Hauptausschuss
Mittwoch, 10. November 2010 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (34)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der CDU-Fraktion Nr. A-R/0061/2010 Gleiche Finanzierung von Girls- und Boysday
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0070/2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0069/2010 "Ausgaben kritisch analysieren - Städtische Stromversorgung preislich optimieren"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Münster Nr. A-R/0054/2010 "Gutes Essen in der Schule - für alle!"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Schenkung einer Skulptur für den Kreisverkehr auf der Münsterstraße in Münster-Wolbeck
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Beschwerde gemäß § 24 Gemeindeordnung Nordrhein-Westfalen
Ergebnis: vertagt
Umbenennung des Stadtteils "26 Schlachthof" in "26 Hörsterplatz"
Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Fünfter Zwischenbericht)
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bericht über die Beteiligungen der Stadt Münster im Jahr 2009 (Beteiligungsbericht 2009)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Managementkontrakte und Managementverträge
Managementkontrakt mit der Westfälische Bauindustrie GmbH Münster (WBI)
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Messe und Congress Centrum Halle Münsterland GmbH: Abschluss eines Managementkontraktes (MMK) für die Jahre 2011 bis 2015
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Managementkontrakt mit der Westfälischer Zoologischer Garten Münster GmbH
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Einführung eines Schülertickets in Münster - Antrag der SPD-Fraktion an den Rat Nr. A-R/0033/2010 "Münsters Schülerinnen und Schüler mobiler machen - Ein Schul- und Freizeitticket für Münster"
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Gewährung einer zinslosen rückzahlbaren Überbrückungsfinanzierung an die GGUA zur Zwischenfinanzierung des Projekts MAMBA
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung
Überplanmäßige Mittelbereitstellung in den Teilergebnisplänen des Sozialamtes im Haushaltsjahr 2010
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Produktbereich 06 "Kinder-, Jugend- und Familienhilfe"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Anregungen nach § 24 der Gemeindeordnung
Anregung §24 GO NRW Aufgabe des Spielplatzes "Pater-Kolbe-Straße" in Amelsbüren
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Anregung gem. § 24 GO NRW, Nr. 74/2010 - Erlass einer Baumschutzsatzung für die Stadt Münster
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Bebauungsplan Nr. 537 - Aufstellungsbeschluss - Veränderungssperre Nr. 101
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk West
Bebauungsplan Nr. 323, 2. Änderung - Änderungsbeschluss
Ergebnis: einstimmig beschlossen
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 318: Mecklenbeck - Fritz-Stricker-Straße / GAD-Straße
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Umbesetzungen in Ausschüssen des Rates und sonstigen Gremien
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 22.11.2010
Gremien
Details
- Beginn
- 10.11.2010 17:04 Uhr
- Ende
- 10.11.2010 18:50 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage