Bezirksvertretung 6 (Chorweiler)
Donnerstag, 11. Mai 2023 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (60)
Einwohnerfragestunde gemäß § 39 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Anregungen und Beschwerden gemäß § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Einwohneranträge gemäß § 25 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Bürgerbegehren und Bürgerentscheide gemäß § 26 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsbeirates gemäß § 27 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Annahme von Schenkungen
Anfragen gemäß §§ 4 und 38 Absatz 2 der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Menstruationsartikel an Schulen im Bezirk
Vernachlässigte Häuser der ZBVV in Chorweiler und Seeberg
Streichung von Buslinien der KVB durch Krankheitsfälle
Neue Anfragen
Sachstand Vorlage 0990/2022 Städtebauliches Planungskonzept Causemannstr. / Merkenich
Verkehrsunfälle in Köln-Merkenich an Straßen-Kreuzungen mit der Stadtbahn Linie 12
Sachstand Baugebiet Damiansweg in Volkhoven/Weiler
Offene Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Anträge gemäß §§ 3 und 38 Absatz 1a der Geschäftsordnung des Rates und der Bezirksvertretungen
Stellungnahmen zu Anträgen aus vorangegangenen Sitzungen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Anträge auf bezirksorientierte Mittel - Demokratieklausel
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Resolution: Demokratisches Vorbild für Köln
Ergebnis: zurückgestellt
Schulplatznot im Bezirk bekämpfen – kurze Beine – kurze Wege
Ergebnis: endgültig abgelehnt
Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Fraktion Die Linke + Lilo Heinrich und FDP zur Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 11.05.2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Vorschläge und Anregungen gemäß § 37 Absatz 5 Satz 5 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Verwaltungsvorlagen
Entscheidungen gemäß § 37 Absatz 1 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Aufhebung der Straßenbezeichnung Sasser Weg in Köln - Worringen
Ergebnis: zurückgestellt
Anhörungen und Stellungnahmen gemäß § 37 Absatz 5 Sätze 1 und 2 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen
Beschluss über die Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für einen Bebauungsplan Arbeitstitel: Östlich Mottenkaul in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Schnellbuslinie 91 zwischen Dormagen und Brühl über Köln-Worringen und Köln-Weiden West
Mitteilungen
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
Mitteilungen der Verwaltung
Statusbericht zur Priorisierenden Schulbaumaßnahmenliste, Stand: 31.12.2022
Ergebnis: zurückgestellt
Umsetzung des Integrierten Handlungskonzeptes Köln-Lindweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstand zur Baumaßnahme an der KiTa Berrischstraße 132-136 in Köln-Roggendorf/Thenhoven
Ergebnis: Kenntnis genommen
Geändertes städtebauliches Planungskonzept (vorhabenbezogener Bebauungsplan) "Volkhovener Straße" in Köln-Esch/Auweiler
Ergebnis: Kenntnis genommen
Gewässerunterhaltungsplan der StEB Köln für 2022 - 2024
Ergebnis: Kenntnis genommen
Beantwortung einer Anfrage der FDP-Fraktion: Volkhovener Weg 209-211 (AN/0288/2023)
Ergebnis: Kenntnis genommen
Temporäre Reduzierung im Busangebot der KVB
Ergebnis: Kenntnis genommen
Umsetzungsstand zur Machbarkeitsstudie „Rückbau freilaufender Rechtsabbieger“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sportentwicklungsplanung - Modellhafte Öffnung Schulhöfe
Ergebnis: Kenntnis genommen
Projekt „Überprüfung der Kölner Straßennamen auf Zusammenhänge mit Kolonialismus oder Nationalsozialismus“
Ergebnis: Kenntnis genommen
Sachstandsmitteilung zu den von der Bezirksvertretung Chorweiler priorisierten Straßenbaumaßnahmen
Ergebnis: zurückgestellt
Aktueller Sachstand Haus Fühlingen
Ergebnis: Kenntnis genommen
Mündliche Anfragen
Beantwortung von mündlichen Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen
Beantwortung einer mündlichen Anfrage der AfD-Fraktion in der Sitzung der Bezirksvertretung Chorweiler am 02.02.2023 (siehe TOP 11.2.3 der Niederschrift vom 02.02.2023, S. 30) betreffend "Trinkwasserbrunnen"
Ergebnis: Kenntnis genommen
Neue mündliche Anfragen
mündliche Anfrage der CDU-Fraktion betreffend Sperrung Escher See
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
mündliche Anfrage der AfD-Fraktion betreffend Mikrofonanlage in der BV Chorweiler
Ergebnis: zur weiteren Bearbeitung in die Verwaltung überwiesen
Anfragen der Seniorenvertretung
Antrag auf eine Aktuelle Stunde nach § 5 GO
Ergebnis: verwiesen in nachfolgende Gremien (ohne Rücklauf)
Präsenz der Verwaltungsspitze in den Sitzungen der Bezirksvertretungen - hier: Dezernat II, Fr. Prof. Dr. Diemert
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: Kenntnis genommen
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Antwort der Verwaltung
Ergebnis: zurückgestellt
Ersetzungsantrag Förderung Schnellbus 91
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Gremien
Details
- Beginn
- 11.05.2023 17:00 Uhr
- Ende
- 11.05.2023 19:05 Uhr
- Ort
- Großer Saal