Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 13. September 2007 um 17:03 Uhr
Tagesordnung (41)
Eröffnung der Sitzung
Benennung von zwei Urkundspersonen
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
a) Amtseinführung und Verpflichtung von Frau Iris bachmann als ehrenamtliche Beigeordnete durch den Stadtverordnetenvorsteher, § 46 Abs. 1 HGO b) Aushändigung der Urkunde über die erufung in ihr Amt an Frau Bachmann durch den Oberbürgermeister, §
Verzeichnis der Haushaltsausgabereste 2006, die zur Übertragung in das Haushaltsjahr 2007 vorgesehen sind
Jahresrechnung 2005 der Stadt Darmstadt hier: Vorlage des Schlussberichts des Revisionsamtes über die Prüfung der Jahresrechnung 2005 und Entlastung des Magistrats
Haushaltssatzung und Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2007 hier: Genehmigung der Aufsichtsbehörde
Gewährung eines Zuschusses zur Modernisierung der Wohnungen in den Objekten Grillparzerstraße 16, 18 und 20 in Darmstadt, Eigentümerin: Bauverein AG
Aufbau des Eigenbetriebes Immobilienmanagement hier: KGSt-Vergleichsring Gebäudewirtschaft Städte 80.000 - 200.000 Einw. Abschlussbericht zur ersten Projektphase 2006/2007 TO I
Aufbau Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) Wirtschaftsplan 2008 / Beratung im Magistrat
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Verwaltungsrat der Sparkasse Darmstadt hier: Wahl eines/einer sachkundigen Bürgers/Bürgerin
Vorliegende Anträge
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 2. Juli .2007 betr. Preiserhöhung zum 12. Mai 2007 für den Naturbadesee Großer Woog
Antrag CDU-Fraktion vom 17.07.2007 betr. ICE-Streckenführung
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 27. August 2007 betr. Bürgerhaushalt für Darmstadt
Gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, Bü 90/Grüne und FDP vom 28.08.2007 betr. ICE-Trasse
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne und FDP vom 30. August 2007 betr. Interkulturelle Fortbildung
Antrag der CDU-Fraktion vom 29. August 2007 betr. DarmstadtCard
Antrag der CDU-Fraktion vom 29. August 2007 betr. unmittelbaren Beginn der baulichen Erweiterung der Frankensteinschule
Antrag der CDU-Fraktion vom 3. September 2007 betr. Saisonkarte Großer Woog
Antrag der Fraktionen SPD, Bü90/Grüne, FDP vom 31. Mai 2007 betr. Erhöhung der Verkehrssicherheit in der Jahnstraße
Antrag der Fraktionen SPD und CDU im Ortsbeirat DA-Wixhausen vom 06.06.2007 betr. Parzellen Flur 3 Nr. 448/9 (Messeler-Park-Straße) und Herrichtung des Weges
Große Anfragen
Große Anfrage der CDU-Frakton vom 18. Juni 2007 betr. Feuerwehr Darmstadt
Überplanmäßige Ausgaben gem. § 100 HGO in Verbindung mit Ziff. 3.4.7 DAH in Höhe von 135.000,00 Euro bei der HHSt. 02.6300001.960021 (Grundhafte Erneuerung der Stahlbrücke im Dornheimer Weg) für das Haushaltsjahr 2007
Ausbau von Straßen im Baugebiet Wx 8
Außerplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 41.000,- € bei der Haushaltsstelle 01.7912.530 000
Bebauungsplan W 51 - Nördlich des Dornheimer Wegs - (Aufstellungsbeschluss und Beschluss über eine Veränderungssperre)
Kanalumbau Gräfenhäuser Straße Kostenaufwand 1,3 Mio. Euro
Überplanmäßige Ausgaben gemäß § 100 HGO in Verbindung mit Ziffer 3.4.7 DAH in Höhe von 38.500,00 Euro bei der Haushaltsstelle 02.7500001.950066 für das Rechnungsjahr 2007
Namensgebung für das Gemeinschaftshaus Arheilgen in der Messeler Straße
Stadtteilschule Arheilgen Erweiterungsbau, Haushaltsstelle 02.2810001.950301 Mehrkosten
Aufbau des Eigenbetriebes Immobilienmanagement hier: Übernahme der Unterhaltsreinigung durch den EAD als Dienstleister für IDA TO I
Aufbau Eigenbetrieb Immobilienmanagement Beauftragung der Jahresabschlussprüfung gemäß § 27 Eigenbetriebsgesetz
Aufbau Eigenbetrieb Immobilienmanagement Zuordnung der Grundstücke und Gebäude
Gremien
Details
- Beginn
- 13.09.2007 17:03 Uhr
- Ende
- 13.09.2007 22:30 Uhr
- Ort
- Dr.-Günter-Ziegler-Saal im Justus-Liebig-Haus
- Adresse
- Große Bachgasse 2