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Bezirksvertretung 3 (Lindenthal)

Montag, 20. März 2017 um 16:00 Uhr Großer Sitzungssaal

Tagesordnung (65)

1

Einwohnerfragestunde

2

Anregungen und Stellungnahmen des Integrationsrates

3

Einwohneranträge

4

Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

5

Anregungen und Beschwerden

6

Annahme von Schenkungen

7

Anfragen

7.1

Beantwortung von Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

7.1.1

Beseitigung des Schadstoffaufkommens in den Klassenräumen der Olympia-Schule in Köln-Widdersorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung einer Anfrage der CDU Fraktion, Olympia-Schule in Köln-Widdersdorf…

0614/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.1.2

Beantwortung der Anfrage "Freie Wähler Köln" in der Bezirksvertretung Köln-Lindenthal, AN/0105/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beantwortung der Anfrage "Freie Wähler Köln" in der Bezirksvertretung Köln-Lind…

0846/2017 · Beantwortung einer Anfrage (BV)

7.2

Neue Anfragen

7.2.1

Absperrungen gegen wildparkende Fahrzeuge im Grüngürtelgelände

Ergebnis: Kenntnis genommen

Absperrungen gegen wildparkende Fahrzeuge im Grüngürtelgelände

AN/0348/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.2

Anfrage Friedensschule

Ergebnis: Kenntnis genommen

Anfrage Friedensschule

AN/0358/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.3

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Baumfällungen 2016 im Stadtbezirk Lindenthal

AN/0343/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.4

Umleitung Widdersdorfer Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Umleitung Widdersdorfer Straße

AN/0361/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.5

Demontage der Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse und Ersatz durch eine alternative Betriebsform

Ergebnis: Kenntnis genommen

Demontage der Lichtsignalanlage Hauptstraße/Leonardsgasse und Ersatz durch eine…

AN/0356/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.6

Art und Umfang von Hubschraubereinsätzen über Lindenthal und damit verbundene Lärmbeeinträchtigungen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Art und Umfang von Hubschraubereinsätzen über Lindenthal und damit verbundene L…

AN/0359/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

7.2.7

Mehrzweckhalle in Köln-Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mehrzweckhalle in Köln-Weiden

AN/0459/2017 · Anfrage nach § 4 der GeschO des Rates

8

Anträge

8.1

Entscheidungen

8.1.1

Platzgestaltung Universitätsstraße / Dürener Straße

Ergebnis: geändert beschlossen

Platzgestaltung Universitätsstraße / Dürener Straße

AN/0365/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.2

Hinweisschild Kita "Tree House Swans"

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Hinweisschild Kita "Tree House Snwans"

AN/0342/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.3

Hundeanlein-Gebotsschilder an Gewässern

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Hundeanlein-Gebotsschilder an Gewässern

AN/0351/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.4

Beseitigung erhöhte Unfallgefahr Einmündung " Zum Dammfelde" in die "Haupstraße" in Köln-Widdersdorf

Ergebnis: geändert beschlossen

Beseitigung erhöhte Unfallgefahr Einmündung " Zum Dammfelde" in die "Haupstraße…

AN/0344/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.5

Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring / Adrian-Meller-Straße

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Beleuchtung Kreisverkehr Lise-Meitner-Ring / Adrian-Meller-Straße

AN/0353/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.6

Fußgängerschutz auf Bürgersteigen

Ergebnis: geändert beschlossen

Fußgängerschutz auf Bürgersteigen

AN/0352/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.7

Schaltung der Fußgängerbedarfsampel Klettenberggürtel/ Höhe Kirche St. Bruno

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Schaltung der Fußgängerbedarfsampel Klettenberggürtel/ Höhe Kirche St. Bruno

AN/0355/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.1.8

Antrag bezirksorientierte Mittel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Antrag bezirksorientierte Mittel

AN/0466/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2

Vorschläge und Anregungen

8.2.1

Förderung der E-Mobilität

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Förderung der E-Mobilität

AN/0362/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2.2

Erlaubnis an die Telekom einen Sendemast in Höhe der Kronstädter Straße aufzustellen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Erlaubnis an die Telekom einen Sendemast in Höhe der Kronstädter Straße aufzust…

AN/0347/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2.3

Vermeidung der Schließung der Postfiliale Aachener Straße in Köln-Braunsfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Vermeidung der Schließung der Postfiliale Aachener Strasse in Köln-Braunsfeld

AN/0346/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

8.2.4

Fortführung Programm "Attraktivierung von Plätzen" in 2018

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Fortführung Programm "Attraktivierung von Plätzen" in 2018

AN/0354/2017 · Antrag nach § 3 der GeschO des Rates

9

Verwaltungsvorlagen

9.1

Entscheidungen

9.1.1

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP Vorschläge in den Bezirksvertretungen

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgerhaushalt 2016 - Beratung und Priorisierung der TOP Vorschläge in den Bezi…

0462/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.2

Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderprogramms

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gute Schule 2020 - Zustimmung zu Schulhofumgestaltungen im Rahmen des Förderpro…

0405/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.3

Parksituation Olympiaweg, ASV Köln e.V.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Parksituation Olympiaweg, ASV Köln e.V.

