seite 58
Stellenplan
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Seite 60
Stellenplan der Stadt Münster für das Haushaltsjahr 2020
Teil A: Beamte Stand: 21.08.2019
BesGr. Zahl der Stellen
2020
Zahl der Stellen
2019
Ist-Besetzung am
30.06.2019 Bemerkungen
Wahlbeamte
B10 1,00 1,00 1,00
B6 1,00 1,00 1,00
B5 5,00 5,00 5,00
Summe 7,00 7,00 7,00
Laufbahngruppe 2
B2 4,00 5,00 4,00
1,0 kw 31.12.2025
A16 14,00 14,00 14,00
A15 32,50 31,50 28,26
1,0 kw 31.12.2025
A14 50,23 42,60 39,95
1,0 kw 01.04.2021
1,0 x kw 31.12.2025
A13 2. Einstiegsamt 21,11 21,11 19,10 0,27 x kw R
A13 1. Einstiegsamt 52,97 55,51 53,15 1,00 x kw 31.12.2022
A12 139,06 131,22 125,51 1,00 x ku
0,50 x ku A11
1,00 x ku A10
2,00 x kw 31.12.2022
A11 197,68 185,86 174,12 1,00 x ku
4,25 x ku A 10
0,50 x ku EGr. S 12
5,50 x kw 31.12.2022
2,00 x kw 31.12.2024
2,00 x kw 31.12.2025
A10 178,24 169,22 158,11 1,00 x kw 31.03.2021
0,50 x kw 31.03.2022
14,00 x kw 31.12.2022
0,50 x xkw 31.12.2024
0,50 x gesperrt
Summe 689,79 656,02 616,20
Laufbahngruppe 1
A9 Fn1 58,80 59,47 46,24
A9 296,80 291,54 285,03
A8 148,24 146,50 146,50 1,00 x ku A07
0,32 x kw
5,00 x kw 31.12.2022
A7 63,03 65,03 65,03 1,00 x gesperrt
14,00 kw 31.12.2020
0,50 x kw 31.12.2024
0,67 x ku E05
A6 1,00 1,00 1,00
Summe 567,87 563,54 543,80
Zusammen 1.264,66 1.226,56 1.167,00
Seite 61Seite 61
Eigenbetriebsähnliche Einrichtungen
BesGr. Zahl der Stellen
2020
Zahl der Stellen
2019
Ist-Besetzung am
30.06.2019 Bemerkungen
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A13 1. Einstiegsamt 1,00 1,00 1,00
A12 2,00 2,00 2,00
A9 Laufbahngruppe 1 1,00 1,00 1,00
A8 1,00 1,00 1,00
Summe 5,00 5,00 5,00
citeq (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A15 3,00 3,00 3,00
A13 1. Einstiegsamt 7,50 7,50 7,50
A12 21,63 19,63 19,63
A11 8,00 9,00 9,00
Summe 40,13 39,13 39,13
Münster Marketing (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A12 1,00 1,00 0,99
Summe 1,00 1,00 0,99
Theater Münster (Personalkosten im Wirtschaftsplan veranschlagt)
A16 1,00 1,00 1,00
A13 1. Einstiegsamt 1,00 1,00 1,00
A11 2,00 2,00 2,00
A10 1,00 1,00 1,00
A9 Laufbahngruppe 1 1,00 1,00 1,00
A8 1,00 1,00 1,00
Summe 7,00 7,00 7,00
Insgesamt 1.317,79 1.278,69 1.219,12
Seite 62
Teil B: Tariflich Beschäftigte
SV 5,80 4,80 1,50
15Ü 1,00 1,00 1,00
15 25,00 25,00 23,04
15V 6,00 6,00 5,73
14 40,67 36,17 36,17
0,50 x ku
1,25 x ku E13
0,50 x kw 31.12.2022
0,50 x gesperrt
13 65,45 67,14 64,55
1,00 x kw
0,11 x kw 31.07.2029
1,00 x kw 31.12.2025
1,00 x kw 31.12.2022
1,00 x
gesperrt
12 113,37 95,37 93,50
1,00 x ku
1,18 x kw R
1,00 x kw 31.12.2020
4,00 x kw 31.12.2025
S18 12,50 13,00 13,00 0,50 x ku
11 279,75 264,32 208,83
1,00 x ku E10
1,00 x ku E09
1,00 x ku E09V
1,00 x ku
2,00 x kw R
3,00 x kw 31.12.2022
41,50 x kw 31.12.2025
2,50 x kw 31.12.2027
2,00 x gesperrt
S17 19,91 18,91 16,69 1,00 x kw 31.12.2025
S16 3,00 3,00 3,00
10 91,98 101,10 86,49
1,51 x ku E09V
0,75 x kw 31.12.2020
1,00 x kw 31.03.2024
1,00 x kw 31.03.2025
10,50 x kw 31.12.2025
2,59 x kw
1,00 x gesperrt
S15 55,43 53,68 50,82 1,25 x kw 31.12.2022
9c 42,75 31,95 91,95
9b 236,95 199,57 187,79
S14 41,00 40,00 40,00
S13 18,00 18,00 18,00
Stand: 21.08.2019
EGr. Zahl der Stellen
2020
Zahl der Stellen
2019
Ist-Besetzung am
30.06.2019 Vermerke/ Erläuterungen
Seite 63Seite 63
EGr. Zahl der Stellen
2020
Zahl der Stellen
2019
Ist-Besetzung am
30.06.2019 Vermerke/ Erläuterungen
S12 169,88 128,71 128,71 20,69 x kw 31.12.2022
S11b 64,47 66,14 66,14 9,00 x kw 31.12.2022
S10 16,00 16,00 15,62
9a 194,71 208,67 203,80 0,50 x kw 31.12.2025
S09 18,17 17,67 17,67
8 156,38 155,84 149,97
3,00 x ku E06
1,00 x ku E05
8,00 x kw 31.12.2022
1,50 x kw 31.12.2025
4,00 x gesperrt
S08b 27,56 54,37 45,24
S08a 403,54 403,09 371,37 2,16 x gesperrt
2,77 x kw 31.08.2020
P08 1,50 1,50 1,50
7 138,37 131,71 120,53
3,00 x ku E06
1,00 kw 31.03.2025
4,00 x gesperrt
P07 0,50 0,50 0,50
6 381,37 373,43 373,43
5,00 x ku E05
1,00 x ku E03
8,00 x kw
5 198,70 213,30 191,77
3,00 x ku E04
1,00 x kw 31.12.2022
4,50 x gesperrt
4 38,47 28,97 28,97 13,40 x kw 31.12.2022
3 84,13 84,94 53,08 40,00 x kw 31.12.2024
S03 70,48 70,48 70,48
2 29,78 29,85 29,85 0,13 x kw 31.08.2020
S02 113,47 110,82 110,82
1 57,97 57,90 57,90
SL 0,02 0,02 0,02
3.224,03 3.132,92 2.979,43Summe
Seite 64
Stellenübersichten 2020
Teil A: Aufteilung nach Gliederung
I - Beamte Stand: 21.08.2019
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13
2. EA
A13gDFn11 A13
1. EA A12 A11 A10 A9 Fn 1
LfbGr. 1
A9
LfbGr. 1 A8 A7 A6 Gesamt Bemerkung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften 1,00 1,00 3,31 0,50 1,00 0,30 7,11
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,00 1,00 5,00 3,00 2,00 5,00 1,00 1,73 2,00 1,00 22,73
1,00 B2 kw 31.12.2025
1,0 A15 kw 31.12.2025
1,00 A14 kw 31.12.2025
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 3,85 5,78 10,63
0107 Public Relations 1,00 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 1,00 5,63 1,00 3,46 12,00 15,43 1,50 11,76 3,11 0,50 56,39 0,50 A10 kw 31.12.2024
0,50 A7 kw 31.12.2024
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 1,00 4,00 6,00 13,00 3,00 1,00 6,00 24,52 6,50 67,02 1,00 A10 kw 31.03.2021
0110 Recht 1,00 0,50 1,50 1,00 4,00
0111 Immobilienmanagement 1,00 5,00 2,61 2,00 5,00 13,50 9,20 4,00 2,00 6,86 0,37 51,54 1,00 A11 kw 31.12.2025
0113 Zentrale Dienste 0,83 1,50 2,33
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00 2,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 1,00 2,00
1,00 1,00 5,00 4,00 5,00 9,50 16,24 4,00 13,46 38,08 52,22 10,00 1,00 22,59 3 8,29 7,37 228,75
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 1,00 2,00 1,00 3,00 9,00
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1,00 3,00 1,00 1,44 6,44
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 2,00 2,00 6,00 15,28 9,63 8,23 45,14 0,50 A08 ku A07
0,50 A12 ku A10
0204 Bürgerservice 1,00 1,00 2,00 2,00 1,00 1,75 6,42 15,83 0,50 31,50
0205 Standesamtsangelegenheiten 1,00 1,00 2,00 8,50 12,50
0206 Ausländerangelegenheiten 1,00 1,00 1,00 4,45 11,75 19,20 2,00 A10 kw 31.12.2022
5,00 A8 kw 31.12.2022
0207 Statistik 1,00 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen 1,00 2,00 3,00 6,00 24,00 24,00 3,50 48,00 117,50 29,50 27,00 285,50
1,00 A14 kw 01.04.2021
1,00 A11 kw 31.12.2022
0,50 A10 kw 31.03.2022
0210 Rettungsdienst 1,00 1,00 6,00 108,46 2,00 14,00 132,46 14,00 A07 kw 31.12.2020
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 3,50 1,50 2,50 1,00 9,50
2,00 4,00 9,50 4,50 9,00 32,00 35,50 29,20 54,00 263,41 59,40 49,73 552,24
0301 Leistungen für Schulen 1,00 1,00 3,00 2,00 11,70 2,50 1,00 2,32 0,51 25,03
1,00 A11 ku A10
1,00 A11 kw 31.12.2024
0,32 A08 kw
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 1,00 2,00 1,70 2,75 1,50 1,00 0,50 10,45
1,00 1,00 1,00 2,00 3,00 3,70 14,45 4,00 2,00 2,82 0,51 35,48
Produktbereich Innere Verwaltung
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Seite 65Seite 65
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13
2. EA
A13gDFn11 A13
1. EA A12 A11 A10 A9 Fn 1
LfbGr. 1
A9
LfbGr. 1 A8 A7 A6 Gesamt Bemerkung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 2,00 4,00
0402 Volkshochschule 1,00 1,00 1,25 0,67 3,92 0,75 A08 ku A07
0,67 A07 ku E05
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 0,73 1,73 3,46
0405 Stadtmuseum 1,00 1,00 0,86 1,00 3,86
0406 Stadtarchiv 1,00 0,61 1,50 3,11
2,00 1,00 1,86 1,00 3,00 3,34 1,50 4,98 0,67 19,35
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II 1,00 1,00 3,00 4,00 9,00 19,20 47,09 1,00 3,25 1,75 1,00 91,29
1,00 A11 ku
2,50 A11 ku A10
2,00 A12 kw 31.12.2022
2,00 A11 kw 31.12.2022
10,50 A10 kw 31.12.2022
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 2,00 4,00 4,61 30,23 1,50 44,34
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 1,00 1,00 2,00 2,00 11,71 10,66 1,00 5,00 1,00 35,37
1,00 A13 1. EA kw 31.12.2022
1,00 A11 kw 31.12.2022
1,50 A10 kw 31.12.2022
0504 Wohngeld 1,00 1,00 0,98 8,06 11,04
1,00 2,00 5,00 2,00 9,00 15,00 35,52 88,96 3,50 16,31 2,75 1,00 182,04
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 3,00 5,50 7,29 12,81 29,60 0,50 A11 ku EGr. S 12
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 2,00 1,30 0,40 1,00 5,70
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 2,75 0,11 2,86
0604 Familienförderung 2,00 1,00 1,77 1,27 6,04
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien 1,00 1,00 4,00 6,00 13,48 13,46 1,00 2,44 1,00 43,38
1,00 A07 gesperrt
0,50 A12 ku A11
0,75 A11 ku A10
1,50 A11 kw 31.12.2022
1,00 1,00 1,00 5,00 13,00 22,73 22,63 1,00 1,30 16,92 2,00 87,58
0701 Gesundheitsdienste 1,00 3,00 4,00 1,00 2,00 1,00 1,00 13,00
1,00 3,00 4,00 1,00 2,00 1,00 1,00 13,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 2,00 0,73 1,00 1,00 4,73
0802 Bäder 1,00 1,00 1,00 2,00 5,00
1,00 2,00 1,73 1,00 1,00 3,00 9,73
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 1,00 2,00 6,00 0,73 2,00 1,00 4,11 16,84 0,27 A 13 1. EA kw R
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 3,00 6,00 3,00 15,00
2,00 4,00 6,00 0,73 3,00 8,00 4,00 4,11 31,84
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 1,00 0,49 1,00 3,51 8,00 13,18 0,50 1,00 28,68
1003 Wohnen 1,00 1,02 1,78 0,50 4,02 1,00 4,39 13,71
1,00 1,00 0,49 2,02 3,51 9,78 13,68 4,52 2,00 4,39 42,39
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 1,00 1,00 4,00 0,32 1,41 0,80 0,63 11,16 1,00 A12 ku
2,00 1,00 1,00 4,00 0,32 1,41 0,80 0,63 11,16
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Ver- und Entsorgung
Produktbereich Soziale Leistungen
Produktbereich Kinder-, Jugend- und Familienhilfe
Produktbereich Gesundheitsdienste
Produktbereich Sportförderung
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
Seite 66
Produkt-
gruppe Bezeichung B10 B6 B5 B2 A16 A15 A14 A13
2. EA
A13gDFn11 A13
1. EA A12 A11 A10 A9 Fn 1
LfbGr. 1
A9
LfbGr. 1 A8 A7 A6 Gesamt Bemerkung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 1,00 1,00 3,00 2,00 3,00 4,50 7,00 3,18 1,00 0,50 26,18
1202 Verkehrsplanung 1,00 1,00 1,00 3,00
1,00 1,00 4,00 2,00 4,00 5,50 7,00 3,18 1,00 0,50 29,18
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 3,00 1,00 5,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 2,00 2,00 2,92 2,00 8,92
1305 Wald und Forstwirtschaft 1,00 1,00
2,00 1,00 1,00 2,00 5,92 2,00 1,00 14,92
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 2,00 1,00 3,00 6,00
1,00 A11 kw 31.12.2025
0,5 A10 gesperrt
2,00 1,00 3,00 6,00
1503 Stadthalle Hiltrup 1,00 1,00
1,00 1,00
1,00 1,00 5,00 4,00 14,00 32,50 50,23 21,11 52,97 139,06 197,68 178,24 58,8 0 296,80 148,24 63,03 1,00 1.264,66
1,00 2,00 1,00 1,00 5,00
3,00 7,50 21,63 8,00 40,13
1,00 1,00
1,00 1,00 2,00 1,00 1,00 1,00 7,00
1,00 1,00 5,00 4,00 15,00 35,50 50,23 21,11 62,47 163,69 207,68 179,24 58,8 0 298,80 150,24 63,03 1,00 1.317,79
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Zwischensumme
Münster Marketing
citeq
Theater Münster
Abfallwirtschaftsbetriebe
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
Produktbereich Umweltschutz
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Seite 67Seite 67
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17 S16 10
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften 0,79
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung 1,73 1,50 5,25 1,00 2,74 3,00
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 1,00 1,00 1,00 0,50
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung 1,00 1,00
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 1,00 1,00 2,00 0,75
0107 Public Relations 1,00 1,00 8,63 1,00
0108 Personal- und Organisationsmanagement 1,00 2,25 1,00 18,40 3,50
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1,00 1,00 5,84 8,00 2,38
0110 Recht 0,50 0,50 3,75 0,20
0111 Immobilienmanagement 1,00 6,00 16,50 66,90 8,49
0113 Zentrale Dienste 0,50
0114 Stiftungsmanagement 1,00 1,00
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 1,00 2,00
Produktbereich Innere Verwaltung 1,00 5,73 1,50 9,75 22,88 32,87 102,3 0 15,57
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 1,00 1,00 1,00
0204 Bürgerservice 1,00
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten 3,00 0,80
0207 Statistik 1,00 1,00
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen 2,00
0210 Rettungsdienst 3,80 1,00 1,00 1,00
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 1,00 1,00
Produktbereich Sicherheit und Ordnung 3,80 1,00 1,00 2,00 2,00 7,00 3, 80
0301 Leistungen für Schulen 1,00 2,00 2,06 1,50 4,50 1,25
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte 8,25 1,00 1,00
Produktbereich Schulträgeraufgaben 1,00 2,00 10,31 2,50 4,50 2,25
Seite 68
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Produktbereich Innere Verwaltung
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Schulträgeraufgaben
S15 09c 09b 09 S14 S13 S12 S11b S10 09a 09V S09
0,50 2,00
1,00
1,90
1,00
1,10 1,00 11,15
1,00 0,62 7,00
1,00 0,50
9,00 6,00
1,00 2,92
3,23 1,00
2,00 18,85 2,00 30,07
1,50 27,50
1,00 2,00
5,50
1,00 2,50 2,30
1,00 1,00 1,00
5,00 0,30 14,64
2,00
3,00 1,00
7,50 1,00
15,50 11,30 53,94
0,50 1,50 25,09 0,06 7,61
1,50 3,78 7,67
2,00 1,50 28,87 7,73 7,61
Seite 69Seite 69
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Produktbereich Innere Verwaltung
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Schulträgeraufgaben
08 S08b S08a S08 P08 07 S07 P07 06
2,29 0,16
7,00 2,00
1,00
0,50
0,50
1,00
1,62 3,29
7,75 2,00 4,54
1,00 1,00
9,50 1,00 18,55
3,00 3,00 5,36
1,10 1,00
0,45
35,76 8,45 34,40
1,00
0,56 1,00
6,00 9,00 9,64
17,77 10,15
3,00 2,00
1,00
1,00 1,00
3,50 4,15 2,50
1,00 1,00 4,50
1,00 1,00
33,83 14,15 33,79
4,06 1,00 17,80 30,32 108,04
0,50 1,39
4,56 1,00 17,80 30,32 109,43
Seite 70
II - Tariflich Beschäftigte
Produkt-
gruppe Bezeichung
0102 Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
0103 Obm, Bm und Verwaltungsführung
0104 Gleichstellung von Frau und Mann
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0107 Public Relations
0108 Personal- und Organisationsmanagement
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
0110 Recht
0111 Immobilienmanagement
0113 Zentrale Dienste
0114 Stiftungsmanagement
0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Produktbereich Innere Verwaltung
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0204 Bürgerservice
0205 Standesamtsangelegenheiten
0206 Ausländerangelegenheiten
0207 Statistik
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische
Hilfeleistungen
0210 Rettungsdienst
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Produktbereich Sicherheit und Ordnung
0301 Leistungen für Schulen
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Produktbereich Schulträgeraufgaben
Stand: 21.08.2019
05 04 03 S03 02 S02 01 SL Gesamt Bemerkungen
2,25 1,66 9,65
1,26 26,48 2,00 E10 kw 31.12.2025
4,50 1,00 E13 gesperrt
2,00 6,40
5,25
0,50 14,13
0,86 1,00 41,00 3,47 90,64
1,00 E12 kw 31.12.2020
0,75 E10 kw 31.12.2020
40,00 E03 kw 31.12.2024
0,82 41,95
8,45 0,50 E06 ku E05
2,94 1,00 0,64 1,77 57,97 207,26
1,00 E11 ku E09V
1,00 E11 ku
1,51 E10 ku E09V
4,00 E12 kw 31.12.2025
2,50 E11 kw 31.12.2027
6,00 E11 kw 31.12.2025
3,00 E11 kw 31.12.2022
2,00 E10 kw 31.12.2025
2,00 E08 kw 31.12.2022
1,00 E13 kw 31.12.2025
1,00 E11 gesperrt
12,46 3,18 0,57 31,99 1,00 E05 kw 31.12.2022
0,50 4,60
0,50 8,18 1,00 E13 kw 31.12.2022
24,09 5,18 43,87 5,24 57,97 459,48
0,55 30,55 1,00 E08 ku E05
4,56
18,00 3,00 1,80 55,94 1,00 E08 ku E06
6,34 0,50 41,56
8,00
3,50 28,24 0,19 E09 kw 31.12.2022
6,00
1,00 0,02 17,17
13,30
0,04 12,54
29,43 3,00 2,30 0,02 217,86
14,24 5,66 12,53 5,86 246,58
1,00 E06 ku E05
1,00 E06 ku E03
0,68 E08 kw
2,65 27,74 1,00 E13 kw
16,89 5,66 12,53 5,86 274,32
Seite 71Seite 71
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17 S16 10
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement 1,00 1,00 1,00 2,00
0402 Volkshochschule 1,00 7,75 1,00
0403 Westfälische Schule für Musik 1,00 1,00 0,50 5,64
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien 1,00 0,90 5,90 9,50
0405 Stadtmuseum 1,11 1,00 1,00
0406 Stadtarchiv 2,00
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 1,00 1,75
Produktbereich Kultur und Wissenschaft 5,00 3,00 12,51 9,40 18,14
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II 1,00 1,00 9,75 3,00 7,00 1,41 5,84
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II) 1,00 1,00 1,00 0,50 1,50
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 0,50 1,00 0,50 2,00 7,00
0504 Wohngeld 1,00
Produktbereich Soziale Leistungen 1,00 1,00 1,50 11,75 4,00 9,00 4,91 1 2,84
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 1,00 1,00 1,00 2,50 3,00 2,75
0602 Kinder- und Jugendarbeit 1,00 4,00 2,00
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen 1,00 2,00
0604 Familienförderung 1,00
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für
Familien 1,00 2,50 7,50
1,00 3,00 8,50 15,00 3,00 2,75
0701 Gesundheitsdienste 1,27 4,50 5,00 3,00 1,00
Produktbereich Gesundheitsdienste 1,27 4,50 5,00 3,00 1,00
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten 1,00 1,00 3,00
0802 Bäder
Produktbereich Sportförderung 1,00 1,00 3,00
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung 2,00 3,00 5,75 3,50 25,00
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1,00 2,00 1,00 9,00 6,96 15,00
3,00 5,00 6,75 12,50 31,96 15,00
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 2,00 12,68 1,00
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz 2,00 1,00 4,25
1003 Wohnen 1,00 2,00 10,50
Produktbereich Bauen und Wohnen 2,00 2,00 6,25 14,68 11,50
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
Seite 72
Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
Produktbereich Soziale Leistungen
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für
Familien
0701 Gesundheitsdienste
Produktbereich Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
Produktbereich Sportförderung
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
S15 09c 09b 09 S14 S13 S12 S11b S10 09a 09V S09
2,00
0,75
44,12 1,50
7,78 9,54
1,00 0,50
1,00 1,00
1,00 54,65 13,54
5,00 6,50 80,97 48,93 2,50
1,00 5,00 0,50
8,50 6,50 2,79 1,00 37,09 0,45 1,50
0,50 4,72
13,50 14,50 88,76 1,00 37,59 49,38 8,72
17,55 3,21 17,00 10,45 16,00 10,40
9,00 2,41 41,65 2,59 1,77
4,88 1,00 15,28 2,08 6,00
2,00 1,00 3,85 0,50
5,50 2,00 39,50 11,14 1,56
38,93 2,00 6,62 40,50 17,00 82,37 6,73 16,00 18,17
1,00 0,50 1,00 0,50 17,18 7,99
1,00 0,50 1,00 0,50 17,18 7,99
0,50 1,00
1,00 2,00 1,00
1,50 2,00 2,00
4,00
20,02
24,02
1,00 6,00
1,00
2,75 1,87 0,63 1,00
2,75 2,00 1,87 0,63 7,00
Seite 73Seite 73
Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
Produktbereich Soziale Leistungen
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für
Familien
0701 Gesundheitsdienste
Produktbereich Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
Produktbereich Sportförderung
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
08 S08b S08a S08 P08 07 S07 P07 06
1,50
2,50 1,50
1,00
1,00 19,68 0,28
1,00 2,14
1,00
0,77 1,00
4,27 23,18 5,92
29,50 1,50 5,50
1,00
5,00 0,50 1,81
0,28
35,78 1,50 0,50 7,31
6,70 9,65 259,33 2,15
2,50 16,91 125,76 1,00
0,50
4,00 1,00
13,70 26,56 385,09 1,00 3,15
2,50 0,65 1,50 2,00
2,50 0,65 1,50 2,00
1,00
16,00 18,00 5,00
16,00 18,00 6,00
1,00 3,50
1,50 10,00
2,50 13,50
1,00 2,00
1,00
1,00 2,00
2,00 1,00 4,00
Seite 74
Produkt-
gruppe Bezeichung
0401 Kulturmanagement/ Kulturmanagement
0402 Volkshochschule
0403 Westfälische Schule für Musik
0404 Stadtbücherei und Stadtteilbüchereien
0405 Stadtmuseum
0406 Stadtarchiv
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Produktbereich Kultur und Wissenschaft
0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem
SGB II
0502 Sicherung des Lebensunterhalts (ohne SGB II)
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
0504 Wohngeld
Produktbereich Soziale Leistungen
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
0602 Kinder- und Jugendarbeit
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
0604 Familienförderung
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für
Familien
0701 Gesundheitsdienste
Produktbereich Gesundheitsdienste
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/ -stätten
0802 Bäder
Produktbereich Sportförderung
0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
1002 Denkmalpflege und Denkmalschutz
1003 Wohnen
Produktbereich Bauen und Wohnen
Produktbereich Räumliche Planung und
Entwicklung, Geoinformation
Produktbereich Kinder-, Jugend- und
Familienhilfe
05 04 03 S03 02 S02 01 SL Gesamt Bemerkungen
0,25 8,75
3,75 18,25
2,59 E10 kw
1,00 E14 ku E13
1,50 E08 ku E06
0,50 55,26
3,00 58,58 1,00 E11 ku E10
0,50 E06 ku E05
3,18 0,54 11,47 0,11 E13 kw 31.07.2029
1,00 0,42 6,42
4,52
11,43 0,25 0,42 0,54 163,25
4,50 2,00 215,90 9,00 S11b kw 31.12.2022
3,50 E08 kw 31.12.2022
1,00 1,00 14,50
2,21 11,93 16,90 107,18
1,00 S17 kw 31.12.2025
1,00 S15 kw 31.12.2022
20,69 S12 kw 31.12.2022
2,00 E09 kw 31.12.2022
2,00 E08 kw 31.12.2022
13,40 E04 kw 31.12.2022
1,00 E09V ku E06
3,00 E05 ku E04
6,50
7,71 11,93 19,90 344,08
0,78 1,00 70,48 16,70 452,65 2,77 S08a kw 31.08.2020
0,13 E02 kw 31.08.2020
0,28 2,50 113,47 326,84 2,16 S08a gesperrt (aus
2018)
1,00 33,74
8,35
5,60 81,30
0,25 S15 kw 31.12.2022
0,50 S18 ku
0,50 E08 ku E06
7,66 1,00 2,50 70,48 16,70 113,47 902,88
12,85 0,25 62,69
0,50 E14 kw 31.12.2022
0,50 E08 kw 31.12.2022
0,50 E14 gesperrt
12,85 0,25 62,69
2,00 1,00 1,44 11,94 1,00 E11 ku E09
41,64 2,89 2,36 89,89
4,00 E08 gesperrt
4,00 E07 gesperrt
4,00 E05 gesperrt
43,64 3,89 2,36 1,44 101,83
47,75
0,75 E14 ku
0,68 E12 kw R
1,00 E11 kw R
1,00 E09V kw R
8,50 E11 kw 31.12.2025
1,00 E08 kw 31.12.2025
0,50 4,00 70,98 1,00 E08 kw
0,50 4,00 118,73
1,00 26,68 7,50 E11 kw 31.12.2025
9,25
0,50 23,25
2,00 E11 kw 31.12.2025
6,50 E10 kw 31.12.2025
1,00 E10 gesperrt
1,00 0,50 59,18
Seite 75Seite 75
Produkt-
gruppe Bezeichung SV 15Ü 15 15V 14 13 12 S18 11 S17 S16 10
1101 Abwasserbeseitigung 2,00 6,00 0,50 11,00 19,50 4,50
Produktbereich Ver- und Entsorgung 2,00 6,00 0,50 11,00 19,50 4,50
1201 Verkehrsflächen und -anlagen 0,92 2,00 6,00 29,50 1,00
1202 Verkehrsplanung 1,00 2,00 1,00 8,00 12,82
1,00 2,92 3,00 14,00 42,32 1,00
1301 Grün- und Freiflächen 1,00 1,00 1,00 7,00 12,07 2,00
1302 Friedhöfe 1,00
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz 1,00 3,00 11,90 0,63
1304 Fließende Gewässer 1,50 1,62 1,00
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege 1,00 1,00 3,00 11,50 25, 59 3,63
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall 1,00 1,00 6,00 10,50
Produktbereich Umweltschutz 1,00 1,00 6,00 10,50
1503 Stadthalle Hiltrup
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt 5,80 1,00 25,00 6,00 40,67 65,45 113,37 12,50 279,75 19,91 3,00 91,9 8
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
Seite 76
Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
Produktbereich Ver- und Entsorgung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
Produktbereich Umweltschutz
1503 Stadthalle Hiltrup
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
S15 09c 09b 09 S14 S13 S12 S11b S10 09a 09V S09
2,00 18,64 14,00
2,00 18,64 14,00
1,00 20,63 9,50
4,00
1,00 20,63 13,50
7,00 4,50
2,00 3,32
1,00 1,50
1,00
11,00 9,32
2,00
2,00
1,00
1,00
55,43 42,75 236,95 41,00 18,00 169,88 64,47 16,00 194,71 18,17
Seite 77Seite 77
Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
Produktbereich Ver- und Entsorgung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
Produktbereich Umweltschutz
1503 Stadthalle Hiltrup
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
08 S08b S08a S08 P08 07 S07 P07 06
2,70 19,41 58,62
2,70 19,41 58,62
37,00
37,00
1,78 17,00 51,00
2,36 9,25
1,00
1,00 2,00 4,00
2,78 21,36 65,25
1,00
1,00
156,38 27,56 403,54 1,50 138,37 0,50 381,37
Seite 78
Produkt-
gruppe Bezeichung
1101 Abwasserbeseitigung
Produktbereich Ver- und Entsorgung
1201 Verkehrsflächen und -anlagen
1202 Verkehrsplanung
1301 Grün- und Freiflächen
1302 Friedhöfe
1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
1304 Fließende Gewässer
1305 Wald und Forstwirtschaft
Produktbereich Natur- und Landschaftspflege
1401 Umweltschutz: Klima, Lärm, Boden, Abfall
Produktbereich Umweltschutz
1503 Stadthalle Hiltrup
Produktbereich Wirtschaft und Tourismus
Gesamt
Produktbereich Verkehrsflächen und Anlagen,
ÖPNV
05 04 03 S03 02 S02 01 SL Gesamt Bemerkungen
2,00 160,87
1,00 E09V ku E08
1,00 E06 ku E05
3,00 E11 kw 31.12.2025
1,00 E11 kw 31.03.2024
0,5 E09A kw 31.12.2025
2,00 160,87
0,50 2,06 110,11
9,00 E11 kw 31.12.2025
0,50 E08 kw 31.12.2025
8,00 E06 kw
0,50 E08 kw R
2,00 E06 ku E05
28,82
1,00 E11 kw 31.12.2025
0,50 E12 kw R
1,00 E11 kw R
0,10 E09V kw R
0,50 2,06 138,93
32,00 1,00 138,35
1,00 E07 kw 31.03.2025
1,00 E10 kw 31.03.2025
2,50 E11 kw 31.12.2025
1,00 E12 ku
1,00 E09V ku E08
3,00 E07 ku E06
8,00 25,93
0,50 20,53 1,00 E11 kw 31.12.2025
5,12
7,00
40,50 1,00 196,93
0,50 21,00
1,00 E 11 gesperrt
1,00 E11 kw 31.12.2025
0,50 21,00
2,00
2,00
198,70 38,47 84,13 70,48 29,78 113,47 57,97 0,02 3.224,03
Seite 79Seite 79
Teil B: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit
I. Beamte in der Probezeit (Stand 01.01.)
Amtsbezeichnung BesGr.
Zahl der
Beamten
2020
Zahl der
Beamten
2019
Zahl der
Beamten am
30.06.2019
Erläuterungen
Verwaltungsrat/-rätin auf Probe A 13 1,00
Baurat/-rätin auf Probe A 13 1,00 1,00 2,00
Brandoberinspektor/-in auf Probe A 10 1,00 1,00 1,00
Oberinspektor/-in auf Probe A 10 1,00 1,00
Inspektor/-in auf Probe A 9 47,66 44,23 49,49
Brandmeister/-in auf Probe A 7 21,00 34,00 35,00
seit 2018 Ausbildungsende im Januar
(vorher im Sommer)
Sekretär/-in auf Probe A 6 15,45 14,00 19,45 davon 1 Beurlaubte
Summe 87,11 95,23 107,94
II. Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte
Bezeichnung Art der
Vergütung 2020 Ist-Besetzung
01.10.2019
Inspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 68 68
Sekretäranwärter/-in Anwärterbezüge 18 18
Brandoberinspektoranwärter/-in Anwärterbezüge 3 3
Aufstieg LfbGr. 2, 1. EA
feuerwehrtechischer Dienst Dienstbezüge 4 2
Brandmeisteranwärter/-in Anwärterbezüge 14 14
Vermessungstechniker/-in Ausbildungsverg. 6 6
Fachangestellte für Medien- und
Informationsdienste Ausbildungsverg. 4 4
Fachangestellte für Bäderbetriebe Ausbildungsverg. 5 5
Kraftfahrzeugmechatroniker/-in Ausbildungsverg. 3 3
Industriemechaniker/-in Ausbildungsverg. 1 1
Hygienekontrolleur/-in Ausbildungsverg. 1 1
Lebensmittelkontrolleur/-in Ausbildungsverg. 1 1
Forstwirt/-in Ausbildungsverg. 2 2
Fachkraft für Abwassertechnik Ausbildungsverg. 4 4
Verwaltungsfachangestellte/-r Ausbildungsverg. 1 1
Verwaltungslehrgang II für Quereinstei-
gende (vorher: Modell-Lehrgang A2) Ausbildungsverg. 11 11
Verwaltungslehrgang II (vorher:
Lehrgang A2) Tarifentgelt 6 6
Verwaltungslehrgang I (vorher:
Lehr
gang A1) Tarifentgelt 12 12
praxisintegrierte Ausbildung
zum/-r Erzieher/-in
Ausbildungsverg. 30 30
Berufspraktikanten/-innen im
Anerkennungsjahr gem. Tarifvertrag 36 36 Erzieher/-innen
Volontär/-in freie Vereinbarung 3 3
Summe 233 231
Stadtmuseum, Kulturamt, Villa ten Hompel
Stand: 21.08.2019
Erläuterungen
davon 7 tariflich Beschäftigte als Studierende an der
Fachhochschule für öffentliche Verwaltung
davon 1 tariflich Beschäftigte/-r; davon 2 Teilzeit (30
Wochenstunden, Blockunterricht in Vollzeit)
Teilzeit 30 Wochenstunden, Blockunterricht in
Vollzeit
Die Mitarbeiter/-innen werden anteilig (20%) freigestellt.
Die Mitarbeiter/-innen werden anteilig (20 %) freigestellt,
das jeweilige Amt bekommt 25 % gutgeschrieben
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Haushaltsquerschnitt
Seite 81Seite 81
Seite 82
Haushaltsquerschnitt
Teil 1: Ergebnisplanung
Produktgruppen/Produktbereiche Ordentliche
Erträge
Ordentliche
Aufwendungen
Ordentliches
Ergebnis
Finanz-
ergebnis
Ergebnis
der lfd. Verw-
tägigkeit
Außer-
ordentl.
Ergebnis
Ergebnis des
Teilhaushaltes*
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
0101 Bezirksvertretungen (frei verfügb. Mittel) 613.030,00 613.030,00- 613.030,00- 613.030,00-
0102 GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften 126.000,00 4.869.970,00 4.743.970,00- 4.743.970,00 - 4.743.970,00-
0103 OB, BM und Verwaltungsführung 544.180,00 6. 873.780,00 6.329.600,00- 6.329.600,00- 6.329.600,00-
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 8.050,00 1 .166.410,00 1.158.360,00- 1.158.360,00- 1.158.360,00 -
0105 Personal- u. Schwerbehindertenvertretung 1 10.000,00 1.497.910,00 1.387.910,00- 1.387.910,00- 1. 387.910,00-
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 45 .000,00 1.801.770,00 1.756.770,00- 1.756.770,00- 1.75 6.770,00-
0107 Public Relations 54.670,00 1.771.600,00 1.716.930,00- 1.716.930,00- 1. 716.930,00-
0108 Personal- und Organisationsmanagement 2.83 6.390,00 16.878.590,00 14.042.200,00- 14.042.200,00- 14.042.200,00-
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1.903.2 50,00 10.629.970,00 8.726.720,00- 8.726.720,00- 8.726 .720,00-
0110 Recht 473.870,00 2.537.540,00 2.063.670,00- 2.063.670,00- 2 .063.670,00-
0111 Immobilienmanagement 36.459.590,00 110.873. 310,00 74.413.720,00- 14.800,00 74.398.920,00- 74.398. 920,00-
0113 Zentrale Dienste 1.076.170,00 3.309.160,00 2.232.990,00- 2.232.990,00- 2.232.990,00-
0114 Stiftungsmanagement 197.450,00 469.870,00 272.420,00- 272.420,00- 272.420 ,00-
0115 IT-Management (citeq) 14.220.000,00 16.236. 000,00 2.016.000,00- 15.480,00 2.000.520,00- 2.000.520 ,00-
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 450 .750,00 1.093.660,00 642.910,00- 642.910,00- 642.910, 00-
01 Innere Verwaltung 58.505.370,00 180.622.570,00 122.117.200,00- 30.280,00 122.086.920,00- 122.086.920,00-
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 320.030 ,00 4.024.490,00 3.704.460,00- 3.704.460,00- 3.704.46 0,00-
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1.287.00 0,00 1.926.690,00 639.690,00- 639.690,00- 639.690,00-
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 8.881.900,00 9.163.460,00 281.560,00- 281.560,00- 281 .560,00-
0204 Bürgerangelegenheiten 2.576.390,00 7.842.180,00 5.265.790,00- 5.265.790,00- 5.265.790,00-
0205 Standesamtsangelegenheiten 774.030,00 1.779 .650,00 1.005.620,00- 1.005.620,00- 1.005.620,00-
0206 Ausländerangelegenheiten 611.220,00 3.967.6 80,00 3.356.460,00- 3.356.460,00- 3.356.460,00-
0207 Statistik 540,00 670.950,00 670.410,00- 670.410,00- 670.410,00-
0208 Wahlen 439.310,00 439.310,00- 439.310,00- 439.310,00-
0209 Brandschutz & feuerwehrt.Hilfeleistungen 1 .410.700,00 28.726.230,00 27.315.530,00- 27.315.530,0 0- 27.315.530,00-
0210 Rettungsdienst 19.825.510,00 19.900.480,00 74.970,00- 74.970,00- 74. 970,00-
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten 158.020,00 3.009.710,00 2.851.690,00- 2.851.690,00- 2.851.690,00-
02 Sicherheit und Ordnung 35.845.340,00 81.450 .830,00 45.605.490,00- 45.605.490,00- 45.605.490,00-
* Ergebnis des Teilhaushaltes = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen laut Vorgabe des MHKBG NRW
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Produktgruppen/Produktbereiche Ordentliche
Erträge
Ordentliche
Aufwendungen
Ordentliches
Ergebnis
Finanz-
ergebnis
Ergebnis
der lfd. Verw-
tägigkeit
Außer-
ordentl.
Ergebnis
Ergebnis des
Teilhaushaltes*
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
0301 Leistungen für Schulen 3.425.650,00 36.352.120,00 32.926.470,00- 32.926.470, 00- 32.926.470,00-
0302 Zentale Leist. f. am Schulleben Beteiligte 552.500,00 14.794.570,00 14.242.070,00- 14.242.070,0 0- 14.242.070,00-
03 Schulträgeraufgaben 3.978.150,00 51.146.690,00 47.168.540,00- 47.168.540, 00- 47.168.540,00-
0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 167.550 ,00 4.399.110,00 4.231.560,00- 4.231.560,00- 4.231.56 0,00-
0402 Volkshochschule 2.643.360,00 4.548.980,00 1.905.620,00- 1.905.620,00- 1.905.620,00-
0403 Westf. Schule für Musik 2.448.070,00 5.939.700,00 3.491.630,00- 3.491.630,00- 3.491.630,00-
0404 Stadtbücherei 817.490,00 6.272.280,00 5.454.790,00- 5.454.790,00- 5 .454.790,00-
0405 Stadtmuseum 151.760,00 2.086.590,00 1.934.830,00- 1.934.830,00- 1 .934.830,00-
0406 Stadtarchiv 9.200,00 878.940,00 869.740,00- 869.740,00- 869.740,0 0-
0407 Theater Münster 25.000,00 22.302.000,00 22.277.000,00- 22.277.000,00- 22.277.000,00-
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 84.820,00 75 3.910,00 669.090,00- 669.090,00- 669.090,00-
04 Kultur und Wissenschaft 6.347.250,00 47.181 .510,00 40.834.260,00- 40.834.260,00- 40.834.260,00-
0501 Leistungen d. Grundsicherung nach dem SGB II 152.232.110,00 191.036.210,00 38.804.100,00- 38.80 4.100,00- 38.804.100,00-
0502 Sicherung Lebensunterhalt 47.837.270,00 68. 449.360,00 20.612.090,00- 20.612.090,00- 20.612.090, 00-
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 4.75 6.300,00 50.411.510,00 45.655.210,00- 45.655.210,00- 45.655.210,00-
0504 Wohngeld 3.000,00 1.150.610,00 1.147.610,00- 1.147.610,00- 1.1 47.610,00-
05 Soziale Leistungen 204.828.680,00 311.047.690,00 106.219.010,00- 106.219 .010,00- 106.219.010,00-
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 90 .033.630,00 157.897.010,00 67.863.380,00- 67.863.380, 00- 67.863.380,00-
0602 Kinder- und Jugendarbeit 16.056.330,00 31.2 71.670,00 15.215.340,00- 15.215.340,00- 15.215.340,0 0-
0603 Förderung v. benachteiligten jungen Menschen 364.000,00 7.781.700,00 7.417.700,00- 7.417.700,00 - 7.417.700,00-
0604 Familienförderung 341.800,00 5.427.720,00 5.085.920,00- 5.085.920,00- 5 .085.920,00-
0605 Erzieherische u.wirtschaftl.Hilfen für Familien 20.147.070,00 77.617.110,00 57.470.040,00- 57.4 70.040,00- 57.470.040,00-
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 126.942 .830,00 279.995.210,00 153.052.380,00- 153.052.380,00 - 153.052.380,00-
0701 Gesundheitsdienste 834.970,00 12.827.590,00 11.992.620,00- 11.992.620,00 - 11.992.620,00-
07 Gesundheitsdienste 834.970,00 12.827.590,00 11.992.620,00- 11.992.620,00 - 11.992.620,00-
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten 1. 182.330,00 7.667.290,00 6.484.960,00- 6.484.960,00- 6 .484.960,00-
0802 Bäder 1.661.890,00 6.616.950,00 4.955.060,00- 4.955.060,00- 4.955.060,00-
08 Sportförderung 2.844.220,00 14.284.240,00 11.440.020,00- 11.440.020, 00- 11.440.020,00-
0901 Stadt-/Regionalentwicklung, Stadtplanung 1 35.210,00 8.598.760,00 8.463.550,00- 8.463.550,00- 8. 463.550,00-
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1. 109.060,00 7.984.940,00 6.875.880,00- 6.875.880,00- 6 .875.880,00-
09 Räuml.Planung/Entwicklung,Geoinformationen 1.244.270,00 16.583.700,00 15.339.430,00- 15.339.430 ,00- 15.339.430,00-
* Ergebnis des Teilhaushaltes = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen laut Vorgabe des MHKBG NRW
Seite 84
Produktgruppen/Produktbereiche Ordentliche
Erträge
Ordentliche
Aufwendungen
Ordentliches
Ergebnis
Finanz-
ergebnis
Ergebnis
der lfd. Verw-
tägigkeit
Außer-
ordentl.
Ergebnis
Ergebnis des
Teilhaushaltes*
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 3.1 79.200,00 5.900.300,00 2.721.100,00- 2.721.100,00- 2. 721.100,00-
1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege 511.000,00 1.297.690,00 786.690,00- 786.690,00- 786.690,00-
1003 Wohnen 269.710,00 3.400.540,00 3.130.830,00- 3.130.830,00- 3 .130.830,00-
10 Bauen und Wohnen 3.959.910,00 10.598.530,00 6.638.620,00- 6.638.620,00 - 6.638.620,00-
1101 Abwasserbeseitigung 71.935.970,00 42.735.810,00 29.200.160,00 29.200.160, 00 29.200.160,00
1102 Abfallwirtschaft (AWM) 1.000.000,00 1.000.000,00 1.000.000,00
11 Ver- und Entsorgung 71.935.970,00 42.735.810,00 29.200.160,00 1.000.000,00 30.200.160,00 30.200.160,00
1201 Bereitstellung Verkehrsflächen/-anlagen 33 .203.080,00 74.741.500,00 41.538.420,00- 5.000,00- 41.5 43.420,00- 41.543.420,00-
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 33.203. 080,00 74.741.500,00 41.538.420,00- 5.000,00- 41.543.42 0,00- 41.543.420,00-
1301 Grün- und Freiflächen 1.230.690,00 15.925.790,00 14.695.100,00- 14.695.100, 00- 14.695.100,00-
1302 Friedhöfe 1.831.180,00 2.153.400,00 322.220,00- 322.220,00- 322 .220,00-
1303 Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 2 00.270,00 3.641.480,00 3.441.210,00- 3.441.210,00- 3. 441.210,00-
1304 Fließende Gewässer 1.065.050,00 1.775.190,00 710.140,00- 2.000,00- 712.140 ,00- 712.140,00-
1305 Wald und Forstwirtschaft 249.280,00 526.550,00 277.270,00- 277.270,00- 277.270 ,00-
13 Natur- und Landschaftspflege 4.576.470,00 2 4.022.410,00 19.445.940,00- 2.000,00- 19.447.940,00- 1 9.447.940,00-
1401 Übergreifender Umweltschutz 636.140,00 3.99 9.230,00 3.363.090,00- 3.363.090,00- 3.363.090,00-
14 Umweltschutz 636.140,00 3.999.230,00 3.363.090,00- 3.363.090,00- 3 .363.090,00-
1501 Anteile an Unternehmen 19.218.750,00 9.971. 810,00 9.246.940,00 10.557.180,00 19.804.120,00 19.804 .120,00
1502 Stadtmarketing (MM) 3.238.390,00 3.238.390,00- 3.238.390,00- 3.238.390, 00-
1503 Stadthalle Hiltrup 140.000,00 333.800,00 193.800,00- 193.800,00- 193.800 ,00-
15 Wirtschaft und Tourismus 19.358.750,00 13.5 44.000,00 5.814.750,00 10.557.180,00 16.371.930,00 16. 371.930,00
1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 672.855.000,00 117.845.000,00 555.010.000,00 20.495.800,00- 534.514.2 00,00 534.514.200,00
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 672.855.000,00 117.845.000,00 555.010.000,00 20.495.800,00- 534.514.2 00,00 534.514.200,00
1701 Rechtlich unselbständige Stiftungen 18.090 ,00 27.620,00 9.530,00- 9.530,00- 9.530,00-
17 Stiftungen 18.090,00 27.620,00 9.530,00- 9.530,00- 9.530,00-
Summe 1.247.914.490,00 1.282.654.130,00 34.739.640,00- 8.915.340,00- 43.654.980,00- 43.654.980,00-
* Ergebnis des Teilhaushaltes = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen laut Vorgabe des MHKBG NRW
Seite 85
Haushaltsquerschnitt
Teil 2: Finanzplanung
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
0101 Bezirksvertretungen (frei verfügb. Mittel ) 613.030 613.030- 613.030-
0102 GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaf ten 126.000 4.452.490 4.326.490- 326.800 326.800- 4.653. 290-
0103 OB, BM und Verwaltungsführung 544.180 6.018 .290 5.474.110- 900 900- 5.475.010-
0104 Gleichstellung von Frau und Mann 8.050 1.11 4.120 1.106.070- 1.106.070-
0105 Personal- u. Schwerbehindertenvertretung 1 10.000 1.403.620 1.293.620- 1.293.620-
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 45 .000 1.469.940 1.424.940- 1.424.940-
0107 Public Relations 54.670 1.666.910 1.612.240- 2.160 2.160- 1.614.400-
0108 Personal- und Organisationsmanagement 2.83 4.780 20.491.880 17.657.100- 17.657.100-
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement 1.903.0 30 8.735.250 6.832.220- 6.832.220-
0110 Recht 473.870 6.541.720 6.067.850- 6.067.850-
0111 Immobilienmanagement 15.930.800 85.308.730 69.377.930- 15.836.000 42.595.000 26.759.000- 96.136.930-
0113 Zentrale Dienste 1.072.050 19.195.300 18.123.250- 23.000 577.750 554.750- 18.678.000- 50.000
0114 Stiftungsmanagement 197.450 456.060 258.610- 258.610-
0115 IT-Management (citeq) 14.235.480 16.236.000 2.000.520- 2.000.520-
0116 Migrations- und Integrationsmanagement 450 .750 1.055.530 604.780- 604.780-
01 Innere Verwaltung 37.986.110 174.758.870 136.772.760- 15.859.000 43.502.6 10 27.643.610- 164.416.370- 50.000
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten 320.000 3.606.110 3.286.110- 10.440 10.440- 3.296.550-
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten 1.287.00 0 1.622.380 335.380- 450 450- 335.830-
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten 8.883.000 7.297.330 1.585.670 227.280 227.280- 1.358.39 0
0204 Bürgerangelegenheiten 2.576.000 6.318.510 3.742.510- 1.700 1.700- 3.744.210-
0205 Standesamtsangelegenheiten 774.000 1.447.400 673.400- 1.000 1.000- 674.400-
0206 Ausländerangelegenheiten 611.200 3.536.720 2.925.520- 2.925.520-
0207 Statistik 500 603.870 603.370- 603.370-
0208 Wahlen 402.420 402.420- 31.000 31.000- 433.420-
0209 Brandschutz & feuerwehrt.Hilfeleistungen 5 40.600 22.289.200 21.748.600- 480.000 7.284.000 6.804.00 0- 28.552.600- 4.725.000
0210 Rettungsdienst 19.800.430 16.855.070 2.945.360 5.000 1.337.000 1.332.00 0- 1.613.360 1.150.000
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheite n 158.000 2.693.670 2.535.670- 2.000 12.150 10.150- 2.545. 820-
02 Sicherheit und Ordnung 34.950.730 66.672.680 31.721.950- 487.000 8.905.020 8.41 8.020- 40.139.970- 5.875.000
0301 Leistungen für Schulen 2.936.650 30.532.770 27.596.120- 277.100 51.814.610 51.5 37.510- 79.133.630- 22.900.000
0302 Zentrale Leist. f. am Schulleben Beteilig te 552.010 14.080.860 13.528.850- 2.600 2.600- 13.531.45 0-
03 Schulträgeraufgaben 3.488.660 44.613.630 41.124.970- 277.100 51.817.210 51.5 40.110- 92.665.080- 22.900.000
0401 Kulturmanagement / Kulturförderung 167.750 4.231.360 4.063.610- 406.650 406.650- 4.470.260-
0402 Volkshochschule 2.643.160 4.079.650 1.436.490- 90.880 90.880- 1.527.370 -
0403 Westf. Schule für Musik 2.446.400 5.713.740 3.267.340- 56.430 56.430- 3.323.770 -
0404 Stadtbücherei 838.060 5.187.610 4.349.550- 126.750 126.750- 4.476.300 -
0405 Stadtmuseum 149.650 1.845.800 1.696.150- 60.400 60.400- 1.756.550-
0406 Stadtarchiv 9.200 724.680 715.480- 5.430 5.430- 720.910-
0407 Theater Münster 22.277.000 22.277.000- 1.000.000 1.000.000- 23.277.00 0-
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel 3.000 560.700 557.700- 270 270- 557.970-
04 Kultur und Wissenschaft 6.257.220 44.620.540 38.363.320- 1.746.810 1.746.810- 4 0.110.130-
Produktgruppen/Produktbereiche
Ausz. aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Saldo aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Verpflich-
tungsermäch-
tigungen
Einzahlung
aus lfd. Verw-
tätigkeit
Auszahlung
aus lfd. Verw-
tätigkeit
Saldo aus
lfd. Verw-
tätigkeit
Einz. aus
Investitions-
tätigkeit
Ausz. aus
Investitions-
tätigkeit
Saldo aus
Investitions-
tätigkeit
Fianzmittel-
überschuss/
-fehlbetrag
Einz. aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Seite 86
EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR
Produktgruppen/Produktbereiche
Ausz. aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Saldo aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
Verpflich-
tungsermäch-
tigungen
Einzahlung
aus lfd. Verw-
tätigkeit
Auszahlung
aus lfd. Verw-
tätigkeit
Saldo aus
lfd. Verw-
tätigkeit
Einz. aus
Investitions-
tätigkeit
Ausz. aus
Investitions-
tätigkeit
Saldo aus
Investitions-
tätigkeit
Fianzmittel-
überschuss/
-fehlbetrag
Einz. aus Fi-
nanzierungs-
tätigkeit
0501 Leistungen d. Grundsicherung nach dem SGB II 152.231.610 189.364.930 37.133.320- 9.000 9.000- 37. 142.320-
0502 Sicherung Lebensunterhalt 47.837.200 67.066 .500 19.229.300- 200.000 200.000- 19.429.300-
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe 4.75 1.200 49.236.680 44.485.480- 207.200 207.200- 44.692.68 0-
0504 Wohngeld 3.000 927.700 924.700- 924.700-
05 Soziale Leistungen 204.823.010 306.595.810 101.772.800- 416.200 416.200- 1 02.189.000-
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung 89 .112.050 154.636.040 65.523.990- 1.525.500 24.087.580 22 .562.080- 88.086.070-
0602 Kinder- und Jugendarbeit 16.043.210 30.564.860 14.521.650- 226.050 226.050- 14.7 47.700-
0603 Förderung v. benachteiligten jungen Mensc hen 360.900 7.502.500 7.141.600- 22.690 22.690- 7.164.29 0-
0604 Familienförderung 341.800 5.223.620 4.881.820- 1.620 1.620- 4.883.440-
0605 Erzieherische u.wirtschaftl.Hilfen für Fa milien 20.147.030 75.999.320 55.852.290- 1.080 1.080- 55 .853.370-
06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 126.004 .990 273.926.340 147.921.350- 1.525.500 24.339.020 22.81 3.520- 170.734.870-
0701 Gesundheitsdienste 834.970 12.057.810 11.222.840- 5.400 5.400- 11.228.240-
07 Gesundheitsdienste 834.970 12.057.810 11.222.840- 5.400 5.400- 11.228.240-
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen/-stätten 1. 930.960 6.240.130 4.309.170- 100.000 20.692.700 20.592.7 00- 24.901.870- 890.000
0802 Bäder 1.661.890 6.278.830 4.616.940- 2.698.500 2.698.500- 7.3 15.440-
08 Sportförderung 3.592.850 12.518.960 8.926.110- 100.000 23.391.200 23.29 1.200- 32.217.310- 890.000
0901 Stadt-/Regionalentwicklung, Stadtplanung 1 35.210 7.870.600 7.735.390- 118.550 118.550- 7.853.940- 499.310
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation 1. 108.130 7.030.360 5.922.230- 1.020 195.900 194.880- 6.117 .110-
09 Räuml.Planung/Entwicklung,Geoinformationen 1.243.340 14.900.960 13.657.620- 1.020 314.450 313.430- 13.971.050- 499.310
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung 3.1 79.200 4.946.420 1.767.220- 400.000 900 399.100 1.368.120 -
1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege 511.000 1.2 39.640 728.640- 728.640-
1003 Wohnen 269.710 2.983.010 2.713.300- 2.713.300-
10 Bauen und Wohnen 3.959.910 9.169.070 5.209.160- 400.000 900 399.100 4.810. 060-
1101 Abwasserbeseitigung 56.553.470 22.678.550 33.874.920 1.775.000 21.940.000 20 .165.000- 13.709.920 40.500.000
1102 Abfallwirtschaft (AWM) 1.000.000 1.000.000 1.000.000
11 Ver- und Entsorgung 57.553.470 22.678.550 34.874.920 1.775.000 21.940.000 20 .165.000- 14.709.920 40.500.000
1201 Bereitstellung Verkehrsflächen/-anlagen 8. 288.080 44.056.730 35.768.650- 17.870.000 45.325.000 27. 455.000- 63.223.650- 27.000.000
12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 8.288.0 80 44.056.730 35.768.650- 17.870.000 45.325.000 27.455.0 00- 63.223.650- 27.000.000
1301 Grün- und Freiflächen 931.490 13.658.570 12.727.080- 463.400 7.551.130 7.087.7 30- 19.814.810- 1.132.500
1302 Friedhöfe 745.350 1.860.640 1.115.290- 2.000 393.780 391.780- 1.507 .070-
1303 Natur, Landschaft, Erholung,Wasserschutz 8 1.150 3.121.240 3.040.090- 172.570 338.920 166.350- 3.206 .440-
1304 Fließende Gewässer 805.000 1.462.180 657.180- 1.790.000 2.401.500 611.500- 1 .268.680- 2.000.000
1305 Wald und Forstwirtschaft 249.280 482.010 232.730- 4.400 6.250 1.850- 234.580-
13 Natur- und Landschaftspflege 2.812.270 20.5 84.640 17.772.370- 2.432.370 10.691.580 8.259.210- 26.03 1.580- 3.132.500
1401 Übergreifender Umweltschutz 636.140 3.784.970 3.148.830- 1.800 1.800- 3.150.630-
14 Umweltschutz 636.140 3.784.970 3.148.830- 1.800 1.800- 3.150.630-
1501 Anteile an Unternehmen 29.775.930 10.380.710 19.395.220 34.000 11.400.000 11.36 6.000- 8.029.220
1502 Stadtmarketing (MM) 3.238.390 3.238.390- 3.238.390-
1503 Stadthalle Hiltrup 140.000 275.840 135.840- 3.600 3.600- 139.440-
15 Wirtschaft und Tourismus 29.915.930 13.894.940 16.020.990 34.000 11.403.600 11.36 9.600- 4.651.390
1601 Allgemeine Finanzwirtschaft 678.013.200 143 .664.000 534.349.200 27.399.300 6.020.000 21.379.300 555 .728.500 300.910.898 188.397.722 112.443.176
16 Allgemeine Finanzwirtschaft 678.013.200 143 .664.000 534.349.200 27.399.300 6.020.000 21.379.300 555 .728.500 300.910.898 188.397.722 112.443.176
Summe 1.200.360.880 1.208.498.500 8.137.620- 68.160.290 249.8 20.800- 181.660.510- 189.798.130- 300.910.898 188.397.7 22- 112.443.176 100.846.810
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Übersicht über den voraussichtlichen
Stand der Verbindlichkeiten
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Seite 90
Voraussichtlicher
Stand
zu Beginn des
Vorjahres
(01.01.2019)
Voraussichtlicher
Stand
zu Beginn des
Haushaltsjahres
(01.01.2020)
Voraussichtlicher
Stand
zum Ende des
Haushaltsjahres
(31.12.2020)
-TEUR- -TEUR- -TEUR-
1 2 3
1. Anleihen 0 0 0
1.1 für Investitionen 0 0 0
1.2 zur Liquiditätssicherung 0 0 0
2. Verbindlichkeiten aus Krediten
für Investitionen 870.705 1.003.175 1.129.144
2.1 von verbundenen Unternehmen 0 0 0
2.2 von Beteiligungen 0 0 0
2.3 von Sondervermögen 84 84 84
2.4 vom öffentlichen Bereich 0 0 0
2.5 von Kreditinstituten 870.621 1.003.090 1.129.060
3. Verbindlichkeiten aus Krediten
zur Liquiditätssicherung 3.824 30.287 16.816
4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die
Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleich-
kommen
507 507 507
5. Verbindlichkeiten aus
Lieferungen und Leistungen 2.410 - -
6. Verbindlichkeiten aus
Transferleistungen 398 - -
7. Sonstige Verbindlichkeiten 59.171 - -
8. Erhaltene Anzahlungen 64.678 - -
9. Summe aller Verbindlichkeiten 1.001.694 1.033.968 1.146.466
Nachrichtlich
Haftungsverhältnisse aus der Bestellung
von Sicherheiten:
- Bürgschaften
36.008 31.900 27.400
Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten
Art der Verbindlichkeiten
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Seite 92
Übersicht
über die Entwicklung des Eigenkapitals
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Seite 94
31.12.2018 31.12.2019 31.12.2020 31.12.2021 31.12.2022 31.12.2023
-EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR- -EUR-
1 2 3 4 5 6
Allgemeine Rücklage 668.844.427 667.844.427 666.844.427 665.844.427 664.844.427 650.628.651
Sonderrücklagen 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000 1.306.000
Ausgleichsrücklage 79.167.331 128.336.604 125.213.874 81.558.894 44.053.294 0
Jahresüberschuss 49.169.274 0 0 0 0 0
Jahresfehlbetrag 0 -3.122.730 -43.654.980 -37.505.600 -57.269.070 -54.913.410
Summe 798.487.031 794.364.301 749.709.321 711.203.721 652.934.651 597.021.241
Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals
Eigenkapital
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Seite 96
Übersicht
über die Verpflichtungsermächtigungen
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Seite 98
2020 2021 2022 2023 Folgejahre Summe
-TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR- -TEUR-
1 2 3 4 5 6 7
2017 8.300 0 0 0 0 8.300
2018 8.300 5.000 0 0 0 13.300
2019 85.635 6.390 0 0 0 92.025
2020 0 62.047 29.300 9.500 0 100.847
Summe 102.235 73.437 29.300 9.500 0 214.472
Übersicht
über die aus Verpflichtungsermächtigungen
voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen
Voraussichtlich fällige AuszahlungenVerpflichtungs-
ermächtigungen
im Haushaltsplan
des Jahres: 2020
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Seite 100
vorläufige Ergebnisrechnung,
Finanzrechnung und Bilanz des Jahres
2018
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Seite 102
Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2017 (€) Haushaltsansatz 2018 (€) Ergebnis 2018 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2019
01 Steuern und ähnliche Abgaben 590.509.542,79 581.680.00 0 581.680.000 645.081.783,40 63.401.783+ 10,9+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 130.552.441,70 153 .338.450 153.338.450 152.418.467,57 919.982 - 0,6 - 0
03 + Sonstige Transfererträge 20.977.972,34 17.875.660 17 .875.660 22.339.659,08 4.463.999+ 25,0+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 126.137.32 6,21 128.755.690 128.755.690 135.075.763,78 6.320.074+ 4 ,9+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.396.360,51 22 .685.750 22.685.750 23.645.944,54 960.195+ 4,2+ 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 209.842.033,05 199.205.570 199.205.570 194.842.879,68 4.362.690 - 2,2 - 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 56.135.266,95 39.767.09 0 39.767.090 50.975.902,30 11.208.812+ 28,2+ 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 2.303.667,86 3.168.100 3. 168.100 2.495.962,60 672.137 - 21,2 - 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
10 = Ordentliche Erträge 1.157.854.611,41 1.146.476.310 1.146.476.310 1.226.876 .362,95 80.400.053+ 7,0+ 0
11 - Personalaufwendungen 259.614.552,21 267.620.070 267 .620.070 269.355.416,84 1.735.347+ 0,7+ 0
12 - Versorgungsaufwendungen 27.199.305,05 22.445.410 22 .445.410 28.512.992,08 6.067.582+ 27,0+ 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 122.387.7 25,91 129.336.590 140.395.098 126.105.530,82 14.289.567 - 10,2 - 12.427.078
14 - Bilanzielle Abschreibungen 79.526.097,89 79.668.370 79.668.370 79.872.158,99 203.789+ 0,3+ 0
15 - Transferaufwendungen 577.688.978,46 586.206.410 597 .131.567 592.194.041,79 4.937.526 - 0,8 - 5.648.019
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 79.114.889,72 68.4 17.820 75.918.921 77.953.341,33 2.034.420+ 2,7+ 6.290.32 7
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.145.531.549,24 1.153.694.670 1.183.179.437 1.173.993 .481,85 9.185.955 - 0,8 - 24.365.424
18 = Ordentliches Ergebnis 12.323.062,17 7.218.360- 36.703.127- 52.882.881,10 89.5 86.008+ 244,1 - 24.365.424-
(= Zeilen 10 und 17)
19 + Finanzerträge 19.636.729,29 15.106.960 15.106.960 16.485.247,50 1.378 .288+ 9,1+ 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 22.595.495,95 24.307.000 24.307.000 20.198.855,10 4.108.145 - 16,9 - 0
21 = Finanzergebnis 2.958.766,66- 9.200.040- 9.200.040- 3.713.607,60- 5.486 .432+ 59,6 - 0
(= Zeilen 19 und 20)
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 9.364.295,51 16.418.400- 45.903.167- 49.169.273,50 95.0 72.440+ 207,1 - 24.365.424-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0,00 0+ - 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Jahresergebnis 9.364.295,51 16.418.400- 45.903.167- 49.169.273,50 95.0 72.440+ 207,1 - 24.365.424-
(= Zeilen 22 und 25)
Jahresergebnis 2018
Ergebnisrechnung
Seite 103Seite 103
Ertrags- und Aufwandsarten Ergebnis 2017 (€) Haushaltsansatz 2018 (€) Ergebnis 2018 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2019
Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage
27 Erträge aus Abgang/Veräußerung von 2.689.338,41 200.00 0 200.000 2.010.403,14 1.810.403+ 905,2+ 0
Anlagevermögen
28 Erträge aus Wertveränderungen von 1.915.043,61 0 0 2.281 .195,57 2.281.196+ - 0
Finanzanlagen
29 Aufwendungen aus Abgang/Veräußerung von 2.848.756,80 1 .200.000 1.200.000 2.830.076,49 1.630.076+ 135,8+ 0
Anlagevermögen
30 Aufwendungen aus Wertveränderungen von 450.132,63 0 0 1. 291.066,76 1.291.067+ - 0
Finanzanlagen
31 Verrechnungssaldo 1.305.492,59 1.000.000- 1.000.000- 170.455,46 1.170.455 + 117,1 - 0
(= Zeilen 27 bis 30)
Jahresergebnis 2018
Ergebnisrechnung
Seite 104
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2017 (€) Haushaltsansatz 2018 (€) Ergebnis 2018 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2019
01 Steuern und ähnliche Abgaben 589.113.416,94 581.680.00 0 581.680.000 644.082.060,09 62.402.060+ 10,7+ 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 102.971.354,85 125 .820.480 125.820.480 119.100.917,62 6.719.562 - 5,3 - 0
03 + Sonstige Transfereinzahlungen 17.903.724,86 17.875. 660 17.875.660 20.131.968,88 2.256.309+ 12,6+ 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 105.452.20 3,36 107.261.710 107.261.710 115.751.711,71 8.490.002+ 7 ,9+ 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.265.238,55 22 .671.600 22.671.600 23.364.015,84 692.416+ 3,1+ 0
06 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen 191.774.163,10 19 9.205.570 199.205.570 204.426.846,78 5.221.277+ 2,6+ 0
07 + Sonstige Einzahlungen 34.281.617,82 34.701.210 34.701.210 59.713.187,63 25.01 1.978+ 72,1+ 0
08 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen 19.392.655,89 15.106.960 15.106.960 16.449.663,04 1.342.703+ 8,9+ 0
09 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.082.154.375,37 1.104.323.190 1.104.323.190 1.203.020 .371,59 98.697.182+ 8,9+ 0
10 - Personalauszahlungen 233.010.063,30 255.049.320 255 .049.320 245.928.757,21 9.120.563 - 3,6 - 0
11 - Versorgungsauszahlungen 25.966.938,01 26.136.220 26 .136.220 27.537.095,20 1.400.875+ 5,4+ 0
12 - Auszahlungen für Sach- und Dienstleistungen 122.554.6 50,51 130.149.390 141.776.738 125.499.027,66 16.277.710 - 11,5 - 13.291.812
13 - Zinsen und sonstige Finanzauszahlungen 22.595.495,95 24.307.000 24.307.000 20.086.247,17 4.220.753 - 17,4 - 0
14 - Transferauszahlungen 576.857.358,86 583.594.330 594.519.487 590.050.060,52 4 .469.427 - 0,8 - 5.648.019
15 - Sonstige Auszahlungen 70.208.824,46 72.242.840 80.012.346 63.594.378,67 16.41 7.968 - 20,5 - 6.309.308
16 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit 1.051.193.331,09 1.091.479.100 1.121.801.111 1.072.695 .566,43 49.105.545 - 4,4 - 25.249.139
17 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit 30.961.044,28 12.844.090 17.477.921- 130.324.805,16 147 .802.727+ 845,7 - 25.249.139-
(= Zeilen 9 und 16)
18 + Einzahlungen aus Zuwendungen für 30.433.970,97 39.045 .500 39.045.500 39.606.501,94 561.002+ 1,4+ 0
Investitionsmaßnahmen
19 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 1.897.493,22 1.06 0.420 1.060.420 1.430.496,87 370.077+ 34,9+ 0
Sachanlagen
20 + Einzahlungen aus der Veräußerung von 228.782,63 597.21 0 597.210 456.535,61 140.674 - 23,6 - 0
Finanzanlagen
21 + Einzahlungen von Beiträgen u.ä. Entgelten 7.136.370,1 9 4.309.020 4.309.020 7.075.543,26 2.766.523+ 64,2+ 0
22 + Sonstige Investitionseinzahlungen 11.561.456,34 14. 000.000 14.000.000 11.524.448,52 2.475.551 - 17,7 - 0
23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 51.258.073,35 59.012.150 59.012.150 60.093.526,20 1.081 .376+ 1,8+ 0
24 - Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 14.444.58 4,38 8.092.510 11.572.957 14.185.310,20 2.612.354+ 22,6+ 375.920
und Gebäuden
25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 65.999.773,46 128.382. 430 219.020.894 75.481.863,84 143.539.030 - 65,5 - 139.401 .956
26 - Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 8.021.797, 97 12.915.690 25.506.803 9.754.158,50 15.752.644 - 61,8 - 1 3.950.464
Anlagevermögen
27 - Auszahlungen für den Erwerb von 16.184.576,75 61.920.0 00 123.645.486 88.636.538,48 35.008.948 - 28,3 - 35.000.00 0
Finanzanlagen
28 - Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 2.661.098 ,65 13.779.920 19.342.888 2.785.071,02 16.557.817 - 85,6 - 7.902.097
29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 27.200,00 0 0 0,00 0 + - 0
Jahresergebnis 2018
Finanzrechnung
Seite 105Seite 105
Ein- und Auszahlungsarten Ergebnis 2017 (€) Haushaltsansatz 2018 (€) Ergebnis 2018 (€ ) Vergleich fort. Ansatz/Ergebnis Übertr. Ermächt.
