Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung der Betriebsleitung

Punkt 6: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes für kommunale 
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2019 
und Entlastung der Betriebsleitung 
 (V-Nr. 2020/0227) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
  
Gegenstimmen: SPD 
Stimmenthaltung: Die Linke.

Punkt 19: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes für kommunale 
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2019 
und Entlastung der Betriebsleitung 
 (V-Nr. 2020/0227) 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.  
 
Stimmenthaltung: SPD, FDP und Stadtv. Sigmund (fraktionslos)

Punkt 3: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes für kommunale 
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2019 
und Entlastung der Betriebsleitung 
 (V-Nr. 2020/0227) 
 
Der Ausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, der Vorlage 
zuzustimmen. 
   
Gegenstimmen: SPD-Fraktion  
Stimmenthaltung: Fraktion Die Linke.

- 2 - 
 
Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats- 
geschäftsstelle: 
11.08.2020 
an den Magistrat 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung: 
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung 
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung 
   zur abschließenden Beschluss- 
       fassung Fachausschuss 
Dezernat IV 
 
Amt: EAD 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung 
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler: 
IV 70 
 
Stvv 
 
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0227 
 
Magistratsbeschluss-Nr. 
221 
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:       Investitionsnummer:       
Kostenträger:       Sachkonto:       
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes für kommunale 
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und 
Entlastung der Betriebsleitung  
 
Vorlage vom: 03.08.2020 
 
Beschlussvorschlag: 
Der Magistrat beschließt die Empfehlung an die  Stadtverordnetenversammlung , folgende 
Beschlüsse zu fassen: 
1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und 
Dienstleistungen (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer mit einem 
Jahresgewinn in Höhe von 320.480,65 € (im BgA Gewerbliche Abfallentsorgung und Reinigung, 
im BgA Krematorium sowie im BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festgestellt. 
 
2. Das Jahresergebnis wird vollständig auf neue Rechnung vorgetragen. 
 
3. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2019 werden offengelegt. 
 
4. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2019 entlastet.

- 3 - 
 
Anlagen: 1. Prüfungsbericht 2019 PwC 
2. Beschluss BK Jahresabschluss 2019 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
 
Beschluss des Magistrats vom 19.08.2020 
 
Der Vorlage wird zugestimmt.

Begründung zur Magistratsvorlage vom 03.08.2020  
 
Die Betriebskommission des EAD hat den Jahresabschluss per 31. Dezember 2019 vorgelegt 
bekommen. Der Abschlussprüfer hat in der Sitzung am 03. Juli 2020 den Jahresabschluss 
erläutert. Die Betriebskommission hat im Umlaufverfahren beschlossen, dem Magistrat und 
der Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, den Jahresgewinn in Höhe von 320.480,65  € 
(im BZ 7201 BgA Abfallentsorgung und Reinigung, im BZ 7502 BgA Krematorium sowie BZ 
7603 BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festzustellen, sowie die Verwendung des 
Jahresergebnisses zu billigen. 
 
Der Jahresgewinn wird in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen.  
 
Der Ausgleich der Kostenunterdeckung im Gebührenbereich des Betriebszweiges 
Abfallentsorgung sowie der Kostenüberdeckung im Gebührenbereich des Betriebszweiges 
Straßenreinigung/Winterdienst erfolgte bereits im Jahresabschluss. Eine Ergebnisverwendung 
hierzu ist nicht mehr erforderlich. Die Überdeckung im Bereich Straßenreinigung/Winterdienst 
wird  durch den Aufbau der Verbindlichkeit gegenüber den Gebührenpflichtigen ausgeglichen. 
Die Unterdeckung im Bereich Abfallentsorgung wird  durch den Abbau der Verbindlichkeit 
gegenüber den Gebührenpflichtigen ausgeglichen. 
 
Es wird auf den komplett beigefügten Beschluss der Betriebskommission vom 10.07.2020  
einschließlich der Darstellung der Zusammensetzung des Jahresgewinns 2019 sowie auf die 
Auszüge aus dem Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG 
hingewiesen. 
 
 
 
Darmstadt, 03.08.2020 
 
 
 
Der Dezernent IV 
 
 
 
 
André Schellenberg 
Stadtkämmerer 
 
Anlage: kompletter Vorlagetext für Betriebskommission  
  Auszug aus Prüfbericht von PricewaterhouseCoopers

Magistratsvorlage 
 
Eingang Magistrats - 
geschäftsstelle:  
11.08.2020 
an den Magistrat  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
 
Beteiligt vor 
Magistratsbeschlussfassung:  
Dezernat IV an die Stadtverordnetenversammlung  
   OBW zur Befassung  
   zur Kenntnis 
   zur Beschlussfassung  
   zur abschließenden Beschluss - 
       fassung Fachausschuss  
Dezernat IV 
 
Amt: EAD 
 OBW bei abschl. 
Beschlussfassung Magistrat  
Behandlung in  
öffentl. Sitzung  
Ja 
 
Nein 
 
Verteiler:  
 
 
Ja 
 
Nein  
 
Vorlage-Nr. 2020/0227 
 
Magistratsbeschluss -Nr. 
  
 
Internetfähig     
 
Produkt-Nr.:       
Kostenstelle:        Investitionsnummer:        
Kostenträger:        Sachkonto:       
 
Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses 2019 des Eigenbetriebes für kommunale 
Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und 
Entlastung der Betriebsleitung  
 
Vorlage vom: 03.08.2020  
 
Beschlussvorschlag : 
Der Magistrat beschließt die Empfehlung an die  Stadtverordnetenversammlung , folgende 
Beschlüsse zu fassen:  
 
1. Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben und 
Dienstleistungen (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer mit einem 
Jahresgewinn in Höhe von 320.480,65 € (im BgA Gewerbliche Abfallentsorgung und Reinigung, 
im BgA Krematorium sowie im BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festgestellt. 
 
2. Das Jahresergebnis wird vollständig auf neue Rechnung vorgetragen.  
 
3. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2019 werden offengelegt. 
 
4. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2019 entlastet.

- 2 - 
 
Anlagen: 1. Prüfungsbericht 2019 PwC 
2. Beschluss BK Jahresabschluss 2019 
 
Datenschutzrelevante Anlage:   
 
Folgekosten:    Ja    Nein 
 
 
Beschluss des Magistrats vom

- 3 - 
Begründung zur Magistratsvorlage vom 03.08.2020 
 
Die Betriebskommission des EAD hat den Jahresabschluss per 31. Dezember 201 9 vorgelegt 
bekommen. Der Abschlussprüfer hat in der Sitzung am 03. Juli 2020 den Jahresabschluss 
erläutert. Die Betriebskommission hat im Umlaufverfahren beschlossen, dem Magistrat und 
der Stadtverordnetenversammlung zu empfehlen, den Jahresgewinn in Höhe von 320.480,65  € 
(im BZ 7201 BgA Abfallentsorgung und Reinigung, im BZ 7502 BgA Krematorium sowie BZ 
7603 BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festzustellen, sowie die Verwendung des 
Jahresergebnisses zu billigen. 
 
Der Jahresgewinn wird in voller Höhe auf neue Rechnung vorgetragen.  
 
Der Ausgleich der Kostenunterdeckung im Gebührenbereich des Betriebszweiges 
Abfallentsorgung sowie der Kostenüberdeckung im Gebührenbereich des Betriebszweiges 
Straßenreinigung/Winterdienst erfolgte bereits im Jahresabschluss. Eine Ergebnisverwendung 
hierzu ist nicht mehr erforderlich. Die Überdeckung im Bereich Straßenreinigung/Winterdienst 
wird  durch den Aufbau der Verbindlichkeit gegenüber den Gebührenpflichtigen ausgeglichen. 
Die Unterdeckung im Bereich Abfallentsorgung wird  durch den Abbau der Verbindlichkeit 
gegenüber den Gebührenpflichtigen ausgeglichen. 
 
Es wird auf den komplett beigefügten Beschluss der Betriebskommission vom 10.07.2020  
einschließlich der Darstellung der Zusammensetzung des Jahresgewinns 2019 sowie auf die 
Auszüge aus dem Prüfbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers AG 
hingewiesen. 
 
 
 
Darmstadt, 03.08.2020 
 
 
 
Der Dezernent IV  
 
 
 
 
André Schellenberg  
Stadtkämmerer  
 
Anlage: kompletter Vorlagetext für Betriebskommission  
  Auszug aus Prüfbericht von PricewaterhouseCoopers

Bericht 
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) 
Darmstadt 
Prüfung des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2019 
und des Lageberichtes für das Wirtschaftsjahr 2019 
Auftrag: 0.0913393.001

PwC 
8 
0.0913393.001 
  
B. Grundsätzliche Feststellungen 
I. Stellungnahme zur Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertreter 
8. Nachfolgend stellen wir zusammengefasst die Beurteilung der Lage des Eigenbetriebs durch die ge-
setzlichen Vertreter (siehe Anlage I) dar: 
9. Über den G eschäftsverlauf des Jahres 2019 bzw. die L age des Eigenbetriebes zum 31. Dezember 
2019 äußert sich die Betriebsleiterin wie folgt: 
x Die Aufgaben des EAD umfassen unverändert zum Vorja hr Abfallwirtschaft, Straßenreinigung 
und Winterdienst, Kanalbetrieb, Kompostierungsanlag e, Straßenunterhaltung, Gebäudereini-
gung und Hauswirtschaft sowie den Betrieb der Schul busse, des Krematoriums, des Zoos Viva-
rium und der Werkstatt. Hinzugekommen sind die Koor dination der Mobilität der städtischen 
Fahrzeuge sowie die Vermietung von Komposttoiletten.  
x Die Ertragslage zeigt eine Verbesserung zum Vorjahr.  Die Umsatzerlöse konnten um T€ 2.141 
auf T€ 59.271 gesteigert werden. Darüber hinaus stiegen die sonstigen betrieblichen Erträge um 
T€ 1.073 an, bedingt durch eine Gewinnausschüttung der ZAS und der SAVAG über T€ 1.168 
(Vorjahr: T€ 0). Der Materialaufwand hat sich insbe sondere aufgrund höherer Kosten bei der 
Gebäudereinigung, im Kanalbetrieb sowie beim Person alleasing um T€ 1.321 erhöht. Der An-
stieg des Personalaufwands um T€ 1.695 ist auf die Aufstockung des Personals und auf die Ta-
riferhöhung zum 1. April 2019 um durchschnittlich 3,09 % zurückzuführen. 
x Unter Berücksichtigung des Verlustausgleichs im Ber eich Vivarium in Höhe von T€ 225 (Vor-
jahr: T€ 662) hat sich ein Jahresgewinn von T€ 320 (Vorjahr: T€ 203) ergeben, der über dem 
Planergebnis von T€ 225 liegt. 
x Die Ertragslage der einzelnen Sparten hat sich unterschiedlich entwickelt.  
x Der Jahresverlust im Bereich Straßenreinigung und Winterdienst fiel mit T€ 110 im Berichts-
jahr etwas höher aus (Vorjahr: T€ 89).  
x Im Kanalbetrieb wurde ein Jahresgewinn in Höhe von T€ 41 (Vorjahr: T€ 210) erwirtschaf-
tet.  
x Der Bereich der hoheitlichen Abfallentsorgung schließt das Wirtschaftsjahr 2019 nach Ent-
nahme aus  der Gebührenausgleichsverpflichtung von T€ 610 mit einem ausgeglichenen Er-
gebnis (T€ 0) ab.  
x Die Kompostierungsanlage weist wie im Vorjahr ebenfalls ein ausgeglichenes Ergebnis aus.  
x Im Bereich Fuhrparkmanagement, Mobilität und Gebäud etechnik (ehemals Werkstatt mit 
Betriebshof) wird ein Verlust von T€ 159 (Vorjahr: T€ 217) ausgewiesen.  
x Im Bereich Schulbusbetrieb ist das Jahresergebnis im Vergleich zum Vorjahr von T€ 246 auf 
T€ 339 angestiegen.  
x Im Bereich BgA gewerbliche Abfallentsorgung/Reinigung wird für das abgelaufene Berichts-
jahr ein Jahresverlust von T€ 34 ausgewiesen (Vorjahr Jahresverlust T€ 101).  
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PwC 
9 
0.0913393.001 
  
x Der Bereich Straßenunterhaltung schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 76 (Vorjahr Jah-
resverlust von T€ 78) ab.  
x Das Jahresergebnis des Bereichs Zentraler Gebäudedi enst hat sich um T€ 13 leicht auf 
T€ 267 (Vorjahr T€ 254) erhöht.  
x Im BgA Krematorium hat sich der Jahresgewinn nach Steuern um T€ 26 auf T€ 119 erhöht. 
x Der Verlustausgleich der Stadt für den Zoo Vivarium hat sich auf T€ 225 reduziert. In Summe 
konnte ein Verlust in Höhe von T€ 218 (Vorjahr: T€ 113) nicht ausgeglichen werden.  
x Die Investitionen beliefen sich im Wirtschaftsjahr 2019 auf insgesam t € 4,9 Mio. Sie entfielen 
unverändert zum Vorjahr vorrangig auf die Investiti onen in den Fuhrpark (PKW, LKW, sowie 
Kommunal- und Spezialfahrzeuge). 
x Die stichtagsbezogene B eschäftigtenzahl erhöhte sich im Vergleich zum Vorjahr von 695 auf 
727. Zum 1. April 2019 wurde eine Tariferhöhung von  durchschnittlich 3,09 % wirksam. Die 
leistungsorientierte Vergütung blieb unverändert bei 2,0 % des Jahresentgelts. 
x Im Bereich des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit werden verschiedene Maßnahmen dar-
gestellt, wie die naturnahe Umgestaltung des Betrie bsgeländes Sensfelderweg, die Umstellung 
der Beleuchtung auf energiesparende LED-Leuchten und die Zurfügungstellung von Jobtickets. 
Ferner soll im Rahmen der Mobilitätsordnung der Fuh rpark der Stadt Darmstadt durch einen 
höheren Anteil alternativer Antriebe umgebaut werden. 
x Zur Entwicklung der V ermögenslage wird ausgeführt, dass sich das Anlagevermögen im Z uge 
der Investitionen um T€ 672 erhöhte. Die Anlagendec kung durch das Eigenkapital ist nahezu 
unverändert bei 40,3 % (Vorjahr: 40,2 %). Die Eigenkapitalquote hat sich gegenüber dem Vor-
jahr um 0,9 Prozentpunkte auf 27,4 % erhöht (Vorjahr 26,5 %). Die Eigenkapitalrentabilität hat 
sich von 1,2 % im Jahr 2018 auf 1,9 % im Jahr 2019 erhöht. 
x Hinsichtlich der Finanzlage zeigt sich ein Rückgang der Liquidität I. Grades d urch die vermin-
derten flüssigen Mittel. Bei der Liquidität II. Gra des von 232 % (Vorjahr: 273 %) besteht eine 
absolute Überdeckung in Höhe von T€ 10.401 (Vorjahr: T€ 12.642). 
10. Die Chancen und Risiken der künftigen Entwicklung sowie die Prognose des Eigenbetriebs erläutert 
die Betriebsleiterin wie folgt: 
x Der EAD nutzt ein formalisiertes Risikomanagementsystem zur systematischen Erfassung von 
Risiken mit einer Einschätzung von Eintrittswahrscheinlichkeiten und Schadenshöhen. Ergeb-
nisse der durchgeführten Risikoinventuren werden im Risikobericht erfasst und der Betriebs-
kommission im Rahmen der Quartalsberichte vorgelegt. 
x Hinweise auf wesentliche Risiken, die einen bestandsgefährdenden Einfluss auf den Eigenbe-
trieb haben könnten, sind nicht bekannt.  
x Risiken werden insbesondere in der Veränderung der rechtlichen Rahmenbedingungen im Ent-
sorgungsmarkt gesehen. Der EAD hat jedoch durch langfristige Verträge die Entsorgung we-
sentlicher Abfallarten gesichert. Das Bundesverwaltungsgericht hat im Jahr 2018 geurteilt, 
dass Sperrmüll auch von gewerblichen Unternehmen gesammelt werden darf. Die Altpapier-
preise sinken kontinuierlich. 
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10 
0.0913393.001 
  
x Die Konzentration auf dem Entsorgungsmarkt schreitet durch Rückzug von Systembetreibern 
und Aufkäufe durch Konkurrenten weiter voran. 
x Zum Risikomanagement bezüglich der Beteiligungsgesellschaften gehören regelmäßige Sit-
zungen und weitergehende Kontrollmechanismen. 
x Zur Prognose wird von der Betriebsleitung insbesondere auf die Wachstumsprognose der Wis-
senschaftsstadt Darmstadt eingegangen, welche aufgrund der Bebauung weiterer Flächen 
Chancen für die Bereiche Hauswirtschaft und Schulmensen eröffnet.  
x Des Weiteren verfolgt der EAD weiterhin im Rahmen der IT-Strategie die Umsetzung der digi-
talen Transformation. Im Zuge der Erhöhung des Elektromobilitätsanteils im Rahmen der Mo-
bilitätsordnung der Stadt Darmstadt ist der EAD nicht nur für die Beschaffung von Fahrzeugen 
zuständig, sondern erarbeitet auch Mobilitätskonzepte. 
x Auswirkungen im Zuge der Corona-Krise sieht die Betriebsleitung vor allem in den Bereichen 
Hauswirtschaft, Gebäudereinigung, Schulbusbetrieb und dem Zoo Vivarium. In den genannten 
Bereichen musste bis zu 100% Kurzarbeit angemeldet werden. 
x Für 2019 wird laut Wirtschaftsplan bei Erträgen von T€ 64.158 ein Jahresgewinn von T€ 512 
erwartet. Dies beinhaltet noch nicht die möglichen Auswirkungen der Corona-Krise. 
Die Beurteilung der Lage des Betriebes, insbesonder e die Beurteilung des Fortbestandes und der 
wesentlichen Chancen und Risiken der künftigen Entw icklung des Betriebes, ist plausibel und fol-
gerichtig abgeleitet. Nach dem Ergebnis unserer Prüfung und den dabei gewonnenen Erkenntnissen 
ist die Lagebeurteilung der gesetzlichen Vertreter dem Umfang nach angemessen und inhaltlich zu-
treffend. 
II. Wesentliche Geschäftsvorfälle 
Verbindlichkeiten für Gebührenausgleich  
11. Die handelsrechtlichen Verbindlichkeiten für Gebührenausgleich haben sich in den einzelnen 
Sparten wie folgt entwickelt:  
Straßen-
reinigung
Abfall-
entsorgung
Kompostierungs-
anlage Gesamt
€ € € €
Stand 1.1.2019 1.154.240,67 2.702.996,19 25.708,29 3.88 2.945,15
Entnahme 0,00 610.014,47 23.442,76 633.457,23
Zuführung 38.345,43 0,00 0,00 38.345,43
Stand 31.12.2019 1.192.586,10 2.092.981,72 2.265,53 3.2 87.833,35  
Durch Kostenüberdeckungen des Wirtschaftsjahres 2019 im hoheitlichen Gebührenbereich Stra-
ßenreinigung stiegen die Verbindlichkeiten für Gebührenausgleich in diesem Bereich um T€ 38 an. 
Kostenunterdeckungen des Wirtschaftsjahres 2019 in dem hoheitlichen Gebührenbereich Ab-
fallentsorgung wurden im Jahresabschluss 2019 in Höhe von T€ 610 ergebniserhöhend gebucht. 
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PwC 
11 
0.0913393.001 
  
Die Kostenunterdeckung im Bereich der Kompostierungsanlage in Höhe von T€ 23 wurde im Rah-
men der Erstellung des Jahresabschlusses durch den Abbau der Verbindlichkeiten gegenüber den 
Gebührenpflichtigen aus Kompostentgelten ausgeglichen. 
Kostenerstattungen SAVAG/ZAS 
12. Die SAVAG/ZAS hat aus den Gewinnen, die sie mit der Verwertung des u.a. vom EAD angeliefer-
ten Abfalls erwirtschaftet hat, eine Gewinnausschüttung in Höhe von T€ 1.168 (Vorjahr T€ 0) an 
den EAD vorgenommen. Diese ist in den sonstigen betrieblichen Erträgen des Betriebszweigs ho-
heitliche Abfallentsorgung enthalten. 
Verlustausgleich für den BgA Zoo Vivarium 
13. Im Zuge der im Wirtschaftsjahr 2010 erfolgten Übertragung des BgA Zoo Vivarium von der Stadt 
Darmstadt auf den EAD hat sich die Stadt verpflichtet, daraus entstehende Verluste bis zu einem 
Maximalbetrag von € 1,15 Mio abzüglich etwaiger Beteiligungserträge aus der Beteiligung an der 
HEAG auszugleichen. Im Berichtsjahr erfolgswirksam erfasste Zuschüsse der Stadt für die Erhal-
tung der Biodiversität in Höhe von T€ 409 wurden von dem Ausgleichsbetrag ebenfalls in Abzug 
gebracht. Der damit entstehende maximale Verlustausgleich in Höhe von rd. T€ 225 wurde ergeb-
niswirksam erfasst, so dass ein vom EAD zu tragender Verlust von T€ 218 verbleibt. Auf den Ver-
lustausgleich des laufenden Jahres hat die Stadt Darmstadt unterjährig Abschlagszahlungen in 
Höhe von T€ 95 geleistet. Der Restsaldo wurde zum Bilanzstichtag als Forderung gegen den Haus-
halt der Stadt Darmstadt in Höhe von T€ 130 ausgewiesen. 
III. Wiedergabe des Bestätigungsvermerks 
14. Nach dem abschließenden Ergebnis unserer Prüfung ha ben wir mit Datum vom 26. Juni 2020 den 
folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt: 
„BESTÄTIGUNGSVERMERK DES UNABHÄNGIGEN ABSCHLUSSPRÜFERS 
An den Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD), Darmstadt 
Prüfungsurteile 
Wir haben den Jahresabschluss des Eigenbetriebs für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen 
(EAD), Darmstadt, – bestehend aus der Bilanz zum 31. Dezember 2019 und der Gewinn- und Ver-
lustrechnung für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 sowie dem An-
hang, einschließlich der Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden – geprüft. Dar-
über hinaus haben wir den Lagebericht des EAD für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis zum 
31. Dezember 2019 geprüft.  
Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse 
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PwC 
12 
0.0913393.001 
  
x entspricht der beigefügte Jahresabschluss in allen wesentlichen Belangen den deutschen han-
delsrechtlichen Vorschriften und vermittelt unter Beachtung der deutschen Grundsätze ord-
nungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ver-
mögens- und Finanzlage des Eigenbetriebs zum 31. Dezember 2019 sowie seiner Ertragslage 
für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis zum 31. Dezember 2019 und 
x vermittelt der beigefügte Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigen-
betriebs. In allen wesentlichen Belangen steht dieser Lagebericht in Einklang mit dem Jahres-
abschluss, entspricht den deutschen gesetzlichen Vorschriften und stellt die Chancen und Risi-
ken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. 
Gemäß § 322 Abs. 3 Satz 1 HGB erklären wir, dass unsere Prüfung zu keinen Einwendungen gegen 
die Ordnungsmäßigkeit des Jahresabschlusses und des Lageberichts geführt hat. 
Grundlage für die Prüfungsurteile 
Wir haben unsere Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts in Übereinstimmung mit 
§ 317 HGB und § 27 Abs. 2 EigBGes (Hessen) unter Beachtung der vom Institut der Wirtschafts-
prüfer (IDW) festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchge-
führt. Unsere Verantwortung nach diesen Vorschriften und Grundsätzen ist im Abschnitt „Verant-
wortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts“ unse-
res Bestätigungsvermerks weitergehend beschrieben. Wir sind von dem Eigenbetrieb unabhängig 
in Übereinstimmung mit den deutschen handelsrechtlichen und berufsrechtlichen Vorschriften 
und haben unsere sonstigen deutschen Berufspflichten in Übereinstimmung mit diesen Anforde-
rungen erfüllt. Wir sind der Auffassung, dass die von uns erlangten Prüfungsnachweise ausrei-
chend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und 
zum Lagebericht zu dienen. 
Verantwortung der gesetzlichen Vertreter für den Jahresabschluss und den Lagebericht 
Die gesetzlichen Vertreter sind verantwortlich für die Aufstellung des Jahresabschlusses, der den 
deutschen handelsrechtlichen Vorschriften in allen wesentlichen Belangen entspricht, und dafür, 
dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Buchfüh-
rung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Er-
tragslage des Eigenbetriebs vermittelt. Ferner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die 
internen Kontrollen, die sie in Übereinstimmung mit den deutschen Grundsätzen ordnungsmäßi-
ger Buchführung als notwendig bestimmt haben, um die Aufstellung eines Jahresabschlusses zu 
ermöglichen, der frei von wesentlichen – beabsichtigten oder unbeabsichtigten – falschen Darstel-
lungen ist. 
Bei der Aufstellung des Jahresabschlusses sind die gesetzlichen Vertreter dafür verantwortlich, die 
Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit zu beurteilen. Des Weite-
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0.0913393.001 
  
ren haben sie die Verantwortung, Sachverhalte in Zusammenhang mit der Fortführung der Unter-
nehmenstätigkeit, sofern einschlägig, anzugeben. Darüber hinaus sind sie dafür verantwortlich, 
auf der Grundlage des Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit 
zu bilanzieren, sofern dem nicht tatsächliche oder rechtliche Gegebenheiten entgegenstehen. 
Außerdem sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Aufstellung des Lageberichts, der 
insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt sowie in allen wesentli-
chen Belangen mit dem Jahresabschluss in Einklang steht, den deutschen gesetzlichen Vorschrif-
ten entspricht und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt. Fer-
ner sind die gesetzlichen Vertreter verantwortlich für die Vorkehrungen und Maßnahmen (Sys-
teme), die sie als notwendig erachtet haben, um die Aufstellung eines Lageberichts in Übereinstim-
mung mit den anzuwendenden deutschen gesetzlichen Vorschriften zu ermöglichen, und um aus-
reichende geeignete Nachweise für die Aussagen im Lagebericht erbringen zu können. 
Verantwortung des Abschlussprüfers für die Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichts 
Unsere Zielsetzung ist, hinreichende Sicherheit darüber zu erlangen, ob der Jahresabschluss als 
Ganzes frei von wesentlichen – beabsichtigten oder unbeabsichtigten – falschen Darstellungen ist, 
und ob der Lagebericht insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs vermittelt 
sowie in allen wesentlichen Belangen mit dem Jahresabschluss sowie mit den bei der Prüfung ge-
wonnenen Erkenntnissen in Einklang steht, den deutschen gesetzlichen Vorschriften entspricht 
und die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend darstellt, sowie einen Bestä-
tigungsvermerk zu erteilen, der unsere Prüfungsurteile zum Jahresabschluss und zum Lagebericht 
beinhaltet. 
Hinreichende Sicherheit ist ein hohes Maß an Sicherheit, aber keine Garantie dafür, dass eine in 
Übereinstimmung mit § 317 HGB unter Beachtung der vom Institut der Wirtschaftsprüfer (IDW) 
festgestellten deutschen Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung durchgeführte Prüfung 
eine wesentliche falsche Darstellung stets aufdeckt. Falsche Darstellungen können aus Verstößen 
oder Unrichtigkeiten resultieren und werden als wesentlich angesehen, wenn vernünftigerweise 
erwartet werden könnte, dass sie einzeln oder insgesamt die auf der Grundlage dieses Jahresab-
schlusses und Lageberichts getroffenen wirtschaftlichen Entscheidungen von Adressaten beeinflus-
sen. 
Während der Prüfung üben wir pflichtgemäßes Ermessen aus und bewahren eine kritische Grund-
haltung. Darüber hinaus 
x identifizieren und beurteilen wir die Risiken wesentlicher – beabsichtigter oder unbeabsichtig-
ter – falscher Darstellungen im Jahresabschluss und im Lagebericht, planen und führen Prü-
fungshandlungen als Reaktion auf diese Risiken durch sowie erlangen Prüfungsnachweise, die 
ausreichend und geeignet sind, um als Grundlage für unsere Prüfungsurteile zu dienen. Das 
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Risiko, dass wesentliche falsche Darstellungen nicht aufgedeckt werden, ist bei Verstößen hö-
her als bei Unrichtigkeiten, da Verstöße betrügerisches Zusammenwirken, Fälschungen, beab-
sichtigte Unvollständigkeiten, irreführende Darstellungen bzw. das Außerkraftsetzen interner 
Kontrollen beinhalten können.  
x gewinnen wir ein Verständnis von dem für die Prüfung des Jahresabschlusses relevanten inter-
nen Kontrollsystem und den für die Prüfung des Lageberichts relevanten Vorkehrungen und 
Maßnahmen, um Prüfungshandlungen zu planen, die unter den gegebenen Umständen ange-
messen sind, jedoch nicht mit dem Ziel, ein Prüfungsurteil zur Wirksamkeit dieser Systeme des 
Eigenbetriebs abzugeben. 
x beurteilen wir die Angemessenheit der von den gesetzlichen Vertretern angewandten Rech-
nungslegungsmethoden sowie die Vertretbarkeit der von den gesetzlichen Vertretern darge-
stellten geschätzten Werte und damit zusammenhängenden Angaben. 
x ziehen wir Schlussfolgerungen über die Angemessenheit des von den gesetzlichen Vertretern 
angewandten Rechnungslegungsgrundsatzes der Fortführung der Unternehmenstätigkeit so-
wie, auf der Grundlage der erlangten Prüfungsnachweise, ob eine wesentliche Unsicherheit im 
Zusammenhang mit Ereignissen oder Gegebenheiten besteht, die bedeutsame Zweifel an der 
Fähigkeit des Eigenbetriebs zur Fortführung der Unternehmenstätigkeit aufwerfen können. 
Falls wir zu dem Schluss kommen, dass eine wesentliche Unsicherheit besteht, sind wir ver-
pflichtet, im Bestätigungsvermerk auf die dazugehörigen Angaben im Jahresabschluss und im 
Lagebericht aufmerksam zu machen oder, falls diese Angaben unangemessen sind, unser je-
weiliges Prüfungsurteil zu modifizieren. Wir ziehen unsere Schlussfolgerungen auf der Grund-
lage der bis zum Datum unseres Bestätigungsvermerks erlangten Prüfungsnachweise. Zukünf-
tige Ereignisse oder Gegebenheiten können jedoch dazu führen, dass der Eigenbetrieb seine 
Unternehmenstätigkeit nicht mehr fortführen kann. 
x beurteilen wir die Gesamtdarstellung, den Aufbau und den Inhalt des Jahresabschlusses ein-
schließlich der Angaben sowie ob der Jahresabschluss die zugrunde liegenden Geschäftsvor-
fälle und Ereignisse so darstellt, dass der Jahresabschluss unter Beachtung der deutschen 
Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechen-
des Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs vermittelt. 
x beurteilen wir den Einklang des Lageberichts mit dem Jahresabschluss, seine Gesetzesentspre-
chung und das von ihm vermittelte Bild von der Lage des Eigenbetriebs. 
x führen wir Prüfungshandlungen zu den von den gesetzlichen Vertretern dargestellten zu-
kunftsorientierten Angaben im Lagebericht durch. Auf Basis ausreichender geeigneter Prü-
fungsnachweise vollziehen wir dabei insbesondere die den zukunftsorientierten Angaben von 
den gesetzlichen Vertretern zugrunde gelegten bedeutsamen Annahmen nach und beurteilen 
die sachgerechte Ableitung der zukunftsorientierten Angaben aus diesen Annahmen. Ein ei-
genständiges Prüfungsurteil zu den zukunftsorientierten Angaben sowie zu den zugrunde lie-
genden Annahmen geben wir nicht ab. Es besteht ein erhebliches unvermeidbares Risiko, dass 
künftige Ereignisse wesentlich von den zukunftsorientierten Angaben abweichen. 
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Wir erörtern mit den für die Überwachung Verantwortlichen unter anderem den geplanten Umfang 
und die Zeitplanung der Prüfung sowie bedeutsame Prüfungsfeststellungen, einschließlich etwaiger 
Mängel im internen Kontrollsystem, die wir während unserer Prüfung feststellen.“ 
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C. Gegenstand, Art und Umfang der Prüfung 
15. Gegenstand unserer Prüfung waren die B uchführung, der nach den für alle Kaufleute geltenden 
handelsrechtlichen Vorschriften (§§ 242 bis 256 a HG B) sowie den ergänzenden Vorschriften des 
Eigenbetriebsgesetzes Hessen (§§ 22 bis 27) aufgestel lte Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr 
vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019, bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung, An-
hang, und der Lagebericht für das Wirtschaftsjahr 2019. Die Verantwortung fü r die Ordnungsmä-
ßigkeit von Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht tragen die gesetzlichen Vertreter des Ei-
genbetriebes. Unsere Aufgabe war es, diese Unterlagen einer Prüfung dahingehend zu unterziehen, 
ob die gesetzlichen Vorschriften zur Rechnungslegung und die sie ergänzenden Bestimmungen des 
EigBGes Hess beachtet worden sind. Den Lagebericht haben wir daraufhin geprüft, ob er mit dem 
Jahresabschluss und den bei unserer Prüfung gewonnenen Erkenntnissen in Einklang steht und ins-
gesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigen betriebes vermittelt. Dabei haben wir auch ge-
prüft, ob die Chancen und Risiken der künftigen Ent wicklung zutreffend dargestellt sind. Die Prü-
fung des Lageberichts hat sich auch darauf erstreck t, ob die gesetzlichen Vorschriften zur Aufstel-
lung des Lageberichts beachtet worden sind. 
16. Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vor schriften des §  53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 HGrG 
und den hierzu vom IDW nach Abstimmung mit dem Bund esministerium der Finanzen veröffent-
lichten Prüfungsstandard "Berichterstattung über di e Erweiterung der Abschlussprüfung nach 
§ 53 HGrG" (IDW PS 720) beachtet. 
17. Im Rahmen unserer Prüfung haben wir gemäß § 27 Abs. 2 EigBGesHess die E rfolgsübersicht (An-
lage V) auf ihre Ableitung aus der Gewinn- und Verl ustrechnung und die sachgerechte Zuordnung 
gemeinsamer Aufwendungen und Erträge auf die einzelnen Betriebszweige untersucht. 
18. Die Beurteilung der Angemessenheit des Versicherungsschutzes des Eigenbetriebs, insbesondere ob 
alle Wagnisse bedacht und ausreichend versichert sind, war nicht Gegenstand des uns erteilten Auf-
trags zur Jahresabschlussprüfung. 
19. Unsere Prüfung haben wir im Wesentlichen im November 2019 (vorber eitende Prüfungshandlun-
gen) sowie April bis Juni 2020 durchgeführt. Während unsere vorbereitenden Prüfungshandlungen 
noch in den Geschäftsräumen des Eigenbetriebs in Dar mstadt stattfanden, haben wir während der 
Hauptprüfung aufgrund der Hochphase der weltweiten Viruspandemie zum überwiegenden Teil 
von vor-Ort Arbeiten abgesehen und Arbeiten in den Geschäftsräumen des Eigenbetriebs in Darm-
stadt auf ein Mindestmaß reduziert. Für den Datenau stausch wurde von uns der Mailweg genutzt. 
Befragungen fanden überwiegend telefonisch statt. 
20. Ausgangspunkt war der von uns geprüfte und mit einem uneingeschr änkten Bestätigungsvermerk 
versehene Jahresabschluss für das Wirtschaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2018. 
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21. Bei Durchführung der Prüfung haben wir die Vorschri ften der §§ 316 ff. HGB und die in den Prü-
fungsstandards des IDW niedergelegten Grundsätze ordnungsmäßiger Abschlussprüfung beachtet. 
Danach haben wir unsere Prüfung so angelegt, dass w ir Unrichtigkeiten und Verstöße gegen die 
gesetzlichen Vorschriften, die sich auf die Darstellung des den tatsächlichen Verhältnissen entspre-
chenden Bildes der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Jahresabschlusses wesentlich auswir-
ken, erkennen konnten. Gegenstand unseres Auftrages waren nicht die Aufdeckung und Aufklärung 
strafrechtlicher Tatbestände, wie z.B. Unterschlagungen oder sonstige Untreuehandlungen, und au-
ßerhalb der Rechnungslegung begangener Ordnungswidrigkeiten. Prüfungsplanung und Prüfungs-
durchführung haben wir jedoch so angelegt, dass diejenigen Unregelmäßigkeiten, die für die Rech-
nungslegung wesentlich sind, mit hinreichender Sich erheit aufgedeckt werden. Die gesetzlichen 
Vertreter des Eigenbetriebes sind für die Einrichtung und Durchsetzung geeigneter Maßnahmen zur 
Verhinderung bzw. Aufdeckung von Unregelmäßigkeiten verantwortlich; die Überwachung obliegt 
der Betriebskommission, die dabei auch das Risiko der Umgehung von Kontrollmaßnahmen berück-
sichtigt.  
22. Im Rahmen unseres r isikoorientierten P rüfungsansatzes haben wir uns zunächst einen aktuellen 
Überblick über das wirtschaftliche und rechtliche Umfeld des Eigenbetriebs verschafft. Darauf auf-
bauend haben wir uns ausgehend von der Organisation  des Eigenbetriebes mit den Betriebszielen 
und -strategien beschäftigt, um die Geschäftsrisiken zu bestimmen, die zu wesentlichen Fehlern in 
der Rechnungslegung führen können. Durch Gespräche mit der Betriebsleitung und durch Einsicht-
nahme in Organisationsunterlagen des Eigenbetriebes haben wir anschließend untersucht, welche 
Maßnahmen der Eigenbetrieb ergriffen hat, um diese Geschäftsrisiken zu bewältigen. In diesem Zu-
sammenhang haben wir eine Prüfung der Angemessenhei t des rechnungslegungsbezogenen inter-
nen Kontrollsystems des Eigenbetriebes durchgeführt  (Aufbauprüfung). Die Prüfung des internen 
Kontrollsystems erstreckte sich vor allem auf folge nde Bereiche, die einen engen Bezug zur Rech-
nungslegung haben: 
x Kontrollumfeld des Eigenbetriebs 
x Regelungen, die auf die Feststellung und Analyse von für die Rechnungslegung relevanten Risi-
ken gerichtet sind 
x Einrichtung von Kontrollaktivitäten durch die Betriebsleitung als Reaktion auf die festgestellten 
Risiken 
x Buchführungssystem und Management-Informationssystem sowie unternehmensinterne Kom-
munikationsprozesse 
x Überwachung des internen Kontrollsystems durch die Betriebsleitung. 
23. Im Zusammenhang mit den vorstehend beschriebenen Prüfungshandlungen haben wir die Risiken 
festgestellt, die zu wesentlichen Fehlern in der Rechnungslegung führen können. Diese Kenntnisse 
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haben wir bei der Bestimmung unseres weiteren Prüfu ngsvorgehens berücksichtigt. In den Berei-
chen, in denen die Betriebsleitung angemessene inte rne Kontrollen zur Begrenzung dieser Risiken 
eingerichtet hat, haben wir Funktionsprüfungen durchgeführt, um uns von der kontinuierlichen 
Wirksamkeit dieser Maßnahmen zu überzeugen. Die Dur chführung von Funktionsprüfungen er-
folgte schwerpunktmäßig in folgenden Prozessen: 
x Anlagenbuchhaltung 
x Personal 
x Beschaffung 
x Vertrieb bzw. Gebührenabrechnung. 
Der Grad der Wirksamkeit dieser internen Kontrollen bestimmte anschließend Art und Umfang un-
serer Prüfung einzelner Geschäftsvorfälle und Bestände sowie der von uns durchgeführten analyti-
schen Prüfungshandlungen (aussagebezogene Prüfungshandlungen). Insbesondere bei Geschäfts-
vorfällen, die nach ihrer Art in größerer Zahl nach identischen Verfahren erfasst und - nach unseren 
bisherigen Feststellungen im Rahmen eines wirksamen internen Kontrollsystems - abgewickelt wur-
den, trat die Prüfung der stetigen Anwendung der ma ßgeblichen internen Kontrollen des Eigenbe-
triebs in den Vordergrund.  
Soweit wir aufgrund der Wirksamkeit der bei dem Eigenbetrieb eingerichteten internen Kontrollen 
von der Richtigkeit des zu überprüfenden Zahlenmaterials ausgehen konnten, haben wir anschlie-
ßend analytische Prüfungshandlungen, Einzelfallprüfungen oder eine Kombination von beidem 
vorgenommen. Einzelfallprüfungen wurden bei wirksamen Kontrollen auf ein nach prüferischem 
Ermessen notwendiges Maß reduziert.  
Der überwiegende Teil der Abschlussposten wurde mit einer Kombination aus Funktionsprüfungen 
und aussagebezogenen Prüfungshandlungen geprüft. Soweit wir keine Funktionsprüfungen vorge-
sehen haben oder nicht von wirksamen Kontrollen aus gehen konnten, haben wir im Wesentlichen 
aussagebezogene Prüfungshandlungen durchgeführt. 
24. Im Rahmen der Einzelfallprüfungen von Abschlussposten des Eigenbetriebes haben wir u.a. Liefer- 
und Leistungsverträge, Darlehensverträge, sonstige wesentliche Verträge sowie sonstige Geschäfts-
unterlagen eingesehen. An der körperlichen Bestandsaufnahme der Vorräte haben wir aufgrund der 
untergeordneten Bedeutung des Postens nicht teilgenommen. Im Hinblick auf die Erfassung mögli-
cher Risiken aus bestehenden Rechtsstreitigkeiten haben wir Rechtsanwaltsbestätigungen und zur 
Prüfung der Forderungen und Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen haben wir Salden-
bestätigungen zum 31. Dezember 2019 eingeholt. Zur Prüfung der geschäftlichen Beziehungen mit 
Kredit- und Finanzdienstleistungsinstituten haben w ir uns zum 31. Dezember 2019 Bankbestäti-
gungen zukommen lassen. 
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Bei der Prüfung der Pensions- und Beihilferückstellungen und der Rückstellungen für Altersteil-
zeitverpflichtungen haben uns versicherungsmathematische Gutachten von unabhängigen Sach-
verständigen vorgelegen, deren Ergebnisse wir verwerten konnten. 
25. Nachfolgend geben wir einen Überblick zu den von un s bei der Jahresabschlussprüfung gesetzten 
Prüfungsschwerpunkten: 
x Rückstellungen und 
x Umsatzerlöse. 
26. Von den gesetzlichen Vertretern und den von ihnen beauftragten Mitarbeitern sind uns alle verlang-
ten Aufklärungen und Nachweise erbracht worden. 
Die gesetzlichen Vertreter haben uns die berufsübliche schriftliche Vollständigkeitserklärung zum 
Jahresabschluss und zum Lagebericht erteilt. 
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D. Feststellungen zur Rechnungslegung 
I. Ordnungsmäßigkeit der Rechnungslegung 
1. Buchführung und weitere geprüfte Unterlagen 
27. Die Buchführung und das B elegwesen sind nach unseren Feststellungen in allen wesentli chen Be-
langen ordnungsgemäß und entsprechen den gesetzlich en Vorschriften. Die aus den weiteren ge-
prüften Unterlagen zu entnehmenden Informationen führen zu einer ordnungsgemäßen Abbildung 
in Buchführung, Jahresabschluss und Lagebericht. 
28. Bei unserer Prüfung haben wir keine wesentlichen Sachverhalte festgestellt, die dagegen sprechen, 
dass die von dem Eigenbetrieb und der Count + Care GmbH getroffenen organisatorischen und 
technischen Maßnahmen geeignet sind, die Sicherheit der rechnungslegungsrelevanten Daten und 
IT-Systeme zu gewährleisten. Empfehlungen im Hinblick auf die  Dokumentation im Rahmen des 
Programmpflegeverfahrens und das Benutzerkonzept sollen zeitnah umgesetzt werden. 
29. Das rechnungslegungsbezogene interne Kontrollsystem ist nach unseren Feststellungen grundsätz-
lich dazu geeignet, die vollständige und richtige E rfassung, Verarbeitung, Dokumentation und Si-
cherung des Buchungsstoffs zu gewährleisten.  
2. Jahresabschluss 
30. Im Jahresabschluss bestehend aus Bilanz, Gewinn- und Verlustrechnung und Anhang für das Wirt-
schaftsjahr vom 1. Januar bis 31. Dezember 2019 des EAD wurden die gesetzlichen Vorschriften ein-
schließlich der rechtsformspezifischen Vorschriften  für Eigenbetriebe sowie die Grundsätze ord-
nungsmäßiger Buchführung in allen wesentlichen Bela ngen beachtet. Ergänzende Bestimmungen 
der Satzung waren nicht zu beachten. 
31. Die Bilanz und die Gewinn- und Verlustrechnung wurden ordnungsgemäß aus der Buchführung und 
den weiteren geprüften Unterlagen abgeleitet. Dabei wurden die handelsrechtlichen und die ergän-
zenden landesrechtlichen Ansatz-, Ausweis- und Bewertungsvorschriften in allen wesentlichen Be-
langen eingehalten. 
32. Der Anhang entspricht den gesetzlichen Vorschriften. Die Angaben im Anhang sind in allen wesent-
lichen Belangen vollständig und zutreffend. 
33. Bei der Berichterstattung im Anhang wurde von der S chutzklausel des § 286 HGB Gebrauch ge-
macht und Angaben zu den Bezügen der gesetzlichen Vertreter unterlassen. Die Inanspruchnahme 
der Schutzklausel ist nach dem Ergebnis unserer Prüfung nicht zu beanstanden. 
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3. Lagebericht 
34. Der Lagebericht entspricht in allen wesentlichen Be langen den gesetzlichen Vorschriften (§ 289 
HGB und § 26 EigBGes). 
II. Gesamtaussage des Jahresabschlusses 
35. Der Jahresabschluss entspricht in allen wesentliche n Belangen den gesetzlichen Vorschriften und 
vermittelt insgesamt unter Beachtung der Grundsätze  ordnungsmäßiger Buchführung ein den tat-
sächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Ve rmögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigen-
betriebes. 
36. Zum besseren Verständnis der Gesamtaussage des Jahresabschlusses gehen wir nachfolgend pflicht-
gemäß auf die wesentlichen Bewertungsgrundlagen ein (§ 321 Abs. 2 Satz 4 HGB). 
Wesentliche Bewertungsgrundlagen 
37. Die Darstellung der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage im Jahresabschluss ist durch eine gegen-
über dem Vorjahr unveränderten Bilanzierung gekennzeichnet.  
x Zur Darstellung der Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden im Einzelnen verweisen wir auf 
die Angaben im Anhang.  
x Die Pensionsrückstellungen wurden im Berichtsjahr gemäß § 249 Abs. 1 in Verbindung mit 
§ 253 Abs. 1 HGB ermittelt und mit einem Zinssatz zum 31. Dezember 2019 in Höhe von 
2,71 % (Vorjahr: 3,21%) errechnet.  
x Die Beihilferückstellungen wurden mit 1,97 % (Vorjahr: 2,32%) abgezinst.  
x Gehaltstrend: 4,0 % p.a. 
x Rententrend: 2,0 % p.a. 
x Fluktuationsrate: 0,0 % p.a. 
x Pensions- und Beihilferückstellungen wurden unter Anwendung des Anwartschaftsbarwertver-
fahrens ermittelt. Der laufende Zinsaufwand sowie der Effekt aus der Änderung des Zinssatzes 
sind im Zinsergebnis des laufenden Jahres ausgewiesen. 
x Darüber hinaus wurden für die mittelbare Verpflichtung aus der Zusage von Rentenansprü-
chen durch die Zusatzversorgungskasse (ZVK-Renten) für den Mitarbeiterkreis der aktiven Be-
schäftigten des Vivariums weitere Beträge in die Position Pensionsrückstellung eingestellt. Die 
Ermittlung dieses Teils der Pensionsrückstellung erfolgte unter Verwendung der gleichen 
Zinssätze und übrigen Parameter wie bei den Pensionsrückstellungen. 
x Für die Versorgungsverpflichtungen der übrigen Mitarbeiter aus der Zusatzversorgung wurde 
vom Passivierungswahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 EGHGB Gebrauch gemacht und keine Rück-
stellung gebildet. Durch seine Mitgliedschaft in der Zusatzversorgungskasse erfüllt der Betrieb 
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die tarif- und arbeitsvertragliche Verpflichtung zur zusätzlichen Versicherung seiner Beschäf-
tigten. Im Wirtschaftsjahr 2019 erhob die Zusatzversorgungskasse eine Umlage in Höhe von 
5,7 % (Vorjahr 5,7 %) des zusatzversorgungspflichtigen Entgelts. 
x Die Rückstellungen für die Altersteilzeitverpflichtungen sind gemäß der Stellungnahme des 
Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19. Juni 2013 - IDW RS HFA 3 
Die Rückstellung für Altersteilzeitverpflichtungen wird nach dem versicherungsmathemati-
schen Berechnungsverfahren (Anwartschaftsbarwertverfahren) sowie unter Zugrundelegung 
der Richttafeln 2018 G von Prof. Dr. Klaus Heubeck bewertet. Dabei wurde zum 31. Dezember 
2019 ein Zinssatz von 1,97 % p.a. (Vorjahr: 2,32 % p.a.) verwendet. Die Rückstellung für Al-
tersteilzeit betrifft die zum Bilanzstichtag bereits abgeschlossenen Altersteilzeitverträge. Sie 
enthält Aufstockungsbeträge und bis zum Bilanzstichtag aufgelaufene Erfüllungsverpflichtun-
gen des Eigenbetriebes. 
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III. Weitere Erläuterungen zur Vermögens-, Finanz- und Ertragslage 
Vermögens- und Kapitalstruktur 
38. Nachfolgend haben wir zum Einblick in die Vermögens - und Kapitalstruktur die Zahlen der Bilanz 
zum 31. Dezember 2019 (siehe Anlage II) aufbereitet und dem Vorjahr gegenübergestellt. 
T€ % T€ % T€ %
Aktiva
Langfristig gebundenes Vermögen
Immaterielle Vermögensgegenstände 303 0,5 132 0,2 171 129 ,5
Sachanlagen 39.548 64,8 39.047 62,9 501 1,3
Finanzanlagen 1.694 2,8 1.694 2,7 0 0,0
41.545 68,1 40.873 65,9 672 1,6
Kurzfristig gebundenes Vermögen
Vorräte 529 0,9 609 1,0 -80 -13,1
Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.641 2,7 1 .551 2,5 90 5,8
Forderungen an den Haushalt und verbundene 
Unternehmen der Stadt Darmstadt 5.284 8,7 4.110 6,6 1.174 28,6
Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein 
Beteiligungsverhältnis besteht 256 0,4 506 0,8 -250 -49,4
Flüssige Mittel 9.837 16,1 13.740 22,1 -3.903 -28,4
Übrige Aktiva 1.931 3,1 667 1,1 1.264 189,5
19.478 31,9 21.183 34,1 -1.705 -8,0
61.023 100,0 62.056 100,0 -1.033 -1,7
Passiva
Lang- und mittelfristig verfügbare Mittel
Eigenkapital 16.744 27,4 16.423 26,5 321 2,0
Rückstellungen (Pensionen, Altersteilzeit und Beihilfen) 4.531 7,4 4.270 6,9 261 6,1
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 26.906 4 4,1 28.625 46,1 -1.719 -6,0
Sonstige Verbindlichkeiten (Gebührenausgleich) 3.288 5,4 3.883 6,3 -595 -15,3
51.469 84,3 53.201 85,7 -1.732 -3,3
Kurzfristig verfügbare Mittel
Rückstellungen 1.590 2,6 1.558 2,5 32 2,1
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 2.025 3, 3 2.005 3,2 20 1,0
Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3.1 73 5,2 2.753 4,4 420 15,3
Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt und 
verbundenen Unternehmen der Stadt Darmstadt 1.838 3,0 1.857 3,0 -19 -1,0
Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen mit denen 
ein Beteiligungsverhältnis besteht 338 0,6 156 0,3 182 116,7
Übrige kurzfristige Passiva 590 1,0 526 0,8 64 12,2
9.554 15,7 8.855 14,3 699 7,9
61.023 100,0 62.056 100,0 -1.033 -1,7
31.12.2018 Veränderung31.12.2019
 
39. Die Bilanzsumme hat sich im Vergleich zum Vorjahr um T€ 1.033 bzw. 1,7% reduziert.  
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40. Auf der A ktivseite hat sich das langfristig gebundene Vermögen bei Zu gängen von T€ 4.895, Ab-
schreibungen von T€ 4.214 und Nettoabgängen von T€ 8 auf T€ 41.545 erhöht.  
41. Das kurzfristig gebundene Vermögen hat sich per Saldo um T€ 1.705 reduziert. Dies ist im Wesent-
lichen bedingt durch den um T€ 3.903 verringerten Bestand an flüssigen Mitteln. Gegenläufig wir-
ken sich der Anstieg der Forderungen an den Haushal t und verbundene Unternehmen der Stadt 
Darmstadt um T€ 1.174 sowie der Anstieg der übrigen Aktiva um T€ 1.264 bedingt durch den zuge-
sagten Zuschuss des Fördervereins Kaupiana für die Zebra- und Antilopenanlage im Zoo Vivarium 
(T€ 700) aus. 
42. Auf der Passivseite ist bei den lang- und mittelfristig verfügbaren Mi tteln insgesamt eine Reduzie-
rung um T€ 1.732 zu verzeichnen. Dies ist im Wesentlichen auf den Rückgang der Verbindlichkeiten 
gegenüber Kreditinstituten von T€ 1.719 aus Darlehe nstilgungen sowie den Rückgang der Gebüh-
renausgleichsverpflichtungen um T€ 595 zurückzuführen. Gegenläufig wirkt der Anstieg des Eigen-
kapitals um den Jahresgewinn in Höhe von T€ 320.  
43. Die kurzfristig verfügbaren Mittel sind in Summe um T€ 699 angestiegen. Dies ist im Wesentlichen 
bedingt durch den um T€ 420 höheren Bestand an Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistun-
gen. 
44. In der Vermögensstruktur hat sich der Anteil des Anlagevermögens an der Bil anzsumme zum Bi-
lanzstichtag auf 68,1 % erhöht (Vorjahr 65,9 %). 
45. Die K apitalstruktur zeigt, dass sich der Anteil der lang- bis mittelfr istig verfügbaren Mittel mit 
84,3 % (Vorjahr 85,7 %) leicht unter Vorjahresnivea u bewegt. Die Eigenkapitalquote hat sich von 
26,5 % auf 27,4 % erhöht. 
46. Die Eigenkapitaldeckung des Anlagevermögens liegt d urch den Anstieg des Eigenkapitals und des 
Anlagevermögens nahezu unverändert bei 40,3 % (Vorj ahr 40,2 %). Die eigenen Mittel und das 
langfristig verfügbare Fremdkapital von zusammen T€ 51.469 (Vorjahr T€ 53.201) decken das An-
lagevermögen vollständig. 
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Finanzlage 
47. Die Finanz- und Liquiditätslage lässt sich anhand der nachfolgenden Kapitalflussrechnung darstel-
len: 
2019 2018
T€ T€
Jahresgewinn 320 203
Abschreibungen auf Gegenstände des Anlagevermögens und Finanzanlagen 4.214 3.913
Veränderung der Rückstellungen 182 58
Gewinn/Verlust (saldiert) aus dem Abgang von Gegenständen des Anlagevermögens -77 -143
Zu-/Abnahme der Vorräte und Forderungen sowie anderer Aktiva, die nicht der 
Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind -2.247 -203
Ab-/Zunahme der Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen sowie anderer 
Passiva, die nicht der Investitions- oder Finanzierungstätigkeit zuzuordnen sind 53 580
Beteiligungserträge (-), Zinsaufwendungen (+)/Zinserträge(-) 417 853
Ertragssteueraufwand (+)/-ertrag (-) 59 121
Ertragssteuerzahlungen -340 -263
Mittelzufluss aus der laufenden Geschäftstätigkeit 2 .581 5.119
Einzahlungen aus Abgängen von immateriellen Vermögensgegenständen und 
Sachanlagen 85 180
Einzahlungen aus Abgängen von Finanzanlagen 0 50
Auszahlungen für Investitionen in die immateriellen Vermögensgegenstände -130 -83
Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen -4.765 -3.911
Erhaltene Beteiligungserträge und Zinsen 587 177
Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit -4.223 -3.587
Einzahlungen aus dem Verlustausgleich Zoo Vivarium für das Vorjahr 236 213
Einzahlungen aus dem Verlustausgleich Zoo Vivarium für das laufende Jahr 95 426
Einzahlungen aus der Aufnahme von Finanzkrediten 0 5.450
Auszahlungen aus dem Eigenkapital an die Stadt 0 -123
Auszahlungen für die Tilgung von Finanzkrediten -1.691 -1.291
Gezahlte (-) Zinsen -901 -908
Mittelzu/-abfluss aus der Finanzierungstätigkeit -2. 261 3.767
Veränderung des Finanzmittelfonds -3.903 5.299
Finanzmittelfonds am Anfang der Periode 13.740 8.441
Finanzmittelfonds am Ende der Periode 9.837 13.740  
48. Die Mittelabflüsse aus der Investitionstätigkeit vo n T€ 4.223 sowie der Finanzierungstätigkeit von 
T€ 2.261 überstiegen den Mittelzufluss aus der laufenden Geschäftstätigkeit von T€ 2.581 und führ-
ten zu einem Rückgang des Finanzmittelfonds um T€ 3.903 auf T€ 9.837. Der Finanzmittelfonds 
umfasst den Bestand an Kassen- und Bankguthaben zum Bilanzstichtag. 
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Ertragslage 
49. Nachfolgend haben wir zum Einblick in die Ertragsla ge die Zahlen der Gewinn- und Verlustrech-
nung (siehe Anlage II) nach betriebswirtschaftliche n Gesichtspunkten gegliedert und den Ver-
gleichszahlen des Vorjahres gegenübergestellt: 
T€ % T€ % T€ %
Umsatzerlöse 59.271 97,5 57.130 99,3 2.141 3,7
Aktivierte Eigenleistungen 125 0,2 38 0,1 87 >100,0
Übrige betriebliche Erträge 1.425 2,3 352 0,6 1.073 >100, 0
60.821 100,0 57.520 100,0 3.301 5,7
Materialaufwand 23.139 38,0 21.818 37,9 1.321 6,1
Personalaufwand 29.627 48,7 27.932 48,6 1.695 6,1
Planmäßige Abschreibungen 4.214 6,9 3.913 6,8 301 7,7
Übrige betriebliche Aufwendungen 3.221 5,3 3.304 5,7 -83 -2,5
Betriebliche Steuern 56 0,1 48 0,1 8 16,7
60.257 99,1 57.015 99,1 3.242 5,7
Betriebsgewinn 564 0,9 505 0,9 59 11,7
Finanz- und Beteiligungsergebnis -410 -0,7 -843 -1,5 433 -51,4
Ergebnis vor Ertragsteuern und Verlustausgleich 154 0 ,3 -338 -0,6 492 >100,0
Ertragsteuern -59 -0,1 -121 -0,2 62 -51,2
Erträge aus Verlustausgleich 225 0,4 662 1,2 -437 -66,0
Jahresgewinn 320 0,5 203 0,4 117 57,6
Ergebnis-
veränderung
20182019
 
50. Die Umsatzerlöse des Eigenbetriebs gliedern sich wie folgt auf: 
T€ % T€ % T€ %
Straßenreinigung/Winterdienst 9.010 15,2 8.721 15,3 289 3 ,3
Kanalbetrieb 5.197 8,8 4.997 8,7 200 4,0
Abfallbeseitigung (hoheitlich) 18.922 31,9 19.089 33,4 - 167 -0,9
Kompostierungsanlage 186 0,3 271 0,5 -85 -31,4
Schulbusbetrieb 1.545 2,6 1.461 2,6 84 5,7
Fuhrparkmanagement, Mobilität und Gebäudetechnik 500 0,8 413 0,7 87 21,1
BgA Abfall und Reinigung 7.948 13,4 7.319 12,8 629 8,6
Straßenunterhaltung 1.868 3,2 1.891 3,3 -23 -1,2
Zentraler Gebäudedienst 11.468 19,3 10.394 18,2 1.074 10, 3
BgA Krematorium 1.305 2,2 1.323 2,3 -18 -1,4
BgA Zoo Vivarium 1.290 2,2 1.219 2,1 71 5,8
Übrige 32 0,1 32 0,1 0 0,0
59.271 100,0 57.130 100,0 2.141 3,7
2018 Veränderung2019
 
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PwC 
27 
0.0913393.001 
  
51. Die Umsatzerlöse sind insgesamt um T€ 2.141 (3,7 %) angestiegen. 
x Analog zum Vorjahr wurde im Berichtsjahr das Jahresergebnis des hoheitlichen Bereiches Stra-
ßenreinigung/Winterdienst von T€ 38 (Vorjahr T€ 105) umsatzmindernd in die Verbindlich-
keiten gegenüber den Gebührenzahlern eingestellt. Ein Anstieg der Umsatzerlöse in diesem 
Bereich konnte im Wesentlichen durch die Ausweitung der öffentlichen Straßenreinigung und 
die damit verbundenen Gebührenmehreinnahmen realisiert werden. 
x Die Erhöhung der Umsatzerlöse im Bereich Kanalbetrieb basiert im Wesentlichen auf einer 
Preisanpassung für die Aufträge der Stadt Darmstadt.  
x Im Berichtsjahr bestand im Bereich der hoheitlichen Abfallentsorgung erneut eine Kostenun-
terdeckung, diese wurde durch die Verringerung der Verbindlichkeiten aus Gebührenausgleich 
in Höhe von T€ 610 ausgeglichen (Vorjahr T€ 616). 
x Im BgA Abfall und Reinigung ist eine Erhöhung der Umsatzerlöse um T€ 629 im Wesentlichen 
auf erhöhte Umsatzerlöse im Bereich Containerdienst (+ T€ 520) zurückzuführen. 
x Die Umsatzerlöse im Bereich zentraler Gebäudedienst sind im Vergleich zum Vorjahr um 
10,3 % (T€ 1.074) angestiegen. Im Wesentlichen ist dies auf die Übernahme von weiteren Rei-
nigungsobjekten (u.a. Kita Klausenburger Straße, Kita Pankratius Straße und Akademie für 
Tonkunst) zurückzuführen. 
52. Der Anstieg der übrigen betrieblichen Erträge um T€ 1.073 auf T€ 1.425 ist im Wesentlichen durch 
die Gewinnausschüttungen der SAVAG und des ZAS über T€ 1.168 bedingt (Vorjahr: T€ 0). 
53. Der Anstieg des Materialaufwands um T€ 1.321 ist auf eine Vielzahl von Effekten der verschiedenen 
Geschäftsbereiche zurückzuführen. Als wesentlich anzusehen sind die Kostensteigerungen im BgA 
Abfall und Reinigung, erhöhte Fremdleistungen im Bereich Kanalbetrieb, sowie höhere Aufwendun-
gen für Personalleasing im Bereich hoheitliche Abfa llbeseitigung. Zudem stiegen die Materialauf-
wendungen im Bereich zentraler Gebäudedienst durch die Übernahme weiterer Reinigungsobjekte. 
54. Der Anstieg des P ersonalaufwands um T€ 1.695 setzt aus den Effekten der Tariferhöhu ng von 
durchschnittlich 3,09 % zum 1. April 2019 und des Anstiegs der Beschäftigtenzahl zusammen.  
55. Der Rückgang der ü brigen betrieblichen Aufwendungen um T€ 83 resultiert im Wesentlichen aus 
geringeren Aufwendungen für Einzelwertberichtigungen auf Forderungen (- T€ 55).  
56. Das negative F inanz- und Beteiligungsergebnis ist um T€ 433 geringer ausgefallen. Den im Wirt-
schaftsjahr erzielten Beteiligungs- (T€ 515) und Zi nserträgen (T€ 71) sowie Erträgen aus Auslei-
hungen (T€ 10) stehen Zinsaufwendungen von T€ 1.004 gegenüber. 
57. Im Berichtsjahr wurden E rträge aus dem Verlustausgleich aus dem Bereich Vivarium in Höhe von 
T€ 225 erzielt (Vorjahr: T€ 662). 
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28 
0.0913393.001 
  
58. Das Jahresergebnis verteilt sich auf die einzelnen Betriebszweige wie folgt: 
2019 2018 Verän-
derung
T€ T€ T€
Straßenreinigung/Winterdienst -110 -90 -20
Kanalbetrieb 41 210 -169
Abfallbeseitigung (hoheitlich) 0 0 0
Kompostierungsanlage 0 0 0
Schulbusbetrieb 339 246 93
Fuhrparkmanagement, Mobilität und Gebäudetechnik -159 -217 58
BgA Abfall und Reinigung -34 -101 67
Straßenunterhaltung 76 -78 154
Zentraler Gebäudedienst 267 254 13
BgA Krematorium 118 93 25
BgA Zoo Vivarium -218 -114 -104
320 203 117  
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PwC 
29 
0.0913393.001 
  
E. Feststellungen gemäß § 53 HGrG 
59. Bei unserer Prüfung haben wir auftragsgemäß die Vor schriften des § 53 Abs. 1 Nr. 1 und 2 HGrG 
sowie IDW PS 720 (Berichterstattung über die Erweiterung der Abschlussprüfung nach § 53 HGrG) 
beachtet. Dementsprechend haben wir auch geprüft, ob die Geschäfte ordnungsgemäß, d.h. mit der 
erforderlichen Sorgfalt und in Übereinstimmung mit den einschlägigen handelsrechtlichen Vor-
schriften und den Satzungsbestimmungen, geführt worden sind. 
60. Die erforderlichen Feststellungen haben wir in diesem Bericht und in Anlage III (Fragenkatalog zur 
Prüfung nach § 53 HGrG) dargestellt. Über diese Fes tstellungen hinaus hat unsere Prüfung keine 
Besonderheiten ergeben, die nach unserer Auffassung  für die Beurteilung der Ordnungsmäßigkeit 
der Betriebsleitung von Bedeutung sind. 
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PwC 
30 
0.0913393.001 
  
F. Feststellungen aus der Prüfung der Erfolgsübersicht 
61. Im Rahmen unserer Prüfung haben wir gemäß § 27 Abs. 2 EigBGesHess die Erfolgsübersicht (An-
lage V) auf ihre Ableitung aus der Gewinn- und Verl ustrechnung und die sachgerechte Zuordnung 
gemeinsamer Aufwendungen und Erträge auf die einzelnen Betriebszweige untersucht.  
62. Die Aufwendungen und Erträge werden verursachungsge recht in der für den jeweiligen Betriebs-
zweig getrennt geführten Buchhaltung erfasst. Soweit eine direkte Zuordnung nicht möglich ist, er-
folgt die Zurechnung aufgrund von Verteilungsschlüsseln. Die Vorgehensweise ist auskunftsgemäß 
unverändert zum Vorjahr. Die in der Erfolgsübersich t getroffene Zurechnung der Aufwendungen 
und Erträge zu den Betriebszweigen ist nach den im Rahmen der Prüfung getroffenen Feststellun-
gen nicht zu beanstanden.  
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Lagebericht 2019 
 
  1 
     
 
Übersicht 
 
 
1. Rahmenbedingungen 
 
2. Geschäftsverlauf mit Ertragslage 
 
3. Investitionen 
 
4. Personal und Umwelt 
 
5. Vermögens- und Kapitallage 
 
6. Finanzlage 
 
7. Chancen und Risiken, Prognosebericht 
 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  2 
     
 
1. Rahmenbedingungen 
 
Ausgehend von der Hessischen Gemeindeordnung und in Verbindung mit dem 
Hessischen Eigenbetriebsgesetz wird der Betrieb ohne eigene Rechtspersön-
lichkeit als Sondervermögen der Stadt gemäß den Bestimmungen der Betriebs-
satzung geführt.  
 
Der Zweck des Eigenbetriebes ist die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung 
von Abfällen für die Darmstädter Bürgerschaft, die Darmstädter Betriebe / Insti-
tutionen / Dienstleistungsbereiche, die Reinigung öffentlicher Straßen und We-
ge und die Durchführung der Verkehrssicherungspflicht im Winter nach dem 
Hessischen Straßengesetz. Weitere Aufgaben sind der Betrieb der öffentlichen 
Kanäle mit Ausnahme des Kanalneubaus, die Straßenunterhaltung, die Gebäu-
dereinigung öffentlicher Einrichtungen einschließlich der öffentlichen Toiletten, 
der Betrieb von Werkstätten, die Einäscherung von Verstorbenen (Krematori-
um), der Schulbusbetrieb und der Betrieb des Zoos Vivarium. Der Zoo Vivari-
um, das Krematorium Waldfrieden und die gewerbliche Abfallentsorgung und 
Reinigung werden jeweils als getrennte Betriebe gewerblicher Art geführt. Seit 
Mitte 2015 ist der EAD mit dem Betrieb mehrerer Schulmensen beauftragt. 
Die Bereiche werden jeweils als eigene Betriebszweige abgerechnet. 
Seit Beginn 2019 koordiniert der EAD die Mobilität der Stadtfahrzeuge, d.h. die 
Auswahl des Antriebs (Elektro, Benzin, Diesel) bei der Beschaffung, die An-
schaffung selbst und den Verleih an die benötigte Stelle. Ab dem vierten Quar-
tal vermietet der EAD Komposttoiletten intern an städtische Betriebe wie auch 
externe Kunden zu Festen, Events etc. 
  
Der Betrieb kann sich zur Erfüllung der Aufgaben im gesetzlich zulässigen Um-
fang der Hilfe geeigneter Dritter bedienen sowie im Rahmen der rechtlichen 
Möglichkeiten die Aufgabenerfüllung auch über das Gebiet der Stadt Darmstadt 
hinaus erweitern. 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  3 
     
 
Die Entwicklung der Wissenschaftsstadt Darmstadt hat Einfluss auf die Kosten-
und Leistungsstruktur des Eigenbetriebes. Die strukturellen Veränderungen in 
Bevölkerung und Bebauung wirken sich in erhöhten Leistungen aus. 
 
Gemäß den statistischen Berichten, herausgegeben vom Amt für Wirtschaft und 
Stadtentwicklung - Statistik und Stadtforschung - hat sich die Wissenschafts-
stadt Darmstadt wie folgt entwickelt: 
 
Anzahl 2017 2018 2019 
Bevölkerung 160.686 161.843 162.428 
Wohngebäude 22.721 22.765 22.803 
Wohnungen 79.861 80.078 80.521 
 
Aufgrund der Aufgabenstruktur ist der EAD in einem großen Maße abhängig 
von der allgemeinen Konjunkturentwicklung vor allem in Deutschland, den Ten-
denzen am Arbeitsmarkt und der finanziellen Lage der öffentlichen Haushalte.  
 
Für den EAD wichtige von der allgemeinen Wirtschaftslage bestimmte Einfluss-
faktoren sind die Preisentwicklungen bei Kraftstoffen und der Altpapierindex. 
 
Der durchschnittliche Preis pro Liter Dieselkraftstoff, mit dem der Fuhrpark be-
lastet wird, betrug in 2019 1,26 €/Liter (Vorjahr 1,28 €/Liter) und führte zu einer 
leichten Senkung der Treibstoffkosten. 
 
Die für die Stabilität des Abfallgebührenhaushalts und die Ergebnislage des Be-
triebs gewerblicher Art „Gewerbliche Abfallentsorgung/Reinigung“ wichtigen 
Altpapierpreise weisen einen heftigen Abwärtstrend aus.  
 
 
 
 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  4 
     
 
Nachfolgende Tabelle zeigt die Entwicklung im Durchschnitt im Mehrjahresver-
gleich: 
 
Jahr Jahresduchschnitt Jahresduchschnitt
Mittelwert in €/Mg Mittelwert in €/Mg
Gemischte Ballen Kaufhausaltpapier
2017 61,32 73,83
2018 15,07 25,83
2019 0,77 6,53
absolut -14,30 -19,30
relativ -94,9% -74,7%  
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  5 
     
 
 2. Geschäftsverlauf mit Ertragslage 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
·         Umsatzerlöse -59.271 -57.130 -2.141 
·         Sonstige betriebliche Erträge -1.425 -352 -1.073 
·         Aktivierte Eigenleistungen -125 -38 -87 
Umsatz + so. betr. Erträge + aktiv. Eigenleis-
tung -60.821 -57.520 -3.301 
Materialaufwand 23.139 21.818 1.321 
Personalaufwand 29.627 27.932 1.695 
Abschreibungen bilanziell 4.214 3.914 300 
sonstige betriebliche Aufwendungen 3.221 3.304 -83 
Betriebsergebnis -620 -552 -68 
Erträge aus Beteiligungen -516 -111 -405 
Erträge aus Ausleihungen -9 -10 1 
Zinsertrag -70 -67 -3 
Zinsaufwand 1.004 1.030 -26 
Finanzergebnis 409 842 -433 
Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 60 121 -61 
Sonstige Steuern 56 48 8 
Ergebnis nach Steuern -98 459 -557 
Erträge aus Verlustübernahme -225 -662 437 
Jahresergebnis -320 -203 -117 
 
In dieser und den folgenden Tabellen sind Erträge bzw. Gewinne mit negativem Vorzeichen und Aufwendungen bzw. 
Verluste mit positivem Vorzeichen dargestellt. 
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 320 (im VJ Jah-
resgewinn von T€ 203), jeweils nach Steuern. Der geplante Jahresgewinn vor 
Steuern lag bei T€ 225.  
 
Gewinne bzw. Kostenüberdeckungen fallen in den Bereichen Zentrale Gebäu-
dedienste, Schulbusbetrieb, Straßenunterhaltung, Kanalbetrieb und BgA Kre-
matorium Waldfrieden an. 
 
Verluste bzw. Kostenunterdeckungen fallen in den Bereichen Straßenreini-
gung/Winterdienst, Werkstatt mit Betriebshof, BgA Gewerbliche Abfallentsor-
gung und Reinigung sowie BgA Zoo Vivarium an.  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  6 
     
 
 
Die Umsatzerlöse im Wirtschaftsjahr 2019 betrugen T€ 59.271 (im VJ  
T€ 57.130). Die prozentuale Umsatzsteigerung zum Vorjahr beträgt somit  
+ 3,75 %. Im Wesentlichen war die Umsatzsteigerung bedingt durch Abrech-
nungen mit dem Haushalt der Stadt (Kanaluntersuchungen und Gebäudereini-
gungen) wie auch den Schulbusbetrieb und den BgA Vivarium. Die sonstigen 
betrieblichen Erträge sind deutlich gestiegen, da Gewinnausschüttungen vom 
ZAS und der SAVAG GmbH in Höhe von T€ 1.168 (VJ in Höhe von T€ 0) er-
folgten. 
 
Im Bereich Zoo Vivarium trugen Erträge aus Verlustausgleich in Höhe von  
T€ 225 wie auch Umsatzerlöse in Höhe von T€ 409 für die Leistungen des Zoos 
im Rahmen der Maßnahmen zur Biodiversität und Erträge aus Beteiligungen in 
Höhe von T€ 516 zum Ergebnis bei.  
 
Der Materialaufwand ist hauptsächlich aufgrund der höheren Kosten für Fremd-
leistungen Kanal, Personalleasing, die Reinigung bei Gebäuden, und Ersatztei-
le Fremdbezug gestiegen. Kompensiert wurde dieser Anstieg teilweise durch 
eine geringere Inanspruchnahme von Fremdbezug für Kfz Instandhaltung. 
 
Die Personalaufwendungen sind um rd. T€ 1.695 (prozentual 6,07%) gestiegen. 
Übergreifend über alle Geschäftsbereiche wirkten sich die ab 01.04.2019 ver-
einbarten Tariferhöhungen der Entgelte im öffentlichen Dienst im Durchschnitt 
von 3,09% aus.  
 
Die Abschreibungen sind zum Vorjahr um T€ 300 gestiegen 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  7 
     
 
Im Einzelnen stellen sich der Geschäftsverlauf und die Ertragslage wie folgt dar: 
Straßenreinigung / Winterdienst  
 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge -9.104  -8.742  -362  
Materialaufwand 347  317  30  
Summe der ILV 1.081  1.125  -44  
Personalaufwand 5.260  5.003  257  
Abschreibungen bilanziell 951  915  36  
sonstige betriebliche Aufwendungen 171  162  9  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung 
- 1.065  977  88  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 323  324  -1  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 1.388  1.301  87  
Betriebsergebnis 93  81  12  
Finanzergebnis 17  8  9  
Jahresergebnis 110  89  21  
 
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T€ 110 (im Vorjahr 
Jahresverlust von T€ 89). 
 
Die Umsätze sind gegenüber dem Vorjahr um T€ 362 gestiegen, was im We-
sentlichen durch neu gewidmete Straßen und weitere Reinigungsentgelte der 
Ämter (Mathildenhöhe und Baumbewässerung) begründet ist. Die Umsätze 
wurden mit dem Ergebnisausgleich durch Einstellung in die Verbindlichkeiten 
gegenüber den Gebührenpflichtigen in Höhe von T€ 38 (Vorjahr T€ 105) redu-
ziert. 
 
Der Materialaufwand ist durch gestiegene Entsorgungs- wie auch Verwertungs-
kosten wie auch durch höhere Mengen angewachsen. 
 
Die Abschreibungen sind leicht angestiegen.  
 
Die Personalaufwendungen sind aufgrund der Tariferhöhung gestiegen. 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  8 
     
 
Im Winterdienst führten die hohen Vorhaltekosten zu einem schlechteren Er-
gebnis (2019 Jahresverlust T€ 256, Vorjahr Jahresverlust T€ 212).  
 
Überblick über die Winterdiensteinsätze im Jahresvergleich: 
 
Winterdiensteinsätze    Ist 
2019 
Ist 
2018 
Abw. 
GJ zu 
VJ abs. 
Kontrollfahrten Anzahl 29 42 -13 
Teileinsätze Anzahl 8 8 0 
Volleinsätze Anzahl 5 3 +2 
Salzverbrauch Mg 128 74 +54 
Soleverbrauch (MgCl) Mg 16 19 -3 
Split Mg 48 14 +34 
 
Einen Überblick über die erbrachte Sammelleistung des Betriebszweigs Stra-
ßenreinigung gibt nachfolgende Tabelle. 
 
Eingesammelte Mengen  Ist 
2019 
Ist 
2018 
Differenz 
Straßenkehricht zur Beseitigung Mg 69 496 -427  
Straßenkehricht zur Verwertung Mg 3.171 2.301 +870 
Summe Mg 3.241 2.797 +444 
 
Die gesamten eingesammelten Mengen des Straßenkehricht sind um 15,87% 
gestiegen. Dies ist im Wesentlichen begründet in der Ausweitung des Einzugs-
gebietes (neu gewidmete Straßen). 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  9 
     
 
Kanalbetrieb 
 
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 41 (im Vorjahr Jah-
resgewinn in Höhe von T€ 210). 
 
Preisliche Anpassungen der Aufträge bzw. Erlöse gegenüber der Stadt führten 
zur Steigerung der Umsatzerlöse.  
 
Aufgrund mehrerer langzeiterkrankter Mitarbeiter liegen die Personalkosten un-
ter dem Plan und unter dem Vorjahreswert. 
 
Eingesammelte Mengen  Ist 
2019 
Ist  
2018 
Veränderung 
Abfall zur Verwertung aus Sinkkästen Mg 69 28 +41 
  
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge -5.201  -5.058  -143  
Materialaufwand 2.938  2.633  305  
Summe der ILV 140  113  27  
Personalaufwand 1.340  1.400  -60  
Abschreibungen bilanziell 214  202  12  
sonstige betriebliche Aufwendungen 53  43  10  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 336  314  22  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 129  132  -3  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 466  447  19  
Betriebsergebnis -51  -220  169  
Finanzergebnis 10  10  0  
Jahresergebnis -41  -210  169  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  10 
     
 
 
Hoheitliche Abfallentsorgung 
 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge -20.112  -19.131  -981  
Materialaufwand 8.031  7.832  199  
Summe der ILV 2.182  1.943  239  
Personalaufwand 6.197  5.865  332  
Abschreibungen bilanziell 1.022  908  114  
sonstige betriebliche Aufwendungen 454  528  -74  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 1.927  1.768  159  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 280  283  -3  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 2.207  2.051  156  
Betriebsergebnis -21  -5  -16  
Erträge aus Ausleihungen -9  -10  1  
Zinssaldo 30  15  15  
Finanzergebnis 21  5  16  
sonstige Steuern 0  0  0  
Jahresergebnis 0  0  0  
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem ausgeglichenen Ergebnis.  
 
Im Gebührenbereich Abfallentsorgung bestand eine Kostenunterdeckung von  
T€ 610 (im Vojahr eine Kostenunterdeckung T€ 616), die durch die Entnahme 
aus der Verbindlichkeit gegenüber den Gebührenpflichtigen ausgeglichen wur-
de. 
Im Jahr 2019 fielen Gewinnausschüttungen (so. betriebl. Erträge) des ZAS und 
der SAVAG GmbH in Höhe von T€ 1.168 an. 
 
Die veranlagten Gebührenerlöse waren mit T€ 17.345 (im Vorjahr T€ 17.386) 
um T€ 41 niedriger als in 2018. 
 
Die Minderlöse beim Altpapier in Höhe von T€ 141 sind ursächlich auf den Ein-
bruch der Altpapierpreise zurückzuführen. 
 
 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  11 
     
 
 
Einen Überblick über die erbrachte Sammelleistung des Betriebszweigs Hoheit-
liche Abfallentsorgung gibt nachfolgende Tabelle: 
 
Eingesammelte Mengen  Ist  
2019 
Ist  
2018 
Abw. GJ-VJ 
abs. 
Abfälle zur Beseitigung (Restabfall) Mg 28.964 29.457 -493 
Abfälle zur energetischen Verwertung 
aus Sperrmüll (hoheitlich) 
Mg 5.291 5.332 -41 
Sonderabfälle aus der Kleinmengen-
sammlung 
Mg 236   226   +10 
Altpapier (PPK) Mg 14.691 14.321 +370 
Organische Abfälle Mg 15.280 14.923 +357 
Elektronikschrott Mg 875 994 -119 
 
 
  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  12 
     
 
 
Kompostierungsanlage 
 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge -186  -304  118  
Materialaufwand 530  402  128  
* ILV – Anlieferentgelte –  -1.118  -962  -156  
* ILV – Werkstattverrechnung –  70  119  -49  
* ILV – Sonstiges –  56  57  -1  
Summe der ILV -992  -786  -206  
Personalaufwand 194  253  -59  
Abschreibungen bilanziell 246  221  25  
sonstige betriebliche Aufwendungen 39  58  -19  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 120  108  12  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 0  0  0  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 120  108  12  
Betriebsergebnis -49  -48  -1  
Finanzergebnis 49  48  1  
Jahresergebnis 0  0  0  
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem ausgeglichen Jahresergebnis von T€ 0 
(im Vorjahr Jahresergebnis von T€ 0), da der Verlust in Höhe von T€ 23 durch 
Entnahme aus den Verbindlichkeiten gegenüber den Gebührenpflichtigen aus-
geglichen worden ist. 
 
Gestiegene Erlöse aus der Anlieferung des Bioabfalles konnten den Umsatz-
rückgang mit Dritten und vor allem die stark gestiegenen Verwertungskosten 
nicht ausgleichen. Die Verwertung der Siebüberläufe ist nach wie vor durch den 
vorübergehenden Ausfall der Anlage Fechenheim sehr kostenintensiv, zudem 
wurde mehr Menge abgefahren. Der Umstieg auf eine andere Anlagentechnik 
wird weiter vorangetrieben.  
 
 
 
 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  13 
     
 
Im Bereich der Kompostierungsanlage wurden folgende Outputs erzeugt: 
 Output   2019 2018 
Abw. GJ-VJ 
abs. 
Kompost Mg 9.309 3.712 +5.597 
Störstoffe (Beseitigung) Mg 3 3 0 
Grünschnittbrennmaterial (Verwertung) Mg 569 249 +320 
Siebüberlauf Mg 2.456 1.198 +1.258 
 
Höhere Mengen des Bioabfalls auf der Inputseite hatten zur Folge, dass auch 
höhere Mengen an Output, insbesondere Kompost und Siebüberlauf, erzeugt 
worden sind. 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  14 
     
 
   
 
Fuhrparkmanagement, Mobilität und Gebäudetechnik (ehemals Werkstatt 
mit Betriebshof) 
 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge -502  -416  -86  
Materialaufwand 2.609  2.651  -42  
Summe der ILV -4.982  -4.945  -37  
Personalaufwand 1.473  1.353  120  
Abschreibungen bilanziell 319  263  56  
sonstige betriebliche Aufwendungen 341  459  -118  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung 
- 729  690  39  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 131  127  4  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 860  817  43  
Betriebsergebnis 118  182  -64  
Finanzergebnis 2  2  0  
sonstige Steuern 39  34  5  
Jahresergebnis 159  218  -59  
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T€ 159 (im Vorjahr 
Jahresverlust von T€ 218).  
 
Die Erlöse sind spürbar gestiegen aufgrund der dauerhaften Überlassung von 
PKWs (Abrechnung Mobilität) und auch die Steigerung des Werkstattgeschäfts 
bei relativ konstanten Kosten trug dazu bei, dass der Verlust gegenüber dem 
Vorjahr um rund 27,1% reduziert werden konnte. 
 
Die Materialkosten sind analog zur Ausweitung des Werkstattgeschäfts auch 
gestiegen (Ersatzteilbeschaffung). Der Materialaufwand insgesamt ist gesun-
ken, da weniger Fremdleistungen (Kfz-Instandhaltung) bezogen worden sind. 
Die Investitionen in die Mobilität erhöhen die Abschreibungen. 
  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  15 
     
 
 
Schulbusbetrieb  
 
 
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 339 (im Vorjahr 
Jahresgewinn von T€ 246). 
 
Die mit dem Schulamt vereinbarten Preiserhöhungen führten zu Erlössteige-
rungen gegenüber dem Vorjahr. Die geringe Reparaturanfälligkeit und der Weg-
fall der Abschreibungen verschiedener Busse hatten ebenfalls einen positiven 
Effekt auf das Jahresergebnis.  
  
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge -1.549  -1.473  -76  
Materialaufwand 117  140  -23  
Summe der ILV 319  362  -43  
Personalaufwand 566  488  78  
Abschreibungen bilanziell 62  132  -70  
sonstige betriebliche Aufwendungen 47  3  44  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung 
- 21  22  -1  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 78  79  -1  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 99  102  -3  
Betriebsergebnis -339  -246  -93  
Finanzergebnis 0  0  0  
Jahresergebnis -339  -246  -93  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  16 
     
 
 
Betrieb gewerblicher Art Gewerbliche Abfallentsorgung / Reinigung 
 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge -7.953  -7.415  -538  
Materialaufwand 2.605  2.143  462  
Summe der ILV 1.829  1.767  62  
Personalaufwand 2.061  2.120  -59  
Abschreibungen bilanziell 369  317  52  
sonstige betriebliche Aufwendungen 266  287  -21  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 628  583  45  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 224  215  9  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 852  798  54  
Betriebsergebnis 30  17  13  
Erträge Ausleihungen 0  0  0  
Abschreibungen auf Finanzanlagen 0  0  0  
Zinssaldo 1  1  0  
Finanzergebnis 1  1  0  
Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 4  70  -66  
sonstige Steuern   13  -13  
Jahresergebnis 34  101  -67  
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T€ 34 (im Vorjahr Jah-
resverlust von T€ 101). 
 
Die Geschäftsfelder tragen im Einzelnen zum Ergebnis wie folgt bei: 
Geschäftsfeld 
Ergebnis 2019 
in T€ 
Ergebnis 2018 
in T€ 
Duale Systeme -5 131 
Containerdienst 300 -30 
Winterdienst gew. 31 31 
Straßenreinigung gew. -18 -59 
Kanalreinigung gew. -2 -5 
Werkstattleistungen gew. 13 3 
Sonstige Leistungen 
(WKD, Alttextilien, Service für Wohnungs-
baugesellschaften, Graffiti Entfernung) -286 -37 
Administration und Ertragsteuern 
(z.B. Zinsertrag aus Ausleihungen, Buchhal-
tung für Beteiligungsgesellschaften) 1 67 
Jahresergebnis 34 101 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  17 
     
 
Der Bereich Duale Systeme hat konstante Umsatzverläufe zu verzeichnen. Ge-
sunkene Kosten führten zu einem positiven Ergebnis. Im Vorjahr wurde das Er-
gebnis durch Forderungsverluste belastet.  
 
Im Bereich Duale Systeme wurden neben der anteiligen PPK-Sammlung (siehe 
Seite 10) folgende Sammelleistungen erbracht 
 
Eingesammelte Mengen  Ist 
2019 
Ist  
2018 
Abw. GJ-VJ  
abs. 
Altglas Mg 3.370 3.399 -29 
Leichtstoffe im Dualen System (LVP) Mg 4.631 4.486 +145 
 
Der für die Abdeckung von Fixkosten besonders wichtige Bereich Container-
dienst konnte einen Umsatzanstieg erwirtschaften, aber überproportionale Ent-
sorgungskosten führten zu einem Verlust. 
 
Der gewerbliche Winterdienst schloss mit einem Verlust in Höhe von T€ 31 
(Verlust Vorjahr T€ 31) ab. 
 
Mit gestiegenen Umsätzen trägt das Geschäftsfeld Alttextilien mit  
T€ 52 Gewinn (Vorjahr Gewinn T€ 76) zum Ergebnis bei. 
 
Die Graffiti-Entfernung schloss mit einem Gewinn von T€ 5 (Vorjahr Verlust  
T€ 7) ab. Überproportional gestiegene Umsätze im Verhältnis zu den Kosten 
führten zu dem Ergebnis. 
  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  18 
     
 
 
Straßenunterhaltung 
 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge + aktiv. Ei-
genleistungen -1.977  -1.903  -74  
Materialaufwand 126  140  -14  
Summe der ILV 46  59  -13  
Personalaufwand 1.323  1.373  -50  
Abschreibungen bilanziell 88  92  -4  
sonstige betriebliche Aufwendungen 16  20  -4  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung 
- 194  188  6  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 109  109  0  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 303  297  6  
Betriebsergebnis -76  78  -154  
Finanzergebnis 0  0  0  
Jahresergebnis -76  78  -154  
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 76 (im VJ Jahres-
verlust von T€ 78).  
 
Ein Zusatzauftrag hat dem Betriebszweig zusätzliche Erträge gebracht. Nach 
vier Jahren konnte somit ein positives Ergebnis erwirtschaftet werden. 
 
Auch der Bereich Straßenunterhaltung hat durch mehrere Langzeiterkrankte 
niedrigere Personalkosten. 
 
Aufgrund des schlechten Gesamtzustands des Straßennetzes ist die Anzahl der 
Reparaturen der Straßenschäden (inkl. Schlaglöcher) in Höhe von 6.328  
(VJ 6.672) weiterhin auf hohem Niveau. 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  19 
     
 
Zentraler Gebäudedienst 
 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge -11.468  -10.395  -1.073  
Materialaufwand 4.126  3.986  140  
Summe der ILV -89  -73  -16  
Personalaufwand 6.018  5.203  815  
Abschreibungen bilanziell 61  53  8  
sonstige betriebliche Aufwendungen 192  170  22  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 765  679  86  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 126  122  4  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 891  801  90  
Betriebsergebnis -268  -255  -13  
Finanzergebnis 1  1  0  
Jahresergebnis -267  -254  -13  
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 267 (im Vorjahr 
Jahresgewinn von T€ 254). 
 
Die Übernahme zusätzlicher Reinigungsobjekte (z.B. HUB31, Kita Klausenbur-
ger Straße und Pankratius Straße, Akademie für Tonkunst (komplettes Jahr ge-
genüber drei Monaten Vorjahr), Bäder Tageskräfte) führten in diesem Jahr zu 
erheblichen Erlössteigerungen. Im Zuge dieser Zusatzaufgaben haben sich die 
Personal- und Materialkosten proportional erhöht. 
 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  20 
     
 
Betrieb gewerblicher Art Krematorium Waldfrieden 
 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz + so. betr. Erträge -1.305  -1.323  18  
Materialaufwand 541  594  -53  
Summe der ILV 15  19  -4  
Personalaufwand 300  304  -4  
Abschreibungen bilanziell 41  39  2  
sonstige betriebliche Aufwendungen 33  35  -2  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 156  140  16  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 4  4  0  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 160  145  15  
Betriebsergebnis -215  -187  -28  
Finanzergebnis 40  42  -2  
Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 56  51  5  
sonstige Steuern 0  0  0  
Jahresergebnis -119  -94  -25  
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresgewinn von T€ 119 (im Vorjahr 
Jahresgewinn T€ 94) 
 
Die Erlöse liegen auf Vorjahresniveau. Die höheren Kosten für die zweite Lei-
chenschau werden an die Kunden weitergereicht. Die bezogenen Leistungen 
lagen wie geplant unter dem Vorjahresbetrag, da verschiedene Wartungen tur-
nusgemäß dieses Jahr nicht anfielen. Im Folgejahr stehen größere Instandhal-
tungsmaßnahmen an. 
 
Die Kremierungszahlen sind mit 3.366 in 2019 gegenüber von 3.396 in 2018 
nahezu konstant.  
 
In den Steuern vom Einkommen und vom Ertrag sind T€ 28 Gewerbesteuer für 
den Haushalt der Stadt enthalten.  
  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  21 
     
 
Betrieb gewerblicher Art Zoo Vivarium 
 
in T€ Ist 2019 Ist 2018 Abw.  
GJ-VJ 
Umsatz  -1.290  -1.219  -71  
* so. betr. Erträge (inkl. Spenden) + akt. Eigenleist. -108  -79  -29  
Umsatz + so. betr. Erträge + akt. Eigenleist. -1.398  -1.298  -100  
Materialaufwand 567  519  48  
Summe der ILV 141  126  15  
Personalaufwand 1.213  1.150  63  
Abschreibungen bilanziell 179  155  24  
sonstige betriebliche Aufwendungen 94  88  6  
* Umlage Bereich 0 - Allg. Verwaltung - 140  120  20  
* Umlage Bereich 9 - Gebäude - 0  0  0  
Summe Umlage Bereich 0 und 9 140  120  20  
Betriebsergebnis 935  860  75  
Erträge aus Beteiligungen -516  -111  -405  
Zinssaldo 20  25  -5  
Finanzergebnis -496  -86  -410  
Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0  0  0  
sonstige Steuern 3  1  2  
Erträge aus Verlustübernahme -225  -662  437  
Jahresergebnis 218  113  105  
 
Das Geschäftsjahr schließt mit einem Jahresverlust von T€ 218 (im Vorjahr Jahres-
verlust von T€ 113).  
 
Im Ergebnis sind Erträge aus Verlustausgleich durch die Wissenschaftsstadt Darm-
stadt in Höhe von T€ 225 enthalten. 
 
Die Umsatzerlöse konnten aufgrund höherer Besucherzahlen, gestiegener Einnah-
men des Zooladens und aus Erlösen aus der Parkraumbewirtschaftung gesteigert 
werden. Die Erlöse aus der Biodiversität sind aufgrund einer weiteren aufgenomme-
nen Tierart in das Europäische Erhaltungszuchtprogramm (EEP) gegenüber dem 
Vorjahr auf T€ 409 gestiegen. Die maximale Deckelung des Verlustes beträgt wie im 
Vorjahr T€ 1.150 abzüglich der Erlöse aus Biodiversität und der Erträge aus Beteili-
gungen in Höhe von T€ 516. 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  22 
     
 
Die Eintrittserlöse sind von T€ 712 in 2018 auf T€ 726 (2019) gestiegen. Auch 
die Besucherzahlen haben sich mit 169.708 Besuchern in 2019 im Gegensatz 
zum Vorjahr mit 166.791 Besuchern positiv entwickelt:  
 
Jahr 2016 2017 2018 2019 
Ticketverkäufe 165.475 161.154 166.791 169.708 
Gezählte Kaupiana Eintritte 23.188 19.986 17.207 19.132 
 
Mit der Mitgliedschaft im Förderverein Kaupiana e.V. geht ein kostenloser Ein-
tritt einher. Der Verein hat rd. 12.000 Mitglieder. 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  23 
     
 
  
3. Investitionen 
 
Bilanz- 
position 
Anlagen- 
klasse   Zugang 2019 
in € 
Zugang 2018 
in € 
I. 1000 Immaterielle VG 10.712,00 1.088,01 
  1100 Software 119.359,30 81.437,56 
Summe I     130.071,30 82.525,57 
II. 2000 Grund und Boden 0,00 0,00 
  2100 Geschäfts-, Betriebsbauten 56.725,17 0,00 
  2300 Außenanlagen 33.161,23 0,00 
  3000 Betriebsanlagen 63.628,62 40.319,01 
  3100 Maschinen und Anlagen 335.057,05 0,00 
  5100 PKW/Kombi 562.142,81 76.405,25 
  5200 LKW 559.115,43 308.037,24 
  5400 Kommunal- und Spezialfzge. 2.144.195,99 2.265.457,54 
  5500 Schulbusse 0,00 184.568,40 
  6000 Depotcontainer 210.035,46 53.925,45 
  6100 Müllgefäße GWG 204.034,40 153.136,87 
  7200 DV-Anlagen 44.777,79 80.958,02 
  7300 Übrige B. G. A. 137.969,30 103.282,11 
  7350 GWG 47.230,83 46.406,87 
  8100 Anlagen im Bau 301.706,40 598.952,32 
  8190 Fahrzeug-Teillieferungen 64.960,20 0,00 
Summe II.     4.764.740,68 3.911.449,08 
Summe I u. II     4.894.811,98 3.993.974,65 
 
Die Investitionsquote 2019 betrug 11,77 % 
 
Die Wachstums- bzw. Reinvestitionsquote betrug 1,14. Somit liegt ein Substanzan-
reicherung (Wachstumsquote>1) vor.  
  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  24 
     
 
4. Personal und Umwelt 
 
Die Entwicklung des Personals zeigt folgende Tabelle: 
Stichtag Auszu- 
bildende Beamte Beschäftigte Summe 
2019 
Summe 
2018 Abw. 
01.01. 13 1 679 693 677 +16 
31.03. 11 1 688 700 673 +27 
30.06. 9 1 695 705 671 +34 
30.09. 18 1 704 723 679 +44 
31.12. 18 1 708 727 695 +32 
Arithm. Mittel 14,0 1  698,8 713,8 679,5  34,3 
 
Die stichtagsbezogene Summe aller im EAD beschäftigten Personen erhöhte 
sich zum 31.12.2019 im Jahresvergleich absolut um 32 Personen oder prozen-
tual um + 4,60 %. 
 
Die Entwicklung der Personalkosten zeigt folgende Tabelle: 
  
Personalkosten (in T€) 2019 2018 Abw.abs. Abw.rel 
Löhne und Gehälter (Entgelte) 22.690 21.507 1.183 5,5% 
Sozialabgaben 4.743 4.379 364 8,3% 
Aufwand Altersvorsorge 2.095 1.921 174 9,1% 
Aufwand Unterstützung 100 125 -25 -20,1% 
Gesamt 29.627 27.932 1.696 6,1% 
 
 
Die Tarifrunde 2019 begründete eine weitere Tariferhöhung über durchschnittli-
che + 3,09 % zum 01.04.2019. Das Leistungsentgelt im Rahmen der leistungs-
orientierten Vergütung beträgt seit dem 01.01.2013 unverändert 2,0 % des 
ständigen Jahresentgelts aller unter den Geltungsbereich des TVöD fallenden 
Beschäftigten des EAD.  
 
Die Unfallstatistik (Arbeitsunfälle ab 1 Tag Arbeitsausfall) aus dem Bereich der 
Arbeitssicherheit ermittelte für den Gesamtbetrieb bezogen auf Vollzeitäquiva-
lente VZÄ folgende Kennzahlen: 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  25 
     
 
 
  2015 2016 2017 2018 2019 
AU pro 100 VZÄ 5,4 7,2 9,1 6,2 5,1 
Ausfalltage pro 100 VZÄ 75 76,1 93,8 104,3 73,4 
 
Die Unfallzahlen sind im Jahr 2019 pro 100 VZÄ marginal gesunken, aber die 
Ausfalltage pro 100 VZÄ haben sich stark reduziert.  
 
Im Bereich des Umweltschutzes und der Nachhaltigkeit sind folgende – 
meist langfristige – Projekte besetzt: 
 
Ende 2017 beginnend wurde das Projekt naturnahe Umgestaltung des Be-
triebsgeländes Sensfelderweg aufgesetzt. Als Beitrag zur Biodiversität werden 
bereits begrünte Flächen naturnah umgestaltet. Fördermittel des Landes Hes-
sen wurden bewilligt. 
 
Die Beleuchtung des Betriebsgeländes  wurde auf energiesparende LED-
Leuchten umgestellt. 
 
Das Betriebsgebäude des EAD ist ab dem 1. OG als Passivhaus ausgestaltet 
worden. Der Wasserkreislauf ist durch eine Grauwasseranlage zum Einsparen 
von Frischwasser konzipiert worden. Eine Zisterne sammelt Wasser zum Reini-
gen von Fahrzeugen. 
 
Die Wissenschaftsstadt Darmstadt bietet ihrem Personal seit 2013 die Möglich-
keit eines Job Tickets zur Stärkung des ÖPNV an, das ab dem 01.01.2020 kos-
tenfrei jedem Mitarbeiter zur Verfügung gestellt wird. 
 
Die 2018 in Kraft getretene Mobilitätsordnung der Wissenschaftsstadt Darm-
stadt (MobO) teilte dem EAD die neue Aufgabe zu, den städtischen Fuhrpark 
nachhaltig umzugestalten. Ziel ist eine moderne Mobilitätsbereitstellung. Dies 
beinhaltet das Ersetzen von Pkw und Transportern mit Verbrennungsmotoren 
durch moderne Elektrofahrzeuge, den Umbau vorhandener Fahrzeuge zu Ele-
ktrofahrzeugen, den Aufbau einer adäquaten Ladeinfrastruktur und das Schaf-
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  26 
     
 
fen eines innerstädtischen Fahrzeugpools. Die MobO zielt darauf ab, einen 
maßgeblichen Beitrag zur Reduzierung des Verkehrslärms und des Schadstoff-
ausstoßes in Darmstadt zu leisten. Neben dem Einsatz möglichst umweltver-
träglicher oder emissionsfreier Dienstfahrzeuge gilt es, die Nutzung anderer 
umweltfreundlicher Mobilitätsformen (Fahrräder, Pedelecs, Lastenräder und 
ÖPNV) umzusetzen. Ein wesentliches Element ist zudem, das sogenannte Poo-
ling von Fahrzeugen voranzutreiben, d.h. die gemeinsame Nutzung von Fahr-
zeugen über Ämtergrenzen hinweg. Jedes Amt und jeder Eigenbetrieb ist daher 
aufgerufen, Alternativen zu prüfen, wie Beschäftigte unter Zuhilfenahme der 
oben genannten Möglichkeiten ihren Dienst versehen können, ohne ein Verb-
rennerfahrzeug einzusetzen. Es ist zu prüfen, ob im eigenen Amt oder im Fahr-
zeugpool geeignete Mobilität zur Verfügung steht. Der Mobilitätsdienstleister 
EAD steht hier den Ämtern und Eigenbetrieben beratend zur Seite. Für den 
Aufbau eines innerstädtischen Fahrzeugpools arbeitet der EAD aktuell mit Part-
nern intensiv an der Einrichtung einer professionellen Buchungsplattform, die 
die elementare Basis für das Fahrzeugpooling darstellt. Die wesentlichen Hand-
lungsfelder sind eine leicht bedienbare Oberfläche der Buchungsplattform und 
die technische Ausgestaltung der Buchungsprozesse. Vom Bundesministerium 
für Verkehr und digitale Infrastruktur erhält der EAD für die Wissenschaftsstadt 
Darmstadt im Förderzeitraum 2020/2021 4,9 Millionen Euro aus der Förderricht-
linie Elektromobilität im Rahmen des Sofortprogramms „Saubere Luft 2017-
2020“. Bereits 2018 gab es für den EAD eine Förderzusage in Höhe von 
840.000 Euro aus der Förderrichtlinie. Diese wurde für die Anschaffung von 35 
Elektrofahrzeugen in verschiedenen Segmenten, von Kleinwagen bis zu Trans-
portern und Nutzfahrzeugen inklusive der entsprechenden Ladeinfrastruktur 
sowie einer Kleinkehrmaschine mit Elektroantrieb genutzt. Über die aktuelle 
Fördersumme ist die Anschaffung von weiteren Elektrofahrzeugen geplant. Au-
ßerdem sollen vorhandene Fahrzeuge auf Elektroantrieb umgerüstet und die 
Ladeinfrastruktur erweitert werden. Mittels der Fördersumme soll der städtische 
Fuhrpark um weitere 45 Elektrofahrzeuge, darunter eine zusätzliche Kehrma-
schine mit Elektroantrieb, erweitert werden. 
 
  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  27 
     
 
5. Vermögens- und Kapitallage 
 
Über die Vermögenslage wird anhand ausgewählter Kennzahlen zum Ende des 
jeweiligen Wirtschaftsjahres berichtet. 
 
a) Anlagevermögen 
 2019 2018 2017 2016 
Summe des Anlagevermögens in T€ 41.545 40.873 40.879 41.962 
Veränderung in T€ 672 -6 -1.083 -1.811 
Veränderung in % 1,6 0,0 -2,6 -4,1 
Anlagenquote in % 68,08  65,86  71,65  74,7 
Anlagendeckung durch Eigenkapital in % 40,3 40,2 39,4 38,5 
 
Das Anlagevermögen vermehrte sich um T€ 672 im Wesentlichen aufgrund der 
Investitionen in die Mobilität (Elektro PKW). Die Anlagenquote erhöhte sich auf 
68,08 % (Vorjahr 65,86 %). Das Anlagevermögen ist zu 40,3 % (Vorjahr 
 40,2 %) durch Eigenkapital abgedeckt.  
 
b) Eigenkapital 
 2019 2018 2017 2016 
Summe des Eigenkapitals in T€ 16.744 16.423 16.123 16.173 
Veränderung in T€ 321 300 -50 248 
Veränderung in % 2,0% 1,9% -0,3% 1,6% 
Eigenkapitalquote in % 27,4% 26,5% 28,3% 28,8% 
Eigenkapitalrentabilität in % 1,9% 1,2% 0,0% 1,4% 
 
 
Aufgrund des Jahresgewinns hat sich die Eigenkapitalrentabilität (Jahresergeb-
nis * 100 / Eigenkapital zum Bilanzstichtag) von 1,2 % im Vorjahr auf 1,9 % er-
höht. Die Eigenkapitalquote stieg auf 27,4 % (Vorjahr 26,5 %) an. 
  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  28 
     
 
 
Das Eigenkapital entwickelte sich im Berichtsjahr wie folgt: 
 
   
Stand 
01.01.2019 
Entnahme/ 
Verbrauch 
Zuführung Stand 
31.12.2019 
      T€ T€ T€ T€ 
I. 
 
Stammkapital 6.200,0 0,0 0,0 6.200,0 
II.   Rücklagen         
  1. Kapitalrücklage 1.104,1 0,0 0,0 1.104,1 
  2. Allgemeine Rück-
lage 
286,8 0,0 0,0 286,8 
  3. Zweckgebundene 
Rücklagen 
418,1 0,0 0,0 418,1 
III.  Bilanzgewinn      
1.  Gewinnvortrag 8.210,9 -599,9 803,2 8.414,2  
2.  Jahres- 
gewinn/ 
203,3 -203,3 320,5 320,5 verlust 
      16.423,2 -803,2 1.123,7 16.743,7 
 
Die Entnahme bzw. der Verbrauch aus dem Gewinnvortrag setzt sich zusam-
men aus den Verlusten 2018 des Betriebszweigs Straßenreinigung/ 
Winterdienst (sonstiger Bereich) in Höhe von T€ 89,5, des Hilfsbetriebs Werk-
statt in Höhe von T€ 217,2, der Straßenunterhaltung in Höhe von T€ 78,1, des 
BgA Gewerbliche Abfallentsorgung/Reinigung in Höhe von T€ 101,2 und auch 
der Verlust 2018 im Bereich Vivarium in Höhe von T€ 113,8 wurde in 2019 vor-
getragen. 
 
Die Zuführung zum Gewinnvortrag setzt sich zusammen aus dem Jahresge-
winn 2018 des Schulbusbetriebs in Höhe von T€ 246,0 , Zentrale Gebäude-
dienste von T€ 254,3, des Kanalbetriebs in Höhe von T€ 210 und des BgA 
Krematoriums in Höhe von T€ 92,7. 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  29 
     
 
c) Rückstellungen 
 2019 2018 2017 2016 2015 2014 
Summe des Rückstellungen in T€ 6.121 5.829 5.649 5.478 5.446 5.473 
Veränderung in T€ 292 180 171 33 -27 -592 
Veränderung in % 5,0 3,2 3,1 0,6 -0,5 -9,8 
 
 
 
Stand 
31.12.18 
 in T€ 
Verbrauch 
in T€ 
Auflösung 
in T€ 
Auf-/Abzins. 
in T€ 
Zuführung 
 in T€ 
Stand 
 31.12.19 
 in T€ 
Rückstellung für 
Pensionen u. ähnl. 
Verpflichtung 3.625,4 33,0 0,0 97,4 152,7 3.842,5 
Rückstellung für Ge-
werbesteuer 8,3 4,9 0,0 0,0 0,0 3,3 
Rückstellung für Kör-
perschaftsteuer 37,5 1,1 0,0 0,0 0,0 36,4 
Rückstellung für Ur-
laubsverpflichtungen 397,5 397,5 0,0 0,0 420,9 420,9 
Rückstellung für Jah-
resabschluss und 
Prüfung 50,3 50,3 0,0 0,0 50,3 50,3 
Rückstellung. für 
Kosten zur Aufbe-
wahrung von Unter-
lagen 15,5 0,0 0,0 0,0 0,0 15,5 
Rückstellung für Al-
tersteilzeit 323,1 75,8 0,0 6,2 118,1 371,7 
Rückstellung für Bei-
hilfen 321,7 11,1 0,0 6,3 0,0 316,9 
Rückstellung für 
Sonstiges 114,3 0,0 114,3 0,0 33,4 33,4 
Rückstellung für 
Leistungsorientierte 
Vergütung 465,7 465,7 0,0 0,0 484,1 484,1 
Rückstellung für 
Überstunden 469,2 469,2 0,0 0,0 545,6 545,6 
 5.828,6 1.508,7 114,3 109,9 1.805,1 6.120,6 
 
 
  
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  30 
     
 
6. Finanzlage  
 
Die Liquidität des EAD war zu jedem Zeitpunkt gegeben. Den finanziellen Ver-
pflichtungen wurde jederzeit nachgekommen. 
 
Die flüssigen Mittel sind im Vergleich zum Vorjahr um T€ 3.903 auf T€ 9.837 
stichtagsbezogen gesunken. 
 
Es bestand in 2019 eine mehr als ausreichende Liquidität II. Grades (Flüssige 
Mittel + Forderungen / kurzfristige Verbindlichkeiten) von rd. 232 % (Vorjahr 
 273 %). Sie weist damit eine absolute Überdeckung von T€ 10.401 (Vorjahr 
T€ 12.642) aus.  
 
Die Liquidität I. Grades (Flüssige Mittel / kurzfristige Verbindlichkeit) beträgt rd. 
125 % (Vorjahr 188 %). 
 
Im Wirtschaftsjahr wurde kein Darlehen aufgenommen. 
 
 
 
7. Chancen und Risiken, Prognosebericht 
 
 
Der EAD nutzt ein formalisiertes Risikomanagementsystem zur systematischen 
Erfassung von Risiken mit einer Einschätzung von Eintrittswahrscheinlichkeiten 
und Schadenshöhen. Zu diesem Zweck werden regelmäßige Risikoinventuren 
durchgeführt. Die Ergebnisse werden jeweils in einem Risikobericht zusam-
mengefasst, im Führungs-Meeting besprochen und der Betriebskommission als 
Bestandteil des Quartalsberichts vorgelegt. 
 
Hinweise auf wesentliche Risiken, die einen bestandsgefährdenden Einfluss auf 
den Eigenbetrieb haben könnten, sind nicht bekannt. 
 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  31 
     
 
Der Entsorgungsmarkt unterliegt einer Vielzahl von rechtlichen Regelungen. 
Der Betrieb ist damit grundsätzlich stets Risiken aus der Veränderung dieser 
Rahmenbedingungen ausgesetzt. Durch langfristige Verträge ist die Entsorgung 
wesentlicher Abfallarten gesichert. Als Mitglied des Verbandes kommunaler Un-
ternehmen (VKU) ist der EAD über Entwicklungen gut informiert, so dass eine 
rechtzeitige Reaktion erfolgen kann. 
 
Das Bundesverwaltungsgericht hat am 23.02.2018 entschieden, dass Sperrmüll 
auch gewerblich gesammelt werden kann und nicht dem öffentlich-rechtlichen 
Entsorgungsträger überlassen werden muss. Eine verstärkte Akquisition durch 
Mitbewerber in Darmstadt ist derzeit jedoch noch nicht zu erkennen. 
 
Im Marktgeschehen befinden sich die Altpapierpreise seit Verhängung des Ab-
fallimportverbots der chinesischen Regierung in 2018 weiterhin im Sinkflug.  
 
Der EAD setzt im Rahmen der Finanzierung seiner Geschäftstätigkeit keinerlei 
Finanzinstrumente, z.B. zur Absicherung gegen Zinssatz- und andere Markt-
schwankungen, ein. Er unterliegt daher nur den üblichen Finanzierungsrisiken 
bei Zahlungsausfällen, kurzfristigen Liquiditätsengpässen und möglichen Bank-
insolvenzen. Ein funktionierendes Forderungsmanagement und eine regelmä-
ßige Überprüfung des Liquiditätsplans begrenzen eine mögliche  
Schadenshöhe auf ein erträgliches Niveau. 
 
Im Bereich der dualen Systeme ist nach dem ersten Insolvenzfall ein weiterer 
Systembetreiber auf dem Rückzug. Das duale System RKD der Recycling Kon-
tor Dual GmbH & Co. KG hat zum 31. März 2019 die Einstellung seines dualen 
Systems angekündigt. Die Forderungen des EAD sind beglichen. Die Insolvenz 
eines Systembetreibers hat damit die Fragilität des Systems veranschaulicht. 
 
Die Konzentration auf diesem Markt geht weiter. Die Schwarz-Gruppe (Lidl, 
Kaufland) hat das private Entsorgungsunternehmen Tönsmeier aufgekauft. Die 
Firma Remondis strebt die Übernahme der Duales System Deutschland GmbH 
an, was jedoch vom Bundeskartellamt abgelehnt wurde. Die Konzentration auf 
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Lagebericht 2019 
 
  32 
     
 
wenige große Systembetreiber würde sich erheblich auf die Vertragsverhand-
lungen auswirken. 
 
Der EAD ist mit dem für das Sammelgebiet Darmstadt zuständigen Verhand-
lungsführer seitens des Dualen Systems, der Firma Interseroh, in die Verhand-
lungen zur Abstimmungsvereinbarung nach Inkrafttreten des neuen Verpa-
ckungsgesetzes zum 01.01.2019 bisher noch zu keiner Einigung gelangt. Wich-
tigster Streitpunkt hierbei ist die Kostenbeteiligung der Dualen Systeme bei den 
Sammelkosten der Fraktion Papier/ Pappe/ Kartonage.  
 
Derzeit wird an einer Überarbeitung der Abfallsatzung ab dem 01.01.2021 in-
klusive der Gebührenstruktur gearbeitet. 
 
Zum Risikomanagement bezüglich der Beteiligungsgesellschaften gehören  
regelmäßig abgehaltene Sitzungen mit den Geschäftsführern. Es existieren 
Kontrollmechanismen dahingehend, dass Protokolle und „to do - Listen“ erstellt 
sowie regelmäßige Ergebniskontrollen (Bilanz, G&V, Profit Center Berichte) 
durchgeführt werden. In den Gesellschafterversammlungen wird regelmäßig 
über die Lage der Gesellschaften berichtet und beraten. 
 
Die Wachstumsprognosen der Wissenschaftsstadt Darmstadt durch Bebauung 
weiterer Flächen und Konversionsflächen bergen die Chance, auch den Ge-
schäftsbereich Hauswirtschaft (durch den Bau neuer Kitas) und Schulmensen 
weiter auszubauen. Damit einhergehend hat die Stadtverordnetensammlung 
beschossen, dass strategisch alle Darmstädter Schulen vom EAD mit Mittages-
sen zu versorgen sind. 
Seit Mitte 2016 verfolgt der EAD im Rahmen der IT-Strategie die Umsetzung 
der digitalen Transformation. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt hat auch mit 
Unterstützung des EAD den Bitkom Wettbewerb „Digitalstadt“ gewonnen. Damit 
können Sponsorleistungen von Bitkom-Unternehmen abgerufen werden. För-
dergelder des Landes Hessen sind in 2018 bewilligt worden. Der EAD hat dar-
aus für zwei Projekte in Summe 135.000 € im November 2018 zugewiesen be-
kommen. Daraufhin konnte die öffentliche Vergabe gestartet werden. 
Anlage I
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Lagebericht 2019 
 
  33 
     
 
 
Im Juli 2018 hat die Stadtverordnetenversammlung der Mobilitätsordnung der 
Wissenschaftsstadt Darmstadt zugestimmt. Damit ist der EAD nicht nur wie bis-
her für die Beschaffung der Fahrzeuge zuständig, sondern erarbeitet für die 
Mobilität der Beschäftigten der Stadt für dienstliche Zwecke Mobilitätskonzepte. 
Im Falle der Anschaffung von Fahrzeugen werden diese zukünftig über das 
Sondervermögen des EAD angeschafft und werden mit einem hohen Anteil al-
ternativer Antriebe ausgestattet sein. Zur Erhöhung des Elektromobilitätsanteils 
hat der EAD einen Förderbescheid des Bundesministeriums für Verkehr und di-
gitale Infrastruktur in Höhe von 840.000 € erhalten. Ein Teil der Mobilität wird 
über einen aufzubauenden Fahrzeugpool bereitgestellt. Diese Aufgabe kann 
sowohl ökologische als auch ökonomische Chancen generieren. Für die Um-
setzung hat der EAD 3 Jahre Umsetzungszeit eingeräumt bekommen. Organi-
satorisch wurde daher auch die mit der Aufgabe betraute Abteilung Werkstatt 
und Betriebshof umbenannt in Abteilung Fuhrparkmanagement, Mobilität und 
Liegenschaften. 
 
Im Jahr 2020 erging der zweite Fördermittelbescheid für die Ausrüstung von 
Kraftfahrzeugen mit Abbiegeassistenzsystemen. Somit kann der EAD weitere 
Fahrzeuge mit entsprechenden Abbiegeassistenzsystemen ausrüsten. 
 
Anlage I
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Anlage I
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2 Anlage II
Bilanz zum 31.12.2019
31.12.19 31.12.18
AKTIVA EUR EUR
A. Anlagevermögen
I. Immaterielle Vermögensgegenstände
Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche 
Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und 
Werten 302.543,10 131.492,75
II. Sachanlagen
1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten 
einschließlich der Bauten auf fremden Grundstücken 27.895.503,95 28.274.342,34
2. Technische Anlagen und Maschinen 1.523.833,84 1.437 .214,92
3. Andere Anlagen sowie Betriebs- und Geschäftsausstattung 9.482.625,26 8.412.316,75
4. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau 646.328, 87 922.977,45
39.548.291,92 39.046.851,46
III. Finanzanlagen
1. Beteiligungen 1.514.294,72 1.514.294,72
2. Ausleihungen an Unternehmen, mit denen ein 
Beteiligungsverhältnis besteht 180.000,00 180.000,00
1.694.294,72 1.694.294,72
41.545.129,74 40.872.638,93
B. Umlaufvermögen
I. Vorräte
Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 528.529,02 608.871,57
II. Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände
1. Forderungen aus Lieferungen und Leistungen 1.641.039 ,32 1.550.891,13
2. Forderungen gegen den Haushalt und verbundene 
Unternehmen der Stadt Darmstadt 5.284.584,31 4.110.279,61
3. Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein 
Beteiligungsverhältnis besteht 255.636,44 506.325,46
4. Sonstige Vermögensgegenstände 1.770.461,03 640.124,18
8.951.721,10 6.807.620,38
III. 9.837.249,08 13.740.392,15
C. Rechnungsabgrenzungsposten 160.390,56 26.383,42
Summe Aktiva 61.023.019,50 62.055.906,45
Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten und Schecks
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3 Anlage II
31.12.19 31.12.18
PASSIVA EUR EUR
A. Eigenkapital
I. Stammkapital 6.200.000,00 6.200.000,00
II. Rücklagen
1. Kapitalrücklage 1.104.147,51 1.104.147,51
2. Allgemeine Rücklage 286.755,49 286.755,49
3. Zweckgebundene Rücklage 418.128,61 418.128,61
1.809.031,61 1.809.031,61
III. Bilanzgewinn
1. Gewinnvortrag 8.414.191,83 8.210.907,25
2. Jahresgewinn 320.480,65 203.284,58
16.743.704,09 16.423.223,44
B. Rückstellungen
1. Rückstellungen für Pensionen und ähnliche Verpfli chtungen 3.842.496,61 3.625.426,40
2. Steuerrückstellungen 39.699,00 45.778,00
3. Sonstige Rückstellungen 2.238.448,02 2.157.367,40
6.120.643,63 5.828.571,80
C. Verbindlichkeiten
1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten 28.930 .710,68 30.628.351,67
2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 3.1 73.340,28 2.753.097,90
3. Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt und verbundenen 
Unternehmen der Stadt Darmstadt 1.838.058,43 1.857.255,02
4. Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein 
Beteiligungsverhältnis besteht 338.764,75 156.192,75
5. Sonstige Verbindlichkeiten 3.771.797,84 4.409.213,87
- davon aus Steuern € 152.281,33 (Vorjahr € 147.122.83) 38.052.671,98 39.804.111,21
D. Rechnungsabgrenzungsposten 105.999,80 0,00
Summe Passiva 61.023.019,50 62.055.906,45
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5 Anlage II
Gewinn- und Verlustrechnung für die Zeit
vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2019
2019 2018
EUR EUR
1. Umsatzerlöse 59.271.420,70 57.130.355,51
2. Andere aktivierte Eigenleistungen 124.680,20 38.380,68
3. Sonstige betriebliche Erträge 1.424.965,60 351.505,34
4. Materialaufwand
a) 4.403.986,43 4.083.432,82
b) Aufwendungen für bezogene Leistungen 18.735.493,10 17.734.211,53
23.139.479,53 21.817.644,35
5. Personalaufwand
a) Löhne und Gehälter 22.690.160,30 21.507.172,96
b) 6.937.267,22 6.424.749,84
29.627.427,52 27.931.922,80
- davon für Altersversorgung € 2.094.705,89 (Vorjahr  € 1.920.610,90)
6. Abschreibungen
auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und 
Sachanlagen 4.213.913,93 3.913.508,96
7. Sonstige betriebliche Aufwendungen 3.220.451,92 3.304.062,99
8. Erträge aus Beteiligungen 515.788,01 110.526,32
9. Erträge aus anderen Wertpapieren und Ausleihungen des 
Finanzanlagevermögens 9.000,00 10.250,00
- davon aus verbundenen Unternehmen € 9.000,00 (Vorj ahr € 10.250,00)
10. Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 70.681,90 66.737,87
- davon aus verbundenen Unternehmen € 70.681,90 (Vor jahr € 66.711,87)
11. Zinsen und ähnliche Aufwendungen 1.004.133,64 1.029.697,53
- davon aus der Aufzinsung von Rückstellungen € 109.941,27 (Vorjahr € 122.875,84)
- davon an verbundene Unternehmen € 50.994,15 (Vorja hr € 48.118,42)
12. Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 211.129,87 -289.080,91
13. Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 59.449,40 121.115,18
14. Sonstige Steuern 56.206,82 48.353,13
15. Erträge aus Verlustausgleich 225.007,00 661.833,80
16. Jahresgewinn 320.480,65 203.284,58
Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sowie für bezogene Waren
Soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung
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7 
 
 
Anlage II 
 
 
Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) 
Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 
 
Anhang 
 
 
 I. Allgemeine Vorschriften 
 
Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 des Eigenbetriebes für kommunale Auf-
gaben und Dienstleistungen (EAD) wurde nach den Vorschriften des §§ 20 ff. EigBGes 
Hess i.d.F. vom 9. Juni 1989, zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 
14. Juli 2016, i. V. m. den Bestimmungen des Dritten Buches des Handelsgesetzbu-
ches für große Kapitalgesellschaften in der derzeit gültigen Fassung aufgestellt. Die Bi-
lanz und die Gewinn- und Verlustrechnung sind gemäß den Formblättern 1 (Bilanz) und 
2 (Gewinn- und Verlustrechnung) der Verordnung zur Bestimmung der Formblätter für 
den Jahresabschluss der Eigenbetriebe gegliedert. 
 
 
 II. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden 
 
Die Gliederungen der Bilanz sowie der Gewinn- und Verlustrechnung entsprechen den 
gesetzlichen Vorschriften. 
 
Die im Vorjahr angewandten Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden wurden beibe-
halten. 
 
Entgeltlich erworbene immaterielle Vermögensgegenstände werden zu Anschaffungs-
kosten, vermindert um planmäßige Abschreibungen, bewertet. Der Abschreibung wer-
den betriebsgewöhnliche Nutzungsdauern von 3 bis 5 Jahren zugrunde gelegt. 
 
Das Sachanlagevermögen wurde zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten angesetzt 
und, soweit abnutzbar, um planmäßige Abschreibungen vermindert. Die Abschreibun-
gen wurden nach der voraussichtlichen Nutzungsdauer der Vermögensgegenstände  
linear vorgenommen. Die Nutzungsdauer der Betriebsanlagen beträgt zwischen 7 und 
25 Jahren, 19 bis 33 Jahren für Betriebsgebäude und Außenanlagen, sowie 5 bis 10 
Jahren bei Fahrzeugen und Containern. Bei dauerhafter Wertminderung werden außer-
planmäßige Abschreibungen vorgenommen, um Vermögensgegenstände mit dem nied-
rigeren Wert anzusetzen, der ihnen am Abschlussstichtag beizulegen ist. Im Jahr 2019 
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8 
 
 
Anlage II 
war dies nicht notwendig. Geringwertige Wirtschaftsgüter bis € 800,00 (bis 2017  
€ 410,00) werden im Jahr der Anschaffung komplett abgeschrieben. 
 
Das Finanzanlagevermögen wird zu Anschaffungskosten bilanziert. Abschreibungen 
auf den niedrigeren beizulegenden Wert werden bei einer voraussichtlich dauerhaften 
Wertminderung vorgenommen.  
 
Die verzinslichen Ausleihungen werden mit dem Nennwert bilanziert. 
 
Die Vorratsbestände wurden zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten bewertet bzw. 
mit dem niedrigeren Wert, der den Vorräten am Bilanzstichtag beizulegen war. 
 
Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind mit dem Nennwert unter 
Abzug von Wertberichtigungen angesetzt. Das hier angewandte Verfahren ist zweige-
teilt: Einmal handelt es sich hier um Einzelwertberichtigungen, bei denen die Debitoren 
in voller Höhe bereinigt werden. Danach werden die restlichen Kunden je nach Mahn-
stufe mit einem pauschalierten Wert berichtigt. 
 
Forderungen gegen verbundene Unternehmen der Stadt Darmstadt betreffen Forde-
rungen an die Unternehmen, die den Konsolidierungskreis für den Gesamtabschluss 
der Wissenschaftsstadt Darmstadt bilden. 
 
Die Bewertung der flüssigen Mittel (Kassenbestand, Guthaben bei Kreditinstituten) er-
folgt zu Nennwerten. 
 
Als aktive Rechnungsabgrenzungsposten sind Auszahlungen vor dem Bilanzstichtag 
aufgeführt, die Aufwand für einen bestimmten Zeitraum nach diesem Zeitpunkt darstel-
len. 
 
Das Stammkapital ist zum Nennwert angesetzt. 
 
Die Rückstellungen berücksichtigen alle erkennbaren Risiken und ungewisse Verbind-
lichkeiten. Sie sind nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung in Höhe des erwarte-
ten Erfüllungsbetrages angesetzt.  
 
Die Pensionsrückstellungen wurden im Berichtsjahr gemäß § 249 Abs. 1 in Verbindung 
mit § 253 Abs. 1 HGB ermittelt und gemäß § 1 RückAbzinsV mit dem von der deut-
schen Bundesbank veröffentlichten Zinssatz zum 31. Dezember 2019 in Höhe von  
2,71 % (Vorjahr: 3,21 %). Dies ist der durchschnittliche Marktzinssatz der letzten zehn 
Jahre, der sich bei einer angenommenen Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Der sich 
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9 
 
 
Anlage II 
nach § 253 Abs. 6 HGB zu ermittelnde Unterschiedsbetrag, der sich aus der Änderung 
des maßgeblichen durchschnittlichen Marktzinssatzes von 7 auf 10 der vergangenen 
Jahre ergibt, beträgt T€ 254 (Vorjahr T€ 292). Für den Betrag besteht eine Ausschüt-
tungssperre und dieser ist einer frei verfügbaren Rücklage zuzuführen. Die Beihilfe-
rückstellungen wurden mit 1,97 % (Vorjahr: 2,32 %) abgezinst. Dies ist der durch-
schnittliche Marktzinssatz der letzten sieben Jahre, der sich bei einer angenommenen 
Restlaufzeit von 15 Jahren ergibt. Der Berechnung wurden die Richttafeln von Prof. Dr. 
Klaus Heubeck 2018 G zugrunde gelegt. Des Weiteren wurden unverändert zum Vor-
jahr folgende Parameter verwendet: 
 
Gehaltstrend: 2,0 % p.a. 
Rententrend: 2,0 % p.a. 
Fluktuationsrate: 0,0 % p.a. 
 
Pensions- und Beihilferückstellungen wurden unter Anwendung des Anwartschaftsbar-
wertverfahrens ermittelt. Der laufende Zinsaufwand sowie der Effekt aus der Änderung 
des Zinssatzes sind im Zinsergebnis des laufenden Jahres ausgewiesen. 
 
Darüber hinaus wurden für die mittelbare Verpflichtung aus der Zusage von Rentenan-
sprüchen durch die Zusatzversorgungskasse (ZVK-Renten) für den Mitarbeiterkreis der 
aktiven Beschäftigten des Vivariums weitere Beträge in die Position Pensionsrückstel-
lung eingestellt. Die Ermittlung dieses Teils der Pensionsrückstellung erfolgte unter 
Verwendung der gleichen Zinssätze und übrigen Parameter wie bei den Pensionsrück-
stellungen. 
 
Für die Versorgungsverpflichtungen der übrigen Mitarbeiter aus der Zusatzversorgung 
wurde vom Passivierungswahlrecht nach Art. 28 Abs. 1 EGHGB Gebrauch gemacht 
und keine Rückstellung gebildet. Durch seine Mitgliedschaft in der Zusatzversorgungs-
kasse erfüllt der Betrieb die tarif- und arbeitsvertragliche Verpflichtung zur zusätzlichen 
Versicherung seiner Beschäftigten. Im Wirtschaftsjahr 2019 erhob die Zusatzversor-
gungskasse eine Umlage in Höhe von 5,7 % (Vorjahr 5,7 %) des zusatzversorgungs-
pflichtigen Entgelts. 
 
Steuerrückstellungen enthalten Steuerverpflichtungen aus laufenden Ertragssteuern 
der Betriebe gewerblicher Art Abfall und Krematorium. 
 
Die Rückstellungen für die Altersteilzeitverpflichtungen sind gemäß der Stellungnahme 
des Hauptfachausschusses des Instituts der Wirtschaftsprüfer vom 19. Juni 2013 - IDW 
RS HFA 3 zur „handelsrechtlichen Bilanzierung von Verpflichtungen aus Alterszeitrege-
lungen“ gebildet worden. Der Bewertung der Altersteilzeitverpflichtungen lag ein versi-
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10 
 
 
Anlage II 
cherungsmathematisches Gutachten zugrunde. Die Rückstellung für Altersteilzeitver-
pflichtungen wird nach dem versicherungsmathematischen Berechnungsverfahren 
(Anwartschaftsbarwertverfahren) sowie unter Zugrundelegung der Richttafeln 2018 G 
von Prof. Dr. Klaus Heubeck bewertet. Dabei wurde zum 31. Dezember 2019 ein Zins-
satz von 1,97 % p.a. (Vorjahr: 2,32 % p.a.) verwendet. Die Rückstellung für Altersteilzeit 
betrifft die zum Bilanzstichtag bereits abgeschlossenen Altersteilzeitverträge. Sie ent-
hält Aufstockungsbeträge und bis zum Bilanzstichtag aufgelaufene Erfüllungsverpflich-
tungen des Eigenbetriebes. 
 
Die Verbindlichkeiten sind mit den Erfüllungsbeträgen passiviert. 
 
Verbindlichkeiten gegenüber verbundenen Unternehmen der Stadt Darmstadt betreffen 
Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, die den Konsolidierungskreis für den Ge-
samtabschluss der Wissenschaftsstadt Darmstadt bilden. 
 
III. Erläuterungen zur Bilanz 
 
Die Aufgliederung des Anlagevermögens ist als Anlage zum Anhang beigefügt. 
 
Der Eigenbetrieb für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD) hält folgende 
Beteiligungen: 
 
Name
Darmstädter 
Recycling Zentrum 
GmbH
Darmstädter 
Entsorgungs- und 
Dienstleistungs GmbH
Sitz der Gesellschaft Darmstadt Darmstadt
Höhe am Anteil des 
Kapitals am 
31.12.2019 50% 100%
Eigenkapital 369.633,58 € 208.241,95 €
Jahresergebnis 2019 -68.456,11 € 38.194,16 €
Die Forderungen gegen den Haushalt der Stadt und verbundene Unternehmen 
der Stadt Darmstadt beinhalten mit T€ 3.361 (Vorjahr T€ 2.496) Lieferungen und Leis-
tungen. Darüber hinaus bestehen Forderungen aus Pensionen und Beihilfen für Beam-
te, welche früher bei der Stadtverwaltung beschäftigt waren und vom EAD in den Ruhe-
stand wechselten oder noch wechseln werden, Forderungen aus Jahresabschlussver-
rechnungen sowie Forderungen aus einem Verrechnungskonto des Vivariums aus der 
Zeit bis 31.12.2009 über insgesamt T€ 1.923 (Vorjahr T€ 1.614). 
 
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11 
 
 
Anlage II 
Bei den Forderungen gegen Unternehmen, mit denen ein Beteiligungsverhältnis 
besteht, in Höhe von T€ 256 (Vorjahr T€ 506) handelt es sich um Forderungen aus Lie-
ferungen und Leistungen, die in Höhe von T€ 141 gegenüber der Arge Meinhardt Städ-
tereinigung GmbH & Co. KG/DED GmbH, die in Höhe von T€ 42 gegenüber der Arge 
Kilb/DED GmbH, die in Höhe von T€ 57 gegen die awaTech GmbH und die in Höhe von 
T€ 13 gegen die die Darmstädter Recycling Zentrum GmbH bestehen. 
 
Bei den sonstigen Vermögensgegenständen handelt es sich u.a. um  
Steuerforderungen für Umsatz-, Gewerbe- und Körperschaftsteuer in Höhe von T€ 984 
(Vorjahr T€ 595) sowie um debitorische Kreditoren in Höhe von T€ 32 (Vorjahr T€ 32). 
 
Sämtliche Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sind wie im Vorjahr 
vollständig innerhalb eines Jahres fällig. 
 
Gem. § 274 Abs. 1 S. 2 HGB wurde von dem Wahlrecht Gebrauch gemacht, die aktiven 
latenten Steuern nicht in der Bilanz auszuweisen. 
 
Eine Rückstellung für Pensionen und ähnliche Verpflichtungen wurde in der Bilanz 
in Höhe von T€ 3.842 (Vorjahr T€ 3.625) gebildet. Diese beinhaltet einerseits die Ver-
pflichtung gegenüber derzeit oder in der Vergangenheit beim EAD beschäftigten Beam-
ten in Höhe von T€ 3.082 (Vorjahr T€ 2.852) als auch eine Rückstellung für Verpflich-
tungen gegenüber der ZVK für den Bereich des Vivariums in Höhe von T€ 774 (Vorjahr 
T€ 761). Die mittelbaren Verpflichtungen des EAD aus Pensionszusagen der ZVK be-
laufen sich handelsbilanziell auf T€ 31.053 (Vorjahr T€ 25.095). Daneben bestehen 
noch Pensionsaltzusagen, für die keine Rückstellungen gebildet wurden. Der versiche-
rungsmathematische Teilwert dieser Altzusagen beträgt T€ 9 (Vorjahr T€ 10). 
 
Die sonstigen Rückstellungen in Höhe von T€ 2.238 (Vorjahr T€ 2.157) beinhalten 
Rückstellungen für angefallene Überstunden von T€ 546 (Vorjahr T€ 469), T€ 484 für 
Verpflichtungen aus der leistungsorientierten Vergütung (Vorjahr T€ 465), T€ 421 für 
Urlaubsrückstellungen (Vorjahr T€ 398), T€ 317 für Beihilfen (Vorjahr T€ 322), Ver-
pflichtungen aus Altersteilzeit von T€ 372 (Vorjahr T€ 323) und T€ 99 für Jahresab-
schlussprüfung, Rechtsangelegenheiten sowie Aufbewahrung von Geschäftsunterlagen 
(Vorjahr T€ 180). 
 
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12 
 
 
Anlage II 
Die Restlaufzeit der bilanzierten Verbindlichkeiten ist dem untenstehenden Verbindlich-
keitsspiegel zu entnehmen. 
 
Bezeichnung der 
Verbindlichkeits-
positionen
Gesamt
davon mit einer 
Restlaufzeit bis 
zu einem Jahr
davon mit einer 
Restlaufzeit über 
1 Jahr
davon mit einer 
Restlaufzeit von 
mehr als fünf 
Jahren
davon 
gesichert 
durch 
Pfandrechte 
o.ä. Rechte
€      € € € €
1. Verbindlichkeiten 
gegenüber 
Kreditinstituten 28.930.710,69 2.025.256,20 26.905.454,48 20.363.363,23 0,00
Vorjahr 30.628.351,67 2.004.665,24 28.623.686,44 21.899.683,87 0,00
2. Verbindlichkeiten 
aus Lieferungen 
und Leistungen 3.173.340,28 3.173.340,28 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 2.753.097,90 2.753.097,90 0,00 0,00 0,00
3. Verbindlichkeiten 
gegenüber dem 
Haushalt der Stadt 
Darmstadt und 
verbundenen 
Unternehmen der 
Stadt 1.838.058,43 1.838.058,43 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 1.857.255,02 1.857.255,02 0,00 0,00 0,00
4. Verbindlichkeiten 
gegenüber 
Unternehmen, mit 
denen ein 
Beteiligungs-
verhältnis besteht 338.764,75 338.764,75 0,00 0,00 0,00
Vorjahr 156.192,75 156.192,75 0,00 0,00 0,00
5. Sonstige 
Verbindlichkeiten 3.771.797,84 483.964,49 3.287.833,35 0,00 0,00
davon Steuern 152.281,33
Vorjahr 4.409.213,87 526.268,72 3.882.945,15 0,00 0,00
38.052.671,99 7.859.384,15 30.193.287,83 20.363.363,23 0,00
 
 
Die Verbindlichkeiten gegenüber dem Haushalt der Stadt und verbundenen Unter-
nehmen der Stadt Darmstadt in Höhe von T€ 1.838 (Vorjahr T€ 1.857) resultieren in 
Höhe von T€ 646 (Vorjahr T€ 877) aus Lieferungen und Leistungen, in Höhe von  
T€ 905 (Vorjahr T€ 854) aus Verbindlichkeiten aus Rückstellungen für Pensionen und 
Beihilfen für Beamte, welche in der Vergangenheit beim EAD beschäftigt waren und 
zwischenzeitlich zur Stadtverwaltung gewechselt sind, sowie in Höhe von T€ 287 (Vor-
jahr T€ 127) aus Steuern. 
 
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13 
 
 
Anlage II 
Bei den Verbindlichkeiten gegenüber Unternehmen, mit denen ein Beteiligungs-
verhältnis besteht, handelt es sich wie im Vorjahr vollständig um Lieferungen und 
Leistungen, die in Höhe von T€ 339 (Vorjahr T€ 156) gegenüber der awatech GmbH 
bestehen. 
 
In den sonstigen Verbindlichkeiten sind Verbindlichkeiten aus Steuern in Höhe von 
T€ 152 (Vorjahr T€ 147) enthalten. Außerdem werden hierunter Verbindlichkeiten aus 
den Gebührenüberschüssen in den Bereichen Abfall (T€ 2.093, Vorjahr T€ 2.703), 
Straßenreinigung (T€ 1.193, Vorjahr T€ 1.154) sowie Kompostentgelte (T€ 2, Vorjahr 
T€ 26) ausgewiesen. 
 
Die Verbindlichkeiten sind nicht durch Pfandrechte oder ähnliche Rechte gesichert.  
 
Zum 31.12.2019 bestanden sonstige finanzielle Verpflichtungen für 2020 aus Bestel-
lungen in Höhe von T€ 5.950, davon für die Anschaffung von fünf Müllfahrzeuge in Hö-
he von T€ 1.353, ein Mercedes Unimog in Höhe von T€ 437, Planung Umbau der Kom-
postanlage in Höhe von T€ 421, ein Abfallzerkleinerer (Shredder) in Höhe von  
T€ 343, Naturnahe Umgestaltung des EAD Geländes in Höhe von T€ 195, Schulbusbe-
gleitung in Höhe von T€ 182, Kanalsanierung in Höhe von T€ 179. Darin enthalten sind 
auch Verpflichtungen aus Mietverträgen für das Jahr 2020 in Höhe von T€ 209. 
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14 
 
 
Anlage II 
IV. Erläuterungen zur Gewinn- und Verlustrechnung 
 
Die vollständig im Inland erzielten Umsatzerlöse verteilen sich wie folgt auf die Be-
triebszweige: 
 
Bereich 2019 Vorjahr
Straßenreinigung/Winterdienst 9.010,4 8.721,4
Kanalbetrieb 5.197,5 4.996,9
Abfallentsorgung 18.922,1 19.088,6
Kompostierungsanlage 185,7 270,5
BgA Abfall und Reinigung 7.948,1 7.318,8
Werkstätten mit Betriebshof 500,1 413,5
Schulbusbetrieb 1.544,9 1.461,3
Straßenunterhaltung 1.867,9 1.891,2
Zentrale Gebäudedienste 11.467,9 10.394,1
BgA Krematorium 1.305,2 1.322,8
BgA Zoo Vivarium 1.289,9 1.218,9
Verwaltung 31,7 32,4
Summe 59.271,4 57.130,4  
 
In den sonstigen betrieblichen Erträgen von T€ 1.425 (Vorjahr T€ 352) sind im We-
sentlichen Gewinne aus der Ausschüttung ZAS & SAVAG in Höhe von T€ 1.168 (Vor-
jahr T€ 0), Anlagenverkäufen in Höhe von T€ 77 (Vorjahr T€ 165), Erträge aus der Her-
absetzung der Pauschwertberichtigung in Höhe von T€ 12 (Vorjahr T€ 75), sonstige Er-
löse Vivarium (Spenden, Tierpatenschaften etc.) in Höhe von T€ 85 (Vorjahr T€ 34) und 
Skontoerträge von T€ 27 (Vorjahr T€ 21) enthalten. 
 
Der Materialaufwand von T€ 23.139 (Vorjahr T€ 21.818) resultiert im Wesentlichen 
aus den Kosten für Verwertung und Beseitigung in Höhe von T€ 10.262 (Vorjahr  
T€ 9.778), sowie den Kosten für bezogene Fremdleistungen im Bereich Gebäudereini-
gung und Kanalbetrieb von T€ 6.250 (Vorjahr T€ 5.852). 
 
Der Personalaufwand von T€ 29.627 (Vorjahr T€ 27.932) ist begründet durch die Ein-
stellung neuer Mitarbeiter und die Tariferhöhung ab 01.04.2019 im Durchschnitt von 
3,09 % 
 
In den sonstigen betrieblichen Aufwendungen von T€ 3.220 (Vorjahr T€ 3.304) sind 
IT-Kosten in Höhe von T€ 965 (Vorjahr T€ 867), Mietkosten in Höhe von T€ 292 (Vor-
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15 
 
 
Anlage II 
jahr T€ 317) sowie periodenfremde Aufwendungen von Höhe von T€ 1 (Vorjahr T€ 75) 
enthalten. 
 
Geschäfte mit nahestehenden Unternehmen und Personen zu nicht marktüblichen 
Konditionen liegen nicht vor. 
 
Erträge aus dem Verlustausgleich in Höhe von T€ 225 (Vorjahr T€ 662) für den Be-
reich Vivarium wurden vor dem Jahresgewinn ausgewiesen. 
 
V. Sonstige Angaben 
 
Der EAD wird ausgehend von der Hessischen Gemeindeordnung und in Verbindung mit 
dem Hessischen Eigenbetriebsgesetz als Betrieb ohne eigen e Rechtspersönlichkeit als 
hundertprozentiges Sondervermögen in den Gesamtkonzernabschluss der Stadt Darm-
stadt einbezogen. 
 
Das in 2019 aufgewendete Honorar für den Abschlussprüfer im Sinne § 319 Abs. 1 S.1, 
2 HGB für Prüfungsleistungen betrug T€ 45. Das Honorar  für die steuerliche Beratung 
betrug im Geschäftsjahr 2019 T€ 14. 
 
Im Geschäftsjahr 2019 waren gem. § 267 Abs. 5 HGB durchschnittlich beim Eigenbe-
trieb beschäftigt: 
 
 Anzahl Vorjahr 
Beamte 1 1 
Auszubildende  14 11 
Beschäftigte 699 667 
 714 679 
 
  Der Betriebsleitung gehörte in 2019 an: 
 
 Frau Sabine Kleindiek, 1. Betriebsleiterin 
 
Auf die Angabe der Bezüge wird nach § 286 Abs. 4 HGB verzichtet. 
 
Der Betriebskommission gehörten in 2019 an: 
 
a) Mitglieder des Magistrats: 
 
 Herr Stadtkämmerer André Schellenberg (Vorsitzender) 
 Frau Stadträtin Iris Behr 
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1. Betriebsleiterin des Eigenbetriebes
für kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD)

Vorlage für die Betriebskommission des EAD
Beschluss im Umlaufverfahren

Tagesordnungspunkt: 3

Betreff: Feststellung des Jahresabschlusses zum 31.12.2019 des Eigenbetriebes für

kommunale Aufgaben und Dienstleistungen (EAD);
Verwendung des Jahresergebnisses 2019 und Entlastung der Betriebsleitung

Vorlage vom 19. Juni 2020 zu beschließen:

Die Betriebskommission empfiehlt dem Magistrat und der Stadtverordnetenversammlung,
folgende Beschlüsse zu fassen:

1.

Der Jahresabschluss zum 31. Dezember 2019 des Eigenbetriebes für kommunale Aufgaben
und Dienstleistungen (EAD) wird nach erfolgter Prüfung durch den Wirtschaftsprüfer mit
einem Jahresgewinn in Höhe von 320.480,65 € (im BgA Gewerbliche Abfallentsorgung und
Reinigung, im BgA Krematorium sowie im BgA Zoo Vivarium nach Steuern) festgestellt.

. Das Jahresergebnis wird vollständig auf neue Rechnung vorgetragen.

. Der Jahresabschluss und der Lagebericht zum 31. Dezember 2019 werden offengelegt.

TOP 3 wird aufgrund der Teilnahme von Frau Burck, PWC vorgezogen. Frau Burck berichtet
anhand einer Präsentation über den Jahresabschluss.

. Die Betriebsleitung wird für den Zeitraum vom 01. Januar bis zum 31. Dezember 2019

entlastet.

Beschluss der Betriebskommission des EAD vom 10.07.2020.

Die Betriebskommission beschließt die Vorlage einstimmig.

Darmstadt, 10.07.2020

1. Befriebgleiterin

Begründung zur Vorlage vom 19. Juni 2020

1) Die Betriebsergebnisse stellen sich wie folgt dar: Ergebnis 2019
BZ 6750 Straßenreinigung/Winterdienst -110.329,49 €
BZ 6760 Kanalbetrieb 40.647,66 €
BZ 7200 Abfallentsorgung 0,00 €
BZ 7204 Kompostierungsanlage 0,00€
P 39 Schulbusbetrieb 339.283,18 €
HB 7700  Werkstatt/Betriebshof -159.123,25 €
BZ 7201 BgA Gew.Abfallentsorgung und Reinigung -34.166,41 €
BZ 6300 Straßenunterhaltung 76.203,29 €
BZ 6770 Zentraler Gebäudedienst 267.023,88 €
BZ 7502 BgA Krematorium Waldfrieden 118.832,95 €
BZ 7603 _BgA Zoo Vivarium -217.891,16 €
Jahresgewinn nach Steuern 320.480,65 €

2) Das Jahresergebnis soll wie folgt verwendet werden:

a) Vortrag auf neue Rechnung
aa) Jahresverlust BgA Gew.Abfallentsorgung und Reinigung (BZ 7201)

Jahresverlust vor Steuern -30.412,37 €
abzgl. Ertragsteuern
Körperschaftsteuer Vorjahre -3.651,22 €
Solidaritätszuschlag Vorjahre -200,82 €
Kapitalertragsteuer 0,00€
Gewerbesteuer Vorjahre 98,00 € -3.754,04 €
Jahresverlust nach teen ;34.166,41. €
davon für den Haushalt der Stadt für den EAD
(Bruttobetrag) 0,00 € -34.166,42 €
ab) Jahresverlust Werkstatt und Betriebshof (HB 7700) -159.123,25 €
ac) Jahresgewinn Schulbusbetrieb 339.283,18 €
ad) Jahresgewinn Kanalbetrieb (BZ 6760) 40.647,66 €
ae) Jahresgewinn Straßenunterhaltung (BZ 6300) 76.203,29 €
af) Jahresverlust Straßenreinigung u. Winterdienst - Sonstiger Bereich - (BZ 6750) -110.329,49 €
ag) Jahresgewinn Zentraler Gebäudedienst (BZ 6770) 267.023,88 €
ah) Jahresgewinn BgA Krematorium Waldfrieden (BZ 7502) 118.832,95 €
Jahresgewinn vor Steuern 174.528,31 €
abzgl. Ertragsteuern
Körperschaftsteuer 26.343,62 €
Solidaritätszuschlag -1.448,90 €
Kapitalertragsteuer 0,00€
Gewerbesteuer -27.902,84 € 55.695,36 €
Jahresgewinn nach Steuern €
aj) Jahresverlust BgA Zoo Vivarium (BZ 7603) -217.891,16 €

Summe Vortrag auf neue Rechnung

b) Abführung an den Haushalt der Stadt (s. oben BZ 7201)

c) Abbau der Verbindlichkeiten gegenüber den Gebührenpflichtigen aus Kompostentgelten 0,00 €

Summe Ergebnisverwendung = Jahresergebnis 320.480,65 €

3) Erläuterungen

Die Unterdeckung in dem Gebührenbereich des Betriebszweiges Abfallentsorgung (BZ 7200) in Höhe von
610.014,47 € wurde im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses durch Abbau der Verbindlichkeiten
gegenüber den Gebührenpflichtigen ausgeglichen.

Die Überdeckung in dem Gebührenbereich des Betriebszweiges Straßenreinigung/Winterdienst (BZ 6750) in Höhe
von 38.345,43 € wurde im Rahmen der Erstellung des Jahresabschlusses durch Aufbau der Verbindlichkeiten
gegenüber den Gebührenpflichtigen Straßenreinigung ausgeglichen.

Der Verlust in den sonstigen Bereichen des Betriebszweiges 6750 wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Die Unterdeckung im Bereich der Kompostierungsanlage (BZ 7204) in Höhe von 23.442,76 € wurde im Rahmen der
Erstellung des Jahresabschlusses durch den Abbau der Verbindlichkeiten gegenüber den Gebührenpflichtigen aus
Kompostentgelten ausgeglichen.

Der Verlust des Hilfsbetriebs Werkstätten und Betriebshof (HB 7700) wird auf neue Rechnung vorgetragen.
Der Gewinn des Schulbusbetriebs wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der Gewinn im Bereich BZ 6760 Kanalbetrieb wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der Gewinn im Bereich BZ 6300 Straßenunterhaltung wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der Gewinn im Bereich Zentraler Gebäudedienst (BZ 6770) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der Gewinn des BgA Krematoriums Waldfrieden (BZ 7502) wird auf neue Rechnung vorgetragen.

Der Verlust im BgA Gew. Abfallentsorgung und Reinigung (BZ 7201) wird auf neue Rechnung vorgetragen und mit
den Gewinnen aus den Vorjahren ausgeglichen.

Im Ergebnis des BgA Zoo Vivarium wurden im Geschäftsjahr die Erstattungen für den Verlustausgleich als Erträge
verbucht. Da der Verlustausgleich nicht das gesamte Ergebnis ausgleichen konnte, wird der verbleibende Verlust auf
neue Rechnung vorgetragen.

Der Vorschlag zur Verwendung des Jahresergebnisses ergibt sich für die Betriebskommission aus & 7 Abs. 2 Ziffer 5
der Betriebssatzung des EAD, die Beschlussfassung für die Stadtverordnetenversammlung nach 8 9 der
Betriebssatzung des EAD.

Im Übrigen wird auf den geprüften und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehenen
Jahresabschluss zum 31.12.2019, den Lagebericht 2019 sowie auf den beigefügten Prüfbericht der
Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH verwiesen.

Gemäß dem Prüfungsstandard 720 des IDW (Institut der Wirtschaftsprüfer) zu 8 53 HGrG
(Haushaltsgrundsätzegesetz) in analoger Anwendung des $ 171 Abs. 1 AktG (Aktiengesetz, hier: Teilnahme des
Wirtschaftsprüfers an der Sitzung des Aufsichtsorgans über die Verhandlung des Jahresabschlusses) wird zu diesem
Punkt mind. ein Vertreter oder Vertreterin der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft PricewaterhouseCoopers GmbH zur
Betriebskommissionssitzung eingeladen.

Anlage: Prüfungsbericht 2019 und Entwicklung Eigenkapital EAD

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