0560/2017
Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld
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Anlage_Wohnbauflächen-Lindenthal
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2 3 1 4 5 Anlageplan zur Sitzung des Rahmenplanungsbeirates am 06.12.16
Mitteilung BV
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Die Oberbürgermeisterin Dezernat, Dienststelle VI/151/2 Vorlagen-Nummer 0560/2017 Mitteilung öffentlicher Teil Gremium Datum Bezirksvertretung 3 (Lindenthal) 20.03.2017 Bezirksvertretung 4 (Ehrenfeld) 20.03.2017 Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld Mit der vom Rat am 24.05.2005 beschlossenen Geschäftsordnung für den Beirat zur Begleitung der Umsetzung der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld wurde festgelegt, dass die Nie- derschriften über die Beiratssitzungen den Bezirksvertretungen Lindenthal und Ehrenfeld zugeleitet werden. Die genehmigte Niederschrift der 10. Sitzung in der Wahlperiode 2014-2020 des Rahmenplanungs- beirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld vom 6. Dezember 2016 ist als Anlage beigefügt.
RPB_III-10_Niederschrift_2016-12-06
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Geschäftsführung Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld Herr Jennrich‐von Papen Telefon: (0221) 221‐26391 E‐Mail: stefan.jennrich‐vonpapen@stadt‐koeln.de Datum: 16. Januar 2017 Niederschrift über die 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld in der Wahlperiode 2014/2020 am Dienstag, dem 06.12.2016, 19:00 Uhr bis 21:25 Uhr, Bezirksrathaus Ehrenfeld, Raum 116 Anwesend waren: Vorsitzende Herr Joachim Walter Schulz Bürgervereinigung Köln‐Ehrenfeld e.V. Herr Norbert Mimberg Bürgerverein Köln‐Müngersdorf e.V. Stimmberechtigte Mitglieder Herr Ulrich Becher Dornieden GmbH Herr Nikolaus Bock von Wülfingen Interessengemeinschaft Braunsfelder Bürger Frau Svenja Hennig Bürgerschaft Herr Rainer Kiel Bürgerschaft Frau Almut Skriver Bürgerschaft Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Markus Buchal Bürgerschaft Herr Horst Hansmeyer Bürgerstiftung Ehrenfeld Frau Hildegard Jahn‐Schnelle Bürgerverein Köln Müngersdorf e. V. Herr Harald Schaefer Interessengemeinschaft Braunsfelder Bürger Herr Rolf Sewczyk Friedrich Wassermann GmbH & Co KG Nicht stimmberechtigte Mitglieder Herr Christoph Besser DIE LINKE Frau Petra Bossinger SPD Frau Julia Lottmann GRÜNE Herr Horst Nettesheim CDU Frau Claudia Pinl GRÜNE Herr Roland Schüler GRÜNE Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld am 6. Dezember 2016 2 Verwaltung Frau Silke Rheinschmidt Stadtplanungsamt Herr Christian Burek Amt für Straßen und Verkehrstechnik Herr Stefan Jennrich‐von Papen Amt für Stadtentwicklung und Statistik (Schriftführung) Gäste Herr Axel Küßner (brenner BERNARD ingenieure GmbH), Herr Hannes (Fa. Felix Böttcher) Zuschauer Entschuldigt fehlen: Stimmberechtigte Mitglieder Herr Wolfgang Fischer Bürgerschaft Herr Franz‐Georg Heggemann Fa. Felix Böttcher GmbH & Co KG Herr Olaf Iwan GAG Immobilien AG Herr Martin Schmittseifer Jack in the box e.V. Frau Sabine Voggenreiter Bürgerschaft Stellvertretende stimmberechtigte Mitglieder Herr Werner Balzert Bürgerschaft Herr Rolf Becker Fa. Felix Böttcher GmbH & Co KG Herr Mankel Brinkmann Club Bahnhof Ehrenfeld Herr Rainer Rossmann Bürgerschaft