Nov 21

Ausschuss für Umweltschutz, Klimaschutz und Bauwesen

Dienstag, 21. November 2017 um 17:06 Uhr

Rotunde, 6. Etage

Tagesordnung (41)

1

Verpflichtung und Einführung neuer Mitglieder

2

Hinweise / Anmerkungen zur Niederschrift

3

Festsetzung der Tagesordnung

3.1

Festsetzung der Tagesordnungspunkte, bei denen die Anwesenheit von Verwaltungsmitarbeitern erforderlich ist.

4

Mitteilungen der Verwaltung

5

Einbringen von Eingaben

6

Umweltschutz, Klimaschutz und Baumaßnahmen

6.1

Errichtungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 3

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.1.1

Errichtungsbeschluss zum Neubau der Feuer- und Rettungswache 3

6.2

Errichtungsbeschluss zur Sanierung des Feuerwehrhauses Geist, Düesbergweg 4

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.3

Quartiersentwicklung Hauptbahnhof - Sachstand und nächste Schritte

Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben

6.4

Lärmaktionsplan der Stadt Münster

Ergebnis: mehrheitlich geändert beschlossen

6.5

Masterplan 100% Klimaschutz

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.6

Förderprogramm Energieeinsparung und Altbausanierung der Stadt Münster -Änderung der Richtlinien für die Förderung von Photovoltaikanlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7

Rieselfelder - Betreuungsvertrag 2018

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.7.1
6.8

Neubau einer 6-Gruppen-Kindertageseinrichtung in Münster-Wolbeck, Middelerstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.9

Handlungsbedarfe zur Erweiterung von Schulgebäuden auf der Basis der Vorlagen V/0420/2016/1 und V/0328/2017/1

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.10

Ergebnisbericht zum Einplanungsgespräch über die Zuschussmaßnahmen nach den Richtlinien

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.11

Geplante Veranlagungen in 2018 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.12

Geplante Veranlagungen in 2018 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.13

Geplante Veranlagungen in 2018 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.14

Geplante Veranlagungen in 2018 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.15

Geplante Veranlagungen in 2018 zu Erschließungsbeiträgen

Ergebnis: zur Kenntnis genommen

6.16

Änderung der Abwassergebührensatzung (AGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.17

Änderung der Gewässergebührensatzung (GGS)

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.18

Auslastung und Ausbau der münsteraner Kläranlagen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.19

Maßnahmenprogramm 2018/2019 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.20

Maßnahmenprogramm 2018/2019 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.21

Maßnahmenprogramm 2018/2019 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.22

Maßnahmenprogramm 2018/2019 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.23

Maßnahmenprogramm 2018/2019 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.24

Maßnahmenprogramm 2018/2019 des Tiefbauamtes für die überbezirklichen Baumaßnahmen

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.25

Regina-Protmann-Straße / Salzmannstraße

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.26

Hensenstraße/ Gievenbecker Weg - Bushaltestelle „Gescherweg B

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.27

Aa - Hochwasserschutz Kanalstraße nördlich Lublinring - ökologische Verbesserung der Aa und Schaffung von Retentionsraum - Baubeschluss -

Ergebnis: einstimmig beschlossen

6.28

Edelbach - naturnaher Ausbau und ökologische Verbesserung

Ergebnis: einstimmig beschlossen

7

Überprüfung der Zuschüsse

8

Beratung des Entwurfs des Haushaltsplanes 2018 sowie des Finanzplanes und des Investitionsplanes 2018ff

9

Beantwortung von Anfragen und Beratung von Anträgen

10

Verschiedenes

Details

Beginn
21.11.2017 17:06 Uhr
Ende
21.11.2017 21:12 Uhr
Ort
Rotunde, 6. Etage