Ordnungs- und Verkehrsausschuss

1

Öffentlicher Teil

1

Feststellung der Beschlussfähigkeit

2

Anerkennung der Tagesordnung

3

Genehmigung der Niederschrift

3.1

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 20.11.2024

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.2

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 15.01.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

3.3

Genehmigung der öffentlichen Niederschrift vom 05.02.2025

Ergebnis: einstimmig beschlossen

4

Vollsperrung A59 - Bericht der Verwaltung und der Autobahn GmbH

5

Anträge

5.1

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Die Straßenverkehrsordnung gilt auch am Corneliusplatz

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Die Straßenverkehrsordnung g…

RAT/173/2025 · Antrag DIE PARTEI-Klima-Fraktion

5.2

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Autofreien Corneliusplatz aufwerten

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Antrag der Ratsfraktion Die PARTEI-Klima-Fraktion: Autofreien Corneliusplatz au…

RAT/174/2025 · Antrag DIE PARTEI-Klima-Fraktion

5.3

Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/174/2025

Ergebnis: zurückgezogen

Änderungsantrag der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zur Vorlage RAT/174/…

RAT/208/2025 · Antrag Bündnis 90/Die Grünen

5.4

Sachstandsbericht der Fußgängerbeauftragten der Stadt Düsseldorf -Antrag der Ratsfraktion Die LINKE-

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Sachstandsbericht der Fußgängerbeauftragten der Stadt Düsseldorf -Antrag der Ra…

OVA/097/2025 · Antrag Die Linke

5.5

Sichere Führung von Rad- und Fußverkehr rund um den Kö-Bogen -Antrag der Ratsfraktionen CDU und Bündnis 90/ Die GRÜNEN-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Sichere Führung von Rad- und Fußverkehr rund um den Kö-Bogen -Antrag der Ratsfr…

OVA/100/2025 · Antrag CDU/Grüne

5.6

Tempo 30 „An der Piwipp“ -Antrag der SPD-Ratsfraktion-

Ergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Tempo 30 „An der Piwipp“ -Antrag der SPD-Ratsfraktion-

OVA/104/2025 · Antrag SPD

6

Aktuelles

7

Mitteilungen der Verwaltung

7.1

Bericht zur Einführung von Bodycams in den Außendiensten des Ordnungsamts

7.2

Statusbericht SiBU

20

Verwaltungsvorlagen

8

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/018 - Werdener Straße/Erkrather Straße (ehem. B8-Center)

Ergebnis: passieren lassen

9

Bebauungsplan-Entwurf Nr. 02/014 - zwischen Hellweg und Benzstraße

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

10

3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW)

Ergebnis: passieren lassen

3. Änderung des Landesentwicklungsplans (LEP NRW)

APS/072/2025 · Beschlussvorlage

11

Weitere Veranstaltungen auf dem Burgplatz 2025

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

Weitere Veranstaltungen auf dem Burgplatz 2025

OVA/088/2025 · Beschlussvorlage

12

Bedarfs-, Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss - Modernisierung der Leitstelle des Ordnungsamtes im Rahmen des Projektes „PrOSiD 2021"

Ergebnis: Empfehlung einstimmig beschlossen

Bedarfs-, Umsetzungs- und Finanzierungsbeschluss - Modernisierung der Leitstel…

OVA/089/2025 · A+F Beschluss

13

Neubau der Theodor-Heuss-Brücke

Ergebnis: passieren lassen

Neubau der Theodor-Heuss-Brücke

OVA/067/2025 · Beschlussvorlage

14

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Neugestaltung der Mühlenstraße -AuF-

Ergebnis: Empfehlung mehrheitlich beschlossen

Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Neugestaltung der Mühlenstraße -AuF-

OVA/090/2025 · A+F Beschluss

14.1

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 14: OVA/090/2025 Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss zur Neugestaltung der Mühlenstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Ergänzungsantrag der Ratsfraktionen von CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zu TOP 14…

OVA/110/2025 · Antrag CDU/Grüne

15

Prüfbericht zu den Ergänzungsanträgen OVA/031/2025 und RAT/086/2025 zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss (OVA/130/2024) RadLeitRoute 2, West-Ost, von Hansaallee/Böhlerstraße bis Neusser Tor, Gerresheim – Teil 2: Cantadorstraße bis Dieselstraß

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Prüfbericht zu den Ergänzungsanträgen OVA/031/2025 und RAT/086/2025 zum Ausführ…

OVA/092/2025 · Beschlussvorlage

16

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vor sensiblen Einrichtungen, hier Koblenzer Straße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Streckenbezogene Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30km/h vo…

OVA/015/2025/1 · Beschlussvorlage

17

Unterrather Straße - Tempo 30 (Kartause-Hain-Schule) -Beschlussvorlage-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

18

Tempo 30; Fürstenwall (Kita Fürstenwall 186) -Beschlussvorlage-

Ergebnis: einstimmig beschlossen

19

Wohngebiet Alte Flughafenstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (AF)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

Wohngebiet Alte Flughafenstraße - Einrichtung eines Bewohnerparkgebietes (AF)

OVA/074/2025 · Beschlussvorlage

20

Sachstandbericht zur Problematik der Urlaubsparker