Apr 22

Bezirksvertretung Münster-Ost

Donnerstag, 22. April 2021 um 19:30 Uhr

Großer Saal im Handorfer Huus

Tagesordnung (31)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Berichte

3.1

Sachstandsbericht sowie Vorgehen Kommunikation an neu einzurichtenden Fahrradstraßen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.2

Beantragung und Bewilligung von Zuwendungsmaßnahmen im Amt für Mobilität und Tiefbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.3

Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.4

Geplante Veranlagungen in 2021 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4

Anhörungen

4.1

Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die überbezirklichen

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.2

Erlass Naturdenkmalverordnung für den bebauten Bereich

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.3

Errichtungsbeschluss zum Neubau von kommunalen Funktionsgebäuden auf den Sportanlagen Dietrich-Bonhoeffer-Straße, Pleistermühlenweg und Arnheimweg

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

4.4

Gittruper Straße, vom DEK bis Stadtgrenze

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.5

Neuer § 8a KAG NRW (Straßenausbaubeiträge) und korrespondierendes Landesförderprogramm

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.6

Errichtungsbeschluss: Neubau einer Kindertageseinrichtung im Drostebusch (ehemals Kita Paul-Schneider-Haus) im Stadtteil Mauritz-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Entscheidungen

5.1

Energetische Sanierung des Verwaltungsgebäudes der Kardinal-von-Galen Schule (Ludwig Wolker Straße 13, 48157 Münster)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Maßnahmenprogramm 2021 - 2022 des Amtes für Mobilität und Tiefbau für die bezirklichen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

fristgerecht eingereichte Anregungen/Anfragen

6.1

Prüfauftrag zur Verkehrsberuhigung im Stadtteilzentrum Handorf

Ergebnis: eingebracht

6.2

Anbindung Gelmer an die Schnellbuslinie S 50

Ergebnis: eingebracht

6.3

Altglascontainer am Hugo-Pottebaum-Platz und weiteren Standorten in Münster-Ost konsequent unter die Erde

Ergebnis: eingebracht

6.4

Fahrradbügel für das Freibad Stapelskotten

Ergebnis: entfällt

6.5

Parkverbote im Einmündungsbereich der Straßen Laerer Landweg, Neuheim und Fliederweg prüfen

Ergebnis: eingebracht

6.6

Rotfärbung von Schnee und Wasser auf dem Teilstück "Velo-Route" Kirschgarten

Ergebnis: eingebracht

7

fristgerecht eingegangen Anträge

7.1

Mehr Fahrradstellflächen für Gelmer

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

7.2

Fahrradbügel für das Freibad Stapelskotten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anträgen / Anregungen / Anfragen

9

Abgabe neuer Anträge, Anregungen und Anfragen

10

Verschiedenes

Details

Beginn
22.04.2021 19:30 Uhr
Ende
22.04.2021 19:55 Uhr
Ort
Großer Saal im Handorfer Huus