Mandari Insight

Bezirksvertretung Bad Godesberg

Mittwoch, 19. Oktober 2022 um 17:00 Uhr

durchgeführt

Tagesordnung (208)

1

Einwohnerfragestunde öffentlich

2

Fragestunde öffentlich

2.1

Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße; BBB-Anfrage zur Umsetzung des Beschlusses DS 201801

Ergebnis: vertagt

2.1.1

Verkehrsregelnde Maßnahmen in der Donatusstraße

Ergebnis: vertagt

2.2

CDU-Große Anfrage: Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.2.1

Sanierungs- und Erweiterungsmaßnahmen an den Schulen und Schulturnhallen in Bad Godesberg

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3

CDU-Große Anfrage: Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.3.1

Fahrradstation am Bahnhof Bad Godesberg und Sicherheit Fahrradverkehr

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.4

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

2.4.1

Fortschreibung des Nahverkehrsplans – Maßnahmen zum Fahrplanwechsel im Dezember 2022 Drucksachengruppe 220840; Hier: Stellungnahme der Verwaltung zur BBB-Anfrage zu den Auswirkungen der mit Ratsbeschluss vom 9.Juni 2022 verfolgten Angebotsreduzierung auf der Stadtbahnstrecke Stadthalle/Tannenbusch

Ergebnis: vertagt

2.5

BBB-Anfrage: Unterbringung von Obdachlosen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.5.1

Unterbringung von Obdachlosen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

2.6

BBB-Anfrage: Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

Ergebnis: vertagt

2.6.1

Bauvorhaben auf dem Grundstück Rüdigerstraße 70 (Flurstück in Mehlem mit der Kennung 4315-1-828)

Ergebnis: vertagt

2.7

CDU-Große Anfrage: Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof

Ergebnis: vertagt

2.7.1

Zukunft der Immobilie des ehemaligen heilpädagogischen Kindergartens Heiderhof

Ergebnis: vertagt

2.8

CDU-Große Anfrage: Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.8.1

Schul- und Vereinsschwimmen in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

2.9

CDU-Große Anfrage: Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese

Ergebnis: vertagt

2.9.1

Sanierung Skateanlage Rigal’sche Wiese

Ergebnis: vertagt

3

Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

Ergebnis: geändert beschlossen

4

Genehmigung der Niederschrift

4.1

Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.09.2022

Ergebnis: ungeändert beschlossen

5

Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

6

Beschlüsse

6.1

Bürgerantrag: Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

Ergebnis: abgelehnt

6.1.1

Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.1.2

Anbringen eines Verkehrsspiegels im Bereich Koblenzer Straße 112 (gegenüber)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.2

Bürgerantrag: Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

Ergebnis: vertagt

6.2.1

Herabsetzung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit im Bereich Koblenzer Straße 108 - 110

Ergebnis: vertagt

6.3

Bürgerantrag: Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

Ergebnis: vertagt

6.3.1

Tempo 30 für Kfz über 7,5t auf der Konstantinstraße

Ergebnis: vertagt

6.4

Bürgerantrag: Verbesserung der Verkehrssituation im Bereich Bernkasteler Straße bis Friesdorfer Straße

Ergebnis: vertagt

6.5

Bürgerantrag: Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

Ergebnis: vertagt

6.5.1

Entlastung der Hochkreuzallee von Schwerverkehr

Ergebnis: vertagt

6.6

Bürgerantrag: Priorisierung bei der Herstellung von Mindestgehwegbreiten von 1,50 Meter gemäß DS 212386 im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.7

Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.7.1

Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.7.2

Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Grüne- Änderungsantrag zur Vorlage 220599

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.7.3

Änderungsantrag: Bürgerantrag: Fahrradgerechter Ausbau der Straße "Kirchberg" zwischen Heiderhof und Lannesdorf Antrag zur Vorlage 220599

Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe

6.8

Bürgerantrag: Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

Ergebnis: vertagt

6.8.1

Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

Ergebnis: vertagt

6.8.2

Einrichtung eines Zebrastreifens auf der Mainzer Straße zwischen Haus-Nr. 264 und 298

Ergebnis: vertagt

6.9

Bürgerantrag: Änderung bzw. Ergänzungen der Parkstandsmarkierungen in der Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.10

Bürgerantrag: Einrichtung einer Tempo 30-Zone in der Wurzerstraße

Ergebnis: vertagt

6.11

Bürgerantrag: Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße

Ergebnis: vertagt

6.11.1

Flächenentsiegelung Kanalstraße/Einmündung Turmstraße

Ergebnis: vertagt

6.12

Bürgerantrag: Maßnahmen zur Einhaltung von Tempo 30 auf der Brunhildstraße

Ergebnis: vertagt

6.13

Bürgerantrag: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.13.1

BBB-Änderungsantrag zur Vorlage 221520: Baumpflanzungen auf dem Bahnhofsvorplatz Bad-Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.14

Bürgerantrag: Bauliche Maßnahmen zur Erwirkung einer Verkehrsberuhigung in der 30er-Zone Von-Groote-Platz

Ergebnis: vertagt

6.15

Bürgerantrag: Markierungen der Parkstreifen und der Feuerwehrzufahrten in der Europastraße

Ergebnis: vertagt

6.16

Bürgerantrag: Temporäre Lösung für Radstation und WC am Bahnhof Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.17

Bürgerantrag: Aufstellung eines Beutelspenders zur Hundekotentsorgung auf dem Klufterplatz in Friesdorf

Ergebnis: abgelehnt

6.17.1

Aufstellung eines Beutelspenders zur Hundekotentsorgung auf dem Klufterplatz in Friesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.18

Bürgerantrag: Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in Schweinheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.18.1

Aufstellung eines öffentlichen Bücherschrankes in Schweinheim

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.19

Bürgerantrag: Gedenktafel zur Zwangsarbeit während der NS-Zeit

Ergebnis: vertagt

6.20

Bürgerantrag: Verkehrsberuhigung Langer Grabenweg

Ergebnis: vertagt

6.21

Grüne-Antrag: Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

Ergebnis: vertagt

6.21.1

Installation einer Mittelinsel als Querungshilfe für Fußgängerinnen und Fußgänger im Kreuzungsbereich Ubierstraße/Am Arndtplatz/Simrockallee

Ergebnis: vertagt

6.22

Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

Ergebnis: vertagt

6.22.1

Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren

Ergebnis: vertagt

6.22.2

Grüne-Antrag: Fahrbahnoberflächen fahrradtauglich sanieren Antrag zur Vorlage 220664

Ergebnis: vertagt

6.23

Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

6.23.1

Entfernung von Sammelcontainern in Rüngsdorf

Ergebnis: vertagt

6.24

Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

Ergebnis: vertagt

6.24.1

Anbringung von Pfandringen an öffentlichen Mülleimern

Ergebnis: vertagt

6.25

CDU-Antrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

6.25.1

Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

6.25.2

ÄA-SPD: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220722

Ergebnis: vertagt

6.25.3

Grüne-Änderungsantrag: Aufwertung der Teerflächen in Pennenfeld Änderungsantrag zur Vorlage 220722

Ergebnis: vertagt

6.26

Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

Ergebnis: vertagt

6.26.1

Stellungnahme zu Grüne-Antrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“

Ergebnis: vertagt

6.26.2

Grüne-Änderungsantrag: „Verbesserung der Verkehrssituation an der Drachenburgstraße“ Änderungsantrag zur Vorlage 221112

Ergebnis: vertagt

6.27

SPD-Antrag: Installation Fahrradständer auf dem Parkplatz Rheinaue „Die Rheinpiraten"

Ergebnis: vertagt

6.28

Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.28.1

Genehmigung der Herstellung von öffentlichen Stellplätzen, Grünbeeten und Fahrradanlehnbügeln sowie die Verlegung des Gehweges entlang der südlichen Seite der Friesdorfer Straße zwischen Weißenburgstraße und dem Kreuzungsbereich der Elsässerstraße in Bonn-Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.29

BBB-Antrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.29.1

BBB-Änderungsantrag: Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.29.2

Öffentlicher Stellplatz Karl-Finkelnburg-Straße Ecke Seufertstraße

Ergebnis: vertagt

6.30

SPD-Antrag: Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten

Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

6.30.1

Zeitplanung Hochwasserschutz-Gutachten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.31

CDU-Antrag: Bücherschrank Lannesdorf

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.31.1

Bücherschrank Lannesdorf

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.32

Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen BBB-Antrag zur Vorlage 212008

Ergebnis: vertagt

6.32.1

Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

Ergebnis: vertagt

6.33

Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

Ergebnis: vertagt

6.33.1

Antrag des BBB: Beseitigung von Schrottfahrrädern Antrag zur Vorlage 220712 (neue Drucksachengruppe ALLRIS) ; Bahnhof Bad Godesberg Entfernung herrenloser Fahrräder Drucksachengruppe BoRIS alt: 1811657

Ergebnis: vertagt

6.34

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen (2. Priorität, 1. Baustufe) im Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.35

Durchführung der Veranstaltungsreihe Klangwelle auf der Rigal´schen Wiese

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.36

Festzelt Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

6.36.1

CDU-Änderungsantrag: Festzelt Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221631

Ergebnis: geändert beschlossen

6.37

CDU-Antrag: Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern

Ergebnis: vertagt

6.37.1

Freibadsaison für das Panoramabad Rüngsdorf verlängern

Ergebnis: vertagt

6.38

Entschärfung Verkehrssituation Friedrich-Ebert-Straße zur Schulwegsicherung im Bereich des Aloisiuskollegs

Ergebnis: vertagt

6.39

BBB-Antrag: Elektronische ÖPNV-Hinweistafel am Ria-Maternus-Platz

Ergebnis: vertagt

6.40

BBB-Antrag: Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

Ergebnis: vertagt

6.40.1

Sauberkeit im östlich unter dem Burgberg gelegenen Straßengeviert

Ergebnis: vertagt

6.41

Grüne-Antrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.41.1

BBB-Änderungsantrag: Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.41.2

Gedenken an Zwangsarbeit in Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.42

CDU-Antrag: Greifzangen für Schulen

Ergebnis: vertagt

6.42.1
6.43

CDU - Antrag: Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

Ergebnis: vertagt

6.43.1

Reinigungsintervalle in Sinkkästen erhöhen

Ergebnis: vertagt

6.44

CDU-Antrag: Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

Ergebnis: vertagt

6.44.1

Lichtsignalanlage Kreuzung Theodor-Heuss-Straße/ Zanderstraße

Ergebnis: vertagt

6.45

CDU-Antrag: Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

Ergebnis: vertagt

6.45.1

Ausstattung von Spielplätzen in Bad Godesberg und Ersatzbeschaffungsmaßnahmen am Spielplatz Kapellenweg und auf dem Spielplatz an der Rigal’schen Wiese

Ergebnis: vertagt

6.46

SPD-Antrag: Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese

Ergebnis: vertagt

6.46.1

Skater-Anlage auf der Rigal‘schen Wiese

Ergebnis: vertagt

6.47

Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg - Schweinheim

Ergebnis: ungeändert beschlossen

6.47.1

BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens zur Baumersatzpflanzung Bad Godesberg - Schweinheim

Ergebnis: abgelehnt

6.48

Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

6.48.1

BBB-Änderungsantrag: Einleitung des Vergabeverfahrens, Fahrradstraßenkonzept, Stadtbezirk Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

7

Empfehlungen

7.1

Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf

Ergebnis: vertagt

7.1.1

Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

Ergebnis: vertagt

7.1.2

SPD-ÄA zur DS 220837: Zielbeschluss zur Errichtung eines ca. 20-geschossigen gemischt genutzten Hochhauses im Bereich Godesberger Allee/ Hochkreuzallee, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Friesdorf Antrag zur Vorlage 220837

Ergebnis: vertagt

7.2

Ausarbeitung des „Aktionsprogramms Biodiversität 2030“ für die Bundesstadt Bonn

Ergebnis: vertagt

8

Anhörungen

8.1

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn

Ergebnis: vertagt

8.1.1
8.1.2

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209

Ergebnis: vertagt

8.1.3

CDU-Antrag: Angsträume in Bonn Antrag zur Vorlage 220209-03 AA

Ergebnis: vertagt

8.2

CDU-Antrag: Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.2.1

Maßnahmen zur Bekämpfung krimineller Delikte im gesamten Stadtbezirk von Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.2.2

SPD-ÄA: Gemeinsame Anlaufstelle von Polizei und Ordnungsamt für die Bad Godesberger Innenstadt Antrag zur Vorlage 220379

Ergebnis: vertagt

8.3

Hochwasserschutz am Wittgesbach

Ergebnis: vertagt

8.3.1
8.4

Beschlussvorlage: Dialog zum Haushalt 2023/2024

Ergebnis: vertagt

8.5

Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel

Ergebnis: vertagt

8.5.1

CDU-Änderungsantrag: Grundsatzbeschluss zur Realisierung nachhaltiger Mobilität in innerstädtischen Wohnquartieren im Rahmen Bönnscher Viertel Antrag zur Vorlage 220946

Ergebnis: vertagt

8.6

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: vertagt

8.6.1

Schulstraßen für sichere Schulwege – Durchführung einer Erprobungsmaßnahme

Ergebnis: vertagt

8.7

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet

Ergebnis: vertagt

8.7.1

Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen – Ausbau von 14 Bushaltestellen im Bonner Stadtgebiet Antrag zur Vorlage 221523

Ergebnis: vertagt

8.8

Abbruch und Neubau der Feuerwache III in Bonn Friesdorf in zwei Bauabschnitten und im laufenden Betrieb.

Ergebnis: ungeändert beschlossen

8.9

Zwischenbericht und kurzfristige Maßnahmen zum Brandschutzbedarfsplan 2019 -2023

Ergebnis: vertagt

8.10

FDP-Antrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: vertagt

8.10.1
8.10.2

Änderungsantrag: Sanierung Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221706

Ergebnis: vertagt

8.11

Koalitionsantrag - Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren

Ergebnis: vertagt

8.11.1

CDU Änderungsantrag: Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den Zentren Antrag zur Vorlage 221767

Ergebnis: vertagt

8.12

BBB-Dringlichkeitsantrag: Naturschutzgebiet Lyngsberg

Ergebnis: vertagt

8.12.1
9

Stellungnahmen

10

Anregungen

10.1

Grüne-Antrag: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.1.1

Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld Antrag zur Vorlage 220374

Ergebnis: vertagt

10.1.2

Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.1.3

Änderungsantrag SPD-Bezirksfraktion: Verbesserung der Schulradwege für das Schulzentrum Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.2

BBB-Antrag: Ersatzflächen für den Trainings- und Spielbetrieb des DJK Blau Weiß Friesdorf

Ergebnis: vertagt

10.3

Inklusive Spielplätze

Ergebnis: vertagt

10.4

SPD-Antrag: Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

Ergebnis: vertagt

10.4.1

Weiterentwicklung der Linie 634 zur Schnellbuslinie

Ergebnis: vertagt

10.5

SPD-Antrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

Ergebnis: vertagt

10.5.1

BBB-Änderungsantrag: Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

Ergebnis: vertagt

10.5.2

Für ein besseres Miteinander von Radfahrenden und Fußverkehr in der Bad Godesberger Fußgängerzone

Ergebnis: vertagt

10.6

Grüne-Antrag: Sanierung der Sporthalle Pennenfeld

Ergebnis: vertagt

10.7

CDU-Antrag: Reparatur eines Schlaglochs

Ergebnis: vertagt

10.7.1
10.8

Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg

Ergebnis: geändert beschlossen

10.8.1

SPD-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

Ergebnis: vertagt

10.8.2

CDU-Änderungsantrag: Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg Antrag zur Vorlage 221621

Ergebnis: vertagt

10.9

Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

Ergebnis: geändert beschlossen

10.9.1

BBB-Änderungsantrag: Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen

Ergebnis: vertagt

11

Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters

12

Mitteilungen

12.1

Geänderte Vorgehensweise bei der Errichtung von Fahrradabstellanlagen

Ergebnis: vertagt

12.2

Umsetzung "Radentscheid" (DS 202321)

Ergebnis: vertagt

12.3

Neuimplementierung der Beschlusskontrolle

Ergebnis: vertagt

12.4

Mitteilung zur Antragstellung im Rahmen des NRW-Sofortprogramms „Zukunft. Innenstadt. Nordrhein-Westfalen.“ (verlängerter 3. Aufruf)

Ergebnis: vertagt

12.5

Bahnübergangserneuerung an den BÜ Plittersdorfer Straße, Am Südfriedhof und Winkelsweg

Ergebnis: vertagt

12.6

Monitoringbericht Schulbauten

Ergebnis: vertagt

12.7

Grundstück in Bonn-Rüngsdorf, Konstantinstraße 130 - Errichtung eines Geschäftshauses mit Tiefgarage Az.: 40168/2022

Ergebnis: vertagt

12.8

Grundstück in Bonn-Bad Godesberg-Villenviertel, Roonstraße 1, 2 - Errichtung von Mehrfamilienhäusern mit Tiefgarage und teilweiser gewerblicher Nutzung Az.: 40121/2021

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.9

Festlegung der Ausschlussfristen im Dritten Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Baugesetzbuches in Nordrhein-Westfalen und dessen Auswirkungen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.10

Die Mitteilungsvorlage TOP 12.10 - DS-Nr. 221621 (Konkretisierung des Raumprogramms Stadthalle Bad Godesberg) wurde zum ordentlichen Beratungspunkt erhoben und vertagt (siehe TOP 10.8).

12.11

Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.11.1

Nutriamanagement im linksrheinischen Rheinauenpark

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.12

Bonner Klimaplan 2035 - Stand September 2022

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.13

Hochwasserschutz Godesberger Bach

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.14

Grundstück in Bonn-Mehlem, Rüdigerstraße 96 - Errichtung eines Wohnhauses für Senior*innen Az.: 1600/2020 (alt: 459548)

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.15

Sitzungstermine der Bezirksvertretung Bad Godesberg im Jahr 2023

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

12.16

Die Mitteilungsvorlage TOP 12.16 - DS-Nr. 221675 (Neuer Markierungsstandard für Fahrradstraßen) wurde zum ordentlichen Beratungspunkt erhoben und vertagt (siehe TOP 10.9).

12.17

Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

13

Aktuelle Informationen der Verwaltung

14

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.1.3

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
14.2

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
15

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
16.1

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
17

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
18

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
19

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
20

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
21

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
22

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
23

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
24

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
25

(nichtöffentlich)

Nicht-öffentlich
208

Vor Eintritt in die Fragestunde besucht Frau OB Dörner die Sitzung der Bezirksvertretung Bad Godesberg.

Niederschrift

Öffentlicher Teil der Sitzung

Veröffentlicht am 07.11.2022 · 620.1 KB

Details

Beginn
19.10.2022 17:00 Uhr
Ende
19.10.2022 23:59 Uhr