Hauptausschuss
Mittwoch, 30. September 2009 um 17:04 Uhr
Tagesordnung (29)
Eingänge und Mitteilungen
Weitere Behandlung verwiesener Ratsanträge
Antrag der Bündnis 90/Die Grünen/GAL-Ratsfraktion an den Rat Nr. A-R/0012/2009 "Kindertagespflege angemessen ausstatten"
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Antrag der Fraktionsgemeinschaft UWG/ödp an den Rat Nr. A-R/0017/2009 - Solartechnik auf allen städtischen Dächern und Grundstücken
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Kommunale Entwicklungszusammenarbeit - Gewährung von Zuschüssen im Rahmen der Projektförderung 2009
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Stadt Münster zum 01.01.2008
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Verwendung der Gewinnausschüttung durch die Sparkasse Münsterland Ost an die Stadt Münster hier: Richtlinien zur Gewährung von Zuschüssen
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen im 1. Halbjahr 2009
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Kommunale Bürgschaftsregelung der Stadt Münster
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Zukunftsinvestitionsgesetz - Inanspruchnahme der Fördermittel in der Stadt Münster (Zweiter Zwischenbericht)
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
NBZ Nano-Bioanalytik-Zentrum GmbH: Satzung, resultierende Satzungsänderung der Wirtschaftsförderung Münster GmbH sowie Entsendung eines Vertreters in die Gesellschafterversammlung der Nano-Bioanalytik-Zentrum GmbH
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Offene Ganztagsschule in Münster - Standortbestimmung und Perspektiven
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Geschäftsbericht des Amtes für Kinder, Jugendliche und Familien für das Jahr 2008
Ergebnis: zur Kenntnis genommen
Errichtungsbeschluss: Erweiterung von gruppenräumen für Schulkindbetreuungsangebote und kinderpädagogische Angebote
Ergebnis: einstimmig beschlossen
"Jugendhilfe an den Förderschulen mit dem Förderschwerpunkt Lernen" - Umsetzung des Konzeptes
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauliche Maßnahmen für die beantragte Umwandlung des vierten Zuges der Wartburgschule, ev. Grundschule, in einen Ganztagszug
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Erweiterung der Kommunalen Gesundheitskonferenz
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Bauleitplanung
Stadtbezirk Mitte
Satzungsbeschluss Bebauungsplan Nr. 522: Östlich Auf der Horst / südlich Bohlweg
Ergebnis: ohne Beschlussfassung geschoben
Stadtbezirk West
29. Änderung des Flächennutzungsplanes
Ergebnis: von der Tagesordnung abgesetzt
Stadtbezirk Hiltrup
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 519 - Beschluss zur Aufstellung
Ergebnis: einstimmig beschlossen
Stadtbezirk Nord
Bebauungsplan Nr. 521: Kinderhaus - Westlich Gasselstiege / Nördlich Wilkinghege
Ergebnis: mehrheitlich beschlossen
Verschiedenes
Beschlusspunkte des Hauptausschusses
Vorberatung von Ratsentscheidungen
Niederschrift
Öffentlicher Teil der Sitzung
Veröffentlicht am 08.10.2009
Gremien
Details
- Beginn
- 30.09.2009 17:04 Uhr
- Ende
- 30.09.2009 18:38 Uhr
- Ort
- Festsaal, 1. Etage