Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 26. Januar 2017 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (25)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
Vorgesehene Bezuschussung an Darmstädter Sportvereine im Jahr 2017
SSP - Berufsschulzentrum Nord VOF-Verfahren zur Gesamtsanierung und Architektenwettbewerb für den notwendigen Neubau Aula / Mensa / Mediathek - Sachstand nach VOF-Verfahren und Architektenwettbewerb
Barrierefreier Ausbau der östlichen Querungsstelle des Knotenpunkts Ludwigshöhstraße / Herrngartenstraße
////Darmstadt weiterdenken - Masterplan 2030+ / Mobilitätskonzept 2030+
Neufestlegung der Angemessenheitsgrenzen für Bedarfe der Unterkunft in Darmstadt für die Rechtskreise SGB II und SGB XII auf Basis der Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels 2014 (Mietspiegel 2016)
Eigenbetriebe der Wissenschaftsstadt Darmstadt hier: Jahresabschlussprüfung 2016 bis 2020
Lincoln-Siedlung hier: Verlagerung der Skateranlage in den Bereich der TG Bessungen
Kanalumbau Heidelberger Straße Schachtneu- und -umbau
Dritte Vorhabenliste Stand Dezember 2016: Themen und Projekte zur potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
Anpassung der Eintrittspreise in den Hallen- und Freibädern des Eigenbetriebes Bäder und der Eintrittspreise im Jugendstilbad (Betreiber Fa. Aquapark)
Bereitstellung eines Darlehens im Rahmen der sozialen Wohnraumförderung für das Projekt der Neuen Wohnraum gGmbH in der Lincoln-Siedlung
Förderung des Mehrgenerationenhauses in Darmstadt Träger: Hausfrauenbund Darmstadt e.V.
Vereinbarung zur Abrechnung kommunaler Ressourcen in der gemeinsamen Einrichtung Jobcenter Darmstadt hier: Betreuung von Menschen mit besonderen sozialen Schwierigkeiten (Clearingsstelle)
Ehrung der erfolgreichen Sportlerinnen und Sportler des Jahres 2016
Bericht zum Frauenförderplan für die Jahre 2013 bis 2015
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis September 2016 zum Haushalt 2016
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bürgerhäuser und Märkte für das 3. Quartal 2016
Erfolgsfaktor Familie: Abschlussbericht 2014 - 2016 sowie neuer Maßnahmenkatalog 2017 - 2019
Geschäftsordnung der Interessensvertretung für ältere Menschen in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Stärkung des Ehrenamtes Verleihung der Ehrenurkunde für verdiente Jugendliche und junge Menschen für das Jahr 2016
Kennzahlenvergleich 2015 - Benchmarking Schwerpunkte: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege, Kommunale Leistungen nach dem SGB II, Asylbewerberleistungsgesetz
Widerspruch gemäß § 63 Abs. 1 HGO gegen den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung in der Sitzung vom 15.12.20106 unter TOP 95.13 (SV-Nr.: 2016/0068)
Sonstiges
Details
- Beginn
- 26.01.2017 17:00 Uhr
- Ende
- 26.01.2017 18:35 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a