Original fortgeschrieben absolut prozentual nach 2019
30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 107.339.031,21 225.090.550 399.089.027 190.842.942,04 2 08.246.085 - 52,2 - 196.630.436
31 = Saldo aus Investitionstätigkeit 56.080.957,86- 166.078.400- 340.076.877- 130.749.415,8 4- 209.327.462+ 61,6 - 196.630.436-
(= Zeilen 23 und 30)
32 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag 25.119.913,58- 153.234.310- 357.554.799- 424.610,68- 35 7.130.188+ 99,9 - 221.879.575-
(= Zeilen 17 und 31)
33 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen 67.553.624,26 160 .605.400 232.330.800 128.362.184,00 103.968.616 - 44,8 - 1 03.968.600
34 + Aufnahme von Krediten zur 33.371.073,07 105.934.844 10 5.934.844 436.000,00 105.498.844 - 99,6 - 0
Liquiditätssicherung
35 - Tilgung und Gewährung von Darlehen 34.450.403,32 46.20 0.000 46.200.000 35.846.966,30 10.353.034 - 22,4 - 0
36 - Tilgung von Krediten zur 6.812.560,92 73.886.309 73.886.309 36.255.625,82 37.630 .683 - 50,9 - 0
Liquiditätssicherung
37 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit 59.661.733,09 146.453.935 218.179.335 56.695.591,88 161 .483.743 - 74,0 - 103.968.600
38 = Änderung des Bestandes an eigenen 34.541.819,51 6.780.375- 139.375.464- 56.270.981,20 195 .646.445+ 140,4 - 117.910.975-
Finanzmitteln (= Zeilen 32 und 37)
39 + Anfangsbestand an Finanzmitteln 96.041.571,24 130.17 9.846 130.179.846 130.179.846,33 0+ 0,0+ 0
40 + Änderung des Bestandes an fremden 403.544,42- 0 0 380.51 5,90- 380.516 - - 0
Finanzmitteln
41 = Liquide Mittel 130.179.846,33 123.399.471 9.195.618- 186.070.311,63 19 5.265.929+ 2.123,5 - 117.910.975-
(= Zeilen 38, 39 und 40)
Jahresergebnis 2018
Finanzrechnung
Seite 106
31.12.2018 31.12.2017
- EUR - - EUR -
A K T I V A 3.721.731.165,26 3.553.532.132,20
1. ANLAGEVERMÖGEN 3.375.380.845,51 3.269.312.300,15
1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 625.371,74 509.542,21
1.2 Sachanlagen 2.794.631.883,89 2.776.697.889,24
1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 241.210.842,30 233.729.838,15
1.2.1.1 Grünflächen 128.917.032,23 129.926.889,93
1.2.1.2 Ackerland 44.695.840,07 36.420.754,25
1.2.1.3 Wald, Forsten 10.685.392,29 10.239.585,96
1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke 56.912.577,71 57.142.608,01
1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 798.819.585,47 783.887.777,95
1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 72.049.496,01 65.873.653,52
1.2.2.2 Schulen 366.172.766,06 359.308.282,00
1.2.2.3 Wohnbauten 1.691.262,79 1.916.180,18
1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude 358.906.060,61 356.789.662,25
1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.554.239.701,27 1.576.905.623,90
1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 316.131.260,43 315.796.475,63
1.2.3.2 Brücken und Tunnel 39.666.506,08 40.045.970,50
1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Sicherheitsanlagen 0,00 0,00
1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 669.057.984,55 671.581.503,40
1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen und Verkehrslenkungsanlagen 510.049.455,52 529.195.700,71
1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens 19.334.494,69 20.285.973,66
1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 5.609.430,61 6.152.996,79
1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 17.258.787,14 15.381.191,36
1.2.6 Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge 36.366.160,63 34.968.926,98
1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 28.637.619,18 27.821.836,52
1.2.8 Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau 112.489.757,29 97.849.697,59
1.3 Finanzanlagen 580.123.589,88 492.104.868,70
1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 432.612.841,11 427.184.964,62
1.3.2 Beteiligungen 13.124.220,66 12.796.359,02
1.3.3 Sondervermögen 21.465.750,10 21.508.495,58
1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 26.266.620,21 20.266.544,73
1.3.5 Ausleihungen 86.654.157,80 10.348.504,75
1.3.5.1 an verbundene Unternehmen 85.177.001,44 8.809.786,74
1.3.5.2 an Beteiligungen 1.124.130,00 1.158.130,00
1.3.5.3 an Sondervermögen 0,00 0,00
1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen 353.026,36 380.588,01
2. UMLAUFVERMÖGEN 290.061.503,88 229.556.409,42
2.1 Vorräte 34.398.569,15 32.701.109,00
2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 34.398.569,15 32.701.109,00
2.1.2 Geleistete Anzahlungen 0,00 0,00
2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 69.592.623,10 66.675.454,09
2.2.1 Öffentlich-rechtliche Forderungen und 44.192.893,01 45.434.453,63
Forderungen aus Transferleistungen
2.2.2 Privatrechtliche Forderungen 5.167.779,89 5.684.996,25
2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände 20.231.950,20 15.556.004,21
2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0,00
2.4 Liquide Mittel 186.070.311,63 130.179.846,33
3. AKTIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 56.288.815,87 54.663.422,63
Seite 107Seite 107
31.12.2018 31.12.2017
- EUR - - EUR -
P A S S I V A 3.721.731.165,26 3.553.532.132,20
1. EIGENKAPITAL 798.487.030,65 749.147.301,69
1.1 Allgemeine Rücklage 668.844.426,55 668.673.971,09
1.2 Sonderrücklagen 1.306.000,00 1.306.000,00
1.3 Ausgleichsrücklage 79.167.330,60 69.803.035,09
1.4 Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag 49.169.273,50 9.364.295,51
2. SONDERPOSTEN 1.256.077.076,33 1.262.027.818,42
2.1 für Zuwendungen 636.900.373,91 626.180.918,40
2.2 für Beiträge 609.745.194,45 626.973.729,24
2.3 für den Gebührenausgleich 2.433.176,00 2.115.275,46
2.4 Sonstige Sonderposten 6.998.331,97 6.757.895,32
3. RÜCKSTELLUNGEN 624.706.757,11 592.966.063,10
3.1 Pensionsrückstellungen 576.661.280,00 550.915.860,00
3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0,00
3.3 Instandhaltungsrückstellungen 864.734,15 1.381.638,49
3.4 Sonstige Rückstellungen 47.180.742,96 40.668.564,61
4. VERBINDLICHKEITEN 1.001.693.538,28 909.132.449,57
4.1 Anleihen 0,00 0,00
4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 870.705.083,37 776.441.942,16
4.2.1 von verbundenen Unternehmen 0,00 0,00
4.2.2 von Beteiligungen 0,00 0,00
4.2.3 von Sondervermögen 84.363,16 84.363,16
4.2.4 vom öffentlichen Bereich 0,00 0,00
4.2.5 von Kreditinstituten 870.620.720,21 776.357.579,00
4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung 3.824.079,04 39.780.233,90
4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen 506.561,08 625.243,00
wirtschaftlich gleichkommen
4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 2.409.963,19 1.933.254,51
4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 398.296,38 71.394,36
4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 59.171.279,29 31.321.545,35
4.8 Erhaltene Anzahlungen 64.678.275,93 58.958.836,29
5. PASSIVE RECHNUNGSABGRENZUNG 40.766.762,89 40.258.499,42
Seite 108
Wirtschaftspläne
und Jahresabschlüsse
der Sondervermögen
mit Sonderrechnungen
Seite 109Seite 109
Seite 110
Auszug* aus dem
Wirtschaftsplan 2019
und Jahresabschluss 2018
der
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
* hinsichtlich des vollständigen Wirtschaftsplanes /
Jahresabschlusses wird auf die Vorlagen
V/0858/2018 und V/0453/2019 verwiesen
Seite 111Seite 111
13 Wirtschaftsplan 2019
3. Erfolgsplan 2019
der AWM
Planansatz
2019
€
Planansatz
2018
€
Rechnungs-
ergebnis
2017
€
1. Umsatzerlöse
54.473.000
54.000.000
56.459.630
2. Erhöhung oder Verminderung des Bestandes
an fertigen Erzeugnissen
0
0
4.554
3. Sonstige betriebliche Erträge 5.380.000 4.236.000 683.634
davon Auflösungen aus Verbindlichkeiten
Gebührenüberschüsse
4.708.000
3.537.000
-577.115
4. Ertrag aus der Auflösung des Sonderpostens
DSD
0
0
0
5. Materialaufwendungen
a) Aufwendungen für Roh -, Hilfs - und B e-
triebsstoffe
4.558.000
4.667.000
4.461.367
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 15.278.000 14.388.000 14.539.981
6. Personalaufwendungen
a) Löhne und Gehälter 17.236.000 16.043.000 15.424.737
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und Unterstützung
5.248.000
5.093.000
4.573.684
7. Abschreibungen auf immaterielle Vermögen s-
gegenstände des Anlagevermögens und
Sachanlagen
6.704.000
6.653.000
6.708.510
8. Erträge aus der Auflösung des Sonderpostens
aus Zuweisungen der öffentlichen Hand
0
0
0
9. Sonstige betriebliche Aufwendungen 4.879.000 4.809.000 4.288.387
10. Sonstige Zinsen u. ä. Erträge 10.000 20.000 56.543
11. Zinsen u. ä. Aufwendungen 2.102.000 2.612.000 2.202.926
12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 3.858.000 3.991.000 4.418.546
13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0 0 0
14. Sonstige Steuern 120.000 120.000 55.101
15. Jahresergebnis 3.738.000 3.871.000 4.363.445
Seite 112
20 Wirtschaftsplan 2019
Anlage: Mittelfristiger Erfolgsplan 2019 – 2023
der AWM
Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
1 Umsatzerlöse 54.473.000,00 € 58.059.000,00 € 60.638.000,00 € 61.150.000,00 € 61.674.000,00 €
2 Bestandsveränderung 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
3 Ges amtleis tung 54.473.000,00 € 58.059.000,00 € 60.638.000,00 € 61.150.000,00 € 61.674.000,00 €
4 Materialaufwand 19.836.000,00 € 20.033.000,00 € 20.234.000,00 € 20.439.000,00 € 20.648.000,00 €
5 Personalaufwand 22.484.000,00 € 22.821.000,00 € 23.163.000,00 € 23.510.000,00 € 23.863.000,00 €
6 sonst. betr. Aufwendungen 4.879.000,00 € 5.388.000,00 € 5.430.000,00 € 5.473.000,00 € 5.517.000,00 €
7 sonst. betr. Erträge 5.380.000,00 € 2.758.000,00 € 686.000,00 € 693.000,00 € 700.000,00 €
8 Ergebnis vor Zinsen, Steuern und AfA 12.654.000,00 € 12.575.000,00 € 12.497.000,00 € 12.421.000,00 € 12.346.000,00 €
9 Abschreibungen 6.704.000,00 € 6.704.000,00 € 6.704.000,00 € 6.704.000,00 € 6.704.000,00 €
10 Betriebliches Ergebnis 5.950.000,00 € 5.871.000,00 € 5.793.000,00 € 5.717.000,00 € 5.642.000,00 €
11 Zinsergebnis (Aufwand) 2.092.000,00 € 2.092.000,00 € 2.092.000,00 € 2.092.000,00 € 2.092.000,00 €
12 Beteiligungsergebnis 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
13 sonstiges Finanzergebnis 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
14 Finanzergebnis 2.092.000,00 € 2.092.000,00 € 2.092.000,00 € 2.092.000,00 € 2.092.000,00 €
15 Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstätigk. 3.858.000,00 € 3.779.000,00 € 3.701.000,00 € 3.625.000,00 € 3.550.000,00 €
16 Außerordentliches Ergebnis 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 € 0,00 €
17 Ergebnis vor Steuern 3.858.000,00 € 3.779.000,00 € 3.701.000,00 € 3.625.000,00 € 3.550.000,00 €
18 Steuern 120.000,00 € 120.000,00 € 120.000,00 € 120.000,00 € 120.000,00 €
19 Jahresüberschuss 3.738.000,00 € 3.659.000,00 € 3.581.000,00 € 3.505.000,00 € 3.430.000,00 €
Verwendung Jahresergebnis:
Unterschied AfA Handelsrecht - AfA Gebührenrecht 362.000,00 € 342.000,00 € 322.000,00 € 302.000,00 € 282.000,00 €
Kalkulatorische Verzinsung 3.133.000,00 € 3.074.000,00 € 3.016.000,00 € 2.960.000,00 € 2.905.000,00 €
Zinserträge 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 €
Erträge aus Nebengeschäften 233.000,00 € 233.000,00 € 233.000,00 € 233.000,00 € 233.000,00 €
3.738.000,00 € 3.659.000,00 € 3.581.000,00 € 3.505.000,00 € 3.430.000,00 €
Seite 113Seite 113
21 Wirtschaftsplan 2019
5. Vermögensplan 2019
der AWM
Vermögensplan
2019
Nachrichtlich:
Vermögensplan
2018
I. Einnahmen
11.168.000 €
8.994.000 €
1. Zuführungen zu Rückstellungen mit
langfristigem Charakter
355.000 €
561.000 €
2. Abschreibungen abzgl. Erträge aus
der Auflösung des Sonderpostens
aus Zuweisungen der öffentlichen
Hand
6.704.000 €
6.653.000 €
3. Aufnahme von Krediten
371.000 €
0 €
4. Jahresüberschuss
3.738.000 €
1.780.000 €
II. Ausgaben
11.168.000 €
8.994.000 €
1. Darlehenstilgungen
500.000 €
0 €
2. Investitionen
10.668.000€
8.994.000 €
a) Stadtreinigung
2.258.000 €
1.451.000 €
a1) Straßenreinigung
1.710.000 €
1.020.000 €
a2) Winterdienst
530.000 €
413.000 €
a3) Sonstiges
18.000 €
18.000 €
b) Abfallwirtschaft 7.603.000 € 6.431.000 €
b1) Abfallabfuhr 3.058.000 € 2.756.000 €
b1.1) Abfall- u. Wertstoffbehälter 770.000 € 650.000 €
b1.2) Fahrzeuge 2.270.000 € 2.088.000 €
b1.3) Sonstiges 18.000 € 18.000 €
b1.4) Errichtung von Annahmeste l-
len
0 € 0 €
Seite 114
26 Wirtschaftsplan 2019
Anlage: Mittelfristiger Finanzplan Abfallwirtschaftsbetriebe Münster 2019 – 2023
Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 Plan 2023
Investitionen
a) Stadtreinigung 2.258.000,00 € 2.218.000,00 € 2.218.000,00 € 2.218.000,00 € 2.218.000,00 €
a1) Straßenreinigung 1.710.000,00 € 1.700.000,00 € 1.700.000,00 € 1.700.000,00 € 1.700.000,00 €
a2) Winterdienst 530.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 € 500.000,00 €
a3) Sonstiges 18.000,00 € 18.000,00 € 18.000,00 € 18.000,00 € 18.000,00 €
b) Abfallwirtschaft 7.603.000,00 € 4.038.000,00 € 4.038.000,00 € 4.038.000,00 € 4.038.000,00 €
b1) Abfallabfuhr 3.058.000,00 € 2.988.000,00 € 2.988.000,00 € 2.988.000,00 € 2.988.000,00 €
b11) Abfall- und Wertstoffbehälter 770.000,00 € 770.000,00 € 770.000,00 € 770.000,00 € 770.000,00 €
b12) Fahrzeuge 2.270.000,00 € 2.200.000,00 € 2.200.000,00 € 2.200.000,00 € 2.200.000,00 €
b13) Sonstiges 18.000,00 € 18.000,00 € 18.000,00 € 18.000,00 € 18.000,00 €
b14) Errichtung von Annahmestellen - € - € - € - € - €
b2) Abfallverwertung/-entsorgung 4.545.000,00 € 1.050.000,00 € 1.050.000,00 € 1.050.000,00 € 1.050.000,00 €
b21) Fahrzeuge 3.595.000,00 € 750.000,00 € 750.000,00 € 750.000,00 € 750.000,00 €
b22) Baukosten Infrastruktur 900.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 € 250.000,00 €
b23) Errichtung abfallwirtschaftlicher Anlagen - € - € - € - € - €
b24) Sonstiges 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 €
c) Gemeins ame Anlagen 807.000,00 € 355.000,00 € 355.000,00 € 355.000,00 € 355.000,00 €
c1) Fahrzeuge 40.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 €
c2) Maschinen und Geräte 60.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 € 50.000,00 €
c3) Geringwertige Wirtschaftsgüter 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 € 15.000,00 €
c4) Baumaßnahmen 450.000,00 € - € - € - € - €
c5) Sonstiges 242.000,00 € 240.000,00 € 240.000,00 € 240.000,00 € 240.000,00 €
Darlehenstilgung 500.000,00 € 650.000,00 € 650.000,00 € 650.000,00 € 650.000,00 €
Ges amt 11.168.000,00 € 7.261.000,00 € 7.261.000,00 € 7.261.000,00 € 7.261.000,00 €
Deckungsmittel
Zuführung zu Rückstellungen 355.000,00 €
Regelabschreibungen 6.704.000,00 € 7.261.000,00 € 7.261.000,00 € 7.261.000,00 € 7.261.000,00 €
Aufnahme von Krediten 371.000,00 €
Jahresüberschuss 3.738.000,00 €
Ges amt 11.168.000,00 € 7.261.000,00 € 7.261.000,00 € 7.261.000,00 € 7.261.000,00 €
Seite 115Seite 115
27 Wirtschaftsplan 2019
4. Stellenübersicht 2019
der AWM
Stellenübersicht der Arbeitnehmer/-innen
Entgeltgruppe Stellen 2019 Abweichungen
gegenüber 2018 Stellen 2018 Ist-Besetzung
30.06.2018
Vermerke /
Erläuterungen
EGr. 15 Ü
1,00
-
1,00
1,00
EGr. 15 1,00 - 1,00 1,00
EGr. 14 3,00 + 1,00 2,00 1,76
EGr. 13 2,00 - 2,00 2,00
EGr. 12 4,50 + 1,00 3,50 3,50
EGr. 11 2,50 - 2,50 2,50
EGr. 10 8,50 - 8,50 7,77
EGr. 9c 3,00 + 1,00 2,00 1,77
EGr. 9b 9,00 - 1,00 10,00 10,00
EGr. 9a 7,00 + 2,00 5,00 2,80
EGr. 8 5,00 - 1,00 6,00 6,00
EGr. 7 18,50 - 18,50 18,50
EGr. 6 159,50 + 1,22 158,28 158,28
EGr. 5 6,50 - 6,50 6,50
EGr. 4 140,50 - 140,50 140,50
EGr. 3 2,26 - 2,26 2,26
EGr. 1 1,50 - 1,50 1,30
Summe 375,26 + 4,22 371,04 367,44
nachrichtlich:
Auszubildende 14,00 + 2,00 12,00 14,00
Seite 116
4 | Geschäftsbericht 2018 | Jahresabschluss
Bilanz zum 31 .12 .2018
Abfallwirtschaftsbetriebe Münster
Saubere Lösung
Aktivseite
EUR
31 .12 .2018
EUR
31 .12 .2017
EUR
A . ANLAGEVERMÖGEN
I . IMMATERIELLE VERMÖGENSGEGENSTÄNDE
Entgeltlich erworbene Konzessionen und Software 84 .080,35 112 .826,08
II . SACHANLAGEN
1 . Grundstücke mit Betriebs- und anderen Bauten 24 .631 .188,76 22 .599 .172,71
2 . Anlagen der Stadtreinigung 3 .523 .389,79 3 .393 .360,12
3 . Anlagen der Abfallwirtschaft 23 .917 .974,52 25 .061 .614,35
4 . Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 1 .499 .941,83 1 .340 .194,19
5 . Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 258 .977,16 3 .732 .979,12
53 .831 .472,06 56 .127 .320,49
III . FINANZANLAGEN
1 . Wertpapiere des Anlagevermögens 9 .580 .777,54 9 .500 .841,60
2 . Sonstige Ausleihungen 1 .500 .000,00 1 .500 .000,00
11 .080 .777,54 11 .000 .841,60
64 .996 .329,95 67 .240 .988,17
B . UMLAUFVERMÖGEN
I . VORRÄTE
1 . Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 739 .858,30 747 .436,55
2 . Fertige Erzeugnisse und Waren 69 .327,55 84 .979,42
809 .185,85 832 .415,97
II . FORDERUNGEN UND SONSTIGE
VERMÖGENSGEGENSTÄNDE
1 . Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 2 .060 .109,17 2 .179 .803,02
2 . Forderungen an die Stadt Münster 7 .648 .836,27 708 .989,71
3 . Sonstige Vermögensgegenstände 39 .274,28 21 .972,05
9 .748 .219,72 2 .910 .764,78
III . KASSENBESTAND UND GUTHABEN
BEI KREDITINSTITUTEN 10 .014 .360,86 15 .008 .936,90
20 .571 .766,43 18 .752 .117,65
C . RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN 68 .066,47 68 .884,74
85 .636 .162,85 86 .061 .990,56
Seite 117Seite 117
Geschäftsbericht 2018 | Jahresabschluss | 5
Saubere Lösung
Passivseite
EUR
31 .12 .2018
EUR
31 .12 .2017
EUR
A . EIGENKAPITAL
I . STAMMKAPITAL 500 .000,00 500 .000,00
II . RÜCKLAGEN
Allgemeine Rücklagen 19 .436 .450,11 17 .385 .873,95
III . JAHRESÜBERSCHUSS 4 .761 .709,15 4 .326 .609,84
24 .698 .159,26 22 .212 .483,79
B . SONDERPOSTEN AUS ÜBERSCHÜSSEN
AWM-DIENSTLEISTUNGEN 227 .950,57 126 .396,68
C . SONDERPOSTEN AUS PHOTOVOLTAIK-ÜBERSCHÜSSEN 81 .613,60 66 .271,05
D . SONDERPOSTEN FÜR INVESTITIONSZUSCHÜSSE
ZUM ANLAGEVERMÖGEN 18 .333,33 23 .833,33
E . RÜCKSTELLUNGEN
1 . Rückstellungen für Pensionen 2 .532 .859,00 2 .462 .826,00
2 . Steuerrückstellungen 39 .890,00 17 .500,00
3 . Sonstige Rückstellungen
a] Gebührenüberschüsse 332 .046,09 677 .593,27
b] Übrige 34 .890 .543,09 34 .041 .137,00
35 .222 .589,18 34 .718 .730,27
37 .795 .338,18 37 .199 .056,27
F . VERBINDLICHKEITEN
1 . Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
31 .12 .2018: 485 .348,27 € [31 .12 .2017: 54,13 €]
11 .000 .038,27 11 .000 .054,13
2 . Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
31 .12 .2018: 2 .661 .792,06 € [31 .12 .2017: 4 .263 .720,40 €]
2 .661 .792,06 4 .263 .720,40
3 . Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Münster
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
31 .12 .2018: 501 .539,13 € [31 .12 .2017: 362 .068,43 €]
501 .539,13 362 .068,43
4 . Verbindlichkeiten gegenüber Gebührenzahlern
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
31 .12 .2018: 4 .708 .000,00 € [31 .12 .2017: 3 .537 .000,00 €]
7 .267 .110,81 9 .427 .490,75
5 . Sonstige Verbindlichkeiten
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
31 .12 .2018: 1 .384 .287,64 € [31 .12 .2017: 1 .380 .615,73 €]
davon aus Steuern
31 .12 .2018: 1 .302 .253,69 € [31 .12 .2017: 1 .296 .022,85 €]
1 .384 .287,64 1 .380 .615,73
22 .814 .767,91 26 .433 .949,44
85 .636 .162,85 86 .061 .990,56
Seite 118
6 | Geschäftsbericht 2018 | Jahresabschluss
Gewinn- und Verlustrechnung
Saubere Lösung
Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr
vom 1 . Januar bis 31 . Dezember 2018 EUR EUR
2018
EUR
2017
EUR
1 . Umsatzerlöse 57 .959 .745,21 55 .882 .514,62
2 . Verminderung des Bestands
an fertigen Erzeugnissen
-507,20 -4 .554,00
3 . Sonstige betriebliche Erträge 1 .127 .018,40 683 .633,80
davon Inanspruchnahme der Rückstellungen
aus Gebührenüberschüssen
2018: 323 .068,86 € [2017: 12 .410,77 €]
59 .086 .256,41 56 .561 .594,42
4 . Materialaufwand
a] Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und
Betriebsstoffe und für bezogene Waren
4 .415 .543,92 4 .461 .366,37
b] Aufwendungen für bezogene Leistungen 14 .669 .777,00 14 .539 .980,63
19 .085 .320,92 19 .001 .347,00
5 . Personalaufwand
a] Löhne und Gehälter 16 .428 .279,96 15 .424 .737,28
b] Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
davon für Altersversorgung:
2018: 1 .489 .869,37 € [2017: 1 .402 .770,70 €]
4 .864 .082,09 4 .573 .683,53
21 .292 .362,05 19 .998 .420,81
6 . Abschreibungen auf immaterielle Vermögens-
gegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen 6 .948 .958,19 6 .708 .510,31
7 . Sonstige betriebliche Aufwendungen 4 .625 .511,91 4 .288 .387,05
51 .952 .153,07 49 .996 .665,17
8 . Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 72 .644,69 56 .543,18
9 . Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2 .337 .260,35 2 .202 .926,30
davon Aufwendungen aus der Aufzinsung
2018: 2 .287 .286,31 € [2017: 2 .152 .594,00 €]
10 . Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 54 .123,46 36 .834,86
11 . Ergebnis nach Steuern 4 .815 .364,22 4 .381 .711,27
12 . Sonstige Steuern 53 .655,07 55 .101,43
13 . Jahresüberschuss 4 .761 .709,15 4 .326 .609,84
Nachrichtlich:
Behandlung des Jahresüberschusses
a) Einstellung in die allgemeine Rücklage 2 .390 .104,47 2 .050 .576,16
b) Zuführung in den allgemeinen Haushalt 2 .230 .741,02 2 .159 .137,24
c) Zuführung Sonderposten Photovoltaik-Überschüsse 27 .668,04 15 .342,55
d) Zuführung Sonderposten Überschüsse AWM-Dienstleistungen 113 .195,62 101 .553,89
Seite 119Seite 119
Seite 120
Auszug* aus dem
Wirtschaftsplan 2019
und Jahresabschluss 2018
der
citeq
* hinsichtlich des vollständigen Wirtschaftsplanes /
Jahresabschlusses wird auf die Vorlagen
V/0964/2018 und V/0484/2019 verwiesen
Seite 121Seite 121
8
2 Erfolgsplan citeq
Gesellschaft: citeq citeq
Nr. Angaben in EURO Plan
2018
Plan
2019
Plan
2020
Plan
2021
Plan
2022
Plan
2023
1 Umsatzerlöse 27.844.120 32.373.080 32.551.560 33.045.970 33.344.450 33.081.040
2 Bestandsveränd., aktivierte Eigen-
leistungen 0 0 0 0 0 0
3 sonstige betriebliche Erträge 55.000 50.000 37.500 0 0 0
4 Gesamtleistung 27.899.120 32.423.080 32.589.060 33.045.970 33.344.450 33.081.040
5 Materialaufwand 10.144.250 11.374.730 10.624.690 10.781.210 10.795.970 10.646.130
6 Personalaufwand 10.700.010 12.962.880 13.678.920 14.164.400 14.294.170 14.565.140
7 Abschreibungen 5.881.510 4.760.620 4.665.900 4.109.510 3.679.770 2.872.010
8 sonstige betriebl. Aufwendungen 1.106.580 1.461.470 1.352.170 1.352.170 1.343.170 1.343.170
9 Ergebnis vor Zinsen u. Steuern 66.770 1.863.380 2.267.380 2.638.680 3.231.370 3.654.590
10 sonstige Zinsen und ähnliche Er-
träge 328.560 328.560 328.560 328.560 328.560 328.560
11 Zinsen und ähnliche Aufwendun-
gen 1.283.850 1.293.410 1.336.800 1.370.520 1.407.420 1.435.180
12 Ergebnis der gewöhnlichen Ge-
schäftstätigkeit -888.520 898.530 1.259.140 1.596.720 2.152.510 2.547.970
13 außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0 0
14 außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0 0
15 außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0 0
16 Ergebnis vor Steuern (EBT) -888.520 898.530 1.259.140 1.596.720 2.152.510 2.547.970
17 Steuern vom Einkommen und vom
Ertrag 30.300 30.300 30.300 30.300 30.300 30.300
18 sonstige Steuern 1.200 990 990 990 990 990
19 Jahresfehlbetrag (2018),
Jahresüberschuss (2019-2023)/ -920.020 867.240 1.227.850 1.565.430 2.121.220 2.516.680
Seite 122
16
3 Finanz- und Vermögensplan citeq
Auszahlungen (Angaben in €) 2019 2020 2021 2022 2023
Jahresfehlbetrag
(Erlöse < Aufwendungen) 0 0 0 0 0
Investitionen (aus Investitionsplan -
Mittelbedarf) 5.896.360 4.016.800 2.089.080 1.967.340 1.650.930
Tilgung Darlehn (Fremdmittel) 4.760.620 5.011.340 4.866.450 4.604.470 3.379.300
Ausschüttung an die Stadt Münster 137.620 15.480 27.420 127.270 369.620
Einzahlungen in einen Fonds (Zu-
führung Pensions- u. Beihilferück-
stellung + Zinsen)
1.603.330 1.196.190 1.003.120 1.066.690 883.540
Entnahmen 302.960 197.650 0 0 0
Summe (Auszahlungen) 12.700.890 10.437.460 7.986.070 7.765.770 6.283.390
Deckungsmittel (Angaben in €) 2019 2020 2021 2022 2023
Jahresüberschuss
(Erlöse > Aufwendungen) 867.240 1.227.850 1.535.190 2.121.220 2.516.680
Abschreibungen (Mittelfreisetzung) 4.760.620 4.665.900 4.109.510 3.679.770 2.872.010
Zuführung zu Pensions- und Beihil-
ferückstellungen 867.630 674.560 738.130 554.980 616.180
Investitionszuschuss aus dem städt.
Haushalt* 0 0 0 0 0
Darlehnsauszahlungen
(Fremdmittelaufnahme) 6.205.400 3.869.150 1.573.000 1.409.800 278.520
Einlagen 0 0 0 0 0
Summe (Deckung) 12.700.890 10.437.460 7.955.830 7.765.770 6.283.390
Veränderung Liquidität 0 0 0 0 0
Kumulierter Mittelbedarf / Mittel-
freisetzung 0 0 0 0 0
Seite 123Seite 123
38
4.3 Zahlenmäßige Zusammenfassung und Stellenübersichten
Der Gesamtstellenbestand der citeq stellt sich wie folgt dar:
2019 2018
Besetzte
Stellen am
30.06.2018
Beamte 39,13 39,13 38,31
Tariflich
Beschäftigte 124,65 105,14 98,65
insgesamt 163,78 144,27 136,96
Stellenübersicht der tariflich Beschäftigten
EntgGr Zahl der
Stellen 2019 Veränderung Zahl der
Stellen 2018
Besetzte
Stellen am
30.06.2018
SV 1,00 0,0 1,00 1,00
15 1,00 1,00 0,00 0,00
13 12,00 4,00 8,00 8,00
12 5,00 4,00 1,00 0,50
11 66,87 16,87 50,00 45,19
10 27,28 -1,00 28,28 28,28
09 0,00 -6,36 6,36 6,36
09B 1,50 1,50 0,00 0,00
09A 1,00 0,0 1,00 1,00
08 8,00 0,50 7,50 6,50
07 1,00 -1,00 2,00 1,82
Summe 124,65 19,51 105,14 98,65
Nachrichtlich: Übersicht der Stellen für Beamte/innen
Besoldungs-
gruppe
Zahl der
Stellen 2019 Veränderung Zahl der
Stellen 2018
Besetzte
Stellen am
30.06.2018
A15 3,00 3,00 3,00
A13 1.EA 7,50 7,50 7,50
A12 19,63 19,63 19,33
A11 9,00 9,00 8,48
Summe 39,13 0,00 39,13 38,31
In der ci teq befinden sich zum 30.06.2018 6 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Ausbildung. Im
Ausbildungsjahr 2018/2019 wurden zusätzlich 3 neue Auszubildende eingestellt. Die Auszubildenden
werden bereichsübergreifend für die folgenden Berufsbilder ausgebildet:
Fachinformatiker/-in Anwendungsentwicklung
Fachinformatiker/-in Systemintegration
Informatikkaufmann/Informatikkauffrau
Informationselektroniker/-in
Informatikbetriebswirt/-in Bachelor of Arts
Seite 124
4
1 Bilanz zum 31. Dezember 2018
A K T I V S E I T E 31.12.2018 31.12.2017
EUR EUR EUR
A. ANLAGEVERMÖGEN
I. IMMATERIELLE VERMÖGENSGEGENSTÄNDE
1. Entgeltlich erworbene Software 2.229.610,00
2.119.219,00
2. Geleistete Anzahlungen
0,00
22.404,16
2.229.610,00
2.141.623,16
II. SACHANLAGEN
1. Fahrzeuge
53.872,00
42.789,00
2. Betriebs- u. Geschäftsausstattung 5.551.431,00
5.265.089,00
3. Anlagen im Bau
93.333,93
76.906,19
5.698.636,93
5.384.784,19
III FINANZANLAGEN
1. Beteiligungen
1.000,00
1000,00
2. Wertpapiere des Anlagevermögens 24.781.534,87
23.551.694,09
24.782.534,87
23.552.694,09
32.710.781,80
31.079.101,44
B. UMLAUFVERMÖGEN
I. VORRÄTE
Betriebsstoffe
131.967,65
140.373,81
II. FORDERUNGEN UND SONSTIGE
VERMÖGENSGEGENSTÄNDE
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 577.187,89
305.180,32
2. Forderungen an die Stadt
7.044.106,26
6.951.871,43
davon mit einer Restlaufzeit von mehr als einem Jahr
31.12.2018 6.571.259,59 €
31.12.2017 6.571.259,59 €
3. Sonstige Vermögensgegenstände 7.009,79
31.545,53
7.628.303,94
7.288.597,28
III GUTHABEN BEI KREDITINSTITUTEN
6.404,66
2.721,36
7.766.676,25
7.431.692,45
C. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN
1.253.107,00
1.295.709,54
41.730.565,05
39.806.503,43
Seite 125Seite 125
5
P A S S I V S E I T E 31.12.2018 31.12.2017
EUR EUR EUR
A. EIGENKAPITAL
I. STAMMKAPITAL
200.000,00
200.000,00
II. GEWINNRÜCKLAGEN
andere Gewinnrücklagen
8.357.685,11
7.107.080,12
III. JAHRESÜBERSCHUSS
869.360,04
1.250.604,99
9.427.045,15
8.557.685,11
B. SONDERPOSTEN AUS ZUSCHÜSSEN
DER ÖFFENTLICHEN HAND ZUR FINANZIERUNG
DES SACHANLAGEVERMÖGENS
2.043,00
982,00
C. RÜCKSTELLUNGEN
1. Rückstellungen für Pensionen u. ähnliche Verpflichtungen 26.214.723,00
25.036.656,00
2. Steuerrückstellungen
20.402,74
0,00
3. Sonstige Rückstellungen
1.265.959,24
1.134.513,47
27.501.084,98
26.171.169,47
D. VERBINDLICHKEITEN
1. erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen 1.127.639,62
1.127.639,62
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
31.12.2018 1.127.639,62 €
31.12.2017 1.127.639,62 €
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 822.991,08
673.940,64
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
31.12.2018 822.991,08 €
31.12.2017 673.940,64 €
3. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt 2.486.424,17
2.789.437,25
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
31.12.2018 2.486.424,17 €
31.12.2017 2.789.437,25 €
4. Sonstige Verbindlichkeiten
352.980,62
479.635,90
a) davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
31.12.2018 352.980,62 €
31.12.2017 479.635,90 €
b) davon aus Steuern
31.12.2018 51.752,94 €
31.12.2017 59.281,70 €
4.790.035,49
5.070.653,41
E. RECHNUNGSABGRENZUNGSPOSTEN
10.356,43
6.013,44
41.730.565,05
39.806.503,43
Seite 126
6
2 Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar
bis 31. Dezember 2018
2018 2018
2017
EUR EUR
EUR
1. Umsatzerlöse
27.202.069,78
25.622.120,41
./. Rückerstattung ÖrV
-31.357,84
-297.865,29
27.170.711,94
25.324.255,12
2. Sonstige betriebliche Erträge
94.168,44
72.755,30
3. Gesamtleistung
27.264.880,38
25.397.010,42
4. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Hilfs- und Betriebs-
stoffe und für bezogene Waren
390.906,29
332.547,43
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen
9.099.406,93
8.572.766,06
9.490.313,22
8.905.313,49
5. Rohergebnis
17.774.567,16
16.491.696,93
6. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter
8.492.832,59
7.388.273,49
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersversorgung und für Unterstützung
2.414.620,60
2.540.773,79
davon für Altersversorgung
10.907.453,19
9.929.047,28
2018: 1.119.257,24 €
2017: 1.381.974,65 €
7. Abschreibungen auf immaterielle Vermö-
gensgegenstände des Anlagevermögens und
Sachanlagen
3.889.068,23
3.509.841,65
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen
1.174.630,76
952.569,39
9. Betriebsergebnis
1.803.414,98
2.100.238,61
10. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
328.562,98
328.562,98
11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen
1.237.161,73
1.165.553,71
davon aus Aufzinsung
2018: 1.231.993,00 €
2017: 1.161.846,00 €
12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag
24.661,19
12.031,89
13. Ergebnis nach Steuern
870.155,04
1.251.215,99
14. Sonstige Steuern
795,00
611,00
15. Jahresüberschuss
869.360,04
1.250.604,99
Seite 127Seite 127
Seite 128
Auszug* aus dem
Wirtschaftsplan 2019
und Jahresabschluss 2018
Münster Marketing
* hinsichtlich des vollständigen Wirtschaftsplanes /
Jahresabschlusses wird auf die Vorlagen
V/1046/2018 und V/0582/2019 verwiesen
Seite 129Seite 129
8 MÜNSTER MARKETING
3. Erfolgsplan 2019 der MÜNSTER MARKETING
Plan
2019
EUR
Plan
2018
EUR
Rechnungs-
ergebnis
2017
EUR
1.
Umsatzerlöse
758.000
724.200
774.249
2.
Erhöhung des Bestandes an fertigen und un-
fertigen Erzeugnissen
0
0
0
3.
Sonstige betriebliche Erträge
2.072
53.391
41.740
4.
Erhaltene Zuweisungen
2.868.028
3.369.509
2.767.366
5.
Gesamtleistung
3.628.100
4.147.100
3.583.355
6.
Materialaufwand
a) Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
b) Aufwendungen für bezog. Leistungen
38.100
335.500
38.100
353.500
43.926
333.691
7.
Personalaufwendungen
a) Löhne und Gehälter
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen f.
Altersversorgung und Unterstützung
1.780.000
464.000
1.741.955
451.845
1.679.717
438.938
8.
Abschreibungen
11.000
11.000
10.762
9.
Sonstige betriebliche Aufwendungen
930.500
1.482.200
869.523
10.
Gegebene Zuschüsse
30.000
30.000
30.000
11.
Zinsen u.ä. Erträge
2.000
2.000
4.164
12.
Zinsen u.ä. Aufwendungen
1.000
500
1.070
13.
Ergebnis der gewöhnl. Geschäftstätigkeit
40.000
40.000
179.892
14.
Steuern von Einkommen und Ertrag
40.000
40.000
49.119
15.
Jahresergebnis
0
0
130.773
Seite 130
11 MÜNSTER MARKETING
Anlage:
Mittelfristiger Erfolgsplan 2019 - 2023 der MÜNSTER MARKETING
Plan
2019
EUR
Plan
2020
EUR
Plan
2021
EUR
Plan
2022
EUR
Plan
2023
EUR
Umsatzerlöse
758.000
756.000
759.000
765.000
770.000
Erhöhung des Bestandes an fertigen
Und unfertigen Erzeugnissen
0
0
0
0
0
Sonstige betriebliche Erträge
2.072
2.414
2.500
2.500
3.000
Erhaltene Zuweisungen
2.868.028
2.908.386
2.964.600
3.021.900
3.080.200
Gesamtleistung
3.628.100
3.666.800
3.726.100
3.789.400
3.853.200
Materialaufwand
373.600
407.000
413.200
419.600
427.200
Personalaufwendungen
2.244.000
2.226.300
2.270.800
2.316.200
2.362.500
Abschreibungen
11.000
7.000
7.500
7.500
7.500
Sonstige betriebliche Aufwendungen
930.500
969.500
978.600
989.600
999.500
Gegebene Zuschüsse
30.000
30.000
30.000
30.000
30.000
Zinsen u.ä. Erträge
2.000
4.000
5.000
5.000
5.000
Zinsen u.ä. Aufwendungen
1.000
1.000
1.000
1.000
1.500
Ergebnis der gewöhnlichen
Geschäftstätigkeit
40.000
30.000
30.000
30.500
30.000
Steuern von Einkommen und Ertrag
40.000
30.000
30.000
30.500
0.000
Jahresergebnis
0
0
0
0
0
Seite 131Seite 131
13 MÜNSTER MARKETING
5. Vermögensplan MÜNSTER MARKETING
Erläuterungen zum Vermögensplan 2019
Bei den Investitionen handelt es sich um allgemeine Ersatzbeschaffungen. Weitere Investiti-
onen sind derzeit nicht geplant.
Als Deckungsmittel dienen die Zuführung zu Pensionsrückstellungen und die Abschreibun-
gen eines Jahres, da diese nicht zur Auszahlung kommen.
I.
Auszahlungen
Plan
2019
EUR
Plan
2018
EUR
Ergebnis
2017
EUR
1.
Auflösung von Rückstellungen mit
langfristigem Charakter
0
0
0
2.
Investitionen
8.000
8.000
2.208
3.
Darlehnstilgungen
0
0
0
Summe
8.000
8.000
2.208
II.
Deckungsmittel
Plan
2019
EUR
Plan
2018
EUR
Ergebnis
2017
EUR
1.
Zuführung zu Pensionsrückstellungen
14.010
14.010
5.205
2.
Abschreibungen
11.000
11.000
10.762
3.
Aufnahme von Krediten
0
0
0
4.
Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag
0
0
130.773
Summe
25.010
25.010
146.740
Seite 132
14 MÜNSTER MARKETING
6. Finanzplan 2019 – 2023
I.
Investitionen
Plan
2019
EUR
Plan
2020
EUR
Plan
2021
EUR
Plan
2022
EUR
Plan
2023
EUR
1.
Auflösung von Rückstellungen
0
0
0
0
0
2.
Investitionen
8.000
8.000
7.500
7.500
7.500
3.
Darlehnstilgungen
0
0
0
0
0
4.
Jahresfehlbetrag
0
0
0
0
0
Summe
8.000
8.000
7.500
7.500
7.500
II.
Deckungsmittel
Plan
2019
EUR
Plan
2020
EUR
Plan
2021
EUR
Plan
2022
EUR
Plan
2023
EUR
1.
Zuführung Pensionsrückstellungen
14.010
15.000
17.000
15.000
25.000
2.
Regelabschreibungen
11.000
8.000
7.500
7.500
7.500
3.
Aufnahme von Krediten
0
0
0
0
0
4.
Jahresüberschuss
0
0
0
0
0
Summe
25.010
23.000
24.500
22.500
32.500
III.
Verpflichtungsermächtigungen
0
0
0
0
0
Erläuterungen zum Finanzplan 2019
Der Finanzplan von Münster Mark eting weist die gesamten Auszahlungen der Jahre 201 9
bis 2023 aus und stellt diesen die jeweiligen Deckungsmittel gegenüber.
Seite 133Seite 133
15 MÜNSTER MARKETING
7. Stellenübersicht Münster Marketing 2018
Stellenübersicht der tariflich Beschäftigten
Stellen-
wert
Stellen
2018
Stellen
2019
Abwei-
chungen
gegenüber
2018
Besetzte
Stellen
am
30.06.2018
Bemerkungen
TVÖDFEST
1,00
1,00
1,00
E 15
1,00
1,00
1,00
E 14
1,82
1,82
1,82
E 13
0,78
0,78
0,78
E 12
3,00
3,00
3,00
E 11
2,50
1,50
-1,00
1,50
E 10
4,13
4,13
4,13
E 09C
E 09B
E 09A
1,00
0,00
1,37
1,00
1,00
1,87
1,00
0,50
1,00
1,00
1,87
E 08
E 07
4,00
5,68
3,50
5,68
-0,50
3,50
5,68
E 06
2,00
2,00
2,00
E 03
0,54
0,54
0,54
insgesamt
28,82
28,82
28,82
Seite 134
Seite 135Seite 135
Seite 136
Auszug* aus dem
Wirtschaftsplan 2019/2020
und Jahresabschluss 2017/2018
des
Theater Münster
* hinsichtlich des vollständigen Wirtschaftsplanes /
Jahresabschlusses wird auf die Vorlagen
V/0108/2019 und V/359/2019 verwiesen
Seite 137Seite 137
Wirtschaftsplan 2019/2020 Theater Münster
5
3. Erfolgsplan 2018/2019 des Theaters Münster
Plan Plan
Erträge 2019/2020 2018/2019
€ €
Umsatzerlöse 3.463.000 3.531.500
Betriebskostenzuweisung
22.659.300 21.688.000
Aktivierte Eigenleistung 35.000 0
Sonstige betriebliche Erträge 745.000 859.100
sonstige Zinsen und ähnliche Erträge
10.000 5.000
Gesamt 26.912.300 26.083.600
Aufwendungen € €
Materialaufwand 935.500 813.000
Bezogene Leistungen 1.405.000 1.214.000
Personalaufwendungen 20.587.100 20.151.000
Abschreibungen 757.000 767.000
Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.151.200 3.101.750
Sonstige Steuern 2.000 2.000
Zinsen und ähnliche Aufwendungen
0 0
Gesamt 26.837.800 26.048.750
Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 74.500 34.850
außerordentliche Erträge 0 0
außerordentliche Aufwendungen
0 0
außerordentliches Ergebnis
0 0
Jahresfehlbetrag 74.500 34.850
Seite 138
Wirtschaftsplan 2019/2020 Theater Münster 8
Mittelfristiger Erfolgsplan 2019/2020 – 2023/2024 des Theater Münster
Plan Plan Plan Plan Plan
Erträge 19/20 20/21 21/22 22/23 23/24
€ € € € €
Umsatzerlöse 3.463.000 3.463.000 3.463.000 3.463.000 3.463.000
Betriebskostenzuweisung 22.659.300 23.277.000 23.954.500 24.641.000 25.180.000
Aktivierte Eigenleistungen 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
Sonstige betriebliche Erträge 745.000 745.000 745.000 745.000 745.000
sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
Gesamt 26.912.300 27.530.000 28.207.500 28.894.000 29.433.000
Plan Plan Plan Plan Plan
Aufwendungen 19/20 20/21 21/22 22/23 23/24
€ € € € €
Materialaufwand 935.500 963.600 992.500 1.022.300 1.032.500
Bezogene Leistungen 1.405.000 1.447.200 1.490.600 1.535.300 1.566.000
Personalaufwendungen 20.587.100 21.032.600 21.487.000 21.950.500 22.423.200
Abschreibungen 757.000 800.000 800.000 800.000 800.000
Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.151.200 3.245.700 3.343.100 3.443.400 3.512.300
Sonstige Steuern 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0 0 0 0 0
Gesamt 26.837.800 27.491.100 28.115.200 28.753.500 29.336.000
Ergebnis der gewöhnlichen 74.500 38.900 92.300 140.500 97.000
Geschäftstätigkeit
außerordentliche Erträge 0 0 0 0 0
außerordentliche Aufwendungen 0 0 0 0 0
außerordentliches Ergebnis 0 0 0 0 0
Jahresüberschuss 74.500 38.900 92.300 140.500 97.000
Die mittelfristige Finanzplanung erfolgt unter der Annahme der Fortführung des Manage-
mentkontraktes, inkl. 7. Finanzformel gem. der V/00 19/2017 und der Fördervereinbarung
zwischen dem Land Nordrhein-Westfalen und der Stadt Münster.
Seite 139Seite 139
Wirtschaftsplan 2019/2020 Theater Münster 10
Mittelfristiger Vermögensplan 2019/2020– 2023/2024 des Theater Münster
Plan Plan Plan Plan Plan
Einnahmen 19/20 20/21 21/22 22/23 23/24
€ € € € €
Abschreibungszuschuss 649.000 649.000 649.000 649.000 649.000
Sanierungs-€ 175.000 175.000 175.000 175.000 175.000
Übertrag aus Vorjahr 0 224.000 248.000 172.000 96.000
Gesamt 824.000 1.048.000 1.072.000 996.000 920.000
Plan
Auszahlungen 19/20
€
investive Beschaffungen 200.000
Bühnentechnik 300.000
weitere Sondermaßnahmen 100.000
Übertrag in nächstes Wirtschaftsjahr 224.000
Gesamt 824.000
Plan
Auszahlungen 20/21
€
investive Beschaffungen 300.000
Bühnentechnik 300.000
weitere Sondermaßnahmen 200.000
Übertrag in nächstes Wirtschaftsjahr 248.000
Gesamt 1.048.000
Plan
Auszahlungen 21/22
€
investive Beschaffungen 300.000
Bühnentechnik 300.000
weitere Sondermaßnahmen 300.000
Übertrag in nächstes Wirtschaftsjahr 172.000
Gesamt 1.072.000
Plan
Auszahlungen 22/23
€
investive Beschaffungen 300.000
Bühnentechnik 300.000
weitere Sondermaßnahmen 300.000
Übertrag in nächstes Wirtschaftsjahr 96.000
Gesamt 996.000
Plan
Auszahlungen 23/24
€
investive Beschaffungen 300.000
Bühnentechnik 300.000
weitere Sondermaßnahmen 200.000
Übertrag in nächstes Wirtschaftsjahr 120.000
Gesamt 920.000
Seite 140
Wirtschaftsplan 2019/2020 Theater Münster 11
5. Stellenübersicht 2019/2020
Stellenübersicht der tariflich Beschäftigten
Tariflich Beschäftigte
EntgGr
Zahl der Stel-
len 2018/19
Ist -Besetzung
am
30.06.2018
Zahl der Stel-
len 2019/20
Theater
E10 1,00 1,00 1,00
E09C 1,00 1,00 1,00
E09B 2,00 2,00 2,00
E09A 12,00 11,00 13,50
E08 2,00 1,00 1,50
E07 26,00 25,23 26,00
E06 31,00 30,38 32,55
E05 29,31 29,31 30,06
E04 3,59 3,59 3,59
E03 5,02 5,02 5,02
E02 2,47 2,47 2,47
Summe 115,39 112,00 118,69
Orchester
SV 4,00 4,00 4,00
TVK B 63,00 63,00 63,00
E09B 1,00 1,00 1,00
E05 2,50 2,50 2,50
E04 1,00 1,00 1,00
Summe 71,50 71,50 71,50
Insgesamt 186,89 183,50 190,19
nachrichtl.: Auszubildende 1,00 1,00 3,00
nachrichtl.: BFD 2,00 2,00 2,00
nachrichtl.: FSJ 0,00 0,00 1,00
Seite 141Seite 141
2
Bilanz zum 31.08.2018
A K T I V A 31.08.2018 Vorjahr
=========== € €
A. Anlagevermögen
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
Summe immaterielle Vermögensgegenstände 9.969,23 23.003,78
II. Sachanlagen
1. Andere Anlagen, Betriebs- und Geschäftsausstattung 3.261.095,41 3.428.679,49
2. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 102.160,89 55.162,45
Summe Sachanlagen 3.363.256,30 3.483.841,94
III. Finanzanlagen
1. Wertpapiere des Anlagevermögens 1.553.431,63 1.205.897,44
2. Sonstige Ausleihungen 16.893,00 10.701,00
Summe Finanzanlagen 1.570.324,63 1.216.598,44
Summe Anlagevermögen 4.943.550,16 4.723.444,16
B. Umlaufvermögen
I. Vorräte
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 83.369,23 77.993,00
Summe Vorräte 83.369,23 77.993,00
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1. Forderung aus Lieferungen und Leistungen 196.795,55 33.267,93
2. Forderungen gegen die Stadt Münster 2.297.147,13 1.881.268,33
davon Forderungen gegen die Stadt Münster mit einer Laufzeit von über einem Jahr 1.125.192, 13 1.125.192,13
3. Sonstige Vermögensgegenstände 86.555,53 789.812,75
Summe Forderungen 2.580.498,21 2.704.349,01
III. Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten 3.017.242,87 3.021.831,52
Gesamtsumme Umlaufvermögen 5.681.110,31 5.804.173,53
C. Aktive Rechnungsabgrenzungsposten 76.524,45 104.475,43
S U M M E A K T I V A 10.701.184,92 10.632.093,12
=======================
P A S S I V A 31.08.2018 Vorjahr
============= € €
A. Eigenkapital
I. Gezeichnetes Kapital 50.000,00 50.000,00
II. Kapitalrücklagen 4.244.893,79 4.244.893,79
III. Gewinnrücklage 0,00 0,00
V. Gewinnvortrag/Verlustvortrag 124.720,29 -27.104,42
IV. Jahresüberschuss 162.894,96 151.824,71
Summe Eigenkapital 4.582.509,04 4.419.614,08
B. Sonderposten für Zuwendungen 138.323,73 204.191,17
C. Rückstellungen
I. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen 2.649.461,45 2.441.526,8 0
II. Sonstige Rückstellungen 1.289.185,89 1.396.517,.68
Summe Rückstellungen 3.938.647,34 3.838.044,48
D. Verbindlichkeiten
1. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 602.571,79 750.755,67
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 602.571,79 750.755,67
2. Verbindlichkeiten gegenüber der Stadt Münster
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr
304.631,43
304.631,43
471.981,69
471.981,69
3. Sonstige Verbindlichkeiten 803.517,80 779.881,85
davon Steuerverbindlichkeiten 89,61 0,00
davon Verbindlichkeiten der sozialen Sicherheit 2.796,74 112.975,77
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 803.517,80 779.881,85
Summe Verbindlichkeiten
1.710.451,02 2.002.619,21
davon mit einer Restlaufzeit bis zu einem Jahr 1.710.451,02 2.002.619,21
E. Passive Rechnungsabgrenzungsposten 331.253,79 167.624,18
S U M M E P A S S I V A 10.701.184,92 10.632.093,12
=========================
Seite 142
3
Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit vom 01. September 2017 bis 31. August 2018
2017/2018 Vorjahr
€ €
1. Umsatzerlöse 3.642.260,84
3.693.806,93
2. Betriebskostenzuschüsse 20.698.306,61 21.088.416,79
3. Andere aktivierte Eigenleistungen 30.483,09 43.342,75
4. Sonstige betriebliche Erträge
1.116.867,68 947.923,64
5. Materialaufwand
a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe
-824.919,17 -858.419,46
und bezogene Ware
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen -1.575.662,00 -1.567.578,30
Summe Materialaufwand -2.400.581,17 -2.425.997,76
Rohergebnis
23.087.337,05
23.347.492,35
6. Personalaufwand
a) Löhne, Gehälter und Honorare -14.703.403,32
-14.915.714,08
b) Soziale Abgaben und Aufwendungen für
Altersvorsorgung und Unterstützung
davon für Altersversorgung -956.669,92
-906.778,89
für soziale Abgaben und Unterstützung -2.698.011,70 -2.755.543,52
Summe soziale Abgaben und Aufwendungen für -3.654. 681,62 -3.662.322,41
Altersvorsorgung und Unterstützung
Summe Personalaufwand -18.358.084,94
-18.578.036,49
Zwischenergebnis 4.729.252,11 4.769.455,86
7. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände -1.050.549,83 -1.344.425,79
des Anlagevermögens und Sachanlagen
8. Sonstige betriebliche Aufwendungen -3.530.669,38
-3.288.119,11
Zwischenergebnis 148.032,90 136.910,96
9. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 16.555,56 16.698,75
10. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0,00 0,00
11. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 16 4.588,46 153.609,71
12. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 0,00
13. Sonstige Steuern -1.693,50 -1.785,00
14. Jahresüberschuss 162.894,96 151.824,71
15. Gewinn-/Verlustvortrag aus dem Vorjahr 124.720,29 -27.104,42
16. Bilanzgewinn 287.615,25 124.720,29
=============================================
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Seite 144
Übersicht über die Wirtschaftslage
und die voraussichtliche
Entwicklung der Unternehmen
Seite 145Seite 145
Seite 146
Anlagen
gem. § 1 Abs. 2 Nr. 9 KomHVO
- Darstellung der Beteiligungsstruktur
- Übersicht über die Wirtschaftslage und die voraussichtliche
Entwicklung der Unternehmen und Einrichtungen mit
eigener Rechtspersönlichkeit, an denen die Stadt Münster
mit mehr als 20 Prozent unmittelbar oder mittelbar beteiligt
ist.
- Darstellung der Finanzströme zwischen der Stadt Münster
und den unmittelbaren Mehrheitsbeteiligungen sowie den
mittelbaren, steuerungsrelevanten Minderheitsbeteiligungen.
Seite 147Seite 147
Seite 148
100%
münsterNETZ GmbH
Westfälische Bauindustrie GmbH
(vgl. Vorseite)
items GmbH
Stadtwerke Münster GmbH
100%
32,19%
99%
100%
FMO Luftfahrtförderungs-
GmbH
10%
Westfälische
Verkehrsgesellschaft mbH
(vgl. Vorseite)
Westfälische Landeseisenbahn
GmbH (WLE)
GREEN GECCO Beteiligungs-
gesellschaft-Verwaltungs GmbH
Windkraft Nordseeheilbad
Borkum GmbH
GREEN GECCO Beteiligungs-
gesellschaft mbH & Co. KG
35,06%
14,13%
7,75%
49,9%
46%
50%
100%
items project GmbH
2
Übergang auf SWMS
zum 01.07.2018
3
zu 50% anteilsmäßig
konsolidiert
Verkehrsservice Gesellschaft
Münster mbH
2
7,75%
100%
smartOPTIMO Verwaltungs-GmbH
Westfälische Fernwärmeversorgung
GmbH
3
smartOPTIMO GmbH & Co. KG
NDIX GmbH
Lokalradio Münster
Betriebsgesellschaft mbH & Co. KG
50%
50%
25%
FMO Parking
Services GmbH 100%
100%
FMO Security
Services GmbH 100%
FMO Airport
Services GmbH 100%
FMO Passenger
Services GmbH 33,33%
WISAG FMO Cargo
Service GmbH & Co. KG 33,33%
AHS Aviation Handling
Services GmbH 10%
33,33%
Bürgerwindpark Löningen
GmbH & Ko. KG
Bürgerwindpark Löningen
Verwaltungs-GmbH
WISAG FMO Cargo
Service Beteiligungs GmbH
Stand: 31.12.2017
at equity konsolidiertes Unternehmen
der Stadtwerke Münster
Vollkonsolidiertes Unternehmen
der Stadtwerke Münster
at cost konsolidiertes Unternehmen
der Stadtwerke Münster
Tarifgemeinschaft Münsterland –
Ruhr-Lippe GmbH 3,57%
11,2% WestfalenTarif GmbH
FMO Flughafen
Münster/Osnabrück GmbH
Seite 149Seite 149
Übersicht über die Wirtschaftslage
(alle Angaben in T €)
Unternehmen Umsatz Ergebnis Umsatz Ergebnis
Stadtwerke Münster GmbH 547.021 26.830 546.172 8.080
Wohn+Stadtbau GmbH 59.915 8.222 45.786 5.945
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH 7. 514 -893 8.750 -465
Theatherhaus Punmpenhaus gGmbH 153 1 125 0
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 5.037 107 3.230
-1.318
münsterNetz GmbH 177.386 0 174.811 0
Westfälische Bauindustrie GmbH 13.085 3.563 14.003 3.32 5
Westfälische Fernwärmeversorgung GmbH 7.295 443 8.093 4 25
Verkehrsservice Gesellschaft Münster mbH 5.058 -584 entfällt * entfällt *
NDIX GmbH 6.216 -132 7.026 102
smartOptimo Verwaltungs-GmbH 375 18 384 24
Technologieförderung Münster GmbH 1.823 -121 2.050 -319
CeNTech GmbH 494 -70 300 -101
NBZ-Nano-Bioanalytik-Zentrum GmbH 480 -109 540 -29
Wohnungsbaugesellschaft Große Lodden GmbH 638 0 672 0
Bürgerwindpark Lönningen GmbH & CO KG ** ** 2.833 739
Bürgerwindpark Lönningen Verwaltungs-GmbH ** ** 0 1
FMO Flughafen Münster / Osnabrück GmbH 19.953
-6.536 19.020 -4.995
items GmbH 38.917 1.667 39.755 956
Westfälischer Zoologischer Garten GmbH 7.789 -4.186 7.775 -4.505
KonvOY GmbH 34 -438 640 -2.520
Airport Park 4.657 1.583 908 -427
GML 1.933 883 1.575 609
* Unternehmen ging zum 30.06.2018 auf Stadtwerke Münster GmbH über.
** Daten liegen noch nicht vor.
Jahresabschluss 2018 Wirtschaftsplan 2019
Seite 150
Darstellung der Finanzströme
Gezeichnetes
Kapital
(Stammkapital)
Unternehmen T € T € % Ist 2018 Plan 2019
Stadtwerke Münster GmbH 51.200 51.200 100,0% + 6.500 + 6 .500
Wohn+Stadtbau GmbH 7.000 7.000 100,0% + 2.200 + 500
Messe und Congress Centrum Halle
Münsterland GmbH 1.294 1.191 92,0% - 350 - 350
Theatherhaus Pumpenhaus gGmbH 50 50 100,0% - 557,1 - 495
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 500 425 85,0% - 1.700 - 1.700
Westfälischer Zoologischer Garten GmbH 14.332 6.508 45 ,4% -3.900 - 4.800
* Brutto (vor Abzug von Kapitalerstagssteuer und Solidaritätszuschlag)
Anteil der Stadt Münster
Gewinnabführung (+) *
Verlustabdeckung (-) (in
T €)
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Seite 152
Übersichten mit
bezirksbezogenen
Haushaltsangaben
Seite 153Seite 153
Seite 154
Bezirksvertretung Münster-Mitte
Seite 155Seite 155
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 215,12 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.450,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.665,12 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.797,76 7 3.050 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 166.893,96 216.046 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.358,51 240.877 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 223.050,23 529.973 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 156
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbare Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 160.620 Euro
- BV Nord: 80.230 Euro
- BV Ost: 72.910 Euro
- BV Südost: 77.640 Euro
- BV Hiltrup: 97.540 Euro
- BV West: 124.090 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 157Seite 157
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Mitte
Seite 158
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4070 Sanierung Vorplatz MCC
Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 0 0 0 0 0 200.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
4135 Dominikanerkirche
Umbau und Sanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 2.700.000 0 0 0 0 0 1.000.000 3.700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.000.000- 2.700.000- 0 0 0 0 1.000.000- 3.700.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 600.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 543.665,93 106.334 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 56.334,07 106.334- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 56.334,07 1.306.334- 2.700.000- 0 0 0 0 0 1.200.000- 3.900.000-
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Amt für Immobilienmanagement
Seite 159Seite 159
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4380 Sanierung/Erweit.
Feuerwehrhaus Geist
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.063,66 1.738.936 0 0 0 0 0 0 1.750.000 1.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.063,66- 1.738.936- 0 0 0 0 0 1.750.000- 1.750.000-
./. Auszahlungen)
4520 Sanierung/Erweit.
Feuerwehrhaus Altstadt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 60.000 250.000 250.000 2.204.000 0 2.764.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 60.000- 250.000- 250.000- 2.204.000- 0 2.764.000-
./. Auszahlungen)
4610 Bauk. Erneuerung Tore
Innenhof FW 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 980.000 0 0 0 0 0 0 980.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 980.000- 0 0 0 0 0 980.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 298.315,71 161.152 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 298.315,71- 161.152- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 309.379,37- 1.900.089- 980.000- 0 60.000- 250.000- 250.000- 2.204.000- 1.750.000- 5.494.00 0-
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 160
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 3.600,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 93.509,67 85.514 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 89.909,67- 85.414- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 245.179,18 280.939 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 245.179,18- 280.939- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 78.613,83 146.200 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 78.613,83- 146.200- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 218.948,35 445.000 100.000 0 500.000 380.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 218.948,35- 445.000- 100.000- 500.000- 380.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 161Seite 161
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 122.981,11 364.243 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 122.981,11- 364.243- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 19.177,12 18.900 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.177,12- 18.900- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0610 Besch.Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 278.563,99 632.800 415.800 0 415.800 415.800 415.800 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 278.563,99- 632.800- 415.800- 415.800- 415.800- 415.800- 0
./. Auszahlungen)
0620 Bauk. Neue Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für Baumaßnahmen 282.470,66 405.660 327.660 0 327.660 327.660 327.660 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 282.470,66- 405.660- 327.660- 327.660- 327.660- 327.660- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 162
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0630 Besch. DV-Technologien
an Berufskollegs
Auszahlung für den Erwerb von 630.216,65 376.160 282.480 0 282.480 282.480 282.480 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 630.216,65- 376.160- 282.480- 282.480- 282.480- 282.480- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.396,55 586.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.396,55- 586.000- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 38.754,67 252.071 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.754,67- 252.071- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.006,85 481.596 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.006,85- 481.596- 300.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.458,85 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0 289.073 529.073
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.458,85- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0 289.073- 529.073-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 163Seite 163
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.401,06 42.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.321.026 4.421.026
Auszahlung für den Erwerb von 5.687,25 95.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 851.677 951.677
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.088,31- 137.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.932.793- 4.132.793-
./. Auszahlungen)
4410 Schillergymnasium
Sanierung + Umbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 52.020,83 1.062.394 1.600.000 500.000 1.000.000 1.000.000 0 0 5.813.398 9.413.398
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 52.020,83- 1.062.394- 1.600.000- 1.000.000- 1.000.000- 0 0 5.813.398- 9.413.398-
./. Auszahlungen)
4430 Erweiterung Gesamtschule
Münster-Mitte
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.369.849,90 651.820 0 0 0 0 0 0 19.213.300 19.213.300
Auszahlung für den Erwerb von 118.969,92 5.188 0 0 0 0 0 0 664.490 664.490
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.488.819,82- 657.008- 0 0 0 0 0 19.877.790- 19.877.790-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 164
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4480 Pascalgym. San.Innenbau
u.Gebäudetechnik
Auszahlung für Baumaßnahmen 553.420,36 640.798 0 0 0 0 0 0 3.762.200 3.762.200
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 0 0 53.496 53.496
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 553.420,36- 640.798- 0 0 0 0 0 3.815.696- 3.815.696-
./. Auszahlungen)
4490
Mathilde-Anneke-Gesamtschule,
Städt. GS
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.639.096,27 27.760.054 12.130.000 0 10.550.000 5.300.000 1.900.000 0 30.900.000 60.780.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 2.050.000 50.000 0 150.000 400.000 0 0 2.050.000 2.650.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.639.096,27- 29.810.054- 12.180.000- 10.700.000- 5.700.000- 1.900.000- 0 32.950.000- 63.430.0 00-
./. Auszahlungen)
4510 Primus-Schule
Umbaumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 506.042,90 230.407 0 0 0 0 0 0 1.130.831 1.130.831
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 506.042,90- 230.407- 0 0 0 0 0 1.130.831- 1.130.831-
./. Auszahlungen)
4520 Energetische Sanierung
Paulinum
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.682.188,31 2.596.541 375.000 0 0 0 0 0 4.575.000 4.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.682.188,31- 2.596.541- 375.000- 0 0 0 0 4.575.000- 4.950.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 165Seite 165
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.810,04 930.835 0 0 0 0 0 0 2.218.901 2.218.901
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 174.267 0 0 0 0 0 0 194.111 194.111
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 253.810,04- 1.105.102- 0 0 0 0 0 2.413.013- 2.413.013-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.866,25 1.057.319 600.000 0 600.000 300.000 300.000 0 1.230.000 3.030.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.866,25- 1.057.319- 600.000- 600.000- 300.000- 300.000- 0 1.230.000- 3.030.000-
./. Auszahlungen)
4640 Erweiterung
Dreifaltigkeitsschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.892.167,56 2.942.393 0 0 0 0 0 0 5.190.249 5.190.249
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 182.500 0 0 0 0 0 0 182.500 182.500
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.892.167,56- 3.124.893- 0 0 0 0 0 5.372.749- 5.372.749-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 285.000 0 0 0 0 0 0 285.000 285.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 210.000 0 0 0 0 0 0 210.000 210.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 495.000- 0 0 0 0 0 495.000- 495.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 166
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4700 Ratsgymnasium -
Errichtung Mensa
Auszahlung für Baumaßnahmen 594.494,52 1.884.294 0 0 0 0 0 0 2.555.000 2.555.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 410.000 0 0 0 0 0 0 410.000 410.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 594.494,52- 2.294.294- 0 0 0 0 0 2.965.000- 2.965.000-
./. Auszahlungen)
4710 Joh.-C.-Schlaun-Gymn. -
Sanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.255,00 441.372 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.255,00- 441.372- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
4711 Neu bzw. Umbau
Joh.-C.-Schlaun-Gymn.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 2.500.000 0 5.000.000 5.000.000 5.000.000 27.000.000 500.000 45.000. 000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 2.500.000- 5.000.000- 5.000.000- 5.000.000- 27.000.000- 500.000- 45 .000.000-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 95.263,88 1.061.676 3.000.000 0 0 0 0 0 1.156.940 4.156.940
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 95.263,88- 1.061.676- 3.000.000- 0 0 0 0 1.156.940- 4.156.940-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 353.361,94 3.444.143 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 850.000 0 3.800.000 9.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 353.361,94- 3.444.143- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 850.000- 0 3.800.000- 9.150.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 167Seite 167
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4790 Berufskollegs -
Ersatzräume
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 3.178.000 0 0 0 0 0 0 3.178.000 3.178.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 3.378.000- 0 0 0 0 0 3.378.000- 3.378.000-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.200.000 277.000 1.079.000 82.570 0 0 1.200.000 2.638.570
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 1.795.716 1.500.000 0 2.500.000 200.000 0 0 1.800.000 6.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.284,00- 595.716- 1.223.000- 1.421.000- 117.430- 0 0 600.000- 3.361.430-
./. Auszahlungen)
4810 Erweiterung
Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.743.600 3.000.000 3.000.000 4.956.400 0 0 0 1.743.600 9.700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.743.600- 3.000.000- 4.956.400- 0 0 0 1.743.600- 9.700.000-
./. Auszahlungen)
4840 Erweiterung Kreuzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.080.000 600.000 400.000 2.407.000 2.000.000 0 0 1.080.000 6.087.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.080.000- 600.000- 2.407.000- 2.000.000- 0 0 1.080.000- 6.087.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 168
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4850 Erweiterung
Mauritzschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 980.000 1.000.000 500.000 3.525.000 0 0 0 980.000 5.505.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 980.000- 1.000.000- 3.525.000- 0 0 0 980.000- 5.505.000-
./. Auszahlungen)
4900 Erweiterung
Bodelschwinghschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 800.000 500.000 3.500.000 1.585.000 500.000 0 400.000 6.785.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 800.000- 3.500.000- 1.585.000- 500.000- 0 400.000- 6.785.000-
./. Auszahlungen)
4910 Erweiterung
Thomas-Morus-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 800.000 1.000.000 5.000.000 4.900.000 2.650.000 0 400.000 13.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 800.000- 5.000.000- 4.900.000- 2.650.000- 0 400.000- 13.750.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 473.738,30 114.620 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 473.738,30- 114.620- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 14.926.595,77- 61.534.920- 32.427.760- 5.900.000 43.259.160- 25.632.190- 14.699.760- 27.000.000- 99.398. 883- 228.928.713-
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 169Seite 169
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4042 Umbau Johanniterstraße
20
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 30.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 530.000- 0 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Sozialamt
Seite 170
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 100.443,08 343.926 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.443,08- 343.926- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.923,17 91.762 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.923,17- 91.762- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 1.573.326,22 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 2.539.538,99 6.813.326 2.783.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 966.212,77- 6.813.326- 2.783.000- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 171Seite 171
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.419,68 1.562.484 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 2.809.358 5.705.678
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.419,68- 1.593.363- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.147.825- 5.044.145-
./. Auszahlungen)
4880 Neubau KiTa OFD
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 900.000 0 0 0 350.000 0 0 900.000 1.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 900.000- 0 0 350.000- 0 0 900.000- 1.250.000-
./. Auszahlungen)
4990 Bauk.Kita Pavillon
Interim Beckstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 255.000 0 0 0 0 0 0 255.000 255.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 255.000- 0 0 0 0 0 255.000- 255.000-
./. Auszahlungen)
5010 Bauk. Kita Sonnenstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 720.000 3.000.000 0 2.687.000 0 0 0 720.000 6.407.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 720.000- 3.000.000- 2.687.000- 0 0 0 720.000- 6.407.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 172
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5020 Kita Dahlweg (ehem.
Flüchtlingsunterk.)
Auszahlung für Baumaßnahmen 246,45 1.049.264 0 0 0 0 0 0 1.049.510 1.049.510
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 246,45- 1.049.264- 0 0 0 0 0 1.049.510- 1.049.510-
./. Auszahlungen)
5030 Bauk. Kita Beckstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 2.000.000 0 100.000 0 0 0 400.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 2.000.000- 100.000- 0 0 0 400.000- 2.500.000-
./. Auszahlungen)
5070 Bauk. Kita Wienburg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 0 0 0 0 0 0 400.000 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 0 0 0 0 0 400.000- 400.000-
./. Auszahlungen)
5110 Kita Grevener Straße 121
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 720.000 1.440.000 0 0 0 0 2.160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 2.500.000 0 500.000 0 0 0 0 3.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 1.780.000- 940.000 0 0 0 0 840.000-
./. Auszahlungen)
5120 Kita St.
Josefs-Kirchplatz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 175.500 0 0 0 0 0 175.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.000.000 0 0 0 0 0 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 824.500- 0 0 0 0 0 824.500-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 173Seite 173
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5160 Kita Hoppengarten
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 156.000 78.000 0 0 0 234.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 800.000 100.000 0 0 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 644.000- 22.000- 0 0 0 766.000-
./. Auszahlungen)
5200 Kita Gutenbergstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 1.440.000 720.000 0 0 2.160.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 500.000 2.000.000 500.000 0 0 3.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 500.000- 560.000- 220.000 0 0 840.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.289.443,91 115.659 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.289.443,91- 115.659- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.423.689,06- 12.682.300- 11.505.580- 0 7.009.080- 4.950.080- 3.798.080- 0 5.872.335- 20.176.155 -
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 174
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.010 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 104.853,97 225.071 125.500 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 104.853,97- 226.081- 125.500- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
4900 Jib, energetische
Dachdämmung 3. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 166.470,52 123.509 0 0 0 0 0 0 316.000 316.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.000 0 0 0 0 0 0 30.000 30.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 166.470,52- 153.509- 0 0 0 0 0 346.000- 346.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 271.324,49- 379.590- 125.500- 0 108.000- 108.000- 108.000- 0 346.000- 346.000-
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 175Seite 175
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 112.880,49 161.325 156.700 0 156.700 156.700 156.700 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.880,49- 161.325- 156.700- 156.700- 156.700- 156.700- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.347,46 17.000 17.000 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 12.382,32 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.729,78- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 10.000,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.561.545,82 4.305.105 1.788.000 0 1.788.000 1.613.000 1.613.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 54.699,54 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.606.245,36- 4.205.105- 1.688.000- 1.688.000- 1.513.000- 1.513.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 176
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 340.855,57 334.789 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340.855,57- 334.789- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
4300 Neub. SpH
Erich-Klausener-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 4.956.370 0 0 0 0 0 0 4.956.370 4.956.370
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 4.956.370- 0 0 0 0 0 4.956.370- 4.956.370-
./. Auszahlungen)
4330 Sanierungsmaßn.
Funktionsgebäude SpA Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 276.246 0 0 0 0 0 0 433.000 433.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 276.246- 0 0 0 0 0 433.000- 433.000-
./. Auszahlungen)
4340 Neubau Dreifachhalle
(NRW_Sportschule)
Auszahlung für Baumaßnahmen 114.057,61 2.724.748 3.850.000 0 770.000 0 0 0 2.843.000 7.463.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 114.057,61- 2.724.748- 3.850.000- 770.000- 0 0 0 2.843.000- 7.463.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 85.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 85.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.202.768,81- 12.760.583- 5.911.700- 0 2.831.700- 1.886.700- 1.886.700- 0 8.232.370- 12.852.370 -
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 177Seite 177
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 68.171,66 27.466 28.500 0 28.500 32.200 32.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.171,66- 27.466- 28.500- 28.500- 32.200- 32.200- 0
./. Auszahlungen)
4170 Traglufthalle Freibad
Coburg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 2.000.000 0 0 0 0 0 50.000 2.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 2.000.000- 0 0 0 0 50.000- 2.050.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 50.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 50.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 68.171,66- 127.466- 2.028.500- 0 28.500- 32.200- 32.200- 0 50.000- 2.050.000-
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 178
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 600.000 0 600.000 0 0 0 100.000 1.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 600.000- 600.000- 0 0 0 100.000- 1.300.000-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südl., Bp 569
Einzahlung aus Beiträgen und 0,00 17.000 0 0 0 0 0 2.088.934 2.088.934
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.147.936,44 669.064 0 0 0 0 0 0 2.115.828 2.115.828
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.147.936,44- 652.064- 0 0 0 0 0 26.894- 26.894-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 20.000 1.050.000 1.450.000 4.641 2.524.641
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 20.000- 1.050.000- 1.450.000- 4.641- 2.524.641-
./. Auszahlungen)
4183 Düesbergweg, Kappenb
Damm - Hammer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 125.201 50.000 0 300.000 0 0 0 643.068 993.068
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 125.201- 50.000- 300.000- 0 0 0 643.068- 993.068-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 179Seite 179
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4185 Schifffahrter
Damm,Ostmarkstr-Pötterhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 400.000 0 0 0 0 900.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 400.000- 0 0 0 0 900.000-
./. Auszahlungen)
4196 Am
Stadtgraben/Aegidiistr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 260.000 0 0 260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 260.000- 0 0 260.000-
./. Auszahlungen)
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 0 0 0 50.000 750.000 500.000 20.000 1.320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 0 0 50.000- 750.000- 500.000- 20.000- 1.320.000-
./. Auszahlungen)
4206 Friesenring, Sanierung
Hauptsammler IV
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 50.000 50.000 1.000.000 0 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 50.000- 50.000- 1.000.000- 0 1.100.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 180
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 0 400.000 0 0 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 0 400.000- 0 0 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 0 0 950.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 950.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4242 Hafengrenzweg -
Stadthafen 1, Bp 600
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 230.000 0 150.000 0 0 1.500.000 30.000 1.910.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 230.000- 150.000- 0 0 1.500.000- 30.000- 1.910.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 101.521,95 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 101.521,95- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.249.458,39- 927.264- 1.460.000- 0 1.450.000- 520.000- 2.110.000- 6.400.000- 824.603- 12.76 4.603-
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 181Seite 181
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4009 Bahnhofstr/Berliner
Platz/Umfeld Bahnhof
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 40.000 0 0 0 0 0 891.029 891.029
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.601,79 2.016 0 0 0 50.000 0 1.500.000 1.952.942 3.502.942
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.601,79- 37.984 0 0 50.000- 0 1.500.000- 1.061.913- 2.611.913-
./. Auszahlungen)
4023 Grevener Straße,Steinf
Str bis York-Ring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 500.000 750.000 0 0 0 1.250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.402,99 75.000 50.000 0 1.225.000 1.125.000 0 0 85.738 2.485.738
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.402,99- 75.000- 50.000- 725.000- 375.000- 0 0 85.738- 1.235.738-
./. Auszahlungen)
4042
Eisenbahnstr/Friedrichstr/Fr-v-Stein-Pl
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.450.000 4.097 1.454.097
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.450.000- 4.097- 1.454.097-
./. Auszahlungen)
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 250.000 600.000 600.000 530.000 0 0 694.000 2.424.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 51.454,85 603.658 2.815.000 5.500.000 3.550.000 2.140.000 0 0 2.451.649 10.956.649
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 51.454,85- 353.658- 2.215.000- 2.950.000- 1.610.000- 0 0 1.757.649- 8.532.649-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 182
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4096 Vorplatz Stadthaus 2
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
4123 Markweg, südl., Bp 569
Einzahlung aus Beiträgen und 2.000.000,00 0 0 0 0 0 0 2.000.000 2.000.000
ähnlichen Entgelten
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.024.297,59 975.702 0 0 0 0 0 0 2.018.591 2.018.591
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 975.702,41 975.702- 0 0 0 0 0 18.591- 18.591-
./. Auszahlungen)
4125 Koburger Weg, Radweg bis
HP Zentrum Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 100.000 400.000 30.000 0 0 0 530.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 350.000 0 1.400.000 200.000 0 500.000 50.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 250.000- 1.000.000- 170.000- 0 500.000- 50.000- 1.970.000-
./. Auszahlungen)
4136 Bahnhofsvorplatz
Ostseite
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.007,46 50.000 40.000 0 1.200.000 960.000 0 0 73.063 2.273.063
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.007,46- 50.000- 40.000- 1.200.000- 960.000- 0 0 73.063- 2.273.063-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 183Seite 183
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4146 Hafenstraße,DB
Unterführung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0 250.000 450.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 250.000- 450.000-
./. Auszahlungen)
4147 Düesbergweg entlang DB
(Sternb -Werland)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 0 0 10.000 330.000 0 0 33.500 373.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 0 10.000- 330.000- 0 0 33.500- 373.500-
./. Auszahlungen)
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 8.600,00 0 0 0 0 0 0 864.300 864.300
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 65.000 0 150.000 0 0 0 0 215.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 40.000 0 0 0 0 0 0 1.342.635 1.342.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.600,00 40.000- 65.000- 150.000- 0 0 0 478.335- 693.335-
./. Auszahlungen)
4171 Kanalstraße, Promenade -
Ring
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 50.000 800.000 0 850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 800.000- 0 850.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 184
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4172 Am
Stadtgraben/Aegidiistraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.072,26 0 20.000 0 0 0 50.000 420.000 4.072 494.072
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.072,26- 0 20.000- 0 0 50.000- 420.000- 4.072- 494.072-
./. Auszahlungen)
4176 Wolbecker Str,
Servatiiplatz-Hansaring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 450.000 600.000 0 0 1.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 70.000 0 20.000 900.000 1.000.000 0 0 1.990.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 70.000- 20.000- 450.000- 400.000- 0 0 940.000-
./. Auszahlungen)
4187 Piusallee, Nieders.ring
- Hoher Heckenw
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 10.000 0 500.000 0 0 0 0 510.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 10.000- 500.000- 0 0 0 0 510.000-
./. Auszahlungen)
4190 Hüfferstraße, Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 680.000 22.400 702.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.147.000 81.058 1.228.058
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 467.000- 58.658- 525.658-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 185Seite 185
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4198
Kaiser-Wilh-/Nieders.ring,
Haltestellen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 100.000 20.000 0 0 0 0 120.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 300.000 0 100.000 100.000 100.000 0 0 600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 200.000- 80.000- 100.000- 100.000- 0 0 480.000-
./. Auszahlungen)
4208 Hamburger Str, Berliner
Pl. - Bremer Str
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 300.000 300.000 0 0 600.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 500.000 500.000 0 0 1.050.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 200.000- 200.000- 0 0 450.000-
./. Auszahlungen)
4212 Hansaring, Bp 535
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 250.000 0 0 0 0 0 0 250.000 250.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 7.200.000 0 0 0 0 0 0 7.200.000 7.200.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 7.450.000- 0 0 0 0 0 7.450.000- 7.450.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 186
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4215 Bült, Fahrbahnsanierung
Bushaltestellen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.700.000 79.833 1.779.833
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.400.000- 79.833- 1.479.833-
./. Auszahlungen)
4219 Hansaring, Bremer Str. -
Schillerstr
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 20.000 20.000 20.000 1.228.000 0 1.308.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 1.228.000- 0 1.308.000-
./. Auszahlungen)
4220 Stadthafen 2 / Am
Hawerkamp
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 0 0 400.000 1.380.000 0 1.880.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 0 0 400.000- 1.380.000- 0 1.880.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 300.000 300.000 0 0 0 300.000 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.600,79 875.000 3.600.000 4.000.000 5.760.000 6.860.000 5.000.000 5.570.000 975.601 27.765.6 01
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.600,79- 575.000- 3.300.000- 5.460.000- 6.860.000- 5.000.000- 5.570.000- 675.601- 26. 865.601-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 187Seite 187
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4244 Windthorststraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 0 0 750.000 0 800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 750.000- 0 800.000-
./. Auszahlungen)
4245 Verspoel
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.933,16 50.000 50.000 0 0 0 0 700.000 51.933 801.933
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.933,16- 50.000- 50.000- 0 0 0 700.000- 51.933- 801.933-
./. Auszahlungen)
4256 Kolde-Ring,Weseler
Str-Mecklenbecker Str
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 2.000.000 3.000.000 300.000 0 0 0 5.300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 2.650.000 6.500.000 4.400.000 2.830.000 0 0 200.000 10.080.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 650.000- 1.400.000- 2.530.000- 0 0 200.000- 4.780.000-
./. Auszahlungen)
4257 Promenadenquerungen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 100.000 100.000 0 0 200.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 600.000 200.000 0 100.000 100.000 0 2.000.000 600.000 3.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 600.000- 200.000- 100.000- 0 100.000 2.000.000- 600.000- 2.800.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 50.000 0 0 0 0 0
Auszahlung 478.220,33 145.442 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 478.220,33- 95.442- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 188
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Gesamtsaldo 313.008,78 10.756.818- 7.390.000- 16.000.000 13.665.000- 13.705.000- 6.170.000- 18.545.000- 12.932.9 83- 72.407.983-
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 189Seite 189
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4680 Park Sentmaring
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 223.500 223.500
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 13.500 139.900 0 0 0 0 0 449.410 589.310
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 13.500- 139.900- 0 0 0 0 225.910- 365.810-
./. Auszahlungen)
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.088,85 399.382 175.000 175.000 175.000 175.000 175.000 0 612.467 1.312.467
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.088,85- 399.382- 175.000- 175.000- 175.000- 175.000- 0 612.467- 1.312.467-
./. Auszahlungen)
5300 SP Schillerstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 290.300 0 0 0 0 0 0 290.300 290.300
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 290.300- 0 0 0 0 0 290.300- 290.300-
./. Auszahlungen)
5330 ÖG Hansaplatz
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 340.000 0 0 0 0 340.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 25.000 125.000 340.000 340.000 0 0 0 25.000 490.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 25.000- 125.000- 0 0 0 0 25.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
5360 ÖG Bremer Platz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 36.000 1.250.000 0 10.000 0 0 0 36.000 1.296.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 36.000- 1.250.000- 10.000- 0 0 0 36.000- 1.296.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 190
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5380 SP/ÖG Hoppengarten Bp
569
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 274.000 0 0 0 0 0 274.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 340.000 0 0 0 0 0 10.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 66.000- 0 0 0 0 10.000- 76.000-
./. Auszahlungen)
5480 Südpark
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 585.000 290.000 285.000 285.000 140.000 0 0 585.000 1.300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 585.000- 290.000- 285.000- 140.000- 0 0 585.000- 1.300.000-
./. Auszahlungen)
5490 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. südl. Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 230.000 0 0 0 0 0 200.000 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 230.000- 0 0 0 0 200.000- 430.000-
./. Auszahlungen)
5500 San./Umgest. Wegefl.
Bez. Mi. nördl.Ber.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 75.000 206.000 0 251.250 0 0 0 75.000 532.250
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 75.000- 206.000- 251.250- 0 0 0 75.000- 532.250-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 191Seite 191
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5690 Sanierung Promenade
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 270.000 0 0 0 0 0 0 270.000 270.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 270.000- 0 0 0 0 0 270.000- 270.000-
./. Auszahlungen)
5710 Erneuerung
Baukonstruktionen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 25.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 25.000 25.000 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 25.000- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000- 25.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
7100 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Mitte
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 8.000 8.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 156.541,36 410.361 66.450 0 66.450 66.450 66.450 0 2.261.655 2.527.455
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 156.541,36- 410.361- 66.450- 66.450- 66.450- 66.450- 0 2.253.655- 2.519.455-
./. Auszahlungen)
7700 Bezirksübergreifende
Maßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 123.468,87 73.031 0 0 0 0 0 0 196.500 196.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.468,87- 73.031- 0 0 0 0 0 196.500- 196.500-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 15.474,84 173.394 65.000 0 60.000 10.000 10.000 10.000
Saldo (Einzahlungen ./. 15.474,84- 173.394- 65.000- 60.000- 10.000- 10.000- 10.000-
Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 192
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Gesamtsaldo 296.573,92- 2.635.968- 2.688.350- 800.000 922.700- 466.450- 326.450- 85.000- 4.854.833- 9.188.783-
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 193Seite 193
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.102,14 11.094 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 109.081,60 30.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.183,74- 41.394- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 153.183,74- 81.394- 70.300- 0 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 194
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
Auszahlung 0,00 7.500 7.500 0 7.500 7.500 7.500 7.500
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 3.000- 3.000- 0 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 195Seite 195
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4175 Edelbach
Einzahlung aus Zuwendungen 50.000,00 0 0 0 0 0 100.000 456.000 556.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.338,17 226.123 0 0 0 0 0 100.000 984.060 1.084.060
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 25.338,17- 226.123- 0 0 0 0 0 528.060- 528.060-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 25.338,17- 226.123- 0 0 0 0 0 0 528.060- 528.060-
Haushaltsplan 2020 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 196
Bezirksvertretung Münster-Nord
Seite 197Seite 197
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 215,12 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.450,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.665,12 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.797,76 7 3.050 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 166.893,96 216.046 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.358,51 240.877 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 223.050,23 529.973 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 198
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbare Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 160.620 Euro
- BV Nord: 80.230 Euro
- BV Ost: 72.910 Euro
- BV Südost: 77.640 Euro
- BV Hiltrup: 97.540 Euro
- BV West: 124.090 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 199Seite 199
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Nord
Seite 200
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4085 Sanierung Bürgerhaus
Kinderhaus
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 886.000 311.000 0 0 0 0 3.041.003 3.352.003
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 356.408,73 1.806.456 0 0 0 0 0 0 4.416.000 4.416.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 356.408,73- 920.456- 311.000 0 0 0 0 1.374.997- 1.063.997-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 33.367,04 47.856 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 33.367,04- 47.856- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 389.775,77- 968.312- 311.000 0 0 0 0 0 1.374.997- 1.063.997-
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Amt für Immobilienmanagement
Seite 201Seite 201
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4540 Neubau Feuerwehrhaus
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.856.000 304.000 0 0 0 0 0 1.856.000 2.160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.856.000- 304.000- 0 0 0 0 1.856.000- 2.160.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 3.980,55- 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 3.980,55 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.980,55 1.856.000- 304.000- 0 0 0 0 0 1.856.000- 2.160.000-
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 202
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 3.600,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 93.509,67 85.514 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 89.909,67- 85.414- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 245.179,18 280.939 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 245.179,18- 280.939- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 78.613,83 146.200 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 78.613,83- 146.200- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 218.948,35 445.000 100.000 0 500.000 380.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 218.948,35- 445.000- 100.000- 500.000- 380.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 203Seite 203
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 122.981,11 364.243 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 122.981,11- 364.243- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 19.177,12 18.900 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.177,12- 18.900- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.396,55 586.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.396,55- 586.000- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 38.754,67 252.071 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.754,67- 252.071- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 204
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.006,85 481.596 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.006,85- 481.596- 300.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.458,85 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0 289.073 529.073
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.458,85- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0 289.073- 529.073-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.401,06 42.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.321.026 4.421.026
Auszahlung für den Erwerb von 5.687,25 95.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 851.677 951.677
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.088,31- 137.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.932.793- 4.132.793-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 205Seite 205
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.810,04 930.835 0 0 0 0 0 0 2.218.901 2.218.901
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 174.267 0 0 0 0 0 0 194.111 194.111
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 253.810,04- 1.105.102- 0 0 0 0 0 2.413.013- 2.413.013-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.866,25 1.057.319 600.000 0 600.000 300.000 300.000 0 1.230.000 3.030.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.866,25- 1.057.319- 600.000- 600.000- 300.000- 300.000- 0 1.230.000- 3.030.000-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 285.000 0 0 0 0 0 0 285.000 285.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 210.000 0 0 0 0 0 0 210.000 210.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 495.000- 0 0 0 0 0 495.000- 495.000-
./. Auszahlungen)
4680 Erweiterung Schulzentrum
Kinderhaus
Auszahlung für Baumaßnahmen 83.387,04 3.002.907 4.974.800 1.000.000 4.209.800 228.000 0 0 3.100.000 12.512.600
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 413.200 0 516.700 103.500 0 0 0 1.033.400
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 83.387,04- 3.002.907- 5.388.000- 4.726.500- 331.500- 0 0 3.100.000- 13.546.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 206
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 95.263,88 1.061.676 3.000.000 0 0 0 0 0 1.156.940 4.156.940
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 95.263,88- 1.061.676- 3.000.000- 0 0 0 0 1.156.940- 4.156.940-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 353.361,94 3.444.143 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 850.000 0 3.800.000 9.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 353.361,94- 3.444.143- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 850.000- 0 3.800.000- 9.150.000-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.200.000 277.000 1.079.000 82.570 0 0 1.200.000 2.638.570
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 1.795.716 1.500.000 0 2.500.000 200.000 0 0 1.800.000 6.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.284,00- 595.716- 1.223.000- 1.421.000- 117.430- 0 0 600.000- 3.361.430-
./. Auszahlungen)
4820 Neubau Grundschule
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.360.000 1.000.000 3.000.000 7.000.000 3.409.000 0 0 2.360.000 13.769.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.360.000- 1.000.000- 7.000.000- 3.409.000- 0 0 2.360.000- 13.769.000-
./. Auszahlungen)
4950 Erweiterung
Norbertschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 800.000 1.000.000 2.050.000 3.000.000 1.750.000 0 50.000 7.650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 800.000- 2.050.000- 3.000.000- 1.750.000- 0 50.000- 7.650.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 207Seite 207
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4960 Erweiterung
Melanchthonschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 500.000 250.000 2.500.000 3.450.000 1.100.000 0 100.000 7.650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 500.000- 2.500.000- 3.450.000- 1.100.000- 0 100.000- 7.650.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.919.487,64- 16.179.225- 16.234.820- 5.250.000 22.421.320- 14.611.750- 6.473.820- 0 19.526.819- 69.883. 249-
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 208
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 100.443,08 343.926 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.443,08- 343.926- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.923,17 91.762 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.923,17- 91.762- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 1.573.326,22 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 2.539.538,99 6.813.326 2.783.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 966.212,77- 6.813.326- 2.783.000- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 209Seite 209
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.419,68 1.562.484 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 2.809.358 5.705.678
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.419,68- 1.593.363- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.147.825- 5.044.145-
./. Auszahlungen)
4830 Erweiterung KiTa
Meerwiese
Auszahlung für Baumaßnahmen 155.812,38 167.756 0 0 0 0 0 0 2.280.000 2.280.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 155.812,38- 167.756- 0 0 0 0 0 2.280.000- 2.280.000-
./. Auszahlungen)
5080 Bauk. Kita südlich
Langebusch (Moldrix)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 600.000 3.400.000 0 1.000.000 0 0 0 600.000 5.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 600.000- 3.400.000- 1.000.000- 0 0 0 600.000- 5.000.000-
./. Auszahlungen)
5130 Kita Am Edelbach Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 270.000 540.000 0 0 0 0 810.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.000.000 0 500.000 0 0 0 0 1.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 730.000- 40.000 0 0 0 0 690.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 210
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 147.650 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 147.650- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.289.811,08- 9.757.783- 7.931.080- 0 4.978.080- 4.018.080- 4.018.080- 0 5.027.825- 13.014.145 -
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 211Seite 211
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.010 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 104.853,97 225.071 125.500 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 104.853,97- 226.081- 125.500- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 104.853,97- 226.081- 125.500- 0 108.000- 108.000- 108.000- 0
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 212
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 112.880,49 161.325 156.700 0 156.700 156.700 156.700 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.880,49- 161.325- 156.700- 156.700- 156.700- 156.700- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.347,46 17.000 17.000 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 12.382,32 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.729,78- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 10.000,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.561.545,82 4.305.105 1.788.000 0 1.788.000 1.613.000 1.613.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 54.699,54 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.606.245,36- 4.205.105- 1.688.000- 1.688.000- 1.513.000- 1.513.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 213Seite 213
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 340.855,57 334.789 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340.855,57- 334.789- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.088.711,20- 4.718.219- 2.061.700- 0 2.061.700- 1.886.700- 1.886.700- 0
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 214
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 68.171,66 27.466 28.500 0 28.500 32.200 32.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.171,66- 27.466- 28.500- 28.500- 32.200- 32.200- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 199.185,30 49.583 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 199.185,30- 49.583- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 267.356,96- 77.050- 28.500- 0 28.500- 32.200- 32.200- 0
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 215Seite 215
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4201 Königsberger Str.,
Holtmannsweg - DEK
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 500.000 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 500.000- 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
