Bezirksvertretung Bad Godesberg
Mittwoch, 19. Oktober 2022 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (208)
-
1
Einwohnerfragestunde öffentlich
-
2
Fragestunde öffentlich
-
2.1
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801
vertagt -
2.1.1
Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße
vertagt -
2.2
CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.2.1
Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg
zur Kenntnis genommen -
2.3
CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr
zur Kenntnis genommen -
2.3.1
Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr
zur Kenntnis genommen -
2.4
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
vertagt -
2.4.1
Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch
vertagt -
2.5
BBB-Anfrage: Unterbringung von Obdachlosen
zur Kenntnis genommen -
2.5.1
Unterbringung von Obdachlosen
zur Kenntnis genommen -
2.6
BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.6.1
Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)
vertagt -
2.7
CDU-Große Anfrage: Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof
vertagt -
2.7.1
Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof
vertagt -
2.8
CDU-Große Anfrage: Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg
vertagt -
2.8.1
Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg
vertagt -
2.9
CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
vertagt -
2.9.1
Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese
vertagt -
3
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
4
Genehmigung der Niederschrift
-
4.1
Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2022
beschlossenungeändert beschlossen
-
5
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
6
Beschlüsse
-
6.1
Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen] (gegenüber)
abgelehnt -
6.1.1
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)
zur Kenntnis genommen -
6.2
Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.2.1
Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110
vertagt -
6.3
Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.3.1
Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße
vertagt -
6.4
Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße
vertagt -
6.5
Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
vertagt -
6.5.1
Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr
vertagt -
6.6
Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.7
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.7.1
Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.7.2
Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.7.3
Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
6.8
Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen [Hausnummer ausgelassen]
vertagt -
6.8.1
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
vertagt -
6.8.2
Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298
vertagt -
6.9
Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße
vertagt -
6.10
Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße
vertagt -
6.11
Bürgerantrag: Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
vertagt -
6.11.1
Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße
vertagt -
6.12
Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße
vertagt -
6.13
Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
vertagt -
6.13.1
BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg
vertagt -
6.14
Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz
vertagt -
6.15
Bürgerantrag: Markierungen der Parkstreifen und der Feuerwehrzufahrten in der Europastraße
vertagt -
6.16
Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg
vertagt -
6.17
Bürgerantrag: Aufstellung eines Beutelspenders zur Hundekotentsorgung auf dem Klufterplatz in Friesdorf
abgelehnt -
6.17.1
Aufstellung eines Beutelspenders zur Hundekotentsorgung auf dem Klufterplatz in Friesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.18
Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.18.1
Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in Schweinheim
zur Kenntnis genommen -
6.19
Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit
vertagt -
6.20
Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg
vertagt -
6.21
Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
vertagt -
6.21.1
Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee
vertagt -
6.22
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.22.1
Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren
vertagt -
6.22.2
Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664
vertagt -
6.23
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.23.1
Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf
vertagt -
6.24
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.24.1
Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern
vertagt -
6.25
CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.25.1
Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld
vertagt -
6.25.2
ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722
vertagt -
6.25.3
Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722
vertagt -
6.26
Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.26.1
Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“
vertagt -
6.26.2
Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112
vertagt -
6.27
SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"
vertagt -
6.28
Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
vertagt -
6.28.1
Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg
vertagt -
6.29
BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.29.1
BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.29.2
Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße
vertagt -
6.30
SPD-Antrag: Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
6.30.1
Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten
zur Kenntnis genommen - 6.31
-
6.31.1
Bücherschrank Lannesdorf
zur Kenntnis genommen -
6.32
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008
vertagt -
6.32.1
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
vertagt -
6.33
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.33.1
Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657
vertagt -
6.34
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.35
Durchführung der Veranstaltungsreihe Klangwelle auf der Rigal´schen Wiese
beschlossenungeändert beschlossen
- 6.36
-
6.36.1
CDU-Änderungsantrag: Festzelt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221631
beschlossengeändert beschlossen
-
6.37
CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
vertagt -
6.37.1
Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern
vertagt -
6.38
Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs
vertagt -
6.39
BBB-Antrag: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz
vertagt -
6.40
BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
6.40.1
Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert
vertagt -
6.41
Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
vertagt -
6.41.1
BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
vertagt -
6.41.2
Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg
vertagt -
6.42
CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.42.1
Greifzangen für Schulen
vertagt -
6.43
CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.43.1
Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen
vertagt -
6.44
CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.44.1
Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße
vertagt -
6.45
CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.45.1
Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese
vertagt -
6.46
SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
vertagt -
6.46.1
Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese
vertagt -
6.47
Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg - Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.47.1
BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg - Schweinheim
abgelehnt -
6.48
Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
6.48.1
BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg
vertagt -
7
Empfehlungen
-
7.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf
vertagt -
7.1.1
Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
vertagt -
7.1.2
SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837
vertagt -
7.2
Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn
vertagt -
8
Anhörungen
-
8.1
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn
vertagt -
8.1.1
Angsträume in Bonn
vertagt -
8.1.2
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209
vertagt -
8.1.3
CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA
vertagt -
8.2
CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
vertagt -
8.2.1
Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg
vertagt -
8.2.2
SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379
vertagt -
8.3
Hochwasserschutz am Wittgesbach
vertagt -
8.3.1
Hochwasserschutz am Wittgesbach
vertagt -
8.4
Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024
vertagt -
8.5
Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel
vertagt -
8.5.1
CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946
vertagt -
8.6
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagt -
8.6.1
Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme
vertagt -
8.7
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet
vertagt -
8.7.1
Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523
vertagt -
8.8
Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.
beschlossenungeändert beschlossen
-
8.9
Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023
vertagt -
8.10
FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
8.10.1
Sanierung Stadthalle Bad Godesberg
vertagt -
8.10.2
Änderungsantrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221706
vertagt -
8.11
Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren
vertagt -
8.11.1
CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767
vertagt -
8.12
BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
8.12.1
Naturschutzgebiet Lyngsberg
vertagt -
9
Stellungnahmen
-
10
Anregungen
-
10.1
Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.1.1
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374
vertagt -
10.1.2
Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.1.3
Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld
vertagt -
10.2
BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf
vertagt -
10.3
Inklusive Spielplätze
vertagt -
10.4
SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
10.4.1
Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie
vertagt -
10.5
SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.5.1
BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.5.2
Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone
vertagt -
10.6
Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld
vertagt -
10.7
CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.7.1
Reparatur eines Schlaglochs
vertagt -
10.8
Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg
beschlossengeändert beschlossen
-
10.8.1
SPD-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
vertagt -
10.8.2
CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621
vertagt -
10.9
Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
beschlossengeändert beschlossen
-
10.9.1
BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen
vertagt -
11
Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters
-
12
Mitteilungen
-
12.1
Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen
vertagt -
12.2
Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)
vertagt -
12.3
Neuimplementierung der Beschlusskontrolle
vertagt -
12.4
Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)
vertagt -
12.5
Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg
vertagt -
12.6
Monitoringbericht Schulbauten
vertagt -
12.7
Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Konstantinstraße 130 - Errichtung eines Geschäftshauses mit Tiefgarage Az.: 40168/2022
vertagt -
12.8
Grundstück in Bonn-Bad Godesberg-Villenviertel, Roonstraße 1, 2 - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage und teilweiser gewerblicher Nutzung Az.: 40121/2021
zur Kenntnis genommen -
12.9
Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen
zur Kenntnis genommen -
12.10
Die Mitteilungsvorlage TOP 12.10 - DS-Nr. 221621 (Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg) wurde zum ordentlichen Beratungspunkt erhoben und vertagt (siehe TOP 10.8).
-
12.11
Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
zur Kenntnis genommen -
12.11.1
Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark
zur Kenntnis genommen -
12.12
Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022
zur Kenntnis genommen -
12.13
Hochwasserschutz Godesberger Bach
zur Kenntnis genommen -
12.14
Grundstück in Bonn-Mehlem, Rüdigerstraße 96 - Errichtung eines Wohnhauses für Senior*innen Az.: 1600/2020 (alt: 459548)
zur Kenntnis genommen -
12.15
Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2023
zur Kenntnis genommen -
12.16
Die Mitteilungsvorlage TOP 12.16 - DS-Nr. 221675 (Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen) wurde zum ordentlichen Beratungspunkt erhoben und vertagt (siehe TOP 10.9).
-
12.17
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
13
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.1.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
17
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
18
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
19
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
20
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
21
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
22
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
23
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
24
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
25
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
208
Vor Eintritt in die Fragestunde besucht Frau OB Dörner die Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg.
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
620.1 KB
Gremien
Details
- Ende
- 23:59 Uhr
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