Nov 19

Bezirksvertretung Münster-West

Donnerstag, 19. November 2015 um 17:10 Uhr

Uppenbergschule, Teilstandort Augustin-Wibbelt-Schule, Auf dem Dorn 14, 48161 Münster

Tagesordnung (49)

1

Eingänge und Mitteilungen

2

Anregungen gemäß § 24 GO NRW

2.1

Anregungen gemäß § 24 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

3

Anliegen des Jugendrates

4

Anfragen

4.1

Tempo 30 vor Schulen, Kitas und Altenheimen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

4.2

Unterbringung von Flüchtlingen sowie zusätzlichen Unterstützungsmaßnahmen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5

Berichte

5.1

Sekundarschule Roxel

5.2

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien zur Förderung des kommunalen Straßen- und Radwegebaus ab 2016

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.3

Geplante Veranlagungen in 2016 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

5.4

Münster auf dem Weg zur inklusiven Stadt - Aktionsplan zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention 1. Bericht über den Stand der Umsetzung

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6

Entscheidungen

6.1

Straßenbenennung August-Veltmann-Weg

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.2

Maßnahmenprogramm 2016 - 2017 des Tiefbauamtes für die bezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

6.3

Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen 2016 im Stadtbezirk West, geplante Instandsetzungsmaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.4

Mobilfunkanlagen in Münster

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.5

Gewährung von Zuschüssen an Vereine, Verbände und sonstige Vereinigungen und Initiativen im Stadtbezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Anhörungen

7.1

Ausbau einer Bussonderspur an der Weseler Straße im Abschnitt zwischen Kerkheideweg und der vorhandenen Busschleuse in Höhe der Boeselagerstraße (Zustimmung zur Planung)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.2

65. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Münster zur Darstellung von Konzentrationszonen für Windenergieanlagen - Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 (2) BauGB -

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

7.3

Maßnahmenprogramm 2016 -2017 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen im Bezirk Münster-West

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.4

Umbau des Knotenpunktes Weseler Straße / B51 "Spinne" 2. BA

Ergebnis: mehrheitlich beschlossen

7.5

Inklusion an Schulen - Einrichtung des Gemeinsamen Lernens und Weiterentwicklung des Rahmenkonzepts

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.6

Maßnahmen aufgrund der weiter ansteigenden Flüchtlingszahlen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.7

Änderung der Straßenreinigungssatzung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8

Entwurf des Haushaltsplanes 2016

7.8.1

Aufteilung der frei verfügbaren Mittel der Bezirksvertretung Münster-West für das Haushaltsjahr 2016

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7.8.2

Beratung und Beschlussfassung zum Entwurf des Haushaltsplanes 2015 unter Berücksichtigung der Veränderungsblätter

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

8

neue Anregungen/Anträge

8.1

Schulweg- und Verkehrssicherheit Roxel

Ergebnis: eingebracht

8.2

Freie Haushaltsmittel - Flüchtlinge - Wir schenken ein paar Stunden Normalität

Ergebnis: einstimmig geändert beschlossen

8.3

Sichere Fuß- und Radwegeverbindungen für das Waldwegviertel

Ergebnis: eingebracht

8.4

Albachten wächst - der OGS-Bereich an der Ludgerus Grundschule braucht dringend mehr Platz!

Ergebnis: vertagt

8.5

Einbeziehung Bürgerschaft bei Planung des Flüchtlingswohnheim am Hafkhorst

Ergebnis: eingebracht

8.6

Begrünung / Beschattung der Pergola des Spielplatzes im Grünen Finger

Ergebnis: eingebracht

8.7

Steigerung der Leistungsfähigkeit der Kreuzung L 551, K 60, L 529 in Albachten

Ergebnis: eingebracht

8.8

Zukunftswerkstatt Albachten

Ergebnis: eingebracht

8.9

Neugestaltung des zentralen Bereichs der Sentruper Höhe

Ergebnis: eingebracht

8.10

Pflanzung von 3-4 Bäumen an der Dülmener Straße (Lückenschluss)

Ergebnis: eingebracht

8.11

Planungen zu Feuerwehrgerätehäusern

Ergebnis: zurückgezogen

8.12

Zeitlich begrenztes Parken an der Annette-von-Droste-Hülshoff-Straße ausweiten

Ergebnis: eingebracht

8.13

Dingbängerweg sicher machen - sofort!

Ergebnis: eingebracht

9

Stellungnahmen zu eingebrachten Anregungen/Anträgen

9.1

Schulwegsichernde Maßnahmen am Kreisverkehr auf der Dülmener Straße in Albachten

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

9.2

Entwicklungskonzept Dingbängerweg

Ergebnis: Zwischenmitteilung zur Kenntnis genommen

9.3

Verkehrsberuhigung auf der Osthofstraße - Aufstellung eines stationären Geschwindigkeits-Displays

Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt

9.4

Querungshilfe Gievenbecker Weg / Sportpark deutlich kennzeichnen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

10

Verschiedenes

Details

Beginn
19.11.2015 17:10 Uhr
Ende
19.11.2015 19:47 Uhr
Ort
Uppenbergschule, Teilstandort Augustin-Wibbelt-Schule, Auf dem Dorn 14, 48161 Münster