Aug 25

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 25. August 2015 um 17:05 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (41)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Berichte

4.1

Schulverpflegung

4.2

Besetzung von Schulleiterstellen im Versetzungsverfahren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 565: Kenntnisnahme des Entwurfs zur Offenlegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.4

Errichtung einer temporären Buswende im Bereich Maikottenweg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Entscheidungen

5.1

Erarbeitung eines Sanierungs- und Entwicklungskonzeptes für den Südpark

Ergebnis: vertagt

6

Anhörungen

6.1

Optimierung bürgerorientierter Dienstleistungen:

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.2

Verordnung zur Aufhebung der Ordnungsbehördlichen Verordnungen vom 26.09.2013 und 07.05.2015 über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel und Hammer Straße am 25.10.2015

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten der Verkaufsstellen im Stadtbezirk Münster-Mitte, Altstadt/Bahnhofsviertel, an zwei Sonntagen im Kalenderjahr 2016

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6.4

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4.1

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2014 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2015 - 2020

6.5

Programm "Verbesserungen an Haltestellen" für 2016/2017

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Vorhabenbezogene 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 267 Teilabschnitt I: Beschluss zur Änderung - Satzungsbeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Anregung der Bezirksvertretung Münster-Mitte an den Rat Nr. ABV/0001/2015 " Verkehrsberuhigungskonzept im Bereich zwischen der Warendorfer Straße - Hohenzollernring - Wolbecker Straße und Friedrichstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Beantragung und Bewilligung von Zuschussmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Grevener Straße – York-Ring bis Kanalstraße: Einmündung Dorpatweg / Jahnstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Lauenburgstraße und Kösliner Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Erneuerung der Regenwasserkanalisation in der Schillerstraße, zwischen dem DEK-Brückenbauwerk

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.12

Düesbergweg - Einmündungsbereich Hammer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.13

1. Änderung des Schulnamens der Karl-Wagenfeld-Realschule in Erna-de-Vries-Realschule, Städtische Realschule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.14

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung: Dreifaltigkeitsschule VOF-Verfahren

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.15

Ersatzbau und Erweiterung der Kindergruppe Kleine Wiese in Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.16

Kindertagesbetreuungsbericht 2015/2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.17

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen, hier: Neue zeitlich befristete Flüchtlingseinrichtungen in Systembauweise sowie Erweiterung von Containergebäuden an verschiedenen Standorten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

8.1

Verlegung des Eingangs Kita Inselbogen prüfen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Handgriffstangen rund um das Hafenbecken installieren

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Begrenzungspfosten im Einmündungsbereich Kampstraße/Hoyastraße anbringen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Gleisstrecke Münster - Wanne-Eickel sichern

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

8.5

Anwohnerparken Hansaring / Wolbecker Straße / Kanal

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Situation an der Kreuzung Cheruskerring/Langemarckstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Anbringung von Piktogrammen vor den Arkaden am Durchgang zur Bushaltestelle "Picasso-Museum"

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
25.08.2015 17:05 Uhr
Ende
25.08.2015 19:11 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage