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Ausschuss für Anregungen und Beschwerden

Dienstag, 23. Juni 2020 um 17:00 Uhr Lichthof SB

Tagesordnung (29)

1

Anregungen und Beschwerden nach § 24 der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen

1.1

Bürgereingabe nach § 24 GO - Erhöhung der Hundesteuer 104/18

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - Erhöhung der Hundesteuer 104/18

3751/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.2

Einsatz von biologisch abbaubaren Hundekotbeutel

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Einsatz von biologisch abbaubaren Hundekotbeutel

4150/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.3

Baumfällungen im Kölner Grüngürtel - Eingabe nach § 24 GO

Ergebnis: geändert beschlossen

Baumfällungen im Kölner Grüngürtel - Eingabe nach § 24 GO

1258/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.4

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW- Anregung zu kostenlosem ÖPNV an den Adventssamstagen (Az. 283/19 B)

Ergebnis: ungeändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO NRW- Anregung zu kostenlosem ÖPNV an den Adventssams…

1073/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.5

Eingabe § 24 GO - Az. 23/19 Kindergartenplatz U3

Ergebnis: geändert beschlossen

Eingabe § 24 GO - Az. 23/19 Kindergartenplatz U3

4233/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.6

Eingabe § 24 GO - Az. 158/18 Unterstützung Rechtsanspruch Betreuungsplatz

Ergebnis: geändert beschlossen

Eingabe § 24 GO - Az. 158/18 Unterstützung Rechtsanspruch Betreuungsplatz

0169/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.7

Bürgereingabe nach § 24 GO - Förderung von Proberäumen für Kölner Bands, Aktenzeichen 276/19B

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe nach § 24 GO - Förderung von Proberäumen für Kölner Bands, Aktenz…

4175/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.8

Bürgereingabe nach § 24 GO – Verfahren bei der Genehmigung von PV-Anlagen auf denkmalgeschützten Gebäuden und Förderung von PV-Anlagen - Aktenzeichen 12/20 B

Ergebnis: zurückgestellt

1.9

Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln

Ergebnis: geändert beschlossen

Zukünftige Nutzung des Verkehrsübungsplatzes in Köln-Poll - Babywald für Köln

4192/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.10

Bürgereingaben gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:126/19 B)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingaben gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßn…

2778/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.11

Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßnahmen zur Schaffung von mehr Grün- und Erholungsflächen im Stadtteil Kalk (Az.:132/19 B)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 der Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen (GO NRW): Maßna…

0001/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.12

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256/19)

Ergebnis: Sache ist erledigt

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrsführung Marienburg (Az.: 02-1600-256…

4393/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.13

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Regelpläne für das Parken von Lastenrädern und E-Tretrollern (Az.: 02-1600-266/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Regelpläne für das Parken von Lastenrädern u…

0818/2020 · Beschlussvorlage Ausschuss

1.14

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Gleueler Straße Höhe Militärring (Az.: 02-1600-211/19)

Ergebnis: zurückgestellt

1.15

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1600-76/19)

Ergebnis: geändert beschlossen

Bürgereingabe gem. § 24 GO, betr.: Verkehrssituation Linder Mauspfad (Az.: 02-1…

2286/2019 · Beschlussvorlage Ausschuss

2

Mitteilungen

2.1

Schriftliche Mitteilungen

2.1.1

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling der Umsetzung der Einzelmaßnahmen

Ergebnis: Kenntnis genommen

Handlungskonzept zur Kölner Behindertenpolitik, 2. Folgebericht; Controlling de…

0299/2020 · Mitteilung Ausschuss

2.1.2

Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler: Sachstandsmitteilung

Ergebnis: Kenntnis genommen

Schließung der hausärztlichen Notfallpraxis in Köln-Chorweiler: Sachstandsmitte…

0380/2020 · Mitteilung Ausschuss

2.1.3

Bürgereingabe gemäß § 24 GO – Schaffung eines Referates „Stadtgeschichte“ im Kulturamt Az: 185/18, 3948/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Bürgereingabe gemäß § 24 GO – Schaffung eines Referates „Stadtgeschichte“ im Ku…

0543/2020 · Mitteilung Ausschuss

2.1.4

Mitteilung und Sachstandsbericht zu dem Beschluss vom 30.10.2018 - "Ermäßigung im Kölner Zoo für auswärtige Bezieher von Sozialleistungen" 3370/2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Mitteilung und Sachstandsbericht zu dem Beschluss vom 30.10.2018 - "Ermäßigung …

0657/2020 · Mitteilung Ausschuss

2.1.5

Sachstandsbericht des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden 2019

Ergebnis: Kenntnis genommen

Sachstandsbericht des Ausschusses für Anregungen und Beschwerden 2019

1575/2020 · Mitteilung Ausschuss

2.2

Mündliche Mitteilungen

2.2.1

Eingabe nach § 24 GO NRW - Konsequent gegen Zigarettenabfall im Stadtgebiet (Think global - act local) (Az: 13/19 und 38/19)

Ergebnis: zurückgestellt

3

Anfragen

3.1

Mündliche Anfragen

3.2

Schriftliche Anfragen

3.3

Anfragen aus früheren Sitzungen

Gremien

Details

Ende
19:37 Uhr

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