Aug 29

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 29. August 2023 um 17:10 Uhr

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Tagesordnung (31)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Wahl eines/einer Bezirksbürgermeisters/in im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: vertagt

3

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

4

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Entscheidungen

5.1

Zuschüsse an örtliche Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.2

Urbaner Naturerfahrungsraum Weseler Straße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

6

Anhörungen

6.1

Energetische Stadtsanierung (KfW 432)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Bericht zur Wohnbaulandentwicklung 2022 und Fortschreibung des Baulandprogramms 2023 - 2030

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Fortschreibung des Regionalplans Münsterland zur Anpassung an den Landesentwicklungsplan (LEP) NRW

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

JVA Gartenstraße | Grundsatzbeschluss für ein neues innerstädtisches Stadtquartier

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Kanalbau Niesingstraße - Tieferlegung des Regenwasserkanals - Baubeschluss Kanalbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Am Mittelhafen: Kai und Stichwege (B-Plan Nr. 541 Teilbereich A)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Grundsatzbeschluss zur Verlagerung, Zusammenführung und baulichen Erweiterung des Anne-Frank-Berufskolleg an zwei Standorten sowie die Umsetzung durch die Bauwerke Münster GmbH

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.8

Überleitung der außerunterrichtlichen Angebote (OGS) der Dietrich-Bonhoeffer-Schule

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (B 11), Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Trägervergabe für die dreigruppige Kindertageseinrichtung Klosterareal Pluggendorf (C 14), Bezirk Mitte

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.11

Baubeschluss

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.12

Erlass Baumschutzsatzung

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7

Berichte

7.1

Innenstadt stärken: Sachstand zu aktuellen Maßnahmen, INSEK Münster-Innenstadt und Städtebauförderung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.2

Mauritzstraße - Beseitigung einer Unfallhäufungsstelle im Einmündungsbereich Alter Steinweg/Winkelstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.3

Friedrich-Ebert-Straße ÖPNV: Kombination Bussonderfahrstreifen und Kfz-Parken

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7.4

Kindertagesbetreuungsbericht 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8

Stellungnahme der Verwaltung zu Anregungen/Anträgen und Anfragen

8.1

Ampelsteuerung an der Danziger Freiheit überarbeiten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Schulwege sichern - Umgestaltung der Kreuzungsbereiche in der Langemarckstraße

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

Ergebnis: eingebracht

10

Verschiedenes

Veranstaltungsort

Hauptausschusszimmer, 1. Etage

Details

Beginn
29.08.2023 17:10 Uhr
Ende
29.08.2023 19:44 Uhr
Ort
Hauptausschusszimmer, 1. Etage