5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
05.04.2012 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat V Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 
Amt: Jugendamt 
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
Internetfähig     
Verteiler: 
 
 
Vorlage-Nr. 2012/0067 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
  
 
Produkt-Nr.: 365010       
Kostenstelle: 052-070-1400 Investitionsnummer:       
Kostenträger: 3650-51 Sachkonto: 71 28 625      
 
Betreff: 5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt 
 
Vorlage vom: 27.03.2012 
 
Beschlussvorschlag: 
Die notwendigen zusätzlichen Haushaltsmittel für die laufende jährliche Betriebskostenförderung der aus 
Mitteln des 5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt angestoßenen 
zusätzlichen Kinderbetreuungsprojekte werden ab dem jeweils komm enden Haushaltsjahr im Rahmen 
der Haushaltsberatungen bei den betreffenden Kostenstellen zusätzlich bereitgestellt. 
Die endgültige Beschlussfassung über die zusätzlichen Haushaltsmittel erfolgt im Zuge der 
Haushaltsberatungen im Nachtrag 2012 bzw. für den Haushalt 2013. 
 
Anlagen:   
 
Datenschutzrelevante Anlage:  
 
Folgekosten:    Ja    Nein

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Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 27.03.2012:  
 
Um den Ausbau der Kinderbetreuung in Darmstadt gezielt zu forcieren, ist der 5-M illionen-Euro-
Sofortfonds bereitgestellt worden. 
 
Die Mittel sind unter der Kostenstelle 052-070-1400, aufgeteilt auf die Haushaltsjahre 2011 = 
500.000,00 Euro, 2012 = 3,5 Millionen Euro und 2013 = 1,5 Millionen Euro, etatisiert. 
 
Die betreffenden Mittel werden bzw. sind bereits sowohl für den Ausbau von Betreuungsangeboten 
an Grundschulen und die Erweiterung städtischer Kindertagesstätten als auch für die Erweiterung 
und Neuschaffung von Betreuungsangeboten unter freier Trägerschaft in Darmstadt verwendet. 
 
Demnach haben unter anderem bereits im vergangenen Jahr 2011 die Kindergruppe 
Quatschmacher e. V. mit sechs U3- und 19 Kindergartenplätzen, die Krabbelstube Dreikäsehoch e. 
V. mit 20 U3-Plätzen sowie die Hortgruppen des SKA in der Waldkolonie und in der Bad Nauheimer 
Straße mit jeweils 20 neuen bzw. 20 zusätzlichen Hortplätzen ihren Betrieb aufgenommen. 
 
Die in diesem Zusammenhang notwendigen investiven und laufenden Betriebskosten im Jahr der 
Inbetriebnahme sind entsprechend der jeweiligen Magistratsentscheidungen zu den 
Einzelmaßnahmen aus Mitteln des 5-Millionen-Sofortfonds zum Ausbau der Kinderbetreuung in 
Darmstadt finanziert worden. 
 
Die daran anschließende weitere laufende Betriebskostenförderung muss insofern im Rahmen des 
Nachtragshaushalts 2012 bei der Kostenstelle 052-070-1400, Sachkonto  
71 28 630 zusätzlich etatisiert werden. 
 
Im Einzelnen handelt es sich hierbei um die jährlich zu veranschlagende städtische 
Betriebskostenförderung, analog der jeweils bereits erfolgten Einzelbeschlussfassung im Magistrat, 
in Höhe von: 
 
    129.000,00 Euro Kindergruppe Quatschmacher e. V. 
+  164.400,00 Euro Krabbelstube Dreikäsehoch e. V. 
+  135.430,00 Euro SKA Hort  in der Waldkolonie 
+  137.320,00 Euro
 SKA ehemalige Eisdiele Bad Nauheimer Straße 
    566.150,00 Euro 
 
Der vorgenannte Betrag von 566.150,00 Euro wird zusätzlich zu den bereits unter der Kostenstelle 
052-070-1400, Sachkonto 71 28 630 etatisierten Mitteln im Rahmen des Nachtragshaushalts 2012 
zu Verfügung gestellt. 
 
Die entsprechenden Mittel werden dem zu Folge auch des Weiteren ab dem Haushaltsjahr 2013 
weiterhin jährlich benötigt. 
 
 
 
 
 
 
 
 
Darmstadt, den 27.03.2012

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401-02-007 uh-ge 
 
Dezernat IV       Dezernat V 
 
 
 
 
André Schellenberg      Barbara Akdeniz 
Stadtkämmerer      Stadträtin