4226 Coermühle PW, 2.
Druckrohrleitung zu HKA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 70.000 0 0 0 0 2.040.000 0 2.110.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 70.000- 0 0 0 2.040.000- 0 2.110.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.814,03 60.115 790.000 0 0 0 0 0 73.088 863.088
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.814,03- 60.115- 790.000- 0 0 0 0 73.088- 863.088-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,Bp 576
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.277,47 50.000 10.000 0 40.000 200.000 400.000 610.000 51.277 1.311.277
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.277,47- 50.000- 10.000- 40.000- 200.000- 400.000- 610.000- 51.277- 1.311.277-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 550.000 0 0 50.000 10.000 620.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 10.000- 550.000- 0 0 50.000- 10.000- 620.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 216
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4251 Kiesekampweg, Bp 134
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 700.000 0 0 0 0 0 0 700.000 700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 700.000- 0 0 0 0 0 700.000- 700.000-
./. Auszahlungen)
4252 Im Moorhock, südl., Bp
587
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 570.000 20.000 0 330.000 0 0 0 570.000 920.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 570.000- 20.000- 330.000- 0 0 0 570.000- 920.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.019,83 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.019,83- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 14.111,33- 1.390.115- 900.000- 0 920.000- 700.000- 400.000- 2.700.000- 1.404.365- 7.024.3 65-
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 217Seite 217
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4003 Grevener/Sprakeler Str,
Rist-Wag-Ausbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 2.200.000 0 2.200.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 4.000.000 0 4.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.800.000- 0 1.800.000-
./. Auszahlungen)
4026 Sprakel Ortsmitte, BG,
Bp 458
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 370.000 0 0 379.769 749.769
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 370.000- 0 0 379.769- 749.769-
./. Auszahlungen)
4094 Landwehr, nördlich, BG,
Bp 459
Auszahlung für Baumaßnahmen 226.289,90 111.385 50.000 0 0 0 0 80.000 1.023.029 1.153.029
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 226.289,90- 111.385- 50.000- 0 0 0 80.000- 1.023.029- 1.153.029-
./. Auszahlungen)
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 8.600,00 0 0 0 0 0 0 864.300 864.300
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 65.000 0 150.000 0 0 0 0 215.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 40.000 0 0 0 0 0 0 1.342.635 1.342.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.600,00 40.000- 65.000- 150.000- 0 0 0 478.335- 693.335-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 218
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4168 Sprakel, Ortsdurchfahrt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.150.000 0 1.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.150.000- 0 1.150.000-
./. Auszahlungen)
4236 Langebusch, südl., Bp
590
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 93.903 530.000 0 265.000 0 0 250.000 93.903 1.138.903
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 93.903- 530.000- 265.000- 0 0 250.000- 93.903- 1.138.903-
./. Auszahlungen)
4237 Sprakeler Str.,östlich
Haltepunkt,Bp 576
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 10.000 0 20.000 200.000 400.000 610.000 30.000 1.270.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 10.000- 20.000- 200.000- 400.000- 610.000- 30.000- 1.270.000-
./. Auszahlungen)
4241 Landwehr, nördlich, Bp
559
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 15.000 0 650.000 0 225.000 50.000 0 940.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 15.000- 650.000- 0 225.000- 50.000- 0 940.000-
./. Auszahlungen)
4242 Hafengrenzweg -
Stadthafen 1, Bp 541
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 1.000.000 1.500.000 0 0 0 0 2.500.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 530.000 1.830.000 0 1.800.000 0 0 2.170.000 530.000 6.330.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 530.000- 830.000- 300.000- 0 0 2.170.000- 530.000- 3.830.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 219Seite 219
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 300.000 300.000 0 0 0 300.000 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.600,79 875.000 3.600.000 4.000.000 5.760.000 6.860.000 5.000.000 5.570.000 975.601 27.765.6 01
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.600,79- 575.000- 3.300.000- 5.460.000- 6.860.000- 5.000.000- 5.570.000- 675.601- 26. 865.601-
./. Auszahlungen)
4251 Kiesekampweg, Bp 134
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 700.000 0 0 0 0 0 0 700.000 700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 700.000- 0 0 0 0 0 700.000- 700.000-
./. Auszahlungen)
4252 Im Moorhock, südl., Bp
587
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 570.000 20.000 0 330.000 0 0 0 570.000 920.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 570.000- 20.000- 330.000- 0 0 0 570.000- 920.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 318.290,69- 2.650.288- 4.820.000- 4.000.000 7.175.000- 7.430.000- 5.625.000- 11.680.000- 4.480.636- 41.210.636-
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 220
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
5120 ÖG Gewerbegebiet
Hessenweg
Einzahlung aus Zuwendungen 5.000,00 0 0 0 0 0 0 5.000 5.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 7.000 300.000 0 50.000 0 0 0 7.000 357.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.000,00 7.000- 300.000- 50.000- 0 0 0 2.000- 352.000-
./. Auszahlungen)
5510 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 170.000 52.950 0 60.000 0 0 0 170.000 282.950
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 170.000- 52.950- 60.000- 0 0 0 170.000- 282.950-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
5620 KSP B-Plan 586, Zentrum
Nord
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 180.000 0 0 0 0 0 180.000 180.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 180.000 0 0 0 0 180.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 180.000 0 180.000- 0 0 0 180.000 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 221Seite 221
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
7200 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Nord
Auszahlung für Baumaßnahmen 51.449,59 134.552 26.450 0 26.450 26.450 26.450 0 612.403 718.203
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 51.449,59- 134.552- 26.450- 26.450- 26.450- 26.450- 0 612.403- 718.203-
./. Auszahlungen)
7700 Bezirksübergreifende
Maßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 123.468,87 73.031 0 0 0 0 0 0 196.500 196.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.468,87- 73.031- 0 0 0 0 0 196.500- 196.500-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 104.400 0 0 0 0
Auszahlung 72.250,27 136.141 104.400 0 144.450 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 72.250,27- 136.141- 0 144.450- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 242.168,73- 390.724- 429.400- 0 510.900- 76.450- 76.450- 50.000- 850.903- 1.849.653-
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 222
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.102,14 11.094 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 109.081,60 30.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.183,74- 41.394- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 153.183,74- 81.394- 70.300- 0 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 223Seite 223
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500 4.500
Auszahlung 0,00 7.500 12.100 0 7.500 7.500 7.500 7.500
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 3.000- 7.600- 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 3.000- 7.600- 0 3.000- 3.000- 3.000- 3.000-
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 224
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4175 Edelbach
Einzahlung aus Zuwendungen 50.000,00 0 0 0 0 0 100.000 456.000 556.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.338,17 226.123 0 0 0 0 0 100.000 984.060 1.084.060
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 25.338,17- 226.123- 0 0 0 0 0 528.060- 528.060-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 25.338,17- 226.123- 0 0 0 0 0 0 528.060- 528.060-
Haushaltsplan 2020 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 225Seite 225
Seite 226
Bezirksvertretung Münster-Ost
Seite 227Seite 227
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 215,12 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.450,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.665,12 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.797,76 7 3.050 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 166.893,96 216.046 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.358,51 240.877 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 223.050,23 529.973 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 228
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbare Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 160.620 Euro
- BV Nord: 80.230 Euro
- BV Ost: 72.910 Euro
- BV Südost: 77.640 Euro
- BV Hiltrup: 97.540 Euro
- BV West: 124.090 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 229Seite 229
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Ost
Seite 230
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4650 Bauk. Erweit. FH Kemper
(Dekontamin.)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 300.000- 0 0 0 0 300.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 4.271,07 163.371 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 4.271,07- 163.371- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 4.271,07- 163.371- 0 0 300.000- 0 0 0 0 300.000-
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 231Seite 231
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 3.600,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 93.509,67 85.514 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 89.909,67- 85.414- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 245.179,18 280.939 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 245.179,18- 280.939- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 78.613,83 146.200 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 78.613,83- 146.200- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 218.948,35 445.000 100.000 0 500.000 380.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 218.948,35- 445.000- 100.000- 500.000- 380.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 232
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 122.981,11 364.243 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 122.981,11- 364.243- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 19.177,12 18.900 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.177,12- 18.900- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.396,55 586.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.396,55- 586.000- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 38.754,67 252.071 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.754,67- 252.071- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 233Seite 233
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.006,85 481.596 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.006,85- 481.596- 300.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.458,85 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0 289.073 529.073
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.458,85- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0 289.073- 529.073-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.401,06 42.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.321.026 4.421.026
Auszahlung für den Erwerb von 5.687,25 95.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 851.677 951.677
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.088,31- 137.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.932.793- 4.132.793-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 234
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.810,04 930.835 0 0 0 0 0 0 2.218.901 2.218.901
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 174.267 0 0 0 0 0 0 194.111 194.111
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 253.810,04- 1.105.102- 0 0 0 0 0 2.413.013- 2.413.013-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.866,25 1.057.319 600.000 0 600.000 300.000 300.000 0 1.230.000 3.030.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.866,25- 1.057.319- 600.000- 600.000- 300.000- 300.000- 0 1.230.000- 3.030.000-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 285.000 0 0 0 0 0 0 285.000 285.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 210.000 0 0 0 0 0 0 210.000 210.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 495.000- 0 0 0 0 0 495.000- 495.000-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 95.263,88 1.061.676 3.000.000 0 0 0 0 0 1.156.940 4.156.940
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 95.263,88- 1.061.676- 3.000.000- 0 0 0 0 1.156.940- 4.156.940-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 235Seite 235
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 353.361,94 3.444.143 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 850.000 0 3.800.000 9.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 353.361,94- 3.444.143- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 850.000- 0 3.800.000- 9.150.000-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.200.000 277.000 1.079.000 82.570 0 0 1.200.000 2.638.570
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 1.795.716 1.500.000 0 2.500.000 200.000 0 0 1.800.000 6.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.284,00- 595.716- 1.223.000- 1.421.000- 117.430- 0 0 600.000- 3.361.430-
./. Auszahlungen)
4860 Erweiterung
Pleisterschule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.393.170 1.000.000 1.500.000 2.356.830 0 0 0 2.393.170 5.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.393.170- 1.000.000- 2.356.830- 0 0 0 2.393.170- 5.750.000-
./. Auszahlungen)
4890 Erweiterung
Matth.-Claudius-Sch. Handorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 500.000 1.500.000 2.995.000 1.601.000 0 0 6.596.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 1.500.000- 2.995.000- 1.601.000- 0 0 6.596.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.836.100,60- 13.059.488- 10.046.820- 2.000.000 10.001.650- 7.416.250- 5.224.820- 0 16.309.989- 39.614.2 49-
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 236
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 100.443,08 343.926 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.443,08- 343.926- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.923,17 91.762 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.923,17- 91.762- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 1.573.326,22 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 2.539.538,99 6.813.326 2.783.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 966.212,77- 6.813.326- 2.783.000- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 237Seite 237
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.419,68 1.562.484 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 2.809.358 5.705.678
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.419,68- 1.593.363- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.147.825- 5.044.145-
./. Auszahlungen)
5040 Bauk. Kita
Heinrich-Lersch-Weg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 2.000.000 0 100.000 0 0 0 400.000 2.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 2.000.000- 100.000- 0 0 0 400.000- 2.500.000-
./. Auszahlungen)
5170 Kita Hobbeltstraße /
Lammerbach
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 270.000 540.000 0 0 0 810.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 600.000 1.180.000 0 0 0 1.780.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 330.000- 640.000- 0 0 0 970.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 316 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 316- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.133.998,70- 9.242.693- 5.801.080- 0 4.448.080- 4.658.080- 4.018.080- 0 2.547.825- 8.514.145-
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 238
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 112.880,49 161.325 156.700 0 156.700 156.700 156.700 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.880,49- 161.325- 156.700- 156.700- 156.700- 156.700- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.347,46 17.000 17.000 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 12.382,32 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.729,78- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 10.000,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.561.545,82 4.305.105 1.788.000 0 1.788.000 1.613.000 1.613.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 54.699,54 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.606.245,36- 4.205.105- 1.688.000- 1.688.000- 1.513.000- 1.513.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 239Seite 239
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 340.855,57 334.789 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340.855,57- 334.789- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
4350 Verlagerung SpA Handorf
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 100.000 0 0 0 0 100.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 6.488.361 1.240.000 750.000 750.000 0 0 0 6.488.361 8.478.361
Auszahlung von aktivierbaren 1.639,35 780.000 870.000 140.000 140.000 0 0 0 781.639 1.791.639
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.639,35- 7.268.361- 2.110.000- 790.000- 0 0 0 7.270.000- 10.170.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.090.350,55- 11.986.580- 4.171.700- 890.000 2.851.700- 1.886.700- 1.886.700- 0 7.270.000- 10.170.000 -
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 240
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 68.171,66 27.466 28.500 0 28.500 32.200 32.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.171,66- 27.466- 28.500- 28.500- 32.200- 32.200- 0
./. Auszahlungen)
4160 Neubau Bürgerbad Handorf
Auszahlung von aktivierbaren 48.099,43 3.989.401 0 0 0 0 0 0 4.037.500 4.037.500
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 48.099,43- 3.989.401- 0 0 0 0 0 4.037.500- 4.037.500-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 116.271,09- 4.016.867- 28.500- 0 28.500- 32.200- 32.200- 0 4.037.500- 4.037.500-
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 241Seite 241
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 600.000 900.000 0 0 0 1.520.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 600.000- 900.000- 0 0 0 1.520.000-
./. Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 19.982,00 74.218 50.000 0 400.000 450.000 0 0 94.200 994.200
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.982,00- 74.218- 50.000- 400.000- 450.000- 0 0 94.200- 994.200-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 261.800,00 100.000 20.000 0 50.000 50.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 261.800,00- 100.000- 20.000- 50.000- 50.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 281.782,00- 174.218- 90.000- 0 1.050.000- 1.400.000- 0 0 94.200- 2.514.200-
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 242
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4017 Hessenweg,
Industriegebiet Nord,Bp 287
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 55.000 435.000 0 150.000 0 0 2.720.000 1.015.363 4.320.363
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 55.000- 435.000- 150.000- 0 0 2.720.000- 1.015.363- 4.320.363-
./. Auszahlungen)
4029 Peter-Rosegger-Weg u.a.
Auszahlung für Baumaßnahmen 203.932,88 1.341.949 30.000 0 0 0 0 0 2.233.738 2.263.738
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 203.932,88- 1.341.949- 30.000- 0 0 0 0 2.233.738- 2.263.738-
./. Auszahlungen)
4142 Im Sundern
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 204.893 204.893
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 0 0 0 0 0 204.893- 204.893-
./. Auszahlungen)
4143 Dyckburgstraße/Im
Windhoek
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.000.000 36.174 1.036.174
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.000.000- 36.174- 1.036.174-
./. Auszahlungen)
4157 Mariendorfer
Straße,Radweg
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 800.000 0 800.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.380.000 0 1.380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 580.000- 0 580.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 243Seite 243
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 8.600,00 0 0 0 0 0 0 864.300 864.300
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 65.000 0 150.000 0 0 0 0 215.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 40.000 0 0 0 0 0 0 1.342.635 1.342.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.600,00 40.000- 65.000- 150.000- 0 0 0 478.335- 693.335-
./. Auszahlungen)
4165 Hessenweg,Radweg
DEK-Hessenbusch Nr.210
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 300.000 60.000 0 0 0 300.000 660.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 450.000 1.155.000 0 0 0 0 0 450.000 1.605.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 855.000- 60.000 0 0 0 150.000- 945.000-
./. Auszahlungen)
4173
Schmittingheide/Eltropw/Hegerskamp,Bp530
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 188.000 0 0 0 0 0 0 396.090 396.090
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 188.000- 0 0 0 0 0 396.090- 396.090-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 244
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4210 Umgehungsstraße / B 51 -
3. BA
Einzahlung aus Zuwendungen 143.000,00- 650.000 600.000 300.000 0 0 0 2.859.000 3.759.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.278.200,00 0 0 0 0 0 0 0 3.329.700 3.329.700
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 3.000.000 3.600.000 0 1.750.000 0 0 0 3.000.000 8.350.000
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.421.200,00- 2.350.000- 3.000.000- 1.450.000- 0 0 0 3.470.700- 7.920.700-
./. Auszahlungen)
4217 Hobbeltstr., Sportplatz,
Bp 561
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 500.000 690.000 0 300.000 0 0 0 500.000 1.490.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 500.000- 690.000- 300.000- 0 0 0 500.000- 1.490.000-
./. Auszahlungen)
4229 Bünkamp, südl./nördl.
Kirschgarten,Bp562
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 30.000 0 500.000 1.000.000 0 0 0 1.530.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 30.000- 500.000- 1.000.000- 0 0 0 1.530.000-
./. Auszahlungen)
4239 Maikottenweg,östl/nördl
ZGutHirten,Bp589
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 400.000 450.000 0 0 0 850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 400.000- 450.000- 0 0 0 850.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 245Seite 245
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 300.000 300.000 0 0 0 300.000 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.600,79 875.000 3.600.000 4.000.000 5.760.000 6.860.000 5.000.000 5.570.000 975.601 27.765.6 01
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.600,79- 575.000- 3.300.000- 5.460.000- 6.860.000- 5.000.000- 5.570.000- 675.601- 26. 865.601-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 40.000 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 25.000 30.000 0 50.000 50.000 0 100.000
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 15.000 30.000- 50.000- 50.000- 0 100.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.717.133,67- 5.384.949- 8.435.000- 4.000.000 8.400.000- 8.360.000- 5.000.000- 9.970.000- 9.160.893- 4 9.095.893-
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 246
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
5180 Verlagerung Kleingärten
wg. Ausbau B51
Auszahlung für Baumaßnahmen 57.000,00 316.481 0 0 0 0 0 0 656.189 656.189
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 57.000,00- 316.481- 0 0 0 0 0 656.189- 656.189-
./. Auszahlungen)
5370 Umbau Kleing. Friedland
Neubau B481n
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 222.163 222.163
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.840,04 229.559 100.000 0 50.000 0 0 0 231.399 381.399
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.840,04- 229.559- 100.000- 50.000- 0 0 0 9.236- 159.236-
./. Auszahlungen)
5460 Erneuerung
Werse-Wanderweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 240.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 240.000-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 247Seite 247
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
6050 Fuß-/Radweg
Havichhorster Mühle
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 110.100 110.100
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.822,31 36.752 125.000 0 0 0 0 0 205.000 330.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.822,31- 36.752- 125.000- 0 0 0 0 94.900- 219.900-
./. Auszahlungen)
7300 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Ost
Auszahlung für Baumaßnahmen 34.478,60 45.189 15.490 0 15.490 15.490 15.490 0 432.937 494.897
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.478,60- 45.189- 15.490- 15.490- 15.490- 15.490- 0 432.937- 494.897-
./. Auszahlungen)
7700 Bezirksübergreifende
Maßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 123.468,87 73.031 0 0 0 0 0 0 196.500 196.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.468,87- 73.031- 0 0 0 0 0 196.500- 196.500-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 2.409,75 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 57.598,44 47.502 10.000 0 10.000 10.000 10.000 10.000
Saldo (Einzahlungen ./. 55.188,69- 47.502- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000- 10.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 274.798,51- 838.513- 340.490- 0 165.490- 115.490- 115.490- 100.000- 1.479.762- 2.266.722 -
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 248
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.102,14 11.094 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 109.081,60 30.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.183,74- 41.394- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 153.183,74- 81.394- 70.300- 0 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 249Seite 249
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550
Auszahlung 0,00 14.100 7.600 0 7.600 7.600 7.600 7.600
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 9.550- 3.050- 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 9.550- 3.050- 0 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 250
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4133 Werse Pflege- und
Entwicklungskonzept
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000 2.880.000 1.218.406 5.698.406
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 57.630,20 539.725 500.000 1.000.000 500.000 500.000 500.000 1.550.000 1.639.329 5.189.329
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 57.630,20- 139.725- 100.000- 100.000- 100.000- 100.000- 1.330.000 420.923- 509.077
./. Auszahlungen)
4175 Edelbach
Einzahlung aus Zuwendungen 50.000,00 0 0 0 0 0 100.000 456.000 556.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.338,17 226.123 0 0 0 0 0 100.000 984.060 1.084.060
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 25.338,17- 226.123- 0 0 0 0 0 528.060- 528.060-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 82.968,37- 365.848- 100.000- 1.000.000 100.000- 100.000- 100.000- 1.330.000 948.983- 18.983-
Haushaltsplan 2020 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 251Seite 251
Seite 252
Bezirksvertretung Münster-Südost
Seite 253Seite 253
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 215,12 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.450,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.665,12 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.797,76 7 3.050 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 166.893,96 216.046 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.358,51 240.877 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 223.050,23 529.973 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 254
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbare Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 160.620 Euro
- BV Nord: 80.230 Euro
- BV Ost: 72.910 Euro
- BV Südost: 77.640 Euro
- BV Hiltrup: 97.540 Euro
- BV West: 124.090 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 255Seite 255
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Südost
Seite 256
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4580
Bauk.Erweit.Feuerwehrhaus
Gremmendorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 200.000 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 200.000- 0 200.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 40.000 45.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 40.000- 45.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 40.000- 45.000- 0 0 0 0 200.000- 0 200.000-
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 257Seite 257
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 3.600,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 93.509,67 85.514 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 89.909,67- 85.414- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 245.179,18 280.939 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 245.179,18- 280.939- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 78.613,83 146.200 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 78.613,83- 146.200- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 218.948,35 445.000 100.000 0 500.000 380.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 218.948,35- 445.000- 100.000- 500.000- 380.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 258
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 122.981,11 364.243 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 122.981,11- 364.243- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 19.177,12 18.900 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.177,12- 18.900- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.396,55 586.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.396,55- 586.000- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 38.754,67 252.071 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.754,67- 252.071- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 259Seite 259
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.006,85 481.596 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.006,85- 481.596- 300.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.458,85 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0 289.073 529.073
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.458,85- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0 289.073- 529.073-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.401,06 42.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.321.026 4.421.026
Auszahlung für den Erwerb von 5.687,25 95.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 851.677 951.677
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.088,31- 137.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.932.793- 4.132.793-
./. Auszahlungen)
4370 SZ Wolbeck Sanierung
Fassade, Dach etc.
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.966,76 214.906 0 0 0 0 0 0 5.289.350 5.289.350
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.966,76- 214.906- 0 0 0 0 0 5.289.350- 5.289.350-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 260
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.810,04 930.835 0 0 0 0 0 0 2.218.901 2.218.901
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 174.267 0 0 0 0 0 0 194.111 194.111
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 253.810,04- 1.105.102- 0 0 0 0 0 2.413.013- 2.413.013-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.866,25 1.057.319 600.000 0 600.000 300.000 300.000 0 1.230.000 3.030.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.866,25- 1.057.319- 600.000- 600.000- 300.000- 300.000- 0 1.230.000- 3.030.000-
./. Auszahlungen)
4620 Erweiterung
Nikolaischule Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 778.898 100.000 500.000 1.600.000 2.500.000 690.000 0 795.000 5.685.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 15.000 0 0 0 0 0 0 15.000 15.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 793.898- 100.000- 1.600.000- 2.500.000- 690.000- 0 810.000- 5.700.000-
./. Auszahlungen)
4630 Neubau Grundschulgebäude
Wolbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 3.012.090,62 6.492.265 0 0 0 0 0 0 9.919.000 9.919.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 315.000 0 0 0 0 0 0 315.000 315.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 3.012.090,62- 6.807.265- 0 0 0 0 0 10.234.000- 10.234.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 261Seite 261
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 95.263,88 1.061.676 3.000.000 0 0 0 0 0 1.156.940 4.156.940
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 95.263,88- 1.061.676- 3.000.000- 0 0 0 0 1.156.940- 4.156.940-
./. Auszahlungen)
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 353.361,94 3.444.143 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 850.000 0 3.800.000 9.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 353.361,94- 3.444.143- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 850.000- 0 3.800.000- 9.150.000-
./. Auszahlungen)
4780 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
York
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 1.000.000 1.000.000 1.660.000 7.790.000 7.680.000 3.370.000 300.000 21.800.0 00
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 670.000 0 0 670.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 1.000.000- 1.660.000- 7.790.000- 8.350.000- 3.370.000- 300.000- 22. 470.000-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.200.000 277.000 1.079.000 82.570 0 0 1.200.000 2.638.570
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 1.795.716 1.500.000 0 2.500.000 200.000 0 0 1.800.000 6.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.284,00- 595.716- 1.223.000- 1.421.000- 117.430- 0 0 600.000- 3.361.430-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 262
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4990 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 150.000 500.000 1.000.000 1.200.000 3.600.000 1.750.000 0 150.000 7.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 150.000- 500.000- 1.200.000- 3.600.000- 1.750.000- 0 150.000- 7.200.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 4.852.157,98- 18.437.388- 10.146.820- 2.500.000 10.604.820- 18.311.250- 14.413.820- 3.370.000- 30.205.1 69- 77.666.599-
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 263Seite 263
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 100.443,08 343.926 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.443,08- 343.926- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.923,17 91.762 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.923,17- 91.762- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 1.573.326,22 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 2.539.538,99 6.813.326 2.783.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 966.212,77- 6.813.326- 2.783.000- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 264
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.419,68 1.562.484 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 2.809.358 5.705.678
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.419,68- 1.593.363- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.147.825- 5.044.145-
./. Auszahlungen)
4735 Baukosten KiTa ehem.
York-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 4.600.000 0 0 0 0 0 0 4.600.000 4.600.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 4.600.000- 0 0 0 0 0 4.600.000- 4.600.000-
./. Auszahlungen)
4745 Bauk.KiTa Alt Angelmodde
Auszahlung für Baumaßnahmen 34.775,83 2.077.609 0 0 0 0 0 0 2.114.860 2.114.860
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 34.775,83- 2.077.609- 0 0 0 0 0 2.114.860- 2.114.860-
./. Auszahlungen)
4930 Neubau Kita an der
Middeler Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 717.044,42 2.330.497 0 0 0 0 0 0 3.100.000 3.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 717.044,42- 2.330.497- 0 0 0 0 0 3.100.000- 3.100.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 265Seite 265
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4940 Neubau Kita an der
Eichendorffstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 986.299,25 2.018.296 0 0 0 0 0 0 3.025.000 3.025.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 986.299,25- 2.018.296- 0 0 0 0 0 3.025.000- 3.025.000-
./. Auszahlungen)
4980 Kita Pavillon
Heidestraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 124.367,60 180.632 0 0 0 0 0 0 305.000 305.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 124.367,60- 180.632- 0 0 0 0 0 305.000- 305.000-
./. Auszahlungen)
5090 Bauk. Kita südlich
Hiltruper Straße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 2.100.000 0 500.000 0 0 0 400.000 3.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 2.100.000- 500.000- 0 0 0 400.000- 3.000.000-
./. Auszahlungen)
5150 Kita Normannenweg Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 180.000 270.000 0 0 0 0 450.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 500.000 0 0 0 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 320.000- 230.000- 0 0 0 0 550.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 266
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5180 Kita York 2-3 Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.350.000 0 1.350.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 70.000 0 210.000 1.070.000 1.060.000 470.000 0 2.880.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 70.000- 210.000- 1.070.000- 1.060.000- 880.000 0 1.530.000-
./. Auszahlungen)
5210 Kita York 8-9 Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 4.050.000 0 4.050.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 5.530.000 0 5.530.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 1.480.000- 0 1.480.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 8.298,01 63.612 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 8.298,01- 63.612- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.004.783,81- 20.513.023- 6.291.080- 0 4.958.080- 5.088.080- 5.078.080- 600.000- 15.692.685- 24 .749.005-
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 267Seite 267
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0260 Zusch. Erstausstattung
Einr. Wiegandweg
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 100.000 0 0 0 0 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 100.000- 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 268
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 112.880,49 161.325 156.700 0 156.700 156.700 156.700 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.880,49- 161.325- 156.700- 156.700- 156.700- 156.700- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.347,46 17.000 17.000 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 12.382,32 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.729,78- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 10.000,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.561.545,82 4.305.105 1.788.000 0 1.788.000 1.613.000 1.613.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 54.699,54 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.606.245,36- 4.205.105- 1.688.000- 1.688.000- 1.513.000- 1.513.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 269Seite 269
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 340.855,57 334.789 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340.855,57- 334.789- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.088.711,20- 4.718.219- 2.061.700- 0 2.061.700- 1.886.700- 1.886.700- 0
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 270
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 68.171,66 27.466 28.500 0 28.500 32.200 32.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.171,66- 27.466- 28.500- 28.500- 32.200- 32.200- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 68.171,66- 27.466- 28.500- 0 28.500- 32.200- 32.200- 0
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 271Seite 271
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0015 Bürgerhaus York
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 66.950 304.150 304.150 419.850 3.673.600 1.364.290
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 66.950- 304.150- 419.850- 3.673.600- 1.364.290-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 66.950- 304.150 304.150- 419.850- 3.673.600- 1.364.290-
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Stadtplanungsamt
Seite 272
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 345.000 592.352 937.352
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 345.000- 592.352- 937.352-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, Bp 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 203.611,95 336.738 300.000 0 0 0 0 0 2.307.846 2.607.846
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 203.611,95- 336.738- 300.000- 0 0 0 0 2.307.846- 2.607.846-
./. Auszahlungen)
4089 Eschstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 0 0 0 0 400.000 80.100 530.100
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 0 0 0 400.000- 80.100- 530.100-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 350.000 650.000 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 350.000- 650.000- 0 1.000.000-
./. Auszahlungen)
4199 Angelmodder Weg,
Meisenweg bis Amselweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 310.000 0 310.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 310.000- 0 310.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 273Seite 273
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4214 KA Loddenbach,
Erneuerung DRL zur KA
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 300.000 0 300.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 29.697 20.000 0 0 0 0 7.555.000 29.697 7.604.697
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 29.697- 20.000- 0 0 0 7.255.000- 29.697- 7.304.697-
./. Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 40.000 20.000 0 400.000 600.000 0 200.000 40.000 1.260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 20.000- 400.000- 600.000- 0 200.000- 40.000- 1.260.000-
./. Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 30.000 30.000 0 250.000 250.000 0 0 30.000 560.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 30.000- 30.000- 250.000- 250.000- 0 0 30.000- 560.000-
./. Auszahlungen)
4255 Telgter Straße, JVA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 500.000 500.000 0 0 50.000 1.100.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 500.000- 500.000- 0 0 50.000- 1.100.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 50.000 0 50.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 0 50.000- 50.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 274
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Gesamtsaldo 203.611,95- 486.435- 520.000- 0 1.200.000- 1.350.000- 350.000- 9.160.000- 3.129.994- 15. 609.994-
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 275Seite 275
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4022 Wolbeck,östlich
Münsterstraße,GG,Bp 463
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 1.050.000 0 0 0 0 1.325.000 711.324 3.086.324
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 1.050.000- 0 0 0 1.325.000- 711.324- 3.086.324-
./. Auszahlungen)
4048 Wolbeck-Nord, BG, 415
Auszahlung für Baumaßnahmen 147.579,83 500.171 510.000 0 50.000 0 0 60.000 3.932.498 4.552.498
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 147.579,83- 500.171- 510.000- 50.000- 0 0 60.000- 3.932.498- 4.552.498-
./. Auszahlungen)
4089 Eschstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.400.000 0 1.400.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 100.000 0 100.000 0 0 3.000.000 153.021 3.353.021
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 100.000- 100.000- 0 0 1.600.000- 153.021- 1.953.021-
./. Auszahlungen)
4097
Münsterstraße,Angel-Hiltruper
Straße
Einzahlung aus Zuwendungen 6.900,00 0 0 0 0 0 110.000 54.665 164.665
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 138.780,90 239.165 0 0 0 0 0 1.702.000 503.382 2.205.382
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 131.880,90- 239.165- 0 0 0 0 1.592.000- 448.717- 2.040.717-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 276
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4131 Twenhövenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 100.000 1.100.000 0 1.200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 100.000- 1.100.000- 0 1.200.000-
./. Auszahlungen)
4140 Albersloher
Weg,Angelsachsenweg-Osttor
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 815.000 6.342.000 200.000 7.357.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 1.620.000 9.920.000 128.374 11.668.374
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 805.000- 3.578.000- 71.626 4.311.374-
./. Auszahlungen)
4144 Schmitz-Kühlken
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 720.000 0 720.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 720.000- 0 720.000-
./. Auszahlungen)
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 8.600,00 0 0 0 0 0 0 864.300 864.300
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 65.000 0 150.000 0 0 0 0 215.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 40.000 0 0 0 0 0 0 1.342.635 1.342.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.600,00 40.000- 65.000- 150.000- 0 0 0 478.335- 693.335-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 277Seite 277
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4191 Hiltruper Str/Am Berler
Kamp, Kreisverk
Einzahlung aus Zuwendungen 318.000,00 150.000 40.000 0 0 0 0 476.000 516.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 489.205,66 403.514 0 0 0 0 0 0 938.702 938.702
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 171.205,66- 253.514- 40.000 0 0 0 0 462.702- 422.702-
./. Auszahlungen)
4240 Albersl. Weg südl.
HiltruperStr, Bp 595
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 40.000 20.000 0 400.000 400.000 0 400.000 40.000 1.260.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 20.000- 400.000- 400.000- 0 400.000- 40.000- 1.260.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 300.000 300.000 0 0 0 300.000 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.600,79 875.000 3.600.000 4.000.000 5.760.000 6.860.000 5.000.000 5.570.000 975.601 27.765.6 01
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.600,79- 575.000- 3.300.000- 5.460.000- 6.860.000- 5.000.000- 5.570.000- 675.601- 26. 865.601-
./. Auszahlungen)
4247 Albersloher Weg, Bereich
Yorkkaserne
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 500.000 200.000 860.000 0 1.560.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 150.000 1.200.000 0 1.200.000 50.000 2.650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 150.000- 700.000- 200.000 340.000- 50.000- 1.090.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 278
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 8.500,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 0 50.000 0 50.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 8.500,00 0 50.000- 50.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 534.167,18- 1.747.850- 5.105.000- 4.000.000 6.360.000- 7.960.000- 5.705.000- 16.285.000- 6.880.571- 48.195.571-
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 279Seite 279
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4260 ÖG/KSP Wolbeck-Nord
Bp.415
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 17.000 17.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 27.997,91 762.970 150.000 300.000 300.000 50.000 0 509.570 1.634.726 2.644.296
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 27.997,91- 762.970- 150.000- 300.000- 50.000- 0 509.570- 1.617.726- 2.627.296-
./. Auszahlungen)
4610 ÖG, SP Bp. 405,
Heidestr. / Höftestr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 140.000 10.000 0 0 0 0 0 140.000 150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 140.000- 10.000- 0 0 0 0 140.000- 150.000-
./. Auszahlungen)
5390 ÖG Ostpreußenstraße Bp.
556
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 153.000 0 0 0 0 0 0 153.000 153.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 153.000- 0 0 0 0 0 153.000- 153.000-
./. Auszahlungen)
5460 Erneuerung
Werse-Wanderweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 40.000 40.000 240.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 240.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 280
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
7400 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Südost
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.187,49 116.235 23.870 0 23.870 23.870 23.870 0 597.467 692.947
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.187,49- 116.235- 23.870- 23.870- 23.870- 23.870- 0 597.467- 692.947-
./. Auszahlungen)
7700 Bezirksübergreifende
Maßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 123.468,87 73.031 0 0 0 0 0 0 196.500 196.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.468,87- 73.031- 0 0 0 0 0 196.500- 196.500-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 114.980 0 0 0 0 0
Auszahlung 62.156,51 158.079 60.000 0 83.200 10.000 10.000 10.000
Saldo (Einzahlungen ./. 62.156,51- 43.099- 60.000- 83.200- 10.000- 10.000- 10.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 234.810,78- 1.378.335- 333.870- 300.000 497.070- 173.870- 123.870- 609.570- 2.794.693- 4.359.743 -
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 281Seite 281
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.102,14 11.094 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 109.081,60 30.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.183,74- 41.394- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 4.120,80 100.097 68.380 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 4.120,80- 100.097- 68.380- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 157.304,54- 181.491- 138.680- 0 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 282
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550 4.550
Auszahlung 5.015,88 339.743 27.100 0 7.600 7.600 7.600 7.600
Saldo (Einzahlungen ./. 5.015,88- 335.193- 22.550- 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 5.015,88- 335.193- 22.550- 0 3.050- 3.050- 3.050- 3.050-
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 283Seite 283
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4188 Piepenbach,Angel-Telgter
Straße,ÖV
Einzahlung aus Zuwendungen 40.000,00 0 190.000 0 0 0 0 40.000 230.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.895,94 38.637 400.000 0 0 0 0 0 55.533 455.533
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.104,06 38.637- 210.000- 0 0 0 0 15.533- 225.533-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 23.104,06 38.637- 210.000- 0 0 0 0 0 15.533- 225.533-
Haushaltsplan 2020 Fließende Gewässer Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 284
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Seite 285Seite 285
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 215,12 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.450,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.665,12 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.797,76 7 3.050 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 166.893,96 216.046 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.358,51 240.877 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 223.050,23 529.973 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 286
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbare Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 160.620 Euro
- BV Nord: 80.230 Euro
- BV Ost: 72.910 Euro
- BV Südost: 77.640 Euro
- BV Hiltrup: 97.540 Euro
- BV West: 124.090 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 287Seite 287
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Seite 288
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4710 Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.478,27 10.858.522 0 0 0 0 0 0 10.950.000 10.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.478,27- 10.858.522- 0 0 0 0 0 10.950.000- 10.950.000-
./. Auszahlungen)
4720 Neubau Logistikzentrum
Fw 3 / 2. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 1.800.000 900.000 900.000 0 0 0 1.850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 900.000- 900.000- 0 0 0 1.850.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 2.994,00 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 2.994,00- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 94.472,27- 10.858.522- 50.000- 1.800.000 900.000- 900.000- 0 0 10.950.000- 12.800.000-
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 289Seite 289
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 3.600,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 93.509,67 85.514 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 89.909,67- 85.414- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 245.179,18 280.939 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 245.179,18- 280.939- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 78.613,83 146.200 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 78.613,83- 146.200- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 218.948,35 445.000 100.000 0 500.000 380.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 218.948,35- 445.000- 100.000- 500.000- 380.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 290
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 122.981,11 364.243 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 122.981,11- 364.243- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 19.177,12 18.900 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.177,12- 18.900- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.396,55 586.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.396,55- 586.000- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 38.754,67 252.071 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.754,67- 252.071- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 291Seite 291
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.006,85 481.596 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.006,85- 481.596- 300.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.458,85 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0 289.073 529.073
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.458,85- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0 289.073- 529.073-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.401,06 42.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.321.026 4.421.026
Auszahlung für den Erwerb von 5.687,25 95.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 851.677 951.677
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.088,31- 137.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.932.793- 4.132.793-
./. Auszahlungen)
4510 Primus-Schule
Umbaumaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 506.042,90 230.407 0 0 0 0 0 0 1.130.831 1.130.831
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 506.042,90- 230.407- 0 0 0 0 0 1.130.831- 1.130.831-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 292
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.810,04 930.835 0 0 0 0 0 0 2.218.901 2.218.901
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 174.267 0 0 0 0 0 0 194.111 194.111
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 253.810,04- 1.105.102- 0 0 0 0 0 2.413.013- 2.413.013-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.866,25 1.057.319 600.000 0 600.000 300.000 300.000 0 1.230.000 3.030.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.866,25- 1.057.319- 600.000- 600.000- 300.000- 300.000- 0 1.230.000- 3.030.000-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 285.000 0 0 0 0 0 0 285.000 285.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 210.000 0 0 0 0 0 0 210.000 210.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 495.000- 0 0 0 0 0 495.000- 495.000-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 95.263,88 1.061.676 3.000.000 0 0 0 0 0 1.156.940 4.156.940
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 95.263,88- 1.061.676- 3.000.000- 0 0 0 0 1.156.940- 4.156.940-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 293Seite 293
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 353.361,94 3.444.143 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 850.000 0 3.800.000 9.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 353.361,94- 3.444.143- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 850.000- 0 3.800.000- 9.150.000-
./. Auszahlungen)
4760 Joh.-Gutenberg-Realsch.
Vergr.Lehrerzim.
Auszahlung für Baumaßnahmen 40.166,64 109.833 0 0 0 0 0 0 150.000 150.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 42.000 0 0 0 0 0 0 42.000 42.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 40.166,64- 151.833- 0 0 0 0 0 192.000- 192.000-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.200.000 277.000 1.079.000 82.570 0 0 1.200.000 2.638.570
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 1.795.716 1.500.000 0 2.500.000 200.000 0 0 1.800.000 6.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.284,00- 595.716- 1.223.000- 1.421.000- 117.430- 0 0 600.000- 3.361.430-
./. Auszahlungen)
4870 Umbau
Clemens-/Paul-Gerhardt-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 814.270 1.800.000 1.000.000 2.185.730 0 0 0 814.270 4.800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 814.270- 1.800.000- 2.185.730- 0 0 0 814.270- 4.800.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 294
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4970 Erweiterung
Ludgerusschule Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 1.000.000 2.000.000 3.870.060 2.700.000 1.279.940 0 400.000 9.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 1.000.000- 3.870.060- 2.700.000- 1.279.940- 0 400.000- 9.250.000-
./. Auszahlungen)
4980 Erweiterung Davertschule
Amelsbüren
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 400.000 250.000 1.500.000 4.300.000 4.650.000 0 100.000 10.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 400.000- 1.500.000- 4.300.000- 4.650.000- 0 100.000- 10.950.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.382.310,14- 12.362.829- 11.746.820- 3.250.000 13.700.610- 11.421.250- 9.553.760- 0 16.553.920- 53.591. 080-
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 295Seite 295
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 4.160,89 65.839 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 4.160,89- 65.839- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 4.160,89- 65.839- 0 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Sozialamt
Seite 296
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 100.443,08 343.926 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.443,08- 343.926- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.923,17 91.762 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.923,17- 91.762- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 1.573.326,22 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 2.539.538,99 6.813.326 2.783.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 966.212,77- 6.813.326- 2.783.000- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 297Seite 297
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.419,68 1.562.484 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 2.809.358 5.705.678
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.419,68- 1.593.363- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.147.825- 5.044.145-
./. Auszahlungen)
4850 Neubau Kita
Malteserstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 155.529,99 310.219 0 0 0 0 0 0 2.626.300 2.626.300
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 155.529,99- 310.219- 0 0 0 0 0 2.626.300- 2.626.300-
./. Auszahlungen)
5060 Bauk. Kita
Nordkirchenweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.130.000 622.000 0 0 0 0 0 2.130.000 2.752.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.130.000- 622.000- 0 0 0 0 2.130.000- 2.752.000-
./. Auszahlungen)
5140 Kita Burgwall Anbau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 180.000 360.000 0 0 0 0 540.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 500.000 0 0 0 0 1.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 320.000- 140.000- 0 0 0 0 460.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 1.289.528,69- 11.282.596- 4.743.080- 0 4.158.080- 4.018.080- 4.018.080- 0 6.904.125- 10.882.445 -
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 298
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.010 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 104.853,97 225.071 125.500 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 104.853,97- 226.081- 125.500- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 104.853,97- 226.081- 125.500- 0 108.000- 108.000- 108.000- 0
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 299Seite 299
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 112.880,49 161.325 156.700 0 156.700 156.700 156.700 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.880,49- 161.325- 156.700- 156.700- 156.700- 156.700- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.347,46 17.000 17.000 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 12.382,32 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.729,78- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 10.000,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.561.545,82 4.305.105 1.788.000 0 1.788.000 1.613.000 1.613.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 54.699,54 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.606.245,36- 4.205.105- 1.688.000- 1.688.000- 1.513.000- 1.513.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 300
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 340.855,57 334.789 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340.855,57- 334.789- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.088.711,20- 4.718.219- 2.061.700- 0 2.061.700- 1.886.700- 1.886.700- 0
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 301Seite 301
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 68.171,66 27.466 28.500 0 28.500 32.200 32.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.171,66- 27.466- 28.500- 28.500- 32.200- 32.200- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 68.171,66- 27.466- 28.500- 0 28.500- 32.200- 32.200- 0
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 302
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4135 Hansa Businesspark
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.372,06 0 200.000 0 100.000 0 0 0 3.149.155 3.449.155
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.372,06- 0 200.000- 100.000- 0 0 0 3.149.155- 3.449.155-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 30.000 0 400.000 0 430.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 30.000- 0 400.000- 0 430.000-
./. Auszahlungen)
4227 Zur Vogelstange, Bp 577
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 150.000 0 150.000 0 0 0 100.000 400.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 150.000- 150.000- 0 0 0 100.000- 400.000-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 400.000 2.110.000 0 1.610.000 1.200.000 0 500.000 400.718 5.820.718
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 400.000- 2.110.000- 1.610.000- 1.200.000- 0 500.000- 400.718- 5.820.718-
./. Auszahlungen)
4232 Nordkirchenweg, südl.,
Bp585
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.170.000 130.000 0 0 0 0 0 1.171.057 1.301.057
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.170.000- 130.000- 0 0 0 0 1.171.057- 1.301.057-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 303Seite 303
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 20.000 0 10.000 200.000 400.000 0 10.000 640.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 20.000- 10.000- 200.000- 400.000- 0 10.000- 640.000-
./. Auszahlungen)
4259 Kläranlage Süd inkl.
Druckrohrleitungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 400.000 4.500.000 1.500.000 1.500.000 1.500.000 2.900.000 0 7.800.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 400.000- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 2.900.000- 0 7.800.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 243.016,02 30.683 20.000 0 50.000 50.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 243.016,02- 30.683- 20.000- 50.000- 50.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 247.388,08- 1.710.683- 3.030.000- 4.500.000 3.420.000- 2.980.000- 1.900.000- 3.800.000- 4.830.929- 1 9.840.929-
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 304
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4077 Hiltrup Bahnhof, BG, Bp
424 u. VBP 543
Einzahlung aus Zuwendungen 50.000,00 70.000 30.000 0 0 0 0 970.000 1.000.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 95.889,83 350.999 130.000 0 0 0 0 0 2.591.856 2.721.856
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 45.889,83- 280.999- 100.000- 0 0 0 0 1.621.856- 1.721.856-
./. Auszahlungen)
4080 Robert-Bosch/Siemensst,
B51-Trauttmansd
Einzahlung aus Zuwendungen 19.000,00 320.000 0 190.000 0 0 0 1.273.400 1.463.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 102.550,00 894.293 0 0 550.000 0 0 933.000 3.807.780 5.290.780
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 83.550,00- 574.293- 0 360.000- 0 0 933.000- 2.534.380- 3.827.380-
./. Auszahlungen)
4155 Zum Hiltruper
See,RiStWag,Ausbau
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 50.000 0 2.155.000 0 2.205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 50.000- 0 2.155.000- 0 2.205.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 305Seite 305
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 8.600,00 0 0 0 0 0 0 864.300 864.300
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 65.000 0 150.000 0 0 0 0 215.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 40.000 0 0 0 0 0 0 1.342.635 1.342.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.600,00 40.000- 65.000- 150.000- 0 0 0 478.335- 693.335-
./. Auszahlungen)
4178 Amelsbürener
Str,Meesenst-Westfalenstr
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.005.000 1.005.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 403.818 0 0 0 0 0 0 2.194.213 2.194.213
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 403.818- 0 0 0 0 0 1.189.213- 1.189.213-
./. Auszahlungen)
4211 Landsberger Str. /
Deermannstr., Bp 510
Auszahlung für Baumaßnahmen 73.257,72 137.133 100.000 0 100.000 50.000 0 0 381.248 631.248
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 73.257,72- 137.133- 100.000- 100.000- 50.000- 0 0 381.248- 631.248-
./. Auszahlungen)
4216 Zum Häpper/P-Kolbe-Str,
Alte Furt -Pluto
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.887,37 400.000 1.300.000 0 0 0 0 0 420.887 1.720.887
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.887,37- 400.000- 1.300.000- 0 0 0 0 420.887- 1.720.887-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 306
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4224 Malteserstraße /
Langestraße, Bp 566
Auszahlung für Baumaßnahmen 59.651,60 50.000 50.000 0 50.000 0 0 0 349.315 449.315
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 59.651,60- 50.000- 50.000- 50.000- 0 0 0 349.315- 449.315-
./. Auszahlungen)
4227 Zur Vogelstange, Bp 577
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 150.000 0 150.000 0 0 0 50.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 150.000- 150.000- 0 0 0 50.000- 350.000-
./. Auszahlungen)
4228 Am Dornbusch,
nordwestl./südl.DEK, Bp578
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.188,18 225.287 350.000 0 350.000 300.000 0 400.000 242.475 1.642.475
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 17.188,18- 225.287- 350.000- 350.000- 300.000- 0 400.000- 242.475- 1.642.475-
./. Auszahlungen)
4232 Nordkirchenweg, südl.,
Bp585
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 128.500 720.000 0 0 0 0 0 128.500 848.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 128.500- 720.000- 0 0 0 0 128.500- 848.500-
./. Auszahlungen)
4238 Böckenhorst, östlich, Bp
596
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 0 0 20.000 200.000 400.000 0 20.000 640.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 0 20.000- 200.000- 400.000- 0 20.000- 640.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 307Seite 307
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 300.000 300.000 0 0 0 300.000 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.600,79 875.000 3.600.000 4.000.000 5.760.000 6.860.000 5.000.000 5.570.000 975.601 27.765.6 01
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.600,79- 575.000- 3.300.000- 5.460.000- 6.860.000- 5.000.000- 5.570.000- 675.601- 26. 865.601-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 298.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 72.536,58 26.000 20.000 0 50.000 50.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 225.463,42 26.000- 20.000- 50.000- 50.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 166.962,07- 2.911.030- 6.155.000- 4.000.000 6.690.000- 7.510.000- 5.400.000- 9.058.000- 8.091.809- 4 2.784.809-
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 308
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
5520 San./ Umgest. Wegefl. im
Bezirk Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 120.000 179.080 0 64.500 0 0 0 120.000 363.580
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 120.000- 179.080- 64.500- 0 0 0 120.000- 363.580-
./. Auszahlungen)
5540 ÖG Begegnungsraum Berg
Fidel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 125.000 100.000 0 0 0 0 0 125.000 225.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 125.000- 100.000- 0 0 0 0 125.000- 225.000-
./. Auszahlungen)
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
7500 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. Hiltrup
Auszahlung für Baumaßnahmen 75.914,47 92.066 30.970 0 30.970 30.970 30.970 0 657.689 781.569
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.914,47- 92.066- 30.970- 30.970- 30.970- 30.970- 0 657.689- 781.569-
./. Auszahlungen)
7700 Bezirksübergreifende
Maßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 123.468,87 73.031 0 0 0 0 0 0 196.500 196.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.468,87- 73.031- 0 0 0 0 0 196.500- 196.500-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 309Seite 309
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 149.539 125.000 10.000 271.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 149.539- 125.000- 271.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 199.383,34- 609.635- 485.050- 10.000 416.470- 80.970- 80.970- 50.000- 1.149.189- 1.866.649-
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 310
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.102,14 11.094 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 109.081,60 30.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.183,74- 41.394- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 45.036,37 13.264 0 0 55.000 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 45.036,37- 13.264- 0 55.000- 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 198.220,11- 94.657- 70.300- 0 125.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 311Seite 311
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4720 Ausgl. Bp. 483
Hansa-Business-Park
Einzahlung aus Zuwendungen 100.000,00 100.000 100.000 51.550 0 0 0 1.108.984 1.260.534
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.037,36 236.024 67.000 0 0 0 0 0 670.439 737.439
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 37,36- 136.024- 33.000 51.550 0 0 0 438.545 523.095
./. Auszahlungen)
5050 Ausgl. Feuer- und
Rettungswache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 205.000 0 0 0 0 0 0 205.000 205.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 205.000- 0 0 0 0 0 205.000- 205.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 17.593,73 16.760 114.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 17.593,73- 16.760- 114.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 17.631,09- 357.784- 81.000- 0 51.550 0 0 0 233.545 318.095
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 312
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 100.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 100.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 100.000- 0 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Stadthalle Hiltrup Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 313Seite 313
Seite 314
Bezirksvertretung Münster-West
Seite 315Seite 315
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 215,12 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.450,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.665,12 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.797,76 7 3.050 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 166.893,96 216.046 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.358,51 240.877 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 223.050,23 529.973 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 316
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbare Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 160.620 Euro
- BV Nord: 80.230 Euro
- BV Ost: 72.910 Euro
- BV Südost: 77.640 Euro
- BV Hiltrup: 97.540 Euro
- BV West: 124.090 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 317Seite 317
Investitionsmaßnahmen mit Bezug
zur Bezirksvertretung Münster-West
Seite 318
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4360 Neubau Feuerwehrhaus
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.270.000 0 0 0 0 0 0 2.270.000 2.270.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.270.000- 0 0 0 0 0 2.270.000- 2.270.000-
./. Auszahlungen)
4385 Neubau Feuerwehrhaus
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.821.000 0 0 0 0 0 0 1.821.000 1.821.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.821.000- 0 0 0 0 0 1.821.000- 1.821.000-
./. Auszahlungen)
4560 Bauk.Neubau
Feuerwehrhaus Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 60.000 1.825.000 925.000 900.000 0 0 0 1.885.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 60.000- 925.000- 900.000- 0 0 0 1.885.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 4.091.000- 60.000- 1.825.000 925.000- 900.000- 0 0 4.091.000- 5.976.000-
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Feuerwehr
Seite 319Seite 319
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Gestaltung von
Schulanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 3.600,00 100 100 100 100 100 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 93.509,67 85.514 77.720 0 77.720 77.720 77.720 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 89.909,67- 85.414- 77.620- 77.620- 77.620- 77.620- 0
./. Auszahlungen)
0010 Besch. v. Mobiliar u.a.
Auszahlung für den Erwerb von 245.179,18 280.939 260.000 0 260.000 260.000 260.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 245.179,18- 280.939- 260.000- 260.000- 260.000- 260.000- 0
./. Auszahlungen)
0020 Besch. Lehrm. Ern.
naturwiss. Fachräume
Auszahlung für den Erwerb von 78.613,83 146.200 96.200 0 96.200 96.200 96.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 78.613,83- 146.200- 96.200- 96.200- 96.200- 96.200- 0
./. Auszahlungen)
0030 Besch. Lehrm. i.R.
investiver Maßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 218.948,35 445.000 100.000 0 500.000 380.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 218.948,35- 445.000- 100.000- 500.000- 380.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 320
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0050 Erneuerung von
ELA-Anlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 122.981,11 364.243 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 122.981,11- 364.243- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
0090 Besch. für Schulen
Auszahlung für den Erwerb von 19.177,12 18.900 30.000 0 30.000 30.000 30.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 19.177,12- 18.900- 30.000- 30.000- 30.000- 30.000- 0
./. Auszahlungen)
0100 Sicherungsmaßnahmen
Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0
./. Auszahlungen)
0710 Bauk. Inklusion
Auszahlung für Baumaßnahmen 130.396,55 586.000 750.000 0 750.000 750.000 750.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 130.396,55- 586.000- 750.000- 750.000- 750.000- 750.000- 0
./. Auszahlungen)
0711 Besch. Inklusion
Auszahlung für den Erwerb von 38.754,67 252.071 250.000 0 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 38.754,67- 252.071- 250.000- 250.000- 250.000- 250.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 321Seite 321
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0720 Sanierung
Schulaußenanlagen
Auszahlung für Baumaßnahmen 68.006,85 481.596 300.000 0 300.000 300.000 300.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.006,85- 481.596- 300.000- 300.000- 300.000- 300.000- 0
./. Auszahlungen)
4010
IuK-Verkabelung/Netzkomponeten
f.Schulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 20.458,85 60.000 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0 289.073 529.073
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 20.458,85- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0 289.073- 529.073-
./. Auszahlungen)
4030 Übermittagbetr.
weiterführende Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 1.490.469 1.490.469
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 69.401,06 42.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 4.321.026 4.421.026
Auszahlung für den Erwerb von 5.687,25 95.000 25.000 0 25.000 25.000 25.000 0 851.677 951.677
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 0 0 0 0 0 0 0 250.559 250.559
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 75.088,31- 137.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 0 3.932.793- 4.132.793-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 322
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4530 Fertigbauklassen
Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 253.810,04 930.835 0 0 0 0 0 0 2.218.901 2.218.901
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 174.267 0 0 0 0 0 0 194.111 194.111
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 253.810,04- 1.105.102- 0 0 0 0 0 2.413.013- 2.413.013-
./. Auszahlungen)
4590 Erweiterung Grundschulen
Auszahlung für Baumaßnahmen 21.866,25 1.057.319 600.000 0 600.000 300.000 300.000 0 1.230.000 3.030.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 21.866,25- 1.057.319- 600.000- 600.000- 300.000- 300.000- 0 1.230.000- 3.030.000-
./. Auszahlungen)
4650 Förderschulen-Umbau f
Nutzungsänderungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 285.000 0 0 0 0 0 0 285.000 285.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 210.000 0 0 0 0 0 0 210.000 210.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 495.000- 0 0 0 0 0 495.000- 495.000-
./. Auszahlungen)
4720 Planungskosten
Erweiterung Schulgebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 95.263,88 1.061.676 3.000.000 0 0 0 0 0 1.156.940 4.156.940
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 95.263,88- 1.061.676- 3.000.000- 0 0 0 0 1.156.940- 4.156.940-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 323Seite 323
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4730 Fertigbauklassen
Auszahlung für Baumaßnahmen 353.361,94 3.444.143 1.500.000 0 1.500.000 1.500.000 850.000 0 3.800.000 9.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 353.361,94- 3.444.143- 1.500.000- 1.500.000- 1.500.000- 850.000- 0 3.800.000- 9.150.000-
./. Auszahlungen)
4770 Neubau
Grundsch.Konversionsgebiet
Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 600.000 500.000 740.000 3.460.000 3.420.000 1.300.000 200.000 9.720.000
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 410.000 0 0 410.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 600.000- 740.000- 3.460.000- 3.830.000- 1.300.000- 200.000- 10.13 0.000-
./. Auszahlungen)
4800 Energetische Maßnahmen
an Schulen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 1.200.000 277.000 1.079.000 82.570 0 0 1.200.000 2.638.570
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 4.284,00 1.795.716 1.500.000 0 2.500.000 200.000 0 0 1.800.000 6.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 4.284,00- 595.716- 1.223.000- 1.421.000- 117.430- 0 0 600.000- 3.361.430-
./. Auszahlungen)
4830 Neubau Grundschule
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.830.000 1.000.000 2.000.000 3.500.000 2.444.000 0 0 1.830.000 8.774.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.830.000- 1.000.000- 3.500.000- 2.444.000- 0 0 1.830.000- 8.774.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 324
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4880 Erweiterung
Mosaik-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 2.118,20 967.882 1.000.000 500.000 3.080.000 600.000 0 0 970.000 5.650.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.118,20- 967.882- 1.000.000- 3.080.000- 600.000- 0 0 970.000- 5.650.000-
./. Auszahlungen)
4920 Erw.
Annette-v.-Dr.-H.-Schule
Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 500.000 250.000 1.200.000 3.600.000 1.720.000 0 50.000 7.070.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 500.000- 1.200.000- 3.600.000- 1.720.000- 0 50.000- 7.070.000-
./. Auszahlungen)
4930 Erweiterung Marienschule
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 300.000 250.000 1.300.000 2.775.000 725.000 0 50.000 5.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 300.000- 1.300.000- 2.775.000- 725.000- 0 50.000- 5.150.000-
./. Auszahlungen)
4940 Erweiterung
Peter-Wust-Schule
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 300.000 500.000 2.500.000 3.700.000 1.820.000 0 50.000 8.370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 300.000- 2.500.000- 3.700.000- 1.820.000- 0 50.000- 8.370.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 1.047,20 53.546 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 1.047,20- 53.546- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 325Seite 325
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Gesamtsaldo 1.839.266,00- 13.867.746- 12.246.820- 4.000.000 18.464.820- 21.000.250- 11.718.820- 1.300.000- 17.066.8 19- 72.412.249-
Haushaltsplan 2020 Leistungen für Schulen Dezernat IV
Ausschuss: ASW Amt für Schule und Weiterbildung
Seite 326
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. f.städt.
Kindertageseinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 100.443,08 343.926 234.000 0 234.000 234.000 234.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.443,08- 343.926- 234.000- 234.000- 234.000- 234.000- 0
./. Auszahlungen)
0120 Besch. Außenspielgeräte
städt. KiTas
Auszahlung für Baumaßnahmen 43.923,17 91.762 60.000 0 60.000 60.000 60.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 43.923,17- 91.762- 60.000- 60.000- 60.000- 60.000- 0
./. Auszahlungen)
0210 Zusch.z.Ausbau
KiTa-Betr.(u3) freier Tr.
Einzahlung aus Zuwendungen 1.573.326,22 0 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung von aktivierbaren 2.539.538,99 6.813.326 2.783.000 0 3.000.000 3.000.000 3.000.000 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 966.212,77- 6.813.326- 2.783.000- 3.000.000- 3.000.000- 3.000.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 327Seite 327
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4200 Umbau städt. KiTas i.R.
des u3-Programms
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0 805.561 805.561
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 23.419,68 1.562.484 724.080 0 724.080 724.080 724.080 0 2.809.358 5.705.678
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 30.878 0 0 0 0 0 0 144.028 144.028
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 23.419,68- 1.593.363- 724.080- 724.080- 724.080- 724.080- 0 2.147.825- 5.044.145-
./. Auszahlungen)
4970 Erweiterung Ev.
Claudius-Kita Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 99.239,55 648.760 0 0 0 0 0 0 748.000 748.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 99.239,55- 648.760- 0 0 0 0 0 748.000- 748.000-
./. Auszahlungen)
5050 Bauk. Kita südlich
Nottulner Landweg
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.490.000 1.035.000 0 0 0 0 0 2.490.000 3.525.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.490.000- 1.035.000- 0 0 0 0 2.490.000- 3.525.000-
./. Auszahlungen)
5190 Kita Oxford 3 Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 1.350.000 0 1.350.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 80.000 0 300.000 1.450.000 1.440.000 640.000 0 3.910.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 80.000- 300.000- 1.450.000- 1.440.000- 710.000 0 2.560.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 328
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5220 Kita Oxford - extern 2
Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 900.000 0 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 20.000 0 100.000 140.000 810.000 810.000 0 1.880.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 20.000- 100.000- 140.000- 810.000- 90.000 0 980.000-
./. Auszahlungen)
5230 San. DRK Kita Oxford 8
Gruppig
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 540.000 0 540.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 310.000 0 520.000 3.790.000 2.060.000 0 0 6.680.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 310.000- 520.000- 3.790.000- 2.060.000- 540.000 0 6.140.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 829.515,27 70.967 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 829.515,27- 70.967- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.062.753,52- 12.052.104- 5.246.080- 0 4.938.080- 9.398.080- 8.328.080- 1.340.000 5.385.825- 18 .997.145-
Haushaltsplan 2020 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 329Seite 329
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Kl.
Invest.f.städt.Jugendeinrichtungen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.010 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 104.853,97 225.071 125.500 0 108.000 108.000 108.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 104.853,97- 226.081- 125.500- 108.000- 108.000- 108.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 104.853,97- 226.081- 125.500- 0 108.000- 108.000- 108.000- 0
Haushaltsplan 2020 Kinder- und Jugendarbeit Dezernat IV
Ausschuss: AKJF Amt für Kinder, Jugendliche und Familien
Seite 330
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffungen für
Sporteinrichtungen
Auszahlung für den Erwerb von 112.880,49 161.325 156.700 0 156.700 156.700 156.700 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 112.880,49- 161.325- 156.700- 156.700- 156.700- 156.700- 0
./. Auszahlungen)
0300 Schaffung von
Sportgelegenheiten
Auszahlung für Baumaßnahmen 16.347,46 17.000 17.000 0 17.000 17.000 17.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 12.382,32 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 28.729,78- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 17.000- 0
./. Auszahlungen)
0400 Bauk. städt.
Sportanlagen
Einzahlung aus Zuwendungen 10.000,00 100.000 100.000 100.000 100.000 100.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.561.545,82 4.305.105 1.788.000 0 1.788.000 1.613.000 1.613.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 54.699,54 0 0 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.606.245,36- 4.205.105- 1.688.000- 1.688.000- 1.513.000- 1.513.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 331Seite 331
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0500 Erneuerung von
Sporthallenböden
Auszahlung für Baumaßnahmen 340.855,57 334.789 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 340.855,57- 334.789- 200.000- 200.000- 200.000- 200.000- 0
./. Auszahlungen)
4390 Neub.Kunstrasenspielfeld
SA Hensenstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 500.000 0 0 0 0 0 0 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 500.000- 0 0 0 0 0 500.000-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.088.711,20- 4.718.219- 2.561.700- 0 2.061.700- 1.886.700- 1.886.700- 0 0 500.000-
Haushaltsplan 2020 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 332
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Besch. v. Geräten
u.Fahrzeugen für Bäder
Auszahlung für den Erwerb von 68.171,66 27.466 28.500 0 28.500 32.200 32.200 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 68.171,66- 27.466- 28.500- 28.500- 32.200- 32.200- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 68.171,66- 27.466- 28.500- 0 28.500- 32.200- 32.200- 0
Haushaltsplan 2020 Bäder Dezernat V
Ausschuss: SPA Sportamt
Seite 333Seite 333
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0005 Bürgerhaus Oxford
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 45.530 195.160 195.160 264.850 2.317.350 828.190
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 45.530- 195.160- 264.850- 2.317.350- 828.190-
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 0 45.530- 195.160 195.160- 264.850- 2.317.350- 828.190-
Haushaltsplan 2020 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Stadtplanungsamt
Seite 334
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4169 Kläranlage Häger,
Aufhebung
Auszahlung für Baumaßnahmen 8.368,96 164.137 1.370.000 1.500.000 1.520.000 0 0 0 172.506 3.062.506
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.368,96- 164.137- 1.370.000- 1.520.000- 0 0 0 172.506- 3.062.506-
./. Auszahlungen)
4186 Gievenbecker
Reihe/Arnheimweg Bp 410
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 390.000 0 0 0 0 0 0 390.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 390.000- 0 0 0 0 0 390.000-
./. Auszahlungen)
4197
Mersmannsstiege/Geringhoffstr.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 0 0 0 50.000 750.000 500.000 20.000 1.320.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 0 0 50.000- 750.000- 500.000- 20.000- 1.320.000-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 10.000 250.000 665.000 0 10.000 945.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 10.000- 10.000- 250.000- 665.000- 0 10.000- 945.000-
./. Auszahlungen)
4231 Nottulner Landweg,
südl./westl. A1,Bp584
Auszahlung für Baumaßnahmen 5.379,81 909.027 500.000 0 0 0 0 0 916.828 1.416.828
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.379,81- 909.027- 500.000- 0 0 0 0 916.828- 1.416.828-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 335Seite 335
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 380.000 0 380.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 380.000- 0 380.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 56.605,67 59.970 50.000 0 800.000 425.000 600.000 0 116.576 1.991.576
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 56.605,67- 59.970- 50.000- 800.000- 425.000- 600.000- 0 116.576- 1.991.576-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 475.000 0 0 0 0 475.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 475.000- 0 0 0 0 475.000-
./. Auszahlungen)
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 350.000 0 0 0 10.000 370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 10.000- 350.000- 0 0 0 10.000- 370.000-
./. Auszahlungen)
4254 Roxeler Straße, südl.,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0 0 700.000 0 0 20.000 740.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 20.000- 0 700.000- 0 0 20.000- 740.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 336
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 25.000 25.000 0 75.000 1.400.000 0 600.000 25.000 2.125.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 25.000- 25.000- 75.000- 1.400.000- 0 600.000- 25.000- 2.125.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 432.567,90 18.437 40.000 0 80.000 50.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 432.567,90- 18.437- 40.000- 80.000- 50.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 502.922,34- 1.236.571- 2.415.000- 1.500.000 3.310.000- 2.875.000- 2.015.000- 1.480.000- 1.290.910- 1 3.215.910-
Haushaltsplan 2020 Abwasserbeseitigung Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 337Seite 337
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4001 Heroldstraße/DB
Einzahlung aus Zuwendungen 2.900.000,00 7.600.000 7.400.000 4.600.000 3.700.000 855.000 0 10.746.000 27.301.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 10.029.221,49 9.154.679 7.000.000 0 4.500.000 1.500.000 0 0 20.124.019 33.124.019
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.129.221,49- 1.554.679- 400.000 100.000 2.200.000 855.000 0 9.378.019- 5.823.019-
./. Auszahlungen)
4032 Mecklenbeck Mitte, BG,
Bp 396
Auszahlung für Baumaßnahmen 365.045,87 320.000 150.000 0 150.000 0 0 0 1.317.782 1.617.782
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 365.045,87- 320.000- 150.000- 150.000- 0 0 0 1.317.782- 1.617.782-
./. Auszahlungen)
4057
Technologiepark,Erschließung,Bp
409
Auszahlung für Baumaßnahmen 815,28 69.200 50.000 0 0 0 0 175.000 650.567 875.567
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 815,28- 69.200- 50.000- 0 0 0 175.000- 650.567- 875.567-
./. Auszahlungen)
4071 Weseler Straße
L551/B219, dopp.Linksabb.
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 250.000 600.000 600.000 530.000 0 0 694.000 2.424.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 51.454,85 603.658 2.815.000 5.500.000 3.550.000 2.140.000 0 0 2.451.649 10.956.649
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 51.454,85- 353.658- 2.215.000- 2.950.000- 1.610.000- 0 0 1.757.649- 8.532.649-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 338
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4099 Roxel Verteilerstraße
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 3.660.000 0 3.660.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 100.000 100.000 0 5.050.000 0 5.250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 100.000- 100.000- 0 1.390.000- 0 1.590.000-
./. Auszahlungen)
4163 Bürgerradwege an
Kreisstraßen
Einzahlung aus Zuwendungen 8.600,00 0 0 0 0 0 0 864.300 864.300
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 65.000 0 150.000 0 0 0 0 215.000
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 40.000 0 0 0 0 0 0 1.342.635 1.342.635
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 8.600,00 40.000- 65.000- 150.000- 0 0 0 478.335- 693.335-
./. Auszahlungen)
4209 Weseler Straße /
Meckmannweg, Bp 536
Auszahlung für Baumaßnahmen 47.292,36 194.039 1.000.000 0 600.000 0 0 0 269.313 1.869.313
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 47.292,36- 194.039- 1.000.000- 600.000- 0 0 0 269.313- 1.869.313-
./. Auszahlungen)
4230 Steinbrede, Bp 383
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 228.000 250.000 500.000 0 978.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 228.000- 250.000- 500.000- 0 978.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 339Seite 339
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4231 Nottulner Landweg,
südl./westl.A1,Bp584
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 253.009 150.000 0 100.000 0 0 0 253.009 503.009
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 253.009- 150.000- 100.000- 0 0 0 253.009- 503.009-
./. Auszahlungen)
4233 Borghorstweg, westlich,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 370.000 0 370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 370.000- 0 370.000-
./. Auszahlungen)
4234 Albachten, östl. Erw.
südl. Teil, Bp 572
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 25.000 0 500.000 700.000 1.500.000 1.500.000 50.000 4.275.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 25.000- 500.000- 700.000- 1.500.000- 1.500.000- 50.000- 4.275.00 0-
./. Auszahlungen)
4235 Tilbecker
Str,südl./nördl.Schildst,Bp593
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 10.000 0 275.000 0 0 200.000 20.000 505.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 10.000- 275.000- 0 0 200.000- 20.000- 505.000-
./. Auszahlungen)
4243 Velorouten Stadtregion
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 300.000 300.000 300.000 0 0 0 300.000 900.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 100.600,79 875.000 3.600.000 4.000.000 5.760.000 6.860.000 5.000.000 5.570.000 975.601 27.765.6 01
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 100.600,79- 575.000- 3.300.000- 5.460.000- 6.860.000- 5.000.000- 5.570.000- 675.601- 26. 865.601-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 340
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4253 Lindenallee, nördl.
freie Flur, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000 10.000 0 350.000 0 0 0 10.000 370.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 10.000- 10.000- 350.000- 0 0 0 10.000- 370.000-
./. Auszahlungen)
4254 Roxeler Straße, südl.,
BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 20.000 20.000 0 0 700.000 0 0 20.000 740.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 20.000- 20.000- 0 700.000- 0 0 20.000- 740.000-
./. Auszahlungen)
4258 Hafkhorst östl./ südl.
Heroldstraße, BG
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 25.000 25.000 0 75.000 1.400.000 0 600.000 25.000 2.125.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 25.000- 25.000- 75.000- 1.400.000- 0 600.000- 25.000- 2.125.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 42.600,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 50.000 40.000 0 80.000 50.000 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 42.600,00 50.000- 40.000- 80.000- 50.000- 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 7.643.230,64- 3.534.585- 6.660.000- 9.500.000 10.690.000- 9.448.000- 5.895.000- 10.305.000- 14.905.27 4- 57.733.274-
Haushaltsplan 2020 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Dezernat III
Ausschuss: AUKB Amt für Mobilität und Tiefbau
Seite 341Seite 341
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
4920 Umsetzung
Nutzungskonzept Aasee
Auszahlung für Baumaßnahmen 1.088,85 399.382 175.000 175.000 175.000 175.000 175.000 0 612.467 1.312.467
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.088,85- 399.382- 175.000- 175.000- 175.000- 175.000- 0 612.467- 1.312.467-
./. Auszahlungen)
5280 SP/ÖG
Meckmannweg/Schwarzer Kamp,
Bp.536
Einzahlung aus Zuwendungen 224.400,00 0 0 0 0 0 0 224.400 224.400
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 17.828,46 66.854 325.000 22.500 22.500 0 0 0 101.535 449.035
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 206.571,54 66.854- 325.000- 22.500- 0 0 0 122.865 224.635-
./. Auszahlungen)
5450 Kleingartenanlage
Roxel-Nord Neubau
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 100.000 0 0 0 0 0 100.000 100.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 350.000 0 0 0 0 0 0 350.000 350.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 250.000- 0 0 0 0 0 250.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
5530 San./ Umgest.
Wegeflächen im Bezirk West
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 60.000 126.000 0 0 0 0 0 60.000 186.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 60.000- 126.000- 0 0 0 0 60.000- 186.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 342
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5560 ÖG generationenger. /
barrierearme Gest.
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 50.000 50.000 0 50.000 50.000 50.000 50.000 50.000 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 50.000- 300.000-
./. Auszahlungen)
5570 Gärtnerunterkunft
Gievenbeck
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 300.000 1.075.000 0 0 0 0 0 300.000 1.375.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 300.000- 1.075.000- 0 0 0 0 300.000- 1.375.000-
./. Auszahlungen)
5640 ÖG Oxford-Kaserne
Freizeitsport
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 90.000 0 550.000 550.000 0 0 0 1.190.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 90.000- 550.000- 550.000- 0 0 0 1.190.000-
./. Auszahlungen)
5650 ÖG Umfeld Oxford-Kaserne
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 33.000 0 78.000 50.000 0 0 0 161.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 33.000- 78.000- 50.000- 0 0 0 161.000-
./. Auszahlungen)
5660 Kleingartenanlage
Mecklenbeck (BP 396)
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 0 250.000 0 0 0 0 250.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 495.000 0 0 0 0 495.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 245.000- 0 0 0 0 245.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 343Seite 343
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
5720 Spielplatz
Landschaftspark Kinderbachtal
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 404.000 0 0 0 0 0 0 404.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 404.000- 0 0 0 0 0 404.000-
./. Auszahlungen)
7600 Sanierung von
Spielplätzen; Bez. West
Auszahlung für Baumaßnahmen 128.407,73 158.547 36.770 0 36.770 36.770 36.770 0 1.093.645 1.240.725
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 128.407,73- 158.547- 36.770- 36.770- 36.770- 36.770- 0 1.093.645- 1.240.725-
./. Auszahlungen)
7700 Bezirksübergreifende
Maßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 123.468,87 73.031 0 0 0 0 0 0 196.500 196.500
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 123.468,87- 73.031- 0 0 0 0 0 196.500- 196.500-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 7.557,49 135.222 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 7.557,49- 135.222- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 53.951,40- 1.493.036- 2.314.770- 197.500 1.157.270- 861.770- 261.770- 50.000- 2.439.748- 7.085.32 8-
Haushaltsplan 2020 Grün- und Freiflächen Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 344
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0020 Bezirksfriedhöfe
Auszahlung für Baumaßnahmen 44.102,14 11.094 0 0 0 0 0 0
Auszahlung für den Erwerb von 109.081,60 30.300 30.300 0 30.300 30.300 30.300 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 153.183,74- 41.394- 30.300- 30.300- 30.300- 30.300- 0
./. Auszahlungen)
0030 Urnenwände
Bezirksfriedhöfe (außen)
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 40.000 40.000 0 40.000 40.000 40.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 40.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 153.183,74- 81.394- 70.300- 0 70.300- 70.300- 70.300- 0
Haushaltsplan 2020 Friedhöfe Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 345Seite 345
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000 9.000
Auszahlung 2.833,60 98.569 15.000 0 15.000 15.000 15.000 15.000
Saldo (Einzahlungen ./. 2.833,60- 89.569- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000- 6.000-
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.833,60- 89.569- 6.000- 0 6.000- 6.000- 6.000- 6.000-
Haushaltsplan 2020 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz Dezernat VI
Ausschuss: AUKB Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit
Seite 346
Übersicht
über die Zuwendungen an die Fraktionen
Seite 347Seite 347
Seite 348
Zuwendungen an Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder
Teil A: Geldleistungen
hier: Fraktionen, Gruppen und einzelne Ratsmitglieder im Rat der Stadt Münster
Nr.
Fraktion,
Gruppe,
Ratsmitglied
Haushalts -
2020
1) 4)
1.171.491,14 €
Ansatz
2019
1.156.215,79€
Ergebnis der
Jahresrechnung
2018
1.123.052,12 €
Erläuterungen
1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6
1 CDU-Fraktion 288.405,16 € 284.946,59 € 279.170,76 € Der Ansatz 2 020 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 105.916,98 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied.
2 SPD-Fraktion 242.532,02 € 239.505,77 € 234.412,54 € Der Ansatz 2 020 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 105.916,98 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied.
3 Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL-Fraktion
232.692,02 € 229.665,77 € 224.572,54 € Der Ansatz 2 020 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 105.916,98 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied.
4 FDP-Fraktion 121.092,59 € 119.363,30 € 116.452,88 € Der Ansatz 2 020 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 105.916,98 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied.
Seite 349Seite 349
Nr.
Fraktion,
Gruppe,
Ratsmitglied
Haushalts -
2020
1) 4)
Ansatz
2019
Ergebnis der
Jahresrechnung
2018
Erläuterungen
1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6
5 Fraktion DIE LINKE.
121.092,59 € 119.363,30 € 116.452,88 € Der Ansatz 2 020 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 105.916,98 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied.
6 Ratsgruppe
PIRATEN/ÖDP
79.088,38 € 77.935,53 € 75.995,26 € Eine Gruppe erh ält eine proportionale
Ausstattung, die zwei Dritteln der
Zuwendungen entspricht, die die kleinste
Fraktion nach § 56 Abs. 1 S. 2 GO NRW (3
Mitglieder) erhält oder erhalten würde.
Der Ansatz 2020 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 105.916,98 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied.
7 Ratsgruppe AfD 79.088,38 € 77.935,53 € 75.995,26 € Eine Gruppe erhält eine proportionale
Ausstattung, die zwei Dritteln der
Zuwendungen entspricht, die die kleinste
Fraktion nach § 56 Abs. 1 S. 2 GO NRW (3
Mitglieder) erhält oder erhalten würde.
Der Ansatz 2020 errechnet sich aus einer
Grundpauschale für den Personalbedarf
von 105.916,98 €* und für den Raumbedarf
von 4.400 € (jeweils abhängig von der
Größe der Fraktion) und einer
Mitgliedspauschale von 2.460 €/Mitglied.
Seite 350
Nr.
Fraktion,
Gruppe,
Ratsmitglied
Haushalts -
2020
1) 4)
Ansatz
2019
Ergebnis der
Jahresrechnung
2018
Erläuterungen
1 2 3 1) 4 2) 5 3) 6
8 Fraktionsloses
Ratsmitglied UWG
7.500,00 € 7.500,00 € 0,00 € Pauschale
Fußnoten:
1) Haushaltsjahr 2) Vorjahr 3) Vorvorjahr
4) Im September 2020 finden Kommunalwahlen statt. Dadurch können sich nicht vorhersehbare Änderungen bei den Fraktionszuwendungen im
Jahr 2020 ergeben.
*Die Personalkostenpauschale hat sich, orientiert an den linearen tariflichen Steigerungen im Öffentlichen Dienst, beginnend zum 01.03.2018 um
3,19 %, zum 01.04.2019 um 3,09 % und zum 01.03.2020 um 1,06 % erhöht.
Seite 351Seite 351
Geldleistungen –
hier: Fraktionen in den Bezirksvertretungen der Stadt Münster
Nr.
Fraktion Haushalts -
2020
Ansatz
2019
Ergebnis der
Jahresrechnung
2018
Erläuterungen
28.029,12 € 1) 28.029,12 € 2) 27.162,24 € 3)
1 2 3 4 5 6
BV Münster-Mitte
1 CDU-Fraktion 1.733,76 € 1.733,76 € 1.733,76 € 24, 08 €/ mtl./ Mitglied (6 Mitglieder)
2 SPD-Fraktion 1.444,80 € 1.444,80 € 1.444,80 € 24, 08 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder)
3 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
1.733,76 € 1.733,76 € 1.733,76 € 24,08 €/ mtl./ Mit glied (6 Mitglieder)
BV-Münster Nord
4 CDU-Fraktion 2.022,72 € 2.022,72 € 2.022,72 € 24, 08 €/ mtl./ Mitglied (7 Mitglieder)
5 SPD-Fraktion 1.733,76 € 1.733,76 € 1.733,76 € 24, 08 €/ mtl./ Mitglied (6 Mitglieder)
6 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
866,88 € 866,88 € 866,88 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (3 Mitglieder)
BV Münster- Ost
7 CDU-Fraktion 2.022,72 € 2.022,72 € 2.022,72 € 24, 08 €/ mtl./ Mitglied (7 Mitglieder)
8 SPD-Fraktion 1.155,84 € 1.155,84 € 1.155,84 € 24, 08 €/ mtl./ Mitglied (4 Mitglieder)
9 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
866,88 € 866,88 € 0,00 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (3 Mitglieder)
BV Münster-Südost
10 CDU-Fraktion 2.311,68 € 2.311,68 € 2.311,68 € 24 ,08 €/ mtl./ Mitglied (8 Mitglieder)
11 SPD-Fraktion 1.444,80 € 1.444,80 € 1.444,80 € 24 ,08 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder)
12 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
1.155,84 € 1.155,84 € 1.155,84 € 24,08 €/ mtl./ Mit glied (4 Mitglieder)
Seite 352
Geldleistungen
hier: Fraktionen in den Bezirksvertretungen der Stadt Münster
Nr.
Fraktion Haushalts -
2020
Ansatz
2019
Ergebnis der
Jahresrechnung
2018
Erläuterungen
BV Münster-Hiltrup
13 CDU-Fraktion 2.600,64 € 2.600,64 € 2.600,64 € 24 ,08 €/ mtl./ Mitglied (9 Mitglieder)
14 SPD-Fraktion 1.444,80 € 1.444,80 € 1.444,80 € 24 ,08 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder)
15 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
577,92 € 577,92 € 577,92 € 24,08 €/ mtl./ Mitglied (2 Mitglieder)
BV Münster-West
16 CDU-Fraktion 2.311,68 € 2.311,68 € 2.311,68 € 24 ,08 €/ mtl./ Mitglied (8 Mitglieder)
17 SPD-Fraktion 1.444,80 € 1.444,80 € 1.444,80 € 24 ,08 €/ mtl./ Mitglied (5 Mitglieder)
18 Fraktion Bündnis 90 / Die
Grünen / GAL
1.155,84 € 1.155,84 € 1.155,84 € 24,08 €/ mtl./ Mit glied (4 Mitglieder)
Fußnoten:
1) Haushaltsjahr 2) Vorjahr 3) Vorvorjahr
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Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
CDU-Fraktion
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2020
Vorjahr
2019
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Person al der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 32.800 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.670 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2019).
Seite 354
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
SPD-Fraktion
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2020
Vorjahr
2019
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 32.800 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.670 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2019).
Seite 355Seite 355
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Bündnis 90/ Die Grünen/ GAL-Fraktion
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2020
Vorjahr
2019
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd ode r bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 32.800 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.670 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2019).
Seite 356
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
FDP-Fraktion
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2020
Vorjahr
2019
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 32.800 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.670 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2019).
Seite 357Seite 357
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Fraktion DIE LINKE
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2020
Vorjahr
2019
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Per sonal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 32.800 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.670 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2019).
