Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates für den Eigenbetrieb Bäder

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.10.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstelle   OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0301 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates für den 
Eigenbetrieb Bäder  
 
Vorlage vom: 16.10.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Vorschl ag des Personalrates  zur Kenntnis und leitet die Vorlage zur  
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
Anlagen: Benennung des Personalrates  
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein

- 2 - 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 16.10.2024 
 
Gemäß §6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetzes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist  
auf die Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden 
der Person aus dem Personalrat.  
Herr Marc Orlikowski  scheidet aus der Betriebskommission des Eigenbetriebs Bäder aus, 
dadurch ist eine Neuordnung der Vertretungen des Personalrates in der  Betriebskommission 
vorzunehmen. 
 
Der Personalrat hat in seiner Sitzung am 24.09.2024 die Neubesetzung der 
Betriebskommission des Eigenbetriebs Bäder beschlossen und folgende Mitglieder und 
Ersatzmitglieder benannt:  
 
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Lutz Emmenthal (neu)  Nicole Meurer (wie bisher)  
Ralf Keller (wie bisher)  Ralf Mink (wie bisher)  
 
Die anderen Benennungen  in den Betriebskommissionen gelten entsprechend dem  Beschluss 
der Stadtverordnetenversammlung vom 19.09.2024 weiter fort. 
 
 
Darmstadt, 24.10.2024  
772 /da 
 
 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
23.10.2024 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat I an die Stadtverordnete nversammlung 
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
 
 
Amt: 
Magistratsgeschäftsstel le  OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
I 308 772 
52 
 
Stvv 
 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2024/0301 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
359 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates für den 
Eigenbetrieb Bäder  
 
Vorlage vom: 16.10.2024  
 
Beschlussvorschlag : 
 
Der Magistrat nimmt den Vorschl ag des Personalrates  zur Kenntnis und leitet die Vorlage zur  
Beschlussfassung an die Stadtverordnetenversammlung weiter.  
 
 
Anlagen: Benennung des Personalrates  
 
Datenschutzrelevante Anlage:

- 3 - 
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
Zusätzlich für alle Vorlagen aus dem Bereich des Hochbaus anzugeben:  
Klimarelevanz des Vorhabens:     
Auswirkungen auf Stadtklima:   ja  nein 
Auswirkungen auf THG -Emissionen:   gering1)  mittel/groß 2) 
Beteiligung Amt f. Klimaschutz & Klimaanpassung:   ja  nein 
Zusätzlich bei Beschlüssen zur Baufreigabe:    
Wurden Optimierungspotentiale ausgeschöpft?   ja  nein 
Falls nein, Kompensationsmaßnahmen festgelegt?   ja  nein 
1) bis 10 Tonnen Kohlendioxid-Äquivalente (CO2e) pro Jahr, 2) über 10 Tonnen CO2e pro Jahr. 
 
Beschluss des Magistrats vom 30.10.2024 
 
Der Magistrat nimmt die Vorlage zur Kenntnis.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 16.10.2024  
 
Gemäß §6 Absatz 2 Nr. 3 des Eigenbetriebsgesetzes ist der Personalrat in den 
Betriebskommissionen der Wissenschaftsstadt Darmstadt vertreten. Die Mitgliedschaft ist  
auf die Dauer der Wahlzeit des Personalrates beschränkt oder endet mit dem Ausscheiden 
der Person aus dem Personalrat.  
Herr Marc Orlikowski  scheidet aus der Betriebskommission  des Eigenbetriebs Bäder aus, 
dadurch ist eine Neuordnung der Vertretungen des Personalrates in der  Betriebskommission 
vorzunehmen. 
 
Der Personalrat hat in seiner Sitzung am 24.09.2024 die Neubesetzung der 
Betriebskommission des Eigenbetriebs Bäder beschlossen und folgende Mitglieder und 
Ersatzmitglieder benannt:  
 
Mitglieder Ersatzmitglieder  
Lutz Emmenthal (neu)  Nicole Meurer (wie bishe r) 
Ralf Keller (wie bisher)  Ralf Mink (wie bisher)  
 
Die anderen Benennungen  in den Betriebskommissionen gelten entsprechend dem  Beschluss 
der Stadtverordnetenversammlung vom 19.09.2024 weiter fort. 
 
 
Darmstadt, 24.10.2024  
772 /da 
 
 
 
 
Hanno Benz 
Oberbürgermeister

Punkt 17: Benennung der Betriebskommissionsmitglieder des Personalrates für den 
Eigenbetrieb Bäder 
 (V-Nr. 2024/0301) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: AfD