Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2025

Erledigte/Bearbeitete Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025
Berichtswesen 2. Halbjahr 2025
lfd. 
Nr.
Sitzung
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand
1
Sitzung vom 
15.11.2024
BV1/238/2024
Altstadt Pflaster
Am 12.12.2024 hat der Rat beschlossen zur Sanierung des Altstadtpflasters 
gemäß der damaligen Vorlage - OVA/087/2020 - 400.000 EUR jährlich für 
die nächsten 5 Jahre bereit zu stellen. Wie seinerzeit beschlossen, sollen mit 
diesen Mitteln zunächst die schadhaften Altstadtflächen in Umbriano 
erneuert werden. Mit der Umsetzung kann begonnen werden, sobald die 
Bezirksregierung den Haushalt genehmigt hat. Bis zur Freigabe des 
Haushalts soll mit den verschiedenen Interessengruppen wie 
Altstadtgemeinschaft, Geschäftsleuten usw. eine Reihenfolge sowie ein 
Zeitplan für die Umsetzung der o.g. Abschnitte erstellt werden.
1

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Berichtswesen 2. Halbjahr 2025
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Sitzung vom 
15.11.2024
BV1/241/2024
Antrag zur Prüfung der 
Bereitstellung von 
Räumlichkeiten für den 
Düsseldorfer Schachklub 
1914/25 e. V.
Amt für Soziales und Jugend: Häuser für Kinder, Jugendliche und 
Familien unterstehen einer Benutzerordnung, die eine Vermietung außerhalb 
der Öffnungszeiten untersagt. Denkbar sind einzelne gemeinsame 
Veranstaltungen in Kooperation, die mit der Einrichtungsleitung vereinbart 
werden können. Weitere Raumkapazitäten stehen im Amt für Soziales und 
Jugend nicht zur Verfügung.
Sportamt: 
Räumlichkeiten, die für die Bedürfnisse des Schachclubs geeignet 
wären, stehen dem Sportamt nur in sehr begrenztem Umfang zur 
Verfügung. Hier kann lediglich der Mehrzweckraum im Sportpark Niederheid, 
mittwochs in der Zeit von 17.00 bis 22.30 Uhr, für maximal 20 Personen 
angeboten werden. Die Vergabe des Raumes erfolgt durch den 
Stadtsportbund Düsseldorf e.V. Aus Sicht des Sportamtes wären für die 
Zwecke des Schachclubs Schulaulen die bessere Alternative.
Amt für Schule und Bildung: Der Düsseldorfer Schachklub 1914/25 e.V. 
nutzt schon seit Jahren regelmäßig Schulräume (Aula oder Klassenräume) 
im städt. Humboldt-Gymnasium. Daher ist dem Schachklub bekannt, dass 
die benötigten Schulräume beim Amt für Schule und Bildung beantragt 
werden können und dafür ein Mietvertrag abgeschlossen werden muss. Die 
Vermietung erfolgt auf Grundlage der Benutzungsordnung für Schulräume in 
städt. Schulen.
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Sitzung vom 
15.11.2024
BV1/236/2024
Markierung des 
Fußgängerüberwegs auf 
der Abbiegespur 
Pempelforter Straße in 
Adlerstraße 
Die aktuellen Richtlinien für Lichtsignalanlagen (RiLSA) sehen im 
innerörtlichen Bereich keine unsignalisierten Rechtsabbieger an signalisierten 
Knotenpunkten vor, da sie auf Basis der unklaren Vorfahrtsituation -
insbesondere in Bezug auf bedeutende Fußgänger- und Radverkehrsströme - 
ein erhöhtes Sicherheitsrisiko darstellen. Der freie Rechtsabbieger bzw. die 
Einbindung in die vorhandene Signalisierung wird aber zukünftig entfallen. 
Da die Umgestaltung nicht vor der 2. Jahreshälfte erfolgt, wird die 
Markierung nochmals erneuert. Die zusätzliche Aufstellung des VZ 350 ist 
aus Sicht der Verwaltung aber entbehrlich.
4
Sitzung vom 
06.12.2024 
BV1/259/2024
Versetzung der 
Litfaßsäule 
Kaiserswerther 
Straße/Felix Klein Straße 
Auf Nachfrage bei der Düsseldorf Marketing GmbH, die die Werbeanlagen in 
Düsseldorf betreut und verwaltet, hat diese mitgeteilt, dass die Firma 
Schwarz Außenwerbung die Litfaßsäule abbauen wird. Der Abbau erfolgt im 
Rahmen der personellen Kapazitäten in den kommenden Wochen.
5
Sitzung vom 
11.10.2024
BV1/211/2024
Barrierefreier Ausbau von 
Straßenbahn-Haltestellen
Die Haltestellen Marienhospital und St. Vinzenz-Krankenhaus sind bereits in 
der 1. Ausbaupriorität berücksichtigt. Um den barrierefreien 
Haltestellenausbau fokussiert weiter voranzutreiben, erarbeiten Verwaltung 
und Rheinbahn derzeit ein Arbeitsprogramm für die nächsten fünf Jahre. Das 
Arbeitsprogramm wird anhand vorhandener Prioritäten, personeller und 
finanzieller Ressourcen sowie bereits laufender Planungen erstellt. 
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Berichtswesen 2. Halbjahr 2025
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Sitzung vom 
11.10.2024
BV1/201/2024
„Grüne Welle„ für Kölner 
Straße und in 
Verlängerung 
Pempelforter Straße 
Eine Koordinierung der Lichtsignalanlagen auf der Kölner Straße bzw. 
Pempelforter Straße zwischen Worringer Platz und Adlerstraße ist nicht 
möglich. Grundsätzlich handelt es sich beim Worringer Platz um einen stark 
belasteten Knotenpunkt mit zahlreichen Signalquerschnitten, die nah 
hintereinanderliegen. Die Grünzeiten der einzelnen Signale sind somit sehr 
stark vom Ablauf des gesamten Knotens abhängig. Im Rahmen der 
Beschleunigung des ÖPNV werden auch hier die Grünzeiten der Kfz zu 
Gunsten des ÖPNV mitunter verkürzt oder verschoben. 
7
Sitzung vom 
24.01.2025 
BV1/016/2025
Konsequente Tempo 30 
Beschilderung auf der 
Nordstraße
Die Verwaltung wird die Nordstraße zwischen Duisburger Straße und der 
Fußgängerzone nördlich Mauerstraße in die bestehende Tempo 30-Zonen-
Regelung mittels Verkehrszeichen Vz274.1 integrieren. Die 
Vorfahrtsregelung für den Linienverkehr der Rheinbahn auf der Nordstraße 
