Mandari Insight
V/0225/2021
Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen
Vorlagen
10.03.2021
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10.06.2021,
TOP 6.14
BV_Mitte_V-0225-2021_Beschluss
5973 Zeichen
Maßnahmenprogramm 2021/2022 Anlage zu V/0225/2021 überbezirkliche Maßnahmen BV-Mitte, AVM = Ja Beschluss 05.02.2021 lfd. Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte Kosten in T € Teilfinanzplan Teilergebnisplan KAG BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche Auswirkung Beschluss BV AVM 1 Am Stadtgraben K 6 Aegidiistraße - Mühlenstraße Instandsetzung Fahrbahn 37 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 2 Berliner Platz Herwarthstraße - Windthorststraße westl. Seite Instandsetzung Busspur 43 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 3 Cheruskerring L 586 Wienburgstraße - Hs.-Nr. 33 nördl. Seite Erneuerung Gehweg, Radweg 33 1201 - 0007 Ja Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 4 Edelbach An der Meerwiese - Schifffahrter Damm L 587 Instandsetzung Fahrbahn 162 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Nord Ja 5 Einsteinstraße K 4 Försterstraße - Hittorfstraße südl. Seite Erneuerung Gehweg 50 1201 - 0007 Ja Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 6 Einsteinstraße K 4 Wilhelmstraße - Försterstraße südl. Seite Erneuerung Gehweg 42 1201 - 0007 Ja Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 7 Friedrich-Ebert-Straße K 9 Blücherstraße - Annenstraße westl. Seite Instandsetzung Fahrbahn 13 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 8 Friedrich-Ebert-Straße K 9 Dahlweg - Herdingstraße nördl. Seite Instandsetzung Busbucht, Fahrbahn 28 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 9 Geiststraße Vogel-von-Falkenstein-Straße - Weseler Straße K6 Erneuerung Fahrbahn 71 1201 - 0007 Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 10 Grevener Straße L 587 Dorpatweg - Hs.-Nr. 105 westl. Seite Instandsetzung Fahrbahn 56 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 11 Hammer Straße B 54 Geiststraße - Wörthstraße Instandsetzung Fahrbahn 75 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 12 Herwarthstraße Achtermannstraße - Berliner Platz nördl. Seite Instandsetzung Gehweg 11 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja Beschlussliste 1(3) Maßnahmenprogramm 2021/2022 Anlage zu V/0225/2021 überbezirkliche Maßnahmen BV-Mitte, AVM = Ja Beschluss 05.02.2021 lfd. Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte Kosten in T € Teilfinanzplan Teilergebnisplan KAG BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche Auswirkung Beschluss BV AVM Beschlussliste 13 Herwarthstraße Achtermannstraße - Von-Steuben- Straße Instandsetzung Busspur, Fahrbahn 43 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 14 Hörsterstraße Hörsterstraße - Stiftsherrenstraße Teilstück Instandsetzung Fahrbahn 11 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 15 Hülsenbusch Hülsenbusch - Düebergpark Instandsetzung kombinierter Geh- und Radweg 75 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine gering Liste Hiltrup Mitte Ja 16 Im Hagenfeld Gartenstraße - Kemperweg Teilstück Instandsetzung kombinierter Geh- und Radweg 65 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Nord Ja 17 Kanalstraße K 13 Bustrasse Wienburgpark - Nevinghoff westl. Seite Instandsetzung kombinierter Geh- und Radweg 25 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 18 Kanalstraße K 13 Nevinghoff - Bustrasse Wienbugrpark östl. Seite Instandsetzung kombinierter Geh- und Radweg 26 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 19 Kappenberger Damm Unterführung BW0600305 Verbesserung des Oberflächenabflusses Instandsetzung Brücke 60 1201-0007 Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 20 Lippstädter Straße Albersloher Weg L 586 - Parkhaus nördl. Seite Erneuerung Gehweg, Radweg 32 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 