Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 20. Oktober 2022 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (34)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das HH-Jahr 2023 sowie die Wirtschaftspläne 2023 der Eigenbetriebe - 1. Lesung -
Neubau Brücke Rheinstraße über Bahn (B 26) Hauptmaßnahme - Abriss und Neubau der Brücke samt Straßen- und Gleisbau
Förderprogramm Zisternen
Bereitstellung eines Zuschusses im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der FBW Projekt II GmbH auf dem Grundstück Mahalia-Jackson-Straße in der Lincoln-Siedlung
Gemarkung Darmstadt Flur 9 Nr. 217/1 Heinrich-Fuhr-Straße 38 / Schul- und Trainingsbad Rückabwicklung Verkauf an die BVD Quartier GmbH & Co. KG
Satzung über die Erhebung einer Übernachtungssteuer in der Wissenschaftsstadt Darmstadt (Übernachtungssteuersatzung)
Anpassung der Eintrittspreise im Jugendstilbad (Betreiber Fa. Aquapark)
Anpassung der Eintrittspreise in den Hallen- und Freibädern des Eigenbetriebes Bäder
Vorhabenbezogener Bebauungsplan N 8.4.4 - Kastanienallee / Elfeicher Weg - (Satzungsbeschluss)
Entwicklung einer integrierten Mobilitätsverwaltung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt - Beauftragung HEAG mobilo als Mobilitätsdienstleister
Verkehrsrechtliche Anbindung des Ludwigshöhviertels: Durchbindung der Straßenbahntrasse bis zur Heidelberger Straße; Umgestaltung der Ludwigshöhstraße; Umgestaltung und Verlegung der Cooperstraße
Herstellung der Gehwegfläche 'Rund ums Schloss, Abschnitt Waben'. Kostenerhöhung Herstellungskosten
Umbau des Merck-Stadion am Böllenfalltor - Vorratsbeschluss zur Übernahme einer weiteren Rückbürgschaft
Wahl eines Ortsgerichtsschöffen bzw. einer -schöffin für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Umgestaltung des öffentlichen Raumes durch die Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der Neubebauung 'International House' durch die TU Darmstadt an der Landgraf-Georg-Str. 3 (ehem. Saladin)
Antragsbearbeitung gemäß § 56 IfSG - Beauftragung des Gesundheitsamtes der Stadt Darmstadt und des Landkreises Darmstadt-Dieburg
Vorliegende Anträge
Antrag der Stadtve. Neumann (Die Partei) vom 11. Juli 2022 betr. Männerobergrenze für den Magistrat
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 9. Oktober 2022 betr. Beschlussaufhebung betr. Arheilgen West und Wixhausen Ost
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 10. Oktober 2022 betr. Public-Viewing-Boykott in Katar
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 10. Oktober 2022 betr. Kostenloses Basiskonto für Menschen mit niedrigem Einkommen bei der Sparkasse
Antrag der Stadtve. Dietrich vom 15. September 2022 betr. Einrichtung zweier Abfallbehälter im Gebiet 'Hinter der Rennbahn'
Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion vom 18. Oktober 2022 betr. Zusammenhalt in der Energiekrise stärken
Tagesordnung II (Anträge)
Tagesordnung II (Magistratsvorlagen)
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 24.10.2022 · 112.2 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 20.10.2022 16:00 Uhr
- Ende
- 20.10.2022 22:20 Uhr
- Ort
- darmstadtium ferrum
- Adresse
- Schlossgraben1