bleibt bestehen. Das Piktogramm „30“ im Bereich Schwerinstraße wird 
ergänzt. Der entsprechende Verkehrsauftrag ist erteilt. Ein aktueller 
Zeitpunkt für die Umsetzung kann noch nicht benannt werden.
8
Sitzung vom 
24.01.2025 
BV1/014/2025
Parkhaus unter dem 
Gustaf-Gründgens-Platz
Auf der Jacobistraße vor der Kreuzung mit der Goltsteinstraße befindet sich 
sowohl in Fahrtrichtung Nord als auch in Fahrtrichtung Süd ein Schild des 
städtischen Parkleitsystems. Auf beiden Schildern ist das Parkhaus 
Schauspielhaus jeweils mit einem Geradeauspfeil ausgewiesen. Eine 
zusätzliche Beschilderung (Negativbeschilderung) ist somit aus Sicht der 
Verwaltung nicht erforderlich.
9
Sitzung vom 
21.02.2025
BV1/036/2025
Verbesserung des 
Anschlusses der 
Toulouser Allee bzw. des 
Berty-Albrecht-Parks an 
die Schirmerstraße für 
den Rad- und Fußverkehr
Da der Abstand dieser beiden Querungsmöglichkeiten zueinander mit 
weniger als 150m sehr gering ist, ist die Anlage einer dazwischenliegenden 
zusätzlichen dritten Querungsstelle in Höhe des südlichen Endes der 
Toulouser Allee aus verkehrstechnischen Gründen nicht vorgesehen. Die 
Beschlussvorlage zur Herbeiführung des Ausführungs- und 
Finanzierungsbeschlusses für den Bau der Südverlängerung der Toulouser 
Allee ist aktuell für Anfang 2026 eingeplant.
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10
Sitzung vom 
11.10.2024
BV1/207/2024
Parkscheinregelung im 
Bewohnerparkgebiet B 
(Daimler) 
Auf Basis der gültigen Parkgebührenordnung erfolgt die Einführung einer 
Parkscheinregelung im Bewohnerparkgebiet Zone B in 2025. Für eine 
Umstellung auf eine Parkscheinregelung wären für das angegebene Gebiet 
ca. 22 Parkscheinautomaten (PSA) erforderlich. Aktuell sind noch 8 PSA 
verfügbar, die kurzfristig aufgestellt werden können. Die darüber hinaus 
benötigten weiteren 14 PSA mit Kosten in Höhe von ca. 70.000,- € (5.000,- 
€ / PSA) müssen erst bestellt werden. Die Bestellung kann nach Beendigung 
der vorläufigen Haushaltsführung erfolgen. Es ist von einer Vorlaufzeit von 5-
6 Monaten bis zur Inbetriebnahme der PSA auszugehen.
11
Sitzung vom 
21.02.2025
BV1/038/2025
Vorstellung der Pläne zur 
Errichtung eines Cafés im 
Hetjens-
Museum/Deutsches 
Keramikmuseum
Die Pläne zur Errichtung eines Cafés im Hetjens-Museum/Deutsches 
Keramikmuseum wurden in der Sitzung vom 28.03.2025 vorgestellt.
12
Sitzung vom 
28.03.2025
BV1/063/2025
Grüner Abbiegepfeil für 
den Radverkehr an der 
Ecke Wehrhahn / 
Adlerstraße und 
Adlerstraße / 
Schirmerstraße
Der Einsatz des Grünpfeils für den Radverkehr (Verkehrszeichen 721) 
kommt lt. Allgemeiner Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung 
nicht in Betracht. Der abbiegende Radverkehr kann den von hinten 
kommenden Fahrzeugverkehr nicht wahrnehem. Die Maßnahme würde auch 
den Radverkehr speziell für die Schülerinnen und Schüler des Humboldt 
Gymnasiums gefährden. Die Umsetzung des Antrags wäre annähernd 
gleichbedeutend mit der Rückkehr zum vorherigen Zustand, der aufgrund 
der Initiative der Elternvertreter des Humboldt Gymnasiums in die heutige 
Form geändert wurde.
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Berichtswesen 2. Halbjahr 2025
13
Sitzung vom 
21.02.2025
BV1/040/2025
Essbare Stadt / 
Anpflanzung von 
Obstbäumen 
Aufgrund des bestehenden Denkmalschutzes für den Graf-Adolf-Platz ist eine 
denkmalrechtliche Genehmigung für eine eventuelle Baumpflanzung 
einzuholen. Gegebenenfalls ist auch ein Urheberrecht der Gestalter 
beachtlich. Des Weiteren ist die Fläche teilweise von einem Bunker 
unterbaut, was die Auswahl potentieller Baumstandorte stark einschränkt. 
Außerdem wird der Platz selbst regelmäßig für Veranstaltungen, als auch als 
Ausweichfläche, genutzt. Vor diesem Hintergrund rät das Gartenamt von der 
Pflanzung von Obstbäumen auf dem Graf-Adolf-Platz ab. 
14
Sitzung vom 
28.03.2025
BV1/065/2025
Strom und Wasser für 
Veranstaltungen an der 
Unteren Rheinwerft
Aufgrund der geschilderten Komplexität an dieser Örtlichkeit wäre die 
Installation von Strom- und Wasser als dauerhafte Einrichtung nicht 
kurzfristig zu realisieren. Es würde zunächst eine Planung benötigt und 
umfangreiche Abstimmungen bzw. Genehmigungen erforderlich, wie zum 
Beispiel die des Wasserschifffahrtsamtes. Zudem müsste die 
Kostenübernahme und der Betrieb geklärt werden. Aus Sicht der Verwaltung 
wird daher wie oben ausgeführt, die mobile Versorgung weiterhin favorisiert.
15
Sitzung vom 
28.03.2025
BV1/066/2025
Aufwertung des 
Spielplatzes Poststraße / 
Spee'scher Graben
Aufgrund des vorhandenen Baumbestandes, und die allgemein sehr beengte 
Infrastruktur, lässt sich der Spielplatz Speeꞌscher Graben nicht erweitern 
oder durch zusätzliche Elemente aufwerten. Die vorhandenen Spielgeräte 
sind aktuell in einem guten Zustand. In etwa 350 Meter Entfernung befindet 
sich der Spielplatz Schwanenmarkt. Dieser Spielplatz wurde 2014 umgebaut, 
um für das unmittelbare Umfeld zusätzliche Spielmöglichkeiten zu schaffen 
und verfügt über Schaukeln, Rutschen und verschiedene Kletterelemente.
16
Sitzung vom 
28.03.2025
BV1/069/2025
Instandsetzung der 
Klausingstraße aufgrund 
erheblicher 
Straßenschäden
Dem Amt für Verkehrsmanagement ist der teilweise 
instandsetzungsbedürftige Zustand der Klausingstraße durch regelmäßige 
Zustandserfassungen und -bewertungen bekannt. Daher ist nach 
derzeitigem Stand eine Fahrbahninstandsetzung für das Jahr 2027 
vorgesehen.
6

Erledigte/Bearbeitete Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025
Berichtswesen 2. Halbjahr 2025
17
Sitzung vom 
22.03.2019 
Vorlage 171/ 
67/2019
Errichtung einer 
Gedenkstele/Informations
pult auf der Königsallee 
zur Geschichte der Straße 
im Nationalsozialismus
Die Gedenklitfaßsäulen auf der Königsallee wurden aufgestellt und am 
29.04.2025 eingeweiht.
18
Sitzung vom 
01.03.2024
BV1/059/2024
Gedenk-Litfaßsäulen auf 
der Königsallee zur 
Geschichte der Straße im 
Nationalsozialismus 
Die Gedenklitfaßsäulen auf der Königsallee wurden aufgestellt und am 
29.04.2025 eingeweiht.
19
Sitzung vom 
28.03.2025
BV1/068/2025
Alternative Standorte für 
die Container an der 
Moltkestraße 63 in 
Pempelfort an der Heilig-
Geist-Kirche
In unmittelbarer Nähe zu dem bestehenden Standort gibt es weder für 
oberirische Container, noch für eine Unterfluranlage geeignete alternative 
Standorte. 
20
Sitzung vom 
28.03.2025
BV1/060/2025
Vorstellung der 
wegebaulichen und 
Bepflanzungsmaßnahmen 
im Bereich Joachim-Erwin-
Platz, Jrüne Jong bis 
Kreuzung Maximilian-
Weyhe-Allee nach Ende 
der Hofgartenbaustelle
Die wegebaulichen und Bepflanzungsmaßnahmen im Bereich Joachim-Erwin-
Platz, Jrüne Jong bis Kreuzung Maximilian-Weyhe-Allee nach Ende der 
Hofgartenbaustelle wurden in der Sitzung der Bezirksvertretung 1 am 
27.06.2025 vorgestellt.
7

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Berichtswesen 2. Halbjahr 2025
21
Sitzung vom 
23.05.2025
BV1/110/2025
Gehweg Orangeriestraße 
Dem zuständigen Straßenunterhaltungsbezirk ist die Situation im Bereich 
der Orangeriestraße bekannt. Leider entstehen im Bereich der 
wassergebundenen Decke regelmäßig Schäden durch das Rangieren der dort 
ein- und ausparkenden Fahrzeuge. Die festgestellten Schäden werden im 
Rahmen der Priorisierung jeweils zeitnah abgearbeitet. Grundsätzlich lassen 
sich die Schäden dauerhaft nur durch die Befestigung der Fläche, zum 
Beispiel durch eine Pflasteroberfläche, oder durch den Entfall der Parkplätze 
verhindern.
22
Sitzung vom 
23.05.2025
BV1/113/2025
Einrichtung einer 
Ladezone auf der 
Inselstraße in Höhe der 
Hausnummer 1 
Die Verwaltung wird, da sich auf der angrenzenden Kaiserstraße ebenfalls 
keine Lademöglichkeit befindet, eine entsprechende zeitlich begrenzte 
Ladezone im oben genannten Bereich einrichten. Die Umsetzung erfolgt 
entsprechend der personellen Möglichkeiten.
23
Sitzung vom 
28.03.2025
BV1/048/2025
Sanierung des Gehwegs 
Schwanenmarkt
Der Weg befindet sich in einem verbesserungswürdigen, jedoch 
verkehrssicheren Zustand. Es zeigen sich altersbedingte 
Abnutzungserscheinungen mit einzelnen Vertiefungen, die sich bei dieser 
Bauweise leider nicht vermeiden lassen. Bei stärkeren Regenfällen kann es 
punktuell immer wieder zu einer Pfützenbildung beziehungsweise 
kurzzeitigen Aufweichung der Oberflächenbefestigung kommen. Das 
vorhandene Schlagloch wird vom zuständigen Straßenunterhaltungsbezirk 
instandgesetzt. Des Weiteren wird die Fläche weiterhin regelmäßig 
kontrolliert, um Schäden zu erkennen und gegebenenfalls erforderliche 
Maßnahmen zur Gewährleistung eines verkehrssicheren Zustands einleiten 
zu können. Für eine Sanierung der Fläche wurden überschlägig Kosten in 
Höhe von 28.000,- EUR ermittelt. Sofern die Mittel von der BV zur Verfügung 
gestellt werden, kann die Beauftragung der Arbeiten erfolgen.
8