Herr Robert Ullrich Bürgerschaft Herr Jens Wagner Bürgerschaft Herr Thomas Wilms Fa. Wilms Metallmarkt Nicht stimmberechtigte Mitglieder Frau Barbara Albat SPD Frau Bezirksbürgermeisterin Helga Blömer‐Frerker CDU Frau Katrin Bucher SPD Herr Dr. Michael Fischer CDU Herr Niklas Kienitz CDU Herr Berndt Petri DIE LINKE Herr Bezirksbürgermeister Josef Wirges SPD Frau Marliese Berthmann CDU Herr Holger Fiedler SPD Herr Frank Jablonski GRÜNE Frau Diana Lantzen FDP/PIRATEN Frau Marlis Pöttgen FDP/PIRATEN Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld am 6. Dezember 2016 3 Tagesordnung 1 Begrüßung und Verabschiedung einer Tagesordnung 2 Bürgerfragestunde 3 Vortrag Planungsbüro Brenner: Verkehrsgutachten Ehrenfeld 4 Berichte aus den Bezirksvertretungen 5 Mitteilungen der Verwaltung 5.1 Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss und Verkehrsausschuss 5.2 Offenlage und Bürgerbeteiligungstermine zu Planverfahren 6 Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretungen 6.1 Beschluss der Ergebnisse der Sondersitzung vom 25.10.16: Ermittlung weiterer Wohnbauflächen im Rahmenplanungsgebiet 7 Vorhaben der Verkehrsplanung 7.1 Sachstand Radwegeplanung Maarweg/Stolberger Straße Vorlagen‐Nr. 3735/2016 8 Rahmenplanungsrelevante Bauvorhaben 9 Anträge 10 Anfragen 10.1 Anfrage III/09: Brücke Weinsbergstraße 10.2 Anfrage III/10: Nachfragen zum Sachstand des Ausbaus der Straßenanschlüsse Stolberger Straße und Aachener Straße 11 Festlegung Sitzungstermine 2017 (07.03.17 / 30.05.17 /05.09.17 / 28.11.17) 12 Verschiedenes Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld am 6. Dezember 2016 4 ‐ Öffentliche Sitzung ‐ 1 Begrüßung und Verabschiedung einer Tagesordnung Der Vorsitzende Herr Schulz eröffnet die 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates in der Wahlperiode 2014‐2020 und begrüßt die Anwesenden. Die vorgelegte Tages‐ ordnung wird einstimmig angenommen. 2 Bürgerfragestunde Eine Bürgerin bemerkt zu der Mitteilung der Verwaltung über den geplanten Um‐ bau der Stolberger Straße im Abschnitt Maarweg‐Eupener Straße, dass der im Kon‐ zept vorgesehene Mittelstreifen (mit Überquerungsstellen, sowie geschwindigkeits‐ reduzierend und verkehrsberuhigend) nicht auf ganzer Länge vorgesehen sei, son‐ dern nur im Bereich Böttcher mit der im Konzept vorgesehenen Funktion Wartepo‐ sition LKW. Sie empfiehlt dem Beirat hier einen entsprechenden Beschluss zur Nachbesserung zu fassen. Herr Schulz schlägt eine Behandlung unter TOP 7 vor. 3 Vortrag Planungsbüro Brenner: Verkehrsgutachten Ehrenfeld Herr Küßner, Projektleiter bei dem Verkehrsplanungsbüro 'brenner BERNARD ingeni‐ eure GmbH', stellt anhand eines Folienvortrages den aktuellen Stand der Planung vor. Auftraggeber seien die Investoren mehrerer Planungen im Bereich Ehrenfeld, für die dieses Gutachten als Fachbeitrag zu den zugehörigen Bauleitplanungen not‐ wendig sei. Herr Burek vom Amt für Straßen und Verkehrstechnik ergänzt, dass es zu einigen aktuellen Planungen – wie z.B. SEGRO – ergänzende Gutachten von an‐ deren Büros geben werde. Herr Schaefer bemängelt fehlende Aussagen des Gutachters zur Stadtverträglichkeit der vorgeschlagenen Maßnahmen bzw. zur Qualität des Straßenraumes. Der 'Le‐ bensraum' für die Bevölkerung fehle vollkommen in der vorgetragenen, rein tech‐ nokratischen Betrachtung