Seite 358
Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Ratsgruppe PIRATEN/ÖDP
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2020
Vorjahr
2019
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 32.800 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.670 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2019).
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Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Ratsgruppe AfD
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2020
Vorjahr
2019
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen Körpe rschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 32.800 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.670 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2019).
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Zuwendungen an Fraktionen
Teil B: Geldwerte Leistungen
hier: Fraktionen im Rat der Stadt Münster
Fraktionsloses Ratsmitglied UWG
Geldwert
Zweckbestimmung
Haushaltsjahr
2020
Vorjahr
2019
mehr (+)
weniger (-)
Erläuterungen
1 2 3 4 5
1. Gestellung von Personal der kommunalen K örperschaft
für die Fraktionsarbeit
1.1 für die Sicherung des Informationsaustauschs,
organisatorische Arbeiten und sonstige Dienste
(Geschäftsstellenbetrieb)
1.2 für Sachgebiete der Fraktionsarbeit (Fraktionsassistenten)
1.3 für Fahrer von Dienstfahrzeugen
2. Bereitstellung von Fahrzeugen
3. Bereitstellung von Räumen
3.1 für die Fraktionsgeschäftsstelle
3.2 dauernd oder bedarfsweise für die Durchführung von
Fraktionssitzungen
4. Bereitstellung einer Büroausstattung
4.1 Büromöbel und -maschinen
4.2 sonstiges Büromaterial
5. Übernahme laufender oder einmaliger Kosten für
5.1 bereitgestellte Räume (Heizung, Reinigung, Beleuchtung)
5.2 Fachliteratur und -zeitschriften
5.3 Telefon, Telefax, Datenübertragungsleitungen
5.4 Rechnerzeiten auf zentraler ADV-Anlage
6. Sonstiges
1 Im Wirtschaftsplan der citeq sind folgende Mittel für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen vorgesehen:
-Von den im Finanz- und Vermögensplan citeq enthaltenen Ausgaben für Investitionen entfallen jährlich 32.800 € auf die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen.
-Die aus den Investitionsausgaben für die DV-Ausstattung der Fraktionsgeschäftsstellen resultierenden Abschreibungen sind im Teilerfolgsplan Stadt Münster mit jährlich
insgesamt 7.670 € berücksichtigt.
Eine Zuordnung der Mittel auf die einzelnen Fraktionen ist zurzeit noch nicht möglich (Angaben: Stand: August 2019).
Seite 361Seite 361
Seite 362
Zuschussbericht
- Vorwort
- Zuschusshöhe je Produktbereich
- Auflistung der Zuschüsse an Vereine,
Vereinigungen und Verbände
- Vergünstige Bereitstellung von Immobilien
durch Erbbaurechtsverträge
- Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien
durch Mietverträge
Seite 363Seite 363
Seite 364
Bericht über Zuwendungen an Dritte - Vorwort
Haushaltsplanentwurf 2020
Die Stadt Münster unterstützt die im allgemeinen Interesse geleistete Arbeit verschiedener
Verbände, Vereine und anderer Organisationen durch Zuschüsse. Zuschüsse sind
Finanzhilfen (Geldleistungen) der Stadt an Dritte zur Erfüllung von Aufgaben der Empfänger.
Sie können sowohl für laufende Zwecke als auch für Investitionen Dritter gewährt werden.
Dabei werden grundsätzlich drei Arten von Zuschüssen unterschieden:
- Investitionskostenzuschüsse (Baukosten, Inventar),
- Betriebskostenzuschüsse (z.B. Personalkosten, Sachkosten)
- Projektkostenzuschüsse (z.B. Veranstaltungen).
Sollte eine eindeutige Zuordnung nicht möglich sein, wird von einem Mischzuschuss
gesprochen.
Der in der Anlage beigefügte Bericht wurde auf der Grundlage des Entwurfs des
Haushaltsplans 2020 erstellt. Die aufgeführten Zuschüsse sind grundsätzlich in den
Transferaufwendungen (Zeile 15 des Teilergebnisplanes) enthalten.
Die entsprechenden Ausgabepositionen sind den verschiedenen Produktbereichen,
Produktgruppen und Ämtern zugeordnet.
Neben der im Haushaltsansatz und der mittelfristigen Ergebnisplanung vorgesehenen Höhe
des Zuschusses sind die/der Empfänger, der Verwendungszweck und die mit der Vergabe
des Zuschusses verbundene Zielsetzung angegeben. Ebenfalls genannt sind die
gesetzlichen bzw. vertraglichen Vorgaben, auf deren Grundlage die Auszahlung der
Zuschüsse erfolgt. Soweit diese nicht vorliegen und es sich um freiwillige Leistungen
handelt, wird auf die entsprechenden Beschlussgrundlagen des Rates/der Ausschüsse
verwiesen.
Der Zuschussbericht bezieht sich ausschließlich auf Zuschüsse städtischer Ämter. Nicht
enthalten sind Zuschüsse städtischer Eigenbetriebe und Gesellschaften. Nicht erfasst
wurden in diesem Bericht ferner Umlagen, Mitgliedsbeiträge, Zuschüsse aus Stiftungsmitteln
sowie Zuwendungen an einzelne Privatpersonen.
Zusätzlich ist eine Übersicht über die Zuschüsse beigefügt, die durch die kostenlose oder
vergünstigte Überlassung von Grundstücken und Gebäuden an Vereine, Vereinigungen und
Verbände durch Miet- und Erbbaurechtsverträge indirekt gewährt werden.
Anlage 1: Übersicht über die Höhe der Zuschüsse, gegliedert nach Produktbereichen
Anlage 2: Auflistung der Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände
Anlage 3: Bericht über die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch
Erbbaurechtsverträge
Anlage 4: Bericht über die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch
Mietverträge
Seite 365Seite 365
Legende
Art des Zuschusses
IZ Investitionskostenzuschuss BZ Betriebskostenzuschuss
PZ Projektkostenzuschuss MZ Mischzuschuss
Ausschuss
HAFI Haupt- und Finanzausschuss
ALWF Ausschuss für Liegenschaften, Wirtschaft und strategisches Flächenmanagement
AKJF Ausschuss für Kinder, Jugendliche und Familien
ASW Ausschuss für Schule und Weiterbildung
APOSOE Ausschuss für Personal, Organisation, Sicherheit, Ordnung und E-Government
AGL Ausschuss für Gleichstellung
KA Kulturausschuss
ASSGVAf Ausschuss für Soziales, Stiftungen, Gesundheit, Verbraucherschutz und
Arbeitsförderung
SPA Sportausschuss
ASSVW Ausschuss für Stadtplanung, Stadtentwicklung, Verkehr und Wohnen
AUKB Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen
Seite 366
Anlage 1
Produktbereiche Zuschüsse in 2020
Produktbereich 01 "Innere Verwaltung" 949.648 €
Produktbereich 02 "Sicherheit und Ordnung" 3.500 €
Produktbereich 03 "Schulträgeraufgaben" 1.072.190 €
Produktbereich 04 "Kultur und Wissenschaft" 3.310.550 €
Produktbereich 05 "Soziale Leistungen" 6.462.280 €
Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe" 124.451.357 €
Produktbereich 07 "Gesundheitsdienste" 869.330 €
Produktbereich 08 "Sportförderung" 3.706.120 €
Produktbereich 09 "Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen" 630.580 €
Produktbereich 10 "Bauen und Wohnen" 55.390 €
Produktbereich 11 "Ver- und Entsorgung" 0 €
Produktbereich 12 "Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV" 200.000 €
Produktbereich 13 "Natur- und Landschaftspflege" 104.410 €
Produktbereich 14 "Umweltschutz" 275.640 €
Produktbereich 15 "Wirtschaft und Tourismus" 0 €
Produktbereich 16 "Allgemeine Finanzwirtschaft" 0 €
Produktbereich 17 "Stiftungen" 0 €
Zuschüsse insgesamt: 142.090.995 €
Übersicht über die Höhe der Zuschüsse
Gliederung nach Produktbereichen
1
Seite 367Seite 367
Seite 368
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
1 0102 33
unterschiedliche Empfänger/innen,
welche erst im Laufe des HH-Jahres
bekannt werden (Antragsverfahren)
Zuschüsse Städtepartnerschaften und
Auslandsbeziehungen
Richtlinien zur Förderung der Auslandsbeziehungen der
Stadt Münster, zuletzt geändert durch Ratsbeschluss vom
16.02.2011, lfd. Geschäft der Verwaltung
PZ 46.000 46.000 46.000 46.000 APOSOE keine
2 0102 33 FreiwilligenAgentur der Stiftung
Siverdes
Einführung der Ehrenamtskarte NRW in Münster:
Sicherung des organisatorischen Finanzbedarfs
Ratsbeschluss V 0513/2017 vom 19.10.2017 "Ehrenamt
würdigen" BZ 40.000 0 0 0 APOSOE 31.12.2020
3 0102 33
unterschiedliche Empfänger/innen,
welche erst im Laufe des HH-Jahres
bekannt werden (Antragsverfahren)
Zuschüsse des Integrationsrates für Projekte und
Kooperationen
Erhöhung in Haushaltsberatungen Rat zum HH 2018; lfd.
Geschäft der Verwaltung PZ 29.440 29.440 29.440 29.440 APOSOE keine
4 0103 OB privates Unternehmen als
Organisator des Stadtfestes Zuschuss Stadtfest Rat (nö) 10.09.2014; Neuvertrag mit Neubetreiber ab
2019 folgt PZ 80.000 70.000 70.000 70.000 HFA keine
5 0104 17 Beratungsstelle Frauen helfen Frauen
e.V.
Beratung u.Therapie für Frauen z. Ess-Störung,
Gewalterfahrungen,Misshandlungen, dissoziative
Identitätsstörung, sex. Missbrauch
Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluß vom
16.12.2015 und Leistungsvereinbarung BZ 88.093 88.939 89.793 89.793 AGL keine
6 0104 17 Beratung und Therapie für Frauen
e.V.
Beratung u.Therapie für Frauen zu Depressionen,
Ängsten, Gewalter-fahrungen, massiven Familien-
konflikten,psychosomat.Beschwerden
Beschluss des AGL vom 29.11.2016, Ratsbeschluss vom
14.12.2016 und Leistungsvereinbarung BZ 95.917 96.838 97.768 97.768 AGL keine
7 0104 17 Notruf f. vergewaltigte + sexuell
belästigte Frauen e.V.
Beratung u. Therapie für Frauen z. sex.
Gewalterfahrungen, Vergewaltigungen, Nötigung,
sex. Missbrauch, Beratung Angehöriger
Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluß vom
16.12.2015 und Leistungsvereinbarung BZ 116.061 92.621 93.511 93.511 AGL
für 86.760 € keine
Befristung,darüber
hinaus gehende
Mittel sind befristet
8 0104 17
Frauen- u.
Mädchenselbstverteidigung + Sport
e.V.
Sportangeb, für Frauen und Mädchen,
Selbstbehauptung- und -verteidigung, Angebote für
behinderte Frauen, Projekt SELMA, Projekt IoWiS
Beschluss des AGL vom 24.11.2015 und 21.11.2018,
Ratsbeschluß vom 16.12.2015 und
Leistungsvereinbarung
BZ 60.308 60.887 35.816 35.816 AGL
für 35.816 € keine
Befristung,
darüber
hinausgehende
Mittel sind befristet
9 0104 17 Frauen und neue Medien e.V.Förderung und Nutzung der neuen Medien durch
Frauen u. Mädchen Ratsbeschluß vom 12.09.2001 und LeistungsvereinbarungBZ 16.326 16.483 16.641 16.641 AGL keine
10 0104 17 Berufswege e.V. Verbesserung v. Erwerbschancen f. Frauen +
Mädchen auf dem Arbeitsmarkt
Beschluss des AGL vom 29.11.2016 und 16.02.2017,
Ratsbeschluss vom 14.12.2016 und
Leistungsvereinbarung
BZ 115.892 117.004 118.128 118.128 AGL keine
11 0104 17 LIVAS e.V. Beratung, Information, Vernetzung und
Veranstaltungen für lesbische Frauen Politischer Beschluss BZ 7.770 7.844 7.919 7.919 AGL keine
12 0104 17 KCM e.V. Beratung, Begegnung, Selbsthilfe, kulturelle Impulse
für homosexuelle Männer Politischer Beschluss BZ 10.401 10.500 10.600 10.600 AGL keine
13 0104 17 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk
Münsterland-Recklinghausen
Durchführung eines Jungen- und Mädchentages an
Schulen in Kooperation mit anderen Trägern der
Jugendhilfe
Beschluss des AGL vom 29.11.2016, Ratsbeschluss vom
14.12.2016 BZ 28.550 28.824 29.101 29.101 AGL keine
14 0104 17
ca. 20 Projektträgerinnen / Gruppen
aus dem Bereich
Frauenorganisationen
ca.20 Projekte, Fachtagungen, Aktionen Ratsbeschluss aus 1994 PZ 20.000 20.000 20.000 20.000 AGL keine
15 0104 17 ca. 5 Projektträger/ Gruppen aus dem
Bereich LSBTI Projekte, Fachtagungen, Aktionen Entscheidung Verwaltung PZ 6.235 6.235 6.235 6.235 AGL keine
16 0104 17 ca. 5 Projektträger/ Gruppen aus dem
Bereich MännerorganisationenProjekte, Fachtagungen, Aktionen Beschluss des AGL vom 24.11.2015, Ratsbeschluss vom
16.12.2015 PZ 6.235 6.235 6.235 6.235 AGL keine
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
Seite 369Seite 369
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
17 0105 PR Betriebssportgruppe Münster Förderung des Betriebssports Personalrat BZ 4.210 4.210 4.210 4.210 APOSOE keine
18 0116 IV/KI
Haus der Familie Münster
Katholisches Bildungsforum im
Stadtdekanat Münster e.V.
Qualifizierung zur Kulturmittlerin Ratsbeschluss V/0962/2015 PZ 22.190 22.190 22.190 22.190 ASSGVAf keine
19 0116 IV/KI
Haus der Familie Münster
Katholisches Bildungsforum im
Stadtdekanat Münster e.V.
Qualifizierung zum Kulturmittler Ratsbeschluss V/1093/2018 PZ 29.170 0 0 0 ASSGVAf 31.12.2020
20 0116 IV/KI verschiedene Träger, Vereine,
Initiativen
Integrationsmaßnahmen im Rahmen des
Landesprogramms KOMM-AN NRW Richtlinie KOMM-AN KI NRW MZ 115.790 115.790 115.790 0 ASSGVAf 31.12.2022
21 0116 IV/KI verschiedene Träger, Vereine,
Initiativen Projekte im Bereich Migration/IntegrationRatsbeschluss V/0208/2019,
Verfügung OB 5.10.1999 PZ 11.060 11.060 11.060 11.060 ASSGVAf keine
22 0209 37 Musikkorps der Freiwilligen
Feuerwehr Münster Zuschuss Instrumentengeld Etat-Beschluss zum Haushalt 2010,
Zuschussbescheid aus 2012 IZ 2.500 2.500 2.500 2.500 APOSOE keine
23 0209 37 Musikkorps der Freiwilligen
Feuerwehr Münster Dirigentenzuschuss Etat-Beschluss zum Haushalt 2010,
Zuschussbescheid aus 2012 BZ 1.000 1.000 1.000 1.000 APOSOE keine
24 0301 40 Bistum Münster Betriebskostenzuschuss Papst-Johannes-Schule Vertrag vom 15.03.1972 in der derzeit gültigen FassungBZ 240.000 240.000 240.000 240.000 ASW keine
25 0301 40 Bistum Münster Bau- und Beschaffungskostenzuschuss Papst-
Johannes-Schule Vertrag vom 15.03.1972 in der derzeit gültigen FassungIZ 232.000 232.000 232.000 232.000 ASW keine
26 0301 40 "Freunde der französichen Kultur
NRW"
Anfahrt des französischen Bücherbusses an städt.
Schulen Vereinbarung vom 30.04.1996 PZ 250 250 250 250 ASW keine
27 0301 40 Elternvertretungen Schulformen,
Bezirksschülervertretung Projekt- / Betriebskostenzuschuss (auf Antrag) MZ 2.000 2.000 2.000 2.000 ASW keine
28 0301 40 Verkehrswacht Münster Betriebskostenzuschuss Jugendverkehrsschule Vertrag vom 14.10.1987 in der derzeit gültigen FassungBZ 7.860 7.860 7.860 7.860 ASW keine
29 0301 40 Mulingula e.V. Sprachliche Unterstützung von Flüchtlingskindern an
Grundschulen Ratsbeschluss vom 12.12.2018 (Etat) BZ 36.800 0 0 0 ASW 31.12.2020
30 0302 40 Jugendausbildungszentrum JAZ Finanzierung Werkanleiter Stadtteilwerkstatt Nord Ratsbeschluss vom 16.11.2004 BZ 175.000 175.000 175.000 175.000 ASW keine
31 0302 40 Verschiedene Projektträger Förderung / Diagnose von Kindern mit besonderer
Begabung Etatbeschluss MZ 25.000 25.000 25.000 25.000 ASW keine
32 0302 40 Verschiedene Projektträger
Projektförderung Schule-Beruf (alte Bezeichnung:
Maßnahmen zur Qualifizierung u. Berufsorientierung
)
Ratsbeschluss vom 28.03.2007 PZ 353.280 355.080 352.500 352.500 ASW keine
33 0401 41 Theater Pumpenhaus gGmbH Sicherung des Probebetriebes politischer Beschluss BZ 59.290 60.480 61.690 62.930 KA keine
34 0401 41 Theater Pumpenhaus gGmbH Betrieb politischer Beschluss BZ 455.280 464.390 473.680 483.160 KA keine
35 0401 41 Theater Pumpenhaus gGmbH Programmkostenzuschuss Festival Flurstücke politischer Beschluss BZ 62.500 62.500 62.500 62.500 KA keine
36 0401 41 Theama e.V.: Der Kleine
Bühnenboden Betrieb politischer Beschluss BZ 10.410 41.620 10.840 11.060 KA keine
37 0401 41 Theater Titanick Münster/Leipzig GbR Betrieb politischer Beschluss BZ 87.360 89.110 90.900 92.720 KA keine
38 0401 41 Verein zur Förderung des Wolfgang
Borchert Theaters Münster e.V.Betrieb Wolfgang Borchert Theater politischer Beschluss BZ 315.350 321.660 328.100 334.670 KA keine
39 0401 41 Charivari-Puppentheater Programm-/Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss BZ 58.420 59.590 60.790 62.010 KA keine
40 0401 41 Chorverband Münster Stadt und Land
e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 4.110 4.200 4.290 4.380 KA keine
41 0401 41 RELIGIO - Westfälisches Museum für
religiöse Kultur GmbH städt. Anteil an Annuität für Darlehen Vertrag MZ 1.450 1.450 1.450 1.450 KA keine
42 0401 41 Stadtheimatbund Münster e.V. Betrieb Büro Torhaus politischer Beschluss BZ 4.980 5.080 5.190 5.300 KA keine
Seite 370
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
43 0401 41 Gesellschaft für Leparkunde e.V. Betrieb Leprosenhaus politischer Beschluss BZ 2.260 2.310 2.360 2.410 KA keine
44 0401 41 Bürgerausschuss Münsterscher
Karneval e.V. Rosenmontagszug politischer Beschluss BZ 22.440 22.440 22.440 22.440 KA keine
45 0401 41 Förderverein Aktuelle Kunst e.V. Atelierbetrieb politischer Beschluss BZ 8.210 8.380 8.550 8.730 KA keine
46 0401 41 Zukunftsmusik GbR Unterhaltung und Betrieb Proberäume politischer Beschluss BZ 13.410 13.680 13.960 14.240 KA keine
47 0401 41 Filmgruppe Münster e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 61.940 63.180 64.450 65.740 KA keine
48 0401 41 Filmgruppe Münster e.V. Filmfestival politischer Beschluss BZ 24.800 24.800 24.800 24.800 KA keine
49 0401 41 Filmgruppe Münster e.V. ZEBRA Filmfestival politischer Beschluss BZ 20.000 0 0 0 KA 31.12.2020
50 0401 41 Die Linse - Verein zur Förderung
kommunaler Filmarbeit e.V. Kinoprogramm politischer Beschluss BZ 29.200 29.790 30.390 31.000 KA keine
51 0401 41 Westfälischer Kunstverein e.V. Jahresprogramm politischer Beschluss BZ 17.960 18.320 18.690 19.070 KA keine
52 0401 41 Jüdische Gemeinde Münster Führungen durch die Synagoge politischer Beschluss BZ 2.460 2.460 2.460 2.460 KA keine
53 0401 41 Bürgerverein für Mecklenbeck e.V. Betrieb Hof Hesselmann politischer Beschluss BZ 9.410 9.600 9.800 10.000 KA keine
54 0401 41 Bürgerverein für Mecklenbeck e.V. Zuschuss Bauunterhaltung für Hof Hesselmann politischer Beschluss BZ 13.880 14.160 14.450 14.740 KA keine
55 0401 41 Arbeitskreis Ostviertel e.V. Betrieb des Bennohauses politischer Beschluss / Vertrag BZ 20.490 20.900 21.320 21.750 KA keine
56 0401 41 Arbeitskreis Ostviertel e.V. Personalkostenzuschuss politischer Beschluss / Vertrag BZ 226.000 230.520 235.140 239.850 KA keine
57 0401 41 Kreativ-Haus e.V. Betrieb Jugendkunstschule politischer Beschluss BZ 60.970 62.190 63.440 64.710 KA keine
58 0401 41 Kreativ-Haus e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 75.110 76.620 81.760 83.400 KA keine
59 0401 41 Cultur- und Begegnungscentrum
Achtermannstraße e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 76.040 77.570 79.130 80.720 KA keine
60 0401 41 Cultur- und Begegnungscentrum
Achtermannstraße e.V. Programm politischer Beschluss MZ 41.140 41.140 41.140 41.140 KA keine
61 0401 41 Kultur Kooperative Münster e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 5.850 5.970 6.090 6.220 KA keine
62 0401 41 medienforum münster e.V. Betrieb politischer Beschluss BZ 36.450 37.180 37.930 38.690 KA keine
63 0401 41 Gesellschaft für Christlich-Jüdische
Zusammenarbeit Münster e.V.Betrieb / Programm politischer Beschluss MZ 10.260 10.470 10.680 10.900 KA keine
64 0401 41 Kuratorium Mehrzweckhalle St. Josef
Gelmer Betrieb / Programm politischer Beschluss MZ 6.200 6.330 6.460 6.590 KA keine
65 0401 41 De Bockwindmüel e.V. Investitionskostenzuschuss für das Feilichtmuseum
Mühlenhof politischer Beschluss IZ 400.000 300.000 0 0 KA 31.12.2021
66 0401 41 De Bockwindmüel e.V. Betriebskosten- Instandhaltungszuschuss für das
Freilichtmuseum Mühlenhof politischer Beschluss IZ 14.610 14.910 15.210 15.520 KA keine
67 0401 41 De Bockwindmüel e.V. Personalkostenzuschuss politischer Beschluss BZ 120.000 120.000 0 0 KA 31.12.2021
68 0401 41 Jugendtheater-Werkstatt e.V. Betrieb von Cactus Junges Theater politischer Beschluss BZ 30.970 31.590 32.230 32.880 KA keine
69 0401 41 Annette von Droste-Gesellschaft e.V. Zuschuss politischer Beschluss MZ 3.130 3.200 3.270 3.340 KA keine
70 0401 41 Friedrich-Hundt-Gesellschaft e.V. Stärkung der Kunstform Fotografie politischer Beschluss MZ 7.500 0 0 0 KA 31.12.2020
71 0401 41 Thomas Nufer / Eine Welt Forum
Münster e.V. Projekt "Der West-Östliche Diwan" politischer Beschluss PZ 25.000 0 0 0 KA 31.12.2020
72 0403 41 Musikschule Wolbeck e.V. Personal- / Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss MZ 160.920 160.920 160.920 144.455 ASW keine
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
73 0403 41 Musikschule Roxel e.V. Personal- / Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss MZ 189.775 189.775 189.775 170.944 ASW keine
74 0403 41 Musikschule Nienberge e.V. Personal- / Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss MZ 232.400 232.400 232.400 208.621 ASW keine
75 0403 41 Musikschule Albachten e.V. Personal- / Betriebskostenzuschuss politischer Beschluss MZ 155.635 155.635 155.635 139.710 ASW keine
76 0403 44 Regionalausschuss "Jugend
musiziert" Münsterland Regionalwettbewerb Entscheidung Verwaltung vor 1990 PZ 4.550 4.550 4.550 4.550 ASW keine
77 0403 44 Landesmusikrat Landeswettbewerb Entscheidung Verwaltung vor 1990 BZ 0 0 0 17.500 ASW alle sechs Jahre
78 0404 42 Freunde der Französischen Kultur e.
V.
Förderung des Projektes "Französischer Bücherbus
für NRW"
vertragliche Vereinbarung vom 30.04.1996 zwischen der
Stadt Münster und dem Institut Francais DüsseldorfBZ 380 380 380 380 KA keine
79 0404 42 Stadtteilbücherei Münster-Hiltrup, St.
Clemes
Betrieb der Stadtteilbücherei Münster-Hiltrup, St.
Clemens Betriebsvertrag vom 29.4.2008 BZ 85.400 85.400 85.400 85.400 KA keine
80 0404 42 Bücherei St. Michael, Münster-
Gievenbeck
Betrieb der Bücherei St. Michael, Münster-
Gievenbeck Betriebsvertrag vom 30.12.2008 BZ 5.650 5.650 5.650 5.650 KA keine
81 0404 42 Bischöfliches Generalvikariat Münster
Unterstützung der kirchlichen öffentlichen
Büchereien bei der Beschaffung von Büchern und
Medien
jährlicher Beschluss vom Kulturschuss BZ 31.000 31.000 31.000 31.000 KA keine
82 0501 59 Jugendausbildungszentrum JAZ
gGMBH
Projektkostenzuschuss "Flankierende Maßnahmen
der Jugendberufshilfe gem. § 13 GSB VIII"Ratsbeschlussvorlage vom 08.12.2004 PZ 2.000 2.000 2.000 2.000 ASSGVAf keine
83 0502 50 Träger von FlüchtlingseinrichtungenSoziale Betreuung der Menschen in
Flüchtlingseinrichtungen Ratsbeschluss (Etat) MZ 310.430 372.760 441.510 507.560 ASSGVAf verschiedene
84 0502 50 Gemeinnützige Gesellschaft zur
Unterstützung Asylsuchender e.V.
Flüchtlingsberatung und -betreuung,
Integrationsarbeit Ratsbeschluss (Etat) MZ 184.410 186.180 186.180 186.180 ASSGVAf keine
85 0502 50 Gemeinnützige Gesellschaft zur
Unterstützung Asylsuchender e.V. Psychosoziale Flüchtlingshilfe Münster Ratsbeschluss (Etat) PZ 52.880 53.380 53.380 53.380 ASSGVAf keine
86 0502 50 Vereine, Verbände und InitiativenHaupt- und ehrenamtliche Flüchtlingsberatung und -
betreuung Ratsbeschluss (Etat) BZ 57.910 58.460 58.460 58.460 ASSGVAf jährlich
87 0502 50 DRK Münster Sozialwerk gGmbH
Förderung der "Ehrenamtskoordination
Flüchtlingshilfe für die DRK-Münster
Wohnungssuche-Projekte"
Ratsbeschluss (Etat) PZ 51.100 51.400 "0" " 0" ASSGVAf 31.12.2021
88 0502 50 verschiedene freie Träger Projekt "Integration von Geflüchteten steigern" Ratsbeschluss (Etat) PZ 180.000 180.000 "0" " 0" ASSGVAf 31.12.2021
89 0503 50 Altes Backhaus Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) BZ 10.230 10.230 10.230 10.230 ASSGVAf keine
90 0503 50 Begegnungsangebote für Seniorinnen
und Senioren Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) PZ 68.080 68.080 68.080 68.080 ASSGVAf jährlich
91 0503 50 Gemeindediakonie Hiltrup stadtteilorientierte Arbeit Ratsbeschluss (Etat) BZ 28.190 28.430 28.430 28.430 ASSGVAf keine
92 0503 50 Seniorentreff Hansahof Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) BZ 12.000 12.000 12.000 12.000 ASSGVAf keine
93 0503 50 büne e.V. Aufgabenzuschuss Seniorenportal Ratsbeschluss (Etat) BZ 3.300 3.300 3.300 3.300 ASSGVAf keine
94 0503 50 Chance e.V. Institutioneller Zuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 180.430 181.910 181.910 181.910 ASSGVAf keine
95 0503 50 Diakonisches Werk Münster e.V.Soziale Beratungsstelle / Tagesstätte alleinstehende
Wohnungslose Ratsbeschluss vom 06.11.1991 BZ 82.220 83.010 83.010 83.010 ASSGVAf keine
96 0503 50 draußen! e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 14.660 14.800 14.800 14.800 ASSGVAf keine
97 0503 50 Förderverein für Wohnhilfen e.V. Personalkosten im Wohnprojekt "Wohnen 60plus" Ratsbeschluss (Etat) BZ 78.450 79.280 79.280 79.280 ASSGVAf keine
98 0503 50 Kassenärztliche Vereinigung
Westfalen-Lippe Aufsuchende Krankenpflege Beschluss des ASGAf vom 06.06.2007 PZ 28.080 28.080 28.080 28.080 ASSGVAf keine
99 0503 50 Misericordia GmbH Treffpunkt "An der Clemenskirche" Ratsbeschluss (Etat) BZ 11.540 11.620 11.620 11.620 ASSGVAf keine
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
100 0503 50 Sozialdienst kath. Frauen Münster
e.V. Frauentreff für wohnungslose Frauen Ratsbeschluss (Etat) BZ 46.760 47.040 47.040 47.040 ASSGVAf keine
101 0503 50 Sozialdienst kath. Frauen Münster
e.V. Aufsuchende Sozialarbeit Ratsbeschluss vom 20.03.2002 BZ 59.180 59.580 59.580 59.580 ASSGVAf keine
102 0503 50 Wohlfahrtsverbände Haushalte mit besonderen Wohnungsproblemen Ratsbeschluss vom 19.12.2001 BZ 108.720 109.870 109.870 109.870 ASSGVAf keine
103 0503 50 Arbeitslose brauchen Medien e.V. Betriebskosten Ratsbeschluss (Etat) BZ 27.000 27.000 27.000 27.000 ASSGVAf keine
104 0503 50 Cultur- u. Begegnungszentrum
Achtermannstraße e.V. Sozialhilfe- und Arbeitslosenberatung Ratsbeschluss (Etat) BZ 182.330 184.070 184.070 184.070 ASSGVAf keine
105 0503 50 Verbraucherzentrale NRW Zuwendung an die Schuldnerberatung Ratsbeschluss (Etat) BZ 50.260 50.260 50.260 50.260 ASSGVAf keine
106 0503 50 Schuldnerberatungen soziale Schuldnerberatung und "Koordination der
ehrenamtlichen Schuldner- und Insolvenzberatung"Ratsbeschluss vom 28.03.1990 MZ 172.440 173.670 133.670 133.670 ASSGVAf keine
107 0503 50 Beratungsstellen gegen häusliche
Gewalt Beratung bei häuslicher Gewalt Ratsbeschluss (Etat) BZ 70.850 71.530 71.530 71.530 ASSGVAf keine
108 0503 50 Frauenhäuser Personalkosten Ratsbeschluss vom 29.03.1995 BZ 515.000 530.450 530.450 530.450 ASSGVAf keine
109 0503 50 Vereine und Initiativen Förderung im Feld Migration / Integration Ratsbeschluss (Etat) PZ 121.390 121.930 121.930 121.930 ASSGVAf verschiedene
110 0503 50 Wohlfahrtsverbände /
Verbraucherzentrale
Integrationshilfen für arbeitssuchende Menschen
mit Migrationsvorgeschichte Ratsbeschluss (Etat) BZ 169.190 170.810 170.810 170.810 ASSGVAf keine
111 0503 50 Alte Post Berg Fidel Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) MZ 5.400 5.430 5.430 5.430 ASSGVAf keine
112 0503 50 Atrium e.V. Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) BZ 3.600 3.600 3.600 3.600 ASSGVAf keine
113 0503 50 Begegnungszentrum
Sprickmannstraße Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) MZ 86.540 87.360 87.360 87.360 ASSGVAf keine
114 0503 50 Bewohnertreff Südviertel Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) MZ 12.730 12.760 12.760 12.760 ASSGVAf keine
115 0503 50 Kinderhauser Arbeitslosen Initiative Beratung und Projekte der KAI Ratsbeschluss (Etat) MZ 51.500 51.500 51.500 51.500 ASSGVAf keine
116 0503 50 Südviertelbüro Aufgabenzuschuss Kooperationsvereinbarung vom 20.10.2001 BZ 23.900 23.900 23.900 23.900 ASSGVAf keine
117 0503 50 Treffpunkt Waldsiedlung e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 8.600 8.600 8.600 8.600 ASSGVAf keine
118 0503 50
Caritasverband Münster, Sozialdienst
Kath. Frauen, Diakonisches Werk,
Lebenshilfe, Arbeiterwohlfahrt
Förderung ehrenamtlicher Betreuung Vertragliche Delegation von Querschnittsaufgaben 12/96
und Ratsbeschluss Vorlage 371/99 BZ 180.660 182.660 182.660 182.660 ASSGVAf keine
119 0503 50
Caritasverband Münster, Sozialdienst
Kath. Frauen, Diakonisches Werk,
Lebenshilfe, Arbeiterwohlfahrt
Förderung der Beratung von ehrenamtlichen
Bevollmächtigten Ratsbeschluss (Etat) BZ 31.720 32.030 32.030 32.030 ASSGVAf keine
120 0503 50 Caritasverband für die Stadt Münster Institutioneller Zuschuss Bahnhofsmission Ratsbeschluss vom 29.03.2000 BZ 73.340 73.890 73.890 73.890 ASSGVAf keine
121 0503 50 Telefonseelsorge Münster Institutioneller Zuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 43.620 44.080 44.080 44.080 ASSGVAf keine
122 0503 50 Verbraucherzentrale NRW Zuwendung an die Verbraucherberatung Ratsbeschluss (Etat) BZ 178.700 178.700 178.700 178.700 ASSGVAf keine
123 0503 50 Caritasverband für die Stadt Münster Mietkosten Osthuesheide Ratsbeschluss vom 24.03.1993 BZ 15.730 15.730 15.730 15.730 ASSGVAf keine
124 0503 50 Der Paritätische Wohlfahrtsverband Münsteraner Informations- u. Kontaktstelle Ratsbeschluss (Etat) BZ 109.170 109.170 109.170 109.170 ASSGVAf keine
125 0503 50 Jüdische Gemeinde Münster Institutioneller Zuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 26.470 26.710 26.710 26.710 ASSGVAf keine
126 0503 50 Wohlfahrtsverbände stadtteilorientierte soziale Arbeit Ratsbeschluss v. 14.11.2001 u. 05.04.2006 BZ 590.130 605.430 605.430 605.430 ASSGVAf keine
127 0503 50 ASB Regionalverband Münster e.V. Fahrdienst für Menschen mit Behinderungen Ratsbeschluss (Etat) BZ 412.850 412.850 412.850 412.850 ASSGVAf keine
128 0503 50
Begegnungsangebote für Menschen
mit Behinderung, ihre Angehörigen
und Befreundete
Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) PZ 20.200 20.200 20.200 20.200 ASSGVAf jährlich
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
129 0503 50 Bischöfliches Generalvikariat Tilgung Darlehen Sonderkindergarten Arche Ratsbeschluss vom 07.05.1996 IZ 1.810 1.810 1.810 1.810 ASSGVAf keine
130 0503 50 Kulturzentrum für Gehörlose Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) BZ 9.430 9.430 9.430 9.430 ASSGVAf keine
131 0503 50 Lebenshilfe für geistig BehinderteFamilienentlastender Dienst / Mietkostenzuschuss
Windthorststr. 7 Beschlüsse des ASGAf vom 22.05.1995 u. 08.05.1991BZ 39.670 40.010 40.010 40.010 ASSGVAf keine
132 0503 50 PariSozial Münsterland gGmbH Förderung der Hörbehindertenberatung Ratsbeschluss (Etat) BZ 50.270 50.730 50.730 50.730 ASSGVAf keine
133 0503 50 Start e.V., Café Trockendock Förderung von Begegnungsstätten Ratsbeschluss (Etat) BZ 49.540 49.860 49.860 49.860 ASSGVAf keine
134 0503 50 Hospizbewegung Münster e.V. Hospizbewegung Ratsbeschluss (Etat) BZ 25.880 26.030 26.030 26.030 ASSGVAf keine
135 0503 50 Alexianer-Krankenhaus GmbH Gerontopsychiatrische Beratungsstelle Ratsbeschluss (Etat) BZ 98.770 99.710 99.710 99.710 ASSGVAf keine
136 0503 50 Ambulante Pflegeeinrichtungen Investitionskostenförderung Alten- und Pflegegesetz NRW IZ 1.150.000 1.150.000 1.150.000 1.150.000 ASSGVAf jährlich
137 0503 50 HfR Rümpelfix gGmbH Zuschuss f. Betrieb d. Firma Rümpelfix Ratsbeschluss vom 16.12.1992 BZ 60.320 60.900 60.900 60.900 ASSGVAf keine
138 0503 50 MuM-Mehrgenerationenhaus und
Mütterzentrum e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 89.880 "0" " 0" " 0" ASSGVAf 31.12.2020
139 0503 50 Alzheimer Gesellschaft Münster e.V. Aufgabenzuschuss Ratsbeschluss (Etat) BZ 9.520 9.610 9.610 9.610 ASSGVAf keine
140 0503 50 Arbeiterwohlfahrt, Unterbezirk
Münsterland-RecklinghausenFörderung des Projektes "coerde mittendrin" Ratsbeschluss (Etat) PZ 79.920 80.690 80.690 80.690 ASSGVAf keine
141 0503 50 Caritasverband für die Stadt MünsterFörderung des Projektes "Quartiersentwicklung in
Münster-Aaseestadt und Pluggendorf" Ratsbeschluss (Etat) PZ 43.380 "0" " 0" " 0" ASSGVAf 31.12.2020
142 0601 51 Eltern helfen Eltern e. V. Fachberatung für Eltern-Kind-Gruppen und
Elterninitiativen Beschluss vom 15.08.1990 BZ 83.780 84.584 79.230 79.230 AKJF keine
143 0601 51 Träger von Kindertageseinrichtungen
nach dem KiBiz
Betrieb von Kindertageseinrichtungen - Freiwillige
Zuschüsse
Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern
(Kinderbildungsgesetz - KiBiz) BZ 1.987.960 1.987.960 1.987.960 1.987.960 AKJF keine
144 0601 51 Träger von Kindertageseinrichtungen
nach dem KiBiz Betrieb von Kindertageseinrichtungen Gesetz zur frühen Bildung und Förderung von Kindern
(Kinderbildungsgesetz - KiBiz) BZ 112.548.486 100.058.777 101.087.824 101.087.824 AKJF keine
145 0601 51 Münsteraner Tageseltern e. V. Interessenvertretung der Kindertagespflegepersonen
in der Stadt Münster
Fachauschussbeschluss 09.10.1991, Vorlage 36/91;
Etatbeschluss vom 25.03.2009;
Beschluss des Rates vom 17.03.2010, Vorlage
V/0116/2010
BZ 12.690 12.812 12.000 12.000 AKJF keine
146 0601 51 Träger von Kindertageseinrichtungen
nach dem KiBiz & weitere Gruppen
Betrieb von Gruppen außerhalb des KiBiz
(Spielgruppen, Halbtagsgruppen) Beschlüsse vonm 21.09.2005 und 16.08.2006 MZ 138.920 138.920 138.920 138.920 AKJF keine
147 0601 51 Jugendamtselternbeirat Unterstützung Sachkosten Jugendamtselternbeirat Beschluss Rat 11.12.2013 BZ 5.000 5.000 5.000 5.000 AKJF keine
148 0602 51 Verschiedene freie Träger Kurz- und Ferienfreizeiten Politischer Beschluss PZ 182.520 182.520 182.520 182.520 AKJF keine
149 0602 51 Verschiedene freie Träger Ferienprogramme und Betreuungen
V/0910/2018 "Änderung der Richtlinien des Amtes für
Kinder, Jugendliche und Familien der Stadt Münster zur
Förderung der außerschulischen Kinder- und
Jugendarbeit freier Träger"
PZ 138.660 149.660 161.760 161.760 AKJF keine
150 0602 51 Verschiedene freie Träger
Verbesserung der Inklusion von Kindern und
Jugendlichen mit Behinderungen in Freizeit- und
Ferienbetreuungsangeboten
Etatbeschluss vom 16.12.2015; tlw. Aufgreifen der
Anregung nach § 24 GO Nr. 2015-00102 MZ 105.000 105.000 105.000 105.000 AKJF keine
151 0602 51 Verschiedene freie Träger Aus- und Fortbildung von Mitarbeitenden in der
offenen Kinder- und Jugendarbeit Politischer Beschluss PZ 30.000 30.000 30.000 30.000 AKJF keine
152 0602 51 Verschiedene freie Träger Betriebs-, Werbe- und Verwaltungskosten Politischer Beschluss PZ 75.670 75.670 75.670 75.670 AKJF keine
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Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
153 0602 51 Verschiedene freie Träger Förderstruktur der offenen Kinder- u. Jugendarbeit
- V/0886/2017 "Bedarfsorientiertes Steuerungs- und
Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und
der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der
sozialen Gruppenarbeit in Münster"
- V/0739/2018 "Bedarfsorientiertes Konzept der
Zuwendungsförderung der offenen Kinder- und
Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in
Münster"
- V/0792/2018 "Förderung von freien Trägern im Bereich
Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales"
- V/0925/2018 "Errichtungsbeschluss für eine Einrichtung
der offenen Kinder- und Jugendarbeit am Wiegandweg/
ehem. York Kaserne [..]"
BZ 3.068.300 3.254.440 3.307.560 3.307.560 AKJF keine
154 0602 51 Verschiedene freie Träger Sondermaßnahmen und Projekte der offenen Kinder-
und Jugendarbeit Politischer Beschluss MZ 26.540 26.540 26.540 26.540 AKJF keine
155 0603 51 Verschiedene freie Träger Freizeitpädagogische Angebote in
Übergangseinrichtungen Politischer Beschluss PZ 280.000 280.000 280.000 280.000 AKJF keine
156 0603 51 Boxzentrum Münster e.V. Zuschuss für die Arbeit vom Boxcentrum - "Farid’s
QualiFighting" Politischer Beschluss MZ 74.470 75.260 75.260 75.260 AKJF keine
157 0603 51 Verschiedene freie Träger Projekte der schulbezogenen Jugendsozialarbeit und
Cliquenarbeit
Politische Beschlüsse; Befristung des Fanprojektes
"FANport" Münster bis 2021 (Anregung § 24 GO, lfd. Nr.
187/2018)
PZ 125.300 125.300 88.300 88.300 AKJF tlw.
158 0603 51 Verschiedene freie Träger Lernhilfen Politischer Beschluss PZ 114.160 117.690 118.940 118.940 AKJF keine
159 0603 51 Beratungsstelle Südviertel Präventionsprojekt mit Grundschulen im Südviertel +
ProB-Klasse Politischer Beschluss PZ 65.700 66.400 66.400 66.400 AKJF keine
160 0603 51 Cactus Junges Theater
(Jugendtheaterwerkstatt e. V.)
Beratung + Coaching Jugendlicher in diversen
Lebensbereichen Politischer Beschluss PZ 47.800 48.300 48.300 48.300 AKJF keine
161 0603 51 Diakonisches Werk "LIKE Projekt" an der Primus-Schule Politischer Beschluss MZ 36.180 36.560 36.560 36.560 AKJF keine
162 0603 51 Jugendausbildungszentrum gGmbH Finanzierung der Werkanleiter i.d. Jugendwerkstatt Ratsbeschluss vom 19.06.1995, Vorlage 828/95BZ 113.390 115.080 115.080 115.080 AKJF keine
163 0603 51 Jugendhilfe direkt Übergang Schule - Beruf in der Hauptschule Hiltrup Ratsbeschluss vom 25.06.1997, Vorlage 425/97PZ 72.350 73.120 73.120 73.120 AKJF keine
164 0603 51 INDRO e.V. Angebote in der Drogenhilfe Politischer Beschluss MZ 187.195 191.685 191.685 191.685 AKJF keine
165 0603 51 INDRO e.V.
Angebote in der Drogenhile - Drogentherapeutische
Ambulanz; ab 2015 werden die bisher als
Sachzuwendung zur Verfügung gestellten Spritzen +
Zubehör durch INDRO e.V. selbst beschafft und über
einen erhöhten Zuschuss abgegolten.
Politischer Beschluss BZ 193.440 193.440 193.440 193.440 AKJF keine
166 0603 51 INDRO e.V. Angebote i.d. Drogenhilfe - Betreuung Substituierter Politischer Beschluss BZ 51.190 51.190 51.190 51.190 AKJF keine
167 0603 51 INDRO e.V. Angebote in der Drogenhilfe - Betreuung
russlanddeutscher Drogenkonsumenten Politischer Beschluss BZ 34.700 34.700 34.700 34.700 AKJF keine
168 0603 51 INDRO e.V. Spritzenausgabe und mobile Entsorgung Politischer Beschluss PZ 14.295 14.295 14.295 14.295 AKJF keine
Seite 375Seite 375
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
169 0603 51 Verschiedene freie Träger Förderstruktur der aufsuchenden Jugendsozialarbeit
- V/0886/2017 "Bedarfsorientiertes Steuerungs- und
Förderkonzept der offenen Kinder- und Jugendarbeit und
der aufsuchenden Jugendsozialarbeit inklusive der
sozialen Gruppenarbeit in Münster"
- V/0739/2018 "Bedarfsorientiertes Konzept der
Zuwendungsförderung der offenen Kinder- und
Jugendarbeit und der aufsuchenden Jugendsozialarbeit in
Münster"
- V/0792/2018 "Förderung von freien Trägern im Bereich
Jugend, Schule, Gesundheit und Soziales"
BZ 593.310 708.960 717.860 717.860 AKJF keine
170 0604 51 Pro Familia Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung
Ratsbeschluss vom 18.12.1985;Etatbeschluss vom
25.03.2009; Etatbeschluss vom 14.12.2011,Etatbeschluss
vom 11.12.2013;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 161.310 162.900 162.900 152.550 AKJF keine
171 0604 51 Donum Vitae Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung Ratsbeschluss vom 28.03.2001;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 24.690 24.930 24.930 23.350 AKJF keine
172 0604 51 Diakonisches Werk Pauschaler Zuschuss für Schwangerenberatung Ratsbeschluss vom 28.03.2001;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 25.820 25.880 25.880 5.500 AKJF keine
173 0604 51 Sozialdienst Katholischer Frauen e.V.
Münster Pauschaler Zuschuss für SchwangerenberatungRatsbeschluss vom 25.03.1998; Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 6.970 7.035 7.035 6.590 AKJF keine
174 0604 51 Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband
Münster e.V.
Ärztliche Kinderschutzambulanz
(zu 80 % in PG 0605)
Ratsbeschluss vom 29.03.2000, Vorlage 1387/99; Etat-
Beschluss vom 11.12.2013 und 16.12.2015;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 41.010 41.400 41.400 38.780 AKJF keine
175 0604 51 Deutscher Kinderschutzbund
Ortsverband Münster e.V.
Beratung und Hilfe im Aufgabenschwerpunkt
"Gewalt in der Familie", Öffentlichkeitsarbeit,
Weiterbildung von Mitarbeitenden (zu 40 % in PG
0605)
HA-Beschluss vom 22.05.1991, Vorlage 179/91;Etat-
Beschluss vom 17.03.2010 und 16.12.2015
;Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 147.040 148.450 148.450 139.050 AKJF keine
176 0604 51 Zartbitter Münster e.V. Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt
(zu 25 % in PG 0605) Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018 BZ 179.385 181.105 181.105 169.660 AKJF keine
177 0604 51 Verband alleinerziehender Mütter
und Väter Münster e.V.
Beratung alleinerziehender Mütter und Väter,
Kinderbetreuung in Notsituationen
(zu 60 % in PG 0605)
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018 MZ 30.170 30.465 30.465 28.520 AKJF keine
178 0604 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk
Münsterland-RecklinghausenStadtteilbezogenes Begegnungsstättenangebot Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018BZ 50.630 51.113 51.113 47.880 AKJF keine
179 0604 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk
Münsterland-Recklinghausen
Stadtteilbezogenes psychologisches
Beratungsangebot
(zu 50 % in PG 0605)
Fachausschussbeschluss 18.09.1990;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 34.325 34.690 34.690 32.500 AKJF keine
180 0604 51 Trialog e.V. Beratung bei Familienkrisen, Trennung und
Scheidung
Etatbeschluss vom 18.12.1991, AKJF-Beschluss
V/0998/2007, Etatbeschluss vom 14.12.2011 und
10.12.2014;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 111.115 112.185 112.185 105.080 AKJF keine
181 0604 51 Bistum Münster Ehe-, Familien- und Lebensberatung
Ratsbeschluss November 1999, AKJF-Beschluss
V/0998/2007;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 72.720 73.420 73.420 68.770 AKJF keine
182 0604 51 Haus der Familie Münster e.V.Service rund um die Geburt und beim Start ins
Familienleben Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018 BZ 18.555 18.733 18.733 17.540 AKJF keine
183 0604 51 Haus der Familie Münster e.V. Kulturmittlerinnen in Kitas und Bildungspiloten
Etat-Beschluss vom 13.12.2017,
vgl. dazu Vorlage V/0638/2017;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018
PZ 23.265 23.490 23.490 22.000 AKJF keine
184 0604 51
Ev. Familienbildungsstätte, Haus der
Familie Münster, arbeitskreis soziale
bildung und beratung, Anna-
Krückmann-Haus
Familienbildung
Ratsbeschluss 11.11.1998, Vorlage 989/98 und
Ratsbeschluss vom 25.03.2009;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 283.590 286.308 286.308 268.190 AKJF keine
Seite 376
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
185 0604 51 M.U.M.- Mehrgenerationenhaus und
Mütterzentrum Münster e.V.Mütterzentrum, Familiencafè Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018 BZ 92.350 74.350 74.350 70.860 AKJF keine
186 0604 51 Caritas Verband Münster, Diakonie
Münster, Beratungsstelle Südviertel
Erziehungsberatung
(zu 60 % in PG 0605)
Ratsbeschluss 1997, Vorlagen 182/97 und 711/97 und
Ratsbeschluss vom 25.03.2009, Vorlage V/0111/2009;
Etat-Beschluss vom 14.12.2011und vom
11.12.2013;Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 696.050 702.945 702.945 578.408 AKJF keine
187 0604 51 Verschiedene Träger Familien stärken - Eltern im Fokus präventiver
Angebote
AKJF-Beschluss V/0389/2008; AKJF-Beschluss vom
24.11.2010
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
PZ 139.830 140.417 140.417 58.580 AKJF keine
188 0604 51 Verbund sozialtherapeutischer
Einrichtungen Stadtteilkoordination "Frühe Hilfen" CoerdeEtat-Beschluss vom 17.03.2010;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 37.010 37.365 37.365 35.000 AKJF keine
189 0604 51
Caritas Verband Münster,
Beratungsstelle Südviertel, Trialog,
Diakonie Münster
Ausbau Stadtteilkoordination Mitte, West, Ost
Etat-Beschluss vom 13.12.2017,
vgl. dazu Vorlage V/0638/2017;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018
PZ 55.515 56.050 56.050 52.500 AKJF keine
190 0604 51 Deutscher Kinderschutzbund
Ortsverband Münster e.V. Projekt "Spürsinn. Mein Gefühl stimmt!"Etat-Beschluss vom 10.12.2014;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 19.560 19.750 0 0 AKJF 31.03.2021
191 0604 51 Diakonie Münster Mütter stärken - Kinder fördern Etat-Beschluss vom 10.12.2014;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 29.465 29.750 29.750 27.860 AKJF keine
192 0604 51 Diakonie Münster Präventionskonzept TEMBO Etat-Beschluss vom 13.12.2017;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 PZ 10.890 10.995 10.995 10.290 AKJF keine
193 0604 51 Caritas Verband Münster Starthilfe und Familienpaten Etat-Beschluss vom 11.12.2013;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 15.860 16.014 16.014 15.000 AKJF keine
194 0604 51 Ev. Familienbildungsstätte, Haus der
Familie Münster Sure Start Kinderhaus und Wellcome
Etat-Beschluss vom 13.12.2017,
vgl. dazu Vorlage V/0638/2017;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018
PZ 17.980 21.250 21.250 17.000 AKJF keine
195 0604 51
Caritas Verband Münster,
Beratungsstelle Südviertel, Trialog,
Diakonie Münster
Angebot "Kinder im Blick" (KiB)
AKJF-Beschluss-Empfehlung vom 02.12.2015/ Etat-
Beschluss vom 16.12.2015;
Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 22.872 23.095 23.095 21.630 AKJF keine
196 0604 51 SeHT e.V. Mädchen Fragen? Mädchen Wissen!
Etat-Beschluss vom 13.12.2017,
vgl. dazu Vorlage V/0638/2017;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018
PZ 3.170 3.200 3.200 3.000 AKJF keine
197 0604 51 Kinderneurologie-Hilfe Münster e. V. Etatbeschluss vom 12.12.2018 PZ 30.000 30.000 0 0 AKJF keine
198 0604 51 St.Franziskus -Hospital GmbH
Münster Etatbeschluss vom 12.12.2018 PZ 47.880 47.880 47.880 0 AKJF keine
199 0605 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk
Münsterland-Recklinghausen
Stadtteilbezogenes psychologisches
Beratungsangebot
(zu 50 % in PG 0604)
Fachausschussbeschluss 18.09.1990;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 34.325 35.325 35.325 33.090 AKJF keine
200 0605 51 Caritas Verband Münster, Diakonie
Münster, Beratungsstelle Südviertel
Erziehungsberatung
(zu 40 % in PG 0604)
Ratsbeschluss 1997, Vorlagen 182/97 und 711/97 und
Ratsbeschluss vom 25.03.2009, Vorlage V/0111/2009;
Etat-Beschluss vom 14.12.2011und vom
11.12.2013;Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 870.905 880.135 880.135 700.721 AKJF keine
201 0605 51 Sozialdienst Katholischer Frauen e.V.
Münster Adoptionsvermittlung / Pflegekinderwesen
Hauptausschuss-Vorlage 67/87,
Etat-Beschluss vom 16.12.2015
;Etatbeschluss vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 131.950 133.350 133.350 124.040 AKJF keine
202 0605 51 Verschiedene freie Träger Projekte zur Kriminalprävention Politischer Beschluss;Etatbeschluss vom 12.12.2018
/V0792/2018 BZ 51.260 53.770 53.770 50.360 AKJF keine
203 0605 51 Deutsches Rotes Kreuz Kreisverband
Münster e.V.
Ärztliche Kinderschutzambulanz
(zu 20 % in PG 0604)
Ratsbeschluss vom 29.03.2000, Vorlage 1387/99; Etat-
Beschluss vom 11.12.2013 und 16.12.2015; Etatbeschluss
vom 12.12.2018 /V0792/2018
BZ 166.670 168.270 168.270 157.620 AKJF keine
Seite 377Seite 377
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
204 0605 51 Deutscher Kinderschutzbund
Ortsverband Münster e.V.
Beratung und Hilfe im Aufgabenschwerpunkt
"Gewalt in der Familie", Öffentlichkeitsarbeit,
Weiterbildung von Mitarbeitenden (zu 60 % in PG
0604)
Haushaltsbeschluss vom 22.05.1991, Vorlage 179/91
Etat-Beschluss vom 17.03.2010 und 16.12.2015BZ 99.400 100.350 100.350 94.000 AKJF keine
205 0605 51 Zartbitter Münster e.V. Beratungsstelle gegen sexualisierte Gewalt
(zu 75 % in PG 0604)
Ratsbeschluss vom 29.03.1995, Vorlage 1100/96,
Ratsbeschluss vom 12.03.2008; Etatbeschluss vom
14.12.2011, 12.12.2012 und 10.12.2014;12.12.2018
BZ 59.374 59.945 59.945 56.150 AKJF keine
206 0605 51 Verschiedene freie Träger Angebote des erzieherischen Kinder- und
Jugendschutzes
Politischer Beschluss;Etatbeschluss vom 12.12.2018
/V0792/2018 PZ 6.555 6.620 6.620 6.200 AKJF keine
207 0605 51 Verband alleinerziehender Mütter
und Väter Münster e.V.
Beratung alleinerziehender Mütter und Väter,
Kinderbetreuung in Notsituationen
(zu 40 % in PG 0604)
Etatbeschluss vom 12.12.2018 V/0792/2018 MZ 45.745 46.185 46.185 43.260 AKJF keine
208 0605 51 Verein sozial-integrativer Projekte Pädagogische Angebote in der JugendgerichtshilfeRatsbeschluss 03.02.1999, V/30/99/;Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 106.360 107.375 107.375 100.580 AKJF keine
209 0605 51 Arbeiterwohlfahrt Unterbezirk
Münsterland-Recklinghausen
Gesamtmietkosten für das Stadtteilbüro in Alt-
Coerde
AKJF-Beschluss V/99/2002; Etatbeschluss vom
12.12.2018 /V0792/2018 BZ 42.780 42.780 42.780 42.780 AKJF keine
210 0701 53 Psycho-Soziales Zentrum Münster
gGmbH
Zuschuss f. Kontakt- u. Beratungsstelle f. psych.
Kranke Leistungsvereinbarung vom 01.04.2015 BZ 204.180 205.750 205.750 205.750 ASSGVAf keine
211 0701 53 Verein Krisenhilfe e. V. Zusch. Vereinsarbeit z. Prävention u. Betreuung von
Menschen in Krisensituationen Leistungsvereinbarung vom 01.07.2014 BZ 115.550 116.460 116.460 116.460 ASSGVAf keine
212 0701 53 Tumornetzwerk im Münsterland e. V.Zuschuss f. Beratung und Betreuung krebskranker
Menschen u. ihrer Angehörigen Leistungsvereinbarung vom 01.01.2012 BZ 31.710 31.990 31.990 31.990 ASSGVAf keine
213 0701 53
Deutsche Multiple-Sklerose-
Gesellschaft Ortsverein Münster und
Umgebung e. V.
Zuschuss f. Beratung und Betreuung von MS-
Betroffenen Leistungsvereinbarung vom 01.01.2014 BZ 31.210 31.490 31.490 31.490 ASSGVAf keine
214 0701 53 Aids-Hilfe e. V. Zuschuss f. Prävention u. Betreuung von Aids-
Betroffenen Leistungsvereinbarung vom 01.05.2012 BZ 189.510 190.010 172.010 172.010 ASSGVAf keine
215 0701 53 Verein f. Mototherapie u. psychomot.
Entwicklungsförderung e. V. Zuschuss f. motopädisches Förderangebot in KiTa's Leistungsvereinbarung vom 01.03.2013BZ 24.010 24.240 24.240 24.240 ASSGVAf keine
216 0701 53 Diakonisches Werk Münster e. V.
Zuschuss f. Arbeit d. psychosoz. Beratungs- u.
Behandlungsstelle f.
Suchkranke
Leistungsvereinbarung vom 01.01.2018 BZ 110.340 111.180 111.180 111.180 ASSGVAf keine
217 0701 53 Caritasverband für die Stadt Münster
e. V.
Zuschuss f. Arbeit d. psychosoz. Beratungs- u.
Behandlungsstelle f. Suchtkranke Leistungsvereinbarung vom 01.06.2014 BZ 162.820 164.290 164.290 164.290 ASSGVAf keine
218 0801 52 Stadtsportbund Münster e. V. Personalkosten Rastbeschluss v. 11.12.02 BZ 57.000 58.000 59.000 59.000 SPA keine
219 0801 52 Stadtsportbund Münster e. V. Sportförderung politischer Beschluss v. 27.09.06 (Rat) MZ 493.000 542.000 591.000 591.000 SPA keine
220 0801 52 Sportvereine (19) Betriebskostenzuschüsse Überlassungsverträge (24) BZ 1.416.870 1.416.870 1.416.870 1.416.870 SPA keine
221 0801 52 Sportvereine Betriebs- und Mietkostenzuschüsse Sportförderrichtlinie BZ 833.330 833.330 833.330 833.330 SPA keine
222 0801 52 SC Preußen Münster Betrieb/ Unterhaltung des Stadions politischer Beschluss v. 13.06.07 (Rat),
Überlassungsvertrag v. 21.06.2007 BZ 150.470 150.470 150.470 150.470 SPA keine
223 0801 52 Trägerverein Sportinternat Betriebs- und Mietkostenzuschüsse V/ 0812/2008 BZ 126.000 126.000 126.000 126.000 SPA keine
224 0801 52 Reit- und Fahrverein 1876
Amelsbüren e. V. Baukostenzuschüsse Rastbeschluss v. 20.09.2017 (V/0748/2017) MZ 400.000 0 0 0 SPA 31.12.2020
225 0802 52 Betreiberverein Bürgerbad Handorf e.
V.
Nutzungszeitenüberlassung für Schwimmunterricht
anderer Vereine und Schulen
Vertrag zwischen der Stadt Münster und dem
Betreiberverein Bürgerbad Münster e. V. vom 31.07.2008BZ 168.000 232.500 426.000 426.000 SPA keine
226 0802 52 Freibad Sudmühle Betriebskostenzuschüsse Ratsbeschluss vom 15.02.1977, V/0398/1977 BZ 61.450 61.450 61.450 61.450 SPA keine
227 0901 61 Münsterland e. V. Zuschuss Mitgliedschaft Münsterland e. V. Ratsbeschluss MZ 581.580 581.580 581.580 581.580 ASSVW keine
228 0901 61 Münsterland e. V. Zuschuss zur Co-Finanzierung der Regionalagentur Beschluss der Landräte/OB-Konferenz vom 04.06.2012 BZ 14.000 14.000 14.000 14.000 ASSVW keine
Seite 378
Auflistung der in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüsse an Vereine, Vereinigungen und Verbände Anlage 2
2020 2021 2022 2023
Lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Amt Empfänger Verwendungszweck / Zielsetzung zeitliche
Befristung
Zuschuss-
art
Haushaltsansatz in € Aus-
schuss
Auftragsgrundlage
(Gesetz, politischer Beschluss, Vertrag)
229 0901 61 Münsterland e. V. (Schlösser- und
Burgenregion Münsterland)
Finanzierungsbeitrag (Marketing/Inszenierung) für
die "100-Schlösser-Route" Ratsbeschluss BZ 35.000 0 0 0 ASSVW bis 2020
230 1003 64 Seniorentreff Hansahof e.V.
Eheleute Stroot
Aufwands- und Sachkostenzuschuss für das
Weiterführen des Projektes "Wohnen für Hilfe"Ratsbeschluss vom 25.03.2009 BZ 3.460 3.460 3.460 3.460 ASSGVAf keine
231 1003 64
Verein zur Vermittlung und
Beschaffung von Wohnraum "Dach
überm Kopf"
Personalkostenzuschuss, Wohnraumberatung und
Unterstützung bei Wohnproblemen Beschluss des ASSGVAf vom 22.11.2017 BZ 51.930 51.930 51.930 51.930 ASSGVAf keine
232 1202 61 Privatpersonen, ggf. auch
Unternehmen und Selbstständige
Förderprogramm von in Münster gekauften
Lastenfahrrädern Ratsbeschluss vom 12.12.2018 IZ 200.000 0 0 0 ASSVW bis 2019
233 1303 67
eingetragene Vereine und sonstige
jur. Personen des privaten Rechts
und natürliche Personen
Maßnahmen der Landschaftspflege und des
Naturschutzes Politischer Beschluss MZ 29.240 29.240 29.240 29.240 AUKB keine
234 1303 67 NABU Naturschutzstation und
Naturschutzbund Münster e.V.verschiedene Naturschutzprojekte Politischer Beschluss PZ 75.170 75.170 75.170 75.170 AUKB keine
235 1401 67 verschiedene Antragsteller Bürgerschaftliches Engagement Wurde 1995 aus Mitteln des Umweltamtes eingerichtet. PZ 18.520 18.520 18.520 18.520 AUKB keine
236 1401 67 Trägerverein Emshof Betriebskostenzuschuss Emshof Ratsbeschluss (Etat) vom 10.12.2014 BZ 59.120 59.120 59.120 59.120 AUKB keine
237 1401 67 Umweltforum Münster e.V. Betriebskosten, Personalkosten, Mittel für
Umweltaktionen AUKB-Beschluss vom 19.02.1997 MZ 75.000 75.000 75.000 75.000 AUKB keine
238 1401 67 Verbraucherzentrale Energieberatung Politischer Beschluss (Vorlage 120/95), seit 1997
umgesetzt BZ 57.500 57.500 57.500 57.500 AUKB keine
239 1401 67 kleine Unternehmen, Privatpersonen Förderung von Maßnahmen im Sektor GHDRatsbeschluss (Etat) vom 08.12.2010 (V/0592/2010/1.
Erg.) PZ 25.000 0 0 0 AUKB bis 2020
240 1401 67 Klimabeirat Umsetzung Klimaschutzkonzept 2020,
wissenschaftliche Begleitung und Betreuung
Ratsbeschluss (Etat) vom 08.12.2010 (V/0592/2010/1.
Erg.) PZ 8.000 0 0 0 AUKB bis 2020
241 1401 67 Verein Münster nachhaltig e. V. jährliche Durchführung eines Tages der
Nachhaltigkeit Ratsbeschluss (Etat) vom 16.12.2015 PZ 20.000 20.000 20.000 20.000 AUKB keine
242 1401 67 Verein Münster nachhaltig e. V. Unterstützung Nachbarschaftsprojekt "Transition
Streets" AUKB-Beschluss vom 28.11.2018 PZ 5.000 2.500 0 0 AUKB bis 2021
243 1401 67 Landwirtschaftlicher Verein Münster
e.V. Projekt "Landwirtschaft macht Schule" Ratsbeschluss (Etat) vom 14.12.2016 PZ 7.500 7.500 5.000 5.000 AUKB keine
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Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Erbbaurechtsverträge Anlage 3
lfd.
Nr.
Produkt-
gruppe Fachamt Objekt Erbbauberechtigter Nutzungszweck Bilanzwert
in €/m²
angemessener
Erbbauzinspro-
zentsatz
Bilanzerb-
bauzins in
€/m²
derzeitige
Berechnungs-
basis
(Bodenwert) in
€/m²
Erbbauz
ins-
prozent
satz
Erbbau-
zins in
€/m²
Grundstücks-
größe in m²
Zuschuss /
Überschuss
jährlich in €
Laufzeit/
Vertragsende
1 0801 52 Bonhoefferstraße 54 Sportverein Blau-Weiss Aasee e.V. Multifunktionshaus 75,00 4 3,00 19,25 4 0,85 1.280 2.752,00 31.12.2053
2 0801 52 Rheinstraße 40 Akademischer Ruderclub Clubhaus, Bootshalle (Stadt darf Anlage für
Schulsport nutzen) 216,00 4 8,64 18,00 4 0,80 660 5.174,40 31.12.2038
3 0801 52 Westerheide 3 a Kuratorium Mehrzweck St. Josef
Gelmer 1865 e.V. Mehrzweckhalle 127,77 4 5,11 20,00 4 0,89 1.055 4.452,10 31.12.2077
4 0801 52 Zum Hiltruper See 177 TC Hiltrup Tennishalle, Clubhaus 216,00 6 8,64 19,75 4 0,79 2.067 16.225,95 31.12.2039
5 0801 52 Bennostraße 7 Ruderverein Münster von 1882 e.V. Bootshaus mit Kraftraum als Anbau 153,27 4 6,13 0,17 1.483 8.839,87 31.12.2021
6 0801 52 Hansestraße 80 Tauchsportclub Münster e.V.
Akademischer Ruderclub
Clubhaus und Bootshalle (Stadt darf Anlage
für den Schulsport nutzen) 34,37 4 1,37 18,50 4 0,82 2.911 1.615,02 31.12.2054
7 0801 52 Hansestraße 74 Die Residenz Münster e.V. Tanzsporthalle 39,46 4 1,58 19,75 4 0,87 2.996 2.127,16 31.12.2062
8 0801 52 Moränenstraße 14 TuS Hiltrup 1930 e.V. Multifunktionsgebäude für Vereinssport 21,54 4 0,86 19,75 4 0,79 2.675 187,25 31.12.2058
9 0801 52 Hansestraße 80 Akademischer Ruderclub Bootshalle (Erweiterung) 34,37 4 1,37 18,50 4 0,82 161 89,32 31.12.2054
10 0801 52 Hansestraße 80 Akademischer Ruderclub Bootshalle (Erweiterung) 27,00 4 1,08 18,50 4 0,82 137 35,62 31.12.2054
11 0801 52 Brandhoveweg 95 Turnverein Wolbeck von 1962 e.V. Funktionsgebäude "Haus des Sports" 28,00 4 1,12 20,00 4 0,80 1.370 438,40 31.12.2071
12 0401 41 Theo-Breider-Weg 1 De Bockwindmüel e. V. Mühlenhof (kulturelle Zwecke) 19,68 4 0,79 0,04 4 0,002 16.657 13.125,72 31.12.2025
13 0601 51 Meckmannweg 72 Kath. Kirchengemeinde St. AnnaKindertagesstätte und Familienzentrum
"Maria Aparecida" 59,68 4 2,39 35,00 4 1,40 5.026 4.975,74 31.12.2027
Gesamtsumme 60.038,55
Seite 380
Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Mietverträge
Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2018
Anlage 4
1 0601 51 Ahausweg 37 Evang. JugendhilfeMünsterland 751 Ratsbeschluss vom 13.09.2000 52.657,00 € 2.640,00 € 50.017,00 € 01.05.2031 (1)
2 0601 51 Alt Angelmodde 11 d Arbeiterwohlfahrt 337 Ratsbeschluss vom 04.05.1994 19.190,00 € 1.681,36 € 17.508,64 € 01.01.2018
3 0401 41 Am Hawerkamp 31 Verein "Erhaltet den Hawerkamp e. V." 15600 Ratsbeschlüsse vom 14.07.2004,
15.02.2006 und 09.05.2012 337.882,00 € 80.600,00 € 257.282,00 € 01.01.2026
4 0401 41 Am Hof Hesselmann 10Bürgerverein für Mecklenbeck e. V. 592 Verwaltungsentscheidung 46.493,00 € 3.072,00 € 43.421,00 € 01.01.2018
5 0503 50 Am Hohen Ufer 111 aKath. Kirchengemeinde St. Ida 98,92 Ratsbeschluss vom 09.06.1999 8.072,03 € 553,00 € 7.519,03 € 01.01.2018
6 0111 23 An der Clemenskirche 11 Bischöfliches Generalvikariat 317 Ratsbeschluss vom 08.04.1968 179.520,00 € 1.644,01 € 177.875,99 € 01.01.2018
7 0601 51 An der Meerwiese 11Deutsches Rotes Kreuz 628 Ratsbeschluss vom 24.05.2000 65.822,00 € 4.990,00 € 60.832,00 € 01.01.2031 (1)
8 0401 41 Angelmodder Weg 97 Heimaƞreunde Angelmodde 136 Beschluss Liegenschafts-
ausschuss vom 28.01.1992 6.288,00 € 366,00 € 5.922,00 € 01.01.2018
9 0801 52 Arnheimweg 42 TSC Münster-Gievenbeck e. V. 180 Verwaltungsentscheidung 18.219,48 € 12.835,20 € 5.384,28 € 01.01.2018
10 0801 52 Bennostraße 5 Ruderverein Münster von 1882 e. V. 726 Verwaltungsentscheidung 34.999,39 € 3.194,88 € 31.804,51 € 01.01.2018
11 0503 50 Coerdestraße 36 a Förderverein "Altes Backhaus e. V." 206 Verwaltungsentscheidung 8.342,00 € 648,01 € 7.693,99 € 01.09.2023
12 1305 67 Dyckburgstraße 228 KreisjägerschaŌ Münster e. V. 17 Verwaltungsentscheidung 320,64 € 25,00 € 295,64 € 01.01.2018
13 0401 41 Erbdrostenweg 2 Förderverein Pängelanton Denkmal-Lok e. V.122 Verwaltungsentscheidung 2.030,00 € 596,21 € 1.433,79 € 01.01.2018
14 0602 51 Gallenkamp 31 Förderverein des Pfadfindertums e. V. 65 Verwaltungsentscheidung 1.135,00 € 540,00 € 595,00 € 01.01.2018
15 0401 41 Gartenstraße 123 FilmwerkstaƩ Münster e. V. 168 Verwaltungsentscheidung 4.648,09 € 1.344,00 € 3.304,09 € 01.01.2018
16 0601 51 Gronowskistraße 70 Kath. Kirchengemeinde St. Michael 814 Ratsbeschluss vom 28.04.1999 45.335,00 € 2.801,00 € 42.534,00 € 01.01.2030 (1)
17 0401 41 Heumannsweg 127 KG Poahl-bürger e. V. 880 AFBL Beschluss 07.12.2004 31.969,46 € 12.651,30 € 19.318,16 € 01.01.2020
18 0301 40 Heumannsweg 127 Verkehrswacht Münster e. V. 272 Ratsbeschluss vom 07.10.1974 9.881,47 € 0,00 € 9.881,47 € 01.01.2018
19 0601 51 Im Seihof 14, 16 und 18CVJM Christlicher Verein junger Menschen 1356 Ratsbeschluss vom 17.05.2006 252.019,00 €161.088,00 € 90.931,00 € 01.12.2026
20 0601 51 Korbmacherweg 19 Arbeiterwohlfahrt 372 Ratsbeschluss (kein Datum) lt.
Vorlage Nr. 138/84 29.322,00 € 1.560,00 € 27.762,00 € 01.01.2018 (1)
21 0401 41 Neutor 2 Stadtheimatbund e. V. 71 Beschluss
Liegenschaftsausschuss vom 3.792,00 € 696,00 € 3.096,00 € 01.07.2018
Produkt-
gruppe Fachamt
Anpassung
möglich
zum
Erläute-
rungAuftragsgrundlage Jahreswarmmiete
(kostendeckend)
Mieterträge
2017
Differenz = jährl.
Zuschuss 2017
Miet-
fläche
in m²
lfd.
Nr. Mietobjekt Mieter
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Amt für Immobilienmanagement Vergünstigte Bereitstellung von Immobilien durch Mietverträge
Berichtszeitraum: Kalenderjahr 2018
Anlage 4
Produkt-
gruppe Fachamt
Anpassung
möglich
zum
Erläute-
rungAuftragsgrundlage Jahreswarmmiete
(kostendeckend)
Mieterträge
2017
Differenz = jährl.
Zuschuss 2017
Miet-
fläche
in m²
lfd.
Nr. Mietobjekt Mieter
22 0602 51 Nienkamp 25 Arbeiterwohlfahrt 140 Verwaltungsentscheidung 16.067,00 € 3.257,80 € 12.809,20 € 01.01.2018
23 0601 51 Rilkeweg 43 Deutsches Rotes Kreuz 768 Beschluss Ausschuss für Kinder,
Jugendliche und Familien vom 62.887,00 € 3.552,00 € 59.335,00 € 01.08.2026 (1)
24 0401 41 Schulstraße 43 Ateliergemeinschaft Schulstraße 43 e. V. 916,25 Ratsbeschluss vom 11.02.2009 123.219,16 €52.690,80 € 70.528,36 € 01.01.2024
25 0401 41 Schulstraße 45 Zukunftswerkstatt Kreuzviertel e. V. 165 Ratsbeschluss vom 11.02.2010 22.189,53 € 11.104,68 € 11.084,85 € 01.10.2025
26 0401 41 Sprickmannplatz 1 Internationaler Kulturverein "ATRIUM" 377 Ratsbeschluss vom 09.12.2009 23.147,00 € 0,00 € 23.147,00 € 01.07.2019
27 1401 67 Verth 12 - 14 Emshof Trägerverein e. V. 1736 Beschluss
Liegenschaftsausschuss vom 32.339,00 € 1.535,79 € 30.803,21 € 01.08.2031
28 0401 41 Verspoel 7 - 8 KulturkooperaƟveMünster e. V. 110 Beschluss Kulturausschuss vom
26.11.2008 9.096,47 € 7.640,50 € 1.455,97 € 01.01.2018
29 1303 67 Zum Häpper 5 Wasserverband Hiltrup-Amelsbüren 50 Verwaltungsentscheidung 2.578,21 € 766,92 € 1.811,29 € 01.01.2018
30 0602 51 Zum Häpper 5 JugendzentrumAmelsbüren; "Black Bull"230,97 Beschluss
Liegenschaftsausschuss vom 11.909,79 € 0,00 € 11.909,79 € 01.01.2018
31 1401 67 Zumsandestraße 15 Umwelƞorum Münster e. V. 200 Beschluss Haupt- und
Finanzausschuss vom 05.07.199512.107,00 € 728,73 € 11.378,27 € 01.01.2018
32 0601 51 Zwi-Schulmann-Weg 25 CVJM Christlicher Verein junger Menschen700 Ratsbeschluss vom 28.03.2001 43.239,00 € 3.429,73 € 39.809,27 € 01.08.2031 (1)
Summe 1.516.716,72 € 378.232,92 € 1.138.483,80 €
(1) Die Errichtung der Kindertagesstätte wurde bezuschusst. Aus diesem Grund dürfen durch die Stadt Münster nur die Nebenkosten auf den Mieter umgelegt werden.
Seite 382
Gebäude-Flächen-Übersicht
- Vorwort
- Anlage 1: Flächenzugänge und Flächenabgänge 2018
- Anlage 2: Bestandsflächen 2018 - Produktgruppen-
bezogene Flächen- und Kostenzuordnung
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Seite 384
Vorwort Gebäude-Flächen-Übersicht
Ziel der Gebäude-Flächen-Übersicht ist es, einen Flächen- und Kostenüberblick zu den von
der Stadt Münster derzeit bewirtschafteten Gebäudeflächen (Eigentum- und Anmietung) mit
entsprechender Zuordnung zu den Produktgruppen zu geben.
Im Hinblick auf die zielgerichtete und nachhaltige Verwendung von Instandhaltungsmitteln
wurde in der Vergangenheit eine Einschätzung hinsichtlich der Zukunftsfähigkeit
vorgenommen. Diese Einschätzung wird in Zukunft durch das Instrument des
Portfoliomanagements abgelöst.
Das Instrument zielt dabei auf eine optimale Ausrichtung und Steuerung des
Immobilienbestands ab. Dabei werden durch die regelmäßige Kommunikation mit den
Bedarfsämtern eine fachliche und eine immobilienwirtschaftliche Einschätzung
standortbezogen aufgezeigt. Gängige Instrumente, die in der Finanz- und
Immobilienwirtschaft verbreitet sind, müssen dabei auf die Bedürfnisse der Stadtverwaltung
angepasst werden. Durch einen hohen Transparenzgrad für die Immobiliengruppen können
frühzeitig Risiken erkannt und durch entsprechende Strategien ganzheitliche
Standortentwicklungen aufgezeigt und umgesetzt werden.
Bis das Instrument jedoch vollständig etabliert ist, werden Fehlinvestitionen durch eine
bereits seit 2011 eingeführte Methode der Gebäude-Kategorien (A/B/C) vermieden (siehe
Instandhaltungsbericht, Anlage 2).
Kategorie A = keine strategischen Überlegungen zum Standort
Kategorie B = strategische Überlegungen zum Standort, zwingende Vermeidung von
Fehlinvestitionen, größere Instandsetzungen/Umbaumaßnahmen nur mit
strategischer Relevanz
Kategorie C = Aufgabe Standort vorgesehen, nur noch Sicherstellung der Verkehrs- und
Betriebssicherheit
Folgende Hinweise sind beim Lesen der Gebäude-Flächen-Übersicht zu beachten:
Die Gebäude-Flächen-Übersicht setzt sich aus den folgenden Anlagen zusammen:
Anlage 1: Zusammenfassung Flächenzu- und Flächenabgänge 2018
Anlage 2: Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächenzuordnung
Flächenangaben sind grundsätzlich in NGF (Netto-Grundfläche) angegeben, da dies die
Bezugsgröße im Rahmen der Bewirtschaftung darstellt.
