mandari

Rat

Donnerstag, 26. September 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt

Tagesordnung (160)

  1. 1

    Fragestunde öffentlich

  2. 1.1

    BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  3. 1.1.1

    BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem

    vertagt
  4. 1.2

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  5. 1.2.1

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  6. 1.2.2

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  7. 1.2.3

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  8. 1.2.4

    BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen

    vertagt
  9. 1.3

    BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775

    zur Kenntnis genommen
  10. 1.3.1

    BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775

    zur Kenntnis genommen
  11. 1.4

    BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  12. 1.4.1

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Bitte um Vertagung

    zur Kenntnis genommen
  13. 1.4.2

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage 231627-05: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn

    zur Kenntnis genommen
  14. 1.5

    BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    zur Kenntnis genommen
  15. 1.5.1

    BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    zur Kenntnis genommen
  16. 1.5.2

    BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG

    zur Kenntnis genommen
  17. 1.6

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  18. 1.6.1

    Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg

    vertagt
  19. 1.6.2

    Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  20. 1.6.3

    BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten

    vertagt
  21. 1.7

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400

    vertagt

    vertagt - mit Maßgabe

  22. 1.7.1

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04

    vertagt
  23. 1.7.2

    BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB

    vertagt
  24. 1.8

    BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  25. 1.8.1

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03

    vertagt
  26. 1.8.2

    Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes

    vertagt
  27. 1.9

    BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577

    zur Kenntnis genommen
  28. 1.9.1

    BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577

    zur Kenntnis genommen
  29. 1.10

    CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  30. 1.10.1

    CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    zur Kenntnis genommen
  31. 1.11

    BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  32. 1.11.1

    BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf

    vertagt
  33. 1.12

    BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695

    zur Kenntnis genommen
  34. 1.12.1

    BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695

    zur Kenntnis genommen
  35. 1.13

    Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen – weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  36. 1.14

    Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  37. 1.14.1

    Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  38. 2

    Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  39. 2.1

    Verpflichtung eines Ratsmitgliedes

  40. 3

    Bekanntgabe der Niederschrift

  41. 3.1

    Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2024

    zur Kenntnis genommen

    zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz

  42. 4

    Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen

  43. 5

    Beschlüsse

  44. 5.1

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  45. 5.1.1

    Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht

    zur Kenntnis genommen
  46. 5.1.2

    Koalitionsänderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  47. 5.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  48. 5.2.1

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  49. 5.2.2

    Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  50. 5.2.3

    FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  51. 5.3

    Fortschreibung ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW – Anmeldung von Maßnahmen Stadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  52. 5.4

    N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg"

    beschlossen

    geändert beschlossen

  53. 5.4.1

    CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852

    nicht abgestimmt
  54. 5.5

    Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  55. 5.6

    Anpassung der AEIWWA-Fördermittel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  56. 5.7

    Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  57. 5.8

    Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  58. 5.9

    202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  59. 5.10

    SZB Pflegesatzanpassung St. Albertus-Magnus-Haus 2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  60. 5.11

    Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  61. 5.12

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  62. 5.13

    Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  63. 5.14

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  64. 5.15

    Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  65. 5.16

    Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise

    beschlossen

    geändert beschlossen

  66. 5.16.1

    CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214

    abgelehnt
  67. 5.16.2

    Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214

    abgelehnt
  68. 5.17

    Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  69. 5.18

    Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen

    beschlossen

    geändert beschlossen

  70. 5.18.1

    Änderungsantrag - Rheingrün: Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen Antrag zur Vorlage 241164

    erledigt durch Stellungnahme der…

    erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung

  71. 5.19

    Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht

    beschlossen

    geändert beschlossen

  72. 5.20

    Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn

    beschlossen

    geändert beschlossen

  73. 5.21

    Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  74. 5.22

    Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  75. 5.23

    Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  76. 5.24

    Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung

    beschlossen

    geändert beschlossen

  77. 5.24.1

    Grüne-Änderungsantrag: Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung Antrag zur Vorlage 240785

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  78. 5.25

    ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  79. 5.26

    Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  80. 5.27

    Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  81. 5.28

    Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  82. 5.28.1

    CDU-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung) Antrag zur Vorlage 241261

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  83. 5.29

    Beschlussvorlage für die Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn bei der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e.V. (GPM)