des Straßensystems. Herr Buchal kritisiert die ausschließliche Betrachtung des Kfz‐Verkehrs, es fehle die Berücksichtigung der Radfahrer und Fußgänger, die mit rund 2/3 den größten Anteil der Verkehrsteilnehmer darstellen würden. Optimierungsvorschläge für den Rad‐ und Fußgängerverkehr seien in den Maßnahmenvorschlägen nicht enthalten. Frau Lottmann sieht in dem Gutachten ebenfalls eine einseitige Fokussierung auf den Kfz‐Verkehr, was ohne gleichzeitige Berücksichtigung und Optimierung des Rad‐ verkehrs keinen Mehrwert habe. Gerade in Ehrenfeld habe der Radverkehr einen sehr hohen Anteil an dem Gesamtverkehr. Herr Küßner weist darauf hin, dass das Gutachten den Fachbeitrag zu Einzelvorha‐ ben darstelle und kein übergreifendes Gesamtverkehrskonzept für den Planungs‐ raum sei. Der Fokus sei dabei auf den Kfz‐Verkehr gelegt worden. Herr Schüler stellt fest, dass die in der Rahmenplanung dargestellten Aussagen zur Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld am 6. Dezember 2016 5 Verkehrsplanung weiter entwickelt waren und deutlich über einzelne Knotenpunkt‐ betrachtungen für den Kfz‐Verkehr hinausgegangen seien. Hier sei eine geänderte Fragestellung erforderlich, die den angestrebten Modal‐Split entsprechend zu be‐ rücksichtigen habe. Die im Gutachten dargestellten Knotenpunktoptimierungen für den Kfz‐Verkehr würden gleichzeitig zu einer Verschlechterung der Bedingungen für ÖPNV, Radfahrer und Fußgänger führen. Es halte die reinen und einseitigen Kno‐ tenpunktbetrachtungen für einen Verkehrsträger zur Lösung der Verkehrsproble‐ matik für den falschen Ansatz. Dieses sei nur aus der Ableitung aus einem Gesamt‐ verkehrskonzept bei Berücksichtigung aller Verkehrsarten sinnvoll. Herr Kiel betont, dass die Ergebnisse des Gutachtens nicht die Wünsche vor Ort widerspiegeln. So sei z.B. der Knoten Vogelsanger Straße Gürtel nach der vorge‐ schlagenen Kfz‐Optimierung nicht zukunftsfähig, da dadurch der notwendige Rad‐ weg Richtung Lindenthal nicht mehr möglich sei. Herr Buchal weist auf die entstehenden Emissionen des Kfz‐Verkehrs hin, die eben‐ falls in keiner Weise berücksichtigt worden seien. Frau Jahn‐Schnelle und Herr Mimberg fordern ein integriertes Handlungskonzept 'Mobilität', dass alle Verkehrsteilnehmer und den angestrebten Modal‐Split gleich‐ berechtigt berücksichtigen. Diese Forderung sei bereits mit dem Maßnahmenpro‐ gramm der Rahmenplanung beschlossen worden. Der Beirat solle einen entspre‐ chenden Beschluss fassen und den Bezirksvertretungen als Empfehlung zuleiten. Beschluss: Der Rahmenplanungsbeirat hält das vorliegende Gutachten zur Gebietsentwicklung Ehrenfeld für nicht zielführend, da es ausschließlich auf den Kfz‐Verkehr fokussiert ist und Radfahr‐ und Fußgängerverkehr sowie den öffentlichen Personennahverkehr nicht entsprechend seiner Verkehrsanteile berücksichtigt. Die vorgeschlagenen technokratischen Lösungen für Straßennetz und Knotenpunkte dienen ausschließ‐ lich der Optimierung des Kfz‐Verkehrs auf Kosten von Fußgänger‐ und Radverkehr. Der Rahmenplanungsbeirat empfiehlt den Bezirksvertretungen die Einforderung eines Verkehrs‐/Mobilitätskonzeptes für das gesamte Rahmenplanungsgebiet ent‐ sprechend der bereits 2004 mit der Rahmenplanung beschlossenen Maßnahme 'Koordination eines Mobilitätsmanagements' (Maßnahme 5.9 im Maßnahmenpro‐ gramm). Abstimmungsergebnis: ‐ einstimmig beschlossen 4 Berichte aus den Bezirksvertretungen Keine aktuellen Mitteilungen. Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld am 6. Dezember 2016 6 5 Mitteilungen der Verwaltung 5.1 Bericht aus dem Stadtentwicklungsausschuss und Verkehrsausschuss Herr Jennrich‐von Papen berichtet aus der Sitzung des Stadtentwicklungsausschus‐ ses am 10.11.2016, wo einstimmig folgender abschließender Beschluss bzgl. der geplanten Wohnbaufläche an der Alsdorfer Straße gefasst wurde: "Der Stadtentwicklungsausschuss beschließt, dem Antrag der Vorhabenträgerin stattzugeben und nach § 12 Absatz 2 Baugesetzbuch (BauGB) in Anwendung des beschleunigten Verfahrens nach § 13a BauGB das Bebauungsplanverfahren (vorha‐ benbezogener Bebauungsplan) für das Gebiet nördlich der Alsdorfer Straße (Flur‐ stücke 244, 3994/202, 3995/202, 1734, 1736, 1738, 1740, 1742, 1744, 202/10 und teilweise 1084, Flur 68, Gemarkung Müngersdorf), mit dem Ziel, Wohnen festzuset‐ zen, einzuleiten. Bei den weiteren Planungen ist die Linienführung des Low Line Linear Parks zu be‐ rücksichtigen." Damit sei hier die Entscheidung für Wohnnutzung im Sinne der vorangegangenen Beschlüsse des Rahmenplanungsbeirates gefallen. 5.2 Termine zur Öffentlichkeitsbeteiligung Frau Rheinschmidt vom Stadtplanungsamt teilt mit, dass der Bebauungsplanent‐ wurf 'Ehemaliger Güterbahnhof Ehrenfeld' in Köln‐Ehrenfeld vom 15. Dezember 2016 bis zum 16. Januar 2017 beim Stadtplanungsamt im Stadthaus Deutz öffentlich ausgelegt werde. 6 Beschlussempfehlung an die Bezirksvertretungen 6.1 Beschluss der Ergebnisse der Sondersitzung vom 25.10.16: Ermittlung weite‐ rer Wohnbauflächen im Rahmenplanungsgebiet, Auftrag der BV Lindenthal (Beschluss vom 23. Mai 2016 im Rahmen der Bera‐ tung von Vorlage‐Nr. 1028‐2015/Umsetzung STEK Wohnen): Ermittlung weiterer Wohnbauflächen im Rahmenplanungsgebiet Beschluss: Der Rahmenplanungsbeirat Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld hat im Rahmenpla‐ nungsgebiet folgende im Stadtbezirk Lindenthal liegenden Wohnbauflächen (Karte s. Anlage) ermittelt: Fläche 1: Südlich Stolberger Straße (Bauhof/Bühnen/AAG/DRK) Hier soll geprüft werden, ob sich die derzeitigen Nutzungen nördlich des KVB‐ Betriebshofes verlagern lassen (Bühnen der Stadt Köln und städtischer Bauhof). Der großflächige Kfz‐Handel stellt an diesem zentralen Standort eine Mindernutzung dar. Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld am 6. Dezember 2016 7 Fläche 2: Alsdorfer Straße (entsprechend Rahmenplanung) Diese Fläche ist bereits in der vom Rat beschlossenen Rahmenplanung für Woh‐ nungsbau vorgesehen und sollte entsprechend entwickelt werden. Im Rahmen der Aufgabenstellung sind Vorschläge zu erarbeiten, wie die aufgezeigten Konflikte zwi‐ schen bestehendem Gewerbe und neuer Wohnbebauung nutzungsverträglich gelöst werden können. Bei der Entwicklung der Fläche ist die in der Rahmenplanung vorgesehene grüne Rad.‐ und Fußwegeverbindung ‐ vorrangig auf der ehem. Bahntrasse – entsprechend zu berücksichtigen und parallel zu realisieren. Fläche 3: Stolberger Straße/Maarweg (ehem. Holzhandlung und Kleingewerbe) (ggf. mit Erweiterung Richtung Norden/Gleisdreieck) Diese Fläche ist bereits in der vom Rat beschlossenen Rahmenplanung für Woh‐ nungsbau vorgesehen und sollte entsprechend entwickelt werden. Im Rahmen der Aufgabenstellung sind Vorschläge zu erarbeiten, wie die aufgezeigten Konflikte zwi‐ schen bestehendem Gewerbe und neuer Wohnbebauung nutzungsverträglich gelöst werden können. Bei der Entwicklung der Fläche ist die in der Rahmenplanung vorgesehene grüne Rad.