Aufbau Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) Wirtschaftsplan 2008 / Beratung im Magistrat

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
08.08.2007 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat VI Dezernat I 
Dezernat II 
Kämmerei 
 
Amt: Hochbau- und 
Maschinenamt Aufbau 
Eigenbetrieb 
        Immobilienmanage- 
        ment 
an den Magistrat 
 
  zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
an die Stadtverordnetenversammlung 
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss-        
fassung Fachausschuss 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat 
 
 
 
Ja 
 
Nein 
Öffentlich:     
Verteiler: 
I                          II 
VI                        IDA 
20                       Stvv 
100 
 
 
Vorlage-Nr. 2007/0480  
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
494  
 
 
Betreff: Aufbau Eigenbetrieb Immobilienmanagement (IDA) 
Wirtschaftsplan 2008 / Beratung im Magistrat 
 
Vorlage vom: 07.08.2007 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat wird ermächtigt, anstelle der noch nicht begründeten Betriebskommission für den künftigen 
Eigenbetrieb IDA die Beratung des Entwurfes des Wirtschaftsplanes 2008 zeitgleich mit den 
Haushaltsberatungen des städtischen Haushaltes 2008 durchzuführen und über den Entwurf zu 
beschließen. 
 
Anlagen:   
 
Beschluss des Magistrats vom 15.08.2007 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

2 
... 
 
Begründungsseite zur Magistratsvorlage Nr. 2007/0480 vom 7. August 2007:  
 
Mit Beschluss vom 31. Mai 2005 hat die Stadtverordnetenversammlung der Vorlage Nr. 0264, 
Magistratsbeschluss vom 11. Mai 2005, „Neuorganisation der Gebäudewirtschaft“ und dem Aufbau 
des Eigenbetriebes Immobilienmanagement zugestimmt. Die Umstellung ist unter Beachtung des 
Zeitpunktes der Umstellung des städtischen Haushaltes auf die Doppik auf den  1. Januar 2008 
verschoben. 
 
Gemäß § 15 Eigenbetriebsgesetz hat ein Eigenbetrieb vor Beginn eines Wirtschaftsjahres einen 
Wirtschaftsplan aufzustellen. Für den künftigen Eigenbetrieb Immobilienmanagement Darmstadt (IDA) 
wird derzeit von der Verwaltung der Wirtschaftsplan 2008 auf der Basis der kameralen Ansätze im 
städtischen Haushalt 2007 erstellt und diese nach den Regeln der kaufmännischen doppelten 
Buchführung umgesetzt. Durch die gleichzeitige Umstellung des städtischen Haushaltes auf die 
Doppik und die Koppelung vieler Haushaltspositionen / Positionen des Wirtschaftsplanes über die 
Mieten ist die zeitgleiche Beratung des städt. Kernhaushaltes und des Wirtschaftsplanes des 
Eigenbetriebes IDA dringend erforderlich. 
 
Nach den Vorschriften des Eigenbetriebsgesetzes ist die Betriebskommission zuständig für die 
Stellungnahme und Beschlussfassung zum Wirtschaftsplan und der Vorlage an den Magistrat zur 
Weiterleitung an die Stadtverordnetenversammlung. 
 
Da die Begründung der Betriebskommission für den Eigenbetrieb IDA vor den Haushaltsberatungen 
für das HH-Jahr 2008 im Magistrat nicht mehr möglich ist, wird der Magistrat ermächtigt, den Entwurf 
des Wirtschaftsplanes 2008 für den künftigen Eigenbetrieb IDA zu beraten und an die 
Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung gemäß § 5 
Nr. 4 EBG weiterzuleiten. 
 
Nach der Begründung der Betriebskommission erhält diese die Möglichkeit der Stellungnahme zum 
Wirtschaftsplan. 
 
Darmstadt, 7. August 2007 
IDA/We/pi Nst.: 4482 
 
 
 
Der Dezernent I   Der Dezernent II   Der Dezernent VI 
 
 
 
i. V.     i. V. 
Dipl.-Ing. Dieter Wenzel  Dipl.-Ing. Dieter Wenzel  Dipl.-Ing. Dieter Wenzel 
Stadtrat    Stadtrat    Stadtrat