Geplante Veranlagungen in 2021 zu Erschließungsbeiträgen

Anlage A zur V/0278/2021 
Kurzüberblick 
Geplante Beitragsveranlagungen nach KAG NRW im Stadtbezirk Ost  in 2021 
 
Ziele/Teilziele/Zielerreichung 
Mit der Vorlage wird das Ziel „umweltgerechte und wirtschaftliche Bereitstellung von sicheren 
sowie bedarfsgerechten Verkehrsflächen und -anlagen“ verfolgt.  
 
Das Teilziel lautet:  
 
 Erhalt der verkehrstechnischen Anlagen (vgl. Verkehrsinfrastrukturbericht) 
 
Finanzierung 
Produktgruppe: 1201 Bereitstellung von Verkehrsflächen und -anlagen 
Auswirkungen auf den Ergebnisplan  Ja x Nein   
Auswirkungen auf den Finanzplan x Ja  Nein   
Im Haushaltsplan 2021 enthalten? x Ja  Nein  teilw. 
Belastungen in zukünftigen HH-Jahren?  Ja x Nein   
 
Pflichtigkeitsgrad 
Die Maßnahme/Leistung ist x vollständig 
pflichtig 
 überwiegend 
pflichtig 
 überwiegend 
freiwillig 
 vollständig 
freiwillig 
Rechtliche Grundlagen:  
KAG NRW 
 
Unmittelbare, grundsätzliche Relevanz für Querschnittsthemen 
(Demographie, Gleichstellung, Inklusion, Klimaschutz, Migration) 
-

Anlage zur Vorlage Nr. V/0278/2021 
 
 
Übersicht über geplante Veranlagungen zu Erschließungsbeiträgen – BauGB  
und Straßenausbaubeiträgen – KAG in 2021 im Stadtgebiet Münster-Ost 
 
 
lfd. 
Nr. 
Erschließungsanlage 
von - bis 
Baumaßnahme Beitragsart Stadtbezirk 
1 Im Sundern  
Mariendorfer Straße bis Hs. Nr. 19/26a 
einschl. 3 Stichstraßen 
Ausbau der Ge-
samtanlage 
BauGB/KAG Ost

V/0278/2021 
V/0278/2021 
 
 
Öffentliche Berichtsvorlage 
Betrifft 
 
Geplante Veranlagungen in 2021 zu Erschließungsbeiträgen nach dem Baugesetzbuch (BauGB) 
und Straßenausbaubeiträgen nach dem Kommunalabgabengesetz NRW (KAG) im Stadtbezirk 
Münster-Ost 
 
 
 
Beratungsfolge 
 
   22.04.2021 Bezirksvertretung Münster-Ost Bericht 
   06.05.2021 Ausschuss für Verkehr und Mobilität Bericht 
 
 
Bericht: 
 
Gemäß dem Serviceversprechen des Amtes für Mobilität und Tiefbau, wie es in der Vorlage 
V/0055/2005 unter der Ziffer 2 der Begründung formuliert ist, berichtet das Amt für Mobilität und Tief-
bau über die im Jahr 2021 geplanten Veranlagungen. 
 
Soweit in der beigefügten Anlage Maßnahmen aufgeführt sind, bei denen die Eigentümer der durch 
die Erschließungsanlagen erschlossenen Grundstücke zu Erschließungsbeiträgen nach dem BauGB 
herangezogen werden sollen, handelt es sich um die erstmalige Herstellung  der Erschließungsanla-
ge. 
 
Bei den Straßenausbaumaßnahmen, für die Beiträge nach dem KAG erhoben werden sollen, handelt 
es sich um die Erneuerung bzw. Verbesserung bereits erstmalig hergestellter Anlagen. 
 
Die damit verbundenen Einnahmen sind im Haushaltsjahr 2021 berücksichtigt. 
 
In Vertretung 
 
gez. 
 
Denstorff 
Stadtbaurat 
 
Anlagen: 
Übersicht über geplante Veranlagungen im Stadtbezirk Münster-Ost in 2021 
 
 
 
  
Amt für Mobilität und Tiefbau 
 
12.04.2021 
 
Ihr/e Ansprechpartner/in: 
Herr Grimm 
Telefon: 492-6600 
Grimm@stadt-muenster.de