‐ und Fußwegeverbindung ‐ vorrangig auf der ehem. Bahntrasse – entsprechend zu berücksichtigen und parallel zu realisieren. Fläche 4: Herbesthaler Straße (Pfeiffer & Langen/ehem. Heinrichs Messgeräte) Die leerstehende ehem. Hauptverwaltung der Fa. Pfeiffer und Langen und das derzeit mit Zwischennutzungen belegte Eckgrundstück Herbesthaler Straße/Stolberger Stra‐ ße der früheren Fa. Messgeräte Heinrichs bietet sich als Arrondierung des südlich und westlich vorhandenen Wohnquartiers an. Fläche 5: Widdersdorfer Straße West (ehem. Bauhof WTB) Die mindergenutzten Flächen eignen sich für eine Erweiterung des Wohnbereichs Manstedter Weg. Abstimmungsergebnis: ‐ einstimmig beschlossen 7 Vorhaben der Verkehrsplanung 7.1 Sachstand Radwegeplanung Maarweg/Stolberger Straße Vorlagen‐Nr. 3735/2016 Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen und entsprechend des Beitrages in der Bürgerfragestunde unter TOP 2 folgender Beschluss gefasst: Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld am 6. Dezember 2016 8 Beschluss: Der Rahmenplanungsbeirat empfiehlt der Bezirksvertretung Lindenthal, dass entge‐ gen der von der Verwaltung in Beantwortung der Anfrage dargestellten Einstellung des westlichen Abschnittes der Stolberger Straße in das Arbeitsprogramm 2017 vielmehr der gesamte in Braunsfeld liegende Abschnitt mit Radfahrschutzstreifen und durchgehendem Mittelstreifen versehen werden soll, der im Bereich Böttcher die Funktion 'Warteposition LKW' erhält. Abstimmungsergebnis: ‐ einstimmig beschlossen 8 Rahmenplanungsrelevante Bauvorhaben Es liegen keine aktuellen Informationen zu Einzelbauvorhaben vor. 9 Anträge Es liegen keine Anträge vor. 10 Anfragen 10.1 Anfrage III/09: Brücke Weinsbergstraße Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen. 10.2 Anfrage III/10: Nachfragen zum Sachstand des Ausbaus der Straßenanschlüs‐ se Stolberger Straße und Aachener Straße Die Beantwortung der Anfrage wird zur Kenntnis genommen. Der dargestellte Rea‐ lisierungszeitraum wird von mehreren Beiratsmitgliedern als zu lang betrachtet. 11 Festlegung Sitzungstermine 2017 Beschluss: Der Rahmenplanungsbeirat legt folgende Sitzungstermine für 2017 fest: ‐ Dienstag, 07. März 2017 um 19:00 im Bezirksrathaus Lindenthal ‐ Dienstag, 30. Mai 2017 um 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Ehrenfeld ‐ Dienstag, 05. September 2017 um 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Lindenthal Niederschrift der 10. Sitzung des Rahmenplanungsbeirates Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld am 6. Dezember 2016 9 ‐ Dienstag, 28. November 2017 um 19:00 Uhr im Bezirksrathaus Ehrenfeld Abstimmungsergebnis: ‐ einstimmig beschlossen 12 Verschiedenes Keine Wortmeldungen Sitzungsende: 21:25 Uhr gez. J. W. Schulz / N. Mimberg (Vorsitzende) Freigabe: 26.01.2017
Beratungsverlauf (2)
Beschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungBeschluss: Kenntnis genommen
Zur SitzungDetails
- Aktenzeichen
- 0560/2017
- Typ
- Mitteilung BV
- Datum
- 22.02.2017
- Erstellt
- 03.08.2017 00:27