Haupt- und Finanzausschuss (einschl. Recht, Stellenplan, Beteiligungen, Liegenschaften und Gesundheit)
Donnerstag, 15. März 2018 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (19)
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Dezernenten
13. Änderung des Flächennutzungsplans für den Bereich - Rheinstraße / Berliner Allee / Haardtring / Pfalzweg - (Offenlagebeschluss)
11. Änderung des Flächennutzungsplans für den Teilbereich 11.1 - Lichtwiesenbahn - (Feststellungsbeschluss)
Förderantrag der Wissenschaftsstadt Darmstadt im Rahmen der Förderung kommunaler Mobilitätskonzepte des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) „Elektromobilitätskonzept für Darmstadt“
Zwischenbericht des Eigenbetriebes Bäder für die Quartale I bis III/2017
Runder Tisch Wissenschaftsstadt - Memorandum zur Wissenschaftsstadt Darmstadt
Abschluss des Zielabweichungsverfahrens zum Regionalplan Südhessen / Regionalen Flächennutzungsplan 2010 (RPS/RegFNP) gemäß § 8 Abs. 2 HLPG zur Ausweisung von Mischbauflächen im Verlegerviertel in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Durchführung einer Bürgerumfrage in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Expressbusse zur Lichtwiese - jetzt einjährige Pilotphase starten; Stadtverordnetenbeschluss vom 19.12.2017
Fünfte Vorhabenliste Stand Februar 2018: Projekte zur Information und potentiellen Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger
14. Änderung des Flächennutzungsplans -Verlegerviertel- (Aufstellungsbeschluss)
Bildung einer Erschließungseinheit für die Louise-Dittmar-Straße einschließlich der nach Osten abzweigenden Wohnwege
Bildung einer Erschließungseinheit für die Straße Im Appensee im Abschnitt Hegelstraße und Frankfurter Landstraße einschließlich der nach Norden abzweigenden Wohnwege
Kommunalinvestitionsprogramm 'KIP macht Schule' (KIP II) - Anmeldung der Schulbaumaßnahmen -
Beschluss zum Neubau Nordbad inkl. Freianlagen und Betriebsgebäude
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 43 – Frankfurter Landstraße 171 bis 173 – (Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung)
Etablierung des Themas 'Kommunale Entwicklungspolitik' als Querschnittsaufgabe in der Kommune durch Einrichtung einer Projektstelle zur Koordination und Umsetzung des entwicklungspolitischen Engagements in der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Sonstiges
Details
- Beginn
- 15.03.2018 17:00 Uhr
- Ende
- 15.03.2018 18:05 Uhr
- Ort
- Magistratssaal "Graz"
- Adresse
- Luisenplatz 5 a