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Ausschuss für Wirtschaft und Digitalisierung

Donnerstag, 30. April 2026 um 17:01 Uhr Theodor-Heuss-Saal (A 119)

Tagesordnung (47)

1

Allgemeine Beschlussvorlagen

1.1

Freigabe von Mitteln zur Förderung des „Film Festival Cologne 2026“

Ergebnis: ungeändert beschlossen

2

Präsentation, anschließend Meinungsaustausch

2.1

Präsentation zur Leerstandserhebung und Veedelsbefragung

Ergebnis: Kenntnis genommen

2.2

Präsentation: "Das 3D Stadtmodell in KölnGIS - ein Blick in die Werkstatt"

Ergebnis: Kenntnis genommen

3

Beantwortung von Anfragen aus früheren Sitzungen

3.1

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 05.03.2026 betreffend „Darstellung des Sachstandes bei der Firma Ford“ (0486/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4

Mitteilungen

4.1

Neuaufstellungsverfahren für den Regionalplan Köln und Aufstellungsverfahren für den Sachlichen Teilplan Nichtenergetische Rohstoffe (Lockergesteine) sowie für den Sachlichen Teilplan Erneuerbare Energien abgeschlossen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.2

Erlass einer Allgemeinverfügung der Stadt Köln über die Festsetzung eines Mindestbeförderungsentgelts für den Verkehr mit Mietwagen

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.3

Umsetzung des Förderprojektes „Netzwerkarbeit für die Kölner City" im Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren"

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.4

Entwicklung des Anordnungssolls der Gewerbesteuer und Branchenaufteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.5

Gewerbeflächenbereitstellungskonzept (GFBK); Stand 31.12.2025

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.6

Sachstandsbericht Räumliches Entwicklungskonzept LiebigQuartier

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.7

Bevölkerung in Köln 2025 – weiter leichtes Wachstum

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.8

Mitteilung zum Beschluss der Bezirksvertretung 7 Porz betreffend "Verbesserung des Zugriffs aufs Ratsinformationssystem" (AN/0324/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.9

Umsetzungsstand Stadtentwicklungskonzept für die produzierende Wirtschaft

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.10

Abgleich der Bevölkerungsvorausberechnung mit dem tatsächlichen Bevölkerungsbestand

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.11

Sachstandsmitteilung über die Umsetzung des Förderprogramms "Unterstützung Handel 2026 "

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.12

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln der SPD-Fraktion zur Wirtschaftlichen Bedeutung des Cologne Pride (AN/0092/2026)

4.12

Mitteilung zur Prüfung möglicher Alternativstandorte für ein Frische- und Ernährungszentrum (FEZ)

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.13

Sachstandsbericht zur Zukunft des Abendmarktes auf dem Rudolfplatz

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.14

Adventsverkehr 2025:

Ergebnis: vertagt

4.15

Teilnahme der Stadt Köln am Projekt „Cyberdome“ des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik und der DCSO Deutsche Cyber-Sicherheitsorganisation GmbH

Ergebnis: Kenntnis genommen

4.16

Arbeitsmarkt Köln - Rückblick 2025, bisherige Entwicklung und Ausblick 2026: Trotz schwacher Konjunktur stabile Beschäftigung am Kölner Arbeitsmarkt

Ergebnis: Kenntnis genommen

5

Gleichstellungsrelevante Angelegenheiten

6

Anfragen gemäß § 4 der Geschäftsordnung

6.1

Wirtschaftliche Bedeutung des Cologne Pride

Ergebnis: Kenntnis genommen

6.2

Auswirkungen der Schließung des Großmarktes in Raderberg auf Händlerstruktur und Gewerbesteuereinnahmen

Ergebnis: vertagt

6.3

Reservierungen von Gewerbeflächen in Köln

Ergebnis: vertagt

7

Anträge gemäß § 3 der Geschäftsordnung

7.1

Abhängigkeiten reduzieren, Alternativen schaffen: Exit-Strategie für Microsoft 365

Ergebnis: vertagt

7.2

Baustellenumsetzungsmanagement stärken! Effizienz, Koordination und Transparenz – mit KI verbessern

Ergebnis: vertagt

8

Beteiligung des Wirtschaftsausschusses an wirtschaftsrelevanten Planungen

9

Unterrichtung des Wirtschaftsausschusses über wirtschaftsrelevante Angelegenheiten

10

Marktwesen

11

"koeln.de"

12

Medien- und Internetwirtschaft in Köln

13

Wirtschafts- und Arbeitsmarktsituation

14

Beschäftigungsförderung / Arbeitsmarktförderung

15

Förderung und Sicherung des Industriestandortes Köln (Ratsbeschluss vom 31.01.2002)

16

Mündliche Anfragen

43

Beantwortung einer mündlichen Anfrage aus der Sitzung vom 22.01.2026 betreffend "Glasfaserausbau in Köln"

Ergebnis: Kenntnis genommen

44

Beantwortung einer Anfrage gem. § 4 der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Köln der SPD-Fraktion zur Wirtschaftlichen Bedeutung des Cologne Pride (AN/0092/2026)

Ergebnis: Kenntnis genommen

45

Stellungnahme zum Antrag gem. § 3 der Geschäftsordnung des Rates vom 06.02.2026 betreffend "Abhängigkeiten reduzieren, Alternativen schaffen: Exit-Strategie für Microsoft 365" (AN/0246/2026)

Ergebnis: vertagt

46

Änderungsantrag zu TOP 7.2 “Baustellenumsetzungsmanagement stärken!

Ergebnis: vertagt

47

Änderungsantrag zum Antrag AN/0446/2026: „Baustellenumsetzungsmanagement stärken!"

Ergebnis: vertagt

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