Seite 385Seite 385
Amt für Immobilienmangement Zusammenfassung Flächenzugänge und -abgänge 2018 Anlage 1
Adresse Standortbezeichnung Projekt NGF m²
Jüdefelder Str. 10 Gesamtschule Mitte Schulerweiterung 4826
Hohe Geist 7a Kita Hohe Geist Albachten prov. Container (Umgesetzt) neutral
Scheibenstr. 35 Kita an Hermannschule Kita- Neubau 737
Königsberger Str. 89 Melanchthonschule prov. Container (Umgesetzt) neutral
Coerdestraße 60+68 ESPA-Berufskolleg dez. A.-Frank-BerufskSchule 3731
Waltermannstr. 11-13 Sozilunterkunft Waltermannstr. Flüchtlingsunterkunft 700
Am Mittelhafen 10 Flechtheimspeicher Lager Akten Verwaltung 200
Bahlmannstr. 9 Sozialunterkunft Bahlmannstr. Flüchtlingsunterkunft 738
Willingrott Sozialunterkunft Willingrott Flüchtlingsunterkunft 712
Wangeroogeweg 9-19 Sozialunterkunft Wangeroogeweg Flüchtlingsunterkunft 737
Deermannstr. 26 Sozialunterkunft Deermannstr. Flüchtlingsunterkunft 804
Marie-Curie-Straße 3 Sozialunterkunft Marie-Curie-Straße Flüchtlingsunterkunft 720
Dingbänger Weg Sozialunterkunft Dingbänger Weg Flüchtlingsunterkunft 712
Herrenstr. AGV Herrenstr. (ehem. Stallgebäude) Rückbau -35
Zur Hohen Ward 35a AGV Zur Hohen Ward Verkauf -287
Kirschgarten 49a Sozialunterkunft Kirschgarten Flüchtlingsunterkunft -720
Geiststraße 98 Sozialunterkunft Geiststraße Flüchtlingsunterkunft -540
Pienersallee 60 Sozialunterkunft Pienersallee Flüchtlingsunterkunft -850
Angelsachsenweg 3-19 Sozialunterkunft Angelsachsenweg Flüchtlingsunterkunft -2425
Angelsachsenweg 4-20, 21- 29, 45, 47Sozialunterkunft Angelsachsenweg Flüchtlingsunterkunft -2145
Holunderweg 80 Sozialunterkunft Holunderweg Flüchtlingsunterkunft -840
Flächenzugänge städt. Eigentum
Flächenzugänge Anmietung
Flächenabgänge städtisches Eigentum
Flächenabgänge Anmietung
Seite 386
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
0101 Bezirksvertretungen Amt für Bürger- und Ratsservice Bürgerhaus Kinderhaus (417) 65
0101 Bezirksvertretungen Amt für Bürger- und Ratsservice 65
0102Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften Amt für Bürger- und RatsserviceRathaus-Stadtweinhaus (626) 3.776
0102Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften Amt für Bürger- und RatsserviceStadthaus 1 (475) 512
0102Geschäftsführung für politische Gremien,
Städtepartnerschaften
Amt für Bürger- und Ratsservice 4.288
0103OB, BM und Verwaltungsführung Amt für Bürger- und Ratsservice Stadthaus 1 (475) 1.472
0103OB, BM und Verwaltungsführung Amt für Bürger- und Ratsservice Stadthaus 3 (936) 91
0103 OB, BM und Verwaltungsführung Amt für Bürger- und Ratsservice 1.563
0104 Gleichstellung von Frau und Mann Frauenbüro Stadthaus 1 (475) 127
0104Gleichstellung von Frau und Mann Frauenbüro 127
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Personalamt Feuer- und Rettungswache 1 (841) 49
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Personalamt Stadthaus 1 (475) 18
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Personalamt Stadthaus 3 (936) 24
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Personalamt Verwaltungsgebäude Wolbecker Straße 284 (1492) 212
0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Personalamt 302
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und RevisionStadthaus 1 (475) 17
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und RevisionVerwaltungsgebäude Wolbecker Straße 284 (1492) 223
0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 241
0107 Public Relations Presse- und Informationsamt Stadthaus 1 (475) 288
0107 Public Relations Presse- und Informationsamt 288
0108 Personal- und Organisationsmanagement Personal- und Organisationsamt Feuer- und Rettungswache 1 (841) 28
0108 Personal- und Organisationsmanagement Personal- und Organisationsamt Jugendwerkstatt-Lager An den Speichern 14 (931) 873
0108 Personal- und Organisationsmanagement Personal- und Organisationsamt Stadthaus 1 (475) 74
0108 Personal- und Organisationsmanagement Personal- und Organisationsamt Verwaltungsgebäude Wolbecker Straße 284 (1492) 1.415
0108 Personal- und Organisationsmanagement Personal- und Organisationsamt 2.389
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement Amt für Finanzen und Beteiligungen Prinzipalmarkt 5 (625) 665
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement Amt für Finanzen und Beteiligungen Stadthaus 1 (475) 648
0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement Amt für Finanzen und Beteiligungen 1.312
0110 Recht Justiziariat Verwaltungsführung Stadthaus 1 (475) 166
0110 Recht Justiziariat Verwaltungsführung 166
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Am Hawerkamp 29 (1526) 571
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement An den Eichen 19, Garagen (1062) 68
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement An der Alten Kirche 30 (1071), landw. Nebengebäude 438
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Annette-Allee 7 (1072), Bootslager unter Aaseeterr 512
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Auf der Laer 5 (92), Wohngebäude am Campingplatz 401
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement August-Winkhaus Straße 51 (857), Wohngeb. Telgte 60
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
Seite 387Seite 387
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Bürgerhaus Kinderhaus (417) 416
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Coerder Liekweg 80 (160), Wohnen-Lager-Vereinsheim 1.570
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Coerheide 89 (165), Wohngebäude 305
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Coermühle 70 (169), Wohngebäude 170
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Dirk-von-Merveldt-Straße 49 (198), Garagenhof 115
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Dominikanerkirche (886) 885
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Dyckburgstraße 224 (220), Wohngebäude 244
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Dyckburgstraße 226 (221), Wohngebäude 260
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Dyckburgstraße 228 (222), Wohngebäude 599
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement FGH Hiltrup (250) 247
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Friedrich-Ebert-Straße 69 (951), Wohngebäude 613
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Gallenkamp 31 (255), Vereinsgebäude 68
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Georgskommende 35 (1069), Parkdeckanlage 5.100
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Grevener Straße 207 (900), Wohngebäude 359
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hafengrenzweg 11 (1045), gewerbl. Gebäude 4.372
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hafenstraße 56 (327), Wohn--Geschäftsgebäude 734
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hagelbachstiege 40 (331), ehem. landw. Gebäude 1.078
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hammer Straße 1 (335), Wohn--Geschäftsgeb-STH2Rett 460
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hammer Straße 266 (957), Wohngebäude 593
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hessenweg 231 (367), Wohngebäude 467
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Heumannsweg 33 (368), ehem. landw. Gebäude 477
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hüfferstaße 21a (896), Wohngebäude 461
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hüfferstraße 18 (412), Wohn--Geschäftsgebäude 393
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hüfferstraße 18 a - Tuckesburg (413), Wohngebäude 347
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hüfferstraße 20 (414), Wohn--Geschäftsgebäude 629
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Hüfferstraße 21 (415), Geb. ehem Landois-Klause 293
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Kappenberger Damm 429 (452), ehem. landw.Hofanlage 2.219
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Kita Hornstraße, Josefschule (362) 256
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Kommunaler Sozialdienst Kristiansandstr. (1408) 51
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Krameramtshaus (21) 1.934
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Lazarettbunker (930) 928
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Ludgerusschule Albachten (395) 15
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Maikottenweg 188 (523), ehem.Sportumkl-Behelfsheim 183
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Marktallee 12 a (551), Wohngebäude 169
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Marktallee 12 b (552), Wohngebäude Hsm.SZ-Hiltrup 170
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Mauritzstraße 27 (562), Mauritztorhäuschen 90
Seite 388
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Melchersstraße 85, Kiosk Kanonierplatz (450) 91
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Möllmannsweg 21 (577), ehem. Hofstelle 875
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement MUM Kita u. Jugendbetreuung Toppheide (266) 269
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Nieberdingstraße 30 (1497) 11
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Nieberdingstraße 30a (1078) 724
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Parkdeck Südstraße 14 (732) 2.776
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Prinzipalmarkt 5 (625) 2.278
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Sandsteinhaus Mühlenhof (984) 455
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Schulstraße 43 und 45 (1278), Künstlerateliers 166
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Sozialunterkunft Dammstr. - Hafenstr.(184), 4.655
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Sportanlage Gremmendorf (34) 99
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Sportanlage Nienberge (242) 156
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Stadthalle Hiltrup (814) 1.707
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Stadthaus 1 (475) 1.329
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Stadthaus 3 (936) 2.089
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Steinfurter Straße 269 (950), Wohngebäude 233
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Steinfurter Straße 502 (718), Landfahrerplatz 810
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Südstraße 8 (1373) Wohnung Hausm.Stadthaus 2 93
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Theaterwerkstätten (420) 2.525
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Vereinshaus Grabeland Heidegrund Kinderhaus (351) 68
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Vereinshaus Tennisclub (381), Handorf 337
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Verspoel 7 (767), Wohn--Geschäftsgebäude 1.263
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement von-Esmarch-Straße 15 -ehem. Wartburgschule (781) 3.640
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Wewerka Pavillon am Aasee (457) 177
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Wiedaustraße 116 (824), Wohngebäude 278
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Wolbecker Straße 90 (836), Wohngebäude MFH 654
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement Zum Heidehof 62-70 (154), Wohngebäude RH 1.248
0111 Immobilienmanagement Amt für Immobilienmanagement 58.323
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt citeq, Poststelle, Druckerei (983) 3.253
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt Nieberdingstraße 30a (1078) 114
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt Stadthaus 1 (475) 321
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt Stadthaus 2 (515) 102
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt Verwaltungsgebäude Wolbecker Straße 284 (1492) 34
0113 Zentrale Dienste Personal- und Organisationsamt 3.824
0114 Stifungsmanagement Dez. V Gesundheitshaus Gasselstiege 13 (1023) 98
0114 Stifungsmanagement Dez. V 98
0115 IT-Management (citeq) Amt für Finanzen und Beteiligungen citeq, Poststelle, Druckerei (983) 2.381
Seite 389Seite 389
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0115 IT-Management (citeq) Amt für Finanzen und Beteiligungen Stadthaus 1 (475) 91
0115 IT-Management (citeq) Amt für Finanzen und Beteiligungen Verwaltungsgebäude Friedrich-Ebert-Str 110 (1541) 194
0115 IT-Management (citeq) Amt für Finanzen und Beteiligungen 2.667
0116 Migrations- und Integrationsmanagement Dez. Migration Interkulturelle AngelegenheitenStadthaus 1 (475) 131
0116 Migrations- und Integrationsmanagement Dez. Migration Interkulturelle AngelegenheitenStadthaus 2 (515) 134
0116 Migrations- und Integrationsmanagement Dez. Migration Interkulturelle Angelegenheiten 265
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt Nieberdingstraße 30 (1497) 125
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt Stadthaus 1 (475) 357
0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt 482
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt Stadthaus 1 (475) 245
0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt 245
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt Nieberdingstraße 30 (1497) 147
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt Stadthaus 1 (475) 711
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt Straßenverkehrsamt Rudolf-Diesel-Straße 5 (654) 893
0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Ordnungsamt 1.751
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice Bezirksverwaltung Ost (965) 66
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice Bürgerhaus Kinderhaus (417) 210
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice BV Hiltrup und KSD Patronatsstr. 20-22 (885) 341
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice BVST Roxel (1256) 151
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice BVST Rüschhausweg 17, Nebenstelle Amt 51, (932) 33
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice BVST Wolbeck Münsterstraße 7 (1422) 123
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice Fahrradfundstation Industrieweg 75 (1047) 2.186
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice Lager für versch. Ämter Hafenstr. 66 (933) 1.507
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice Stadthaus 1 (475) 1.479
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice Stadtteilbüro Albersloher Weg 550 (968) 42
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice Stadtteilbüro, Hamannplatz 39 (960) 38
0204 Bürgerangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice 6.174
0205 Standesamtsangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice Stadthaus 1 (475) 717
0205 Standesamtsangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice Standesamt Hörsterstraße (385) 759
0205 Standesamtsangelegenheiten Amt für Bürger- und Ratsservice 1.476
0206 Ausländerangelegenheiten Rechts- und Ausländeramt Stadthaus 2 (515) 768
0206 Ausländerangelegenheiten Rechts- und Ausländeramt 768
0207 Statistik Amt für Stadtentwickl., -planung, VerkehrsplanungStadthaus 3 (936) 129
0207 Statistik Amt für Stadtentwickl., -planung, Verkehrsplanung 129
0208 Wahlen Amt für Bürger- und Ratsservice Stadthaus 1 (475) 169
0208 Wahlen Amt für Bürger- und Ratsservice Wahllager Amt 33 Siemensstraße 57 (1481) 530
0208 Wahlen Amt für Bürger- und Ratsservice 699
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst Feuer- und Rettungswache 1 (841) 9.687
Seite 390
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst Feuer- und Rettungswache 2 (979) 2.584
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst Feuer- und Rettungswache 3 (1275) 805
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Albachten (215) 241
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Amelsbüren (188) 524
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Angelmodde (17) 713
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Geist (213) 414
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Gelmer (275) 483
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Gievenbeck (1065) 633
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Gremmendorf (239) 433
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Häger (685) 381
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Handorf (1403) 743
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Hiltrup (250) 1.301
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Kinderhaus (1318) 701
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Loevelingloh (825) 553
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Nienberge (491) 327
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Roxel (349) 447
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH RW Kemper (655) 447
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH RW Mecklenbeck (964) 569
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Sprakel (421) 388
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Werse-Laer (959) 561
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst FGH Wolbeck (388) 624
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst York - Kaserne FW-Fahrzeuge (1382) 1.055
0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische HilfeleistungenFeuerwehr/ Rettungsdienst 24.614
0210 Rettungsdienst Feuerwehr/ Rettungsdienst Feuer- und Rettungswache 1 (841) 6.137
0210 Rettungsdienst Feuerwehr/ Rettungsdienst Feuer- und Rettungswache 2 (979) 1.753
0210 Rettungsdienst Feuerwehr/ Rettungsdienst Feuer- und Rettungswache 3 (1275) 537
0210 Rettungsdienst Feuerwehr/ Rettungsdienst FGH Hiltrup (250) 12
0210 Rettungsdienst Feuerwehr/ Rettungsdienst FGH RW Kemper (655) 259
0210 Rettungsdienst Feuerwehr/ Rettungsdienst FGH RW Mecklenbeck (964) 293
0210 Rettungsdienst Feuerwehr/ Rettungsdienst 8.991
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Amt für Gesundheit, Veterinär- und
Lebensmittelangelegenheiten
Nieberdingstraße 30a (1078) 703
0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Amt für Gesundheit, Veterinär- und
Lebensmittelangelegenheiten
703
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Adolph-Kolping-Berufskolleg-1 (509) 3.393
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507) 6.088
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446) 2.828
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Aegidii-Ludgeri-Schule (131) 2.726
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Albert-Schweitzer-Schule (531) 3.383
Seite 391Seite 391
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Anne-Frank-Berufskolleg (528) 9.645
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310) 9.328
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule (382) 1.855
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469) 2.636
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262) 1.098
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Augustin-Wibbelt-Schule (88)dezent-Uppenbergschule 2.483
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Auslagerung Dreifaltigkeitsschule (826) 2.289
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Bodelschwinghschule PTA (317) 3.300
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Davertschule Amelsbüren (846) 3.232
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Dietrich-Bonhoeffer-Schule (122) 3.826
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Dreifaltigkeitsschule (254) 2.812
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Eichendorffschule Angelmodde (227) 3.130
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Erich Kästner-Schule (621) 1.716
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Erich-Klausener-Schule (111) 4.486
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Erna-de-Vries-Schule (708) 6.014
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (985) 10.385
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Friedensreich-Hundertwasser Schule (745) 12.166
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Fürstin-von-Gallitzin-Schule (529) 7.189
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Gesamtschule Münster Mitte (444) 9.803
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Geschwister-Scholl-Gymnasium (786) 16.314
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276) 2.986
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Grundschule - Kinderhaus-West (442) 4.632
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Grundschule Loevelingloh (823) 853
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Grundschule Sprakel (430) 1.558
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Gymnasium Paulinum (54) 10.438
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Hansa-Berufskolleg (342) 12.441
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Hans-Böckler-Berufskolleg (387) 9.775
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Hauptschule Coerde (176) 4.549
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Heerdestraße 14, Hmst. Schillergymn.(350) 345
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Helen-Keller-Schule (1505) 1.189
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Hermannschule (182) 1.815
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Idaschule (777) 2.690
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Idaschule ehem. Pestalozzischule (80) 1.342
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707) 7.680
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Johannesschule Hiltrup (459)dezent-Uppenbergschule 3.651
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Johannisschule (778) 1.813
Seite 392
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Jugendwerkstatt-Lager An den Speichern 14 (931) 1.388
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520) 1.788
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Kinderh. St. Mauritz -OGTS-A.-Schweitzer-S. (1061) 462
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Kinderhauser Straße 112 (1504) 351
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Kinderpäd Einrichtung Sternstraße 11 (1317) 482
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Kita Am Stadtgraben 34 (893) 269
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Kita Hornstraße, Josefschule (362) 2.531
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Kreuzschule (448) 2.854
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Ludgerusschule Albachten (395) 3.861
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Ludgerusschule Hiltrup (63) 3.225
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316) 16.488
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Margaretenschule (134) 2.464
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Marienschule Hiltrup (505) 1.900
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Marienschule Roxel (90) 3.808
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Martinischule (721) 2.038
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Martin-Luther-Schule (163) 3.343
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Mathilde-Anneke-Schule (72) 4.990
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313) 2.997
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Matthias-Claudius-Schule Handorf (211) 3.114
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Mauritzschule (887) 3.730
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Mauritzschule Altbau (665) 1.902
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Melanchthonschule (479) 2.519
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Michaelschule (84) 3.252
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Mosaik-Schule (924) 2.833
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Nikolaischule Wolbeck (59) 3.453
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Norbertschule (68) 4.368
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung OGTS der Astrid Lindgen-Schule (805) 109
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Overbergschule (537) 3.050
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Pascal-Gymnasium - Weiterbildungskolleg (766) 13.444
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116) 3.968
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Paul-Schneider-Schule (609) 2.639
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Peter-Wust-Schule 2 Schürbusch 45 (692) 897
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) 3.096
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Pleisterschule (66) 2.209
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622) 2.318
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Primusschule, Geistschule (296) 6.217
Seite 393Seite 393
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Primusschule, Hogenbergstr. (390) 2.697
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung R.-v.-Weizsäcker-Schule-Sek. Laerer Landweg (494) 1.754
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Ratsgymnasium (120) 9.131
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Realschule im Kreuzviertel (246) 5.097
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Schillergymnasium (264) 9.731
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Schule an der Beckstraße Beckstraße 26 (98) 2.224
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Schulpsychologische Berat. Klosterstraße 33 (478) 19
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Schulzentrum Hiltrup (815) 18.544
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Schulzentrum Wolbeck (784) 15.817
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Stadthalle Hiltrup (814) 962
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Stadthaus 1 (475) 542
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Theresienschule (701) 1.689
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Thomas-Morus-Schule (739) 2.554
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Uppenbergschule (144) 3.725
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Verwaltungsgebäude Friedrich-Ebert-Str 110 (1541) 566
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Verwaltungsgebäude Hafenstraße 30-32 (324) 153
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Verwaltungsgebäude Hafenstraße 8 (321) 85
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Waldschule Kinderhaus (301) 4.363
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Wartburgschule Grundschule (752) 4.014
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575) 7.267
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623) 8.679
0301 Leistungen für Schulen Amt für Schule und Weiterbildung 417.853
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Amt für Schule und Weiterbildung Jugendwerkstatt-Lager An den Speichern 14 (931) 20
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Amt für Schule und Weiterbildung Schulpsychologische Berat. Klosterstraße 33 (478) 946
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Amt für Schule und Weiterbildung Stadthaus 1 (475) 253
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte Amt für Schule und Weiterbildung Verwaltungsgebäude Friedrich-Ebert-Str 110 (1541) 159
0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben BeteiligteAmt für Schule und Weiterbildung 1.378
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Atrium Kulturzentrum Sprickmannplatz 1 (1281) 271
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Bürgerhaus Bennohaus (99) 2.049
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Bürgerhaus Kinderhaus (417) 2.803
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Bürgerverein Mecklenbeck Am Hof Hesselmann 10(195) 1.053
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Clemenskirche (473) 317
Seite 394
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Erbdrostenhof (961) 2.961
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Heimathaus Angelmodde Angelmodder Weg 97 (75) 220
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Heimatmuseum Hiltrup Zur Alten Feuerwache 26 (852) 215
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Kulturszene Am Hawerkamp 31 (33) 10.702
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Kulturzentrum-Coerde (71) 1.295
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Kunsthalle Hafenweg 28 (1019) 907
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Lager Theater Münster Pienersallee 58 (904) 3.204
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Ludgerusschule Albachten (395) 767
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Musik-Probenzentrum Am Hawerkamp 24 (949) 1.340
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Pängelanton-Eisenbahnmuseum Erbdrostenweg 2 (238) 161
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Poahlbürgerhof-Verkehrsschule Heumannsweg 127(369) 1.150
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Schulstraße 43 und 45 (1278), Künstlerateliers 916
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Stadthaus 1 (475) 392
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Theaterhaus Pumpenhaus (257) 1.042
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt Torhäuschen Stadtheimatbund Neutor 2 (378) 71
0401 Kulturmanagement/ Kulturförderung Kulturamt 31.839
0402 Volkshochschule Amt für Schule und Weiterbildung Verwaltungsgebäude Friedrich-Ebert-Str 110 (1541) 10
0402 Volkshochschule Amt für Schule und Weiterbildung Volkshochschule Aegidiimarkt 3 (3) 4.453
0402 Volkshochschule Amt für Schule und Weiterbildung 4.463
0403 Westf. Schule für Musik und Förderung der StadtteilmusikschulenWestfälische Schule für Musik Westf. Schule für Musik der Stadt Münster (373) 1.794
0403Westf. Schule für Musik und Förderung der StadtteilmusikschulenWestfälische Schule für Musik 1.794
0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier TrägerStadtbücherei Bücherei Coerde Hamannplatz 38 (334) 257
0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier TrägerStadtbücherei Bücherei Wolbecker Straße (837) 119
0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier TrägerStadtbücherei Bürgerhaus Kinderhaus (417) 94
0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier TrägerStadtbücherei Krameramtshaus (21) 156
0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier TrägerStadtbücherei La Vie - Dieckmannstraße 127 (982) 177
0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier TrägerStadtbücherei Stadtbücherei (22) 8.177
0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier TrägerStadtbücherei Stadtbücherei Aaseemarkt (277) 269
0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier TrägerStadtbücherei Stadtteilbüro, Hamannplatz 39 (960) 9
0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier TrägerStadtbücherei 9.257
0405 Stadtmuseum Stadtmuseum Jugendwerkstatt-Lager An den Speichern 14 (931) 1.375
0405 Stadtmuseum Stadtmuseum Stadtmuseum (662) 6.518
0405 Stadtmuseum Stadtmuseum 7.893
0406 Stadtarchiv Stadtarchiv Stadtarchiv An den Speichern 8 (991) 2.312
0406 Stadtarchiv Stadtarchiv 2.312
0407 Theater Münster Theater Münster Büroanmietung Bült 2, Theater Münster (1270) 90
0407 Theater Münster Theater Münster Lager Theater Münster Otto-Hahn Straße 8 (1079) 1.381
Seite 395Seite 395
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0407 Theater Münster Theater Münster Probebühne Theater Münster (1316) 399
0407 Theater Münster Theater Münster Probebühne Theater Münster (1542) 490
0407 Theater Münster Theater Münster Theater Münster (584) 16.238
0407 Theater Münster Theater Münster 18.598
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel Kulturamt Villa ten Hompel (447) 1.099
0408 Geschichtsort Villa ten Hompel Kulturamt 1.099
0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Jobcenter Münster BV Hiltrup und KSD Patronatsstr. 20-22 (885) 372
0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Jobcenter Münster Jobcenter Idenbrockplatz 26 (889) 724
0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Jobcenter Münster Sozialverwaltung-Oxford-Kaserne (1473) 532
0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II Jobcenter Münster Stadthaus 2 (515) 2.961
0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB IIJobcenter Münster 4.589
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Gievenbecker Reihe 77(1459) 100
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Kita Sonnenstraße (1457) 2.568
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Dahlweg 116 - 118 (1452) 2.457
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Deermannstraße 26 (1453) 804
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Friedrich-Ebert-Straße 1 (251) 9
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Grevener Straße (294) 436
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Gronowskistraße 42 (1446) 1.241
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Hafkhorst 36 (1478) 1.243
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Hakenesheide (1448) 509
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Heidestraße 12 (1472) 320
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Hoher Heckenweg 140 - 184 (1399) 2.337
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Holunderweg 103-111 (1449) 707
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Landsbergerstraße 13 (1479) 613
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Mauritzheide 1 (1474) 640
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Nieberdingstr. 30 b (1410) 840
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Nieberdingstraße 23 (1482) 1.216
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Osttor 85b(1454) 799
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Oxford Kaserne (1409) 3.983
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Robert-Bosch-Straße 22 (1447) 1.241
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Sandfortskamp (1414) 361
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Vennheideweg 25 (1484) 1.240
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Von-Esmarch-Str. (1400) 2.000
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Wangeroogeweg 9-19 (1558) 737
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialunterkunft Wienburgstraße 120a (1476) 640
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Sozialverwaltung-Oxford-Kaserne (1473) 1.059
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Stadthaus 3 (936) 109
Seite 396
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Verwaltungsgebäude Hafenstraße 8 (321) 796
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt Verwaltungsgebäude Von-Steuben-Straße 5 (1430) 224
0502 Sicherung des Lebensunterhalts Sozialamt 29.232
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Gesundheitshaus Gasselstiege 13 (1023) 49
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Haus der Wohnungslosen Bahnhofstraße 62 (95) 1.511
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt KSD-Beratungsstelle Bonnenkamp 73 1 Whg. (601) 79
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sen. Treff Altes Backhaus Coerdestraße 36 a (919) 217
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Borghorstweg (1395) 345
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Borkstraße (1471) 1.885
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Böttcherstraße 3 (1025) 802
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Brandhoveweg 91 (1308) 166
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Buldernweg 42 (1458) 1.060
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Caritas Lechterstraße 36 (500) 135
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Dülmener Straße (1001) 1.030
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Friedrich-Ebert-Straße 1 (251) 1.869
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Heidestraße (1416) 632
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Im Sundern 61 (W + S) (427) 855
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Käthe-Ernst-Weg 16 (1417) 618
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Nordkirchenweg 48-50 (1040) 939
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Obdachl. Schwarzer Kamp 59 (1480) 662
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Pienersallee 60 (1431) 850
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Schaumburgstraße 13 (1405) 1.082
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Theißingstraße 17 (738) 468
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Tönskamp (1461) 730
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Trauttmansdorffstraße (755) 4.322
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft von-Esmarch-Str. 12 (1247) 505
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Warendorfer Straße (1404) 3.043
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Sozialunterkunft Zum Schultenhof 3 (1418) 949
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Südviertelbüro Hammer Straße 69 (336) 51
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Verwaltungsgebäude Hafenstraße 8 (321) 944
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt Verwaltungsgebäude Von-Steuben-Straße 5 (1430) 614
0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe Sozialamt 26.412
0504 Wohngeld Amt für Wohnungswesen
und Quartiersentwicklung
Stadthaus 3 (936) 319
0504 Wohngeld Amt für Wohnungswesen
und Quartiersentwicklung
319
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Augustin-Wibbelt-Schule (88)dezent-Uppenbergschule 678
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Davertschule Amelsbüren (846) 120
Seite 397Seite 397
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kinder- Jugendarb in Wolb-Hltrode Outlaw (1272) 557
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kinder- und Jugendeinricht Sprakel Outlaw (1268) 411
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Albachten (5) 448
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Drostenhof (554) 586
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Edelbach (161) 1.164
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Gievenbach (751) 654
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Inselbogen (434) 852
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Am Schulzentrum (783) 639
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita An der Gartenstraße (258) 806
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita- AWO - Aloysia Delsen - Korbmacherweg (482) 452
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita AWO Alt Angelmodde (18) 420
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita AWO Trauttmansdorffstr. 73 (754) 709
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Berg Fidel (389) 1.639
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Brüningheide (443) 826
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Burgwall (118) 989
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Container Wienburgstraße Outlaw (1428) 404
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita DRK An der Meerwiese mit Container (70) 993
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita DRK Lummerland Hiltrup (643) 892
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita DRK Schatzkiste York-Kaserne (1381) 991
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita DRK Wolkenburg (1026) 748
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Eichenaue, Dependance Heriburgstr 15 (1386) 710
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Eichenaue-Jugendzentrum -Drei Eichen- (1266) 754
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Eichendorff (229) 487
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Emmerbachtal (48) 589
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Evang. Claudius (1011) 1.051
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Gievenbeck (798) 617
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Grünhaus-Glühwürmchen- priv Eltern (295) 690
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Helene Weigel Weg Depand Kita Hiltrup (1307) 431
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Herrenstraße Depan Kita Am Drostenhof (364) 173
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Hiltrup West (65) 516
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Hornstraße, Josefschule (362) 979
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Im Moorhock (423) 624
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita In der Alten Schule (197) 529
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Janusz-Korczak-Haus CVJM (Loddenbach) (901) 778
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Kardinalstr Depan Kita Wielerort Cont (1402) 413
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Killingstraße (465) 658
Seite 398
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Kinderhaus (785) 738
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Kotenkotten, priv. Elterninitiative (697) 189
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Krümel II priv Elternintiative (1385) 167
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Legdenweg (501) 1.168
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Lichtblick evangl-Jugendhilfe (944) 935
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Loddengrund (190) 805
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Mariä-Himmelfahrt kath Kirche (426) 522
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Mecklenbeck (194) 824
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Normannenweg mit Container (590) 1.130
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Rumphorst (232) 959
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Sonnenblume priv Elterninitiative (975) 386
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Sonnentau (424) 672
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita St Michael II kath Kirche (1255) 594
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita St Michael III kath Kirche (881) 869
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Uppenberg Outlaw (1375) 1.031
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Wielerort (678) 648
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Wilkinghege (312) 743
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita. Rincklakeweg Depan Kita Berg Fidel (1352) 166
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien MUM Kita u. Jugendbetreuung Toppheide (266) 1.082
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Outlaw-Kita Kinderbachtal (1374) 716
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622) 367
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck Sportgeb (87) 289
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Verwaltungsgebäude Hafenstraße 30-32 (324) 760
0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 41.741
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Abi Südpark (181) 417
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien AWO Jugendtreff Nienkamp 25 (890) 237
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Bürgerhaus Kinderhaus (417) 1.240
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Erlebnisspielplatz -Arena- Dep Fachwerk (1015) 26
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Feez ehem. Bauspielplatz Feldstiegenkamp (244) 178
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien JIB (325) 994
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Jugend- u. Begegnungszent. Hiltrup-West 37° (1013) 742
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Jugendheim Alte Dechanei (722) 451
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Jugendheim Wolbeck -Alter Bahnhof- (57) 395
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Jugendzentrum Black Bull Amelsbüren (844) 231
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kinder- Jugendarb in Wolb-Hltrode Outlaw (1272) 171
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kinder- und Jugendeinricht Sprakel Outlaw (1268) 504
Seite 399Seite 399
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kinder und Jugendeinrichtung Roxel (1076) 1.330
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Kita Eichenaue-Jugendzentrum -Drei Eichen- (1266) 330
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien La Vie - Dieckmannstraße 127 (982) 1.004
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien MUM Kita u. Jugendbetreuung Toppheide (266) 341
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622) 176
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadthaus 1 (475) 108
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadtteilbüro Albersloher Weg 550 (968) 24
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck Sportgeb (87) 1.436
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadtteilhaus Lorenz Süd (28) 1.423
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Verwaltungsgebäude Hafenstraße 30-32 (324) 486
0602 Kinder- und Jugendarbeit Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 12.246
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Drogenhilfe Schorlemerstraße 8 (688) 842
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Amt für Kinder, Jugendliche und Familien INDRO Drogenberatung Bremer Platz 18 (133) 260
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Schule an der Beckstraße Beckstraße 26 (98) 14
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Streetworker Hafenstraße 43 (326) 158
0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Verwaltungsgebäude Hafenstraße 30-32 (324) 72
0603 Förderung von benachteiligten jungen MenschenAmt für Kinder, Jugendliche und Familien 1.347
0604 Familienförderung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien BV Hiltrup und KSD Patronatsstr. 20-22 (885) 11
0604 Familienförderung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien BVST Rüschhausweg 17, Nebenstelle Amt 51, (932) 15
0604 Familienförderung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien Verwaltungsgebäude Hafenstraße 30-32 (324) 280
0604 Familienförderung Amt für Kinder, Jugendliche und Familien 306
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für FamilienAmt für Kinder, Jugendliche und Familien BV Hiltrup und KSD Patronatsstr. 20-22 (885) 276
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für FamilienAmt für Kinder, Jugendliche und Familien BVST Rüschhausweg 17, Nebenstelle Amt 51, (932) 209
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für FamilienAmt für Kinder, Jugendliche und Familien Kommunaler Sozialdienst Kristiansandstr. (1408) 276
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für FamilienAmt für Kinder, Jugendliche und Familien Prinzipalmarkt 5 (625) 121
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für FamilienAmt für Kinder, Jugendliche und Familien Stadtteilbüro Albersloher Weg 550 (968) 223
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für FamilienAmt für Kinder, Jugendliche und Familien Verwaltungsgebäude Hafenstraße 30-32 (324) 1.315
0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für FamilienAmt für Kinder, Jugendliche und Familien 2.420
0701 Gesundheitsdienste Amt für Gesundheit, Veterinär- und
Lebensmittelangelegenheiten
Gesundheitsamt (730) 2.513
0701 Gesundheitsdienste Amt für Gesundheit, Veterinär- und
Lebensmittelangelegenheiten
Gesundheitsamt Stolbergstraße 2a (725) 1.276
0701 Gesundheitsdienste Amt für Gesundheit, Veterinär- und
Lebensmittelangelegenheiten
3.789
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Adolph-Kolping-Berufsk.-Dreifachsporthalle (882) 2.780
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446) 354
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Aegidii-Ludgeri-Schule (131) 150
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Anne-Frank-Berufskolleg (528) 314
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310) 1.155
Seite 400
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule (382) 616
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469) 519
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262) 471
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Auslagerung Dreifaltigkeitsschule (826) 494
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Bodelschwinghschule PTA (317) 429
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Clubheim SC 08 (530) 265
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Davertschule Amelsbüren (846) 674
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Dietrich-Bonhoeffer-Schule (122) 1.546
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Dreifaltigkeitsschule (254) 506
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Eichendorffschule Angelmodde (227) 610
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Erich Kästner-Schule (621) 637
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Erich-Klausener-Schule (111) 634
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Erna-de-Vries-Schule (708) 1.272
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Freiherr-vom-Stein-Gymnasium (985) 3.084
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Friedensreich-Hundertwasser Schule (745) 2.504
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Fürstin-von-Gallitzin-Schule (529) 1.099
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Gesamtschule Münster Mitte (444) 1.063
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Geschwister-Scholl-Gymnasium (786) 4.317
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276) 862
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Großsporthalle Berg Fidel (27) 4.733
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Grundschule - Kinderhaus-West (442) 1.002
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Grundschule Sprakel (430) 482
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Gymnasium Paulinum (54) 924
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Hallenbad Hiltrup (816) 3.111
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Hallenbad Wolbeck (130) 99
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Hansa-Berufskolleg (342) 1.786
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Hans-Böckler-Berufskolleg (387) 2.243
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Hauptschule Coerde (176) 520
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Hermannschule (182) 610
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Idaschule (777) 483
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium (707) 1.069
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Johannisschule (778) 614
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Kita Hornstraße, Josefschule (362) 446
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Kreuzschule (448) 609
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Ludgerusschule Hiltrup (63) 952
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316) 1.980
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Margaretenschule (134) 557
Seite 401Seite 401
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Marienschule Hiltrup (505) 1.189
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Marienschule Roxel (90) 584
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Martinischule (721) 622
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Martin-Luther-Schule (163) 435
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313) 520
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Matthias-Claudius-Schule Handorf (211) 817
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Mauritzschule (887) 420
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Melanchthonschule (479) 610
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Michaelschule (84) 1.294
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Mosaik-Schule (924) 2.310
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Nikolaischule Wolbeck (59) 513
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Norbertschule (68) 1.083
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Overbergschule (537) 647
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Pascal-Gymnasium - Weiterbildungskolleg (766) 2.318
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116) 885
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Paul-Schneider-Schule (609) 442
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) 1.474
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Pleisterschule (66) 534
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Preußen Stadion (340) 1.212
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Primusschule, Geistschule (296) 1.323
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Primusschule, Hogenbergstr. (390) 501
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Ratsgymnasium (120) 1.452
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Realschule im Kreuzviertel (246) 1.152
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Schillergymnasium (264) 2.057
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Schulzentrum Hiltrup (815) 1.417
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Schulzentrum Wolbeck (784) 3.321
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Segelkammer Mecklenbecker Straße 112a (563) 62
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Albachten (174) 547
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Amelsbüren (847) 574
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Angelmodde (228) 135
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage August-Schepers-Str. (93) 285
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Coerheide (Waldstadion) (164) 398
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Coppenrathsweg (175) 439
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Egelshove (1017) 954
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Gelmer (854) 505
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Gremmendorf (34) 304
Seite 402
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Grevingstr. (299) 494
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Handorf (357) 285
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Hiltrup-Ost (605) 313
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Hiltrup-Süd (819) 274
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Manfred-von-Richthofen-Str. (534) 254
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Nienberge (242) 430
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Pleistermühlenweg (619) 252
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Roxel (747) 410
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Sentruper Höhe (148) 2.882
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Sprakel (422) 293
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Wangeroogeweg 18 (1018) 1.079
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Wienburgstraße (1077) 356
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sportanlage Wolbeck (129) 277
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sporthalle Albachten (1035) 1.939
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sporthalle Dyckburg (428) 473
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sporthalle Gremmendorf (1034) 1.939
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sporthalle Hiltrup (1033) 1.939
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sporthalle Middelfeld (355) 1.211
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Sporthalle Ost (536) 3.807
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck Sportgeb (87) 219
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Thomas-Morus-Schule (739) 602
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Uppenbergschule (144) 777
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Verwaltungsgebäude Friedrich-Ebert-Str 110 (1541) 176
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Waldschule Kinderhaus (301) 485
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Wartburgschule Grundschule (752) 398
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575) 499
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623) 2.848
0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten Sportamt 106.822
0802 Bäder Sportamt Bürgerhaus Kinderhaus (417) 4.301
0802 Bäder Sportamt DJK Freibad Coburg (1075) 715
0802 Bäder Sportamt Freibad Hiltrup (849) 1.817
0802 Bäder Sportamt Freibad Stapelskotten (495) 176
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Handorf (356) 1.745
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Hiltrup (816) 1.808
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Mitte (94) 4.083
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Ost (558) 4.253
Seite 403Seite 403
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Roxel (748) 1.159
0802 Bäder Sportamt Hallenbad Wolbeck (130) 1.843
0802 Bäder Sportamt Verwaltungsgebäude Friedrich-Ebert-Str 110 (1541) 87
0802 Bäder Sportamt 21.987
0901 Stadtentw./-planung Amt für Stadtentwickl., -planung, VerkehrsplanungJugendwerkstatt-Lager An den Speichern 14 (931) 1.185
0901 Stadtentw./-planung Amt für Stadtentwickl., -planung, VerkehrsplanungStadthaus 3 (936) 923
0901 Stadtentw./-planung Amt für Stadtentwickl., -planung, Verkehrsplanung 2.108
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation Vermessungs- und Katasteramt Stadthaus 3 (936) 1.734
0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation Vermessungs- und Katasteramt 1.734
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Bauordnungsamt Nieberdingstraße 30a (1078) 157
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Bauordnungsamt Stadthaus 3 (936) 685
1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung Bauordnungsamt 842
1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege Amt für Stadtentwickl., -planung, VerkehrsplanungStadthaus 3 (936) 156
1002 Denkmalschutz und Denkmalpflege Amt für Stadtentwickl., -planung, Verkehrsplanung 156
1003 Wohnen Amt für Wohnungswesen
und Quartiersentwicklung
Gesundheitshaus Gasselstiege 13 (1023) 26
1003 Wohnen Amt für Wohnungswesen
und Quartiersentwicklung
Stadthaus 3 (936) 488
1003 Wohnen Amt für Wohnungswesen
und Quartiersentwicklung
514
1101 Abwasserbeseitigung Tiefbauamt Städt. Bauhof Coerde (850) 1.499
1101 Abwasserbeseitigung Tiefbauamt Stadthaus 3 (936) 898
1101 Abwasserbeseitigung Tiefbauamt 2.396
1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Tiefbauamt Bauhof Roxel (591) 311
1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Tiefbauamt Städt. Bauhof Coerde (850) 1.045
1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Tiefbauamt Stadthaus 3 (936) 1.210
1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagenTiefbauamt 2.566
1202 Verkehrsplanung Amt für Stadtentwickl., -planung, VerkehrsplanungStadthaus 3 (936) 341
1202 Verkehrsplanung Amt für Stadtentwickl., -planung, Verkehrsplanung 341
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitGärtnerunterkunft Einsteinstraße (832) 32
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitGärtnerunterkunft Eisenbahnstraße 9 (702) 18
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitGärtnerunterkunft Malteserstr. 25 (525) 367
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitGärtnerunterkunft Südstrasse 74 (734) 62
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitGärtnerunterkunft Vesaliusweg (776) 580
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitGärtnerunterkunft(ehem.FWHG Gievenb. Reihe1) (270) 321
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitGärtnerunterkunft-Gigasstraße (273) 52
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitSportanlage Mauritz-Lindenweg (1074) 1.058
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitStädt. Bauhof Coerde (850) 2.634
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitStädt. Betriebshof Höltenweg 29 (383) 1.539
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitStadthaus 3 (936) 552
Seite 404
Amt für Immobilienmanagement Bestandsflächen 2018 - Produktgruppenbezogene Flächen- und Kostenzuordnung Anlage 2
Produktgruppe Standortbezeichnung
genutzte
Fläche in
[m²NGF]
Amt
1301 Grün- und Freiflächen Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit 7.214
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitFriedhof Albachten (594) 125
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitFriedhof Amelsbüren Kapelle (189) 133
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitFriedhof Angelmodde (400) 131
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitFriedhof Angelmodde Am Hohen Ufer (1064) 315
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitFriedhof Hohe Ward, Hiltrup (58) 561
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitFriedhof Wolbeck (240) 180
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitStadthaus 3 (936) 13
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitWaldfriedhof Lauheide (773) 2.907
1302 Friedhöfe Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit 4.365
1303 Natur, Landschaft, Erhohlung, Wasserschutz Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitStadthaus 3 (936) 460
1303 Natur, Landschaft, Erhohlung, Wasserschutz Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit 460
1304 Fließende Gewässer Tiefbauamt Stadthaus 3 (936) 40
1304 Fließende Gewässer Tiefbauamt 40
1305 Wald und Forstwirtschaft Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitStadtförsterei Mariendorfer Straße 79 a (1008) 83
1305 Wald und Forstwirtschaft Amt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitStadthaus 3 (936) 25
1305 Wald und Forstwirtschaft Amt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit 108
1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, AbfallAmt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitStadthaus 3 (936) 589
1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, AbfallAmt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitUmwelthaus Zumsandestrasse 15 (851) 353
1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, AbfallAmt für Grünflächen, Umwelt und NachhaltigkeitVerth 14 - Hof-Wiggering - Emshof (772), Telgte 1.735
1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, AbfallAmt für Grünflächen, Umwelt und Nachhaltigkeit 2.678
1501 Anteile an Unternehmen Amt für Finanzen und Beteiligungen Erweiterungsfläch Ha-Mü Lippstädterstraße 88 (503) 837
1501 Anteile an Unternehmen Amt für Finanzen und Beteiligungen Halle Münsterland (6) 47.032
1501 Anteile an Unternehmen Amt für Finanzen und Beteiligungen 47.869
1502 Stadtmarketing (MM) Amt für Finanzen und Beteiligungen Stadthalle Hiltrup (814) 2.673
1502 Stadtmarketing (MM) Amt für Finanzen und Beteiligungen Stadthaus 1 (475) 595
1502 Stadtmarketing (MM) Amt für Finanzen und Beteiligungen 3.268
1503Stadthalle Hiltrup Amt für Bürger- und Ratsservice Stadthalle Hiltrup (814) 29
1503 Stadthalle Hiltrup Amt für Bürger- und Ratsservice 29
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Seite 406
Berichte zu
Instandhaltungsmaßnahmen
- Maßnahmenprogramm des Tiefbauamtes
- Instandsetzungsprogramm des Amtes für
Immobilienmanagement
Anlage 1: geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2020
Anlage 2: priorisierte Instandsetzungsmaßn. 2021 ff.
Anlage 3: umfassende Sanierungs-/Modernisierungs-
maßnahmen 2020 (mit parlamentarischem Beschluss)
Anlage 4: Standorte / Gebäude mit sehr hohem
Instandhaltungsrückstau
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Seite 408
Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau
Haushaltsplanentwurf 2020
Zum Ende des Jahres erstellt das Amt für Mobilität und Tiefbau ein Maßnahmenpro-
gramm. Es enthält alle in den nächsten 11/2 Jahren vorgesehenen Baumaßnahmen aus
dem Bereich des Amtes für Mobilität und Tiefbau mit zu erwartenden Baukosten von mehr
als 10.000 Euro.
Nicht enthalten sind:
kleinflächige (<100 m²) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt
punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen
Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig
auf Anforderung von Bauwilligen durchgeführt werden.
Das Maßnahmenprogramm wird mit 12 Vorlagen den politischen Gremien zur Beschluss-
fassung vorgelegt. Für jede Bezirksvertretung gibt es 2 Vorlagen. Eine Vorlage mit den
bezirksbezogenen Maßnahmen, über die sie entscheidet, und eine weitere Vorlage mit
den bezirksübergreifenden Maßnahmen, die nach Anhörung der BV durch den Ausschuss
für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen entschieden werden.
Für das Jahr 2020 gehen folgende Vorlagen in den Beratungsgang:
Bezirk Mitte:
V/0538/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0539/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Südost:
V/0540/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0541/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Ost:
V/0542/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0543/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk West:
V/0544/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0545/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Nord:
V/0546/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0547/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Hiltrup:
V/0548/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0549/2019 überbezirkliche Maßnahmen
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Bericht über geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2020
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen
Vorbemerkung:
In diesem Bericht werden die Aufwendungen aus dem Kreditförderprogramm „Gute Schule 2020“
nicht mit abgebildet. Hierzu wird zu einem späteren Zeitpunkt eine separate Vorlage erstellt.
Die Aufwendungen für die Instandhaltung, den Betrieb und für bauliche Anpassungen an die be-
trieblichen Erfordernisse der Nutzer-/ Bedarfsämter werden beim Amt für Immobilienmanagement
gebündelt veranschlagt und sind im Teilergebnisplan enthalten.
In der für das Immobilienmanagement in 2020 veranschlagten Produktgruppe 0111 werden unter
anderem grundsätzlich alle gebäudebezogenen Aufwendungen für
in Höhe von
Unterhaltung bebauter Grundstücke, einschl. Qualitätssicherung 18.117.500 Euro,
Stromkosten (einschl. Lichtsignalanlagen und Abwasserbeseitigung aus Bereich Amt 66) 6.260.800 Euro,
Wärmekosten 6.500.000 Euro,
Reinigung 8.350.000 Euro,
Bewirtschaftungskosten (Steuern, Versicherung, Gebühren etc.) 5.550.000 Euro,
Wasserkosten 850.000 Euro
ausgewiesen.
Die Summe für Instandhaltung bebauter Grundstücke einschl. Qualitätssicherung gliedert sich wie
nachfolgend dargestellt auf. Neben der klassischen Instandsetzung (Pos. 1-3) sind weitere Auf-
wendungen für gebäudebezogene Maßnahmen enthalten (Pos. 4-14), die in der Produktgruppe
des Amtes für Immobilienmanagement veranschlagt werden.
Pos. Bezeichnung Ansatz in Euro
Gebäudeunterhaltung 18.117.500
aufgeteilt in u. a.
1 Geplante Instandsetzungsmaßnahmen (Bauteilerneuerungen) einschl.
Mittel Qualitätssicherung Bauunterhaltung
6.200.000
2 Ungeplante Instandsetzungen, Grundbedarf für unabweisbare Reparatu-
ren, Störmeldungen, Instandsetzungen an BIMA-Gebäuden für Flüchtlinge
(ohne Wartungen, wiederkehrende Prüfungen)
5.150.000
3 Wiederkehrende Prüfungen, Wartungen (gesetzlich, technisch erforderlich) 900.000
4 Kleine Baumaßnahmen in Schulen, verschiedene Maßnahmen 105.000
5 Graffiti Beseitigung 100.000
6 Instandsetzung Theater Münster 676.950
7 Instandsetzungen für das Sportamt (Bäder) 186.700
8 Prüfgebühren 580.000
9 Herrichtung strategischer Liegenschaften 512.000
10 Brandschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen 183.000
11 Hausgelder für verschiedene Objekte (aus Eigentumsanteilen) 168.000
12 Instandhaltung MCC – Halle Münsterland 500.000
13 Umsetzung Arbeitsstättenrichtlinie 800.000
14 Herrichtung Verwaltungsgebäude 500.000
15 Verschiedene Bauprogramme wie z.B. kleinere Um- und Ausbauten in
städt. Kindertages- und Jugendeinrichtungen, Sportstätten, Feuerwehrge-
rätehäuser, Sozialunterkünften, Dienstgebäuden sowie Dichtheitsprüfung
1.555.850
Stand Drucklegung
Mit 6.200.000 € stellen die geplanten Instandsetzungen der wesentliche Kostenblock dar.
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Nach Haushaltsbeschluss werden die ausgewiesenen Maßnahmen geplant, ausgeschrieben und
im Jahr 2020 umgesetzt.
Aus der Zuständigkeitsordnung der Hauptsatzung ergibt sich, dass ein Teil der Maßnahmen (Ge-
bäude mit bezirklicher Zuordnung) in die Zuständigkeit der Bezirksvertretungen fällt. Für diese
Maßnahmen werden entsprechende Beschlüsse herbeigeführt.
Darüber hinaus werden weitere Maßnahmen bis zur festgelegten Wertgrenze als laufendes Ge-
schäft der Verwaltung umgesetzt. Für überbezirkliche Maßnahmen über 250.000 € werden je Ein-
zelmaßnahme Baubeschlussvorlagen erstellt und den zuständigen Gremien vorgelegt.
Alle übrigen wesentlichen Kostenblöcke wie der Grundbedarf an ungeplanten Instandsetzungen,
wiederkehrende Prüfungen, Bewirtschaftungskosten bis hin zu Strom-, Wärme- und Wasserkosten
werden durch den Betrieb der vorhandenen Einrichtungen beeinflusst und sind, bei Beibehaltung
der Flächen in Umfang und der Höhe kaum beeinflussbar.
Im Rahmen des Berichtswesens informiert die Verwaltung deshalb die zuständigen Ratsgremien
mit diesem Bericht darüber, welche geplanten Instandsetzungen (Aufwand) in 2020 durchgeführt
werden sollen (Anlage 1).
Grundsätzliche Anmerkungen:
Die geplanten Instandsetzungsmaßnahmen werden vor dem Hintergrund des gesamtstädtischen
Bedarfes nach baufachlichen Dringlichkeitsgesichtspunkten ausgewählt.
Für geplante Instandsetzungen für 2020 ein Maßnahmenpaket in Höhe von rd. 6,200 Mio. €
(Pos.1) für Schulen und sonstige Gebäude zusammengestellt worden (Anlage 1).
Die Auswahl erfolgte nach baufachlichen, wirtschaftlichen und Dringlichkeitsgesichtspunkten vor
dem Hintergrund des ermittelten Gesamtbedarfs, unter Beachtung gesamtstädtischer Belange und
unter Anwendung der o. g. vom Rat festgelegten Mittelquotierung für Schulen und sonstige Ge-
bäude. Diese geplanten Maßnahmen der Instandsetzung stehen im Teilergebnisplan unter Auf-
wendungen für Sach- und Dienstleistungen zur Verfügung.
Mit in den Maßnahmenkatalog aufgenommen worden (Pos 4 – 14) sind neben der geplanten In-
standsetzung auch die sog. kleinen Baumaßnahmen an Schulen sowie verschiedene Sammelposi-
tionen aufgenommen worden, wie z. B. Brandschutz- und Unfallverhütungsmaßnahmen, kleinere
Um- und Ausbauten in städt. Kindertages- und Jugendeinrichtungen, Sportanlagen, Instandset-
zungen in Bädern und im Theater. Auch diese Summe ist im Teilergebnisplan in den Aufwendun-
gen für Sach- und Dienstleistungen enthalten.
Ebenso werden im Teilergebnisplan unter Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen, die Mit-
tel für ungeplante Instandsetzungen - Grundbedarf - (Pos. 2) bereitgestellt, die zur Sicherstellung
des laufenden Betriebs und der Verkehrs- und Funktionsfähigkeit der rd. 500 Standorte mit rd.
1000 Gebäuden dienen.
Die Standorte/Liegenschaften gliedern sich in rd. 76 Schulen an 84 Standorten, rd. 330 Standorte
der „Daseinsvorsorge“ (über 30 Kitas, 8 Jugendzentren, alle Dienst- und Betriebsgebäude, über 20
Feuerwehrgebäude, Büchereien, div. Flüchtlings- und Sozialunterkünfte, Sportanlagen, Kulturein-
richtungen, sowie die Halle Münsterland und die Stadthalle Hiltrup) sowie rd. 70 sonstige Liegen-
schaften des allgemeinen Grundvermögens.
Zudem werden noch rd. 140 Skulpturen, Wegekreuze und Ehrenmale in städtischem Eigentum
betreut.
Die Mittelansätze für die ungeplanten Instandsetzungen ergeben sich aus Erfahrungswerten der
vergangenen Jahre. Aus diesen Mitteln werden alle nicht vorhersehbaren und deshalb nicht plan-
baren Maßnahmen realisiert, die kurzfristig und zwingend erforderlich sind, um die Nutzung der
Gebäude sicherzustellen bzw. weiterzuführen (z.B. Beseitigung Sturm-, Einbruch-, Vandalismus-
schäden, Rohrbrüchen, Verkehrssicherung, Heizungs- und Beleuchtungsausfälle, defekte Rege-
lungen etc.).
Seite 411Seite 411
Darüber hinaus werden für Wartungen und Überprüfungen nicht unbeträchtliche Mittel (Pos. 3)
vorgehalten, um die einschlägigen technischen und gesetzlichen Sicherheitsvorschriften und Richt-
linien einzuhalten.
Aufgrund der festgelegten Mittelbereitstellungen konnten nicht alle Maßnahmen mit hohen Prioritä-
ten in das Maßnahmenprogramm 2020 aufgenommen werden.
In der Anlage 2 sind deshalb alle priorisierten Instandhaltungsmaßnahmen enthalten, die nach
heutigem Kenntnisstand ab 2021 ff. ausgeführt werden sollten. Die Umsetzung erfolgt jeweils unter
Berücksichtigung der jährlich zur Verfügung gestellten Mittel.
Zusätzliche Darstellung im Instandhaltungsbericht
Investive Sanierungsmaßnahmen in der Umsetzung
In der Anlage 3 sind alle bereits vom Rat der Stadt Münster beschlossenen Sanierungsmaßnah-
men aufgeführt (Zusammenstellung von Maßnahmen aus dem Finanzplan des Haushaltsplan), die
aktuell umgesetzt werden.
Identifizierte Standorte mit sehr hohem Sanierungsrückstau
In der Anlage 4 sind die Standorte mit einem sehr hohen Instandhaltungsrückstau aufgeführt.
Für diese Sanierungsmaßnahmen wird zunächst nur eine aus Verwaltungssicht erkannte „Not-
wendigkeit“ dargestellt. Hierbei sind keine Prioritäten gesetzt und keine Finanzierungen sicherge-
stellt. Dies obliegt im Einzelfall der Beschlussfassung der Ratsgremien.
Hiermit erhält der Rat Informationen, um entsprechende Entscheidungen bezüglich der Priorisie-
rung der identifizierten Standorte / Gebäude mit hohem Sanierungsrückstau treffen zu können.
Anlagen
1) Maßnahmen für HH-Jahr 2020
2) Maßnahmen 2021 ff. mit Priorisierung, Stand Juli 2019
3) Sanierungsmaßnahmen, die bereits vom Rat beschlossen sind
4) identifizierte Sanierungsmaßnahmen
Seite 412
Maßnahmenprogramm des Amtes für Mobilität und Tiefbau
Haushaltsplanentwurf 2020
Zum Ende des Jahres erstellt das Amt für Mobilität und Tiefbau ein Maßnahmenpro-
gramm. Es enthält alle in den nächsten 11/2 Jahren vorgesehenen Baumaßnahmen aus
dem Bereich des Amtes für Mobilität und Tiefbau mit zu erwartenden Baukosten von mehr
als 10.000 Euro.
Nicht enthalten sind:
kleinflächige (<100 m²) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt
punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen
Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig
auf Anforderung von Bauwilligen durchgeführt werden.
Das Maßnahmenprogramm wird mit 12 Vorlagen den politischen Gremien zur Beschluss-
fassung vorgelegt. Für jede Bezirksvertretung gibt es 2 Vorlagen. Eine Vorlage mit den
bezirksbezogenen Maßnahmen, über die sie entscheidet, und eine weitere Vorlage mit
den bezirksübergreifenden Maßnahmen, die nach Anhörung der BV durch den Ausschuss
für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen entschieden werden.
Für das Jahr 2020 gehen folgende Vorlagen in den Beratungsgang:
Bezirk Mitte:
V/0538/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0539/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Südost:
V/0540/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0541/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Ost:
V/0542/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0543/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk West:
V/0544/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0545/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Nord:
V/0546/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0547/2019 überbezirkliche Maßnahmen
Bezirk Hiltrup:
V/0548/2019 bezirkliche Maßnahmen
V/0549/2019 überbezirkliche Maßnahmen
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Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2020 Anlage 1
Standort Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk
geplante Instandhaltungsmaßnahmen Schulen
Aegidii-Ludgeri-Schule (131), Breite Gasse 3 Waschraum Turnhalle und WC-Anlage für Schüler des Annette-Gymnasium sanieren 95.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Aegidii-Ludgeri-Schule (131), Breite Gasse 3 Geländer Kelleraussentreppe, Zuwegung, Fahrradständer und Zaunanlage 25.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Anne-Frank-Berufskolleg (528), Manfred-von-Richthofen-Straße 39 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 50.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung Klassenraumtüren 2.OG, Anstrich Flure und Bodenbelag 90.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Augustin-Wibbelt-Schule (88)dezent-Uppenbergschule, Auf dem Dorn 14 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 50.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Dietrich-Bonhoeffer-Schule (122), Bonhoefferstraße 50 Lüftungsanlage für die Sporthalle meinschl. Dusch- und Nebenräume 160.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Eichendorffschule Angelmodde (227), Eichendorffstraße 036 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten einschl. 70.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 2 BA. Einbau von Akustikdecken in den Klassenräumen incl. Beleuchtung 62.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24 Kanalsanierung der Schmutzwassergrundleitungen 90.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24 Beleuchtungsumrüstung auf LED Beleuchtung Teil 2 245.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24 Konzeptermittlung Erneuerung der Fassade am SZ Roxel Real-und Hauptschule 100.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Gesamtschule Münster Mitte (444), Jüdefelderstraße 10 Fassadensanierung (Gebäude Überwasser) 810.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Gesamtschule Münster Mitte (444), Jüdefelderstraße 10 Erneuerung der Dacheindeckung (Gebäude Überwasser) 270.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Brandschutztechnische Ertüchtigung des Dachgeschosses 220.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Bestandsanalyse der Oberlichter des Tonnendaches 50.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Hermannschule (182), Dahlweg 66 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 56.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Idaschule (777), Vörnste Esch 19 Einbau Rinnenabdeckung und Ergänzung von Regenfallrohren u. Grundleitung 17.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Idaschule ehem. Pestalozzischule (80), Anton-Knubel-Weg 10 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 35.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Johannisschule (778), Vogel-von-Falkenstein-Straße 4 Überholungsbeschichtung außen an Fenster 42.000 Mitte geplante Instandsetzung bezirklich
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 70.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Parkett im Veranstaltungssaal und Bühne schleifen und versiegeln 10.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Erneuerung RS-Türen mit Drahtglasscheiben in Fluren und Treppenräumen 134.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 140.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Mathilde-Anneke-Schule (72), Andreas-Hofer-Straße 30 Interimsnutzung in der Fürstenbergschule-Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 120.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 45.000 Ost geplante Instandsetzung bezirklich
Mosaik-Schule (924), Dieckmannstraße 131 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten incl. Sp 60.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116), Bodelschwinghstraße 22 Flachdachsanierung einschl. neuer Gefälledämmung (Clemensschule) 175.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Neueindeckung Ziegeldach des 1. Erweiterungsbaus einschl. Blitzschutz 110.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7 Erneuerung Beleuchtung u Sicherheitsbeleuctung 140.000 Ost geplante Instandsetzung bezirklich
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Grundleitungssanierung Schulhof und Rampe mit Erneuerung der Schulhofflächen 402.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Sanierung Flachdachabdichtung der Sporthalle 2 85.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Theresienschule (701), Sentruper Höhe 5 Anstrich Holzfenster 40.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Wartburgschule Grundschule (752), Toppheideweg 91 Anstrich und Austausch der Holzfassaden der Dachuntersichten und Dachüberstände 90.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Beleuchtungsumrüstung auf LED Beleuchtung Teil 2 245.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Summe 4.403.000
sonstige Maßnahmen in Schulen
Norbertschule (68) , An der Meerwiese 7 investiv Erneurueung der ELA Anlage 65.000 Nord Maßnahme bezirklich
Wartburgschule Grundschule (752), Toppheideweg 91 investiv Erneurueung der ELA Anlage 50.000 West Maßnahme bezirklich
Theresienschule (701) , Sentruper Höhe 5 investiv Erneurueung der ELA Anlage 45.000 West Maßnahme bezirklich
Martinischule (721), Stiftsherrenstraße 40 investiv Erneuerung des Sportbodens 80.000 Mitte Maßnahme bezirklich
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 investiv Erneuerung Sporthallenboden nach Wasserschaden 250.000 Nord Maßnahme bezirklich
R.-v.-Weizsäcker-Schule-Sek. Laerer Landweg (494), Laerer Landweg 153 Außenwandabdichtung Innenhof und Keller Hausmeisterwohnung-Aussentreppe 70.000 Südost Gute Schule 2020 überbezirklich
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Einbau von 8 Rauchschutztüren - Auflage Brandschutzkonzept 80.000 Mitte Gute Schule 2020 überbezirklich
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Renovierung von 3 Klassenräumen - Jährlicher Ansatz 50.000 Mitte Gute Schule 2020 überbezirklich
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung der abgehängten Deckenakustkplatten - Fortführung 125.000 Mitte Gute Schule 2020 überbezirklich
Davertschule Amelsbüren (846), Zum Häpper 10 Eingangshalle - Akustikelemente und Beleuchtung erneuern 15.000 Hiltrup Gute Schule 2020 bezirklich
Davertschule Amelsbüren (846), Zum Häpper 10 Erneuerung Sonnenschutz und Holzfenster mit Schwingflügel EG u.1. OG Schulhof 95.000 Hiltrup Gute Schule 2020 bezirklich
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Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2020 Anlage 1
Standort Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk
Schulen P Unfallverhütungsmaßnahmen 91.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen P Brandschutzmaßnahmen 91.500 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen P Verbesserungen Bauk. Hausmeisterwohnungen, Sanierungen/Funktionsverbesserungen) 90.200 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen P Kleine Baumaßnahmen in Schulen 105.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Schulen P Kleine Baumaßnahmen OGTS in Schulen 20.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Summe 1.323.300
geplante Instandhaltungsmaßnahmen sonstige Gebäude
Bürgerhaus Kinderhaus (417), Idenbrockplatz 8 Anschluss Thekenanlage Wuddi an die Grundleitung vom Fettabscheider Küche und Rü 30.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Feuer- und Rettungswache 1 (841), York-Ring 25 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 55.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Gesundheitsamt (730), Stühmerweg 8 Sanierung der Lichtschächte 23.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung der Sibe Messehalle Nord und Foyer 7/18 150.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Heizungsverteiler Küche 35.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Einbau Luftschleier Bühneneingang Halle 1 60.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Hammer Straße 1 (335), Wohn--Geschäftsgeb-STH2Rett, Hammer Straße 1 Erneuerung der Dachdeckung inklusive Wärmedämmung und Dachflächenfenster 125.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Kita Albachten (5), Albachtener Straße 91 Erneuerung der Windfanganlage mit Eingangs- und Windfangtür 30.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Burgwall (118), Böttcherstraße 2 Windfang erneuern 30.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Eichendorff (229), Eichendorffstrasse 38 Parketterneuerung einschl. Austausch des schadhaften Estrichs 30.000 Südost geplante Instandsetzung bezirklich
Kita- AWO - Aloysia Delsen - Korbmacherweg (482), Korbmacherweg 19 Schutzanstich an der Holzfassade, Fenster, Dachüberstände der Kita Aloysia Dels 25.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Emmerbachtal (48), Am Roggenkamp 110 Einbau neuer Akustikdecken,einschl. energetische Verbesserung in Gruppenräume 50.000 Hiltrup geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Im Moorhock (423), Im Moorhock 71 Sanierung der Pultdächer an der Kita Moorhock 46.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Lichtblick evangl-Jugendhilfe (944), Ahausweg 37 Sanierung des Flachdaches mit Dachbegrünung linker eingeschossiger Gebäudetrakt 45.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Mariä-Himmelfahrt kath Kirche (426), Im Sundern 59 Erneuerung von abgehängten Decken, einschl. Verbesserung des Wärmeschutzes 30.000 Ost geplante Instandsetzung bezirklich
Kita Mecklenbeck (194), Brockmannstraße 162 Ertüchtigung Akustikdecken zweiter Bauabschnitt 116.000 West geplante Instandsetzung bezirklich
Kulturzentrum-Coerde (71), An der Meerwiese 25 Sanierung Bühnenboden (ca. 200m²) 20.000 Nord geplante Instandsetzung bezirklich
Krameramtshaus (21), Alter Steinweg 007 Überarbeitung der bleiverglasten Fenster im Zunftsaal und Holzfenster DG Innenho 110.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Sportanlage Mauritz-Lindenweg (1074), Mauritz-Lindenweg 93 Sicherheitstechnische Überarbeitung der Treppengeländer aussen und innen 12.000 Ost geplante Instandsetzung bezirklich
Sporthalle Middelfeld (355), Heriburgstraße 15a Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 26.000 Ost geplante Instandsetzung bezirklich
Stadthaus 2 (515), Ludgeriplatz 4 Erneuerung der Netzersatzanlage und Sicherheitsbeleuchtung 4/18 245.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Stadthaus 2 (515), Ludgeriplatz 4 Altersaustausch der Brandmeldeanlage 5/16 45.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Standesamt Hörsterstraße (385), Hörsterstrasse 28 Erneuerung der Dachdeckung und Dachentwässerung und Ersatz der Kastenfenster 380.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Theaterhaus Pumpenhaus (257), Gartenstraße 123 energetische Ertüchtigung Dachgeschoss 40.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Westf. Schule für Musik der Stadt Münster (373), Himmelreichallee 50 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 90.000 Mitte geplante Instandsetzung überbezirklich
Summe 1.848.000
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Amt für Immobilienmanagement geplante Instandsetzungsmaßnahmen 2020 Anlage 1
Standort Projektbezeichnung Kosten Stadtbezirk
sonstige Maßnahmen in sonstigen Gebäuden
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Überarbeitung Bühnenboden Seitenbühnen GH, Hauptbühne KH 30.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Mängelbeseitigung auf Grund wiederkehrender Prüfungen 66.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Jährliche Maßnahmen zur Arbeitssicherheit 12.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Betonsanierung Süd-Ost-Fassade Verwaltung KH 15.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Aufarbeitung Terrazzobelag Garderobenfoyer 40.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Sanierung Ruine Romberger Hof 41.000 Mitte Maßnahme überbezirklich
Hallenbad Wolbeck (130), Brandhoveweg 101 Erneuerung der Kellerbeleuchtung , Anpassen der Sicherheitsbeleuchtung 1/19 55.000 Südost Maßnahme bezirklich
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Flachdachsanierung über Schwimmbecken 150.000 Mitte Maßnahme bezirklich
Dienstgebäude P Baumaßnahmen in Dienstgebäuden 73.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Jugend P kl. Um- und Ausbauten in städt. Jugendeinrichtungen 18.400 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Kita P kl. Um- und Ausbauten in städt. Kitas 73.600 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Grafitti Grafittibeseitigung 100.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Sportanlagen kleine Umbaumaßnahmen Sportstätten 35.900 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Sportanlagen P Instandsetzungen für das Sportamt (Bäder) 186.700 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Übergangseinrichtungen Herrichtung versch. Objekte-Übergangseinrichtungen (Sozialamt) 52.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 46.000 mehr.BV Sammelbudget überbezirklich
Summe 995.200
Seite 416
Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Investive Maßnahmen
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 investiv Erneuerung der ELA Anlage 5/18 65.000 1 Nord
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 investiv Erneuerung Sporthallenboden 180.000 1 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 investiv Liefern und Einbau neuer Fahrradständer 19.000 2 Mitte
Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622), Pötterhoek 049 investiv - Schulseitenweg Beleuchten 11/17 25.000 1 Mitte
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 investiv Erneuerung der ELA Anlage im Pavillon 5/17 15.000 2 Südost
Großsporthalle Berg Fidel (27), Am Berg Fidel 51 investiv Erweiterung der ELA Anlage 9/18 100.000 2 Hiltrup
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Schulen
Adolph-Kolping-Berufskolleg-1 (509), Lotharingerstraße 30 Schulhofsanierung vor dem Haupteingang 58.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-1 (509), Lotharingerstraße 30 Abgehängte Decken in den Klassenräumen erneuern 50.000 3 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507), Lotharingerstraße 8 Erneuerung der Kellerfenster 20.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-2 (507), Lotharingerstraße 8 Sanierung des Schulhofes zur Promenade 80.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Überholungsanstriche in Fluren und Klassen 25.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Sanierung von Pausenhofflächen 140.000 2 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Erneuerung der Dacheindeckung der Hausmeisterwohnung einschl. Wärmeschutz 35.000 3 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Aufbringen von Sanierputz auf Kelleraußenwänden im Innenbereich 20.000 3 Mitte
Adolph-Kolping-Berufskolleg-3 (446), Kaiser-Wilhelm-Ring 1 Sanierung von Fassadenflächen 50.000 5 Mitte
Aegidii-Ludgeri-Schule (131), Breite Gasse 3 Erneuerung von Innentüren im Klassentrakt 1 und 2 15.000 2 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Überholungsanstrich Fenster außen, Haupt- und Nebenklassentrakte 45.000 1 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Erneuerung Pflasterung vor Haupteingang, Zuweg zum Fahrradabstellplatz 45.000 2 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Erneuerung Außentüren und Fenster im KG, Kunst- und Schlosserwerkstatt, 18.000 2 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Erneuerung der Beleuchtung 1/16 30.000 2 Mitte
Albert-Schweitzer-Schule (531), Manfred-von-Richthofen-Straße 49 Sanierung der Terrassen vor den Klassenräumen 80.000 2 Mitte
Anne-Frank-Berufskolleg (528), Manfred-von-Richthofen-Straße 39 Erneuerung der Beleuchtung 8/17 45.000 2 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung des Oberbodenbelags in den Fluren 2 OG. (Klassentrakt u. Anbau) 30.000 2 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung von Deckenakustikplatten in den Klassen, (Fortsetzung) 2 BA. 50.000 2 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung des Oberbodenbelags in den Fluren 1 OG. (Klassentrakt u. Anbau) 40.000 2 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Sanierung Parkettböden in den Klassen 2. Abschnitt 25.000 3 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Gymnasium (310), Grüne Gasse 40 Erneuerung von Deckenakustikplatten in den Klassen, (Fortsetzung) 50.000 3 Mitte
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule (382), Höftestraße 4 Erneuerung Estriche und Oberböden in 5 Klassen des Erweiterungstraktes 30.000 2 Südost
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule (382), Höftestraße 4 Einbau der Sicherheitsbeleuchtung 12/15 20.000 3 Südost
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung der Beleuchtung 5/18 140.000 2 West
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung von Grundleitungen Schmutzwasser und Regenwasser 2. BA 85.000 2 West
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Rückbau des Klassenanbaus, Herrichtung Fassade und Dach des Langschifffs Klassen 78.000 2 West
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung des Schulhofes, einschl. Erneuerung der Grundleitungen 180.000 2 West
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung von Oberböden 15.000 2 West
Annette-von-Droste-Hülshoff-Schule Nienberge (469), Kirmstraße 1 Erneuerung Ziegeldacheindeckung Verwaltungs- und Klassentrakt 135.000 3 West
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3 Erneuerung der Alu Eingangstüren und -Umkleidefenster 16.000 2 Ost
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3 Schleifen und Versiegelung von vorhandenen Parkettböden in Klassenräume 25.000 2 Ost
Astrid Lindgren-Schule Gelmer (262), Gelmerheide 3 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten Schule+T 66.000 2 Ost
OGTS der Astrid Lindgen-Schule (805), Westerheide 1 Erneuerung der restlichen einfach verglasten Holzfenster 17.000 4 Ost
Augustin-Wibbelt-Schule (88)dezent-Uppenbergschule, Auf dem Dorn 14 Sanierung WC- Anlagen im Gebäude, Altbau 25.000 2 West
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Sanierung PAK haltiger Parkettböden in Klassenräumen 65.000 2 Mitte
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Sicherheitsbeleuchtung 9/18 50.000 2 Mitte
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Sanierung Schulhof einschl. Regenwassergrundleitungen 2. Bauabschnitt 100.000 2 Mitte
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Erneuerung und Sanierung des gesamten Schulhofes, einschl. Entwässerung 115.000 2 Mitte
Bodelschwinghschule PTA (317), Gutenbergstrasse 14 Erneuerung Oberlichtfenster der Sporthalle 40.000 3 Mitte
Davertschule Amelsbüren (846), Zum Häpper 10 Erneuerung der Beleuchtung 3/16 28.000 5 Hiltrup
Davertschule Amelsbüren (846), Zum Häpper 10 Abfangung von Fundamentabsenkungen durch Bohrpfahlgründungen am Verwaltungstrakt 85.000 5 Hiltrup
Eichendorffschule Angelmodde (227), Eichendorffstraße 036 Erneuerung Fenster und Dachrinnen, am zweigeschossigen Klassentrakt Westseite210.000 2 Südost
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Erich Kästner-Schule (621), Pötterhoek 45 Erneuerung der ELA Anlage 9/18 50.000 1 Mitte
Erich Kästner-Schule (621), Pötterhoek 45 Erneuerung der Hauptverteilungen , aller UV und Leitungsnetz 6/18 145.000 1 Mitte
Erich-Klausener-Schule (111), Bismarckallee 55 Erneuerung der Fußbodenbeläge in den Klassenräumen 50.000 1 Mitte
Erna-de-Vries-Schule (708), Spichernstraße 17 Erneuerung der Beleuchtung 5/17 124.000 2 Mitte
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24 Erneuerung der Fassade am SZ Roxel Real-und Hauptschule 2. BA 4.230.000 1 West
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24 Energetische Erneuerung der Fassade SZ Roxel 834.000 2 West
Friedensreich-Hundertwasser Schule (745), Tilbecker Strasse 24 Außenanlagen zwischen Schule und Turnhalle nach Grundleitungssanierung wiederher 40.000 2 West
Gesamtschule Münster Mitte (444), Jüdefelderstraße 10 Turnhalle, Glasbausteinfassadenelemente erneuern. 165.000 2 Mitte
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerung ca. 20 UV`s und MSA 8/18 280.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerungsanstriche Wände, Decken, Türen, Zargen in Klassen und Flure 15.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerung Beleuchtung Turnhalle 2 6/17 32.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerung der Beleuchtung Aussen WC 6/17 15.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Behinderten WC's mit Alarmierung ausstatten 8/18 25.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerung der Schulhofbeleuchtung 8/18 100.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerung der Beleuchtung Turnhalle 1 6/17 89.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerung der Beleuchtung Schule 6/17 100.000 2 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 Erneuerungsanstriche Wände, Decken, Türen, Zargen in Klassen und Flure 15.000 3 Nord
Geschwister-Scholl-Gymnasium (786), Von-Humboldt-Strasse 14 3-fach Turnhalle. Erneuerung der Geräteraumtore. (6 Stck) 40.000 3 Nord
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Anstrich Flure und Klassen Im Schultrakt und Erweiterungstrakt 25.000 3 Mitte
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Erneuerung der Glasbausteinfassade einschl. Erneuerung der Oberlichtfenster 140.000 2 Mitte
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Erneuerung von Oberböden im Klassentrakt 21.000 2 Mitte
Gottfried-von-Cappenberg-Schule (276), Glatzer Weg 9 Erneuerung Beleuchtung 2/16 41.000 3 Mitte
Grundschule - Kinderhaus-West (442), Josef-Beckmann-Straße 33 Erneuerung der Beleuchtung und Umrüsten auf Präsenzmelder 5/16 45.000 2 Nord
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Erneuerung des Heizungsverteiler und der Regelungstechnik 42.000 2 Hiltrup
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Erneuerung der Beleuchtung 2/16 22.000 2 Hiltrup
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Austausch glatter Steinbeläge, überdachter Pausengang, Grundschule Loevelingloh 30.000 2 Hiltrup
Grundschule Loevelingloh (823), Wiedaustraße 114 Erneuerung der Dacheindeckung, einschl. Dachrinnen und Fallrohre 75.000 4 Hiltrup
Gymnasium Paulinum (54), Am Stadtgraben 30 Schulhofsanierung 100.000 5 Mitte
