Rat
Donnerstag, 26. September 2024 um 17:00 Uhr
Tagesordnung (177)
Fragestunde öffentlich
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Erweiterung des Eisenbahnnetzes zwischen Bhf Bonn und Bhf Mehlem
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Ausfälle bei Bussen und Bahnen
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität in Bonn Drucksachenfolge 211775
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur BBB-Anfrage: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn Bitte um Vertagung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 231627-05: Planungen für Windenergieanlagen in Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Beitritt der Stadt Bonn zur Wohnungsbaugenossenschaft zusammenstehen eG
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
Grundsatzbeschluss zum weiteren Vorgehen hinsichtlich der Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf, Auf dem Dransdorfer Berg
Ergebnis: vertagt
Stellungnahme zur BBB-Anfrage 221126-08 Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Veräußerung im Erbbaurecht und für die Entwicklung der Flächen der ehemaligen Stadtgärtnerei in Bonn-Dransdorf; Ergebnisse der Gutachten
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen Drucksachengruppe 231400
Ergebnis: vertagt - mit Maßgabe
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Stellungnahme zur Großen Anfrage DS 231400-04
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Blumenwiese in der Rheinaue, Wiederherstellung nach Großveranstaltungen hier: Ergänzende ST zu den Fragen im Rat 29.08.2024 durch den BBB
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes - Stellungnahme zu den Großen Anfragen 240255 und 240255-03
Ergebnis: vertagt
Schutz der Bonner Bevölkerung vor den Emissionen der Eisenbahnstrecken des Bundes
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage Sicherung des Endenicher und Rheindorfer Baches vor Verunreinigungen durch Unfälle auf der BAB 565 Antrag zur Vorlage 230577
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Afghanisches Konsulat in Ückesdorf
Ergebnis: vertagt
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Anfrage: Wahl einer Beigeordneten bzw. eines Beigeordneten (eines Kämmerers bzw. einer Kämmerin) Bes.-Gr. B 5 LBesG NRW Drucksachengruppe 240695
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen – weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen – weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Große Anfrage CDU: Thematik Fahrradstraßen sowie Falschaussage in einer Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Anerkennung der öffentlichen Tagesordnung
Ergebnis: geändert beschlossen
Verpflichtung eines Ratsmitgliedes
Bekanntgabe der Niederschrift
Bekanntgabe der Niederschrift der Sitzung vom 29.08.2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen - mit Protokollnotiz
Genehmigung von Dringlichkeitsentscheidungen
Beschlüsse
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
Ergebnis: geändert beschlossen
Novellierung der DS 222109-01 „Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten“: hier Erbbauzinsen und Fristen beim Erstzugriffsrecht
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Neue Richtlinie für die Bewertung und Veräußerung sowie den Erwerb unbebauter und bebauter städtischer Grundstücke und die Einräumung von Erbbaurechten Antrag zur Vorlage 222109
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
FDP-Änderungsantrag: Beschleunigung der Bus- und Bahnlinien – Umsetzung von Maßnahmen auf dem Weg der Buslinie 612 Antrag zur Vorlage 231159
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortschreibung ÖPNV-Bedarfsplan des Landes NRW – Anmeldung von Maßnahmen Stadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
N-Vorlage zur Rechtsrheinischen Seilbahnverlängerung "Om Berg"
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Rechtsrheinische Seilbahnverlängerung "Om Berg" Antrag zur Vorlage 240852
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderung des Entgelttarifes und der Honorarordnung der Volkshochschule Bonn
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anpassung der AEIWWA-Fördermittel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anpassung der Zuständigkeitsordnung der Ausschüsse und Unterausschüsse des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
202. Änderung des Flächennutzungsplanes der Bundesstadt Bonn, im Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Lannesdorf „Deutschherrenstraße“
Ergebnis: ungeändert beschlossen
SZB Pflegesatzanpassung St. Albertus-Magnus-Haus 2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Erneuerung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Rhein-Sieg-Kreis zur Übernahme der Aufgaben des Vertragsnaturschutzes
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 8016-89 "Freier Weg", Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Schweinheim
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Satzungsbeschluss zum Textbebauungsplan Nr. 6522-6 und Änderung der Bebauungspläne Nrn. 7722-8, 7722-46 und 7722-63, Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Bonn-Zentrum
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 7525-47 "Brüsseler Straße", Stadtbezirk Bonn, Ortsteil Auerberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Stellungnahmen sowie Satzungsbeschluss zum Zwecke der Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 8116-13 „Kurfürstenallee“, Stadtbezirk Bad Godesberg, Ortsteil Alt-Godesberg
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
Ergebnis: abgelehnt
Bebauungsplan 6224-3 "Im Rosenfeld" - Beschluss über das Wettbewerbsergebnis und die weitere Vorgehensweise Antrag zur Vorlage 241214
Ergebnis: abgelehnt
Stellungnahmen der Bundesstadt Bonn zur Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts (2024) und zur 1. Änderung des Bebauungsplans Nr. 012N Nord Gewerbegebiet Oedekoven der Gemeinde Alfter im Rahmen der Beteiligungen gemäß § 4 Abs. 2 BauGB
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen
Ergebnis: geändert beschlossen
Änderungsantrag - Rheingrün: Hochbauqualifizierung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 6122-1 "Grootestraße/Lenaustraße" - Benennung der politischen Berater*innen Antrag zur Vorlage 241164
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Städtebaulich hochbaulicher Realisierungswettbewerb für die Liegenschaft Franz-Josef-Strauß-Allee 2 im Ortsteil Gronau, Stadtbezirk Bonn – Benennung von Vertreter*innen für die Teilnahme als stimmberechtigte Mitglieder im Preisgericht
Ergebnis: geändert beschlossen
Realisierungswettbewerb Ersatzneubau Feuerwache I - Bonn
Ergebnis: geändert beschlossen
Ersatzwahlen zu Ratsausschüssen und sonstigen Gremien
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anbringung von Zusatzschildern an Straßennamenschildern in Beuel
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Anbringung eines Hinweisschildes am Straßenschild der Löbestraße
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung
Ergebnis: geändert beschlossen
Grüne-Änderungsantrag: Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung Antrag zur Vorlage 240785
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung des Hinweisgeberschutzgesetzes (HinSchG) in der Bonner Stadtverwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
ISEK Innenstadt Bad Godesberg - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025 hier: Projektliste samt Zeitplan und Finanzierungsübersicht für den Förderantrag
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Bonn Innere Stadt 2.0 - Richtlinie zur Vergabe von Mitteln aus dem Verfügungsfonds (Projekt 12.3) - Benennung der Personen für das Vergabegremium - Aktualisierung
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Masterplan Innere Stadt Bonn 2.0 - Antrag für das Städtebauförderprogramm 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung)
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Änderungsantrag: Projekt Neues Quartier Bundesviertel in Bonn-Gronau (ehem. Landesbehördenhaus), Festlegung auf ein städtebauliches Konzept als Grundlage zur weiteren Planung (u.a. Bebauungsplanverfahren und Qualifizierung der Freiraumplanung) Antrag zur Vorlage 241261
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschlussvorlage für die Mitgliedschaft der Bundesstadt Bonn bei der Deutschen Gesellschaft für Projektmanagement e.V. (GPM)
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Umsetzung eines Urteils des Bundessozialgerichts (sog. Herrenberg-Urteil) zur Sozialversicherungspflicht für freiberuflich tätige Lehrkräfte in Musikschulen
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Beschluss über die Offenlage des Entwurfs der Denkmalbereichssatzung "Combahnviertel"
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: geändert beschlossen
Sachstand zur Umsetzung der Grundsteuerreform sowie damit verbundene Einrichtung mehrerer Stellen im Kassen- und Steueramt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel
Ergebnis: geändert beschlossen
Koalitionsänderungsantrag: Einrichtung einer neuen Stelle Projektleitung Neues Quartier Bundesviertel Antrag zur Vorlage 241457
Ergebnis: nicht abgestimmt
Einrichtung von zwei Stellen bei Feuerwehr und Rettungsdienst
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Fortführung der Regionalagentur 01.07.2025 bis 30.06.2027
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Privatrechtliche Entgelte der Bonn-Information für den Verkauf von Werbeartikeln sowie von Stadt-rundfahrten und –Führungen 2025
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Seniorenzentren der Bundesstadt Bonn Jahresabschluss 2023
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (2) GO NRW - Liste V/2024
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Finanzbuchhaltung Aufwendungen aus Kontoführungsentgelten (Sach- und Dienstleistungen) Bereitstellung überplanmäßiger Mittel im konsumtiven Haushalt Finanzstelle 121000121 / Finanzposition 72.1000
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Benennung von drei Ratsmitgliedern für die 19. Konferenz der Ratsmitglieder beim Städtetag NRW am 11.12.2024
Ergebnis: geändert beschlossen
Bürgerantrag: Verzicht auf Reduzierung der Reinigungsintervalle im Stadt- bzw. Kurpark und Redoutenpark
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Überplanmäßige Ausgabe zur Anschaffung von Gemäldegittern für das neu angemietete Depot des Stadtmuseums Bonn
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Anträge
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Antrag: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt Antrag zur Vorlage 241262
Ergebnis: nicht abgestimmt
Änderungsantrag CDU: Änderung der Gestaltungs- und Werbesatzung Bonner Innenstadt - Antrag zur Vorlage 241262 Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
Ergebnis: geändert beschlossen
CDU-Antrag: Restaurieren der Brückenteile der alten Bonner Rheinbrücke
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Antrag: Neuplanung ZOB Bonn - "Rampe und/oder Rollband zu Ebene B/C"
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: geändert beschlossen
Bonn CC; Anspassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089ST5 FF Amt 20)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Koalitionsänderungsantrag: Bonn CC; Anpassung der Pacht für den Gastronomiebereich der Beethovenhalle (alt: 1611089NV4) Antrag zur Vorlage 190057
Ergebnis: nicht abgestimmt
TOP 6.5 wurde zu TOP 5.41
BBB-Antrag Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen Drucksachenfolge 202197
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Regelungen zu Erbbaurechten und Erbbauzinsen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Sondersteuer auf Einwegverpackungen für Speisen und Getränke
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
CDU-Änderungsantrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck Antrag zur Vorlage 240406
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Antrag: Vertrag mit der DMG-Marktgilde; hier: Verzicht auf Einwegverpackungen sowie Einweggeschirr- und besteck; Ergänzende Stellungnahme der Verwaltung
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: geändert beschlossen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme zum BBB-Dringlichkeitsantrag: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zum BBB-Dringlichkeitsantrag betr. "Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee" Antrag zur Vorlage 241408
Ergebnis: abgelehnt
Koalitionsänderungsantrag zu 241408: Methadon-Praxis an der Poppelsdorfer Allee
Ergebnis: ungeändert beschlossen
FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
Ergebnis: erledigt durch Stellungnahme der Verwaltung
Stellungnahme zum FDP-Dringlichkeitsantrag: Windkraftprojekt Haselingsberg/Heiderhof
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
CDU-Antrag: Wärmeschutz in Kitas und Schulen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Wärmeschutz in Kitas und Schulen
Ergebnis: bei Anerkennung der Tagesordnung nicht aufgenommen oder vertagt
Bezirksbeigeordnete
Ergebnis: vertagt
Antrag CDU: Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: ungeändert beschlossen
Antrag CDU: Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ergänzende Stellungnahme zum Antrag CDU: Rechnungsprüfungsamt
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Stellungnahme zu Antrag CDU: Fahrradstraßen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg
Ergebnis: abgelehnt
BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Mitteilungen
Lärmaktionsplan der 4. Stufe - Vorstellung des Entwurfs
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Ehrenbürgerwürde Paul von Hindenburg
Ergebnis: geändert beschlossen
Bebauungsplanverfahren Nr. 8124-24 - Wohnpark II in Vilich-Müldorf, Sachstand und weiteres Vorgehen
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Rahmenplanung Bundesviertel - Evaluation
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Zeitplanung der laufenden Regionalplanverfahren im Regierungsbezirk Köln
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstandsbericht zum Antrag landwirtschaftliche Pachtverträge
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Controllingbericht der Stabsstelle Konferenzzentrum/Beethovenhalle für das I.-II. Quartal 2024 (Stichtag 30.6.2024)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Beteiligungsbericht 2023 der Bundesstadt Bonn
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bericht zur haushaltswirtschaftlichen Lage nach dem 2. Quartal 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Bewilligung über- und außerplanmäßiger Aufwendungen und Auszahlungen gemäß § 83 (1) GO NRW bzw. § 85 (1) GO NRW durch die Stadtkämmerin - Liste 6/2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Denkmalgerechte Instandsetzung und Modernisierung der Beethovenhalle; hier: Bericht zum aktuellen Sachstand, Stand: August 2024
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Nachbenennung Ausschussvorsitze nach § 58 Abs. 5 GO NRW
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Sachstand Sanierung der Brandschutzklappen im Stadthaus
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Tagesordnungspunkte in nichtöffentlicher Sitzung
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Aktuelle Informationen der Verwaltung
Umsetzung der sog. Energiepreisbremsengesetze
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
(nichtöffentlich)
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Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlich(nichtöffentlich)
Nicht-öffentlichNiederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 05.11.2024 · 853.6 KB
Gremien
Details
- Beginn
- 26.09.2024 17:00 Uhr
- Ende
- 26.09.2024 23:06 Uhr