Stadtverordnetenversammlung
Donnerstag, 01. Oktober 2020 um 16:00 Uhr
Tagesordnung (34)
Eröffnung der Sitzung
Vorliegende Entschuldigungen
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
Mitteilungen der Stadtverordnetenvorsteherin
Mitteilungen des Magistrats
Fragestunde
Aktuelle Stunde der SPD-Fraktion vom 29. September 2020 betr. 'Klatschen reicht nicht! Solidarität mit den Beschäftigten des öffentlichen Diensts'
Beschlussfassung über Teil II der Tagesordnung
Umsetzung eines neuen Linienkonzepts für den Straßenverkehr in der Stadt Darmstadt und dem Landkreis Darmstadt-Dieburg
Prüfung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens KlimaEntscheid Darmstadt und inhaltliche Auseinandersetzung, Klimaschutzstrategie der Wissenschaftsstadt Darmstadt und inhaltliche Auseinandersetzung, Klimaschutzstrategie der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Prüfungen zu Auswirkungen von Magistratsvorlagen auf das Stadtklima und/oder die CO2-Bilanz - Klimavorbehalt
Herstellung der Gehwegfläche 'Rund ums Schloss, Abschnitt Waben', Integration des Umfeldes 'Das Waben' in die Neugestaltung Friedensplatz
11. Satzung zur Änderung der Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Darmstadt (Abfallsatzung - AbfS) vom 12. Mai 2000
Abschluss eines neuen Betriebsvertrages unter Berücksichtigung der Darmstädter Quali-tätsstandards für Kindertagesstätten in der Trägerschaft der katholischen Kirchengemeinden
Einrichtung einer Datenplattform im Rahmen des Projektes Digitalstadt Darmstadt
Handlungsempfehlungen zum Übergang Kita – Grundschule
Kleine Anfrage von Stadtv. Siebel (SPD) 02.09.2020 Bebauungsplan W51.1
Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung der Betriebsleitung
Nachberechnung der Abwassergebühren der Jahre 2017 und 2018 nach Ablauf des Kalkulationszeitraums auf Basis der tatsächlichen Kosten
Förderprogramm 'Soziale Stadt' Kranichstein Bericht 2014 - 2018
Beteiligungsbericht der Wissenschaftsstadt Darmstadt für das Geschäftsjahr 2019 (22. Beteiligungsbericht)
Vorliegende Anträge
Antrag der SPD-Fraktion vom 15. Juni 2020 betr. Wiedereinrichtung der Bürgerbüros und der Meldestellen als dezentrale Bürgerverwaltung in den Stadtteilen der Wissenschaftsstadt Darmstadt
Antrag der Fraktion Die Linke. vom 19. August 2020 betr. Abplanung der 'Renaturierung Rabenfloß'
Antrag der Fraktionen Bü 90/Grüne, CDU und UFFBASSE vom 20. August 2020 betr. Pilotprojekt 'Tiny Forests für Darmstadt!'
Antrag des Stv. Sigmund (fraktionslos) vom 19.09.2020 betr. Erweiterung der Registrierungs- und Vergaberechtlichen zur Vorbemerkung von Wohnungsbewerberinnen und -bewerbern; auf ledige Studenten
Antrag des Stv. Sigmung (fraktionslos) vom 18.09.2020 betr. Errichtung von Beleuchtungen, bzw. Laternen für den Zugangsweg zum Tierheim
Antrag des Stv. Sigmung (fraktionslos) vom 20.09.2020 betr. Resolution zu den Übergriffen von Muslimen aus Syrien gegen den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde in unserer Partnerstadt Graz Elie Rosen am 23.08.2020
Antrag des Stadtv. Sigmund (fraktionslos) vom 17. August 2020 betr. Querdenken-Gruppe 615 in Darmstadt
Antrag der AfD-Fraktion vom 18. August 2020 betr. Nachrüstung Abwasseranlage für Infiltrierungen
Antrag der Fraktion UFFBASSE vom 21. August 2020 betr. Anschaffung von Baumbewässerungssäcken oder -beuteln
Tagesordnung II (Anträge)
Teil II der Tagesordnung
Gremien
Details
- Beginn
- 01.10.2020 16:00 Uhr
- Ende
- 01.10.2020 22:00 Uhr
- Ort
- darmstadtium ferrum
- Adresse
- Schlossgraben1