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BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg

Stellungnahme der Verwaltung 241654-01 ST vom 24.09.2024

zur Kenntnis genommen Stand: Am 26.09.2024 im Rat zur Kenntnis genommen.

Verlauf

  1. 20.09.2024

    Dringlichkeitsantrag

    241654, federführend: 01-2 Ratsbüro.

  2. 24.09.2024

    Stellungnahme der Verwaltung

  3. 26.09.2024 zuletzt

    Rat

    zur Kenntnis genommen

    TOP 6.15.1, Entscheidung.

Dokumente

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    Stellungnahme der Verwaltung öffentlich 241654-01 ST Die Oberbürgermeisterin — — Federführung: Geschäftsbereich OB-1: Dezernats- und Verwaltungssteue- rung Dezernat: Dez. OB BBB-Dringlichkeitsantrag: Palais Schaumburg Beratungsfolge Rat 26.09.2024 Entscheidung Nach Veröffentlichung der Eckpunkte zur Zusatzvereinbarung haben die Vertragsparteien vereinbart, dass Stillschweigen über den weiteren Verlauf der Verhandlungen zu wahren ist. Ohne gegen diese Vertraulichkeit zu verstoßen, kann aber auf den Eckpunkt IV des Eckpunktepapiers mit dem Titel „Region Bundesstadt Bonn als Ort der Demokratievermittlung“ verwiesen werden. Ziel dieses regionsseitigen Vorschlages war u.a. auch, wichtige Gedenkorte der „Bonner Republik“ der Öffentlichkeit besser zugänglich zu machen. Selbstverständlich fällt das Palais Schaumburg unter diese Kategorie – und wird daher auch im Rahmen der Verhandlungen thematisiert. Anlage/n Keine Seite 1 von 1

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