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Berichtswesen 2. Halbjahr 2025
24
Sitzung vom 
23.05.2025
BV1/112/2025
Einrichtung einer 
temporären Ladezone auf 
der Breite Straße (Höhe 
Hausnummer 3) 
Die ortsansässigen Händler auf Höhe der Breitstraße 1 - 7 verfügen bereits 
über spezielle Ausnahmegenehmigungen für deren Lieferanten, um die 
Durchführung von Lieferprozessen zu ermöglichen. Eine temporäre Ladezone 
hat den entscheidenden Nachteil, dass Handwerkerparkausweise in 
Ladezonen gültig sind. Die erste große Ladezone, die aufgrund der 
Baumaßnahme „Le Coeur“ in der Breite Straße eingerichtet wurde, wurde 
nahezu dauerhaft von Handwerkerfahrzeugen blockiert und stand dem 
Handel, dem Lieferverkehr und Kunden somit kaum zur Verfügung. Aufgrund 
der oben genannten Regelung durch Ausnahmegenehmigungen für 
ortsansässige Händler ist die Einrichtung einer zusätzlichen temporären 
Ladezone auf der Breite Straße in Höhe der Hausnummer 3 für die Dauer der 
Baustelle nicht notwendig und somit entbehrlich.
25
Sitzung vom 
23.05.2025
BV1/114/2025
Einrichtung einer 
Ladezone auf der 
Karlstraße in Höhe der 
Hausnummer 94
Die Verwaltung hat die genannte Örtlichkeit geprüft. Entsprechend des BV-
Beschlusses wird im angefragten Bereich vor Karlstraße 90 eine Ladezone – 
Zeichen 286 STVO - werktags 7 – 19 Uhr für zwei Stellplätze eingerichtet. 
Ein genauer Zeitraum für die Installation der Beschilderung kann nicht 
genannt werden, erfolgt aber zeitnah.
26
Sitzung vom 
23.05.2025
BV1/111/2025
Sachstandsbericht zum 
Zustand der vier 
Karyatiden vor der 
Kunsthalle
Nach Einschätzung des LVR-Amt für Denkmalpflege im Rheinland, 
festgehalten im Gutachten vom 20.02.2017, wird aus denkmalpflegerischer 
Sicht empfohlen, auf die Behebung der vorhandenen Fehlstellen an den 
Karyatiden zu verzichten. Um unnötige Belastungen des Sandsteins und 
doppelte Maßnahmen zu vermeiden, erfolgt die empfohlene Reinigung der 
Karyatiden nach Abschluss der Sanierungsarbeiten des Gebäudes der 
Kunsthalle.
9

Erledigte/Bearbeitete Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025
Berichtswesen 2. Halbjahr 2025
27
Sitzung vom 
24.01.2025 
BV1/015/2025
Austausch von 
Abfallbehältern in der 
Düsseldorfer Altstadt 
Im Rahmen der Stadtsauberkeitsoffensive 2025 werden insbesondere für 
Abfallbehälter  -  den sogenannten „Straßenpapierkörben“ - diverse 
Maßnahmen zur Verbesserung des Erscheinungsbildes umgesetzt. Die 
Maßnahmen der Sauberkeitsoffensive wurden in einer Pressekonferenz des 
Oberbürgermeisters am 02.04.2025 und im Ausschuss für öffentliche 
Einrichtungen, Stadtökologie, Abfallmanagement und Bevölkerungsschutz 
am 12.05.2025 unter TOP Ö 4.1 vorgestellt. Zur generellen Thematik 
„Unterhaltung der Straßenabfallbehälter“ wird zudem folgendes mitgeteilt: 
Die Unterhaltung durch die AWISTA Kommunal GmbH sieht einen 
umgehenden Austausch von Behältern innerhalb von zwei Tagen ab 
Bekanntwerden vor, sofern diese nicht mehr in einem verkehrssicheren oder 
technisch einwandfreien Zustand sind. Zudem sehen die vertraglichen 
Regelungen mit der AWISTA Kommunal GmbH vor, dass die Abfallbehälter in 
einem hygienischen Zustand sein müssen. Der vollständige Austausch sowie 
die Entfernung von Schmierereien in Form von Graffitis und Aufklebern bei 
grundsätzlich verkehrssicheren, technisch einwandfreien und hygienischen 
Behältern ist nur in Ausnahmefällen vorgesehen. 
10

Erledigte/Bearbeitete Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025
Berichtswesen 2. Halbjahr 2025
28
Sitzung vom 
23.05.2025
BV1/103/2025
Geschwindigkeitsüber-
schreitungen auf der 
Rotterdamer Straße
Auf der Rotterdamer Straße werden bereits seit mehreren Jahren regelmäßig 
kommunale Geschwindigkeitsüberwachungen durchgeführt. Im laufenden 
Kalenderjahr fanden bislang 26 mobile Messungen seitens des 
Ordnungsamtes statt. Die Fallzahlen aus der Verkehrsüberwachung der 
Landespolizei sind nicht bekannt. Bei den städtischen Messungen wurde 
festgestellt, dass im Durchschnitt pro Stunde etwa sieben Fahrzeugführer die 
zulässige Höchstgeschwindigkeit überschreiten. Dieses 
Überschreitungsverhalten bewegt sich im stadtweiten Vergleich im Rahmen 
des üblichen Maßes vergleichbarer Örtlichkeiten. Die bisherigen 
Messergebnisse an der Rotterdamer Straße liefern derzeit keine hinreichende 
Grundlage für eine priorisierte Behandlung im Sinne einer verstärkten oder 
dauerhaften Überwachung.
11

