Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 03. Mai 2012 um 17:05 Uhr
Tagesordnung (33)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde auf Antrag der SPD-Fraktion vom 26. April 2012 zum Thema 'Haushalt der Wissenschaftsstadt Darmstadt'
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Neubau Fuß- und Radwegebrücke über die Rheinstraße von TZ-Gelände bis Bosch-Gelände
Einzelhandelskonzepte in Darmstadt - Grundlagengutachten zur Absicherung
Projekt Wirkungsorientierte Haushaltskonsolidierung Umsetzung der Maßnahmen im Unterprojekt Produktkritik (UP 1) - Personalbewirtschaftung
Finanzcontrolling-Bericht Januar bis Dezember 2011 zum Haushalt 2011
Städtische Beteiligungen / bauverein AG
Schiedsamtsbezirk Darmstadt-Wixhausen; Wahl einer stellvertretenden Schiedsperson
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 5. März 2012 betr. Demokratie stärken - Neonaziterror bekämpfen!
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 12. März 2012 betr. Kein Verkauf der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 21. April 2012 betr. Ergänzung Satzung Zweitwohnungssteuer
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 21. April 2012 betr. Anmeldung Mathildenhöhe für Weltkulturerbe
Antrag der SPD-Fraktion vom 23. April 2012 betr. Nachtragshaushalt
Antrag der SPD-Fraktion vom 23. April 2012 betr. Ausnahmeregelung Zweitwohnungssteuer
Große Anfragen
Große Anfrage der FDP-Fraktion vom 30. März 2012 betr. Datenschutz
Aufnahme des Auwiesenweges in das Sofortprogramm Straßensanierung
Darmstädter Stiftung für Wohltätigkeitszwecke, Philipp-Diehl-Stiftung und Liesel-Fischer-Stiftung; Zusammenführung zur 'Darmstädter Wohltätigkeitsstiftung (Vormals Darmstädter Stiftung für Wohltätigkeitszwecke, Philipp-Diehl-Stiftung und Liesel-Fischer-Stiftung)'
Kanalumbau Kirschenallee Gesamtkosten 500.000 Euro
Verbindungsbauwerk Abwassersammler Feldbergstraße - Bismarckstraße Gesamtkosten: 750.000,00 Euro
Verzeichnis der zur Übertragung vorgesehenen Haushaltsausgabereste 2010 in den Haushalt 2011
Bebauungsplan W 54 - Verlegerviertel - (Aufstellungsbeschluss)
5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt
Kontinuierlicher Ausbau und weitere Verankerung von familienbewusster Personalpolitik in der Stadtverwaltung unter Nutzung des Netzwerks 'Erfolgsfaktor Familie'
Ausbau des Angebots an Betreuungsplätzen für Kinder im Alter unter drei Jahren hier: 'Dialog e.V.' - TIPPI-TAP Bessungen
Integrations- und Arbeitsmarktprogramm 2012 des Jobcenter Darmstadt
Gremien
Details
- Beginn
- 03.05.2012 17:05 Uhr
- Ende
- 03.05.2012 22:05 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2