Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 13. März 2014 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (36)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Integriertes Quartierskonzept zur energetischen Sanierung Mollerstadt
Erarbeitung Leitlinien Bürgerbeteiligung für die Wissenschaftsstadt Darmstadt
Übernahme der städtischen Betriebskostenförderung für die bestehende Kleinkindertagesstätte 'Purzelburg' am Wilhelminenplatz 8a, 64283 Darmstadt
Vorhabenbezogener Bebauungsplan K 15 – Am Lindgraben Ost – (Satzungsbeschluss)
Bebauungsplan W 46.1 - Riedstraße Nord - (Aufstellungsbeschluss)
Maßnahmen zum Erhalt der Biodiversität
Vorplanung Straßenbrücken über die Bahnstrecke Frankfurt–Heidelberg (DB 3601) Folgebeschluss zum Wettbewerbsergebnis und zur zweiten Stufe des VOF- Ver-fahrens der Brücken Stirnweg und Hilpertstraße
Centralstation VeranstaltungsGmbH
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion UWIGA vom 9. Januar 2014 betr. Wertstofftonne - 2wöchige Leerung
Antrag der Fraktion UWIGA vom 10. Januar 2014 betr. Änderung der GO des Gestaltungsbeirates
Tagesordnungspunkt
Antrag der Fraktionen SPD und UWIGA vom 4. Februar 2014 betr. Parkkralle
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne und CDU vom 17. Februar 2014 betr. Mollerstadt
Antrag der Fraktionen UFFBASSE und Die Linke. vom 24. Februar 2014 betr. Kontinuierliche Bürgerbeteiligung zur Lincoln-Siedlung
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 24. Februar 2014 betr. Erleichterung der Pfandglas-Entnahme an Mülleimern
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 20. Februar 2014 betr. verschobene Studie zu den Auswirkungen einer Streuung der Flugroute 'König kurz' umgehend in Auftrag zu geben
Antrag der Fraktionen SPD, UWIGA, Die Linke., FDP und PIRATEN vom 25. Februar 2014 betr. Einrichtung eines weiteren Ausschusses 'Neubau Rathaus'
Antrag der SPD-Fraktion vom 26. Februar 2014 betr. Einberufung des Wahlvorbereitungsausschusses
Vorschlag des Ortsbeirates Darmstadt-Wixhausen vom 20.02.2014 betr. Instandsetzung der Gehwege zu den Betonplatten der Brücke über den Mühlbach in der Brückengasse
Heinrich-Hoffmann-Schule Anmietung von Räumen für Betreuung
Verlustausgleich für BgA Zoo Vivarium überplanmäßige Aufwendungen, HHJahr 2012
Jahresabschlussprüfung 2013 EAD hier: Bestellung eines Wirtschaftsprüfers
Kennzahlenvergleich SGB XII 2012 - Benchmarking Schwerpunkt: Hilfe zum Lebensunterhalt, Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung, Hilfe zur Pflege
Notarielle Beurkundung von Grundstücksgeschäften im Jahr 2013
Wahl einer Ortsgerichtschöffin / eines Ortsgerichtschöffen für den Ortsgerichtsbezirk Eberstadt
Teil II
Beratung in nichtöffentlicher Sitzung
Teil II der Anträge
Gremien
Details
- Beginn
- 13.03.2014 16:00 Uhr
- Ende
- 13.03.2014 22:30 Uhr
- Ort
- darmstadtium
- Adresse
- Schlossgraben 1