mandari

Rat

Donnerstag, 18. April 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (133)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  3. 1.1.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)

    vertagt
  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)

    vertagt
  6. 1.3

    BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024

    vertagt
  7. 1.3.1

    BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024

    vertagt
  8. 1.4

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  9. 1.4.1

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  10. 1.5

    CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)

    vertagt
  11. 1.5.1

    CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)

    vertagt
  12. 1.6

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    vertagt
  13. 1.6.1

    CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen

    vertagt
  14. 1.7

    CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.7.1

    CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.8

    BBB-Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabis-Gesetz) in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.8.1

    BBB-Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabis-Gesetz) in der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  18. 1.9

    BBB-Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  19. 1.9.1

    BBB-Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle

    zur Kenntnis genommen
  20. 1.10

    BBB-Anfrage: Sicherheit im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) und Bahnhofsbereich

    zur Kenntnis genommen
  21. 1.10.1

    BBB-Anfrage: Sicherheit im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) und Bahnhofsbereich

    zur Kenntnis genommen
  22. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  23. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  24. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  25. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  26. 5

    Beschlüsse

  27. 5.1

    Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  28. 5.1.1

    Koalitionsänderungsantrag: Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht Antrag zur Vorlage 232003

    zurückgezogen
  29. 5.1.2

    CDU-Änderungsantrag zum ÄA der Koalition: Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht Antrag zur Vorlage 232003

    zurückgezogen
  30. 5.2

    Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  31. 5.3

    Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  32. 5.4

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    beschlossen

    geändert beschlossen

  33. 5.4.1

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158

    nicht abgestimmt
  34. 5.4.2

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    zur Kenntnis genommen
  35. 5.4.3

    Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf

    zur Kenntnis genommen
  36. 5.5

    Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  37. 5.5.1

    CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    abgelehnt
  38. 5.5.2

    Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332

    nicht abgestimmt
  39. 5.6

    Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  40. 5.7

    Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  41. 5.7.1

    Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  42. 5.8

    Beschluss zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  43. 5.8.1

    CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  44. 5.8.2

    Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  45. 5.9

    203. FNP-Änderung - Rheinwohnen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  46. 5.10

    Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  47. 5.11

    Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  48. 5.12

    Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße

    beschlossen

    ungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz

  49. 5.13

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    beschlossen

    geändert beschlossen

  50. 5.13.1

    FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219

    nicht abgestimmt
  51. 5.13.2

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds

    zur Kenntnis genommen
  52. 5.14

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.15

    Umzug des Stadtmuseums in die Rathausgasse 7

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  54. 5.16

    Energetische Sanierung von Flutlichtanlagen auf Bonner Sportplätzen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  55. 5.17

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  56. 5.17.1

    CDU, Grünen, SPD, FDP-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung Antrag zur Vorlage 240458

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  57. 5.19

    Evaluationsbericht zum Modellprojekt des Vereins Anonymer Krankenschein Bonn e. V. (AKSB) zur Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen mit eingeschränktem bzw. ohne Krankenversicherungsschutz

    beschlossen

    geändert beschlossen

  58. 5.20

    Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.21

    Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  60. 5.22

    Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.22.1

    Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt

    zur Kenntnis genommen
  62. 5.23

    Projektorganisation und Personalbedarf für die Vorbereitung und Durchführung des Umzuges der im Stadthaus untergebrachten Verwaltungseinheiten

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.24

    Vorsitz Bonner Energie Agentur

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.25

    Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.26

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  66. 5.27

    Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  67. 5.27.1

    Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)

    zur Kenntnis genommen
  68. 5.28

    Bilanzierung städt. Objekt Karmeliterstr. 20, 53229 Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.29

    Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  70. 5.30

    Die Erhöhung der Umlage 2024 des Zweckverbandes Naturpark Rheinland

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  71. 5.31

    Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 5.31.1

    CDU-Änderungsantrag: Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen Antrag zur Vorlage 232263

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 5.32

    Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der "Duisdorfer Gewerbeschau"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.33

    Beanstandung eines Beschlusses des Rates vom 18.12.2023 - "9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  75. 5.34

    Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 5.34.1

    Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  77. 5.34.2

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  78. 5.34.3

    CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  79. 5.34.4

    FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  80. 5.36

    Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 5.37

    19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 5.38

    22. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 5.39

    Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  84. 5.40

    Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung

    vertagt
  85. 5.40.1

    Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung

    vertagt
  86. 5.40.2

    FDP-Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204

    vertagt
  87. 5.40.3

    Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung

    vertagt
  88. 5.40.4

    Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204

    vertagt
  89. 6

    Anträge

  90. 6.1

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 6.1.2

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  92. 6.2

    BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  93. 6.2.1

    Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  94. 6.3

    CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    abgelehnt
  95. 6.3.1

    Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    zur Kenntnis genommen
  96. 6.3.2

    Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren

    zur Kenntnis genommen
  97. 6.3.3

    CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203

    abgelehnt
  98. 6.4

    Mehr Bäume für Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  99. 6.4.2

    FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  100. 6.5

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  101. 6.5.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  102. 6.5.2

    CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  103. 6.6

    Eingabe aus der Bürgerschaft zur derzeitigen Verkehrspolitik der Ratsmehrheit

    abgelehnt
  104. 6.7

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  105. 7

    Mitteilungen

  106. 7.1

    Ausschreibungsergebnis Carsharing

    zur Kenntnis genommen
  107. 7.2

    Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Prüfauftrag aus der Ratssitzung 01.02.2024: Integrierter Stromanschluss in den Laternen für Veranstaltungen

    zur Kenntnis genommen
  108. 7.3

    Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024

    zur Kenntnis genommen
  109. 7.4

    Information zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Bundestag

    zur Kenntnis genommen
  110. 7.5

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  111. 7.5.1

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  112. 7.5.2

    Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023

    zur Kenntnis genommen
  113. 7.6

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2023

    zur Kenntnis genommen
  114. 7.7

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2024

    zur Kenntnis genommen
  115. 7.8

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - IV. Quartal 2023 (Stichtag 31.12.2023)

    zur Kenntnis genommen
  116. 7.9

    Punkte der nichtöffentlichen Sitzung

    zur Kenntnis genommen
  117. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  118. 8.1

    Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart

    zur Kenntnis genommen
  119. 9

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  120. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  121. 11.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  122. 12

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  123. 13

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  124. 13.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  125. 13.1.1

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  126. 13.1.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  127. 13.1.3

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  128. 13.2

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  129. 13.4

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  130. 13.5

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  131. 14

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  132. 15

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  133. 16

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

Gremien

Details

Ende
22:09 Uhr

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