0179/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.4

Nachbesetzung Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Nachbesetzung Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

0772/2017 · Beschlussvorlage Bezirksvertretung

9.1.5

Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf; VEP; Einleitungsbeschluss (im beschleunigten Verfahren)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Zum Dammfelde in Köln-Widdersdorf; VEP; Einleitungsbeschluss (im beschleunigten…

0386/2017 · Beschlussvorlage Ausschuss

9.2

Anhörungen und Stellungnahmen

9.2.1

Teilfinanzplan 1202 - Brücken, Tunnel, Stadtbahn, ÖPNV; Sicherungsmaßnahmen an der Straße Alter Militärring in Köln-Müngersdorf zur Hangstabilisierung

Ergebnis: zurückgestellt

9.2.2

Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Gute Schule 2020 - Umsetzung des Förderprogramm des Landes NRW

4316/2016 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

9.2.3

62459/03; Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung; Beschluss über Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss

Ergebnis: ungeändert beschlossen

62459/03; Vitalisstraße in Köln-Müngersdorf, 2. Änderung; Beschluss über Stellu…

0180/2017 · Beschlussvorlage Rat bzw. Hauptausschuss

10

Mitteilungen der Bezirksbürgermeisterin

11

Mitteilungen der Verwaltung

11.1

Regelmäßige Sachstandsberichte

11.1.1

Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld

Ergebnis: Kenntnis genommen

Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf…

0560/2017 · Mitteilung BV

11.2

Stellungnahmen zu Beschlüssen der Bezirksvertretung

11.2.1

Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Lindenthal

Ergebnis: Kenntnis genommen

Stadtverschönerungsprogramm 2015 für den Bezirk Lindenthal

0572/2017 · Mitteilung BV

11.3

Sonstige Mitteilungen

11.3.1

Teilnahme an der Earth Hour 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Teilnahme an der Earth Hour 2017

0223/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.2

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnotstandes

Ergebnis: Kenntnis genommen

Beschaffung und Aufstellung von Containereinheiten zur Abmilderung des Schulnot…

0294/2017 · Mitteilung BV

11.3.3

Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf

0488/2017/1 · Mitteilung Ausschuss

11.3.4

Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereich Eifelwall

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zeitlicher Ablauf des Freiraumplanerischen Wettbewerbs Parkstadt Süd-Teilbereic…

0414/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.5

Parksituation im Bewohnerparkgebiet Hohenlind

Ergebnis: Kenntnis genommen

Parksituation im Bewohnerparkgebiet Hohenlind

3717/2016 · Mitteilung BV

11.3.6

1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für das Jahr 2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

1. Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen für …

0690/2017 · Mitteilung BV

11.3.7

Geschwindigkeitsüberwachung Ludwig-Jahn-Straße in Köln Weiden

Ergebnis: Kenntnis genommen

Geschwindigkeitsüberwachung Ludwig-Jahn-Straße in Köln Weiden

0716/2017 · Mitteilung BV

11.3.8

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

Ergebnis: Kenntnis genommen

Verkehrsversuch Sperrung Zülpicher Straße

0375/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.9

Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bahnhof Belvedere in Köln-Müngersdorf

0839/2017 · Mitteilung Ausschuss

11.3.10

Wochenmarkt Braunsfeld -Clarenbachplatz-

Ergebnis: Kenntnis genommen

Wochenmarkt Braunsfeld -Clarenbachplatz-

0788/2017 · Mitteilung BV

11.3.11

Zukunft der Elsa-Brändström-Realschule und der Theodor-Heuss-Realschule - zu AN/0434/2017

Ergebnis: Kenntnis genommen

Zukunft der Elsa-Brändström-Realschule und der Theodor-Heuss-Realschule - zu AN…

0908/2017 · Beantwortung einer Anfrage (Ausschuss)

12.3

Erörterung von früheren Mitteilungen und Stellungnahmen

12.3.1

Fragen zur Vorlage 3982/2016, Errichtung einer temporären Flüchtlingsunterkunft in Höhe Dürener Str. 283, TOP xxx aus der Sitzung vom 06.02.2017

12.4

Nachfragen zu früheren Anfragen

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 20.03.2017

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Gremien

Details

Ende
17:30 Uhr

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