Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 03. Februar 2009 um 16:05 Uhr
Tagesordnung (31)
Eröffnung der Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Abschlussbericht der Vorsitzenden des Akteneinsichtsausschusses 'Neue Wege' in Arheilgen' unter Einbeziehung der V-Nr. 2008/0438 'Ergänzungsantrag Neue Wege in Arheilgen, Anpassung der Finanzierung, Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 20.
Beschlussfassung über die Durchführung der Wiederwahl on Bürgermeister Wolfgang G l e n z a) Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne und FDP vom 12. Januar 2009 auf Durchführung der Wiederwahl von Bürgermeister Wolfgang G l e n z
Beschlussfassung über die Durchführung der Wiederwahl von Stadtrat Dieter W e n z e l a) Antrag der Fraktion Alternative DA vom 20. Januar 2009 die Wiederwahl von Stadtrat Dieter W e n z e l nicht durchzuführen und die Stelle neu
Der Beteiligung der HEAG Südhessische Energie AG (HSE) an einer Besitz- und Betriebsgesellschaft für einen Offshore-Windpark
Beteiligungen: Zusatzbeschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2007 zur Magistratsvorlage Nr. 2007/0513
Frauenförderplan 2008 des Klinikums Darmstadt
Straßenzustandserfassung Budgetorientierte Erhaltungsplanung
Hessisches Sonderinvestitionsprogramm Schul- und Hochschulbau - Anmeldung der Schulbaumaßnahmen -
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktionen SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 23.01.2009 betr. Verkehrssicherheit in Kranichstein
Dringlichkeitsantrag der Fraktionen SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 3. Februar 2009 betr. Änderung der Benutzungs- und Entgeltordnung der Stadtbibliothek
Große Anfragen
Frauenförderpläne der Wissenschaftsstadt Darmstadt 2008 - 2014 Pläne zur Herstellung beruflicher Chancengleichheit von Frauen und Männern Stadtverwaltung Darmstadt Feuerwehr Darmstadt Eigenbetrieb Kulturinstitute Eigenbetrieb Bürgerhäuser und Märkte Eigenbetrieb Bäder
Instandsetzung des Teilbauwerkes Tunnel Wilhelminenstraße im Bereich der Tiefgarage Wilhelminenpassage Kostenstelle 066-100-1000 'Gemeindestraßen' Investitions-Nr. 08066-6058 'Städtischer Anteil Sanierung Parkhaus Wilhelminenpassage'
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 41 - Tauchcenter Arheilgen - (Darlegungsbeschluss)
Ausweisung von Kinderwagen- und Familienparkplätzen
1. Änderung des Flächennutzungsplans, Teilbereich IV (Domäne Oberfeld, Hofmeierei) südlich der Erbacher Straße 125 (Offenlagebeschluss)
Frauenförderplan für den EAD 2008 - 2014
Personalkostenentwicklung Vierteljahresbericht an das Regierungspräsidium Darmstadt
Bebauungsplan E 16.2 - Rübezahlweg Südwest - (Satzungsbeschluss)
Vorhabenbezogener Bebauungsplan A 42 - Vollversorgermarkt Ortskern Arheilgen - (Aufstellungsbeschluss)
Bund-Länder-Programm 'Soziale Stadt' - Kranichstein Modernisierung des Jugendklubs Kranichstein
Kanalumbau Mittelsammler, 1. Bauabschnitt Gesamtkosten 4,70 Mio. Euro
Gremien
Details
- Beginn
- 03.02.2009 16:05 Uhr
- Ende
- 03.02.2009 22:45 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2