Hansa-Berufskolleg (342), Hansaring 80 Demontage alter RLT-Anlagen und Heizungsleitungen im Dachgeschoss 150.000 1 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Flachdachsanierung der Sporthalle incl. der Lichtbänder 250.000 1 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Sanierung der Fahrradständerüberdachungen 22.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Turnhalle , Elektrische Anlage erneuern 12/16 359.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Sanierung Schulhofflächen (Parkfläche u. Pflaster) einschl. Entwässerung 2. BA 205.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Überarbeitung der Oberlichter des Tonnendaches (2.BA) 195.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Beschichtungen, Anstriche von Klassenräumen 20.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Erneuerung Außentüren und Fensterelemente der Sporthalle 70.000 2 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Sanierung der Flachdachabdichtung auf Pausenhoftoiletten 20.000 3 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Erneuerung von Oberbödenbeläge in den Klassen 50.000 3 Mitte
Hans-Böckler-Berufskolleg (387), Hoffschultestraße 25 Erneuerung der Abdichtug der begehbaren Decke des unterkellerten Kraftraumes der 50.000 4 Mitte
Hauptschule Coerde (176), Dachsleite 32 Ern Beleuchtung u Sibe inkl Einbau Akustikdecken in den Klassenräumen 12/16 280.000 2 Nord
Hermannschule (182), Dahlweg 66 Erneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 5/18 107.000 2 Mitte
Idaschule (777), Vörnste Esch 19 Erneuerung der Fenster im Klassen und Verwaltungstrakt Süd- West Seite 190.000 2 Südost
Johannesschule Hiltrup (459)dezent-Uppenbergschule, Kardinalstraße 25Sicherheitsbeleuchtung einbauen und Präsenzmelder nachrüsten 12/15 100.000 2 Hiltrup
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Johannisschule (778), Vogel-von-Falkenstein-Straße 4 Erneuerung der Oberlichtfenster aus Kunststoff der Sporthalle 75.000 1 Mitte
Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520), Ludwig-Wolker-Straße 13 Einbau Wärmedämmung unter Kellerdecken alter Klassentrakt und Außen WC 23.000 2 Ost
Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520), Ludwig-Wolker-Straße 13 Flachdachsanierung Anbau / Haupteingang, Lehrerzimmer, Personal, Klassentrakt, 140.000 2 Ost
Kardinal-von-Galen-Schule Handorf (520), Ludwig-Wolker-Straße 13 Energetische Sanierung Verwaltungbereich 355.000 1 Ost
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Erneuerung Oberlichtfenster und Eingangstüren der Sporthalle 22.000 2 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Erneuerung Flachdachabdichtung Haupthalle 115.000 2 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Sanierung der Fassade zum Schulhof. Betonschutzmaßnahmen Fassadenschutzanstrich 145.000 2 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Erneuerung von Deckenakustikplatten in den Klassenräumen 1. OG 68.000 2 Mitte
Kreuzschule (448), Kampstraße 15 Versiegelung von Parkettböden in Klassen 40.000 3 Mitte
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Erneuerung Beleuchtung, Sicherheitsbeleuchtung 5/16 167.000 2 West
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Erneuerung Fenster, am Neubauklassentrakt (Klassenräume) 120.000 2 West
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Erneuerung Außentreppe Nebeneingang 20.000 2 West
Ludgerusschule Albachten (395), Hohe Geist 8 Sanierung von Klassen, neue Bodenbeläge, Anstrich, Deckenakustik Beleuchtung 105.000 2 West
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Austausch der Fenster in der Sporthalle und den Umkleide- und Duschräumen 135.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Sanierung Flachdach über Aulabereich des Klassen und Verwaltungstraktes 55.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Erneuerung der Bodenbeläge im Sonderklassentrakt 18.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Flachdachsanierung an der Sporthalle Ludgerusschule, Umkleide- und Geräteräume 90.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Erneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 3/16 220.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Erneuerung Oberlichtfenster des Sonderklassentraktes 30.000 2 Hiltrup
Ludgerusschule Hiltrup (63), An der Alten Kirche 161 Maler- und Lackierarbeiten in Klassen und Flure 30.000 3 Hiltrup
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Innenanstrich Klassenräume 36.000 3 Mitte
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Erneuerung des Oberbodenbelags 4 BA 45.000 3 Mitte
Ludwig-Erhard-Berufskolleg (316), Gut Insel 41 Erneuerung des Oberbodenbelags 3 BA 54.000 3 Mitte
Margaretenschule (134), Brentanoweg 18 Sanierung schadstoffhaltiger Parkettböden 15.000 2 Ost
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Fensteraustausch Flurbereich Altbau einschl. Fassadendämmung 65.000 2 Hiltrup
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Fensteraustausch Flurbereich Erweiterungsklassentrakt 85.000 2 Hiltrup
Marienschule Hiltrup (505), Loddenweg 12 Erneuerung der Beleuchtung 5/16 22.000 2 Hiltrup
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Erneuerung Fenster des Erweiterungsbau zur Schulhofseite 106.000 2 West
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 30.000 2 West
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Sanierung von Klassenräume (Oberböden, Akustikdecke, Beleuchtung, Anstrich) 130.000 2 West
Marienschule Roxel (90), Auf dem Dorn 17 Sanierung des Flachdaches des Umkleidetraktes der Turnhalle 45.000 2 West
Martinischule (721), Stiftsherrenstraße 40 Fassadensanierung Giebelseiten und Westseite der Martinischule 210.000 2 Mitte
Martinischule (721), Stiftsherrenstraße 40 Erneuerung der Beleuchtung und Unterverteilung 6/16 16.000 2 Mitte
Martinischule (721), Stiftsherrenstraße 40 Sanierung, Trockenlegung Kellermauerwerk außen und innenseitig 100.000 5 Mitte
Martin-Luther-Schule (163), Coerdestraße 008 Erneuerung Beleuchtung 7/16 34.000 2 Mitte
Martin-Luther-Schule (163), Coerdestraße 008 Fundamentunterfangung Bohrpfähle an Turnhallenaußenwand Südseite 70.000 4 Mitte
Martin-Luther-Schule (163), Coerdestraße 008 Sanierung der KG Räume von aussen und innen 135.000 5 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Sanierung Schulhof, einschl. Regenwassergrundleitungen 2. Bauabschnitt 120.000 2 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Sanierung des Schulhofes, einschl. Regenwassergrundleitungen 1. Bauabschnitt 80.000 2 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Erneuerung Akustikdecken in Klassen 2. BA 60.000 2 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Erneuerung von Akustikdecken in Klasssen einschl. Beleuchtung 1. BA 60.000 2 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 42.000 2 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Erneuerung der Wellzementeindeckung sämtlicher Satteldächer 200.000 3 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Matthias-Claudius-Schule Gut Insel (313), Gut Insel 36 Flachdachsanierung Umkleide 50.000 5 Mitte
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Renovierung Aula/Musikraum 15.000 1 Ost
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Sanierung des Schulhofes, einschl. Entwässerung 155.000 2 Ost
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Erneuerung Akustikdecken, Beleuchtung Oberböden, Anstrich Klassenräume 2. BA 70.000 2 Ost
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Erneuerung der Beleuchtung und Einbau der Sicherheitsbeleuchtung 3/16 77.000 2 Ost
Matthias-Claudius-Schule Handorf (211), Drostestr. 7 Erneuerung der Pflasterung vor Haupteingang 20.000 3 Ost
Mauritzschule (887), Stiftsstraße 19 Erneuerung der Beleuchtung 8/16 155.000 2 Mitte
Mauritzschule (887), Stiftsstraße 19 Erneuerung einer abgehängten Unterdecke in der Sporthalle 90.000 3 Mitte
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Flachdachsanierung über Hausmeisterwohnung und WC - Trakt 76.000 2 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Erneuerung Beleuchtung u Präsenzmelder 7/16 185.000 2 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Überholungsbeschichtung Fenster der ein- und zweigeschossige Klassentrakte 35.000 2 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Bodenbelagserneuerung in den Klassenräumen 40.000 4 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Sanierung Flachdächer einschl. Unterdecken der Pultdächer Klassentrakte 310.000 5 Nord
Melanchthonschule (479), Königsberger Straße 89 Sanierung der Flachdächer der zweigeschossigen Klassentrakte 170.000 5 Nord
Michaelschule (84), Appelbreistiege 40 Flachdachsanierung über Umkleide und Geräteräume an der Turnhalle 2 70.000 5 West
Mosaik-Schule (924), Dieckmannstraße 131 Flachdachsanierung 1. Bauabschnitt Mosaikschule 66.000 3 West
Mosaik-Schule (924), Dieckmannstraße 131 Flachdachsanierung Gründach zweiter Bauabschnitt 175.000 4 West
Nikolaischule Wolbeck (59), Am Wigbold 11 Flachdachsanierung Haupthallendach der Sporthalle 110.000 2 Südost
Nikolaischule Wolbeck (59), Am Wigbold 11 Sanierung Flachdächer über Umkleideräume und Klassenbereiche 180.000 2 Südost
Nikolaischule Wolbeck (59), Am Wigbold 11 Sanierung der Innenkastenrinne am Übergang Glasdach Alt- zum Erweiterungsbau 25.000 2 Südost
Nikolaischule Wolbeck (59), Am Wigbold 11 Oberflächenbehandlung der Parkettböden im Altbau 25.000 3 Südost
Nikolaischule Wolbeck (59), Am Wigbold 11 Erneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 10/16 219.000 3 Südost
Nikolaischule Wolbeck (59), Am Wigbold 11 Erneuerung Kellerlichtschächte und Fundamentabfangungen 25.000 4 Südost
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 Erneuerung Beleuchtung 8/16 61.000 2 Nord
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 Überholungsbeschichtung Innenanstrich in Hallen, Flure und Klassenräume 30.000 2 Nord
Norbertschule (68), An der Meerwiese 7 Oberflächenbehandlung der Parkettböden (3. BA) 20.000 2 Nord
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Fensteranstrich Straßenseite inkl. Hausmeisterwohnung 10.000 1 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 55.000 1 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Kelleraußenwandsanierung, Erneuerung Drainage um dem gesamten Schultrakt 375.000 2 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Schulhofsanierung einschl. Erneuerung der Hofentwässerung 200.000 4 Mitte
Overbergschule (537), Margaretenstraße 6 Einbau neuer Akustikdecken in Treppenhäusern 45.000 5 Mitte
Pascal-Gymnasium - Weiterbildungskolleg (766), Uppenkampstiege 21 Flachdachsanierung über Verwaltung und Hausmeisterwohnung 65.000 3 Mitte
Pascal-Gymnasium - Weiterbildungskolleg (766), Uppenkampstiege 21 Sanierung alter WC- Anlagen im gesamten Schulgebäude 152.000 3 Mitte
Pascal-Gymnasium - Weiterbildungskolleg (766), Uppenkampstiege 21 Abdichten Kellerwände- und Böden in der Heizzentrale 45.000 3 Mitte
Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116), Bodelschwinghstraße 22 Erneuerung der Beleuchtung 1/16 47.500 2 Hiltrup
Paul-Gerhardt-Schule Hiltrup (116), Bodelschwinghstraße 22 Sanierung abgehängter Dachdeckenverkleidungen einschl. Verbesserung Wärmeschutz 28.000 2 Hiltrup
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 investiv Erneuerung von Sportböden in der Turnhalle 50.000 5 Nord
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Flachdachsanierung + Verbess Wärmeschutz 2. Bauab. Klassentrakt Schulhofseite 110.000 2 Nord
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Sanierung Schulhof einschl. Erneuerung der Grundleitungen 354.000 2 Nord
Paul-Schneider-Schule (609), Pastorsesch 34 Erneuerung von Oberböden im Klassenanbautrakt 35.000 3 Nord
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) Neueindeckung Ziegeldach Klassentrakt Neubau einschl. Blitzschutz 85.000 2 West
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) Neueindeckung Ziegeldach Aula einschl. Blitzschutz 40.000 3 West
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196) Bodenbelagserneuerungen in Klassenräumen 40.000 3 West
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Renovierung Aula und Eingangsberich: Parkett, Holzverkl. Akustikdecke, Einbauten 42.000 1 West
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Erneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 7/16 145.000 2 West
Peter-Wust-Schule Dingbängerweg 80 (196), Dingbängerweg 80 Erneuerung Fenster Klassentrakt Erweiterungsbau 230.000 2 West
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7 Erneuerung der Glasfassade am Pausengang und Eingangstüren am Alt- und Neubau 100.000 2 Ost
Pleisterschule (66), An der Konradkirche 7 Sanierung der Stunden WC und Lehrer WC im Alt und Erweiterungsbau 63.000 3 Ost
Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622), Pötterhoek 049 investiv Erneuerung der ELA Anlagen 9/18 50.000 1 Mitte
Pötterhoekschule - Kindertreff am Pötterhoek (622), Pötterhoek 049 Erneuerung der Hauptverteilung , alle UV und Leitungsnetz 6/18 145.000 1 Mitte
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Brandschutztechnische Ertüchtigung des Untergeschosses 60.000 1 Mitte
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Erneuerung der Beleuchtung 3/16 150.000 2 Mitte
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Erneuerung der Dachabdichtung der zwei Sporthallen ( Hauptdach) 110.000 3 Mitte
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Mauerwerksabdichtung im Kellergeschoss Altbau 3. BA 60.000 3 Mitte
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Fassadensanierung (Fugenerneuerung Verblender) Nord- u. Ostseite des Altbaus 120.000 3 Mitte
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Erneuerungsanstriche Klassenräume Altbau 3. BA 15.000 3 Mitte
Primusschule, Geistschule (296), Grevingstraße 24 Sanierung Turnhalle alt WC/Dusche/Umkleide. 176.000 4 Mitte
Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Fassaden und Dachsanierung Klassentrakt 2 465.000 2 Hiltrup
Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Erneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung einbauen 5/16 155.000 2 Hiltrup
Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Flachdachsanierung WC- Trakt GS Berg Fidel 22.000 2 Hiltrup
Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 horizontale Mauerwerksabdichtung innerhalb des Kellerbereiches 20.000 3 Hiltrup
Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Erneuerung Flachdachabdichtung, einschl. Dachrandes des Klassentraktes 2 40.000 5 Hiltrup
Primusschule, Hogenbergstr. (390), Hogenbergstraße 160 Erneuerung Flachdachabdichtung, einschl. Dachrandes des Klassentraktes 1 40.000 5 Hiltrup
R.-v.-Weizsäcker-Schule-Sek. Laerer Landweg (494), Laerer Landweg 153 Erneurung Oberböden in Klassen- und Werkräumen 24.000 2 Ost
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung von Oberböden, Sanierung von Parkettböden 96.000 2 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung von Teppichböden 35.000 2 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung von Kunststoffböden 33.000 3 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Beschichtungen, Anstriche in Klassenräumen 30.000 4 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Dämmung von Außendecken der Sporthalle 1 38.000 5 Mitte
Ratsgymnasium (120), Bohlweg 7 Erneuerung von Oberböden, Sanierung von Parkettböden 143.000 5 Mitte
Realschule im Kreuzviertel (246), Finkenstraße 076 Holzlfenster streichen und Wetterschenkel erneuern 25.000 1 Mitte
Realschule im Kreuzviertel (246), Finkenstraße 076 Vormauerschale neu verankern 100.000 2 Mitte
Realschule im Kreuzviertel (246), Finkenstraße 076 Erneuerung der Akustikdecken in den Klassenräumen 30.000 2 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Beschichtungen/ Anstriche in Klassenräumen 10.000 2 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Innenanstrich in der Sporthalle 10.000 2 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Fassadenarbeiten Erneuerungsanstrich und Putzausbesserungen 30.000 2 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Sanierung von Parkettböden in den Klassen und in der Aula 19.000 3 Mitte
Schillergymnasium (264), Gertrudenstraße 5 Fassadensanierung Altbau 2. BA 25.000 5 Mitte
Schule an der Beckstraße Beckstraße 26 (98), Beckstraße 26 Erneuerung der Beleuchtung 2/16 36.000 3 Mitte
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Energetische Fassadensanierung (Waschbetonplatten) (J-G-RS) 855.000 1 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flachdachsanierung 1. geschossiger Fachklassentrakt (Hauptsch.) 369.000 1 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flachdachsanierung 2. Bauabschnitt, NormalKlassentrakt (J-G-RS) 280.000 1 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flachdachsanierung 4. Bauabschnitt, Foyerbereich (J-G-RS) 81.000 1 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flachdachsanierung Außentoilettentrakt (J-G-RS) 33.000 1 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flachdachsanierung Hauptklassentrakt 482.000 1 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Erneuerung der Beleuchtung 8/16 160.000 2 Hiltrup
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Betonsanierung der Brückenpassage im Innenhof (Kant) 15.000 2 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Erneuerung von Innenfensterbankverkleidungen aus Kunststoff (Kant) 15.000 2 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Sanierung von WC - und Duschanlagen in der Sporthalle (Kant) 235.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flachdachsanierung des zweigeschossigen Klassenraumtraktes (Kant) 130.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flachdachsanierung Eingeschossiger Trakt (Kant) 125.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Flachdachsanierung Umkleidetrakt der Sporthalle (Kant) 32.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Erneuerung von Oberböden einschl. Estrich im KG und EG Fachklassentrakt Real 50.000 3 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Betonschutzanstriche an der Fassade der Sporthalle (Kant) 25.600 5 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Einbau von Wärmedämmplatten unter Decken der Sporthalle (Kant) 40.000 5 Hiltrup
Schulzentrum Hiltrup (815), Westfalenstraße 199 Betonfassaden streichen. Neuer Schutzanstrich aufbringen. (HS) 170.000 5 Hiltrup
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerungsanstrich in Klassenräume und Flure 1. BA 18.000 2 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerung von Sonnenschutzjalousien 1. BA 13.000 2 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerung der Beleuchtung 5/17 114.000 2 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerung der Akustikdecken in den Klassenräumen incl. Beleuchtung 70.000 2 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerungsanstrich in Klassenräume und Flure 2. BA 18.000 3 Südost
Schulzentrum Wolbeck (784), Von-Holte-Straße 56 Erneuerung von Sonnenschutzjalousien 2. BA 40.000 3 Südost
Theresienschule (701), Sentruper Höhe 5 Kelleraußenwandabdichtung Verwaltungs- und Klassentrakt 48.000 5 West
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Sanierung Schulvorhof, Neue Pflasterung einschl. Regenwassergrundleit. 2.BA 155.000 2 Mitte
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Erneuerung Fenster, Außentüren und Sonnenschutzanlagen 85.000 2 Mitte
Thomas-Morus-Schule (739), Thomas-Morus-Weg 9 Sanierung Schulvorhof, Neue Pflasterung, einschl. Regenwassergrundleit. 1. BA. 50.000 2 Mitte
Uppenbergschule (144), Bröderichweg 36 Fassadenschutzanstrich Stahlbetonoberflächen 40.000 2 Nord
Uppenbergschule (144), Bröderichweg 36 Erneuerung des Prallschutzes und Schallschutz der Stirnwände 15.000 5 Nord
Uppenbergschule (144), Bröderichweg 36 Erneuerung der alten Verglasungen (Oberlichter) in der Sporthalle 160.000 5 Nord
Waldschule Kinderhaus (301), Große Wiese 14 Gesamtsanierung der Turnhalle Waldschule (INVESTIV) 810.000 1 Nord
Waldschule Kinderhaus (301), Große Wiese 14 Neues Ziegeldach für die Hausmeisterwohnung 85.000 2 Nord
Waldschule Kinderhaus (301), Große Wiese 14 Erneuerung der Beleuchtung 8/16 22.000 2 Nord
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Erneuerung der Dachdeckung, Klassentrakt, KFZ- Werkstatt 100.000 1 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Flachdach der Umkleideräume der Turnhalle sanieren. 50.000 2 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Schutzanstrich Fenster, Erneuerung der Dachrinnen, 3. BA. Hausmeistertrakt 20.000 3 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Sanierung der Kelleraußentreppen 15.000 4 Mitte
Wilhelm-Emmanuel-von-Ketteler-Berufskolleg (575), Mindener Straße 11 Erneuerung der bituminösen Abdichtung des Pausenhofdaches 23.000 4 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Akustikdecken für Erneuerung der Beleuchtung (3. BA) 80.000 2 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Flachdachsanierung über Musiksaal und Hausmeisterwohnung 30.000 2 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Flachdachsanierung der Pult- und Satteldächer der Normalklassentrakte 170.000 2 Mitte
Wilhelm-Hittorf-Gymnasium (623), Prinz-Eugen-Straße 27 Fenstererneuerung Normalklassentrakt (Unterstufe) 36 Stck u. Sonnenschutzanlage280.000 5 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
sonstige Gebäuden
Annette-Allee 9 (1563) Gaststätte Zum Himmelreich, Annette-Allee 9 Nachrüstung von Schlammfang, Fettabscheider und Probeentnahmeschacht 25.000 1 Mitte
Bürgerhaus Kinderhaus (417), Idenbrockplatz 8 Erneuerung Plattenbelag Terrasse Wuddi 25.000 1 Nord
Feuer- und Rettungswache 1 (841), York-Ring 25 Erneuerung des EDV Netzes im Altbau 4/19 80.000 1 Mitte
Bauhof Roxel (591), Nottulner Landweg 62 Sanierung der Dachdeckung Halle und Wohnhaus 45.000 2 West
Bürgerhaus Bennohaus (99), Bennostraße 5 Erneuerung der Beleuchtung 9/18 59.000 2 Mitte
Bürgerhaus Bennohaus (99), Bennostraße 5 Sanierungen an Außenbauteilen 44.000 5 Mitte
Feuer- und Rettungswache 1 (841), York-Ring 25 Anpassung Atemschutzwerkstatt hinischtlich Abrbeitsschutz 195.000 1 Mitte
Feuer- und Rettungswache 1 (841), York-Ring 25 Erneuerung der Unterverteilungen 4/18 60.000 2 Mitte
Feuer- und Rettungswache 1 (841), York-Ring 25 Fenstererneuerung im Untergeschoss 32.000 3 Mitte
FGH Häger (685), Schmitthausweg 12 Erneuerung der Beleuchtung 1/17 25.000 3 West
Gesundheitsamt (730), Stühmerweg 8 Erneuerung der Beleuchtung in den Büros 9/17 82.000 2 Mitte
Grevener Straße 207 (900), Wohngebäude, Grevener Straße 207 Trockenlegung Keller-Außenmauerwerk 32.000 2 Mitte
Großsporthalle Berg Fidel (27), Am Berg Fidel 51 Erneuerung der UV im Keller Technikraum 9/18 45.000 2 Hiltrup
Großsporthalle Berg Fidel (27), Am Berg Fidel 51 Sicherheitsbeleuchtung auf LED Umrüsten 8/18 65.000 2 Hiltrup
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Einbau Luftschleier Südfoyer Nebeneingang 50.000 1 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Luftschleier Südfoyer Haupteingang 90.000 1 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung der raumlufttechnischen Geräte Dach Südfoyer 330.000 1 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Lüftung Verbindungsbau-Catering 80.000 2 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Schaltschrank Küche 60.000 2 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Lüftung Verbindungsbau-Lottoraum 60.000 2 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Schaltschrank Südfoyer 80.000 2 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Schaltschrank Messehalle Süd-Küche 70.000 2 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Schaltschrank Messehalle Süd 80.000 2 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Luftschleier Congress Bühneneingang 50.000 2 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Lüftung Verbindungsbau-Garderobe/Personalraum 80.000 2 Mitte
Halle Münsterland (6), Albersloher Weg 32 Erneuerung Luftschleier Congress Haupteingang 90.000 2 Mitte
Heimatmuseum Hiltrup Zur Alten Feuerwache 26 (852), Zur Alten Feuerwache 26 Fenstersanierung (Ausbesserungen und Anstrich) 16.000 2 Hiltrup
Heimatmuseum Hiltrup Zur Alten Feuerwache 26 (852), Zur Alten Feuerwache 26 Sanierung der Fassaden-Setzrisse 52.000 2 Hiltrup
JIB (325), Hafenstrasse 34 Erneuerung des Heizungsverteiler und der Gebäudeautomation 42.000 2 Mitte
JIB (325), Hafenstrasse 34 Erneuerung der Beleuchtung 10/14 26.000 3 Mitte
Kita Albachten (5), Albachtener Straße 91 Erneuerung der Beleuchtung 7/15 23.500 2 West
Kita Am Edelbach (161), Coerdestiege 15 Erneuerung der Beleuchtung 7/15 25.000 2 Nord
Kita Am Gievenbach (751), Toppheideweg 21 Erneuerung der Beleuchtung und Sicherheitsbeleuchtung 8/15 57.000 2 West
Kita Am Inselbogen (434), Gut Insel 24 Erneuerung der Beleuchtung 10/15 27.000 2 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Kita Am Schulzentrum (783), Von-Holte-Straße 52 Erneuerung der Beleuchtung 7/15 16.000 3 Südost
Kita Burgwall (118), Böttcherstraße 2 Überholungsbeschichtung sämtlicher Holzoberflächen, Fenster und Außenfassaden 20.000 3 Hiltrup
Kita Emmerbachtal (48), Am Roggenkamp 110 Sanierung Aussenfassade, Dachrand, Austausch verfaulter Holzschwellen Außenwände 350.000 4 Hiltrup
Kita Gievenbeck (798), Weitkampweg 1 Erneuerung der Beleuchtung 12/15 25.000 2 West
Kita Gievenbeck (798), Weitkampweg 1 Erneuerungsanstrich Fenster und Putzfassade der Kita 30.000 4 West
Kita Hiltrup West (65), An der Alten Kirche 163 Fenster- und Fassadenschutzanstrich 20.000 3 Hiltrup
Kita Hiltrup West (65), An der Alten Kirche 163 Erneuerung Pflaster der Zuwegung einschl. Beleuchtung zur Kita 25.000 3 Hiltrup
Kita Im Moorhock (423), Im Moorhock 71 Erneuerung der Beleuchtung 7/15 22.000 2 Nord
Kita Killingstraße (465), Killingstraße 44 Erneuerung der Beleuchtung 11/15 27.000 3 Nord
Kita Legdenweg (501), Legdenweg 142 Erneuerung der Beleuchtung 10/15 20.000 2 West
Kita Lichtblick evangl-Jugendhilfe (944), Ahausweg 37 Flachdachsanierung Grünbedachung rechter, eingeschossiger Gebäudetrakt 35.000 3 West
Kita Loddengrund (190), Delstrup 21 Erneuerung der Beleuchtung 7/15 24.000 2 Südost
Kita Mariä-Himmelfahrt kath Kirche (426), Im Sundern 59 Erneuerung der Oberböden in sämtlichen Gruppenräumen. 15.000 5 Ost
Kita Wielerort (678), Schlagholz 58 Sanierung Außenfassade und Dachrand, Abklebung Sockelbereich 250.000 5 Hiltrup
Kita Wilkinghege (312), Guerickeweg 2 Austausch des Bodenbelages in Gruppenräumen 30.000 3 Nord
Kita Wilkinghege (312), Guerickeweg 2 Erneuerung der Beleuchtung 5/15 32.000 3 Nord
Krameramtshaus (21), Alter Steinweg 007 Gesamtsanierung für die Nutzung des Gewölbekellers 360.000 1 Mitte
Kulturzentrum-Coerde (71), An der Meerwiese 25 Erneuerung der Beleuchtung 9/18 52.000 3 Nord
Kulturzentrum-Coerde (71), An der Meerwiese 25 Parkettsanierung 21.000 4 Nord
La Vie - Dieckmannstraße 127 (982), Dieckmannstraße 127 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 22.000 1 West
Lazarettbunker (930), Lazarettstraße 10 Sicherung/Sanierung von Zugangsbrücke und Einfriedung (je nach Nutzungskonzept) 139.000 5 Mitte
Marktallee 12 a (551), Wohngebäude, Marktallee 12a Fassadensanierungen (inklusive Haus 12 b) 23.000 2 Hiltrup
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzungen an Sozialstandorten 54.000 2
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 48.000 2
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzungen an Sozialstandorten 56.000 3
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 49.000 3
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzungen an Sozialstandorten 58.000 4
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 50.000 4
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzung von Skulpturen, Ehrenmalen, Bildstöcken etc. 51.000 5
Nicht zuzuordnender Standort (888), Instandsetzungen an Sozialstandorten 60.000 5
Prinzipalmarkt 5 (625), Prinzipalmarkt 5 Erneuerung der Beleuchtung 8/18 100.000 2 Mitte
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 10 Erneuerung Gebäudeautomation Rathaus/Stadtweinhaus 140.000 2 Mitte
Rathaus-Stadtweinhaus (626), Prinzipalmarkt 10 Aufzug Modernisierung 2/15 25.000 2 Mitte
Sozialunterkunft Caritas Lechterstraße 36 (500), Lechterstraße 36 Fenstererneuerung, Fassadenanstrich und diverse Instandsetzungen 28.000 2 Hiltrup
Sportanlage 1. FC Gievenbeck (1141), Gievenbecker Weg 200 Erneuerung der Beleuchtung und UV 8/18 51.000 2 West
Sportanlage 1. FC Gievenbeck (1141), Gievenbecker Weg 200 Dusch u. WC Sanierung 120.000 2 West
Sportanlage Albachten (174), Hohe Geist 7 Erneuerung der Beleuchtung 5/18 41.000 3 West
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Sportanlage Angelmodde (228), Eichendorffstraße 38 Sanierung sanitäre Anlagen, incl. Grundleitungen u.Lüftung 230.000 2 Südost
Sportanlage August-Schepers-Str. (93), August-Schepers-Strasse 20 Erneuerung der Beleuchtung 6/18 18.000 2 Ost
Sportanlage Gelmer (854), Hakenesheide 39 Erneuerung der Beleuchtung 6/18 28.000 3 Ost
Sportanlage Gremmendorf (34), Am Hohen Ufer 111 Sanierung der Dusch- und Umkleidebereiche einschl. der WC-Anlagen 240.000 2 Südost
Sportanlage Gremmendorf (34), Am Hohen Ufer 111 Erneuerung der gesamten Elektroanlage inkl Beleuchtung 7/18 53.000 2 Südost
Sportanlage Grevingstr. (299), Grevingstr. 32 Sanierung, Trockenlegung Sockelmauerwerk 25.000 2 Mitte
Sportanlage Grevingstr. (299), Grevingstr. 32 Erneuerung der Beleuchtung 6/18 29.000 3 Mitte
Sportanlage Große Wiese (303), Bernd-Feldhaus-Platz 1 Erneuerungsanstrich + Hygienemaßnahmen in Dusch- und Umkleideräumen 11.000 3 Nord
Sportanlage Hiltrup-Ost (605), Osttor 85 Erneuerung der Dacheindeckung mit Faserzementwellplatten 70.000 5 Hiltrup
Sportanlage Hiltrup-Süd (819), Westfalenstraße 240 Erneuerung der Beleuchtung 6/18 33.000 2 Hiltrup
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Sanierung Duschanlagen und WC Anlagen 600.000 1 West
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Erneuerung der Gebäudeautomation einschl. Elektro- und Heizungsarbeiten 85.000 1 West
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Erneuerung der Fenster (ehem. Hausmeisterwohnung) 18.000 2 West
Sportanlage Sentruper Höhe (148), Sentruper Straße 155 Mauerwerksabdichtung im Keller der ehem. Hausmeisterwohnung 40.000 2 West
Sportanlage Wolbeck (129), Brandhoveweg 097 Erneuerung der Beleuchtung 5/18 20.000 3 Südost
Sporthalle Dyckburg (428), Im Sundern 59 Betonfassadenschutzanstrich, Überholungsbeschichtung an Betonfassaden 12.000 5 Ost
Städt. Bauhof Coerde (850), Zum Rieselfeld 40 Erneuerung der Beleuchtung 7/18 159.000 5 Nord
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 Sanierung Kinder WC-Anlage UG 70.000 1 Mitte
Stadtbücherei (22), Alter Steinweg 11 Anschluss freier Dachentwässerungen an die Grundleitungen 29.000 3 Mitte
Stadthaus 2 (515), Ludgeriplatz 4 Erneuerung des scheibenintegrierten Sonnenschutzes 2. BA 62.000 2 Mitte
Stadtmuseum (662), Salzstraße 28 Erneuerung Gebäudeautomation 110.000 2 Mitte
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck Sportgeb (87), Arnheimweg 42 Erneuerung der Beleuchtung 8/17 64.000 3 West
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck Sportgeb (87), Arnheimweg 42 Erneuerung alten einfachverglasten Fenster im Altbau 75.000 3 West
Stadtteilhaus Fachwerk Gievenbeck Sportgeb (87), Arnheimweg 42 Fassadenschutzanstriche auf Holzverschalungen der Giebelseiten 22.000 5 West
Stadtteilhaus Lorenz Süd (28), Am Berg Fidel 53 Erneuerung der Beleuchtung 1/18 42.000 3 Hiltrup
Steinfurter Straße 502 (718), Landfahrerplatz, Steinfurter Straße 502 Instandsetzungen an Fenstern, Fassade, Flachdach, Entwässerung etc. 47.000 2 Nord
Theaterhaus Pumpenhaus (257), Gartenstraße 123 Erneuerung der Beleuchtung 9/18 40.000 2 Mitte
Verwaltungsgebäude Hafenstraße 30-32 (324), Hafenstraße 30-32 Erneuerung der Beleuchtung 8/18 330.000 3 Mitte
Waldfriedhof Lauheide (773), Lauheide 5 Erneuerung der Beleuchtung und ELA Anlage 12/16 113.000 3 Ost
Westf. Schule für Musik der Stadt Münster (373), Himmelreichallee 50 Erneuerung der Beleuchtung 11/17 54.000 3 Mitte
Wiedaustraße 116 (824), Wohngebäude, Wiedaustraße 116 Überarbeitung Fenster, Dachdeckung und Dachentwässerung 15.000 3 Hiltrup
Wolbecker Straße 90 (836), Wohngebäude MFH, Wolbecker Straße 90Fensterrenovierung und Erneuerung Kellerfenster (Straßenseite) 24.000 3 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement priorisierte Instandsetzungsmaßnahmen, Ausführung ab 2021 ff. Anlage 2
Standort Projektbezeichnung Kosten Priorität Stadtbezirk
Theater
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung Lüftung Stimmzimmer rechts (1+2) 70.000 1 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung Teppichböden Treppenhäuser KH 24.000 1 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Sanierung Damen WC (Raum 1.06) 50.000 1 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Sanierung Herren WC (Raum E.006) 50.000 1 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Sanierung Herren WC und Beh. WC 2.OG 60.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung RLT Kasse 60.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung RLT Stellwarte GH 80.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung Lüftung Stimmzimmer links (3+4) 70.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Austausch von Innentüren, einschl. Zargen, großes und kleines Haus 20.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Malerarbeiten großes und kleines Haus, div. Maßnahmen 40.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Aufarbeitung Marmorboden Zuschauerfoyer 40.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung RLT-Anlage Stimmzimmer rechts 30.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung RLT-Anlage Stimmzimmer links 30.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung Abluftanlage Bühnenturm 23.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung Raumlufttechnische Anlage Stellwarte Großes Haus 43.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung Raumlufttechnische Anlage Ballettsaal 60.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Erneuerung Raumlufttechnische Anlage Dekoration 35.000 2 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Mängelbeseitigung auf Grund wiederkehrender Prüfungen 68.000 3 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Jährliche Maßnahmen zur Arbeitssicherheit 13.000 3 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Jährliche Maßnahmen zur Arbeitssicherheit 14.000 4 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Mängelbeseitigung auf Grund wiederkehrender Prüfungen 70.000 4 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Mängelbeseitigung auf Grund wiederkehrender Prüfungen 72.000 5 Mitte
Theater Münster (584), Neubrückenstrasse 63 Jährliche Maßnahmen zur Arbeitssicherheit 15.000 5 Mitte
Theaterwerkstätten (420), Im Derdel 14 Erneuerung Lüftung Dekoration 47.000 2 West
Bäder
Hallenbad Mitte (94), Badestrasse 8 WC - Sanierung Umkleidebereich 95.000 2 Mitte
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Erneuerung der Warmwasserbereitung sowie der WW und KW - Verteiler 100.000 2 Mitte
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Erneuerung der Schaltschränke zur Badewassertechnik 45.000 2 Mitte
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Schwallwasser - Beckenauskleidung Springerbecken 30.000 2 Mitte
Hallenbad Ost (558), Mauritz-Lindenweg 101 Flachdachsanierung über Umkleideräume 400.000 3 Mitte
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Amt für Immobilienmanagement umfassende Sanierungs-/Modernisierungsmaßnahmen 2020
(mit parlamentarischem Beschluss)
Anlage 3
Standort Anschrift Projektbezeichnung Kosten Status Stadtbezirk
Schulen
Schillergymnasium Gertrudenstr.5 Sanierung mittlerer Bauteil 4.813.398Realisierung ab 2020 Mitte
Summe 4.813.398
sonstige Gebäude
Stadthaus 1, Klemensstr. 10 Klemensstr. 10 Innensanierung 38.535.006Realisierung ab 2017 Mitte
Dominikanerkirche Sanierung und Erweiterung (V/1153/2018) 3.700.000Realisierung ab 2019 Mitte
Summe 42.235.006
Seite 428
Amt für Immobilienmanagement Standorte / Gebäude mit einem sehr hohen Instandhaltungsrückstau Anlage 4
Standort Anschrift Beschreibung Bemerkung NGF Kosten
in € Stadtbezirk
Wilhelm-Emmanuel-von-KeƩeler-Berufskolleg Mindener Straße 11 Sanierung Nebengebäude, Pausengang und Hausmeisterbereich einschl. Teilerneuerung
TGA ggf. Rückbau und Ersatzbau (SEP Berufskollegs)7.736 qm n.E. Mitte
Sportanlage Sentruper Höhe Sentruper Straße Die Gebäude sind in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Dieses bezieht sich auf alle
Bauteile, wie z. B. Dächer, Wände, Fassaden und die tech. Gebäudeausstattung
Grundsatzüberlegungen zum Sportpark, ggf.
einschl. Zusammenlegung mit
Gärtnerstützpunkt Versaliusweg am Sportpark
2.882 qm n.E. West
Sportanlage Wienburgstraße 141 Wienburgstraße 141 Sanierung der gebrauchten Containeranlage, die im Jahr 2009 aufgebaut worden ist. Der
bauliche Zustand, insbesondere im Bereich TGA ist desolat.
ggf. Rückbau nach fertigstellung
Sportanlage/Kita 334 qm n.E. Mitte
Sportzentrum Ost, Manfred-von-Richthofen-Str. Manfred-von-Richthofen-Straße
48 Grundsanierung des an den Verein überlassenenen Gebäudes 265 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen Am Hawerkamp 31 Grundsanierung vermietet, Bauunterhaltung derzeit durch
Verein 10.250 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen Coerder Liekweg 80 Gebäudebereiche neben dem MotKotten sind sanierungsbedürftig
Hauptmietverhältnis mit Mot-Kotten e.V.,
benachbarte Wohneinheit derzeit nicht
vermietbar
1.570 qm n.E. Nord
Allgemeines Grundvermögen Hagelbachstiege 40 Die Remise bedarf einer Grundsanierung, ggf. Rückbau vermietet,Vermarktungsprüfung in 2020 1.077 qm n.E. West
Preußen Stadion Hammer Strasse 302 Der gesamte Sanierungsbedarf des Stadions, einschl. der Nebengebäude, ist in der Vorlage
V/0131/2012 (mit Anlagen) ausführlich beschrieben. neue Grundsatzplanung n.E. Hiltrup
Johann-Conrad-Schlaun-Gymnasium Sonnenstraße 18 Die Gebäude sind insgesamt sanierungsbedürftig Sanierung am Standort mit tlw. Rückbau und
Ersatzbau oder Neubau unklar 8.776 qm in
ÜberarbeitungMitte
Fürstenbergschule Andreas-Hofer-Straße 30 Die Gebäude sind insgesamt sanierungsbedürftig Grundsanierung nach Auszug 2. Gesamtschule,
für schulische Zwecke 4.996 qm n.E. Mitte
Jugendbetreuung Gescherweg 87 Das Gebäude ist sanierungsbedürftig Konzepterstellung Verkauf 1.691 qm 3.400.000 West
Stadthalle Hiltrup Westfalenstraße 197 Das Gebäude ist sanierungsbedürftig 5.342 qm n.E. Hiltrup
Gärtnerunterkunft (ehem. FW-Gerätehaus Gievenbeck) Gievenbecker Reihe 1Das Gebäude ist sanierungsbedürftig Rückbau nach Ersatzbau 320 qm n.E. West
Allgemeines Grundvermögen, Hafenstraße 56-58, Dammstr. 1-5 Hafenstraße 56Die Gebäude sind insgesamt sanierungsbedürftig Konzept offen 4.655 qm 5.000.000 Mitte
Allgemeines Grundvermögen Grevener Straße 207 Das Gebäude ist sanierungsbedürftig 359 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen Kappenberger Damm 429 Alle Gebäude der alten Hofanlage sind sanierungsbedürftig 2.219 qm n.E. Hiltrup
Allgemeines Grundvermögen Steinfurter Straße 269 Das Wohngebäude ist sanierungsbedürftig zzt. keine Vermarktung 232 qm n.E. West
Allgemeines Grundvermögen, Parkdeck Südstraße Südstraße 14 Sanierung als Bestandssicherung 2776 qm 830.000 Mitte
Maikottenweg 188, Sportanlage Maikottenweg 188 Umkleidegebäude ist abgängig Leerstand k. A. n.E. Ost
Allgemeines Grundvermögen Maikottenweg 188 a Das Gebäude ist abgängig vermietet; Bauunterhaltung obliegt dem Mieter k. A. n.E. Ost
Allgemeines Grundvermögen Hammer Straße 266 Grundsanierungsbedarf des Allgemeines Grundvermögen Vermarktung offen 140 qm n.E. Mitte
Allgemeines Grundvermögen Hammer Straße 266a Grundsanierungsbedarf des Allgemeines Grundvermögen Vermarktung offen 453 qm n.E. Mitte
Abendgymnasium der Stadt Münster Wienburgstraße 52 Ersatzbau in Planung Rückbau nach Freizug Zwischennutzung 2745 qm n.E. Mitte
Mauritzschule Altbau Warendorfer Str. 66 als Schulstandort aufgegeben geplanter Verkauf 1919 qm n.E. Mitte
Peter-Wust-Schule 2 Schürbusch 45 Sanierungsbedarf Reaktivierung als Schulgebäude 896 qm n.E. West
Hoppengarten Hoppengarten 28 Grundsanierungsbedarf Nutzungskonzept offen k.A. 6.000.000 Mitte
Pötterhoekschule Pötterhoek 49 Innensanierung einschl. techn. Gebäudeausrüstung k.A 1.750.000 Mitte
Erich Kästner Schule Pötterhoek 44 Innensanierung einschl. techn. Gebäudeausrüstung k.A 1.650.000 Mitte
Turnhalle Hornstr. (ehem. Josefschule) Hornstr. Grundsanierung und Autakmachung nach Rückbau Schule TH verbleibt bei der Stadt k.A. 1.180.000 Mitte
Turnhalle Waldschule Kinderhaus Große Wiese 14 Grundsanierung k.A. 820.000 Nord
Legende:
n. E. = nicht ermittelt
Seite 429Seite 429
Seite 430
Teilpläne
Seite 431Seite 431
Seite 432
Haushaltsplan 20 20 Innere Verwaltung Dezernat OB , I, II, V , VI
Produktbereich 01
Produktbereich Produktgruppen
01
Innere Verwaltung
0107
Public Relations
0108
Personal- und Organisationsmanagement
0104
Gleichstellung von Frau und Mann
0103
OB, BM und Verwaltungsführung
0106
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
0101
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
0105
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
0102
Geschäftsf. f. politische Gremien, Städtepartnerschaften
0116
Migrations- und Integrationsmanagement
0113
Zentrale Dienste
0111
Immobilienmanagement
0115
IT – Management (citeq)
0109
Finanz- und Beteiligungsmanagement
0114
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
0110
Recht
Seite 433Seite 433
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.380.828,93 9.082.330 23.044.200 22.664.200 13.262.870 8.841.200
03 + Sonstige Transfererträge 436.000,00 436.000 436.000 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.253,37 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 15.766.066,55 15.152.720 15.714.840 15.744.840 15.844.8 40 15.844.840
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 5.364.625,70 4.086.140 5.332.590 5.299.130 5.256.580 5.2 08.980
07 + Sonstige ordentliche Erträge 11.968.909,91 13.762.200 13.675.740 13.675.740 13.675.7 40 13.675.740
08 + Aktivierte Eigenleistungen 311.996,60 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 42.231.681,06 42.821.390 58.505.370 57.685.910 48.342.0 30 43.872.760
11 - Personalaufwendungen 41.484.016,99 47.968.050 53.245.790 54.912.750 56.406.0 60 57.288.300
12 - Versorgungsaufwendungen 5.975.825,01 5.531.620 5.693.090 5.836.770 5.984.010 6.1 32.380
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 45.863.00 2,02 57.465.163 49.383.270 50.238.360 51.227.490 51.351. 030
14 - Bilanzielle Abschreibungen 21.127.601,32 22.231.710 23.660.460 23.976.190 24.271.0 30 24.755.950
15 - Transferaufwendungen 1.301.295,56 1.781.059 17.190.850 16.369.380 5.840.000 9 24.150
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.933.619,48 31.654.896 31.449.110 30.884.650 30.765.9 90 30.737.540
17 = Ordentliche Aufwendungen 141.685.360,38 166.632.497 180.622.570 182.218.100 174. 494.580 171.189.350
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 99.453.679,32- 123.811.107- 122.117.200- 124.532.190- 1 26.152.550- 127.316.590-
19 + Finanzerträge 0,00 152.420 30.280 42.220 142.070 59.800
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 152.420 30.280 42.220 142.070 59.800
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 99.453.679,32- 123.658.687- 122.086.920- 124.489.970- 1 26.010.480- 127.256.790-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 99.453.679,32- 123.658.687- 122.086.920- 124.489.970- 1 26.010.480- 127.256.790-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 70.635.192 ,03 74.037.050 73.384.670 73.384.670 73.384.670 73.384.6 70
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 2.629 .035,08 3.000.150 2.991.740 2.991.740 2.991.740 2.991.74 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 31.447.522,37- 52.621.787- 51.693.990- 54.097.040- 55.6 17.550- 56.863.860-
Haushaltsplan 2020 Innere Verwaltung Dezernat OB, I, II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 434
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 786.227,98 11.106.000 857.000 505.000 229.000 6.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 908.613,00 1.000.0 00 1.002.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 11.524.448,52 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000
06 = Summe der investiven Einzahlungen 13.219.289,50 26.106.000 15.859.000 15.505.000 15.229.000 15.006.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 14.185.310,20 72.86 0.920 15.000.000 0 10.000.000 10.000.000 10.000.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 7.822.194,92 37.877.856 27.145.000 0 9.549.450 2.545.000 420.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 467.317,63 1.784.229 1.3 57.610 50.000 704.860 704.860 704.860
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 65.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 22.474.822,75 112.588.005 43.502.610 50.000 20.254.310 1 3.249.860 11.124.860
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 9.255.533,25- 86.482.005- 27.643.610- 4.749.310- 1.979.140 3.881.140
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Innere Verwaltung Dezernat OB, I, II, V, VI
Produktbereich 01
Seite 435Seite 435
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produktbereich Produkte
0101
Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
01
Innere Verwaltung
010101
BV Münster-Mitte
010102
BV Münster-Nord
010103
BV Münster-Ost
010104
BV Münster-Südost
010105
BV Münster-Hiltrup
010106
BV Münster-Wes t
Seite 436
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Beschreibung
Die Stadt Münster ist in sechs Stadtbezirke aufgeteilt, in denen jeweils eine eigene Bezirksvertretung gewählt wird. Die Bezirksvertretungen entscheiden über bezirksbezogene Angelegenheiten ihres Stadtbezirks.
Dazu gehören beispielsweise die Unterhaltung und Ausstattung der im Stadtbezirk gelegenen Schulen, Sportplätze oder Friedhöfe, Straßenaus- und -umbaumaßnahmen, die Ausgestaltung von Park- und
Grünanlagen, Fragen des Denkmalschutzes und die Betreuung von örtlichen Vereinen und Initiativen. Darüber hinaus können die Bezirksvertretungen Stellungnahmen zu wichtigen überbezirklichen Angelegenheiten
des Rates oder eines Ausschusses abgeben, wenn sie ihren Stadtbezirk berühren.
Diese Produktgruppe dient insbesondere der Darstellung der Finanzmittel, die den einzelnen Bezirksvertretungen im jeweiligen Haushaltsjahr zur freien Verfügung (im Sinne der Gemeindeordnung) stehen. Diese
Produktgruppe dient ausnahmsweise nicht zur Darstellung von Entscheidungs- und Handlungsergebnissen, da es sich bei den Bezirksvertretungen um politische Gremien handelt. Daher sind auch keine Ziele und
Zielkennzahlen gebildet worden. Die Ziele der Bezirksvertretungen ergeben sich aus den gesetzlichen Grundlagen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,72 - 0,82 - 1,97 - 1,97 - 1,97 - 1,97
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 0,8
Leistungsdaten
- Anzahl Bezirksvertretungen 6 6 6 6 6 6
- Anzahl Sitze in allen Bezirksvertretungen 114 114 114 114 114 114
Seite 437Seite 437
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010101 - Bezirksvertretung Münster-Mitte
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Mitte ist regional zuständig für die Innenstadt mit einer nördlichen Grenze durch das Zentrum Nord, südlich begrenzt durch den Bereich Geist, westlich begrenzt durch den
Zwei-Tangentenring/Aasee und östlich begrenzt durch den Dortmund-Ems-Kanal.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 160.920 160.840 160.620 160.620 160.620 160.620
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Mitte 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Mitte (wohnberechtigte Bevölkerung) 127.509 126.660 127.510 127.510 127. 510 127.510
Produkt 010102 - Bezirksvertretung Münster-Nord
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Nord ist regional zuständig insbesondere für Coerde, Kinderhaus und Sprakel.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Seite 438
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010102 - Bezirksvertretung Münster-Nord
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 79.450 79.400 80.230 80.230 80.230 80.230
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Nord 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Nord (wohnberechtigte Bevölkerung) 30.531 30.170 30.530 30.530 30.530 30. 530
Produkt 010103 - Bezirksvertretung Münster-Ost
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Ost ist regional zuständig insbesondere für Gelmer, Dyckburg, Handorf, Mauritz-Ost und Mondstraße.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 73.320 72.960 72.910 72.910 72.910 72.910
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Ost 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Ost (wohnberechtigte Bevölkerung) 22.983 22.760 22.980 22.980 22.980 22.9 80
Seite 439Seite 439
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010104 - Bezirksvertretung Münster-Südost
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Südost ist regional zuständig insbesondere für Gremmendorf, Angelmodde und Wolbeck.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 77.260 77.750 77.640 77.640 77.640 77.640
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Südost 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Südost (wohnberechtigte Bevölkerung) 30.117 30.430 30.120 30.120 30.120 3 0.120
Produkt 010105 - Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-Hiltrup ist regional zuständig insbesondere für Amelsbüren, Hiltrup und Berg Fidel.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
Seite 440
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Produkt 010105 - Bezirksvertretung Münster-Hiltrup
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 98.080 98.400 97.540 97.540 97.540 97.540
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-Hiltrup (wohnberechtigte Bevölkerung) 38.305 38.190 38.300 38.300 38.300 38.300
Produkt 010106 - Bezirksvertretung Münster-West
Beschreibung
Die Bezirksvertretung Münster-West ist regional zuständig insbesondere für Albachten, Mecklenbeck, Sentruper Höhe, Gievenbeck, Roxel und Nienberge.
Die Bezirksvertretung hat insgesamt 19 Sitze. Ihre Aufgaben ergeben sich aus den gemeinderechtlichen Bestimmungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Frei verfügbare Finanzmittel (in Euro) 124.000 123.680 124.090 124.090 124.090 124.090
- Anzahl Sitze in der Bezirksvertretung Münster-West 19 19 19 19 19 19
- Einwohner/innen im Stadtbezirk Münster-West (wohnberechtigte Bevölkerung) 61.165 61.220 61.160 61.160 61.160 61. 160
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 215,12 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.450,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.665,12 0 0 0 0 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 9.797,76 7 3.050 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 166.893,96 216.046 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 46.358,51 240.877 613.030 613.030 613.030 613.030
17 = Ordentliche Aufwendungen 223.050,23 529.973 613.030 613.030 613.030 613.030
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 221.385,11- 529.973- 613.030- 613.030- 613.030- 613.030-
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Seite 442
Haushaltsplan 2020 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Produktgruppe 0101
Bewirtschaftungsregeln :
Die in der Produktgruppe 0101 veranschlagten Mittel der Bezirksvertretungen werden entsprechend der Verteilung der Mittel durch die Bezirksvertretungen zu eigenen Budgets je Be-
zirksvertretung zusammengefasst. Über die Verwendung der Mittel entscheiden die Bezirksvertretungen allein.
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind sämtliche frei verfügbare Mittel der Bezirksvertretungen geplant worden. Sie teilen sich folgendermaßen auf die einzelnen Bezirks-
vertretungen auf:
- BV Mitte: 160.620 Euro
- BV Nord: 80.230 Euro
- BV Ost: 72.910 Euro
- BV Südost: 77.640 Euro
- BV Hiltrup: 97.540 Euro
- BV West: 124.090 Euro
Insgesamt: 613.030 Euro
Seite 443Seite 443
Haushaltsplan 20 20 GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0102
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
01
Innere Verwaltung
0102 01
GF für polit. Gremien, Städtepartnerschaften
Seite 444
Haushaltsplan 2020 Geschäftsführung für politische Gremi en, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Die kommunale Selbstverwaltung sichert die demokratischen Rechte der Bürger/innen und Einwohner/innen der Stadt Münster. Dazu werden nach der Gemeindeordnung NRW politische Gremien gebildet und
besetzt, deren Arbeits- und Beschlussfähigkeit durch die Geschäftsführung gewährleistet wird. Diese umfasst beispielhaft die Vor- und Nachbereitung von Sitzungen, die Schriftführung, die Erstellung und Prüfung von
Vorlagen, die Prüfung und Auszahlung von Zahlungsansprüchen sowie die Betreuung des Sitzungsdienstprogramms.
Darüber hinaus pflegt das Amt für Bürger- und Ratsservice für und mit dem Oberbürgermeister, dem Rat und der Bürgerschaft die internationalen Kontakte der Stadt Münter. Dies umfasst die Pflege der
Partner-/Patenstädte und der befreundeten Städte, die Initiierung/Betreuung von europäischen Projekten und Netzwerken sowie die Bearbeitung sonstiger internationaler Anfragen.
Zusätzlich umfasst das Aufgabenspektrum die Bereitstellung von Räumen für städtische Veranstaltungen und die Vergabe von Räumlichkeiten an Dritte nebst deren Betreuung sowie die Vornahme von Ehrungen und
Gratulationen.
Besonderheiten im Planjahr
Kommunalwahl und Wahl des Oberbürgermeisters
Förderung und Durchführung des EU-Projektes "YOUTURN EUROPE"
Ziele
1. Die Gesamtaufwendungen der Produktgruppe dürfen im Vergleich zum Vorjahreswert nicht überproportional steigen (Maßstab ist die allgemeine Preissteigerung).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamtaufwendungen der Produktgruppe 4.508.590 4.808.300 5.180.180 5.174.180 5.202.030 5.240. 230
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 15,13 - 16,95 - 17,07 - 17,09 - 17,22 - 17,39
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,1 2,1 2,1 2,3 2,3 2,3
Leistungsdaten
- Anzahl der zu betreuenden und zu besetzenden Gremien insgesamt 137 139 139 139 139 139
- Anzahl aller zu besetzenden Funktionen in politischen Gremien (Mitgliedschaften) 2.408 2.150 2.150 2.150 2.150 2.15 0
- Anzahl aller Mandatsträger/innen (Betreuung und Besetzung) 837 800 800 800 800 800
- Anzahl der Städtepartnerschaften und -freundschaften 10 10 11 11 11 11
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.107,20 40.000 60.000 60.000 60.000 60.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 54.281,36 37.000 31.000 31.000 31.000 31.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 86.226,17 35.000 35.000 35.000 35.000 35.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 148.614,73 112.000 126.000 126.000 126.000 126.000
11 - Personalaufwendungen 1.043.979,49 1.112.720 1.197.210 1.227.400 1.258.270 1.2 92.570
12 - Versorgungsaufwendungen 161.354,22 151.110 152.430 156.280 160.230 164.210
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 195.482,4 4 228.200 248.570 259.220 271.390 286.300
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.422,77 10.160 31.480 31.430 24.450 24.360
15 - Transferaufwendungen 145.303,20 166.627 115.440 75.440 75.440 75.440
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.755.070,86 3.221.760 3.124.840 3.124.850 3.124.860 3.1 24.870
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.311.612,98 4.890.577 4.869.970 4.874.620 4.914.640 4.9 67.750
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.162.998,25- 4.778.577- 4.743.970- 4.748.620- 4.788.64 0- 4.841.750-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.162.998,25- 4.778.577- 4.743.970- 4.748.620- 4.788.64 0- 4.841.750-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.162.998,25- 4.778.577- 4.743.970- 4.748.620- 4.788.64 0- 4.841.750-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 494.5 20,00 549.490 558.780 558.780 558.780 558.780
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.657.518,25- 5.328.067- 5.302.750- 5.307.400- 5.347.42 0- 5.400.530-
Haushaltsplan 2020 Geschäftsführung für politische Gremi en, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 446
Haushalt splan 20 20 Geschäftsf.f. politische Gremien,Städtpartnerscha ften Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftung sregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung von Gebäuden durch das Gebäudemanagement abgebildet (Umsetzung des Mie-
ter/Vermietermodells).
Seite 447Seite 447
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.800 326.800 0 1.800 1.800 1.800
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.800 326.800 0 1.800 1.800 1.800
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.800- 326.800- 1.800- 1.800- 1.800-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Geschäftsführung für politische Gremi en, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 448
Haushalt splan 20 20 Geschäftsf. f. polit. Gremien, Städteparterschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsr egeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "„Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 449Seite 449
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
1100 Beschaffung
Ratsmikrofonanlage
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 150.000 0 0 0 0 0 0 150.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 150.000- 0 0 0 0 0 150.000-
./. Auszahlungen)
1200 Beschaffung Tische u.
Stühle Stadtweinhs
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 175.000 0 0 0 0 0 0 175.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 175.000- 0 0 0 0 0 175.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.800 1.800 0 1.800 1.800 1.800 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 1.800- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.800- 326.800- 1.800- 1.800- 1.800- 0 0 325.000-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Geschäftsführung für politische Gremi en, Städtepartnerschaften Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0102 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 450
Seite 451Seite 451
Haushaltsplan 20 20 OB , BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0103
OB, BM und Verwaltungsführung
01
Innere Verwaltung
010301
OB, BM und Verwaltungsführung
Seite 452
Haushaltsplan 2020 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Der Oberbürgermeister ist Vorsitzender des Rates und repräsentiert gemeinsam mit den Bürgermeistern die Stadt Münster.
Darüber hinaus leitet der Oberbürgermeister die Verwaltung, legt mit Unterstützung der Beigeordneten die Ziele des Verwaltungshandelns im Rahmen der gesetzlichen und der Vorgaben des Rates fest, bereitet die
Beschlüsse des Rates vor und steuert deren Umsetzung.
Die Produktgruppe enthält keine Zielformulierung, da sich die Ziele des Oberbürgermeisters, der Bürgermeister und der Verwaltungsführung aus den kommunalverfassungsrechtlichen Bestimmungen ergeben.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
---
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 17,36 - 17,87 - 20,37 - 20,78 - 21,41 - 21,94
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 2,0 10,1 9,4 9,3 9,0 8,8
Leistungsdaten
- Anzahl der Bürgermeister 3 3 3 3 3 3
- Anzahl der Dezernate 7 7 7 7 7 7
- Anzahl der Ämter und Einrichtungen 32 32 32 32 32 32
Seite 453Seite 453
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 49.072,38 544.180 544.180 544.180 544.180 544.180
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.302,82 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 59.375,20 544.180 544.180 544.180 544.180 544.180
11 - Personalaufwendungen 4.075.543,60 4.722.550 5.561.230 5.695.390 5.836.890 5.9 95.110
12 - Versorgungsaufwendungen 835.269,90 657.060 756.610 775.720 795.300 815.040
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 155.577,6 7 189.240 206.020 214.770 224.780 237.040
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.903,97 1.120 1.280 1.280 1.260 1.080
15 - Transferaufwendungen 80.700,00 72.647 80.000 70.000 70.000 70.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 193.709,79 426.768 268.640 243.690 268.740 243.790
17 = Ordentliche Aufwendungen 5.342.704,93 6.069.385 6.873.780 7.000.850 7.196.970 7.3 62.060
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 5.283.329,73- 5.525.205- 6.329.600- 6.456.670- 6.652.79 0- 6.817.880-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 5.283.329,73- 5.525.205- 6.329.600- 6.456.670- 6.652.79 0- 6.817.880-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 5.283.329,73- 5.525.205- 6.329.600- 6.456.670- 6.652.79 0- 6.817.880-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 48.010,00 104.450 113.490 113.490 113.490 113.490
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 108.6 50,00 125.730 111.710 111.710 111.710 111.710
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.343.969,73- 5.546.485- 6.327.820- 6.454.890- 6.651.01 0- 6.816.100-
Haushaltsplan 2020 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 454
Haushalt splan 20 20 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 16:
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters im Sinne von § 15 der Gemeindehaushaltsverordnung. Sie betragen jährlich 6.140
Euro.
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mie-
ter/Vermietermodells) und die Erträge/Aufwendungen aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
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Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 799,99 900 900 0 900 900 900
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 799,99 900 900 0 900 900 900
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 799,99- 900- 900- 900- 900- 900-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 456
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 799,99 900 900 0 900 900 900 0
Saldo (Einzahlungen ./. 799,99- 900- 900- 900- 900- 900- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 799,99- 900- 900- 900- 900- 900- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 OB, BM und Verwaltungsführung Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0103 Amt für Bürger- und Ratsservice
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Haushaltsplan 20 20 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung
Produktbereich Produkte
0104
Gleichstellung von Frau und Mann
01
Innere Verwaltung
010401
Gleichst. als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung
010402
Förderung der Gleichberechtigung in Münster
Seite 458
Haushaltsplan 2020 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung
Beschreibung
In dieser Produktgruppe sind alle Aktivitäten des Amtes für Gleichstellung zur Förderung der Gleichberechtigung von Frau und Mann so
wie Mädchen und Jungen und der Belange von LSBTTIQ (LSBTTIQ* bezeichnet die Gemeinschaft von lesbischen, schwulen, bisexuellen, transgeschlechtlichen, transgender, intergeschlechtlichen und queeren
Personen in der Stadtverwaltung und in der Stadt Münster zusammengefasst. Grundsätzliche Zielsetzungen sind damit vor allem, ein Bewusstsein für bestehende Benachteiligungen aufgrund von Geschlecht und
sexueller Orientierung zu schaffen und diese abzubauen, zu strukturellen Verbesserungen beizutragen, die Verantwortung für die Verwirklichung der Gleichberechtigung gesamtstädtisch zu verankern,
Frauenförderung als Bestandteil der Personalentwicklung weiterzuentwickeln und die Vereinbarkeit von Beruf und Familie für Frauen und Männer zu verbessern. Zu den Aufgaben gehören Öffentlichkeits- und
Informationsarbeit, Netzwerkarbeit und Kooperationen, finanzielle und organisatorische Unterstützung von frauen-, männer- und LSBTTIQ*-spezifischen Einrichtungen, Trägern und Projekten, Beratung von
Bürgerinnen und Bürgern sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern.
Besonderheiten im Planjahr
Das Amt wird im Planjahr das Konzept für die Aufgaben der einzurichtenden neuen Stelle für Männer- und Jungenarbeit sowie LSBTIQ* fertigstellen.
Ziele
1. Die Sensibilisierung für Gleichstellung und Diversität wird im Rahmen der Erstellung des Aktionsplans für die EU-Charta und im Rahmen der Netzwerk- und Öffentlichkeitsarbeit weiter vorangebracht.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Bericht zur Umsetzung der Charta 1 1 1 1 1 1
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,61 - 3,56 - 3,75 - 3,74 - 3,73 - 3,78
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 1,9 0,7 0,7 0,7 0,7 0,7
Leistungsdaten
- Einwohner/innen in der Stadt Münster 310.610 310.000 310.000 310.000 310.000 310.000
- Anteil der Frauen an den Einwohner/innen der Stadt Münster(in %) 53 53 53 53 53 53
- Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung insgesamt 7.317 7.000 7.000 7.000 7.000 7.000
- Anteil der Frauen an Mitarbeiter/innen der Stadtverwaltung (in %) 57,2 53,0 53,0 53,0 53,0 53,0
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Haushaltsplan 2020 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung
Produkt 010401 - Gleichstellung als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst die fachliche Beratung zu den gleichstellungsrelevanten Aufgaben der Fach- und Querschnittsämter, den Steuerungsaufgaben (unter anderem Gender Budgeting) und die Mitwirkung an
Maßnahmen zur Gleichstellung, notwendigen Frauenförderung und Förderung von Diversität im Rahmen der Personalbetreuung und -entwicklung und deren Umsetzung. Das Amt ist Anlaufstelle für Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter und Bürgerinnen und Bürger für persönliche, gleichstellungs- und genderrelevante Anliegen.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des Aktionsplanes zur Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler Ebene.
Vertiefung im Bereich Gender Budgeting
Aufbau der neuen Stelle für Männer- und Jugendarbeit und LSBTIQ*.
Ziele
1. Die Aktivitäten des Amts zur Gleichstellung in der gesamten Verwaltung werden fortgeführt. Die Zielerreichung soll exemplarisch an der genannten Zielkennzahl und den Leistungsdaten gemessen werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Interventionen nach Beteiligungen gemäß § 17 Abs. 1 LGG < 1,5 % 1,9 1,4 1,4 1,4 1,4 1,4
Leistungsdaten
- Anzahl Beteiligungen gemäß § 17 Abs. 1 LGG insgesamt 4.142 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Anzahl der Interventionen nach Beteiligungen gemäß § 17 Abs. 1 LGG 79 30 30 30 30 30
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Beratungsgespräche mit städtischen Mitarbeiterinnen 15 30 30 30 30 30
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Beratungsgespräche mit städtischen Mitarbeitern 3 3 3 3 3
Seite 460
Haushaltsplan 2020 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung
Produkt 010402 - Förderung der Gleichberechtigung in Münster
Beschreibung
Das Amt fördert mit diesem Produkt die Gleichstellung von Frau und Mann in der Stadt Münster. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beraten Bürgerinnen und Bürger sowie Multiplikatorinnen und Multiplikatoren in
gleichstellungs- und genderrelevanten Fragen und stellen eine zielorientierte Öffentlichkeits- und Informationsarbeit sicher. Sie initiieren und unterstützen zielgruppenspezifisch angelegte und themenorientierte
Netzwerke und Kooperationen und fördern entsprechende Einrichtungen und Projekte finanziell.
Besonderheiten im Planjahr
Begleitung der Umsetzung des Aktionsplanes zur Europäischen Charta zur Gleichstellung von Frauen und Männern auf kommunaler Ebene.
Vertiefung im Bereich Gender Budgeting
Aufbau der neuen Stelle für Männer- und Jugendarbeit und LSBTIQ*.
Ziele
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchgeführte Projekte und Veranstaltungen 27 18 18 18 18 18
Leistungsdaten
- Anzahl der neuen bzw. neu aufgelegten Publikationen, Websiteangebote und sonstiger
Materialien
46 10 10 10 10 10
- Anzahl der laufenden Arbeitskreise, Gremien und Netzwerke 36 20 20 20 20 20
- Zahl der teilnehmenden Organisationen 200 220 220 220 220 220
- Zahl der geförderten Träger 7 7 7 7 7 7
- Zahl der geförderten Projekte 20 20 20 20 20 20
- GENDER BUDGETING: Anzahl der externen Beratungsgespräche mit Frauen 9 40 40 40 40 40
- GENDER BUDGETING: Anzahl der externen Beratungsgespräche mit Männern 1 2 2 2 2 2
Seite 461Seite 461
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 21.043,75 8.050 8.050 8.050 8.050 8.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 21.043,75 8.050 8.050 8.050 8.050 8.050
11 - Personalaufwendungen 505.423,85 477.350 486.320 499.850 513.770 528.550
12 - Versorgungsaufwendungen 35.229,99 27.200 26.790 27.470 28.160 28.860
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 20.666,50 25.180 27.410 28.580 29.910 31.540
14 - Bilanzielle Abschreibungen 48,54 50 50 50 50 50
15 - Transferaufwendungen 508.100,00 516.860 571.790 552.410 531.750 531.750
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 57.906,50 54.040 54.050 54.050 54.050 54.050
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.127.375,38 1.100.680 1.166.410 1.162.410 1.157.690 1.1 74.800
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.106.331,63- 1.092.630- 1.158.360- 1.154.360- 1.149.64 0- 1.166.750-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.106.331,63- 1.092.630- 1.158.360- 1.154.360- 1.149.64 0- 1.166.750-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.106.331,63- 1.092.630- 1.158.360- 1.154.360- 1.149.64 0- 1.166.750-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 5.040 ,00 8.700 7.510 7.510 7.510 7.510
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.111.371,63- 1.101.330- 1.165.870- 1.161.870- 1.157.15 0- 1.174.260-
Haushaltsplan 2020 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat OB
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung
Seite 462
Haushalt splan 20 20 Gleichstellung von Frau und Mann Dezernat O B
Ausschuss: AGL Produktgruppe 0104 Amt für Gleichstellung
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Der Ansatz in Höhe von 571.790 Euro umfasst die Förderung von Frauenprojekten (20.000 Euro), die Förderung von Männerprojekten (6.235 Euro), die Förderung von Projekten aus dem
Bereich LSBTI* (6.235 Euro) und die Trägerförderung (539.318 Euro).
Mit den Mitteln der „Förderung von Frauenprojekten“ werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Programme und Öffentlichkeitsarbeit aus den Bereichen Selbsthilfe, Soziales,
Kultur etc. von Frauenorganisationen, -gruppen und –vereinen bezuschusst. Mit den Mitteln "Förderung von Männerprojekten" werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Pro-
gramme und Öffentlichkeitsarbeit von Männerorganisationen, -gruppen und -vereinen bezuschusst.
Mit den Mitteln "Förderung von Projekten aus dem Bereich LSBTI* werden auf der Grundlage von Richtlinien Projekte, Programme und Öffentlichkeitsarbeit von Organisationen, Gruppen
und Vereinen aus dem Bereich lesbischer, schwuler, bisexueller, transidenter, intergeschlechtlicher und queerer Personen bezuschusst.
Mit den Mitteln zur „Trägerförderung“ werden auf der Grundlage von Leistungsvereinbarungen neun Träger bezuschusst. Beratung und Therapie für Frauen e.V., Beratungsstelle Frauen
helfen Frauen e.V., Notruf für vergewaltigte und sexuell genötigte Frauen e.V., Frauen und neue Medien e.V., FSV, Frauen und Mädchen Selbstverteidigungs- und Sport e.V., Berufswege
e. V.
Diese sechs Träger erhalten ihre Förderung als Zuschuss zur Grundausstattung, zur Bereitstellung einer frauenspezifischen Grundversorgung in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich und für
die Beiträge zur frauenspezifischen Struktur und Netzwerkarbeit in Münster.
LIVAS e.V. und KCM e.V. erhalten ihre Förderung als Zuschuss zur Grundausstattung, zur Bereitstellung einer spezifischen Grundversorgung in ihrem jeweiligen Aufgabenbereich und für
ihre Beiträge zur schwulen, lesbischen und queeren Struktur und Netzwerkarbeit in Münster.
Der Träger AWO Unterbezirk Münsterland-Recklinghausen erhält 28.550 Euro für die Durchführung des Jungen- und des Mädchentags.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
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Haushaltsplan 20 20 Personal - und Schwerbeh indertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenvert retung
Produktbereich Produkte
0105
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
01
Innere Verwaltung
010501
Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Seite 464
Haushaltsplan 2020 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenver tretung
Beschreibung
Die Personalvertretung der Stadtverwaltung Münster vertritt die Interessen aller Beschäftigten (einschl. der Beamtinnen und Beamten) der Stadtverwaltung und nimmt zu diesem Zweck vor allem Rechte und Pflichten
nach dem Landespersonalvertretungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen war. Die Personalvertretung innerhalb der Stadtverwaltung Münster besteht aus dem Gesamtpersonalrat, drei örtlichen
Personalvertretungen und der Jugend- und Auszubildendenvertretung. Zu den örtlichen Personalvertretungen gehören der Personalrat der allgemeinen Verwaltung, der Personalrat der Feuerwehr und der Personalrat
des Theater Münster.
Die Schwerbehindertenvertretung fördert die Eingliederung schwerbehinderter Menschen in die Stadtverwaltung Münster, vertritt ihre Interessen und steht ihnen beratend und helfend zur Seite. Zu diesem Zweck
nimmt sie vor allem Rechte und Pflichten nach dem Sozialgesetzbuch (9. Buch, vor allem §§ 94 ff.) wahr.
Legitimation und Zielsetzungen von Personal- und Schwerbehindertenvertretung ergeben sich aus den genannten gesetzlichen Grundlagen und den hier geregelten Wahlen der jeweiligen Vertreterinnen und Vertreter
durch die Beschäftigten. Daher entzieht sich die Personal- und Schwerbehindertenvertretung einer weiteren Zielsetzung durch den Rat.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Keine
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,07 - 4,49 - 4,60 - 4,59 - 4,73 - 4,87
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 10,6 7,3 7,2 7,2 7,0 6,8
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Haushaltsplan 2020 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenver tretung
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl der Mitglieder des Gesamtpersonalrates 15 15 15 15 15 15
- Anzahl der freigestellten Mitglieder 13 13 13 13 13 13
- Anzahl der Mitglieder des Personalrates der allgemeinen Verwaltung 21 21 21 21 21 21
- Anzahl der Mitglieder des Personalrates der Feuerwehr 9 9 9 9 9 9
- Anzahl der Mitglieder des Personalrates des Theater Münster 9 9 9 9 9 9
- Anzahl der Mitglieder der Schwerbehindertenvertretung 2 2 4 4 4 4
- Anzahl der Mitglieder der Jugend- und Ausbildungsvertretung 7 7 7 7
Seite 466
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 147.826,18 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 147.826,18 110.000 110.000 110.000 110.000 110.000
11 - Personalaufwendungen 1.247.028,06 1.329.400 1.322.390 1.351.220 1.389.400 1.4 29.720
12 - Versorgungsaufwendungen 75.994,14 73.170 58.830 60.310 61.830 63.370
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 22.820,00 37.700 40.170 41.450 42.930 44.730
14 - Bilanzielle Abschreibungen 712,29 620 800 800 800 800
15 - Transferaufwendungen 4.210,00 4.210 4.210 4.210 4.210 4.210
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 24.062,55 15.260 71.510 37.810 37.830 37.850
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.374.827,04 1.460.360 1.497.910 1.495.800 1.537.000 1.5 80.680
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.227.000,86- 1.350.360- 1.387.910- 1.385.800- 1.427.00 0- 1.470.680-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.227.000,86- 1.350.360- 1.387.910- 1.385.800- 1.427.00 0- 1.470.680-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.227.000,86- 1.350.360- 1.387.910- 1.385.800- 1.427.00 0- 1.470.680-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 24.50 0,00 40.370 40.740 40.740 40.740 40.740
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.251.500,86- 1.390.730- 1.428.650- 1.426.540- 1.467.74 0- 1.511.420-
Haushaltsplan 2020 Personal- und Schwerbehindertenvertretung Dezernat ---
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0105 Personalrat und Schwerbehindertenver tretung
Seite 467Seite 467
Haushaltsplan 2020 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Produktbereich Produkte
0106
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
01
Innere Verwaltung
010601
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Seite 468
Haushaltsplan 2020 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung un d Revision
Beschreibung
Die Produktgruppe enthält die Leistungen des Amtes für Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision (AWR). Hauptaufgabe des AWR ist die begleitende und/oder nachgehende neutrale Prüfung/Revision, die das
Verwaltungshandeln der Stadt und ihrer Einrichtungen hinsichtlich der Wirtschaftlichkeit, Zweckmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit hinterfragt, Defizite ermittelt und deren Ursachen analysiert. Über den gesetzlich
vorgegebenen Umfang hinaus erstellt das AWR auch Gutachten und berät auf Grund eines Auftrages bzw. auf Anforderung.
Im Wesentlichen handelt es sich um Prüfungen
- der Jahresabschlüsse, der Finanzen, der Kassen, des Vermögens, der Vorräte,
- der laufenden Vorgänge der Finanzbuchhaltung,
- der Auftragsvergaben, der Bautechnik,
- der DV-Programme der Haushaltswirtschaft,
- der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens der Sondervermögen,
- der Betätigung der Stadt als Gesellschafterin sowie
- bei wesentlichen Änderungen der Organisation.
Bei den Gutachten und Beratungen stehen im Vordergrund
- die Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und die Folgekostenberechnungen,
- die Mitarbeit bei zentralen Verwaltungsaufgaben (auch Projektbeteiligung/-arbeit) sowie
- besondere Analysen i. V. m. einem fachübergreifendem Controlling.
Produktgruppe und Produkt sind inhaltlich identisch. Ein zusätzlicher Ausweis des untergeordneten deckungsgleichen Produktes ist deshalb entbehrlich.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. In einem Zeitraum von drei Jahren sollen alle städtischen Ämter und Einrichtungen in einem rollierenden System geprüft werden.
2. Der Stundenverrechnungssatz soll nicht stärker steigen als die allgemeine Teuerungsrate (Verbraucherpreisindex).
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Haushaltsplan 2020 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung un d Revision
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: geprüfter Anteil des städtischen Haushaltsvolumens (in %) 30,78 33,34 33,34 33,34 33,34 33,34
- Zum 1. Ziel: geprüfter Anteil der Verwaltung / Einrichtungen (in %) 31,70 33,34 33,34 33,34 33,34 33,34
- Zum 2. Ziel: Stundenverrechnungssatz der Kosten- und Leis tungsrechnung (in Euro) 93 90 92 94 96 98
- Zum 2. Ziel: Veränderung des Stundenverrechnungssatzes zum Vorjahr (in %) - 4,12 2,00 2,00 2,00 2,00 2,00
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 5,22 - 5,09 - 5,76 - 5,86 - 6,00 - 6,17
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,2 2,8 2,5 2,4 2,4 2,3
Leistungsdaten
- (Netto-) Prüferstunden 17.337 16.500 17.000 17.000 17.000 17.000
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 40.034,00 39.000 39.000 39.000 39.000 39.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 12.836,05 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 52.870,05 45.000 45.000 45.000 45.000 45.000
11 - Personalaufwendungen 1.267.354,42 1.248.920 1.422.880 1.444.720 1.477.930 1.5 16.470
12 - Versorgungsaufwendungen 286.954,63 232.230 261.540 268.150 274.920 281.740
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 76.091,64 91.790 99.990 104.270 109.170 115.170
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.593,81 1.100 1.070 290 290 280
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.573,50 16.260 16.290 16.290 16.290 16.290
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.640.568,00 1.590.300 1.801.770 1.833.720 1.878.600 1.9 29.950
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.587.697,95- 1.545.300- 1.756.770- 1.788.720- 1.833.60 0- 1.884.950-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.587.697,95- 1.545.300- 1.756.770- 1.788.720- 1.833.60 0- 1.884.950-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.587.697,95- 1.545.300- 1.756.770- 1.788.720- 1.833.60 0- 1.884.950-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 17.82 0,00 30.910 30.840 30.840 30.840 30.840
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.605.517,95- 1.576.210- 1.787.610- 1.819.560- 1.864.44 0- 1.915.790-
Haushaltsplan 2020 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0106 Amt für Wirtschaftlichkeitsprüfung un d Revision
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Haushaltsplan 2020 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse - und Informationsamt
Produktbereich Produkte
0107
Public Relations
01
Innere Verwaltung
010701
Public Relations
Seite 472
Haushaltsplan 2020 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Beschreibung
Das Presse- und Informationsamt leistet mit dieser Produktgruppe integrierte Medienarbeit (Text, Print, Online, Bild, Film) für die Stadt Münster. Es schafft für Medienpartner Voraussetzungen für die Berichterstattung
über Leistungen und Ziele der Stadt, informiert die Einwohner/-innen der Stadt durch die Veröffentlichungen der Medien und in städtischen Publikationen, stärkt den Medienstandort und sorgt durch seine Arbeit
bundesweit und international für einen hohen Bekanntheitsgrad Münsters.
Schwerpunkte der Leistungen sind
- Pressearbeit und Medienservice: Pressemitteilungen, Pressetermine, Auskunft und Recherchehilfe für Journalisten, Vermittlung von Ansprechpartnern, Bilderservice, Münster-Filme
- Printpublikationen: Veröffentlichungen des Presseamtes, redaktionelle Betreuung für sonstige städtische Veröffentlichungen, Stadt-CD
- Online-Publikationen: städtische Seiten im Portal www.muenster.de einschließlich Virtuelles Rathaus; Konzeption und redaktionelle Betreuung des Portals www.muenster.de gemeinsam mit Verein Bürgernetz - büne
e.V. -; zentrale Facebook- und Twitter-Auftritte der Stadt, You Tube-Kanal der Stadt
- Filmservice: Unterstützung Dreharbeiten, Informationsarbeit und Kooperationen für Drehort Münster/Münsterland, "Münster Tatort" - und "Wilsberg"-Kinopremieren
Besonderheiten im Planjahr
Weitere Umsetzung und Pflege aktualisiertes Corporate Design der Stadt Münster; Projekt Web to Print; Responsive Design, Tage des Provinzfilms, Location-Tour; Ausbau Social-Media-Angebote
Ziele
1. Die städtische Public-Relations-Arbeit ist zumindest im bisherigen Umfang und Standard (Basisjahr 2005) fortzuführen. In dieser Arbeit für Medienpartner und Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Münster ist
der aktuelle Stand der Technik und fachlichen Methodik zu nutzen.
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Haushaltsplan 2020 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Zahl Pressemitteilungen (per E-Mail verschickt u. parallel in www.muenster.de
veröffentlicht)
1.315 1.200 1.200 1.200 1.200 1.200
- Zum 1. Ziel: Zahl Pressetermine/-einladungen 210 180 180 180 180 180
- Zum 1. Ziel: Zahl redaktionell betreute Printpublikationen 90 100 75 70 70 70
- Zum 1. Ziel: Zahl Ausgaben Amtsblatt 22 24 23 23 23 23
- Zum 1. Ziel: Drehtage für Filmproduktionen in Münster 28 35 24 24 24 24
- Zum 1. Ziel: Zahl der "Fans" der Facebook-Seite der Stadt Münster 12.500 9.500 14.000 14.000 14.000 14.000
- Zum 1. Ziel: Zahl der "Follower" der Twitter-Seite der Stadt Münster 1.700 4.500 4.500 4.500 4.500
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 4,40 - 5,00 - 5,53 - 5,67 - 5,82 - 5,97
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 3,5 4,5 4,1 4,0 3,9 3,8
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 6.502,35 11.050 11.050 11.050 11.050 11.050
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.511,23 43.620 43.620 43.620 43.620 43.620
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 32.013,58 54.670 54.670 54.670 54.670 54.670
11 - Personalaufwendungen 1.023.741,53 1.186.360 1.352.930 1.393.360 1.435.030 1.4 77.940
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 76.546,67 94.460 102.180 106.210 110.810 116.450
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.401,01 1.440 1.330 1.240 870 790
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 274.348,11 315.580 315.160 315.180 315.200 315.220
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.376.037,32 1.597.840 1.771.600 1.815.990 1.861.910 1.9 10.400
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.344.023,74- 1.543.170- 1.716.930- 1.761.320- 1.807.24 0- 1.855.730-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.344.023,74- 1.543.170- 1.716.930- 1.761.320- 1.807.24 0- 1.855.730-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.344.023,74- 1.543.170- 1.716.930- 1.761.320- 1.807.24 0- 1.855.730-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 16.774,22 17.340 17.860 17.860 17.860 17.860
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 25.75 0,00 19.790 17.100 17.100 17.100 17.100
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.352.999,52- 1.545.620- 1.716.170- 1.760.560- 1.806.48 0- 1.854.970-
Haushaltsplan 2020 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Seite 475Seite 475
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 2.160 2.160 0 2.160 2. 160 2.160
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Seite 476
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 2.160 2.160 0 2.160 2.160 2.160 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 2.160- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Public Relations Dezernat OB
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0107 Presse- und Informationsamt
Seite 477Seite 477
Haushaltsplan 2020 Personal - und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal - und Organisationsamt
Produktbereich Produkte
0108
Personal- und Organisationsmanagement
01
Innere Verwaltung
010801
Personal- und Organisationsmanagement
Seite 478
Haushaltsplan 2020 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst das "Personalmanagement" und das "Organisationsmanagement" und damit die Erbringung verwaltungsinterner Dienstleistungen für städtische Ämter und Einrichtungen sowie für die
Verwaltungsführung. Das "Personalmanagement" enthält im Wesentlichen Leistungen, die die Stadtverwaltung als Arbeitgeber bzw. Dienstherr gegenüber den Beschäftigten und Beamten erbringt. Das
"Organisationsmanagement" beinhaltet insbesondere die zentral angebundenen Entscheidungen bzw. Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Organisationsstrukturen der Stadtverwaltung einschließlich der Vor- und
Nachbereitung dieser Entscheidungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Anteil des ordentlichen Ergebnisses (Zeile 18 des Teilergebnisplans) dieser Produktgruppe an den Personal- und Versorgungsaufwendungen aller Produktgruppen und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen
darf 5,0 % nicht übersteigen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ordentliches Ergebnis (Zeile 18) der Produktgruppe (in Euro) - 8.243.625 - 11.512.110 - 14.042.200 - 14.43 8.660 - 15.016.290 - 14.775.840
- Zum 1. Ziel: Personal- und Versorgungsaufwendungen der Produktgruppen und
eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen (in Euro)
- 371.051.859 - 378.788.312 - 387.127.492 - 396.695.144 - 39 6.695.144
- Zum 1. Ziel: Verhältnis "Ordentliches Ergebnis der Produktgruppe zu Personal- und
Versorgungsaufwendungen" (in %)
2,7 3,7 3,7 3,8 3,7
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 27,23 - 37,41 - 45,40 - 46,67 - 48,53 - 47,76
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 26,4 12,9 17,7 17,0 16,3 16,2
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Haushaltsplan 2020 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl planmäßiger Stellen lt. Stellenplan und Stellenübersichten 5.002,03 5.002,03 5.002,03 5.002,03 5.002,03
- Anzahl der Beschäftigten/Versorgungsempfänger der Stadtverwaltung 7.827 7.988 7.988 7.988 7.988
- Anzahl der Ämter und eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen 33 33 33 33 33 33
- GENDER BUDGETING: Anzahl der städtischen Mitarbeiterinnen (Kernverwaltung) 3.766 3.700 3.700 3.700 3.700
- GENDER BUDGETING: Anzahl der städtischen Mitarbeiter (Kernverwaltung) 2.302 2.329 2.329 2.329 2.329
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Fortbildungen städtischer Mitarbeiterinnen 2.119 1.500 2.500 2.500 2.500 2.500
- GENDER BUDGETING: Anzahl der Fortbildungen städtischer Mitarbeiter 1.019 750 1.250 1.250 1.250 1.250
- GENDER BUDGETING: Kosten für Fortbildungen städtischer Mitarbeiterinnen 152.000 103.000 160.000 160.000 160.000 1 60.000
- GENDER BUDGETING: Kosten für Fortbildungen städtischer Mitarbeiter 81.000 57.000 80.000 80.000 80.000 80.000
Seite 480
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.606,63 1.610 1.610 1.610 1.610 1.610
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 2.765.919,75 1.527.810 2.834.780 2.790.780 2.737.570 2.6 83.210
07 + Sonstige ordentliche Erträge 232.063,90 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.999.590,28 1.529.420 2.836.390 2.792.390 2.739.180 2.6 84.820
11 - Personalaufwendungen 7.528.090,71 8.826.760 11.759.980 12.639.590 13.092.490 12.720.780
12 - Versorgungsaufwendungen 1.408.584,29 1.762.380 1.889.180 1.936.790 1.985.570 2.0 34.660
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 349.615,6 8 496.720 510.480 530.210 552.760 580.380
14 - Bilanzielle Abschreibungen 9.981,34 11.420 10.070 10.170 10.270 10.370
15 - Transferaufwendungen 41.611,00 44.000 86.000 86.000 86.000 86.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.905.331,91 2.025.250 2.622.880 2.028.290 2.028.380 2.0 28.470
17 = Ordentliche Aufwendungen 11.243.214,93 13.166.530 16.878.590 17.231.050 17.755.4 70 17.460.660
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 8.243.624,65- 11.637.110- 14.042.200- 14.438.660- 15.01 6.290- 14.775.840-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 8.243.624,65- 11.637.110- 14.042.200- 14.438.660- 15.01 6.290- 14.775.840-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 8.243.624,65- 11.637.110- 14.042.200- 14.438.660- 15.01 6.290- 14.775.840-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 180.490 186.260 186.260 186.260 186.260
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 139.4 00,00 245.210 244.430 244.430 244.430 244.430
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 8.383.024,65- 11.701.830- 14.100.370- 14.496.830- 15.07 4.460- 14.834.010-
Haushaltsplan 2020 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Seite 481Seite 481
Haushalt splan 20 20 Personal - und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0108 Personal - und Organisationsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Personal- und Organisationsmanagement" (PG 0108) und "Zentrale Dienste" (PG 0113) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 482
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 65.000 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 65.000 0 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 65.000- 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Seite 483Seite 483
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 65.000 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 65.000- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 65.000- 0 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Personal- und Organisationsmanagement Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0108 Personal- und Organisationsamt
Seite 484
Seite 485Seite 485
Haushaltsplan 2020 Finanz - und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0109
Finanz- und Beteiligungsmanagement
01
Innere Verwaltung
010901
Finanz- und Beteiligungsmanagement
Seite 486
Haushaltsplan 2020 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
"Die Gemeinde hat ihre Haushaltswirtschaft so zu planen und zu führen, dass die stetige Erfüllung ihrer Aufgaben gesichert ist. Der Haushalt muss in jedem Jahr in Planung und Rechnung ausgeglichen sein." (§ 75
Gemeindeordnung NRW). Die Erfüllung dieser sowie der damit in Verbindung stehenden Vorgaben der Gemeindeordnung NRW (§§ 75 - 97, 100, 116 - 117 GO), der Kommunalhaushaltsverordnung NRW und
weiterer haushaltsrechtlicher Regelungen wird durch das Finanz- und Beteiligungsmanagement gewährleistet. Die Aufgabenfelder der Produktgruppe umfassen insbesondere die Bereiche
- Haushaltssteuerung und -controlling
- Geschäftsbuchführung inkl. Jahresabschluss
- Zahlungsabwicklung, Liquiditäts- und Schuldenmanagement
- Vollstreckung
- Veranlagung von Steuern und Grundbesitzabgaben sowie
- Beteiligungsmanagement.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Haushalt ist in der Planung und Rechnung ausgeglichen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Deckungsgrad "Jahresergebnis" (Zeile 26 "Ergebnisplan/-rechnung") 105 98 96 97 96 96
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 22,79 - 24,49 - 27,18 - 27,27 - 27,95 - 28,71
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 22,8 24,5 21,2 21,2 20,8 20,4
Leistungsdaten
- Anzahl der städtischen Produktgruppen 68 68 68 68 68 68
- Anzahl der städtischen Produkte 189 188 188 188 188 188
Seite 487Seite 487
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 222,21 220 220 220 220 220
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 105,10 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 337.828,12 366.090 325.030 331.530 338.160 344.920
07 + Sonstige ordentliche Erträge 1.387.603,88 1.564.000 1.577.000 1.577.000 1.577.000 1.5 77.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.725.759,31 1.931.310 1.903.250 1.909.750 1.916.380 1.9 23.140
11 - Personalaufwendungen 6.693.764,45 7.311.650 7.861.270 7.851.790 8.010.820 8.2 24.550
12 - Versorgungsaufwendungen 1.372.293,56 1.132.350 1.195.720 1.225.930 1.256.880 1.2 88.090
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 50.295,83 581.660 628.960 654.200 683.030 680.350
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.863,91 3.620 9.020 9.020 8.930 8.910
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 864.554,81 1.430.147 935.000 925.060 925.120 925.190
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.989.772,56 10.459.427 10.629.970 10.666.000 10.884.78 0 11.127.090
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 7.264.013,25- 8.528.117- 8.726.720- 8.756.250- 8.968.40 0- 9.203.950-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 7.264.013,25- 8.528.117- 8.726.720- 8.756.250- 8.968.40 0- 9.203.950-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 7.264.013,25- 8.528.117- 8.726.720- 8.756.250- 8.968.40 0- 9.203.950-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 343.600,72 525.620 365.940 365.940 365.940 365.940
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 96.58 0,00 87.670 85.120 85.120 85.120 85.120
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 7.016.992,53- 8.090.167- 8.445.900- 8.475.430- 8.687.58 0- 8.923.130-
Haushaltsplan 2020 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 488
Haushalt splan 20 20 Finanz - und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 06:
Diese Position beinhaltet die Kostenerstattungen der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen Abfallwirtschaftsbetriebe Münster (AWM), Münster Marketing (MM), Theater Münster und
citeq.
zu Zeile 07:
Die sonstigen ordentlichen Erträge werden durch die Mahn- und Pfändungsgebühren etc. i. H. v. 1.500.000 Euro im Zusammenhang mit der Realisierung von Forderungen durch die
Stadtkasse geprägt.
zu Zeile 16:
Die größten Posten bei den sonstigen ordentlichen Aufwendungen sind:
- Prüfung, Beratung, Rechtsschutz i. H. v. 100.000 Euro
- Gebühren i. H. v. 160.000 Euro
- Porto i. H. v. 170.000 Euro
- Einzelwertberichtigungen i. H. v. 250.000 Euro
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen und die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von
Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 489Seite 489
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 2.141,46 0 0 0 0 0 0
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 2.141,46 0 0 0 0 0 0
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 2.141,46- 0 0 0 0 0
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 490
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 2.141,46 0 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 2.141,46- 0 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 2.141,46- 0 0 0 0 0 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Finanz- und Beteiligungsmanagement Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0109 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 491Seite 491
Haushaltsplan 2020 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts - und Ausländeramt
Produktbereich Produkte
0110
Recht
01
Innere Verwaltung
011001
Recht
Seite 492
Haushaltsplan 2020 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Beschreibung
Die Produktgruppe "Recht" ist deckungsgleich mit dem einzigen gleichnamigen Produkt. Produktgruppen- und Produktbeschreibung sind daher identisch.
