Stadtverordnetenversammlung
Dienstag, 12. November 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (29)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen des Stadtverordnetenvorstehers
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2023 (26. Beteiligungsbericht)
Neuauflage eines Medienentwicklungsplanes für die Darmstädter Schulen
Einstufungsbeschluss gemäß § 5 Abs. 1 Satz 2 der Straßenbeitragssatzung der Wissenschaftsstadt Darmstadt vom 02.03.2016
22. Änderung des Flächennutzungsplans - Brucknerstraße / Verdistraße - (Aufstellungsbeschluss) und Bebauungsplan Wx 15 - Brucknerstraße / Verdistraße - (Aufstellungsbeschluss)
Feststellung des Jahresabschlusses 2021 des Eigenbetriebes Darmstädter Werkstätten und Wohneinrichtungen
Ertüchtigung der Moosbergstraße einschließlich Kanalneubau Vorstellung der Entwurfsplanung
Neugestaltung Ernst-Ludwigs-Platz Herstellung der Platzfläche sowie Möblierung und Begrünung Fortschreibung der Planung
Prüfung der Jahresabschlüsse 2023 und 2024 - Beauftragung der Wirtschaftsprüfergesellschaft Schüllermann und Partner AG
Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates für den Eigenbetrieb Bäder
Bereitstellung außerplanmäßiger Mittel gemäß § 100 HGO i. V. m. Ziffer 3.5.7 DAH hier: Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest
Bestellung der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft für die Prüfung des Jahresabschlusses 2022
Frauenförder- und Gleichstellungsplan EDW 2024 - 2029
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. und Stadtve. Pingel vom 4. Juni 2024 betr. Verzicht auf einen Strafantrag bei Fahren ohne gültigen Fahrschein
Antrag der SPD-Fraktion vom 10. Juni 2024 betr. Wohnblocks im Akazienweg sanieren oder neu bauen
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und Volt vom 7. Juni 2024 betr. Welterbe
Antrag der SPD-Fraktion vom 4. September 2024 betr. Perspektive des Bahnübergangs Jägertorstraße
Antrag des Stadtv. Klett (fraktionslos) vom 8. September 2024 betr. Reduzierung der Anzahl der Gemeindevertreter
Antrag der SPD Fraktion vom 17.10.2024 betr. Tempo 30 für die Messeler Straße und Jägertorstraße
Tageordnung II (Magistratsvorlagen)
Tagesordnung II (Anträge)
Gremien
Details
- Beginn
- 12.11.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 12.11.2024 22:20 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2