BV1/158/2025 
 
 X  öffentlich      nicht öffentlich   
Informationsvorlage 
Betrifft: 
Berichtswesen Bezirksvertretung 1 - 2. Halbjahr 2025 
Amt / Institut: 
Bezirksverwaltungsstelle 1 
Beratungsfolge: 
Gremium Sitzungsdatum Beratungsqualität 
Bezirksvertretung 1 27.06.2025 Kenntnisnahme 
 
Sachdarstellung: 
 
In ihrer Sitzung am 25.09.2015 hat die Bezirksvertretung 1 die 
Bezirksverwaltungsstelle 1 beauftragt, regelmäßig einen Sachstandsbericht über die 
Umsetzung ihrer Beschlüsse zu geben. 
 
Die der Vorlage anliegende tabellarische Aufstellung enthält die in den Sitzungen der 
Bezirksvertretung 1 im laufenden Jahr gefassten Beschlüsse und Sachstände, 
unterteilt in offene und aus Sicht der Verwaltung erledigte Beschlüsse (Kurzform). 
 
 
Anlagen: 
Anlage 1 - Offene Beschlüsse 
Anlage 2 - Erledigte, Bearbeitete Beschlüsse

Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025 
lfd. 
Nr. 
Sitzung 
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand 
Jun 2023 
1 Sitzung vom 16.06.2023 
BV1/152/2023 
Bessere Beleuchtung am Ratinger 
Tor 
Zwischenstand: 
Die Umsetzung der Beleuchtung hängt von 
der Durchführung der verkehrlichen 
Umbaumaßnahme an der Kreuzung Heinrich- 
Heine-Allee/Maximilian-Weyhe-Allee ab. Das 
Amt für Verkehrsmanagement teilt mit, dass 
dies derzeit für die zweite Jahreshälfte 2025 
geplant ist. 
2 Sitzung vom 16.06.2023 
BV1/164/2023 
Instandsetzung der 
Hochwasserschlange am Robert- 
Lehr-Ufer 
Zwischenstand: 
Die Untere Denkmalbehörde hat das 
vorgelegte Konservierungskonzept am 
25.09.2024 dem LVR Fachamtes zur 
Anhörung vorgelegt, der LVR ist mit dem 
Konzept einverstanden. 
Nach zwischenzeitlicher Klärung mit dem 
Paten, auf die zuvor von dem Paten 
angefragte Farbschichtenanalyse (mit der 
daraus ggf. resultierenden Möglichkeit eines 
anderen Farbtons) zu verzichten, wird 
derzeit parallel zu diesem Sachstandsbericht 
die Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis 
ausgestellt. 
Sobald die Denkmalschutzrechtliche 
Erlaubnis  vorliegt, kann der 
Restaurierungsbetrieb beauftragt werden. 
Da es sich allerdings bei den Konservierungs- 
und Lackierungsarbeiten um 
witterungsabhängige Arbeiten handelt, 
gehen wir derzeit von einer Ausführung der 
Arbeiten im Frühjahr 2025 aus. 
1

Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025 
lfd. 
Nr. 
Sitzung 
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand 
Aug 2023 
3 Sitzung vom 25.08.2023  
JURAT/023/2023 
Aufstellung eines Skateparks an der 
Unteren Rheinwerft In Bearbeitung / Prüfung 
Apr 2024 
4 Sitzung vom 26.04.2024 
BV1/089/2024 
Zebrastreifen Wielandstraße/ Ecke 
Am Wehrhahn 
Zwischenstand :                                        
Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges 
(FGÜ, Zebrastreifen) wird aus Sicht der 
Straßenverkehrsbehörde nicht empfohlen. 
Aufgrund der Nähe zur Schule wird die 
Verwaltung überprüfen, ob die Einrichtung 
eines Fußgängerüberweges im weiteren 
Verlauf der Wielandstraße sinnvoll wäre. 
5 Sitzung vom 26.04.2024 
BV1/092/2024 
Installation einer 
Linksabbiegersignalanlage auf der 
Toulouser Allee an der nördlichen 
Ecke der Marc-Chagall-Straße 
Zwischenstand: 
Aufgrund der Vielzahl an Anträgen aus der 
Bürgerschaft, den politischen Gremien und 
den 10 Bezirksvertretungen werden die 
Maßnahmen priorisiert und dann 
entsprechend den finanziellen und 
personellen Ressourcen abgearbeitet. 
Die Verwaltung plant die Umsetzung der 
Maßnahme für Ende 2025 / Anfang 2026. 
2

Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025 
lfd. 
Nr. 
Sitzung 
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand 
6 Sitzung vom 26.04.2024 
BV1/079/2024 
Parkhaus Hohestraße / Siegfried- 
Klein-Straße 
Zwischenstand: 
Die Verwaltung sieht die längere Öffnung 
des Parkhauses „Hohe Straße“ an Werktagen 
und eine Öffnung an Sonn- und Feiertagen 
auch als sinnvoll an. Daher hat die 
Verwaltung bereits Kontakt zum 
Parkhausbetreiber aufgenommen. Da die 
Eigentümerstruktur recht kompliziert ist, 
muss sich der Betreiber mit vielen Partnern 
abstimmen und hat gebeten ihm dafür Zeit 
einzuräumen. Die Verwaltung wird beizeiten 
nachfragen und die Bezirksvertretung über 
das Ergebnis informieren. Die Beschilderung 
sieht die Verwaltung aufgrund der 
Einbindung des Parkhauses in das 
dynamische Parkleitsystem als ausreichend 
an. 
3

Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025 
lfd. 
Nr. 
Sitzung 
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand 
Okt 2024 
7 Sitzung vom 11.10.2024 
BV1/204/2024 
Benennung von zwei Plätzen im 
Bereich der Hochschule Düsseldorf 
Zwischenstand: 
Die Benennung der gewünschten Orte, die 
Ehrungen und Andenken dienen sollen, ist 
eher eine Angelegenheit ist, die innerhalb 
der Hochschule geklärt und umgesetzt 
werden muss (ggf. zusammen mit dem 
Grundstückseigentümer Land NRW bzw. 
dem BLB). Seitens der Stadt Düsseldorf wird 
mitgeteilt, dass Straßen- und 
Platzbenennungen (zusammen mit 
Hausnummerierungen) in erster Linie einer 
eindeutigen Lagezuordnung für die 
Öffentlichkeit und damit zur 
Aufrechterhaltung von Sicherheit und 
Ordnung dienen. Es wird von der Stadt 
Düsseldorf daher keine Notwendigkeit 
gesehen, tätig zu werden. Die weitere 
Umsetzung des Antrags liegt damit in 
Zuständigkeit der Hochschule Düsseldorf. 
8 Sitzung vom 11.10.2024 
BV1/216/2024 
Erhaltung des Schulstandortes 
Luisengymnasium In Bearbeitung / Prüfung 
4

Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025 
lfd. 
Nr. 
Sitzung 
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand 
9 Sitzung vom 11.10.2024 
BV1/206/2024 
Tempo 30 auf der Worringer Straße 
von 22:00-6:00 Uhr 
Zwischenstand: 
Eine straßenverkehrsrechtliche Grundlage, 
die zulässige Höchstgeschwindigkeit auf 
30km/h zu senken, ist nach §45 (1b) 5 in 
den Straßenabschnitten gegeben, da die 
Lärmgrenzwerte dort überschritten werden. 
Die Verwaltung wird - nach abschließender 
Einzelfallprüfung - eine entsprechende 
Beschlussvorlage (unter Anhörung der 
Bezirksvertretung 1) in den zuständigen 
Ordnungs- und Verkehrsausschuss 
einbringen. 
Nov 2024 
10 Sitzung vom 15.11.2024 
BV1/242/2024 
Antrag zur Prüfung zusätzlicher 
Fahrradabstellmöglichkeiten auf der 
Königsallee 
In Bearbeitung / Prüfung 
5

Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025 
lfd. 
Nr. 
Sitzung 
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand 
Dez 2024 
11 Sitzung vom 06.12.2024 
BV1/262/2024 
Schwimmbad Unterrath jetzt 
bauen! 
Zwischenstand: 
Das Gebäude des heutigen REWE Markts 
wird nicht vor Ende Januar 2024 geräumt 
sein, anschließend kann die 
Bädergesellschaft mit dem Abriss des REWE 
Marktes beginnen. Die Bädergesellschaft 
berichtet routinemäßig in ihren Gremien zu 
allen Neubauprojekten. Weiter berichtet die 
Bädergesellschaft regelmäßig unter anderem 
über die Unternehmenswebseite zum 
Bäderkonzept. Der Ausführungs- und 
Finanzierungsbeschluss ist für den Sommer 
dieses Jahres vorgesehen, im Zuge der 
Beschlussfassung werden dann unter 
anderem auch die betroffenen 
Bezirksvertretungen entsprechend beteiligt 
und über den dann aktuellen Stand 
informiert. 
12 Sitzung vom 06.12.2024 
BV1/266/2024 
Kontrollen in Bahnen zwischen 
Pempelforter Straße und 
Hauptbahnhof 
In Bearbeitung / Prüfung 
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Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025 
lfd. 
Nr. 
Sitzung 
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand 13 Sitzung vom 06.12.2024 
BV1/264/2024 
Zebrastreifen auf der Roßstraße am 
Übergang Frankenplatz 
Zwischenstand: 
Die Einrichtung eines Fußgängerüberweges 
(FGÜ, Zebrastreifen) ist an dieser Stelle 
nicht möglich, da an Straßen mit mehreren 
Fahrstreifen pro Fahrtrichtung aus 
Sicherheitsgründen keine FGÜ angelegt 
werden dürfen. Die Verwaltung teilt die 
Auffassung, dass eine Verbesserung dieser 
Querungsstelle geboten ist. Daher wird für 
die Querungsstelle über die Roßstraße 
derzeit der Bau einer Lichtsignalanlage 
geplant, die im Rahmen des Förderprojektes 
Multi-Mo-DUS voraussichtlich 2025/2026 
errichtet werden soll. 
14 Sitzung vom 06.12.2024 
BV1/258/2024 
Errichtung von 
Fahrradabstellanlagen an den 
Eingängen des Nordfriedhofs 
Zwischenstand: 
Die teilweise an Eingängen vorhandenen 
Fahrradabstellungen entsprechen nicht mehr 
den aktuellen Anforderungen an Quantität 
und Qualität. Vor diesem Hintergrund 
erarbeitet die Verwaltung derzeit ein 
Konzept für alle kommunalen Friedhöfe, mit 
dem Ziel, in Eingangsnähe 
Fahrradabstellanlagen anzubieten. In diesem 
Zusammenhang wird auch die Finanzierung 
geprüft. Anschließend ist geplant, die 
Friedhöfe sukzessiv mit Fahrradbügeln 
auszustatten. 
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Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025 
lfd. 
Nr. 
Sitzung 
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand 
Feb 2025 
15 Sitzung vom 21.02.2025 
BV1/033/2025 
Prüfung zur Einrichtung eines 
weiteren Anwohnerparkgebietes in 
Golzheim 
Zwischenstand: 
Das vorgeschlagene Gebiet wird untersucht 
werden. Ein konkreter Zeitpunkt für die die 
Abarbeitung kann noch nicht benannt 
werden. Bei Eignung erfolgt die Einbringung 
einer Beschlussvorlage in den OVA unter 
vorheriger Anhörung der BV 1. 
16 Sitzung vom 21.02.2025 
BV1/035/2025 
Prüfung der Wegebeziehung 
westliche Worringer Straße 
Zwischenstand: 
Die Verwaltung wird im Rahmen der 
personellen Möglichkeiten zunächst eine 
konkrete Planung zum Umbau des 
Kreuzungsbereiches erarbeiten und auf 
dieser Grundlage die Machbarkeit erneut 
prüfen. Das Ergebnis wird der 
Bezirksvertretung 1 zur Beschlussfassung 
vorgelegt. 
Mrz 2025 
17 Sitzung vom 28.03.2025 
BV1/067/2025 
Fahrradstationen oder 
Fahrradboxen o.Ä. in der Altstadt 
und Carlstadt 
In Bearbeitung / Prüfung 
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Offene Beschlüsse der Bezirksvertretung 1: Berichtswesen 2025 
lfd. 
Nr. 
Sitzung 
Vorlage Thematik Bearbeitungsstand 
Mai 2025 
18 Sitzung vom 23.05.2025 
BV1/101/2025 
Markierungen auf den Rad- und 
Fußwegen entlang der Kö 
Zwischenstand: 
Die Markierungen/ Piktogramme auf den Rad- 
und Fußwegen entlang der Kö werden in 
Abhängigkeit der Witterung und der 
Kapazitäten der Firmen voraussichtlich im 
dritten Quartal 2025 erneuert. 
19 Sitzung vom 23.05.2025 
BV1/102/2025 
Vorstellung des 
Sanierungskonzeptes der KGS 
Essener Straße 
In Bearbeitung / Prüfung 
20 Sitzung vom 23.05.2025 
BV1/104/2025 
Entfernung der 
Werbetafel/„CityLight“ auf der 
Schwerinstraße/Ecke Nordstraße 
In Bearbeitung / Prüfung 
21 Sitzung vom 23.05.2025 
BV1/105/2025 
Aufenthaltsqualität auf dem kleinen 
Platz 
Winkelsfelderstraße/Blücherstraße 
In Bearbeitung / Prüfung 
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