Jun 27

Bezirksvertretung 1

Freitag, 27. Juni 2025 um 14:00 Uhr

Rathaus - Sitzungssaal 1. OG

Tagesordnung (74)

1

Anerkennung der Tagesordnung

Ergebnis: abweichend beschlossen

2

Genehmigung der Niederschrift

2.1

Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025

Ergebnis: abweichend beschlossen

3

Zulassung von Sachverständigen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Verwaltungsvorlagen und mündliche Berichte

4.1

Vorstellung Quartiersmanagement Bahnhofsumfeld

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Vorstellung der wegebaulichen und Bepflanzungsmaßnahmen im Bereich Joachim-Erwin-Platz, Jrüne Jong bis Kreuzung Maximilian-Weyhe-Allee nach Ende der Hofgartenbaustelle; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/060/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.3

Bauantrag, Meineckestraße 30, 30a, 30b, 30c, 30d, 30e, 30f, 32 34, 36, 38, 40 – Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.4

Bauvoranfrage Moltkestraße 9 - Erweiterung der Feuerwache 3

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.5

Bauvoranfrage Kasernenstraße 6 - Aufstockung und Nutzungsänderung im Hotel

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.6

Reflexion und Fortschreibung ZUKUNFT QUARTIER.DÜSSELDORF

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.7

Förderprojekt KreativRaum D - Teilbaustein Umsetzungsstrategie Zukunft Altstadt Innenstadt

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.8

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Neugestaltung der Mühlenstraße -AuF-

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.9

Schulorganisatorische Maßnahmen zur Umsetzung des sukzessiven Rechtsanspruchs auf einen Ganztagsplatz ab dem Schuljahr 2026/27 im Primarbereich (SOM IX)

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.10

Weihnachtsmarkt auf der Nordstraße vom 20.11.2025 bis 23.12.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.11

Trödelmärkte auf dem Gelände des Blumengroßmarktes im 2. Halbjahr 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.12

Weitere Veranstaltungen auf dem Burgplatz 2025

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

4.13

Unterhaltung von Grundstücken und baulichen Anlagen im Stadtbezirk 1, Liste B) - Haushalt 2025

Ergebnis: abweichend beschlossen

4.14

Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.15

Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.16

Bauvoranfrage Charlottenstraße 62 - Aufstockung eines bestehenden Garagengebäudes mit Wohnbebauung und Gewerbefläche

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

4.17

Errichtung der Fahrradstation Mauerstraße

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

4.18

Förderung Dritter Konten 1111105001 53175100 - 53176000, Liste C) - Haushalt 2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.19

Kaiserswerther Straße / Pfalzstraße – Einrichtung einer Querungshilfe

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.20

Klever Straße / Kaiserswerther Straße – Barrierefreier Umbau

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4.21

Umsetzung Bäderkonzept 2020: Neubau Hallenbad Unterrath

Ergebnis: einstimmig beschlossen

5

Anfragen aus vorherigen Sitzungen

5.1

Lachgaskonsum an Schulen in unserem Stadtbezirk - Anfrage Herr Peter Klein, Vertreter DIE LINKE

Ergebnis: schriftlich beantwortet

5.2

Informationen über den Leerstand Hunsrückenstraße 40, ehemals Filiale Deutsche Bank - Anfrage der CDU-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6

Anfragen

6.1

Kampagne Stadtsauberkeit – Anfrage der SPD-Fraktion

Ergebnis: schriftlich beantwortet

6.2

Dauerhafte Einschränkung des Fußverkehrs auf der Charlottenstraße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

6.3

Umbenennung Franz-Jürgens-Straße - Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ergebnis: schriftlich beantwortet

7

Anträge

7.1

Geschwindigkeitsüberschreitungen auf dem Zubringer der Toulouser Allee (Hausnummer 3-27) - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.2

Versetzen einer Behelfs-Ampel - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.3

Behinderung Kaiserswerther Str. 91 - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Autofreie Nordstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: zurückgezogen

7.5

Kennzeichnung des Radwegs im Berty-Albrecht-Park - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Rote Einfärbung der Radspur auf der Kreuzung Klever Straße/Fischerstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Rote Markierung der Radspur auf der Kreuzung Heinrich-Ehrhardt-Straße / Ecke Rather Straße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Vervollständigung der Parkraumbewirtschaftung in der Bendemannstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.9

Einladung Leitung Düsseldorfer Wohnungsaufsicht - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: abweichend beschlossen

7.10

Tempo 30 auf der Adlerstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.11

Kennzeichnung des Radwegs entlang der Marc-Chagall-Straße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.12

Weiterführung des Radwegs vor dem Gebäude „Horizon“ (L’Oreal) auf der Johannstraße - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.13

Sichere Querung zum Spielplatz Schwanenmarkt - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.14

Schrankenzeiten am Mannesmannufer - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.15

Änderung der Verkehrsführung am Carlsplatz - überfraktioneller Antrag

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.16

Informationen über die Aufwertung und Umgestaltung des Alten Hafens - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.17

Erneuerung des Pflasters auf dem Carl-Mosterts-Platz - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.18

Zusätzliche Anzeigetafel am Anfang der Poststraße - Antrag der CDU-Fraktion

Ergebnis: einstimmig beschlossen

8

Informationsvorlagen

8.1

Mitteilungen der Verwaltung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.2

Gehweg Orangeriestraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025; BV1/110/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.3

Einrichtung einer Ladezone auf der Inselstraße in Höhe Hausnummer 1; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025; BV1/113/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.4

Sanierung des Gehwegs Schwanenmarkt; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 28.03.2025; BV1/048/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.5

Einrichtung einer temporären Ladezone auf der Breite Straße (Höhe Hausnummer 3); Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025; BV1/112/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.6

Einrichtung einer Ladezone auf der Karlstraße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025; BV1/114/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.7

Sachstandsbericht zum Zustand der vier Karyatiden vor der Kunsthalle; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025; BV1/111/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.8

Austausch von Abfallbehältern in der Düsseldorfer Altstadt; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 24.01.2025; BV1/015/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.9

Markierungen auf den Rad- und Fußwegen entlang der Kö; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025; BV1/101/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

8.10

Geschwindigkeitsüberschreitungen auf der Rotterdamer Straße; Beschluss der Bezirksvertretung 1 vom 23.05.2025; BV1/103/2025

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1

9.1

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Erinnerungsort Alter Schlachthof für eine Gedenkveranstaltung Am Wehrhahn

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.2

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Friends for Africa e.V. für ein Straßenfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.3

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Sparta Kunstakademie Düsseldorf für ein Künstlerisches Symposium

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

9.4

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Stiftung IMAI für eine Sound-Performance im Hofgarten

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

9.5

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an vision:teilen e.V. für den Zukauf von Sommer-Schlafsäcken

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.6

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss für das Feldstraßenfest

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.7

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Malteser Hilfsdienst e.V. für eine Jubiläumsfeier

Ergebnis: einstimmig abgelehnt

9.8

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an den Düsseldorfer Schachklub 1914/25 e.V. für die Anschaffung von Spielmaterial

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.9

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße für Heilpädagogisches Reiten

Ergebnis: einstimmig beschlossen

9.10

Verfügungsmittel der Bezirksvertretung 1 - Zuschuss an Städtische Gemeinschaftsgrundschule Lennéstraße zur Durchführung eines WenDo-Trainings

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Details

Beginn
27.06.2025 14:00 Uhr
Ende
27.06.2025 18:34 Uhr
Ort
Rathaus - Sitzungssaal 1. OG