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  84. 5.30

    Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  85. 5.31

    Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  86. 5.32

    Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  87. 5.32.1

    Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt

    zur Kenntnis genommen
  88. 5.33

    Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel

    beschlossen

    geändert beschlossen

  89. 5.33.1

    Koalitionsänderungsantrag: Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel Antrag zur Vorlage 241457

    nicht abgestimmt
  90. 5.34

    Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  91. 5.36

    Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  92. 5.37

    Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2023

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  93. 5.38

    Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2024

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  94. 5.39

    Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  95. 5.40

    Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 11.12.2024

    beschlossen

    geändert beschlossen

  96. 5.41

    Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  97. 5.42

    Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neu angemietete Depot des Stadtmuseums Bonn

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  98. 6

    Anträge

  99. 6.1

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt

    beschlossen

    geändert beschlossen

  100. 6.1.1

    BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  101. 6.1.2

    Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262

    nicht abgestimmt
  102. 6.1.3

    Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Antrag zur Vorlage 241262 Stellungnahme der Verwaltung

    zur Kenntnis genommen
  103. 6.2

    CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke

    beschlossen

    geändert beschlossen

  104. 6.2.1

    CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke

    zur Kenntnis genommen
  105. 6.3

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  106. 6.3.1

    CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  107. 6.4

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    beschlossen

    geändert beschlossen

  108. 6.4.1

    Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)

    zur Kenntnis genommen
  109. 6.4.2

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    zur Kenntnis genommen
  110. 6.4.3

    Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)

    zur Kenntnis genommen
  111. 6.4.4

    Koalitionsänderungsantrag: Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) Antrag zur Vorlage 190057

    nicht abgestimmt
  112. 6.5

    TOP 6.5 wurde zu TOP 5.41

  113. 6.6.1

    Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen

    zur Kenntnis genommen
  114. 6.7

    BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  115. 6.8

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  116. 6.8.1

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  117. 6.8.2

    CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  118. 6.8.3

    BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  119. 6.9

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee

    beschlossen

    geändert beschlossen

  120. 6.9.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee

    zur Kenntnis genommen
  121. 6.9.2

    Ergänzende Stellungnahme zum BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee

    zur Kenntnis genommen
  122. 6.9.3

    Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum BBB-Dringlichkeitsantrag betr. "Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee" Antrag zur Vorlage 241408

    abgelehnt
  123. 6.9.4

    Koalitionsänderungsantrag zu 241408: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee

    beschlossen

    ungeändert beschlossen

  124. 6.10.1

    Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof

    zur Kenntnis genommen
  125. 6.11

    CDU-Antrag: Wärmeschutz in Kitas und Schulen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  126. 6.11.1

    Wärmeschutz in Kitas und Schulen

    vertagt

    bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt

  127. 6.13.1

    Antrag CDU: Rechnungsprüfungsamt

    zur Kenntnis genommen
  128. 6.13.2

    Ergänzende Stellungnahme zum Antrag CDU: Rechnungsprüfungsamt

    zur Kenntnis genommen
  129. 6.14

    Antrag CDU: Fahrradstraßen

    abgelehnt
  130. 6.14.1

    Stellungnahme zu Antrag CDU: Fahrradstraßen

    zur Kenntnis genommen
  131. 6.15

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg

    abgelehnt
  132. 6.15.1

    BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg

    zur Kenntnis genommen
  133. 7

    Mitteilungen

  134. 7.1

    Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs

    zur Kenntnis genommen
  135. 7.2

    Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg

    beschlossen

    geändert beschlossen

  136. 7.3

    Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen

    zur Kenntnis genommen
  137. 7.5

    Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln

    zur Kenntnis genommen
  138. 7.6

    Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge

    zur Kenntnis genommen
  139. 7.7

    Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2024 (Stichtag 30.6.2024)

    zur Kenntnis genommen
  140. 7.8

    Beteiligungsbericht 2023 der Bundesstadt Bonn

    zur Kenntnis genommen
  141. 7.10

    Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2024

    zur Kenntnis genommen
  142. 7.11

    Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: August 2024

    zur Kenntnis genommen
  143. 7.12

    Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  144. 7.12.1

    Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW

    zur Kenntnis genommen
  145. 7.13

    Sachstand Sanierung der Brandschutzklappen im Stadthaus

    zur Kenntnis genommen
  146. 8

    Aktuelle Informationen der Verwaltung

  147. 8.1

    Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze

    zur Kenntnis genommen
  148. 10

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  149. 11

    (nichtöffentlich)

    nicht öffentlich

  150. 11.1

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  151. 12

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  152. 13.1

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  153. 13.2

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  154. 13.3

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  155. 13.4

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  156. 13.6

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  157. 14

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  158. 15.1

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  159. 15.2

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  160. 16

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Gremien

Details

Ende
23:06 Uhr

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