Rat
Donnerstag, 26. September 2024 um 17:00 Uhr Durchgeführt
Tagesordnung (160)
-
1
Fragestunde öffentlich
-
1.1
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.1.1
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
vertagt - 1.2
-
1.2.1
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.2.2
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.2.3
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.2.4
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
vertagt -
1.3
BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775
zur Kenntnis genommen -
1.3.1
BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775
zur Kenntnis genommen -
1.4
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.4.1
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Bitte um Vertagung
zur Kenntnis genommen -
1.4.2
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 231627-05: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
zur Kenntnis genommen -
1.5
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
zur Kenntnis genommen -
1.5.1
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
zur Kenntnis genommen -
1.5.2
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
zur Kenntnis genommen -
1.6
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.6.1
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
vertagt -
1.6.2
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.6.3
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
vertagt -
1.7
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
vertagtvertagt - mit Maßgabe
-
1.7.1
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04
vertagt -
1.7.2
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB
vertagt -
1.8
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.8.1
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
vertagt -
1.8.2
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
vertagt -
1.9
BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577
zur Kenntnis genommen -
1.9.1
BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577
zur Kenntnis genommen -
1.10
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
1.10.1
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
zur Kenntnis genommen -
1.11
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
vertagt -
1.11.1
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
vertagt -
1.12
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695
zur Kenntnis genommen -
1.12.1
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695
zur Kenntnis genommen -
1.13
Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen – weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
1.14
Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
1.14.1
Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
2
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
beschlossengeändert beschlossen
-
2.1
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
-
3
Bekanntgabe der Niederschrift
-
3.1
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2024
zur Kenntnis genommenzur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
-
4
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
-
5
Beschlüsse
-
5.1
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
beschlossengeändert beschlossen
-
5.1.1
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
zur Kenntnis genommen -
5.1.2
Koalitionsänderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.1
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.2
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.2.3
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.3
Fortschreibung ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW – Anmeldung von Maßnahmen Stadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.4
N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg"
beschlossengeändert beschlossen
-
5.4.1
CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852
nicht abgestimmt -
5.5
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.6
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.7
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.8
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.9
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.10
SZB Pflegesatzanpassung St. Albertus-Magnus-Haus 2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.11
Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.12
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.13
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.14
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.15
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.16
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise
beschlossengeändert beschlossen
-
5.16.1
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
abgelehnt -
5.16.2
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
abgelehnt -
5.17
Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.18
Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen
beschlossengeändert beschlossen
-
5.18.1
Änderungsantrag - Rheingrün: Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen Antrag zur Vorlage 241164
erledigt durch Stellungnahme der…erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
-
5.19
Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht
beschlossengeändert beschlossen
-
5.20
Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
beschlossengeändert beschlossen
-
5.21
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.22
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.23
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.24
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung
beschlossengeändert beschlossen
-
5.24.1
Grüne-Änderungsantrag: Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung Antrag zur Vorlage 240785
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.25
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.26
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.27
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.28
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
beschlossengeändert beschlossen
-
5.28.1
CDU-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung) Antrag zur Vorlage 241261
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.29
Beschlussvorlage für die Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn bei der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e.V. (GPM)
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.30
Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.31
Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.32
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
beschlossengeändert beschlossen
-
5.32.1
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
zur Kenntnis genommen -
5.33
Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel
beschlossengeändert beschlossen
-
5.33.1
Koalitionsänderungsantrag: Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel Antrag zur Vorlage 241457
nicht abgestimmt -
5.34
Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.36
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.37
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2023
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.38
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2024
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.39
Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
beschlossenungeändert beschlossen
-
5.40
Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 11.12.2024
beschlossengeändert beschlossen
-
5.41
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
5.42
Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neu angemietete Depot des Stadtmuseums Bonn
beschlossenungeändert beschlossen
-
6
Anträge
-
6.1
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
beschlossengeändert beschlossen
-
6.1.1
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.1.2
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
nicht abgestimmt -
6.1.3
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Antrag zur Vorlage 241262 Stellungnahme der Verwaltung
zur Kenntnis genommen -
6.2
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
beschlossengeändert beschlossen
-
6.2.1
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
zur Kenntnis genommen -
6.3
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.3.1
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.4
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
beschlossengeändert beschlossen
-
6.4.1
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
zur Kenntnis genommen -
6.4.2
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
zur Kenntnis genommen -
6.4.3
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
zur Kenntnis genommen -
6.4.4
Koalitionsänderungsantrag: Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) Antrag zur Vorlage 190057
nicht abgestimmt -
6.5
TOP 6.5 wurde zu TOP 5.41
-
6.6.1
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
zur Kenntnis genommen -
6.7
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.1
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.2
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.8.3
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.9
BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
beschlossengeändert beschlossen
-
6.9.1
BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
zur Kenntnis genommen -
6.9.2
Ergänzende Stellungnahme zum BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
zur Kenntnis genommen -
6.9.3
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum BBB-Dringlichkeitsantrag betr. "Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee" Antrag zur Vorlage 241408
abgelehnt -
6.9.4
Koalitionsänderungsantrag zu 241408: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
beschlossenungeändert beschlossen
-
6.10.1
Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
zur Kenntnis genommen -
6.11
CDU-Antrag: Wärmeschutz in Kitas und Schulen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.11.1
Wärmeschutz in Kitas und Schulen
vertagtbei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
-
6.13.1
Antrag CDU: Rechnungsprüfungsamt
zur Kenntnis genommen -
6.13.2
Ergänzende Stellungnahme zum Antrag CDU: Rechnungsprüfungsamt
zur Kenntnis genommen -
6.14
Antrag CDU: Fahrradstraßen
abgelehnt -
6.14.1
Stellungnahme zu Antrag CDU: Fahrradstraßen
zur Kenntnis genommen -
6.15
BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg
abgelehnt -
6.15.1
BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg
zur Kenntnis genommen -
7
Mitteilungen
-
7.1
Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
zur Kenntnis genommen - 7.2
-
7.3
Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen
zur Kenntnis genommen -
7.5
Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
zur Kenntnis genommen -
7.6
Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge
zur Kenntnis genommen -
7.7
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2024 (Stichtag 30.6.2024)
zur Kenntnis genommen -
7.8
Beteiligungsbericht 2023 der Bundesstadt Bonn
zur Kenntnis genommen -
7.10
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2024
zur Kenntnis genommen -
7.11
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: August 2024
zur Kenntnis genommen -
7.12
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
zur Kenntnis genommen -
7.12.1
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
zur Kenntnis genommen -
7.13
Sachstand Sanierung der Brandschutzklappen im Stadthaus
zur Kenntnis genommen -
8
Aktuelle Informationen der Verwaltung
-
8.1
Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
zur Kenntnis genommen -
10
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
11.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
12
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.3
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.4
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
13.6
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
14
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.1
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
15.2
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
-
16
(nichtöffentlich)
nicht öffentlich
Gremien
Details
- Ende
- 23:06 Uhr
Zur Rückmeldung speichern wir nur Ihre Antwort, die Seite und den Tag. Eine IP-Adresse speichern wir dazu nicht, und wir setzen kein Cookie. Mehr zum Datenschutz