Mai 07

Bezirksvertretung Münster-Mitte

Dienstag, 07. Mai 2019 um 17:09 Uhr

Rotunde, 6. Etage

Tagesordnung (29)

1

Festlegung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit eines Mitgliedes der Verwaltung erforderlich ist

2

Eingänge und Mitteilungen

3

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

3.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3.1.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

4

Entscheidungen

4.1

Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-Mitte für das Jahr 2019

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.2

Neugestaltung des Spielplatzes Schillerstraße in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anhörungen

5.1

Grundsatzbeschluss: Erweiterung des Stadthauses 3

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

5.2

Bebauungsplan Nr. 391 - 5. und 6. Änderung - Beschlüsse zur Änderung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.3

Fortschreibung Masterplan Stadthäfen Münster

Ergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt

5.4

Städtebauförderung: Gebietsabgrenzung Stadtumbau gem. § 171 b BauGB für den Bereich Hafen/Süd-Ost

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.5

Hammer Straße / Friedrich-Ebert-Straße - Einrichtung eines freien Rechtsabbiegers für den Radverkehr

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6

Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.6.1

Schaffung von Konfliktfreiheit in der Führung rechtsabbiegender Kfz und paralleler Fußgänger/ Radfahrer an Lichtsignalanlagen

5.7

Ausbau Knotenpunkt Rishon-Le-Zion-Ring/Domagkstraße in Höhe Sertürner Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.8

Fortschreibung 3. Nahverkehrsplan Stadt Münster unter Berücksichtigung der Reaktivierung der Wesfälischen Landes-Eisenbahn für den Personenverkehr

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

5.9

Baumaßnahmen von Münsteraner Sportvereinen, hier: förderungsunschädlicher vorzeitiger Baubeginn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.10

Neubau einer Dreifach-Leistungssporthalle am Pascal-Gymnasium (NRW-Sportschule)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5.11

Stadthaus 1, Innensanierung - Absenkung des Stadthausturmes Bauteil F

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6

Berichte

6.1

Bebauungsplan Nr. 391 - vorhabenbezogene 5. Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bebauungsplan Nr. 391 - 6. Änderung - Kenntnisnahme des Entwurfs zur öffentlichen Auslegung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.3

Sportförderung zu Vereinsbaumaßnahmen, hier: Antragseingang zum 28.02.2019 für 2020

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

7

Anregungen/Anträge und Anfragen

7.1

Gestaltung/Verkehrsführung und Sauberkeit im "Hamburger Tunnel", im Bereich Bahnhof sowie stellenweise Vermüllung im Hafenviertel (Bereich zwischen Wolbecker Straße-Hafen/Schillerstraße/Ring - Bahnhof)

Ergebnis: eingebracht

8

Abgabe neuer Anregungen/Anträge und Anfragen

9

Verschiedenes

Details

Beginn
07.05.2019 17:09 Uhr
Ende
07.05.2019 18:19 Uhr
Ort
Rotunde, 6. Etage