21 Mecklenbecker Straße K 2 Bischopinkstraße - Canisiusweg Teilstück Instandsetzung Fahrbahn 37 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 22 Mecklenbecker Straße K 2 Kardinal-von-Galen-Ring B 54 - Huberstraße südl. Seite Instandsetzung Fahrbahn 81 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 23 Mecklenbecker Straße K 2 Kolde-Ring B 54 - Huberstraße südl. Seite Erneuerung Gehweg, Radweg 40 1201 - 0007 Ja Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 24 Orléans-Ring B 54 Apffelstaedtstraße K 1 - Steinfurter Straße B 54 westl. Seite Instandsetzung Fahrbahn 67 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte West Ja 2(3) Maßnahmenprogramm 2021/2022 Anlage zu V/0225/2021 überbezirkliche Maßnahmen BV-Mitte, AVM = Ja Beschluss 05.02.2021 lfd. Nr. Projektbezeichnung Kurzbeschreibung geschätzte Kosten in T € Teilfinanzplan Teilergebnisplan KAG BauGB Veranlasser Beteiligte verkehrliche Auswirkung Beschluss BV AVM Beschlussliste 25 Piusallee Freiherr-vom-Stein-Platz K 4 - Karlstraße westl. Seite Erneuerung Gehweg 14 1201 - 0007 Ja Straßenbau keine gering Liste Mitte Ja 26 Promenade Am Kreuztor - Schlossplatz Teilstück Instandsetzung Fahrbahn 61 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 27 Promenade Neubrückentor - Am Kreuztor Teilstück Instandsetzung Fahrbahn 64 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 28 Promenade Promenade - Kleimannstraße nördl. Seite Erneuerung kombinierter Geh- und Radweg 13 1201 - 0007 Ja Straßenbau keine gering Liste Mitte Ja 29 Von-Steuben-Straße Hafenstraße K8 - Berliner Platz östl. Seite Erneuerung Gehweg, Parkbucht, Radweg 25 1201 - 0007 Ja Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 30 Weseler Straße K6 Kolde-Ring B 54 - Körnerstraße westl. Seite Erneuerung Gehweg, Radweg 39 1201 - 0007 Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 31 Weseler Straße L 587 Goebenstraße - Geiststraße östl. Seite Instandsetzung Busspur 10 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine hoch Liste Mitte Ja 32 Wolbecker Straße - Hansaring bis Liboristraße Umbau Fahrbahn und Nebenanlagen 35 1201-konsumtiv Nein Straßenbau Straßenbau mittel Liste Mitte Ja 33 Wolbecker Straße K9 Friedrichstraße - Bahnbrücke südl. Seite Instandsetzung Busbucht 17 1201 - konsumtiv Nein Straßenbau keine mittel Liste Mitte Ja 3(3)
Beschlussvorlage
3046 Zeichen
V/0225/2021 V/0225/2021 Öffentliche Beschlussvorlage Betrifft Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Münster-Mitte Beratungsfolge 04.05.2021 Bezirksvertretung Münster-Mitte Anhörung 06.05.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Entscheidung Beschlussvorschlag: I. Sachentscheidung: 1. Das Maßnahmenprogramm 2021 – 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirk- lichen Baumaßnahmen aus den Bereichen Mobilität und Verkehr (Produktgruppen 1201) im Be- zirk Münster-Mitte wird entsprechend der Anlage 1 (Beschlussliste) beschlossen. II. Finanzielle Auswirkungen: Kosten lt. Anlage Die zur Finanzierung erforderlichen Ermächtigungen sind im Haushaltsplan 2021 bei der Produkt- gruppe 1201 Verkehrsflächen und -anlagen veranschlagt. Begründung: Nach Priorität und Budget wurde ein Maßna hmenprogramm aufgestellt. Da das Programm ständig mit allen betroffenen Fachämtern und Dienststellen abgestimmt wird und dabei erfahrungsgemäß Maßnahmen entfallen, umfasst es mehr Maßnahmen, als das Amt für Mobilität und Tiefbau im Rah- men der vorhandenen personellen und finanziellen Rahmenbedingungen umsetzen kann. Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren im Stadtbezirk Münster -Mitte vorgesehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich des Amtes für Mobilität und Tiefbau mit zu erwar- tenden Baukosten von mehr als 10.000 €, deren Bedeutung über den Stadtbezirk hinausgehen. Amt für Mobilität und Tiefbau 31.03.2021 Ihr/e Ansprechpartner/in: Herr Grimm Telefon: 492-6600 Grimm@stadt-muenster.de - 2 - V/0225/2021 Nicht enthalten sind: Kleinflächige (< 100 m2) Maßnahmen zur Instandsetzung von Pflaster und Asphalt Punktuelle Reparaturen bzw. Sanierungsarbeiten an Abwasserkanälen Erstellung von Hausanschlüssen, da diese nicht planbar sind, sondern kurzfristig auf Anforde- rung von Bauwilligen durchgeführt werden. Mit dieser Vorlage werden die Maßnahmen vorgelegt, für die ein Listenbeschluss durch den Aus- schuss für Verkehr und Mobilität notwendig ist. Eine Übersicht über alle Maßnahmen legt die Verwal- tung mit einer separaten Berichtsvorlage vor. Durch Gesetz vom 19.12.2019 hat der Landesgesetzgeber mehrere Maßnahmen beschlossen, um ein modernes Straßenausbaubeitragsrecht zu schaffen. Sie sind in dem neu in das KAG NRW aufge- nommenen § 8a enthalten . Dazu wird die Verwaltung noch mit einer Vorlage informieren. Die Ge- meinde hat demnach ein Straßen - und Wegekonzept zu erstellen, das vom Rat/Ausschuss zu be- schließen ist (§ 8a Abs.1). Dieses Konzept soll die anstehenden (beitragsfreien) Unterhaltungsmaßnahmen sowie die beitrags- pflichtigen Ausbaumaßnahmen über einen 5 -jährigen Zeitraum zeitlich auflisten. Es ist alle 2 Jahre fortzuschreiben. Diese gesetzliche Vorgabe wird mit dieser Vorl age und der o.g. Berichtsvorlage um- gesetzt. In Vertretung gez. Robin Denstorff Stadtbaurat Anlagen Beschlussliste
Anlage A
1202 Zeichen
Anlage A zur V/0225/2021 Kurzüberblick Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Stadtbezirk Mitte Ziele/Teilziele/Zielerreichung Mit der Vorlage wird das Ziel „Umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren so- wie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und –anlagen“ verfolgt. Das Maßnahmenprogramm beinhaltet alle in den nächsten 1 ½ Jahren im Stadtbezirk Mitte vorge- sehenen Baumaßnahmen aus dem Bereich des Amtes für Mobilität und Tiefbau mit zu erwartenden Baukosten von mehr als 10.000 €. Finanzierung Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen Auswirkungen auf den Ergebnisplan x Ja Nein Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja Nein Im Haushaltsplan 2021 enthalten? Ja Nein x teilw. Belastungen in zukünftigen HH-Jahren? x Ja Nein Bereits veranschlagt? Ja Nein x teilw. Pflichtigkeitsgrad Die Maßnahme/Leistung ist vollständig pflichtig x überwiegend pflichtig überwiegend freiwillig vollständig freiwillig Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen (Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) -
Beratungsverlauf (2)
04.05.2021
Bezirksvertretung Münster-Mitte
TOP 5.1
Anhörung
Entscheidung
Beschluss: einstimmig beschlossen
Zur Sitzung
10.06.2021
Ausschuss für Verkehr und Mobilität
TOP 6.14
Entscheidung
Entscheidung
Beschluss: einstimmig geändert beschlossen
Zur SitzungOrte (62)
- Aegidiistraße
- Mühlenstraße
- Windthorststraße
- Wienburgstraße
- Einsteinstraße
- Försterstraße
- Hittorfstraße
- Wilhelmstraße
- Friedrich-Ebert-Straße
- Blücherstraße
- Annenstraße
- Herdingstraße
- Geiststraße
- Weseler Straße
- Grevener Straße
- Hammer Straße
- Wörthstraße
- Stiftsherrenstraße
- Kanalstraße
- Lippstädter Straße
- Mecklenbecker Straße
- Bischopinkstraße
- Huberstraße
- Piusallee
- Karlstraße
- Kleimannstraße
- Körnerstraße
- Goebenstraße
- Wolbecker Straße
- Liboristraße
- Friedrichstraße
- Berliner Platz
- Cheruskerring
- Dahlweg
- Dorpatweg
- Kemperweg
- Kappenberger Damm
- Canisiusweg
- Kolde-Ring
- Schlossplatz
- Hansaring
- Am Stadtgraben
- An der Meerwiese
- Am Kreuztor
- Schifffahrter Damm
- Vogel-von-Falkenstein-Straße
- Achtermannstraße
- Von-Steuben-Straße
- Kardinal-von-Galen-Ring
- Steinfurter Straße
- Freiherr-vom-Stein-Platz
- Herwarthstraße
- Hörsterstraße
- Gartenstraße
- Albersloher Weg
- Hülsenbusch
- Im Hagenfeld
- Orléans-Ring
- Hafenstraße
- Edelbach
- Nevinghoff
- Promenade
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Details
- Aktenzeichen
- V/0225/2021
- Typ
- Vorlagen
- Datum
- 10.03.2021
- Erstellt
- 10.03.2021 12:39