Mai 04

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 04. Mai 2021 um 17:03 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (27)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4

Entscheidungen

4.1

Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Canisiusgraben – Umlegung einer Regenwassereinleitung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Verkehrsversuch Hörsterstraße - Bült

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

5.4

Verkehrsversuch Promenadenbevorrechtigung - Neubrückentor

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.5

Verkehrsversuch ÖPNV: Durchgängiger Bussonderfahrstreifen zwischen Ludgeriplatz und Landeshaus

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Radverkehrsinfrastrukturmaßnahme „Flyover Aegidiitor“

Ergebnis: vertagt

5.7

1.Kommunale Umsetzung des geänderten § 8a des Kommunalabgabengesetzes

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Bahnhofsvorplatz – Ostseite

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.9

Zentrenmanagement

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Neubau und Erweiterung der Katholischen Kita St. Agnes an der Herz-Jesu-Kirche, Wolbecker Straße, Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Umbau des ehemaligen Hauptzollamts zu einer 9-Gruppen-Kindertageseinrichtung und 2 Großtagespflegestellen in der Sonnenstr. 85-89 in Münster

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6

Berichte

6.1

Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Geplante Veranlagungen in 2021 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Sachstandsbericht sowie Vorgehen Kommunikation an neu einzurichtenden Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.4

Verkehrsversuche 2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.5

„Erlass einer Sozialen Erhaltungssatzung für das Hafen-, Hansa-, Herz-Jesu-Viertel“

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

7

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

Ergebnis: eingebracht

8

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
04.05.2021 17:03 Uhr
Ende
04.05.2021 21:53 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage