mandari

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 19. Oktober 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (208)

  1. 1

    Einwohnerfragestunde öffentlich

  2. 2

    Fragestunde öffentlich

  3. 2.1

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801

    vertagt
  4. 2.1.1

    Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

    vertagt
  5. 2.2

    CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  6. 2.2.1

    Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg

    zur Kenntnis genommen
  7. 2.3

    CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr

    zur Kenntnis genommen
  8. 2.3.1

    Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr

    zur Kenntnis genommen
  9. 2.4

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    vertagt
  10. 2.4.1

    Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

    vertagt
  11. 2.5

    BBB-Anfrage: Unterbringung von Obdachlosen

    zur Kenntnis genommen
  12. 2.5.1

    Unterbringung von Obdachlosen

    zur Kenntnis genommen
  13. 2.6

    BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  14. 2.6.1

    Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

    vertagt
  15. 2.7

    CDU-Große Anfrage: Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof

    vertagt
  16. 2.7.1

    Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof

    vertagt
  17. 2.8

    CDU-Große Anfrage: Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg

    vertagt
  18. 2.8.1

    Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg

    vertagt
  19. 2.9

    CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese

    vertagt
  20. 2.9.1

    Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese

    vertagt
  21. 3

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  22. 4

    Genehmigung der Niederschrift

  23. 4.1

    Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2022

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  24. 5

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  25. 6

    Beschlüsse

  26. 6.1

    Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen] (gegenüber)

    abgelehnt
  27. 6.1.1

    Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

    zur Kenntnis genommen
  28. 6.1.2

    Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

    zur Kenntnis genommen
  29. 6.2

    Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  30. 6.2.1

    Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

    vertagt
  31. 6.3

    Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  32. 6.3.1

    Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

    vertagt
  33. 6.4

    Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

    vertagt
  34. 6.5

    Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    vertagt
  35. 6.5.1

    Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

    vertagt
  36. 6.6

    Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  37. 6.7

    Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  38. 6.7.1

    Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  39. 6.7.2

    Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  40. 6.7.3

    Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  41. 6.8

    Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]

    vertagt
  42. 6.8.1

    Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

    vertagt
  43. 6.8.2

    Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

    vertagt
  44. 6.9

    Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

    vertagt
  45. 6.10

    Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße

    vertagt
  46. 6.11

    Bürgerantrag: Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße

    vertagt
  47. 6.11.1

    Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße

    vertagt
  48. 6.12

    Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße

    vertagt
  49. 6.13

    Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

    vertagt
  50. 6.13.1

    BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

    vertagt
  51. 6.14

    Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz

    vertagt
  52. 6.15

    Bürgerantrag: Markierungen der Parkstreifen und der Feuerwehrzufahrten in der Europastraße

    vertagt
  53. 6.16

    Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg

    vertagt
  54. 6.17

    Bürgerantrag: Aufstellung eines Beutelspenders zur Hundekotentsorgung auf dem Klufterplatz in Friesdorf

    abgelehnt
  55. 6.17.1

    Aufstellung eines Beutelspenders zur Hundekotentsorgung auf dem Klufterplatz in Friesdorf

    zur Kenntnis genommen
  56. 6.18

    Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in Schweinheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 6.18.1

    Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in Schweinheim

    zur Kenntnis genommen
  58. 6.19

    Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit

    vertagt
  59. 6.20

    Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg

    vertagt
  60. 6.21

    Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    vertagt
  61. 6.21.1

    Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

    vertagt
  62. 6.22

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  63. 6.22.1

    Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

    vertagt
  64. 6.22.2

    Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664

    vertagt
  65. 6.23

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  66. 6.23.1

    Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

    vertagt
  67. 6.24

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  68. 6.24.1

    Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

    vertagt
  69. 6.25

    CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  70. 6.25.1

    Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

    vertagt
  71. 6.25.2

    ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

    vertagt
  72. 6.25.3

    Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722

    vertagt
  73. 6.26

    Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  74. 6.26.1

    Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

    vertagt
  75. 6.26.2

    Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112

    vertagt
  76. 6.27

    SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

    vertagt
  77. 6.28

    Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

    vertagt
  78. 6.28.1

    Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

    vertagt
  79. 6.29

    BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  80. 6.29.1

    BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  81. 6.29.2

    Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

    vertagt
  82. 6.30

    SPD-Antrag: Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  83. 6.30.1

    Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten

    zur Kenntnis genommen
  84. 6.31

    CDU-Antrag: Bücherschrank Lannesdorf

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 6.31.1

    Bücherschrank Lannesdorf

    zur Kenntnis genommen
  86. 6.32

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008

    vertagt
  87. 6.32.1

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    vertagt
  88. 6.33

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  89. 6.33.1

    Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

    vertagt
  90. 6.34

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  91. 6.35

    Durchführung der Veranstaltungsreihe Klangwelle auf der Rigal´schen Wiese

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 6.36

    Festzelt Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  93. 6.36.1

    CDU-Änderungsantrag: Festzelt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221631

    beschlossen

    geändert beschlossen

  94. 6.37

    CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern

    vertagt
  95. 6.37.1

    Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern

    vertagt
  96. 6.38

    Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

    vertagt
  97. 6.39

    BBB-Antrag: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

    vertagt
  98. 6.40

    BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  99. 6.40.1

    Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

    vertagt
  100. 6.41

    Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    vertagt
  101. 6.41.1

    BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    vertagt
  102. 6.41.2

    Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

    vertagt
  103. 6.42

    CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen

    vertagt
  104. 6.42.1

    Greifzangen für Schulen

    vertagt
  105. 6.43

    CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  106. 6.43.1

    Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

    vertagt
  107. 6.44

    CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  108. 6.44.1

    Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

    vertagt
  109. 6.45

    CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  110. 6.45.1

    Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

    vertagt
  111. 6.46

    SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese

    vertagt
  112. 6.46.1

    Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese

    vertagt
  113. 6.47

    Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg - Schweinheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  114. 6.47.1

    BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg - Schweinheim

    abgelehnt
  115. 6.48

    Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  116. 6.48.1

    BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg

    vertagt
  117. 7

    Empfehlungen

  118. 7.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

    vertagt
  119. 7.1.1

    Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

    vertagt
  120. 7.1.2

    SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

    vertagt
  121. 7.2

    Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

    vertagt
  122. 8

    Anhörungen

  123. 8.1

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

    vertagt
  124. 8.1.1

    Angsträume in Bonn

    vertagt
  125. 8.1.2

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

    vertagt
  126. 8.1.3

    CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA

    vertagt
  127. 8.2

    CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    vertagt
  128. 8.2.1

    Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

    vertagt
  129. 8.2.2

    SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379

    vertagt
  130. 8.3

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    vertagt
  131. 8.3.1

    Hochwasserschutz am Wittgesbach

    vertagt
  132. 8.4

    Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

    vertagt
  133. 8.5

    Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

    vertagt
  134. 8.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

    vertagt
  135. 8.6

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt
  136. 8.6.1

    Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

    vertagt
  137. 8.7

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

    vertagt
  138. 8.7.1

    Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523

    vertagt
  139. 8.8

    Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  140. 8.9

    Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

    vertagt
  141. 8.10

    FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  142. 8.10.1

    Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

    vertagt
  143. 8.10.2

    Änderungsantrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221706

    vertagt
  144. 8.11

    Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

    vertagt
  145. 8.11.1

    CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

    vertagt
  146. 8.12

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  147. 8.12.1

    Naturschutzgebiet Lyngsberg

    vertagt
  148. 9

    Stellungnahmen

  149. 10

    Anregungen

  150. 10.1

    Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  151. 10.1.1

    Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374

    vertagt
  152. 10.1.2

    Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  153. 10.1.3

    Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

    vertagt
  154. 10.2

    BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

    vertagt
  155. 10.3

    Inklusive Spielplätze

    vertagt
  156. 10.4

    SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  157. 10.4.1

    Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

    vertagt
  158. 10.5

    SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  159. 10.5.1

    BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  160. 10.5.2

    Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

    vertagt
  161. 10.6

    Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

    vertagt
  162. 10.7

    CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  163. 10.7.1

    Reparatur eines Schlaglochs

    vertagt
  164. 10.8

    Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  165. 10.8.1

    SPD-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

    vertagt
  166. 10.8.2

    CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

    vertagt
  167. 10.9

    Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  168. 10.9.1

    BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

    vertagt
  169. 11

    Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

  170. 12

    Mitteilungen

  171. 12.1

    Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

    vertagt
  172. 12.2

    Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

    vertagt
  173. 12.3

    Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

    vertagt
  174. 12.4

    Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

    vertagt
  175. 12.5

    Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg

    vertagt
  176. 12.6

    Monitoringbericht Schulbauten

    vertagt
  177. 12.7

    Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Konstantinstraße 130 - Errichtung eines Geschäftshauses mit Tiefgarage Az.: 40168/2022

    vertagt
  178. 12.8

    Grundstück in Bonn-Bad Godesberg-Villenviertel, Roonstraße 1, 2 - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage und teilweiser gewerblicher Nutzung Az.: 40121/2021

    zur Kenntnis genommen
  179. 12.9

    Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen

    zur Kenntnis genommen
  180. 12.10

    Die Mitteilungsvorlage TOP 12.10 - DS-Nr. 221621 (Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg) wurde zum ordentlichen Beratungspunkt erhoben und vertagt (siehe TOP 10.8).

  181. 12.11

    Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

    zur Kenntnis genommen
  182. 12.11.1

    Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

    zur Kenntnis genommen
  183. 12.12

    Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

    zur Kenntnis genommen
  184. 12.13

    Hochwasserschutz Godesberger Bach

    zur Kenntnis genommen
  185. 12.14

    Grundstück in Bonn-Mehlem, Rüdigerstraße 96 - Errichtung eines Wohnhauses für Senior*innen Az.: 1600/2020 (alt: 459548)

    zur Kenntnis genommen
  186. 12.15

    Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2023

    zur Kenntnis genommen
  187. 12.16

    Die Mitteilungsvorlage TOP 12.16 - DS-Nr. 221675 (Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen) wurde zum ordentlichen Beratungspunkt erhoben und vertagt (siehe TOP 10.9).

  188. 12.17

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  189. 13

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  190. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  191. 14.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  192. 14.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  193. 14.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  194. 14.1.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  195. 14.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  196. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  197. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  198. 16.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  199. 17

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  200. 18

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  201. 19

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  202. 20

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  203. 21

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  204. 22

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  205. 23

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  206. 24

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  207. 25

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  208. 208

    Vor Eintritt in die Fragestunde besucht Frau OB Dörner die Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg.

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Details

Ende
23:59 Uhr

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