Die Produktgruppe umfasst die durch das Rechts- und Ausländeramt wahrgenommene Rechtsberatung, Prozessführung, besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sowie das Zentrale
Vergabemanagement. Die Produktgruppe trägt dazu bei, die Recht- und Zweckmäßigkeit der Entscheidungen der Verwaltung zu sichern und Haftpflichten wegen rechtswidriger Amtsführung zu vermeiden. Dazu berät
das Rechts- und Ausländeramt bestimmte städtische Dezernate, Ämter und Einrichtungen und vertritt den Oberbürgermeister vor Gericht. Besondere Rechts- und Versicherungsangelegenheiten sind die
Standesamtsaufsicht, die Risikovorsorge, die Gewinnung und Betreuung von Schiedspersonen, die Abwicklung von Fremdschäden und die Aufgaben des Zentralen Vergabemanagements.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei den Haftpflichtfällen wird auf Forderungsschreiben (per Post, Telefax oder E-Mail) binnen drei Arbeitstagen der Eingang bestätigt und mitgeteilt, welche Unterlagen für eine inhaltliche Entscheidung über den
Anspruch noch beizubringen sind.
2. Die Durchführung der dem Zentralen Vergabemanagement übertragenen Aufgaben im Vergabeverfahren wird in den vereinbarten Fristen sichergestellt.
3. Bei der rechtlichen Beratung der städtischen Ämter und Einrichtungen werden Anfragen innerhalb der mit den Fragenden verabredeten Fristen abschließend beantwortet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Quote rechtzeitig qualifizierter Eingangsbestätigungen (in %) 95 95 95 95 95 95
- Zum 3. Ziel: Quote rechtzeitig erstellter Gutachten (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Quote zeitgerecht durchgeführter Vergabeverfahren (in %) 100 100 100 100 100 100
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 5,35 - 6,15 - 6,55 - 6,66 - 6,76 - 6,88
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 24,1 21,9 20,1 19,8 19,6 19,3
Seite 493Seite 493
Haushaltsplan 2020 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Zahl der schriftlich rechtlichen Stellungnahmen 300 300 300 300 300 300
- Zahl der anhängig gewordenen Klageverfahren 26 20 20 20 20 20
- Zahl der neu erhobenen Schadensersatzforderungen 174 180 180 180 180 180
- Zahl der Ausschreibungen 671 700 750 750 750 750
- Zahl der Bieter 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Seite 494
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 50.449,33 61.160 50.460 50.460 50.460 50.460
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 436.303,76 441.650 423.410 423.410 423.410 423.410
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 486.753,09 502.810 473.870 473.870 473.870 473.870
11 - Personalaufwendungen 1.095.626,62 1.142.940 1.282.200 1.309.400 1.337.300 1.3 67.220
12 - Versorgungsaufwendungen 89.009,30 62.660 72.660 74.490 76.370 78.270
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 55.388,40 66.910 72.860 75.970 79.520 83.870
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.528,86 1.030 700 700 700 700
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 908.832,00 1.151.380 1.109.120 1.109.140 1.109.160 1.109 .180
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.150.385,18 2.424.920 2.537.540 2.569.700 2.603.050 2.6 39.240
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.663.632,09- 1.922.110- 2.063.670- 2.095.830- 2.129.18 0- 2.165.370-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.663.632,09- 1.922.110- 2.063.670- 2.095.830- 2.129.18 0- 2.165.370-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.663.632,09- 1.922.110- 2.063.670- 2.095.830- 2.129.18 0- 2.165.370-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 35.617,09 30.890 37.940 37.940 37.940 37.940
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 20.45 0,00 11.370 9.810 9.810 9.810 9.810
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.648.465,00- 1.902.590- 2.035.540- 2.067.700- 2.101.05 0- 2.137.240-
Haushaltsplan 2020 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts- und Ausländeramt
Seite 495Seite 495
Haushalt splan 20 20 Recht Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0110 Rechts - und Ausländeramt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Recht" (PG 0110) und der Produktgruppe "Ausländerangelegenheiten" (PG 0206) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die
Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 11:
Neben den Personalaufwendungen für die Mitarbeiter des Rechts- und Ausländeramtes werden hier auch die Beiträge zur Unfallversicherung für tariflich Beschäftigte der Abfallwirt-
schaftsbetriebe Münster, der citeq, Münster Marketing und dem Theater Münster geplant.
zu Zeile 16:
Hierin enthalten ist die Umlage an den Kommunalen Schadenausgleich westdeutscher Städte für die Abfallwirtschaftsbetriebe Münster, die citeq, Münster Marketing, das Altenzentrum
Klarastift, die Westfälische Bauindustrie GmbH, die Wohn- und Stadtbau GmbH, das Theater Münster, die Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH, die Wirtschaftsförde-
rung Münster GmbH, die CeNTech GmbH und die Technologieförderung Münster GmbH.
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 496
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat V I
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienman agement
Produktbereich Produkte
0111
Immobilienmanagement
01
Innere Verwaltung
011101
Immobilienmanagement
Seite 497Seite 497
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst
- den Erwerb, die Entwicklung und den Verkauf von Immobilien,
- die Vermietung und Verpachtung sowie die Anmietung und Anpachtung von Immobilien und
- die Bereitstellung von Immobilien zur städtischen Aufgabenerfüllung.
Zu den Aufgaben des Immobilienmanagement gehören die bedarfs-, zeit- und kostengerechte Bereitstellung geeigneter Grundstücke und Gebäude im Rahmen der finanziellen Spielräume der Stadt. Dies erfolgt auf
der Grundlage einer kontinuierlichen Portfoliooptimierung im immobilen Vermögensbestand zur Anpassung des Vermögens an aktuelle Bedarfsverhältnisse. Dazu gehören die Vorbereitungen und Umsetzungen von
Investitions- und Desinvestitionsentscheidungen als auch ein effektives Immobiliencontrolling vor allem unter Berücksichtigung von Stadtentwicklungs- und Wirtschaftlichkeitszielen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Erwerb, die Entwicklung und der Verkauf von Immobilien sollen sich an einem ausgewogenen Immobilienportfolio orientieren. Die Zielerreichung wird exemplarisch gemessen an der Erreichung der geplanten
ordentlichen Erträge aus Immobilienverkäufen.
2. Die Bewirtschaftungsaufwendungen (Instandhaltung, Wartung, Energie und Fremdreinigung) sollen gemessen an der Entwicklung des Preisindex und der Flächenentwicklung konstant gehalten werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Ordentliche Erträge aus Immobilienverkäufen (in Euro) 9.776.800 12.000.000 12.000.000 12.000.000 12.0 00.000 12.000.000
- Zum 2. Ziel: Entwicklung des Instandhaltungsaufwandes (in Euro) 18.286.800 17.832.000 18.117.500 18.405.000 18.72 4.000 17.724.000
- Zum 2. Ziel: Entwicklung des Energieaufwandes (in Euro) 12.625.340 13.750.000 13.560.800 14.030.000 14.270.000 1 4.270.000
- Zum 2. Ziel: Entwicklung des Fremdreinigungsaufwandes (in Euro) 7.234.440 7.200.000 8.350.000 8.350.000 8.550.000 8.550.000
- Zum 2. Ziel: Flächenentwicklung - Zuwachs an Bruttogeschossfläche (in m²) 5.917 - 2.300 8.993 6.564
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 15,18 3,77 - 9,84 - 15,66 - 20,09 - 23,77
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 104,7 101,1 97,3 95,7 94,6 93,7
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Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- stadteigene Grundstücksfläche (alle Nutzungsarten; in m²) 49.477.000 49.800.000 50.000.000 50.100.000 50.100.000 5 0.100.000
- Entwicklung des Preisindex Bau seit 2008 (2008 = 100) 125 123 126 130 132 132
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.011.364,84 8.137.500 8.307.500 8.407.500 8.457.520 8.4 57.500
03 + Sonstige Transfererträge 436.000,00 436.000 436.000 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.148,27 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 14.936.450,74 14.424.150 14.985.850 15.015.850 15.115.8 50 15.115.850
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 751.237,37 378.000 373.000 373.000 373.000 373.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 10.208.210,17 12.155.700 12.056.240 12.056.240 12.056.2 40 12.056.240
08 + Aktivierte Eigenleistungen 311.996,60 300.000 300.000 300.000 300.000 300.000
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 34.658.407,99 35.832.350 36.459.590 36.153.590 36.303.6 10 36.303.590
11 - Personalaufwendungen 14.007.366,52 17.310.510 17.825.140 18.235.460 18.696.7 50 19.280.380
12 - Versorgungsaufwendungen 1.490.406,43 1.269.720 1.158.540 1.187.800 1.217.800 1.2 48.040
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 44.422.63 7,79 54.772.223 46.820.450 47.613.150 48.498.160 48.547. 170
14 - Bilanzielle Abschreibungen 21.021.532,54 22.136.900 23.527.250 23.842.800 24.145.8 00 24.630.000
15 - Transferaufwendungen 178.279,99 85.000 175.240 52.320 43.600 43.500
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 17.756.511,84 21.850.345 21.366.690 21.442.620 21.298.6 50 21.294.880
17 = Ordentliche Aufwendungen 98.876.735,11 117.424.698 110.873.310 112.374.150 113.9 00.760 115.043.970
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 64.218.327,12- 81.592.348- 74.413.720- 76.220.560- 77.5 97.150- 78.740.380-
19 + Finanzerträge 0,00 14.800 14.800 14.800 14.800 14.800
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 14.800 14.800 14.800 14.800 14.800
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 64.218.327,12- 81.577.548- 74.398.920- 76.205.760- 77.5 82.350- 78.725.580-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 64.218.327,12- 81.577.548- 74.398.920- 76.205.760- 77.5 82.350- 78.725.580-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 70.191.190 ,00 73.125.100 72.608.310 72.608.310 72.608.310 72.608.3 10
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.090 .765,08 1.266.420 1.262.680 1.262.680 1.262.680 1.262.68 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 4.882.097,80 9.718.868- 3.053.290- 4.860.130- 6.236.720 - 7.379.950-
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 500
Haushalt splan 20 20 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: A LWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erl äuterungen :
zu Zeile 5:
Die privatrechtl. Leistungsentgelte beinhalten im Wesentlichen die Erträge aus Mieten 8,4 Mio. €, Pachten 3,4 Mio € und Erbbauzinsen 3,2 Mio €.
zu Zeile 13:
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen setzen sich vor allem aus Aufwendungen für die Unterhaltung bebauter Grundstücke 18,1 Mio €, Reinigungskosten 8,35 Mio. € , Ener-
giekosten 13,6 Mio € und Grundbesitzabgaben 3,9 Mio. € zusammen.
zu Zeile 15:
Vergünstigungen: Ergänzend zu den in den Transferaufwendungen enthaltenen Zuschüssen werden Vereine, Verbände und andere Organisationen in einem wertmäßigen Umfang von
177.880 Euro durch die vergünstigte Bereitstellung von Immobilien im Rahmen von Miet-, Pacht- und Erbbaurechtsverträgen unterstützt.
zu Zeile 16:
Im Wesentlichen beinhaltet diese Position Aufwendungen für angemietete Gebäude 17,3 Mio. € und Feuerversicherung 1,0 Mio €.
zu Zeile 27:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Erträge für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet. (Umsetzung des
Mieter /Vermietermodells).
Seite 501Seite 501
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 778.000,00 11.100.000 836.000 499.000 223.000 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 903.244,93 1.000.0 00 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 11.524.448,52 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000
06 = Summe der investiven Einzahlungen 13.205.693,45 26.100.000 15.836.000 15.499.000 15.223.000 15.000.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 14.185.310,20 72.86 0.920 15.000.000 0 10.000.000 10.000.000 10.000.000
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 7.822.194,92 37.877.856 27.145.000 0 9.549.450 2.545.000 420.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 121.902,09 682.640 450.0 00 0 450.000 450.000 450.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 22.129.407,21 111.421.416 42.595.000 0 19.999.450 12.995 .000 10.870.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 8.923.713,76- 85.321.416- 26.759.000- 4.500.450- 2.228.000 4.130.000
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 502
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf von
Grundvermögen
Einzahlung aus der 903.244,93 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 1.000.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Einzahlung aus sonstigen 11.524.448,52 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000 14.000.000 0
Investitionen
Auszahlung für den Erwerb von 14.185.310,20 72.860.920 15.000.000 0 10.000.000 10.000.000 10.000.000 0
Grundstücken und Gebäuden
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 1.757.616,75- 57.860.920- 0 5.000.000 5.000.000 5.000.000 0
./. Auszahlungen)
0020 Herrichtung
strategischer Liegenschaften
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.067,63 70.000 70.000 0 70.000 70.000 70.000 0
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.067,63- 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 70.000- 0
./. Auszahlungen)
0030 Kleine Maßnahmen
Gesamtverwaltung
Auszahlung für Baumaßnahmen 93.095,70 269.198 150.000 0 150.000 150.000 150.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 76.694,36 180.194 180.000 0 180.000 180.000 180.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 169.790,06- 449.392- 330.000- 330.000- 330.000- 330.000- 0
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 503Seite 503
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0050 Kleine Maßnahmen MCC
Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 426.889,02 200.000 200.000 0 200.000 200.000 200.000 0
Auszahlung für den Erwerb von 45.207,73 317.446 270.000 0 270.000 270.000 270.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 472.096,75- 517.446- 470.000- 470.000- 470.000- 470.000- 0
./. Auszahlungen)
4050 Innensanierung
Stadthaus 1
Einzahlung aus Zuwendungen 178.000,00 214.000 525.000 499.000 223.000 0 0 427.000 1.674.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 6.104.831,07 20.427.271 6.165.000 0 1.464.450 0 0 0 30.905.556 38.535.006
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.926.831,07- 20.213.271- 5.640.000- 965.450- 223.000 0 0 30.478.556- 36.861.006-
./. Auszahlungen)
4052 Sanierung Pflaster
Syndikatsplatz
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 0 0 50.000 0 0 0 200.000 250.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 0 50.000- 0 0 0 200.000- 250.000-
./. Auszahlungen)
4054 Sanierung Pflaster Platz
Westf. Friedens
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 390.000 0 0 0 0 390.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 390.000- 0 0 0 0 390.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 504
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4070 Sanierung Vorplatz MCC
Halle Münsterland
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 0 0 0 0 0 200.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
4085 Sanierung Bürgerhaus
Kinderhaus
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 886.000 311.000 0 0 0 0 3.041.003 3.352.003
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 356.408,73 1.806.456 0 0 0 0 0 0 4.416.000 4.416.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 356.408,73- 920.456- 311.000 0 0 0 0 1.374.997- 1.063.997-
./. Auszahlungen)
4120 Breitbandausbau für
städt. Gebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.939,18 311.955 0 0 0 0 0 0 321.391 321.391
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.939,18- 311.955- 0 0 0 0 0 321.391- 321.391-
./. Auszahlungen)
4135 Dominikanerkirche
Umbau und Sanierung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.000.000 2.700.000 0 0 0 0 0 1.000.000 3.700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.000.000- 2.700.000- 0 0 0 0 1.000.000- 3.700.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 505Seite 505
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4140 Emshof Sanierung
Scheunengebäude
Auszahlung für Baumaßnahmen 7.252,54 492.747 0 0 0 0 0 0 500.000 500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.252,54- 492.747- 0 0 0 0 0 500.000- 500.000-
./. Auszahlungen)
4150 ZUE Münster
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 10.000.000 0 0 0 0 0 10.000.000 10.000.000
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 10.000.000 15.500.000 0 0 0 0 0 10.000.000 25.500.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 15.500.000- 0 0 0 0 0 15.500.000-
./. Auszahlungen)
4160 Erricht. Objektfunkanl.
Halle Münsterl.
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 185.000 0 0 0 0 0 0 185.000 185.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 185.000- 0 0 0 0 0 185.000- 185.000-
./. Auszahlungen)
4170 Sanierung
Hafenstr./Dammstraße
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 100.000 0 0 3.000.000 1.900.000 0 0 100.000 5.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 100.000- 0 3.000.000- 1.900.000- 0 0 100.000- 5.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 506
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4180 Sanierung Heerde-Kolleg,
Hoppengarten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.000.000 0 0 4.000.000 0 0 0 2.000.000 6.000.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.000.000- 0 4.000.000- 0 0 0 2.000.000- 6.000.000-
./. Auszahlungen)
4190 Erw. Arbeits-u.
Büroräume Theater MS
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 1.700.000 0 0 0 0 0 0 1.700.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 1.700.000- 0 0 0 0 0 1.700.000-
./. Auszahlungen)
4210 Maßnahmen zur
Energieeinsparung
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 475.000 225.000 0 225.000 225.000 0 0 475.000 1.150.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 475.000- 225.000- 225.000- 225.000- 0 0 475.000- 1.150.000-
./. Auszahlungen)
4220 Erneuerung ELA-Anlage
MCC Halle Münsterl
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 435.000 0 0 0 0 0 0 435.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 435.000- 0 0 0 0 0 435.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 600.000,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 814.711,05 325.229 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 214.711,05- 325.229- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 8.923.713,76- 85.321.416- 26.759.000- 4.500.450- 2.228.000 4.130.000 0 36.834.943- 73.256.393-
Haushaltsplan 2020 Immobilienmanagement Dezernat VI
Ausschuss: ALWF Produktgruppe 0111 Amt für Immobilienmanagement
Seite 507Seite 507
Haushaltsplan 2020 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal - und Organisationsamt
Produktbereich Produkte
0113
Zentrale Dienste
01
Innere Verwaltung
011301
Zentrale Dienste
Seite 508
Haushaltsplan 2020 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Beschreibung
Zur Leistungspalette der Produktgruppe "Zentrale Dienste" gehören diverse verwaltungsinterne Dienstleistungen, die allen Ämtern und Einrichtungen der Stadt Münster zur Verfügung stehen. Hierzu zählen im
Einzelnen:
- Beschaffung und Unterhaltung von Büroausstattung
- Beschaffung Büromaterial
- Beschaffung Dienst- und Schutzkleidung
- zentraler Post- und Zustelldienst
- betriebliche Mobilitätsdienste
- Druckerei
- Kantinen incl. interner Veranstaltungsbewirtung
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die innerhalb dieser Produktgruppe zu erbringenden Dienstleistungen sind kontinuierlich wirtschaftlich zu erbringen. Die Wirtschaftlichkeit wird im Einzelnen anhand ausgewählter Kennzahlen bewertet. (Die
Kennzahlenauswahl wird mittelfristig vervollständigt und inhaltlich kontinuierlich verbessert.)
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Portooptimierung durch zentralen Postversand (in %) 26,63 24,11 23,00 22,50 22,50 22,50
- Zum 1. Ziel: Mitarbeiterminuten pro Kunden im Monat (nur Transport) 5,93 5,93 5,93 5,93 5,93 5,93
- Zum 1. Ziel: Kosten pro gefahrenen Kilometer (bezogen auf Stadtteilauto, Selbstfahrer und
Privat-Pkw; in Euro)
0,51 0,37 0,37 0,37 0,37
- Zum 1. Ziel: Zuschuss pro Kantinenessen (Stadthaus 1 und 2; in Euro) 4,00 4,49 4,49 4,49 4,49
- Zum 1. Ziel: Deckung der Personalkosten der Kantinen (Stadthaus 1 und 2; in %) 24 29,667 29,667 29,667 29,667
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Kosten pro Druckseite (s/w und farbig; in Euro) 0,027 0,026 0,028 0,030 0,030 0,030
- Zum 1. Ziel: Anteil der Farbdrucke an allen Drucken (in %) 9,35 8,07 10,00 12,00 12,00 12,00
Seite 509Seite 509
Haushaltsplan 2020 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 8,44 - 8,93 - 8,93 - 9,16 - 9,40 - 9,67
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 32,4 28,7 29,0 28,4 27,9 27,3
Leistungsdaten
- Anzahl der Druckaufträge pro Jahr (ohne citeq) 4.144 4.054 4.144 4.100 4.100 4.100
Seite 510
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.313,92 2.250 4.120 4.120 2.770 1.870
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 697.123,90 611.310 628.430 628.430 628.430 628.430
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 546.771,49 442.120 442.120 442.120 442.120 442.120
07 + Sonstige ordentliche Erträge 957,80 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.247.167,11 1.057.180 1.076.170 1.076.170 1.074.820 1.0 73.920
11 - Personalaufwendungen 1.959.279,84 1.915.890 1.982.730 2.039.060 2.096.950 2.1 57.850
12 - Versorgungsaufwendungen 114.585,29 81.610 77.360 79.310 81.310 83.330
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 422.166,4 7 725.000 551.820 535.670 550.010 567.570
14 - Bilanzielle Abschreibungen 67.100,29 63.300 76.600 77.600 76.800 77.800
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 80.000 80.000 80.000 80.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 708.191,52 500.190 540.650 569.380 569.410 569.440
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.271.323,41 3.285.990 3.309.160 3.381.020 3.454.480 3.5 35.990
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.024.156,30- 2.228.810- 2.232.990- 2.304.850- 2.379.66 0- 2.462.070-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.024.156,30- 2.228.810- 2.232.990- 2.304.850- 2.379.66 0- 2.462.070-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.024.156,30- 2.228.810- 2.232.990- 2.304.850- 2.379.66 0- 2.462.070-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 53.160 54.870 54.870 54.870 54.870
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 575.5 30,00 586.330 595.430 595.430 595.430 595.430
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.599.686,30- 2.761.980- 2.773.550- 2.845.410- 2.920.22 0- 3.002.630-
Haushaltsplan 2020 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 511Seite 511
Haushalt splan 20 20 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0113 Personal - und Organisationsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Personal- und Organisationsmanagement" (PG 0108) und "Zentrale Dienste" (PG 0113) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen
sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Er läuterungen :
zu Zeile 5:
Die privatrechtlichen Leistungsentgelte enthalten im Wesentlichen die Verkaufserlöse der Kantine. Des Weiteren sind Entgelte für Lieferungen und Leistungen aus dem Bereich
"Expedition & Druck" veranschlagt.
zu Zeile 6:
Diese Position wird durch die Erstattungen der citeq für Dienstleistungen im Bereich "Expedition & Druck" (Personal- und Sachaufwendungen) geprägt.
zu Zeile 13:
Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen umfassen insbesondere die Aufwendungen für die Beschaffung der Lebensmittel für den Kantinenbetrieb.
zu Zeile 16:
Die sonstigen ordentlichen Aufwendungen beinhalten überwiegend die Mieten für Hochleistungskopierdrucksysteme für den Bereich "Expedition & Druck".
zu Zeile 27, 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement (Umsetzung des Mieter-
/Vermietermodells) und die Erträge aus den mit dem Jobcenter abzurechnenden Leistungen abgebildet.
Seite 512
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 8.227,98 6.000 21.000 6.000 6.000 6.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 5.368,07 0 2.000 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 13.596,05 6.000 23.000 6.000 6.000 6.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 342.474,09 1.096.729 577 .750 50.000 250.000 250.000 250.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 342.474,09 1.096.729 577.750 50.000 250.000 250.000 250.0 00
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 328.878,04- 1.090.729- 554.750- 244.000- 244.000- 244.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 513Seite 513
Haushalt splan 20 20 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0113 Personal - und Organisationsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläu terungen :
zu Zeile 9:
Der Ansatz umfasst im Wesentlichen die Mittel für die zentrale Beschaffung der Betriebs- und Geschäftsausstattung für die Ämter und Einrichtungen der Stadt Münster.
Schwerpunktmäßig wird für allgemeine Büroeinrichtungen und Ausstattungen für Menschen mit Behinderungen investiert.
Seite 514
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 An- und Verkauf v.
bewegl.Anlagevermögen
Einzahlung aus Zuwendungen 8.227,98 6.000 6.000 6.000 6.000 6.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 168,07 0 0 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 342.474,09 1.050.338 527.750 50.000 250.000 250.000 250.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 334.078,04- 1.044.338- 521.750- 244.000- 244.000- 244.000- 0
./. Auszahlungen)
0010 An- und Verkauf von
Dienstfahrzeugen
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 0 15.000 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Einzahlung aus der 5.200,00 0 2.000 0 0 0 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 46.390 50.000 0 0 0 0 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 5.200,00 46.390- 33.000- 0 0 0 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 328.878,04- 1.090.729- 554.750- 244.000- 244.000- 244.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 50.000 0 0 0 50.000
Haushaltsplan 2020 Zentrale Dienste Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0113 Personal- und Organisationsamt
Seite 515Seite 515
Haushaltsplan 2020 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
Produktbereich Produkte
0114
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
01
Innere Verwaltung
011401
Verwaltung der Kommunalen Stiftungen
Seite 516
Haushaltsplan 2020 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
Beschreibung
Die Geschäftsstelle steuert und begleitet das Wirken der kommunalen Stiftungen nach den Vorschriften der Gemeindeordnung NW und des Stiftungsgesetzes NW. Zu den Aufgaben gehören
- die Stiftungszwecke gemäß den Stiftungssatzungen zu erfüllen und die Stiftungserträge im Sinne der Stiftungszwecke zeitnah zu verwenden. Dies geschieht durch die Entwicklung und Durchführung innovativer
Konzepte für Stiftungsprogramme und Stiftungsprojekte sowie durch die Bereitstellung und den Betrieb von Wohnmöglichkeiten für besondere Bevölkerungsgruppen (z.B. alte Menschen und Menschen mit
Behinderungen);
- das in Geld angelegte und das immobile Stiftungsvermögen zu bewirtschaften;
- Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben, um die Stiftungsarbeit für die Öffentlichkeit transparent zu machen und potentielle Neu- und Zustiftungen zu gewinnen;
- Ratsuchende in allen Fragen der Neuerrichtung von Stiftungen oder Zustiftungen zu bestehenden Stiftungen zu beraten.
Besonderheiten im Planjahr
Die Finanzsituation der Kommunalen Stiftungen ist weiterhin zu konsolidieren Dabei sind insbesondere auch die Stiftungsaktivitäten den Erträgen der Vermögensverwaltung anzupassen. Ein weiterer Schwerpunkt liegt
auf der Optimierung des immobilen Vermögens zur langfristigen Generierung stabiler Mieterträge.
Ziele
1. Die jährlich insgesamt erzielte Rendite für das verwaltete Stiftungsvermögen soll 1 % nicht unterschreiten.
2. Die ordentlichen Aufwendungen (Zeile 17 im Teilergebnisplan) des Stiftungsmanagement sollen 1 % des verwalteten Stiftungsvermögens nicht überschreiten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Insgesamt erzielte Rendite (in %) 2,7 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
- Zum 2. Ziel: Verwaltetes Stiftungsvermögen (Eigenkapital in Mio. Euro) 60,6 60,9 61,5 62,1 62,1 62,1
- Zum 2. Ziel: Verhältnis der ordentlichen Aufwendungen zum Stiftungsvermögen (in %) 6,2 1,0 1,0 1,0 1,0 1,0
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,70 - 1,12 - 0,88 - 0,91 - 0,94 - 0,99
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 54,2 35,8 41,9 41,6 41,3 40,2
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Haushaltsplan 2020 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Anzahl verwalteter Stiftungen insgesamt 7 8 8 8 8 8
- Anzahl verwalteter rechtlich selbständiger Stiftungen 5 5 5 5 5 5
- Anzahl verwalteter rechtlich unselbständiger Stiftungen 2 2 2 2 2 2
- Vermögen der rechtlich selbständigen Stiftungen (Eigenkapital in Mio. Euro) 56,8 56,9 57,4 58,0 58,0 58,0
- Vermögen der rechtlich unselbständigen Stiftungen (Eigenkapital in Mio. Euro) 3,8 4,2 4,2 4,2 4,2 4,2
Seite 518
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 254.275,68 193.670 197.450 201.490 205.520 205.520
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 254.275,68 193.670 197.450 201.490 205.520 205.520
11 - Personalaufwendungen 419.155,38 495.640 449.370 462.350 475.680 489.620
12 - Versorgungsaufwendungen 42.653,93 36.600 12.520 12.830 13.150 13.470
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 400 400 400 400 400
14 - Bilanzielle Abschreibungen 421,14 420 420 420 420 420
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.490,30 7.170 7.160 7.160 7.160 7.160
17 = Ordentliche Aufwendungen 468.720,75 540.230 469.870 483.160 496.810 511.070
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 214.445,07- 346.560- 272.420- 281.670- 291.290- 305.550-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 214.445,07- 346.560- 272.420- 281.670- 291.290- 305.550-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 214.445,07- 346.560- 272.420- 281.670- 291.290- 305.550-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 710,0 0 800 870 870 870 870
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 215.155,07- 347.360- 273.290- 282.540- 292.160- 306.420-
Haushaltsplan 2020 Verwaltung der Kommunalen Stiftungen Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0114
Seite 519Seite 519
Haushaltsplan 2020 IT -Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Produktbereich Produkte
0115
IT – Management (citeq)
01
Innere Verwaltung
011501
IT – Management (citeq)
Seite 520
Haushaltsplan 2020 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Beschreibung
Die Produktgruppe IT-Management beinhaltet im Wesentlichen die Förderungen und Aufwendungen für den Breitbandausbau in Münster<(>,<)> die Ausschüttung der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung "citeq" und
die Verzinsung der Pensionsverpflichtungen der citeq.
Die "citeq" wird gemäß der Eigenbetriebsverordnung sowie nach den Bestimmungen der Betriebssatzung für die "citeq" geführt. Zweck der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung ist die Erbringung von Dienstleistungen
im Bereich der Informationstechnologie einschließlich der Kommunikationstechnologie für die Stadt Münster, die übrigen Kooperationspartner (der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung) und sonstige Kunden im Rahmen
des § 107 der Gemeindeordnung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Anmerkung: Bei den eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen erfolgt im Haushalt nur die Abbildung der Finanzbeziehungen. Die Umsetzung des in der Beschreibung genannten Unternehmensgegenstandes wird im
Rahmen des Beteiligungsmanagements überwacht.
Seite 521Seite 521
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 450.000 14.220.000 13.740.000 4.290.000 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 13.173,99 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 13.173,99 450.000 14.220.000 13.740.000 4.290.000 0
11 - Personalaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0,00 0 0 0 0 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 0,00 0 0 0 0 0
15 - Transferaufwendungen 0,00 500.000 15.900.000 15.300.000 4.800.000 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 334.562,98 336.000 336.000 330.000 330.000 330.000
17 = Ordentliche Aufwendungen 334.562,98 836.000 16.236.000 15.630.000 5.130.000 330.0 00
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 321.388,99- 386.000- 2.016.000- 1.890.000- 840.000- 330. 000-
19 + Finanzerträge 0,00 137.620 15.480 27.420 127.270 45.000
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 137.620 15.480 27.420 127.270 45.000
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 321.388,99- 248.380- 2.000.520- 1.862.580- 712.730- 285. 000-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 321.388,99- 248.380- 2.000.520- 1.862.580- 712.730- 285. 000-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 321.388,99- 248.380- 2.000.520- 1.862.580- 712.730- 285. 000-
Haushaltsplan 2020 IT-Management (citeq) Dezernat II
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0115 Amt für Finanzen und Beteiligungen
Seite 522
Seite 523Seite 523
Haushaltsplan 2020 Migrations - und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: AS SGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster
Produktbereich Produkte
0116
Migrations- und Integrationsmanagement
01
Innere Verwaltung
011601
Konzeptentw., Controlling Migration u. Integration
011602
Netzwerkpflege und stadtteilbez. Integrationsarbeit
011603
Projektmanagement
Seite 524
Haushaltsplan 2020 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münst er
Beschreibung
Das Kommunale Integrationszentrum (KI) ist dem Stadtdirektor zugeordnet. Das KI berät, qualifiziert und vernetzt die professionellen und ehrenamtlichen Akteure der Integrationsarbeit in Münster. Die Stadtverwaltung,
die externen Beteiligten sowie die Bürgerinnen und Bürger werden für die Herausforderungen der Integration sensibilisiert und durch Kooperationen unterstützt.
Die Rahmenbedingungen, Grundlagen und Leitlinien werden durch das Gesetz zur Förderung der gesellschaftlichen Teilhabe und Integration in Nordrhein-Westfalen (Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW) und das
Leitbild Migration und Integration Münster (Migrationsleitbild) gesetzt. Das KI steuert die vom Rat beschlossene Überarbeitung des Migrationsleitbildes mit breiter stadtgesellschaftlicher Beteiligung im
5-Jahres-Rhythmus sowie das Integrationsmonitoring.
Das KI wird vom Land NRW durch die Abordnung von Lehrkräften(zurzeit 3,0 Stellen besetzt), Personalkostenzuschüsse (je 50.000 Euro/Stelle für 5,5 Stellen) und Sachkostenzuschüsse sowie die finanzielle
Ausstattung von Förderprogrammen gefördert. Zudem bietet die Landeskoordinierungsstelle sowohl Fortbildungen als auch Arbeitskreise zu unterschiedlichen Schwerpunktthemen entlang der Bildungskette und im
Bereich der Querschnittsaufgabe Integration an.
Die Überprüfung der Erreichung der Arbeitsziele erfolgt über das jährliche Controlling des Landes NRW. Über das kontinuierliche städtische Integrationsmonitoring erfolgt regelmäßig ein Bericht zur Umsetzung der
Ziele des Migrationsleitbildes.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Mit den städtischen Dezernaten, Ämtern, Einrichtungen und Tochtergesellschaften sowie allen externen Beteiligten werden Gespräche mit Zielvereinbarungen geführt.
2. Die politischen Gremien werden in inhaltliche und strategische Entscheidungen eingebunden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Zielgespräche 11 10 10 10 10
- Zum 2. Ziel: fachbezogene Vorlagen und Kooperationsvorlagen 2 2 2 2 2
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,95 - 2,65 - 2,16 - 2,13 - 2,21 - 2,28
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 39,0 35,5 40,2 40,5 39,7 31,1
Seite 525Seite 525
Haushaltsplan 2020 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münst er
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Einwohnerinnen und Einwohner insgesamt 310.610 313.354 314.990 316.546 317.956 319.294
- Einwohnerinnen und Einwohner m. Migrationsvorgeschichte 71.665 71.665 71.665 71.665 71.665 71.665
Seite 526
Haushaltsplan 2020 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münst er
Produkt 011601 - Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration
Beschreibung
Die gesamtstädtische Ausrichtung der Integrationsarbeit betrifft alle Lebensbereiche der Migrantinnen und Migranten und bedarf einer strategischen Steuerung durch Politik und Verwaltung. Das KI arbeitet in
Kooperation mit den städtischen Dezernaten, Ämtern, Einrichtungen und Tochtergesellschaften sowie externen Beteiligten an den durch das Teilhabe- und Integrationsgesetz NRW und das Migrationsleitbild
vorgegebenen Zielen. Die Fachzuständigkeiten der Ämter und Töchter bleiben dabei unberührt. Das KI verantwortet das Controlling.
Die gesetzlichen Aufträge "Integration durch Bildung" und "Integration als Querschnittsaufgabe" werden durch die Handlungsfelder des Migrationsleitbildes konkretisiert und ergänzt. Das KI entwickelt Konzepte und
Kooperationen insbesondere für:
· Erziehungs- und Bildungspartnerschaften in Kindertagesstätten und Schulen - Initiierung der Kooperation von Eltern mit den Lehr- und Fachkräften
· Interkulturelle Öffnung von Schulen/dezentrale Beschulung von Neuzugewanderten (Seiteneinsteigerinnen und Seiteneinsteigern) - Beratung/Qualifizierung von Lehr- und Fachkräften an Schulen und
Weiterentwicklung von Bildungsangeboten im Regelschulsystem
· Unterstützung des ehrenamtlichen Engagements durch Qualifizierung und Vernetzung sowie Akquise, Qualifizierung und Betreuung ehrenamtlicher Sprachmittlerinnen und Sprachmittler
· Vernetzung der Akteure der rassismuskritischen Arbeit, Koordination der Münsteraner Wochen gegen Rassismus und Organisation öffentlicher Veranstaltungen
· Unterstützung der Fachämter, Unternehmen und Organisationen im weiteren Prozess der interkulturellen Öffnung.
Besonderheiten im Planjahr
Das KI hat die Geschäftsführung (Koordination, Organisation und Dokumentation) für die Landesinitiative #Gemeinsam klappt´s# (2019 # 2022) inne. Ziel der Initiative ist, durch die Kooperation aller relevanten
Akteure den Zugang von Geflüchteten zwischen 18 und 27 Jahren zu Bildung, Ausbildung und beruflicher Qualifizierung zu verbessern.
Ziele
1. In den Quartieren werden Erziehungs- und Bildungspartnerschaften initiiert und Beratungen/Fortbildungen angeboten.
2. Für Schulleitungen und Lehrkräfte werden Qualifizierungsmaßnahmen, Beratungen und Sprachbildungsnetzwerke angeboten.
3. Die Ehrenamtlichen in der Migrationsarbeit werden qualifiziert und vernetzt. Der Pool der ehrenamtlichen Sprachmittlerinnen und Sprachmittler wird durch den Sachkostenzuschuss des Landes NRW sprach- und
themendifferenziert erweitert.
4. Die Akteure der rassismuskritischen Arbeit werden vernetzt sowie durch die Koordinierung der Münsteraner Wochen gegen Rassismus und die Organisation öffentlicher Veranstaltungen unterstützt.
5. Die Stadtverwaltung sowie externe Unternehmen und Organisationen werden durch Fachgespräche und Fachveranstaltungen für die migrationsgesellschaftliche Öffnung sensibilisiert.
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Haushaltsplan 2020 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münst er
Produkt 011601 - Konzeptentwicklung und Controlling Migration und Integration
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Quartiere, in denen Maßnahmen durchgeführt werden 4 4 4 4 4
- Zum 1. Ziel: Anzahl der beteiligten Kindertagesstätten und Grundschulen/OGS 12 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Beratungsgespräche, Fortbildungen und Veranstaltungen 5 5 5 5 5
- Zum 2. Ziel: Anzahl der (schulformübergreifenden) Qualifizierungsmaßnahmen für
Fachkräfte in Bildungsinstitutionen
8 4 4 4 4
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Beratungsgespräche von Schulleitungen und Lehrkräften zur
Interkulturellen Schulentwicklung etc.
20 5 5 5 5
- Zum 2. Ziel: Anzahl der Sprachbildungsnetzwerktreffen von Lehrkräften 8 6 6 6 6
- Zum 3. Ziel: Anzahl der Qualifizierungen/Workshops/Foren für Ehrenamtliche 10 5 5 5 5
- Zum 3. Ziel: Anzahl der Teilnehmerinnen und Teilnehmer an
Qualifizierungen/Workshops/Foren
100 50 50 50 50
- Zum 3. Ziel: Anzahl der Vernetzungs-/Begleitungsmaßnahmen 1 1 1 1 1
- Zum 3. Ziel: Anzahl der ehrenamtlichen Sprachmittlerinnen und Sprachmittler 50 50 50 50 50
- Zum 4. Ziel: Anzahl der Netzwerktreffen/Fachtagungen mit lokalen Akteuren 4 10 10 10 10
- Zum 4. Ziel: Anzahl der Veranstaltungen im Veranstaltungskalender der Münsteraner
Wochen gegen Rassismus
70 80 80 80 80
- Zum 4. Ziel: Anzahl der eigenen (Kooperations)Veranstaltungen mit mehr als 50
Teilnehmern
1 2 2 2 2
- Zum 5. Ziel: Anzahl der Fachgespräche 60 60 60 60 60
- Zum 5. Ziel: Anzahl der Fachveranstaltungen 20 20 20 20 20
Leistungsdaten
- Anzahl der Kita's, Familienzentren, Grundschulen/OGS in Münster insgesamt 225 231 231 231 231
- Anzahl der weiterführenden Schulen, Berufskollegs, etc. in Münster insgesamt 62 58 58 58 58
- bewilligte Drittmittel (KOMM-AN-Sachausgaben, IfKuF etc.) in Euro 25.000 15.000 15.000 15.000
Seite 528
Haushaltsplan 2020 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münst er
Produkt 011602 - Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Int egrationsarbeit
Beschreibung
Münster besitzt eine gut ausgebaute Netzwerklandschaft, die bedarfsorientiert eingebunden wird. Die fach- und stadtteilbezogenen Netzwerke haben unterschiedliche Strukturen und Ausrichtungen und sind haupt-
und ehrenamtlich besetzt. Sie sichern den Austausch der Ergebnisse der Arbeit und agieren auch als Multiplikatorinnen und Multiplikatoren. Zusätzlich organisiert die Landeskoordinierungsstelle themenbezogene
Arbeitskreise.
Die Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen sind wichtige Partner und Impulsgeber für die Entwicklung der Integrationsarbeit. Das KI bietet laufende Beratungen an und fördert die Einbindung in die
Stadtgesellschaft sowie die Kooperation mit professionellen Akteuren. Dazu wird u. a. jährlich eine Tagung zu von den Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen gewählten Themen organisiert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die jeweiligen Netzwerke sind entsprechend ihrer Aufgaben und Aufträge themen- bzw. quartiersabhängig in den Umsetzungsprozess des Migrationsleitbildes eingebunden.
2. Zur Vernetzung der Organisationen und Information der Öffentlichkeit werden eine Internetseite und eine Datenbank aller Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen betrieben.
3. Die Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen werden durch Beratungsgespräche bei der Gründung sowie Entwicklung unterstützt und in die Planung der jährlichen Tagung eingebunden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Netzwerke, Arbeitskreise, Beiräte und Lenkungskreise mit
KI-Beteiligung (MS und landesweit)
20 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Geschäftsführungen von Gremien und Arbeitskreisen 7 7 8 8 8 7
- Zum 2. Ziel: Zugriffshäufigkeit auf die Datenbank der Migrantenselbstorganisationen 3.251 3.000 3.000 3.000 3.000 3 .000
- Zum 2. Ziel: Zugriffshäufigkeit auf die Internetseite des KI 40.000 30.000 30.000 30.000 30.000
- Zum 3. Ziel: Anzahl der Beratungsgespräche mit Migrantinnen- und
Migrantenselbstorganisationen
150 150 150 150 150
- Zum 3. Ziel: Anzahl der Vorbereitungstreffen für die Fachtagung der Migrantinnen- und
Migrantenselbstorganisationen
2 2 2 2 2
Leistungsdaten
- Anzahl der Migrantinnen- und Migrantenselbstorganisationen 93 90 90 90 90
Seite 529Seite 529
Haushaltsplan 2020 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münst er
Produkt 011603 - Projektmanagement
Beschreibung
Durch städtische Haushaltsmittel und eingeworbene Fördermittel werden sozial und kulturell integrative Aktivitäten von Trägern, Initiativen und sonstigen Kooperationspartnern im Sinne der Handlungsfelder und Ziele
des Migrationsleitbildes unterstützt, die auf ein gleichberechtigtes Miteinander von Menschen verschiedener Nationalität und Herkunft ausgerichtet sind und ein facettenreiches, vielseitiges und qualitativ wertvolles
Spektrum abbilden. Das KI führt Projekte in Kooperation durch oder begleitet sie.
Land, Bund und EU fördern Projekte zur gesellschaftlichen und sozialen Integration. Bei thematischen Überschneidungen mit den Schwerpunktthemen des KI werden Fördermittel akquiriert. Das KI übernimmt die
strategische und konzeptionelle Projektsteuerung der Akteure und Aufgabengebiete und/oder unterstützt Kooperationspartner und Veranstaltungen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
Für migrationssensible Projekte werden städtische Haushaltsmittel eingesetzt und Drittmittel akquiriert.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Anzahl der mit städtischen Mitteln geförderten Projekte 100 18 18 18 18
- Anzahl der mit Förder-/Drittmitteln geförderten Projekte/Träger 40 40 40 40
- Anzahl der Kooperationsprojekte und Veranstaltungen 2 2 2 2 2
Leistungsdaten
- städtische Projektmittel in Euro 59.920 59.920 30.750 30.750 30.750
- bewilligte Fördermittel/eingeworbene Drittmittel in Euro 115.750 115.750 115.750 115.750
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 357.214,13 450.750 450.750 450.750 450.750 320.000
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 9.845,74 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 16.085,13 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 383.145,00 450.750 450.750 450.750 450.750 320.000
11 - Personalaufwendungen 617.662,52 887.360 742.140 763.160 784.780 807.540
12 - Versorgungsaufwendungen 63.489,33 45.530 30.910 31.690 32.490 33.300
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.915,17 8 2.630 73.960 74.260 74.620 60.060
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.090,85 530 390 390 390 390
15 - Transferaufwendungen 176.197,41 175.670 178.170 149.000 149.000 33.250
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 89.114,30 63.867 68.090 68.100 68.110 68.120
17 = Ordentliche Aufwendungen 954.469,58 1.255.587 1.093.660 1.086.600 1.109.390 1.002 .660
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 571.324,58- 804.837- 642.910- 635.850- 658.640- 682.660-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 571.324,58- 804.837- 642.910- 635.850- 658.640- 682.660-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 571.324,58- 804.837- 642.910- 635.850- 658.640- 682.660-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 29.32 0,00 27.360 26.720 26.720 26.720 26.720
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 600.644,58- 832.197- 669.630- 662.570- 685.360- 709.380-
Haushaltsplan 2020 Migrations- und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münst er
Seite 531Seite 531
Haushalt splan 20 20 Migrations - und Integrationsmanagement Dezernat IV
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0116 Kommunales Integrationszentrum Münster
Bewirtschaftungsregel n:
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 15:
Die „Transferaufwendungen“ enthalten in 2020 u.a. folgende Teilbeträge:
- Zuschuss für das Haus der Familie (Projekt: Kulturmittlerinnen) in Höhe von 22.190 Euro
- Zuschuss für das Haus der Familie (Projekt: Kulturmittler) in Höhe von 29.170 Euro
- Zuschüsse städt. Projektmittel in Höhe von 11.060 Euro
- Zuschussmittel im Rahmen des Projektes KOMM-AN in Höhe von 115.750 Euro
Die Zuschussmittel im Rahmen des Projektes KOMM-AN in Höhe von 115.750 Euro sind auf die Jahre 2020 bis 2022 begrenzt.
Die Zuschussmittel für das Haus der Familie (Projektmittler) in Höhe von 29.170 Euro sind auf das Jahr 2020 begrenzt.
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 532
Haushaltsplan 20 20 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Produktbereich Produktgruppe
02
Sicherheit und Ordnung
0201
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
0207
Statistik
0208
Wahlen
0209
Brandschutz u. feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
0210
Rettungsdienst
0211
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
0206
Ausländerangelegenheiten
0205
Standesamtsangelegenheiten
0204
Bürgerangelegenheiten
0203
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
0202
Gewerberechtliche Angelegenheiten
Seite 533Seite 533
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 981.095,14 1.000.050 894.610 840.880 752.410 623.190
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 28.063.613,92 24.906.480 28.122.690 28.122.690 28.122.6 90 28.122.690
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.124.199,50 1.276.780 1.237.780 1.237.780 1.237.780 1.2 37.780
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.234.142,24 790.130 355.050 605.050 667.550 355.050
07 + Sonstige ordentliche Erträge 5.192.260,36 5.218.210 5.235.210 5.235.210 5.235.210 5.2 35.210
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 36.595.311,16 33.191.650 35.845.340 36.041.610 36.015.6 40 35.573.920
11 - Personalaufwendungen 47.342.780,08 47.817.640 51.833.890 52.654.440 53.766.8 40 55.130.250
12 - Versorgungsaufwendungen 11.248.969,06 7.892.760 7.954.520 8.155.460 8.361.370 8. 568.980
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 8.317.210 ,94 9.558.313 11.035.550 11.197.150 11.385.720 11.600.75 0
14 - Bilanzielle Abschreibungen 3.119.113,01 3.530.630 3.571.260 3.526.530 3.483.040 3.4 27.500
15 - Transferaufwendungen 752.690,69 62.500 62.830 62.830 62.830 62.830
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 6.744.610,20 8.279.767 6.992.780 7.037.990 7.055.710 6.5 98.430
17 = Ordentliche Aufwendungen 77.525.373,98 77.141.609 81.450.830 82.634.400 84.115.5 10 85.388.740
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 40.930.062,82- 43.949.959- 45.605.490- 46.592.790- 48.0 99.870- 49.814.820-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 40.930.062,82- 43.949.959- 45.605.490- 46.592.790- 48.0 99.870- 49.814.820-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 40.930.062,82- 43.949.959- 45.605.490- 46.592.790- 48.0 99.870- 49.814.820-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.509 .910,00 3.798.480 3.933.440 3.933.440 3.933.440 3.933.44 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 44.439.972,82- 47.748.439- 49.538.930- 50.526.230- 52.0 33.310- 53.748.260-
Haushaltsplan 2020 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 534
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 520.908,70 460.110 450.000 450.000 450.000 500.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 86.748,39 37.000 37.000 37.000 37.000 37.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 607.657,09 497.110 487.000 487.000 487.000 537.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 404.142,16 19.273.982 1.504.000 3.625.000 2.185.000 2.05 0.000 250.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 5.048.622,87 14.384.147 7.398.520 2.250.000 5.066.420 3.716.420 3.491.420
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 2.500 2.500 0 2.500 2 .500 2.500
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 5.452.765,03 33.660.628 8.905.020 5.875.000 7.253.920 5. 768.920 3.743.920
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 4.845.107,94- 33.163.518- 8.418.020- 6.766.920- 5.281.920- 3.206.920-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Sicherheit und Ordnung Dezernat I, III, V
Produktbereich 02
Seite 535Seite 535
Haushaltsplan 2020 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ord nungsamt
Produktbereich Produkte
0201
Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020101
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
020102
Kommunaler Ordnungsdienst
Seite 536
Haushaltsplan 2020 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben auf der Grundlage von Vorschriften, die die Abwehr von Gefahren und
die Beseitigung von Störungen für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung zum Gegenstand haben, soweit diese nicht anderen Produktgruppen zugeordnet sind. Neben dem allgemeinen Ordnungsrecht ( OBG NW )
finden sich die Aufgaben in zahlreichen spezialgesetzlichen Vorschriften des Bundes- und Landesrechts (z.B. Jugendschutzgesetz, Jagd- und Fischereirecht, Immissionsschutzrecht und Ordnungswidrigkeitenrecht)
sowie des Ortsrechts wieder.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und der Beseitigung von Störungen werden innerhalb von 180 Minuten nach dem Bekannt werden eingeleitet.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 67 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Maximale Dauer der Einleitung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr und
Beseitigung von Störungen (in Min.)
180 180 180 180 180 180
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 11,99 - 11,44 - 12,05 - 12,28 - 12,57 - 12,89
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 15,9 7,9 7,9 7,8 7,6 7,4
Leistungsdaten
- Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 12 3 3 3 3 3
- Anzahl davon durch Amt 32 gewonnen Klageverfahren 8 3 3 3 3 3
- Anzahl der neu eingegangenen Klagen 11 4 4 4 4 4
Seite 537Seite 537
Haushaltsplan 2020 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Produkt 020101 - Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Aufgabe der allgemeinen und besonderen Gefahrenabwehr, wie die Sicherheit auf Großveranstaltungen, Jagd- und Fischereiwesen, Schutz vor Lärmimmissionen, Angelegenheiten nach dem
Landeshundegesetz, ordnungsrechtliche Bestattungen und weitere verwandte Bereiche.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Zu allen öffentlichen Veranstaltungen im Freien soll, sofern ein Sicherheitskonzept notwendig ist, das Einvernehmen aller beteiligten Stellen herbeigeführt werden.
2. Der Schutz der Bevölkerung vor gefährlichen Hunden wird sichergestellt. Dies wird daran gemessen, dass die Anzahl der Vorfälle mit gefährlichen Hunden auf 10 % der insgesamt bekannt gewordenen Vorfälle in
dieser Produktgruppe beschränkt bleibt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Antei der Sicherheitskonzepte, bezüglich derer Einvernehmen hergestellt
werden konnte (in %)
100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anteil der Vorfälle mit Kampfhunden/anderen gefährlichen Hunden
a.d.Gesamtzahl der Vorfälle dieser PG (in%)
18 10 10 10 10 10
Leistungsdaten
- Zahl der erteilten Jagd- und Fischereischeine 1.887 1.860 1.860 1.860 1.860 1.860
- Bestand der gemeldeten Hunde (Landeshundegesetz) 7.005 6.600 6.800 6.800 6.800 6.800
- Zahl der Veranstaltungen mit abgestimmtem Sicherheitskonzept 25 25 25 25 25 25
- Zahl der gemeldeten Fälle ordnungsrechtlicher Bestattungen 142 170 150 150 150 150
Seite 538
Haushaltsplan 2020 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Produkt 020102 - Kommunaler Ordnungsdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Planung und die Durchführung der Ermittlungs- und Vollzugsdienste, der Streifendienste und des Servicetelefons. Des Weiteren werden die Markt- und Sendaufsicht, Veranstaltungsaufsicht
(Stadt-, Stadtteil- und Straßenfeste) sowie Lärmmessungen durchgeführt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Der Außendienstanteil an der Gesamtarbeitszeit beträgt mindestens 80 %.
2. Ermittlungsaufträge werden zu mindestens 80 % innerhalb von zwei Wochen erledigt.
3. Vollzugsaufträge werden zu 90 % innerhalb einer Woche erledigt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil des Außendienstes an der Gesamtarbeitszeit (in %) 78 80 80 80 80 80
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb von zwei Wochen erledigten Ermittlungsaufträge (in %) 82 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb einer Woche erledigten Vollzugsaufträge (in %) 91 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Zahl der durchgeführten Ermittlungsaufträge 11.227 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
- Zahl der Streifengänge 2.469 2.600 3.000 3.000 3.000 3.000
- Zahl der durchgeführten Vollzugsaufträge 619 500 500 500 500 500
- Einsatzstunden im Außendienst 20.322 21.600 25.000 25.000 25.000 25.000
Seite 539Seite 539
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 32,89 30 30 30 30 30
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 113.499,50 105.000 105.000 105.000 105.000 105.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 428.063,90 90.000 90.000 90.000 90.000 90.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 157.566,95 110.000 125.000 125.000 125.000 125.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 699.163,24 305.030 320.030 320.030 320.030 320.030
11 - Personalaufwendungen 2.170.611,35 2.620.900 2.649.600 2.706.870 2.782.610 2.8 62.830
12 - Versorgungsaufwendungen 192.198,47 148.370 134.450 137.850 141.330 144.840
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 806.872,1 1 867.940 1.043.670 1.054.590 1.067.060 1.082.340
14 - Bilanzielle Abschreibungen 10.947,32 19.230 17.180 17.180 17.180 17.180
15 - Transferaufwendungen 715.418,37 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 455.819,97 203.645 149.590 149.620 149.660 149.700
17 = Ordentliche Aufwendungen 4.351.867,59 3.890.085 4.024.490 4.096.110 4.187.840 4.2 86.890
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 3.652.704,35- 3.585.055- 3.704.460- 3.776.080- 3.867.81 0- 3.966.860-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 3.652.704,35- 3.585.055- 3.704.460- 3.776.080- 3.867.81 0- 3.966.860-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 3.652.704,35- 3.585.055- 3.704.460- 3.776.080- 3.867.81 0- 3.966.860-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 37.85 0,00 24.490 22.650 22.650 22.650 22.650
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 3.690.554,35- 3.609.545- 3.727.110- 3.798.730- 3.890.46 0- 3.989.510-
Haushaltsplan 2020 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Seite 540
Haushalt splan 20 20 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen, Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen und die
Aufwendungen für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 541Seite 541
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 31.430,15 56.540 10.440 0 1.140 1.140 1.140
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 31.430,15 56.540 10.440 0 1.140 1.140 1.140
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 31.430,15- 56.540- 10.440- 1.140- 1.140- 1.140-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Seite 542
Haushalt splan 20 20 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtlliche Angelegenheiten" (PG 0202) und "Straßenverkehrsrechtliche
Angelegenheiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen und die Auszahlungen
für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 543Seite 543
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen
Ordnungsrecht
Auszahlung für den Erwerb von 31.430,15 56.540 10.440 0 1.140 1.140 1.140 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 31.430,15- 56.540- 10.440- 1.140- 1.140- 1.140- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 31.430,15- 56.540- 10.440- 1.140- 1.140- 1.140- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0201 Ordnungsamt
Seite 544
Seite 545Seite 545
Haushaltsplan 2020 Gewerberecht liche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
0202
Gewerberechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020201
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen
020202
Marktwesen
Seite 546
Haushaltsplan 2020 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Kernbereich des Wirtschaftsverwaltungsrechts ( z.B. Gewerberecht,
Gaststättenrecht, Handwerksrecht, Ladenöffnungs- und Feiertagsrecht ) und die Durchführung von Märkten und Jahrmärkten (Send). Schwerpunkt der Pflichtaufgaben ist die Überwachung erlaubnisfreier und
erlaubnispflichtiger Gewerbe und deren Registrierung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
2. Die Attraktivität der Märkte und Jahrmärkte (Send) wird gesichert. Dies wird exemplarisch an der Zahl der Bewerber um einen Jahrmarktstandplatz (Send) und am Anteil der vergebenen Marktstandplätze gemessen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 71 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Zahl der Bewerber um einen Jahrmarktstandplatz (Send) 1.251 1.200 1.200 1.200 1.100 1.100
- Zum 2. Ziel: Anteil der vergebenen Marktstandplätze (in %) 90 95 95 95 95 95
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,02 - 1,49 - 2,11 - 2,23 - 2,25 - 2,39
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 82,8 75,3 66,3 65,1 64,9 63,5
Leistungsdaten
- Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 17 10 10 10 10 10
- Anzahl davon durch Amt 32 gewonnener Klageverfahren 12 10 10 10 10 10
- Anzahl der neu eingegangenen Klagen 29 12 12 12 12 12
Seite 547Seite 547
Haushaltsplan 2020 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produkt 020201 - Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwa chungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Speichern der Gewerbemeldungen, die Erteilung von Auskünften, die Durchführung von Gewerbeuntersagungsverfahren, die Überwachung des Handwerksrechts, Ladenöffnungsgesetzes,
Sonn- und Feiertagsgesetzes, Jugendschutzgesetzes, Schornsteinfegergesetzes, Gaststättengewerbes, Makler-/Bauträger-/Baubetreuergewerbes, Bewachungsgewerbes, Taxengewerbes, der
überwachungsbedürftigen Gewerbe, gewerbsmäßigen Prostitution und Spielhallen sowie die Bekämpfung der Schwarzarbeit und die Festsetzung von Märkten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für schriftliche Gewerbeauskünfte beträgt in mindestens 95 % der Fälle vier Arbeitstage.
2. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer für gaststättenrechtliche Erlaubnisse beträgt in mindestens 95 % der Fälle sechs Wochen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Prozentsatz der innerhalb von 4 Arbeitstagen schriftlich erteilten
Gewerberegisterauskünfte
95 95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: Prozentsatz der innerhalb von 6 Wochen erteilt en gaststättenrechtlichen
Erlaubnisse
95 95 95 95 95 95
Leistungsdaten
- Bestand der aktiven Gewerbebetriebe 22.280 21.000 22.000 22.000 22.000 22.000
- Zahl der im laufenden Jahr gespeicherten Gewerbemeldungen 4.387 6.200 5.000 5.000 5.000 5.000
- Zahl der im laufenden Jahr schriftlich erteilten Gewerberegisterauskünfte 1.880 2.500 2.000 2.000 1.900 1.900
- Zahl der gemeldeten Gaststättenbetriebe 1.122 1.050 1.050 1.050 1.050 1.050
- Zahl der im laufenden Jahr erteilten gaststättenrechtlichen Erlaubnisse 416 360 390 390 390 390
Seite 548
Haushaltsplan 2020 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Produkt 020202 - Marktwesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Konzeptionierung und Durchführung der Wochenmärkte und Jahrmärkte (Send). Es handelt sich um eine Gebührenrechnende Einrichtung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Ausfallflächen (Standplätze) auf den Wochenmärkten werden in mindestens 95 % der Fälle innerhalb von drei Monaten neu vergeben.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der innerhalb von 3 Monaten neu vergebenen Ausfallflächen
(Standplätze) (in %)
90 95 95 95 95 95
Leistungsdaten
- Anzahl der Standplätze auf den Wochenmärkten 233 260 250 250 250 250
- Summe der Erträge aus Jahrmarktveranstaltungen (Send) (in Euro) 357.670 400.000 400.000 400.000 400.000 400.000
Seite 549Seite 549
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 13.550,86 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 456.911,17 240.000 240.000 240.000 240.000 240.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 975.541,35 1.100.000 1.040.000 1.040.000 1.040.000 1.040 .000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 59.100,00 60.580 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 13.058,00 5.000 7.000 7.000 7.000 7.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.518.161,38 1.405.580 1.287.000 1.287.000 1.287.000 1.2 87.000
11 - Personalaufwendungen 951.140,16 971.350 1.044.220 1.070.750 1.065.020 1.094.0 80
12 - Versorgungsaufwendungen 172.828,88 135.290 128.310 131.550 134.870 138.220
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 354.173,0 0 418.520 431.730 438.630 446.520 456.180
14 - Bilanzielle Abschreibungen 933,64 2.900 2.700 2.700 2.700 2.700
15 - Transferaufwendungen 29.978,88 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 304.885,85 291.530 289.730 289.730 289.730 289.730
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.813.940,41 1.849.590 1.926.690 1.963.360 1.968.840 2.0 10.910
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 295.779,03- 444.010- 639.690- 676.360- 681.840- 723.910-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 295.779,03- 444.010- 639.690- 676.360- 681.840- 723.910-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 295.779,03- 444.010- 639.690- 676.360- 681.840- 723.910-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 19.08 0,00 16.840 14.550 14.550 14.550 14.550
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 314.859,03- 460.850- 654.240- 690.910- 696.390- 738.460-
Haushaltsplan 2020 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Seite 550
Haushalt splan 20 20 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen, Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen und die
Aufwendungen für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 551Seite 551
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.080 450 0 450 450 450
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.080 450 0 450 450 450
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.080- 450- 450- 450- 450-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Seite 552
Haushalt splan 20 20 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202) und "Straßenverkehrsrechtliche
Angelegenheiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen und die Auszahlungen
für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 553Seite 553
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.080 450 0 450 450 450 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.080- 450- 450- 450- 450- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.080- 450- 450- 450- 450- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Gewerberechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0202 Ordnungsamt
Seite 554
Seite 555Seite 555
Haushaltsplan 2020 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produktbereich Produkte
0203
Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020301
Fahrerlaubnisangelegenheiten
020302
Kfz-Zulassungswesen
020303
Verkehrsrechtliche Regelungen
020304
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Seite 556
Haushaltsplan 2020 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als örtliche Ordnungsbehörde und Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Bereich der Zulassung von Personen und Fahrzeugen zum
Straßenverkehr, der Verkehrssicherung und -lenkung sowie der Verkehrsüberwachung auf der Grundlage bundes- und landesgesetzlicher Vorschriften ( Straßenverkehrsgesetz, Fahrzeugzulassungs- und
Straßenverkehrs-Zulassungsordnung, Fahrerlaubnis-Verordnung, Straßenverkehrs-Ordnung u.a.).
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 94 90 90 90 90 90
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 0,64 - 0,94 - 1,53 - 2,25 - 3,01 - 3,86
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 97,8 96,8 94,9 92,7 90,5 88,2
Leistungsdaten
- Bestand zugelassener Kfz 230.000 200.000 230.000 230.000 230.000 230.000
- Anzahl der im laufenden Jahr entschiedenen Klageverfahren 34 60 40 40 40 40
- Anzahl davon durch das Ordnungsamt gewonnener Klageverfahren 32 55 40 40 40 40
- Anzahl der eingegangenen Klagen 24 60 30 30 30 30
Seite 557Seite 557
Haushaltsplan 2020 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020301 - Fahrerlaubnisangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Erteilen, Versagen und Entziehen von Fahrerlaubnissen und Fahrschulerlaubnissen, das Erteilen von Auflagen und Beschränkungen, Maßnahmen bei Fahranfängern und nach dem
Punktesystem sowie die Fahrlehrer- und Fahrschulüberwachung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 90 % stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (gegen die Stadt) (in %) 96 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der erteilten Fahrerlaubnisse 12.280 10.000 10.000 10.000 10.000 10.000
- Anzahl der Maßnahmen nach dem Punktesystem / Fahranfänger 1.087 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der Entzüge 222 250 250 250 250 250
- Anzahl der Klagen 23 50 30 30 30 30
Produkt 020302 - Kfz-Zulassungswesen
Beschreibung
Das Produkt umfasst das Zuteilen und Entziehen von amtlichen Kennzeichen, Stilllegen von Fahrzeugen, Mitwirken bei der Verwaltung der Kfz-Steuer, Auferlegen von Fahrtenbüchern und Entfernen von
abgemeldeten Fahrzeugen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 558
Haushaltsplan 2020 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020302 - Kfz-Zulassungswesen
Ziele
1. Die Aufgabenerfüllung hält der gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 95 % stand.
2. 80 % aller Wartezeitmessungen liegen im Bereich bis 60 Minuten.
3. 60 % aller Wartezeitmessungen liegen im Bereich bis 30 Minuten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (in %) 100 95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: Anteil der Wartezeiten bis 60 Minuten (in %) 80 80 80 80 80 80
- Zum 3. Ziel: Anteil der Wartezeiten bis 30 Minuten (in %) 60 60 60 60 60 60
Leistungsdaten
- Anzahl der Geschäftsvorfälle 225.612 220.000 220.000 220.000 220.000 220.000
- Anzahl der Klagen 5 5 5 5 5
Produkt 020303 - Verkehrsrechtliche Regelungen
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Auswertung der aktuellen Verkehrsverhältnisse, die dauerhafte oder anlassbezogene Anordnung von Verkehrsregelungen, die Leitung der Unfallkommission und der Arbeitsgruppe für
Verkehrsfragen, Koordination der OPSV, sowie die Unterstützung der Verkehrssicherheitsarbeit Dritter. Es werden Groß- und Schwertransporte genehmigt sowie straßenverkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigungen
erteilt. Zudem sind Anträge auf Sondernutzungen an gewidmeten Straßen, Wegen und Plätzen verwaltungsintern abzustimmen und zu bescheiden.
Besonderheiten im Planjahr
Die Zahl der verkehrsrechtlichen Anordnungen hat sich durch die Erhöhung der Bautätigkeiten im Glasfaserausbau deutlich erhöht. Eine weitere Erhöhung ist aufgrund der Intensivierung des Glasfaserausbaues in
den Folgejahren zu erwarten.
Ziele
1. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer vollständiger Anträge auf allgemeine Ausnahmegenehmigungen beträgt 2 Arbeitstage.
2. Die durchschnittliche Bearbeitungsdauer vollständiger Anträge auf Ausnahmegenehmigungen für Groß-, Schwertransporte beträgt 5 Arbeitstage.
3. 95 % der Anträge auf Sondernutzungen werden innerhalb von 20 Arbeitstagen beschieden.
Seite 559Seite 559
Haushaltsplan 2020 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020303 - Verkehrsrechtliche Regelungen
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Bearbeitungsdauer von vollst. Anträgen auf allg.
Ausnahmegenehmigungen (in Tagen)
2 2 2 2 2 2
- Zum 2. Ziel: Durchschn. Bearbeitungsdauer von vollst. Anträgen auf Genehmigungen für
Groß-, Schwertransporte (in Tagen)
10 5 5 5 5 5
- Zum 3. Ziel: Anteil der rechtzeitig beschiedenen Anträge auf Sondernutzungen (in %) 95 95 95 95 95 95
Leistungsdaten
- Zahl der Ausnahmegenehmigungen 9.999 7.000 8.000 8.000 8.000 8.000
- Zahl der straßenverkehrsrechtlichen Anordnungen 3.569 2.500 4.000 4.000 4.000 4.000
- Vereinnahmte Gebühren für Sondernutzungen (in Euro) 492.510 500.000 500.000 500.000 500.000 500.000
Produkt 020304 - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
Beschreibung
Das Produkt umfasst, das Abschleppen von Fahrzeugen, die Kontrolle der Fahrradabstellanlagen, das Erstellen von Verwarnungen und Bußgeldern sowie die Ermittlung Verantwortlicher. Im Weiteren gehört dazu das
Feststellen von Geschwindigkeitsverstößen, die Auswertung von Filmen und Anzeigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Abschleppmaßnahmen halten einer gerichtlichen Überprüfung zu mindestens 95 % Stand.
2. Ordnungswidrigkeitenverfahren halten einer Überprüfung im Einspruchsverfahren zu mindestens 95 % Stand.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klageverfahren (in %) 75 95 95 95 95 95
- Zum 2. Ziel: Anteil erfolgreich bestandener Einspruchsverfahren (in %) 95 95 95 95 95 95
Seite 560
Haushaltsplan 2020 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Produkt 020304 - Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Leistungsdaten
- Zahl der Ordnungswidrigkeiten 171.888 180.000 180.000 180.000 180.000 180.000
- Erträge aus Ordnungswidrigkeiten (in Euro) 4.897.463 5.032.000 5.032.000 5.032.000 5.032.000 5.032. 000
- Zahl der Abschleppverfahren 1.809 1.850 1.850 1.850 1.850 1.850
Seite 561Seite 561
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 1.103,14 1.100 1.100- 1.100- 1.100- 1.100-
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 3.956.562,58 3.785.000 3.850.000 3.850.000 3.850.000 3.8 50.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.309,77 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 854,44 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 4.915.025,46 5.032.000 5.032.000 5.032.000 5.032.000 5.0 32.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 8.875.855,39 8.819.100 8.881.900 8.881.900 8.881.900 8.8 81.900
11 - Personalaufwendungen 6.120.520,00 6.039.490 6.205.970 6.363.170 6.523.980 6.7 02.320
12 - Versorgungsaufwendungen 981.503,16 787.410 767.980 787.380 807.260 827.300
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 964.910,6 8 1.203.177 1.280.950 1.327.530 1.380.770 1.445.980
14 - Bilanzielle Abschreibungen 74.989,46 110.100 109.700 109.700 109.700 109.700
15 - Transferaufwendungen 2.665,60 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 702.906,28 786.090 798.860 798.910 798.960 799.010
17 = Ordentliche Aufwendungen 8.847.495,18 8.926.267 9.163.460 9.386.690 9.620.670 9.8 84.310
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 28.360,21 107.167- 281.560- 504.790- 738.770- 1.002.410-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 28.360,21 107.167- 281.560- 504.790- 738.770- 1.002.410-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 28.360,21 107.167- 281.560- 504.790- 738.770- 1.002.410-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 225.4 80,00 195.920 191.730 191.730 191.730 191.730
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 197.119,79- 303.087- 473.290- 696.520- 930.500- 1.194.14 0-
Haushaltsplan 2020 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Seite 562
Haushalt splan 20 20 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: AP OSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202), und "Straßenverkehrsrechtliche Angelegen-
heiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen, Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen und die
Aufwendungen für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 563Seite 563
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 10.110 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 10.110 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 53.964,74 126.680 227.28 0 0 6.480 6.480 6.480
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 53.964,74 126.680 227.280 0 6.480 6.480 6.480
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 53.964,74- 116.570- 227.280- 6.480- 6.480- 6.480-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Seite 564
Haushalt splan 20 20 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die investiven Auszahlungen der Produktgruppen "Ordnungsrechtliche Angelegenheiten" (PG 0201), "Gewerberechtliche Angelegenheiten" (PG 0202) und "Straßenverkehrsrechtliche
Angelegenheiten" (PG 0203) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen denen zweckgebundene Einzahlungen gegenüberstehen und die Auszahlungen
für den Bereich Marktwesen.
Erläuterungen :
Keine
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Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen
Straßenverkehrsrecht
Einzahlung aus Zuwendungen 0,00 10.110 0 0 0 0 0
für Investitionsmaßnahmen
Auszahlung für den Erwerb von 53.964,74 126.680 227.280 0 6.480 6.480 6.480 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 53.964,74- 116.570- 227.280- 6.480- 6.480- 6.480- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 53.964,74- 116.570- 227.280- 6.480- 6.480- 6.480- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0203 Ordnungsamt
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Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0204
Bürgerangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020401
Meldeangelegenheiten
020402
Pässe und Personalausweise
020403
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenh.
020404
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
020405
Fundwesen
020406
Weiterer Bürgerservice
Seite 568
Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst im Wesentlichen die von der Stadt Münster wahrzunehmenden Aufgaben aus den Bereichen des Melderechts, Pass- und Ausweisrechts, Einbürgerungs- und Staatsangehörigkeitsrechts,
Sozialversicherungsrechts (insbesondere Rentenversicherungsrecht), Telefonzentrale sowie des Fundrechtes. Charakteristisch für die in dieser Produktgruppe zusammengefassten Leistungen sind persönliche
Kurzkontakte und das wohnortnahe Angebot über die Bezirksverwaltungen. Die Leistungen werden in der Innenstadt und überwiegend auch in allen Bezirksverwaltungen angeboten. In dieser Produktgruppe wird auf
eine hohe Bürger(Kunden)-orientierung abgestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Bürgerbüros in der Innenstadt und den Stadtteilen wollen der Bürgerschaft mit ihren Öffnungszeiten ein kundenfreundliches Angebot vorhalten, damit die persönlich zu beantragenden Dienstleistungen oder
Wünsche in den von der Bürgerschaft am häufigsten nachgefragten Zeiten in einem breit angelegtem Zeitkontingent erfolgen können. Die bisherigen Öffnungszeiten in Stunden sollen daher zumindest konstant
bleiben. Die durchschnittliche Wartezeit pro Besucher/in soll 15 Min. nicht überschreiten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bürgerbüro Mitte (in Std.) 48 48 48 48 48 48
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Hiltrup (in Std.) 28 28 28 28 28 28
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung West (in Std.) 36 36 40 40 40 40
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Nord (in Std.) 28 28 28 28 28 28
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Südost (in Std.) 32 32 32 32 32 32
- Zum 1. Ziel: Wöchentliche Öffnungszeiten Bezirksverwaltung Ost (in Std.) 20 20 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Wartezeit pro Besucher/in (in Minuten) 15 15 15 15 15 15
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 16,77 - 17,53 - 18,23 - 18,74 - 19,34 - 20,01
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 35,5 32,0 31,3 30,7 30,0 29,3
Leistungsdaten
- Einwohnerzahl (mit Hauptwohnung in Münster gemeldet) 307.810 308.000 308.000 309.000 310.000 311.000
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Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020401 - Meldeangelegenheiten
Beschreibung
In diesem Produkt ist die Führung und Aktualisierung des Melderegisters der Stadt Münster nach dem Bundesmeldegesetz dargestellt. Vor dem Hintergrund einer stetig steigenden Einwohnerzahl ist in der
Produktgruppe ein kontinuierlicher Fallzahlenanstieg zu erwarten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Anträge werden im Sinne hoher Kundenfreundlichkeit schnell bearbeitet. Exemplarisch hierfür soll die Bearbeitung einer Neuanmeldung 12 Minuten dauern.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Dauer der Bearbeitung einer Neubürger-Anmeldung im
Melderegister (in Minuten)
12 12 12 12 12 12
Leistungsdaten
- Anzahl Abmeldungen 21.523 19.000 20.000 20.000 20.000 20.000
- Anzahl Anmeldungen (ink. Umzüge) 44.332 53.000 50.000 50.000 50.000 50.000
Produkt 020402 - Pässe und Personalausweise
Beschreibung
Dieses Produkt umfasst die Ausstellung von Reisepässen und Personalausweisen. Rechtsgrundlagen sind das Passgesetz und das Personalausweisgesetz. Für die Beantragung der Ausweisdokumente sieht der
Gesetzgeber eine persönliche Vorsprache vor. Reisepässe und Personalausweise werden von der Bundesdruckerei erstellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Anträge werden im Sinne hoher Kundenfreundlichkeit schnell bearbeitet. Exemplarisch hierfür soll die Dauer der Bearbeitung eines Personalausweises durchschnittlich maximal 15 Minuten dauern.
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Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020402 - Pässe und Personalausweise
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Dauer der Bearbeitung eines Personalausweises (in
Minuten)
14 15 15 15 15 15
Leistungsdaten
- Anzahl ausgestellter Personalausweise 31.141 34.000 28.000 35.000 28.000 35.000
- Anzahl ausgestellter Reisepässe 15.753 11.000 15.000 15.000 15.000 15.000
Produkt 020403 - Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten
Beschreibung
Mit diesem Produkt werden die Verfahren nach dem Staatsangehörigkeitsgesetz abgebildet. Ausländische Mitbürger/Innen können die deutsche Staatsangehörigkeit durch einen Einbürgerungsantrag erwerben. Die
Feststellung der deutschen Staatsangehörigkeit kann sowohl auf Antrag als auch von Amts wegen erfolgen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Einbürgerungsbewerber/innen sollen nach der Erstberatung innerhalb von zwei Monaten einen Termin zur Antragsabgabe erhalten können.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wartezeit auf freie Termine in Tagen 90 60 60 60 60 60
Leistungsdaten
- Anzahl der Staatsangehörigkeitsausweise 3 25 10 10 10 10
- Anzahl der Einbürgerungen 427 600 500 500 500 500
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Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020404 - Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten
Beschreibung
Das Versicherungsamt ist Dienstleister in allen Fragen der gesetzlichen Rentenversicherung. Es ist als untere Verwaltungsbehörde durch das Sozialgesetzbuch beauftragt, Aufgaben der Rentenversicherung
wahrzunehmen. Es unterstützt die Bürger/-innen, die ihre Rente beantragen wollen, ihre erworbenen Rentenansprüche klären möchten oder Rechtsauskünfte zu Rentenfragen benötigen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Beratungssuchende und Rentenantragsteller/innen sollen innerhalb von einem Monat einen Termin im Versicherungsamt erhalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Wartezeit auf freie Termine in Tagen 15 30 30 30 30 30
Leistungsdaten
- GENDER BUDGETING: Anzahl Antragsaufnahmen und Beratungen in
Rentenversicherungsangelegenheiten insgesamt
656 1.000 650 650 650 650
- GENDER BUDGETING: Anteil der Beratungen von Frauen (in %) 48 60 50 50 50 50
- GENDER BUDGETING: Anteil der Beratungen von Männern (in %) 52 40 50 50 50 50
Produkt 020405 - Fundwesen
Beschreibung
Die Entgegennahme, Verwahrung und Aushändigung von Fundsachen, die im Stadtgebiet von Münster gefunden bzw. verloren wurden, ist eine Pflichtaufgabe nach dem Bürgerlichen Gesetzbuch. Die städtischen
Fundbüros in der Innenstadt und in den Bezirksverwaltungen sowie die Fundfahrradstation bieten diese Dienstleistungen an. Die nicht zuzuordnenden Fundsachen, die in das städtische Eigentum übergehen, werden
mehrmals im Jahr öffentlich versteigert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 572
Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020405 - Fundwesen
Ziele
1. Alle Dienstleistungen sollen zeitnah, kontinuierlich und kompetent angeboten werden. Bürger/innen werden im Sinne hoher Kundenfreundlichkeit schnell bedient. Die Zielkennzahl "Anzahl der schriftlich und bei
Führungskräften vorgetragenen Beschwerden" soll 10 Beschwerden jährlich nicht übersteigen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Durchschnittliche Wartezeit in Minuten 4 10 10 10 10 10
- Zum 1. Ziel: Anzahl der schriftlich und bei Führungskräften vorgetragenen Beschwerden 5 10 10 10 10 10
Leistungsdaten
- Anzahl der Fundstücke (inkl. Fundtiere und aus Sammelfunden) 16.500 17.500 18.000 18.000 18.000 18.000
- Anzahl der vom Verlierer/von der Verliererin abgeholten Fundstücke 1.650 1.500 1.500 1.500 1.500 1.500
Produkt 020406 - Weiterer Bürgerservice
Beschreibung
Dieses Produkt vereint eine ganze Reihe unterschiedlicher originärer Dienstleistungen des Amtes für Bürger- und Ratsservice und auch Dienstleistungen für andere städtische Ämter und andere Behörden. Hierzu
gehören unter anderem Ausnahmegenehmigungen vom Lärmschutz, Gestattungen nach dem Gaststättengesetz, Auskünfte aus dem Gewerbezentralregister, Berichtigungen von Kfz-Zulassungsurkunden, Erteilungen
von Fischereischeinen, Ausstellungen von Anwohnerparkausweisen und die Verlängerung von Schwerbehindertenausweisen. Auch die Leistungen der städtischen Telefonzentrale sind hier dargestellt.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Alle Dienstleistungen sollen zeitnah, kontinuierlich und kompetent angeboten werden. Die Zielkennzahl "Anzahl der schriftlich und bei Führungskräften vorgetragenen Beschwerden soll 20 Beschwerden jährlich
nicht übersteigen und die Quote der angenommenen Anrufe innerhalb von 30 Sekunden in % soll 75 % nicht unterschreiten.
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Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Produkt 020406 - Weiterer Bürgerservice
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der schriftlichen und bei Führungskräften vorgetragenen Beschwerden 12 20 20 20 20 20
- Zum 1. Ziel: Quote der angenommenen Anrufe innerhalb von 30 Sekunden in % 66 75 75 75 75 75
Leistungsdaten
- Anzahl der Anrufe in der Telefonzentrale pro Jahr 317.800 161.000 140.000 140.000 140.000 140.000
Seite 574
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 386,26 390 390 390 70 70
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 2.725.809,65 2.470.000 2.470.000 2.470.000 2.470.000 2.4 70.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 46.077,66 20.000 42.000 42.000 42.000 42.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 34.984,60 30.000 34.000 34.000 34.000 34.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 35.151,78 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 2.842.409,95 2.550.390 2.576.390 2.576.390 2.576.070 2.5 76.070
11 - Personalaufwendungen 4.218.436,01 4.251.250 4.441.180 4.553.240 4.672.270 4.8 04.150
12 - Versorgungsaufwendungen 727.130,67 583.540 561.200 575.370 589.900 604.550
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 974.000,2 8 1.140.910 1.225.590 1.267.810 1.318.360 1.380.280
14 - Bilanzielle Abschreibungen 13.688,82 3.550 3.490 3.470 3.150 2.840
15 - Transferaufwendungen 1.000,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.710.447,72 1.594.640 1.610.720 1.600.760 1.600.800 1.6 00.840
17 = Ordentliche Aufwendungen 7.644.703,50 7.573.890 7.842.180 8.000.650 8.184.480 8.3 92.660
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 4.802.293,55- 5.023.500- 5.265.790- 5.424.260- 5.608.41 0- 5.816.590-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 4.802.293,55- 5.023.500- 5.265.790- 5.424.260- 5.608.41 0- 5.816.590-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 4.802.293,55- 5.023.500- 5.265.790- 5.424.260- 5.608.41 0- 5.816.590-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 361.5 80,00 411.800 397.580 397.580 397.580 397.580
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 5.163.873,55- 5.435.300- 5.663.370- 5.821.840- 6.005.99 0- 6.214.170-
Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 575Seite 575
Haushalt splan 20 20 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells).
Seite 576
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 660,45 1.700 1.700 0 1.700 1.700 1.700
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 660,45 1.700 1.700 0 1.700 1.700 1.700
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 660,45- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 577Seite 577
Haushalt splan 20 20 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "„Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 578
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 660,45 1.700 1.700 0 1.700 1.700 1.700 0
Saldo (Einzahlungen ./. 660,45- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 660,45- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 1.700- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Bürgerangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0204 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 579Seite 579
Haushaltsplan 2020 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0205
Standesamtsangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020501
Standesamtsangelegenheiten
Seite 580
Haushaltsplan 2020 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Beim Standesamt werden Ehen geschlossen und Lebenspartnerschaftsregister fortgeführt. Die rechtlichen Voraussetzungen zur Schließung einer Ehe sind zuvor anhand des Heimatrechtes des jeweiligen
Heiratswilligen zu prüfen. Erfordert die Vorbereitung die Entscheidung eines Oberlandesgerichtes, wird das Verfahren durch das Standesamt initiiert und begleitet.
Alle Geburten und Sterbefälle in dieser Stadt werden im Standesamt beurkundet. Das Einzugsgebiet der Geburtskliniken deckt inzwischen das gesamte Münsterland und das nördliche Ruhrgebiet ab. Darüber hinaus
kooperieren die Unikliniken mit Kliniken im Ausland.
