Rat
Donnerstag, 18. April 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (133)
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1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.1.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
vertagt -
1.2
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
vertagt -
1.2.1
BBB-Anfrage: Zuwegung von der Cassius-Bastei in die -1-Verteilerebene Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage; Hier: Seit Monaten defekte Rolltreppenanlage (Drucksachengruppe 230893)
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
vertagt -
1.3.1
BBB-Anfrage: Denkmalschutz und Denkmalpflege in Bonn. Finanzmittel für Maßnahmen 2023/2024
vertagt -
1.4
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.4.1
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.5
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
vertagt -
1.5.1
CDU-Große Anfrage: Guido-Westerwelle-Brücke (ehem. Viktoriabrücke)
vertagt -
1.6
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
vertagt -
1.6.1
CDU-Große Anfrage: Reisezeiten auf Hauptverkehrsachsen
vertagt -
1.7
CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
1.7.1
CDU-Anfrage: Nutzungskonzept und Vermarktung der Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
1.8
BBB-Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabis-Gesetz) in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.8.1
BBB-Anfrage: Umsetzung des Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis und zur Änderung weiterer Vorschriften (Cannabis-Gesetz) in der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.9
BBB-Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
BBB-Anfrage: Denkmalgerechte Sanierung der Beethovenhalle
zur Kenntnis genommen -
1.10
BBB-Anfrage: Sicherheit im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) und Bahnhofsbereich
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
BBB-Anfrage: Sicherheit im Bereich Hofgarten, Kaiserplatz, Zentraler Omnibusbahnhof (ZOB) und Bahnhofsbereich
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
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3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
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5.1
Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht
beschlossengeändert beschlossen
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5.1.1
Koalitionsänderungsantrag: Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht Antrag zur Vorlage 232003
zurückgezogen -
5.1.2
CDU-Änderungsantrag zum ÄA der Koalition: Optimierungsmöglichkeiten der Abzweiganlage Landgericht Antrag zur Vorlage 232003
zurückgezogen -
5.2
Umgestaltung der Friedrich-Breuer-Straße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.3
Zielbeschluss über die wohnbauliche Entwicklung auf der städtischen Fläche "Mendener Weg hinter dem Friedhof", Bezirk Beuel, Ortsteil Vilich-Müldorf
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.4
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf Antrag zur Vorlage 231158
nicht abgestimmt -
5.4.2
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
zur Kenntnis genommen -
5.4.3
Aufstellungsbeschluss zur Denkmalbereichssatzung Muffendorf
zur Kenntnis genommen -
5.5
Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.5.1
CDU-Änderungsantrag: Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
abgelehnt -
5.5.2
Änderungsantrag der Koalition - Qualitätssicherung in Bauleitplanverfahren und städtebaulichen Verträgen Antrag zur Vorlage 231332
nicht abgestimmt -
5.6
Beschlussvorlage zu den Bürgeranträgen: Antrag auf Erhebung einer örtlichen Verbrauchssteuer auf Einweg-Takeaway-Verpackungen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7
Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7.1
Änderungsantrag CDU: Viktoriakarree - Prüfergebnis zur Unterbringung von Tiefgaragen im Viktoriakarree und weiteres Vorgehen Antrag zur Vorlage 231785
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8
Beschluss zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8.1
CDU-Änderungsantrag: Beschluss zum Bonner Freiraumplan Antrag zur Vorlage 231965
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.8.2
Kurzfassung zum Bonner Freiraumplan
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
- 5.9
-
5.10
Neuaufstellung eines Gesamtlandschaftsplan für die Stadt Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.11
Frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 1 BauGB für die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 6822-1 „Pützchens Chaussee“ im Stadtbezirk Beuel, Ortsteil Beuel-Ost
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Schaffung eines viergruppigen Kita-Neubaus auf dem Grundstück Oppelner Straße, Ecke Stolpstraße
beschlossenungeändert beschlossen - mit Protokollnotiz
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5.13
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
beschlossengeändert beschlossen
-
5.13.1
FDP Änderungsantrag: ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds Antrag zur Vorlage 240219
nicht abgestimmt -
5.13.2
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds
zur Kenntnis genommen -
5.14
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds - Benennung der Personen für das Vergabegremium
beschlossengeändert beschlossen
-
5.15
Umzug des Stadtmuseums in die Rathausgasse 7
beschlossenungeändert beschlossen
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5.16
Energetische Sanierung von Flutlichtanlagen auf Bonner Sportplätzen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.17
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.17.1
CDU, Grünen, SPD, FDP-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Vorzugsvariante für ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung Antrag zur Vorlage 240458
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.19
Evaluationsbericht zum Modellprojekt des Vereins Anonymer Krankenschein Bonn e. V. (AKSB) zur Einführung einer medizinischen Versorgung für Menschen mit eingeschränktem bzw. ohne Krankenversicherungsschutz
beschlossengeändert beschlossen
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5.20
Klimaplan 2035 hier: Umsetzungsbeschluss zum Steckbrief 2.3.2.1. „Gemeinsames Regiebuch „Kultur und Nachhaltigkeit“ entwickeln und auf dieser Grundlage beraten, weiterbilden, vernetzen“
beschlossenungeändert beschlossen
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5.21
Stand der Fortschreibung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.22
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22.1
Sachstand zur Einführung eines Tax Compliance Management System in der Stadtverwaltung Bonn und Einrichtung einer Stelle als Tax Compliance-Manager*in (m/w/d) im Kassen- und Steueramt
zur Kenntnis genommen -
5.23
Projektorganisation und Personalbedarf für die Vorbereitung und Durchführung des Umzuges der im Stadthaus untergebrachten Verwaltungseinheiten
beschlossenungeändert beschlossen
- 5.24
-
5.25
Entsendung von Vertretungen des SWB-Konzerns in Gremien der Beteiligungsunternehmen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.27
Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.27.1
Erhöhung der Werbekostenumlage der Stadt Bonn beim Verbund „Historic Highlights of Germany e.V.“ (HHoG)
zur Kenntnis genommen -
5.28
Bilanzierung städt. Objekt Karmeliterstr. 20, 53229 Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
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5.29
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.30
Die Erhöhung der Umlage 2024 des Zweckverbandes Naturpark Rheinland
beschlossenungeändert beschlossen
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5.31
Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen
beschlossengeändert beschlossen
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5.31.1
CDU-Änderungsantrag: Änderung der Tarifordnung für Ausstellungen, Wochenmärkte, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Flohmärkte, Volksfeste und ähnliche Veranstaltungen Antrag zur Vorlage 232263
beschlossengeändert beschlossen
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5.32
Erlass einer Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen aus Anlass der "Duisdorfer Gewerbeschau"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.33
Beanstandung eines Beschlusses des Rates vom 18.12.2023 - "9. Satzung zur Änderung der Satzung der bonnorange - Anstalt des öffentlichen Rechts (AöR) - über die Straßenreinigung in der Bundesstadt Bonn"
beschlossenungeändert beschlossen
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5.34
Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.34.1
Synopse zur Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.34.2
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.34.3
CDU-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.34.4
FDP-Änderungsantrag: Neufassung der Bonner Baumschutzsatzung (BSchS) Antrag zur Vorlage 231582-2 AA
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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5.36
Satzung der Stadt Bonn über die Ablösung von Stellplatzpflichten - Stellplatzablösesatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.37
19. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Bundestadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
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5.38
22. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung
beschlossenungeändert beschlossen
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5.39
Beschlussvorlage "Regionales Fahrradmietsystem"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.40
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
vertagt -
5.40.1
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
vertagt -
5.40.2
FDP-Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204
vertagt -
5.40.3
Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung
vertagt -
5.40.4
Änderungsantrag: Weiterentwicklung Integrationsassistenz durch Systemumstellung zum Schuljahr 2025/2026 sowie verbesserte Fallzahl- und Kostensteuerung Antrag zur Vorlage 240204
vertagt -
6
Anträge
-
6.1
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.1.2
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.2.1
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3
CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
abgelehnt -
6.3.1
Stellungnahme der Verwaltung zu CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
zur Kenntnis genommen -
6.3.2
Stellungnahme der Verwaltung zu: CDU-Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren
zur Kenntnis genommen -
6.3.3
CDU-Änderungsantrag zum CDU- Antrag: Mehr Öffentlichkeitsbeteiligung in städtebaulichen Wettbewerbsverfahren Antrag zur Vorlage 221203
abgelehnt -
6.4
Mehr Bäume für Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4.2
FDP-Änderungsantrag zum Antrag Mehr Bäume für Bonn Antrag zur Vorlage 240200
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.5.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
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6.6
Eingabe aus der Bürgerschaft zur derzeitigen Verkehrspolitik der Ratsmehrheit
abgelehnt -
6.7
BBB-Dringlichkeitsantrag: Grundsatzbeschluss zur Einführung einer Bezahlkarte für Bezieher von Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
7
Mitteilungen
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7.1
Ausschreibungsergebnis Carsharing
zur Kenntnis genommen -
7.2
Masterplan Innere Stadt – Neugestaltung Rheinuferpromenade 1. Bauabschnitt - hier: Prüfauftrag aus der Ratssitzung 01.02.2024: Integrierter Stromanschluss in den Laternen für Veranstaltungen
zur Kenntnis genommen -
7.3
Arbeitsprogramm landschaftsarchitektonischer Einzelprojekte im Amt für Umwelt und Stadtgrün, DH 2023/2024
zur Kenntnis genommen -
7.4
Information zur Verabschiedung des Cannabisgesetzes im Bundestag
zur Kenntnis genommen -
7.5
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
7.5.1
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
7.5.2
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 4. Quartal 2023
zur Kenntnis genommen -
7.6
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 8/2023
zur Kenntnis genommen -
7.7
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 3/2024
zur Kenntnis genommen -
7.8
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I. - IV. Quartal 2023 (Stichtag 31.12.2023)
zur Kenntnis genommen -
7.9
Punkte der nichtöffentlichen Sitzung
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung zum Berlin/Bonn-Gesetz vereinbart
zur Kenntnis genommen -
9
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.5
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 22:09 Uhr
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