Alle Register - Ehe- und Lebenspartnerschaftsregister, Geburten- und Sterberegister - sind über den gesamten gesetzlichen Fortführungszeitraum bis zu 110 Jahre lang zu aktualisieren: Scheidungen, Tod eines
Ehepartners, Vaterschaftsanerkennungen, Namensänderungen, Eheschließungen von Eltern etc. werden nachgetragen.
Aus allen Registern werden Urkunden ausgestellt.
Wie bei Notaren werden status- und namensrechtliche Erklärungen (Vaterschaftsanerkennungen, Zustimmungserklärungen, Namenserteilungen für Kinder und Erklärungen zur Namensführung in der Ehe) beim
Standesamt beurkundet.
Jeder Standesbeamte und jede Standesbeamtin handelt weisungsunabhängig. Er oder sie ist als Urkundsbeamter nur den Anweisungen des Personenstandsrichters unterworfen. Einheitliches Verwaltungshandeln
gewährleistet das Standesamt durch interne Beratung und regelmäßige fachliche Schulungen.
Ist aus besonderen Gründen der Name eines Münsteraner Bürgers untragbar, entscheidet das Standesamt auf Antrag des Betroffenen über eine öffentlich-rechtliche Namensänderung.
Besonderheiten im Planjahr
Das Standesamt führt 2020 die Umstellung der papierbasierten Register auf elektronische Register fort.
Ziele
1. Das Standesamt Münster bietet mindestens 900 Paaren, die eine Ehe schließen oder eine Lebenspartnerschaft begründen wollen, attraktive Termine an den Wochenenden (an Freitagnachmittagen und
Samstagen) an.
2. Pro Jahr werden zwei Geburtenjahrgänge in elektronische Register überführt.
3. Das Standesamt Münster bietet "Urkundenbestellung per Internet" als besonderen Service an: diese Bestellungen werden bevorzugt bearbeitet - sind alle Angaben vollständig, sind die Anforderungen spätestens
am Folgetag der Urkundenbestellung bearbeitet und die Urkunden versandt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der am Wochenende bereit gestellten Termine 955 900 900 900 900 900
- Zum 2. Ziel: Überführung der papierbasierten Geburtenregister in elektronische Register 9.749 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000
- Zum 3. Ziel: Urkundenausstellung bei Internet-Anforderung bis zum Folgetag (in %) 100 100 100 100 100 100
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Haushaltsplan 2020 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 3,06 - 3,64 - 3,80 - 3,94 - 4,08 - 4,15
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 46,5 40,6 39,6 38,8 37,9 37,5
Leistungsdaten
- Anzahl der Eheschließungen 1.647 1.550 1.650 1.650 1.650 1.650
- Anzahl der Lebenspartnerschaften 60
- Anzahl der Geburten 6.361 5.900 6.500 6.500 6.500 6.500
- Anzahl der Sterbefälle 3.934 4.000 4.000 4.000 4.000 4.000
- Überführung der Geburtsregister in elektronische Register 9.749 11.000 11.000 11.000 11.000 11.000
- Fortführungen in allen Registern 30.565 22.500 30.000 30.000 30.000 30.000
- Anzahl der Personenstandsfälle 68.651 60.000 69.000 69.000 69.000 69.000
- Anteil der Personenstandsfälle mit Auslandsbeteiligung (in %) 30 30 30 30 30 30
- Anzahl der ausgestellten Urkunden im Jahr 73.655 83.000 75.000 75.000 75.000 75.000
- Anzahl der im Standesamt geführten Personenstandsregister 713.156 715.000 720.000 720.000 725.000 725.000
- Zahl der Beratungen, Anträge und Bescheide öffentlich-rechtliche Namensänderung 66 140 400 400 400 400
Seite 582
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 33,29 30 30 30 30 30
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 804.514,35 768.000 774.000 774.000 774.000 774.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 12.444,50 1.000 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 816.992,14 769.030 774.030 774.030 774.030 774.030
11 - Personalaufwendungen 1.225.631,28 1.305.610 1.360.000 1.391.630 1.423.860 1.4 31.810
12 - Versorgungsaufwendungen 275.768,33 253.670 245.620 251.820 258.180 264.590
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 91.500,40 111.020 120.890 126.040 131.940 139.160
14 - Bilanzielle Abschreibungen 4.671,72 4.130 4.050 2.190 2.190 2.190
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 25.726,58 47.070 49.090 49.090 49.090 49.090
17 = Ordentliche Aufwendungen 1.623.298,31 1.721.500 1.779.650 1.820.770 1.865.260 1.8 86.840
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 806.306,17- 952.470- 1.005.620- 1.046.740- 1.091.230- 1. 112.810-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 806.306,17- 952.470- 1.005.620- 1.046.740- 1.091.230- 1. 112.810-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 806.306,17- 952.470- 1.005.620- 1.046.740- 1.091.230- 1. 112.810-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 134.2 70,00 173.750 175.600 175.600 175.600 175.600
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 940.576,17- 1.126.220- 1.181.220- 1.222.340- 1.266.830- 1.288.410-
Haushaltsplan 2020 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 583Seite 583
Haushalt splan 20 20 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells).
Seite 584
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1. 000 1.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 585Seite 585
Haushalt splan 20 20 9Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "„Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 586
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 0,00 1.000 1.000 0 1.000 1.000 1.000 0
Saldo (Einzahlungen ./. 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Standesamtsangelegenheiten Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0205 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 587Seite 587
Haushaltsplan 2020 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts - und Ausländeramt
Produktbereich Produkte
0206
Ausländerangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
020601
Aufenthaltsgewährung
020602
Aufenthaltsbeendigung
Seite 588
Haushaltsplan 2020 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Ausländerbehörde wahrzunehmenden Aufgaben. Bei der Anwendung der zu Grunde liegenden ausländerrechtlichen Bestimmungen finden die Aufnahme-
und Integrationsfähigkeit, die wirtschaftlichen und arbeitsmarktpolitischen Interessen sowie die humanitären Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland Berücksichtigung. Gesetzlicher Auftrag ist es, den Zuzug
von Ausländern in die Bundesrepublik Deutschland zu begrenzen und zu steuern. Entsprechend dieser gesetzlichen Pflichtaufgabe wird der Aufenthalt von hier lebenden Ausländern gewährt oder beendet.
Besonderheiten im Planjahr
Im Jahr 2016 ist ein internes Organisationsprojekt "Optimierung der Ausländerbehörde" gestartet worden. Die Optimierung betrifft verschiedene Handlungsfelder, u.a. Abbau der Wartezeiten, Steigerung der
Beratungskapazitäten (u.a. durch Einführung der elektronischen Ausländerakte), die Förderung aktiver Beratungsansätze, Verbesserung der räumlichen Situation und der Erreichbarkeit. Daneben prägen interne
Ansätze das Projekt wie z.B. Verfahrens- und Entscheidungswege einheitlich und transparent mit einer hohen Servicequalität zu gestalten; die interkulturellen Kompetenzen der Mitarbeiter/innen zu stärken. Die
Ausländerbehörde versteht sich als ein Teil eines verwaltungsinternen wie auch -externen Netzwerks, das sie aktiv mit gestaltet.
Die Projektlaufzeit war bis zum 31.03.2018 festgelegt. Bislang konnten insgesamt 25 der 45 geplanten Maßnahmen abgeschlossen werden, 13 Maßnahmen befinden sich noch in der Umsetzung und 7 Maßnahmen in
der Planung. Mit Abschluss des Projektes erfolgt eine Anpassung der vorhandenen Ziele und Kennzahlen.
Ziele
1. Die Ausländerbehörde verfasst gerichtsfeste Versagungen von Aufenthaltstiteln und Verfügungen zur Aufenthaltsbeendigung.
2. Die Ausländerbehörde begrenzt die Wartezeit der Besucher auf ein zumutbares Maß.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil erfolgloser Klagen und Eilanträge gegen die Stadt (in %) 92 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Maximale durchschnittliche Wartezeit (in Minuten) 23 35 35 35 35 35
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 9,33 - 10,06 - 11,16 - 11,44 - 11,54 - 11,86
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 16,4 15,7 15,0 14,7 14,6 14,2
Leistungsdaten
- Anzahl der in Münster lebenden Ausländer/innen 33.925 34.000 34.000 34.000 34.000 34.000
- Anzahl der Klagen und Eilanträge gegen die Stadt 66 50 50 50 50 50
Seite 589Seite 589
Haushaltsplan 2020 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Produkt 020601 - Aufenthaltsgewährung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist die Erteilung und Verlängerung von Aufenthaltstiteln (Aufenthaltserlaubnis, Niederlassungserlaubnis, Verlängerung von Besuchsvisa) sowie EU-Bescheinigungen und
Aufenthaltsgestattungen. Dazu gehören auch die jeweiligen Nebenbestimmungen und die Ausstellung von Ausweisdokumenten. Ebenfalls werden die Aufnahme einer Erwerbstätigkeit und die Teilnahme an einem
Integrationskurs geregelt.
Besonderheiten im Planjahr
Im Jahr 2016 ist ein internes Organisationsprojekt "Optimierung der Ausländerbehörde" gestartet worden. Die Optimierung betrifft verschiedene Handlungsfelder, u.a. Abbau der Wartezeiten, Steigerung der
Beratungskapazitäten (u.a. durch Einführung der elektronischen Ausländerakte), die Förderung aktiver Beratungsansätze, Verbesserung der räumlichen Situation und der Erreichbarkeit. Daneben prägen interne
Ansätze das Projekt wie z.B. Verfahrens- und Entscheidungswege einheitlich und transparent mit einer hohen Servicequalität zu gestalten; die interkulturellen Kompetenzen der Mitarbeiter/innen zu stärken. Die
Ausländerbehörde versteht sich als ein Teil eines verwaltungsinternen wie auch -externen Netzwerks, das sie aktiv mit gestaltet.
Die Projektlaufzeit war bis zum 31.03.2018 festgelegt. Bislang konnten insgesamt 25 der 45 geplanten Maßnahmen abgeschlossen werden, 13 Maßnahmen befinden sich noch in der Umsetzung und 7 Maßnahmen in
der Planung. Mit Abschluss des Projektes erfolgt eine Anpassung der vorhandenen Ziele und Kennzahlen.
Ziele
1. Die rechtmäßig und dauerhaft in Münster lebenden ausländischen Staatsangehörigen erhalten die aufenthaltrechtlichen Angebote zur Integration entsprechend den dargestellten Zielkennzahlen (Nicht alle
rechtmäßig eingereisten ausländischen Staatsangehörigen benötigen die Integrationserstberatung (z.B. Studenten, Akademiker, EU-Staatsangehörige)).
2. Der Anteil der in Münster rechtmäßig lebenden Ausländer an allen hier lebenden Ausländern mit etwa 93 % wird mindestens beibehalten.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anz. Integrationskursbescheinigungen zu Anz. ausl. Staatsangeh. mit gesetzl.
Teilnahmeverpflichtung (in %)
100 100 100 100 100 100
- Zum 1. Ziel: Anzahl Weiterleitung neu Zugezogener an Migrationsberatung (in %) 100 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anteil der in Münster rechtmäßig lebenden Ausländer an allen hier lebenden
Ausländern (in %)
96 93 95 95 95 95
Leistungsdaten
- Anzahl der Ausländer/innen mit rechtmäßigem Aufenthaltsstatus 32.554 32.000 33.000 33.000 33.000 33.000
- Anzahl gewährter Aufenthaltstitel 7.388 10.000 8.000 8.000 8.000 8.000
- Anteil dieses Produkts am Personalkostenaufwand der Produktgruppe (in %) 50 50 50 50 50 50
Seite 590
Haushaltsplan 2020 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Produkt 020602 - Aufenthaltsbeendigung
Beschreibung
Bestandteil dieses Produkts ist die Begründung und/oder Durchsetzung einer Ausreisepflicht. Maßnahmen hierfür sind
- Beendigung oder Ablehnung eines rechtmäßigen Aufenthaltes
- Ausweisung
- Abschiebungen incl. Vorbereitungsarbeiten wie Identitätsklärung (ED-Behandlung, Botschaftsvorführungen, Beschaffung von Heimreisedokumenten u.ä.), amtsärztlicher Untersuchung, Transport zum Flughafen usw.
- Erteilung und Verlängerung von Duldungen incl. der jeweiligen Nebenbestimmungen und Gewährung einer Arbeitsaufnahme
- Ermittlungs- und Überwachungsdienst
die jeweils in Verwaltungs- und Verwaltungsgerichtsverfahren sowie schließlich durch faktisches Handeln, auch durch Anwendung unmittelbaren Zwangs, durchzusetzen sind.
Besonderheiten im Planjahr
Aufgrund der Entwicklung der Rechtsprechung und dem stärkeren Stellenwert des Art. 8 EMRK können aufgrund persönlich gewachsener Bindungen und Integrationsleistungen auch ohne Altfallregelungen geduldete
Ausländer einen Anspruch auf eine Aufenthaltserlaubnis haben. Dies führt zu einer immer geringeren Zahl von Personen, die freiwillig ausreisen.
Ziele
1. Von den in Münster lebenden ausreisepflichtigen Ausländern sollen unter Vermeidung der Abschiebung jährlich mindestens 25 Personen zurückgeführt bzw. zur Ausreise bewegt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der zurückgeführten bzw. ausgereisten ausreisepflichtigen Ausländer
(ohne Abschiebungen)
51 250 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Anzahl der ausreisepflichtigen Ausländer/innen 1.371 1.450 1.350 1.350 1.350 1.350
- Anzahl abgelehnter Aufenthaltstitel 64 80 80 80 80 80
- Anteil dieses Produkts am Personalkostenaufwand der Produktgruppe (in %) 50 50 50 50 50 50
Seite 591Seite 591
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 22,02 20 20 20 20 20
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 536.773,30 540.000 570.000 570.000 570.000 570.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.815,40 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 25.821,20 35.000 39.000 39.000 39.000 39.000
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 200 200 200 200 200
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 564.431,92 577.220 611.220 611.220 611.220 611.220
11 - Personalaufwendungen 2.364.816,89 2.546.510 2.917.940 2.992.920 3.008.040 3.0 91.060
12 - Versorgungsaufwendungen 398.557,28 358.410 333.060 341.470 350.090 358.780
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 112.381,7 2 149.310 242.260 247.980 254.510 262.510
14 - Bilanzielle Abschreibungen 17.668,64 9.190 7.990 7.880 7.730 7.730
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 465.382,54 520.010 466.430 466.460 466.490 466.520
17 = Ordentliche Aufwendungen 3.358.807,07 3.583.430 3.967.680 4.056.710 4.086.860 4.1 86.600
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.794.375,15- 3.006.210- 3.356.460- 3.445.490- 3.475.64 0- 3.575.380-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.794.375,15- 3.006.210- 3.356.460- 3.445.490- 3.475.64 0- 3.575.380-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.794.375,15- 3.006.210- 3.356.460- 3.445.490- 3.475.64 0- 3.575.380-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 78.12 0,00 105.230 108.560 108.560 108.560 108.560
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.872.495,15- 3.111.440- 3.465.020- 3.554.050- 3.584.20 0- 3.683.940-
Haushaltsplan 2020 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts- und Ausländeramt
Seite 592
Haushalt splan 20 20 Ausländerangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: HAFI Produktgruppe 0206 Rechts - und Ausländeramt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppe "Recht" (PG 0110) und der Produktgruppe "Ausländerangelegenheiten" (PG 0206) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die
Personalaufwendungen und die Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterun gen :
Keine
Seite 593Seite 593
Haushaltsplan 2020 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt
Produktbereich Produkte
0207
Statistik
02
Sicherheit und Ordnung
020701
Bereitst. von Raumbezügen und statistischen Daten
020702
Auftragsstatistik für das Land NRW
Seite 594
Haushaltsplan 2020 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt
Beschreibung
Die Produktgruppe Statistik umfasst zwei Produkte:
Die zentrale Dienstleistung bildet das zielgruppenorientierte Informationsmanagement. Hierzu zählen die Aufbereitung und Bereitstellung von
- statistischen Daten
- (kleinräumigen) Bevölkerungsprognosen
- Raumbezügen mit der kleinräumigen Gebietsgliederung für unterschiedliche Fachthemen und
- Planungs-, Entscheidungs- und allgemeinen Informationsgrundlagen.
Das zweite Produkt bilden die Aufgaben der Auftragsstatistik für das Land NRW (Agrar-/Baustatistik, sonstige Pflichterhebungen) und Bereitstellung an IT.NRW.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Wichtigstes Ziel ist die zeitnahe Informationsversorgung der politischen Gremien, der Fachämter sowie der Bürger und Bürgerinnen und Externen. Dazu sollen nachfrageorientierte Daten, lückenlose Zeitreihen und
Raumbezüge entsprechend der bisherigen Standards (s. Zielkennzahlen) aktuell vorgehalten und publiziert werden.
2. Die Daten aus der (kleinräumigen) Bevölkerungsprognose sollen zeitgerecht im 3 jährigen Rhythmus bereitgestellt werden. Dabei soll die maximale Abweichung der Bevölkerungsprognose auf gesamtstädtischer
Ebene gegenüber der real eintreffenden Bevölkerungszahl innerhalb der ersten fünf Prognosejahre 2 % nicht übersteigen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Anzahl Jahresstatistiken 1 1 1 1 1 1
- Zum 1. Ziel: %-Anteil der termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100 100 100 100 100 100
- Datenlieferung an den Deutschen Städtetag (Großstadt-Statistik / statist. Jahrbuch
deutscher Gemeinden)
1 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Fortschreibung der kleinräumigen Bevölkerungsprognosen im
3-Jahres-Rhythmus
1 1
- Max. Abweichungsgrad (gesamtstädtisch) der Bevölkerungsprognose innerhalb der ersten
5 Prognosejahre (in %)
2 2 2 2 2
- Zum 1. Ziel: %-Anteil der termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100
Seite 595Seite 595
Haushaltsplan 2020 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 1,79 - 2,09 - 2,27 - 2,33 - 2,40 - 2,46
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 0,2 0,1 0,1 0,1 0,1 0,1
Leistungsdaten
- Stadtbezirke 6 6 6 6 6 6
- Stadtteile (Statistische Bezirke) 45 45 45 45 45 45
- Stadtzellen 174 174 174 174 174 174
Seite 596
Haushaltsplan 2020 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt
Produkt 020701 - Bereitstellung von Raumbezügen und statistischen Daten
Beschreibung
Das Produkt umfasst u. a. folgende Leistungen/Aufgaben:
- Datenerhebung, Datenvorhaltung, Datenaufbereitung, Datenanalyse, Datenbereitstellung, Datenveröffentlichung (Berichtswesen) mit einer Jahresstatistik
Jahreszeitreihen) kleinräumig aufbereitete Themenschwerpunkte in der Statistik für Münsters Stadtteile (SMS), Sonderveröffentlichungen
- Erarbeitung und Bereitstellung von thematischen Raumbezügen mit der kleinräumigen Gebietsgliederung (z.B. statistische Gebietsgliederung, Finanzamtsbezirke, Gesundheitsbezirke, Schulbezirke, Wahlbezirke ...)
- Stadtteilsteckbriefe auf der Basis der kleinräumigen Gebietsgliederung
- Kleinräumige Bevölkerungsprognose mit quantitativen, geschlechter- und altersgruppendifferenzierten Angaben zum Aufbau und zur Entwicklung der Bevölkerung für eine tragfähige, zukunftsorientierte und
demografiefeste Stadtentwicklung (z. B. Kindergartenbedarfsplanung, Schulentwicklungsplanung...)
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Jahresstatistik wird regelmäßig bis 3 Wochen nach Eintreffen der letzten externen Datenlieferung veröffentlicht.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Anzahl Jahresstatistiken 1
- Datenlieferung an den Deutschen Städtetag (Großstadt-Statistik / statist. Jahrbuch
deutscher Gemeinden)
1
- Max. Abweichungsgrad (gesamtstädtisch) der Bevölkerungsprognose innerhalb der ersten
5 Prognosejahre (in %)
2
- Zum 1. Ziel: Veröffentlichung 3 Wochen nach Eintreffen der letzten externen
Datenlieferung (in Tagen)
21 21 21 21 21 21
Leistungsdaten
- Anzahl der Blockseiten in der statistischen Gebietsgliederung 9.242 9.051 9.051 9.051 9.051 9.051
- Anzahl der Stadtteilsteckbriefe 46 45 45 45 45 45
Seite 597Seite 597
Haushaltsplan 2020 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt
Produkt 020702 - Auftragsstatistik für das Land NRW
Beschreibung
Planung, Organisation und Durchführung der Auftragsstatistik für das Land NRW und Bereitstellung der Daten gemäß Anforderungen von IT-NRW
- Agrarstatistik
- Baustatistik
- Sonstige Pflichterhebungen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Auftragsstatistiken für das Land NRW werden termingerecht erledigt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: %-Anteil der termingerecht erledigten vom Land NRW beauftragten Statistiken 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- %-Anteil der erl. (v. Land beauftragten) Erfassungsbögen für agrarstatist. Vollerhebungen
bei landw. Betrieben
100 100 100 100 100 100
- %-Anteil der erl. (v. Land beauftragten) Erfassungsbögen für agrarstatist. Teilerhebungen
bei landw. Betrieben
100 100 100 100 100 100
- %-Anteil der fristgerecht geprüften Bauüberhänge an alle von it.nrw beauftragten
Bauüberhangsprüfungen
100 100 100 100 100 100
Seite 598
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 37,25 40- 40 40 40 40
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 500 500 500 500 500
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 1.055,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.092,25 460 540 540 540 540
11 - Personalaufwendungen 446.947,36 541.340 594.840 611.530 628.690 646.840
12 - Versorgungsaufwendungen 28.644,68 26.550 29.330 30.070 30.830 31.600
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 29.530,00 35.920 39.120 40.780 42.690 45.020
14 - Bilanzielle Abschreibungen 1.031,47 90 120 120 120 120
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 10.363,94 9.420 7.540 7.540 7.540 7.540
17 = Ordentliche Aufwendungen 516.517,45 613.320 670.950 690.040 709.870 731.120
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 515.425,20- 612.860- 670.410- 689.500- 709.330- 730.580-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 515.425,20- 612.860- 670.410- 689.500- 709.330- 730.580-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 515.425,20- 612.860- 670.410- 689.500- 709.330- 730.580-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 34.89 0,00 34.400 34.770 34.770 34.770 34.770
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 550.315,20- 647.260- 705.180- 724.270- 744.100- 765.350-
Haushaltsplan 2020 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt
Seite 599Seite 599
Haushalt splan 20 20 Statistik Dezernat III
Ausschuss: ASSVW Produktgruppe 0207 Stadtplanungsamt
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen "Statistik" (PG 0207), "Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung" (PG 0901) und "Denkmalschutz und Denkmalpflege" (PG 1002) werden zu
einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
zu Zeile 28
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter / Vermietermodells)
Seite 600
Seite 601Seite 601
Haushaltsplan 2020 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger - und Ratsservice
Produktbereich Produkte
0208
Wahlen
02
Sicherheit und Ordnung
020801
Wahlen
Seite 602
Haushaltsplan 2020 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Beschreibung
Diese Produktgruppe umfasst die rechtmäßige Vorbereitung, Durchführung (Abwicklung) und Nachbereitung aller Wahlen
(Europawahl, Bundestagswahl, Landtagswahl, Kommunalwahl, Ausländerbeiratswahl, Wahl der Jugendforen)sowie Abstimmungen (Bürgerbegehren, Bürgerentscheid, Volksentscheid).
Besonderheiten im Planjahr
Kommunalwahl und Wahl des Oberbürgermeisters
Ziele
1. Die Wahlen sollen ordnungsmäßig, rechtmäßig und bürgerorientiert vorbereitet und durchgeführt werden. Zur Zielerreichung werden die genannten Zielkennzahlen exemplarisch herangezogen.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl Beschwerden pro Wahl bzw. Abstimmung 5 10 10 10 10 10
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 0,35 - 0,81 - 1,62 - 0,98 - 0,82 - 0,35
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 211,0 55,5 45,1 55,0
Leistungsdaten
- Anzahl Wahlen auf EU-, Bundes-, Landes- oder kommunaler Ebene 1 2 1 1
Seite 603Seite 603
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 195.446,21 312.500 0 250.000 312.500 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 8.729,85 0 0 0 0 0
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 204.176,06 312.500 0 250.000 312.500 0
11 - Personalaufwendungen 20.896,72 0 0 0 0 0
12 - Versorgungsaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 26.180,00 32.160 35.000 36.470 38.160 40.230
14 - Bilanzielle Abschreibungen 797,52 1.770 2.390 3.390 3.390 3.390
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.090,53 464.420 401.920 451.920 464.420 1.920
17 = Ordentliche Aufwendungen 48.964,77 498.350 439.310 491.780 505.970 45.540
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 155.211,29 185.850- 439.310- 241.780- 193.470- 45.540-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 155.211,29 185.850- 439.310- 241.780- 193.470- 45.540-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 155.211,29 185.850- 439.310- 241.780- 193.470- 45.540-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 47.82 0,00 64.510 62.710 62.710 62.710 62.710
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 107.391,29 250.360- 502.020- 304.490- 256.180- 108.250-
Haushaltsplan 2020 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 604
Haushalt splan 20 20 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Aufwendungen der Produktgruppen „Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Personalaufwendungen und Aufwendungen, denen
zweckgebundene Erträge gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 605Seite 605
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 0 0 0 0 0
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 0,00 16.000 31.000 0 1.000 1.000 1.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 0,00 16.000 31.000 0 1.000 1.000 1.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 0,00 16.000- 31.000- 1.000- 1.000- 1.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 606
Haushalt splan 20 20 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger - und Ratsservice
Bewirtschaftungsregeln :
Die Auszahlungen der Produktgruppen "„Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften“ (PG0102), „Bürgerangelegenheiten“ (PG0204), „Standesamtsangelegenheiten“
(PG0205), „Wahlen“ (PG 0208) und „Stadthalle Hiltrup“ (PG1503) werden zu einem Budget verbunden. Ausgenommen sind die Auszahlungen, denen zweckgebundene Einzahlungen
gegenüberstehen.
Erläuterungen :
Keine
Seite 607Seite 607
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0010 Beschaffungen Wahlen
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 16.000 31.000 0 1.000 1.000 1.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 16.000- 31.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 0,00 16.000- 31.000- 1.000- 1.000- 1.000- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Wahlen Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0208 Amt für Bürger- und Ratsservice
Seite 608
Seite 609Seite 609
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produktbereich Produkte
0209
Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung
02
Sicherheit und Ordnung
020901
Brandbekämpfung
020902
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
020903
Katastrophenschutz/Abwehr v. Großschadensereign.
020904
Vorbeugender Brandschutz
Seite 610
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Beschreibung
Der Brandschutz und die Hilfeleistung der Feuerwehr umfasst die Aufgabenwahrnehmung der Stadt Münster als Gefahrenabwehrbehörde nach dem Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den
Katastrophenschutz (BHKG), dem Gesetz über den Zivilschutz und die Katastrophenhilfe (ZSKG) und der Bauordnung NRW (BauO NRW sowie nach dem Gesetz über Hilfen und Schutzmaßnahmen bei psychischen
Krankheiten (PsychKG).
Schwerpunkte der Tätigkeiten hierbei sind insbesondere:
- Rettung von Menschen und Tieren bei Schadenfeuern und/oder technischen Gefahrenlagen
- Bekämpfung von Schadenfeuern
- Maßnahmen zur Verhütung von Bränden
- Hilfeleistung bei Unglücksfällen und bei solchen öffentlichen Notständen, die durch Naturereignisse
Explosionen oder ähnliche Vorkommnisse verursacht werden
- Katastrophenschutz / Abwehr von Großeinsatzlagen
- Zivilschutzmaßnahmen.
Des weiteren sind den feuerwehrtechnischen Hilfeleistungen auch zugeordnet:
- Ordnungsbehördliche Durchführung zur sofortigen Unterbringung nach dem PsychKG<(>,<)>
- Ordnungsbehördliche Maßnahmen bei der Überprüfung von Grundstücken auf Kampfmittel.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechend leistungsfähigen Feuerwehr. Maßstab ist die Einhaltung der Schutzziele zu den Qualitätskriterien "Hilfsfrist" (max. 8 Minuten), "Funktionsstärke" (10
Einsatzkräfte im städtischen Bereich, 9 Einsatzkräfte im ländlichen Bereich) und Erreichungsgrad (mind. 90 % im städtischen Bereich, 50 % im ländlichen Bereich) bei einem "kritischen Wohnungsbrand" oder
vergleichbaren Ereignissen.
2. Die Dispositionszeit bei der Notrufbearbeitung liegt in mindestens 90% der Fälle bei maximal 90 Sekunden.
3. Die Brandverhütungsschau wird innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist durchgeführt (1, 3 und 6 Jahre).
4. Brandschutztechnische Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen Anfragen werden zu mindestens 75 % innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeitet.
Seite 611Seite 611
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad zu den Zielen "Hilfsfrist" u. "Funktionsstärke" (siehe
Brandschutzbedarfsplan) (in %)
64 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anteil der Notrufe, die innerhalb einer Dispositionszeit von max. 90 Sekunden
bearbeitet werden (in %)
70 90 90 90 90 90
- Zum 3. Ziel: Anteil der Brandverhütungsschauen, die innerhalb der vorgeschriebenen Frist
durchgeführt werden (in %)
52 100 100 100 100 100
- Zum 4. Ziel: Anteil der innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeiteten
brandschutztechn. Stellungnahmen (in %)
75 75 75 75 75 75
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 95,73 - 89,79 - 94,76 - 96,50 - 98,46 - 100,75
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 5,2 5,2 4,6 4,4 4,1 3,6
Leistungsdaten
- Anzahl Brandeinsätze (einschl. Fehlalarme) 1.093 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der Technischen Hilfeleistungen 2.187 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Fallzahlen im vorbeugenden Brandschutz 2.278 3.670 3.670 3.670 3.670 3.670
- Fallzahlen im Bereich Kampfmittelüberprüfung 818 600 600 600 600 600
- Vorgänge gem. PsychKG 416 500 500 500 500 500
- Anzahl der Notrufsignalisierungen in der Leitstelle (einschl. Rettungsdienst) 58.972 65.000 65.000 65.000 65.000 6 5.000
- Anzahl der Einsatzbearbeitungen in der Leitstelle, gesamt (einschl. Rettungsdienst) 43.516 43.000 43.000 43.000 43 .000 43.000
Seite 612
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020901 - Brandbekämpfung
Beschreibung
Dieses Produkt beinhaltet die Rettung von Menschen und Tieren bei Schadenfeuern, die Bekämpfung von Schadenfeuern sowie den Erhalt von ideellen und materiellen Werten.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Die Feuerwehr reagiert auf jeden (100%) berechtigten Notruf durch Entsendung von Einsatzkräften.
2. Bei 90 % der Brandmeldungen im städtischen Bereich erreichen 10 Einsatzkräfte (Funktionen) nach max. 8 Minuten den Einsatzort (Schutzziel 1-S). Im ländlichen Bereich erreichen 9 Einsatzkräfte (Funktionen) bei
mindestens 50 % der Brandmeldungen (angestrebt werden 70 %) nach max. 8 Minuten den Einsatzort (Schutzziel 1-L). Im gesamten Stadtgebiet erreichen 16 Einsatzkräfte nach max. 13 Minuten den Einsatzort.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Tätigwerden der Feuerwehr (in %) 100 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Schutzziel 1-S (in %) 74 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Schutzziel 1-L (in %) 24 70 70 70 70 70
- Zum 2. Ziel: Erreichungsgrad "16 Funktionen nach 13 Minuten" (in %) 93 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Gesamterreichungsgrad bzgl. der Hilfsfristen zu 10 und 16 Funktionen (in %) 64 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl Brandeinsätze (einschl. Fehlalarme) 1.093 1.000 1.000 1.000 1.000 1.000
- Anzahl der bei Bränden geretteten Personen 17 50 50 50 50 50
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Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020902 - Feuerwehrtechnische Hilfeleistung
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die Rettung von Menschen und Tieren bei technischen Gefahrenlagen, die Beseitigung von Umweltgefährdungen durch gefährliche Stoffe und Güter, die ABC-Gefahrenabwehr sowie
Tätigkeiten als Sonderordnungsbehörde zur sofortigen Unterbringung nach dem PsychKG und zur Kampfmittelüberprüfung.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 75 % der Einsätze zur Rettung von Menschenleben erreichen 6 Einsatzkräfte (Funktionen) innerhalb von 8 Minuten den Einsatzort.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "6 Funktionen nach 8 Minuten" (in %) 69 75 75 75 75 75
Leistungsdaten
- Anzahl der Technischen Hilfeleistungen 2.187 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
- Anzahl der bei Technischen Hilfeleistungen geretteten Personen 413 350 350 350 350 350
- Fallzahlen im Bereich Kampfmittelüberprüfung 818 600 600 600 600 600
- Vorgänge gem. PsychKG 416 500 500 500 500 500
Produkt 020903 - Katastrophenschutz/Abwehr von Großschadensereignissen
Beschreibung
Das Produkt umfasst den Schutz der Bevölkerung vor den Auswirkungen von Großeinsatzlagen bzw. Katastrophen einschl. der besonderen Gefahren, durch Planung, Organisation und Leitung der
Abwehrmaßnahmen als untere Katastrophenschutzbehörde. Regelungen des ZSKG werden ebenfalls durch die untere Katastrophenschutzbehörde vorbereitend umgesetzt.
Hierzu gehört insbesondere die Koordination der Zusammenarbeit der im Katastrophenschutz mitwirkenden staatlichen und privaten Hilfsorganisationen auf kommunaler Ebene, die Koordination des Krisenstabes der
Stadt Münster und die Unterhaltung der Koordinierungsgruppe Krisenstab, die Vorbereitung der Warnung und Information der Bevölkerung, die zivile Alarmplanung, einschließlich der Ernährungs- und
Verkehrssicherstellung sowie der Trinkwassernotversorgung, die zivil-militärische Zusammenarbeit (ZMZ), die Helferverwaltung, die Vorbereitung zur Unterbringung der Zivilbevölkerung sowie der Schutz von Kulturgut.
Seite 614
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020903 - Katastrophenschutz/Abwehr von Großschadensereignissen
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Jährlich wird eine Übung zur Abwehr einer Großeinsatzlage (Katastrophenschutzübung) durchgeführt.
2. Die Fortschreibung der Sonderschutzpläne, der externen Notfallpläne sowie der Gefahrenabwehrplanung der Stadt Münster erfolgt in Abständen von höchstens 3 Jahren.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anzahl der Übungen einer Großeinsatzlage pro Jahr 1 1 1 1 1 1
- Zum 2. Ziel: Anzahl der jährlichen Fortschreibungen 3 4 4 4 4 4
Leistungsdaten
- Anzahl der Helfer in der Gefahrenabwehr (Feuerwehr und Hilfsorganisationen) 1.432 1.400 1.400 1.400 1.400 1.400
Produkt 020904 - Vorbeugender Brandschutz
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Tätigkeiten der Feuerwehr Münster als Brandschutzdienststelle in den Bereichen Brandverhütungsschau und brandschutztechnische Stellungnahmen gemäß BHKG. Hierzu gehören
insbesondere die Erstellung von Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen Anfragen, die Beratung von Bauherren, Architekten und Fachplanern sowie die Durchführung der
Brandverhütungsschau.
Der vorbeugende Brandschutz umfasst ferner die Bereiche Brandschutzerziehung bzw. Brandschutzaufklärung, die Befähigung der Bevölkerung zur Selbsthilfe sowie die Prüfung und Anordnung von
Brandsicherheitswachen sowie brandschutztechnische Ortstermine, wie z. B. die Prüfung von Feuerwehrschlüsseldepots.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
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Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Produkt 020904 - Vorbeugender Brandschutz
Ziele
1. Die Brandverhütungsschauen werden innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist (1, 3 und 6 Jahre) durchgeführt.
2. Brandschutztechnische Stellungnahmen im Baugenehmigungsverfahren und bei behördlichen Anfragen werden zu mindestens 75 % innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeitet.
3. Beratungsersuchen von Bauherren, Architekten und Fachplanern zum Thema "Brandschutz" werden zur Gewährleistung eines effizienten Baugenehmigungsverfahrens in mindestens 75% der Fälle innerhalb von 10
Arbeitstagen bedient.
4. Die Prüfung des Erfordernisses sowie die Anordnung und Durchführung des Brandsicherheitswachdienstes werden in jedem Fall sichergestellt.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Brandverhütungsschauen, die innerhalb der gesetzlichen Frist
durchgeführt werden (in %)
52 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anteil der innerhalb einer Frist von 10 Arbeitstagen bearbeiteten
brandschutztechn. Stellungnahmen (in %)
59 75 75 75 75 75
- Zum 3. Ziel: Anteil der innerhalb von 10 Arbeitstagen bedienten Beratungsersuchen (in %) 75 75 75 75 75 75
- Zum 4. Ziel: Sicherstellung der notwendigen Brandsicherheitswachen (in %) 100 100 100 100 100 100
Leistungsdaten
- Fallzahlen im vorbeugenden Brandschutz (davon) 2.278 3.670 3.670 3.670 3.670 3.670
- Anzahl der Brandverhütungsschauen 372 690 690 690 690 690
- Anzahl der brandschutztechnischen Stellungnahmen 441 890 890 890 890 890
- Anzahl der Beratungen 633 850 850 850 850 850
- Anzahl der Veranstaltungen zur Brandschutzerziehung /-aufklärung 30 30 30 30 30
- Anzahl der Brandsicherheitswachen 542 550 550 550 550 550
- Anzahl der sonstigen brandschutztechnischen Ortstermine 290 660 660 660 660 660
Seite 616
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 936.178,79 968.770 870.100 839.620 751.470 622.250
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 188.661,31 187.760 187.760 187.760 187.760 187.760
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 82.351,57 149.780 149.780 149.780 149.780 149.780
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 386.156,78 192.050 192.050 192.050 192.050 192.050
07 + Sonstige ordentliche Erträge 20.758,77 11.010 11.010 11.010 11.010 11.010
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 1.614.107,22 1.509.370 1.410.700 1.380.220 1.292.070 1.1 62.850
11 - Personalaufwendungen 18.851.192,14 18.734.510 19.977.360 20.399.870 20.827.5 10 21.338.890
12 - Versorgungsaufwendungen 5.529.329,40 3.681.250 3.757.600 3.852.530 3.949.800 4.0 47.870
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 1.408.128 ,11 1.587.016 1.610.220 1.632.450 1.657.860 1.688.980
14 - Bilanzielle Abschreibungen 2.167.634,96 2.162.680 2.153.800 2.121.870 2.089.760 2.0 28.200
15 - Transferaufwendungen 3.584,82 2.500 2.830 2.830 2.830 2.830
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.350.516,43 1.327.189 1.224.420 1.224.440 1.224.460 1.2 24.480
17 = Ordentliche Aufwendungen 29.310.385,86 27.495.145 28.726.230 29.233.990 29.752.2 20 30.331.250
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 27.696.278,64- 25.985.775- 27.315.530- 27.853.770- 28.4 60.150- 29.168.400-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 27.696.278,64- 25.985.775- 27.315.530- 27.853.770- 28.4 60.150- 29.168.400-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 27.696.278,64- 25.985.775- 27.315.530- 27.853.770- 28.4 60.150- 29.168.400-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.774 .170,00 1.901.360 2.007.180 2.007.180 2.007.180 2.007.18 0
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 29.470.448,64- 27.887.135- 29.322.710- 29.860.950- 30.4 67.330- 31.175.580-
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 617Seite 617
Haushalt splan 20 20 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
zu Zeile 04 und 05:
Bei den Erträgen handelt es sich um öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Leistungsentgelte für Feuerwehreinsätze, soweit diese nicht unentgeltlich sind.
zu Zeile 13:
In den "Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen" sind vornehmlich enthalten:
- Aufwendungen für die Unterhaltung von Fahrzeugen
- Aufwendungen für die Unterhaltung der Betriebs- und Geschäftsausstattung
- Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen
zu Zeile 16:
Zu den "Sonstigen ordentlichen Aufwendungen" zählen insbesondere:
- Aufwendungen für Dienst- und Schutzkleidung
- Aufwendungen für Aus- und Fortbildung
- Aufwendungen für Telekommunikationsleistungen
- Aufwendungen für die Umlage KSA
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 618
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 520.908,70 450.000 450.000 450.000 450.000 500.000
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 83.248,39 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 604.157,09 480.000 480.000 480.000 480.000 530.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 404.142,16 19.273.982 1.504.000 3.625.000 2.185.000 2.05 0.000 250.000
09 - für den Erwerb von beweglichem 4.036.074,87 9.371.361 5 .777.500 1.100.000 2.642.500 2.642.500 2.962.500
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 2.500 2.500 0 2.500 2 .500 2.500
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 4.440.217,03 28.647.843 7.284.000 4.725.000 4.830.000 4. 695.000 3.215.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 3.836.059,94- 28.167.843- 6.804.000- 4.350.000- 4.215.000- 2.685.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 619Seite 619
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Brandschutzpauschale
Einzahlung aus Zuwendungen 520.908,70 450.000 450.000 450.000 450.000 500.000 0
für Investitionsmaßnahmen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 520.908,70 450.000 450.000 450.000 450.000 500.000 0
./. Auszahlungen)
0100 Beschaffung v.
Spezialfahrz. und Geräten
Einzahlung aus der 83.248,39 30.000 30.000 30.000 30.000 30.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 3.038.334,79 6.820.233 5.247.500 1.100.000 2.252.500 2.252.500 2.252.500 0
beweglichem Anlagevermögen
Auszahlung von aktivierbaren 0,00 2.500 2.500 0 2.500 2.500 2.500 0
Zuwendungen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 2.955.086,40- 6.792.733- 5.220.000- 2.225.000- 2.225.000- 2.225.000- 0
./. Auszahlungen)
0150 Besch. IT-Technik
Leitstelle
Auszahlung für den Erwerb von 0,00 0 0 0 0 0 50.000 2.000.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 50.000- 2.000.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 620
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
0200 Beschaffung
feuerwehrtechn. IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von 473.899,10 1.003.197 180.000 0 180.000 180.000 450.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 473.899,10- 1.003.197- 180.000- 180.000- 180.000- 450.000- 0
./. Auszahlungen)
0300 Beschaffung von
Möblierung Fw/Fwh
Auszahlung für den Erwerb von 32.600,45 20.000 20.000 0 20.000 20.000 20.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 32.600,45- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 20.000- 0
./. Auszahlungen)
1000 Beschaffung
Schutzkleidung
Auszahlung für den Erwerb von 175.211,43 344.660 330.000 0 190.000 190.000 190.000 0 2.354.586 3.254.586
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 175.211,43- 344.660- 330.000- 190.000- 190.000- 190.000- 0 2.354.586- 3.254.586-
./. Auszahlungen)
1100 Einführung Digitalfunk
Auszahlung für den Erwerb von 72.059,36 307.336 0 0 0 0 0 0 440.000 440.000
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 72.059,36- 307.336- 0 0 0 0 0 440.000- 440.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 621Seite 621
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4360 Neubau Feuerwehrhaus
Roxel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 2.270.000 0 0 0 0 0 0 2.270.000 2.270.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 2.270.000- 0 0 0 0 0 2.270.000- 2.270.000-
./. Auszahlungen)
4380 Sanierung/Erweit.
Feuerwehrhaus Geist
Auszahlung für Baumaßnahmen 11.063,66 1.738.936 0 0 0 0 0 0 1.750.000 1.750.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 11.063,66- 1.738.936- 0 0 0 0 0 1.750.000- 1.750.000-
./. Auszahlungen)
4385 Neubau Feuerwehrhaus
Albachten
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.821.000 0 0 0 0 0 0 1.821.000 1.821.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.821.000- 0 0 0 0 0 1.821.000- 1.821.000-
./. Auszahlungen)
4400 Aufbau Sirenensystem
Auszahlung für den Erwerb von 243.969,74 875.936 0 0 0 0 0 0 1.145.406 1.145.406
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 243.969,74- 875.936- 0 0 0 0 0 1.145.406- 1.145.406-
./. Auszahlungen)
4520 Sanierung/Erweit.
Feuerwehrhaus Altstadt
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 60.000 250.000 250.000 2.204.000 0 2.764.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 60.000- 250.000- 250.000- 2.204.000- 0 2.764.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 622
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4540 Neubau Feuerwehrhaus
Sprakel
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 1.856.000 304.000 0 0 0 0 0 1.856.000 2.160.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 1.856.000- 304.000- 0 0 0 0 1.856.000- 2.160.000-
./. Auszahlungen)
4560 Bauk.Neubau
Feuerwehrhaus Nienberge
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 60.000 1.825.000 925.000 900.000 0 0 0 1.885.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 60.000- 925.000- 900.000- 0 0 0 1.885.000-
./. Auszahlungen)
4580
Bauk.Erweit.Feuerwehrhaus
Gremmendorf
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0 200.000 0 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 0 0 0 200.000- 0 200.000-
./. Auszahlungen)
4610 Bauk. Erneuerung Tore
Innenhof FW 1
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 980.000 0 0 0 0 0 0 980.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 980.000- 0 0 0 0 0 980.000-
./. Auszahlungen)
4620 Bauk. Umsetzung UVV an
Feuerwehrhäusern
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 200.000 0 0 0 0 0 0 200.000 200.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 200.000- 0 0 0 0 0 200.000- 200.000-
./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 623Seite 623
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
4650 Bauk. Erweit. FH Kemper
(Dekontamin.)
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 300.000 0 0 0 0 300.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 0 300.000- 0 0 0 0 300.000-
./. Auszahlungen)
4710 Neubau Feuerwache 3
Auszahlung für Baumaßnahmen 91.478,27 10.858.522 0 0 0 0 0 0 10.950.000 10.950.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 91.478,27- 10.858.522- 0 0 0 0 0 10.950.000- 10.950.000-
./. Auszahlungen)
4720 Neubau Logistikzentrum
Fw 3 / 2. BA
Auszahlung für Baumaßnahmen 0,00 0 50.000 1.800.000 900.000 900.000 0 0 0 1.850.000
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 0,00 0 50.000- 900.000- 900.000- 0 0 0 1.850.000-
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 301.600,23 529.524 110.000 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 301.600,23- 529.524- 110.000- 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 3.836.059,94- 28.167.843- 6.804.000- 4.350.000- 4.215.000- 2.685.000- 4.404.000- 22.786.993- 31.969.993-
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 2.925.000 1.800.000 0 0 4.725.000
Haushaltsplan 2020 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistung Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0209 Feuerwehr
Seite 624
Seite 625Seite 625
Haushalt splan 2020 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produktbereich Produkte
0210
Rettungsdienst
02
Sicherheit und Ordnung
021001
Notfallrettung (ohne Notarzt)
021002
Notarztdienst
021003
Krankentransport
Produktgruppe
Seite 626
Haushaltsplan 2020 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Beschreibung
Der Rettungsdienst umfasst die Aufgabenwahrnehmung der Stadt Münster als Träger des Rettungsdienstes nach dem Rettungsgesetz (RettG NRW).
Schwerpunkte der Tätigkeit hierbei sind insbesondere:
- Organisation des Rettungsdienstes
- Versorgung von Notfallpatienten
- Notärztliche Versorgung von Notfallpatienten
- Transport von Kranken, Verletzten oder sonstigen
hilfebedürftigen Personen unter fachlicher Betreuung
- Gefahrenabwehr bei einem Massenanfall von Verletzten
Bei dieser Produktgruppe handelt es sich um eine gebührenrechnende Einrichtung, die sich zu 100% aus Gebühreneinnahmen finanziert.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Vorhaltung eines leistungsfähigen Rettungsdienstes in der Stadt Münster. Hierzu werden die Schutzziele mit dem Qualitätskriterium "Hilfsfrist" für das ersteintreffende Rettungsmittel zu mindestens 90% erreicht.
2. Die Dispositionszeit bei der Notrufbearbeitung liegt in mindestens 90% der Fälle bei maximal 90 Sekunden.
3. In mindestens 90% der Krankentransportaufträge wird eine Bedienzeit von maximal 60 Minuten erreicht.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad in der Notfallrettung zum Ziel "Hilfsfrist" (gem.
Rettungsdienstbedarfsplan) (in %)
90 90 90 90 90 90
- Zum 2. Ziel: Anteil der Notrufe, die innerhalb einer Dispositionszeit von max. 90 Sekunden
bearbeitet werden (in %)
70 90 90 90 90 90
- Zum 3. Ziel: Anteil der Krankentransporte, die innerhalb von max. 60 Minuten bedient
werden (in %)
77 90 90 90 90 90
Seite 627Seite 627
Haushaltsplan 2020 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) 3,64 - 7,08 - 3,03 - 2,85 - 3,70 - 4,76
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 106,2 88,5 95,5 95,7 94,5 93,1
Leistungsdaten
- Anzahl der Einsätze im Bereich Notfallrettung (inkl. Arzt begleitete Verlegungsfahrten) 30.939 33.000 34.000 34.00 0 34.000 34.000
- Anzahl der Notarzt-Einsätze 6.830 6.950 7.000 7.000 7.000 7.000
- Anzahl der Krankentransporte 9.589 10.580 10.580 10.580 10.580 10.580
- Anzahl der Notruf-Signalisierungen (einschl. Brandschutz) 58.972 65.000 65.000 65.000 65.000 65.000
- Anzahl der Einsatzbearbeitungen in der Leitstelle, gesamt (einschl. Brandschutz) 43.516 43.000 43.000 43.000 43.00 0 43.000
Seite 628
Haushaltsplan 2020 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produkt 021001 - Notfallrettung (ohne Notarzt)
Beschreibung
Das Produkt beinhaltet die medizinische Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort und den Transport in ein geeignetes Krankenhaus unter fachlicher Betreuung durch qualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 90 % der Notfallrettungseinsätze erreicht das erste Rettungsmittel im städtischen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 8 Minuten bzw. im ländlichen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 12
Minuten den Einsatzort.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 8 Minuten im städt. Gebiet" (in %) 88 90 90 90 90 90
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 12 Minuten im ländlichen Gebiet" (in %) 92 90 90 90 90 90
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad bzgl. der Hilfsfristen zu 8 bzw. 12 Minuten (in %) 90 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der Einsätze im Bereich Notfallrettung (ohne Arztbegleitung) 30.939 33.000 34.000 34.000 34.000 34.000
Produkt 021002 - Notarztdienst
Beschreibung
Das Produkt umfasst die ärztliche Versorgung von Notfallpatienten am Notfallort sowie die ärztliche Betreuung während des Transportes in ein geeignetes Krankenhaus.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 75 % der Einsätze erreicht der Notarzt im städtischen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 8 Minuten bzw. im ländlichen Gebiet innerhalb einer Hilfsfrist von max. 12 Minuten den Einsatzort.
Seite 629Seite 629
Haushaltsplan 2020 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Produkt 021002 - Notarztdienst
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 8 Minuten im städt. Gebiet" (in %) 88 75 75 75 75 75
- Zum 1. Ziel: Erreichungsgrad "Hilfsfrist max. 12 Minuten im ländlichen Gebiet" (in %) 87 75 75 75 75 75
- Zum 1. Ziel: Gesamterreichungsgrad bzgl. der Hilfsfristen zu 8 bzw. 12 Minuten (in %) 88 75 75 75 75 75
Leistungsdaten
- Anzahl der Notarzt-Einsätze 6.830 6.950 7.000 7.000 7.000 7.000
Produkt 021003 - Krankentransport
Beschreibung
Das Produkt umfasst die Beförderung von Kranken, Verletzten oder sonstigen hilfebedürftigen Personen, die nicht Notfallpatienten sind, unter fachlicher Betreuung durch qualifiziertes Personal.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Bei mindestens 90% der Krankentransportaufträge im Stadtgebiet Münster wird eine Bedienzeit von maximal 60 Minuten erreicht (vgl. Rettungsdienstbedarfsplan).
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Krankentransporte, die innerhalb von max. 60 Minuten bedient
werden (in %)
77 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl der Krankentransporte innerhalb des Stadtgebietes 6.855 7.400 7.400 7.400 7.400 7.400
- Anzahl der Auswärtstransporte 2.734 3.100 3.100 3.100 3.100 3.100
Seite 630
Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 29.730,51 29.730 25.080 1.830 1.830 1.830
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 19.129.084,41 16.672.220 19.787.430 19.787.430 19.787.4 30 19.787.430
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0,00 0 0 0 0 0
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 103.715,11 70.000 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 9.305,25 13.000 13.000 13.000 13.000 13.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 19.271.835,28 16.784.950 19.825.510 19.802.260 19.802.2 60 19.802.260
11 - Personalaufwendungen 9.488.235,03 9.194.270 10.790.130 10.665.590 10.888.750 11.159.500
12 - Versorgungsaufwendungen 2.689.965,36 1.718.750 1.754.430 1.798.750 1.844.160 1.8 89.950
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 3.411.723 ,90 3.831.450 4.833.240 4.847.820 4.853.050 4.859.470
14 - Bilanzielle Abschreibungen 818.043,05 1.208.760 1.260.780 1.248.660 1.236.690 1.242 .520
15 - Transferaufwendungen 43,02 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 997.864,66 2.314.382 1.261.900 1.261.920 1.261.940 1.261 .960
17 = Ordentliche Aufwendungen 17.405.875,02 18.267.612 19.900.480 19.822.740 20.084.5 90 20.413.400
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 1.865.960,26 1.482.662- 74.970- 20.480- 282.330- 611.140 -
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 1.865.960,26 1.482.662- 74.970- 20.480- 282.330- 611.140 -
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 1.865.960,26 1.482.662- 74.970- 20.480- 282.330- 611.140 -
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 744.3 70,00 819.370 861.890 861.890 861.890 861.890
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 1.121.590,26 2.302.032- 936.860- 882.370- 1.144.220- 1.4 73.030-
Haushaltsplan 2020 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 631Seite 631
Haushalt splan 20 20 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: A POSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Bewirtschaftungsregeln :
Keine
Erläuterungen :
allgemein:
Das Ergebnis des Teilplanes weicht auf Grund der NKF-Vorschriften vom Ergebnis der Gebührenrechnung ab.
zu Zeile 04:
Bei den öffentlich-rechtlichen Leistungsentgelten handelt es sich um Einnahmen nach der "Gebührensatzung für den Rettungsdienst der Stadt Münster".
Voraussichtliche Benutzungsgebühren ab dem 01.10.2019:
Krankentransportwagen (KTW) 240,00 Euro
Rettungswagen (RTW) 497,00 Euro
Notarzteinsatzfahrzeug (NEF) 674,00 Euro
Km-Gebühr (außerhalb des Stadtgebietes) 3,60 Euro
zu Zeile 28:
Bei den internen Leistungsbeziehungen werden die Aufwendungen für die Bereitstellung und Bewirtschaftung von Gebäuden durch das Immobilienmanagement abgebildet (Umsetzung
des Mieter-/Vermietermodells).
Seite 632
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 915.392,66 4.797.635 1.3 37.000 1.150.000 2.400.000 1.050.000 505.000
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 915.392,66 4.797.635 1.337.000 1.150.000 2.400.000 1.050 .000 505.000
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 915.392,66- 4.792.635- 1.332.000- 2.395.000- 1.045.000- 500.000-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 633Seite 633
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0100 Beschaffung v.
Rettungsdienstfahrzeugen
Einzahlung aus der 0,00 5.000 5.000 5.000 5.000 5.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 433.505,19 2.802.875 800.000 400.000 750.000 750.000 5.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 433.505,19- 2.797.875- 795.000- 745.000- 745.000- 0 0
./. Auszahlungen)
0110 Beschaffung
v.rettungsdienstl. Geräten
Auszahlung für den Erwerb von 154.210,85 487.620 387.000 750.000 1.500.000 150.000 150.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 154.210,85- 487.620- 387.000- 1.500.000- 150.000- 150.000- 0
./. Auszahlungen)
0200 Beschaffungen rettungsd.
IT-Technik
Auszahlung für den Erwerb von 252.836,97 1.457.560 150.000 0 150.000 150.000 350.000 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 252.836,97- 1.457.560- 150.000- 150.000- 150.000- 350.000- 0
./. Auszahlungen)
Investitionsmaßnahmen unterhalb der festgelegten Wertgrenzen
Einzahlung 0,00 0 0 0 0 0 0
Auszahlung 74.839,65 49.581 0 0 0 0 0 0
Saldo (Einzahlungen ./. 74.839,65- 49.581- 0 0 0 0 0
Auszahlungen)
Gesamtsaldo 915.392,66- 4.792.635- 1.332.000- 2.395.000- 1.045.000- 500.000- 0
Haushaltsplan 2020 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 634
Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 1.150.000 0 0 0 1.150.000
Haushaltsplan 2020 Rettungsdienst Dezernat I
Ausschuss: APOSOE Produktgruppe 0210 Feuerwehr
Seite 635Seite 635
Haushaltsplan 2020 Veterinär - und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits - und Veterinär amt
Produktbereich Produkte
0211
Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
02
Sicherheit und Ordnung
021101
Veterinärangelegenheiten
021102
Lebensmittelangelegenheiten
Seite 636
Haushaltsplan 2020 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Beschreibung
Die Produktgruppe umfasst alle von der Stadt Münster als Kreisordnungsbehörde wahrzunehmenden Aufgaben im Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsbereich.
Begleitend zu den ordnungsbehördlichen Aufgaben führt das Gesundheits- und Veterinäramt in dieser Produktgruppe Beratungen und Öffentlichkeitsarbeit durch. Im Focus der Öffentlichkeit stehen insbesondere die
Tierseuchenbekämpfung und der Verbraucherschutz.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. 15 % der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) sollen pro Jahr überprüft werden.
2. Jährlich sollen mindestens 80 % der Plankontrollen gemäß Risikoanalyse in registrierten Lebensmittelbetrieben (Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, Kosmetika und Tabakerzeugnisse) durchgeführt werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der überprüften Nutztierhalter (in %) 2 15 15 15 15 15
- Zum 2. Ziel: Durchgef. Plankontr. im Verhältn. zu d. erforderl. Plankontrollen gem.
Risikoanalyse (Sticht. 1.1 d.Jahres)
80 80 80 80 80 80
Standardkennzahlen
- Teilergebnis (Zeile 29) pro Einwohner/in (in Euro) - 8,02 - 8,45 - 9,36 - 9,56 - 9,81 - 10,04
- Aufwandsdeckungsgrad (in %) 7,0 5,7 5,2 5,1 4,9 4,8
Leistungsdaten
- Anzahl der landwirtschaftlichen Nutztierhalter (Rind, Schwein, Schaf, Ziege) im Stadtgebiet 338 340 340 330 330 320
- Anzahl der Lebensmittelbetriebe im Stadtgebiet 3.321 3.100 3.300 3.300 3.300 3.300
- Anzahl der erforderlichen Plankontrollen gemäß Risikoanalyse 2.236 2.200 2.200 2.200 2.200 2.200
Seite 637Seite 637
Haushaltsplan 2020 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 021101 - Veterinärangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle veterinärrechtlichen Aufgaben, die zur Vermeidung und Bekämpfung von Tierseuchen, zur ordnungsgemäßen Beseitigung von Tierkörpern, zur Einhaltung tierschutzrechtlicher sowie
tierarzneimittel- und futtermittelrechtlicher Bestimmungen, soweit sie den Kreisordnungsbehörden übertragen sind. Das Produkt zielt ab auf die Erhaltung und Entwicklung leistungsfähiger Tierbestände, die Verhütung
von Leiden und Sicherstellung einer artgerechten Haltung des einzelnen Tieres, den Schutz von Menschen vor Gesundheitsgefahren und den Schutz der Umwelt vor schädlichen Einflüssen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Ziele
1. Meldungen über tierschutzrechtliche Verstöße sollen zu 95 % innerhalb von 3 Werktagen bearbeitet werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Anteil der Meldungen tierschutzrechtlicher Verstöße, die innerhalb von 3
Werktagen bearbeitet wurden (in %)
75 95 95 95 95 95
Leistungsdaten
- Anzahl der Überprüfungen nach dem Tierschutzrecht 65 150 110 110 110 110
Produkt 021102 - Lebensmittelangelegenheiten
Beschreibung
Das Produkt umfasst alle den Kreisordnungsbehörden übertragenen Aufgaben, um den Verbraucherschutz durch Vorbeugung gegen eine oder Abwehr einer Gefahr für die menschliche Gesundheit bei Lebensmitteln,
kosmetischen Mitteln und Bedarfsgegenständen sicherzustellen. Zu diesem Zweck werden Betriebe, die Lebensmittel, Bedarfsgegenstände, kosmetische Mittel und Tabakerzeugnisse herstellen, behandeln oder in
den Verkehr bringen, durch regelmäßige unangemeldete Betriebskontrollen überprüft und Proben zur Untersuchung entnommen.
Besonderheiten im Planjahr
Keine
Seite 638
Haushaltsplan 2020 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Produkt 021102 - Lebensmittelangelegenheiten
Ziele
1. Probennahme sollen nach dem koordinierten Probenplan der Jahreskontrollplanung erfolgen.
2. Die Überprüfung von Verbraucherbeschwerden soll in mind. 90 % aller Fälle spätestens am nächsten Werktag nach dem Beschwerdeeingang eingeleitet werden.
vorl. Ergebnis Ansatz Planung
2018 2019 2020 2021 2022 2023
Zielkennzahlen
- Zum 1. Ziel: Tatsächliche Anzahl der Probeentnahmen im Verhältnis zu den
Probeentnahmen gem. Jahresplanung (in %)
99 100 100 100 100 100
- Zum 2. Ziel: Anteil der bereits am Werktag nach dem Eingangstag verfolgten
Verbraucherbeschwerden (in %)
92 90 90 90 90 90
Leistungsdaten
- Anzahl genommener Proben 1.694 1.700 1.700 1.700 1.700 1.700
- Anzahl von Verbraucherbeschwerden 153 150 150 150 150 150
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Teilergebnisplan vorl Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Planung (€)
Ertrags- und Aufwandsarten 2018 2019 2020 2021 2022 2023
01 Steuern und ähnliche Abgaben 0,00 0 0 0 0 0
02 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 20,13 20 20 20 20 20
03 + Sonstige Transfererträge 0,00 0 0 0 0 0
04 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 151.797,65 138.000 138.000 138.000 138.000 138.000
05 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 2.604,25 3.000 3.000 3.000 3.000 3.000
06 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0,00 0 0 0 0 0
07 + Sonstige ordentliche Erträge 32.664,30 17.000 17.000 17.000 17.000 17.000
08 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0 0 0 0 0
09 +/- Bestandsveränderungen 0,00 0 0 0 0 0
10 = Ordentliche Erträge 187.086,33 158.020 158.020 158.020 158.020 158.020
11 - Personalaufwendungen 1.484.353,14 1.612.410 1.852.650 1.898.870 1.946.110 1.9 98.770
12 - Versorgungsaufwendungen 253.042,83 199.520 242.540 248.670 254.950 261.280
13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 137.810,7 4 180.890 172.880 177.050 194.800 200.600
14 - Bilanzielle Abschreibungen 8.706,41 8.230 9.060 9.370 10.430 10.930
15 - Transferaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen 719.605,70 721.370 732.580 737.600 742.620 747.640
17 = Ordentliche Aufwendungen 2.603.518,82 2.722.420 3.009.710 3.071.560 3.148.910 3.2 19.220
18 = Ordentliches Ergebnis (= Zeilen 10 und 17) 2.416.432,49- 2.564.400- 2.851.690- 2.913.540- 2.990.89 0- 3.061.200-
19 + Finanzerträge 0,00 0 0 0 0 0
20 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
21 = Finanzergebnis (= Zeilen 19 und 20) 0,00 0 0 0 0 0
22 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit 2.416.432,49- 2.564.400- 2.851.690- 2.913.540- 2.990.89 0- 3.061.200-
(= Zeilen 18 und 21)
23 + Außerordentliche Erträge 0,00 0 0 0 0 0
24 - Außerordentliche Aufwendungen 0,00 0 0 0 0 0
25 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0 0 0 0 0
(= Zeilen 23 und 24)
26 = Ergebnis vor Berücksichtigung der internen 2.416.432,49- 2.564.400- 2.851.690- 2.913.540- 2.990.89 0- 3.061.200-
Leistungsbeziehungen (= Zeilen 22 und 25)
27 + Erträge aus internen Leistungsbeziehungen 0,00 0 0 0 0 0
28 - Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 52.28 0,00 50.810 56.220 56.220 56.220 56.220
29 = Ergebnis (= Zeilen 26, 27, 28) 2.468.712,49- 2.615.210- 2.907.910- 2.969.760- 3.047.11 0- 3.117.420-
Haushaltsplan 2020 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
Seite 640
Teilfinanzplan vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpfl.-Erm. (€) Pl anung (€)
Ein- und Auszahlungsarten 2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023
Einzahlungen
01 aus Zuwendungen für 0,00 0 0 0 0 0
Investitionsmaßnahmen
02 + aus der Veräußerung von Sachanlagen 3.500,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
03 + aus der Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0
04 + aus Beiträgen und ähnlichen Entgelten 0,00 0 0 0 0 0
05 + aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0
06 = Summe der investiven Einzahlungen 3.500,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000
Auszahlungen
07 - für den Erwerb von Grundstücken und 0,00 0 0 0 0 0 0
Gebäuden
08 - für Baumaßnahmen 0,00 0 0 0 0 0 0
09 - für den Erwerb von beweglichem 11.100,00 12.150 12.150 0 12.150 12.150 12.150
Anlagevermögen
10 - für den Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0 0 0 0 0 0
11 - von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0 0 0 0 0 0
12 - aus sonstigen Investitionen 0,00 0 0 0 0 0 0
13 = Summe der investiven Auszahlungen 11.100,00 12.150 12.150 0 12.150 12.150 12.150
14 = Saldo der Investitionstätigkeit 7.600,00- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150-
(Einzahlungen ./. Auszahlungen)
Haushaltsplan 2020 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
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Investitionsmaßnahmen vorl. Ergebnis (€) Haushaltsansatz (€) Verpflicht.- Planu ng (€) bereitge- Gesamt-
ermächt. (€) stellt bis inkl. ein- u. -aus-
2018 2019 2020 2020 2021 2022 2023 spätere Jahre 2019 zahlungen
Investitionsmaßnahmen oberhalb der festgelegten Wertgrenzen
0000 Beschaffung
Veterinär-u.Lebensmittelang.
Einzahlung aus der 3.500,00 2.000 2.000 2.000 2.000 2.000 0
Veräußerung von Sachanlagen
Auszahlung für den Erwerb von 11.100,00 12.150 12.150 0 12.150 12.150 12.150 0
beweglichem Anlagevermögen
Saldo Maßnahme (Einzahlungen 7.600,00- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 0
./. Auszahlungen)
Gesamtsaldo 7.600,00- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 10.150- 0
Verpflichtungsermächtigung zu Lasten 0 0 0 0 0
Haushaltsplan 2020 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten Dezernat V
Ausschuss: ASSGVAf Produktgruppe 0211 Gesundheits- und Veterinäramt
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NAVIGATOR DURCH DEN
HAUSHALT
Seite 643Seite 643
Seite 644
Produkt Produktgruppe
A
Abfallwirtschaft (AWM) 1102 Abfallwirtschaft (AWM)
Abwasserableitung 1101 Abwasserbeseitigung
Abwasserreinigung 1101 Abwasserbeseitigung
AirportPark FMO GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Allgemeine und besondere Gefahrenabwehr 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Angebote für Familien 0604 Familienförderung
Arbeitsmarktpolitische Projekte 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Arbeitsmarktinitiativen für junge Menschen 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Ärztlicher Untersuchungs- und Gutachtendienst 0701 Gesundheitsdienste
Aufarbeitung und Darstellung der Stadtgeschichte durch Ausstellungen 0405 Stadtmuseum
Aufbau, Pflege und Erschließung von Archivgut 0406 Stadtarchiv
Aufenthaltsbeendigung 0206 Ausländerangelegenheiten
Aufenthaltsgewährung 0206 Ausländerangelegenheiten
Auftragsstatistik für das Land NRW 0207 Statistik
B
BaföG, Unterhaltssicherung, soziale Entschädigungsleistungen 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Bauordnungsrechtliche Gefahrenabwehr 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Beratung und Information 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Baurechtliche Genehmigungen und Erlaubnisse 1001 Bauaufsicht und baurechtliche Beratung
Bebauungspläne und sonstige städtebauliche Satzungen 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Beistandschaften, Vormundschaften, UVG u. Betreuungsbehörde 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Beratung in Rentenversicherungsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Beratung und Leistungen bei Behinderung 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Beratung und Leistungen bei Pflegebedürftigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Bereitstellung von Raumbezügen und statistischen Daten 0207 Statistik
Bereitstellung von Verkehrsanlagen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Bereitstellung von Verkehrsflächen 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen
Berufskollegs 0301 Leistungen für Schulen
Bezirkliche Sozialarbeit, Sozial-, Gesundheits- und Eingliederungshilfe 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
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Produkt Produktgruppe
Bezirkssportanlagen und Sportplätze 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Bezirksvertretung Münster-Hiltrup 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Mitte 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Nord 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Ost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-Südost 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bezirksvertretung Münster-West 0101 Bezirksvertretungen (frei verfügbare Mittel)
Bildung auf Bestellung 0402 Volkshochschule
Bildungsangebote im Rahmen des Weiterbildungsgesetzes 0402 Volkshochschule
Bildungsberatung, -information 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Bodenordnungsverfahren 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Bodenschutz / Abfallüberwachung 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Brandbekämpfung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
D
Denkmalschutz und -pflege 1002 Denkmalschutz und -pflege
Drittmittelfinanzierte Angebote außerhalb des Weiterbildungsgesetzes 0402 Volkshochschule
Drogenhilfe 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Durchführung von OGS-Aufgaben 0602 Kinder- und Jugendarbeit
E
Einbürgerungen und Staatsangehörigkeitsangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Elementare Musikpädagogik 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Erforschung, Dokumentation und Vermittlung der Stadtgeschichte 0406 Stadtarchiv
F
Fahrerlaubnisangelegenheiten 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Familienpolitische Maßnahmen 0604 Familienförderung
Feuerwehrtechnische Hilfeleistung 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
Finanzielle Einzelfallleistungen 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Finanz- und Beteiligungsmanagement 0109 Finanz- und Beteiligungsmanagement
Fließende Gewässer 1304 Fließende Gewässer
Förderschulen 0301 Leistungen für Schulen
Förderung der Gleichberechtigung in Münster 0104 Gleichstellung von Frau und Mann
Seite 646
Produkt Produktgruppe
Förderung der Stadtteilmusikschulen 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und weiteren Gruppen 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderung von Kindern in Tagespflege 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung
Förderungen von Büchereien freier Träger 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Freibäder 0802 Bäder
Fundwesen 0204 Bürgerangelegenheiten
G
Gemeindesteuern 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Geodatenmanagement 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Geschäftsführung für politische Gremien 0102 Geschäftsführung für politische Gremien, Städtepartnerschaften
Geschichtsort Villa ten Hompel 0408 Geschichtsort Villa ten Hompel
Gesundheitsförderung 0701 Gesundheitsdienste
Gesundheitsschutz 0701 Gesundheitsdienste
Gewerberechtliche Erlaubnisse und Überwachungen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
Gleichstellung als Aufgabe der gesamten Stadtverwaltung 0104 Gleichstellung von Mann und Frau
Grün- und Freiflächen städtischer Ämter und Einrichtungen (Service) 1301 Grün- und Freiflächen
Grünanlagen 1301 Grün- und Freiflächen
Grundschulen 0301 Leistungen für Schulen
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Grundstücksbewertung 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Gymnasien 0301 Leistungen für Schulen
H
Hallenbäder 0802 Bäder
Hauptschulen 0301 Leistungen für Schulen
Hilfe zum Lebensunterhalt nach dem SGB XII 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Hilfen bei (drohender) Obdachlosigkeit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Erziehung in der Familie und eigener Wohnung 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Hilfen zur Erziehung in Einrichtungen und Pflegefamilien/Adoptionen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Hilfen zur Gesundheit 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Hilfen zur Wohnraumversorgung 1003 Wohnen
Seite 647Seite 647
Produkt Produktgruppe
I
Immissionsschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Immobilienmanagement 0111 Immobilienmanagement
IT-Management (citeq) 0115 IT-Management (citeq)
J
Jobcenter 0501 Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II
Jugendhilfe an den Schulen 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendsozialarbeit 0603 Förderung von benachteiligten jungen Menschen
Jugendverbandsarbeit 0602 Kinder- und Jugendarbeit
K
Kartografie, Reprografie 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Katastrophenschutz / Abwehr von Großschadensereignissen 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
KFZ-Zulassungswesen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Kinder- und Jugendgesundheit 0701 Gesundheitsdienste
Konzeptentwicklung, Controlling Migration und Integration 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Krankenhausumlage 0701 Gesundheitsdienste
Krankentransport 0210 Rettungsdienst
Kredite 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Kriegsgräber 1302 Friedhöfe
Kulturförderung 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kulturveranstaltungen und -preise 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunst im öffentlichen Raum 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Kunstbesitz und stadtgeschichtliche Objekte 0405 Stadtmuseum
L
Landschaftsschutz und -entwicklung, Erholung 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Lastenausgleich 0505 Lastenausgleich
Leistungen außerhalb des Regelbedarfs 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen des Jobcenters außerhalb des SGB II 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen für die Unterkunft 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen zum Lebensunterhalt 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen zur Eingliederung in den Arbeitsmarkt 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Lebensmittelangelegenheiten 0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Leistungen in anderen Lebenslagen nach dem SGB XII 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 0502 Sicherung des Lebensunterhalts
Liegenschaftskataster 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Seite 648
Produkt Produktgruppe
M
Marktwesen 0202 Gewerberechtliche Angelegenheiten
MCC Halle Münsterland GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Meldeangelegenheiten 0204 Bürgerangelegenheiten
Mitwirkung bei Familien-, Vormundschafts- und Jugendgericht 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Musikunterricht Ensemblefächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Musikunterricht Instrumental- und Vokalfächer 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
N
Netzwerkpflege und stadtteilbezogene Integrationsarbeit 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Nichtstädtische schulische Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Notarztdienst 0210 Rettungsdienst
Notfallrettung 0210 Rettungsdienst
O
OBM, BM und Verwaltungsführung 0103 OBM, BM und Verwaltungsführung
Offene Kinder- und Jugendarbeit 0602 Kinder- und Jugendarbeit
Öffentliche Toilettenanlagen 1504 Öffentliche Toilettenanlagen
Organisationsmanagement 0108 Personal- und Organisationsmanagement
P
Pässe und Personalausweise 0204 Bürgerangelegenheiten
Personalmanagement 0108 Personal und Organisationsmanagement
Personalvertretung 0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Perspektivzentrum 0501 Leistungen der Grundsicherung nach dem SGB II
Projekte, Kurse und Workshops 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Projektmanagement 0116 Migrations- und Integrationsmanagement
Public Relations 0107 Public Relations
R
Realschulen 0301 Leistungen für Schulen
Recht 0110 Recht
Rechtlich unselbständige Stiftungen 1701 Rechtlich unselbständige Stiftungen
Regional- und Stadtumlandentwicklung, Raumordnung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
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Produkt Produktgruppe
S
Schülerbeförderung 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Schulpsychologische Beratung 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Schulsport 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Schulrechtliche/schulaufsichtliche Angelegenheiten 0301 Leistungen für Schulen
Schutz von Kindern und Jugendlichen 0605 Erzieherische und wirtschaftliche Hilfen für Familien
Schwerbehindertenvertretung 0105 Personal- und Schwerbehindertenvertretung
Service 0403 Westfälische Schule für Musik und Förderung der Stadtteilmusikschulen
Service für Museumsbesucher/innen 0405 Stadtmuseum
Service- und Ordnungsdienst 0201 Ordnungsrechtliche Angelegenheiten
Sondersportanlagen, Freizeitsportanlagen, Sportgelegenheiten 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Sonstige städtische Schulen und Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
Soziale Beratungsangebote, Programme, Projekte 0503 Sicherung besonderer sozialer Bedarfe
Sozialpsychiatrische Hilfen 0701 Gesundheitsdienste
Sportanlagen und -stätten 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Sportaußenanlagen an Schulen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stätten
Stadtbücherei: Medien und Information 0404 Stadtbücherei und Förderung von Büchereien freier Träger
Stadtentwicklung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadterneuerung, Stadtgestaltung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Stadthalle Hiltrup 1503 Stadthalle Hiltrup
Städtische Friedhöfe 1302 Friedhöfe
Stadtmarketing (MM) 1502 Stadtmarketing (MM)
Stadtteilkultur 0401 Kulturmanagement / Kulturförderung
Stadtwerke Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Standesamtsangelegenheiten 0205 Standesamtsangelegenheiten
Stiftungsmanagement 0114 Verwaltung der kommunalen Stiftungen
Strategische Sportentwicklung, Projekte und Veranstaltungen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
T
Theater Münster 0407 Theater Münster
Turn- und Sporthallen 0801 Sportentwicklung, Sportanlagen und -stättem
Seite 650
Produkt Produktgruppe
U
Übergang Schule-Beruf und anschließende Qualifizierungsangebote 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Übergreifender Umweltschutz 1401 Übergreifender Umweltschutz, Klima, Immission, Boden, Abfall
Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Übrige Beteiligungen 1501 Anteile an Unternehmen
Umlagen 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft
V
Verkehrsrechtliche Regelungen 0203 Straßenverkehrsrechtliche Angelegenheiten
Vermessungen 0902 Vermessung, Kataster und Geoinformation
Veterinärangelegenheiten 0211 Veterinär- und Lebensmittelangelegenheiten
Vorbereitende städtebauliche Planungen, Flächennutzungsplanung 0901 Stadt- und Regionalentwicklung, Stadtplanung
Vorbeugender Brandschutz 0209 Brandschutz und feuerwehrtechnische Hilfeleistungen
W
Wahlen 0208 Wahlen
Wald und Forstwirtschaft 1305 Wald und Forstwirtschaft
Wasserschutz 1303 Natur, Landschaft, Erholung, Wasserschutz
Weiterer Bürgerservice 0204 Bürgerangelegenheiten
Westfälische Bauindustrie GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision 0106 Wirtschaftlichkeitsprüfung und Revision
Wirtschaftsförderung Münster GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohn + Stadtbau GmbH 1501 Anteile an Unternehmen
Wohngeld 0504 Wohngeld
Wohnraumförderung 1003 Wohnen
Wohnungsaufsicht und -sicherung, Mietspiegel 1003 Wohnen
Z
Zentrale Dienste 0113 Zentrale Dienste
Zielgruppenspezifisches Bildungsmanagement, Bildungsberatung 0302 Zentrale Leistungen für am Schulleben Beteiligte
Zweiter Bildungsweg und sonstige städtische schulische Einrichtungen 0301 Leistungen für Schulen
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Beschlussvorlage
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V/0779/2019 V/0779/2019 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster für das Jahr 2020 Beratungsfolge 11.09.2019 Rat Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: Der Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Münster mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 20 20 wird zur Kenntnis genommen. Er wird den Bezirksvertretungen und den Fachausschüssen zur Ber a- tung überwiesen. Begründung: Der vom Stadtkämmerer aufgestellte und vom Oberbürgermeister bestätigte Entwurf der Haushalt s- satzung mit ihren Anlagen ist dem Rat gemäß § 80 Gemeindeordnung NRW zur Beratung zuzuleiten. Aufgrund der Änderungen aus dem 2. NKF -Weiterentwicklungsgesetz haben sich bezüglich der Da r- stellung im Haushaltsplan verschiedene Änderungen ergeben, die -soweit möglich bzw. schon vom Land verbindlich vorgegeben- entsprechend berücksichtigt wurden. Darüber hinaus wurde der § 7 der Satzung ergänzt, um bei den Stellenbesetzungen eine höhere Fle- xibilität zu erreichen. Ergebnisplan Die Finanzsituation der Stadt Münster hat sich im Bereich der laufenden Verwaltungstätigkeit gege n- über den letzten Jahren in der Tendenz der defizitären Planung insoweit verändert, dass diese weiter ansteigt. Sie wird weiterhin geprägt durch steigende Einnahmen - die im Wesentlichen a uch in den vergangenen Jahren Ursache für die positiven Jahresabschlüsse waren - und deutlich steigende Ausgaben. Aufgrund der derzeit noch guten - sich allerdings inzwischen eintrübenden - konjunkturel- len Entwicklung werden in der Gesamtsumme sich in etwa verstetigende Steuereinnahmen erwartet. Dies hängt einerseits mit der „wachsenden Stadt“ zusammen, ist aber anderseits mit dem Risiko der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung verbunden. Auf der Aufwandsseite sind ab dem Haushaltsjahr 2020 keine Mittel mehr für den Fonds Deutsche Einheit (FDE) veranschlagt, da zum Ende des Jahres 2019 diese als Teil der Gewerbesteuerum - Amt für Finanzen und Beteiligungen 23.08.2019 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Müller Telefon: 492-2030 MuellerH@stadt- muenster.de - 2 - V/0779/2019 lagen auslaufen. Dies führt zu einer jährlichen Haushaltsentlastung von ca. 20,0 Mio. €, bei der aller- dings auf der Ertragsseite ab 2022 die zeitversetzt entfallenden Erstattungen aus der Abrechnung des Solidarbeitrags (15 Mio. €) gegenzurechnen sind. Dagegen ist bei einer Vielzahl der anderen Au f- wandspositionen mit weiter steigenden Ansätzen zu rechnen. Im Ergebnis werden die positiven Einnahmeneffekte durch stetig steigende Aufwendungen, insb e- sondere im Bereich der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe und bei den Personalaufwendungen, mehr als aufgezehrt. Dies führt dazu, dass die Haushalte der nächsten Jahre weiterhin erhebliche Defizite ausweisen. Der Haushaltsplan 2020 schließt mit einem Defizit von 43,7 Mio. € ab. Auch in den Jahren der mitte l- fristigen Ergebnisplanung werden Defizite in Höhe von 37,5 Mio. € (2021), 57,3 Mio. € (2022) und 54,9 Mio. € (2023) erwartet. Die erwarteten Defizite führen zu einem Verbrauch von bilanziellem Eigenkapital bis zum Jahr 2023 von insgesamt 193,4 Mio. €. Bei einer annähernden Fortschreibung des Defizits von 2023 auch im Folgejahr wäre die Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes voraussichtlich unvermeidbar. Finanzplan Im Finanzplan werden die voraussichtlichen Zahlungsströme der Haushaltsjahre 2020 bis 2023 a b- gebildet. Im Jahr 2020 ergibt sich bei Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit mit einem Volumen von 1.200.360.880 € und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit in Höhe von 1.208.498.500 € ein negativer Saldo von 8.137.620 €. In 2021 beträgt der negative Saldo 2.000.110 €, in 2022 sind es 21.636.320 € und im Jahr 2023 beläuft er sich auf 18.142.230 €. Die großen Her ausforderungen an die weiter wachsende Stadt finden ihren Niederschlag auch im städtischen Haushalt. Die Angebote und die Einrichtungen müssen bedarfsgerecht angepasst und ausgeweitet werden. Das umfangreiche Investitionsprogramm mit einem Gesamtvolumen vo n etwa 846,6 Mio. € in den nächsten vier Jahren bringt diesen Bedarf deutlich zum Ausdruck. Zur Finanzierung dieser Investitionen sind Kreditaufnahmen von etwa 582 Mio. € erforderlich. Die Netto-Neuverschuldung (nach Abzug der ebenfalls steigenden Tilgungsleistungen von insgesamt ca. 264 Mio. €) wird mit insgesamt ca. 318 Mio. € deutlich zunehmen. Die Gesamtverschuldung aus I n- vestitionskrediten wird aus heutiger Sicht bis zum Ende des Planungszeitraums 2023 einen Stand von etwa 1,3 Mrd. € erreichen. Fazit Diese Entwicklung macht deutlich, dass die Anstrengungen für eine Haushaltplanung, die einen nachhaltig ausgeglichen Haushalt erreicht, auch mit Blick auf die Generationengerechtigkeit unverä n- dert fortgeführt werden müssen. I.V. gez. Reinkemeier Stadtkämmerer Anlagen: Vorbericht zum Haushaltsplanentwurf 2020 (Auszug aus Band 1) Haushaltsplanentwurf 2020, Band 1 und 2
Beratungsverlauf (1)
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Details
- Aktenzeichen
- V/0779/2019
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 12.08.2019
- Erstellt
- 06.10.2020 14:37